1875 / 86 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 13 Apr 1875 18:00:01 GMT) scan diff

olzverkanf. Sonnabend, deu 24. d, M., D ags 10 Uhr, sollen im Deutschen Hause Joachiméthal versteigert werden: Eichen: Bel. ladbeck Jag. 49: 5 St. 8,4 Fm., 1 St. mit 6 Fm. 1g. 141: 2 St. mit 6 Fm. Jag. 142: 2St. mit ; Jag. 143: -1 St. mit 2 Fm. Jag. 144: St. mit 4,7 Fm., 1 St. mit 2 Fm. Bel. Bären- cte Jag. 101: 1 St. mit 5 Fm. Jag. 97: 1 St. el. Shmelze Jag. 155 u. 161: 2 St. Buchen: el. Glambeck Jag 49: 18 St. G E Wi z8: 8 St. (3 Whb.), 54 Rm. Nuß “t el. chmelze Jag. 156: 4 Rm. Nußholz. Jag. 161 n der Chaussee): 126 St. (13 Wsßb.). Rüfstern: el. Shmelze Jag. 151: 7 St. mit 1,7 Fm. irken: Bel. GlambeX Jag. 136 (ân der haussee): ca. 500 Stangen IIL., 23 Rm. Klob. 3 Rm. Spaltkppl. Elsen: Bel. Glambeck Jag. 36: 263 Rm. Spaltkppl. Bel. Schmelze Jag. 151: 25 Rm. Rundklob., 97 Rm. Spaltkppl. Kiefern: el. PehlenbruÆ Jag. 5: 190 Rm. Klob., 50 Rm. zpalfkpyl. Jag. 9: 9 St. mit 24 Fm., ca. 130 5. mit 150 Fm, 170 Rm. Klob., 70 Rm. zpaltkppl. Jag. 10: 27 St. Jag. 68: ca. 100. Rm. Klob., 70 Rm. Spaltkppl. Jag. 121: 5 St. mit 43 Fm. Bel. Bärendicte: Total ca, ) Rm. Klob. Bel. Schmelze Jag. 159: 547 Rm, Tob., 92 Rm. S OEl 875 rumnn, am (. Ur D. E Der- Oberförster.

ekanntmahu Königliche Ostbahn.

[2539]

Die im Bereih der Königlichen Eisenbahn-Kom- mission der Oftbahn zu Königsberg und in deren Werkstätten augesammelten Metall - Abgänge und soustigen alteu Materialien, sollen im Wege der öffentlichen Submission nah Gewicht ver- kauft werden. : Ï i

Die hierauf bezüglichen Bedingungen nebft spezieller

Nachweisung sämmtlicher zum Verkauf gestellten -

alte Materialien nach Eigenschaft und Qualität werden jedem Kauflustigen auf portofreien Antrag bei unserer Haupt-Magazin-Verwaltung in Königs- berg, Hintere Vorstadt Nr. 66, unentgeltlih über- sandt werden. Auch sind dieselben in den Stations- bureaus der Königli{wen Ostbahn zu Berlin, Brom- berg, Dirschau, Danzig, Leg. Thor, Insterburg und G Der Submisstonstermin bierzu ist auf

er Submissionstermin bierzu i é

Mittwoch, den 28. April 1875, Vormittags 11 Uhr, :

in unserem Bureau, Scleusenstraße Nr. 1, Hier- selbst angeseßt.

Die nach Maßgabe der Submissionsbedingungen

anszufertigenden Bfferten sind pórtofrei und ver-

fiegelt mit der Aufschrift:

„Offerte auf Aukanf von Materialien- Abgängen“ L

bis zu diesem Termin an uns einzusenden. ;

Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur bezeich-

neten Terminsstunde in Gegenwart der etwa er-

schienenen Submittenten. L

Königsberg, den 2. April 1875.

önigliche Eisenbahu-Kommission,

Lieferung von eisernen BVaggerprähmen. Die Anlieferung von zwei eisernen Baggerprähmen mit Klappvorrichtung frei Tönninger Hafen soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Die Bedingungen, Zeichnung und Anfchlagsextrakt liegen in dem Bureau des Unterzeichneten zur Ein- siht aus und können Kopien derselben gegen Er- stattung der Koften bezogen werden. Annahmeliebhaber wollen ihre versiegelten und frankirten Offerten mit der Bezeichnung: „Lieferung von Baggershuteu“ versehen, bis zum 30, April er. dem Unterzeichneten einreichen. Die Eröffnung - der Offerten findet am vorge- nannten Tage, Vormittags 10 Uhr, im Gegen- wart, etwa erschienener Submittenten hierselbst statt. Tönuing, den 9. April 1875. Der Königliche Kreisbanmeister, v. Wiede.

[2511]

[2460] Submission.

Die Anlieferung von circa 1600 Kubiliteter Ibbenbürener Bruchsteine zum Bau des Ge-

\chäftshauses für -ein-Kollegialgeriht zu Münster fol

im Wege der Submission verdungen werden.

Offerten mit evispte ender Aufschrift versehen sind frei bis zum 19, a. 0.,, Mittags 12 Uhr, im Baubureau des neuen Kreisgerichts-Ge- fängnisses einzureihen. Die Bedingungen liegen daselbst zur Einficht aus, auch können solche gegen Erstattung der Kopialien durch den Baumeistcx E. Kersten hierselbft bezogen werden.

Münster, den 8. April 1875. A Der Banrath,

Verschiedene Bekannturachungen.

Deutsches Gewerbe-Museum.

[1963 Generalversammlun i der Mitglieder im Hörsaal des Museums Rg Königgräterstr. 120 und Leipzigerstr. 4, Portal IL).

Mittwoch, den 28. April d. I.,

Abends 7 Uhr.

Die Aushändigung der Stimmzettel findet gegen Vorzeigung der Mitgliedskarte am Cingang des Saales statt. .

Berlin, den 19. März 1875.

Der Borstaud,

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

REICHSSCHULDEN-T

LGUNGSKOMMISSION,

ST. PETERSBURG.

{ummern der Obligationen der Nicolaibahn 1. Emission, welche bis zum Jahre 1875 gezogen, aber zur

Auszahlung des Capitals noch nicht vorgestellt worden sind.

Werth,

GUNGSKOMMISSION,

RETCHSSCHULDEN-T

[1640]

Zeit der Ziehung.

Nummern der Obligationen,

ST, PETERSBURG.

Nummern der Obligationen der Nicolaibahn 2. Emission, welche bis zum Jahre 1875 gezogen, aber zur Auszahlung des Capitals noch nicht vorgestellt worden sind.

Werth.

125Bb. 625Bb.

682,923 bis 682,945,

TTZS8I bis 714,900, 714,908 bis

zum Deutschen Reich

A2 86.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcker au (v 1. i d. werden, ersheint au in einem beséadecón B iss wh Tite E

Central-Handels-Register für das

Das Central - Handels - Register für das Dertsche und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Be SW., 5 Ä Bushandlungen, für Berlin au dur die Expedition: SW. Wilbelmftreße, M E 9

Dritte

Beilage

Berlin, Dienstag, den 13, April

en werden.

I. an) die im §. 6 des Gesetzes über den Markenshug,

Reich kann dur alle Post-Anstalten des Fn-

s-Anzeiger und Köuiglih Preußischen Staats-Anzeiger.

1875.

vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekauntmachungen veröffentlict

Deutsche Reich. x: 55;

Da Central - Handels -Regi ür das Deuts i int i i L q Úlpunement beiräet A X 86 p e e l Bio e Reich erscheint in der Regel tägli. Tas Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 S

r. Einzelne. Nummern kosten 20 H

Die Handelsregistereinträge ans de thum Anhalt werden Dienstags unter der Rubrik Sie

wöchentlich, die leßteren monatli.

Die gewerbliche Weiterveräußerung vou zu diesem Zwecke angeschafften Waaren zählt, nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 17. März cr., zu den Handelsgeschäften, au wenn der Einkauf derselben als ein gewerbsmäßiger nicht zu betrachten war. Der Kleiderhändler G. hierselbft betrieb vom Juni 1872 bis November 1873 Handel mit alten Kleidungsstücken, welche er sämmtlich vor Eröffnung seines Gewerbes angeschafft hatte, ohne die vorgeshriebene Gewerbesteuer zu entrihten. Wegen Gewerbesteuer-Defraudation an- geklagt, wurde G. vom Kammergericht freigesprochen, weil „das Handelsgewerbe darin bestehe , daß Sachen gewerbsmäßig gekauft oder angeschafft werden, um folche weiter zu veräußern, ein der- artiger Erwerb dem Angeklagten aber während der hier in Rede stehenden Zeit nicht nahgewiesen sei.* Auf die Nichtigkeitsbes{chwerde der Direktion

Vereins“, Beuthen O.-S.,

lau. Eisenbahntarif-Enquête. reihischer Volkswirthe.

Jahre 1874.

\chlesischen berg- und hüttenmännischen redigirt von Dr. Adolf Franß zu enthält in Nr. 14 vom 3. April H Oberschlesischer berg- und hüttenmännischer Verein (Personal-Nachrichten). Das neue Reichs- Der K Bankgeseß. ODberschlesiens Berg- und Hütten- werke (Steinkohlengrube Königin Louise). Pro- duktion, Paudel, Verkehr (Ausnahmetarife für Bres-

, Kongreß Ööfter- i Voll Rußlands Bergbau und Hüttenbetrieb im Jahre 1874. Literatur (Viertel- jahrshefte zur Statistik des Deutschen Reichs). Zeitschrift des Königl. preuß. Statistischen Bureaus. Hugo K Deutscher Arbeiterfreund (Verbandstag der Deutschen _Gewerkvereine). Anzeigen. Eine tabellarischeBeilage bringt Oberschlesiens Roheisen- und Gußwaarenproduktion im Dieselbe enthält von sämmtlichen

nigreich Sachsen und aus dem Herzogs- | E s Es Sn = : i Die Dienstagsnummer enthält außerdem [s lp. Deffau veröffentlicht, die ersteren Woche in diesem Blatt veröffentlichten Konkursbekanntmachungen.

‘In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 5351 dit hiesige Handlung in Firma: _ Hugo Koeppen vermerkt steht, ist eingetragen:

Der Kaufmann Robert Koeppen zu Berlin ist in das Handelsgeshäft des Kaufmanns Hugo Koeppea zu Berlin als Handelsgesell- schafter eingetreten und die nunmehr unter der Pirna Hugo Koeppen bestehende Handelsgesell- chaft unter Nr. 5310 des Gesellschaftsregisters eingetragen.

Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma :

i i oeppen

am 1. April 1875 begründeten Handelsgesellschaft

find die Kaufleute: 1) Hugo Koeppen, 2} Robert Koeppen, Beide zu Berlin.

eine Uebersiht über die in der lezivergangenen

Breslau. Bekanntmathung. In unser Gesellschaftsregister ist bei Nr. 978 die Schlefische Presse Afticugesellschaft betreffend, Folg-ndes: Der Aufsichtêrath der Gesellschaft hat durch Be\chluß vom 8. März 1875 (Beilageband Blatt 30) das Grundkapital um weitere 40,000 Thlr. , in Worten vierzigtausend Thaler, zer- fallend in 40 neue, auf den Inhaber lautende Aktien über je 1(00 Thlr., mithin auf 185,000 Thlr., erhöht; heut eingetragen worden. Breslau, den 7. April 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I. Breslau. Bekanutmazung. In unser Firmenregister it bei Nr. 3279 das dur den Eintritt des Kaufmanns Robert Füll-

10. August 1870. für die Verwaltung der direkten Steuern, vernichtete

das Ober-Tribunal das zweitinstanzliche Erkenntniß, ivdem es ausführte: „Der Appellationsrichter ver- kennt, daß das deutsche Handelsgeseßbuch in den Artikeln 271 Nr. 1 und 273 al. 2 nickt blos den

ohöôfen und Gießereien Öberschlesiens Namen, age, Besiger, Zahl der Oefen, Produktion im Jahre 1874 und 1873, Verbrau der Gußwaaren, Mate- rialienverbrau, Arbeiterzahl, Betriebskraft, Geld- werth der Produktion. Die Uebersicht der Eisen-

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr

714,920, 720,201 bis 720,203, 720,224 bis 720,226, 720,228 bis i 958310 eingetragen worden.

720,237, 733,286, 733,289, 733,312 bis 733,315, 733,318, 744,371 bis 744.400, 832,903 bis 832,908, 942,735 bis 942,754, 990,961

bis 990,975. l Ti 1,072,681 bis 1,072,685, 1,072,686 bis 1,072,690, 1,072,691

Zeit der Tirage. Nummern der Obligationen. A

born hier in das Handelsgeshäft des Kaufmanns 125Bb, |625BRb.

Eugen Kranßtz erfolgte Erlöschen der (Einzel-) Firma : Eugen Kranz hier und in unser Gesellschaftêregister Nr. 1225, die von den Kaufleuten Eugen Krantz und Robert Füllborn, Beide zu Breslau, am 1. April

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Adolph Goldschmidt & Co.

8. August 1868.

8. August 1869,

10. August 1870.

17, August 1871.

2, August 1872,

21, August 1873.

7, August 1874,

33,425 bis 33,433, 104,155 bis 104,160, 230,548, 264,881 bis 264,883, 264,909 bis 264,920, 366,441. A J 543,151 bis 543,155, 543,156 bis 543,160, 551,151 bis 551,155. 3,842, 15,650, 15,652 bis 15,658, 15,662 bis 15,666, 15,679, 15,680, 102,601, 102,602, 114,284, 129,250 bis 129,255, 129,258 bis 129,270, 169,241 bis 169,250, 169,252 bis 169,258, 169,260, 169,266 bis 169,268, 172,841 bis 172,850, 172,872 bis 172,875, 193,664 bis 193,678, 223,498, 318,841 bis 318,846, 318,855, 319 03,881 bis 403,885, 405,826 bis 405,830, 405,831 bis ,835, 405,836 bis 405,840, 450,496 bis 450,500. 109/08,410 ‘bis 103,425, 103,427, 103,428, 103,430 bis 103,439, 138,281 bis 138,283, 138,289 bis 138,293, 138,304 bis 138,317, 138,319, 138,320, 154,681 bis 154,685, 154,687 bis 154,689, 154,690 bis 154,692, 154,698, 154,700, 154,703, 154,713, 154,714, 154,717, 154,719, 190,849 bis 190,862, 190,896 bis 190,898, 190,900, 190,901, 234,080, 275,285, 275,291, 275,300, 275,308, 275,309, 275,316, 275,317, 275,320, 309,666 bis 309,675, 340,921 bis 340,938, 364,441 bis 364,443, 364,478, 364,479, 383,295 bis 35° 16,466 bis 416,470 i Is ,470. y 10,081 bis 10,084, 10,103, 10,105 bis 10,107, 10,109, 10,110, 10,118, 10,120, 16,649 bis 16,654,. 21,169 bis 21,175, 21,180 bis 21,183, 84,045, 84,062, 84,063, 84,065, 84,067, 84,069 bis 84,071, 126,781 bis 126,796, 230,053 bis 230,061, 230,079, 267,263, 331/325, 331,326, 221,328, 331,332, 334,841, 334,844 bis 334,849, 334,852, 334,853, 334,876 bis 334,878, 335,846 bis 335,875, 21 bis 398,927, 398,931 bis 398,960. i 99° 13,966 bis 513970, 513,971 bis 513,975, 513,976 bis 513,980, 529,216 bis 529,220, 529,221 bis 529,225, 529,226 bis 529,230, 529,231 bis 529,235, 529,236 bis 529,240, 590,116 bis 590,120. 4,641 bis 4,680, 11,122, 11,123, 11,125 bis 11,134, 11,137 bis 11,153, 11,155, 60,121 bis 60,160, 69,236, 69,237, 83,388 bis 83,390, 83,394, 93,548 bis 93,551, 93,554, 98,410 bis 98,419, 98.426 bis 98,430, 111,734 bis 111,760, 207,008, 207,028 bis 207,031, 235,857, 235,858, 235,860, 235,863 bis 235,867, 262,021 bis 262,024, 262,038 bis 262,040. 262,220 bis 262,224, 262,230 bis 2 2 2,686, 292, is Ld, , 9D, . 5 20° 14321 bis 414,325, 414,326 bis 414,330, 414,331 bis 414,335, 426,521 bis 426,525, 599,431 bis 599,435, 599,436 bis 599,440. 26,270 bis 26,272, 26,274, 26,275, 40,443, 40,444, 40,446, 40,474 bis 40,479, 61,796 bis 61,800, 71,001 bis 71,010, 169,839 180,562, 180,568, 180,569, 180,585, 180,586, 180,590 bis 180,595, 188,601 bis 188,604, 188,625, 188,630 bis 188,640, 204,923, 904/935 bis 204,937, 204,941 bis 204,951, 204,953, 234,966, 251,566, 951,568, 309,524 bis 309526, 309,549, 309,550, 323,709, 323,710, 346,923 bis 346,928, 346,934 bis 346,948. 1 435,786 bis 435,790, 435,791 bis 435,795, 454,201 bis 454,205, 454,211 bis 454,215, 454,221 bis 454,225, 490,041 bis 490,045, 490,056 bis 490,060, 501,706 bis 501,710, 550,061 bis 550,065, 550.071 bis 550,075, 582,961 bis 582,965, 582,966 bis 582,970, is 582,975, i 8221 vis 32,360, 99,321 bis 99,360, 116,681 bis 116,720, 125,041 bis 125,080, 133,681 bis 133,720, 148,721 bis 148,760, 237 681 bis 237,720, 259,441 bis 259,480, 264,321 bis 264,360, 275 521 bis 275,560, 298,481 bis 298,510, 306,041 bis 306,050, 306.052 bis 306,080, 339,841 bis 339,880, 363,121 bis 363,152, 363,154 bis 363,160, 376,641 bis 876660. diy 498995 428,981 bis 428,285, 428,286 bis 428,290, 428,291 bis 428,295, 428,296 bis 428,300, 428,301 bis 428,305, 428,306 bis 428,310, 428 311 bis 428,315, 428,316 bis 428,320, 468,961 bis 468,965, 468 966 bis 468,970, 468,971 bis 468,975, 468,976 bis 468,980,

is 469,000, 495,401 bis 495,405, 495,406 bis 495,410,

S bis 495415 495416 bis 495,420, 495,421 bis 495,495, 495 426 bis 495,430, 495,431 bis 495,435, 495,436 bis 495,440, 528 401 bis 528,405, 528,406 bis 528,410, 528.411 bis 528,415, 528416 bis 528,420, 528,421 bis 528,425, 528,426 bis 528,430, 598 431 bis 528,435, 528,436 bis 528,440, 540,121 bis 540,125, 540.126 bis 540,130, 540,131 bis 540,135, 540,136 bis 540,140, 540,141 bis 540,145, 540,146 bis 540,150, 540,151 bis 540,155, 540/156 bis 540,180, 548,881 bis 548,885, 548,886 bis 548,890, 548,891 bis 548,895, 548,896 bis 548,900, 548,901 bis 548,905, 548,906 bis 548,910, 548,911 bis 548,915, 548,916 bis 548,920, ,081 bi 585,086 bis 585,090, 585,091 bis 585,095, 585,101 bis 585,105, 585,106 bis 585.110, ‘111 bis 585,115, 585,116 bis 585,120, 594,281 bis 594,285, 594,286 bis 594,290, 594,291 bis 594,295, 594,296 bis 594,300, 594,301 bis 594,305, 594,306 bis 594,310, 594,311 bis 594,315, 594,316 bis 594,320, 596,321 bis 596,325, 596,326 bis 596,339, 596,331 bis 596,335, 596,336 bis 596,340, 596,341 bis 596,345,

596,346 bis 596,350.

468,981 bis 468,985, 468,986 bis 468,990, 468,991 bis 468,995, -

32

17. August 1871.

2. August 1872,

21, August 1873.

7. August 1874,

Im Ganzen .,

bis 1,072,695, 1,072,696 bis 1,072,700, 1,072,701 bis 1,072,705 1,972,706 bis 1,072,710, 1,072,711 bis 1,072,715, 1,072,716 bis 1,072,720, 1,106,161 bis 1,106,165, 1,106,166 bis 1,106,170, 1,106,171 bis 1,106,175, 1,106,176 bis 1,106,180, 1,106,181 bis ;106,185. : ; Í 624,093 bis 624,096, 679,921 bis 679,925, 679,929 bis 679,939, 679,941, 679,942, 679,944 bis 679,960, 684,235 bis 684,238, 701,921 bis 701,960, 759,863, 759,875 bis 759,877, 768,609, 768,610, 768,618 bis 768,620, 768,626 bis 768,631, 783,401 bis 783,406, 783410, 783,413 bis 783,416, - 783,434, 783,436, 859,323, 859,337, 859,641 bis 859,647, 859,655, 859,656, 886,041 bis 886,048, 886,055 bis 886,065, 886,067 bis 886,080, 902,870, 902,871, 986,292, 986,301, 986,303 bis 986,315. 1,003,441 bis 1,003,445, 1,003,446 bis 1,003,450, 1,003,451 bis 1,003,455, 1,003,456 bis 1,003,460, 1,003,461 bis 1,003,465, 1,003,466 bis 1,003,470, 1,003,471 bis 1,003,475, 1,049,406 bis 1,049,410, 1,049,411 bis 1,049,415, 1,049,416 bis 1,049,420, 1,049,421 bis 1,049,425, 1,049,426 bis 1,049,430, 1,049,431 bis 1,049,435, 1,049,436 bis 1,049,440, 1,091,231 bis 1,091,235, 1,103,361 bis 1,103,365, 1,103,366 bis 1,103,370, 1,103,371 bis 1,103,375, 1,134,961 bis 1,134,965, 1,134,966 bis 1,134,970, 1,134,971 ‘bis 1,134,975, 1,134,976 bis 1,134,980, 1,134,981 bis 1,134,985, 1,134,986 bis 1,134,990, 1,134,991 bis 1,134,995. 648,125, 659,726 bis 659,732, 659,738, 659,745 bis- 659,749, 659,753, 659,756, 716,361 bis 716,385," 757,561, 757,562, 757,577, 757,585, 757,586, 757,591 bis 757,595, 757,997 bis 757,599, 762,721 bis 762,733, 762,735, 762,760, 781,961 bis 782,000, 793,548, 793,555, 793,557, 793,558, - 855,619; 855,621, 879,940, 879,941, 879,960. 881,721 bis 881,760, 891,800, 907,734 bis 907,760, 944,141, 944,142, 944,146, 944,151 bis 944,160, 968,841 is ,880, ; y T bis 1,050,985, 1,050,986 bis 1,050,990, 1,119,281 bis 1,119,285, 1,119,286 bis 1,119,290, 1,119,291 bis 1,119,295, 1,119,296 bis 1,119,300, 1,119,301 bis 1,119,305, 1,119,306 bis 1,119,310, 1,119311 bis 1,119,315, - 1,119,316 - bis 1,119,320, 1,134,721 bis 1,134,725, 1,134,726 bis 1,134,730, 1,134,731 bis 1,134,735, 1,134,736 bis 1,134,740, 1,134,741 bis 1,134,745, 1,134,746 bis 1,134,750, 1,134,751 bis 1,134,755, 1,134,756 bis 1,134,760. f 9,761, 609,774 bis 609,777, 609,789 bis 609,798, 637.581, 637.589 637,592 bis 637,596, 637,599, 655,721 bis 655,748, 685,641 bis 685,648, 685,652, 685,674 bis 685,677, 685,679, 685,680, 792,291 bis 792,303, 792,307 bis 792,311, 792,313, 792,314, 826 889 bis 826,898, 896,368 bis 896,375, 902,641 bis 902,680, 906,161 bis 906,200, 919,401 bis 919,440, 924,041 bis 924,051, 924,058 bis N 945,045, 945,053, 945,057 bis 5,061, 945,072 bis 945,074. i O8 TDT bis 1,081,755, 1,081,756 bis 1,081,760, 1,118,041 bis 1,118,045, 1,120,681 bis 1,120,685; 1,120,686 bis 1,120,690. 603,801 bis 603,840, 607,321 bis 607,360, 612,881 bis 612,920, 613,161 bis 613,200, 615,761 bis 615,800, 632,001 bis 632,040, 657,401 bis 657,440, - 661,721 bis 661,760, 679,041 bis 679,080, 732,041 bis 732,080,- 735,161 bis 735,200, 748,961 bis 749,000, 834,801 bis 834,840, 845,641 bis 845,680, 877,001 bis 877,040, 888,201 bis 888,240, - 937,321 bis 937,360, ¡939,721 bis 939,730, 939,756 bis 939,760, 955241 bis 955,280, ; 992,561 bis 992,581. i 5 1,022,481 bis 1,022,485, 1,022,486 bis 1,022,490, 1,022,491 bis 1,022,495, 1,022,496 bis 1,022,500, 1,022,501 bis 1,022,505, 1,022,506 bis 1,022,510, 1,022,511 bis 1,022,515, 1,022,516 bis 1,022,520, 1,072,481 bis 1,072,485, 1,072,486 bis 1,072,490, 1,072,491 bis 1,072,495, 1,072,496 ‘bis 1,072,500, 1,072,501 bis 1,072,505, 1,072,506 bis 1,072,510, 1,072,511 ‘bis 1,072,515, 72,516 bis 1,072,520, 1,081,041 bis 1,081,045, 1,081,046 bis 81,050, 1,081,051 bis 1,081,055, 1,081,056 bis 1,081,060, 1,061 bis 1,081,065, 1,081,066 bis 1,081,070, 1,081,071 bis 1,075, 1,081,076 bis 1,081,080, 1,109,961 bis 1,109,965, 109,966 bis 1,109,970, 1,109,971 bis 1,109,975, 1,109,976 bis 109,980, 1,109,981 bis 1,109,985, 1,109,986 bis 1,109,990, 109,991 bis 1,109,995, 1,109,996 bis- 1,110,000, 1,110,641 bis 110,645, 1,110,646 bis 1,110,650, ‘1,110,651 -. bis 1,110,655, 110,656 bis 1,110,660, 1,110,661 bis 1,110,665, 1,110,666 bis 110,670, 1,110,671 bis 1,110,675, -1,110,676 bis 1,110,680, 112,601 bis 1,112,605, 1,112,606 bis’ 1;112,610, 1,112,611 bis 112,615, 1,112,616 bis 1,112,620, -1,112,621 bis 1,112,625, ,112,626 bis 1,112,630, 1,112,631 bis 1,112,635, 1,112,636 bis ,112,640, 1,135,321 bis 1,135,325, 1,135,326 bis 1,135,330, ,135,331 bis 1,135,335, 1,135,336 bis 1,135,340, 1,135,341 bis 1 1,135,346 bis 1,135,350, 1,135,351 bis 1,135,359, ,135,356 bis 1,135,360, 1,151,321 bis 1,151,325, 1,151,326 bis 151,330, 1,151,331 bis 1,151,335, 1,151,336 bis 1,151,340, 151,341 bis 1,151,345, i

Im Ganzen ,.

Kauf oder die anderweite Anschaffung von Waaren zum Zwecke der Weiterveräußerung, sondern auch die gewerbliche Weiterveräußerung der zu diesem Zwecke angeschafften Waaren zu den Handelsgeschäften zählt und daß es deshalb rechtlich bedeutungslos ift, ob Angeklagter die während des Zeitraums vom Juni 1872 bis incl. November 1873 etwa gewerbs- mäßig veräußerten Gegenstände erft innerhalb dieses Zeitraums oder {on früher zum Zweck der Weiter- veräußerung gekauft oder anderweit angeschafft hat.‘

_ Ein Konditor, der einen offenen Laden hält, ift nah einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 4. März cr. im handelsre{chtlichen Sinne als Kaufmann zu betrachten. „Der Avpellations- rihter hat, * führt das Erkenntniß des Ober-Tribus- nals aus, „ohne ersichtlichen Rechtsirrthum festgestellt, daß der Konditor W. bewegliche Sachen gekauft, um fie nah einer Bearbeitung weiter zu veräußern, zu einem unbedeutenden Theile auch fertige Wag- ren, wie die placirten Konditoreiwaaren zum Wie- derverkauf bezogen hat, und daraus gefolgert, daß derselbe Handelsgeschäfte getrieben habe. Diese Fol- gerung kann mit Erfolg nicht angegriffen werden, da der §. 271 Nr. 1 des Hand.-Ges.-Buches der- artige Operationen unbedingt für Handelsgeschäfte, und zwar für fogenannte absolute erklärt. Es kommt daher nicht in Betracht, ob die Geschäfte des Konditors W. nicht über den Umfang des Hand- werksbetriebes hinausgegangen sind, da dieser Um- ftand nah Artikel 10 die betreffenden Personen nur von Beobachtung der Vorschriften über Firmen, O es und Prokuren befreit, und nach Arti- el 273 in fine nur bei Weiterveräußerung, nicht aber bei der Anschaffung von Sachen die Qualität eines folhen Geschäftes als Handelsgeschäft auszu- schließen geeignet ist. Der Appellationsrichter fol- gert nun weiter mit Rücksiht auf die Vorschrift des Artikels 4 des Handels-Geseßbuhs, daß hier- nach der Konditor W. als Kaufmaun anzusehen sei, d: H. gewerbmäßig Handelsgeschäfte getrieben habe. * Mit Unrecht vermißt die Nichtigkeitsbeschwerde eine ausdrüdckliche Feststellung der Gewerbmäßigkeit des Betriebes, denn diese als Feststellung sich ankündi- gende Folgerung is auf die vorhergehende Erörte- rung des Geschäftsverkehrs des Konditors W. gze- sttüßt, in welcher thatsächlich erwogen wird, in wel- her Weife er die zu seinem Gewerbe erforderlichen Gegenstände angekauft und wie er einen offenen Laben gehalten habe, fo daß an einer bewußten Fest- [ns der Gewerbmäßigkeit kein Zweifel sein ann.”

Für das Königreih Bayern is folgende Ver- ordnung, den Vollzug des Reichsgesetzes über den Markenschuß betreffend, publizirt worden.

Zum Vollzuge der §8. 6 und 7 genannten Ge- seßes wird angeordnet :

F. 1. Außer der nach §. 7 Abs. 1 des Reichs- eseßes über Markenschutz 2c. zu entrichtenden Ge-

ühr von 50 M für die 1. Eintragung eines Waarenzeichens sind Taxen oder Stempelgebühren von weiteren Eintragungen in das Zeichenregister, von Uebertragungen in ein anderes Zeichenregister, von Berichtigungen und Löschungen, sowie von An- meldungen, welchen stattgegeben wird, und von Ver- fügungen einer Eintragung, Löschung oder Bekannt- machung uicht zu erheben.

§. 2. Bezüglich solcher Zeichen, welche bis zum Beginn des Jahres 1875 im Verkehr allgemein als Kennzeichen der Waaren eines bestimmten Gewerbe- treibenden gegolten haben, ist auch . für die erste Eintragung in das Zeichenregister eine Gebühr nicht zu entrihten, sofern die Anmeldung vor dem 1. Oktober 1875 bewirkt wird. In diesem Falle find auch die für die Eintragung nothwendigen Er- hebungen üter die vom Gesetze Et iv 1 Gesl- tung folcher Waarenzeichen tax- und ftempelfrei zu behandeln. j

d 3, Die Kosten der Bekanntmachung einer Löschung werden aus der Staatskasse bestritten.

F. 4. Im Uebrigen kommen in Beziehung auf Stempel, Taxen und sonstige Gebühren die allge- meinen geseßlihen Bestimmungen zur Anwendung.

Die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel

Walzwerke 2c.,

Gewerbe 2c.“

Handels- Negister.

Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berliu.

Zufolge Verfügung vom 10. April 1875 find am 12. April 1875 folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Rr. 9300 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Hirschfeld & Neubürger vermerkt steht, ist eingetragen : Die Gesellschaft is durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Mar Neubürger zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8672 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 8672 die Firma: : Hirschfeld & Neubürger und als deren Inhaber der Kaufmann Max Neu- bürger hier eingetragen worden.

In unser Firmenregifter, woselb unter Nr. 4702 die hiesige Handlung în Firma:

W. Krebs

vermerkt steht, ist eingetragen :

Apotheker Ferdinand Herbricht zu Berlin über-

gegangen, welcher dasselbe unter der Firma + Herbricht fortseßt. Vergleiche Nr. 8673 des irmenregisters.

8673 die Firma:

F. Derbricht und als deren Jnhaber der Apotheker Ferdinand Herbricht hier eingetragen worden.

In unser Gesellshaftsregister, woselb unter Nr.

4838 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma:

Liebreht & Drigalski

vermerkt fteht, ift eingetragen: Die Gesellschaft is durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Leopold Liebrecht zu Berlin seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 8674 des F-:rmenregister3.

Demnächst ift

Nr. 8674 die Firma:

Liebrecht & Drigalski

und als deren Junhaber der Kaufmann Leopold

Liebrecht hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist Nr. 8675 die Firma: e __ Leopold Piun

mit ihrem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder- laffung in Fürstenwalde und als deren Jnhaber der Kaufmann Leopold Pinn hier

(jeßiges Geschäftslokal: Poststraße 28 (Branche: Konfektionsges{äft für Herren- und Knaben- Î Garderobe)

eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist Nr. 8676 die Firma: Hermanu Schurz Nachf., Eduard Neumann, - und als deren Jnhaber der Kaufmaun Eduard Neu- mann hier , (jeßiges Geschäftslokal: Cottbufser Damm 35) eingetragen worden. *

Zufolge Le aoiuto vom 12. April 1875 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:

In unjer Gesellschaftsregister, wojelbst unter Nr. 4093 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: „Union“ Bau-Gesellschaft anf Actien vermerkt steht, ift eingetragen:

Dur Beschluß der Generalversammlung vom 27. März 1875 ift der §. 17 des Statutes ab- geändert worden,

und Volkswirthschaft, Organ des Ober-

: sowie auch der Zinkhütten folgt als Beilage von Nr. 15 der „Zeitschrift für

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den !

Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr: |

in unser Firmenregifter unter |

am 1. April 1875 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschöftslofal: Viünzstraße 21) (Branche: Destillations-, Kommissions- und Agentur-

Geschäft) find die Kaufleute: 1) Adolph Goldschmidt, 2) Eugen Consentius, ____ Beide zu Berlin. i Dies is in unser Gesellshaftsregister unter Nr. 5311 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma : Altmann & Ronueburger am 1. April 1875 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal: Bernauerfstraße 101) 2 (Branche: Seifenfabrik) sind die Käfleute: 1) Carl Altmann, 2) Max Ronneburger, Beide in Berlin. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9812 eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist Nr. 8677 die Firma: Neues Berliner Lese-Institut und Buchhand- lung von Franz Grunert

Grunert hier

(jeßiges Geschäftslokal: Markgrafenstraße 35) eingetragen worden. ¿ Dem Kaufmann Wilhelm Luther - zu Berlin ist : für vorgenannte R Prokura ertheilt, und ift

: dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3040

| eingetragen worden.

In unser Firmenregister find folgende Firmen ein-

getragen worden :

Nr. 8678 die Firma: „G. Imberg“, Inhaber: Kaufmann Georg Imberg hier (jeßiges Ge- schäftslokal: Burgftraße 17),

Nr. 8679 die Firma: „A. Bergerowski“ JIn- haber Kaufmann August Bergerowski hier (jeßiges Geschäftslokal: Wasserthorstraße 37) (Branche: Blech-, Lackir- und Metalldruck- waarenfabrik.)

- 8680 die Firma: „A. L. Arnheim Sohn“, Jnhaber Kaufmann Gottschalk Arnheim hier - (jeßiges Geschäftslokal: Lothringerstraße 15).

. 8681 die Firma: „I, Berliner“, JInhaber Banquier Jfidor Berliner hier (jeßiges Ge- schäftslokal: Roßstraße 32) (Branche: Bank- und Wechselgeschäft).

In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. 3936 die Handelsgesellschaft in Firmx:

U Adolf & Heiurich Sachs mit ihrem Sitze zu Breslau und einer Zweignieder- lafsung in Berlin vermerkt steht, is eingetragen:

Die Zweigniederlassung zu Berlin ift aufgehoben und deshalb gelösck{t.

Die ‘dem Samuel Julius Bloch ertheilte Prokura | und die dem Hermann Frank und Samuel Julius Bloch ertheilte Kollektivprokura sind erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. :2699 resp. 2700 erfolgt.

Iu unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4930 die hiesige 8 aeil cfellscchaft in E

. Keilson & Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist dur gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst.

Gelöscht ift: Firmenregister Nr. 4163 die Firma: Gebrüder Samter, Berlin, den 12. April 1875. Königliches Stadtgericht. Abtbeilung für Civilsachen,

Brake. Die Prokura des Kaufmann Cottmann in Lemgo, Prokuristen der Firma „Herrschaftliche Brauerei zu Brake“ ist erloschen. Brake, den 12. April 1875. Fürstlich Lippesches Amt.

und als deren Inhaber der Buchhändler Franz |

1875, hier unter der Firma: : Krauß & Füllborn errichtete ofene Handelsgesellschaft heut eingetragen worden. Breslau, den 7. April 1875. Königliches Stadtgericht, Abtheilung I.

Breslau. Bekanutmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 3937 die Firma : N. M. Scharffetter und als deren Inhaber der Kaufmann Ruprecht Matthias Scharffetter hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 7. April 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr. 3938 die Firma: Wilhelm Niepold und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Niepold hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 7. April 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. Sekanntmahung. In unser Firmenregister ist Nr. 3939 die Firma: Guftav Eduard Geier und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Eduard Geier hier, heute eingetragen worden. Breslan, den 7. April 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. SBSefanntmachung,. In unser Firmenregister ist -Nr. 3941 die Firma : Nudolph Betenusted und als deren Inhaber der Zinngießer Rudolph Betenfted hier, heute eingetragen worden. Breslan, den 8. April 1875. Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Breslau. Sefanntmachung. In unser Firmenregister ist Nr, 3940 die Firma: Max Sander und als deren Jnhaber der Kaufmann Max Sander hier, heute eingetragen worden. Breslau, den 8. April 1875, Königliches Stadtgericht. Abtheilung I.

Broieh. Handeïsregister der

Königlichen Kreisgerichts-Deputation u Broich. 1) In unser Firmenregister ist unter Nr. 347 die E Iof\ Kirchholtes zu Eppinghofen bei Mül- eim a/d. Ruhr uyd als deren Jrhaber der Bier- brautreibesißer und Wirth Joseph Kirchholtes zn e am 8. April 1875 eingetragen.

2) Die unter Nr. 239 des Firmenregisters einge- tragene Firma I W. Hußmann zu Mülheim a/d. Ruhr (Firmeninhaber der Bäcker Johann Wilhelm zu pr M a/d. Ruhr) ift gelös{t am

. UPrl ;

3) Die dem Kaufmann Friedrich Wilhelm Nodcken zu Mülheim a/d. Ruhr für die Firma I, W. Huße maun zu Mülbeim a/d. Ruhr ertheilte, unter Nr. 70 des Prokurenregifters eingetragene Prokura is am 8. April 1875 gelöscht.

4) In unser Firmenregister ist unter Nr. 348 die Firma F. W. Nocken zu Mü!heim a/d. Ruhr und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrih Wilhelm Nocken zu Mülheim a./d. Ruhr am 8. April ‘1875 eingetragen. ;

9) Die unter Nr. 274 des Firmenregisters einge- tragene Pins Ernst Möhleubruck zu Mülheim a./d. Ruhr (Firmeninhaber der Kaufmann Ernft öhlenbruck zu Mülheim a./d. Ruhr) ist gelös{cht am 8, April 1875.

6) Unter Nr. 118 des Gesellschaftsregisters ist die am 1. April 1875 unter der Firma Möhlenbruck & Kannengießer errichtete ofene Handelszesell- {haft zu Mülheim U Kuhr am 8. April 18 eingetragen und find als Gesellshafter vermerkt:

1) der Kaufmann Ernst Möhlenbruck ¿zu Mül-

heim a./d. Ruhr, L

2) der Kaufmann Louis Kannengießer zu Mül-

L heim a/d. Ruhr.

Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht

chröôter.

jedem der beiden Gesellschafter einzeln für fich zu.