1831 / 86 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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i, ne von dem Deficit vor dem 1. April 1814 und von den Vorschüssen her, welche außer den geseßlich gten Summea an Spanten gemacht wurden; die Übrigen 112 Millionen bestehen in den Mehr-Ausgaben der Jahre 1827 und 1830 und in der Un- tersiúßung von 30 Millionen, welche durch das Gescß vom 27. Oftober v. F. dem Handelsstande bewilligt wurde. Der Schaß hat bisher die von 1514 hercührenden 125 Millionen mit Leih- tigkeit tragen können, indem er zu allen Zeiten aus der {we- bénden Schuld Hülfsmittel {dpfen kann, um die Einnahme mit den Ausgaben ins Gleichgewicht zu bringen; indessen darf er bestimmte Gränzen nicht überschreiten. Man hat nur Kredit, wenn män ihn nicht in seiner ganzen Ausdehnung benußt und dennoch allen seiten Verpflichtungen genügt. ie Gesammt- summe der beim Schaye gemachten temporairen Anleihen wird hald 300 Millionen betragen; diese Suutme würde in Zeiten der

Ruhe und des Vertrauens nicht übermäßig seyn; unter den ge--

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geitivärtigen Umständen aber ist sie zu groß, und es ist unum-

úglich nöthig, uns die Mittel zur Tilgung eines Theils dersel- en zu sichern. Wir finden dieselben nicht in den von Fhnen unlängst bewilligten 270 Millionen, die für außerordentliche Aus- gaben bestimmt sind, und zwar für Ausgaben, welche s{neller gemacht werden, als die Einnahme eingeht; denn wir mögen uns nun jene 2090 Millionen entweder durch einen Verkauf von Waldungen oder durch Verkauf von Renten verschaffen, in beiden Fällen fbnnen sie nur în längern oder kürzern Terminen in den Schah fließen. Wir sind daher genöthigt , diese Hülfsmittel in den direkten Steuern zu suchen, und der Geseß-Entwurf, den wix beauftragt sind, Fhnen vorzulegen, betrift die Erheoung von 55 Centimen auf den Fr. von der Gesammt-Summe der Grund- ficuer und von 50 Cent. von der der Patent - Steuer. Diese Mehr-Erhebung hätte in den Jahren geschehen müssen, wo die Einnahme für die Ausgaben nicht hinreichte; sie ift eine Folge der Uebertretung der Regel, daß in dem Budget tedes Fahres die Hülfsmittel mit den Bedürfnissen in Einklang geseßt werden sollen. Ein längeres Aufschieben würde sich nicht mit den Maaß- regeln vereinigen lassen, welche von der Regierung in dem festen

Entschlusse getroffen worden sind, den Krieg zu vermeiden, aber -

au alle Vorbereitungen zu treffen, um ihn mit Kraft zurück- weisen zu können ir haben nur den Grundbesiß und den Ge- werte, in Anspruch genommen, weil die Personal-, Mobiliar-, so wte die Thür und Fenster-Steuer, in Folge des kürzlich ange- nommenen Gesebes, ohnehin schon eine bedeutende Erhöhung er- fahren werden. Die 55 Centimen, die wir als Zuschuß zu der, 154,796,025 Franken betragenden Hauptsumme der Grundsteuer verlangen , werden 85/137/,00) Fr., und die 50 Centimen zu dem Haupt - Ertrage der Patent - Steuer werden 12/325/000 Fr./ die anze Erhbhung beider Steuern also wird 97,462,900 Fr einbringen. ügt man noch einige andere Neben- Einnahmen dabei hinzu, o exgiebt sich die Total-Suinme von 100 Mill. Fr; (Mehrere Stim- men: „Und dies Alles- ist bloß auf den Frieden berechnet !//) Diese Erhöhung is allerdings bedeutend, wir bitten Sie aber, auch zu bedenken, daß die Grundfsieuer scit 1819, sowohl der Hauptsumme als den Zusaß-Centimen nach, um beinahe 57 Mill. vermindert worden is, und daß im Jahré 1816 von jedem Franken der Haupt- summe der Patent-Steuer 110 Zusaß-Centimen erhoben wurden. Wir würden uns nicht in der Nothwendigkeit befinden, Fhnen heute diése Erhdhung vorzuschlagen, wenn die vorige Regierung vor der Herabseßung der Steuern an die Tilgung sämmtlicher Schuld-Rückstände gedacht hdtte. Für diese ncue, Übrigens nur temporaire Steuer-Erhebung wird es nöthig seyn, besondere Rol- len’ anzufertigen, da auf den alten ohnehin hon Überfüllten kein Raum mehr für die Notirung vothanden seyn dürfte. Nicht ohne Schmerz verlangen wir vom Lande ee -néue Opfer; es war indesseit bei unserm Eintritte in das Ministerium unsere PMcht, dent Zuständ und die Bedürfnisse des Schaßes zu ermitteln und Sie davon in Kenntniß zu sêßen, fést Überzeugt, daß Fhre Va- terlandsliehe nicht anstehen wird, uns die Mittel zur Erfállung allex unserer Verbindlichkeiten zu betoilligen, E “Nachdem der Baron Louis hierauf den aus 3 Artikeln 5b aus, bein Obigen ergled selbsk, dessen wesentlicher Juhalt

der Großsiegelbew.ahrer, nah ihm L hierauf der General Lafayette und zuleßt der Minister

der auswärtigen Angelegenheiten vernehmen. (Eine

Mittheilung ‘aus ‘diesen * verschiedenen Vorträgen müssen wir at NE : e Am Schlusse der Sisung beschloß die Ver-

Obigen ergiebt, verlesen hatte, ließ sich noch lbe t Hr. Salverte,

faminlüng,' die Fortsezüg der Debatte Über die von det Mi“

Anregung gebrachten Gegenstände so lange auszu

bis die von Herrn Cas. Pérler verlangte S ecial: Cs gestättet haben würde. D

„wixd. aus 9 Mitgliedern bestehen.

i, aris, 19. März. Der König arbeitete gestern - mit.

Dn des Dbinister-Nathes und. dem. Minister der

legenheiten. Vorgestern Abend beehrten T D aae Batten 1 Ua SEgion Ver 2cation arde j

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iese Kom-. |

Herr Labiche, Divisions :- Chef im Ministerium des Ju- nern, ist zum Offizier der Ehrenlegion ernannt worden.

Da sih sämmtliche Legionen der hiesigen National-Garde geweigert haben, die ihnen von der Regierung bewilligten Kreuze der Ehrenlegion unter sih zu vertheilen, so hat leb- tere die Vertheilung der genankiten Ordenszeichen vertagt und bestimmt, daß diejeuigeu National-Gardisten, welhe Ansprüche auf diese Auszeichnung zu haben vermeinen, dieselben einzeln geltend machen sollen. :

Die von dem Ministerium in der gestrigen Sißung der Deputicten - Kammer abgegebenen Erklärungen woer- den unter den Journalen nux vom Journal des Dé- bats und dem Temps beifällig aufgenommen; das erstere nennt die Sprache der Regicrung eine würdige und feste, die von dem Lande mit Begierde werde ver- nommen werden; der leßtere sieht in den Mittheilungen der Minister eine úber die Zukunft beruhigende Offenheit. Der Courrier français, das Journal du Commerce, der National, die France Nouvelle und die Tribune dagegen betrachten die Annahme, daß diè Revolution des Juli ein Aft der bloßen Vertheidigung gewesen sey, fär einen Grundirrthum und mißbilligen die vom Prästdenten des Minister - Rathes gemachte Auslegung des Princips der Nicht - Einmischung. Der Constitutionnel, der bisher mit seinem Urtheil über -die neue Verwaltung zurückgehalten hatte, ist ebenfalls mit dieser Darlegung der Principien nicht zufcieden. Auch die Gazette de France lobt die von Herrn Cas. Perier aufgestellten Grundsäße, so wie scine Auslegung des Princips der Nicht-Einmischung.

Der Artifel, wegen dessen der Redacteur des National,

Herr Carrel, vor den Justructions - Richter geladen worden ijt, enthielt eine Vergleihung des ueuen Ministeriums mit

dem Potignacschen.

Dem Courrier français zufolge bilden sich in den Departements der niedern Seine, des Nordens und des Kanals Vereine mit denselben Zwecken, wie hier und -im Mosel - Departemenr. Ju den Departements des Cher und der Aisne werden Assekuranz - Vereine gegen cine feindliche Invasion gebildet.

Aus Mailand vom lten d. melden hiesige Blätter, daß die Regierung von Bologna sich bereits nach Añfona zurückgezogen habe, und- daß die National-Garde sich in Lugo verjammele, um Widerstand zu leisten; se zeige gcoßen Eifer, M herrsche unter der übrigen Bevöiferung Muthlo- igkeit. s

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Siz- zung vom 18. März. Dem Minister des Jnnern (Lord Melbourne) wurde die Erlaubniß ertheilt, eine Bill wegen Zurückuahme der im J. 1826 in Bezug auf Länderei- Veräußexungen in Jrland erlassenen sogenannten Subletting- Akt einbringen zu dürfen , nachdem er erklärt hatte, daß er die Bill keinesweges aus Nachgiebigkeit gegen die Schreier und Unruhestifter, sondern lediglih aus Rücksichten der Bil: ligfeit und Gerechtigkeit entworfen habe. Graf v. Wicklow und Lord Farnham erhoben einige leihte Oppositionen da- gegen, worauf die Bill zum ersten Male verlesen wurde.

Im Unterhause gaben zunächst einige Jrländische Bittschriften zu einer Diskussion über die Noth Anlaß, die dermalen in Jrland herrsche. Die: Herren D. Browne, J. Smith und Andere machten eine betrübende Schilde- rung dieser Noth und stellten es anheim, ob Großbritanien nicht eine Unterftüßung an Geld hinsenden sollte, Hr. G. Dawson lehnte es jedo ab, Jrland als. Bettler vor Eng: land erscheinen zu lassen ; vielmehr sollte durch. eine Bill den

Grand - Juriés gestattet werden, Gelder aufzunehmen, um

davon öôffentlihe Bauten und lokale Vaxbatiugin zu ver- anstalten. Hr. O’Connell sagte, er haltees, als Jrländi- ses Mitglied, für seine Pflicht, dem Hause anzukündigen, daß in e eine Su ConoS im Anzuge sey, wie sie dort langé nicht geherrscht habe. Ein Mittel, dem abzuhelfen, wisse er vorläufig nicht; in keinem Falle. sollten jedo die Grand-Juries mit einer neuen Vollmacht bekleidet werdén.

Der Kanzler der Schaßkammer. ertheilte. die Versiche-

rung, daß die Regierung, sobald: Le nur erst bie Ueberzeugung - Dazwischenkunft von Nuben

eyn: fônne, gewiß alles Mögliche thun würde, um der df ch das Haus a TUE BUNs er De e

n einen Ausshuß verwandle. Was ‘züvörderst, sagte er ia Bauholz datresse, sey es seine Absicht gewesen,

seyn Eau haben würde, daß ihre

n“ Jxland abzuhelfen, " Derselbe Miüister trug demnä darauf q daß

Beilage

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erst in der nächsten Woche die Diskussion darüber beginnen zu lassen; da jedoch gesagt worden sey, daß eine Verzögerung üble Folgen haben könne, so habe er seine Intention geän- dert. - Als er zuerst die Maaßregel in Vorschlag gebracht, habe er, ohne jedoch den Handel des Landes drücken zu wollen, eine Vermehrung der Staats-Einkünfte im Auge gehabt; auch habe man damit ein besseres Handels - System in diesem Geschäftszweige bezweckt. Eine mächtige Öpposi- tion habe er bei dieser Gelegenheit wohl erwartet, denn er fenne die Macht der-bei der Rhederei des Landes interessir- ten Herren. Da er inzwischen von der Ueberzeugung aus- gehe, daß die Maaßregel wohlthätig für das Land seyn werde, so trete er auch dieser Opposition dreist entgegen. Man habe zwar angeführt, es würden durch die neue Maaß- regel bedeutende Kapital-Verluste herbeigeführt werden; dies sey jedoch unbegründet, vielmehr wúrdeén die Kapitalien nur einem andern Kanale zugeführt. Das Geseß in Bezug auf Bauholz, wie es dermalen bestehe, zwinge den inländischen Konsumenten, entweder einen schlechtern Artikel zu verwen- den, als er eigentlich gebrauche, oder einen fünstlich erhöhten Preis fúr den bessern Artifel zu bezahlen. „Cs wird‘, sagte der Minister, „von den Vertheidigern dieses Gesebes zugegeben, daß wir zum Besten Einzelner für alle Konsumenten einen Zwang, wie den eben beschriebenen, eintreten lassen. Daß Nord - Amerikanisches Bauholz schlechter ist, als Baltisches, braucht wohl faum nachgewiesen zu werden ; es ist zu vielen Zwecken untauglich, und ein im Jahre 1821 bestandener Aus- \c{uß hat dargethan , daß die aus Amerikanischem Holze er- bauten Schiffe nur 4 Jahre, die aus Baltischem aber 8 Jahre halten. Das Erstere ist deshalb auch von allen Wersten die- ses Landes ausges{lossen, und in allen Schisfbau-Kontraften heißt es ausdrúckflih, daß nur Baltisches Bauholz genommen werden dürfe. Zwar soll das Nord-Amerikani]sche rothe Fich- tenholz dem Baltischen beinahe gleichkommen; allein, wäre dies auch der Fall, so erleidet doch. der Konsument dabei eine bedeutende Einbuße, indem nämlich jenes rothe Fichteuholz vor seiner Einfuhr auf 35 Shill. per Last zu stehen kommt, während gleich gutes Baltisches Holz nur 23 Shill. kostet. Auch kommt die rothe Fichte mehr noch aus den Vereinigten Staaten, als aus Ober - Kanada; wir gewähren aljo durch unser System nicht bloß unseren Kolonieen, sondern auch jenen Staaten einen besondern Schub. Handels - Vortheile selbst, die aus der vorgeschlagenen Veränderung entspringen fônnen, werden ganz außer Acht gelassen. Norwegen mit seinem schlechten Klima und seinem unfruchtbaren Boden fann uns zum Austausche für unsere Manufaftur - Waaren nichts Anderes, als Bauholz liefern ; Kanada dagegen , ein fruchtbares Land, is an allen Natur-Produften reich. Warum sollen wir also schlechtes Holz von einem Lande nehmen, das uns zum Austausche für unsere Waaren andere Artikel. bes- serer Art liefern kann, statt es von einem Lande besser zu beziehen, das nichts Anderes als Bauholz auszutauschen hat. Zwar heißS es, daß Norwegen dessenungeachtet feine Manu- fafktur-Waaren von uns nehmen würde ; allein wenn es auch wahr ist, daß dasjenige, was in Norwegen von unseren Ma- nufafturen etwa verbraucht wird , nicht direkt von England fommt, so liegt dies nur daran, daß wir den Englischen Kon- sumenten hindern , ‘sein Bauholz aus Norwegen zu beziehen. Dürfte er das nur, so würden die Norweger auch gern un- sere Manufaktur-Waaren dagegen nehmen.‘/ Der Redner sagte nun, daß die beabsichtigte theilweise Erhöhung und Gleich- stellung der Abgabe von Kanadischem und Baltischem Bauholze hauptsächlich auch. den Zweck gehabt habe, die Landes-Einnahme zu vermehren; da ‘diese jedoch, wie sich bereits ergeben habe, aus anderen Quellen schon ziemlich: gedeckt sey, jo fände er sich durch ‘die von vielen Seiten erhobenen Einwendungen bewogen, in seinem ersten Vorschlage eine Abänderung ein- treten zu lassen. - Demnach schlage er vor, die Abgabe von Kanadischem Bauholze nach ihrem - jeßigen Tarife bestehen und dagegen hinsichtlich des von der Ostsee her einzuführen- den Holzes eine kleine Abgaben - Reduction eintreten zu las-

sen; statt des dermaligen Zolles. von 2 Pfd. 15 Shill. per

Last sollte vom 1. Januar 1832 ab nur 2 Pfd. 9 Shill., im Jahre 1833 nur 2 Pfd. 3 Shill. und endlich im dritten

ahre nur 2 Pfd. vom Baltischen Bauholze bezahlt werden. 2 Attwood *) trat auch gegen diesen modifizirten Vorschlag

*) Welcher mit dem gleichnamigen Präsidenten des Birming- vam MformeBercins nicht yerwechselt werden darf.

mit starker Opposition auf. Dieser Vorschlag, sagte er, vere leihe nah wie vor dem Auslande Schuß und Aufmunterung zum Nachtheile der Britischen Kolonieen. „Jch stimme, seßte er hinzu, „„mit des edlen Lords Principien über unserw auswärtigen Handel, die aus dem gemeinsamen Jrrethume seiner Schule entspringen, nicht überein, ih freue mich jedochs von ihm gehört zu haben, daß: er auch noch andere Jnteressew als die des Staats-Einfommens im Auge gehabt hat.// Dex Redner sprach nun von den vielen Kapitalien, die im Kanage dischen Bauholz-Geschäfte angelegt seyen, erinnerte an die Kanäle, Landstraßen u. \. w., die man lediglih zu diesem Zwecke in Kanada gebaut habe, und fragte, ob es wohl rath-

- sam seyn würde, so viel Kapiral und so viel Arbeit unterge-

hen zu lassen? Es werde zwar von einem neuen Marfte gesprochen, der sich dem Kapital erdffne; aber wie leicht könnte dieser niht wieder durch politische Ereignisse geschlossen wers den Deshalb sey er fest entschlossen, den Ausschuß des Hau- ses Úbeér die Frage zur Abstimmung zu bringen. Herr P ow- lett Thomson (Vice-Präsident der Handels-Kammer) vers theidigte den ministeriellen Vorschiag, der, aber auch noch vom Sir George Murray, Herrn Robinson und Herrn Her,

ries angegriffen wurde. Wiewohl Herr War hurton bemerk-

lich mate, daß es gut seyn würde, die Frage zu vertagen und ers die Meinung aller derjenigen einzuholen, die bei dieser Frage betheiligt seyen, bestand doch Hr. Attwood auf die Abstim- mung, die unter der großen Aufregung des Hauses statcfand. Es ergaben sich :

Stimmen für Hrn. Attwood

i Gegen denselben

Mithin Majorität gegen die Minister 46 Stimmen, welches Resultat großen Jubel bei der Opposition erregte. Sir C. Forbes richtete an Hrn. Hobhouse die ironishe Frage, ob er nicht wieder (wie damals, als das Wesllingtons sche Ministerium die Majorität verloren hatte) fragen wolle, 0b und wann sich das Ministerium zurückziehen werde? Hr. Hobhouse. antwortete: „Jch hosse, das Land wird sich durch die Hinterlisk, mit der die gegenwärtige Abstimmung herbeigeführt wurde, nicht täuschen lassen. Es handelt sich jeßt niht um die bloße Frage, ob diese Partei in das nisterium fommen und jene austreten soll, sondern darum, ob die Sache der Reform zu unterstüßen sey oder nicht es ist eine Frage zwischen dem Volke und den Freunden der Corruptioh. Glaubte ih, daß die Minister zu den Lebtere# gehdren, so würde ich auch nichr gesäumt haben, dieselbe Frage an sie zu richten, die ich bei einer ganz verschiedenen Gelegenheit an ihre Vorgänger richtete. Jn der That sind aber die beide Fälle himmelweit von einander verschieden, und ih bin überzeugty daß ein Resigniren der gegenwärtigen Minister das - Aergste und Unglücklichste wäre, was dem Lande jeßt passiren könnte. Fch besorge jedoch nichts der Art. Sollten die gerechte# Erwartung2n des Englischen Volkes durch ein \o erschliches nes Votum, wie das jebige, getäuscht und veruichtét werden fônnen? Jch glaube es nicht! Welches sind denn die politi- hen Grundsäße des ehrenw. Baronets, der mich zu diesex Bemerkungen herausgefordert har? Der ehrenw. Baronet hat sich früher immer den Versuchen einer theilweisen Res form in einzelnen Fällen unter dem Vorwande widerseßte daß er für eine allgemeine Reform sey. Jebt aber, da ein solcher allgemeiner Plan erscheint, feindet ihn der ehrenw: Baronet an ; zu welcher Reform möchte sich derselbe « wohl entschließen können? Sir C. Forbes erwiedéette, er sey zwar für Reform, doch nicht für Revolution ; den gegenwärtigen Plan aber müsse er revolutionnair nennen. Damit {loß die Debatte. Das Haus vertagte sich um 25 Uhr Morgens.

London, 19. Márz. Nach Berichten aus Windsor erfreuen sich Jhre Majestäten der besten. Gesundheit und machen tägliche Spazierfahrten in der Umgegend. A

Prinz Leopold, der Herzog von Gloucester und mehrere andere Mitglieder der 6 Familie statteten- gesteru deu Prinzen von Oranien ihre Besuche ab.

Der Herzog von Sussex hat sich laut für die beabsih- tigte Reform erklärt. | 0

In Bezug auf -die gestrige Sihung des Unterhauses (s. oben die Parlaments-Verhandlungen) sagt der Courierz ¿Bei der gestrigen Debatte über den Zoll für Zimme blieb ie Ragierung in day Me P thut us nicht gerade der vorgeschlagenen Maaßregei wegen - 16 dern weil dieser Fall, in- einem so wichtigen Augenblicke, wix