zeigte, so ist darin wohl nichts weiter zu sehen, als die Unge- ]

wißheit darüber, an welhem Tüge,- am 20. oder 22. März, man au dies äußere Zeichen der Freude entfalten wolle. Außer einer “ Choralmusik vom Thurme zu St. Johannis Morgeñs 7 Uhr i} also die offiziell gewünschte Feier am 20. März äußerlich ftill und \s{chliht verlaufen. Das Gymnasium beging am Sonnabend Morgen die Feier durch einen Aktus. Das Militär hatte in verschiedenen öffentlihen Lokalen sein üblihes Tanzvergnügen. Nachmittags um 2 Uhr fand im S „Zur Krone“ ein Festmahl, Abends 8 Uhr ein solches im aale des „Deutschen Hauses“ statt. Zum Kaiser-Diner in der Krone waren über 100 Personen (die Spigen der Behörden, Professoren, Offiziers-Corps, Gerichte und Bürger) erschienen und herrschte die gehobenste Festfümmung. Der Prorektor, Hof- Rath Grisebach, brachte nach alter Sitte den Toast auf den Kaiser aus. “Derselbe wurde mit Jubel aufgenommen und ein Telegramm brachte die Glückwünshe nach Berlin. Die Festgesellshaft im Burhenne'schen Saale, der mit Gewähsen, Büsten, Bildern und Fahnen \chón geschmüdckt war, zählte etwa 180—200 Theil- nehmer. ' Dr. Tripmacker brahte vor dieser Bersammlung das Hoch auf Se. Majestät den Kaiser, Buchhändler Spielmeyer das auf den Kronprinzen, Dr. Wehr das auf den Deutschen Reichs- tag, Dr. Köher das auf Fürst Bismarck und Bürgervorstcher Kellner das auf Moltke und das Heer aus. In der heute Nachmittag 5 Uhr stattgefundenen gemein- Tchaftlihen Sißung der städtishen Kollegien wurde ein Glüd= wunsh-Telegramm an den Kaiser zum Geburtstage abgeschickt.

München, 22. Mirz. (Korr. v. u. f. D.) Aus Anlaß

Der vom „Deutschen Kriegerbund München“ veranstalteten Kaiserfeier waren die Säle des „Kreuzbräu“ bereits vor Beginn des Festes überfüllt. Unter den Anwesenden bemerkte man die _Landtagsabgeordneten Dr. Sepp, Knorr, Brandenburg, ferner die Spigen des Vereins der liberalen Reichsfreunde, des Alt- Fatholikenvereins, magistratishe Beamte und außerdem viele Norddeutshe. Von Nymphenburg, Schwabing, Erding und Ro- Jenheim waren Mitglieder der dortigen Kriegervereine erschienen. Dr. Sepp hielt die Festrede, indem er die Politik Frankreihs egen Deutschland seit dem 30jährigen Kriege \cilverte und Gließlih dem aus dem Kyffhäuser wiedererstandenen Barbarofsa das dankbare Hoh deutsher Männer für die Wiederherstellung des Reiches ausbrahte. An Se. Majestät den Kaiser ging darauf ein Telegramm ab. Nach Aufführung eines Tableaus aus dem Kriege 1870/71, „die Fahne der 61er“, brate Hr. Bauer von Erding auf den „deutschen Fürsten König Lud- wig Il. von Bayern“, später auf den Fürsten Bismarck Hos aus, worauf Professor Dr. Friedrich eine Rede über den seit 1869 andauernden „Kriegszustand zwischen Rom und dem ger- manishen Volke“ mit einem Hoh auf die deutshe Armee \{loß. Toaste auf Professor Dr. Friedrih, Dr. Sepp u. \. w. folgten. Mit der gelungenen Aufführung des Schwankes „Intfanterie und Kavallerie“ {loß das Programm in ziemli später Stunde.

| In Augsburg fand am Sonntag zur Feier des Kaiser- Tien Geburtstags ein Festversammlung im Saale der „Goldenen * Traube“ ftatt, zu welher das Offizier-Corps und die Veteranen» —pereine eingeladen waren. Bürgermeifter Fischer, Abgeordneter _Dr. Völk und Bezirksgerichts-Arzt Dr.“ Kuby hielten“ Festreden. Dur den Vorstand des Festcomités; | Bezirksgerichts-Direktor ünther. 0grden Tefegravrny (an den F All "Wise fanden"Lü Bamberg und Erlangen statt. / Stuttgart, 23. März. Zur Feier des Geburtsfestes Sr. “Majestät des Deutschen Kaisers in hiefiger Garnison fand geftern im Hofe der mit Flaggen geschmückten Infanterie-Kaserne Parole- Ausgabe im Paradeanzug durch den kommandirenden General von Schwargkoppen fiatt. Ein Diner versammelte die Generale und höheren Offiziere nebst Adjutanten um ihn; Abends bankettirten die Offizierkorps der drei Regimenter in ihrem Kasino oder ihren sonstigen Vereinigungslokalen.

Darmstadt, 22. März. Der Geburtstag Sr. Majestät des Deutschen Kaisers, wurde Heute Nachmittag 2 Uhr durch eine größere Gala-Tafel im weißen Saale des Großherzoglichen Refidenz- {chlo}ses gefeiert, wozu die Prinzen des Großherzoglichen Haufes, — die Oberst-Hofchargen, das diplomatishe Corps, die Generalität, jowie die hier anwesenden Regiments- und Corps-Commandeure Einladungen erhalten hatten.

Seine Königliche Hoheit der Großherzog erschienen in der Uniform der -Garde-Unteroffiziers-Kompagnie mit dem Groß-

— kreuz des s{hwarzen Adlerordens und tranken während der Tafel auf das Woÿl Sr. Majestät des Kaisers, unter den Klängen der . Musik des Leibgarde-Regiments Nr. 115, welche dabei die Preu-

-Hische Hymne spielte.

__ Straßburg, 23. März. Der Geburtstag des Kaisers ift n allen Kreisstädten des Landes durch gemeinsame Feftmahle «gefeiert „worden, welchen außer den betreffenden Beamten überall «auch Bürgermeister, Kreis- und Bezivkstagömitglieder, sowie son- “stige hervorragende Einwohner in mehr oder weniger großer “Anzahl beiwohnten. Auch in den Volksschulen wurde in diesem Jahr zum ersten Mal der Kaiserlize Geburtstag durch ent- Fprechende Schulfeiern feftlich begangen.

__ Meg, 22. März. Der Geburtstag des Kaisers is auch in Diesem Iahre in unserer Stadt recht festlich E An ŒÆs wurde im hiesigen Lyceum und im §ehrerseminar eine Shul- Feier veranstaltet, wovon die erste am Sonnabend, die andere

. heute Vormittag siattfaud, und welhe in Anwesenheit der Spitzen |

jer Behörden und vieler Gäfte in würdigfter Weise verliesen. 2 die Betheiligung an dem Festessen am Sonnabend war sebr bes dé utend, der Toast auf den Kaijer wurde von dem Gouverneur, Gi 'neral-Lieutenant v. Schmidt, ausgebracht. Außerdem hatten ih Sonnabend und Sonutag Abend in verschiedenen größeren Lok. alen Privatgesellshaften zur gemeinschaftlihen Feier versam- melt, woran fih zamentlich auch viele Beamten betheiligten, welche wegen Mangel an Raum an dem Festessen im Militärkasino nicht theilnehmen konnten. Die ebenfalls geftern Abend vou dem Kriegerverein veran fialtete Feier hatte fich nicht minder einer recht Tebhaften Betheiligung zu erfreuen und verlief in befriedigendster Weise. Im Theater fand eine Festvorstellung statt.

_Rom, 21. März. Gestern, am Geburtstage des Deutschen Kaisers, wehte die deutsche Flagge auf dem Palaste Caffarelli, dem Sigze der deutschen Gesandtshaft. Am Vormittag fand Gottesdienst in der Gesandtschaftskapelle ftatt, welhem außer dem deutshen Gesandten v. Keudell und dem Gesandtschaftsper- fonale viele Deutschen beiwohnten, um hernach im Palast ihre

“Aufwartung zu machen.

j St. Petersburg, 22. März. Heute fand in den festlih eschmüdckten Räumen des Restaurant Auguste (Hotel Demuth) Seitens der fenge deutshen Kolonie die Feier des Gebnurts- tages des deutschen Kaisers siatt. Demselben wohnten mehr als

200 Deutsche, allen Siänveu angehörig, bei, darunter als Ehren-

gâste des Comités die offiziellen Vertreter des Deutschen Reichs am Kaiserlih russishen Hofe.

Endlich find uns heute noch Festbeschreibungen zugegan- gen aus: Landeshut, Greiffenberg, Goldberg, Sprottau, Ohlau, Dyherrnfurth, Prieborn, Oppeln, Falkenberg, Peiskretscham, Kieferstädtel, Krappiß, Tarnowiß, Woischnik, Rybnik, Neumarkt, Liegniß, Sagan; — Wreschen, Mur. Goslin; — Burg, Nords- hausen; — Langenshwalbach, Flörsbah, Bad Soden ; — Pader- born ; — Ludwigsburg, Tübingen; — Baden, Offenburg; — Bensheim an der Bergfiraße, Büdingen, Lampertheim, Alzey ; — Ludwigslust, Wismar; — Rixheim, Saargemünd 2c.

— Durth Allerhöhste Kabinets-Ordre vom 25. Februar d. I. haben Se. Majestät der Kaiser und König die in Folge der Anstellung von Subdirektoren bei den Gewehrfabriken erforderlihen Aenderungen in der Dienstordnung für die Militär-Waffenfabriken genehmigt und zugleich be- stimmt, daß die gegenwärtig mit den Gewehrfabriken vereinigten Munitionsfabriken eigene Direktionen und Kassen erhalten und daß die Direktoren der Gewehrfabriken auch als Direktoren der Munitionsfabriken zu fungiren haben. Die Dienftordnung für die Militär-Waffenfabriken hat der Verwältung der Munitions- fabriken ebenfalls zur Richishnur zu dienen mit der Maß- gabe, daß bei den leßteren die gesammten Direktorialgeschäfte von den Direktoren wahrzunehmen sind.

— Um die Zweifel zu beseitigen, welche bei Auslegung der Î3: 33 und 37 des Militär-Pensionsgeseßes vom 27. ni 1871 mehrfach hervorgetreten find, Hat der Minister des Innern den Bezirksregierungen durch ein Cirkularreskripi vom 98. Februar d. I. in Uebereinstimmung mit einer kürzlich ergan- genen Entscheidung des Rechnungshofes des Deutschen Reiches eröffnet, daß die Bestimmung in Alin. 2 des §. 37 cit., betref- fend die vorläufige Belassung der Militärpension während der ersten sechs Monate einer nur vorübergehenden Besci-äfti- gung im Civildienste auf pensionirte Offiziere, welhe nach zu- rückgelegter vorbereitender Dienstleistung in der Strafanftalts- Verwaltung, gegen Diäten auf Probe mit der kommissarischen Verwaltung einer Dienststelle in jener Verwaltung beschäftigt werden, keine Anwendung findet. In solchen Fällen tritt vielmehr die sofortige Einziehung der Pension nah Maß- gabe des §. 33 lit. c. a. a. O. ein, weil nah dieser legteren Vorschrift keineswegs erst eine definitive Anstellung, sondern schon der Bezug jedes Diensteinkommens im Reichs-, Staats- oder Kommunaldienste die Einziehung resp. Kürzung der Penfion zur Folge hat und weil in dieser Beziehung von jezer und in allen Fällen ein Unterschied zwishen einer Änstellung oder Be- schäftigung definitiver Natur der auf Kündigung oder auf Probe niht gemaht worden if. Es findet dies in der Natur der Sache seine Begründung, da in jedem Falle einer Probedienstleiftung, und so au in den oben gedahten Fällen, auf beiden betheilig- ten Seiten die Absicht vorauszusetzen ist, durch die Probedienst- leistung ein definitives Verhältniß zu begründen und den Anfang eines folchen damit zu machen,

— Der Finanz-Minister und der Minister des Jnnern haben durch ein Cirkularreskripi vom 22. Januar d. I. genehmigt, daß den bei den Prüfungs-Kommissionen für ein- jährige Freiwillige als. gußèrordéutliche Mitglieder fu ngi- «aco MaH mama amt Dr Due Er Erlaß vom 7. Mai 1860 festgeseßten Prüfungsgebühr von 3 Tyr.“ für jede Tag, ide of eine folche im Betrage von 4 Thklf. pro Tag gewährt werde.

__— Die Vergütung der von Ortsangehörigen auf Re- quisition der Ortsgemeinde gewährten Kriegsleistungen (Stellung von Fuhren 2c.) ift, nach einem Erkenntniß des Ober- tribunals vom 2. Februar cr., aus\{ließlich im Verwaltungs- wege (durch Kommissarien), dagegen nit dur rihterlihes Er- kenntniß festzustellen. — Der Aderer M. zu Fürth hatte auf Requisition der Gemeinde zu Fürth zu Kriegszwecken am 6. August 1870 eine zweispännige Fuhre gestellt, welche erst im September desselben Jahres von der Armee zurükehrte. Hier- für echielt M. von der Gemeinde eine Vergütigung- von 171 Thlr. Mit dieser Summe war jedoch M. nit zufrieden, beanspruchte einen Mehrbetrag von 98 Thlr. und klagte diese Forderung ein. Jn erster Instanz wurde die Gemeinde zur NaŸzahlung von 40 Thlr. verurtheilt. Auf die Appellation des Klägers erkannte die zweite Insianz unter Abänderung des erstinstanzlichen Urtheils na dem Klageantrage. Gegen diese Entscheidung ergriff die ver- klagte Gemeinde den Kassations-Rekurs, in welchem sie behauptete, daß nah §§. 12 und 17 des Geseßes vom 11. Mai 1851 die Gerichte nicht fompetent seien zur Entscheidung über Kriegsleiftungen und deren Vergütung. Dieser Auffaffung \{chloß \sich das Ober- Tribunal an und kasfirte demgemäß die beiden vorinstanzlihen Erkenntnisse. „Der §. 17 des Kriegsleistungsgeseges hat,“ wie das Ober-Tribunal ausführt, „einerseits die Befugnisse der Ge- meinden gegen ihre Mitglieder geregelt, andererseits in seinem alinea 3 bestimmt, daß die Gemeinden, welche rücksihtlich der ihnen auferlegten Kriegsleiftungen von denen ihnen in alinea 2 desselben Paragraphen gegebenen Zwangsrechte gegen ihre Mit- glieder Gebrauch gemaht haben, verpflichtet seien, den Leßteren in allen Fällen für das von denselben Geleistete Entschädigung zu gewähren, deren Festftelung nach S. 12 erfolgen solle. Der H. 12 des Gesezes legt nun den Gemeiaden dem Staate gegenüber die Verpflihtung auf, Gebäude, Grund- ftüe und Materialien, soweit nicht die Fälle des §. 3 Nr. 3 vorliegen, in welchen fie unentgeltlich von ihnen Her- gegeben werden müssen, zum Kriegsbedarf gegen eine durch Kom- missarien festzustellende Vergütung zu überweisen. Die Kom- mifsarien werden nach der auf Grund des §. 24 des Geseges vom Minister des Innern zu dessen Ausführung erlassenen In- struktion vom 8. Januar 1854 im Verwaltungswege ernannt. Es muß sonach auch die Feststellung der dur die Gemeinden in Gemäßheit des §8. 17 al. 3 ihren zu Kriegsleistungen herange- zogenen Mitgliedern zu gewährenden Entschädigung durch eine in gleiher Weise zu bildende Kommission erfolgen und diese Feststellung der Entschädigung bei dem Mangel jeder Hindeutung auf einen etwa nur provisorishen Charakter als eine definitive

jedenfalls in dem Sinne angesehen, daß fie dur eine geridht- lihe Entscheidung weder aufgehoben noch erseßt werden kann.“

— Der Kaiserlihe Wirklihße Geheime Rath und Präsident

des Reichs-Oberhaudelsgerihts Dr. Pape if aus Leipzig hier angekommen. n

— General-Lieutenant Graf Brandenburg I, Gene-

ral-Adjutant und Commandeux der §11. Division, if geftern Abend nach Breslau zurücgekehrt.

— Der Oberst Heinrih X11. Prinz Reuß, Flügel-

Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Comman-

deur des Königs Husaren-Regiments (1. Rheinisches) Nr. 7 hat 1

¿3. März.

fich nah Bonn “ zurückbegeben. — Der Major von Bülow, Flügel-Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und kommandirt bei der Botschaft in Paris iff nach beendigtem Urlaub nach Paris zurückgekehrt.

— S. M. Panzerfregatte „Kaiser“ ift am 23. März c. in die 1. Reserve gestellt.

Bayern. München, 23. März. Der den Kammern bezüglih der Erwerbung der bayerischen Ofthahnen vorzu- legende Gesezentwurf, sowie der durch den Vertrag mit der bayerischen Hypotheken- und Wechselbank erforderliche Gesehentwurf behufs Aufhebung des Art. 6 des Bankgeseßes von 1834, follen bereits morgen im Staatsrathe zur Erledigung ge- langen, so daß deren Vorlage in der Kammer der Abgeordneten wohl noch im Laufe dieser Woche wird exfolgen können.

— 24. März. (W. T. B.) Der König ertheilte gestern Abend dem General von Maillinger Audienz und empfing darauf den bisherigen Kriegs-Minister, General v. Pranckh. — Wie nunmehr bestimmt versihert werden kann, ift General

den. Seine Ernennung wird in den nächsten Tagen publizirt werden. Maillinger begiebt fich morgen auf einige Tage nach Würzburg. Ueber die Person seines Nachfolgers in dem Kom- mando des zweiten Armee-Corps verlautet zur Zeit noch nichts Bestimmtes.

Württemberg. Stuttgart, 22. März. Die Kam- mer der Abgeordneten hat heute die beiden Gesehe geneh- migt, welche auf diesem kurzen Landtagsabschnitt zur Erledigung zu kommen hatten: 1) den Gesezentwurf, betreffend einige Ab- änderungen des Gesezes vom 14. März 1853 über die allge- meine Brandversicherungsanstali aus Anlaß der Ein- führung der Reihsmarkrechnung. Er wurde mit 79 Stimmen gegen die von Hopf angenommen. 2) Den Geseß- entwurf, betreffend die Verbindlichkeit der Gemeinden zur.Tragung der Kosten der öffentlihen Impfungen. Er wurde mit 71 gegen 7 Stimmen angenonimen. Morgen Nachmittag wird die Vertagung eintreten, doch nur auf 5 Wochen (Ende April), innerhalb deren die Kommissionen ihre Arbeiten so fördern sollen, daß dann die Kammern ununterbrochen weiter berathen können,

Hessen. Darmstadt, 23. März. Die Zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen Sißzung zunächst die Rekommunikation der Ersten Kammer, betreffend der Kirchengeseßentwür fe, Bezüglich des Gesehentwurfs, betreffend die rechtliche Stellung der Kirhe und Religionsgemeinschaften im Staate genehmigte die Kammer, daß dieser Entwurf nah seiner Publikation (also ohne Rückficht auf das Zustandekommen der übrigen Geseze) in Kraft tritt und is daher bezüglich dieses Gesezentwurfs Ueber- einstimmung zwischen Erster und Zweiter Kammer vorhanden, Bezüglich des Geseßentwurfs, betreffend den Mißbrauch der geist lihen Amtsgewalt, - konformirte \{lü}en der Ersten Kanmer darin, daß die anstalten nicht verboten find, daß die Oeffentlichkeit in den Sihungen des Gerichtshofs für kirchlihe An- gelegenheiten durch Beschluß des Letzteren ausges{hlo}se werden fann, und daß das oberste Landesgericht zu diesem Ge rihtshof bestellt wird. Dagegen trat die Zweite Kammer den

nißftrafe dur{ch Festungsftrafe ersezt werden soll (da dies reihs- géfetlih unzulässig). Betreffend des Geseßentwurfs über die Vorbil dung und Anstellung der Geistlichen beharrte die Zweite Kamme

universität und nicht auch auf einer im Großherzogthum zu gründenden katholis - theologishen Spezialfakuliät ftudire dürften, daß die Studirenden während des Univerfitäts: besuchs nicht einem kirchlihen Seminar angehören dürfen, daß die Knabenseminare (Konvikie) aufgehoben werden follen und daß die Strafen Gefänguiß-, nicht aber sein sollen. In dem Entwurf, betr. die religiösen Orden und ordensähnlihen Kongregationen wurde darauf beharrt, daß die bestchen bleibenden Orden nicht mehr neue Mitglieder auf nehmen dürfen. Betreffs des Gesezentwurfs, das Besteuerungs- recht der Kirhen und Religionsgemeinschaften, herrsht nunmeh Konformität zwischen beiden Kammern. Sodann wurde für den Neubau eines Gymnasiums in Gießen nebst einer Direktors wohnung die Summe von 240,000 Mark bewilligt. Sließlid wurde eine Petition um Errihtung einer Güterstation bei da Haltestelle Wallenrod an der oberhessishen Eisenbahn abshlägliä beshieden. — Die nächste Sihung findet morgen Vormittag 9 Uhr statt und werden in derselben die Theater- und die Eisen bahnvorlagen zur Berathung kommen.

Meck&lenburg. S{hwerin, 24. März. Se. Königliä Hoheit der Großherzog is mit Sr. Hoheit dem Herzo Johann Albrecht gestern Abend mit dem Zuge 8x Uhr vo Berlin hier wieder eingetroffen. Se. Hoheit der Herzog Pau Friedrih, welher gestern Nachmittag von seiner Reise nas St. Petersburg hier eingetroffen war, hat fich gestern Aben! wieder von hier nach Rathenow zurückbegeben.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 24. März Se. Königliche Hoheit der Großherzog fam’ vergangene Nat von Berlin zurück, mit Höchstdemselben traf ‘Se. Königlih Hoheit der Prinz Alexander der Niederlande, welche einige Tage zum Besuche am Großherzoglichen Hofe verweil wird, hier ein. — Mit dem 1. April wird das Großherzogli Stadtgericht Hier aufgehoben und=« mit dem bisherige! JIuftizamt vereinigt.

Sachsen-Meiningen-:Sildburghausen. Meininge

Zur goldenen Hochzeit Ihrer Hoheiten des Herzog Bernhard und der Herzogin Marie traf bereits vor einige Tagen die Prinzessin Auguste Hoheit nebs ihrem Gemahl, del Prinzen Moriß von Altenburg, und Kindern hier ein. Von den Landtag des Herzogthums war vor seiner kürzlih erfolgten Ve! tagung eine Deputation gewählt worden mit dem Aufirage, del hochverehrten Fürstenpaare die Glückwünshe des gesammte Landes auszusprehen. Zahlreihe Gratulationen und Festgabe gingen von hier und aus dem Herzogthum ein. Heute finds Festgottesdienst in der Stadtkirhe und Kommunion in dé Schloßkirche statt. Die vereinigten hiefigen Männergesangverein brachten dem Jubelpaar gestern Abend ein Ständchen mit eine!

Hoh, und heute die hiesige Regimentskapelle eine Morgenmusil

eute Abend if Festvorstellung im Herzoglihen Hoftheater. Di tadt hat fefilih geflaggt. — Die „Samml. landesh. BV.* veröffentliht ein Geseh, vou

6. März 1875, die ôöffentlihen Shlachthäuser betreffend nach welchem in \solchen Orten, in welchen öffentliche Steht

äuser in gendem Umfange errihtet worden sind, durch Orts tatut die fernere Benußung bestehender und die ‘Anlage neuc

Privatschlächtereien untersagt werden kann.

v. Mailinger gestern zum Kriegs-Minister ernannt wor-|

sich die Kammer den Be-F- Demeriten-|

Beschlüssen der Ersten Kammer darin nicht bei, daß die Gefäng

darauf, daß die Theologen blos auf einer Deutfchen StaatsF

Festungs strafe

Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 24. März. Die Gemeins. Ges. S. veröffentliht eine Verordnung des Staats- Ministeriums, die Ausführung des Impfgesezes für das Deutsche Reich vom 8. April 1874 betreffend, vom 13. März 1875.

Anbalt. Dessau, 20. März. Der Landtag hatte früher den Entwurf eines Expropriationsgesehes dahin amendirt, daß die Mea nicht auf Grund landesherrlicher Verord- nung, fondern auf Grund eines Geseges zu erfolgen habe. Der Herzog hatte jedoch wegen des Amendements des Landtages die Sanktion des Gesetzes verweigert und es zur nochmaligen Ab- füimmung vor die Landesvertretung gewiesen. Diese hat in- dessen in ihrer Sizung am 17. d. M. mit überwiegender Majorität troh - der verweigerten landesherrlihen Sanktion ihren

Standpunkt festgehalten. am 19. d. M. wies der Abg.

In der Sitzung

Herz darauf hin, daß, wie der Kommissionsbericht aus- führe, von dem Salzwerk Leopoldshall eine wesentlich geringere Einnahme zu gewärtigen sei, als die Regierung bei Aufstellung des Etats angenommen. Die Gründe liegen in der neuerlihen Herabseßung des Steinsalzpreises und einer Aenderung in dem mit der Firma Ziegler über den Kainitvertrieb - abgeshlofsenen Vertrag. Ueber lehteres Verhältniß habe die Regierung bei der Kommissionsberathung Auskunft gegeben und für das Plenum weitere Ausführung zugesagt. Der landesherrliche Kom- missar ertheilte diese Auskunft, die der Abg. Keßler für unbefriedigt erklärte, was den Staats-Minister v. Larish zu dem Antrage veranlaßte, „Absezung einer bestimmten Summe dér Einnahmeposition von Leopoldshall in Rück- ficht auf den zu ändernden Vertrag mit der Firma Ziegler. “ Der Minister fuhr fort: Es sei ihm dies ein, wenn au für heute unermarteter, doch willkfommener Anlaß, auf eine Klärung des Verhältnisses zwishen der Landesvertretung und dem Staats- Ministerium hinzuwirken, eine Klärung, welche das Interesse des Landes dringend erheishe. Er stelle also das ausdrüdlihe An- langen, daß diejenigen, welche in diesem Falle und überhaupt die obere Leitung der Landesfinanzverwaltung in ihrer gegen- wärtigen Organisation und Komposition nicht als mit gehöriger Unparteilichkeit, Vorsicht und Umsicht - geführt erahteten, dies durch Ablehnen des eben eingebrahten Antrages offen zu erfen- nen geben möchten. Er gebe anheim, ob der Landtag mit Rü- sit hierauf die ganze Frage an eine Kommission zurückverweisen wolle. Der Landtag beschloß, diese Angelegenheit einer besonderen Kommisfion von 12 Mitgliedern zu übertragen, die heut gewählt wurde. Anlangend die in Frage sichende Sache präzifirte der Staats-Minister heute nochmals, daß es ihm bei Einbringung des Antrags darauf ankam, auf diesem Wege indirekt eine Er- flärung zu erlangen, ob der Landtag in der oberen Lei- tung der Verwaltung, insonderheit der Finanzverwaltung, was Organisation und Kompofition beirifft, irgend einen wesent- lihen Mangel an Umsicht, Vorficht und Unparteilichkeit kon- statiren wolle. Zugleich bemerkte der Minister, daß es wesentlih zur Klarftellung beitragen würde, wenn der Abg. Franke seinen angekündigten Antrag, betreffend Reorganisation der Finanzver- waltung {hon heute stellen wollte. Man würde den Kernpunkt dann ficherer treffen. Der Abg. Franke brachte hierauf seinen Antrag ein, worauf der Staats-Minister v. Larisch bemerkte, daß das Minifterium, soweit es hierbei betheiligt sei, einen Zu- sammenhang zwischen dem Antrag des Abg. Franke (betreffend die Organisation der oberen Finanzverwaltung) und der andern Leopoldshaller Frage erkenne, Die nächst- Sizung wurde auf den 1. April anberaumt. |

IValdeŒ. Arolsen, 23. März. Das „F. W. Reg. Bl.“ veröffentliht eine Báupolizei-Ordnung für die Für- stenthümer Waldeck und Pyrmont, vom 15. März 1875.

LübeŒ, 23. März. Der Senat erläßt heute eine Be- kanntmachung, der zufolge die trigonometrische und topo-

“graphische Abtheilung der Landesvermessungsbehörden des preu-

ischen Staates mit ihren in diesem Sommer projektirten Arbeiten auc das lübeckishe Staatsgebiet berühren wird, Und es werden demzufolge alle Ortsbehörden, Gutsherrschaften, Grundeigen- thümer, Pächter und Insassen des diesseitigen Staatsgebietes an- gewiesen, den mit den betreffenden Arbeiten Beauftragten überall freien Zuiriit zu gestatten, eventuell gegen Ersaß des ihm dur die Arbeiten etwa erwachsenden Schadens. Es wird sich diese Triangulation voraussfichtlih niht auf die mit der Ver- messung des preußischen Staatsgebietes in nothwendiger Ver- bindung stehenden Theile, sondern auf das ganze lübeck;she Staatsgebiet erstrecken, da folche für die beabsichtigte Kartirung und Bonitirung desselben die unerläßlihe Grundlage bildet und die daraus erwachsenden Kosten auch \{chon vor längerer Zeit die erforderliche verfassungsmäßige Genehmigung erfahren haben.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 24. März. Das Reihs- gesehblatt veröffentlicht ein Kaiserliches Patent vom 19, d. M., nach welchem der Zusamme itt des mittelst Patente vom 3. d. M. auf den 6. April 1. J. in seinen geseßlihen Versamm- [ungsort einberufenen Landtages von Dalmatien am 19. Mai d. I. zu erfolgen hat. e

Ferner wird ein Geseg vom 21. März publizirt, durh wel- hes die Aushebung der mit 54,541 Mann für das stehende Heer (Kriegsmarine), dann mit 5454 Mann für die Ersaßzreserve entfallenden Jahreskontingente aus den vorhandenen Wehrfähigen der gesezlih berufenen Ältersklassen für das Jahr 1875 be- willigt wird. 7 i

— Im Herrenhause theilte der Präfident gestern mit,

daß die Gebäudesteuer-Kommission fih konstituirt hat. Das Herrenhaus nahm die auf der Tagesordnung stehenden Geseß- entwürfe, darunter die Vorlagen, betreffend den Verwaltungs- gerihtshof und die Nachtragskredite für 1875 an. Der Mi- nister-Präsident theilte mit, daß der Reichsrath im Aufirage des Kaisers von heute an vertagt ift. 5 — T B) Dié Vier verbreiteten Gerüchte über einen bevorftchenden großen Kronrath, an welchem alle Ministerien theilnehmen würden, find, wie von gut unterrichteter Seite ver- Tautet, vollständig unbegründet. ‘ i

Prag, 24. März. Die Besserung im Befinden des Kaiseys Ferdinand ist nah dem heut ausgegebenen Bulletin anhaltend.

Pest, 24. März. Der Minister des Innern, Tisza, ist in Debreczin mit Einstimmigkeit als Mitglied des Unterhauses wiedergewählt worden. Die Bemühungen der extremen Partei, welhe Kossuths Wahl durhsezen wollte, \cheiterten vollständig.

Schweiz. Bern, 24. März. (W. T. B.) Die spanische Regierung hat den Berner Welt-Postvertrag ratifizirt. Die betreffende Ratifikationsurkunde if bereits hierher abge- gangen. :

Niederlande, Haag, 24. März. (W. T. B.) Nah einer der Regierung zugegangenen Depesche aus Athin vom

18. d. M. haben die niederländishen Truppen zwei Punkte im Often von Lemboerg beseht. Derselben Quelle zufolge hat der neue Rajah von Pasangan aus freien Stücken die Souveränetät der niederländischen Regierung anerkannt. — Die Blokade des Hafens Ediketjil ist aufgehoben worden.

Großbritannien und Jrland. London, 22. März. Die Nachricht, daß der Prinz von Wales am Sthlusse dieses Iahres Indien zu besuchen beabsichtigt, wird vom Hofjournal bestätigt. Se. Königlihe Hoheit wird zu diesem Behufe, falls feine unvorhergesehenen Hindernisse eintreten, England im No- vember verlaffen. Sir Bartle Frere wird den Thronfolger auf dessen ausdrücklihen Wunsch begleiten. — In Downin g- Sireet fand am Sonnabend eine Kabinetsberathung ftatt, bei welcher mit Ausnahme des Earls von Carnarvon sämmt- lihe Minister zugegen waren.

— Ein soeben veröffentlihies parlamentarisches Blaubuh enthält Ausweise über die Unterhaltungskofsten der ver- \chiedenen Kolonien des britishen Reiches. Im Fi- nanzjahre 1872—73 beliefen sich diese Kosten auf 1,817,471 Pfd. Sterl. gegen 1,911,007 Pfd. Sterl. in 181 — 72, 2,228,804 Pfd. Sterl. in 1870—71, und 2,745,980 Pfd. Sterl. in 1869—T70. Canada, das in 1869—70 einen Kostenaufwand von 434,223 Vfd. Sterl. erforderte, kostete in 1872—73 nur 3552 Pfd. Sterl. In 1869—70 beliefen sich die Kosten von Neubraunshhweig auf 8192 Pfd. Sterl.,, in 1872—73 nur auf 3 Pfd. Sterl. Die Prinz Edward-Insel, Südaustralien und Queensland nahmen in 1872—73 den britishen Staais\{hag niht in Anspru. Die größten Ausgabeposten, welche der Ausweis für 1872—73 zeigt, find: Malta 378,520 Pfd. Sterl. ; Gibraltar 306,433 Pfd. Sterl., und Bermuda 193,015 Pfd. Sterl.

— Da die neuerdings häufigen Ruhefiörungen in den Handelsftädten an der Westküste von Afrika zu Be- \chwerden auf Seiten britisher Unterthanen Anlaß gegeben, haben, dem „Globe* zufolge, die kleineren Fahrzeuge des briti- \hen Geshwaders in den westafrikanishen Gewässern Befehl er- halten, öfter als bisher die Handelsstädte zu besuchen. Jn Braß - River, dessen Kaufleute neulich um Schuß baten, find vor Kurzem zwei Schiffe der britishen Marine angekommen.

— 924. März. (W. T. B.) In der gestrigen Sißung des Unterhauses nahm Disraeli aus Veranlassung einer be- treffenden Aeußerung von Sir Isaac Butt Gelegenheit, auf seine bekannte, bei dem Lordmayors-Banket in Guidhall (am 10. No- vember v. I.) gehaltene Rede zurücktzukommen, welche von einigen englischen Journalen als auf eine damals vielbesprochene geriht- lihe Prozedur in Deutschland bezüglich aufgefaßt worden war. Der Minister erklärte, weder von ihm noch von den übrigen Ministern sei von irgend einer Seite eine Aufftlärung verlangt worden. Nur wegen der irrthünlihen Auffassung der Rede in der Presse habe er aber eine Berichtigung in der „Times“ ver- öffentlihen lasen.

— 25. März. (W. T. B.) Dem Vernehmen nah ist die Reise des Prinzen von Wales durch eine leite Grfran- fung desselben veranlaßt und wird er von Paris aus fich zu einem vierzehntägigen Aufenthalte nah dem Süden Frankreichs begeben.

— Der Gouverneur von Iamaika hat unter dem 93. v. M. ein Telegramm an die Regierung gerichtet, nah welhem die vor Kurzem dort unter den Kulis stattgehabten Ruhestörungen jedes ernsten Charakters entbehren. Er habe zwar ein Kanonenboot nah Port Morant beordert, es sei jedoch fein Grund zu irgend welchen Besorgnissen vorhanden.

Frankreih. Paris, 295. Mars + (W., T. B) DE Iustiz - Minister Dufaure empfing gestern den Staatsrath, welchem er die Mittheilung machte, daß sofort nach dem Wieder- zusammentreten der Nationalversammlung außer den zur Er- gänzung der Géseze über die Organisation des Staatsraths be- ftimmten Vorlagen weitere Gef ehentwürfe eingebracht werden würden, welche für die Konstituirung der Deputirtenkammer und des Senats von der Regierung als unerläßlich betrahtet würden, — Das „Journal officiel“ veröffentliht eine Bekanntmachung des Finanz-Ministers, nah welcher die Obligationen der Mor- ganschen Anleihe am 1. Oktober d. I. eingelöft werden sollen.

Spaniecu. Madrid, 24. März. (W. T. B.) Der Carlistenchef Lizarraga in Catalonien ist auf Befehl des Don Carlos verhaftet worden. Die Carliften legen vielfah die Waffen nieder. Die Nachricht, daß die Söhne des Prinzen Heinrich von Bourbon ihre Unterwerfung erklärt hätten, wird in hiesigen Kreisen aufrecht erhalten.

— Nach über Paris, 24. Abends, eingegangenen Nach- richten carlistischen Ursprungs würe General Martinez Campos bei Olot von den Carlisten geschlagen worden und sei derselbe nah erheblihen Verlusten an Mannschaften und Munition gezwungen worden, fich nah Olot hineinzuwerfen.

Portugal. Lissabon, 7. März. In der Abgeord- netenkammer is ein Antrag der Opposition auf Verfasf- \sungsrevifion mit 32 gegen 13 Stimmen in der Minderheit geblieben. Zur Erledigung sind Seitens der Kammer bereits eine größere Zahl Gesetze gebracht: so die Vorlage des Finanz- Ministers Serpa, welhe den Abzug an den Beamtengehalten mit der Rückwirkung auf den 1. Januar aufhebt, dann das Budget überhaupt. Zur Berathung kommen noch ein Geseh über den Volks\hulunterriht, welches der Minister des Innern, Rodriguez Sampaio, vorgelegt hat, ferner der vom Kriegs- Minister Fontes eingebrahte Entwurf eines Militärjustizgesctzes.

Türkei. Belgrad, 24. März. (W. T. B.) In der heutigen Sizung der Skupfs chtina fand anläßlih der Bera- thung verschiedener Petitionen ein tumultuarischer Zwi- \henfall ftatt. Derselbe wurde durch die Oppositionspartei veranlaßt, welhe die Majorität des Hauses ausmacht. 44 Abge- ordnete verließen den Sißungs\saal und führten dadurh Be- \{chlußunfähigkeit der Versammlung herbei. Mehrere Abgeord- nete legten ihre Mandate nieder. Welche Schritte die Regierung diesen Vorgängen gegenüber thun wird, is zur Zeit noch un- bekannt. : j

Ein weiteres Telegramm meldet, daß in Folge dieses Zwi=- \henfalles eine Ministerkrifis ausgebrochen ist und die Zahl der- jenigen Abgeordneten, welhe ihre Mandate niedergelegt haben, sich noch vergrößert hat.

Numänien. Bukarest, 24. März. (W. T. B.) Die Regierung hat die Vorlage, betreffend den Bau der Eisenbahn bis an die fiebenbürgische Grenze, Pa, Ka wird bei der im Frühjahr statifindenden au erordentlichen Kammersession das Konzessionsgeseß unter Nennung der Namen der Kon- zesfionsbewerber vorlegen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 23, März.

(St. Pet. Ztg.) Der diesseitige Botschafter am englishen Hofe, General-Adjutant Graf E Schuwalow, is am O bne

hier eingetroffen. — Der Divan - Bey des Khans von Ch wa Mat-Niaz if in Begleitung eines Gefolges von \sechs Personen und eines russishen Dolmetshers am Freitag mit der Nikolaibahn hier eingetroffen — Ueber die Reorganisation der Zwangsarbeiten weiß die „Neue Zeit“ gerüchtweise zu melden, daß fih seit dem 1. März im Minifterium des Innern die Sißungen einer besonderen Kommisfion, welhe mit Bearbei- tung dieses Gegenstandes betraut is, wieder erneuert haben. In erster Reihe unterliege der Berathung ein Bericht über die Er- forshung der Insel Ssachalin und über die Organisation von Zwangsarbeiten auf dieser Insel.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 18. März. In der gestrigen Abendsizung der Ersten Kammer ftand der fünfte Haupttitel, Marine-Etat für 1876, auf der Tages- ordnung und wurde in seinen wihtigsten Punkten mit wenigen Abänderungen, wie von der Regierung entworfen, genehmigt. Die zur Erbauung von Kriegsfahrzeugen von der Regierung an- geseßte Summe war von dem Staats-Ausschuß auf 1,700,090 Kronen reduzirt worden und außerdem bedungen, daß diescr Be- trag nur zur Beschaffung von Kriegsschiffen zum Zweck der Küstenvertheidigung verwandt werden dürfe und war somit das vom Marine-Minister empfohlene Rammfahrzeug ausdrücklich ausge- \chlofsen. Leßterer hatteweniger gegen das Gutachten der Kommisfion selbst, als gegen dessen Motivirung Einwendungen zu machen ; man könne nicht lediglich auf die Küstenverthcidigung bedacht sein, zur Vertheidigung der Scheeren genügen Minen, Torpedos und einige Feftungen, wolle man aber die Landung einer feind- lihen Transport-Flotte verhindern, müsse man auf Beschaffung von Panzerfahrzeugen bedacht sein. Jn der weiteren Diskusfion wurde dem Marine-Minister von verschiedenen Abgeordneten die größte Anerkennung zu Theil, doch wurde \chließlich die Aus- lassung des Aus\{hu}ses vom Hause bestätigt. — Ferner wurden von der Kammer 6 Millionen Kronen zum Bau der Bahnen Sköfde-Karlsborg und Storvik bis zur norwegishen Grenze be- willigt, die beantragte zehnjährige Steuerfeiheit der Rüben- zuckerfabrikation dagegen abgeshlagen.

Asien. Aus Rangoon wird der „Times“ vom 19. ds. per Kabel gemeldet :

Die nah dem westlichen China bestimmte Expedition des Obersten Browne kam heute mit ihrem Gefolge in Ranpoon an. Sämmtliche Verwundete sind wohl. Der Angriff auf die Erx- pedition erfolgte Seitens chinesischer GrenzwäßHter, die von Anderen dazu aufgestachelt wurden. Das Gepäck und die Präfente wurden geborgen. Die Sikhs fohten tapfer; 20 Chinesen wurden getödtet und sehr viele verwundet. Jede Verbindung mit China an der Grenze ift durch starke Banden bewaffaecter Mäuner unterbrochen. Man kennt die Anstifter des Angriffes, aber die Beweise für die Gewißheit sind bis jeßt unzureihead. Richardfons Batterie der 9. Brigade, sowie 200 Mann Infanterie werden nach der Tungugrenze marschiren. Der König von Birma sendet 4000 Mann nah der Grenze von Arracan.

China. Der „North China Herald“ vom 4. Februar enthält einige Angaben über den neuen Kaiser von China. Das Blatt schreibt:

Mir haben endli bestimmte Auskunft über den Gang der Er- cignifse in Peking seit dem Tode des leßten Kaisers, und erfahren, daß ein Knabe Namens Tsai-tien, ein Vetter des verstorbenen Kaisers, der neue Herrscher von China mit dem Titel „Kwang-fü“ ist. Früh am Morgen nach dem Tode des leßten Kaisers hieß es in Peking, daß ein Enkel seines ältesten Onkels, des Prinzen Tun, Mangels eines direkten Erbens zum Thronfolger ause: koren worden sei, aber im Laufe des Tages wurde es bekannt, daß die zwei Kaiserinnen, d. h. die Kaiserin-Wittwe und die Kaiserin-Mutier (von T'ung Ehe), die wohlbekannten Regentinnen während der leßten Minorennität, den einzigen Sohn des 7. Prinzen des Prinzen Ch’un gewählt hätten. Dieses Kind, das, wie es heißt, gegenwärtig 3 oder 4 Jahre zählt, wurde in einem Dekret der Kai- serinnen, das in dem Abschiedsdekret des dahingeschiedenen Kaisers ge- nehmigt worden, zum Thronfolger designirt.“

— Indischen Blättern zufolge hat Sir Jung Bahadur, der Herrscher von Nepaul, wegen des ihm jüngst in Bombay zugestoßenen Unfalles seine projektirte Reise nach Europ@æ bis zum nächsten Jahre verschoben.

Australien. Berichte aus Fid\chi melden, daß daselbst unter den Eingeborenen eine große Sterblichkeit durch das Aus- brechen der Masern herr\cht.

Statistische Natdrichten.

Der in dem neuesten Amtsblatt der Deutschen Reihe-Posl- verwaltung enthaltenen Uebersiht der Wirksamkeit der für die Angehörigen der Reichs-Postverwaktung bestehenden Wohlthätigkeits- 2c. Anstalten für das Jahr 1874 entnehmen wir folgende Einzelheiten. Die Kaiser Wilhelm-Stiftung für Ange- hörige der Deutschen Reichs-Postverwaltung erzielte theils an Zinjen aus dem Kaypitalvermögen des Stiftungsfonds, theils au Geschenken und rückgezahlten Vorschüfsen eine Einnahme ven 7087 Thlr. Die Ausgabe betrug 7011 Thlr. ; das Vermögen der Stiftung stellte fi am S@&luß des Jahres auf 105,900 Thlr. — Der Post-Armen- bez. Post-Unterstüßungsfonds hatte eine Einnahme von 139,503 Thlr., sein Vermögen belief sich auf 310,635 Thlr. in zinstragenden Werth- papieren und einer Hypothel, ferner in Sicherheits - Doïu- menten über 41,800 Thlr. für gestiftete 16 Freistellen in drei Waisen - Anstalten. Verausgabt wurden an Pensionen, Erziehungsgeldern, Belohnungen, fortlaufenden und außerordentlichen Unterstüßungen an 9089 Pe-:fonen 139,373 Thlr., und zwar erhielten 107 Beamte zusammen 3344 Thlr., 2404 Unterbéamte 14,004 Thlr., 164 fkfontraftlihe Diener 2669 Thlr., 4 Posthalter 117 Thlr, 1796 Postillone 41,915 Thlr., 348 Wittwen 2c. von Beamten 8410 Thlr., 3437 Wittwen 1c. von Unterbeamten 58,844 Thlr., 120 Wittwen 2c. von fontraftilihen Dienern 1,675 Thir, 12 Wittwen 2c. von Post- haltern 417 Thlr., 697 Wittwen 2c. von Postillouen 7978 Thle —ck Die Zahl der seit dem 1. Juli 1867 guf Grund der älteren Ver- träge durch Vermittelung der Postversicherungs - Kommission abge- schlossenen Lebensversicherungen von Postunterbeamten, für welche ein Zuschuß von 17% der tarifmäßigen Prämie aus dem Post-Armen- fonds gewährt wird, betrug Ende Dezember 1874: 2045 mit einer Versicherungssumme von 741,800 Thlrn. Hiervon kommen i Abzug 259 Versicherungen in Höhe vou _101,100 Thlr, fo daß Ende 1874 ein Bestand von 1786 Ver- fierungen mit 640,700 Thlr. verblieb. Der Zuwachs des Jahres 1874 betrug 106 Versicherungen mit 36,100 Thlr. Dagegen belief fih die Zahl der Lebensversicherungen, welche auf Grund der von der Poftver- waltung in den Jahren 1871 und 1872 mit mehreren Lebensversicherungs- austalten vereinbarten, auf die Postbeamten si erstreckende Verträge abges{lossen find, Ende Dezember 1874 auf 2675 Versicherungen in He von 2,639,923 Thlr. und 108,800 Fl, gegen das Vorjahr ein

‘ebr vou 408 Versicherungen mit 416,023 Thlr. und 92,475 Ll.

— Ebenso find die Post-, Spar- und Borfchußvereine in stetem Bee

\chGreiten begriffen. Die Mitgliederzahl der in sämmilichen Obers- Postdirektions-Bezirken bestehenden Vereine wuchs bis auf 17,324, gegen 1873 mehr 1897. Die Jahresbèiträge stiegen um 60,152 Thlr. und errcichten die Summe von 232,406 Thlr, Das Gesammt- Guthaben der Mitglieder (1873 nur 289,361 Thlr.) wuchs auf 465,458 Thlr, das Vermögen der Vereine (1873 noch 291,522 TIhlr.) auf 478,278 Thlr. Von den Einlagen siúd 1874 zurückgezahlt worden 52,955 Thlx, gegen 21,340 Thir.

im Vorjahre. An Vorschüssen wurden 8708 im Betrage von