Neichs8- und Staatsanzeiger Nr. 77 vom 6. April 1937. S. 2
Numiner 19 des Reichsarbeitsblatts, Teil T, Amtlicher Teil, vom 5. April 1937 hat folgenden Fnhalt: 1. Allgemeines. Geseße, Lerordnungen, Erlasse: Siegelführung der Träger der Reichsver- sicherung. — 11. Arbeitsvermittlung, Arbeitsbeschaffung, Arbeits- dienst Arbeitslosenhilfe. Geseze, Verordnungen, Erlasse: Fa- milienunterstüßung und Arbeitslosenunterstüßung. — Bescheide, Urteile: 8. Berehnung der Sonderhilfe für langfristige Kurz- arbeiter in der Textilindustrie. — 4. Verstärkte Kurzarbeiter- unterstüßzung und Sonderhilfe für langfristige Kurzarbeiter in der Textilindustrie bei Gefolgschafrsmitgliedern, deren übliche Arbeits- zeit weniger als 96 Stunden in der Doppelwoche betragt. — IV. Axbeits\huß. Geseße, Verordnungen, Erlasse: Betrifft ge- werbeärztlihen Dienst bei der Durhführung der Dritten Verord- nung über die Ausdehnung der Unfallversiherung auf Berufs- krantbeiten. — V. Siedlungswesen, Wohnungswesen und Städte- baun. Gefeße, Verordnungen, Erlasse: Verordnung über die Ein- führung des Reichsmietengeseßes und des Mietershußgeseßes im Saarland. Vom 22, März 1937, — Ausführungsverordnung zum Reichsmietengesey für das Saarland. Vom 22.. März 1937. — Ausführungsverordnung zum Mietershußgeseß für das Saarland. Vom 22 März 1937. — Zweite Verordnung über die Bildung g:meinschaftliher Pachieinigungsämter. Vom 22. März 1937. — VI Versorgung und Fürsorge. Geseße, Verordnungen, Erlasse: Verordbnur g über das Fürjorgereht im Saarland. Vom 30. März 1637 — Perfsonalnachrichten.
Nummer 13 des Ministerial-Blatts des Reichs- und Preußi- sen Ministeriums des Juuern vom 31. März 1937 hat folgenden Ult: Allgem. Ber all NGl 22 3 37 Ane v. Diensizeiten in d. SS., SA., als Amtswalter oder Redner d. NZDAP. bei Uebernahme v. Angestellten i. d. Beamtenverhält- nis. — NdErl. 22. 3. 37, Buchung d..v. d. Preisüberwach.-Stellen festgeseßt. Ordnungsstrafen. — NdErl. 22, 3. 37, Einstell. v. Be- amten-Anw. mit d. Besähigungsnachw. z. Res.-Offz.-Anw. oder Res.-Offz. — RdErl. 23. 3. 37, Zahlung v. Uebergangs-Bezügen au Versorg.-Anw. d. Wehrmacht. — RdErl. 24. 3. 37, Tarisfordn. f. d. Baugewerbe i. Dt. Reih. — RdErl. 25. 3. 37, Dienstbezeichn. „Reichsstatthalter in Mecklenburg“. — Verleg. d. Diensträume d. Bundesamts f. d. Heimatwesen. — Kommunalverbände. RdErl. 18. 3. 37, Mitteil. d. Beschaff.-Stellen an d. Reichs- finanz-Behörden. — RdEr!l. 19. 3. 37, Steuerverteil. — RdErl. 24. 3. 37, Milderung v. Härten aus Anlaß d. Zinsermäßig. — Gemeindebestand- und Ortsnamenänderungen. — Wo hlfahrts- pflege u. Jugendwohlfahrt. RdErl. 22. 3, 37, Adolf- Hitler-Spende d. dt. Wirtschaft. — Polizeiverwaltung. RNdErx1. 15. 3. 37, Polizeil. Presseausweise. — RdErl. 23. 3. 37, Erlaubnispfliht d. Fremdenheime. — Prüfungszeugn. f. Licht- spielvorführer. — RdErl. 22. 3. 37, Bekanntgabe v. Akten d. Pol. an d. Dienststellen d. NSDAP. u. ihrer Gliederungen. — RdErl. 25. 3. 37, Stellung d. Kommandeurs d. SchP. in den staatl. Pol.- Verw. -— RdErcl. 22. 3. 37, Dienstbezüge v. Gend.- u. Gemeinde- vol.-Vollzugsbeamten. — RdErl. 24. 3. 37, Durchf. d. Ges. üb. d. 29 Änd. d. Besoldungsges. — Zu beseßende Gend.-Oberm.-Stellen. — RdEr!. 20. 3. 37, Mitbenuß. v. Heeresschießständen durch d. Dt. Bol. u. Neubau v. Pol.-Schießständen. — RdErl. 22. 3. 37, Lehrg. f. Gend.-Oberm.-Anw. — RdErl. 24. 3; 37, Weitersühr. d. Bau- r orhaben d. Pol. — RdEr!l. 22. 3. 37, Hauptamtl Brandschau. — Volksgesundheit. RdErl. 22 3. 37, Soziales Berufshalb- jahr d. Kand. d. Pharm. — Bek. 22. 3. 37, Lockerung d. Berufs- sperre f. Dentisten. — Uebertragbare Krankheiten d. 7. Woche. — Veterinärangelegenheiten. RdErl. 17. 3. 37, Ver- zcihn. d, Tierärzte-Kammern u. tierärztl. Bez.-Vereinig. — Ne u - L Qa —_— Stellenau Let n gen 9. Gemeindebeamten.
Verkehrswesen.
Sonder-Postamt für eine Briefmarkenausstellung in Berlin.
Die Deutsche Reichspost richtet zu der vom Verein der Samms- ler Deutscher Juflationsmarken (Berlin-Lichtenberg) veranstalte- ten Briefmarkenausstellung „Die deutsche Briefmarke — Nationale Ausstellung 1937“ vom 16. bis 18. April 1937 in den Festräumen des Zoologischen Gartens eine Sonder-Postanstalt ein. Das Sonder-Postamt verkauft Postwertzeichen, nimmt gewöhnliche uzid eingeschriebene Briefsendungen sowie Telegramme an und givt postlagernde Sendungen aus, die nach der Sonder-Postanstalt gc richtet sind. Das Sonder-Postamt verwendet fünf besondere 2 agesstempel mit der Jnschrift „Berlin W 62. Die Deutsche Brief- v 1rfe Nationale Ausstellung 1937. 16.—18. 4. 37“ und mit den B 1chstaben a bis e.
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EShHrenpreis des Reichspoftministers für die Nationale Briefmarken-Ausftellung.
Reichspostminister Dr.-Fng. e. h. Ohnesorge hat als Schirmherr der Nationalen Briefmarken-Ausstellung Berlin 1937 der Ausftellunasleitung als Ehrenpreis eine Plastik „Friedrich der Große“ von Riese aus dex Staatlichen Porzellanmanufaktur Berlin zur Verfügung gestellt.
Aus der Verwaltung.
Steuerliche Unbedentklichkeitsbescheinigungen.
Bei Erteilung der steuerlichen Unbedenklichkeitsbesheinigungen durh die Fiuanzämter hatten sich im Laufe der Zeit einige Zweifelsfragen ergeben, die jeßt in der Deutschen Steuerzeitung geklärt werden. Bisher fehlte jede Möglichkeit, die bereits erteilte
Internationale Zuckerkonferenz ín London.
London, 5. April. Fn London wurde am Montag im Locarnoraum des englischen Außenamtes die Internationale Zukerkonserenz eröffnet. An der Konferenz, die sich mit der Frage einer Regelung der Zuckerproduktion beschäftigen soll, sind 23 Lander beteiligt. Die Konferenz wurde durh eine Ansprache des Lordpräsidenten des englishen Staatsrates, Ramsay MacDonald, eröffnet. Ex wies darauf hin, daß die Kon- ferenz einberufen worden sei, um Versuche zur Beseitigung der Schwierigkeiten zu machen, mit denen die Zuckerproduzenten seit einer Reihe von Jahren zu kämpfen haben. Die Lage sei zwar besser als vor vier Fahren; die Erzeugung sei in ein vernünstiges Verhältnis zum Verbrauch gebracht, die Vorräte seien verringert worden. Troßdem betrage aber die Erzeugung in einigen der
Bescheinigung zu entziehen. Künftig wird die Bescheinigung von den Finanzämtern nux noch unter dem Vorbehalt jederzeitigen Widerrufs erteilt. Auh die Schwierigkeiten, die sich daraus er- gaben, daß die Gültigkeit der Bescheinigung niht vermerkt war, ist dur die Neufassung des Musters beseitigt worden. Die bisher erteilten Bescheinigungen verlieren ihre Gültigkeit spätestens ein Fahr nach der Ausstellung, wenn ihre Gültigkeitsdauer nicht auf einen kürzeren Zeitraum bemessen ist, Bei der Erteilung eines Auftrages an eine Händlerfirma hatte eme Beschaffungsstelle auch noch eine steuerliche Boscheinigung des Herstellers verlangt. Diese Forderung geht zu weit, Bescheinigungen siud nux von den Firmen zu fordern, die sih um die Erteilung eines Auftrages bewerben. Aufträge an Arbeitsgemeinschaften werden künftig nur noch erteilt, wenn sie steuerlihe Unbedenklichkeitsbesheinigungen aller beteiligten Mitglieder besißen. Jm übrigen sind unter öffent- lichen Aufträgen niht nur Ausschreibungen, sondern alle Aufträge zu verstehen, die eine Behörde oder Körperschaft des öffentlichen Rechts vergibt.
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Fachprüfung der Steuerberater.
Dex Reichsfinanzminisier hat die Fachprüfung der Personen
eregelt, die die Zulassung als Steuerberater beantragt haben. ie Fahprüfung Findet an einer Reichsfinanzschule statt, und war vor einem Prüfungsausshuß von “drei Mitgliedern. Die hriftliche Prüfung besteht aus einer Aufgabe aus dem Gebiet der Buchführung, des Bilanzwesens und des Handelsrechts, zwei Aufgaben aus dem Gebiet der Steuern vom Einkommen, vom Ertrag, vom Vermözen und vom Umsaß. Die mündliche Prüfung erstreckt sich außerdem auf die Verkehrssteuern, das Steuer- anpassungsgeseß und die Reihsabgabenordnung.
Kunst und Wissenschaft.
Spielplan der Verliner Staatstheater Mittwoch, den 7. April:
Staatsoper: Fn der Neuinszenierung: Martha. Leitung: Heger. Beginn: 20 Uhr. E
Schauspielhaus: Zum 1. Male: Amphitryon von Heinrich von Kleist. Beginn: 20 Uhr.
Staatstheater — Kleines Haus: Das kleine Po anger Musikalishes Lustspiel von Verhoeven und Jmpekoven. Beginn: 20 Uhr.
Das Museum der Preußischen Staatstheater bringt Mitte dieses Monats als erste Sonderausstellung in den neuen Schloß- Räumen die Sammlung Louis Schneider zur Schau. Das wertvolle Material, bisher immer magaziniert, wird hier in umfassender Form erstmalig der breiten Oeffentlichkeit
geboten.
Musikal.
Nus den Staatlichen Museen.
Vorträge und Führungen.
Jn der kommenden Woche finden in den Staatlichen Museen die folgenden Führungen und Vorträge statt:
Sonntag, den 11. April. 10—11,20 Uhr im Neuen Museum, Aegypt. Abteilung: Die Dar- stellung des Menschen im ägyptischen -Flachbild. Dr. Zippert. 10,30—11,30 Uhr im Kaiser-Friedrih-Museum: Franz Hals und die Shule von Haarlem. Dr. Herrmann. 11—12 Uhr im Neuen Museum, Papyrussammlung: Aus der antiken Schule. Dr. Kortenbeutel.
Montag, den 12. April. 11—12 Uhr im Museum i. d. Prinz-Albrecht-Str.: Das Tier in der ostasiatischen Kunst. Dr. Meister. 12—13 Uhr in derx Nationalgalerie: Das Bildnis în dex Malerei des 19. Fahrhunderts. Dr. Mey.
Dienstag, den 13. April,
11——12 Uhr im Alten Museum: Antike Bernstein- und Elfenbein- shnivereien. Dr. Züchner.
Mittwoch, den 14, April. 11,30-—12,50 Uhr im Neuen Museum, Aegypt. Abteilung: Alt- ägyptische Lebensformen: I1. Dex Handwerker. Przybylla. 12—13 Uhr im Kaiser-Friedrih-Museum: Die Kunst des italieni- hen Barock. Dir. Demmler.
Donnerstag, den 15. April.
11—12 Uhr im Neuen Museum, Kupferstihkabinett: Holländische Handzeichnungen des 17. Fa a R Dr. Köllmann.
12—13 Uhr im Kaiser-Friedrih-Mujeum, Münzkabinett: Rund- gang durch die Schausammlung des Münzkabinetts. Dr.
Hellige. Freitag, den 16. April.
11—12 Uhr im Museum für Deutsche Volkskunde: Shmuckformen und Sinnbilder in der E Dr. Otto.
12—13 Uhr im Schloßmuseum: Die kurfürstliche Bf A und die Paradekammern König Friedrihs 1. Prof. Schnorr v. Carolsfeld.
Sonnabend, den 17. April.
11,30—12,50 Uhr im Neuen Museum, Aegypt. Abteilung: Altes Reich (Pyramidenzeit, 3000—2200 v. Chr.).
12,10—13,15 Uhr im Mujeum füx Völkerkunde, Afrikan. Ab- teilung: Leben und Denken der Hottentotten. Wucherer.
Jm Pergamon-Museum finden täglih, außer Montag, von
11—12 und 12—13 Uhr, in der Ausstellung „Deutsche Bauern-
kunst“ im Museum für Deutsche Volkskunde jeden Mittwoch und
Donnerstag von 11—12 Uhx Rundgänge statt.
größten Zucker erzeugenden Ländern nur 50 % des fvüheren Aus- maßes. Jn vielen anderen Ländern benötige die Zuckerindustrie bestimmte Unterstüßungsmaßnahmen. Die Welt erzeuge immer noch viel mehr Zucker, als gegenwärtig verlangt werde. Der Welt- marktpreis für Zuter habe sih zwar gebessert, bringe einen Gewinn abex nur füx die am billigsten erzeugenden Länder. Die Schwierigkeiten in der Jndustrie seien darauf zurückzuführen, daß Unsicherheit darüber herrsche, wie sih die Weltproduktion gestaltet, denn es sei niht gelungen, die Zuckerpolitik der verschiedenen Länder in Einklang zu bringen. Der beste Dienst, den man der Zuckerindustrie leisten könne, sei daher, wenn man ihr gewisse Zusicherungen in ‘bezug auf Stabilität und Ordnung gebe. Das sollte das Hauptziel eines Ablommens sein. :
Jm einzelnen müsse die Konferenz den Zweck verfolgen, ein internationales Abkommen für die Aufrechterhaltung eines ver- nünftigen Gleihgewihts zwishen Angebot und Nachfrage auf den Weltmarkt durch folgende Abmachungen zu erzielen:
r
S
1. Diejenigen Länder, die gegenwärtig niht auf den freien
Markt exportieren (Länder, die importieren oder sih seibst ver- sorgen oder auf einen Vorzugsmarkt exportieren), sollen ihre Erzeugung oder ihre Ausfuhren so regulieren, daß der freie Markt auf einer möglichst hohen Ziffer aufrehterhalten wird. __2. Eine Verpflichtung der Länder, die den freien Markt be- liefern, ihre Ausfuhren derartig zu regulieren, daß sie die Lieferung?:n auf einem Stand halten, der der wahrscheinlichen Nachfrage angemessen ist.
3. Eine Verpflichtung aller Länder, daß, falls die Preise auf dem freien Markt anziehen, sie das möglichste tun werden, um: Schußzölle, Subventionen usw. dem anzugleichen, damit ein Steigen der BVinnenpreise verhindert wird, was den Verbrauch
behindern, zu einer neuen Produktion anreizen und damit das |}
erstrebte Ziel zunihte machen würde.
MacDonald {lug dann die sofortige Einseßung eines statistischen Ausschusses zur Prüfung der in Umlauf geseßten |
Statistiken und Schäßungen vor. Es sei klar, daß keine allgemeine Formel aufgestellt werden könne, die auf alle Länder anwendbar wäre, wie sie 3. B. in den Zinn- und Gummiabmachungen vor- handen sei, bei denen jedes teilnehmende Land eine besondere Ausfuhrquote erhalten habe. Die Aufgabe der Konferenz werde darin bestehen, Regeln aufzustellen, die auf jede Gruppe von Ländern anwendbar seien, und ihre besondere Rolle als Erzeuger, Exporieure und Jmporteure in der Zuckerindustrie berücsichtigen würden. Die Zuteilung von Exvortquoten würde wahrscheinlich nicht leicht sein; sie sollte zwishen den ausführenden Ländern und anderen Delegationen einschließlih der englischen erörtert werden. Er hoffe, daß bei diesen Besprehungen die Ausfuhrländer ihre Forderungen nah Exportquoten nicht auf theoretische Erwägungen stübten, sondern sich streng an die zur Zeit bestehenden Ein- shränkungen des freien Marktes halten würden.
Auf der anderen Seite stünden die Länder, die nicht auf den freien Markt exportierten. Von diesen erwarte man, daß sie im Rahmen einex Vereinbarung solche Maßnahmen ergrekfen würden, die auch die Erfordernisse des freien Marktes soweit wie möglich aufrechterhalten können. Einige Länder dieser Gruppe würden voraussihtlich aufgefordert werden, ihre eigene Erzeugung innerhalb einer vereinbarten Höchstgrenze zu halte. Andere werde man einfach auffordern, keinen Export zu betreiben. Die dritte Gattung von Ländern werde \chließlih ersuht werden, ihre Ausfuhr (nah einem Vorzugsmarkt) zu begrenzen, wenn dies auch nicht notwendigerweise unter genau den gleichen Bedingungen wie für die Ausfúhren auf den freien Markt erfolgen müsse.
MacDonald shlug shließlich die Einseßung eines kleinen Ausschusses vor, der als Büro der Konferenz dienen soll. Dieses Büro würde die Aufgabe haben, den Vorsißenden zu beraten und für die Konferenz Vorshläge auszuarbeiten, wenn eine Ver- einbarungsgrundlage gewonnen sei. |
Im Namen der übrigen Delegationen dankte der holländische Vertreter Ministerpräsident Colijn für die Bemühungen der englishen Regierung. Die Konferenz, so erklärte er, werde ihr Aeußerstes tun, um eine Vereinbarung zu erzielen. i
Abschließend erklärte MacDonald, daß sich die englische Regierung der großen Gefahren wirtschaftlicher Art, denen sich die Welt gegenübersehe, durhaus bewußt sei. Ex glaube, daß er für alle spreche, wenn er erkläre, daß man entschlossen sei, alles zu tun, um Lösungen für die Probleme zu finden.
Schließlih wurde beschlossen, daß das Büro der Konferenz aus MacDonald und den Vertretern Frankreichs, der Vereinigten Staaten, Deutschlands, Hollands, Cubas, Polens, der Tschecho- [lowakei, Belgiens und Australiens bestehen soll. Auch die Bildung eines kleinen statistishen Ausschusses wurde vereinbart. Das Büro wurde beauftragt, die Vertreter für diesen Ausshuß zu empfehlen. Nah der Wahl des englishen Kolonialministers Ommshy Gore zum Vizepräsidenten vertagte sih die Konferenz auf den Nachmittag. Die Nachmittagssizung wird nicht öffentlich sein.
Arbeitstagung des Textil-Großhandels in Berlin.
Die Fachgruppe Textilien und Bekleidung der Wirtschafts- gruppe Groß-, Ein- und Ausfuhrhandel veranstaltet am 8. April 1937 eine Arbeitstagung des Textil-Großhandels, auf der nah Begrüßungsworten durh den Fachgruppenleiter, Geheimrat Dr. Schmidt, Braunschweig, der Leiter der Reichsgruppe Handel, Pro- fessor Dr. Lüer, und der Leiter der Wirtschaftsgruppe Groß-, Ein- und Ausfuhrhandel, Wilhelm Rumpf, Ansprachen halten werden. Außerdem sind folgende Vorträge im Verlauf der Tagung vor-
esehen: a) „Aufgaben und Entwiclungsbedingungen der deut- üen Textilwirtschaft unter besonderer Berücksichtigung der Preis- entwicklung“: Dr. Pollack vom Reichskommissar für die Preis- bildung. b) „Gegenwartsaufgabèn der Textilindustrie“: Hans Croon, stellvertr. Leiter der Wirtschaftsgruppe Textilindustrie und Leiter der Fachgruppe Tuch- und Kleiderstoff-Fndustrie. c) „Ab- abfragen der deutschen Rohstoffe: Kunstseide und Zellwolle“: Dr. aemisch, Geschäftsführer des Kunstseide-Verkaufsbüros.
Neuordnung der Arbeitsbedingungen im privaten Vankgewerbe.
Vereinheitlichung und wesentliche WVergünstigungen für die Gefolgschaftsmitglieder.
Der Reichstreuhänder der Arbeit für das Wirtschaftsgebiet Hessen hat als Sondertreuhänder eine Reichstarifordnung für das private Bankgewerbe erlassen, die mit Wirkung vom 1. April d. F. ab in Krast tritt.
Eine Neuordnung der Arbeitsverhältnisse im Bantgewerbe
war exrforderlih gewesen, da wichtige Bestimmungen des alten Reichstarifvertrages, wie z. B. die Regelung des tarislichen Schieds8- wesens, niht mehr mit den arbeitsrehtlihen Erfordernissen der neuen Zeit im Einklang standen. Die neue Reichstarifordnung enthält eine Reihe von Verbesserungen gegenüber der früheren Regelung. So ist die Haushalts- und Kinderzulage im ganzen Reih nunmehr einheitlih auf 20 RM festgeseßt worden. Bei den Gehältern der weiblichen Gefolgschaftsmitglieder findet bereits nach dem 15. Berufsjahr (statt wie bisher erst nah dem 21. Berufs- jahr) kein A mehr gegemiber dem Gehalt des"entsprechenden männlichen Gefolgschaftsmitgliedes statt. Die Vergütung für Mehrarbeit is erhöht worden. Die bisherige Unterscheidung zwischen kaufmännishen und gewerblichen Angestellten ist weg- gefallen. Die Tarifordnung kennt nux noch Gefolgschaftsmit- lieder mit oder ohne his Vorbildung. Jm Urlaub find die gewerblihen Gefolgschaftsmitglieder ohne kaufmännische Vorbildung, die bisher einen kürzeren Urlaub hatten, den Gefolg- schaftsmitgliedern mit kaufmännisher Vorbildung gleichgestellt worden. Jm übrigen ist der Höchsturlaub für alle Gefolgschafts- mitglieder vom 15. Berufsjahre an um drei Urlaubstage erhöht worden.
Werdet Mitglied der N-S- Bolkswohlfahrt!
Neichs- und Staat8anzeiger Nr. 77 vom 6. April 1937. S. 3
Devisenbewirtschaftung.
Kavitalverktehr mit der Schweiz und Liechtenstein.
Die am 23. Dezember 1936 als Anlage zu der Dritten Zusaß- vereinbarung zum Abkommen über den deutsh-s{chweizerishen Verrechnungsverkehrx vom 17. April 1935 geschlossene „Transfer- vereinbarung“ ist am 25. März 1937 verlängert worden.
Die im RE. Nr. 3/37 D. St. — Ue. St. unter TV mit- geteilten Bestimmungen über Fälligkeiten nah dem 31. Dezember 1936 bis einshließlich 31. März 1937, die bis zum 15. April 1937 bei dex Konversionsfkasse für deutshe Auslandsschulden eingezahlt sind, bleiben aufrehterhalten.
Für Fälligkeiten nach dem 31. Dezember 1936 bis ein- {hließlich 31. März 1937, die in der Zeit vom 16. April 1937 bis 15. August 1937 bei der Konversionskasse für deutsche Aus- landsschulden eingezahlt werden, und ferner für Fälligkeiten nach dem 31. März 1937 bis einschließlich 30. Funi 1937, die bis zum 15. August 1937 bei dexr Konversionskasse für deutshe Auslands- schulden eingezahlt werden, gelten nah einem neuen Rundexrlaß Nv. 46/37 D. St. — Ue. St. vom 5 April 1937 die in Abschnitt IV des RE. Nr. 3/37 D. St. — Ue. St. mitgeteilten Bestimmungen entsprechend mit folgender Maßgabe:
1. Das Abgeltungsangebot wird diesen Gläubigern, welchè sih der Transfervereinbarung unterstellen wollen, nah dem 30, Juni 1937 gemacht werden.
___2. Die Fesiseßung der Barquote und des Rückaufskurses für die Reichsmartanweijungen B gemäß Abschnitt IV A1 und C2 Abs. 1 erfolgt mah dem 30. Funi 1937.
3. Hat der Gläubiger oder der Schuldner für in der Zeit vom 1. Januar bis einshließlich 30. Funi 1987 fällige Vermögens- erträgnisse die Genehmigung zur Einzahlung bis zum 30. Funi 1937 bei der zuständigen Devisenstelle nachgesucht, so sollen au noch nach dem 15. August 1937 vei der Konversionskasse für deut- I Auslandsschulden vorgenommene Einzahlungen entsprechend der „Transfervereinbarung“ abgewitelt werden, wenn die Ein- gahlung innerhalb von zwei Wochen nah Erteilung der Genehmi- gung durch die zuständige Devisenstelle bei der Konversionskasse für deutshe Auslandsshulden vorgenommen wird.
4. Die shweizerishen Fnhaber der in der Zeit vom 1. April 1937 bis einshließlich 30. Juni 1937 fällig werdenden Zinsscheine der Daw-45- und Young-Anleihe werden hinsihtlich der Barzahlung gemäß Abschnitt TV A Ziff. 1 behandelt werden. Die Differenz bis zur Höhe eines Nennbetrages von 514 % jährlih wird in den für die Einlösung dieser Zinsscheine vorgesehenen Sperrmark zur Verfügung gestellt werden.
Einlösung von Zinsscheinen (Gewinnanteil- scheinen) ausländischer Wertpapiere zugunsten von Ausländern,
Durch Runderlaß der Devisenstelle Nr. 44/37 D. St, — Ue. St. vom 5. April 1937 wird bestimmt: Wenn der Gegenwert von Zins- scheinen (Gewinnanteilscheinen) ausländischer Wertpapiere in frei verfügbaren ausländishen Zahlungsmitteln eingeht, so kann dem ausländischen Eigentümer der Gegenwert auf freiem Reichsmark- oder Währungskonto gutgeschrieben werden, es sei denn, daß der Begünstigte nah dem 31. Dezember 1936 aus Deutschland aus- gewandert ist (Ri 11 48).
Werden die Einlösungsmittel von dem ausländishen Wert- papieraussteller zu Lasten eines bei der Deutschen Verrechnungs- kasse bestehenden Guthabens des Ausgabelandes zur Verfügung gestellt, so können naturgemäß die Einlösungsbeträge ausländischen Zinsscheininhabern nicht in frei verfügbare Devisen oder freie Reichsmaxk umgewandelt wevden. Fn diesen Fällen kann dem ausländishen Gläubiger nur eine Gutschrift auf einem Sonder- konto im Sinne von Ri 1V 48 Abs. 5 in Verbindung mit Ri 1] 55 Abs. 1 gewährt werden; von einer Prüfung, ob die Wertpapiere selbst Altbesiß des Ausländers sind (15. April 1932, vgl. Rund- erlaß Nr. 39/36 D. St. — Ue. St.). kann hier abgesehen werden. Jn entsprehender Anwendung von Ri 11 47 Abs. 4 erklärt der Leiter der Reichsstelle für Devisenbewirtschaftung sih fernec damit
einverstanden, daß Erlöse, die 10 RM nicht erreichen, auf freiem Konto des Ausländers gutgebraht werden können, soweit die in der genannten Bestimmung vorgesehenen Bedingungen erfüllt simd.
Verwertung deutscher NuslandSbonds durch Auswanderer.
Fn das im Runderlaß Nr. 178/36 D. St. — Ue. St. aus- (e Verbot der Verwertung bestimmter deut}cher Aus- andsbonds durch Auswanderer sind nah einem neuen Runderlaß Nr. 45/37 D. St. — Ue. St. vom 5. April 1937 die 5 % Schweizer L nis indes des Kraftwerks Albbvuck-Dogern einzu- beziehen.
Wirtschaft des Auslandes.
Der dänische Landwirtschaftsminister verlangt Planwirtschaft.
Kopenhagen, 5. April. Der dänische Landwirtschaftsminister Bording hat sih auf einer Versammlung dänischer Meiereiver- treter recht pessimistisch über die Aussichten für die Zukunft der dänishen Landwirtschaft geäußert. Eine Reihe von Blättern und Politikern, sagte er in diesem Zusammenhang, verlangt den einen Tag Freihandel und Planlosigkeit und fordert am nächsten Tag größere Eingriffe. Entweder bestehe Freihandel oder Planwirt- haft, und wenn heute der Freihandel eingeführt würde, so sei er sicher, daß man die größte Armut in Dänemark erleben werde; Planwirtschaft sei vielleiht unbequem, aber im Augenblick eine Notwendigkeit. Der Minister, der weiterhin der Ansicht Ausdruck gab, daß in den kommenden Handelsvertragsverhandlungen mit England größere Erleichterungen kaum erreiht werden dürften, {loß mit einem Aufruf zur Einigkeit, damit das dänische Volk durch die gegenwärtigen shlimmen Zeiten so glimpflich wie mög- lih hindurchkomme.
Jn Kreisen der dänishen Meiereiwirtschaft ist man mit der Ausavbeitung eines Planes beschäftigt, der auf eine Sicherstellung des Produktionspreises für Butter durch entsprehende Regierungs- maßnahmen ausgeht. Daneben sind Bestrebungen in Richtung auf eine Zentralisierung des gesamten Meiereihandels auf den inner- dänischen Markt unter gleichzeitiger Reorganisation der Meiereien im Gange.
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WirtschaftSauss{huß des polnifchen
Ministerrats prüft PreiserHöhungsforderungen.
Warschau, 5. April. Fm Zusammenhang mit dem Kampf der polnishen Jndustriekartelle um eine Erhöhung der Preise ihrer Erzeugnisse meldet heute „Kurjer Warszawski“, daß sich der Wirtschaftsaus\chuß des Ministerrates am 7. oder 8. d. M. versammeln und die Preise verschiedener Fndustrieerzeugnisse einer grundsäßlichen Prüfung unterziehen wird. Das Blatt will wissen, daß die Regierung eine Erhöhung der Preise für unbe- gründet hält mit Ausnahme der Preise für Erzeugnisse dex Eisen- industrie. Eine Sonderkommission soll angeblich ins Leben gerufen werden, die die Preisverhältnisse in der Eisenindustrie sorgfältig untersuchen soll. Ein anderes oppositionelles Blatt, der „Goniec““, spriht in diesem Zusammenhang von einex bevorstehenden Er- höhung der Eisenpreise um 10 bis 15 %.
Oesterreichisch-italienische Wirtschafts- verhandlungen.
__ Wien, 5. April. Der außerordentliche Gesandte und bevoll- mächtigte Minister Dr. Schueller hat sich nach Rom begeben. Zweck der Reise ist, über eine Aus8weitung des österreichisch- italienishen Wirtschaftsabkommens zu verhandeln.
E A EDEA De D E S GLA N O MI A CG A CSAN E Sh C E S N M T P O S S E INNS I I E I [R A S [R G Z C R? O E O I 6E M T S E I F *
Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten.
Devisen.
. Danzig, 5. April. (D. N. B.) Auszahlung London 25,80 G., 25,90 B., Auszahlung Berlin (verkehrsfrei) 211,94 G.,, 212,78 B., Auszahlung Warschau (verkchrsfrei) 99,80 G., 100,20 B. — Auszahlungen: Amsterdam 288,40G., 289,52 B., Zürich 120,00G., 120,48 B, New York 5,2645 G.,, 5,2855 B., Paris 24,25 G,, 24,35 B., Brüssel 88,66 G., 89,02 B., Stockholm 133,05 G,, 133,99 B, Kopenhagen 115,25 G., 115,71 B, Oslo 129,45 G, 130,17 B.,, Mailand 27,75 G., 27,85 B.
__ Wien, 5. April. (D. N. B.) [Ermittelte Durchschnittskutse im Privatclearing. Briefl. Auszahl.] Amsterdam 294,98, Berlin 216,59, Brüssel 90,72, Budapest —,—, Bukarest —,—, Kopen- hagen 117,74, London 26,89, Madrid —,—, Mailand 28,15 (Mittel- kurs), New York 538,27, Oslo 132,56, Paris 24,80, Prag 18,814, Sofia —,—, Stockholm 136,08, Warschau 100,81, Zürich 122,74, Vriefl. Zahlung oder Scheck New York 5383,45.
Prag, 5. April. (D. N. B.) Amsterdam 15,75, Berlin 11,54, Zürich 655,124, Oslo 707,50, Kopenhagen 628,75, London 140.80, Madrid —,—, Mailand 151,00, New York 28,75, Paris 132,45, Stockholm 726,00, Wien 530,00, Polnische Noten 548,00, Belgrad 66,077, Danzig 546,00, Warschau 545,75.
Budapest, 5. April: Geshlossen. (D. N. B.)
London, 6. April. (D. N. B.) New York 490,87, Paris 106,36, Amsterdam 896!/z, Brüssel 29,12, Jtalien 93,95, Berlin 12,194, Schweiz 21 503, Spanien 78,00 nom., Lissabon 110,15, Kopen- hagen 22,40, Wien 26,21, Fstanbul 612,00, Warschau 25,85, Buenos Aires Jmport 16,00, Rio de Janeiro 412,00.
Paris, 5. April. (D. N.B.) [Schlußkurse, amtlih.] Deutsch- land —,—, London 106,35, New York 21,694, Belgien 365,50, Spanien —,—, Gtalien 114,15, Schweiz 4947/3, Kopenhagen 475,50, Hollaud 1188!/4, Oslo 533,25, Stockholm —,—, Prag 75,90, Rumänien —,—, Wien —,—, Belgrad —,—, Argentinien ——, Warschau =,—
Paris, 5, April. (D. N. B.) [Anfangsnotierungen, Frei- verkehr.] Deutschland 77, BlitaLest Praga a, Mien —,—, Amier1fa 21,70, England 106,36, Belgien 365°/z, Holland
1188,55, Jtalien —,—, Schweiz 495,00, Spanien —,—, Kopens- hagen —,—, Oslo ——, Stockholm —,—, Belgrad —,—, Argentinien —,—, Warschau —,—.
Amsterdam, 5s. April. (D. N. B.) [Amtlih.] Berlin 73,44, London 8,958, New York 1825/4, Paris 8,42, Brüssel 30,78, Schweiz 41,66, Ftalien —,— Madrid —,—, Oslo 45,00, Kopenhagen 40,00, Stockholm 46,20, Prag 637,50.
Zürich, 5. April. (D. N. B.) [11,40 Uhr.] Paris 20,20}, London 21,48}, New York 438,50, Brüssel 73,89, Mailand 23,12, Madrid —,—, Berlin ——, Wien: Noten 80,10, Auszahlung 81,85, Zstanbul 345,00.
Zürich, 6. April. (D. N. B.) [11,40 Uhr.) Paris 20,223, London 21,51, New York 438,25, Brüssel 73,86, Mailand 23,07, Madrid —,—, Berlin 176,30, Wien: Noten 80,10,- Auszahlung 81,85, Fstanbul 345,00.
Kopenha 9 en, 5. April. (D. N. B.) London 22,40, New York 458,25, Berlin 183,90, Paris 21,20, Antwerpen 77,15, Zürih 104,65, Rom 24,35, Amsterdam 250,90, Stockholm 115,65, Oslo 112,70, Helsingfors 9,97, Prag 16,10, Wien —,—, Warschau 87,35.
Stockholm, 5. April. (D. N. B.) London 19,404, Berlin 160,00, Paris 18,30, Brüssel 67,25, Schweiz. Pläye 90,75, Amsterdam 217,50, Kopenhagen 86,85, Oslo 97,60, Washington 397,00, Helsingfors 8,60, Rom 21,25, Prag 14,10, Wien 74,75, Warschau 75,75. :
Oslo, 5. April. (D. N. B.) London 19,90, Berlin 164,50, Paris 18,95, New gu 408,00, Amsterdam 223,75, Zürich 98,50, Helsingfors 8,90, Antwerpen 69,00, Stockholm 102,85, Kopen- Zas 89,25, Rom 21,80, Prag 14,45, Wien 77,25, Warschau
M oskau, 30 /31. März. (D. N. B.) 1 Dollar 5,121, 1 engl. Pfund 25,02, 100 Reichsmark 205,65.
London, 5, April. (D. N. B.) Silber Barren prompt 21%, Silber fein prompt 231/14, Silber auf Lieferung Barren 217/16, Silber auf Lieferung fein 23!/2, Gold 141/11
Fortsetzung des Handelsteils in der Ersten Beilage.
Berliner Börse am 6. Aprir.
Aktien uneinheilih, Renten jreundli.
Da die Vertreter der Banken wieder mit ziemli leeren
Orderbüchern an der Börje erschienen waren, und infolge des Ausbleibens der zweiten Hand auch die Kulisse stärkste Zurüdck- haltung übte, konnten sich regere Umsäße wieder nicht ents wickeln. Die Verteilung der An- und Verkäufe war ziemlih gleihmäßig, so daß sih zum ersten Kurs nur unbedeutende Aus- schläge _nach beiden Seiten ergaben, Etwas stärkeres Angebot zeigte sich wieder bei einigen Aktien solcher Gesellschaften, bei denen die Bestimmungen des Abwertungsgewinngesezes anzu- wenden sind, so u. a. AEG. und Westdt. Kaufhof. Dagegen waren Bersorgungswerte gefragt, insbesondere Elektrizitätswerke Schlesien, die in Erwartung eines günstigen Dividendenent- \heides 14 % gewannen; am gleihen Markt waren Schles. Gas um 1% fester. Auch Montan-, insbesondere Kohlenwerte, zeigten unter dem Eindruck der Dividendenerhöhung bei Essener Stein- fohle anzichende Tendenz, so u. a. Harpener mit + 4 %. Stol berger Zink waren zunächst um 4 % erholt und rundeten diesen Gewinn auf 14 % ab. : Kaliwerte konnten sich zum Teil erholen, so Westeregeln um 1 und Aschersleben um 4 %. Dagegen waren bei den chemischen Papieren Goldschmidt in kleinen Beträgen angeboten und 14 % [hiwächer. «Interesse erhielt sih für einige der schon gestern be- vorzugten Papiere, von denen Daimler einen Anfangsgewinn von 2% % s[ogleih auf 114 % erhöhen konnten, ferner für Dt. Linoleum (+ 54) und Dortmunder Union (+ 114 %). Die gestern erheblich schwächere Metallgesellshaft waren auf Rückkäufe um 1% erholt. Rheinmetall-Borsig seßten ihxen Anstieg um !4 % fort, Jm übrigen sind mit bemerkenswerten Abweichungen gegen den Vortagsshluß nur noch Bremer Wolle hervorzuheben, die ohne ersichtlichen Grund um 4% zurückgingen, sonrie Aschaffen- burger mit — 2%; legtere konnten den Verlust indessen bald wieder zur Hälfte aufholen.
Im Verlauf kam an den Aktienmärkten ein freundliherer Grundton auf, der durch die ziemlich feste Verfassung einiger Spezialpapiere ausgelöst wurde. Beachtung fanden insbesondere Daimler, die bis auf 1294 anstiegen und damit gegen den Vortag nahezu 114 % gewannen. Bremer Wolle konnten sich per Kasse um 14 % erholen. Wasserwerk Gelsenkirchen galten gestrichen Geld, da die vorhandene Nachfrage mangels- Angebots nicht befrie=- digt werden sonnte. Harburger Gummi zogen gegen den Vortags»- {luß um 3% an. ,
Gegen Börsenshluß waren kaum noch -Sonderbewegungen zit verzeihnen. Hiec und da betätigte sich- die Kulisse mit kleinen Käufen. So konnten Schubert & Salzer gegen den ersten Kurs um 14 2% und Kali Chemie um 1% anziehen. Harpener vers größerten ihren Anfanasgewinn auf 114-2.
Am Einheitsmarkt überwogen Rückgänge im Ausmaß von 214—3A %. Feinjute büßten jogar- 4 und Petereit 414 9% ein. Von den vereinzelten Besserungen sind -Harbuxrg. Eisen“ (+ 2) und Gebr. Krüger (+ 4) zu nennen. Banken waren. befestigt. Hyp.- Banken lagen uneinheitlih; Bayer. Hyp. zogen um 14 % an, Mei- ninger Hyp. büßten 56 % ein. Kolouialaktien- blieben ziemlich un- verändert, nur Schantung konnten 1 % höhex ankommen.
Am Rentenmarkte zogen Altbesiß-um 14. ?5 auf 12114 an, Kom- munalumschuldung blieben mit 9214. % -uuverändert.
Am Kasfarentenmarkte war die Kursbewegung bei freundlicher Grundstimmung für vershiedene Werte weiter nach oben gerichtet. Das Geschäft nahm jedoch vielfach einen jehr „ruhigen Verlauf, zu- ma! zum Teil nah wie vor Materialknappheit besteht. Dies gilt namentlich für Hyp.- und Liq.-Pf.-Br. jowie Komm.-Obl, Ver- einzelt mußten in diesen Werten Repaxtierungen vorgenommen werden.
Von Stadtanleihen waren %er Frankfurt (— 4) etwas an- geboten, sonst erwies sih die Tendenz hier als fester. Provinz- anleihen verkehrten in freundlicher. Haltung. Sachsen konnten ihren Kursstand bis um 14 % erhöhen. Auch am Markt der Länderanleihen war die Stimmung „bei kleineren Besserungen freundlih. Der vregeren Nachfrage stand nur, geringes Angebot gegenüber. Von Fndustrieobligationen gewannen , Aschinger 3 und Havpener !s %. Farben büßten % 2% ein. j
Der Privatdiskontsaß wurde bei 3% belassen.
Am Geldmarkt trat eine weitere Ermäßigung der Blankos- Tagesgeldsäße auf 24—3 % ein.
Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung war das Pfund auf 12,23 (12,205), der Gulden auf 136,38 (136,35), der frz. Franc auf 11,495 (11,475), der Schweizex Franken auf 56,82 (56,78) befestigt. :
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Wertpapierausgabe. 1936. Gesundung des Kapitalmarktes.
Jn der Entwicklung der neubegebenen Wertpapiere spiegelt sich der Kampf der Reichsregierung, um die Gesundung des Kapitalmarktes wieder. Fm Fahre 1932, erreichten die Emissionen thren tiefsten Stand, und nur durch, die, Ausgabe. von Steuergut=- scheinen kamen sie nahe an die Milliarde reran. Erst von 1935 ab mit der Wiederaufrichtung der volkswirtschaftlihen Arbeit trat der Kapitalmarkt wieder in größerom- Umfange in Tätigkeit. Das Emissionsvolumen erhöhte sih spxunghaft auf 2,8 Milliarden, im Fahre 1936 sogar auf vier Milliarden RM. Fnfolge der Um=- wandlung von Arbeitsbeschaffungskrediten - standen dabei die Emissionen der öffentlihen Hand im Vordergrund. Fnsgesamt gaben Reich und Länder im Fahre 1936" Wertpapiere in Höhe von 2,66 Milliarden aus. Wie das Statistische Reichsamt weiter mitteilt, sind am Fahresbeginn 1937 hauptsächlich im Rahmen des Vierjahresplanes beträchtlihe Emisfionen von FJndustrie- anleihen durchgeführt worden, im Fanuar etwa 60 Millionen und im Februar etwa 100 Millionen RM. Mit diesen großen Anleihen seßte sih die 1936 angebahnte Entwicklung in dex Finan- zierung der wirtschaftlihen Aufgaben fort. i
R S T T E N E S E A Pt Ri O R E E A I R E R SE E e d S TE Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßzregelu.
Tierjseuchenstand am 1. April (Dstermond) 1937.
(Zusammengestellt im Reichsgesundheitsamt nach den Berichten der beamteten Tierärzte.)
Nachstehend sind die Namen derjenigen Länder, Regierungs- usw. Bezirke und Kreise (Amts- usw. Bezirke) verzeichnet, in denen Rinderpest, Maul- und Klauenseuche, Lungenseuche des Rindvichs, Pockenseuche der Schafe, Roß, Beschälseuche der Pferde, Schweine=- pest, Milzbrand, Tollwut, Tollwutverdacht oder Geflügelcholera nach den eingegangenen Meldungen am Berichtstage zu melden waren. Die Zahlen der betroffenen Gemeinden und Gehöfte um- fassen alle wegen vorhandener Seuchenfälle gesperrten Gehöfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch nicht für erloschen erklärt werden konnte.
Die Zahlen der in der Berichtszeit neu verseuchten Gemeinden und Gehöfte sind in den Spalten der „insgesamt“ verseuchten Ge- meinden und Gehöfte mitenthalten.
Betroffene Kreise usw.) Maul- und Klauenseuhe (Aphthae epizooticae).
8: Grimmen 1 Gemeinde, 1 Gehöft (neu), Rügen 1, 1 (1, 1): 17: Stormarn 1, 1 (1, 1),
1) An Stelle der Namen der Regierungs- usw. Bezirke ist dis entsprechende laufende Nummer aus der nachstehenden Tabelle auf- geführt.