1875 / 91 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 19 Apr 1875 18:00:01 GMT) scan diff

und 18 der Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850 als erster Gegenstand auf der Tagesordnung. Für die General= Diskussion find zum Wort gemeldet: gegen die Vorlage die Abgg. Windthorst (Meppen), Dr. v. Jazdzewski, Dr. v. Gerlah und Thissen, für die Vorlage die Abgg. Dr. Wehren- pfennig, Dr. v.--Sybel, Tiedemann, Windthorst (Bielefeld), Dr. Loewe, Dr. Gneist und Dr. Nasse. Der Abg. Windthorst (Meppen) klagte darüber, daß die Berathungen eines fo wih- tigen Gesezes mit einer gewissen Eilfertigkeit geführt würden und wandte si sodann gegen verschiedene, in der ersten Berathung von seinen Gegnern gemahte Aeußerungen. Mit Wegfall der Art. 15, 16 und 18 würden die Bestimmungen des westfälischen Frie- dens, des Reichsdeputationshauptshlu}ses, der Besißergreifungs- Patente, alle diejenigen Staatsakte und Staatsbildungen, welche fi bis zum Jahre 1850 ereignet haben, niht zuglei aufgehoben und die dadurch garantirte Selbständigkeit der katholischen Kirche nicht be- \eitigt. Die dem Gesctze beigegebenen Motive hätten keinen juristischen Werth, weil man nicht wisse, ob sie von Sr. Majestät dem Könige

ebilligt worden seien. Bezüglich der Motive zu den Justizgeseßen Babe im Reichstage der Justiz-Minister selbft erklärt, sie seien von Sr. Majestät nichi gebilligt, nicht einmal die Regierung selb könne fie in allen Punkten vertreten. Mit Wegfall des Art. 16 werde die Kommunikation der Geistlichen mit ihren Oberen doch nicht aufgehoben sein, und das Geseß verursache somit nur unnüße Aufregung. Der Staat habe die Kirhen mit ihren Dogmen über- nommen und anerkannt, mü}se fih also diese Dogmen gefallen lassen ; die Superiorität des Papstes Über die Bischöfe sei aber ein Dogma der Fatholishen Kirche. Der konfesfionelle Friede ließe sich nur ér- reihen entweder durch Verhandlungen mit der Curie, für die eine sorgfältige Revision der Maigeseze als Basis zu dienen hätte, oder durch konsequente Durchführung der Trennung des Staates von der Kirche, die jedoch nur möglich sei, wenn man die Kirhe nicht zurückdrängt, f\ondern ihr - ihre Freiheit beläßt. Sollte der Friede nicht erreiht werden Fönnen, so würden böse Tage sowohl über die Katholiken, wie über die Gvangelishen kommen; man werde in Geduld Trost finden und jeden Versuch zum aktiven Widerstande wider die Geseße vermeiden. Nah der 13/,stündigen Rede des Abg. Windthorst (Meppen) berihhtigte der Justiz - Minister die oben erwähnte Bemerkung des Vorredners bezüglih der Motive zu den Iustizgeseßen, dahin, daß er nur gesagt habe, die Regierung könne bei dem großen Umfange der Materie die Motive nicht in allen Punkten vertreten. Der Staats-Minister Dr. Falk entschuldigte das Ausbleiben des Minister-Präfidenten des Staats-Ministers Reichskanzler Fürsten von Bismarck in heutiger Sitzung ; eine leihte Erkältung fessele ihn an das Zimmer. Bei Schluß des Berichts trat Abg. Dr. Wehrenpfennig für die Vorlage ein.

Am 26. d. M. beginnen hierselbst| auf Einladung des Reihs-Eisenbahnamts unter Theilnahme von Kommissarien der größeren Bundesregierungen, die Berathungen über den bei dieser Behörde ausgearbeiteten Entwurf der „einheitlichen Normen für die Konfiruktion und Ausrüstung der Eisenbahnen Deutschlands“. Diese Normen lehnen sich in wihtigen Punkten an die vom Verein der deutshen Eisen- bahnverwaltungen aufgestellten und seit einer längeren Reihe von Jahren für die deutschen Eisenbahnen gültigen „Technischen Ver- einbarungen“ an; durch ihre allgemeine Einführung wird die einheîtlihe Gestaltung der Eisenbahnen Deutshlands au. auf diesem Gebiete der Reichsverfassung entsprechend wesenitlich gefördert werden. Diese Normen, welche das gering Maß der an eine betriebsfähige Bahn zu stellenden Forderungen! bestimmen, sehen für die Folge in den Stand, die Anlagekosten einer Bahnlinie mit größerer Sicherheit vorher zu bestimmen, als dies seither möglich war. Ein Theil dieser Bestimmungen war in dem im Reihs-Eisenbahnamte aufgestellten, im Früh- jahr v. Is. veröffentlihten Gesezentwurf über die Konstruktion und Ausrüstung der Eisenbahnen enthalten. Die weitere Er- wägung hat es jedoch, übereinstimmend mit der Auffassung meh- rerer Bundesregierungen, praktischer ersheinen lassen, für jeßt den immer noch offen bleibenden Weg der Gesezgebung noch nicht zu beschreiten, die nöthigen Anordnungen vielmehr gemäß Artikel 7 42, 43 der Reichsverfassung der Beschlußfassung des Bundes- rathes zu unterbreiten. Es darf gehofft werden, auch auf diesem Wege eine Einheitlichkeit zu erzielen.

Da gegenwärtig au der Verein der deutshen Eisenbahn- verwaltungen die in den tehnishen Vereinbarungen enthaltenen Grundzüge über den Bau und die Betriebseinrihtungen der Eisenbahnen einer Umarbeitung unterzieht, so werden au die hierbei gewonnenen Resultate, soweit sie die Bestimmungen des Hier in Rede stehenderi Entwurfes berühren, bei der definitiven Yedaktion in Betracht gezogen werden können.

Beim Reihs-Eisenbahnamt find nach einer- in demselben aufgestellten statistishen Nahweisung im Jahre 1874 im Ganzen 796 Beshwerden des Publikums gegen deutsche (niht bayerishe) Eisenbahnen eingelaufen, von welchen die große Mehrzahl 613 fich auf den Personen- . Und Güterverkehr bezieht.

Das Reichs-Eisenbahnamt hat von diesen Beschwerden: als begründet anerkannt 132, auf den Rechtsweg ver- wiesen 83, den betreffenden Eisenbahnverwaltunger“ zux Berülksihtigung aus Billigkeitsrückfihten empfohlen 85, als unbegründet zurückgewiesen 229, wegen mangelnder Zuständigkeit nicht zur Kognition gezogen 172. Von den übrigen 95 Beschwerden wurde der größere Theil mit Rücksicht auf den darin behandelten Gegenftand ohne weitere Erhebungen an die betreffenden Eisenbahnverwaltungen zur Erledigung abgegeben; andere welche gegen eine be- ftimmte Verwaltung nicht gerihtet waren —, sind als Material für geseßgeberishe und organisatorishe Zweckde benußt worden, eine nur geringe Anzahl aber deren Untersuhung noch schwebt ift bis jegt unerledigt geblieben.

Mit Ausnahme von 5 Bahnen mit insgesammt von 74,5 Kilometer Betriebslänge sind von den Beschwerden die sämmtlichen Eisenbahnen Deutschlands (excL. Bayerns), Reihs-, Staats- wie Privatbahnen betroffen. Betheiligt find 9 Bahnen mit je 1 Beschwerde, während die Zahl der auf jede der übri= g Bahnen fallenden Beschwerden \sich zwishen 2 und 70

ewegt. Nach der Gesammtzahl der von den. betheiligten Eisen- bahnen im Iahre 1874 zurückgelegten Achskilometer würden auf 1 Beschwerde 8,758,778 Achskilometer entfallen. Dieser Durch- \chnitt ift übershriiten von 19 Bahnen, bei einigen von ihnen sogar d erheblih. Von den zur materiellen Entscheidung des Reihs-Cisenbahnamtes gelangten Beshwerden sind nahezu 37 Prozent für begründet erahtet worden.

Es ift mit Befriedigung zu konstatiren, daß die Eisenbahn- Verwaltungen den Behufs Erledigung der Beshwerden vom Reichs-Eisenbahnamt an fie gestellten Anforderungen im Allge- meinen mit Bereitwilligkeit entgegengekommen find, und daß in

s

feinem Falle eine Entscheidung des durch- Richter verstärkten Reichs-Eisenbahnamtes erforderlich wurde.

Se. Majestät der Kaiser und König haben die Trennung der Landwehr-Offiziere der Artillerie in Landwehr-Offiziere der Feld-Artillerie und \solhe der Fuß-Ar- tillerie genehmigt. Die General-Inspektion der Artillerie ist er- mächtigt, von den einjährig Freiwilligen der Feld - Artillerie bei ihrem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst je nah dem Bedarf einen Theil zur Reserve der Fuß-Artillerie ÜberführenZzu lassen und umgekehrt. è

Fn diesem Iahre werden Generalstabs3-Uebungs- reisen bei dem Garde-Corps, .dem 1,, 2., 3., 4., 7., 8., 10., 11. und 15.*Armee-Corps stattfinden.

Der General-Feldmarschall von Steinmeßz hat fih gestern nach” Görlig zurückbegeben.

—*Der General-Lieutenant von Bülow, Inspecteur der 2. Feld-Artillerie-Inspektion, hat fich zur Musterung der Regi- menter der 4. Feld-Artillerie-Brigade auf Dienstreisen zunächst nah ¿Torgau* begeben.! ;

7A: -— Der General-Major Gericke, Commandeur der 56. Jn- fanterie-Brigade ift auf der Durchreise von Rastatt nah S@Whlesien zu kurzem Aufenthalt hier eingetroffen.

__ Der General-Major von Kameke, Inspecteur der 1.*Fuß-Artillerie-Inspektion hat \sich zur Inspizirung der dieser Inspektion unterstellten Truppentheile auf Dienstreisen begeben,

Der Ober-Präsident von Schleswig-Holstein, Wirklicher Geheim-Rath von Scheel-Pleés jen, ist geftern früh aus Kiel hier angekommen und hat im Hotel Royal Wohnung genommen,

Die „Provinzial-Korrespondenz“ wird in dieser Woche- des Bußtages wegen erst am Donnerstag ausgegeben.

In Folge Auflösung der Kommandantur in Wittenberg sind die derselben in den „Bestimmungen über die Benußung des Militär-Bade-Fnstktuts in Tepliß vom 15. April 1869" zugewiesenen bezüglihen Geshäfte der Kommandantur in Torgau übertragen worden. Die nah Tepliß zu sendenden Mannschaften find daher künftig nah Torgau, ftatt nah Witten- berg, zu instradiren.

S. M. Knbt. „Drache * ist am 15. d. M. in Wilhelms- haven in Dienst gestellt.

Bayern. München, 17. April. Heut um 1 Uhr 25 Mi- nuten beginnend, war große, aus 45 Gededten bestehende Hof- tafel in einem Saale des Hofgartenbaues der Königlihen Re- fidenz. Zu derselben waren von Sr. Majestät dem König außer Ihrer Majestät der Königin-Mutter und Sr. König- lihen Hoheit dem Prinzen Otto unter Anderen geladen: die Standesherren Fürst Oettingen-Spielberg und Graf Quadt, die Reichsräthe Freiherr von Gumppenberg, von Schrenk und von Frankenstein, Fürst Wrede, Graf Bothmer, von Haubenschmied, von Guttenberg, von Neumayr, Graf Montgelas, Graf von der Mühle, die Staats-Räthe im ordentlichen Dienst, die Regierungs- Präsidenten von Hörmann und von Lobkowig, der - Ge- sandte Freiherr von Gasser, General - Major von Fries aus Berlin und Polizei - Direktor Freiherr von Feiliß\ch. In einem Erlaß- des Kriegs-Ministers wird ausge- \prochen, daß für die Folge eine Beeinflussung und Beschränkung der Offizieröf a. D. hinsicht ihrer allgemeinen bürgerlichen Stellung (if der gleihen Weise, wie dies für die Offiziere des Beurlaubtenstandes der Fall ist) nur dann Plaß greifen soll, wenn dabei irgendwie. die Standesehre des Offiziers in Frage kommt. Die Enthüllung der für die gefallenen Krieger Mün- hens in unserm neuen Rathhause anzubringenden Gedenk- tafel wird am kommenden 10. Mai unter entsprehenden Feier- lichkeiten ftattfinden.

Sachseu. Dresden, 17. April. Ihre Durchlauht die Erbprinzessin von Monaco ist heute Nahmittag 4 Uhr nah Prag abgereist.

Leipzig, 19. April. (W. T. B.) Die auf gestern vom Vorstande des- Reihsvereins zusammenberufene Land es- versammlung hat unter zahlreicher Betheiligung aus dem ganzen Lande stattgefunden und sind eine große Anzahl Beitritts- erklärungen zu dem Reichsverein erfolgt. Die Mitglieder des hiengen Borstandes des Vereins wurden sämmtlih wieder- gewählt.

Württemberg. Stuttgart, 16. April. Unter dem 9, d. M. find zu Mitgliedern der gemäß Artikel 12 des Gesetzes vom 8. Oktober 1874, betreffend die Aufhebung des Lehenver- bands, zu bildenden, unter dem Königlihen Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten stehenden Kommission zur Entschei- dung von Streitigkeiten über den Vollzug der Lehensablö- sung der Staatsrath Graf v. Uxküll unter gleichzeitiger Uebertra- gung des Vorsißes in der Kommission und unter Enthebung von der Funktion eines Mitglieds des Lehenraths, der Ober- Tribunalsrath v. Kohlhaas und der Ober-Finanzrath v. Rümelin ernannt worden. :

Laut Verfügung des Finanz-Ministeriums vom 13. April wird zur Vollziehung der Verordnung vom 5. März d. J.,, betreffend die Einführung der Reihsmark- rechnung angeordnet, daß die Umwechslung sämmtliher Münz- \sorten süddeutsher Währung ohne Unterschied des Gepräges mit Ausnahme der bereits außer Kurs geseßten Zweiguldenstücke, also der Einguldenstücke, Halbguldenftücke, Sechskreuzerfstüe, Dreikreuzerstücke, Einkreuzerstücke, Halbkreuzerstücke (in Silber), und der Einkreuzerstücke, Halbkreuzerstücke, Viertelskreuzerstücke (in Kupfer), am 7. Iuni d. I. zu beginnen habe.

Sachsen-Meiningen. Meiningen, 16. April. Das Regierungsblatt veröffentliht u. A.: Geseß vom 16. März 1875, betreffend Abänderung einiger Wertÿs- und Zahlen- bestimmungen in dem Gesehe vom 2. Juli 1869 über die Ge- bühren der Rechtsanwälte und resp. der Beglaubigungs-Notare, sowie Abänderung der Gebührentaxe für die Rechtsanwälte; Gesetz vom 27. März 1875, betreffend die Landes-Kreditansftalt.

Sachsen-Coburg-Gotha. Gotha, 17. April. Der gemeinschaftliche Landtag erklärte fich heut zunähft mit der Verwilligung von 6000 /4 jährlich vom 1. Juli 1874 bis

- zum Schlusse der Finanzperiode für Zulagen an pensionirte und

zur Disposition gestellte, gemeinschaftlihe Beamte sowie mit den im Höchsten Erlasse vom 15. v. M. über deren Verwendung an- gegebenen Grundsätzen einverstanden. Der zweiten Nummer der Tagesordnung, Erhöhung der Gehalte des Gesammt-Ober-Ap- pellationsgerihts in Iena, ertheilte der Landtag, nah dem Vor- gang des Altenburger und Meininger, sowie des Weimarischen Landtags die Genehmigung. Auch die dritte Nummer, die

Diäten der bei Geshwornengerihten fungirenden Beamten be- treffend, erhielt Zustimmung des Landtags.

Anbalt. Dessau, 16. April. Ihre Hoheit die Prin- zessin von Shaumburg-Lippe ist mit ihren drei ältesten Kindern zu einem längern Aufenthalte bei ihren Hohen Ver- wandten gestern hier eingetroffen. Der Minister v. Krosigk ist zum Eintritt in seine neue Stellung von seinem Gute nah Dessau übergesiedelt.

Bremen, 16. April. Senator Dr. Arnold Duckwiß hat \feine Entlassung aus dem Senat beantragt. Die Bürger- haft wird sich in nächster Zeit mit zwei wihtigen Geseßzvor- lagen zu beschäftigen haben. Die wegen Revision des Wahk= geseßes für die Bürgerschaft niedergesetzte Deputation iff, dem Vernehmen nah, mit ihrer Arbeit nahezu fertig, und so au die in Betreff der Revision der Deichordnung auf Grund der be- \chlossenen Kommuniondeihung an Stelle der Pfanddeichung er- nannte Deputation. :

Oesterreich-Ungarn. Wien, 18. April. Der Kaiser bégab fih am 17. d. M. früh von Sebenico nach Scardona, landete daselbft, besuchte -die Kirhe und fuhr dann auf einem Dampfboot nach dem Wasserfall der Kerka. Von Scardona aus fuhr der Kaiser zu Wagen nach Kistanje und Khnin, von wo aus derselbe heut über Urlika nah Sinj reist.

Die bei den Verhandlungen des oberösterreihischen Land= tags erwähnte Vorlage wegen Einführung des metrischen Maßes und Gewichtes. ist auch anderen Landtagen zuge=- gangen. 52 Éi S Ss Ratten: Egl és d e

Im niederösterreihischen Landtage ftellt.n die Abgg. Dr. Magg und Genossen am 16. d. M. folgende Interpellation:

1) Ist die Hohe Regierung im Besiße ausreihender Daten dar- über, ob und in welchem Umfange Arbeiterentlafsungen aus Fabriken und sonstig:/n Industrie-Unternehmungen im Zuge sind oder demnächst beverstehen dürften ?

2) Welche Maßregeln gedenkt Se. Excellenz der Herr Statthalter zu ergreifen, um die aus größeren Arbeiterentlafsungen unvermeidlich entstehenden Kalamitäten zu mildern, Fremden die Heimkehr in die Heimath oder das Auffinden neuen Erwerbes zu erleichtern ?

3) Ist Se. Excellenz der Herr Statthalter geneigt, feinen Ein- fuß geltend zu machen, damit bei Bestellungen, welche für Rechnung des Kaiserlich Königlichen Aerars, öffentlicher E Gemeinden oder dem Einfluß der Regierung unterstehender Erwerbsunternehmungen erfolgen, die inländische Jndustrie besonders berückfichtigt werden ?

Brünn, 16. April. tage beantragten Sturm und 41 Genossen, die . Regierung werde dringend aufgefordert, den Bau der Eisenbahn von der bayerischen Grenze über Iglau, Brünn, Ungarisch-Hradish an die- ungarische Grénze durch Unterstüßung aus Staatsmitteln baldigst und jedenfalls bei Vorlage des in Ausficht gestellten Eifenbahnprogrammes entweder im Konzessionirungs- oder

Staatsbauwege siherzustellen. Demel beantragte die Errichtung

von \echs \lavishen Realschulen aus Landesmitteln. Fuchs überreihte einen Antrag wegen Zuerkennung des aktiven und passiven Gemeindewahlrechtes an die Lehrer und Wundärzte.

Der Landeshauptmann beantwortete die Interpellation, ob der Landesausschuß die ihm am Schlusse der beiden leßten Landtagss\essionen übergebenen Petitionen in Erwägung gezogen und darüber Vorlagen zu gewärtigen seien. Ueber die Petitionen betreffend die Aenderung der Wahlordnung habe ein Bericht des Ausschusses vorgelegen, welher den Uebergang zur Tagesordnung beantragte. Der Bericht gelangte wegen des Sessions\{lusses nicht zur Verhandlung, doch fand der Landesaus\huß wegen dieses Aus\hußbeschlusses und da die Landtagswahlordnung ein Allerhöchst sanktionirtes Gesez ist, keine Veranlassung zu einer näheren Erwägung. Aehnlihe Motive, erklärte der Landeshauptmann, bestehen auch: bezüglih der Petitionen um Herbeiführung eines \staatsrehtlihen Ausgleiches und der Petition um Einführung der Bezirksvertretungen. Bezüglich der leßteren wurde vom Landesausshusse insbefondere au deshalb keine Initiative ergriffen, weil ein diesfälliger, vom Landtage im Jahre 1871 beshlossener Gesezentwurf nicht sanktionirt wurde. Was die Petitionen wegen der Errichtung slavischer Mittel= \hulen anbelangt, so werden mit jenen Gemeinden, welche solche zu erhalten wünschen, Verhandlungen auf Grund der dies- fälligen Landtagsbeschlü}se gepflogen. Der Antrag, demnächst eine Besprehung dieser Antwort einzuleiten, wurde abgelehnt.

Czernowiß, 16. April. Nah Eröffnung der Land-=- tagsfizung stellte der Landeshauptmann-Stellvertreter, Archi- mandrit v. Conftantinowicz, den Dringlichkeitsantrag, es werde ein aus sieben Mitgliedern bestehender Aus\chuß gewählt, welcher die Modalitäten zu berathen und die- geeigneten Anträge im Hause zu stellen hat, unter welchen die dem Lande bevorstehen- den freudigen Ereignisse der Kaiserlihen Anwesenheit im Lande, der Säkularfeier der Vereinigung mit Oefterreih und der Uni- versitätserrihtung in würdiger Weise im Namen des Landes be- gangen werden sollen, und begründet unter dem Jubel des Hauses diesen Antrag in deutscher, rumänischer und ruthenischer Sprache.

E s Antrag wurde einstimmig angenommen und das Comité gewählt, Hierauf wurden das Landespräliminare und zwei Straßengeseze angenommen und der Landtag wegen der griehischen Feiertage bis zum 29. April RerIaNe

Zara, 18. April. (W. T. B.) Der Kaiser hat heute früh seine Reise von Knin nah Sinj fortgeseßt und in Urlika die Geisilichkeit, die Bezirksbehörden und die Gemeindebehörden in Audienz empfangen. Auf der ganzen Fahrt wurde der Kai- ser von der Bevölkerung sehr enthufiastisch begrüßt.

Pest, 17. April. Im Abgeordnetenhause rihtete Helfy an den Handels- und Finanz-Minister eine Interpellation, ob die Verhandlung wegen Revifion des Zoll- und Handelsvertrages mit Oesterreich bereits entrirt wurde und ob die Minister eino diesbezüglihe Vorlage dem Hause noch in dieser Session unter- breiten wollen. Derselbe richtete an den Präsidenten Ghyczy die Frage, ob die zu öffentlihen Notaren ernannten Abgeord=- neten Ee Mandate niederlegen werden. Der Präsident wird demnächst dem Hause darüber Bericht erstatten.

Schweiz. Bern, 15. April. Dem Bundesrathe lag heute der Bericht des politishen Departements über seine Ge- \chäftsführung im Jahre 1874 zur Berathung vor. Ein- gangs desselben wird mitgetheilt, daß die im verflossenen Jahre mit den auswärtigen Staaten unterhaltenen Beziehungen nach allen Richtungen hin höchst befriedigend waren. „Ueberall be- gegnete der Bundesrath“, heißt es wörtlih, „in seinem inter- nationalen Verkehr nur Beweisen von Ahtung, Vertrauen und Freundschaft.“ Da, fährt der Bericht dann weiter fort, das Jahr 1874 für Europa ruhiger, als die früheren war, o konnte sich die Schweiz in Frieden und aller Freiheit der Revifion seines Grundgeseyes widmen und dieses Werk in

an den Statthalter -

Im oberöôsterreihischen Lands=

gewünschter Weise zu Ende bringen. Am 31. Januar 1874 genehmigte die Bundesversammlung den Verfassungsentwurkf, welher am 19. April der Abstimmung des \{chweizerischen Vol- ïes unterworfen und von diesem mit 340,199 gegen 198,013 Stimmen angenommen wurde, während dies Seitens der Kan- tone mit 144 gegen Stimmen - der Fall war, worauf dann die Bundesversammlung die neue Bundesverfassung am 29. Mai für in Kraft getreten erklärte. Nah diesen allgemeinen Bemerkungen zählt der Bericht die mit dem Auslande im Iahre 1874 abgeschlo}enen Verträge auf. Von diesen sind erwähnens- werth der Handelsvertrag mit Persien, die Auslieferungsverträge mit Belgien, Portugal und Großbritannien und der Niederlaf- \ungsvertrag mit dem Fürstenthum Lichtenstein. Im Uebrigen bietet der Bericht, welcher die bundesräthlihe Genehmigung er- hielt, kein Interesse für das Ausland. -

Großhritannien und Jrland. (Monatsübersicht für März.) Die Königin verweile während -des Monats in Windfor, woselbft \fich zum Ofterfeste auch der größte Theil der Königlihen Familie versammelt hatte, doch waren der Prinz von Wales, welcher s{ch am 22. über Paris zu einem kurzen Aufenthalte nah Mentone begeben hatte, von wo derfelbe am 6. April wieder in London eintraf, und der Herzog von Connaught, welcher erst am 30. von seiner mehr- monatlichen Reise in denOrient zurückkehrte, abwesend. Am 2. April begab fich die Königin in Begleitung des Prinzen Leopold, dessen Gesundheit wieder vollständig hergestellt ist, und der Prinzessin Beatrice nach Osborne auf der Insel Wight, wo dieselbe, wie alljährlih im Frühjahre, einen längeren Aufenthalt nehmen wird.

Am 4. März überreihte der japanishe Gesandte, am 31. desselben Monats der s\panishe Gesandte Señor Rancens y Villanueva seine Beg!aubigungs\s{hreiben. Am [eßteren Tage empfing die Königin auch den italienishen Ge- \andten Chevalier Cadorna, welher sein Abberufungs\{hreiben Überreihte. Am 22. starb in London der franzöfische Bot- {chafter am Hofe von St. James, Graf Iarnac.

Im Oberhause, welhes fih am 19. März bis zum 9. April vertagte, wurden die Bills, betreffend die Vermehrung der Epis- Fopate, die Reform der Patentgeseze und die Uebertragung von Grundeigenthum in dritter Lesung genehmigt, nachdem bei ersterer

noh der Zusaßparagraph angenommen worden war, daß jedem

neuen Episkopate ein Theil der Einnahmen der durch die neue Bildung verkleinerten Diözese zugewiesen werden folle. Die das Kirchenpatronat betreffende Bill wurde einem besonderen Aus\chusse zur Berathung überwiesen. Zur zweiten Lesung gelangie die Bill zum Schutze der. Südsee-Insulaner, welche die Regulirung des Kuli- transportes in britishen Schiffen und die Unterdrückung des Sklaven- Handels bezweckt. Auch enthält die Bill die Bestimmung, daß die Fidschi-Inseln den auftralishen Kolonien zugezählt werden sollen. Zum ersten Male gelesen wurde die Bill über den Stellentaush der Offiziere. In der Sißung vom 9. erklärte der Lordkanzler, Lord Cairns, daß die Regierung sich veranlaßt fähe, die Bill über die Reform der Gerichtsbarkeit, welche bereits in der ver- flossenen Session eingebraht worden war, zurüczuziehen, da der Entwurf voraussichtlich in beiden Häusern auf eine heftige Opposition stoßen würde. Auf die Interpellation des Earl of Granville erklärte sch der Minister des Aeußeren, Earl Derby, bereit, die Korrespondenz betreffs der Anerkennung der Regierung des Marschalls Serrano und des König Alfons XIL[,, dem Parlamente vorzulegen.

Im Unterhause wurde von der Regierung an Stelle einer einfahen Erneuerungsakte, ein vollständiger Geseßesentwurf eingebracht, in welchem die Ausnahmegeseze für Irland, so weit dieselben erhalten bleiben sollen, zusammengefaßt worden sind. Ungeachtet des heftigen Widerstandes der Home-Rule-Partei ist die Vorlage in zweiter Lesnng mit 264 gegen 69 Stimmen ange- nommen worden. Jn dritter Lesung genehmigt wurde die Bill über den Stellenaustaush der Offiziere, und das Armee- und Marinebudget, so weit die Stärke und Löhne der Soldaten und Marinemannschaften in Betracht kommen. Es beläuft sih dem- nach die Stärke der Armee für das nächste Jahr auf 129,281, die der Marinemannschaften auf 60,000 Mann, für welche be-

iehungsweise die Summen von 4,543,600 Pfd. St. und 2,636,162

fd, St. bewilligt wurden. Ein bei Berathung des Armee-Etats von dem Parlamentsmitgliede für Carlisle, Sir W. Lawson, eingebrahter Antrag auf Reduktion der Stärke der Armee wurde abgelehnt. Ein gleihes Schicksal hatte die Bill, betreffend die Aufhebung des \chottishen Hypothekengeseßes, der Antrag des Professor Fawcett, auf Ausdehnung des Geseßes über den Schulzwang und der den Unterricht von Kindern betreffenden Bestimmungen des Fabrikgescßhes auf das flahe Land, sowie die Vorlage, wonach schottischen Universitäten das Recht zustehen \olle, weiblihe Studirende zu den Vorlesungen und zur Promotion zuzulassen. Genehmigt wurde dagegen die, wohl mit Rülfiht auf den Antrag Lord Lytteltons auf Vermehrung der Episfopate, von der Regierung eingebrachte Vdrlage auf Kreirung eines neuen Bischofssizes in Hartfordshire und die für die Nordpol-Expedition verlangte Summe von 98,620 Pfd. Sterl. Lord Elchho zog den - von ihm gestellten Antrag auf Vereinigung der verschiedenen Theile Londons zu einer Munizipalität am 13. zurück. Am“25. ver- tagte fich das Unterhaus des ODsierfestes wegen bis zum 5, April.

Bei den im Laufe des vergangenen Monats stattgehabten Nachwahlen zum Parlamente trug die liberale Partei in Nor- wich, wo der Kandidat derselben, Tillet, mit einer Majorität

von 748 Stimmen gewählt wurde, und in Bridport, wo auf

Den liberalen Kandidaten Ralli 620, auf den konservativen nur 189 Stimmen fielen, den Sieg davon, dagegen wurde in St, Ives der Kandidat der konservativen Partei, Praed, auf welchen bereits bei der früheren, für ungültig erklärten Wahl die Mehrheit der Stimmen. gefallen war, wiedergewählt. In Tipperary erhielt der konservative Kandidat Moore 746, John Mitchel 3114 Stimmen. Die Frage, ob die Wahl Moores, welcher gegen die Aufftellung Mitchels als Kandidaten protestirt hatte, für gültig anzuerkennen sei, oder ob eine abermalige Neu- wahl stattzufinden habe, is zur Zeit noh nit endgültig entschieden. Das Parlament verlor während des Monats drei Mitglieder durch den Tod. -T. A. Mitchell, welcher Bridport in England, Robert Reid, welcher Kirkcaïdy Burghs in Schottland, und John Mar- tin, einen vertrauten Freund und Änhänger John Mitchels, welcher Meath in Irland vertrat. Außerdem hat der zweite Ver- treter der Grafschaft Tipperary O'Callaghan seine Stelle als Abgeordneter niedergelegt.

Die Voranschläge für den Civildienst und das Re- Dvenue - Departement für das am 1. April be- gonnene Finanzjahr find dem Parlamente vorgelegt wor- Den. Der für beide Dienstzweige erforderlihe Gesammt- betrag beläuft fich auf 20,362,812 Pfd. Sterl., 289,728 Pfd.

Sterl. mehr als im Vorjahre, und zwar kommt auf den ersteren ein Reinzuwahs von 254,953 Pfd. Sterl., auf den leßteren ein solcher von 34,775 Pf. Sterl. Außerdem verlangte die Regierung die nahträglihe Bewilligung von 777,000 Pfd. Sterl. für das cben abgelaufene Finanzjahr, darunter 184,000 Pfd. Sterl. für den Civildienst, 124,000 Pfd. Sterl. für die Postverwaltung, 25,000 Pfd. Sterl. für die dur den Aschantikrieg erwachsenen Mehrkoften und 240,000 Pfd. Sterl. für die Flotte. Den amtlichen Ausweisungen des Schagzamts zufolge beliefen sih die Gesammteinnahmen des Vereinigten Königreihs während des Finanzjahres 1874/75 auf. 74,921,873 Pfd. Sterl., überstiegen mithin die Voranschläge um 496,873 Pfd. Sterl. Jn Vergleich zu dem Finanzjahre 1873/74 haben sich in dem eben abgelau- fenen die Einnahmen aus den Zöllen um 1,050,000 Pfd. Sterl., die Stempelgebühren um 10,000 Pfd. Sterl., Eigenthum- und Einkommensteuer 1,385,000 Pfdsterl., die Posteinnahmen um 122,000 Pfd.Sterl.,dieTelegrapheneinnahinen um 90,000 Pfd.Sterl. und aus verschiedenen anderen Quellen um 105,784 Pfd. Sterl. vermindert. Dagegen haben die Grund- und Hausfteuer, die Accise und die Kronländereien eine Mehreinnahme von bez. 116,000, 223,000 und 10,000 Pfd. Sterl. aufzuweisen. Die Gesammtausgaben für das abgelaufene Finanzjahr betrugen 74,328,040 Pfd. Sterl. oder 635,960 Pfd. Sterl. weniger als im Budget veranschlagt worden war. Es hat \ich mithin für das Jahr 1874/75 ein Gesammtübershuß von 1,132,833 Pfd. Sterl. ergeben, wovon 496,873 Pfd. Sterl. auf Mehreinnahmen, 635,960 Pfd. Sterl. aber auf Minderausgaben kommen.

Dem amtlichen Berichte des Handel3amtes zufolge hat der Werth der Gesammtausfuhr im Februar sich auf 17,467,256 Pfd. Sterl. belaufen, im Vergleich zu der entsprehenden Periode des Vor- jahres mithin um 41/z Proz. abgenommen. Dem Werthe nah hat die Ausfuhr von Baumwollengarn 81/2 Proz., von Wollengarn 15 Proz., von Eisen 15i Proz., und von Kohlen 32 Proz. ver- loren, vermehrt hat \sich diefelbe bei Baumwollenwaaren um 2 Proz., der Tuchexport um 252 Proz. Der Quantität nah hat die Ausfuhr von Eisen um 2 Proz., von Baumrvollengarn um 5x Proz., von Tuch um 24 Proz. zugenommen. Der Werth der Gefammteinfuhr belief sich in demselben Zeitraume auf 29,925,918 Pfd. Sterl. oder 14 Proz. weniger als im Februar 1874. Davon fallen auf die verminderte Weizeneinfuhr 1,165,107 Pfd. Sterl. und 2,152,000 Pfd. Sterl. auf die um 36 Proz. verminderte Baumwolleneinfuhr.

Behufs einer näheren Untersuhung über die Grfolge der in vergangenen Jahre erlassenen Fabrikakte ist von der Regie- rung eine besondere Kommisfion ernannt worden, welche darüber entscheiden soll, ob einmal zur besseren Durhführung der Akte noh weitere Maßregeln erforderli sind, ob fecner dieselbe au auf andere Jndustriezweige auszudehnen sei, und ob endlih in leßterem Falle für die Erhaltung der Gesundheit der Kinder noch besonders gesorgt werden müsse,

Die Bewegung gegen den Ritualismus in der englischen Hochkirche ift, in Folge des Vorgehens der katholishen Kirche und des dadurch wieder neu belebten protestantishen Geistes, eine stärkere geworden. So haben 26 anglikanishe Erzbischöfe und Bischöfe eine Erklärung veröffentlicht, in welcher dieselben die Geistlihen im Interesse der Kirhe zum Gehorsam auffordern, und verlangen, daß die in der protestantischen Kirche gestattete Frei heit der Meinungsverschiedenheiten nicht. mißbrauht, und daß die Gemeinden nicht durh neue und unautorisirte Ceremonien beunruhigt werden, In London fand zu Anfang des Monats eine gegen den Ritualismus gerichtete Mafsenversammliung statt und erlangte die gegen denselben gerihtete Adresse in kurzer Zeit 160,000 Unterschriften.

Der katholische Erzbischof von Wefiminfster, Dr. Manning, hat sich am 5. nach Nom begeben, wo déxselbé am 15. zum Kardinal ernannt worden ist. 2

Die Arbeitersperre in Süd-Wales dauert, da sich die Ar- beiter hartnäckig weigérn, auf die ihnen gestellten Bedingungen einzugehen, fort. Der Nothftand in dem betroffenen Distrikte hat bereits eine außerordentlihe Höhe erreiht, doch ift es bis jeßt nirgends zu Unruhen gekommen. Auÿh in Nord-Wales is den Grubenarbeitern eine Lohnreduktion von 15 pCt. angekündigt worden, welche zu Anfang April in Kraft treten sollte. Da die Arbeiter sih geweigert haben für den ihnen gebotenen Lohn zu arbeiten, \o stehen in Nord-Wales in kurzer Zeit ähnliche Zustände zu erwarten, wie sie seit zwei Monaten in Süd-Wales herrschen.

Aus dem Budget für Indien, welches am 13. in Calcutta veröffentliht worden ist, ergiebt sih, daß im Jahre 1873—74 51/4 Million Pfd, Sterl, mehr verausgabt als eingenommen worden ift, im Jahre 1874—75 überstiegen die Ausgaben die Einnahmen um 4,588,000 Pfd. Sterl. und für das Jahr 1875 bis. 1876 erwartet der Finanz-Minister für Indien allerdings einen Uebershuß der Einnahmen über die regulären Ausgaben, zum Betrage von 506,000 Pfd. Sterl., doch werden die außer- ordentlihen Ausgaben für dies Jahr auf 4,300,000 Pfd. Sterl. geschäßt, so daß abermals ein Defizit von gate 3 Millionen Pfd. Sterl. zu erwarten ist. Zu diesen ungünstigen Abshlüssen hat die im vorigen Jahre herrshende Hungersnoth neben den vielen unternommenen kostspieligen Bauten das Meiste bei- getragen, doch gedenkt der Finanz-Minister nach Aufnahme einer Anleihe von 21/7 Millionen Pfd. Sterl. im Lande selbst

im Stande zu sein, die indischen Finanzverhältnisse zu verbessern, -

ohne zu der Auferlegung neuer Steuern feine Zuflucht nehmen zu müssen. j Zwischen der britischen Regierung und dem Könige von Birmah sind Differenzen in Betreff der Grenzlande und der von legterem auf die unabhängigen Karen-Staaten erhobenen Ansprüche entstanden. Der König von Birmah hat das streitige Gebiet beseßt und \ich geweigert, seine Truppen zurückzuziehen, obgleich ihm vom Vizekönig von Indien der Vorshlag gemaht worden war, die ganze An- gelegenheit einer gemishten Kommission zur Entscheidung vor- zulegen, In Folge dessen ist Sir Douglas Forsyth nach Men- daley gegangen, um nochmals auf baldige Beilegung der Shwie=- rigkeiten zu dringen. : Dex Prozeß gegen den Guikowar von Baroda, welcher be- {huldigt war, den Versuh gemacht zu haben, den hritishen Residenten in Baroda, Obersten Phayon, zu vergiften, nahm, auf Anordnung des Vizekönigs, am 23, Februar in Baroda vor einer aus Sir Richard Louch, als Vorfißenden, dem Maharajah Seindiah, dem bart Sehn von JIeypore, Sir Diukur Rao, dem Obersten Sir Richard John Meade und Hrn. Philip Sandys Meslville bestehenden Kommission seinen Anfang. Die umfänglihen Zeugenvernehmungen währten bis zum 13. März, worauf der Vertheidiger des Angeklagten, der aus England berufene Ser- en Bellantine, seine drei Tage währende Vertheidigungsrede egann. Eine gleihe Zeit nahm die Rede des Anwalts der englischen Regierung Mr. Scoble in Anspru, worauf am 18.

„März die Verhandlungen geschlossen wurden. Ueber das Ver-

dikt hat die Kommisfion zu einer Einigung nit gelangen kön- nen und liegt nunmehr dem Vizekönige selbst fo itB anda Urtheil ob. Einer darauf bezüglichen Proklamation wird zum 10. April entgegengesehen.

: Frankreich. Paris, 17. April. frühere Minister für öffentlihe Arbeiten, heute Morgen gestorben.

Italien. Neapel, 18. April. (W. T. B.) Der deut Gesandte, v. Keudell, welcher hier eingetroffen E ist E vom Könige in feierliher Audienz empfangen worden und hat demselben ein eigenhändiges Schreiben des Kaisers Wilhelm überreiht. Herr v. Keudell wurde von dem Ceremonienmeister des Königs abgeholt und in Königlihen Hofwagen nach dem Palaste geleitet, wo er nah Ueberreihung des Kaiserlihen Hand- shreibers etwa eine halbe Stunde bei dem Könige verweilte.

- Griechenland. Athen, 18. April. (W. T. B.) Der König hat sammtlihen Beschlüssen der Deputirten- kammer, die ihm zur Sanktion unterbreitet worden waren, seine Genehmigung ertheilt. Ein hiesiges Gymnasium, in welchem anläßlih der Differenzen zwischen der Minorität und Majorität der Deputirtenkammer Störungen der Ruhe ftatt- lapen hatten, ist auf die Dauer eines Monats geschlossen

rden,

Türkei. Konstantinopel, 17. April. (W. T. B.) Das Schreiben des Sultans, durh welches derselbe den König Alfons als König von Spanien anerkennt, ist nah Paris abgegangen und is} ein Attaché der dortigen türkishen Bot- \haft beauftragt, dasselbe nah Madrid zu überbringen.

Belgrad, 18. April. (W. T. B.) Zur Feier des heutigen Jahrestags der Erhebung Serbiens im Jahre 1815 und der Uebergabe der Festungen an die serbischen Truppen im Jahre 1867 hat heute Vormittag Festgottesdienst in den Kirchen und eine Parade der Truppen, sodann ein großer Empfang beim Fürsten stattgefunden. Zu Ehren des Tages sind die auf Grund eines Fürstlihen Dekrets geprägten neuen nationalen Silbermünzen in Cours geseßt worden. Für den Abend is die Illumination der fefilih ges{chmückten Stadt in Ausfiht genommen.

Dänemark. KopenhHagen, 13. April. Béêi der zweiten Lesung der Festungsvorlagen ftellte Bojsen, der Wort- führer der Majorität des Militäraus\hufses, einen Vergleich zwischen dem Militärbudget vor 1864 und dem gegenwärtigen an. „Vor 1864“, sagte er, „betrug die gesammte ordentliche Ausgabe für das Wehrwesen der ganzen Monarchie etwa 64 Mill. Rdl. Wäre diese Summe im Verhältniß zu demverkleinerten Staats- gebiete herabgeseßt worden, so würde man ein Budget von 35/5 Mill. Rdl. erhalten haben. Das Militärbudget betrug aber 1866—67 4/2 Mill. Rdl. ; in Folge des Militärgesezes von 1867 erreihten wir für 1868/69 eine ordentlihe Ausgabe von etwa 6 Mill. Rdl.; diese sind für das Finanzjahr 1875/76 auf 6'/z Mill. Rdl. angewachsen, abgesehen von einem außerordentlichen Betrage von 1/2 Mill. Rdl., fo daß also Dänemark bis zur Königsau mehr für seine Vertheidigung leistet, als die Monarchie bis zur Elbe es that.“

(W. T. B.) Der Desseilligny, iff

Nr. 8 des „Amtsblatts der Deutschen Reichs- Teleglraphenverwaltung“ hat folgenden Inhalt: Verfügungen vom 1, April 1875: Botenlohnsäße für Bestellung telegraphischer Depeschen außerhalb des Stationsortes; vom 8. April: Vierteljähr« liche Liquidirung der Kosten für Reparaturen an Inventarien und der Kosten für Stellvertretungen von längerer Dauer; vom 11. April: Weitere Verwendung der bisherigen Telegraphen-Freimarken innerhalb dex Stationen.

Nr. 7 des „Marine-Verordnungs-Blatts" hat folgen- den Inhalt: Vervollständigung der Angaben in den Lazarethscheinen zur eventl. Beurkundung des hie Landi Inhaltsverzeichniß der Schiffsbücherkisten. Perfonalyeränderungen.

Nr. 8 des Centralblatts der Abgaben-, Gewerbe- und Handels-Gefeßgebung und Verwaltung ín den König- lih preußischen Staaten hat folgenden Inhalt: Cirkularverfügung des Königlichen Finanz-Ministeriums, die Dienstwohnungen, in denen die Reparaturen niht vom Wohnungsinhaber zu tragen find, betr-ffend, vom 21. Januar 1875. Verfügung des Königlichen Finanz-Mini- steriums, die Annahme der Steuersupernumerare betreffend, vom 13. Januar 1875. Verfügung des. Königlichen Finanz-Ministeriums, Veränderungen in dem Stande und den Befugnissen den Zoll- und SteuersteUlen betreffend. Verfügung des Königlichen Finanz-Mini- steriums, die Tarifirung eines Waschmittels, betreffend, vom 22. Februar 1875. Statistik der Abgaben-, Gewerbe- und Handelsverwaltung.

Verecinswesen. Die vierte und leßte Sißung des ersten Des-

Berlin. legirtentages der Deutschen Hausfrauen-Vereine fand

am Sonnabend Nachmittag um 4 Uhr statt. Diez Debatte hatte die Frage über die Leitang der Central-Bureaus zur Grundlage; wäh- rend das hiesige Bureau in der Beuthstraße fo organisirt ist, daß Herr Th. Morgenstert als verantwortliher kaufmännischer Leiter an der Spiße steht, unter ihm Frau Morgenstern und eine Anzahl Be- zirkôêdamen arbeiten und besoldete Verkäuferinnen angestellt find, haben

die Central-Bureaus in Potsdam und Stettin nicht einer sv praktischen Einrichtung zu_ erfreuen, da ihnen entweder das entsprechende Personal fehlt, oder die Mittel zur Besoldung desselben nicht vorhanden find. Unter diesein Uebelstande leiden augenblicklich diese Vereine; eine weitere Diskussion über etwaige Abhülfe fand nicht statt, da sich von hier aus die Verhältnisse schwer beurtheilen lassen und es fedem Verein überlassen bleiben muß, fich seine Einrichtung selbst zu schaffen. Die Versammlung einigte sich darauf über folgende Resolution: Keine Verkaufs- stelle darf bestehen, welche nicht geschäftsmößig geleitet wird. Nachdem alsdann Berlin einstimmig als Vorort der Deutschen Haus- frauenvereine gewählt war, erklärte Frau Morgenstern die Verhand- lungen für ge\chlossen und empfing für die forgfältige Leitung der Ge- {äfte den Dank der Delegirten und der Bezirksdgmen. Am Abend war vom Vorstande im Hotel Jmperial ein Festessen arrangirt, bei welchem den Toast auf Beide Kaiserlihe Majestäten Frau Lina Morgenstern ausbrachte. An die Tafel {loß sich ein Ball, der bis zum frühen Morgen anhielt.

Statistische Nachrichten.

Die Nr. 15 der „Statistishen Correspondenz" (heraus- egeben von Dr. E. Engel in Berlin) hat folgenden Juhalt : Ernte- Ausfall und Durchschnitspreise für Getreide in Baden. Personen- verkehr auf den Bahnhöfen Berlins. Produktion und Verbrauch von Kaffee.

Das Bureau für bremische Statistik hat soebcn das erste Heft des 8. Jahrgangs der amtlichen Statistik des bremi- schen Staates herausgegeben. Dasffelbe enthält den genauen Nachweis über den See- und Flußschiffahrtêverkehr im Jahre 1874 sowie über Ein- und Ausfuhr der Waaren nach den verschiedenen Gattungen, wie auch nach Herkunft und Bestimmung. Jm Auhange find außerdem noch Daten über das bremische Seeversicherungs- geschäft seit dem Jahre 1847, Ab- und Zunahme der Handeléflotte der Unterweser, sowie über [Bremens Auswandererbeförderung ents