1831 / 71 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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D J. T. Hope ins Unterhaus gesandt hat, Hr. Baring all, Mitglied für den Fle>en Guiidford, der in der Folge nur Ein Mitglied statt zweier zu erwählen haben wird. Der- selbe äußerte: „Man hat dem Hause gesagt, daß im Kabi- nette die Maaßregel einstimmig angenommen worden fey. Jh mdchte aber wohl wissen, wann diese Einstimmigkeit zum Vorschein gekommen, und wie man sie erlangt hat? Wahrscheinlich um die eilste Stunde. (Beifall, ) Einstimmig- feit im Kabinette -und äber eine solche Maaßregel! Mir scheint das übrigens feine Empfehlung; ih würde viel: mehr den Vorschlag mit geringerem Mißtrauen betrachtet haben, wenn man uns gesagt hätte, das Kabinet fey an die Erwägung einer solchen Frage mit Aengstlichéeit, Furcht und Zittern gegangen, statt zu einem leichtsinuigen voreiligen Beschlusse zu kommen. (Beifall) Wie aber ist die gerühmte Einstimmigkeit erlangt worden? Durch Abhandeln und Vergleichen! Ein edler Lord im Kabinette gab nämlich das Abstimmeh „dur<h Ballotirung, das er dur<seßen wollte, auf; ein anderex edler Lord brachre die geschlossenen oder, wie man sie hier zu nennen beliebt, verfallenen Burgflefen zum Opfer, und ein drittes Kabinets-Mitglied endlih warf die Schottischen Grafschaften (denen es ebenfalls Wahl- rechte ertheilen wolite) über Bord. (Hört, hört!) Freilich “hat man die vorgeschlagene Maaßregel mit großen Vorthei- len eingebraht, allein mit Vortheilen, die mir durchaus verfassungswidrig cheinen. Man berief sich nämlich zu- nächst auf eine hohe Autorität (den König), was im Parlamente durchaus nicht geschehen darf. Nächstdem aber drohte uns ein sehr ehrenwerther Baronet (Sir J. Graham) mit Auflösung diefes Hauses, falls es wagen jollte, den Vorschlag der Regierung zu verwerfen. Dürfte abder- wohi eine solhe Drohung von gewänschter Wirkung feyn? Jch meines th-:ils fürchte keine Auflösung; ih fürchre mich nicht, mih meinea Konstituenten wieder gegenüber zu stellen und von meinem Benehmen Rechenschaft abzulegen, Gebe nur der Himmel, das Kabinet wäre eben so einmüthig für die Aufldsung diejes Hauses, als es tie vorgeschlagene Maaßregel beschlossen haben soll. Der Zustand Englands und Jrlands ist der Art, daß er die Appellation an das Volk, mit der uns gedroht wird, wünschenswerth macht.“ Lord Ebrington, der zu Gunsten der Maaßregel sprach, äußerte, daß er den Ministern und ihrem huldvollen Hexrn, der einem zur Beglückung seines Volkes so sehr geeigneten Vgor- schlage seine Sanctionirung ertheilt habe, ungemein dankbar sey. “Dies veranlaßte Hrn. Sumner, den Sprecher zu fragen, ob es wohi mit der bestehenden Orbnuüng und den Grundsäßen der Constitution verträglich sey, den Namen des

Monarchen zu gebrauchen, um einen Einfluß auf die Ent-

scheidung des Hauscs zu üben? Der Sprecher antwortete: „Ein sol<es Verfahren würde freili<h mit der bestehenden

Ordnung unverträglih scyn; wenn jedoch, wie im gezgenwär-

tigen Falle, bloß als eine Thatsache angeführt wird, daß der vorgeschtagene Plan dem Monarchen bekannt sey und desscn Sanctionirung erhalten hat, so liegt darin nihts Ordnungs- widriges. Der Souverain hat die Freiheit, scine Minister zu entlassen, sobald sie tine Maaßregel vorschlagen, die er nit gutheißt ; da nun die Minister die gegenwärtige Maaßregel vorge- schlagen haben, so ist schon aus diesem Umstande dem Hause auf constitutionnelle Weise bekannt, daß sie die Sanctionirung des Souverains erhalten habe.‘ Hr. Macauley äußerte ih in folgender Weise: „Jch hätte kaum erwartet, daß. der

ntrag so allgemeinen Beifall finden werde, als es der Fall zu seyn scheint. Was mich selbst betrifft, so kann i< nur jagen, daß, so weit ih im Stande gewesen bin, während der leßten 24 Stunden die Maaßregel zu erwägen, ih sie als weise, edel und wirksam erkannt und ein Mittel darin sehe, alle Stände des Landes mit einander zu. verbinden. Es ist eingewandt worden, daß die vorgeschlagene Repräsentation noch nicht symmetrisch genug vertheilt sey; meiner An- sicht nah war es - jedo< weise, sle ni<t ganz symme- tris< zu machea und die Grafschaften au< ferner von den Städten zu sondern. Durch die Maaßregel, wie sie vorge- schlagen worden, werden die Mittelf(assen- des Volkes ihr ge- hôriges Gewicht erlangen, ohne daß dadurch eine krampfhafte Veränderung hervorgebraht wird. Jch unterstüse diese Maaßregel, weil ih ein- Feind des allgemeinen Stimmrechts bin und nur mit Schaudern den Gedanken einer Revolution zu fassen vermag, gegen die sie das beste Mittel ist, das es geben fann.// Der Redner -sagte sodann: man brauche eiueu dcin den, um ihn von der Mangelhastigkeit der gegenwärtigen Repräsentation zu überzeugen, nicht erst nach chester oder Schottland zu sühren, sondern nur in London selbst

nach einem der volkreichsten und glänzendsten Stadttheile,

dessen Grundzins allein so viel betrage, als der vou ganz

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Leeds, Man-

Schottland vor der Union, und der doc bisher ohne irgend eine Vertretung im Parlamente gewesen sey. Das ehren- werthe Mitglied für Oxford (Sir R. Jnglis) habe zwar ge- sagt, es sey niemals besser gewesen; das Parlament habe je- doch nichr zu untersuchen, was gewesen sey, sondern das zu bewirken, was Noth thue. „„Wir sind‘/ fuhr er fort, „feine Archäologen, sondern Geseßgeber. Es ist unsere Pflicht, dar- auf zu sehen, ob etwas besser gemacht werden fann, als es dermalen vorhanden ist. Die Constitution mag zu einer frú- heren Zeit vortrefflich gewesen seyn; jeßt entspricht sie jedo< dem Zustande des Landes nicht mehr. Sie ist still gestanden, während die Bevölkerung und die Jutelligenz des Landes immer währende Fortschritte gemacht haben. Wir sollen un- serer eigenen Zeit Geseße geben, nicht aber Zeitaltern, die längst entschwunden sind. Sollte es wohl deshalb, weil York zu der Zeit des Constantius Chlorus die Hauptstadt des Lan: des war, recht seyn, den Siß der Regierung wieder nach York zu v-rlegen und London zur zweiten Stadt des Rei- ches zu machen ? Soll die Representacion des Landes, wie sie im {3ten Jahrhundert sür 2 Millionen Einwohner eingerichtet wurde, jeßt beibehalten werden? Neues Besisthum - ist ins Leben gerufen worden ; die gesellschaftlichen Cinrichtungen sind jest ganz anderer Art, als sonsi, und ein Reichthum, wie er früher gar nicht gekannt wurde, befindet sih unrepräsentirt. Einige Städte sind zu Dörfern herabgesunken, andere sind stationair geblieben, doch viele Dörfer sind zu Städten ge- worden, die jeßt so groß sind, als London zu den Zeiten der Plantagenets. Es ist’ endlich an der Zeit, unsere alten Jn- stitutionen umzuformen. Das ehrenrv. Mitglied für Oxford hat die Maaßregel als revolutionnair dargestellc. Weiß denu derselbe aber nicht, daß sich die menschliche Gesellschaft ime merwährend in einem Zustande der Revolution befindet, und das alle Jnstitutionen, um der Zeit enisprechend zu bleiben, nothwendig verändert werden müssen? Die Bestätigung dics ser Wahrheir- bietet uns die politis<e Geschichte jedes Euro- päischen Staates dar. Die Weltgeschichte lehrt uns, daß zu allen Zeiten irgend ein neucs Juteresse ins Leben getreten ist, Jm Anfange war es shwah und wurde mit Füßen getreten, sodann wurde es stärker und warf sich entlich: auf diejenigen, die es getreten hatten. Gewährte man einem solchen Junteresse noch zeitig genug Schub, so war es gut, verweigerte man ihm aber denselben, so begann ein Kawpf. Ein. solcher Kampf entstand zwischen den Plebejern und Patriziern in Rom und später zwischen den Städten und den Edelleuten in Jtalien. Ein solcher Kampf fand auch zwischen den Nord - Amerikanischen Kolonieen und dem Britischen Mutterlande statt; und ein ähtilicher Kampf währte. zwischen den Katholiken und den Protestanten Jr- land’s, bis die Ersteren aus ihrer - Sklaverei erlôst wur- den. Kein anderer Kampf is auch der, der sih jeßt in Jamaika zwischen den freien Farbigen und der Aristo- fratie mit weißer Haut entsponnen hat und, endlich auch der zwischen den Mittelklassen Englands und einer Aristokratie der bloßen Lokalität oder solcher Männer, die ihre Auszeichaung nicht dem Talente oder dem Genie ver- danfen, und die, indem sie den mitilcren Ständen den ihnetr gebührenden Theil an der Repräsentation entziehen, si<h im: Angesichte des ganzen Europa, das voll Bewunderung auf den Reichthum und die Intelligenz des Volkes blickt, dem alle politische Macht von ihnen entzogen wird, ais schuldig dar- stellt. Jn der Theorie unserer Verfassung ist es begründet daß jedes Eigenthum repräsentirt werden sol; warum wird nun die Praxis mit der Theorie nicht. in Einklang gebracht ? Das Volk hat durchaus nicht vergessen, was es dem Königes und was es den Pairs schuldiz ist, nur gegen das Unter- haus hat seine Stimme sich erhoben. Wenn das Salz sei nen Geschmack verloren hat, womit soll es gesalzen werden ? Wenn das Unterhans feinen Schuß mehr gewährt, wodur soll es selb| dann ges<hüßkt no<h werden ? | also, wenn das Volk alle Achtung für das Haus verloren ‘hat ? Man sagt uns, dies sey nur ein vorübergehendes Resultat der Revolution in Belgien und Frankreich. äre dies wirf- lih der Fall, so habe i< iu der That die Weltgeschichte ganz falsch verstanden. Die Pest. des Mißvergnügens ist, nicht die Frucht des heutigen Tages; sie trägt vielmehr ‘alle Symp- tome einer tief eingewurzelten Krankheit. Zwei Generationen haben den Keim dazu schon in sich getragen; vergebens hat die Legislatur alle Palliativ-Mittel zu ihrer Heilung versucht. Burke, Wyndham und Lord Londouderry wandten - vieler lei an; Geseße wurden erlassen, um dffentliche Versammlungen zu unterdrü>en, um die Presse einzuzwängen, aber wäs

es geholfen? Js das Uebel nicht immer noch vorhanden und

Beilage

as Wunder -

Hat . meine . Konstituenten nicht “find, als ‘baß ‘fle &

j 8 “Amt, und schon macht ex den Vorschlag, 120 Wahl-Corpora-

591 Beilage zur Allgemeinen Preußischen Staats-Zeitung Æ 71.

nimmt täglih mehr zu? Weil es nun aber kein Palliativ- Mittel mehr giebt, das nicht {on versucht worden wäre, so schlägt die Regierung endlich vor, unser Repräsentations- System dem Zustande des Landes mehr anzupassen, und dazu wünsche ih dem Lande Glück, wie dem Ministerium, das mit einer solchen Maaßregel stehen oder fallen will (Beifall). Das ehrenwerthe Mitglied für Oxford sagte uns, ein refor- mirtes Unterhaus wärde nicht zehn Jahre bestehen können, ohne den Thron zu stürzen und das Oberhaus zu vernichten. Wie ist es aber wohl möglih, daß eine Repräsentation von Vermòögen und Jntelligenz der Mittel-Klassen ein solches Re- sultat herbeiführe ? Wäre dem wirkli<h so, so würde es mehr

als ganze Bände voll Argumente gegen Monarchie und Ari-

De sprehen. Doch es kana uicht so seyn, weil si< “Thron und Aristokratie niht im Widerspruche mit der Jn- telligenz und der Bildung des Landes befinden. Es ist fer- ner gesagt worden, daß sich unter den Vertretern von Burg- fle>en viele große und berühmte Männer befunden haben ; das gebe ih gern zu, doch wir haben niht auf Zufälligkei- ten, sondern auf allgemeine Tendenzen zu sehen. Der Des-

potismus ist als System verabscheuungswerth, doch es ist

zufällig auch einiges Gute damit verbunden; soll i< darum einem Despoten vor jedem anderen Herrscher den Vor- zug geben? Kaum îst| irgend eine Wahl - Art mög- lh, durch die nicht irgend ein ausgezeihneter Mann in das Parlament kommen sollte. Tüächtige Männer werden au< ohne Burgflecfen ihren Weg in dasselbe finden. ‘Sollte man hundert der größtgewachsenen Männer des Kd- nigrei<s oder hundert von s{<hwarzbrauner Gesichtsfarbe ins Parlament senden wollen, so würden gewiß auch einige Aus- ‘gezeichnete darunter seyn. Ju alten Zeiten wurde ein König durch das Wiehern eines Pferdes gewählt; diese Wähl - Art wird gewiß- Niemand empfehlen wollen, und doch fann es seyn, daß auf diese Weise ein recht guter König erwählt wurde. Jn Athen wurden alle öffentliche Beamte durch das Loos bestimmt; das war unstreitig eine ganz \{le<te Art, Beamte zu erwählen, und doch ist auf diese Weise einmal Sofrates an die Reihe gekommen. Nicht also die Zufällig- Teiten, sondern die allgemeine Tendenz eines Systems haben wir zu erwägen.“ Der Redner schloß mit. der Ermahnung, auf die Zeichen der Zeit zu achten, damit diejenigen, die etwa eine ‘Maaßregel, wie die vorliegende, zum Falle bringen, sich -wegen ‘Ereignisse, die dann eintreten möchten, nicht anzufklagen haben.“ Nachdem Hr. Macauley seine Rede, die von lautem und an- haltendem Beifall begleitet wurde, geendigt hatte, ließen sich no< Lord Mahon gegen und Hr. Hunt für die Maaß- regel vernehmen, worauf Sir Charles Wetherell sich er- hob und sagte: „Einer alten Gewohnheit gemäß begannen selbst die ausgezeichnetsten Parlaments - Mitglieder, wenn sie Über wichtige Gegenstände zu sprechen hatten, ihre Reden damit, die Schwierigkeiten auszudrücken, mit denen sie zu kämpfen hätten, und die Nachsicht des Hauses, so wie dessen- Vertrauen, in Anspruch zu nehmen. Um dieses Vertrauen und diese Nachsicht glaube ih jet unm so mehr bitten zu dürfen, da es sich aus der Liste der Burgflecken, die ihre

_“Wahlfähigkeit verlieren sollen, und ‘die von dem edlen Zähl- | meister der Armeen (Lord Russell) vorgelegt worden ist, er-

giebt, daß ih heute wohl zum leßtenmal Gelegenheit haben werde, zum Hause zu sprechen (Gelächter). Jch befinde mich in der unglücklichen Lage eines Mannes, der seinen Schwa- nengesang ertönen läßt (Gelächter), und hoffe, daß das Haus ‘der leßten Bitte des sterbenden Mitgliedes für Boroughbridge Gehôr leihen werde. Zugleich bemerke ih, daß, obgleich der 2dle Zahlmeister der Armeen Boro ree ‘auch proféribirt

so „unzufrieden mit mir s da mich denen beizuzählen wünschen soll- ten „- die der edle Zahlmeister der Armeen kassiren will. (Hört, hôrt!) Der dle Lord ist zwar nur erst kurze Zeit in

“feinem Amte, hat: aber schon militairische Gewohnheiten: ange-

nommen. Es“ ist wahrlih zum Erstaunen, -welchen Unter-

schied es bisweilen macht, ob man auf der eiten, oder der an- |. st

deren Seite des Hauses sikt, Es existirt, wie die Chemiker

: Jagen, eine eleftrische Anziehungskrast, die hin und wieder

2M L SNBELOr Aeu tl(che Wirkungea A Nur 6 oder „Wochen erst ist der edle Zahlmeister der Armeen im

tionen ungehört „zu fkassiren, und verbindet dadurch eine fast

‘anilitairische Proscription mit: einer sogenannten Parlaments- Réform. Diesem militairischen Cassát onsplanë zufolge, wer-

ist es, alle’ politische

den 168 Mitglieder des Unterhauses von allen künftigen Wa len ausgeschlossen. Der ehrenwerthe erste Lord S E lität (Sir J. Graham) hat dem Hause erflärt ich will niht sagen, auf eine verfassungswidrige Weise, auch nicht, daß es ge- gen alle Ordnung sey kurz, der ehrenw. Baronet hat dem Hause erklärt, daß es aufgelöst werden soll, wenn es nicht ohne Weiteres darein einwilligt, alle diese Burgfleken ihrer Rechte zu berauben. Dagegen will der edle Lord, daß Orte, die bis jeßt nicht re- präsentirt wurden, fünftig Repräsentanten wählen sollen. Das Gefamínt - Resultat seines Planes ist aber, daß das Haus kunftig 62 Mitglieder weniger zählen soll, als jeßt, und dies ses Resultat gründet s{< darauf, daß man A, B und C plúndert und si< gegen D, E und F großmüthig und freis gebig zeigt. Jch bekenne, daß mir dieser Vorschlag zur Ver- minderung der Mitglieder des Hauses ganz seltsam erscheint, Selbst jene Reformatoren, die das ehrenwerthe Mitglied für Preston (Herr Hunt) unter seinen besonderen Schus nimmt, haben eine Verminderung der Mitglieder des Unterhauses disher ni<ht wünschenswerth gefunden! Ja, nicht ein Malt origínell ist dieser Plan. Althorp und Compaguie (Ruf zur Ordnung) sehr wohl der edle Lord und seine Theis- nehmer ahmen das Verfahren der Herren Cromwell, Fair- fax und Compagnie na<, von denen die Zahl der Miktglie- der ebenfails vermindert wurde. Die jeßige Regierung mit ihrem Reformirungs- Plane gleicht in der That, der Form und Substanz na<, der damaligen Verwaltung, die, na<hdem sie einen Königsmord begangen, in Eng- land eine Republik bildete. (Lautes Rufen : Hört, hórt !) Und denno< behauptet die Regierung, sie wünsche die im Lande bestehenden Einrichtungen zu erhalten sie wolle Alles vermeiden, was den Staat benachtheiligen, dée Kirche erniedrigen und das Ansehen und die Würde des Oberhauses vermindern oder den Einfluß der Krone \{<wäcen könnte. Dieser Behauptung zuwider erscheint jeßt ein Plan, dem ähnli, den Cromwell hatte, nachdem der damalige Monarch ermordet ynd die Pairschaft vernichtet worden war. Wenn das niht wahr ist, so widerlege es das Kabinet ; is es wahr, so gebe es zu, daß der radikale Plan des Gemeindewesens von 1649 nicht so radifal sey, nicht so das Ansehen minderte, nicht #0 das Eigenthum zerstörte, als der Plan der Reglte- rung von 1831. Die Unterstüßer der vorgeschlagenen Maaß- regel haben behauptet, daß ihre Gegner durchaus keine Reform irgend einer Art haben wollen. Das läugne i. Jch wenig- stens bin nicht gegen alle Reform, und niemals war es meine Meinung, daß die Repräsentation keiner Verbesserung bedürfe. Niemals hat man mich sagen hören, daß die Wahlgesebe keine Modificationen nöthig hätten, oder daß es nicht unrepräsen- tirte Orte im Königreiche gäbe, denen die Wahlfreiheit mit Nußen zuerkannt werden könne. Was den neuen Plan der Regierung betrifft, so sagen die Minister, er sey nur ein Ves such. Wie sie das sagten, dachten sie wohl an die vielen Versuche, die în diesem Augenblick gemacht werden, um Re- gierungen zu bilden; dachten sie wohl an Griechenland, an Portugal, an Belgien, an Frankreich und an die Súd-Ame- rifanischen Staaten, wo noch kein Versuch glúcklich ausfiel 2 Ich hoffe zu Gott, Großbritanien werde nicht die Liste der Experimental - Regierungen ‘dur< Annahme der visionairen Pláâne des edlen Zahlmeisters der Armeen vergrößern. (Hört, hört!) Jch wende mich an alle verständige Männer mit dex Frage, ob bei dem dermaligen aufgeregten Zustande Europens die mit einem jeden Versuche verbundene Gefahr nit bedeutend vermehrt werden müßte? Und doch wählten De S er ac dR Lee mia EA ie L F S diealte R Y ungGroßdritaniens nicht von Epoche zu E ortwährend ve dessert und modifizirt worden wäre. “Jin einér Zéit, wo éin Sturm über Europa hitzleht, will Großbritänien, unter: der Flagge dés ‘edlen Lords, in See stehén, un einer néuen Vér- fassung wegen“ eine Versu<hs- Und Entdeckungsreise ma- hen. Und weswegèen geräde jet ? Dés edlen Lords Plán | áschinerie des Hauses óhne alle Um- ände zu zerbre<hen. Worin unterscheidet er si{ denú von den Maschinen -Zerstôrern im Lande ?- Die -widerspénstigen Weber zerbrachen die Webstühle —“ das Kabinet vernichtet und ‘zerstört das Recht der Corporationen. (Gelächtèt.) Bis- her war es meine Ansicht, däß,'mit: aller Gewalt, die ih dêm Parlament zuérkenne, ‘eine jede, die Volks - Vorrechte veknich- tende, Maaßregel dèsselben eben so dem Tadel unterwokfen sey, als ein ähnliches Verfahrender Kröne. Die Minister sind

aber so. sehr von ihreni neuen Wahlgeseß eingenommen, däß