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wärtig aber oft die Zusammenbringung der geseßlich besiimm- ten Zahl Schwierigteiten unterworfen ist , fassen, um diesem Uebelstand, der die Reichstags - Verhandlungen verzögern könnte, abzuhelfen, den Beschluß: daß für jeßt, so lange der Senat nicht durch die geseßlich bestimmte Anzahl seiner Mit- glieder ‘vervollständigt wird, die in dem Art. 12 des organi- schen Statuts über den Senat bezeichnete Zahl von 19 Mit- gliedern auch zu den Reichstags - Verhandlungen als hinrei: chend betrachtet werden soll.‘ : Einige Mitglieder der Kammer, unter Anderen Cho- mentowsfi, Ziemiencki und Swidzinki, waren der Meinung, daß es besser gewesen wäre, statt ein neues Ge- feß abzufassen, lieber die Zahl der Senatoren durch neue Wahlen zu ergänzen; da jedoch die anderen Mitglieder -das Projeft für passend hielten, so schritt die Kammer zur Ab- fimmung darüber, und es wurde mit einer Majorität von 60 gegen 10 Stimmen angenommen und in Folge dessen in einen Reichsbeschluß verwandelt. Ein anderer Geseß-Entwurf, welcher hierauf zur Diskussion fam, ‘bezog sich auf die Ver- vollständigung der Verordnung des ehemaügen Diktators hin: sichtlich des Justitiums. Nachdem derselbe im Allgemeinen von dem Kommissions - Mitgliede Wolowski gerechtfertigt worden, nahm der Justiz-Minister, Herr Rembielinski-, das Wort, ging die einzelnen Punkte des eingebrachten Eut- wurfs durch und, indem er dessen Unzulänglichkeit nachwies, schloß er damit, daß er für die Zurücknahme desselben und anstatt dessen für die Beibehaltung der Verordnung des Dik- tators mit einigen Ergänzungen stimme. Dagegen behaup- tete der Deputirte Wolowski, daß die im Zten Artikel des Entwurfs angeführten Gattungen von Rechtsfällen, z. B. Se-

Lehen fér u. dgl., von der Art seyen, daß sie ohne die schlimmsten

olgen für die dabei interessirten Personen in ihrem Lauf nicht gehemmt werden und daher dem Justitium nicht unterlie- gen fönnten. Außer dem Justiz-Mmister , welcher meiute, daß nur einige, einzelne Judividucen betreffende, Streitsachen dringend seyn und wohl eine unverzügliche Erlédigung erfor- dern dürften, sprachen sih noch die Landboten Rojenwerth und Wonzyk und der Deputirte Chobrzynski gegen den vorgelegten Entwurf aus. Der Landbote Swidzinsfki be- merkte, daß der Hauptzweck des neuen Gesekes der sey, alle nôthige Maaßregeln zu treffen, um die Eigenthümer vor Ver- lust ihrer Güter zu s{hüßen; er wundere sich übrigens, daß alle von den Kommissionen in die Kammer gebrachte Ent: wúrfe eine stete Opposition fänden. Hierauf widerlegte der Deputirte Szaniecki die von einigen Mitgliedern ausge- sprochene Meinung, daß der jeßige Augenblick, wo es fich um den Kampf gegen den Feind handele, zur Abfassung- jol- cher Geseße, wie das gegenwärtige, nicht geeignet wäre, und rieth der Kammer, alle in der heutigen Sißung gemachte Bemerkungen dem Justiz-Minister zu übersenden, welcher jodann den betreffenden Geseß-Entwurf aufertigen und der Kammer vor- legen solle. Jn Bezug auf die Bemerkung dès Landboten

Swidzinski erklärte der Deputirte Wisznicwsfki, daß die

beständige Opposition davon herrühre, daß die von den Kom- missionen eingebrachten Entwürfe immcr nur Machwerke des Landboten Swidzinski oder des Deputirten Wolowski seyen, welche sie Seadi seitig unterstüßten; in Betracht der Noth- wendigkeit aber , tiefer in dieselben einzugehen, trug er dar- auf an, daß das besprochene Projekt noch einmal zur Unter- suchung an die vereinigten Konmissionen beider Kammern geschickt würde. “ Darauf entgegneten Swidzinsfki und Wolowski, daß sie: nicht glaubten, durch Einbringung von Entwürfen nach dem Willen, der Kommissionen sich den Vor- S uen zu fönnen, als brächten sie nur eigene Projefte ein; 1

Kastellän Lewinski, der.ihn, von den Kommissionen aufgefordert, verfaßt habe ; auch seyen sie beide gern bereit, Herrn Wiszniewski

den Vorzug einzuräumen, ein Projekt in die Kammer zu

bringen , welches sogleih. günstige Aufnahme finden möchte. Das Resultat dieser Verhandlungen war, daß der erwähnte Geseß - Entwurf allen Reichstags - Kommissionen, mit Aus- fluß der mit dem Budget beschäftigten Finanz- Kommission, noch einmal zur Diskussion übergeben wurde, indem sie da- bei den Justiz-Minister und diejenigen Mitglieder des Ju- stiz - Ministeriums, die der Erstere dazu auffordern würde, zu Rathe ziehen sollten. Am Schluß der Sißung beschloß die Kammer noch, die Abfassung einer Adresse an die Mit- Smd M aE i Dp ten E Lafayette, La-

| ? Ali n un non, zu beschleunigen, und gin sodann aus-einander. | gnon, zu beschleunigen, ging ußer den schon mitgetheilten Nachrichten entnéhmen wir den Warschauer Blättern noch Folgendes über au jeßige

Lage und Stimmung der Hauptstadt: Da es immer mehr an Le-

Lensmitteln zu mangeln anfängt, hat die National-Regiecung

brigens sey der vorliegende Entwourf von der Hand des

den Einwohnern dadurch ein Erleichterungsmittel zu verschaffen gesucht , daß sie die Consumtions : Steuer bet der Eiujuhr allerlei Fleisches in die Stadt Warschau, so wie auch die Ab- gaben der Fleischer in den Schlachthäusecn, aufzuheben an- befohlen, und der Vice-Präsident fordert alle Bewohner der Hauptstadt auf, diese” Gelegenheit zur Anschaffung von Nahs rungsmicteln zu benußen. Ferner hat der Municipal Rath, die Wahrscheinlichkeit voraussehend, daß bald alle Zufuhr ab- geschnitten. seyn möchte, ein Vorraths-Magazin für Getreide anlegen lassen, was aber aus der städti|hen Kasse eist noch getauft werden soll; denn es ist ein Comiué im Rathhause niedergeseßt worden, bei welchem sich alle Bürger und Bauern, die Getreide zu verkaujen haben, wie es heißt, gegen augenblickliche baare Bezahlung melden sollen. Dieses Comité soll mchr uur Kontrakte über Lieferung von größeren Quantitär.n eingehen, sondern auch kleincre

Partieen auf den Wochenmärkten zu folgenden Preisen aufe

kaufen: für den Scheffel Roggen 17 —20 Fl., Weizen 20— 26 Fl., Erbsen 14 — 18 Fi., Gerstengrúbe 22 — 27 Fl., Gere ste 14—16 Fl. und Hafer 8—9 Fl. Tros dem aber wird im Warschauer Kurier darüber Klage geführt, daß die Preise für die Lebensinittel nicht mehr zu erst wingen feyen, und daß Fleischer und Bäcker , eigennüßzig auf ihren Profic bedacht, sich diese Lage der Dinge noch zu Nuße machten, um ou: ch außergeseblihe Taxen und unrichtiges Maaß und Gewicht die Käufer zu übervortheilen. Auch hat man sich in mehreren Blärrern darüber beschwert, daß die von dem Municipal-Rath zur Hersiellung eines nache träglichen Truppen-Kontingenis von Warichau auf die Haus- eigenthümer und Miether ausge]chriebene Contribution unges

‘recht vertheilt sey, daß die Aermeren dabri verhälinißmäßig

weit mehr, als die Reicheren, enrrichren müßten, so daß sich jene Behörde genöthigt findet, in der Staats-Zeitung eine Erwiederung gegen diese Lorwürse bekaunt zu machen, woria es heißt, daß diese Vertheilung, durch eine bedeutende Anzahl angesehener Bürger angeordnet, jeßt von der Regie- rung genehmigt sey und demzufolge die Steuer unverzüglich werde erhoben wetden, da dieser Fonds bei der zu beendigenden Organisation der Regimenter unumgänglich nöthig scy; jer fôune mau unmöglich neue Grunde sâße feststellen und sich mit lanzen Berechuungen abge- ben; um den Einwohuern jedoch allen Zweifel úber die Aawendung des Fonès zu benchmen, solle ein Bärger-Comité tiiedergeseßt werden, welches die Ausgaben fkontroliiren könne. Schon eft seyen übrigens durch die öffentlichen Blätter Sei- tens des Munizipal Raths alle Bürger aufgefordert worden, sich seinen Beratqungen anzuichließen, und ès hätte sich wohl besser geziemt, di:jer Aufsordernng Folge zu leisten, als. in

| Schmäh)chrifcen über die Handlungen desselben herzuziehen, — | Noch schlimmer aber ist es derselven Behörde mit einer Ver-

orduung hinsichtlich des Vorspanns ergangen , wodurch vere fügt wurde, daß bel den dermaligen außerordentitchea Ereige nissen auf die in Friedenszeiten wegen Vorspanun - Liescrung ertheilte Begünstigungen keine Rükicht genommen werden tônne, und daß diejelben vor der Hand suspendirt würden; alle Einwohner der Hauptstadt, welche Pferde zur eigenen Bequemlichkeit oder zum Erwerb hielten, sollten diejelben daher baldizst zur Requisition stellen. Diese Vexefüguug hat man auch weiter ausgedehnt und sich der Pferde der Landbewohs- ner oft mehrere Stationen weit, von Magazin zu Magazin, als Vorspanns ohne Ablôsung bedient und dadurch, so wie durch die obige Bekanntmachung, die Leßteren ganz abgee- schrecktt, sich mit Zufuhren in der Hauptstatt blicken zu laj- sen, aus Furcht, daß ihnen ihre Pferde genommen werden

mnôchten, so daß sich der Municipal - Rath, in der größten

Verlegenheit um Lebensmittel, in dem leßten Blatt der Staat ss Zeitung genöthizt sieht, die Landbewohner dringend zu bitten, Zufuhren herbeizuschaffen, indem die streng- sten Befehle gegen allen willfkührlihen Mißbrauch in der Wegnahme leerer Fuhren erthcilte worden seyen. Au- ßerdem hat - derselbe noch mehrere Aufforderungen er- lassen, um Bedúrfnissen für das Heer abzuhelfen. "Es fehlt an Trompetern, an Roß - Aerzten, an Feldscheerern; in lehz- terer Hinsicht werden alle Barbiere und deren Gehülfen aufs geboten , sih zum Dienst bei der Armee zu melden. Der vom Generalissimus zum Chef des Sauitäts-Bureaus in dem Heere ernannte Doktor Kaczkowsfki hat auch eine Proclama- cion an die Bataillons-Aerzte erlassen, worin er denselben an- zeigt, daß er selbst dieses Amr seiner geschwächten Gesund- heit wegen nur auf oftmals wiederho!te Bitten des Genes ralissimus angenommen habe ; sie möchten ihn daher aus allen Kräften unterstüßen und sich nicht etwa durch die Sucht, einander einen höheren Rang abzugewinnen, zu Uneinigkeit

verleiten lassen. - Nicht genug abec, daß man mit der Ges.

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aenwart zu thun hat, auch an die Zukunft wird, nach dem Warschauer Kurier, schon gedacht und auf Ehrenzeichen und Belohnungen angetragen; in dem Szczerbiec, der Beilage zur Polnischen Zetrung, wird sogar unter dem a! geblichen Titel: „Bitte der Nation‘ ein vollständiger Plan zur Belohnung der Krieger neitgecheilt.

— —- Von der Polnischen Gränze, 18. Februar. Von Warschau aus läßt man es sich eifrigst angelegen seyn, allenthalben noch jo viel Mannschaften als möglich zusammen zu bringen; so find vor einigen Tagen sämmrliche Deutsche, ingleichen auch die Juden, in Kalisch durch Warschauer De- putirte aufgefordert worden, sich zum Militaic - Dienst zu stellen ; die meisten habeñù sich jedoch geweigert, dieser Auffor- derung Folge zu leisten. Man raft indeß, nah den neuesten Nachrichten aus Kalisch, so viel Mannschaften als irgend möglich z1sammen ; wer sich auf der Straße blicken läße, wird aufgegrisfen und eingesperrt, um dann, wenn eine Schaar beizammen ist, mit einer Sense versehen fortgeführt zu wer- den. Niemand wird verschont; den Familienvater trifft daf- selbe Loos, wie Andere. Der Zustand ist s{hrecklich, und die Wehtlagen der zurückbleibenden Familienglieder herzzerreißend. — Brieilichen Nachrichten zufolge, ‘herrscht in den Gegenden, wo die Polnische Armee steht, nicht nur jehr große Theurung der Lebensmittel, sondern es foll schon wirtliher Mangel cin- getreten seyn. |

Deutschland.

Kassel, 17. Febr. Das neueste Biatt der Geselz- Sammlung enthä!t das Gescß über die Wahlen der Abge- ordneten zu den Landtagen, ingleichen die Geschäfts - Ord- nung der Stände: Versammlung. :

Die hiesige Zeitung meldet: „Der Landtag nähert sh dem Schlusse; die Stände beschäftigen sich jeßt, dem Vernehmen nach, mit der Auseinandersezung des Staats - und des Kurfürstl. Haus-LVermödgens; auch der Landtags- Abschied soil gegenwärtig in Berathung seyn.“

Schweiz.

Basel, 13. Febr. Vorgestern Abends um 9 Uhr ist der Amts - Bürgermeister Frey nach Luzern abgegangen , mit

einem Auftrage, der, dem Schweizerischen -Korrespon- | | | vom Kongreß in Venezuela abgesazte Constitutions-Entwurf

denten zufolge, ungefähr folgendermaßen lautet: Da Basel sein Anmestie- Geseß nunmehr vollendet und dafsfelde wegen seiner gelinden Bestimmungen von den! versammelten Kankons- Rath, namentlich durch die Mitglieder Seitens der Landschaft bis auf drei einzige Stimmen einmüthige Genehmigung ec-

halten habe, so finde sih die Regierung veranlaßt, das ein- ;

mal Beschlossene in Kraft treten zu lassen, demnach mache ; | In Venczuela hatte man das neue Einfuhrgeses bekannt ge-

macht; es sollte hinsichtlich der Einfuhr aus Europa am

sie einer hohen Tagsabung die nahdrücflicze Eröffnung, das, wenn dieselbe durch Nichtverhindern eines Kreuzzuges ander

wärtiger Kantons-Truppen gegeu Basel einem solchen Begin- | ilen nicht vorbeugen wollte, die Regierung von Basel sich in | | nen: und Woll - Fabrikaten (Tuch ausgenommen ) sind auf zutreibenz in welchem Fall sie dann aver auch alle daraus | 27 Procent, und von Tuch auf 32 Procent festgeseßt worden. entspringende Folgen von sich abwälzen würde. Da sie sich | als eine seit 300 Jahren bewährte Bundes -Genossin gezeigt

den nothwendigen Fall verseßt sähe, Gewalt mit Gewalt ab-

habe, so glaube sie auh auf den Schub ihrer Mitlätide An-

{pruch machen zu kdnnen. — Am S Tage traf bereits :

ermeisters mit der Nach- ! richt hier ein, daß derselbe von den Mitgliedern der hohen | Tagsaßung sehr freundschaftlich aufgenommen und die ge: |

eine Sraffette des Herrn Amts-Bürg

troffenen Maaßregeln der Statt Basel, so wie das ausge: sprochene Amnestie:Geseß, von denselben gebilligt worden sey.

Guzwyler hat sih kürzlich in einigen Dörfern des Be- zirks Birsek blicken lassen; wan wollte Jagd auf ihn ma- chen, allein er suchte und fand sein Heil in der Flucht. Auch der Stadt Biel hatte er einen Besuch gemacht, um seine Verbesserungs-Ang:legenheiten auszukramen; er wurde jedoch auf eine empfindliche Weise zur Stadt hinaus gejagt

Jtalien.

Rom, 10. Febr. Am 6ren d. M. fand in der ‘Peters- kirche die feierlihe Salbung und Krönung Gregors AXVI. statt. An den Abenden dieses, so wie der nächstfolgenden beiden Tage, war die Stadt erleuchtet; am Sonntage wurde die Kuppel und die Façade der Petersfkirche illumi- nirt und auf der Moles Hadriana eine große Girandola abgebrannt. — Se. Heiligkeit hat zur Feier seiner Thron- besteigung angeordnet, daß unter die Armen 50,000 Pfund Brod únd die gleiche Quantität Fleisch vertheilt werde. Außerdem hat Gregor XVl. befohlen, daß, außer den bereits vertheilten 5100 Scudi, alle vom 15. August bis zum 15. November v. J. auf dem Monte di pietà ver- seßte Pfänder, die nichr über 50 Bajochi betragen, ausge:

[ôst werten, daß in Rom 50 Mitgiften, jede zu 50 Scudi, und in ten Provinzen 509 Mitgisten, zu 10 Scudi jede, un- ter arme und sittsame Jungfrauen, die fich verheirath?n oder den Schleier nehmen wollen , vertheilt, so wie, daß fúr 500 Arme in Rom und für 5000 Arme in ten Provinzen Klei- dungen und Bettgeräthichaften angefertigt werden foilen.

Der Kaiserl. Russische Botschafter bei der hohen Pforte, Graf v. Ribeaupierre, is hier angekommen.

Neapel, 30. Jan. Am 25sten d. M. hatte ter Graf v. Stackelberg die @hre, Sr. Majestät dem Könige sein neues Beglaubigungssct reiben als Kaiserl. Russischer (Besa::.d- ter am hiesigen Hofe zu überreichen.

Florenz, 12. Febr. Am 9ten d. M. kam der ehemas-

S 4 3 a8. s 9 è .. . s fige Dey von Algier von Livorno, wo er sih bekanntlich nie-

dergelassen hat, hier an und wohnte Abends einem Balle bi, und am fo!genden Tage erschien er mir einem Befelge von 10 PYerfonen auf dem Spaziergange.

Vorgestern , ais an dem lezten Donnerstage des Karne- vals , begünstigre das heitersie und mildeste Wetter die Be- lustigungen auf der Promenade degli Ufizj, auf welcher Se. K. H. de? Großherzog mit der gesammten Großherzogtiichen Familie erschienen, deren Mitglieder bald einzeln, bald ge- trennt unter der Menge umhergingen.

— Die Aligemeine Zeitung giebt folgendes Privat-

| schreiben von der JFraliänischen Gränze, 13. Februar.

¡Ueber die ueuesten Vorgänge in Jtalien fehlt es uns ganz an sicheren Nathrichten. Nach einem Briefe aus Bologna vom 11. Februar soll sih die dortige politische Bewegung auf mehrere Provinzen ain rechter Po:Ufer, sc wie bis nach Ancona, ohne Widerstand ausgedehnt haben und bereits an 60,000 Mann National-Garden unter den Waffen stehen. Aus Venedig war beinahe die ganze Besaßung nach dem Po aufgebrochen und sollte durch andere Truppen aus den Erblanden ersetzt werden. Es hieß auch, General Frimonat habe ein Regiment Junfanterie und eine Division Husaren als Besaßung nach Modena geschickt. ‘/

Columbien.

Aus Laguayra sind in England Nachrichten bis zum 9, Dezember eingelaufen. Ju Venezuela war Alles ruhig. Der

war befannt gemacht und bereits in Wirksamkeit geseßt wor- den: Es herrschte allgemein die feste Ueberzeugung, daß fein gewaltsamer Versuch, um die Trennung Venezuelas zu stô- ren, gemacht worden, und daß dieser, wenn maun ihn machte, fruchtlos seyn würde. U-7ber Bolivars B-wegungen war nichts bekannt, eben jo wenig von dem Zustande Bogota?s.

1sten . Mai und von den Juseln chou am lten Januar 1831 in Kraft treten. Die Zölle auf alle Baumwolle, Lei-

Die Einkauf: Rechnungen müssen von Konsular - Certifikaten dogleitet seyn,

h

J nland.

Berlin, 22, Febr. An Privat - Vermächtnisseu und Schenkungen zu wohlthätigen Zwecken ist im Negierungs-Be- zirk Liegniß im verwichenen Jahre die Summe von 1731 Rtÿlr. 10 Sgr. eingekommen; die Haus- und Kirchen-Kol- or ant haben im selbigen Zeitraum 2737 Rthlr. 18 Sgr. er- geben. /

— Der Frankfurter Korrespondent des Temps spricht in einem Schreiben vom 10. d. M. von einem Artikel der - Allgemeinen ‘Preußischen Ga welcher eine Petition der Bürger von Würzburg an Se. Majestät den Kdnig- von Baiern enthalte. Wir können den Temps versichern , daß sein gedachter- Korrespondent sih hierunter in seinem Briefe eines durchaus falschen Allegats bedient hat. Uns ist jene Bittschrift nur aus der Franfkfurter Ober-Postamts- Zeitun g vom 10. Febr. bekannt.

Historische Parallelen und Zeitstimmen, Belgien und die Belgier betreffend.

_ (Fortseßung des in Nr. 47 abgebrochenen Aufsaßes.)

- Die eigenen Geschichtschreiber der Belgier erschdpfen sich in Klagen über Manches, was bei ihnen, zum eigenen Scha? den des Landes, in Bezug auf Empörung, Bürgerkrieg und. Ausschweifungen der Parteien geschehe. Auch die Franzdsi-