mit der russischen Revolution solidarish erklärt, dagegen die Zu- sammenarbeit der Klassen und die Teilnahme an der Jnternationale von Amsterdam ablehnt. Die Entschließung, die von Moumousseau und seinen Freunden eingebracht worden war, wurde mit 55140 gegen 53677 Stimmen bei 1071 Stimmenthaltungen angenommen, Von den Eisenbahnern aus Elsaß-Lothringen stimmten der „Agence Havas“ zufolge 11 074 für und 1888 gegen den kommunistishen Antrag. Später kam es zu einer Spaltung, als über einen anderen Antrag Moumousseaus abgestimmt wurde, in dem der Kongreß ersucht wird, zu beschließen, daß die Vertretung in dem am Freitag stattfindenden Verbandsrat im Verhältnis zu den abgegebenen Stimmen stehen solle, Die Gegner des An- trags verließen darauf den Saal, Dex Antrag Moumousseau wurde von den Zurückgebliebenen mit allen gegen drei Stimmen angenommen.

Velgien.

Jn der Kammer führte bei der Beratung des Etats des Ministeriums des Auswärtigen der Minister Jasper, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, aus:

Deutschland habe den ersten Beweis guten Willens gegeben. Man folle ihm Glauben s{enken, Die Wirths{Ge Negierung sei durchaus entschlossen, die durch den Vertrag von Versailles S ifertalten Verpflichtungen zu erfüllen, Die belgishe Regierung werde thr die Aufgabe gewiß niht erschweten. Man betrete einen Weg, der den politischen und wirtschaftlichen Frieden endgültig sichere. Belgien trete ent- {lossen für den westlihen Block ein, der Frankrei, England, Italien und Belgien umschließen müsse und auf dem Belgiens Sicherheit beruhe, Im Konzert der Entente sei Belgien zu einer wichtigen Nolle berufen, Indem die Regierung der Vereinigten Staaten es abgelehnt habe, die unannehmbaren Borsläge Deutsch- lands tweiterzuleiten, habe fie der Sache des Friedens einen Dienst erwiesen. Der Minister gab der Hoffnung Ausdruck, daß eine belgisch- agte militleishe Entente die belgish-französische Entente vervoll- ändigen werde.

Litauen,

__ Nach einer Meldung der „Litauishen Telegraphenagentur“ sind die Verhandlungen in Brüssel infol Vas Antra der polnischen Delegation, Vertreter der Wilnaer Polen 4 gleihgerehtigt zu den Verhandlungen zuzulassen, abgebrochen worden, Dis litauishe Delegation protestierte gegen diesen Antrag aus rechtlihen und politishen Gründen und wies darauf hin, daß derselbe den Zusicherungen der Polen selbst sowie den Beschlüssen der Pariser Konferenz widerspreche. Ferner verlangte die litauische Delegation die strikte Aus- führung des Vertrags von Suwalki, Gestern sollte die leßte Sißung stattfinden. Mit der polnisch-litauishen Streitfrage wird sich nach dem Abbruch der Verhandlungen der Völker- bundgrat von neuem befassen,

Portugal. Einer Havasmeldung zufolge ist das Parlament auf-

gelös worden. Die Wahlen zu den geseßgebenden Körper-

schaften wurden auf den 20. Juli festgeseßt. Griechenland.

Nach einer De Bel „Agence d’Athènes“ sind die diplo-

matischen Vertreter Griehenlands in Kairo und Alexandria angewiesen worden, aus RLN der leßten Unruhen, dur die zahlreiche Griechen #8 Schaden. kamen, einen energischen Schritt bei der ägypti hen Regierung zu unternehmen und Sicherheitsmaßnahmen für die Fufunf zu verlangen. Ferner sollen sie erklären, daß Griechenland sich vorbehalte, Schaden- ersaß für die griechischen Opfer zu verlangen,

— Die Gerüchte, wonah die Kammer nach Revision der Verfassung aufgelöst werden soll, werden a daran. r

Asien.

Nach einer Kabelmeldung der „Chicago Tribune“ ist die bolshewistishe Regierung von Wladiwostok Mut einen Aufsiand am 2, Mai gestürzt worden. Die Auf- ständischen gaben die von ihnen eingeseßte Regierung als republikanish-demokratishe aus. Die japanische Regierung ga e TCeQtnng e von der e Ÿ egierung gebildeten Miliz unter der Bedingung zugesa aß sie Präsidenten der Regierung unterordne, gh 00 pe 19 Dam

REISF I P P E E P P H LE cia:

Parlamentarische Nachrichten.

Dex preußische Staatshaushalts3splan fü das L Sa aa e E O E

Einem dem Haushaltsplan für das Rechnungssahr 1921 porangestollien „Vorberiht“ entnehmen bal ba far ear ngaben;

Für das Nechnungsjahx 1921 sind die Ein "ge k auf

die Ausgaben im Ordinarium gut O S / O 14 176 206 797 4, im Extraordinarium auf 2600 09939

zusammen mithin eht a E 16776716736 , veranschlagt. Einnahme und Ausgabe halten also formell ohne An- lethe das Gleichgewicht. Dabei ist jedoh vorausgesetzt, daß die zur Deckung des tatsächlichen Feblbetrags von 2 360 000 000 M erforder- lihen neuen Steuern in dieser Höhe bewilligt werden, ;

Kennzeichnend für den Haushaltsplan ist, daß nunmehr die bisher nur annähernd ges{äßzten Ausgaben der neuen Besoldungsordnung vom 17. Dezember 1920 (Gefehsamiml, 1921 S. 135) der Wirklich- feit enisprecenp eingestellt und daneben au die übrigen yersönlichen und sählichen Fonds, soweit dies im vorigen Haushaltspkan noch nicht gesehen if, auf einen dem wirklichen Bedarf entsprechenden Stand gebracht find, so daß der Haushaltsylan nunmehr ein mög- sist wahres Bild von dex wirtscchaftlihen Lage gibt, Daß er iroßdem unter Mm Beobachtung aller Sparsamkeits- gründe ausgestellt ist, bedarf keiner Ausführung.

In seinem äußeren Aufbau weist dex Haushaltäplan für 1921 gegenüber dem Vorplan einige Aenderungen auf, indem verschiedene, bisher bei den Psgalbverwallumgen aufgeführte Verwaltungen, deren Einnah und Ausgaben nit oder nit in überwiegendem M arf Pen Geste A oufive ngen orhern mehx ma

ragswtr o unkten zu behande nd, 2 triebéverwaltungen übergeführt worden And. anbe snd, zu den De

Es sind dies:

die Gestütverwaltung, die Porzellanmanufaktur, das Gesesammlu t, der Reis- und S talien. Außerdem sind die bisherigen besonderen Haushalte füx: die Archiyverwal das Lan eswasserantk n G D arhol, Entséeid en Gerihtébof zur Entscheidung der Kompetenzklonflikte, die Ansiedlungékommis|sion füx We tyreußen uns Polen das Ministerium dec auswärtigen Angelegenheiten

8 . s

perglitung und des beibil s es Ort&zushlags und bis zu

für die übrigen U

n ersheinen die Mitte! besonderen Zulagen für die planmbhigen Beamten.

sozderen Verrechnungsstelle ausge

denten, den Präsidenten des - Sampnierger chts, den Präsidenten der Präsiden

präsidenten und die Staa

G8 tungen sind niGt wiederaufgenomme

weggefallen und die Einnahmen und Ausgaben dieser Verwaltungs- zweige in den Haushalten derjenigen Ministerien mituntergebracht worden, denen sie ihrer Natur nach zugehören, und zwar :

( die Arhivverwaltung beim Staatsministerium,

das Landeswasseramt beim Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, der Disziplinarhof und __ der Gerihtshof zur Entscheidung der Kompetenzkonflikte __ beim Justizministerium, die Ansiedlungékommission für Westpreußen und Posen beim Ministerium für Landwirtschaft; Domänen. und Forsten, das Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten beim Staatsministerium.

Der bisher im Haupthaushalt unter Kap, 54 ausgebrahte Fonds „Für Zwede der Landesvermessung“ ist auf den Haushalt des Finanz- mini zerivms ememen Me der Preußis

erner ist der bisherige Haushalt der Preußischen Staatsregieru (Stab fäministorium entsprehend der durch die neue Dersafsuna

‘geschaffenen Sachlage und in Anlehnung an den Neichs-

haushaltsplan als „Haushalt des Staatsministeriums, des Minister- präsidenten und der Staatskanzlei“ bezeihnet, und es sind aus diesem Haushalt als niht dahin gehörig entfernt und auf die Haushalte anderer Ministerien übertragen worden die Einnahmen und Ausgaben: des Staatskommissars füx Volksernährung auf den Haus- halt des Ministeriums für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, : , des Staatskommissars für öffentlihe Ordnung auf den Haushalt des Ministeriums des Innern, dex Staatlichen Fürsorgestelle für Beamte aus den Grenz- _ gebieten auf den Haushalt des Finanzministeriums.

Dem Haushalt des Staatsministeriums werden daher künftig außer ai eigenen Einnahmen und Ausgaben und denen des Ministerpräsidenten und der Staatskanzlei nur noch die Einnahmen und Ausgaben:

der Archivverwaltung, des Staatskommissars für die besetzten rheinishen Gebiete und _ der Vertretung Preußens in Dresden und München sowte die neußinzugetretenen Kosten des Staatsrats und der Vertretung im Reichsrat U f E

Der bisher als „Dotationen und allgemeine Finanzverwaltung“

bezeichnete Abschnitt umfaßte ° Guan s die öffentliche Schuld, das Haus der Abgeordneten und die allgemeine Fluansenvaltung,

Œs ersien angemessen, diese Verwaltungen unter die Staats- perwaltungen einzureihen. Da die allgemeine Finanzverwaltung aber zugleich die großen Einnahmeposten an Steuern und Abgaben um- faßt, mußte im Nettovoranschlag eine Scheidung zwischen diesen Ein- nahmeposten und den übrigen Einnahmen und Ausgaben der allge- meinen Finanzverwaltung erfolgen, ante Haushaltsplan umfaßt daher nur noch die beiden Ab-

A Belt'eböpertoal fungen, B) Staatsperwaltungen,

Das Ministerium der öffentlichen Arbeiten wird aufgelöst, Seine Einnahmen und Auganen, soweit sie nicht überhaupt wegfallen, er- sheinen in den Haushalten verschiedener Ministerien, und zwar :

die Hochhauabteilung beim Finanzministerium,

die Wafferbauverwaltung, soweit nicht einzelne Teile auf das Handelsministertum übergehen, beim Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, und zwar hier, als Folge des bevorstehenden Uebergangs auf das Reich, teils als Einnahmen und Ausgaben für Rech- nung des Reichs, teils als Einnahmen und Ausgaben für alleinige Ne(nung Preußens,

die Kleinbahn- usw, Angelegenheiten sowie das Luft- und Kraftfahrwesen beim Ministerium für Hanel und

ewerbe, :

Abgesehen von dieser formellen Umgestaltung, weichen die Haus- haltspläne in ihren Ansäßen erheblich von den Vorplänen ab, s ist dies im wesentlihen eine Folge des Abschlusses der Befoldungs- reform. Die hierfür bisher im Haushalt des Finanzministeriums

ausgeworfenen Mittel mußten auß, die Haushalte l ¡ waltungen übertragen uen L Paushalte der einzelnen Ver

| Dabei ist eine anderweite Ord- nung und Bezei nung der einzelnen Verrechnungsstellen er- forderlih geworden. Bei den „Besoldungen“ sind die der Be- soldungsordnung entsprechbenden Gruppen mit den dazu gehörigen Beamten angegeben. Sodann sind vor der Linie in bejonderen

Spalten Grundgehalt, Ortszus{lag und. Kinderbeihilfen ausgebracht.

In der Linie ist der Gesamtbetrag ausgeworfen und darunter in

einer besonderen Verrechnungsstelle dex , Au s8gleichszuschGlag“,

und zwar in der Höhe bis zu 70 vH des Grundgehalts, der Grund- 50 vH der Kinder- fe. Da aber der über 50 vH Hinausgehende Autglei{szuschlag

ju dem Grundgehalt, der Grundvergütung und dem Ortszuschlage

owie zu den entfprehenden Bezügen der NRuhegchaltsempfänger und

Hinterbliebenen vom Reiche zu erstatten ist, ist der überschießende Betrag zuglei in Einnahme gestellt worden, und zwar, As f auf

die Betrie verwaltung und die Justizverwaltung entfällt, bei diesen, Verwaltungen beim Finan nifterilts

dem Abschnitt , Andere persönliche Ausgaben“

für Hilfskleistungen, für Unterstüßungen und die

u o e L s cue ICEAR be- r a ei urch Beamte und Hilfsleistungen durch Gtr

Die Mittel für Mera

beamtete Kräfte, Die näheren Angaben über die Zusammen-

egung dieser Fonds sind bei den betreffenden Verrechnu

er tue t gemacht, Y s Hes j Die Unterstüzungsfonds sind in vier Gruppen zerlegt ;

a) für Beamte

b) für Angestellte und Arbeiter,

L ür Beamte des Nuhestandes und Hinterbliebene,

d hr audgesiedene Angestellte und Nrbeiter und Hinter-

ne. Die besonderen Zulagen für planmäßige Beamte

umfassen insbesondere auch die nichtrußegehaltsfähigen Aufwands- entsädigungen für die Landräte, die Ne lerumgapeásibenien, den

Präsidenten dex Preußischen Henlralgenossen) aftskasse, die Oberpräsi- erverwaltungêgerits, den Präsidenten des

Preußischen Staatsbank, den

en des Sange Ven e PHenTais nut isier minister sowte ferner die Min :

Alle bisherigen Stellen- und Un It ORZFUTEALK fit

nach den Bestimmungen des Beamtendiensteinkommensgeseßes v

17, Dezembey 1920 (Geseßsamm!, 1921 e 136) menge ges Be- sondere Vergütungen füx Nebenämter sind nur vorgesehen Geschäfte mit dem Hauytamte nit in unmittelbarem Zusammens- ha M stehen oder die Beamten in besonderem Maße in Anspruch

wo die

Die bisherigen Fonds füx aufßero f de ni l i t er- j n, Um aber Bglidh« it zu haben, im Einzelfalle ausnahmsweise eine besondere Werse

gewägren zu können, sind Mittel hierfür in mäßigem Umfange bei

en Dispositionsfonds der einzelnen Ministerien bereitgestellt. Bei der L der Ausgaben inulie der Ungunst er Finanzlage in weitgehendstem Maße Rechnung getragen werden,

d

Unabhängig hiervon zu bemessen waren nur die auf Geseh od rechtliher Verpflihtung beruhenden Ausgaben und die i f au deren Höhe sih nah dem tatsächlihen Bedarf rihtet. Im übrigen konnten im wesentlichen nur folde Ausgaben berücksichtigt werden, für die eine unbedingte Staatênotwendigkeit vorlieat. Dabei it aber als Grundsaß festgehalten worden, alle porauésictlih entfichenden und aus laufenden Einnahmen zu bestreitenden Ausgaben auf den

usgaben,

aushalt zu bringen und nicht, wie eg bisher vielfa geschehen ist,

fa einzelne im Haushalt niht vorgesehene Ausgaben die Ren

lien DeXungsmittel außerplanmäßig zur Verfügung zu stellert. Hierunter fallen u. a. die Unterhaltszuschüsse für die im Vor- bereitungédienst befindlihen Beamten, die Zuschüsse zu den geseßlichen Umzugöfosten und die Beihilfen zu Umzugskosten für außerplan- mä ige Beamte. : i:

bgeschen von diesen Ausgaben ers&einen neue Ausgaben nur in geringem Umfange, insbesondere sind neuc Beamtenstellen nur da vor- gesehen, wo es die öffentliche Sicherheit unbedingt erforderte oder wo es sich um die Uebernahme - neuer staatlicher Aufgaben handelte. Die Not der Zeit gebietet, den Abba u des nah der Kriegszeit und der Staatsumwälzung stark angewachsenen Behörden- und Beamten= apparats energish fortzuseßen, wobei sowohl die Vexrkleinerung- der einzelnen Behörden und ihrer Stellenzahl wie auch dde Zusammen- legung von Behörden, die ihrem Wesen nah gleichen des ähnlichen Zwedcken dienen, weiter durchzuführen ist. :

Ein befonderes Augenmerk wird auf die Verringerung des Um-, fangs der Jentralbdebörden gerihtet. Die Vorbedingung hierfür kann durch Uebertragung minder wichtiger Geschäfte auf die nachgeordneten Behörden unter deren eigener Verantwortlichkeit und aues Ege geschaffen werden. Die Arbeiten hierfür. ind im Gange.

Das Reich hat für den Abbau seines Beamtenapparats Be stimmungen in Ausficht genommen, nach denen von den planmäßigen Beamtenstellen 25 künftig in der Weise wegfalen sollen, daß von den freiwerdenden Stellen nur jede zweite wiederbesegt werden darf. Diese Bestimmung foll in den Zentralbebörden bei den Ministerial- räten und Ministerialsekretären mit der Vaßgabe Anwendung finden, daß von je drei sreiwerdenden Stellen die erste ganz wegfällt, die zweite wicderbeseßt und die dritte in cine Stelle einer niedrigeren Gruppe umgewandelt wird, so lange, bis das Verhältnis 1:1 bes höheren Beatntengruppen gegenüber den niedrigeren Gruppen erreicht ist. Wenn auch bei den anders gearteten Verhältnissen der preußischen Behörden eiu Abbau in dieser Form nit durhgeführt werden fann, so wird do so weit gegangen werden können, ph in den Zentral behörden bei den Ministeralräten und Ministerialsekretären von je zwei freiwerdenden Stellen die zweite in eine Stelle einer niedrigeren Gruppe umgewandelt wird, bis das Verhältnis 2:1 der höheren gegenüber den niedrigeren Beamtengruppen erreicht ist.

In ähnlicher Weise wird bei den übrigen Behörden der planmäßige Abbau sich pollziehen E B so wird beispielsweise bei der allgemeinen Verwaltung ein großer Teil der Geschäfte, die jeut von den Negierungsobersekretären — Gruppe 7 und §8 — wahr- genommen werden, “ von minderbesoldeten Kräften aus der Gruppe der Sekretäre (Gruppe 6 und 7, früher Assistenten) übernommen werden können und daher au hier der Weg zu beschreiten sein, daß von je zwei freiwerdenden Stellen die eine in eine Stelle der niedrigeren Gruppe umgewandelt wird, bis das Verhältnis von 4: 1 der höheren gegenüber der niedrigeren Beamtengruppe erreicht ist. Ju derselben Weise wird auch bei den Obersekretären der übrigen Staats verwaltungen, wo dieses Verhältnis noch nit erreicht ist, vorzugehen sein, Daneben ist beabsichtigt, in Zukunft allgemein von den plan« mäßigen Beamtenstellen der Provinzial- und Lokalbehörden einen bestimmten Hundertsaß, etwa 10 pH, als künftig wegfallend zu be zeichnen in der Weise, dag von den freiwerdeuden Stellen nur jede zweite wiedexbeseßt werden darf.

Baltgenvets ‘den Gedanken eines Abbaues des Beamtenapparats zu verwirklichen, ist nah dem Jukrafttreten des Geseges vom 15, Dee zember 1920, betreffend die Einführung einex Altersgrenze (Gesetze famml. S. 621), gegeben, wenn die über 65 oder 68 Jahre alten Be- amten in den Nuhestand übêèrführt werden. Hier wird in jedem eine zelnen Falle sorgfältig zu" prüfen sein, ob eine Wiederbesetzung der Stelle unbedingt notwendig ist oder ob icht “die eine oder andere Stelle als entbehrlih eingezogen werden kann. Dabei wikd auch dex Umstand zu berücksichtigen sein, daß die Durführung der 48-stündigen Arbeitswohe und in Verbiudung damit die stärkere Ausnuzung der Arbeitskraft vieler Beamten auf den Gesamtbedarf an Beamten Do \chließlich nicht ohne Einfluß sein kann, :

, Die Verhandlungen darüber, diesen Gedanken des Abbaues des Beamtenapparats in die Tat umzusezen, haben bis zur Ausstellung des Haushaitsplans noch zu keinem abshließenden Ergebnis geführt.

Doch soll es für zulässig erklärt werden, {hon im Laufe des Rehe

nungsjahrs 1921 mit der - Umwandlung von Stellen einer höherei Gruppe in folhe einer niedrigeren Gruppe vorzugehen. Zu diesem Zweckck ist ein entsprehender Vermerk am Schlusse des Haupthaushaltg aufgenommen worden,

Erheblihe Mehrausgaben waren dagegen {on wegen der Geldz enlwertung bei den meisien Ausgabefonds, insbesondere au bei dey Unterstügungsfonds, den Fonds für Geschäftsbedürfnisse und den Reisekostenfonds auszubringen.

_ Bei den Unterstüßungsfonds ist dabei zugleich auf eine cinheitlihe Bemessung der den einzelnen Verwaltungen zur Vers fügung stehenden Mittel Bedacht genomuien. Für die aktiven Beamten ist ein Saß von 7d 4 für den Kopf der planmäßigen Beamten zur Verfügung gestellt; für die Beamten des Nuhestandes sowie für Angestellte und Arbeiter und für Hinterbliebene sind die bisher im ganzen zur Verfügung stehenden Mittel verdoppelt und im allgemeinen, gemessen an den Ruhegehältern der ausgeschiedenen Beamten und den Hinterbliebenenbezügen sowie an den Löhnen der Angestellten und Arbeiter, auf die einzelnen Verwaltungen und die einzelnen Fonds dergestalt verteilt, daß 80 vH im Ordinarium und 20 vH als Neserve für besondere Fälle im Extraordinarium aus- gebracht sind, und zwar für die Betriebsverwaltungen und die Justiz: verwaltung bei diesen Verwaltungen, für alle. übrigen Verwaltungen im Extraordinarium des Finanzministeriums. Eine gleiche Reserve ha gu bei den Unterstüßungsfonds für die aktiven Beamten ge-

n.

Bei den Geschäftsbedürfnisfonds, die bisher persön: liche und sachGlidhe A ee uwsaëten, nd die persönlichen Ausgaben nah Möglichkeit ausgeschieden, insbesondrre die„Löhne für Angestellte und Arbeiter auf den Fonds zu „Hilfsleistungen dur nichtbeamtete Kräfte“ übertragen worden, Die den Geschäftsbedürfniss fonds verbliebenen Ausgaben Bn mögli(hst in ihre Einzelzweckte zer- legt worden und entsprechende Erläuterungen beigefügt. Sie sind im einzelnen, dem wirklichen Bedürfnis entsprehend, unter Beobachtung der gebotenen Sparsamkeit bemessen worden. Dabei ist, ebenso wie bei den Mteisekoflensonds, im Hinblick auf die hende Unsicherheit bezügli der Preis duns und um die Möglichkeit eines Abbaues zu haben vder diesen zu erleichtern, nur ein Teil der Mittel — etwa % — im Ordinarium und der andere Teil — etwa !/4 — im Extra- ordinarium der einzelnen Verwaltungen*® ausgebraht. Für den Fall eines weiteren Eee der Preise ist sür die reinen Staats- verwaltungen (Abschnitt B) eine Neserve mit 20 vH der bei deu einzelnen Verwaltungen vorgesehenen Fonds in das Extraordinarium des Finanzministeriums eingestellt worden.

Die Bauunterhaltungsfonds der reinen Staats- berwaltungen find im Gegensaß zu denen der Betriebsverwaltungen, die dem Bedürfnis entsprechend bemessen sind, nur mit thren bis: herigen Ansäßgen in den Haushaltsplan für 1921 übernommen. Sie sollen zur Nd größerer wirtschaftliher Vorteile mit Hilfe der, wie für 1920, im Extraordinarium des Finanzministeriums mit 200 Millionen Mark iyledexvorge ebenen erstärkungsmittel einheitlih bewirtshaftet werden, Zu diesem Zweck empfiehlt es fiß, die Fonds der einzelnen Verwaltungen untereinander unö mit dem vorbezeichneten

entralfonds für übertragbar zu erklären. Ein entspreGßender Vermerk t, der Einfächheit wegen, am Schlusse des Haupthaushalts auf- genommen A al tlid uß j

wer außerordentlihe Zu schGußfonds zu den Baufonds aller Verwaltungen für neh eneildkie Bauentvirie, fr die” bei. den cinmaligen und außerordentlichen Ausgaben der betreffenden Ver- waltung die Schlußraten angefordert worden sind, i für 1921 im Gxtraordinarium des P mar tlerums in derselben Höhe wie im Vorjahr unter Ausdehnung der Bre Seftiumung auf S für 1921 angeforberten Sélußraten mit 20 Millionen Mark ausgebracht

Als neue Ausgabe ersceint ein Betrag von 664 erste Nate der Rückzahlung auf 1 993 225 649 b, die la Boevlan als außerordentlihe Decdtungömittel (Rüderstattungen vom Reich ge- mäß § 69 des Landessteuergesezes) vorgesehen waren.

hreinnahmen anges

eben zurzeit noch die Erwägungen. Fon

mesteigerungen nicht E un nte au em Wege jt erreiht werden. Es bleibt nur die Erschließung größerer neuer nahmequellen übrig, und hierfür kommen nah dem E u Wi Steuern vom Grundvermögen und vom Gewerbe

racht.

edensvertrags hervorgerufener

Lasten des Staates zu hmen

*

abebedarf stellt sich hiernach im ganzen auf Det illionen Mark, verglichen mit dem Ausgabebedarf für 1920 "m 7178,7 Millionen Mark höher. Bei diefer Steigerung fl zu berüdsichtigen, daß diesmal die Anteile der Gemeinden P peverbände) an den Reichssteuern, wofür im Vorplan t linde Tiîtel“ eingeseßt waren, mit 2660,1 Mil "Mark veranshlagt worden sind. Da es sich hier ‘tiglih durlaufende Posten handelt, muß dieser Betrag von e gabesteigerung abgesest werden, so daß nur 4518,6 Millionen “ais reine Ausgabesteigerung verbleiben. Demgegenüber onnten die Einnahmen nur mit 14416,7 ¡nent Mark an esept werden, was gegenüber dem Vorplan eine it um 481 7 Millionen Mark ausmacht, die \ich auf i Millionen Mark ermäßigt, wenn die vorerwähnten Anteile emeinde (Gemeindeverbände) an den Reichssteuern mit zusammen 1 Millionen Mark außer Betracht gelassen werden. (5s ergibt sich mithin pyisGen den Ausgaben und Einnahmen Teblbetrag von 2 360 000 000 „, und auf diese öhe konnte der rag auch nur eín eshränkt werden, nachdem alle dem Staate * bliebenen Einnahmequellen, soweit dies bis jeßt möglich ge- ist, ausgeschöpft worden find, A : Die Betriebsverwaltungen bringen insgesamt einen uß von 932,9 Millionen Mark, das sind 441,8 Millionen # weniger, als um Vorjahr veranfchlagt sind." Höber sind u, a, egt: die Ergebnisse der Bergwerke (4- 58,2 Millionen Mark), “iterieverwaltung (+ 20,5 Millionen Mark) und der Geschäfts- 3 Staatsbank (+ 18,5 Millionen Mark), niedriger der ag der Forsten (— 510,4 Millionen Mark). : ilm die Er ehnille der Betriebsyerwaltungen zu ste , wird en, sie in Zukunft mehr als bisher nach den Grundsäßen ciner Ln Ertragswirtschaft kaufmännisch zu betreiben. Dabei könnte in Frage kommen, sämtliche Betriebsverwaltungen, die jeßt einer / Lshiedener Ministerien (für Landwirtschaft, Handel und erbe, Finanzministerium) unterstehen, unter einer einheitlichen q zsammenzufassen. Diese Oberleitung brauchte nit notwendig Oentralbehörde gedacht zu sein, es diuste vielmehr genügen, sie nderverwaltung kaufmännish-tehnischer Art einem bestimmten ¡sterium jl arie Für De E 1031 ge sich estaltung der Betriebsverwaltungen noch nicht erm en Umge! des E i die e chne nd richtiger, als e er Fall gewesen or» i Á lassen, ist aber son jegt darauf Bedacht genommen, n Haushalten alle Ausgaben zu sammeln, die wirts{aftlich der fenden Verwaltung oe isher aber auf den Haushalten rer Verwaltungen geführt wurden, z. B. den Schuldendienst für Lasten der Betriebsperwaltungen aufgenommenen Schulden,

N

A d cegchälter fowie die Witwen- und Waisengelder. Entsprechend m Vorgehen E eris genommen, die Einnahmen und Aus- z d

hi für solche Gese weige hex Dee E RE, die nicht

Sinne auf-

Betrie sen sind, usgaben der

gpolizei, der Geologischen Landesanstalt, der Forstakademie usw. andere Staatsverwaltungen, die nicht zu den Betriebsverwaltungen ren, ü n werden en. Davon ist indessen, einstwet

iastens, abgesehen, und es ist nur dafür gesorgt L S die

ahmen Ausgaben Mee Ses liweige in den Haushalten

unt von deu eigentlidhen und -ausgabhen auf-

t ; (8 bei der allgemeinen Finanzverwaltung mit-

werden isdlggten Anieile an den teuern find ap: Beet Ansägen m Reis haus lan für 1921 ließl dettucf qum Ne (Werciabeverbände) Ret is mit 4800,0 Millionen Mark bei der Einkommensteuer, 260 V S loeneE «“ Cuer 225,0 j S taaten, 279,1 «„ Umsaßsteuer,

A y er eftellt und een amt für den etri s Mehr

n den Vorplan von 1945 Millionen Mark. Bei den Stempel-

ern kann die Mehreinnahme gegen den Ansaßy für 1920 infolge unahme des Geschäftsverkehrs auf 10 Millionen Mark und die

h das vorläu Ahänderu eg vom 14. Januar 1921 (Ge-

amml. S. 117) zu erwartende Mehreinnahme auf 35 Millionen , mithin die Gesamtmehreinnahme auf 45 Millionen Mark äßt werden. Das endgültige A ENDER gg eh dessen Entwurf der Landesversammlung vorgelegen hat, aber nicht verabschiedet

den ist und mner, dem Landtage wiedervorneta merten soll, nen Mart.

idt eine weitere Mehreinnahme von 59 Bei den eigentlichen Staatsverwaltungen konnten lge der Erhöhung von Kosten und Gebühren zum Teil erhebli cht werden, u. a. an Cen oren (8,6 Mil- Mart), an Katastergebühren (20 Millionen Mark), für wg deltrisger Kraft aus den {taatlichen Mo (5,7 Mil- en Mark), aus der Erhöhung der reihs- un landedgeseg Ren chtsfosten (220 Millionen Mark), an Schulgeld für den Besuch Handels- usw. Schulen (4,4 Millionen Mark) usw. Die Mehreinnahmen aus der Erhöhung weiterer Kosten und

bühren, z, B, des Schulgeldes für den Besuch sonstiger staatliher huler, der Kolleg-, Bibliothek- usw. Gebühren bei den staatli bshulen, der Kurkosten tlichen Kliniken, der Haftkosten, für Pässe und Sichtvermerke, für fünfte auf Wohnungsanfragen bei den polizeilihen Meldeämtern,

und sonstigen Gebühren in den

öhung der Schreibgebühreu usw., lassen sich ziffernmäßig zurzeit

) niht angeben.

Veber die Erhöhung vershiedener anderer Kosten und Gebühren

gau Notlage ist mit diesen Ein-

Endgültige Abhilfe der ß g ri au

etrieb

Zur Deckung des Fehlbetrags ist daher die Summe von

60000000 4 aus noch zu bewilligenden Steuern im Haushalt allgemeinen Finanzverwaltung Angern worden, Die entsprechenden eßentwürfe werden. dem Landtag als

j ld hen. Vie im Vorjahre sind im Entwurf des Gesezes über die Fest-

Uung des Staatshaushaltsplans, und er im § 3, dem hervor-

tretenen Bedürfnis entsprehend als Betrag, bis

gehenden Verstärkung der Betriebsmittel der Seneralstaaitafla a

zu dem zur vor-

cfanweisungen ausgegeben werden dürfen, - fünf Milliarden M f der Finanzminister ermächtigt, zur Befriedigung unabweisbarer, ur

chen worden. Im § 4 des Gesetzentwurfs wird wie im Vor-

die Nahwirkungen des L und dur die Ausführung des edürfnisse nötigenfalls Garantien

Statistik uud Volkswirtschaft.

ie deutshen Sparkassen im Monat April 1921.

Nah der neusten Monatsstatistik der deutsGen Sparkassen, dîe Direktor der Landesbank der Provinz Westfalen H. Reusch in Zeitschrift „Sparkasse“ veröffentlicht, hat der Monat April den

g einen starten Rühl gebracht. u den Maâärz hatte

ein Einlagenzuwach{s von 800 Millionen Mark er-

en, im April ist er auf 50 Millionen Mark zurück- gangen, peirend im lei Monat des tes ein “ Vebersuß der G ablungen über die Rüd- ungen in Höhe von 000 fiel nen war. Der starke Einlagenzuwahs im März war zu enm großen Teil auf die Gutschriften der Beamtengehälter zurück- phren, die dann im April massenhaft abgehoben worden siud, wie # aud son bei den legten Viertelja rôwe

übrigen hat im Apri ch die

Vor-

illionen Mark zu

seln zu beobachten war.

wahrs, unsichere politische Lage

eübt, Die Einzahlungen \ind überall zahlungen haben \ rkassen meldeten rund 80 eine Ab auffallenderweise ondern auch aus dem Bezirke Minden, der weit t. Auch die 17 Sparkassen Groß des Einlagenbestandes um ark auf, während für den gleihen Vorjahres ein Zuwachs von fast 60 Millionen Mark sich ergeben hatte. Falls die politishe Lage än dem Rückgan nach der Annahme des Ultimatums der Entente Erholung bringen, d, h. die aus Aengstlichkeit abgehobenen müssen zurückfließen und die vorenthaltenen Gelder nachträglich zur Sa S Jabresbeginn beträgt im Verglei mit den Feststell

eit Jahresbegtinn betragk tm Vergleich) mi n Festitelungen orjahre 1920 und 1919 die der Spareinlagen bei den g € -

einen ungünstiger Einfluß au rüdgegangen, und die Rü on 140 westfälischen nahme des f aus dem Ruhrgebiet, ab von drr gefährde Berlins weisen insgesamt eine fast 4 Millionen

en Zone li

{huld war, dürfte

für die entsprehende Zeit der beiden +) oder Abnahme (—

eutschen Sparka Millionen Mark 600 _ 110

zusammen „

Der Deutsche Sparkassenverband hielt am 28, Mai in Wiesbaden unter dem Vorsi Arnsberg, eine Aus\s{chu meister a, D. Künzer ahr der neuen Zentralste R enne e die

r Sparkassenges{äfte, die Fr die Kreditgewährun anleihe, die Bekämp bildung der Sparkas]

lirgermeister a. D, Löde, äfts\ührer Oberbürger- as erste Geshüsts=

erlin) berichtete über Einrichtung und dem

exlin, das der teuergeseßtgebun

teilnehmer- fung des unlauteren Wettbewerbs, d senbeamten, das S Kommunalbanken waren d hres behandelt wurden. Der preußis 1 über die Erweiterung der S kfassenge\chäfte wurde von der Versammlung begrüßt, jedoch ge Regelung angesehen. In einer. besonderen um Ausdruck gebracht Mustersa

ese in Preußen und die uptfrxagen, die im Laufe des eErlaß vom

15, April 192

nur als eine vorlä Eingabe \ollen die werden, Der Deutsche Sparkassenver unter Berücksichtigung der neuen Verhältnisse vorlegen. Bes wurden Nichtlinien f Banken und Beratungen zu einer Verschmelzung des Deutschen ntralgiroverbandes und des Deutschen Verbandes kommunaler anken mit dem Deutschen Sparkassenverband. deutsher Sparkassentag soll in Nürnberg Ende Dfktober

ünsche der S

chtung tTommunaler

Ein allgemeiner

Arbeitsstreitiakeiten. : Potsdamer städtishen Arbeiter bes{lossen, wie hiesige Blätter berihten, von einem Sympathieausstand ausständigen Straßenhbahner

ugunsten der 1 y aus ihrem Lohneinkommen die legteren zu

ehen und dafür unterstützen.

Aus Saarbrücken wird dem „W.T. B.“ gemeldet: Unter ürgermeisters ist vorgestern abend cin Aus\{chuß Arbeitnehmern der saarländishen Metallindustrie zusammengetreten, um in leßter Stunde zu einer Einig Lohnabbaus zu gelangen.

einstellung sehr erschwert, da .d C t Umständen Verhandlungen führen wollten, während die Werke im Ausstand seien, E Der Lohnabbau soll betrágen: i

H :

15 vH des Gesamtlohns, Die von den Arbeitgebern in Aus\ich lte Erhöhung - der Frauen- und sie um die Hälfte des

dem Vorsi eitgebern und

über die Frage d handlungen etretene

Arbeitgeber untèr keinen

ender Einigung: , im Iult weitere des Tarifstundenlohns oder

kam {ließlich.

Kinderzulage fällt im J ages erhöht, und im tritt für Juni noch kein A soll versucht werden, die Arbeiter unter diesen B etriebe zu bringen, Gelin e nit, so halten sich die Arbeitgeber n Angebot gebunden, ork ist, wie „W. T, B.“ erfährt, der Ausstand lten der Bekleidungsindustrie, an dem en beteiligt waren und der seit Dezember andauerte, Die Arbeiter haben einer Lohnyverminderung von

ort, im Julî guaust tritt sie voll ein, In Breba

t dies innerhalb

dingungen wieder in die cht mehr an i

W. T, B." übermittelten Havasmeldung aus f der geplante Allgemeinausstand Gewerkschaften und das Personal der erfehr im Hafen wird durch

Nach einer von uenos Aires is itert. Nur einige üstenshiffahrt feiern. Der V Arbeitswillige 'aufrechterhalten. (Val. Nr. 126 d. Bl.)

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs: maßszregelu.

esundheitsamt is der Ausbruch der Mauls- und Klauenseu@che vom Viehhofe in Mün 1921 gemeldet worden.

Kunst und Wissenschaft.

ftaatlichen Museen in Berlin haben ein frühbabylo- rauenköpfchen aus Alabaster erworben, das rauendarstellungen aus ausfillt, denn es gehört der Christi

en am 31, Mat

Sammlung, die an guten

cid) i Zeit (

in ganz geringer Zahl bekannt Berliner Museen können jeßt, zusammen mi hen Frauenbildern aus dem alten

iht immer s{chöner, fo Jahrtausenden vorführen,

Babylon und frühbabylonis Bildnisse nur d, t den in ihrem Besiß sartempel in Assur, eine die ihresg rfte, fetefe R t, Er zie die Bestimmungen eines in vorderasiatishen Sammlung vorhandenen altassyrischen Nechtsbuches die legitimen Gattinnen fre tten; Dirnen und Mägde d Ob diese Erkläru mlung anwendbar sei, läßt Professor gestellt sein, da es unverhüllten Bildn

rie, wenn auch n Frauen aus

Berliner Museen“ bespricht, weist ner Museen rit, ait in, die bei den babylon!

j rflärung dieser Bess et

Männer das ar en Köpfen der

abex dahin- ei herangezogenen mag.

verhüllt zu fragen 1 te

von ihm zum Ver

1s i dem um das ei ôttin hande

Das hiesige Kun stgewerbemu

eum ist in den Besi einer ltardeckde gelang s

die in Weißstickerei herge- stellt, das älteste und künstlerisch wertvollste auf uns überkommene Weißstickereien haben den Mangel, daß gestellten Figuren oder S bei transparenter

romaniscchen

er Art sein dürfte. er erfennt- Schaustellung deut Schon im 13. Jahrhundert begann man daher vielfa damit, nien der Stickereien dur äden hervorzuheben Auffällig bleibt, daß derartige Vorliebe zu Altardecken verwendet wurden, b ausgeschlossen war. am besten washbar das Meßopfer vollz

treten,

a V e i un n u Sititercien "mi

eine Transparentwirkung weil diese Stickeceien

O geshah d

lten; ein Teil wurde {hon 2001 L uit Lauld gefeiert mehr werden, denn die O Gut erhalten sind die beiden vom Altar berabl ingen. links die Verkünd gung und den Besuch die Geburt Christi und die Anbetung der 16 dil Sala erfclin "fas vem on fe a r vollstän y Flügel grenzenden Bild Le auen am Grabe des Au erstandenen ist nur ein Streifen übrig, u cinem n Leineugrund, der mebr als 700 Jahre gut überdauert - hat, sind die Bilder mit 1—2 mm breiten tien aufgestickt, teils im ga ma” ay teils fettenstichartig. ObwoßHl eine Vorzeichnung nicht nahweisbar ist, ist die Linienführung sier, ausdrucksvoll und fehlerlos, Ohne Farbe und Schattierung sind die Figuren duréaus plastisch gestaltet und darin ist diese irk e Weißstikerei allen anderen mittelalterlicen Bilds stidereien aus Nonnenklöstern weit überlegen. Nah den Angaben der Vorbesißer soll die Decke aus einem Kloster bei Fulda stammen ; daß sie in der Es Hälfte des 12. Jahrhunderts angefertigt wurde, geht aus dem Stil unzweifelhaft hervor.

Technik.

Ausbildung von Wärmeingenieuren. Für den Wiederaufbau unserer Wirtschaft is die- Verringerung der Selbst- kosten vom großen Industriewerke bis zum kleinsten Haushalt das Losungswori. Auch mit der fosispieli en Wärme muß deshalb fleglicher umgegangen werden als bisher, Wie \tark infolgedessen Ls chon die Nachfrage nah Spezialisten auf dem Gebiete der Wüärmeersparnis, „Wärmeingenieuren“, geworden ist, ging aus den Verhandlungen hervor, zu . denen der Sachverständigenaus\chuß für Brennstoffverwendung beim Neichskohlenrate vorgestern die Vertreter sämtliher technishen Hochschulen, der Unterr chtôministerien und eine Neihe von Männern der industriellen Frei jusamumengauten hatte, In enger Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und fa is wird dem starken Bedürfnis nach gediegener wärmewirtscha tlicher Schulung der Führer unserer Technik zurgeit in drei Richtungen Rechnung getragen: Ueber die Mittel und Wege zur Brennstoffs ersparnis werden die Studierenden \ämtlicher technischen Fach- richtungen, wo immer k Gelegenheit bietet, besonders aber neuer- dings an einigen Hochschulen dur ein allgemeines Kolleg iber Warmewirts aft lnterrleues, Daneben ist zweitens den Studierenden höherer Semester die dalichkeit geboten, A als Wärmes- ingenteure zu spezialisieren, ließlich werden in steigendem Maße an den teni ven Hotschulen Vorlesungen oder Kurse eingeschoben, die der Unterrichtung von Petriebsleitern dienen, die die Hochschule bereits verlassen haben und in der Praris stehen, Ueber die Notwendigkeit, bet den Hochschulen den Unterricht nah vieles drei Richtungen in der iglien a noch immer weiter auszu- ges alten, herrschte allgemeines Einverständnis, Der Reichskohlenrat wird es sich angelegen sein lassen, dabei die Fühlung zwischen Hoch- \{chulen und Praxis zu. seinem Teil aufrechtzuerhalten, - ;

Theater und Musik,

Lessingtheater. |

Die Sommerspielzeit hat dem Senger mit der gestrigen ersten Aufführung des Lustspiels „Die Ballerina des Königs von Rudol resber und Leo Walter Stein einen vollen Erfolg gebraht. Die allbekannten Beziehungen des jungen Preußen- kónigs Friedrich IT. zur Tänzerin Barberina bilden den Inhalt von vier Akten, oder richtiger nur von drei; denn einer dieser Akte — es ist der dritte — wird, nit eben kurzweilig, durch Gespräche der Barberina mit ihrer Mutter, ihrem Schneider und. threm nah maligen Gatten, dem Hofrat von Cocceji, ausgefüllt. Es ist ein Verlegenbeitsakt, der für den Fortgang der Handlung nichts Wesent-

“ wirkt er zudem dadur, die Barberina und ihre Mutter zusammen deutsch radebrechen anstatt italienisch miteinander zu reden, Die drei. andern Akte enthalten die erste Audienz der Tänzerin bei dem gerade mit Flôtenspiel beschäftigten König, dann eine Begegnung des jungen Friß mit der Barberina in einer Loge bei ciner Maskenredoute, bei wel®er B heit ex von der Shmollenden Abschied nimmi, um ins Feld zu ziehen, Der legte nach dreißig Iahren in Sansfouci spielende m bringt dann ein Wiedersehen mit der inzwischen von ihrem PVeanne ge- schiedenen Baronin von Coccejt, der chemaligen Barberina, mit dem „alten Frig“ und den Austausch von, Migendarnnerungo, deren Wehmut durch die vom König gespielte gleiche Flöten- melodie, die bei der ersten Begegnung der beiden erklungen war, gesteigert wird. Ein unterhaltsamer Dialog und wohlbedacht ein- gestreute Stirtenitiaßtnto mente geben der etwas dünnen Handlung die rechte Würze. Viel, sehr viel trug zum Erfolge des Lustspiels die Darstellung unter der Ba ien I, E. Herrmann bei. ‘Jus besondere ist es Leopoldine Konstantin, die mit der Nolle der Barberina eine Aufgabe erhaiten Fk in dex sie ihr gane virtuoses Können entfalten kann, e wax nicht nur äußerlich eine glaubhafte Vertreterin der s{chönen italienischen Tänzerin, sondern e sprach ihr Deutsch - Res so natürli, bewegte sich auch bei den weistertis auggeln rten Tänzen so gewandt und anmutig, daß:man von einem klnstlerishen Erleben sprechen darf, Kurt Göß g den Jungen wie den alten Friz in überraschend lebensgetreuer Maske, artiftulierte aber nicht mit der Schärfe, die: nah der Ueberlieferung Friedrich dem Großen eigen gewesen sein oll, sondern spra L manchmal zu leise und unverständlich,

on den übrigen zahlreichen Mitwirkenden sei noch Marta ares als Mutter der Barberina mit Anerkennung genannt.

ehr hübsch sirkten au die von Hildegard von Werner entworfenen Bühnenbilder. Der Beifall war einmütig und herzlich und rief mit den Darstellern die beiden Verfasser wiederholt vor die Nampe,

Gu

Im Opernhause werden morgen, Sonnabend, Busonis „Turandot“, mit den - Damen Artôt de Padilla, Arndt-Ober, Gus= zalewicz, JIäger-Weigert und den Herren Batteur, Helgers, Habt, Henke, Stock, Zador beseßt, und „Arlechino*, mit Frau Hansa un den Herren Múütbel, Henke, Zador, Ziegler, Stock in den Hauptrollen, unter der musikalischen Leitung des Generalmusikdirektors Leo Blech aufgeführt. Anfang 7 E % e

mSchauspielhause geben morgen „Die Räuber“ (Anfan 64 bo r S | — Ernst Deuts 6 {bt im Monat Jun auf Grund einer {on vor langer Zeit abge Hlossenen Verpflichtung al Be data Cle Ie e

er o‘ im aatlichen u u exst in nä ler Spielzeit wieder aufgenommen dh

Mannigfaltiges,

Der „VolksbundDeutshßeKricgsgräberfürforge, e. V,“ hielt unter starker T aus a Teilen i Nürnberg seine zweite Bundestagung jl strebenden Organisationen des Auslandes richtet, das österreihishe , “ u Nolkshund für die Mütter und W entsandt, ie ung wurde mit einex G eröffnet. Eine Auswahl aus den anlagen aller Kriegsscaupläße — im gei te den früheren und fai ge rbeiten und bisherigen Leistungen des Gedächtnisrede gipfelte in

deur uta f wieder als eine große Vo emeghar einheitlichen cine arbe ius würden Krieger am besten ehren, In der Sigzung des der Bundesvorstand in seiner en Zusammeus

L einer stets reinlichen Hülle bedurfte. “Unser Stück ist n

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liches enthält und ganz wu ausfalión kóniie. Besondtis nta “2 (l