1831 / 64 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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wáâre dadurch nicht beeiriträchtigt worden; daß er für den“

Fall einer Aufldsung die Vorsichrs-Maaßregel getroffen habe, der Kammer einen Geseß - Entwurf wegen Bewilligung abermaliger vier Steuer - Zwölfcheile vorzulegen, sey ganz natürlih; indessen habe der König sich über die Auflösung no< nicht bestimmt er- Flärt, weshalb die Minister fortführen, alle die Geseke vorzulegen , die das Interesse des Landes ihnen nothwendig zu machen schiene. Der Graf v. Lametch fügte hinzu, die Kammer därfe, was auch ihre Lage seyn môge, den König und das Vaterland nicht verlassen ; sie dürfe nicht jenen Aerz- ten gleichen, die ihre Kranfen mit Vergnügen sterben ließen, wenn nur die Regeln der Kunst dabei gehdiig beobachtet würden. Hr. Cas. Périer (der Präsident) bemerkte, daß es vóllig verfassungswidrig seyn würde, wenn die Kammer sich nach einigen von einem Minister geäußerten Worten als im Zu- stande der Aufldsung betrachien und gleichsam für unfähig halten wolite, sich ferner ihren Geschäften zu widmen ; so lange nicht die Minister die mit der Unterschrift des Königs versehene Aufld\sungs- Verordnung in die Kammer gebracht hätten, müsse diese sich auch .no< als fonstituirt ansehen. Die obge- dachten beiden Geseß-Entwürfe wurden hierauf an die Bu- reaus verwiesen und es begann - die Berathung ber das Wahigeseb. Nur zwei Redner ließen sih im Laufe der allgemeinen Diskussion. vernehmen, nämlich die Herren An- dré (vom Oberrhein) und Bernard. Beide forderten, daß der Wahl-Census bis auf 200 Fr. ermäßigt werde. Als hierauf der Präsident den ersten Artikel des Geseh - Entwur- fes vêrlas, worin der Wahl - Census auf 240 Fr. festgeseßt wird, verlangte der Graf v. Sade, als das Organ der Ml- norität: der Kommission, daß man den Census bis auf 200 Fr. herabseße; ein Steuerbeitrag, meinte er, der ein Ein-

fommen von 2— 3000 Fr. vorausseße , sey hinreichend, um

die Wahl - Befugniß daran zu knüpfen. Hr. Jars verthei- digte dagegen die Ansicht der Majorität der Kommission, wobei er von dem Gesichtspunkte ausging, daß es rathjamer fey , allmälig, als auf einmal, eine größere Ausdeh-

nung der Rechte Und Freiheiten des Volks herbeizuführen. Der General Lafayette behauptete, daß das Wahl- re<ht ohne Ausnahme jedem Bürger gebühre, und daß nur persônlihe Unfähigkeit davon eine Ausnahme macheû

Eônne; er halte sih überzeugt, daß ein Bürger, der 200 Fr. an direften Steuern zahle, so wie eine Masse von Bärgern, die eine no< geringere Summe entrichteten, eine eben so gute Wahl treffen würden, als die Hôchstbesteuerten ; es thue ihm sonach leid, daß er sih in die Alternative ver- set, sehe, bloß zwischen der Zahl 240 und 200 zu wählea ; jedenfalls stimme er für die leßtere. Herr Aug. Périer äußerte sich dagegen in dem Sinne des Hrn. Jars. Nach- dem noch Hr. v. Tracy sich zu- Gunsten eines Wahl - Cens

fus von 200 Fr. erklärt hatte, verlangte die linke Séite den

Schluß der Debatte, wogegen die schwachbeseßten Centra auf die Fortseßung der“ Berathung am folgenden Tage an- trugen. Zu diesem Autrage wurden sie durch den Umstand veranlaßt, daß bereits im Laufe der allgemeinen Diskussion mehrere Deputirte der beiden Centra, namentlich aber des rech- ven, in der Voraus eßung, daß die allgemeine Berathung nicht so rasch geschlossen werden würde, si entfernt hatten, so daß jeßt bei einer Abstimmung zu befürchten stand, die linke Seite würde mit ihrem Antrage, den Wahl: Census auf 200 Fr. “herabzuseßen, den Sieg davon tragen. Namentlich verlangte Herr Duvergier de Ee diz Verlegung der De- batte auf den folgenden Tag, unter dem Vorwande, daß die Frage, um die es sih_ handle, no< nicht hinlänglich aufge- “klärt ‘sey. | Herr B. Délessert, an den gleich bei der Er- - bffnung der Berathung Herr C: Périer den Präsidentenstuhl

abgetreten hatte, shi>te si<h hierauf an, die Sißung aufzu-

eben. ‘¿Sie können“, rief man ihm sogleich von der linken

eite zu, „„die Berathung nicht aus eigener Macht auf mor- gen ‘verlegen; Sie müssen die Kammer darüber befragen !‘/ Der Vice-Práäsiderit ,- ohne sih hierdur< irgend irre führen zu lassen, fügte hinzu: am folgenden Tage um 1 Uhr werde eine dffentlihe Sißung stattfinden, um die Berathung úber dâs ‘Wahlgeseß fortzuseßen. „Aber so lassen Sie doch über “den Schluß der Debatte abstimmen !“/ schrie man aufs neue auf der linken Seite. „Dies würde zu Nichts helfen“, erwie- derten mehrere Stimmen in den Centris, „Sie würden zum AÆbstiminen niht wehr zahlreih genug seyn, denn wir gehen eben nah Hause.‘ „Warum bleibt Jhr niht auf Eurem Po- fien, - wie wir!’ entgegnete man auf der linken Seite. Hr. Délessert erhob si< aber von seinem Sessel und orflärte die Sißbung für aufgehoben. Die Deputirten dor linfen Seite, - hierüber lm höchsten Grade entrüstet, exflárten laut, daß s.e gegen dieses Verfahren protestirten, in-

weil es einen Präfekten, der ihm vön der

dem reglementsmäßig über den Schluß der Debätte oder über die Verlegung derselben auf den folgenden Tag hätte abge- stimmt werden müssen. Nach einer ganzen Viertelstunde, nachdem die Sibung bereits aufgehoben worden, waren die Reihen der linken Seite noch dicht besest; endli erhoben die Deputirten dieses Theiles der Kammer ih von ihreú Pläßen und’ verließen den Saal mit der Erklärung, daß sie am fol genden Tage über das Betragen des Vice-Präsidenten, das sie eine Verleßung des Reglements -nannten, öffentlich Klage führen würden.

Paris, 25. Februar. Der König ertheilte gestern dem

So E tain Botschafter, Lord Granville, eine Privat- udienz. - s

Das Journal des Débats sagt: „Die Abseßung des Herrn Ovilon - Barrot hat die Böswilligkeit und Hesftig- keit der alten Oppositions - Partei, dieser der Sache na< stationairen Partei, obgleich sie sih die der Bewegung yuennt, ganz an den Tag gelegt. Sie ruft der Regierung unauf- hôrlich zu : „,„„Seyd stark, seyd einträchtig!//// und jeßt, wo die Regierung die Elemente der Zwietracht, die ihre Wirksamkeit hinderten, entfernt, verdoppeln die Opponenten ihr Geschrei. Was bedeuten diese Kiagen Úbekt die Abseßung eines Präfek- ten, der dieselbe selbst dffentlih hervorgerufen hat? Jhr wollt , die Regierung solle stark seyn, und zugleich veslangt

thr, der Minister des Jnnern solle sich dem Eigenisinn eines

Präfekten unterwersen. Weil Hr. v. Montalivet einem. Be- amten, der seinen Minister vor die Barre des Hauses lud, mit Wärde antwortete, und Hr. Odilon-Barrot diesen gerechs ten Tadel nur -mit einem unschi>klichen Trobe erwiedern fonnte, sollte der Minister sih sogleich zurückziehen und seinem Untergebenen Plaß machen? Ein weiser und fester Wille hat Eure thöôrichte Hoffnung getäuscht, und sogleich richtet Jhr die ungerechtesten und heftigsten Angriffe gegen die Regierung. Welchen verständigen Menschen werdet ZJhr aber überreden, daß ein Ministerium den@S«chwpindel habe, hne herab en, daß der

Trob bot, abgeseßt hat ? Wen werdet Jh nicht mehr

Staat in Gefahr sey, weil Hr. Odilon Ba Präfekt des Seine: Departements ist ?// : Der Courrîer français bemerkt: „Seltsame Ge- rüchte waren gestern in der Kammer im Umlauf; man kün- digte als gewiß an, daß die Minister die Aufldsung der Des putirten-Kammer aufgegeben hätten. Die von Herrn Laffitte als Antwore gegen Herrn Bourdeau gegebenen Erklärungen, so wie die gewöhnlichen Widersprüche des Ministeriums, ma- chen diese Sinnesänberung nicht unmöglich.‘ | «Das Journal l’Avenir hatte gemeldet, daß zwei Mis- nister an den hiesigen Erzbischof Entschuldigungsschreiben we- gen-der Vorfälle des 14. Febr. gerichtet hätten; der Mon teur erklärt jedoh diese Nachricht für ganz ungegründet. Ein Unteroffizier der 7ten Legion der hiesigen National- Garde, ver sich am 14ten d. M. durch die muthige- Verthei- digung der Wohnung des Herrn Dupin d. Aelt. ausgezeichs- net hatte, t| zum Ritter der Ehrenlegion ernannt worden. Jn mehreren Bezirken des Departements der Maine und Loire sind Haussuchungen gehalten worden, die zur Ent- de>ang verschiedener Militair-Effeten, als Gewehren, Patron- taschen, Schabracken und 5000 Patronen, geführt haben. Ueber die Bewachung der vier Ex-Minister im Schlosse von Ham enthält das Journal des Débats folgende Details: „¿„„Die Mauern des Forts sind sehr hoch; nur ein einziges nah der Stadt hin liegendes Thor führt in das Fort, und man muß dazu zwei Zugbrücken passiren, die bei Tage heruntergelassen, Abends um 8 Uhr aber wieder heraufge- zogen werden. Zwischen beiden Brücken befindet sih ein Wachtposten von 20 Mann und am Thore des Forts rin anderer von 40 Mann; auch außerhalb der Festung sind Schildwachen aufgestellt. Zum Besuche - der Gefangenen wird man nur mit Erlaubniß der Minister des Jnnern und des Krieges gelassen ;- diese Erlaubnißscheine werden mit gro- ßer Vorsicht ausgetheilt und müssen bei jedem einzelnen Be- suche vom Polizei- Kommissarius von Ham visirt werden. Das Gebäude, - worin die Gefangenen wohnen, liegt ganz abgesondert und ist mit Schildwachen umstellt ; alle Fen- ster und Lufen sind mit Gittern versehen. Auf den Wál- len des Forts stehen ebenfalls Wachposten, und der Halb- mond, die Courtinen und Thúrme sind durh Batterieen ver- theidigt. Eine Entweichung der gefangenen Minister ist da- her unmögli<h. Am 10. Febr. sind dieselben zum ersten Male

auf den Wällen des Forts spazieren gegangen ; der Komman-

dant des Schlosscs, Oberst Delpire, ging nicht von ihrer Seite; die Thore- waren während der Dauer der Prome- nade geschlossen, und die Wache stand unter den Waffen.‘/ -

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‘Pofitionen.

men von 7—8000 Pfd. ein.

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Auf den Vorschlag des Kriegs - Ministers wird in la Flèche, wo schon früher eine Kriegsschule bestand, eine neue Anstalc dieser Art für mindestens 300 Zöglinge errichtet werden.

“Der junge Fürst von Efmähl, Pair von Frankreich, ist als Gemeiner in das in Valenciennes stehende Husaren-

Regiment eingetreten. Der Minister des Junern hat für die Königl. Biblio- theken auf 80 Exemplare des Bulletin universel subskribirt.

Der Seneral - Major Marquis von Livron , ehemaliger

Agent des Vice-Königs von Agypten, is vorgestern hierselbst verstorben.

Großbritanien und Jrland.

_ Parlaments-Verhandlungen. Lord Brougham entwielte in der Sißung des Oberhauses vom 22. Febr. Feinen Antrag auf Verbesserung und Vereinfachung des Ver- fahrens im Kanzlei- Gerichtshofe. Er hielt eine mehrstündige ‘Rede, in der er die zahlreichen bei jenem Gerichtshofe statt- findenden Mißbräuche schilderte und dann folgende drei Hauptverbesserungen in Vorschlag brachte: 1} eine Aende- rung in der Verfassung des Gerichtehofes; 2) eine Tren- Uung der administrativen Richter von den bloß richterlichen Beamten ; 3) endlich, überall, wo es thunlich sey, mündliche Zeugen - Aussagen statt der alten Sitte der schriftlichen De- Nächstdem schlug er au< die Abschaffung aller Sporteèln für Beisißer und Schreib:x vor, welche Sporteln im Englischen Gerichts - Verfahren unter dem Namen „„Be- {techüngen“‘/ bekannt sind. Der Lord sagte, daß er, so lange er einen Plaß auf der richterli<hen Bank einnehmen werde,

On ruhen würde, bis die eben genannten s{händlichen

Mißbräuche aus dem Kanzlei-Gerichtshofe ganz und gar ver- \<wundén seyen. Zu diesem Zwecke, ichlug er au< vor, soll-

ten -die Richter, Beisißer und andere. Beamten feste Gehalte

Fatt der Sporteln beziehen. Hinsichtli<h der Wahnsinnigen, deren Kuratel der Kanzlei-Gerichtshof bisher zu führen hatte, 4wutde vorgeschlagen , sie den Richtern von Westminster, satt besonderen Kommissionen, unterzuordnen. Den Falliten soll- ten ebenfalls statt der Kommi})sionen 10 Richter vorgefebt twerden, die vom Kanzlei: Gerichtshofe abgesondert fungiren ;

“Yierdur< búßte der Lord- Kanzler nicht bloß die Vecgebung

von beinabe. 70 Stellen, sondern: auch ein jährliches Einkom- Von den drei Bills, welche alle diese Verbesserungs :- Vorschläge in sih begreifen, brachte der Lord - Kanzler sogleich die erste ein. Jn der Sibung vom 25. Februar, in der er die zweire Bill einbiachte, ließ Ach Lord Lyndhurst, der frühere Lord- Kanzler, darüber vernehmen, sprach sich im Ganzen sehr anerkennead und lo- bend ‘aus und äußerte nur hinsichtlih einiger Verbésserungen bescheidene Zweisel, die Lord Brougham unter vielen Dank- Fagungen zu berücksichtigen versprach.

Jm Unterhause erhielt Lord Howick am 22. Fe- bruar die Erlaubniß, eine Bill einzubiingen, oöie slch auf den Plan des. Hrn. Wilmot Horton zur Begünstigung der Emi- gration gründet und die Niederlassungen in dea Britischen Kolonieen erleichtern soll. Am 25. Februar verwandelte

fich das Haus in einen Geldbewilligungs - Ausschuß, und Sir J. Graham trug, als erster Lord der Aomiralität, auf

die Bewilligung von 1,081,600 Pfd. zum Gebrauch der Ma- rine und zur Besoldung von 32,000 Mann an. Der An- tragsteller machte darauf aufmerksam, daß das vorige Mini- sterium sehr große Summen aus den Ueberschússen anderer Verwaltungszweige zu den Bedürfnissen der. Marine ver- wandt habe, und daß auf diese Weise manche Einrichtung votirt worden, die das Parlament gar nicht votict habe. Das jeßige Ministerium, das diesen Weg nicht befoige und Alles unter die Rubrik bringe, in die es gehöre, sehe si<h da-

Her auch veranlaßt, eine größere Summe für die Marine

u fordern, wogegen z. B. die Ausgaben des Proviaat-Amts weit geringer äusfallen würden. Unter den Bedürfnissen der Marine die er aufzählte, befindet si<h au< der Ankauf vie- ler Dampf - Maschinen , um Kriegs-Dampf¡chiffe zu bauen. Von den 32,000 zum Dienst erforderlichen Leuten sind 22,000 Matrosen und 10,000 See- Soldaten. Säramtliche Ausga- ben der Flotte werden si<h in dicsem Jahre auf 5,852,000 Pfd.: belaufen; dem Anscheine nah aljo um 257,000 Pfd.

“vermehrt gegen das vorige Jahr, doch in der That, wenn

vbige Umschreibungen zugezogen werden, mit einem Erspar-

_mniß von 114,456 Pfo. Sir G. Clerf, frúherer Admira-

litäts -Secretair , suchte das Verfahren -des vorigen Ministe- riums zu rechtfertigen. " Nach einer Debatte, an“ der auch. Herr Hume und Herr Hunt Theil nahmen,

welcher Leßtere sagte, daß er nur deshalb die extravaganten

Geldforderungen des jebigen Ministeriums nicht so hart an-

greife, weil er sich sehr viel von der Reform verspreche und es dieser Maaßregel halber in seiner Administration nicht be- Ds wolle, wurde der Antrag des Sir J. Graham be- willigt, | :

London, 26. Febr. Am 23sen hielten Se. Majestät Jhr erstes großes Leoer nach der Rückkehr aus Brighton. Nach dem Lever fand eine Sil6ung des Geheimen Rathes statt, in welcher der Graf v. Rosebery, der Viscount Dún- cannon und Herr Michael Angelo Taylor als neu ernannte Geheime Räthe ihre Eide ablegten und ihre Sibe einnah- men. Darauf bildeten die Minister einen Kabinets - Rath, der eine geraume Zeit dauerte.

Vorgestern wurde hier der Geburtstag Jhrer Majestät der Königin von allen Klassen der hiesigen Bewohner auf das herzlichste gefeierc. Am Morgen hielt die Königin seit Ihrer Thronbesteigung die erste dffentliche Cour, die sich durch Pracht und Glanz auszeichnete. Mittags speisten alle fremde Minister bei Lord Palmerston. |

Wie man sagt,“ werden die großen Festlichkeiten, die Ihre Majestäten im nächsten Frühjahr zu geben gedenken, lite in Windsor, sondern im Palast von St. James stat- inden,

Beim Zurückfahren aus dem Theater von Drurylane, wohin sih (wie gemeldet) Jhre Majestäten am letten Dien- stage begeben hatten, ward (wie die Londoner Blätter, na- mentlih auch der Courier, melden) ein Stein in den König- lichen Wagen geworfen, der zu des Königs Füßen niederfiel.

Die Rômisch - katholishen Bewohner mehrerer Jrländi- schen Kirchipiele haben dem Marquis v. Anglesea Adressen überreicht ,* in welchen sle ihm für seine bewiesene Festigkeit und Entschlossenheit danken und ihr Vertrauen in seine Anhänglichkeit an Jrland und ihren Wunsch, ihm nüblich zu werden, bezeugen. ;

Zehn Pairs, 111 Magistrats-Personen, 260 Grundbesiker, 300 Landwirthe und -Hausbesißer u. s. w., zusammen- 900 Personen, haben in der Grafschaft Corf eine Erklärung gegen Auzlösung der Union unterzeichnet.

Der Korrespondent des Courier’ s schreibt aus Dublin unterm 24sten d. M.: „Aus der Grafschaft Meath sind sehr

wichtige Nachrichten hier eingelaufen. Spät in der Nacht

am leßten Sonntage erhielt die Regierung die Anzeige von dorther, daß zahlreiche Volfksversammlungen die Ruhe zu stôren drohten, Es wurden sogleich Truppen hingesendet, denen es auch gelang, die ver]jammeiten Haufen zu zerstreuen und 45 der Haupt-Anstiiter ins Gefängniß zu führen. Wie man vernimmt, verlangen die dortigen äußerst armen Landleute Erhdhung ihres Arbeitslohnes und Herabseßung des Pacht- zinjes für ihre Kartoffelfelder, so wie au< der Zehnten. Als die Regierung die Nachricht erhielt, daß einige Gutsbesißer und Magistratspersonen geneigt wären, si< in förmliche Un- terhandlungen mit den Landleuten einzulassen, ja daß sie so- gar schon Tag und Ort zu einer Zusammenkunft festgeseßt hatten,’ fertigte sie Truppen unter Befehl elnes Majors da- hin ab, der die Aufruhr-Afte ablas und 47 Jndividuen ver- haftete, die sih nicht vom Plabe begeben wollten. Gestern war ein “Haufen von" Bauern auf dem Wege hier- her begriffen, als er ungefähr 10 15 Meilen von der Stadt einem Trupp Lanciers und mehreren, Polizei : Be- amten begegnete, die den Austrag hatten, ihn auseinander zu treiben. Es entspann sich ein kleincs Scharmübel, und mehs- rere Bauern wurden gefangen hierher gebraht. Jm Ge- fängniß von Navan sigen bereits gegen 100 Jndividuen. Jn Tara is eine zahllose Menge Menschen versammelt, jedoch; wie es heißt, unbewaffnet, die niedrigen Pachtzins und hohes Arbeitslohn veclangen; man hat Militair hingeschi>kt.// Einer Dubliner Zeitun g zufolge liefert die Grafschaft Mayo ein beispielloses Bild von Elend und Unglücf. Ein Drirtheil der Bevölkcrung mehrerer großen Bezirke soll förms- lih Hunger leiden. Jn Foxford sïnd, einer Zeitung zufolge, neulich viele Landleute, die si<h versammelt hatten, um ihr

‘Vieh gewaltsam zu befreien, das ihnen wegen schuldigen Zin-

ses gepfändet worden war, durch herbeigeeiltes Militair zer- streut rvorden. | i i

Das vor kurzem wegen eines angeblichen aufrührerischen Artikels in Dublin“ gegen den Redacteur einer dortigen Zei- tung eingeleitete gerichtlihe Verfahren ist wieder eingestellt worden. s

Aus einem in einer Versammlung der Eigenthümer der Londoner Universität abgestatteten Bericht geht hervor, daß die vorjährige Einnahme 600 Pfd. weniger betrug, als im Jahre 1829, und dáß sih die Zahl der Studenten auf 510 beläuft. s e i Der Kanzler der Schaßkammer hat den hiesigen Wein-

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