1875 / 68 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 20 Mar 1875 18:00:01 GMT) scan diff

_ Das in der vorgestrigen Nr. d. Bl. publizirte Bankgese (für das Deutsche Reih) vom 14. d. Mts. bestimmt e s : welche Noten ausgeben, den Stand ihrer Aktiva und Pasfiva vom 7., 15., 23. und leßten jeden Monats späteftens am fünften Tage nah diesem Termine durch S: Um im Interesse der betheiligten Banken und des Publikums die Orientirung über die einschlägigen Verhältnisse zu erleihtern, beabfihtigen wir, die in Rede stehenden Bekanntmachungen der einzelnen Banken zusammen in ein und derselben Beilage des l fünften nach dem geseßlichen Termin, also am 12., 20., einer Gesammt- Dieselbe \soll nach der in dem 8. 9 des Bankgeseßes angegebenen Reihenfolge der

daß diejenigen Banken,

den Reichs-Anzeiger zu veröffentlichen haben.

Reichs-Anzeigers und Tage 28. und 4. resp. 5. jeden Monats in publikation zu veröffentlichen. Anhang zu Banken erfolgen.

zwar jedesmal am

__ Die verehrlichen Direktionen der betheiligten Banken ersuchen wir daher ganz ergebenft, uns die betreffenden Bekanntmahun- gen bis späteftens am dritten Tage nah den vorgeschriebenen

Terminen einsenden zu wollen.

Um die Aufftellung und den Abdruck der vorgeschriebenen Ueberfichten zu erleihtern, haben wir die Druckerei des Deutschen Reich3- und Königlih Preußischen Staats-Anzeigers (W. Elsner) veranlaßt, Formulare mit den vorgeschriebenen Rubriken anzu- fertigen und solche den verehrlihen Bankdirektionen zur Dispo-

fition zu stellen. Die Redaktion des Reihs- und Staats-Anzeigers.

Die heute ausgegcbene Nr. 12 der Allgemeinen V.-r- S- und König- lich Preußischen Staats - Anzeigers enthält die Zichungslisten Alföld-Fiumaner Eisenbahn-Prioritäts- Í 5/20 Bonds. Bergbau- und Hütten-Aktien-Gefellshaft Lenne-Ruhr, Priori- Düsseldorfer, Kamenzer Stadt-Obliga-

Toosungs- Tabelle des Deutshen Reichs-

folgender Papiere : Obligationen. Amerikanische 1882 6proz. täts-Obligationen. tionen. Galizi\sche Aktien-Hypothekenbank, Hypothekenbriefe. Hessen-Darmstädter 25 Fl.-Loose de 1834 (Rückftände). Koslow-Worone\ch Eisenbahn-Obligationen de 1872. Liv- [ländische unkündbare 5 proz. Kredit-BVereins-Pfandbriefe. Lu - blinizer, Neuftadt W./Pr. Kreis-Obligationen (Rückstände). Magdeburg-Cöthen-Halle-Leipziger Eisenbahn-Priori- täts-Aktien und Obligationen. Norddeutsche Grundkreditbank, Hypotheken - Antheilsheine. Drel-Griasi Eisenbahn-ODöbliga- tionen de 1872. D ftender Prämien-Anleihe de 1858. Osftrau- Friedlander Eisenbahn-Prioritäts-Obligationen. Polnische 4proz. Liquidations-Pfandbriefe. Russische 2. innere 5 proz. Prämien-Anleihe de 1866. Schonen 4proz. Güter-Hypotheken- Anleihe de 1858. Stettiner Kaufmannschaft, Schauspiel- haus-Obligationen. Türkische 6 proz. Anleihe de 1869 und Anleihe de 1873. 1. Ungarisch - Galizische Eisenbahn- Prioritäts-Obligationen. Wilkau-Carolather Deichverband- Obligationen.

__ Die Allgemeine Verloosungs - Tabelle erscheint wöhentlih einmal und ift zum Abonnementspreis von 1 Mark 50 Pf. (15 Sgr.) vierteljährlih durch alle Postanstalten, so wie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, S. W., Königgräger- firaße 109, und alle Buchhandlungen zu beziehen, für Berlin auch bei der Expedition, Wilhelmstraße 32. Preis pro einzelne Nummer 25 Pf. (21/, Sgr.) z

Nichtamilicßes. Deutsches Neid.

Preußen. Berlin, 20. März. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute Jhre Königlichen Ho- heiten die Großherzöge von Mecklenburg-Shwerin und von Oldenburg, sowie den Prinzen Albvrecht von Preußen; ferner Se. Hoheit den Herzog Albrecht von Mecklenburg-Schwerin und Se. Durtlaucht den Erbprinzen von Schaumburg-Lippe, nahmen die Meldung Allerhöhhstihres Flügel-Adjutanten, Chefs des Generalstabes des X. Armee-Corps, Obersten Grafen Wal- dersce entgegen und ließen Sih von dem Geheimen Kabinets- Rath von Wilmowski Vortrag halten.

Jhre Majestät die Kaiserin-Königin empfing gestern Se. Königliche Hoheit den Großherzog von Baden, der mit Seinen drei Kindern hier eingetroffen und im Königlich nieder- ländishen Palais abgestiegen ist. Heute empfing Ihre Majesiaät Se. Königlihe Hoheit den Großherzog von Oldenburg und Se. Königliche Hoheit den Großherzog von Mecklenburg-Shwerin. Ihre Majestät besuhte Se. Königliche Hoheit den Prinzen Friedrih Carl, um Ihn zu Seinem Ge- burtstage zu beglückwünschen. Das Familien-Diner findet bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedri Carl ftatt.

Die diesjährige Vorfeier des Kaiserlihen Geburts- tages im Königlichen Palais is der bevorstehenden Charwoche wegen auf heute Abend verlegt; es wird eine dramatische Vor- fielung stattfinden, wobei sich die Künstler des Königlichen Schauspiels und der Königlihen Oper, sowie die italienishen Sänger betheiligen.

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm geftern um 11/4 Uhr Vormittags mili- tärishe Meldungen entgegen. Um 2 Uhr besuhten Ihre Kai- ferlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und dieKronprinzessin mit der Großherzogin von Baden das Museum. Später statteten der Prinz Alexander der Niederlande, die Herzoglich Anhaltishen Herrschaften, der Prinz Wilhelm von Hessen und der Herzog Iohann Albrecht von Mecklenburg den Höchfien Herrschaften Besuch ab, der von Ihren Kaiser- lien und Königlichen Hoheiten im Laufe des Tages erwidert wurde. Um 5 Uhr begaben Si die Höchsten Herrschaften zum Familien-Diner in das Königlihe Schloß. Ihre Kaiserliche Hoheit die Kronprinzessin besuchte um 6/2 Uhr das Konzert in der Singakademie, während Se. Kaiser- lie Hoheit in Begleitung mehrerer hier anwesender Fürstlich- keiten zuerst der Vorstellung im Opernhause beiwohnte und dann mit Höchsidenselben Sich gleichfalls nah der Singakademie begab. Nah dem Konzert empfing Se. Kaiserlihe Hoheit den Großherzog von Baden bei Höchstdessen Ankunft auf dem Pots- VBalai Bahnhof und nahm später den Thee im Königlichen

alais.

Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Oldenburg if gestern Abend in Begleitung der Flügel-Adju- tanten Oberst Zedelius und Oberfi-Lieutenant von Heimburg, und Premier-Lieutenant von Voigis-Rhet hier angekommen und hat im Hotel Royal Wohnung genommen.

Se. Durchlaucht d Erbprinz zu Schaum- burg-Lippe is| hier eingetron und im British Hotel ab- gestiegen.

__— Das Herrenhaus trgq im Verlauf seiner gestrigen Sigzung in den zweiten Gegénstcd der Tagesordnung cin: Ab- stimmung über den Gesezentwrf, betreffend das Vormun d- \haftswesen auf Grund derzusammenstellung der Beschlüsse in der Spezialberathung. | Nhdem der Berichterstatter Dr. Dernburg einige Druckfehle] brichtigt, wurde das Geseß vom Hause nach den Beschlüsset îr gestern beendeten Berathung genehmigt. |

Der dritte Gegenstand [det Tagesordnung war der münd- lihe Bericht der Iustizkomyissin über den Geseßentwurf, be- treffend die für die Berehjum der Transskriptions- und

Inskriptionsgebühren |bein rheinishen Hypothekenwesen zu Grunde zu legenden Sprungfigze Der Referent Herr v. Thaden bean- tragte Namens der Kommisson, dem Gesezentwurf in Uebereinstim- mung mit dem Abgeordnetesha:se unverändert anzunehmen, und das Haus trat dem Antra# ki.

__ Es folgte der mündich Bericht der Iustiz-Kommission über den Gesegentwurf, bkrqfend die Erhöhung der Ge- bühren der Gerihtsw'lzieher im Bezirk des Appella- tionsgerihtshofes zu Cöln] Der Berichterstatter, Herr Wever, beantragte, den Gesezentwitf in der Fafsung der Vorlage mit der Maßgabe die verfassun{snäßige Zustimmung zu ertheilen, daß im Eingange des Geßhmtwurfs statt „mit Zustimmung“ gefeßt werde: „unter Zustinmung“, und das Haus trat diesem Antrage ohne Diskussion li.

__ Den fünften Gegenstad der Tagesordnung bildete der Be- riht der Iustiz-Kommission über den Geseßentwurf, betreffend die Ge\shäftsfähigkeil Minderjähriger und die Auf- hebung der Wiedereinsezurz in den vorigen Stand wegen Min- derjährigkeit. Ohne Diskisfion wurde auf Vorschlag des Refe- renten Dr. Derenburg det Gesezentwurf in der Faffung der Regierungsvorlage angendnmen und eine hierauf bezügliche Petition als erledigt GIE Der \echste Gegenstard der. Tagesordnung war der münd- lihe Bericht der Kommisjon für die Geschäftêèordnung, betref- fend die Uebersicht über /die Erledigung der Anträge und Resolutionen des derrenhauses aus der Session 1873/1874. Der Berichtrstatter, Herr von Thaden, beantragte unter Anerkennung des bereitwilligen Entgegenkommens der Königlichen Staatsregierung, die Uebersicht dur erfolgte Kennt- nißnahme für erledigt zu erflären und das Haus“trat dem An- trag ohne Diskussion be/

l Es folgte nunmeh} der mündlihe Bericht der Kommission für Eisenbahn-Angelegetheiten über Petitionen, welchen Herr Wilens erstattete. De{selbe beantragte, über die Petitionen des Exekutiv-Comité der Interessenten für den Eisenbahnbau Stettin- Hannover, mit dem Antrage: die Ausführung des Baues der Bahn Stettin-Hannover auf Staatskosten in der Richtung von Salzwedel über Celle nah Wunstorf zu befürworten : der Stände des Kreises der West-Priegniz, des Magistrats und der Stadt- verordneten-Versammlung zu Arendsee, des Kreistags des Kreises Osterburg, mit dem Antrage: den Bau der Eisenbahn Stettin- Hannover in einer von ihnen bezeichneten Richtung auf Staats- kosten zu befürworten, zur Tagesordnung überzugehen, und das Haus genehmigte diesen Antrag ohne Diskussion.

Den Schluß der Tagesordnung bildete der mündliche Be-

wit Der itior2 - Cou mn- Der iti Ç j berichtete it die Bet Sou Krel gu Aerichoro Mus des Magistrats zu Loburg, wegeèn Verlegung des Läkhdraths- omtes von Loburg nach Burg und beantragte, die Petitionen an die Königlihe Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen. Nachdem noch Herr Hasselbach diese Petitionen zur Berüsich- tigung empfohlen, wurde der Antrag des Referenten ange- nommen. Ebenso wurde ohae Debatte die Petition der Grund- besißer des Kreises Falkenberg wegen anderweiter Vertheilung der Elementarlehrer-Gehaltsbeiträge, der Königlihen Staats- regierung zur Benußung bei dem dringlih nöthigen Unterrichts- geseße als Material überwiesen, die Petition des Iustiz - Raths Mattern und Genofsen zu Groß - Glogau, die Erstattung eines Stiftungsfonds betreffend, dagegen durch Uebergang zur Tages- ordnung erledigt. __ Um 3 Uhr wurde dann die Sizung geschlossen. Die nächste Sißung wird erst nach dem Ofßterfestt von dem Präfi- denten anberaumt werden. Im ferneren Verlaufe der geftrigen Sigzung des Hauses der Abgeordneten, wurde die Debatte über den Entwurf des Gesegzes, betreffend die Einstellung der Leistungen aus Staatsmitteln für die rôömisch-kath o- lishen Bisthümer und Geistlichen fortgeseßt. S. 8 lautet: _ Ueber die Verwendung der während Einstellung der Leistungen aufgesammelten Beträge bleibt, soweit dieselben niht nach der recht- lichen Natur ihres Ursprungs zu Gunsten der allgemeinen Staats- fonds als erspart zu verrechnen sind oder anderweit verwendbar wer- den, geseßliche Bestimmung vorbehalten. Der Minister der geistlichen Angelegenheiten ist im Falle einer kommissarischen Verwzltung des bischöflichen Vermögens auf Grund des Geseßes rom 20. Mai 1874 befugt, die Fortgewährung der zur Ausstattung der Bisthümer be- stimmten Leistungen insoweit zu verfügen, als dies für Zweckte der fommiffarishen Verwaltung und zur Bestreitung der Kosten derjelben erforderlich ift. Derselbe wurde nach einer kurzen Debatte zwischen den Abgg. Dr. Franz, Sarrazin, Miquel, dem Geheimen Regierungs- Rath E und dem Staats-Minister Dr. Falk angenommen. . 9 [Tautet: Sie erefutivishe Beitreibung im Verwaltungswege findet in Bes treff der Abgaben und Leistungen an die Bisthümer, die zu denselben gehörigen Institute und die Geistlichen, für den gesammten Umfang eines Sprengels so lange nit statt, als für denselben die Einstel- lung der Leistungen aus Staatsmitteln dauert. Sierzu beantragte der Abg. Windthorst (Bielefeld), den Ein- gang folgendermaßen zu fassen: „Die Erhebung und exekuti- vische Beitreibung.“ Nach einer längeren Debatte, an der \sich die Abgg. Dr. Wehrenpfennig, Windthorst (Meppen), Windthorst (Biele- feld), Miquel, der Geheime Regierungs-Rath Lucanus und der Minifsterialdirektor Dr. Foerster bethciligten, wurde der- selbe unverändert angenommen. Die 88. 10—15 wurden ohne erheblihe Debatte unver- ändert genehmigt : 8. 10. Sind die Leistungen aus Staatsmittela an einen Empfangsberechtigten auf Grund des §. 6 wieder aufgenommen, fo ift in Betreff der an ihn zu entrihtenden Abgaben und Leistungen die Verwaltungs-Exekution wieder zu gewähren. Ein Gleiches gilt in Betreff der Abgaben und Leistungen für diejenigen Geistlichen, welche feine Leistungen äus Staatsmitteln zu beziehen haben, wenn fi dieselben dur ausdrüdckliche oder ftillshweigende Willensäußerung (8. 6 Absag 1 und 2) verpflichten, die Gesetze des Staates zu be-

folgen, so lange fie dieser Verpflihtung nachkommen.

5.11. Wer in den Fällen der 88. 2 und 6 die {riftli er klärte Verpflichtung widerruft, oder der dur dieselbe übernommenen Verpflichtung zuwider die auf sein Amt oder seine Amtsverrichtungen bezüglihen Vorschriften der Staat8geseße oder die in dieser Hinsicht von der Obrigkeit innerhalb ibrer geseßlihen Zuständigkeit getroffe- nen Anordnungen verleßt, ift durch gerichtliches Urtheil aus seinem Amte zu entlassen.

- 2: 12. Die Entlassung aus dem Amte hat die rechilihe Un- fähigkeit zur Ausübung des Amts, den Verlust des Amtseinkommens und die Erledigung der Stelle zur Folge. Außerdem tritt die Ein- ftellung der Leistungen aus Staatsmitteln, sowie der Verwaltung8- Exekution in dem früheren Umfange wieder ein.

Der Minister der geistlichen Angelegenheiten ist ermächtigt, {hon nah erfolgter Einleitung des Verfahrens die Eiastellung der Leistun- gen zu verfugen. s

Endet das Verfahren mit Freisprechung, so sind die in Folge der Verfügung einbehaltenen Beträge nahzuzahlen.

8. 13. Zuständig zur Verhandlung und Entscheidung ift der Königliche Gerichtshof für kirchliche Angelegenheiten. Das Verfahren ver demselben regelt fich nach den Bestimmungen des Abschnitts JEL des Gesetzes vom 12. Mai 1873 über die kirchlihe Disziplinargewalt und die Errichtung des Königlichen Gerichtshofes für kirchlihe An- gelegenheiten (Geseß-Sammlung S. 198).

8. 14. Wer Amtshandlungen vornimmt, nachdem er in Gemäß- heit des §8. 11 dieses Gesehes aus seinem Amt entlassen worden ift, wird mit Geldbuße bis zu 300 4, im Wiederholungsfalle bis zu 3000 A4, bestraft. l j

8. 15. Der Minister der geistlihen Angelegenheiten ift mit der Ausführung dieses Gesetzes beauftragt.

_In definitiver Abstimmung wurde dann das Gesez mit großer Mehrheit im Ganzen angenommen. Schluß 3 Uhr.

In der heutigen (35.) Sizung des Hauses der Abgeordneten, welher am Ministertishe der Minister für die landwirthschaftlihen Angelegenheiten Dr. Friedenthal und mehrere Kommissarien beiwohnten, wurde von dem Abg. Dr. Virchow eine Interpellation eingebraht, betreffend die Vor- legung eines Gesezentwurfs über die Einführung einer Kreis- und Provinzialordnung für Rheinland und Westfalen. Hierauf trat das Haus in seine Tagesordnung ein und wandte fich zunächst der Beantwortung folgender Fragen zu : :

1) ob der Abgeordnete Freiherr v. d. Reck durch seine Er= nennung zum Ober-Forstmeister bei der Königlichen Regierung zu Liegniß Sig und Stimme im Abgeordnetenhause verloren habe;

9) ob durch die Verleihung des Charakters als Wirklicher

Geheimer Ober-Regierungs-Rath mit dem Range eines Raths.

erster Klasse an den Abgeordneten, General-Kommisfionspräsidenten Schell igt, dessen Mandat zum Abgeordnetenhause für erloshen zu erahten sei;

3) ob das Mandat des Abgeordneten, Kreisrichters Maß, dur die Wiederanstellung desselben für erloshen zu erachten sei;

4) ob das Mandat des Abg., Landraths v. Oven, dur defsen Ernennung zum Amts-Hauptmann unter gleichzeitiger Uebertragung der Geschäfte eines Kreis-Hauptmanns als er- loschen zu betrahten sei; und 5

5) ob das Mandat des Abg. v. Cuny durch dessen Erz nennung zum außerordentlihen Professor für erloshen zu er- achten sei. :

Das Haus bejahte die Fragen zu 1, 3 und 4, verneinte dagegen die Fragen zu 2 und 5

Hierauf wurde ein Vertagungsantrag angenommen und die nâhste Sizung auf den 5. April, Mittags 1 Uhr, anbe- raumt (Tagesordnung : die Interpellation des Abg. Dr. Virchow und mehrere kleinere Gesezentwürfe).

In der Woche vom 28. Februar bis 6. März 1875 find geprägt worden an Goldmünzen: Mark Doppel- fronen, 1,883,630 Mark Kronen; an Silbermünzen: 1,318,540 Mark 5-Markstücke, 1,054,214 Mark 1-Markftüte, 193,127 Mark 40 Pf. 20-Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 170,684 Mark 85 Pf. 10-Pfennigstücke, 85,357 Mark 40 Pf. 5-Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 45,935 Mark 42 Pf. 2-Pfennigftücke, 31,300 Mark 30 Pf. 1- Pfennigstücke. Vorher waren geprägt: an Goldmünzen: 884,540,800 Mark Doppelïfronen, 238,112,700 Mark Kronen; an Silbermünzen: 17,277,445 Marï 5-Mark- ftüde, 40,416,369 Mark 1-Marfkftücke, 11,751,020 Mark 60 Pf. 20- Pfennigstücke; an Nickelmünzen: 5,709,181 Mark 93 Pf. 10-Pfennigftüdcke, 2,539,128 Mark 85 Pf. 5 - Pfennigstücke; an Kupfermünzen: 2,211,891 Mark 92 Pf. 2-Pfennigftüde, 926,346 Mark 2 Pf. 1-Pfennigstüke. Mithin find im Ganzen geprägt: an Goldmünzen: 884,540,800 Mark Dopvelkronen, 239,996,330 Mark Kronen; an Silbermünzen: 18,595,985 Mar? 5-Mark- ftüde, 41,470,583 Mark 1-Markftüte, 11,944,148 Mark Pf. 20- Pfennigstücke; an Nickelmünzen : 5,879,866 Mark 78 Pf. 10-Pfen- nigstückde, 2,624,486 Mark 25 Pf. 5-Pfennigstücke; an Kupfer- münzen: 2,257,827 Mark 34 Pf. 2-Pfennigstüce, 957,646 Mark 32 Pf. 1-Pfennigstücke. Gesammtausprägung: an Goldmünzen : 1,124,537,130 Mark; ‘an Silbermünzen: 72,010,716 Mark Pf. ; an Nickelmünzen: 8,504,353 Mark 3 Pf.; an Kupfermünzen: 3,215,473 Mark 66 Pf.

Se. Durchlaucht der Fürst und Se. Durchch- laucht der Prinz Hugo von Schönburg-Waldenburg find gestern aus Waldenburg bezw. aus Droyßig hier einge= troffen und im Hotel Royal abgestiegen.

Mit dem geftrigen Tage is der General der Infanterie von Stülpnagel, beauftragt mit den Geschäften des Gou- vernements von Berlin, nah der neuen Dienftwohnung am Leipziger Play Nr. 11 übergefiedelt, ebendahin ift nunmehr das. Bureau des Gouvernements, welches bisher in der Wil- helmstraße Nr. 62 befindlih gewesen, verlegt worden.

Der General der Infanterie von Kummer ist von Hannover hier eingetroffen.

Der General » Lieutenant von Voigts-Rhet, à la suite des Königs Grenadier-Regiment (2. Westpreußisches) Nr. 7 und Commandeur der 20. Divifion is mit Urlaub hier eingetroffen, ebenso der Oberst Graf von Waldersee, Chef des Generalstabes X. Armee-Corps und Flügel - Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs, der Major von Bülow, Flügel-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und kommandirt bei der Botschaft in Paris und der Seconde-Lieutenant im Garde-Husaren-Regimente, Victor Erbprinz von Rati- bor und Corvey, kommandirt bei der Botschaft in Wien.

In der Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Groß- herzogs von Baden find der General-Adjutant Höchstderselben, General der Infanterie Freiherr Neubronn=- von Eisen- burg, und der slügel-Adjutant Hauptmann von Froben hier eingetroffen.

S. M. Aviso „Pr. Adler“ if am 18. März cr. in Wilhelmshaven in Dienst gestellt.

Dem Fürfilih reußischen Salzsteueramte zu Heinrichs= hall, welches zeither {hon zur Erledigung von Begleitscheinen I.

über Steinsalz des Königlich preußischen Salzwerkes bei Erfurt ermächtigt war, ist vom 1. d. Mts. an auch die Befugniß zur Erledigung von Begleitsheinen 1. des Königlih preußischen Salzsteueramtes zu Staßfurt und des Herzoglih anhaltishen Salzsteueramtes zu Leopoldshall beigelegt worden.

Stettin, 16. März. In der heutigen 5. Sißung des Kommunallandtages kamen u. A. folgende Vorlagen zum Vortrage und zur Beschlußfassung: Der Landtag findet gegen die Jahresrehnung der Ständischen Altpommerschen Provinzial- Chauffeebaukasse pro 1874 nichts zu erinnern und ertheilt De- charge. Auch gegen die Jahresrechnung der Ständishen Alt- pommerschen Dispositionskasse pro 1874 war nihts zu erinnern. In Betreff der JIahresrehnung der Provinzial-Irren-Anftalt Rügenwalde pro 1873 genehmigt der Landtag die Etatsüber- \hreitungen und ertheilt, nach Erledigung der Kalkulatur- Erinnerungen, die Decharge. Für die Vergangenheit soll von einer nahträglihen Zahlung der Verwaltungskosten für die in die Irrenanstalt aufgenommenen Landarmen aus dem Land- armenfonds unter dem Vorbehalt Abstand genommen werden, daß der aus der Rehnung pro 1873 sich ergebende Vorschuß, sowie ein etwa pro 1874 sich wieder herausstellender Vorschuß aus dem Landarmenfonds gedeckt werden.

Gegen die Jahresrehnung der Altpommernschen Land- armenkafe pro 1873 war nichts zu erinnern. :

Der Landtag wählte die Mitglieder resp. Stellvertreter des Ständischen Ausshusses für die Angelegenheiten der Prövinzial- Hülfskasse auf das Iahr 1875—1876.

Die nächste Sizung isst auf morgen 11 Uhr anberaumt.

Münster, 19. März. (W. T. B.) Der verantwortliche Redac- teur des „Westfälishen Merkur“, Frhr. v. Wendt, ist heute vom hie- figen Kreisgerichte wegen Veröffentlihung der päpftlihen Encyklika zu einem Iahr Gefängniß verurtheilt und so- fort verhaftet worden. Der Staatsanwalt hatte eine zweijährige

Gefängnißstrafe beantragt. 2

. März. (W. T. B.) Der vormalige Bi- \chof Martin von Paderborn if, der „Westfälischen Provinzial-Zeitung“ zufolge, durhch Erkenntniß des Appellations- gerihts in Paderborn unter theilweiser Abänderung der Urtheile der ersten Instanz, wegen Erlaß des Hirtenbriefes vom 14. März 1874, bei Anrehnung der von der Kreisgerihts-Kommifsion in Miedenbrück erkannten Strafe zu einer dreimonatlihen Festungs- haft verurtheilt worden. Gleichzeitig find zehn Geistliche zu einer eintägigen Gefängnißstrafe verurtheilt.

Bayern. München, 17. März. Die Königlichen Staats- Ministerien der Justiz und des Innern haben heute, dem in der öffentlihen Sißung der Kammer der Abgeordneten vom 17. Juli 1874 eingebrahten Antrage mehrerer Mitglieder entsprechend, einen Gesehentwurf, betreffend „die Bestimmungen des Ar- tikels 89 des Gesehes vom 28. Mai 1852 über die Benüßung des Wassers“, der Abgeordnetenkammer in Vorlage gebracht. Der X11. Aus\Guß der Kammer der Abgeordneten hat heute Vormittags die Wahlkreis-Eintheilung durchberathen. Die Eintheilung des Regierungsbezirks Schwaben ward unverändert angenommen; in der Rheinpfalz wurden auf Antrag des Abg. Dr. Louis die Bezirke Landau-Germersheim und Edenkoben- Neustadt vereinigt und die nah dem Regierungsvorshlage zu- \ammengelegten Bezirke Speyer-Ludwigshafen wieder getrennt. Die Berathungen des Ausschusses werden heute Nachmittags fortgesezt und morgen beendigt werden.

19. März. (W. T. B.) Der König hat dem Kriegs- Minister v. Pranckh bei Gewährung feines Rücktritts- gesuchs, in Anerkennung seiner vielfachen Verdienste, den Charakter als General der Infanteri- verliehen. General von Pranch wird bis zur Ernennung seines Nachfolgers die Leitung des Kriegs-Ministeriums beibehalten.

IVürttemberg+ Stuttgart, 18. März. Gestern hielten die beiden Kammern Sihung und hierauf um 12 Uhr eine gemeinschaftlihe Sizung. In derselben wurde die Schuldenver- waltungskommission gewählt, bestehend aus 1 Mitglied der Ersten und 4 Mitgliedern der Zweiten Kammer. Außerdem hielten beide Kammern Einzelsizungen; in denselben beschäftigte man sich ebenfalls mit Wahlen, und zwar mit Kommissions- und Sekre- tärswahlen. Bei der Wahl der Finanzkommission wurde in jeder Kammer für si ein abgekürztes Verfahren für die Be- rathung des Etats 1875/1876 in Anregung gebraht und jedem mit ziemlicher Einstimmigkeit zugestimmt, ohne daß gerade beson- dere Beschlüsse deshalb gefaßt wurden. Heute hat in der Zweiten Kammer die Präfidentenwahl stattgefunden. Dieselbe fiel mit 64 Stimmen auf den bisherigen Vize-Präsidenten Hölder ; 16 Stimmzettel waren unbeschrieben abgegeben worden.

Hessen. Darmstadt, 18. März. Wie alle Jahre am „Mathildentage® (Namenstag der verstorbenen Großherzogin, 14. ds.) hat der Großherzog auch diesmal wieder verschie- dene Wohlthätigkeitsanstalten mit namhaften Schenkungen im Gesammtbetrag von 3370 F aus der Kabinetskasse bedacht.

Seitens Großherzoglichen Ministeriums des Innern ift eine Vorlage an die 2. Kammer der Stände des Großherzog- thums ergangen, in welcher an dieselbe das Ansinnen gerichtet wird, „ihre Zustimmung dazu zu ertheilen, daß der zur Errich- tung einer weiteren außerordentlihen Professur für Ge- \chichte an der Landes-Universität erforderliche Betrag für die laufende Finanzperiode aus dem Dispositionsfond entnommen werde.“

Lübeæck, 19. März. (Lüb. Ztg.) In Gemäßheit des Montagsbeschlusses von Senat und Bürgerschaft hat nunmehr das Finanzdepartement an_eine Anzahl von hiesigen und auswärtigen Banquiers die Aufforderung zur Einreichung von Offerten auf die neue Lübedckische Staats-Anleihe ergehen lassen. Die mit pupillarischer Sicherheit ausgestattete Anleihe soll bekanntlih in Höhe von 3 Millionen A entweder als 41- oder als 4-prozentige ausgegeben und in ersterem Falle vom Jahre 1890, in lezterem vom Jahre 1878 ab mit jährli # pCt. und den ersparten Zinsen amortisirt werden. Die Zinszahlung ist halbjährlich. Die Anmeldungen haben bis zum 31. März d. Ï. bei dem Präses des Finanzdepartements Senator Dr. Plesfing zu geshehen. Der Senat hat aus den zu seiner Verfügung stehenden Geldmitteln für das National-Siegesdenkmal auf dem Niederwald die Summe von 500 é bewilligt.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 19. März. Die Nah- riht eines Wiener Blattes, das der Kaiser im Monat August eine Reise nah Galizien antreten werde, wird dem „N. Frmdbl.“ bestätigt, Im Monat August findet bekanntlih das Jubiläum in der Bukowina statt, und hat Se. Majestät den Abgeordneten der Bukowina seinen Besu in Czernowig bereits in Aussicht

gestellt. Die Reise werde in der ersten Hälfte des Monats Augu|t angetreten und werde Se. Majestät bei dieser Gelegen- heit auch längere Zeit in Galizien verweilen.

Die Bläiter melden aus Triest: Der König von Itakien beorderte acht Regimenter und die gesammte Königlicze Garde nach Venedig. Der Kaiser von Oesterreih steigt im Palazzo reale ab. Zu Ehren des Kaisers findet ein Festball und Be- leuchtung der Lagunen ftatt.

Nachdem der Minister Unger in der geftrigen Sißung des Abgeordneiênhauses für den Gesczentwurf, betreffend den Vermwaltungsgerihishof, gesprochen, wurde derselbe nah Ablehnung des Vertagungsantrages Prazaks in der Spezial- debatte angenommen. Der Gesezentwurf, betreffend die Aende- rung der Bestimmungen über die Entscheidung von Kompetenz- fonflilten wurde mit 162 gegen 4 Stimmen angenommen. Abends fir det eine Sitzung statt.

In einer Abendsizung des Abgeordnetenhauses inter- pellirten Promber und Genossen, ob die Regierung die ret - zeitige Kündigung des Handelsvertrages und die Zollkonvention mit England veranlassen werde. Haschek und Genoffen bean- tragten eine Resolution, die Regierung aufzufordern, einen Ge- sezentwurf betreffend die Geschäftsvereinfahung bei den Steuer- ämtern vorzulegen. Sodann wuden die Geseßentwürfe über die Eisenbahn Troppau-Wlarapaß, die Erhöhung der Lizenz- gebühren für ausländischen Tabak, den Berner Welt-Poftvereins- Vertrag, die Staatsvorschüsse für die Vertilgung des Borken- käfers in den Böhmerwald-Gemeinden und die Maßregeln gegen Verbreitung der Reblaus in driiter Lesung angenommen.

In der heutigen Sizung des Abgeordnetenhauses er- flärte der Justiz - Minister Glaser in Beantwortung dex an ihn gerichteten b:ezüglihen Interpellation, daß die Ansicht, den ita- lienischen Konfuln in Oesterreih sei das Recht eingeräumt wor- den, Civiltrauungen italienisher Unterthanen in Oefterreih vor= zunehmen, auf cinem Mißverständnisse beruhe. Bei Berathung der Nachtragskredite pro 1875 wurde ein vom Minister v. Chsu- mebky befürworteter Antrag des Abg. Dumba angenommen, wonach zur Unterstüßung der Betheiligung an der Weltaus- stellung in Philadelphia pro 1875 50,000, pro 1876, und zwar hauptsählih zu Gunsten von Korporationen 100,000 Fl. be- willigt werden.

920. März. (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus hat in seiner gestrigen Akendfigung die Delegationswahlen vorgenommen. Die czehis{chen Abgeordneten von Mähren ent- hielten sich der Theilnahme an der Wahl, weil dabei Seitens der deutshen Abgeordneten Mährens auf sie keine Rüdfiht ge- nommen werde.

Prag, 19. März. Die neusten über das Befinden des Kaisers Ferdinand ausgegebenen Bulletins lauten:

Im Verlaufe des gestrigen Vormittags trat wieder besGleunigte Athembtewegung mit ershwertem Answurfe ein, die Nahmittags nah reiblicherer Entleerung von Swleim_ nacließ. Nah Mitternacht fam Schweiß, Schlaf wenig gestört, Ficber im mäßigen Grade an- dauernd, Athem besser, Aus8wurf leichter.

Prag, am 18. März 1575.

Dr. Ehmiga. Dr. Gaßner.

Gestern bei Tag war der Husten häufig mit leichterem Auswurf ; die Athembewegungen waren nit mehr so \chnell, aber das Fieber war noch in gleichem Grade vorhanden.

Den größten Theil der Naht war der S{laf gut, Husten und Fieber etwas besser, Athembewegungen freier.

Prag, am 19. März 1875.

Dr. Ehmig. Dr. Gaßner.

P eft, 18. März. Im Ahgéordnetenhause interpellirte Karl Cseh den Kommunikations-Minister, ob er dafür Sorge tragen werde, daß die Kronstadt-Plojesti-Bahn gleichzeitig mit der Temesvar-Orsovaer ausgebaut werde. Der Verkehrs - Minister Pechy versicherte, daß er das Grsehz jedenfalls durchführen werde. Es folgte hierauf die Verhandlung des Indemnitäts-Geseß- entwurfes. Mocsary erklärte, er acceptire die Vorlage nicht. Baron Sennyey votirte die Indemnität als zwingende Noth- wendigkeit, ohne damit ein politishes Vertrauen der Re- gierung zu votiren. Hierauf wird die Spezialberathung über das Budget des Kommunikations-Ministeriums fortgeseßt. Das Haus votirte dasselbe größtentheils im Sinne der Aus\chuß- anträge. Bei den einzelnen Posten wurden aber in Folge der Anträge des Kommunikations-Minisfters 350,000 Fl. mehr ge- strihen. Die Kosten für den Ausbau der Verbindungsbahn in Budapest beantragte der Finanzaus\{huß zu streihen. Tavaszi, Steiger, Jvanka und Minifter Pehy befürworten die Annahme der Summe. Das Haus votirte diese Post. Morgen wird das Budget des Finanz-Ministeriums, das einzige bisher unerledigte, verhandelt werden,

Miederlande. Haag, 19. März. (W. T. B.) Nach einer der Regierung von dem General Pel zugegangenen Depesche aus Atchin vom 17. d. hat sih der Gesundheitszustand der Truppen in den lezten Tagen wesentlich gebessert.

Schweiz. Bern, 19. März. (W. T. B.) Der Stände- rath ist sämmtlichen Beschlüssen des Nationalraths beigetre- ten, welhe derselbe über die von ultramontaner Seite gegen die Regierungsbeschlüsse, betreffend die Absezung des Bischofs Lachat, die Internirung der renitenten Geistlichen 2c. erhobenen Rekurse, gefaßt hat.

Großbritannien und Jrland. London, 18. März. Unter dem Vorsiz der Königin fand gestern auf Windsor ein Conseil statt, bei welhem der Herzog von Rihmond, Me. Disraeli und der Earl von Malmesbury zugegen waren. Der Marquis von Lorne wurde als Viitglied des Geheimen Raths vereidigt. Heute kam die Königin in Begleitung der Prinzessin Beatrice nah London, um daselbft bis Sonnabend zu verweilen, Dem „Hofjournal“ zufolge wird die Königin am 19. ds. im Buthingham-Palast einen Damenempfang abhalten. Heute begeht der Hof in Windsor die Feier des Geburtstages der Prinzessin Louise, vierten Tochter der Königin Victoria und Gemahlin des Marquis von Lorne.

Die Königin hat Dr. Don Lucas Gonzales als General-Konsul der Argentinischen Republik in England be- tätigt. P A Der Herzog von Sutherland ist von Rom nah London zurückgekehrt. : /

20. März. (W. T. B.) Der „Times“ zufolge wird Prinz von Wales bei Beginn der kühleren Jahreszeit eine Reise nah Indien antreten. Dasselbe Blatt meldet aus Rangoon, daß die britische Expedition nah dem weffst- lihen China gestern dorthin zurückgekehrt ift. Jedwede Ver- bindung mit China an der Grenze atte aufgehört, eine eng- lishe Batterie hatte Befchl erhalten, fich an die Grenze nah Tongou zu begeben.

Das Oberhaus hat sich gestern des Osterfestes wegen

bis zum 8. April vertagt.

Großbritanniens Staatseinkünfte vom 1. April 1874 bis 13. März 1875 betrugen amtlichen Ausweisen zufolge 71,413,116 Pfd. Sterl. gegen 73,358,117 Pfd. Sterl. in der Parallel-Periode des Vorjahres, und die Ausgaben im gleichen Zeitraum 69,701,627 Pfd. Sterl. gegen 71,972,691 Pfd. Sterl. Das Guthaben des Staats\haßzes in der Bank von England belief sch am 13. ds. auf 6,484,716 Pfd. Sterl.

Canada. Nach einer Kabeldepesche aus Ottawa hat das ständige Comité des Senats einen Bericht über die Seekabel= Borlage mit einigen Amendements erstattet und die Annahme der Maßregel is nun gefichert.

Frankreich. Paris, 17. März. (Köln. Ztg.) Die Ge- setze, welche die Regierung, wie der Minister des Innern Buffet heute dem „Vertagungs-Aus\huß“ ankündigte, noch vor der Auflösung der jegigen Kammer erledigt haben will, betreffen : 1) die Freiheit des Universitätsunterrichts; 2) die Presse; 3) die Organisation des, Senats und die Regulirung der Beziehungen zwischen den beiden Kammern und der ausführenden Gewalt; 4) die Zuerfabrikation; 5) die vom Finanz-Minister verlangten Vervollftändigun Kredite; 6) das Gefängnißwesen, das Budget von 1876 und die Wahlen für die Zweite Kammer. Der Minister wies vor Allem auf die Nothwendigkeit hin, ein neues Wahlgeseß zu erlassen.

Versailles, 19. März. (W. T. B.) Die National- versammlung genehmigte in ihrer heutigen Sizung mehrere von der Regierung geforderten- Kredite. Im weiteren Ver- laufe der Sißzung theilte der Präsident, Herzog von Audiffret- Pasquier, die Namen derjenigen Deputirten mit, welche in die Permanenzkommission gewäzlt sind.

Die Kommission, welhe zur Vorberathung des An- trages Courcelle’3, betreffend die einstweilige Suspension der Ersazwahlen zur Nationalversammlung, nie- dergeseßt ijt, hat mii 10 gegen 5 Stimmen beshlofsen, sich bis zum 12. Mai zu vertagen, um dadurch die Regierung zu nöthigen, in der Zwischenzcit Ersazwahlen vornehmen zu lassen. Dieser Beschluß wurde herbeigeführt durch eine Majorität der radikalen, bonapartistishen und legitimistishen Mitglieder der Kommission. Dem Vernehmen nah beabsichtigt der Deputirte Clapier (Rechte), welher zur Minorität der Kommission gehört, morgen in der Nationalversammlung für die Berathung des An- trages Courcelle's die Dringlichkeit zu verlangen, um so dem Beschluß der Kommission entgegenzutreten.

Wie in parlamentarischen Kreisen versihert wird, würde demnächst ein Geseßentwurf eingebraht werden, durch welchen die Regierung provisorisch ermächtigt wird, die Einberufung der Wähler zur Vornahme von Ersaßwahlen zu unterlassen.

Die Minister find in den Abtheilungen der Nationalver- sammlung über die Auflösung der Nationalversammlung wieder» holt befragt worden und haben, indem sie auf die zahlreihen noch nit erledigten Geseßentwürfe hinwiesen, geantwortet, daß dieselben vor der Auflösung zur Berathung gelangen müßten. Zugleih hätten die Minifter erklärt, daß nur die Nationalver- sammlung selb| den Tag der Auflösung bestimmen könne; au sei es geboten, nich: lange Zeit im Voraus den Tag der Auflösung festzusezen, um nicht eine vorzeitige Wahlbewegung hervorzurufen. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herzog von Decazes, spra sh nahdrücklich in dem Sinne aus, indem er namentli hervorhob, daß das Ausland seine Blicke auf Frankreich gerichtet habe.

Rumänien. Bukarest, 19. März. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat in ihrer heutigen Sißzung das Budget für das Iahr 1876 angenommen. Dasselbe weist an Einnahmen 94 Millionen, an Ausgaben 101 Millionen Francs auf. Das Defizit beträgt somit 7 Millionen Francs,

Die von dem Journal „Etoile belge“ in Brüssel unterm 18. d. gebrahte Nachricht, die auf der dortigen Militär\schule be- findlihen rumänischen Militärzöglinge hätten Befehl erhalten, sich sofort in ihre Heimath zu begeben, weil die rumänishe Re=- gierung kriegerishe Vorbereitungen treffe, ist authentisher Mit- theilung zufolge durchaus unbegründet und erfunden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 19. März. (W. T. B.) Um die Mitte des Mai wird der Kaiser die Reise nah Deutschland antreten.

Schweden und Norwegen. Christiania, 14. März. (H. N.) Dem Vernehmen nah wird dem diesjährigen Stor- thing eine Proposition eingereicht werden, welche eine wissen- \haftlihe Untersuchung des nördlihen Eismeeres zum Zweck hat. Die Professoren Mohn und Sars haben den Grund zu dieser Idee gelegt, indem fie von der Annahme aus- gehen, daß die Untersuchung der zwischen Norwegen, den Färöer=- Inseln, Island, Ian und dessen Variationen, und vor Allem über die norwegischen Fischereien, indem sie genauer die Lebens=- weise der sog. wandernden Fischarten feststellten. Für leßteres hat Professor Sars sich \con seit längerem interessirt und {hon früher sehr interessante Mittheilungen über die Heringsfischereien, das mehr oder minder häufige Vorkommen des Herings u. dgl. gegeben. Die Expedition is auf eine Zeit von 3 Jahren be- rehnet, d. h. eine Tour in jedem Sommer und wird im Ganzen circa 47,099 Spd. kosten.

Dänemark. Kopenhagen, 15. März. Die Volks=- adresse, welhe \sich für die Forderungen der Regierung zum Zwecke der Stärkung der dänishen Wehr kraft ausspricht, hat im Ganzen 26,185 Unterschriften von Wählern (männlichen Per- sonen im Alter von mehr als 30 Jahren) gefunden und ist in je einem Exemplar an die Präsidenten der beiden Kammern des Reichstages, den Conseilspräsidenten und den König gesandt worden. Die Original-Unterschriften sind dem Präfidenten des Folkethings zugestellt.

Amerika. Aus Washington wird vom 16. d. Mts. per Kabel gemeldet: Der \p anishe Gesandte hat dem Prä- fidenten Grant ein freundlihes eigenhändiges Schreiben von König Alfonso überreiht. Der Senat hat seine endgiltige Entscheidung über die Frage des Zulasses von Mr. Punchback, dem Senator für Lousianna, bis Dezember verschoben.

Aus New-York wird vom 17. d. per Kabel gemeldet: Durch das Berften cines Eisblockes in Port JIervis auf dem Delawareflusse find ernsilihe Uebershwemmungen entstanden, die viele Häuser, sowie Eisenbahn- und andere Brücken demolirten. Der Verkehr auf der Erie-Eisenbahn ist nur theilweise unterbrochen. Menschenleben find dem Vernehmen nah nit verloren gegangen. Der Susquehannahfluß if ebenfalls aus ‘seinem Bett getreten, in Folge dessen beträchtlicher Schaden angerichtet wurde.

Venezuela. Mr. Frederick H. Hemming, der Konsul für Venezuela in London, macht in den Zeitungza Folgendes- be- kannt: „Durch die neu angekommene westindishe Post habe ih eine offizielle Mittheilung von der venezuelishen Regierung er- halten, des Inhalts, daß die Revolution gänzlih zu Ende

und in der ganzen Republik der Frieden wieder hergestellt L