1831 / 65 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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{eidung ab; je nachdem unser Wahl-System gute oder schlechte

Resultate herbeiführen wird, werden Sie die Ruhe, die Wohl- fahrt, die Macht des Vaterlandes eere oder kompromittirt haben. Es. ist traurig, daß wir uns i der Nothwendigkeit befin-

den, ein so wichtiges Werk in der Eile und gleichsam ohne ir-

end eine Berathung zu vollenden, denn nahdem die nahe bevorste- hende Auflôsung dieser Kammer uns nicht bloß ausdrü>lich von dem Ministerium, sondern auch durch die Vorlegung eines provisorischen Finanz-Gesebes angekündigt worden, ist gewiß nichts natürlicher, als unser Wunsch, diesen Zeitpunkt möglichst bald eintreten zu sehen. Was mich betrifft , so gestehe ich frei, daß der bloße Gedanke mich empört, nur einen Augenbli>k länger in dieser Versammlung zu bleiben, als die zu einer Auflôsung fireng erforderliche Zeit es erforderlich macht. Leicht kann also die Sicherheit der Zukunft, der gebiete- rischen Nothwendigkeit der Gegenwart geopfert werden. Fch un- terwerfe mich, wie Sic, m. H., dieser“ Nothwendigkeit und will jeßt nur, um meinem Gewissen zu genügen, Jhnen in wenigen Worten meine Ansichten Über die Wet Mags mittheilen. Erlauben Sie mir indessen, daß ih zuvördersi von der o schr verkannten Majorität dieser Kammer die furchtbare Verantwort- lichkeit abwälze, die thr durch jene Rothwendigkeit aufgelegt wird. Hat das Wahl - System, das wir zu begründen im Begriff |e- hen, verderbliche Folgen, so wird Frankreich in seinem gerechten Zorne das Andenken derer verabscheuen, die Ste durch hre Ge- waltkhätigkeiten oder Schwächen gezwungen- haben , mit ciner so beklagenswerthen Uebercilung zu handeln, Und das Andenken dieser Gewaltthätigkeiten und Schwächen wird alsdann, lehr- reich für die Völker, eine Seite in der Geschichte unserer denkwürdigen Zeit einnehmen. Was dagegen die hochherzige Ma- jorität dieser Versammlung betrifft, für die das Gemeinwohl das eitizige “Ziel ihres Strebens is, und der angehört zu haben immer metn Stolz seyn wird, so wird die Geschichte verkündigen , mit welcher Selbstverläugnung sie scit 7 Monaten Schmähungen, Drohungen und Geringschäßungen aller Art ertragen hat; sie wird es verkündigen, wie diese Majorität, um den Bedürfnissen des Landes zu genügen, allen Anfeindungen Troß geboten, wie sie den von ihr errichteten und noch wenig befestigten Thron auf- recht erhalten und - wie sie das Ministerium gegen dieselben Män- ner, an dic es vergeblich seine Gunsibezeugungen und Schmeiche- leién vers<hwendet, vertheidigt hat, ohne dafür das Vertrauen von ihm einzuernten, das es ihr nicht schenken mochte; ste wird es ver- Fündigen , daß unsere Beharrlichkeit nur der Besorgniß, unsere innere politische Lage noch mehr zu verwi>eln, weichen konnte, und daß wir von dem Augenbli>ke an, wo der König geglaubt, dic Einigkeit unter den verfassungsmäßigen Gewalten durch die

lien Vo dieser Kammer zu erzielen, diesen Aft seines König-

lichen Vorrechts auch auf das fehnlichste FEEDe Ia haben. Die Achtung aller Wohlgesinnten und vielleicht auch- das Be- dauern Frankreichs werden uns eine hinlänglihe Entschädigung für die Schmach gewähren, womit man uns überhäuft hat. Der Redner ließ. f< bierauf näher in die Frage úber den Wahl- Census ein, bei welcher Gelegenheit cx die Meinung- aussprach, daß die Elementé der Een Ordnung durch eine vierte Gewalt im Staate, nämlich durch die Presse, verändert worden wären; das Een sey geschwächt , die Pairie ohnmächtig, und die National-Repräsentation habe es mit einer Nebenbuh- lexin zu thun, die ihr kühn das Vorrecht, der wahre Ausdru> der öffentlichen Meinung zu seyn, streitig mache und sich selbst als Organ derselben ausgehe, um den drei Staats - Gewalten Gesehe vorzuschreiben und allmälig deren völlige Unterjochung u bewirken; ihr Wez gehe zur Tyrannei, oder vielmehr herrsche e {on jeßt unumshränkt. „„Was sind denn aber//, fügte der

Redner hinzu, „„die eigentlichen Meinungen und Fnteressen, zu |

h deren Mes sich die Presse beiuns macht. Es sind die der Mißvergnüg- ten und Ehrgeizigen, die sich in ihren Erwartungen getäuscht sehen, mithin gerade diejenigen, die den Grundsäßen und A O der bestehenden Regierung zuwiderlaufen. Alle diese Leute vereinigten ft gegen den gemeinsamen Feind, die Regierung, um si nach errungenem Siege, und sobald sie die Beute unter sich ge- theilt haben, wieder zu trennen. Bei dem gegenwärtigen Zustande der Gesellschaft versicht die Presse die Functionen cines Tribu- nei, und dieser Tribun hat immer das Wort, ein ungeheurer Vortheil in einem Lande, wo es kein noch #0 unwahrscheinliches Faktum, kein noch so falsches Princip , kein noch so abgeschma>- tes Raisonnement giebt, das sich nicht, wenn es mehrmals mit dit gch Had 204 <t. wiederholt wird, sey es au< nur auf / Ne Zeil, Sillgglig zu Freiheit, m. tein Tyrannei. Die Demokratie ist ohne tliches Element unserer jebigen gesellschaftlichen d die Presse, thr Werkieug muß daher in aller Frei- rung der Landes-Angelegenheiten Theil nehmen ; rigen Staatsgewalten nicht unteriochen. Aus die- fem Grunde, m. H, halteiches, damit der Strom der Demokratie nicht aus seinen Uferntrete, für nothwendi Dor wir neben unseremiungen Knigthume Und neben unserer geshw chtet nal - Repräsentation konstituiren, die wenigstens cinige aristokrati- sche Elcmente in sih {ließe; denn eine Jahrhundert lange Er- hxt uts, daß die Arisiokratie eine unerläßliche Stütze <en Regierung ist, und wenn 1oir sie nicht in der - Kammer verpflanzetn, r wird sie. sich nirgends vor- finden. Nach dieser Ansicht hätte ich geroünscht, daß der Wahl- oar anes e e wäre ; da 7 Civ n e ige Herabsebuttg |desselbe gerade gefähr eint, #0 fiimme ih für den Saß von 240 Fr. Dagegen widerseße ich

U verschaffen wüßte. Jch will Preß- |

ten Pairie cine Natio- -

De Wiungfeungen- as ner Beeininschtigang des heil- welches das Grund-Ei i der politischen Rechte macht.‘ S: L IUE E Nach einigen Bemerkungen des Grafen von Laborde zu Gunsten des Amendements des Herrn Sade, trat der Minister des dffentlihen Unterrichts zur Widerle- gung des Herrn Gautier auf. Er behauptete namentlich, daß es im Schoße der Kammer gar feine solche bestimmt abge- gränzte Majorität gebe, als Herr Gautier solches verfichere. Das Ministerium habe si<h daher auch nicht derselben ent- schieden anschließen föônnen; eben so wenig habe dasselbe aber auch der Minorität geshmeichelt; vielmehr sey die Regierung immer nur darauf bedacht gewesen, ih bei der Vorlegung von Geseßey, an die Kammer im Allgemeinen zu wenden. Herr Berryer hielt die Feststellung eines bestimmten Wahl- Census im Allgemeinen für eine große Ungerechtigkeit; er könne, meinte er, den großen Unterschied uicht wahruehmen, der zwischen einem Manne,'welcher 200 Fr. an Steuern entrihte, und elnemauderen, der nur 199 Fr. 95 Cent. zahie, bestehe. Am besten sey. es, wenn die Gemeinden bloße Mandatarien ernennten und diese die Deputirten wählten. Ein Amendement, das Hr. Berryer in diesem Sinne machte, wurde verworfen. Jebt kam die Reihe an den Vorschlag des Grafen v. Sade, den Wahl - Census bis auf 200 Fr. zu reduciren. Zur Un- terstübung desselben bemerfte Hr. v. Sade, daß durch die

“Annahme seines Amendements die Zahl der Wähler s< nur

etwa um 25,000 vermehren und vielleicht im Ganzen 235,000 betragen würde (sie betrug bisher nur 94,000.) Als es zur Abstimmung kam, wurde dieses Amendement, zu dessen-Gun- sten sich auch die 3 Minister, die zugleih Deputirte sind, erhoben, angenommen. Dasselbe lautet also :

1 Zeder Franzose, der_ im Genusse seiner bürgerlichen und politischen Rechte ist, das 25e Lebensjahr zurückgelegt hat und 200 Fr. an direften Steuern zahlt, is Wähler, insofern er die übrigen, in dem gegenwärtigeu Gesebe fest- geseßten Bedingungen erfüllt. Wenn indessen in einem Wahl - Bezirke die Zahl der“ Wählèr keine 150 beträgt , so sollen, um diése Zahl zu erteichen , die hdchstbesteuerten Bürger von 200 Fr. abwärts hinzugezogen werden.“

Nach dec Annahme des Lten, au sich unerheblichen, Artikels giug man zu dem wichtigeren Zten über, der von den Ad- jungirungen handelt. Vorweg wurde. hier ein Antrag des

Grafen J. v. Lar ochefoucauld, wonach auch die ausnahms-

weise zu den Wahl-Kollegien zuzuziehenden Einwohner-Klas- sen einen halben Census von 100 Fr. entrichten sollen, an- genommen, was große Unzufriedenheit uuter den Mitglie- dern der linken Seite erregte. Hiernächst wurden die Mit- glieder der General-Conseils der Departements, die Maires und ihre Adjunkten in den größeren Gemeinden, und die Richter an den Königl. Gerichtshöfen und Tribunalen als Theilnehmer an den Wahl- Kollegien- verworfen; eben so

die Advokaten, Notare und Sachwalter, die Titular-Profes-

soren des Rechts, der Medizin und der strengen und \hônen Wissenschaften , endli<h auch die Doktoren an den medlzinishèn Fakultäten. Angenommen wurden allein (unter der Bedingung der Entrichtung einer jährlichen

Steuer von 100 Fr.) die Mitglieder und Korrespondenten

des Instituts, so wie die pensionitten Offiziere der Land - und Seemacht, wenn sie eine Pension von mindestens 1200 Fr. (nicht 600 Fr., wie die Kommission gewollt Paas, beziehen und 3 Jahre in der Gemeinde ansássig sind. Dem Antrage des Herrn C. Dupin, daß man die ehemaligen Zöglinge der polytechnischen Schule bei , den Deputirten - Wahlen zu- ziehe, wurde feine Folge gegeben. Die zahlreichen Unterbre- <ungen, die im Laufe der Debatte úber die Adjungirungen stattfanden , veranlaßten den. Präsidenten zu der, wie er si< äußerte, schmerzlichen Erklärung, daß in den. Berathungen der Kammer feine Würde mehr herrsche. „„Ja wohl!‘ rief

6 die Kammer so

FiRL, Sg Ie linken Seite: „Man mu rasch wie möglich. auflöôsen.!// Am nächsten Montag. sollte die

“Diskussion über das gee soregesebt werden. Die Size

zung würde erst na< 7 Uhr aufgehoben.

Jn der Sihung vom 2. Februar kamen zunächst mehrere, bei der Kammer eingegangene, Bittschriften zum

Vortrage. Dann legte der Minister des Jnnern den

von der Pairs-Kammer veränderten Geset - Entwurf übér die Organisation der National - Garde vor. ‘Derselbe ide

der nämlichen Kommission überwiesen, die schon das erstemal mit der Prúáfung desselben beauftragt gewesen war „' a die -

Versammlung beschloß, ihre Berathungen darüber gleich na<

denen über das Wahl - Geseß zu beginnen. : An der Tages:

ordnung war jeßt die Diskussion über das Assisen- Gese6, das in der von der Pairs- Kammer in Antrag gebrachten Abfassung (wona<h zur Verurtheilung eine Majoritäc von

auf denselben stellte.

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mindestens 8—4 Stimmen erforderli<h seyn soll) mit 267 gegen 20 Stimmen angenommen wurde. Am Schlusse der Sibung- beschäftigte die Kammer sih no< mit dem Ge- se - Entwurfe, wodurch ein außerordentlicher Kredit von 2 Millionea als Zuschuß zu den: Militair - Pensionen bewilligt werden soll. Der Entwurf ging mit 211 gegen 9 Stimmen durh. (Eine ausführlichere Mittheilung morgen.)

Paris, 26. Febr. Gestern empfing der Chef des zwei- ten Bataillons der zweiten Legion der Iational - Garde, wel- ches vorgestern den Dienst ini Palais - Royal versah, aus den Händen des Königs den Orden der Ehren -: Legion.

Vorgestern Abend gab der Großbritanische Botschafter ein diplomatishes Gastmahl, welchem der Herzog von Or- Leans und sämmtliche Minifter beiwohnten.

Der neue Polizei - Präfekt hat gestern nachstehende Pro- clamation anschlagen lassen: „Bürger von Paris! Als Hú- cer Eurer theuersten Junteressen in den mir anvertrauten Functionen, muß i< Euch mit meinen Gesinnungen und Wünschen bekannt machen. Jch gehöre der jeßigen Generation an, und habe die Restauration niemals geliebt, noch ihr Dienste

geleistet, sondern in der Unabhängigkeit des Advokatenstaudes

die- Freiheit lieben und in der Strenge des Justiz-Beamten- Fandes die Geseßbe achten lernen. Diesen Gewohnheicen werde i< nit untreu werden. Meine erste Sorge wird es seyn, alle Rechte. zu beshüken, mein einziges Ziel, die Ord-

‘nung und den öffentlichen Frieden aufre<t zu erhalten, Xostbare Güter, ohne die weder Freiheit, noch- Sicherheit vor-

handen 1st. Das Geseß allein wird mir zur Führerin die- nen; mit Festigkeit werde ih die Vollziehung desselben gegen jeden sicher stellen, der versuchen sollte, es zu verleßen. Jch

Darf auf den Beistand aller rechtlihen Menschen, aller wah-

xen Patrioten rechnen, die, wie ih, überzeugt sind, daß nur die Achtung vor dem Eigenthum und die Aufrechthaltung der Öffentlichen Ruhe der Judustrie ihren Aufschwoung, dem Handek seine Thätigkeit, - der Nation ihre Freiheiten geben und die - ruhmvolle Revolution befestigen. können, die ' den Thron populair gemacht hat, indem sie. einen Bürgerkönig (Gez.) Vivien.“ Das Journal des Débats versichert, die von eini- gen Blättern «gegebene Nachricht von einer Spaltung, die Fch bei Gelegenheit der Abseßung des Herrn Odilon-Barrot gezeigt haben solle, sey ungegründet; diese Maaßregel sey

von allen Mitgliedern des Cohseils einstimmig, wenn auch

mit Bedauern , - angenommen worden; der Kriegs - Minister fônne s< sehr lobend über Herrn Odilon-Barrot ausgespro- chen haben; er sey aber dennoch der erste gewesen, der die Frengen Principien der Subordination der Beamten geltend gemacht habe. Das Journal du Commerce dagegen háâlt es für gewiß, daß der Marschall Soult seine Entlassung

eingereiht habe. Auch der National betrachtet das Aus-

\cheiden des Marschalls aus dem Ministerium als bestimmt und hâlt ein Ministerium, an dessen Spibe der Fürst Talley- xand und der Herzog v. Decazes - stehen würden, nicht für unmöglich.

Der Temps erzählt: „„Man spricht von einér sonder- baren Unterhaltung, in welcher ein diplomatischer General dem gewesenen Präfekten des Seine-Departements das an- genehme Leben, das ‘man in Pera führe, mit den reizendstea

Farben schilderte und ihm die anmuthige Lage von Bujuk-

dere, auf welches der Französische Botschafter aus den Fen- stern seiner Sommerwohnung die Aussicht hat, mit Begei: ferung rühmte. Diese Schilderungen scheinen wenig Ein- druck auf den positiven Gelst des gewesenen Präfekten ge- une zu haben, denn er beschloß, in Paris zu bleiben, und gab si Beit den zuvorfommenden Minister an das Glück zu erin- nern, das ein abgeseßter Beamter an den- Ufern des Bos- Pporus finden fann.‘/ 24TH i Die Gesellschaft ; ruh dir , so wird dir der Himmel S will, da sie die Aufldsung der Deputirten - Kammer Für nahe bevorstehend hält, eine Beschreibung - des dffentlichen Lebens der Mitglteder der jeßigen Kammer A ideeben. : Die Stadt Arles ist, in Folge der dort vorgefallenen un- Luhigen Auftritte, in Belagerungszustand erklärt worden. In dem in Nantes erscheinenden Ami de la Charte liest man Folgendes :,„Man theilt uns nachstehenden Auszug aus den Papieren des Obersten Cadoudal mit, welche ein Gendarmerie- Lieutenant na< einem heftigen Kampfe mit Mad. Cadoudal aus dem Feuer gezogen hat; die Flammen hatten erst den Rand des Papiers gefaßt und das Dokument salbst unbeschädigt \Hclossns 77 (¿Der Oberst Louis Cadoudal an J. K. H. die erzogin von Berry, Regentin des König- reihs. Madame! Die Usurxation herrscht seit se<s Mo-

vielleicht insgeheim das Versprechen , zu gelegenerer

naten, und seit dieser für Franfrei<h und Europa so verhäng- nißvollen Epoche erwarten die treuen Unterthanen Sr. Maj. Heinrichs V. vergebens die Befehle der Legitimität. Meh- rere Emissaire sind von Seiten Ewr. Köuigl. Hoheit zu uns ge- fommen, haben aber nur unsere Hoffnung aufrecht erhalten, oh- ne unserer Ungewißheit ein Ende zu machen, und mit Betrübniß sehen wir, daß noch fein allgemeiner Plan festgestellt ist. Inzwischen rüstet und verstärkt si< der Feind u. \. w.‘/‘4 Die uns zukommende Kopie, fügt das genannte Blatt hinzu, geht nicht weiter.“ Aus Nantes vom 23. Febr.

schreibt man: „Jm Trappisten - Kloster zu la Meilleraye ist |

auf Befehl des Königl. Profurators Haussuchung gehalten worden. So geheim die Sache gehalten worden war, #0 waren die Mönche wahrscheinlih denno<h vorher dàvon be- nachrichtigt worden und hatten den größten Theil ihrer Pa- piere vernichtet. Man hat feinen Brief von diesem Jahre bei ihnen gefunden, obgleih man gewiß wußte, daß sie seit einigen Tagen eine große Anzahl empfangen hatten ; 45 mehr oder weniger wichtige Papiere wurden in Beschlag genommen.“

Jn Toulouse drang am 20sten d. M. ein Volkshaufe in die Drucéerei des Memorial de Toulouse, das im Sinne der Anhänger der vorigen Regierung redigirt wird, zerbrach die Pressen und warf die Typen auf die Straße. :

Aus Calais vom 23sten d. M. wird gemeldet: „„Jn dem hiesigen großen Zollamte hat man eine Kiste mit unge- fähr 500 Exemplaren eines in London gedruckten, „le Pré- curseur‘/ betitelten, Französischen Journals mit Beschlag be- legt, das im Sinne der Partei der vorigen Regierung ge- schrieben isi.‘

Der Minister des Junern hat den Adjunkten des Mai-:

re von Dijon, wegen eines subordinationswidrigen Schrei-

bens an ihn, abgeseßt und dieses dem Großsiegelbewahrer mit- der Bitte geschickt, zu untersuchen, ob nicht gegen den Briese?

steller eine gerichtliche Verfolgung einzuleiten sey.

Der Königl. Gerichtshof hat den Redacteur des Tempsz- Jacques Coste, als der Verunglimpfung des Herrn Comtez? Königl. Profurators beim hiesigen Tribunale erster Instanis

angeklagt, vor den Assisenhof verwiesen.

Paris, 27. Febr. Die heutige Gazette de-France: ineldet: „Man versichert, daß in Folge einer zwischen dem -

Grafen v. Appony, dem Lord Granville und dem General Sebastiani stattgefundenen Konferenz, von dem Leßteren erklärt Worden ist, daf das Einschreiten der Oesterreichischen Regie- rung, so wie ihrer Truppen in Jtalien, zu keinem Einspruch von Seiten der Französijchen Regierung Anlaß geben könne.“

__ Dem Temps wird aus London vom 22. Sebr gee schrieben: „„Die Konferenz der fünf Mächte hat am 19. d. M.

ein Protokoll unterzeichnet, das den Zwecf hat, zu verhin-

dern, daß in Belgien die Parteien wieder zu den Waffen greifen. Dieses Protokoll trägt den Charakter der Weisheit und Festigkeic. Es wird darin Ales auseinandergeseßt, was man gethan, warum man es gethan hat und welche Brin: cipien die betheiligten Regierungen geleitet haben. iese Principien müssen von allen aufgekl

Männern gebilligt werden, die nicht wollen, daß Europa sih desorganisire und von Blut überschwemmt werde. Die

Londoner Konferenz ist die einzige Macht von Einfluß,

die jekt in Europa besteht; bleibt sie einträchtig, #0 wird sie gute Früchte bringen und zur Rückkehr der Ordnung und der Befestigung der dffentlihen Freiheiten

beitragen, welche niht Anarchie und Gewaltthätigkeit sind. Möôgen Frankreich und England einmüthig bleiben, und Glü>

und Frieden können in dieser Welt wieder aufblühen, die von so viel Unruhe und Wahnsinn heimgesucht wird.“ ¿Wir

können hinzufügen//,- sagt der Temps am Schlusse, daß das erwähnre Protokoll erflärt, die Traftaten von 1814 seyen- nicht nur zwischen den Souverainen, sondern auch: zwischen den: Nationen geschlossen worden ; es sabe. aNerdinge: Ft | würde es sich aber in Feindschast gegen alle Nationen Eu-

reich frei, dieselben ni<ht anzuerkennen; dur ropas seben.‘/

Vienne epartement der Jsère), und Lebterer in- Mont:

brison (Departement-der Loire), mit großer Stimmén-Mehr-

Herr v. St. Cricq und Hr. A. Martin, e emaliger Franzô-

heit wieder zu Deputirten gewählt worden. sischer Konsul in Mexiko , He vom Minister der -auswärti-

gen Angelegenheiten beauftragt, mit Herrn Gorostiza 0E.

eines zwischen ‘beiden Staaten zu schließenden Handels - trages in Unterhandlung zu- treten.

- Die Gräfin Ofalia, Gemahlin des Spanischen Botschaf: |

ters-am hiesigen Hofe, ist nach einer langwierigen und schmerz: haften Krankheit gestern hierselbst verstorben.

rten und erfahrenen

Die Horn Felix Faure und Baude sind, Ersterer in

o, T Siena a Si rio g ft tige S t oès c > Lie Ei i