Staa tsarhive mit 9000 4, 1 Expedient und Kalkulator beim Di- rektor ium mit 4800 Æ, einschließli 600 M Tünftig wegfallend, 2) 1 Direktor des Gehcimen Staatsarchivs mit 3000 Æ (diese Stelle wird als Nebenamt verwaltet), 5 Staatsarchivare u. f. w. wie in dem Etatsentwurf.
IT. Die Staatsregierung aufzufordern: a. in Erwägung zu ziehen, ob dem Direktor der Staatsarhive ein Hülfsarbeiter zur Unter- ftüßung bei den Verwaltungsgeshäften beizugeben ist, b. im Etat für das Iahr 1876 die Gehälter der Staatsarhivare und Archivare in den Provinzen, deêgleichen die Gehälter der Archiv-Sekretäre (Tit. 3) dem Bedürfniß gemäß zu erhöhen.
TII. Den Antrag der Abgg. Dr. v. Sybel und Genossen durch vorstehende Anträge für erledigt zu erklären.
IUA der in zweiter Lesung beshlossenen Reso-
lution bezüglich der Dotation der Provinz S{hleswig-Hol- ftein erklärte der Finanz-Minister Camphausen (\. unter Land- tagsangelegenheiten) die Bereitwilligkeit der Staatsregierung, auf die Intentionen des Abgeordnetenhauses einzugehen. i Beim Etat des Iustiz-Ministeriums kam der Abg. Windt- horst (Meppen) auf feine Klagen über die Behandlung. der politishen Gefangenen zurück und erhielt vom Minister des In- nern Grafen zu Eulenburg eine ihn befrie’igende Erklärung. (S. unter Landtagsangelegenheiten.) Die Abgg. Dr. Lieber, Dr. v. Sybel und Windthorst (Bielefeld) kamen auf die bei der zweiten Lesung statt- gehabte Diskussion über die Verfolgung ultramontaner Blätter zurück, und wurden vom Regierungskommissar, Wirkl. Geh. Ober-Iustiz-Rath Wenzel die Beschwerden des Abg. Dr. Lieber zurückgewiesen. Beim Etat des landwirthschaftlihen Ministeriums ging der Abg. Parifius nochmals auf die Verhältnisse der land- wirthschaftlihen Lehranstalt in Halle ein, worauf der landwirth- \haftlihe Minister Dr. Friedenthal erwiderte. (S. unter Landtags- angelegenheiten). — Nachdem dann noch beim Etat des Mi- nisteriums der geisilihen Angelegenheiten der Abg. Freiherr v. Fürth auf die Universität Bonn , der Abg. Schröder (Lipp- stadt) auf das Gymnafium in Brilon zurückgekommen, wurde \chließlich das Etatsgeseß folgendermaßen angenommen:
Wir Wi ilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2%. verordnen, mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages der Menarchie, was folgt : : j
8. 1, Der diesem Geseße als Anlage beigefügte Staatshauë- halts-Etat für das Jahr 1875 wird in Einnahme auf 694,498,919 #. und in Ausgabe auf 694,498,919. 46, nämlich auf 613,636,446 Æ an fortdauernden und auf 80,812,473 Æ an einmaligen und außerordent- lien Ausgaben festgestellt.
. 2. Im Jahre 1875 können nach Anordnung des Finanz- Minifters verzinslihe Schaßanweisungen bis auf Höhe von 30,000,000, welche vor dem 1. Oftober 1876 verfallen müssen, wiederholt aus- gegeben werden. Auf dieselben finden die Bestimmungen der 88. 4 und 6 des Gefeßes vom 28. September 1866 (Geseß-Samml. S. 607) Anwendung. 4 :
8. 3. Der Finanz-Minister ist mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt.
Urkundlich 2c.
Gegen das Gesez stimmten nur das Zentrum und die Polen.
— Séluß 4 Uhr.
— In der heutigen (31.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertishe die Stagts-Minister Dr. Falf und Dr. Friedenthal beiwohnten, erbat und erhielt das Präfidium zunähs| die Ermächtigung, Sr. Majestät dem Kaiser und Könige zu Seinem bevorstehenden Geburtstage die Glückwünsche des Haufes aussprechen *zu dürfen. Der Abg. Buddenberg hat fein Mandat niedergelegt. Vom Abg. Bie- senbah is ein Antrag auf Annahme eines Gesezentwurfes we- gen Aufhebung der Geseze vom 11., 12. und 13. Mai 1873 und vom 4. Mai 1874 (der kirhenpolitishen Geseze) eingebraht wor- den. Das Haus erledigte dann nah einer kurzen Debatte zwi- {hen den Abgg. Kiepert, Vogeley, Mühlenbeck, Schellwiz und Prinz Hohenlohe den Gesezentwurf, betr. das Kostenwesen in Auseinanderfezungssachen in erster Lesung.
Zum Gesezentwurf, betreffend die Einstellung der Leistungen aus Staatsmitteln für dierömisch-katho- lishen Bisthümer und Geistlichen meldeten fih 27 Redner zum Wort: 15 gegen die Vorlage: Reichensperger, von Gerlach, von Wendt, Briese, Ibach, Lindemann, von Kleinforgen- Arnsberg, Franz, Fackeldey, von Swhorlemer-Alf, Sarrazin, Welter, Borowski, Virnih, Windthorst (Meppen); 12 für die Vorlage: von Sybel, Kapp, Windthorst (Bielefeld), Roepell, von Bismarck-Flatow, Jung, Werner, Loewe, Gneist, Richter- Sangerhausen, Haucke, Graf Bethusy-Huc. Zunächst erhielt der Abg. Reichensperger gegen das Gesez das Wort. Derselbe hatte seine Rede bei Schluß des Blattes noch niht beendet.
— Die aus dem deutschen Handelsblatt in mehrere öffent- lihe Blätter übergegangene Notiz, Inhalts deren nach ameri- kanishem Recht die Ausftellungsgegenstände bei einem finan- ziellen Mißerfolg der Weltausftellung in Philadelphia der Beschlagnahme durch die Gläubiger unterliegen würden, wird in einem bei der Reihs-Kommission eingegangenen Telegramm des General-Direktors der bezeihneten Ausstellung mit dem Be- merken für unbegründet erklärt, daß nach dem Ausspruch des „Attorney General“ der Vereinigten Staaten eine \olche Maß- nahme nicht zuläsfig sei.
— Der Königlich italienishe Major, Chevalier Ierrero, ist zur Beiwohnung der Arbciten des geodätischen Instituts hier angekommen.
Stettin, 12. März. Bei Beginn der heutigen Sißung des Kommunal-Landtages stellte der Vorsizende dem Land- tage den Justiz-Rath Pitschky, als Vertreter des erkrankten und beurlaubten Landsyndikus Calow vor.
Es wurden u. A. folgende Proponenda vorgetragen :
Dekret des Ober-Präsidenten vom 3. Dezember 1874 nebst Bericht des Provinzial - Shulkollegiums von Pom- mern voin 27. November 1874, mit welhem dasselbe die Jahres- rechnung der Kasse der Taubstummenshule zu Stettin für das Jahr 1873 zur Kenntnißnahme überreiht. — Der Landtag hat Kenntniß genommen. Der Bes{chluß isff vom Vorfißenden und Referenten vollzogen.
Schreiben des Ober-Präfidenten vom 18. Januar 1875, nach welchem
a. die Repartition und Aus\fchreibung der pro 1874 auf- zubringenden Provinzialbeiträge zu den Prämien-Chaufseebauten iu Aktpommern von überhaupt 165,000 # (55,000 Thlr.) der- gestalt veranlaßt ift, daß die Einziehung und Abführung der-
selben an die Königlihe Regierungs-Hauptkafse zu Stettin bis ;
zum 1. Juni 1875 bewirkt wird, und
b. der Betrag, welhen der Saaßiger Kreis von dieser Summe in Vertretung der éhemals märkischen Ortschaften für die Vergangenheit vorweg zu leisten hat, 993 M 79 5 (331 Thlr. 7 Sgr. 11 Pf.) beträgt, so daß der Kreis nah Zahlung derselben noch mit 25,285 # 75 Z in Schuld verbleibt. — Der Landtag hat Kenntniß genommen. Der Beschluß wird vom Vorfizenden und Referenten vollzogen.
Dekret des Direktors der Altpommershen Landstube vom 26. August 1874, mit welchem die Verhandlungen über die an
demselben Tage bewirkte 23. Verloosung von 10,000 Thaler
pommersher Provinzial-Chaufseebau-Obligationen 1. Emisfion, 13. Verloosung von 2600 Thaler dergleichen Il. Emisfion und 8. Verloosung von 3000 Thaler dergleichen Ill. Emisfion vor- gelegt werden. — Der Landtag hat Kenntniß genommen. Der Beschluß wird vom BVorsizenden und Referenten vollzogen.
Eingabe des Kuratoriums der Handels- und Gewerbeschule für Frauen und Töchter in Stettin vom 25. Februar 1875, nah welcher daselbe unter Ueberreihung eines Exemplars seines Be- rihts für das Schuljahr 1874 bittet: der für die Provinz Pom- mern unentbehrlichen Anstalt eine jährlihe Beihülfe zu gewähren. — Die von der Landstube vorgeshlagene Unterstüßung der hiesigen Handels- und Gewerbeschule à 600 Mark jährlih auf 2 Jahre wird genehmigt.
Bericht des General-Direktors der Altpommershen Land- Feuer-Sozietät vom 9. Oktober 1874, mit welchen derselbe die General-Verwaltungsübersiczt der Altpommershen Land-Feuer- sozietät für das Iahr 1873 überreiht. — Von der General- Verwaltungsüberfi&#- der Altpommerschen Land-Feuersozietät pro 1873 hat der Landtag Kenntniß genommen. Der Beschluß wird vom Vorsizenden und Referenten vollzogen.
Bericht des Direktors für das Landarmenwesen in Alt- pommern vom 10. Oktober 1874, mit welhem der- selbe die Oekonomie-Wirthschaftsrechnung des Vorwerks der Landarmenanstalt zu Neustettin pro 1. Juli 1873—1874 zur Prüfung und Ertheilung der Decharge überreiht. — Die Land- stube wird mit Verfolgung der Monita gegen die Oekonomie- Wirthschaftsrechnung des Vorwerks der Landarmenanfstalt zu Neustettin pro 1. Juli 1873/74 beauftragt, im Uebrigen De- arge ertheilt.
Schreiben des Ober-Präfidenten vom 5. August 1874, utit welhem derselbe Abschrift eines Reskripts des Mi- nisters des Innern vom 381. Juli 1874, betreffend die Einführung der Reichsmarkrehnung für den allgemeinen Verkehr und die öffentlihen Kassen vom 1. Januar 1875 ab, zur Kenntnißnahme und weiteren Veranlaffung übersendet. — Von der Einführung der Reihsmarkrehnung für den allge- meinen Verkehr und die öôffentlihen Kafsen vom 1. Januar cr. ab hat der Landtag Kenntniß genommen. Der Beschluß ift vom Vorsizenden und Referenten vollzogen.
Die nächste 3. Sitzung wurde auf morgen Vormittag an- beraumt. S E
d
Bayern. München, 14. März. Se. Königliche Hoheit Prinz Luitpold, welcher vorgestern sein 54. Geburtsfeft be- ging, erhielt von Ihrer Majestät der Königin- Mutter, dem Prinzen Adalbert und dem Prinzen und der Prinzessin Leopold Gratulationsbesuche.
— Die Kammer der Reichsräthe hat in ihrer ersten Sitzung am 11. d. M. den Gesezentwurf, „die Brandver- siherungs-Anstalti für Gebäude in den Landestheilen diesseits des Rheines. betreffend“, in der Fassung der Kammer der Abgeordneten angenommen, nur zu Artikel 91 Absag 2, welcher bestimmt, daß in Jahren, in denen fich Aktivüberschüsse ergeben, das Staats-Ministerium aus diesen zur Unterstüßung verunglückter Feuer. männer, sowie zur Förderung des Feuer- [öshwesens bis zu s Prozent der Gesammtsumme der regel- mäßigen Beiträge entnehmen kann, wurde beschlossen, „3 Prozent“ ftatt 10 Prozent einzuseßzen. Der Aus\huß hatte beantragt, den Äbsaß 2 ganz zu streichen.
In der Sitzung der Reichsräthe vom 12. d. M. er- stattete Reihsrath Frhr. zu Franckenstein Bericht über die Ge- \chäftsführung des Schuldentilgungs - Kommissärs, Frhrn. v. Schrenk. Dem Berichte selb| if Folgendes zu entnehmen: Im Laufe des Iahres 1873 fanden seit der legten Berichterstattung in den Monaten- November und Dezember Verloosungen heim- zuzahlender Staats\{hulden-Obligationen nicht mehr statt, im Jahre 1874 waren sie auf die normale Zahl beshränkt, da Zie Quelle der Kriegsentshädigungsgelder nahezu ers{chöpft if. Die Summe der durch Verloosung heimbezahlten Staatsshuldscheine beträgt 3,221,300 Fl. ; die allgemeine Staats\{chuld betrug Ende Oftober 1873: 135,566,108 Fl. 505 Kr., am Ende des Jahres 1874: 120,136,558 Fl. 504 Kr., fie hat fih also um 15,429,550 Fl. gemindert. Die Eisenbahnshuld hat fich gemehrt um 32,579,100 F[., in Folge der geseßlihen Anordnung des Baues neuer Eisenbahnen. Die Grundreuten-Ablösungsshuld hat fih gemehrt um 4,507,850 Fl. Die Penfions-Amortisations-Kassa- \chuld hat fich vermindert um 61,546 Fl. 14‘/s Kr.
Sachsen. Dresden, 15. März. Das „Dr. I.“ meldet: Zur Feier des Geburtsfestes Sr. Majestät des*Deut- \chen Kaisers und Königs von Preußen findet am 22. d. M. in den Paradesälen des Königlichen Schlosses ein Galadiner statt, zu welhem Einladungen an den am hiesigen Hofe beglaubigten Königlichen preußischen Gesandten, an mehrere hier weilende preußische Generäle, sowie an den Kaiserlichen Ober- post- und den Kaiserlihen Telegraphen-Direktor, an den König- lih preußischen Zollvereinsbevollmächtigten 2c. ergangen find.
Württemberg. Stuttgart, 15. März. (W. T. B.) Der Landtag is heute Mittag 12 Uhr duúrch den Minister des Fnnern v. Sick im Namen des Königs eröffnet worden. In der Eröffnungsrede wird auf die Abänderung verschie- dener Landesgesche hingewiesen, die zur Durchführung der be- züglihen Reichsgesezgebung, namentlich in Bezug auf das Reichsgeseß über die Beurkundung des Personenstandes und der Eheschließung und bezüglih des R-cihmünzgeseßes und des Reichsbeamtengesezes nothwendig geworden sei. Betreffs des Staatshaushalts - Etats für das folgende Iahr wird: hervor- gehoben, daß der gesteigerten Bedürfnisse unge2chtet eine Steuer- erhöhung nicht erforderlich sei. Die aus der franzöfishen Kricgs- entshädigung und einzelnen Verwaltungszweigen disponiblen Gelder sellen zu außerordentlihen Ausgaben für volkswirth- \chaftlihe und Bildungszwecke verwendet werden. Als weitere Landtagsvorlagen werden erwähnt die mit der Fortsezung der Verfafsungsreform in Verbindung stehenden Geseßentwürfe über Erseßzung des Geheimen Raths dur ein Staats-Ministerium und über die Verantioortlichkeit der Minifter, sowie ein Geseßentwurf über die Verwaltungs-Rechtspflege.
— Am nähsten Freitag, am Vorabend des Tages, auf welchen die Feier des Geburtstages des Deutschen Kaisers verlegt ist, begeht die hiesige Bürgerschaft dieses Fest durch ein Banket in der Liederhalle. L
Meelenburg. Malchin, 16. März. Die Stände haben die Vorschläge der mecklenburg-fstrelißer Regierung über Verwendung der Gelder aus der franzöfishen Kriegsentschädigung abgelehnt und ihren Antrag wieder- holt, die leßteren vollftändig zur Schuldentilgung zu verwenden.
L D)
_ Anbalt. Deffau, 14. März. Se. Hoheit der Erb- prinz und Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von Hohenzollern find mit Gefolge gesiern Abend zum Besuche am diesseitigen Hofe hier eingetroffen.
— Der fkürzlich ernannte Commandeur der 14. Infanterie- Brigade, Oberst v. Nachtigal, ift am 12. hier angekommen, um bei Sr. Hoheit dem Herzoge fich vorzustellen, und Besichti- gungen im hiefigen Regimente vorzunehmen. Derselbe wird an der heutigen Hoftafel theilnehmen.
— In der Plenarsfizung des Landtags am 10, d. M.
pasfirte, wie die „M. Z.* meldet, der Gesehentwurf, betreffend Enteignung von Grundeigenthum in amendirter Form mit gro-
ßer Majorität die zweite Lesung. Kammerherr von Kalit\s{ch, Vertreter des großen Grundbesißes, wurde als bürgerliches Mit- glied für die Ober-Militärersaßkommission gewählt. Den Entwurf einer Novelle zu dem Geseße vom 29. Juni 1871 über den Unter- stüßungswohnfitg hat der Landtag nach den Vorschlägen seiner beiden Kommissionen für Angelegenheiten der inneren Verwal- tung und für Kirhen- und Schulangelegenheiten wegen mäan- gelnden Bedürfnisses abgelehnt; ebenso den Antrag der Staats- reaierung, die Gründung eines allgemeinen Pfarrbesoldungs- fonds betreffend. Jn einer Resolution gab jedoch der Landtag seine Bereitwillgkeit zu erkennen, die Summe von 10,000 Thlr. zur Erhöhung der Pfarrbesoldungen aus Staatsmitteln zu be- willigen, falls durh Synodalbeschluß die Gründung eines all- gemeinen Pfarrbefoldungsfonds zu Stande kommen follte. In einer zweiten Resolution drückte er seine Geneigtheit aus, zur Entschädigung der Geistlihen für die vom nächsten Jahre ab aufzuhebenden Stolgebühren im bernburgischen Landestheile — in Defsau-Köthen werden die Geistlihen {hon aus der Staats- fasse dafür entschädigt — die Summe von 3000 Thir. dauernd zu bewilligen. Es soll nämlih auch diese Angelegenheit von der Synode erledigt werden.
Großbritannien und Jrland. (Monatsübersicht für Februar.) Fast während des ganzen vergangenen Monats verweilte die Königin in Osborne auf der Insel Wight, welche fie ers am 26. in Begleitung der Prinzessin Beatrice und des Prinzen Leopold, dessen Besserung erfreulihe Fortschritte gemaht hatte und w-lcher nah seiner vollftändigen Wicderhcrftelung seine unterbrochenen Stu- dien in Oxford fortzusezen- gedenkt, verließ, um ihren Aufenthalt in Windsor zu nehmen. Der Prinz von Wales hatte fich zu Anfang des Monats nach Brüssel begeben, um dort am 4. der Vermählung der Prinzesfin Louise von Belgien mit dem Prinzen Philipp von Sachsen-Coburg beizuwohnen, von wo derselbe in Begleitung des regierenden Herzogs von Sachsen-Coburg-Gotha, welcher der Königlichen Familie einen kurzen Besuch abstattete, wieder in London eintraf.
Die Eröffnung des Parlamentes erfolgte am 5. in her- kömmliher Weise durch eine Königlihe Kommission, -da fih die Königin in Folge der Erkrankung des Prinzen Leopold genöthigt ge- sehen hatte, ihre Abficht, das Parlament in Person zu eröffnen, aufzu- geben. In der von dem Lordkanzler verlesenen Thronrede wird zunächst des freundshaftlihen Berhältnisses Großbritanniens zu den übrigen Mächten gedacht und ein größeres Géwicht als bis- her- auf die Mitwirkung Englands zur Erhaltung des europäischen Friedens gelegt. Die Brüsseler Konferenz wird als im Prinzip zwar wichtig, praktis jedoch ziemli resultatlos bezeihnet und hin- zugefügt, daß, bei der Unmöglichfeit, eine Uebereinstimmung zu erzie- len, die Einladung zu ferneren Unterhandlungen abgelehnt worden sei. Was die Frage der Anerkennung des Prinzen von Asturien als König von Spanien betreffe, so liege dieselbe dem Mi- nisterium vor und werde eine Entsheidung demnächst erfolgen. Die Botschaft beschäftigt ih dann weiter mit den Zuständen an der Goldküste und denen Indiens, wo es gelungen, die drohenden Gefahrez der Hungersnoth glüdlih abzuwenden, er- wähnt der Besißnohme der Fidshi-Infe!n und geht dann zur Finanzlage des Landes über, welcje als durchaus günstig dargeft-Ut wird, ungeachtet der Handel gegen frühere Jahre um etwas abge- nommen habe. In Folge der im vergangenen Jahre bewilligten Steuerverminderunz have sich der Konsum gesteigert, wodurch der Ausfall hinreichend gedeckt scheine. Irland habe fich so voll- ftändig beruhigt, daß die Aufhebung der bisher bestandenen Ausnahmemaßregeln beantragt werden könne. Die Königin empfiehlt ferner Geseße zur Erleichterung der Uebertragung von Grundeigenthum, zur Rekonstruktion der Gerichtsbarkeit, zur Verbesserung der Wohnungen dec arbeitenden Klassen, zur Reform der Sanitätspolizei, zur Verhütung der Verunrei- nigung von Flüssen, zur Verbesserung und Verein- fahung der auf Wohlthätigkeitsvereine bezüglichen Geseze, zu Reformen in der Schiffahrtsgesezgebung, zur Verschärfung der Gesetze behufs Bestrafung perfönliher Gewaltthätigkeit, zur
Errichtung einer Staatsanwaltschaft und zur Verbesserung der *
Pachigescße. Die üblihe Antwortsadresse, welhe im Oberhause von Lord Donoughmore, den Lord Rayleigh unterstüßte, im Unterhause von Hrn. Stanhope, dem Hr. Whitelaw sekundirte, beantragt worden war, wurde in beiden Häusern ohne längere Debatten einftimmig angenommen und der Königin am 12. von dem Earl of Beauhamp und Lord Henry Somerset überreicht.
Im Oberhause gelangten von den Vorlagen der Regie- rung die Bills, betreffend die Uebertragung von Grundeigen- thum und die Reform der Gerichtsbarkeit sowie die Vorlage betrefss, Abänderung der gegenwärtigen Patentgeseßzgebung, zur zweiten Lesung. Ebenso die von Lord Lyttelton eingebrachte Vorlage, wonach in denjenigen Diöcesen, welche zu sehr ange- wachsen find, neue Bischofsfize gegründet werden sollen, ohne daß den Inhabern derselben jedoch Siß und Stimme im Parlamente zu Theil werde, und der Antrag des Bischofs von Peterborough gegen Siwonie in der englishen Staatskirhe. Ein von Lord Stratheden ge- ftellter Antrag auf Vorlegung der Korrespondenz, welche auf den angeblihen Abs{hluß von Handelsverträgen zwischen einzel- nen europäishen Mächten einer- und Serbien und Rumänien andererseits Bezug hätte, wurde von dem Earl of Derby, dem Minister der auswärtigen Augelegenheiten, ablehnend beant- wortet,
Im Unterhause kamen die Regierungsvorlagen, betreffend die Verbesserung der Arbeiterwohnungen , die Verbesserung der Wohlthätigkeitsvereine, den Stellenausttaush der Offi- ziere, die Verfälschung von Nahrungsmitteln- und die Re- gulirung der Gebühren der“ Wahlbeamten zur zweiten Lesung. Von den Mitgliedern des Hauses wurde von Lord Elcho eine Vorlage eingebracht, betreffend die vollständige Umformung der hauptfstädtishen Verwaltung durch Konsolidirung der verschiede- nen Stadtbezirke mit der eigentlichen Stadt London (City) unter dem Lordmayor, und die Bildung einer eigenen Graf- haft London; ferner stellte Hr. Newdegate, wie alljährlih, den Antrag, es möge eine Kommission eingeseßt werden, welhe Er-
hebungen über die fkatholishen Ordensanstalten in England zu machen habe. Ubgelehnt wurde die Vorlage der Regierung für den Schuß jagdbarer Thiere in Schottland und der Antrag auf Legalifirung der Ehe eines Wittwers mit der Schwester seiner verstorbenen Frau.
Für die Wahldistrikte Norwih und St. Ives wurden Neu- wahlen angeordnet. Bei den im Laufe des Monats vorge- nommenen Nachwahlen wurde der zum Solicitor-General für Irland beförderte bisherige Vertreter der Univerfität Dublin, Hr. Plunkett, ohne Opposition wiedergewählt. In Chatham fill die Wahl zu Gunsten der Kon- servativen aus. Der Kandidat derselben, Hr. Porft, erZielt zwar eine geringere Majorität als den Konservativen bei der allgemeinen Wahl im vergangenen Iahre zu Theil geworden war, doch if der Sieg desselben insofern immer von hoher Be- deutung, als die Wahlen in Chatham in früheren Jahren immer im lib2ralen Sinne ausgefallen waren. In Stroud, dem Distrifte, in welchem im vergangenen Iahre sämmtlihe Wahlen wegen Bestehlichkeit der Wähler für ungültig erklärt worden waren, fiegie der liberale Kandidat Marling mit bedeutender Majorität über seinen fonservativen Gegner. Jn Stoke-on- Trent wurde der der Opposition angehörige, aus dem Tichborn- Prozesse bekannte, frühere Advokat Kenealy gewählt. In der Grafschaft Tipperary in Irland war der bekannte irische Agitator John Mitchell, welher 1852 wegên seiner Theilnahme an dem Aufstande von 1848 zu funfzehnjähriger Deportation verurtheilt und später von Australien nach den Vereinigten Staaten ge- flüchtet war, als Kandidat aufgestellt und, da kein Gegenkandidat nominirt worden war, einstimmig gewählt worden. Das Parla- ment hat demselben wegen seiner nech nicht abgebüßten groben politishen Verbrechen die Fähigkeit, einen Siß im Unterhause ein- nehmen zu fönnen, absprehen müssen und eine Neuwahl an- geordnet, doch ift John Mitchell von seinen Anhängern in Irland abermals als Kandidat in Vorschlag gebraht worden und hat derselbe auch einen Aufruf erlassen, worin er Alle, welche bei der ersten Wahl für ihn gestimmt haben, aufgefordert hat, auch bei der Neuwahl ihre Stimmen für ihn abgeben zu wollen.
Nachdem fich die Regierung für die Anerkennung des Königs Alfons X1U. von Spanien entschieden, hat der Gesandte Großbritanniens in Madrid, Hr. Layard, am 27. feine Kreditive überreiht. Von Seiten des Auswärtigen Amts ist die mit der spanishen Regierung in der Virginius- Angelegenheit geführte Korrespondenz veröffentliht worden. Dennoch hat Spanien am 14. Dezember eine Entschädigungs- summe von 6700 Pfd. Sterl. für die an Bord obigen Schiffes ergriffenen und ershossenen englischen Unterthanen gezahlt. Der Rest von 1000 Pfd. Sterl. foll sofort nah Schiuß der Ver- handlungen ausgezahlt werden.
Am 20. wurde der zwischen Großbritannien und der \{chweize- rischen Eidgenossenschaft abgeshlossene Auslieferungs- vertrag, welcher am 1. März in Kraft getreten if, publizirt,
Der aus dem Kriege gegen die Aschantis bekannte General Wolseley is mit der Reorganisation der Kolonie Natal beauftragt worden. Behufs Unterstüßung desselben bei dieser Aufgabe sind sechs Kriege schiffe von den Falfland-Inseln nah dem Kap der guten Hoffnung beordert worden. Die an die Krone von Großbritannien abgetretenen Fids{hi-Inseln find, unter dem Namen der Kolonie von Fid\schi, zu einer besonderen Kolonie vereinigt worden, zu deren Gouverneur Sir Arthur Hamilton Gordon, früher Gcuverneur von Mauritius, ernannt worden ist. Zugleih hat die Regierung beschlossen, unter dem- selben ein Konsularsystem ‘für Polynesien einzuführen, um auf diese Weise dem Menschenhandel in der Südsee wirksam ent- gegen treten _ zu können. 5
Die im vergangenen JIahre eingeseßie Arbeiter-Geseß- gebungs-Kommission hat dem Parlamente ihren Bericht eingereiht. Eine Einigung if nah demselben unter den ver- \chiedenen Mitgliedern der Kommission, in welcher der Abgeord- nete Macdonald allein die Opposition bildete, niht erreicht worden. - Die Majorität fand- die Fassung der betreffenden Ge- setze allerdings mangelhaft, die gegen dieselben erhobene Anflage aber unbegründet und unhaltbar. Die Geseße seien wesentlih nothwendig, die Grundgedanken derselben richtig und, nament- lih die Criminel Law Amendement Akte, wie sih aus den ftati- ftishen Nachweisungen crgebe, von entschieden segensreiher Wir- fung. Die Majorität empfiehli daher nur einzelne Abänderun- gen, während Macdonald ," welcher einen besonderen Bericht eingereiht hat, \fich für weitere legislatorishe Maßregeln und Aufhebung der nohch bestehenden Beschränkungen aus\prach. In Arbeitcrkreisen billigte man allgemein das Verfahren Macdonalds und haben die Londoner Arbeitervereine bereits Versammlungen zur Berathung des Berichtes abgehalten. Auch sollen, wenn nöthig, große Demonstrationen in den Haupt-Industriestädten Englands veranstaltet werden. i
Das dem Parlamente vorgelegte Marinebudget für das Finanzjahr 1875/76 übersteigt dcs des laufenden Jahres um 344,539 Pfd. Sterl. Die Gesammtsumme desselben beläuft sich auf 10,784,044 Pfd. Sterl. Die hauptsählihen Mehrausgaben betreffen die Löhnung der Matrosen und Marinesoldaten (+ 32,405 Pfd. Sterl.), Verpflegung und Kleidung (+ 21,047 Pfd. Sterl.), Küstenwache und Reserve der Marine (+ 25,194 Pfd. Sterl.), Schiffsbauhöhe (+ 68,743 Pfd. Sterl.), Schiffs- bedürfnisse (+ 85,841 Pfd. Sterl.) und Dampfmaschinen, und auf Prioatwerften gebaute Schiffe (+ 73,929 Pfd. Sterl.). Die Minderausgabe für einzelne Poften, worunter Penfionen, Beförderung von Truppen, Errihtung neuer Gebäude und Reparatur derselben, beträgt 42,757 Pfd. Sterl. Die Zahl der Offiziere und Seeleute ist auf 46,000, die der MPîèarinefoldaten auf 14,000, genau wie im vergangenen Jahre normirt. Nach dem ebenfalls veröffentilichßten Armee-Budget be- laufen sih die Gesammtausgaben auf 14,677,700 Pfd. Sterl. für das kommende Jahr, gegen 14,455,000 Pfd. Sterl. im lau- fenden Finanzjahre, mithin 192,400 Pfd. Sterl. mehr. Den
bedeutendsten Zuwachs zeigen folgende Posten: Sold des Ge-.
neralstabes und der Regimenter (4+ 108,500 Pfd. Sterl.), Got- tesdienst (+ 3000 Pfd. Sterl.), Medizinalabtheilung (+- 6400 Pfd. Sterl.), Bekleidungsgegenstände (+ 15,000 Pfd. Sterl.), Kriegsmaterial und andere Vorräthe (+ 16,000 Pfd. Sterl.), militärishe Bauten (+ 6600 Pfd. Sterl.). Eine Abnahme von im Ganzen 10,800 Pfd. Sterl. zeigt \ich bei Provisionen, Fourage, Heizungsmaterial und dem Transporte von Truppen. Die Stärke des Heeres is auf 129,281 Mann festgeseßt wore- den, 287 mehr als in diesem Jahre, obgleich 773 Mann bei den Stäben der Brigade-Depots in Fortfall kommen.
Dem Kriegs-Ministerium isst von Seiten des Herzogs von Cambridge, des Ober-Befehlshabers der Armee, eine Vor- stellung eingereiht worden, worin auf die Unzulänglichkeit der Armee hingewiesen und die Nothwendigkeit eines Systemwechsels betont wird, ohne welche die gewünschten Erfolge nicht erzielt werden könnten, um so mehr, da bei dem jeßigen Zustande des
Krieg3wesens das General - Kommando die Verantwortlih- keit für die Wirksamkeit der ihm unterstehenden Maschinerie in gewissen Fällen niht übernehmen könne. Die Veranlaffung zu diesem Memorandum {einen die Unzuträglichkeiten, welche mit der Verwaltung militärischer Angelegenheiten durch Civilpersonen
und die der Armee gegenüber befolgte übermäßige Sparsamkeit |
gegeben zu haben.
Die gesammten Staatseinnahmen während der ab- |
gelaufenen 11 Monate des Finanzjahres beliefen fich auf
67,188,835 Pfd. Sterl. gegen 68,411,415 Pfd. Sterl. in der ent- !
\prehenden Periode des Vorjahres. In dem Budget für das am 31. März ablaufende Jahr waren die Gesammteinnahmen auf 74,425,000 Pfd. Sterl. angenommen worden, so daß die noch fehlende Summe sich auf 7,236,165 Pfd. Sterl. beläuft. Die Gesammt- ausgaben bis zum 1. März betrugen 66,944,976 Pfd. Sterl. gegen 69,043,897 Pfd. Sterl. in dem entsprehenden Zeitraume des Finanzjahres 1873/74. Das Staatsguthaben in der Bank von England am 1. März war 4,225,554 Pfd. Sterl. Dem Parlamente find außerdem noch verschiedene Nachträge zum Budget und Ueberschreitungen einzelner Etats per 1874/75 vorgelegt worden, wie dies bei der Expedition an der Westküfte
Afrikas, dem Telegraphenwesen und einigen anderen Departe- |
ments der Fall gewesen is, und beträgt die nahgeforderte Summe int Ganzen 776,900 Pfd. Sterl. 1 Sh. 4d.
Den amtlihen Angaben des Handelsamts zufolge be- trug der Gesammtausfuhrwerth britisher und irisher Produkte für Januar nur 16,986,760 Pfd. Sterl., gegen 19,472,867 Pfd. Sterl. im Januar 1873, was einer Abnahme von 121/, Prozent gleihkommt. Der Werth der Gesammteinfuhr dagegen hat um 31/2 Prozent zugenommen und belief fich auf 32,375,675 Pfd. Sterl. für Januar 1874, gegen 31,274,404 Pfd. Sterl. in dem entsprehenden Monate des Vorjahres. Von den Ausfuhrartikein nahmen, dem Werißhe nah, am meisten ab: Baumwollengarn um 22 Proz., Leinengarn um 24 Proz., Wollengarn um 18 Proz. und Kohlen um 38 Proz. Von den Einfuhrartikeln hat Weizen in Folge der guten heimischen Ernte, dem Werthe nah, um 46# Proz. abgenommen, Baumwolle um 11 Proz. zugenommen. Für den Februar betrug der Werth der Ausfuhr 17,467,256 Pfd. Sterl., oder etwas mehr als 4 Proz. weniger als im Februar 1874. Die bedeutendste Abnahme zeigte fich bei Kohlen, Leder, Maschinen und Seidenwaaren, dagegen hatte die Ausfuhr von Baumwollen-, Leinen- und Wollen-,- sowie Eisen- und Stahlwaaren sch etwas gehoben. Der Gesammtwerth der Einfuhr für den Februar be- trug 25,925,518 Pfd. Sterl, oder nahezu 21 Proz. weniger als im Februar vorigen Jahres.
Die am 1. Februar, in Folge der Weigerung der Arbeiter \fih eine Lohnreduktion von 10 Proz. gefallen zu lassen, in den Kohlengruben und Eisenwerken von Süd-Wales eingetretene Arbeitersperre hat, ungeachtet mehrfaher Bemühungen von Geist- lihen und Laien der verschiedensten Bekenntnisse, ihr Ende noch niht erreicht, dieselbe erscheint vielmehr einem Abschlusse ferner als je zu” sein, da die Arbeiter jeßt Ausficht auf Unterstühung aus anderen Theilen des Reihes haben. Bei einer in Manchester am 24. abgehaltenen Sizung des Aus- \chusses der nationalen Kohlengrubenarbeitervereinigung hielt der Vorsitzende, der Arbeiterdeputirte für Stafford, Hr. Macdonald, eine leidenschaftlihe Rede zu Gunsten der Arbeiter in Süd-Wales, in welcher -er-rieth-den Arbeitern -auf -jede Weise beizustehen, -um so die Bereinigung der Besizer zu vernihten. Auf dieser Ver- sammlung wurde der Beschluß gefaßt, sofort 1000 Pfd. Sterl. zur Abhülfe zu shicken und die Erhebung eis Wochenbeitrages von6 d.
von jedem Arbeiter zu empfehlen. Für die Dauer dürfte indessen auf
eine thatkräftige Unterstüßung nicht zu rechnen sein, da ih während des Monats auch in den übrigen Bergwerksdiftrikten die Anzeicen einer baldigen Herabseßung der Löhne, und damit verbundener Strike bez. Arbeitersperren, gemehrt haben.
Von Hrn. Gladstone isst eine neue, gegen die Uebergriffe der rômisch: katholischen Kirche gerichtete Broshüre: „Baticanismus“ erschienen. Der Verfasser hält darin die früher von ihm er- hobenen Anklagen aufrecht, und meint, er wolle den Frieden, Rom aber, das augenblicklich mit der halben Christenheit Krieg führe, wolle den Krieg, er halte es deshalb au - für! seine Pflicht, bei der Größe der Gefahr, auf den heranrückenden Feind aufmerfsan; zu machen.
Frankreich. Paris, 16. März. (W. T. B.) Das „Journal officiel“ veröffentliht die Ernennung von Desjardins (Mon- archist), Bardoux (konservativer Republikaner) und Passy (Mon- archist) zu Unterstaats\efretären in den Ministerien des Innern resp. der Iustiz und Finanzen. Jourdain (Monarchist) wurde zum General-Sekretär im Ministerium des öffentlihen Unter- rihts ernannt.
— 15. März. (W. T. B.) Das „Univers“ veröffentlicht einen von Cabrera abgefaßten Entwurf einer Proklamation an die Carlisten, die Vorschläge für ein Convenio enthält. Der Entwurf ist von Paris vom 11. d. M. datirt. — Hier ein- getroffene Marseiller Blätter enthalten die Mittheilung, daß der Kaiser von Japan die Absicht habe, Frankreich zu besuchzen und in Begleitung von drei japanischen Kriegsschiffen im August d. I. seine Reise dahin antreten werde. ;
Versailles, 15. März. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Nationalversammlung wurde der Herzog von Audiffret-Pasquier mit 418 von 598 abgegebenen gül- tigen Stimmen zum Präsidenten der Versammlung gewählt. 133 Stimmzettel waren unbeschrieben. Die Wahl des Vize- Präsidenten wurde. auf morgen festgeseßt. — Vom Bischof Dupanloup wurde der Antrag eingebraht, den Gesehentwurf, betreffend die Freiheit des höheren Unterrichts in einer der nähsten Sizungen auf die Tagesordnung zu segen: Auf Ersuchen des Unterrihts-Ministers Wallon wurde indessen be- \chlofsen, die Berathung dieser Vorlage bis nah den Dsterferien zu vertagen.
Italien. Rom, 15. März. (W. T. B.) In der heutigen Sizung der Deputirtenkammer legte der Ministerpräsident und Finanz-Minister Minghetti seinen Bericht über die Cirku- lation des Papiergeldes und die Lage des Staats- \chaßes im Jahre 1874 vor und brachte ferner das definitive Budget für 1875, sowie das vorläufige Budget für 1876 ein. Der Minister hob in seinen mündlich hinzugefügten Erläuterungen namentkih hervor, daß \sih das Defizit der Staatskasse für 1874 auf 102 Millionen gestellt habe, von welhem Betrage 40 Mil- lionen durch Ausgabe von Papiergeld und 62 Millionen dur
-die vorhandenen Mittel des Staats\haßzes gedeckt scien. Die
finanzielle Lage des Budgets von 1874 habe fich jedoch \{ließ- lih im Vergleih mit den Voranschlägen um 43 Millionen besser gestaltet, theils in Folge von Ersparungen, theils “ durch Ver- mehrung der Einnahmen. Minghetti gab darauf eine Uebersicht über die Lage der Staatsschulden und wies sodann nah, daß das refktifizirte Budget für 1875 unter Hinzurehnung der-
jenigen Ausgaben, welche dur ‘die bisher eingebrahten Geseßz- entwürfe veranlaßt werden würden, einen Betrag von 50 Millio- nen erfordern werde. In Anbetracht der son| noch vorhandenen Aktiva und Pasfiva würden pro 1875 ungefähr 80 Millionen nöthig sein, um den Ausfall zu decken, ein Betrag, welher qus den - bereiten Mitteln des Staats\chaßzes beschafft werden könne. Der Minister erklärte, daß \sonach spezielle Maßnahmen nit erforderlih fein würden, er sei sogar der Anficht, daß er für | das laufende Iahr noch von der Ausführung der in Betreff der Tabaksobligationen in Ausfiht genommenen Finanzoperationen | würde absehen können. — Das vorläufige Budget für 1876 | weise ein Defizit von 24 Millionen auf, welches fi dur die in den eingebrahten und noch nicht zur Diskusfion gelangten Geseßz- entwürfen vorgesehenen Ausgaben noch vergrößern werde. Wenn die Kammer jedoch die von dem Minifter vorgeschlagenen Einnahmen genehmigen werde, würden dadurch nicht allein diese Ausgaben gedeckt, sondern auch das Gleichgewiht im Budget vollständig hergestellt werden können. Der Minifter stellte \{chließlich das dringende Ersuchen, die Berathung der Vorlagen thunlih|# zu | beschleunigen, deren Erledigung vom Lande mit Ungeduld er- | wartet würde.
| — In dem heute abgehaltenen Konsistorium hat der Papst die Erzbischöfe Gianelli, ‘Ledohowski, Mac Closkey, Manning, Dechamps und Bartolini zu Kardinälen ernannt und fsich die Kreirung von 5 weiteren Kardinälen vorbehalten. Der Papf|t vollzog ferner die Ernennung von mehreren B i\chö- fen und hielt alsdaan eine Allokution.
Ein zweites Telegramm meldet: Die in dem heutigen Kon - \sistorium vom Papst in petto reservirt-n 5 Kardinäle find, wie die „Opinione“ mittheilt, Nina, Pacca, Randi, Vitelleschi und Antici - Mattei. Jn der AlUlokution an das Konsistorium sprach, demselben Blatte zufolge, der Papst sein Bedauern aus, daß er_ die Ernennung der Kardinäle nicht in der sonft her- fommlihen feierlihen Weise vornehmen fönne, im Uebrigen erging er sich in Klagen über die Verhältnisse in Italien, über das Vorgehen gegen die Kirche, über die Konskriptionsgesegze, über die Einrichtung der S{ulen, über welche der Kirche selbft in Rom die Auffiht entzogen worden \ei. Der Papst \{loß seine Ansprache mit Lobeserhebungen über die Kollektiverklärung der deutshen Bischöfe, betreffend die künftige Papftwaßl.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 5. März, Wie bereits erwähnt, hat der Bankaus\{huß beschlofsen, die Ver- theilung des Gewinnes der Reichsbank \o-vorzunehmen, daß dem „Ritsgäldskontor“ 3/, des Gewinnes überwiesen werden, der Rest der Reichsbank verbleibt. Dagegen hatten mehrere Mit- glieder empfohlen, die Hälfte dem Riksgäldskontor zu überschreiben und die andere Hälfte der Bank zu belassen. Beide Auslaf}sungen wurden heute in beiden Häusern besprochen. In der erfien Kammer wurde der Vorschlag des Ausschusses nah kurzer De- baite gutgeheißen, dagegen in der Zweiten Kammer verworfen und die Auslafsung der Reservanten mit 112 gegen 27 Stimmen an- genommen.
— Gestern Nachmittag wurde in Gegenwart des Königs und mehrerer höherer Staats- und Hofbeamten der Grundstein zur musikalishen Akademie mit den üblihen Ceremonien gelegt.
— 6. März. Bei der heutigen gemeins{haftlihen Abftim- mung beider Kammern wurde die Gehaltszulage von 1000 Kronen für den General-Direktor und Chef der Landmesserei mit 191 gegen 88 Stimmen verweigert, ebenso der Antrag wegen gleicher Gehaltserhöhung für den Over-Statthalter mit 166 gegen 127 Stimmen. Dagegen wurden die im Etat angeseßten Zulagen für die Landsekretäre, Landeskämmerer und Landrentmeister genehmigt.
— Die - Arbeiten behufs Erweiterung des Malmöer Hafens werden troß der großen Kälte energisch betrieben und find 650 Leute stetig in Arbeit.
— 9, März. In beiden Kammern wurde gestern die Debatte über den vierten Haupttitel des Etats fortgesezt. An der Ersten Kammer wurde die Regierungsvorlage Punkt 4, Verstärkung des Unteroffiziercorps beim Garde-Regiment zu Fuß genehmigt, obgleih der Aus\huß bezüglich Punkt 5, Anstellung von Bataillons-Pferdeärzten bei dem Kavallerie-Regiment em- pfohlen worden, und {loß fich der Reichstag dieser Anficht an. — Bei Besprehung des Punktes 15, Bewilligung von 400,000 Kr. als außerordentlihe Ausgabe zu Uebungen der Indella-Armee und Vermlands - Feldjäger - Regiment, machte der Minister des Auswärtigen darauf aufmerfsam, daß man bei Einführung der neuen Heeresordnung behufs Deckung des Mehr- bedarfes von Offizieren und Unteroffizieren nothgedrungen Er- saß aus der Indella-Armee schaffen müßte. Um nun diesen Uebergang zu erleichtern, wäre es wünschenswerth, die in Frage stehenden Uebungen fo viel als thunlich auszudehnen, um eizen möglich| geübten Offizier-Stamm zu bekommen. — Nach län- gerer Debatte wurde der Antrag Klint, Bewilligung von nur 270,000 Kronen angenommen. — Die im Etat für 1876 als außerordentlihe Ausgabe figurirenden 19,250 Kronen Theuerungszulage für Beamte der Armeeverwaltung fanden ebenfalls Genehmigung. — Der Ausschuß hatte die von der Re- gierung ferner verlangten 484,000. Extraord. zur Beshaffung von Gemwehren für die Infantèrie mit dem Bemerken zur An- nahme empfohlen, daß der Reichstag vorher davon unterrichtet wird, falls ein anderes Modell als das jeßige eingeführt werden soll. Der Minister des Auswärtigen empfahl Streichung dieser Bedingung, damit die Regierung nicht behindert sei, ein eventuell anerkannt vortheilhafteres Modell anzunehmen. Die Auslafsung des Aus\hu}ses wurde bestätigt. Ebenso wurden hunderttausend Kronen zur Beförderung des Scharfshüßenwesens und die Mittel zum Bau einer Kaserne für das Svea-Leibgarde-Regiment bewilligt.
In der Zweiten Kammer fand der Antrag wegen Exira- bewilligung von 484,000 Kr. zur Beschaffung von Gewehren heftige Angriffe. Graf Posse machte auf die Kosten und Schwie- rigkeiten aufmerksam, welche eine Abänderung des jeßigen Re- mington-Gewehres zur Folge haben würde, und empfahl nur 200,000 Kr. zur Beschaffung von Gewehrstheilen unveränderten Modells zu bewilligen, welcher Ansicht sich die Kammer mit großer Majorität ans{hloß.
Amerika. Aus Philadelphia wird der „Times“ vom 11. d. M. per Kabel gemeldet: Spätere Berichte über die Wahl in New-Hampshire ergeben, daß, während die Republikaner eine Majorität über die Demokraten erlangt haben, wegen der fih vertheilenden Stimmen kein Gouverneur gewäßlt wurde. Die Legislatur wird demnach dur die Republikaner kontrollirt werden. Zwei Republikaner und ein Demokrat wurden in den Kongreß gewählt. — Der General-Direktor der Internationalen Aus- stellung von 1876 hat heute die amtlihe Anzeige erhalten, daß die Regierung der Vereinigten Staaten die Summe von 500,000 Dollars für die Zwecke der Ausstellung bewilligt hat. — Eine