1831 / 68 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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steuer, die Personal- und Mobiliar - Steuer , die Thúr - und Fenster - Steuer , die unter dem Namen der Zusaß - Centimen bekannte Supplementar- Steuer, die Patent- Steuer, endlich der doppelte Zins für die-Konzession von Bergwerken und aus dem Ertrage derselben. Nach der Annahme dieses Ar- tifels beschäftigte man sih mit dem Zten, wonach jedem Fran- zosen die direften Steuern, die er im ganzen Lande ent- richtet, ferner jedem Vater die Steuern von den Gütern sei- ner unmündigen Kinder, endlich dem Ehemanne die Steuern von den Gütern seiner Frau, insofern diese nicht durch Tisch und Bett von ihm geschieden ist, Behufs der Erlangung der Waählfähigkeit in Anrechnung gebracht werden sollen. Diese Bestimmung wurde nach einer unerheblichen Diskussion angenommen. Zu einer weitläuftigeren Debatte gab der 7te Artikel Aulaß, welcher von den Steuer - Ueberiragungen handelt. Hr. Sa[l- verte verlangte, daß man diese Uebertragung bloß von einer Mittwe auf einen ihrer Söhne, oder, in Ermangelung sol- cher, auf einen ihrer Enkel, oder, in Ermangelung auch die- ser, auf einen ihrer Schwiegersöhne gelten lasse. Wollte man, meinte er, das Uebertragungs - Recht noch weiter aus- dehnen, so würde man der Aristokratie in den Wahl - Kolle- gien eine zu große Macht einräumen; denn der kleine Ei- genthümer besiße in der Regel nicht mehr, als er selbst brau- he, um Wähler zu seyn, rwoogegen der Reiche, wenn er, wie die Regierung solches vorschlage, auf einen jeden seiner Söhne 200 Fr. Steuern úbertragen fônne, einen großen Einfluß auf die. Wahlen ausúben würde. Der Baron Pelet unter- stúßte den Antrag des Hrn. Salverte, während der Baron v. Podenas in diesen Antrag außer den Wittwen, auch noch die von ihren Männern getrennt lebenden Frauen init einbegriffen wissen wollte, Der Minister des Jnnern vertheidigte den Antrag der- Regierung in folgender Weise : „Man verlangt, daß wir uns darüber erklären sollen, wes- halb wir einem Familienvater die Befugniß einräumen wol- len, einen Theil seiner Steuern auf einen oder mehrere sei- ner Söhne zu übertragen, zugleich aber auch selbst noch Wäh- ler zu bleiben, insofern er sih einen hinreichenden Steuerbei- trag reservire. Unsere Absicht dabei war gerade, daß wir das große Eigenthum nicht allzu schr auf Kosten des kleinen begünstigen wollten (Zeichen der Verwöunderung auf der äu- _Hersten linken Seite). Ja, m. H., bei unserem gegenwärti- gen Wahl - System kann ein Vater seinen Kindern ebenfalls das Wahlrecht verschaffen, wenn er ihnen schon bei Lebzeiten Schenkungen auf ihr kánftiges Erbe macht; hierzu bedarf es aber einer gerichtlichen Verhandlung, so wie der Entrichtung einer nit unbedeutenden Einregistrirungs - Abgabe. Der Reiche wird sih durch diese Ausgaben nicht abschrecken las- sen, während der kleine Eigenthümer sih außer Stande sicht, sle zu bestreiten. Jeßt haben wir alle Grundbesißer auf eine und dieselbe Linie stellen wollen. Durch unseren Antrag glauben wir die Theilung des Grund-Eigenthums zu begünstigen, die den Princi- pien dieser Kammer und namentlich derjenigen Redner entspricht, welche sih gegen unsere Proposition erheben. Jch wundere mich, wie man in dieser Proposition einen unseter Verfas- sung widerstrebenden*“ Grundsaß finden kann.“ Ungeachtet dieser Erklärung wurde diejenige Bestimmung, wonach ein Vater einen Theil seiner Steuern auf seine Söhne sollte über- tragen dürfen, verworfen und der Antrag des Herrn Sal- verte in nachstehender, von Herrn His in Vorschlag gebrach- ten Abfassung angenommen: „„Die von einer Wittwe, se wie von einer von ihrem Manne getreunten oder. geschiedenen Frau, gezahlten direkten Steuern sollen demjenigen ihrer Söhne, Enkel oder Schwiegersöhne , den sie dazu bezeichnet, in Anrechnung gebracht werden.“ Ju den beiden nächstfol- genden Artikeln würde den Pächtern, die mindestens einen 9jährigen Pacht - Kontrakt haben, gestattet, sh den dritten Theil der von dem O Grund-Eigenthume entrichte- ten Steuern, und den Schul- und Pensionshaltern, sih den Kosten - Betrag für ihr jährliches. Patent in Anrechnung zu bringen. Hr. Bizien du Lézard erhob fih bei dieser Ge- legenheit auch sehr bestimmt gegen das Universitäts-Monopol ; die

Charte, bemerkte er, habe allen Franzosen die Unterrichts- Freiheit

verheißen, und es sey hiernach eine hoheUngerechtigkeit, wenn man von den Schul- und Pensionshaltern auch ferner noch eine Abgabe zum Besten der Universität erhebe... Der M ini- ster des Tal chou Unterrichts erwiederte: die Re- L weit entfernt, das Universitäts-Monopol zu billigen, abe vielmehr gleih bei ihrem Antritte dem Lande verspro- chen , dasselbe eingehen zu lassen und die Unterrichts-Freiheit- ju einem verfassungsmäßigen Princip zu machen ; indessen asse sich die gegenwärtige Organisation doch nicht mit einem Schlage vernichten; Übrigens sey in dem vorliegenden Falle keinesweges von der Abgabe, die die Schul - und Pensions- halter an die Universität zu entrichten hätten, sondern von

dem Patente die Rede, das in Paris die ersteren mit 150, die leßteren mit 75 Fr., und in den Provinzen jene- mit 100 und diese mit 50 Fr. jährlich bezahlen müßten. Ein An- trag des Herrn Jsambert, des JFnhalts, daß die Militair- Commandeurs, die ‘Práfeften und Unter-Präfeften , dié Pro- furatoren und ihre Substituten in den resp. Departements und Bezirken, wo sie ihr Amt verrichten, nicht sollten Wähler seyn dürfen, wurde einstimmig verworfen. Derselbe Depu- tirte verlangte auch, daß man alle Pairs von den Wahl-Kollegien ausschließe und berief sich dieserhalb auf das Beispiel Eng- lands. Wenn, meinte er, die Pairs zu der Zusammenstel- lung der Wahl- Kammer mitwirken dürften, so übten sie einen doppelten Einfluß aus, einmal in der erblihen Kam- mer und zweitens in der Wahl- Kammer. Der Antrag. fand feine Unterstüßung, und es wurde daher auch gar nicht dar- über abgestimmt. Am folgenden Tage wollte man sich mit dem Ilten Titel des Geseß - Entwurfes, der von dem politischen Domicil handelt, beschäftigen. Außerdem sollten zwei Berichte über den Geseß - Entwurf wegen Organisation der National -Garde und úber den Entwurf wegen Eröf- nung einer Anleihe von 200 Mill: Fr. gegen Schaßkammer- scheine zur Bestreitnng der extraordinairen Ausgaben des Kriegs - Ministeriums, abgestattet werden.

Paris, 1. März. Der General Pajol, Befehlshaher

der ersten Militair - Division, und der Genergl Lafayette mit seiner Familie hatten gestern die Ehre, zur Königl. Tafel gezogen zu werden. Einer Königl. Verordnung vom 19ten v. M. zufolge, wird die Kavallerie der Armee künftig aus 50 Regimentern bestehen, und zwar 1) aus 12 Reserve - Kavallerie - Regimen- tern (2 Karabiniers- und 10 Kürassier-Regimentern); 2) aus 18 Linien - Kavallerie- Regimentern (12 Dragoner- und 6 Lan- ciers - Regimenter); 3) aus 20 Regimentern leichter Kavalle- rie (14 Jáger- und 6 Husaren- Regimenter ). Theils zur Belohnung, theils zur Aufmunterung sollen in jeder Schwa- dron 32 Reiter erster Kiasse mit einem Soldzuschusse von 5 Cent. fóur den Tag eingeführt - werden, die in der Schlacht -Ordnung die beiden Flügel jedes Zuges einnehmen. Sämmtliche 50 Regimenter werden auf dem Kriegsfuße 3250 Offiziere, 57,530 Unteroffiziere und Gemeine, 7650 Ofs fizier - Pferde und 49,930 Pferde für die Unteroffiziere und Gemeinen zählen.

Das Zusammentreten des Departements - Wahl - Kolle- giums des Morbihan und der Wahl - Kollegien des ersten Bezirkes des Lot und der Garonne, des ersten Bezirkes des Mosel -, des ersten Bezirkes des Seine- nnd_ des vierten Bezirkes des Niedern Seine- Departements, die ursprünglich auf den 10ten d. M. in die Städte Vannes, Agen, Briey, Paris und Yoetot zusammenberufen waren, um fünf Depu- tirte zu wählen, is durch eine Königliche Verordnung vom gestrigen Datum auf den 27sten d. M. verlegt worden.

Der Freiherr Alexander von Humboldt if vor einigen Tagen hier eingetroffen. s

Vor einigen Tagen versammelte der Minister des Jn- nern die beiden hiesigen Präfekten, so wie die zwölf Maires der Hauptstadt, bei sich, um mit ihnen über die Mittel zu berathen, der dürftigen arbeitenden Klasse auf die angemes- senste Weise Unterstüßung zu gewähren. Zunächst ist un- ter die verschiedenen Armen - Bureaus die Summe von 70,000 Fr. vertheilt worden, die von der Regierung nach der Schließung der Armen - Werkstätten für die Unterstüßung der dürftigen Arbeiter bestimmt worden war. Um aber den Hang zur Trägheit nicht zu begünstigen, sollen mehrere Ar- beiten zur Verschönerung der Stadt unternommen werden z unter andern soll ein Markt außerhalb der Stadt in Mons ceaux erbaut , die Boulevards Bonne- Nouvelle und Made- leine sollen niedriger gemacht, der Quai Pelletier erweitert, die Klotildenstraße eröffnet, die Zugänge zu dem erzbischödfli- chen Palaste frei gemacht und hinter dem Pantheon Häuser abgetragen werden, um die Straße zu erweitern. Die bis- herigen Arbeiten auf dem Marsfelde kosteten der Regierung viel Geld, ohne von wahrem Nuken für die Stadt zu seyn.

Dem Journal des Débats zufolge, haben sih der Präfekt des Seine-Departements, der Polizei-Präfekt, so wie die Generale Lobau und Pajol, mehrere Male bei dem Mis nister des Jimnern versammelt, um über die Maaßregeln zu berathschlagen, die im Falle abermaliger Versuche, die R uhe der Hauptstadt zu stôren, gegen die Unruhestifter - ergriffen wer- den sollen, und einstimmig beschlossen, beim Ausbruche neuer

Excesse aufs schnellste und ene 4 P i e üs zu Kuhe unaufhörlich zu stôren

verfahren, welche die öffentliche suchen. edo us i Der Temps stellt folgende Betrachtungen an: „„Die

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Besorgnisse dauern fort; das Sinfen der Fonds, das für uns nur als Symptom des Sinkfens aller Valuten, alles Kredits und aller Geschäfte Wichtigkeit hat, macht neue Fortschritte; so groß ist das Mißtrauen, das sich in alle Jn- teressen eingeschlichen hat. Dennoch wissen wir durch den Telegraphen, daß die Versuche zu einem Einbruche in Sa- voyen mißglúct sind, und eine Depesche des Herzog v. Mor- temart lautet friedlich. Diese Umstände können aber die Be- sorgnisse nicht verscheuchen welche uns näher berührende Vorfälle erregen. Man hat die Bemerkung gemacht, daß die Nachrichten aus dem Auslande stets den Sympto- men der Ordnung oder der Unordnung, der Kraft oder der Schwäche entsprechen, die sh im Junern Frankreichs offenbaren. Die Verwüstungen des 14. und 15. Febr. wer- den ebenfalls einen Gegenschlag im Auslande hervorbringen, der um so ftárfer seyn wird, als diese Scenen der Unord- nung einen allgemeinen Charafter haben und wichtige Fra- gen berühren. Für jeden, der dem Laufe der Ereignisse auf- merksam folgt, ist es klar, daß die Frage über Krieg oder Frieden ausschließlich von unserer inneren Ruhe abhängt. Der Grund davon ist leicht aufzufinden. Wenn unsere Re- gierung stark ist, so fönnen die fremden Staaten erfolg- reih mit ihr unterhandeln, denn sie fann alsdann die von ihr eingegangenen Verbindlichkeiten halten und gewährt den Mächten eine Garantie. Weun dagegen die Regierung Schwäche zeigt, wenn sie die Parteien |chont, wenn sie den Meuterern nachgiebt , so werden die Mächte keine Sicherheit

im Unterhandeln- mit ihr finden, und in der Besorgniß, daß-

dieselben Gewaltthätigkeiten gegen den Thron sih auch an- derwärts verbreiten möchten, werden sie sih beeilen, dem An- griffe zuvorzukommen und selbst die Offensive zu ergreifen. Jn unserencktäglichen Diskussionen über die Mitrel zur Wie: derherstellung der öffentlichen Ruhe, erörtern wir also zugleich die Frage úber. Krieg und Frieden. Die Unruhen des Fe- bruar, die viel wichtiger sind, als die vorigen, einmal eben, weil sie die späteren sind, und zweitens, weil fie uns den furchtbaren Verein aller Parteien zum Umsturze des Staa- tes enthüllt haben, sind ein Ereigniß, das beweist, daß die Regierung entweder nicht will, oder nicht kann. Es handelte Ach in diesem Kampfe nicht um Anwendung der Bajonette, sondern um Vollziehung der Geseßé und Bestrafung der Un- ruhestifter. Wir wollen nicht Besorgnisse erregen, sondern nur zur Wachsamkeit auffordern; wir wollen nur, daß die Regierung Ach selbst und uns beruhige, daß sie die Ordnung aufrecht erhalte und dadurch. Allen den Beweis gebe, daß sie auch dem Frieden Achtung zu verschaffen wissen werde. Vielleicht wird für die Regierung bald eine Gelegenheit fommen , ihre Kraft zu zeigen ; sie ergreife dieselbe innerhalb der Schranken des Geseßes, aber auch mit dem ganzen Geseße. Eine Menge wahnsinniger Pläne werden ganz offen verkündigt. Die Regierung kann Unkenntniß nicht mehr vorwenden ; wird sie sih nochmals der Ohnmacht überführen lassen? Der Mo- nat März ist seit 15 Jahren reich an Ueberraschungen und an Léhren gewesen. Möge Jedermann dieselben, und zwar zum leßten Male, benußen!‘

Gestern fand das Leichen- Begängniß der verstorbenen Gräfin Ofalia mit großem Pomp statt; die Leiche wurde einstweilen auf dem Kirchhofe des Montmartre beigeseßt, um später nach Spanien gebracht zu werden. Der Graf von Steredia und der Marquis v. Torresilla, der Erstere Schwie- gayA en Leßtere Bruder der Verstorbenen, führten den Trauer - Zug. i ¿

Herr Veron, Haupt-Redacteur der Revue de Paris, ist statt des Herrn Lubbert zum Direktor der großen Oper er- nannt worden. Die früher für die Angelegenheiten dieser Oper d Kommission bleibt unter dem Vorsiße des Herzogs von Choiseul als beaufsichtigende Behörde bestehen.

Herr de Potter ist aus Brüssel hier angekommen.

"Großbritanien und' Irland.

Parlaments - Verhandlungen. Unterhaus. Si|igung vom 28. Februar. Auf zwei Fragen verlangte Hr. O’Connell Auskunft vom General-Secretair für Jrland (Hrn. Stanley). „„Derselbe‘/, sagte er, „hat im Parla- mente sich verlauten lassen, daß einige meiner Freunde an die Regierung sich gewandt hätten, um in dem gegen mich anhängigen Prozesse einen Vergleich zu Stande zu bringen. Hiergegen muß ih bemerken, daß keiner meiner Freunde, mindeskens keiner mit meiner Zustimmung oder mit meinem Wissen, einen solchen Schritt je gethan hat. Vielmehr haben einige Leute, die sih so darstellten, als wären sie von der

Regierung oder von Männern, die mit ihr in Verbindung

stehen, dazu befugt, sich an mich gewandt. Nun will ih gerade nicht behaupten, daß diese Leute wirklich dazu auto:

risirt gewesen sind, denn eben so gut wie Männer, die von mir nicht dazu befugt waren, sih an die Regieruug wand- ten, föônnen auch Andere das Umgekehrte gethan haben. In- dessen der Bescheid, den ih ihnen ertheilte, war eine förm- lihe Abweisung jedes Vergleiches. Die zwei Fragen, die ich nun in diesem Bezuge zu machen habe, sind: Hat sih wirk- lich Jemänd in meinem Namen an die Regierung gewandt und gesagt, daß er von mir komme? Und zweitens, is dem wirklich so, wie heißt der Mann, der es gethan hat ? ‘“ Hr. Stanley erwiederte: „Jch habe zwar früher auf eine mir von einem edlen Marquis (v. Chandos) vorgelegte Frage schon ganz einfah“geantwortet, es hätten Leute, die sich als Freunde des Hrn, O’Connells dargestellt, an die Regierung wegen eines Vergleiches sih gewandt, der ihnen ohne Weiteres abgeschla- gen worden ; jeßt will ih jedoch bestimmter noch hinzufügen, daß diese Männer ausdrücklih gesagt, sie handelten mit Wissen und unter Autorisation des ehrenwerthen und gelehr- ten Mitgliedes für Waterford; auch haben sie den Vorschlag zu einem Vergleiche und zur Zurücknahme des Verfahrens gegen Hrn. O'Connell \chriftlich eingereiht. Ja, ih will noch weiter gehen und sagen, das Schreiben, in welchem dieser Antrag gemacht wurde, rührt von einem so nahen und werthen Verwandten des Hrn. O'C. her, daß ich unmöglich glauben fann, die Angabe, als handle der Briefsteller in Auftrag, sey unrichtig. Lord Glengall und Hr. Bennet brach- ten mir ein Schreiben, in welchem der Brief eingelegt war, der angeblich von Hrn. O'C. selbst dikftirt gewesen seyn soll und der von Niemand anders geschrieben war, als von Hrn. Maurice O’Connell, dem eigenen Sohne des ehrenwerthen und gelehrten Mitgliedes für Waterford.‘/ (Hört, hört!) Hr. O’Connell erflärte sich mit dieser Auskunft sehr zufrie- den, fügte jedoch hinzu, daß er mit Lord Glengall in gar

feiner Verbindung stehe; von Hrn. Bennet aber sey ihm,

und zwar als fäâme er von Seiten der Regierung, ein Antrag zuin Vergleiche gemacht worden. Sey der Antrag auch nicht von der Regierung ausgegangen, fo habe er (Hr. O’C.) doch auch kei- nen gemacht,und er sey wohl von einer drittenPartei ausgegangen. Hr. O’Connell gab nun einige Auskunft über den juridische@z Standpunkt seines Prozesses, wobei er darzustellen suchte, daß es ihm nicht in den Sinn gekommen seyn könne, sich in Bezug auf einige Punkte als schuldig zu erkennen; er habe es nur vorgezogen, nicht schon von den nächsten großen Asc sissen seine Freisprechung zu erlangen, weil diese dffentliche Prozedur mit großem Aufsehen verbunden gewesen seyn würde und nicht bloß ganz Dublin, sondern auch vielleicht die Ein- wohner der benachbarten Grafschaften bei dieser Gelegenheit zujsammengestrômt wären; nicht zu berechnen aber sey es- was in den 5—6 Tagen, die der Prozeß gedauert hätte, vorfallen fonnte; da er aber nur das Beste Jrlands, jedoch ohne- Blutvergießen wolle (hier fiel die Unterbrehung vor, deren im _gestrigen Blatte dieser Zeitung unter „„London‘/ gee dacht wurde), so habe er lieber zu jener außerordentlichea Pro- zedur seine Zuflucht niht genommen und lasse den Prozeß seinen gewöhnlichen Gang verfolgen. Hr. Stanley fragte, ob Hr. O’Connell wohl denke, daß es im ganzen Königreiche auch nur einen einzigen Menschen gebe, der dieser Versiche- rung, daß_es. ihm darum zu thun gewesen sey, Aufregung zu vermeiden, den geringsten Glauben schenfen würde? ,,

besiße‘/, fuhr «t Stanley fort, „„einen großen Theil der Res den, die der ehrenwerthe Herr in dentlichen Versammlun- gen gehalten hat; ih finde jedoch nicht, daß er sich auch nur ein einziges Mal der Sprache ruhiger Ueberlegunck oder eines jolhen Ausdruckes bedient hat, wie man ihmn- gegen verständige unterrichtete Leute gebraucht ; vielmehr war seine Sprache immer der Art, daß sie die Leidenschaften der rohen und unwissenden Menge immer aufregen mußte. Wie gefallen z. B. dem Hause -folgende Stellen aus einer der

neuesten Reden des Hrn. O'’Connell: „„,„„Jch wandte mi

zunächst nach Belgien und gewahrte dort ein Schauspiel, das

mein Herz mit Freuden erfüllte. Jch sah ein Volk ause

stehen, sah es: über seine stolzen Feinde und seine gewaltsamen:

Unterdrücker triumphiren. (Hört, hört, ruft Hr. O'Connell).

L Wilhelm von „Nassau nicht besser daran gethan, die

uflôsung der Union zuzugestehen, statt die Belgier zur Abs - |

shüttelung seiner t wri 4h zu zwingen? (Hört, hört, rufe Hr. O’Connell.) Polen war ebenfalls durch eine militairische Union gefesselt; es hat sie vernichtet. Möge Gott die Polen mit Sieg krônen! Jun der Schweiz hat der demokratische Geist sich erhoben und wird triumphiren. Jn Irland alleis bleibt die Sflaverei vorherrschend. Jch hoffe, den Tag z&æ sehen, da Jrland frei seyn wird. Wir werden triumphiren- und unser Triumph wird um so größer und sicherer seyn, als er ohne Blutvergießen erlangt werden wird. //‘/.- (Hört, hôrt!) Nun frage“ ih aber, ob die Schweiz, Belgien und

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