1896 / 131 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

verwendet und deshalb vernichtet worden" seien, ist ge gewiesen, weil angenommen wurde, daß die Mugaie ärung ordnungswidrig und ohne Zuziehung oder Verständî- gung des tenberechtigten von der Versicherungs- anstalt als Partei vorgenommen worden sei, ein derartig u stande gekommener Ungültigkeitsvermerk aber weder für die entenfeststelungs- noch für die Pettenver! erungs instanzen von Bedeutung sein ‘könne, und weil ferner der Beweis dafür vermißt wurde, daß die betreffenden Doppel- marken für Zeiten anrechnungsfähiger und angerechneter Krankheit verwendet worden seien j

In Rente Cm E at das Rehnuüngsbureau grundsäßlih davon auszugehen, daß für die Zeiten an- rechnungsfähiger Krankheit Beiträge nicht ge- leistet sind, selbst wenn nah den beigebrahten Quittungs- karten ein Liu von Beiträgen si ergiebt (509).

Der Grundsaß, wona bei Krankheiten, die im Laufe einer Woche beginnen oder aufhören, nur volle innerhalb der Krankheitszeit liegende Kalenderwochen zur Ra mmen, hat auf die Vertheilung von Renten nwendung zu finden und gilt entsprehend au für die Berechnun der Wochenzahl bei militärishen Dienstleisiungen (610).

Ès erscheint niht angängig, bei der Vertheilung der nah Maßgabe des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgeseßes gewährten Renten eine dur den Bundesrathsbe\s{ E vom 1. März 1894, betreffend die Versicherungspflicht “der Textil: hausindustriellen, e VersiWerunge pn erklärte Be- schäftigung in etraht zu ziehen. ei der Ver- theilung solcher Renten kann vielmehr, soweit die- selbe nicht auf Grund der verwendeten Beitrags- marken erfolgi, nur diejenige Thätigkeit, die nah 8 1 des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesezes versicherung2- pflichtig ist, nicht auc die dur spätere Bundesraths- beshlüsse versicherte Arbeitsleistung Beachtung finden. Beschäftigungen der leßterwähnten Art kommen nur dann in Ansaß; wenn die Rente unter Anwendung des be- treffenden} Bundesrathsbeschlusses bewilligt is (511).

Die Vertrauensmänner find örtlihe Organe der- jenigen Versicherungsanstalt, welche sie bestellt hat, und haben in i Eigenschaft alle den ihnen zugewiesenen Geschäfts- kreis betreffenden Ersuchen zu erledigen, welche die innerhalb des Bezirks dieser Versicherun ganstalt sungierenden Verwaltungs- behörden im Vollzuge des Gesetzes an sie richten. Die Leistung der

dem Statut zustehenden Entschädigung liegt daher in

ihnen na jtalt ob, und zwar

diesen Fällen der genannten Versicherungsan ohne Rücksicht darauf, ob die demnächstige sachliche Entscheidung des Einzelfalls von ihr oder von seiten einer anderen Versiche- rungsanstalt zu erfolgen hat.

Anders liegt es in dem Falle, wenn eine Versicherungs- anstalt den Vertrauensmann einer anderen Verficherungsanstalt direkt gemäß Z 141 Abs. 1 des Jnvaliditäts- und Alters- versicherungsgeseßes um Vornahme einer besonderen Thätig- keit in ihrem Jnteresse ersucht ; alsdann hat fie allerdings die entstehenden Kosten im Umfange des Absaß 2 a. a. O. als eigene Verwaltungskosten zu erstatten (512).

Der am hiesigen Allerhöhsten Hofe beglaubigte Königlich württembergische Gesandte Freiherr von Varnbüler ist vom Urlaub nah Berlin zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wieder übernommen.

Der am hiesigen Allerhöchsten Hofe beglaubigte Königlich portugiesishe Gesandte Vicomte de Pindella hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während der Dauer seiner Abwesen- heit fungiert der Erste Le ations - Sekretär bei Ns Königlich portugiesischen Gaiandtschaft Baron von Sendal als Geschäftsträger. :

Der Regierungs-Rath Martinius zu Marienwerder ist der Königlichen As zu Frankfurt a. O. und der Re- res - Assessor von Ashoff zu Minden der Königlichen

egierung zu Potsdam zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen worden.

Hessen. _Die Zweite Kammer ist gestern zu einer dreiwöchigen Session in Darmstadt zusammengetreten. Zur Berathung elangte der Antrag des Abg. A8 auf Auf- hebung des Jesuiten-Geseßes. ach längerer Debatte ehnte die Kammer mit 24 gegen 17 Stimmen den Antrag in namentliher Abstimmung ab.

Oesterreich-Ungarn.

Gestern Nachmittag fand in Budapest auf dem Fest- turnplay das Schauturnen sämmtlicher Miitelshulen Ungarns siatt, welhem der Kaiser und P der Minister des Auswärtigen Graf Goluchowski, der 2 eichs-Kriegs-Minister vonKriegh ammer sowie die ungarischen Minister Wlassics, Dr. Lucacs, Freiherr von Féjerváry und Daniel bei- wohnten.

A ungarische Unterhaus erledigte gestern ohne Debatte den Geseßentwurf, betreffend die Versorgung der An- ehörigen * des gemeinsamen Heeres, der Marine und der onveds. Das Haus seßte hierauf die Generaldebatte über den Geseßentwurf, betreffend die Gerichtsbarkeit in Wahl: sachen, fort. Großbritannien und JFrland.

Jm Unterhause richtete gestern Bowles die Anfrage an die Regierung, ob sie dem italienischen Grünbuch Auf- merksamkeit geschenkt ; sodann; ob die britishe Regierung am 19. Februar 1896 dem italienishen Botschafter General

errero den Entwurf einer Depeshe des Premier-Ministers

ord Salisbury an Ras Mangascha unterbreitet habe ; drittens : ob die Regierung auf Ersuchen des Generals Ferrero den Entwurf der Depesche korrigiert und leßterer am 28. Februar einen andern, abweichenden emu unterbreitet habe, der die Erklärung cnthalten habe, daß Jtalien Freund und Alliierter Englands sei, viertens: ob Jtalien die Zustimmung der britishen Regierung zur Veröffentlihung ihrer Depeschen und Depeschenentwürfe vor deren Herausgabe nachgesuht und Erlang abe, und fünftens: ob die Regierung beabsichtige em Hause den SHriftwechsel, betreffend die italienishen Ope-

rationen in Afrika, einschließlih der zwischen der i Regierung und den Kabinet Rosebers Db fe telt PeneldeA

Parlaments - Sekretär “des Aeußern Curzon erwiderte dem Juterpellanten, seine Antwort auf die erste und zweite Frage laute „Ja“; bezügli der dritten age müsse er bemerken, daß die britische Regierung mit der italienischen Regierung und auch_ mit der Regierung von Abessynien auf freundschaftlihem Fuße stehe, doch würde es offenbar nit angebracht sein, bei der ge enwärtigen Konjunktur dem Hause ttheilung von der Sprache zu machen, deren sich die britische Regierung bei den Versuchen bedient habe, die sie in der Absicht, die Beziehungen zwischen jenen zwei Mächten zu verbessern, gemacht haben könne. Seine Antwort auf die vierteFrage sei „Nein“, und auf die fünfte erwidere er, daß die E ge Gelegenheit keine geeignete zur Vorlage von S riftstücken sei, welhe noch s{chwebend: Operationen behandelten; wenn der Friede hergestellt sei, werde die Regierun in Erwägung Pen, welche Schriftstücke sih zur Vorlage im Hause eigneten. urzon gab sodann die weitere Ecklärung ab. Einige Zeit vor der am 10. März erfolgten Mittheilung des italienishen Bot- schafters, daß in der Gegend von Kassala sih 10 000 Des aufhielten, sei die Frage des Vormarsches gegen die Derwische mit der egyptischen Regierung erörtert worden, welche gewünscht habe, daß solhe Operationen im Interesse der Sicherheit ptens vorgenommen würden. Die britische Regierun habe diese Aktion gebilligt, doch sei p in Bezug auf Zeit und Um- stände derselben ohne Zweifel durch die Vo [lungen der italienishen Regierung über die Gefahr beeinflußt“ worden, welcher die italienishe Stellung in Kassala damals ausgeseßt gewesen sei. Der Fall von Kassala zu jener Zeit würde cine ernste Bedrohung der Sicherheit des egyptishen Gebiets mit sich gebracht haben. Von der italienischen Regierung seien gewisse Erleichterungen verlangt worden, in denen die laubniß des Durch- marsches durch Theile des britishen Protektorats an der Somaliküste inbegriffen gewesen sei. Die britishe Regierung habe si bereit gezeigt, dem Gedanken ihre Zustimmung zu oes: jedoh unter Beschränkungen, welche nothwendig eien, um eine Verleßung der Rechte anderer Mächte zu ver- hindern. Es sei noch kein endgültiger Abschluß der Ver- handlungen erreiht, welhe sih auf Fragen erstreckten, die wischen der britishen Regierung und den Regierungen von talien und Frankreich sowie der faktishen Regierung von arrar sirittig seien. “Er glaube nicht, daß die ngelegenheit eine solche sei, daß das Haus die volle Mittheilung der Einzel- heiten verlangen werde. Der Erste Lord des Schaßes a EoRL theilte sodann mit: Er habe soeben die telegraphishe Auf- forderung der indischen Regierung erhalten, über die Kosten für das nach Suakin entsandte indishe Trupp ?nkontingent keinen Beschluß zu fassen, bevor er die Mittheilung der Ansichten der O Regierung erhalten habe. Die MAErEs müsse daher die für Donnerstag angeschte Be- rathung über den Gegenstand verschieben; dieselbe solle mög- lichst bald nah dém Eintreffen der Aeußerungen der in- dischen Regierung stattfinden. Ein Antraz des D-cp. Munz, daß das Haus anläßlih des Derbyrennens heute keine Sißung abhalten solle, wurde mit 199 gegen 58 Stimmen ver- worfen. Bei der nun folgenden Einzelberathung der Viehseuchenbill wurde ein Amendement Bryce, wo- nah isländishe Schafe von den Bestimmungen der Vorlage ausgeschlossen sein - sollen, - mit 105 gegen 42 Stimmen abgelehnt, nahdem der Generalanwalt ster erklärt hatte, die Regierung könne das Amendement niht an- nehmen, denn dasselbe enthalte eine Bettevung der mit anderen Mächten abgeschlossenen S und es bestche kein Grund zu der Annahme, daß diese Mächte eine derartige erc ageoer Fang zulassen würden.

Anfang Maî d. J. befanden sich nach der „Army and Navy Gazette“ folgende Schiffe friegsbereit in den heimischen Gewässern: 1) Zehn Schlachtsch iffe 1. Klasse von 10470 bis 14900 t, 11000 bis 13000 HP. und 16, bis 171/2 Knoten Fahrt, 2) sieben Schlachtschiffe 2. Klasse von 9330 bis 11880 t, 5500 bis 7000 HP. und 12,8 bis 14,3 Knoten Fahrt, 3) fieben Kreuzer 1. Klasse von 5600 bis 9000 t, 8500 bis 20 000 HP. und 163%/, bis 22 Knoten Fahrt, 4) vier Kreuzer 2. Klasse von 3400 bis 4360 t, 6000 is 9000 HP. und 17,3 bis 20 Knoten Fahrt, 5) ein Kreuzer dritter Klasse von 1830 t, 4700 HP. und 17,8 ane Ie 6) zehn Torpedobootsjäger älterer Art von 755 bis 1070 t, 3500 bis 4700 HP. und 19 bis 20 Knoten Fahrt, 7) zwanzig Torpedobootsjäger neuer Art von 250 bis 3000 t, 3300 bis 4400 HP. und 26 bis 27 Knoten Fahrt; im Ganzen also 17 Ma 12 Kreuzer und 30 Avisos, die 331 Kanonen von 10 ecm bis 41 cm Kaliber, 640 kleinere Schnellfeuerkanonen und 198 Maschinenkanonen führten und mit 18000 bis 18500 Offizieren und Mannschaften beseßt waren.

Frankreich.

Die Bureaux der Deputirtenkammer wählten gestern die Prüfungskommission für den Geseßentwurf, welcher Madagaskar für eine franzö sische Kolonie erklärt. Alle gewählten Mitglieder, bis auf eins, sind der Vorlage günstig gennnt Von den fünf Mitgliedern der- Budge t-

ommission, welhe an Stelle der zu Ministern ernannten

Mitglieder gewählt wurden, sind vier der Einkommensteuer- vorlage des Finanz-Ministers Cochery günstig gesinnt, einer ist Gegner derselben.

vorzulegen, Der

Rußland. Gestern Nachmittag fand, wie „W. T. B.“ aus Moskau berichtet, auf dem Chodynsky-Felde die Kirchhenparade vor dem Kaiser statt, welhe in der herkömmlichen Weise verlief. Sämmtliche Großfürsten, sowie die fremden Fürst lich- keiten wohnten der Parade bei, zu der sih ein zahl: reiches Publikum eingefunden haite. Abends fand bei dem österreichish-ungarischen Boischafter Prinzen zu Liechtenstein ein Galadiner und danach ein großer Ball im Adelsklub statt.

Schweiz.

Der Nationalrath hat gestern den Auslieferungs- vertrag mit Oesterreih-Ungarn genehmigt, der im März bereits vom Ständerath angenommen worden war. Ueber den direkten Verkehr zwischen den beiderseitigen Grenz- behörden soll ein besonderes Abkommen vereinbart werden.

Ftalien, zufolge hat der König an den

ein Telegramm Joe A L amen die

Dem „Fanfulla“ Kaiser Franz Joseph e worin er in seinem und Jtaliens

efühle der Dankbarkeit für die in der vorgestrigen

Thronrede Jtalien gegebenen erneuten - Beweise erz- er e Dil und Sympathie zum Sib ringt. er Minister des Auswärtigen Herzog von Ser-

moneta beauftragte den italienishen Bo er i Wien Grafen Nigra, dem Kaiser Franz Joseph Ie dafe kehr nah Wien fowie der gemeinsamen den Dank der italienishen Regierung auszusprehen. Der „Fanfulla“ schließt mit dem Hinweis, daß diese freundschaftlihen Kund- ebungen des Kaisers Franz Joseph diejenigen des Deutschen _ aisers bei dcssen jüngster Anwesenheit in Venedig ergänzten. Die „Agenzia Stefani“ veröffentliht eine Note, nah welcher es vollständig unbegründet ist, daß der Minister: Präsident di Rudini dem König die Entlassung des Kabinets eingereiht und die Auflösung der Kammer infolge der Abstimmung am 30. v. M. von der Krone ver- langt habe. Gegentheil habe di Rudini dem König er: klärt, daß die parlamentarische Lage infolge dieser Abstimmung sih durchaus nicht inder! habe. Gegen Ende estrigen Sißung der Deputirten- kammer erklärte der Minister-Präsident di Rudini in Be- antworiung der Anfragen der Abgg. Prinetti, Capelli und Anderer über das Eintreten des Papstes zu Gunsten der italienischen nen hei Menelik : Er glaube, daß der Papst bei diesem Schritt dew teien. Gefühl der Christlichkeit und Menschlichkeit sowie dem Gefühl der Zuneigung gegen das große italienishe Vaterland gefolgt jei. Naturgemäß sriprede dieser Gesinnung des Papstes ein lebendiges Dank- barkeitsgefühl der italienischen Regierung. Die Juterpellanten erklärten“ sich durch diese Antwort des Ministers für be- iedigt. Der Deputirte Bovio führte aus, daß er eine olche Znitiative, von wem fie _auch ausgehen möge, nicht mißbilligen könne, aber der Staat hätte- sich nicht durch die Jnitiative Anderer zuvorkommen lassen sollen. Der italienishe Staat dürfe nit vergessen, daß er- in Rom den Gedanken der weltlichen Herrschaft repräsentiere. Der Minister- Präsident di Rudini erwiderte, er habe der Dankbarkeit egen denjenigen Ausdruck gegeben, dessen Absicht es gewesen fei Gutes zu thun, aber er werde niemals einem Andern solche Jnitiativen überlassen, welche ausschließlich dem Staat zukämen. Die Sißung wurde sodann geschlossen. Ein aus 17 Schiffen bestehendes britishes Geshwader unter dem Kommando des Admirals Sir M. Culme-Sey- mour ift gestern in Livorno eingetroffen.

Türkei.

. Aus Canea von gestern wird der „Agenzia Siefani“ berichtet, die Lage dase!bst bessere sich; auf dem Lande dauere indessen die Beunruhigung fort. Bei den leßten Ausschrei- tungen seien in Canea 23 Christen getödtet und 9 verwundet, von den Mohamecdanern 6 getödtet und 7 verwundet worden. 18 Läden seien in der Stadt geplündert worden. Jn der Umgebung seien 17 Christen und 6 Mohamedaner getödtet worden. Jn den-Städten auf Kreta herrshe Ruhe; in der Umgebung von Rethymon begingen die Türken Plünde- rungen. Die franzöfishen Panzerschiffe seien von Canea wieder eg :

ie „Agence Pan erfährt aus Athen, daß in den roßen Städten auf Kreta keine Todtschläge mehr vorgekommen seien, die Erregung sci aber immer ncch dieselbe. Wie ver- aute, hätten die Kommandanten einiger fremden Kriegsschiffe den türkischen Behörden gedroht, energishe Maßregeln zu er- greifen, wenn ge nicht für Aufrechterhaltung der Ordnung forgen würden. Nach einer späteren Meldung seien in der Umgebung von Canea Puler Brand gesteckt und inRethymon Todt- schläge und Brandstistungen begangen worden. Die Christen ätten eine türkische Truppenabtheilung in Kastelli Provinz M eingeschlossen. Jn Santorni hätten sh 150 Kretenser nah Athen eingeschift. uf Nach türkischen mae wären bei Aufhebung -der Belagerung von Vamos 75 ürken und 40 Christen Tttellen: Bis jeßt seien 6 Bataillone in Kreta angekommen, 4 weitere Bataillone würden heute von Smyrna dahin E L Der „Daily News“ wird aus Athen berichtet, die Rük- kehr der Garnison von Vamos nah Canea habe unter den EinwohneruBestürzung hervorgerufen ; es werde Blutvergießen befürchtet, und die Chrijten wagten sich nicht auf die Straßen, selbst niht, um den Markt zu besuchen. Die Zahl der in die Konsulate und in das französische Kloster Geflüchteten habe noch zugenommen ; der Ausbruch ansteckender Krankheiten

werde befürchtet.

Griechenland. x

Die griehishe Regierung hat, der „Agence Havas“ zufolge, die Aufmerksamkeit der Mächte auf die Entf endung rtifcer Truppen nah Canea gelenkt und dabei erklärt, es sei unmöglich, die berehtigte Erregung, welche die ge- [ele Lage auf Kreta in Griechenland hervorrufe, einzu-

ämmen. Die Mächte seien darin einig, die griehische Negierung zu E daß sie dem fretensishenComité zur Klugheit und Mäßigung rathe.

Bulgarien.

Der ;Mir“ veröffentlicht ein Telegramm des Fürsten erdinand aus Moskau án den Ministerrath, welches be- agt: Er (der Fürst) habe aus Anlaß der Krönung des Kaisers und der Kaiserin von Rußland aus den ver-

Ergebenheit, Liebe und Wünsche für das russische Kaiserpaar ausdrückten. Er habe den Majestäten von diesen patrioti- schen Kundgebungen Mittheilung gemacht, und diese hätten ihn ersucht, Allen ihren Dank zu übermitteln. Er beauftrage den Ministerrath, dieser Mittheilung die weiteste Verbreitung zu geben. Amerika.

_Der Senat hat, wie „V T. B.“ aus Washington Er die von dem Senator Butler eingebrachte Bill, durch welche jede Ausgabe von zinstragenden Obli A ohne Ermächtigung des Kongresses ver

oten wird, mit 32 gegen 2% Stimmen angenommen, "— entgegen dem Veto des Prä- 60 Stimmen die Bill an- Suítnme für Ver-

Das Repräsentantenhaus hat, sidenten Cleveland, mit 220 gegen genommen, durch welhe eine große 1 d Sa und Erhaltung von Flu [äufen ets Hafenanlagen bestimmt ‘wird. Der Prä dent Clevelan hatte die Sanktion der Bill wegen der außerordentlichen Höhe

der Ausgabe verweigert. l

Die Justizkommission des Repräsentantenhaufts hat den Bericht über den Anirag betreffend die t organisation der Northern-Paci ic-Eisenbahn, ‘fer ig Jn dem Bericht find Abänderungsanträge ‘dahin ge-

gejtellt. : macht worden, der Reorganisations - Gesellschast die Ver- Via zur Zahlung der Schulden der alten Gesellschaft aufzuerlegen.

schiedensten Theilen Bulgariens Telegramme erhalten, welche -

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