1831 / 77 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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feine Majorität in der elben erblicke und eine Auflôsung für nüblich halte ; damit die Regierung vorwärts schreitcn kênne, sey es nothwendig, daß die drei Staats-Gewalten unter si einig wären, und daß das Ministerium in der Deputirten- Kammer eine Majorität habe, auf die es zählen könne; un- ter den jeßigen Umständen “aber sey die Auflôsung der Kam- mer das vornehmste Bedürfniß des Landes. Hr. v. Ber- bis bemerkte, daß, wenn die Kammer sich vor einiger Zeit sehr entschieden für ihre Auflôsung erflárt habe, solches bloß aus Zartgefühl geschehen scy; indessen würde sie sich vielleicht minder bereitwilig gezeigt haben, wenn sie zuvor das Jn- teresse des Landes näher befragt hätte; das Ministerium |ei- nerseits habe durchaus unvorsichtig und verfassungswidrig gehandelt, indem es die Kammer gleichsam herausgefordert, den Wunsch einer Aufldsung zu erfennen zu geben. Der Baron Lepelletier d’Aulnay drückte sich folgendermaßen aus: „Man will jeßt die Geschäfte dieser Kammer in die Länge iehen, und doch ist die Auflôsung derselben schon {längst Lr bestimmt - angekündigt worden. Die Kammer befindet sich gleichsam - in einer prefären Lage; ohne Ziveifel werden unsere Meinungen uns immer noch von derselben Gewiß- senhaftigfeit eingegeben, die alle Handlungen dieser Kammer bezeihnet und wodurch sie sich die Achtung und das BVer- trauen des Landes erworben hat.‘/ Bei diesen V orten er- tônte von der Tribune der Zeitungs\chreiber herab ein jo lautes ironisches Gelächter, daß die ganze Versammlung da- durch gestôrt wurde. Mehrere Deputirte verlangten - daß man die Tribune gänzlih räumen lasse, und wirklich ertheilte der - Präsident den Befehl dazu, was inzwischen von einer andern Seite wieder Unzufriedenheie erregte und

die Bemerkung veranlaßte, daß niht alle Zeitungs-

reiber shuldig wären, und daß nur eine cinzige Person die

Ruhe gestört habe. Als einer der Thúrhüter sich nach der |

Tribune begab, zeigte man ihm eine leere Stelle mit dem Be- merken , daß die Lacher sich bereits entfernt hätten , und daß es feine Zeitungs: Redaktoren gewesen wären. Nachdem die Ruhe wiederhergestellt worden, seßte der Baron Lepelletier d’Aulnay seine Rede fort und stimmte gegen das Amende- ment des Hrn. Dupin, das er insofern für völlig unzulässig hielt, als dadurch nur die Existeuz einer Kammer verlängert werden würde, wozin das Ministerium keine Majorität zu erblicken wisse. Der Minister des Jnnern erklärte, um die Gemüther zu beshwichtigen, daß er sehr viele wohlgesinnte Bürger kenne, die die Auflösung für eine nüßliche Maaßregel hielten, nichtsdeskoweniger aber der Meinung wären, daß die Kammer sich um das Land wohl verdient gemacht habe. Hr. Mestadiekt tratgegen und Hr. Viennet für das Amendement des Hrn. C. Dupin auf. Ats Lekterer (Viennet ) im Laufe seiner Rede mehrmals unterbrochen wurde, äußerte er: Er wisse sehr wohl, warum die Versammlung ihm fein günsti- ges Ohr leihen wolle; es stecke ein Groll dahinter, den die Majoritát gegen das Ministerium hegez er müsse indessen ausdrúcklich bemerken , daß er die Minister wegen ihres Be- tragens selbst getadelt habe und noch jekt der Meinung sey, daß sie ein wenig leihtsinnig gehandelt hätten. Der Pr äà- sident des Minister, Raths fand sich durch diese Be- merkung veranlaßt, noch einmal auf die Thatsachen zurückzu-

fommen, wodurch die gegenwärtige Spannung zwischen der

Kammer und dem Ministerium herbeigeführt worden ist. „Als ,‘/ äußerte er, „„vor einiger Zeit das Ministerium be- fragt wurde, ob es die Absicht habe, die Kammer aufzuld- sen, oder fich auf die Majorität oder die Minorität der jebi- gen zu stüßen, antwortete ih, daß, was die Auflôsung betreffe, diese ein ausscließliches Recht der Krone sey, zu dessen Ausübung indeß das Ministerium unter den gegen- wärtigen Umständen dem Könige nicht rathen zu können glaube. Auf dié Frage, ob das Ministerium sich zu der Majorität oder Minorität der Kammer halten wolle, erwie- derte ih, daß wir eihe systematische Majorität oder Mi- norität nicht fennten , daß wir der Kammer nur nüßliche Vorschläge machen und die Majorität lediglich in der Abstim- mung erkennen würden. Als einige Tage darauf von einem der Herren Deputirten die Auflösung der Kammer als eine dem Lande nüßlihe Maaßregel geschildert wurde, entgegnete ih, daß, wenn dies: der Wunsch der Mehrzahl wäre, wir es für unsere Pflicht halten“ würden, darüber die Befehle des Königs einzuholen, Dieser Erklärung wegen be- {huldigt man uns jeßt des Leichtsinns. Da dieselbe damals mit fast eiristimmigem Beifalle aufgenommen wurde, so statteten wir dem Könige über die Stimmung der Gemü- therck Bericht ab. Die Auflösung der Kammer wurde zur Sprache gebracht und von einem Theile des Ministeriums für nüßlich gezalten, von dem anderen" getadelt; unter diesen Umständen crh?ischte unscre Pflich, der Krone, für den Fall,

daß sie - sh ihres Vorrechts bedienen wollte, die nöthigen Mittel dazu an die Hand zu geben; wir verlangten von der Kammer einen außerordentlihen Kredit von 200 Millionen und 4 neue Steuer-Zwölftheile. Beide Gesche liegen Jhuen noch vor, m. H.; nachdem Sie dieselben angenommen, wird der König allein zu entscheiden haben, ob er die Kammer auflôdjen oer das Ministerium entlassen will. Jch glaube hiernach nicht, daß wir irgend eine Meinung abgegeben haben, die man als. einen Angriff auf die Kammer betrachten könnte; die Kammer

alleín wird über. die Nothwendigkeit threr Auflösung zu ent- scheiden haben.‘ (Mehrere Stimmen im Centrum: Aber

ganz und gar nihr! Der Kammer steht darüber gar feine Entscheidung zu!) -Nach einer kleinen Pause suhr Hr. Laf- fitte fort: „„Jch weiß sehr wohl, m. H., daß die Kammer über ihre Aujlösung nicht zu entscheiden hat; ich meine nur, daß, da die Kammer sich in diesem Augenblicke mit einer Proposition beschäftigt, die ihr Fortbestehen verlängern oder

verfürzen fann, sie eine Meinung úber die Nüblichkeit ihrer

Beibehaltung ‘abzugeben hat. ( Abermalige Unterbrechung. ) Fch bitte die Kammer, meinen Worten feinen anderen Sinn zu unterlegen , als denjenigen , den ich selbst damit verbinde. Wohl weiß ich, daß, wie die Meinung der Kammer und des Meinisteriuins über diesen Gegenstand auch seyn mag, der Kd- nig allein das Recht hat, über die Auflösung zu verfügen ; indessen glaube ih mich bei dem ‘Patriotismus der Kammer versichert halten zu dürfen, daß sie der Regierung die Mittel nicht versagen wird, deren sie für den Fall bedarf, daß der König sich seines Vorrechtes bedienen will.“ Hr. Guizot meinte, der Präsident des Minister-Rathes stelle einen völlig verfassungswidrigen Grundsaß auf, wenn er behaupte, die Auslôjung der Kammer gehe das Ministerium nichts an; dex König thue nichts ohne den Rath seiner Minister, die für alle Handlungen der Regierung verantwortlich blieben; die Auflôjang der Kammer sey so wenig der Ausdru des per sönlichen Willens des Königs als jede andere Verwaltungs- maaßregel ; sie scy der Ausdruck des Systems der Minister» dem der König beipflichte, wenn er seine Rathgeber behalte, und von demer sich lossage, wenn ex sie entlasse; was die Auflôsung der jebigen Kammer betresse, so habe die Kammer selbsi sie nie verlongt, sondern nur cinen Mangel an Uebereinstimmung, im Schoße der Regierung wahrgenommen und daraus den Schluß gezogen, daß entweder das Verwaltungs-System ver-

ändert oder das Land befragt werden müsse, ob es dasselbe.

billige oder nicht. Nach ciner abermaligen Rechtfertigung des Hrn. La ffitte, in deren Laufe er durch die Bemerkung unter- brochen wurde, daß er der Kammer nicht bloß versprochen, die Befehle des Königs einzuholen, sondern ihr am andern Morgen die Antwort Sr. Majestät mitzutheilen, wurde das obige Amendement des Hrn. Dupin mit ziemlich starker Stimmen-Mehrheit verworfen, ein ähnliches Amendement des. Herrn Gisllon aber, wodurch im Falle einer Auflösung der Kammer der Zeitraum zwischen beiden - Sessionen möglichst verkürzt werden soll, angenommen. Die übrigen 7 transitorischen Artikel des Geseß- Entwurfs gaben zu keiner weiteren Debatte Anlaß. Der ganze Entwurf wurde mit 290 gegen 62 Stimmen angenommen. Hr. B. Déles- sert berichtete hierauf über den Geseß-Entwurf, wodurch die Regierung zur Erhebung abermaliger 4 Steuer -Zwölftheile ermächtigt werden soll, und trug darauf an, dem Ministe- rium statt der verlangten 4 Zwölftheile nur 3 Zwölsthetle- (also bis ult. Juli) zu bewilligen und dasselbe zur Ausgabe von 150 Mill. in Schaßfammerscheinen (statt der verlangten 200 Mill.) zu autorisiren. „Eine große Verantiwortlichfeit‘/, fügte der Redner hinzu, „„wird in dem Zwischenraume zwischen bei- den Sessionen auf der Regierung lasten. Das Ministerium heut sich nicht, sie zu übernehmen, und verbürgt fich: für die Aufrechthaltung der inneren und äußeren Ruhe wäh- rend dieser Zeit. Frankreich erwartet mit besorgtem Blicke,

wie die Minister ihr Versprechen. lôsen werden. Was uns

betrisst, m. H., so sey es uns erlaubt, bevor wir uñs tren- nen, noch in wenigen Worten ein Gemälde von demjenigen zu entwerfen, was die Kammer während dieser merkwürdf- gen Session geschaffen hat. Nach den Ereignissen des- Juli mußte fie in wenigen Tagen ein Gebäude wieder aufführen, das nach allen Seiten hin zusammzustürzen drohte; sie seßte eine nèue Dynastie auf einen von verfassungsmäßigen Jnsti- tutionen umgebenen Throh; sie modificirte die Charte und

machte aus derselben einen wech{selseitig bindenden Ver

trag, der auch von beiden Theilen angenommen und beshwo- ren wurde; sie schaffce das doppelte Votum ab und verwies die Preß- Vergehen vor die Geschwornen - Gerichte. Dies waren die ersten Resultate Jhrer Sesfion. Ungeachtet der

Beilage

643 “Beilage zur Allgemeinen Preußischen Stäats-Zeitung E E

G S O S

von den Feinden der neuen Ordnung der Dinge mehrfach erregten Unruhen, die durch die Schwäche des Ministeriums nur noch genährt wurdea,„. haben Sie fih im fernern Ver- laufe Jhrer Sibungen mit den wichtigsten Gegenständen be-

\{äftigt und mehr als 40 Gesehe zu Stande gebracht."

Wenn ungeachtet unserer Wünsche und Bemühungen Han- del und Gewerbfleiß noch gelähmt sind, die überseeischen Un- ternehmungen stocken, die arbeitende Klasse leidet, das Ver- trauen gestört i und die Gegenwart eine gewisse Unbéhaglichkeit darbietet, für die Zukunft aber große Besorgnisse herrschen, so kann man diese Uebelstände aulht der Kammer beimessen, die sich niemals gewei- gert hat, der Regierung die Kraft und den Beistand zu leihen, deren sie bedurste, um den Parteien Widerstand zu leisten. Allen möglichen Beschimpfungen, Verleumdungen und Drohungen V haben Sie sih dennoch in Jhrer Geschäftsführung durch Nichts einshüchtern lassen; 8 Mo- nate lang von den Jhrigen entfernt, kehren Sie jeßr in Jhre Heimath zurück, ‘ohne freilich Alles erlangt zu haben, was Sie zu dem Gedeihen Franfreichs gewünscht hätten, aber mindestens mit der innigen Ueberzeugung, daß Sie Alles ge- than, was in JZhren Kräften stand, um den Ihnen gewor- denen Auftrag würdig zu erfüllen. Judem wir uns trennen, fônnen wir uns jedoch niht eines pcinigendea Ge- fühls erwehren, wenn wir bedenfen, in welchem Zu- stande wir das Land zurücflassen, und wie viel zu dessen Gláâck noch zu - thun übrig bleibt; Thron und Regierung flnd noch zu befestigen, der Parteigeist muß unterdrúckc, die Freiheit gesichert, der innere und äußere Frieden bewahrt werden. Mit Beharrlichkeit aber, und vorzüglich mit Festig- feit, wird dies gelingen. Wovor man sich am meisten zu hâcen hat, sind Schwäche, Sorglosigkeit und Entmuthigung. Mit einem Könige, den der einstimmige Wunsch Frankreichs auf den Thron berufen hat, und dessen Familie das Muster aller Tugenden is; mlt einer National-Garde, die allein von der Liebe zur Ordnung und Freiheit beseelt is; mit einem tapfern Heere, fônnen wir von unjern Feinden nimmermehr etwas zu fürchten haben. Das Volk fängt an, denen zu mißtrauen, die sich seine ausschließlichen Freunde nennen ; es welß, daß sein Wohl allein von der öffentlichen Ruhe abhängt, und daß Alles, wodurch das Land der Demagogie, dem Despotismus oder der_ Anarchie preisgegeben wird, seinen wahren Juteressên zu- wider“ ist. Vergönnen Sie mir, m. H., diejen Bericht mit einigen Worten zu schließen, die einer der größten Männer der neueren Zeit, Washington, an den Kongreß richtete, als er von ihm Abschied nahm. ,/, „Jedes Hinderniß‘/‘“, sagte er, „„ „das der Vollziehung der Geseke in den Weg gelegt wird, jede politische Association , wirkt zerstôrend auf das Grund- Princip der bürgerlichen Gesellschaft und führt den Sturz derselben herbei. Die Factionen organisiren sich unter dem Schuße der öffentlichen Berathungen ; hier {höôpfen sie ihre ganze Kraft, und bald verkündigt sich der Wille ciner Partei als der Wille der ganzen Nation. Wollen Sie ih daher Jhre glückliche. Regierung erhalten, so widerste- hen Sie dem Parteigeiste, so wie jedem ungeregelten Wünsche nach Neuerungen , der sich oft hinter die scheinbar triftigsten Gründe verbirgt. Wenn man Jhnen also Aen- derungen vorschlägt, so verstehen Sie sich nur mit der äußer-

en Vorsicht dazu. Vergessen Sie nie, daß in einem großen Lande. die Regierung vor Allem der Kraft und Festigkeit be: darf, und daß unter einer starken Regierung, mit Sttaatsge- walten, die sich gegenseitig die Wage halten, die Freiheit am sichersten beshü6t ist, wogegen eine Negierung, die sich zu \chwäch fühlt, um den Parteien zu widerstehen und jeden Bürger in den Gränzen des" Geseßes zurückzuhalten, der ihr obliegenden Pflicht, die Sicherheit und Freiheit Aller zu be- \chirmen, unmögli genügen fann. Eine soiche Regierung it nur ein Schatten und verdient kaum den Namen einer solchen.//‘/ Mögen - diejenigen, meine Herren, die sich Unserer jekigen Regierung opponiren, aus jenen heil- Famen Lehren Nußen zu ziehen wissen; möge es ihnen unter der Mitwirkung der Länftigen Kanmer gelingen , das von uns-begonnene Werk zu vollenden. Was Sie, ni. H., anbe- trifft, so nehmen Sie wenigstens die Ueberzeugung mit sich, daß Sie sich den Beifall Shrer Mitbürger erworben und, was eben! so viel werth is, daß Sie nah Jhrem Gewissen gehandelt Haben.‘ Nach Beendigung dieser Rede, die die JLebhafteste Sensation in der Versammlung erregte, wurde noch der Geses-Entwurf, wodurch das Loos der in den Jah-

ren 1814—17 pensionirten Maríne-Offiziere verbessert werden soll, mit 226 gegen 8 Stimmen angenommen.

Paris, 10. Márz. Vorgestern Abend machten die Bot- schafter und Gesandten der fremden Mächte dem Könige und der Königin ihre Aufwartung. Gestern hielt Se. Majestät einen zweistündigen Ministerrath und ertheilte Hrn. Meril- hou eine Privat-Audienz.

- Die heutigen Blätter enthalten verschiedene Gerüchte în Bezug auf eine Ministerial-Veränderung. Das Journal du Commerce sagt in dieser Hinsicht: „Man glaubt all/ gemein, daß Herr Laffitte sich einer Last entledigen werde, die er nur aus Patriotismus angenommen hat und die täg- lih schwerer wird. Man hat in den leßten Tagen viel von einem unter den Auspizien des Herrn Casimir Périer zu bil- denden Ministerium gesprochen. - Dieser Plan scheint aber ernstliche Hindernisse gefunden zu haben. Heute hält man den Eintritt der Herren Pasquier und Decazes fúr möglich. Der Courrier français äußert: „Gestern Abend war noch nichts Úber die Ministerial- Veränderung festgeseßt. Hr. Casimir Périer, der mit der Bildung eines Ministeriums beauftragt war, hatte gestern früh eine lange Unterredung mit dem Könige, die zu keinem Ergebniß gesührt hat. Jn Folge dieser Unterredung hat der König Herrn Laffitte mit der Reorganisation des Ministeriums beauftragt. So stans- den die Sachen urn 2 Uhr Nachmittags ; gestern Abend wußte man noch niht, was bestimmt worden war. “‘

Das Journal des Débats schreibt das. Steigen der Fonds an der gestrigen Börse dem Gerüchte von einer Mîi- nisterial - Veräuderung zu.

Herr Thiers hat um seine Entlassung als Unter-Staats- Secretair des Finanz-Ministeriums nachgesucht. -

Der Oberst Louis Cadoudal ist nah. England entflohen ;-

seine Gemahlin hat Pässe nachgesucht, um ihm dahin zu folzen. Der Courrier français und nach ihm das Jours- nal des Débats und der Temps enthalten jeßr eine Kopie des Schreibens, welches der Oberst an die Herzogin von Berry gerichtet haben foll, und worin der Plan zu einer Contre- Revolution umständlih entwickelt wird.

Der Temps sagt: „Ein höchst unangenehmes Ereigniß hat gestern stattgefunden. Uebelgesinnte hatten, man weiß nicht, in welcher Absicht, das Gerücht verbreitet, das Hotel der Russischen Gesandtschafr solle erleuchtet werden. Ein we? nig zahlreicher Volkshaufe zog am Abend nah dem Hotel, das er nit erleuchtet fand. Einige an der Spibe des Haufens stehende Elende stießen dennoch aufrührerisches Ge- schrei aus und warfen einige Fensterscheiben ein, Wenige Augenblicke nachher fuhr ein Wagen aus dem Hotel, der ohne das geringste Hinderniß durchgelassen wurde. Obgleich Scenen dieser Act in London oft stattfinden, ohne daß die auswärtigen Minister sich dadurch in ihren Rechten verleßt glauben, so. erwarten wir dennoch , daß der Polizei - Präfekt die strengsten Untersuchungen Behufs der Bestrafung der Urhe- ber dieses Attentats einleiten wird. Die Regierung muß endlich die Kraft finden, sich selbst und diejenigen, die unter ihre Obhut gestellt sind, zu beshüßen; die ganze esellschaft; lihe Ordnung ist in Gefahr, wenn man dergleichen Unter- nehmungen nicht bestraft. Das Völkerrecht wird sogar in Konstantinopel nicht mehr verleßt, und es sollte in der Haupt- stadt der Civilisation keine Achtung finden ?// :

Durch einen vom 9ten d. M. datirten Beschluß des Königl. Gerichtshofes , sind 15 in Haft“ befindliche Per- sonen, unter dér Anklage der Theilnahme an- einem Kom- plott gegen die innere Sicherheit des. Staats, vor den Assisenhof verwiesen worden.

Dev Assijenhof verurtheilte. gestern den. Redacteur der

Quotidienne, Hrn. v. Brian, wegen dreier in den Num--

mern vom 7. 9. und 10. Jan. enthaltenen Artikel, worin nach_ dem Urtheile der Jury die Rechte und die Autorität des Königs angegriffen sind urid zu Haß und Verachtung ge- gen die Regierung, so wie zum Umsturz der regierenden Dy- nastie aufgereizt wird, zu viermonatlichem Gefängniß und eis ner GeldKrafe von 6000 Fr. :

Der abgeseste Königl. Prokurator, Herr Comte, hat ih sogleich in die Liste der Advokaten eintragen lassen.

Briefen aus Algier vom 26sten v. M. zufolge, war. der General Berthezène am 20. Febr. auf der Korvette „Perle“

dort eingetroffen und, wollte eine neue Expedition gegen Me- '

deah und- Belida unternehmen.

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