Neichs8- und Staatsanzeiger Nr. 99 vom 3. Mai 1937. &. 4

8 1.

(0) Vom 1. Mai 1937 ab haben die Ausführer alle abge- schlossenen Ausfuhrgeschäfte, die den für den Bereich der Wirtschaftsgruppen der Reichsgruppe Fndustrie zuständigen Prüfungsstellen bisher nicht gemeldet wurden, entweder fort- laufend oder monatlich gesammelt, spätestens bis zum fünften Tage des folgenden Kalendermonats zu melden. Soweit bereits eine Meldepflicht angeordnet ist, wird sie hierdurh nicht berührt.

__(2) Die Vorschriften in § 10 und § 12 der Durch- führungsverordnung zum Geseg über die Devisenbewirt- \chaftung vom 4. Februar 1935 — RGBl. I S. 114 — in der Fassung der Verordnung über die Einführung der Geseh- gebung über die Devisenbewirtschaftung und den Zahlungs- verkehr mit dem . Ausland im Saarland vom 23. Februar 1935 — RGVl. I S. 278 —, der Zweiten Durchführungs- verordnung zum Geseß über die Devisenbewirtschaftung vom 24. Fuli 1935 — RGVBl. 1 S. 1046 — und der Sechsten Durchführungsverordnung zum Geseß über die Devisenbewirt- schaftung vom 28. Oktober 1936 — RGBl. I S. 930 — finden entsprehende Anwendung.

8 2.

__ Meldungsvordrucke sind von den für die Ausführer zu- ständigen Prüfungsstellen zu beziehen, die mit näheren An-

__ Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung; fallen untér | die Strafvorschriften der §8 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehxr vom 4. September 1934 (Reichs-

geseßbl. 1 S. 816).

Die Anordnung tritt am Tage nah ihrer Veröffent-

lihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Berlin, den 30. April 1937.

Der Reichsbeauftragte für Lederwirtschaft. Steinbedck.

Die Fnderziffer der Großhandelspreise vom 28. April 1937.

Indexgruppen

1913 = 100

Ver-

1937 21. April | 28. April

änderung

in vH

x. Agrarstoffe.

Pflanzlihe Nahrungsmittel

1145 | 1146

-+

_-

Vekanntmachung. Die Gewerkshaften

l - Alex : S é Karl - Alefunder t d dem Sit in Baesweiler

j Karl - Alexinder IIl bei Aachen “haben in ihren ßewerkschaftsversammlungen vom 21. nuar 1937 ihre mögens unter Alsshluß der Liquidation auf

achen, beschlosse des Art. 4, § 4 As. 2 Say 3 der Zweiten Durchführung“ lung von Kapital@sellshaften vom 5. Fuli 1934 und § der Dritten D exdrbaninia vom 7. Funi 19 nach Anhörung dex Fndustrie- und Handelskammer und

am 23. April bestätgt worden.

biger das Recht, bnen sechs8 Monaten vom Tage dieser V: kanntmachung Sichrheit zu verlangen.

Bonn, 23. Apil 1987.

mwandlung durch Uebertragung des V 1

#

l e Haup F O die Gemrprkschaft Karl-Alexander in Baesweiler M

Ÿ

“ U S F

Die jeweilige) Umwandlungsbeschlüsse sind auf Gru

Einvernehmen mitdem zuständigen Registergericht von u"

Nach § 6 des {eseyes vom 5. Juli 1934 haben die Glä:

4 Ml

 Li

| zum Deutschen Reichsa

Nichtamtliches.

Preußen. MonatLausweis

verordnung vom 14 Mai 1935 zum Gesetz über die Umwan| über die Einnahmen und Ausgaben des Laudes Preusten

im Monat März des Rechnungsjahres 1936. (Beträge in Millionen RM.)

A. Ordentlicher Haushalt,

Zu Beginn des Rechnungsjahres 1936 waren die zur Deckung restliher Verpflihtungen aus dem Borjahr 1935 zurüdckgestellten Restbeträge verfügbar

a) nach dein ordentlihen Haushalt .... b) nah dem außerordentlihen Haushalt .

291,5 23,7

Erste Beilage

Verlin, Montag, den 3. Mai

und Ausgaben, die unter I, 34 und II, 8 er\cheinen. Die hinterlegten Gelder (feine Staatsgelder) find unberüdsihtigt gelassen.

Bis Ende März d. Is. betragen die Reichssteuerüberweisungen (Staatsanteil) 704,2, die preußishen Steuern und Abgaben (Staatsanteil) 5245. Für die preußi\che Staatskasse sind also bis jeßt insgesamt 1228,7 Steuern vereinnahmt. Die Letriebe haben einen Ueberschuß von 153,2 ergeben. Die Hoheitäverwaltungen erfordern bisher einen Zu\huß von 1396,2, so daß bis Ende März d. Js. insgesamt eine Mebrausgabe von 14,3 verbleibt.

Verkehrswesen. Briefe mit Postwertzeichen nach Neufundland.

Briefe mit Postwertzeichen, die von Händlern oder Sammlern nah Neufundland eingeführt werden, sind zollpflihtig. Sie Aen eine Rechnung mit allen Einzelheiten über den Fnhalt enthalten und mit dem grünen Zollzettel beklebt sein; andernfalls werden sie beschlagnahmt. Wegen der Ausfuhr von Postwertzeihen aus Deutschland erkundige man sih bei den Devisenstellen.

nzeiger und Preußischen StaatZanzeiger

1937

Wertdienfst nach den Tonga- oder Freundschafts- Inseln.

Wertbriefe und Kästhen mit Wertangabe bis zum Höchst- betrag von 8000 RM sind fortan auch nach den LTonga- oder Freundschafts-Fnseln zugelassen.

Weitere Auskunft erteilen die Postanstalten.

Kunst und Wissenschaft.

Spielplan der Berliner Staatstheater

Dienstag, den 4. Mai. Staatsoper: Ariadne auf Naxos. Musikal. Schüler. Beginn: 20 Uhr. : GRE Ia ini phitryon von Heinrich von Kleist. Be- ginn: X, Staatstheater — Kleines Haus. Kombvödie von Oscar Wilde.

Leitung:

Bunbury. Beginn: 20 Uhr.

1 Oberbergamt. | Heye.

L b 140 2E Ï : E

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Nummer 17 des Ninisterial-Blatts des Reihs- und Preuß! shen Ministeriums Jnnern vom 28. April 1937 hat folgen" den Znhalt: Allem. Verwalt. RdErl. 19. 4, 37, Lo fortgewäl rung bei Tilnahme d. Lohnempfänger i. öffentl. Die an militär. Musterunen u. Kontrollversamml. — RdErl. 19. 4, 37! Sonderurl. z, Teilnahe am Reichskriegertag u. am Bundestag d Nat.-soz. Dt. MarinBundes. — RdErl, 20. 4, 37, Maßnahme zum Schuge d. E k beanspr. Kirhenbücher. — RdErl.- 21, 4 1937, Beitritt v. Beiiten zum RdK. — RdErl. 22, 4. 37, Zu-F ehörigkeit v. A zu Freimaurerlogen,. and. “Logen oder ogenähnl. Organisatinen. — RdErl. 23, 4. 37, Kohlenbeschaff, —# RdErl. 23, 4. 37, Prêe f. Altmetalle. — RdExrl. 23. 4, 37, Hötst-# preise f. Papierspäni u. Altpapier. — Staatshaushalt # -+ Baliens u. Rechmungswesen., RdErl. 23. 4. 37, Jahres:

abschluß d. preuß. Biörden d. Verw. d. Fnnern. — Kommu + nalverbände. FErl. 19. 4. 37, Vollzug d. Ges. üb. Ab: wertungsgewinne. —RdErl. 19,4. 37, Sicherung d. Steuerein: änge - u. d. Erfüll. d. öffentl. Verpflicht. bei Vergeb. öffentl, t stelge, — RdErl. 19. 4. 37, Anrechn. v. SA.- usw. ene j auf d. Dienstzeit d. Gn.-Avbeiter. — RdErl. 19. 4. 37, Pachtzin #3, Sonstige Einnahmen : f. Schafweiden.. — RErl. 21. 4. 37, Steuerverteil. — Gemeinde" F a) Soz. Maßnahmen bestand- u. Ortsnamê-Aenderungen. — Wohlfahrtspfleg u. Gejundheitswesen u. Jugendwohlfhrt. RdErl, 21. 4. 37, Kölner Dombau b) Verkehrswesen . Lotterie. — RdErl. 2 4. 37, Reichskolonial-Lotterie. —- RdErl F e) Wissenshart, Er- 22. 4. 37, S U. Fürsorgeerzieh. — Polizeiverwal- ziehung u. Volks- tung. RdErl, 13. 437, Verbot d. Sekte „Christl. Versamml." bildung (einsch[. i. Deutschland. — Rödrl. 19. 4, 37, Vevbot d. Sekte“ „Siebenten- Tags-Adventisten v. 1. Teil“. — RdErl. 20, 4. 37, Verbot d, “Sekte „Schopdacher F\undeskreis“/, — RdExrl. 19, 4. 37, Gefange-#

Schlachtvieh „ » « « * « zusammen . . . 315,2 Vieberzeugnisse . .

: 85,8 Futtermittel ... ; 5

1079 107/3 103/6

94/9

85,7 107,9 107,3 103,6

94,9

_

—

Aus den Staatlichen Museen.

Neu ausgestellt in der Cranah-Ausstellung sind die beiden Flügel des Hochaltars aus der Stadtkirhe in Weimar, der 1555 aufgestellt wurde. Dargestellt sind auf dem linken Flügel die Austraggeber, Kurfürst Fohann Friedrich der Gvoßmütige und

_

sehen sind. Berlin, den 29. April 1937.

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Brinkmann. *

1. weisungen über die Durchführung des Meldeverfahrens ver- e 4.

Päckchen im Verkehr mit Ekuador und Waren- proben im Verkehr mit Reunion.

__Jm Postverkehr mit Ekuador sind fortan Päckchen bis zum Höchstgewiht von 1 kg zugelassen. Die Freigobühr beträgt 10 Rpfg. für je 50g des Gewichts, mindestens 50 Rpfg. Sie s ) tige müssen auf der Vorderseite mit dem oberen Teil des grünen | Kurfürstin Sibylle, auf dem rechten Flügel die drei Söhne, Zollzettels beklebt und von zwei Zollinhaltserklärungen in spani- | Johann Friedrih der Mittlere, Johann ilhelm und Fohann scher - oder . französisher Sprache begleitet sein. Exportvaluta- Friedrich der Jüngere. Die Porträtierten sind in Lebensgröße Erklärung ist wie. auch sonst bei Päckchen. nah dem . Ausland | kniend dargestellt. Nicht nur in der Größe (die Tafeln messen ero e, j 3,60 m in der Höhe), sondern auch in der Vollendung der Malerei

Jm Verkehr mit Reunion gehören sie zu den bedeutendsten Bildnisdarstellungen der deutschen niht mehr zulässig. Renaissance.

Fst-Einnahme

Agrarstoffe zusammen der Ist-Ausgab oder Ist-Ausgabe

5, Kolonialwaren .. LL. JFndustrielle Rohstoffe und Halbwaren. O L S . Eisenrohstoffe und Eisen «

. Metalle (außer Eisen) . « Textilien. „ « «o o « . Hâute und Leder « « » «

-

Jahresfoll

oo00000 ooo

_

113,2 102/9 68/5 92/1 74,9 103;5 60/6 104,4 20,8 102,4 1166

96,6

113,2 102,8 69,9 92,4 75,L 103,5 60/6 102,9 22,0 102,4 116/5

96,7

_

April/ Februar

-

Bekanntmachung.

__ Die Umsaßsteuerumrehnungssäße auf Reichsmark für die Umsäße im Monat April 1937 werden auf Grund von §5 Absay 1 Sag 2 des Umsaßsteuergeseßes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesebbl. 1 S. 942) in Verbindung mit § 40 der Durchführungsbestimmungen zum Umsayß- steuergeses vom 17. Oftober 1934 (Reichsgeseßbl. T S. 947) wie folgt festgeseßt:

_

FELE SONOD Om

der Vorjah1sreste

Darunter Rechnungsfoll

. Chemifalien*)... . „ . Künstliche Düngemittel . Kraftöle und Schmierstoffe . Rau Out U E . Papierhalbwaren und Papier « DAUte e u O a eite Industrielle Rohstoffe und Halbwaren zusammen « « ILL. Fndustrielle Fertig- : waren. 17. Produktionsmittel . « « » 18. Konsumgüter « . « « « Industrielle Fertigwaren samen e s Gesamtindex . . « « 100 Milreis

* . " 100 Lewa ) Monatsdurchshhnitt März.

1 Dollar ¿ / Für den Monat April 1937 beträgt die Reichsindexziffer für 100 Kronen die An 125,1 (1913/14 = 100); sie hat gegen- 100 Gulden über dem Vormonat (125,0) um 0,1 vH. angezogen.

100 Kronen Die Fndexziffer für Ernährung beträgt — wie im Vor- 100 Mark monat — 122,3. Eine E aa der Preise. für Kartoffeln und 100 Francs Gemüse ist durch einen Rückgang der Preise für Eier ausge- lichen worden. Die Fndexzisfer für Heizung und Beleuchtung ist infolge teilweisen Rückgangs der Kohlenpreise (Sommerpreis- abshläge) sowie durch Sévabieuuna des Preises für Gas und

T S! m MOoOLULO Ls

sind Warenproben mit Handelswert J. Einnahmen. |

. Steuern . Davon ab:

Veberweisungen an Gemeinden (Ge- meindeverbände) usw.

verbleiben . .

Nebershüsse der Be- Wb Ee

Davon ab: Zuschüsse an Betriebe

verbleiben . .

| F D

-

+ D

1252,2

Handelsicil.

und ihres genialen Führers Adolf Hitler sowie die Freundschaft beider Länder.

Jn seiner Eigenschaft als Nest rtamig Ber begrüßte Reichsbankpräsident Dr. Sch a ch t die italienishen Fndustriellen; er gab dem Wunsche Ausdruck, daß sie mit der gleihen Befriedi=- gung, mit der Deutschland ihrem Besuch entgegen esehen habe, An Besuh abschließen möchten. Die politische Achse Rom-—

erlin, die heute in aller Munde sei, bedeute auch für die Wirt- shaftler beider Länder nihts Geringes. Wenn die Weltwirtschaft wieder in Ordnung kommen solle, so müsse eine politishe Klärung vorangehen. Zwischen Deutschland und Ftalien sei die politische Grundlage geschaffen worden, nachdem zwei Männer die beiden Nationen wieder zu nationalem Bewußtsein aufgerichtet hätten. Endzweck der Politik fei aber: die kulturelle und. materielle Höher-

Lfd. Nr. Staat Einheit 1 Pfund 100 Papierpesos (= 44 Goldpesos) 100 Belga i (= 500 belg. Frs.)

113,2 131/9

123,8 105,6

113,2 132,3

124,1 105,6

Aegypten

Argentinien 1A

zue

Empfang der italienischen Fndustriellen- delegation durch die Reichsgruppe öndustrie.

Die : alenitde Jndustrie veranstaltete anläßlih des Be- suhes der italienischen Vei bnliciteien der i einen Empfang, an dem neben führenden Persönlichkeiten der Partei und Wirt- schaft die Reichsminister Dr. Schacht, Frank, Graf Schwerin v. Sit Seldte, der Kommandant von Berlin, Generalmajor Seifert, Oberst . Löb, Gesandter v. Bülow-Schwaänte und andere

04 165,5

Belgien

Brasilien Bulgarien Canada Dänemark Danzig Estland innland Frankrei riehenland

37,6 11/4

DoIIAIDNTR O R

100 Drachmen 1 Pfund Sterling 100 Gulden

Theater) . ... d) Uebrige Landesver-

waltungen - « è¿ teilnahmen; auth: |:

Großbritannien , 100 Rials

olland ran S u Gee A Kronen alien 2 1 100 Lire Japan aats {0d He Sugoslawien 100 Dinar Lettland 100 Lat Litauen 100 Litas Luxemburg 500 Francs Norwegen 100 Kronen Oesterreich 100 Schilling Polen 100 Zloty Portugal 100 Esfkfudos Rumänien 100 Lei Schweden 100 Kronen Schweiz 100 Franken Spanien 100 Peseten T\chechoslowakei 100 Kronen Türkei 1 Pfund Ungarn 100 Pengö (bei Ausfuhr nah Ungarn) 1 Peso 1 Dollar

va 00 6 49a

Uruguay Vereinigte Staaten von Amerika Die Festseßung der Umrechnungssäße für die nicht in Men QOUE ausländischen Zahlungsmittel erfolgt etwa am Berlin, den 3. Mai 1937.

Der Reichsminister der Finanzen. J. A.: Trapp.

————_

Anordnung 32

der Ueberwachungsstelle für Lederwirtschaft (Abhäutung von , Kadavern).

Vom 30. April 1937.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. September 1934 (Reichsgesebbl. T S. 816) in Verbin- dung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueber- wachungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichs- anzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustim- mung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

S 1.

O Alle Tierkörper von Rindern, Einhufern, Schweinen, Schafen, Ziegen und Hunden, die in Tierkörperbeseitigungs- anstalten, Abdeckereien oder in Wasennteistereien unschädlich beseitigt werden, sind abzuhäuten. Die Häute oder Felle sind der Verarbeitung zuzuführen.

(2) Die Abhäutung hat zu unterbleiben bei Tieren, deren Abhäutung veterinärpolizeilih verboten isst (nah Feststellung von Milzbrand, Rauschbrand, Tollwut, Roy, Schafpocken). Die Abhautung kann unterbleiben, wenn die Häute wegen schwerer krankhafter Veränderungen voraussichtlich zu Leder nicht verarbeitet werden können. Häute und Felle seuchen- kranker und -verdächtiger Tiere, deren Abhäutung nicht ver- boten ist, dürfen nur nah vorschriftsmäßiger Entseuchung zur Lederverarbeitung abgegeben werden. Bei den Häuten und Fellen räudekranker und -verdächtiger Tiere kann die vor- \hriftsmäßige Entseuchung unterbleiben, wenn die unmittel- bare Anlieferung an eine Gerberei erfolgt.

D A ins ie Fndexzisfex. Jude ziffet Die Berlin, den 30.

für „Verschiédene : auf 1. ndezziffer “füx ‘Wohnung, (121,3) ist unverändert geblieben.

April 1937. Statistisches Reichsamt.

a

q

unt 0,1

; auf 142,0.

. Die Neichsgindexziffer für die Lebenshaltungskosten im April 1937.

Die Jndexziffer der Großhandelspreise stellt sich für den

28. April, wie in der Vorwoche, auf 105,6 (1913 = 100).

gen Städtèn) auf 125,8 (un 0,6 vH.) zurückgegangen. ‘Le -Bakleidun hat um 0,2. vH. aut 124, Nud die! angezogen.!

Die

JIndexziffern der Hauptgruppen lauten: Agrarstoffe 103,6 (un- verändert), Kolonialwaren 94,9 (unverändert), industrielle Roh- stoffe und Hálbwaren 96,6 (—0,1 vH.) und industrielle Fertig-

waren 124,1 (+ 0,2 vH.).

Jm einzelnen sind an den Märkten der Nichteisenmetalle die Preise für Kupfer, Zink und Zinn weiter zurückgegangen; die Bleipreise lagen etwas höher als in der Vorwoche.

Textilrohstoffen

während die Preise für Rohjute Gruppe Häute und Leder haben Rindshäute ihre Abwärtsbewegung der Jndexziffer für Kraftöle und

ie Preise fü ortgeseßt. Die chmierstoffe ist

on den

war Baumtwvolle im Preis weiter rüdckläufig,

s Tite U

n der

ür ausländische

Erhöhung durch die

infolge der Preissteigerung am Weltmarkt mit Wirkung vom 26. April vorgenommene Erhöhung der Gasölpreise bedingt. Fn der Fndexzifser für Baustoffe wirkte sich eine Erhöhung der

Zinkblechpreise aus. Unter den

industriellen

vereinzelt (Arbeitskleidung) im

Berlin, den 30. April 1937.

ertigwaren reis angezogen.

Statistisches Reichsamt.

Bekanntmachung.

Die am 1. Mai 1937 ausgegebene Nummer 56 des Reichsgesebblatts, Teil I, enthält:

Verordnung des Führers Stiftung des „Verdienstordens vom Deutschen Adler“,

1. Mai 1937; Satzung 1, Mai 1937.

Umfang: 24 Bogen.

Verkaufspreis:

haben - Textilwaren

und Reichskanzlers über die

vom

des „Verdienstordens vom Deutschen Adler“, vom 0,15 RM.

Postver-

sendungsgebühren: 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf

unser Postsheckonto: Berlin 96 200.

Berlin NW 40, den ‘3. Mai 1937. Reichsverlagsamt. Dr. H ubri ch.

Preußen.

Befördert -baurxat Prof.

an Ministerialrat: echmann.

kinder aufs Land! Spendet Freiplähtze!

Oberregierungs- und

D genjammelttanporwet .RdErl. 20. (4, 37, Verwend,.:v4La «Ben auf FahLv urchf. d. Pol.-VO. )

ten u. Volksfésten. — RdErl..:-23:;-4,-37 ol, Bs . d. Ant:ax-Einricht, v. Lichtspieltheat.

üb. A itsvorshoei Lichtspielvor E — RdErl. 22. 4. 37 Einheitl. Bezeichn. d Dienststellen d. Geh. Stäatspol..—. RdErl, 22, 4. 37, ReihshauäSltsplan üb. d. Versorg. d. staatl. Vollzugs ol, u. d. Geh. Sta6pol. — RdErl, 23. 4. 37, Ueberleit.-B L. staatl. Pol.-Kasst.

ngehörig. d. FIK. — Zu beseyende Gend.-Oberm.-Stellen,1— RdErl. 15. 4. 37, Wtanshaul. Schulung d. Ordnungsþpol. -— RdErl. 17. 4, 37, Leh. f. staatl. Krim.-Komm.-Anw. — RdErl, 19. 4. 37, Ausbild. v. fahtm. als Feldküchenköhe, — RdErl. 19, 4. 1937, Altsachenverwe4 d. Pol. — RdErl. 19. 4. 37, Körperl, Leistu P d. Ordungspol. — RdErl. 21. 4, 37, Durchs Preise F, d. Dienstpfen| i. d. Gend. — RdErl. 21. 4. 37, A F-PÞr an d. PBS. — RdE. 23. 4. 37, Schießwettbewerbe d. SchP,, Gend, -u: Gemeindepol(— RdErl. 22. 4. 37, Heilfürs. bei d. Pol. Verkehrswesen. RdErl. 16.. 4, 37, Schäden an Starkstronms« Veberlandleitungen. |— Personenstandsangelegen- heiten. RdErl. 224. 37, Prüf. d. Standesamtsktassen. — Staats38angehörtkeit, Paß- u. Fremdenpolizet RdErl. 22. 4, 37, DlOesterr. Uebernahmeverkehr. — Völk s- gesundHeit. RdE. 21. 4. 37, Früherer Beginn d. ârztl, u, zahnärztl. Prüf. — FErl. 19. 4. 37, Durchf. d. interyat. Bera einbar. üb, die den Skeuten d. Handelsmarine f. d. Béhandl. v. Geschlehtskranth. zu gbähr. Erleicht. — RdErl. 21. 4, 37, Mütter- u, Säu lingsbetat:-Slten. — Uebertvagbare Kraykheiten d, 13. Woche. Veteriürangelegenheiteén. hriftl. Berichtig. — ‘euerscheinungen. ausschreibungenv. Gemeindebeamtext. ziehen durch alle r W 8, Mauerstr. 44.

bedruckt).

Nr. 17 des Reidministerialblatis vom 30. April 1937 ist soeben exschienèn f ie Reichsverlag8amt, Berlin 40, Scharnhorststraße 4, j bezichen. Fnhalt: Allgemeine . Ver- waltungssächen: Ernekung etnes Ministerialdirektors im Reichs- und Preußishen Misterium des Fnuern. — Konsulatwesen: Exequaturerteilung. =Maß- und Gewichtwesen:. Sn übér die Erweiterun/ der Prüfbefugnis des Elektrishen Prüf- amts 33 in Stettin. 4Steuer- und d

ordnung über Aendeing des siht über die Einn anderen Abgäben i 1937. — Verkehrsw kanishe Vereinbaruß f Betriebstüchtigkeitssinen für Lust motoren.

er Zeit vom! 1. April 1936 bis 31. März : Bekanntmächung über die deutsh-südafri- über die / is

/ Veratttwortlih: i : für Shriftleitung -Éntlicher /u. Nichtamtlicher Teil), Anzeigenteil' und für den Verlag: Prâdent Dc. Schlange in Potsdam; für den Handelteil und den übrigen redaktionellen Teil: Rudok La nb\ch in Berlin-Schöneberg.

Druck der Preußisien Iruckerei-- und Verlags-Aktiengesellsha Prob Ne ria, Wilhelmstraße 32. M M

| 1 Sechs Beilagen 4 (einshl. Börsenbel ge /und ¿wei Hentralhandelsregisterbeilagen).

/

RdErl. 20, 4. F

1937, Reisekosten d. V.-Beamten. — Verschiedenes. Hand- F — Stellen-F

— RdErl. 23. 4. 37, Diénstzeiten'd. ehem 1.

M Mithin: Mehrausgabe .

: ¿0

0

Bi be- Ia Carl Heymanns Verlag, Berlin

42

ierteljährlih 1,656 RM für Ausgabe A F

-EON

(zweiseitig bedruckt) 1d 2,20 RM für Ausgabe B (einseitig L:

19 A t fn LA

d P

ollwesen: Verordnung über. "f die Neuregelung der {tlihen Zuständigkeit von Hauptzollamtern

wejen . ..

| Hobeitsveiwaltungen

Einnahmen insgesamt

(abzUkih der Steukèrüber- weisungen- an Gemeinden usw. und der Zuschüsse an Betriebe)

LL. Ausgaben,

Verwaltung d. Jnnern (ohne Ziffer 2) .. . Soziale Maßnahmen u. Gesundheitswesen Wissenschatt, Erzie- hung u. Volksbildung (ein\chl. Theater) . . Verkehrswesen . « . Wohnungswesen .. Schuldendienst . . . Versorgungsgebühr- nisse (Ruhegehälter usw.) ; « Sonstige Ausgaben Ausgaben insgesamt

29,9

566,3 15,4

58 81/8

137,6 446,6

1552,8 32,4

Mehreinnähme

B. Außerordentlicher Haushalt,

[Zur Dedckung des Fehlbetrages am Schluß des Rehnungsjahres 1935

sind erforderlih 452,8 35,3

- Einnahmekn . ..

LL. Ausgaben, . Landeskultur- und landw. Siedlungs-

46,5 18

0,1 10,6

. Verkehrswesen N . Sonstige Ausgaben d.

4. Zuschüsse für Betriebe E u. Forsten)

Ausgaben insgesamt | 59,0

Mithin: Mehrausgabe . Mehreinnahme|

G

S)

im Amtsbezirk des |/berfinanzpräsidenten Thüringen. — Vek- "F i j D atgtifs. — Finanzwesen: Uebèr-

G S

en des Reichs an Steuern, Zöllen und F

Anerkennung von F ahrzeuge und Luftfahrzeug- F

Ÿ

106 Et 0

i

A E

F fofl das Haushaltssoll ohne Vorjahrsre\e angegeben.

A

Abschluß. A. Ordenlicher Haushalt,

Bestand aus dem Rechnuigsjahr 1935 . ..... 291,5

Mehrausgabe aus den Moniten April 1936/März 1937 14,3

= 277,2 B. eenkerarnen Wer Haushalt. Vorschuß aus dem Rechnungsichr 1955 (452,8 — 23,7) 429,1 Mehrausgabé aus den MonatenApril 1936/März 1937 0,9

| = 430,0 Mithin Vorschuß. .. .. 152,8 Stand der s{chwebenden Schuld@ Eude März 1937:

Scaztanweisungen. . . . « - 345,0

Bemerkungen zu A: Bei den Ghunahnenée is als Jahres- Unter den

# Einnahmen und Ausgaben sind auch die )otigen außerplanmäßigen

Einnahmen und Ausgaben einbegriffen. Ae allgemeine Finanz- verwaltung ift unter den Betrieben nahgewîsen, abgesehen von den Steuern, die unter I, 1 und den jonstigen außerlanmäßigen Einnahmen

Königlich“ Fialienische;1 Botschafter Dr. i Attolico war: erschienen! #57! n tg 12H S6 y

Der Leiter A alicniies Gan -Zitdústrie/!Gottfriéd' U hieß dié italienishen Gäste, an ihrer Spige den Prä- sidenten des Bundes O E Jndustrie, Exc. Graf Volpi, herzlih willkommen. r gedachte der freundlihen Aufnahme, die im vorigen Herbst die deutshe Fndustriedelegation in Ftalien gefunden hat, und gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß die italienischen . Fndustriellen nunmehr den versprohenen Gegen- besuch zur Wahrheit gemacht haben. Jhnen sei die deutsche Jndu- strie im Gewande der Arbeit gezeigt worden, einer Arbeit, die restlos und pausenlos lie müsse, wenn Deutschland das vom Führer gesteckte wirtschastlihe Ziel erreichen wolle. Das Ftalien und Deutschland fest verbindende Band sei durch wesensgleiche Züge, die beide Länder auf den verschiedensten Gebieten aufzu- Veieu ätten, geknüpft und es könne kein Zufall in der Geschichte sein, daß Ftalien und Deutschland, nachdem sie sih vor L bten, 100 Fahrèn zu neuer staatlicher Einheit zusammengefunden hätten, auch in der heutigen- Zeit wieder Vorkämpfer für eine neue politische, wirtschaftliche und soziale Sena e a seien. Weiter betonte der Leiter der Reihsgruppe Jndustrie, daß beide Länder einen Kampf um ihre wirtschaftlihe Unabhängigkeit zu ühren hätten. Beide könnten es sih nicht leisten, irgendwelche, in den Menschen s{chlummernden Energien brachliegen zu lassen. Ein tragender Grundgedanke im Fashismus wie îm National- sozialièmus sei es, daß die Kraft des einzelnen Staatsbürgers in eter Linie niht ihm selber, sondern der Gemeinschaft gehöre. Der Fleiß des Arbeiters, die Erfindungsgabe des Technikers, der nie erlahmende Shwung führender Unternehmerpersönlichkeiten bildeten die Slienli Grundlage für wirtschaftliche D i dis Nachdem er \chließlich noch darauf hingewiesen hatte, daß sih die Ier der beiden Länder in dem Ziele, das Volk zu einer unauf- löslihen Einheit zusammenzushweißen, einig seien, und dem Wunsche Ausdruck gegeben hatte, daß die g eihe Richtung der politishen Systeme die unzerstörbare Gewähr. für die dauernde einmütige Zusammenarbeit der beiden Völker bieten none, bvacte der Leiter der Reichsgruppe Jndustrie ein Hoch auf die italie- nishen Gäste, auf den König von M E Kaiser von Aethio- pien und den Ministerpräsidenten ussolini aus.

Jn sehr herzlihen Worten dankte Staatsminister Graf Vol þ i namens der italienishen Fndustriellen für den überaus reundlihen Empfang und insbesondere für das Erscheinen der Mitglieder der Reichsregierung. Die Aufnahme, die die italieni- he Jndustriellendelegation in Deutschland gefunden abe, sei weit Über die Erwartungen und über die vom italienishen Volk bereits erkannte Herzlichkeit des deutschen Volkes hinausgegangen. Das Werk des Wiederaufbaus der Den Wirtschaft, für das Deutschland alles einseye, habe die Wi enskräfte, die organisa- torishen, wirtschaftlihen und tehnishen Fähigkeiten des deutshen Volkes geradezu sprihwörtlih gemacht, und die italienishe Fndu- triellenbelegañon habe bei ihrer Reise durch Deutschlands Wirt- shastsgebiee eine plastishe Vorstellung von diesen außergewöhn- ihen Kräften gewonnen. Die gewaltigen Fortschritte auf dem Gebiete der Produktion, die Großartigkeit der industriellen Be- triebe, die Erfolge auf dem Gebiete der organisatorischen Que ammenfassung aller Kräfte, niht zulegt aber die Festigkeit der Bor äße der Führer Deuts, lands und Ftaliens seien beredte Seide für die ags S t beider Länder. Auch das faschisti- che Regime habe die harmonishe Zusammenarbeit des ganzen Pites zuwege gebracht. Die O Rg der sozialen und olitischen Auffassungen sei eine Folge der Regime in beiden ändern und zugleih eine e e Erkenntnis. Beide Re- gimes glihen sih aber vor allem in dem Grundsay der Unter- ordnung des einzelnen, im V Seinen und in der Achtung vor der Privatinitiative und dem Privateigentum, wenn. sie mit sozialer Verpflihtung verbunden seien. Die Gemeinsamkeit der Ideale sei die feste Grundlage für die Freundschaft beider Länder. Graf Volpi {loß seine mit Beifall aufgenommenen Ausfüh- rungen mit einem Hoch auf das Gedeihen der deutshen Nation

entwicklung der. ,; Völker. ; Die: Vorausseßungen, unter denen Deutschland und Ftalien an .die- Bewältigung der ihnen, gestellten wirtschaftlichen She herangingen, zeigten eine weit ehende Uebereinstimmung; beide Länder kämpften infolge ihres Mangels an Rohstoffen und Lebensmitteln um ihre wirtshaftlihe Unab- hängigkeit und verfügten über einen regen Austausch von Waren mit , dem Ausland. Die Volkswirtshaften Deutschlands und Jtaliens ergänzten sich in glücklicher Weise, indem Deutschland an erster Stelle im Außenhandel Ftaliens stehe und Ftalien einen wachsenden Anteil an der Einfuhr Deutschlands nehme. Mit Nachdruck betonte Dr. Schacht, daß man mit der Beibehaltung wirtschaftliher Sanktionen das Gegenteil einer Ausweitung des Welthandels erreihe. Ftalien Le durch die Sanktionen nicht auf die Knie gezwungen worden, habe vielmehr aus eigener Kraft seine Auslandsabhängigkeit verringert. Wer für den internatio- nalen Warenaustausch eintrete, dürfe aber niht Sanktionen ver=- age Die Erkenntnis über die shädlihe Wirkung wirtschaft- iher Sanktionen in der Welt wachse gegenwärtig und die Vor- ausseßungen für eine Erneuerung des Welthandels seien besser eworden. Abschließend ras sich Dr. Schacht für eine intensive flege der Wirtschaftsbeziehungen zwishen Deutschland und talien und für eine weitere Festigung des ausgezeihneten gegenseitigen Einvernehmens der beiden Länder aus.

Vier Fahre Wirtschastsaufstieg im rheinisch-westfälischen Fndustriebezirk. Nüickblick der Abteilung Westen des ZfK.

Die Abteilung „Westen“ des Jnstituts für Konjunktur forshung in Essen hat im Rückblick auf die Tatsache, daß sie das erste Jahrzehnt ihres Bestehens vollendet hat, ein Sonderheft unter obigem Titel erscheinen lassen. Seinem Vorwort ist zu entnehmen, daß diese einzige Außenstelle des Berliner Kons= junkturinstituts, die seinerzeit auf Anrogung rheinish-westfälischer WVirtschaftskreise errichtet worden ist, nah einer ersten Anlaufzeit, die der Materialsammlung galt, seit® 198 eigene Konjunktur- berihte herausgegeben hat, die mithin nunmehr im achten Fahr- gang vorliegen.

Das Sonderheft bringt die wichtigsten Statistiken zur Be- urteilung des Wirtschaftsverlaufs im rheinisch-tweitfälishen Jn- dustriebezirk mit Fahreszahlen seit 19% und überdies mit Monats=« ahlen seit 1933. Eine Reihe Schaubilder veranshaulihen ïhre Betevauna und zeigen, in welhem Grade sih seit dem Tiefpunkt der leßten Wirtschaftskrise 182 in diesem Kernstück der deutschen Gesamtwirtschaft die Lage wieder zum Besseren gewendet Hat. Dieses „Wirtshaftswunder“ ist vor allem der Jnitiative und dem Einsaß des Staates zu danken, der sih die bewußte Ent- faltung aller wahrhaft produktiven Kräfte der Nation zur Auf- gabe gemacht und die auseinanderstrebenden Einzelinteressen und Einzelrihtungen zu diesem großen Ziel zusammengefaßt hat.

Fn näheren Ausführungen wird zu der in leßter Zeit viel» ah erörterten Frage über Sinn und Aufgabe der fog. Kon- junkturforshung Stellung genommen. Das Ergobnis ist folgendes: „Auch weiterhin vermag sie der Wirtshhaft8praxis ein Erkenntnis material zur Verfügung zu stellen, das dem Einzelbetrieb nicht ohne weiteres zur Verfügung steht. Darüber hinaus liefert die von ihr betviebene Wirtschaftsbeobahtung und Wirtschaftsforshung dem Staat die Jnformationen über den Stand und Verlauf der Ge- samtwirtshaft. Sie vermittelt eine exakte Einsicht in das Jneins- andevgreifen der Glieder der Wirtschaft zu einem lebendigen Ganzen. Die Konjunkturforshung ist damit ein Jnstrument ge- worden, das der heute im Vordergrund stehenden Wirtschafts lenkung zu dienen berufen ist.“

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