Kabeldepeshe aus Washington vom 11. d. M. meldet: Mr. Godlive S. Orth und Mr. Horace Maynard, Beide frühere Mitglieder des Kongresses, sind vom Senat zu Gesandten der Vereinigten Staaten bestätigt worden, Ersterer bei Oesterreih und Letzterer bei der Türkei.
Afrika. Aus Cape Coast Casile wird vom 16. Fe- bruar gemeldet : Die Häuptlinge von Wassau hatten am 12. ds. eine Zusammenkunft mit dem Gouverneur in Elmina. Sie erschienen, um \ich wegen einer Anklage, Eigenthum und Sklaver, die ihnen nit gehörten, geraubt zu haben, zu verantworten. Der Gouverneur instruirte fie, das geraubte Gut wieder heraus- zugeben und \sih gegen eine weitere Uebertretung des Gesegzes in Acht zu nehmen. Die Zusammenkunft verlief ruhig. Kapitän Baker ging mit einer Abtheilung Houssas am 9. ds. nah Prahsu ab. Es find Gerüchte von einem Zwiespalt zwishen den Akrins und Aschantis im Umlauf, aber fie bedürfen der Bestätigung. Der Handel liegt noch immer sehr dürnieder.
Nr. 22 des „Amtsblatts der Deutschen Reich s- Postverwaltung“ hat folgenden Inhalt: General-Verfügungen : Vom 12. März 1875: Verhütung von Unfällen der Post auf Eisen- bahnhöfen; vom 11. März 1875: Ausführung der Vorschriften des Regulativs über die zollamtlihe Behandlung der mit den Posten eingehenden, ausgebenden oder durchgehenden Gegenstände; vom 12. März 1875: Bedruckung der Postkarten mit dem Aufgabestempvel; vom 11. März 1875: Neue Auêgabe des Abscnitts IIk. der Post- dienst-Jnstruktion.
— Das Allgemeine Beragageseß für die Preußischen Staaten vom 24. Juni 1865, nebst den auf Grund desselben erlassenen Anordnungen für die neuen Provinzen vom Jahre 1867 und dem Abänderungsgeseß des 8. 235 vom 9. April 1873, 3. Auf- lage, ist im Verlage der Königlichen Geheimen Ober-Hofbuchdruckerei (R. v. Decker) soeben ers{ienen.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Nach dem Monatsbericht der Königlich preußischen Akademie der Wissenschaften lasen im November 1874 folgende Herren: Mommsen, Ueber Abfassungézeit der Capitolinischen Magistrats-Triumphalfeste. Kuhn, Ueter die Pitaras als Lichtwesen. Frenzel und vom Rath, Ueber merkwürdige Verwachsungen von Quarz- krystallen auf Ka!kspath von Schneeberg in Sachsen. Dove. Be- sprehung des Inbalts zweier der Akademie übergebenen Arbeiten. Zeller, Ueber den Zusammenhang der platonishen und aristotelishen Schriften mit der persönlichen Lehrthätigkeit ihrer Verfasser. Peters, Ueber eine xeue Gattung und zwei neue Arten von Säugethieren aus Ma- dagascar. Derselbe, Ueber eine neue Art der Säugthiergattung Bassaris aus Central-Amerika und eine ueuc Eichhornart aus Westafrika. Sell und Zierold, Ueber Jsocyanphenyl{lorid. Kummer, Ueber den Widerstand, welchen Rotationuskörper bei ihrer Bewegung in der Luft erleiden. Olshausen, Ueber den Ursprung uad die verschiedenen Be- deutungen des persishen Wortes „Pahlaw“ und über den Sinn des Wortes „Mäh“ in den Benennungen vieler persischer Oertlichkeiten. Hirschfeld, Vorläufiger Bericht über eine Reise im südwestlichen Klein- asien. Wernicke, Ueber die Absorption und Brechung des Lichtes in metallisch undurchsichtigen Körpern. Vom Rath, Ueber eine Fund- stätte von Monticellitkryftallen in Begleitung von Anorthit auf der Pesmeda-Alpe am Monzoniberge in Tirol. Bonitz, Zur Erklärung des Platonischen Dialogs Protagoras. Duncker, Zur Apologie des Grafen Haugwiß.
— In die für die Fortführung der .MonumentaGermaniae historica“ laut §. 2 des von dem Bundesrathe genehmizten Sta-
Wissenschaftliher Kunstverein. Sißung am 17. Februar. Vorsißender Prof. Lüderißt. Prof. Möller macht einige auf die Biographie Rauchs bezüg-
liche Bemerkungen, im Anschluß an Eggers bekanntes Werk und:
an die Referate, welche neuerdings über dasselbe im Verein von Hrn. Fendler, sowie von anderer Seite in den öffentlichen Blättern ge- liefert worden sind. Da der Vortragende während 12 Jahre, von 1827—1839, ununterbrochen in Rauchs Atelier gearbeitet hat und mit den Verhältnissen seines Meisters sehr genau bekannt gewesen ist, glaubt er dazu berechtigt zu sein, einem Jrrthume entgegenzutreten, zu welchem das Eggersche Buch Veraulassung gegeben hat. Er könne bestimmt behaupten, daß das hochselige Königspaar, König Friedri Wilhelm II1. und die Königin Luise, dem jungen, in ihren persön- lichen Diensten stehenden Rauch, in keiner Weise hinderlich gewesen find, sih dem Kunstberufe zu widmen. Er weist uach, daß die Ks- nigin Luise den König auf Rauh aufmerksam gemacht und dieser dafür Sorge getcagen habe, daß fein junger Diener unverzüglich zu Schadow in die Shule geshickt wurde. Bei diesem sei Rauch in der ersten Zeit noch in Livrée ecschienen, Nachdem er daselbst einige Jahre modellirt, habe er eine Pension zv einer italienischen Reise er- halien. Der Vortragende betont mit aller Bestimmiheit, daß Rauch dem edlen Königspaare sein ganzes Glü zu danken habe. Betreffs der von Rauch hinterlassenen Arbeiten berichtigt er namentlich die eine Annahme, daß das zweite Monument der Königin Luise hier in Berlin entstanden sei. Es sei vielmehr in Carara angefertigt wor- den; er entsinne fi dessen genau, da er es selbst an Ort und Stelle gesehen habe. Zum Schluß zählt der Vortragende noch einige mündliche Acußerungen Rauchs auf, aus denen hervorging, wie er die Begebenheiten und Persönlichkeiten seiner Zeit aufzufassen pflegte. — Darauf legte der Kunsthändler Eduard Q ua as die Originalphotographie einer Leda von Lionardo da Vinci vor. Leßtere befand sich auf der vorjährigen Pariser Ausstellung zum Besten der algerischen Elsässer und Lothringer, und befand sid, dem Kataloge zufolge, im Privat- befiße eines Herrn de la Rozière. Der Katalog besagt ferner; daß dieses Bild 200 Jahre im Besiß einer Familie gewesen, welche mit einer Familie Galtieri, zur Zeit der Avignoner Päpste in Venaissin ansässig, in enger Verbindung gestanden habe. Iu- soweit si aus der Photographie neben der ungetrübten Erkenntniß der Komposfilion auch auf die Farbengebung ein Rücks{chluß machen läßt, legitimirt sih gerade dieses Gemälde mehr für den berühmten Namen, als eine ganz ähnlihe Darstellung aus der Sammlung des Hrn. Horstmann in Celle, welhe am 12. Februar hier unter den Hammer kam. Wie \chön und graziss bei der Rozière’scen Leda der Aufbau des Körpers, wie tadellos die Durchführung in allen Theilen, um wie viel verhältnißmäßiger, als in der Horstmaun- schen, ist der Kopf mit reinem, zwar nicht ideal \{önen, aber lionar- desfen Antliß! Auch in der Landschaft finden wir den jener Zeit so eigenen, poetishen Rahmen wieder. Aus dunkelgrünem, die ganze linke Hâlfte des Bildes ausfüllenden Hintergrunde tritt die Srauengestalt plastish hervor; zur Rechten eröffnet fich unserem Auge die bergige, in geheimniß- vollem Dämmerlicht erglänzende Ferne; im Vordergrunde Blumen zar- tester Durhführung. Was dem gegenüber die Horstmannsche Leda einst war, läßt sich {wer beurtheilen; gegenwärtig ist die Haltung ihres Körpers geziert und unschön, das rehte Bein bis zu den Hüften [eidlich vollendet, das linke voll naturwidriger Härten und entstellender Retouchen, eben solche am Leibe und an der Brust. Der Kopf zu groß, die Haare als Protubecanzen behandelt, das Antliß in der Imitation Lionardo's uicht gelungen. Die landschaftliche Umgebung kann ihren modernen, etwas handwerkêmäßigen Charakter nit ver- leugnen. Nach allem Angeführten ist kaum «anzunehmen, daß au nur dic Hauptgestalt einem Schüler Vinci's angehöre; wohl aber liegt der Gedanke nahe, daß hier wieder die Hand eines Niederländers im Spiele, wie ja auch die Paläste Roms solcher Hand manche ihrer Italiener verdanken. — Zum Sthluß brachte Herr Quaas noch die Interieurs und Fresken des Palazzo Farnerina in Rom nah Rafael, Sodoma und Giulio Romano zur Vorlage und knüpfte an dieselben erläuternde Bemerkungen. -
tuts zu bildende Central-Direktion, welchè aus wenigstens neun Mit- gliedern zu bestehen hat, von denen die Akademien de: Wissenschaften zu Berlin, zu München und zu Wien je zwei zu ernennen haben, wurden Seitens der Wiener Akademie gewählt; das wirkliche Mitglied Prof. Dr. Theodor Sidckel in Wien und das korrespondirende Mitglied Prof. Dr. Karl Stumpf-Brentano in Junsbruck. Jn der Sißunz der philosophish - historishen Klasse vom 10. März wurde vorerst das neue Statut der Kommissiou zur Herausgabe der Monumenta Ger- maniae historica, welhes nunmehr die G-nehmigung des Bundesraths erlangt hat, mitgetheilt und die demnächstige Konstituirung dieser Kommission in Ausficht gestellt.
— Von „Cärl Heymann's Literaturblatt für Rechts- und Staatswissenschaft“" liegt uns die Nr. 11 vom Januar 1875 vor. Die Zeitschrift, welche damit in ihren 2. Fahrgan g eintritt, hat eine Reihe neuer Mitarbeiter gewonnen. Außerdem wird das Blatt eine bedeutsame Vermehrung erfahren dur eine von der näften Nummer ab regelmäßig angefügte besondere Beilage. Dieje Bei- lage, unter dem Kuratorium des Redaktione-Ausschvsses der Jahre s- berichte über die historische Literatur des Deutschen Reichs und seiner Fürstenhäuser stehend (Geh. Staats-Archivar und Archivrath Dr. Hassel, Prof. Holze, Geh. Regierungs-Rath Dr. Megel, General-Lieutenant z. D. von Wißleben, Geh. Ober-Regierungs- Rath Zitelmann) wird den wesen'lihen Inhalt der systematis{h geordneten amtlichen periodischen Unternehmungen des Reichs, und der wichtigeren nihtamtlichen Zeitschriften deûtch-staatsrechtlihen Inhalts bringen und am Schluß ein ausführlihes Sachregister sich anschließen.
— Das Programm des städtischen Progymnasiums zu Friede- berg N./M,, durch-welches zur öffentlihen Prüfung am 18. d. M. eingeladen wird, entbält einen Aufsaß des Rektor Dr. Bro ck: „Der Tag von Fehrbellin“.
— Aus Trier, 12. März, meldet die „Tr. Z.": Vor einigen Tagen fand man in dem Gerbereiterrain des Hrn. Ehses, als man mit dem Auswerfen neuer Gruben beschäftigt war, einen wohlerhal- tenen römischen Mosaikboden mit figuralen Darsftellun- gen. Hr. Ehses stellte den Fund zur Verfügung der Königlichen Regierung, welche bereits angeordnet hat, daß der Mosaikboden ge- boben und in die sogenannten römischen Bäder gebracht werden soll.
— Nath dem „Landboten“" ist in den Schieferkohlen von Weß i- kon das älteste direkte Zeugniß von der Existenz des Menschen- geschlechts gefunden worden. Es ‘besteht in einer Art Flechtwerk von zugespißten 1othtanuenen Stäben, welche mit Laubholzrinde um- wickelt sind. Nach dem Urtheil von Professor Rüttimeyer in Basel ist kein Zweifel, daß das Fundstück ächt ist. Die Weßikoner Schiefer- (oder Blâtter:) Kohlen gehören der Periode zwischen den beiden Gletscherzeiten an; es ift also durch diesca Fund der Beweis geleistet, daß der Mensch {on existirte, als zum zweiten Mal die Gletscher ihre außerordentliche Auêstehnung genommen baben.
— Der ordentliche Professor der Staatswissenshaften, Dr. Karl Victor Fricker in Tübingen, ist zum ordentlihen Professor der Staatswissenschaften in der philosophischen Fakultät der Univer- sität Leipzig ernannt worden,
— Wie man aus Wien meldet, hat Se. Majestät der Kaiser von Oesterreich dem Comité zur Errichtung eines Sciller- Denkmals in Wien die Abhaltung einer Effeften-Lotterie mit 15,000 Loosen à 2 F!. im Laufe des Jahres 1875 gegen vorläufige Entrichtung der halben 10 prozentigen Lottotaxe bewilligt. Gewinne in Gold und Geldeffekten find bei dieser Lotterie auëges{lossen.
— Vom 20. April bis 31, August wird in der Royal Albert- Hall in London eine internationale Kunstausstellung stattfinden. Dieselbe foll Gemälde, Bildwerke, Kupferstiche und Photographien von Künstlern aller Länder umfassen.
Gewerbe und Handel. Dem Bericht des Herrn Emil Meyer über den Getreide-, Oel- und Spiritushandel in Berliu und seinen inter-
Verein für Geschichte der Mark Brandenburg. Sißung vom 10. März 1875. «
Hr. von Salpius las einzelne Abschnitte aus einer größeren Arbeit über Paul von Fus. Nach einer kurzen Einleitung, in wel- cer hervorgehoben wurde, wie wenig wir bis jeßt über die Persön- lichkeit der Staatêmänrner des großen Kurfürften und über den Antheil unterrichtet sind, welcher jedem einzelnen derselben an tem Werke Friedrich Wilhelms der Gründung des brandenburgisch-preußischen Staates beizumesfen ist, gab der Vortragende zuerst einen Abriß der äußeren Lebens- \hicksale des Ministers. Paul Fuchs, als Sohn eiues Superintendenten 1640 zu Stettin geboren, studirte die Rechte auf deutshen und niederländi- sen Universitätcn, trat jung als juristis{er Schriftsteller, dann, nachdem er die Cavalie:tour durch die Niederlande, England und Frankreich gemacht, als Professor zu Duisburg auf, wurde im Jahre 1670 von hier als Geleimer Sekretär des Kurfürsten nach Berlin gezogen und stieg dann allmählich, auch unter Kurfüust Friedrich III. in mannig- fachen, namentlich auch diplomatischen Geschäften thälig, zu den höchsten Staatéämtern, zum Adelstande und zu anschnlihem Vermögen auf. Er starb auf seinem Gute Malchow bei Berlin im Jahre 1704. — Zur Vorlesung gelangten alsdann die Abschnitte: Allgemeine Charakteristik der den oreßen Kurfürsten umgebenden Staatsmänner. — Die Berufung F.s. nach Berlin und die von ihm im Fahre 1672 verfaßte Flugschrift gegen Frankreich, zugleich als kennzeichnend für seine Sinnesart, sowie als Probe seiner Art zu arbeiten und seiner Darstellungs8weise. — F.s amtliche Betheiligung an den Erbhul- digungen für Friedri I!1, an der Stiftung der Univerfität Halle und der Akademie der Wissenschaften zu Berlin, an der Leitung des Postwesens und an der Einwirkung des Staats auf die Gestaltung des Johanniter-Ordens der Ballei Brandenburg.
Höhen-Angaben füx Berlin nah den Nivellements des geodätischen Instituts. / Sämmtliche nachfolgende Angaben beziehen fih auf das Mittel- wasser der Ostsce bei Swinemünde und find die Ergebnisse geome- trisher Nivellements. Die ganze Länge der cinzelnen Strecken be- trägt 30,3 Meilen und der wahrscheinliche Fehler 0,0074 M. Jm Vergleich mit den früheren Angaben \ind die vorliegenden 4 Meter größer. Wegen des kleinen wahrscheinlichen Fehlers verdienen sie den Vorzug vor den alten, sowie auch deswegen, weil die geometrischen Nene zuverlässiger sind, als die nah anderen Methoden aus- eführten. i: | y Anhaltisher Bahnhof, Höhenmarke an der südwestlichen M. Giebelwand des Stationêgebändes S O S Das Pfläster uüter dersclbhÏu 000 Potsdamer Bahnhof, Höhenmarke am Maschßinengebäude I der NIAbE De E 009 Schienen-Oberkante am Südende der Drehbrücke . 34,384 Stettiner Bahnhof, Höhenmarke an der Ost-Front des Gat S L 009 Neue Sternwarte, Scheitelfläche des nordwestlichen Beob- achtungspfeilers auf der Plateform . A0 Alte Sternwarte, Pflaster unter dem Thorwege . .. 834,12 Fischerbrücke, Nullpunkt des Pegls „30,05 Brandenburger Thor, Pflaster daselbst, rund .... 34,5 Potébaitter: Tho, L C x 049 Kreuzberg, Gipfel des Monuments 87,519 Oberste Stufe des gemauerten Unterbaues . . . 68,059 Scheitelfläche des Beobachtungspfeilers der Landes- StguatdE e - 66,96 Bei dem im August d. J. in Stuttgart abzuhaltenden V. Deutschen Bundesschießen wird beabsichtigt, den Festzug, der Sonntag, den 1. August, Mittags 11—1 Uhr, stattfinden foll, u. a. mit einer kostumirten Giuppe zu schmücken, welche die Hauptcharaktere des im Jahre 1560 von Herzog Christoph in Stuttgart veran- stalteten Armbrust\chießens darstellen soll.
nationalen Beziehungen im Jahre 1874 sind eine Reihe interessanter statistisher Tabellen angehängt, denen wir tie nafol- genden Daten über den Getreideverkehr entnehmen. Es betrug der Bestand an Weizen am 1. Januar 1874 Ctr. 57,720 (1873: 45,520), an Roggen 134,780 (1873: 15,200), an Gerste 8720 (1873: 4080), an Hafer 13,800 (1873: 28,840), an Erbsen 860 (1873: 1840), an Weizenmehl 11,170 (1873: 24,870), an Roggenmehl 17,348 (1873: 22,650). Zur Versteuerung gelangten von der Gesammt-Einfuhr an Weizenmehl 583,480 Ctr. (1873: 635,227 Ctr.);, an Roggen- mehl 868,477 Ctr. (1873: 901,847). Der Bestand am 31. Dezem- ber 1874 betrug an Weizen 77,620 Ctr., an Roggen 60,380, an Gerste 4820, an Hafer 6180, an Erbseu 2300, an Weizenmehl 23,691, an Roggeumehl 28,276 Ctr. Dara::s erhellt der Versand und Plab- konfum in 1874 mit 669,944 Ctr. Weizen, 2,782,587 Ctr. Roggen, 798,626 Ctr. Gerste, 2,090,890 Ctr. Hafer, 103,143 Ctr. Erbsen. Die Durchfuhr per Eisenbahn (exkl. Berlin-Lehrter Bahn) ergab an Weizen 415,411. Ctr. (1873: 275,537 Ctr), an Roggen 1,118,294 Ctr. (1873 : 697,866 Ctr.), an Gerst: 277,213 Ctr. (1873: 273,843 Ctr), an Hafer 312,968 Ctr. (1873: 156,456 Ctr.), an Erbsen 64,242 (1873: 44,660 Ctr.). | Der Eisenbahnverkehr (exkl. Berlin-Lehrte), charakterisirt fih außerdem durch Einfuhr von 455,997 Ctr. Oelsaat (1873: 508,315 Ctr.), 55,911 Ctr. Rüböl (1873: 62,927), 1,507,504 Ctr. Mehl (1873: 1,095,228), 30,329,385 Liter Spiritus (1873: 27,499,464 Liter), 52,5990 Ctr. Petroleum (1873 : 89,246); derselben steht gegen- über eine Ausfuhr von 69,299 Ctr. Oelsaat (1873: 52,874), 19,676 Ctr. Nüböl (1873: 101,230), 345,283 Ctr. Mehl (1873: 239,508), 8,126,515 Liter Spiritus (1873: 13,189,152 Liter), 172,926 Ctr. Petroleum (1873: 269,432 Cir.); endlich betrug die Durcfuhr: 173,692 Ctr. Oelsaat (1873: 329,575 Ctr.), 60,988 Ctr. Rüböl (1873: 89,520 Ctr.), 541,680 Ctr. Mehl (1873 : 311,081), 8,444,960 Liter Spiritus (1873: 7,068,417 Liter), 179,252 Ctr. Petroleum (1873: 185,552 Ctr.). i
Den Finow- und Friedrich-Wilhelms- Kanal passirten mit dem Bestimmungsort Berlin in 1874: 266,795 Ctr. Weizen (1873: 131,183), 1,639,660 Ctr. Roggen (1873: 1,633,763), 41,382 Ctr. Gerste (1873: 16,867), 83,700 Ctr. Hafer (1873: 57,286), 9057 Ctr. Erbsen (1873: 17,510), 10,788 Ctr. Delsaat (1873: 15,422), 296,908 Ctr. Mehl (1873: 283,945); im Ganzen betrug die Kanalzufuhr (incl. der nah Hamburg, Magdeburg und anderen Orten bestimmten Ladungen) 323,375 Ctr. Weizen (1873: 140,303), 1,736,680 Ctr. Roggen (18573: 1,743,393), 73,030 Ctr. Gerste, 110,660 Ctr. Hafer, 2057 Ctr. Erbsen, 15,004 Ctr. Oelsaat, 398,433 Ctr. Mehl. — Der höchste Preis des Weizens wurde in 1874 pro 1000 Kilo loco am Wasser 1nd ab Bahn mit 9 notirt in den Mo- naten Januar, Februar und Juni, die niedrigste Notiz mit 56 fällt in die Monate Oftoter und November. Die Roggenpreife per 1600 Kilo loco am Wasser und ab Bahn standen während des vorigen Jahres am hôösten notirt mt 72 im Juli, am niedrigsten mit 47 in den Mona- ten September und Oktober. Der Ultimo-Durchschnittspreis erreichte seinen hôchsten Standpunkt Ultimo Februar mit 624 Thlr., der tiefste Standpunkt — 48 Thlr. — fällt auf Ultimo September. Hafer hatte seinen höchsten Preis loco am Wasser und ab Bahn per 1000 Kilo mit der Notiz 73 ia den Monaten Juli und August, den nie- drigsten mit der Notiz 49 im Januar. Der Ultimo-Durch|chnittspreis von Roggenmnehl stand am tiefften mit 7 Thlr. 18 Sgr. per 100 Kilo brutto unversteuert incl. Sack Ultimo August, añ hôchsten mit 9 Thlr. 14 Sgr. Ultimo Juli. Der Preis von Rüböl per 100 Kilo loco mit Faß notixte am höchsten mit 21} Ultimo Juni, am niedrig- sten mit 175 Ultimo August. Spiritus loco ohne Faß frei ins Haus zu liefern per 10,000 Liter à 100% hatte seinen höchsten Preis mit 28 Thlr. 22 Sgr. im August, feinen niedrigsten mit 17 Thlr. 20 Sgr. im Oftober und Dezember. — Berlins Zollamt expedirte ins Aus- land 14,886,552 Liter à 100 %æ Spiritus in 1874 (1873: 14,972,332 Liter, 1872; 9,747,597 Liter und 1871: 15,233,166 Liter.
— Für die Einweihung des Hermanns-Denkmals ift nach der „Köln, Ztg.“ vorläufig der 16. August in Aussicht genommen worden. -
SYe äte
Die jeßige Primadonna des Stadttheaters in Frankfurt a/M., Frl. Anna Hofmeister, wird im April an der Königlichen Bühne auf Engagement Gastspiele geben. — Frl. Adele Granßow ist bereits eingetroffen und studirt mit an dem neucn Taglioni’schén Ballet, das im Herbst avf der Königlichen Bühne zu: Aufführung gelangea foll. Am 1. April tritt die Künstlerin ihr Engagement hier an.
— In auße gewöhnlicher Weise feiert das Breêlauer Publikum ör. Luise Erhartt. In 15 Tagen is} die Künstlerin 13 mal bei stets gefüllten Häusern aufgetreten. Die Rollen der „Valentine“ und «Maria Verrina*“ mußte sie dreimal wiederholen.
— Eine seltene Ausdauer hat Hr. Brinkmann, Mitglied des Viktoriatheaters, durh seine ununterbrochene Mitwizkung in 162 Vorítellungen der „Sieben Raben“ an den Tag gelegt. Als An- erkennung für diesen Fleiß ist der Künstler von der Direktion mit einem werthvollen Geschenk in Begleitung eines Gedeukblattes jener Aufführungen bedacht worden. Auch Frl, y. Ernest ift in ähnlicher Weise ausgezeichnet worden. — Die zu den Vorstellungen von „Die Reise um die Welt* gehörigen Ballets werden von dem Ballet- meister des Pauiser Theaters, Hrn. Gredelue, einstudirt, und wird auch die Prima Ballerina von dort, Frl. Rose Denncrie, hier mit- wirken. — Se. Königliche Hoheit der PrinzCarl besuchte am Sonn-
tag die leßte Vorstellung von „Die fieben Raben" im Victoria-.
Theater und verweilte bis zum Schluß.
— Nächfien Donnerstag foll mit Antonie Jaunisch in der Titelrolle Kleists „Käthchen von Heilbroun" im Residenz- theater in Scene gehen. Es soll diese Rolle zu den besten Lei- stungen der Künstlerin zählen, und hat zur Zeit in Wien das erste Debut als Käthchen sofort nah Beendigung des Stückes den defini- tiven Engagementsabschluß der Künstlerin herbeigeführt. — „Der Kurprinz von Brandenburg“, Drama von Hans Herrig, soll demnächst zur Feier des Geburtstages Sr, Majestät des Kaisers an dieser Bühne zur Aufführuxg gelangen,
— Seitdem Frl. Sophie König am Woltersdorff- Theater gastirt, steigert fich täglich mehr der Besuh und Beifall. Heute folgt noch als Beigabe zu der Posse „Durchgegangene Weiber“ : „Das Ver- sprechen hinterm Heerd“, worin Frl. König das „Nandl* spielt.
— Da es Hrn. Friedmann gelungen is, von dcr Direktion des Wiener Stadttheaters noch einige Tage Nachurlaub zu erhalten, so wird das Gastspiel dieses Künstlers am hiesigen Stadttheater noch bis Mittwoch dauern.
— Heute findet im National-Theater zum Benefiz der Fr. M Swoboda die Aufführung der „Christine“ von G. Con- rad statt. Ï
— Ein Konzert von den Quintanern der Louisen- städtishen Realschule in der Sebastianstraße findet in der Aula derselben am 2. Osterfeiertage in der Mittagéstunde zum Besten noth- [leidender Schüler statt. Das Verdienst der Veraustaltung desselben fällt wohl zunächst auf den Domsänger und Gesanglehrer Julius Urban, der in der gedachten Klasse Gesangunterricht ertheilt. Auch haben Kiäfte der Königlichen Oper, wie Fr. v. Voggenhuber, Frl. Grossi, Hr. Krolop u. A. ihre Mitwirknng freundlihst zugesagt. Die Leiftungen dieser Quintaner im Chorgesang sollen nennenêwerth sein.
L A Redacteur: F. Prehm. Berlin: Verlag der Expedition (Kessel). Druck W. Elsner. Vier Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).
Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Köni
S G4.
Berlin, Dienstag. den
Landtags- Angelegenheiten. Werth und Berlin, 16. März. In der ahm der IJustiz- Generaldiskfussion über das Vor Grafen Brühl noh einmal das
Die Generaldebatte Interesse in
in demselben Maße, Urtheil nicht, wenu eingehende und tüù besserungen in der indem ich anerkenne
gestrigen Sizung des Herren- Leonhardt in der mundschaftsgesez nah dem
hauses n Minister - Dr.
, und daß Ver- treten find. getreten sind, nehme ih gegen welches sich die Ver- i; Ich erblické z. B. eine Ver- sfion das Wort „Pflegebefohlene“ er es fommt mir nicht in den Sinn, el, wenn man den Ausdruck „Pflege- Jch will die Sache übrigens nicht weiter ver-
hat manche Seiten dargeboten, welche das Ie erlaube mir Einzelnes zu berüh- in wesentlich gleichcer Geftalt in der nhause vorgelegen. ; er fand vollen ungetheilten Beifall. Iu ist, der Präsident des Landesgerichts zu den Entwurf als Ganzes Opposition. Sate ganz anders. Die Opposition geht au nicht von gemeinrechtlihen Juristen aus, viel- inishe Juristen die Vertbeidigung des Entwurfs sterstadt Elberfelds Angriffe zurückgewiesen, die find. Er hat sie zurückgewie esihtspunkten aus, er hegt Wünsche für das rx für die rheinishen Abweichungen, unter den allgemeinen Interessen des Landes. Auf Standpunkt steht cin anderer Jurist des Hauses, Zeit als ein eifriger Kämpfer für rkbeinise Rechts ist, nämlih der General-Staatsanwalt Wever. in diesem Hause geführt von Seit-n des L — ich wiederhole das v die Gerichte des Landes landrehtliche
e in Anspruch nehmen.
Dieser Gesetzentwurf hat verleßten Diât dem Abgeordnete erste Lesung passirt angesehener rheinif Elberfeld, machte gegen diesem Hause liegt die nicht von rheinischen, mehr haben zwei rhe übernommen.
Ec hat dort die
Dann, meine Herren, is dem Entwu worden, daß er nit verständlich sei. zu sein aus der furzen und präzisen Fassung dient aber nur dem Entw ob der Entwurf verständlich ift, ko danken klar zum Ausdruck gekommen sind. dings an, wie ferner, Uebel ist; denn es ift fie nun einmal sind, den Geist des Ges-ßes zu verletzen. bestimmter Art von den E wie von den Klugen. der in der den Einfältigen verst aber verständig sind, und unter den Klug Das tritt bei Gesetzen ein, wird, wenn man eines be hat, sei es dadurch,
rf der Vorwurf gemacht Der Vorwurf {eint entncmmen Fassung. Eine kurze und präzise urfe zur Zierde. mmt es darauf an, ob die Ge- Dieses nehme ich aller- daß jedes überflüssige Wort im Geseß vorma immer zu fürchten, daß einzelne Juristen, wie
jedes Wort pressen,
Der Ober-Bürgermeister der Schw: wie ich meine, meisterhaft die gen den Entwurf gerichtet worden von höheren Ge nische Recht, er ordnet fie aber wesentlich gleichenì ‘der mir feit langer institutionen bekannt Die Opposition wird _von andrechts, während doch izlleiht zum Ueberdrusse — scit Jahrzehnt:n immer von Neuem erfl } Vormundschaftswesen nicht erträ Uebelstände mit sich führe und also für refcr ci, während ferner die Reformbedürftigkeit de mundschaftêwesens auch anerkannt wird von z Mitgliedern dieses Hauses, welche als Che tionégerihts zu Glogau und des ostpreußis berg vollkommen berufen i
cine Herren !
zuweilen niht ohne Es fommt vor, daß Gesetze infältigen besser verstanden werden,
Das klingt paradox, ist dieses aber nit für Geseßgebung si länger umgesehen hat. Unter die juristish einfältig, sonst en kluge und gelehrte Juristen. deren wahres Verständniß erst gewonnen stimmten positiven Wissens si entäußert daß man es ganz vergißt, oder, Das tritt besonders hervor,
ehe i ersonen, ärt haben, daß das he O glich sei, die größten mbedürftig zu eraten landrechtlichen Vor- wei sehr angesehenen f-Präsidenten des Appella- ] chen Tribunals in Königs- nd, ein Urtheil abzugeben.
ch dern, daß im anderen Hause n den Entwurf vom rheinischen sem Hause zwei andere hmen, sich nit
für mich gerade
daß man es ganz wenn es sich um eine dem durchgeführten Prinzip Prozeßordnung ,
Ein wahres Ver- wenn der-
Prozeßordnung der Mündlichkeit keruht, ftlihes Ve:fahren zu Grunde liegt. \ ersteren Fkann jeniye, welcher fie studirt und verwe früheren Anschauungen. Weise, tritt das au hervor diesem G lang galt _für die landrechtlichen
‘ Wie erklärt es si scher Jurist sehr lebhaft gege and eingetreten ift und in die rheinische Juristen einen andern Standpunkt gegen das Ganze richten. das Bedenkliche, daß man wege gegen das Gan:e richtet. uns mitgetheilt, daß bei dem Beginn der Arbeite die Mitglieder derselben dem Entwurf sehr abgenei( der Zeit, wie der Bericht die die Mitglieder dem Entwurf geneigt gewor- ch einfach, wenn man Fol- iegende Entwurf hat den ner Recht. bildungen in eine neue Rechtsbildung zu setzen, Wenn nun Jemand, ssen Rechtssystems ewußt leiten läßt, nicht freundliche urch Manches abgestoßen. 1 Geseßentwurf durchdringt, zu seinem
dieses wird gefördert dur die gemein- m Grunde ist es sehr erklärlich, daß hrer Berathung auf einem n, als den sie anfänglich ein-
erworben werden , ndet, sih losmacht von seinen wenn auch nicht in so starker eseßentwutrf gegenüber. Bis- Provinzen der Satz: der Richter ver- t soll der Vormund verwalten und der Richter die Aufsicht ch glaube, daß die Vormünder in dies wenn er Geseß wird, viel mehr haben werden, lang geboten worden ift. kein fodifizirtes Vormunds die Vormünder fi dien Auskunft suchen Geseß zu verstehen, soweit der Richter d Ich traue insonderhcit den rets ohne Bedenken eine juris fähßigt, dieses Geseß zu verstchen. noch einen Blick werfen auf Zeiten, Damals handelte es si wesens, wenn ih mi so allge keiten wurden da nicht vorhergesag nicht allein in diesem,
In ähnlicher,
meine Herren, ift n Bedenken gegen Einzelheitea s\ich Und ferner, der Herr Berichterstatter hat n der Kommission t gewesen wären,
s auch ergiebt, die
em Gesetzentwurf,
In den gemeinen Rechtsgebieten findet si chaftsrecht; man wird niht annehmen, daß in dem corpus juris oder in Pandekten Kompen- . So'-eit die Vormünder interessirt find, das werden sie keine Schwierigkeiten finden und in- as Geseß anzuwenden hat, gilt ein Gleiches. Richtern in den Provinzen des Land- ische Durchbildung zu, welche sie be- Meine Herren, lassen Sie uns die etwa drei Jahre hinter uns ch um die Regelung des Grundbuch- n ausdrücken soll. Welche Schwierig- d in formeller wie sachliher Beziehung sondern auch im Abgeordnetenhause. Man f es werde durch das Geseß dem Betrug Thor und Thür schriften so {wer verständlich, daß fie gewöhnlichen Richter zur Anwendung gebracht Das war eine Thorheit, reine Theorie, wobei die realen Verhältnisse des Lebens nicht berücksih Was sagt denn die Erfahrung ? Es sind drei Jah Appellationsgerichte haben Berichte erstattet und enken, die eintreten sollten, Betrug, wel{hèr in hervorragender Weise vo nichts zur Kunde gekommen. denken hervorgehoben gegenüber diesen Tagen den Bericht des nals gelesen, in welchem derselbe im Rücktlick auf jene f gen erklärt, daß ven alledem gar nihts hervorgetreten sei. — nn die Anwendung des Gesetzes selbst. so haben auch die Gesetze über d Schwi ten hervorgerufen; aber unsere Richter haben fo viel juriftishe Bildung gehatt, daß sie darüb Diese erwähnten Ge)eße würden in ihrer g bereits wirksam geworden fein, hätten mit dem UÜebergangsstadi Steuerbüchern in Einklang gebracht Meine Herren! Wort genommen und län ift, einzig aus dem Gru missionsberichte, anzunehmen hab
daß aber im Laufe
Stimmung fi geände den wären. Wie erklärt si d gendes erwägt. Der F
as ? Alles erklärt si | hnen zur Berathung vorl Zweck, an die Stelle dreier ganz verschiede ganz verschicdenen Rech!ssystemen
die Gegen)äße zu vermitteln und z
( u v:rsöhnen. der in den Anschauun
gen der Rechtsübung eines gewi groß geworden ist, fih- dur diese bewußt oder unb jo wird er natürlich zu dem Geseßentwurfe eine Stellung einnehmen, denn er fühlt sich d Dies ändert si, wenn man den vollen Verständniß gelangt ; same Berathung. Aus diese Mitglieder der Kommission ganz anderen Standpunkt gestanden habe
Herr v. Wedcll Güte argumentirt, ir mission habe der Eine gegen die ein Bestimmungen Bedenken gehabt. Wunder nehmen, wenn in hause nur ein einziges Mi des Entwurfs einverstanden wäre. auh nicht; ich ordne aber selbst al theil anderen Urtheilen unter, Widerstreit steht mit Urtheilen, Recht zu legen habe, theilen meiner vortragenden Räthe. denn aus einem solchen Vordersaße? Gege- gar nihts, gegen die Güte gar nichts. gegenüber anzunehmen ift, Wenn also der würde man dahin gelangen, verzichten, oder von vornherein anzunehmen, d die man vornimmt, eine \chlechte sei. Meine hat seine Probe bestanden, eine wahre Feuerp mission. Es spriht sehr für den Entwurf, Feuerprobe so gut wie unversehrt herausgek Willen und fkritishem Eifer hat Das geht schon aus de auf jeden einzelnen der Einhund als dreiundeinhalb Amendemen do anerkennen, daß die Kommission ihre Arbeit n sondern daß sie sehr gründlich und eingehend gearbeit Resultat is denn nun aus den Berathungen hervo hon geäußert, aber die Zahl d anträge ist doch niht groß.
am Ende i und ferner, es wären die Vor gar nicht von dem Í werden können. hat gegen den Entwurf als Ganzes, gegen feine jedes einzelne Mitglied der Kom- en, der Andere gegen die anderen Meine Herren! Es sollte mi sehr diesem Hohen Hause und im Abgeordneten- e, welches mit allen Einzelhei:en Zu diesen Mitgliedern gehöre ih s Minister mein persönliches Ur- wenn mein persönliches Urtheil in 1 ih großes Gewicht mit mit den Urtheilen der Gerichte, mit den Ur- meine Herren, was folgt den Entwurf im Ganzen : ts. Was der Vormundschaft ilt gegenüber jedem großen schwierigen rdersaß zu jenem Schluß führte, so jede Geseßgebung zu jede Geseßgetung,
be, in Jhrer Kom- daß er aus dieser e An kritischem es den Kommissionémitgliedern nicht m rein änßeren Umstand hervor, daß ert Paragraphen durhsnittlich mehr ts gekommen ist:
l tigt worden idem er- sagte: re hingegangen und die Prâfidenten -der in diesen erkläct, Bed find nicht eingetreten, von rkommen sollte, ist uns Ganz insbesondere wurden diese Be- der Provinz Preußen; ich habe in Präsidenten des Ostpreußischen Tribu-
tglied wäre,
rüheréa Be-
Natürlich wie jedes neue Gesetz, as Grundbuchwesen Schwierigkeit er hinweggekommen sind. anzen Kraft und Bedeutung wenn die Gerichte niht zu kämpfen in welchem Grundbücher mit den werden follen.
Ich habe zur Generaldebatte von Neuem das ger geredet, als es sonst meine Gewohnheit nde, weil ich nicht allein nach dem Kom- fondern auch nach den hier gefallenen Aeußerungen e, daß wegen Mängel in den Einzelheiten der g entwurf in Frage gestellt werden soll. Einem solchen ableh Staatsregierung erst dann mit Ruhe hier klar und bestimmt dem Lande gegenüber ses Votum nicht im Einklang stehen würde rufensten Organe des Landes, nämli den
cmmen ift.
otum fann die Königliche entgegensehen, wenn fie ausgesprochen hat, daß mit dem Urtheil der be Landesgerichten.
Auf die Bemerkung des Grafen zur Lippe, daß das Institut der Familienräthe in der Kommission eine vollständige Umarbei- tung erfahren habe, entgegnete der Justiz-Minister:
Jch bleibe bei meiner Behauptung, das fehlerhaften Bestimmungen in dem Entwur
Auch muß man iht übereilt hat,
rgegangen? Ich er wirkflich erheb- i Darauf möchte ih es ist kein Amendement vorhanden, welches nem Vorschlage der Regierung, welcher als en könnte, fei es in der Fafsung, sei es in
abe mi darüber ichen Abänderungs aber aufmerksam machen, gegenübergestellt wäre ei fehlerhaft bezeichnet werd der Sache selbst.
Herren! Mein:r Meinung nah ift selten in Deutschland endeter Geseßentwurf, wie der vorliegende, einer Landes- Ich scheue mich durchaus nicht, dieses gebrachte Bescheiden- Ich für mein Theil ; t die Rede sein kann, ich vindizire diesen zum größten ur Seite gestanden haben, den
die Kommission keine l gefunden hat, obwohl die Bestimmungen über den Familienrath ge-
mir gesagt ist, d as find verschiedene Auffassungen.
ändert worden. denn die Kommisstonsmitglieder, daß dasjenige, wollte, fehlerhaft gewesen sei? Das mag viell C aber die Kommission in ihrer Mehrheit gewiß nicht. n, unserer Anschauung entspriht eine andere Konsftruk- und deshalb {lagen wir fie vor.
Behaupten was die Regierung eicht Einer oder der
ein so voll vertretung vorgelegt worden. u erklären, und würde es eit erachten, wenn ich das nicht ausspräche. nehme an dem Ruhm, wenn hiervon überhaupt nur einen fleinen Theil in Anspruch ; Theil Denjenigen, die mir berathend Gerichten und meinen vortragenden Der vorliegende Entwurf gfalt bearbeitet;
für eine übelan Andere thun, Sie wird sage tion besser, noch nicht, daß das Andere fehlerhaft sei. Gelegenheit, zu zeigen, verstehen hat.
— In der gestrigen Sigung des Hauses der Abgeord- neten erklärte der Handels-Minister Dr. Ahenbach über den ital der Budgetkommission in Betreff der Gewerbe-
ademie:
Jch verma kommisfion,
Daraus folgt aber Ich habe vielleicht später / i was man unter fehlerhaften Vorschlägen zu ist mit einer ganz es ist nihts darin übereilt beitet in den Jahren 1868 und 1869, um der Wissenschaft Gelegenheit zu ift den Gerichten mitgetheilt und die Alles is berüdsihtigt. Jm Jahre ngen des Justiz-Minifteriums zwei Lesungen haben eine ge- die Intelligenz im Justizs lgenz einzelner Mitglieder enonimen habe, daß ein u- finden fein wer
außerordentlichen Sor Der Entwurf ist bear ist darauf publizirt worden,
geben, fih hôren zu lassen; er Gerichte haben ihn begutachtet. 1873 haben in Plenarversammlu Lesungen des Entwurfs stattgefun j raume Zeit in Anspruch genommen. Es ist aber Ministerium und insonderheit die kritische Jatell eine so große, daß ich von vornherein ang eigentlicher Fehler in dem Entwurfe nicht z er denn auch bislang noch nicht gefunden worden ist. in der Kommisfion gefunden haben, daß die Re immer auf der Höhe der Situation gewesen, irgend welhe Amendements nie in Verlegenheit hebliher Antrag unerwartet gekommen sein. daß Alíes erwogen worden ift. d:r Entwurf abfällige denn unter Umständen hebt die Kritik
g mich meinesrheils mit dem Antrage der Budget- wie er heute gestellt if, nur einverstanden zu erklären. Es kommt dabei allerdings in Betracht, daß es sih nach den Erklärungen des Herrn Referenten um ein vorläufiges
den ; diese
Projekt handelt und es noch gefichert angesehen werden kann, ob dasselbe zur Aus- Das steht aber jedenfalls fest, daß, wie die eßt gefaßt ift, ein Wrg angedeutet erscheint, der ebenso- ünschen des Hohen Hauses wie der Jh werde also auf der Grundlage dieser Re- frig bemüht sein, dasjenige zur Ausführung zu solution niedergelegt hat. s nun noch die nähere daß auch ih fehlen fann,
nit als vollständi führung geeignet ift. i Sie werden gierungskommissare daß dieselben durch geseßt worden sind.
ôniglichen Staats- regierung entspricht. solution meinerseits ei bringen, was das Hohe Haus in dieser Re b dies überall gelingt, das muß allerdi Prüfung ergeben. Andererseits liegt die Sa die Annahme dieser Resolution dem Hohen Hause emp
ihnen kein er Das liegt eben darin, widerstreitet
erlitten hat;
glih Preußischen Staats-Anzeiger. 16. März
Und die Bedeutun als fie ungünstig ift. Fs widerstreitet auch meinem ich sehr gern und mit Freuden anerkannt habe die chtige Prüfung des Entwurfes Fafsuig und in der Sache einge j , daß Verbesserungen ein durhaus nit an, daß die Vorschrift, befserungen richten, eine fehlerhafte ift.
besserung darin, wenn die Kommi vertauscht hat mit „Mündel“, ab daß es fehlerhaft gewesen sei, befohlene“ gebrauchte.
1875,
Was die Benachrichtigung des Präfidiums des Herrenhauses betrifft, jo habe ich bereits in der Zwischenzeit eine Mittheilung an das- selbe gelangen lassen, worin näher dargethan ift, daß die- jenigen Bedenken, welhe dort noch gehegt werden, thatsäcblich nit begründet erscheinen. Auch ih, meine Herren, fann \chließlich nur empfehlen, den Antrag, wclcher vom Abg. von Diederichs ein- gebracht ift, nicht anzunehmen. Die Untersuchungen, welche die Reichë- fommisfion angestellt hat, haben bis zur Evidenz ergeben, daß es nicht thunlich ist, auf diesem Grundstücke ein Reichstagégebäude zu errihten, und wenn es nun au rihtig sein mag, daß formell jener frühere Beschluß nicht aufgehoben worden ist, so ist doch thatiächlich hinreichend dargethan, daß dieser Beschluß überhaupt nicht zur Aus- führung gelangen fann. ;
“ Dem Abg. v. Diederichs, welcher darauf hinwies, dâß ein Reichstagsbeshluß über den qu. Plag disponirt habe, entgegnete der Handels-Minister:
Meine Herren! Gestatten Sie mir nur wenige Worte.
Der Herr Vorredner scheint in seinem ganzen Vortrage über-
sehen zu haben, daß es sich um Grundftüe handelt, die sich im Eigenttum des preußishen Staats befinden, über die also zunächst dieser zu verfügen hat. Der Resolution, welche der Herr Vorredner selbst dahin mittheilte: Daß nämli der Herr Reichskanzler ersucht werde, mit der preußischen Regierung in Verbindung zu treten, um die fraglichen Grundstücke bebufs Errichtung eines Reichstags- gebäudes verfügbar zu machen, ist Seitens des Herrn Reichskanzlers insoweit Folge gegeben worden, als er den Beschluß des Reichstags der preußischen Regierung mittheilte. Gleichzeitig wu: de jene vielgenannte Kommission niedergeseßt, um die Sachlage zu unter- suchen. Die Kommission ist nun, wie ih wiederhole, zu dem Resultat gefommen und zwar nah sehr sorgfältigen und eingehenden Erwä- gungen, daß diefer Plaß für ein Reichstagsgebäude unbrauchbar wäre. Der Herr Reichskanzler hat darauf keine weit-ren Schritte bei der preußischen Regierung gethan, die fraglichen Grundstüde disponibel zu halten, im Gegentheil, es sind die Verhandlungen der Kommission der preußischen Regierung undo zwar in der Weise mitgetheilt worden, daß nunmehr reisfeitig ein Einspruch gegen die etwaige Benußung der Grundstücke zu preußischen Zwecken nicht ferner erhoben werde. In Folge dessen sind die Verhandlungen der preußischen Regierung wieder aufgenommen worden. _ Nun fragt der Herr Vorredner, was der Handels. Minister etwa einer Kommission gegenüber thun würde, die seine Befehle niht aus- führe, die im Gegentheile, statt ihr Mandat zu erfüllen, gegen das- lemige, was ihr aufgetragen sei, remonstrire. Meine Herren! Wenn eine derartige Kommission unbedingt unter meiner Verfügung ftände und fie würde angewiesen, einen Auftrag auszuführen, und sie thäte das Gegentheil von demselben davon, so würde ic selbstverständlih diefe Kommission sofort rektifiziren; das wäre gewiß die richtige Ant- wort anf ein derartiges Verfahren.
Wie ift nun die Prozedur des Reichstages gewesen ? Der Reichs- tag hat Kenntniß genommen von den Beschlüssen seiner Kommission, die aus Mitgliedern des Bundesraths und des Reichstags zu- sammengeseßt war, er hat cs aber nicht der Mühe werth gehalten, irgend ein Wort in dieser Angelegenheit weiter zu reden, er “ist über die Sache als über. eine abgethane hinweg- gegangen, Das ist das Bild der Auffassung, welche der Reichstag Uber die Sachlaze gehabt hat. — Hätte er einen Widerspru mit seinen Beschlüssen anerkannt, hätte er angenommen, daß fortgescßt auf das alte Projekt zu rekurriren sei, so würde er wohl diejenigen Maßnahmen getroffen haben, welche der Sachlage gegenüber an- gemessen waren. Das ist niht geschehen und das Stillschweigen charafterisirt die Stimmung, welche im Reichstage geher: scht hat. Jch kann Sie also nur bitten, den Antrag abzulehnen.
Thatsächlich liegt die Sgche so, wie ih fie geschildert habe Wird der Antrag angenommen, so“ ift der Erfolg allein der, daß wiederum ein Jahr nu§los verstreiht, ohne daß irgend etwas in dieser wichtigen Angelegenheit geschehen kann.
— Bei Kap. 66, Tit. 15 des Ordinariums: Stromregu- lirung und Hafenbauten u. \. w. wünschte der Abg. Wifselinck eine \chnellere Förderung der Regulirung des Weichselstromes im Interesse der Deichverbände der Weichselniederung. Der Handels-Minister erwiderte :
Ich will dem Herrn Vorredner nur versichern, daß diese Ange- legenheit der Königlichen Staatsregierung und speziell den beiden ge- nannten Ministern ebensosehr am Herzen liegt, wie ihm lbs. Wir haben namentlich in der leßten Zeit darauf Bedacht genommen, daß die AufsteVung der Projekte nah Möglichkeit beschleunigt werde. Was an mir liegt, foll nah jeder Richtung hin geschehen.
— Der Abg. Berger beschwerte sih über die Behinderung der Schiffahrt auf der Weser dur ungenügende Regulirung des Fahrwassers, Vershlammung der Schleusen und zu geringe Anwendung der Baggermaschinen. Der Handels-Minister antwortete:
Sie gestatten mir nur, den Herrn Vorredner darauf aufmerksam zu machen, daß der dieéjährige Etat sehr ausgiebige Mittel auswirft, um den Uebelständen, welh- auf der Weser bestehen, Abhülfe zu ver- schaffen. Es sind diesmal so beträchtlihe Mittel vorgesehen, als kaum je vorher. i
Auch finden von Zeit zu Zeit Strombefahrungen Seitens sach- verständiger Personen statt, um vorhandene Mängel zu konstatiren.
— Der Abg. Duncker wünschte, daß zwischen dem Finanz- Minister und Handels - Minister, bevor ein fiskalishes Grundstück verkauft wird, ein Einverständniß darüber erzielt wird, ob das Grundftück nicht für Staatszwecke zu benugzen ist. Der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Camphausen erwiderte:
Meine Herren! Die bestehcnde Einrichtung geht hon sehr viel weiter als diejenige, die der geehrte Herr Vorredner glaubt anem- pfchlen zu müssen. Es gelangt in Berlin nicht ein einziges fisfali- hes Grundstück zum Verkauf, wenn nicht vorher nicht allein der Herr Handels-Minister, sondern die Chefs sämmtlicher Ressorts gefragt worden sind, ob fie von diesem Grundstück für öffentliche Zwecke glau: ben Gebrauch machen zu können. Diese Praxis, die schon seit Jah- ren befolgt wird, an der auc festgehalten wird, die gerade den Zweck hat, zu verhindern, daß Grundstücke, von denen der Staat Gebrauch machen kann, zur Veräußerung gelangen, wird auch in Zukunft streng befolgt werden.
Auf eine Replik entgegnete der Finanz-Minister:
Ich wollte mich nur dagegen verwahren, R der geehrte Hr. Vorredner annehmen möchte, als wenn i seinen Intentionen irgend- wie entgegentreten wollte. Jh möchte aber andererseits die Staats- regierung dagegen verwahren, als weun sie diese Intentionen nicht auch schon bisher bei ihren Beschlüssen ins Auge gefaßt hätte. Man kann ja über eine einzelne Entscheidung möglicherweise anderer Meinung fein, und ich hôre ja von dem Hrn. Vorredner, daß er an- derer Meinung. ist über diejenige Entscheidung, die wegen der Ver- äußerung der Müblendamm ebäude getroffen worden ist, die damals, weit entfernt vom Ginanpe inister getroffen worden zu sein, vielmehr auf einem förmlichen Beschlusse des Staats-Ministeriums beruht hat, bei dem alle Ressorts zugezogen waren. Auch irrt der geehrte Hr. Vorredner darin, wenn er gleichfalls unterstellt, E Hr. Handels- Minister die Aufgabe habe, für alle Bauten in Berlin zu sorgen