Georg Metzger, Bezirksamtsassistent in Notenbeim, 2. Vorstandsmitglied, Johann Schwab, Amtsgehilfe beim Wohlfahrtêamt in Nosenheim, 1. Kassier. Traunstein, den 10. Juni 1921. Das Amtsgeri{t (Registergericht).

Träunstein. [31761] Genossenschaftsregister. Einkanfsverein der Kolonial: warenhändler des Chiemgaues, e. G. m. b. S., Sig: Trostberg. Hasft- summe nunmehr: 3000 .4 (dreitausend Mark). ] Traunstein, den 11. Juni 1921. Amtsgericht (Registergericht).

Ueckermünde. [31762] In unser Genossenschaftsregister ist beute bei der unter Nr. 14 eingetragenen Konsum- und Spargenoffenschaft für Torgelow und Umgegend, e. G. m. b. H., in Torgelow folgendes ceinge- iragen: Dur Beschluß der Generalver- sammlung vom 2. Mai 1921 i} der Geschäftsanteil und somit auch die Haft- summe auf 200 4 erhöht. Reckermünude, den 8. Juni 1921. Das Amtsgericht.

gus R B A

Ueter Gen. A [31763]

Eintrazung in das Genossenschaftsregister Nr. 6: „BoXkhaltungsgenofssenschaft der Hasetòdorfer Marsch, e. G. m. b. S. Der Bandreißer Claus Koopmann iff aus dem Vorstand ausgeschieden und an feine Stelle der Shuhmacher Hinrich Kruse zu Haselan getreten.

Uetersen, den 7. Juni 1921.

Das Amtsgericht.

Vaihingen, Ém. [31764] Sm Genoffen] chaftsregisterÊ, Bd. ITIL

Bl. 92 wurde heute eingetragen:

„Baugenofsfen/chaft Vaihingen a. Enz, eingetrauzene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, Siß in Vaihingen a. E. Eine eingetragene Genossenschaft mit be schränkter Haftpflicht gemäß dem Neichsgesetz, betr. die Erwerbs- und Wirtschaftsgenofß\enschaften. Das Statut datiert vom 25. April 1921. Gegenstand des Unternehn#ns ijt der Bau und der Erwerb von Häusern zuan Vermieten oder zum Verkauf auf gemeinnüßiger Grundlage. Die Bakannimachungen der Genossenschaft ergehen unter deren Firma und verden mindestens von 2 Vorstands- mikgli‘dern gezeihnet. Nux die Ein- ladungen zu den Generalversammlungen, sofern sie vom Aufsichtêrat ausgehen, er- läßt der Vorsißende des Aufsichisrats mit der Zeicónung: „Der Aufsichtsrat der Baugeno\enshaft Vaihingen a. Enz :

.. aVorsißender“. Die Bekannt- machungen find in den in Vaihingen a. E. erscheinenden. Enzboten, eventuell in den Staatsanzeiger für Württemberg oder ein anderes von ¡ider Generalversamnmnlung be- stimmtes Blatt aufzunehmen, Söllens- erfläaruñgen b Torstanbes Jo TUT Bfg Genossenzch«{t Lerbindtta; Vorstandsmitglieder sie abgeben oder der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Ein Genosse kann fich bis zu 500 Geschäftsanteilen beteiligen. Die Haftsumme beträgt 300 #4. Im übrigen wird auf das Statut [3] der Registerakten Bezug genommen.

Die Mitglieder des Vorstandes sind: Paul Förnzler, Bauwerkmeister, Gotthilf Henne, Prokurist, Friy Günther, Ver- walter, sämtliche in Vaihingen a E.

Zugleich wird bekanntgemacht, daß die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet ist.

Vaihingen a. E., den 7. Juni 1921. Württ. Amtsgericht Vaihingen a. Enz. Oberamtérihter Dr. Hau g.

WandsbekK, L 31765]

Bei der Genossenschaft „Guttempler Logenhaus - Betriebs: Genoffenschaft E. G. m. B, H. in Wandsbek in Liquidation (Nr. 9 des Registers) ist am 6. Juni 1921 folgendes eingetragen worden: Die Vollmacht der Liquidatoren ist erloschen.

Wandsbek, den 6. Juni 1921.

D

Das Amtsgericht. LTV.

Wangen. Allgäu. [31766]

Im Genossenschaftsregister wurde heute bei der Sennereigenofsenschaft Gott- razhofen, e. G. m. u. S. in Gott- razhofen, eingetragen: Franz NReutlinger, Landwirt in Gottrazhofen, ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle wurde Franz Josef Merk, Landwirt in Gottrazhofen, als Geschäftsführer in den Borstand gewählt.

Dent 9. Junt 1921;

Umtsgerichht Wangen. Obersekretär Ne i ch.

W arendäorí. [3176 In unser Genossenschaftsregister Nr. 3 ist heute die durch Statut vom 24. April 1921 errichtete Einkaufsgeuossenschaft selbständiger Bäcker und Conditoren des Kreises Warendorf cingetragene Genossenschaft mit veschränkter Daft- vfliht zu Warendorf eingetragen

roorden.

Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung des Erwerbs und der Wirt- haft ihrer Mitglieder, insbesondere dur den gemeinschaftlihen Einkauf, die Her- stellung und den Verkauf der zum Be- triebe des Bäcker-, des Konditorgewerbes und verwandter Gewerbe erforderlichen Nobstoffe, halb- und ganzfertiger Waren soi ) (Seräte und sonstigen

Sor Mitt o; der Wea!chtnen

Die Haftsumme beträgt 500 Æ, die Höchstzahl der Geschäftéanteile, auf die ein Genosse sih beteiligen kann, 10. Vorstandémitglieder find: Hermann Vorbohle, Bäcker, Warendorf, Johannes Schwarze, Bäcker, Warendorf. /

wenn zwet [b

Die von der Genossensaft ausgebenden offentlihen Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma, gezeihnet von 2 Vor- standsmitgliedern, im „Weckruf“, Bäker- und Konditorenzeitung in Bochum.

Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens 2 Mitglieder ; die Zeichnung geschieht, indem 2 Mit- (es der Firma ihre Namensunterschrift veifügen., L

Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.

Warendorf, den 7. Juni 1921.

Das Amtsgericht.

Wimpfen. 3

Die landwirtschaftliche Vezug®- und Absatgenofsenschaft, cingetra- gene Genoffenschaft mit beschränktew Haftpflicht, zu Wimpfen hat in der/ Generalversammlung vom 30. April 1921 deu Kaufmann Adolf Launer in Wimpfen am Berg an Stelle des ausgeschiedenen Vorstand3mitglieds Georg Franck in den Vorstand gewählt. j j

Eintrag zum Genossenschaftsregister ift erfolgt.

Weintpfen, am 11. Juni 1921.

Hessisches Amts8gericht.

Wittstock, DosSe. [31769] Sn unser Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 4 eingetragenen Spar- n. Darlehnskasse Techno (Prignit;) folgendes eingetragen worden : 8 37 des Statuts ist dahin geändert, daß der Geschäftsanteil 1000 4 beträgt. WittstoŒ, den 9. Juni 1921. Das Amtsgericht.

Wohlau. [31770]

Sn unfer Genossenschaftsregister ift heute unter Nx. 39 eingetragen worden : Kreis- Elektrizitätsgenossenschaft Wohlau, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Saftvflicht, Wohlau, Gegen- stand des Unternehmens ist: Bau und Unterhaltung von Hochsyannungsleitungen und Ortsnegzen auf gemeinsame s: Bezug elektrischer Energie und deren Ab- gabe an nux Mitglieder, welche die Be- dingungen der Kreiseleftrizitätsgenossen- schaft anerkennen, gemeinsamer Bezug von landwirtschaftlißen Maschinen und

[31768] |f

Münster, Westf. [32723]

In unser Musterregister ist am 30. Mai 1921 folgendes eingetragen : Nr. 59. Phar- mazeutisch-Medizinische Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu Münster i. W., Etiketten, versiegelt, Fabrik- nummer 1 bis 27, Flächenerzeugnisle, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 90. Mai 1921, Vormittags 11 Uhr 50 Minuten.

Münster, den 30. Mai 1921.

Das Amtsgericht.

1) Konkurse.

Ueber das Vermögen der Eleetro- linion Gesellschaft m. b. S. in Berlin C.2, Stralauer Straße 11, ift heute, Vor- mtitags 11 Uhr, vor dem Amtsgericht Berlin- Mitte das Konkursverfahren eröffnet. (154.N. 85. 20a.) Verwalter: Kauf- mann Hardegen in Charlottenburg, Har- denbergstraße 24. Frist zur Anmeldung der Kohnkursforde rungen bis 23. Juli 1921. Grste Gläubigerversammlung am 6. Zuli 1921, Vormittags 10 Uhr. Prüfungstermin am 24, August 1921, Vormittags 10 Uhr, im Gerichts- gebäude, “ Neue Friedrichstraße 13/14, ITI. ‘Sto, Zimmer 105. Offener Arrest mit Anzetgeuslicht bis 5. Juli 1921. igen 11. Juni 1921. : hts\chreiber des Amtsgerichts lin-Mitte, Abteilung 154.

P M P: 2 E) M-M M -DE E R

feld. [32705] ebex das Vermögen der offenen Handelsgesellshaft Steinbrü® &

Luxenburger in Vitterfeld wird heute, am 14. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, da die Gescllschaft ihre Zahlungen dauernd ein- gestellt hat und die Gesellschaster deshalb die Konkurseröffnung selbst beantragt haben. Der Rechtsanwalt Dr. Mende in Bitter- feld) wird zum Konkursverwalter er- nannt. Konkursforderungen sind bis zum 4, Juli 1921 bei dem Gericht A melden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters sowie

Motoren und deren leihweise Ueberlassung an die Mitalieder sowie die gemeinjame Einrichtung von Hausinstallationen. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt 1000 4 für jeden Geschäftsanteil. Höchste Zahl der Geschäftsanteile eines Genossen beträgt 5000. Der Vorstand besteht aus folgenden Personen: Paul Schrader, Rittergutsbesißer, Akres{fronze; Nobert Reichel, Gutsbesißer, Arnsdorf ; Benne*er, Gutsbesizer, Beschine. Das Statut ist vom 10. Mai 1921. Bekanntmachungen der Genosseyschaft erfolgen unter |der Firma, gezeihnet von. zwei Vorstaads- “aitalicder LüATd Dén „Solesi]cheèn Land-

erlärungen des Borstands erfolgen durch zwei Vorstandsmitglieder ; die Zeichnung geschieht, indem zwei Mitglieder der Firma ihre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Genossenliste ist in den Ge- \{äftéstunden ‘des Gerichts jedem gestattet. Wohlau, den 31. Mai 1921. Das Amts3gericht.

Zwickau, Sachsen. [317717 Auf Blatt 10 des Genossenschafts-

registers, den Säuteverwertungsverein zu Zwickau und Umgegend, einge: tragene Genossenschaft mit be: schränkter Saftpflicht in Zwickau betr., ist heute eingetragen worden: Rudolph

Schönherr ist aus dem Vorstand aus- geschieden. Dex Fleischerobermeister Karl

Hertel in Zwickau ist zum Vorstandsmit- gliede bestellt worden. Amtsgericht Zwickau, den 10. Juni 1921.

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipz1g veröffentlicht.) Köln. [32722

In das Musterregister des unterzeichneten Amtsgerichts ist im Monat Mai 1921 eingetragen worden:

Nr. 2393. Ehefrau Emma Graeger, Köln-Nippes, neuartige Kerze mit Ein- lage und neuartiger Kerzendochbt;, ver- {lossen mit 5 Siegelabdrücken, Geschäfts- nummern 110 und 111, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahre, ange- meldet am 3. Mai 1921, Bormittags 10 Uhr, und eingetcagen am 6. Mai 1921. _Nr. 2394. F. Wilhelm Offermann, Köln, 10 Muster für Phantasieblumen aus natürlich präparierten Blättern mit eingebundenen natürlichen Frucht- oder Blütenkörpern, offenes Paket, Fabrik- nummern 5901—510, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist Z Jahre, ange- meldet am 6. Mai 1921, Vormittags 10 Uhr, und eingetragen am 10. Mai 1921.

Nr. 2395. Eau de Cologne: & Parfümerie - Fabrik, Glockengasse 4711, gegenüber der Pferdepost, von Ferd. Mühlens, Köln, Verpackungs- täshchen für Flaschen, insbesondere für De en, Fabriknummer 1163,

uster für plastische Erzeugnisse, Schutz- frist 15 Jahre, angemeldet am 7. Mai 1921, Mittags 1 Uhr, und eingetragen am 12. Mai 1921.

Nr. 2396. Firma Rosenberg & Herz, Köln, „Forma“, Modell eines Korsetts, offener Briefumschlag, Fabriknummer 205, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 10 Jahre, angemeldet am 11. Mai 1921, Normittags 11 Ulr, und eingetragen am 17, Mai 1921.

und“ Breslau, Salvatorvlaÿ 6. Willens- |

über die Bestellung eines Gläubigeraus- {usses und eintretendenfalls. über die im § 132 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Mittivoch, den 6. Fuli 1921, Vormittags 10 Vhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Sonnabend, den 18. Nugust 1921, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht, Zimmer 18, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige. Sache in Besitz haben oder zur 1 etwas schuldig sind, wird aufgegeben. en oder zu leisten, auch die Ver- %§slihtung- auferlegt, von dem Besiß der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursver- walker bis zum 4. Juli 1921 Anzei zu hahen. „- i Amtsgericht Vi

T

MidAt. E d [32706] P Ueber den Naflaß der 14. März 1921 in Jena verstor#fenen, zuleßt

in Buttstädt wohnhaft gewesenen Wirt- \chafterin Marie Gräfe, geb.Shwarz, wird beute, am 11. Juni 1921, Vor- mittags 8 Uhr, das Konkursverfahren er- offnet. Der Kaufmann A. Joseph in Buttstädt wird zum Konkursverwalter er- nannt. Konkursforderungen find bis zum 11. Juli 1921 bei dem Gerichte anzu- melden. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 11. Zuli 1921. Erste Gläubiger- versammlung fowie Prüfungstermin am 11. Fuli 1921, Vormittags 10 Uhr. Vurttstädt, den 11. Juni 1921.

Der Gerichtsschreiber Thüringischen Amtsgerichts.

Tottenburg. [32707] NVeber das Vermögen der Melacor Dach- und Fsolierpappen Aktien- Gesellschaft in Charlottenburg, Kleiststr. 7, Fabrik Cöpenick, Bahnhofstr. 33, ist heute, Vormittags 11,45 Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Konkurs- verwalter Alfred Geiseler in Berlin W. 57, Bülowstr. 29, Frist zur An- meldung der Konkursforderungen bis zum 8. Juli 1921. -Crste Gläubiger- versammlung und Prüfungstermin am 15, Fuli 1921, Nachmittags 124 Uhr, im Gerichtsgebäude des Amtsgerichts Char- lottenburg, Amtsgerichtsblaz, 2. Sto, Zimmer 254. Offener Arrest mit An- zeigepflicht bis zum 8. Juli 1921. — Akten- zeichen : 40 N. 76. 1921. Charlottenburg, den 13. Juni 1921. Der Gerichtsschreiber des Amtégäpichts. 708]

C Abtgilung 40. resden. -—— Veber das Vétmögen des Inhêbers

eines Leinen-, Woll- und Baumwollwaren- geshäfts Bruno Reinhard Knothe in Dresden, Bauzner Straße dl, wird heute, am 13. Juni 1921, Nachmittags 1x Uhr, das Konkursverfähren eröffnet. Konkursverwalter: Lokalrichter Wilibald Felgner in Dresden, Lothringer Straße Nr. 2. Anmeldefrist bis zum 11. Juli 1921, Wahltermin: 13. Fuli 1921, Vormittags 97 UHhr. Prüfungstermin: 26. Juli 1921, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zun 2 Iult L921.

Amtsgericht Dresden. Abteilung T1.

Amtsgeriht Köln, Abteilung 22a,

3. [32704] | 5

Konkursmasse.

niPts an den Gemeinshuldner zu -verabz-

P i

en. f leber den Nachlaß des am 1. Dezember 1920 verstorbenen, in Dresden, Borsberg- straße 13, wohnhati gewesenen Kauf- manns Bruno Bertram Paul Höhne, Gesellschafter der offenen Handelsgefell- haft in Firma Meinigungsgesell schaft „Saronia“ Höhne & Zschieshe 1n Dresden, Marschallstraße 53, wird heute, am 13. Juni 1921, Nachmittags §1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Konkurs- verwalter: Rechtsanwalt Justizrat Max Rudolf in Dresden, Waisenhausstraße- Nr. 19. Anmeldefrist bis zum 11. Juli 1921. Wahltermin : 18. Que 1921, Vormittags 9 Uhr, Prüfungstermin : 26. Juli 1921, Vormittags {10 Uhr. Offener etl mit. Anzeigepflicht bjs zum Suli 192," g

.

eim. e. den Nachlaß dés : Vferdehändlers Georg Kanngießer in Hildesheim 2, Rosenhagen 33, i am 11. Juni 1921 das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter : Rechtsanwalt Hoff- mann in Hildesheim. Anmeldefrist bis zum 23. Juli 1921. Erste Gläubiger- versammlung 11. Juli 1921, Vorm. 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 11, August 1921, Vorm. 11 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepfliht am 23. Juli. 1921 / M Der Gerichtsschreiper

des Amtsgerichts, 9, Si

Leipzig. ¿ 327 Ueber das Vermögen des naufiraniN Kuxt Müller in Leipzig, zuleßt Fer- dinand-Rhode-Straße 14 wohnhaft, jeyt unbekannten Aufenthalts, bisherigen In- habers einer Textilwarengroßhandlung unter der eingetragenen Firma „HKurxt Müller“- in A Ferdinand-Rhode- Straße 14, wird heute, am 11. Juni 1921, Mittags §1 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Nechts- anwalt Dr. Jacobson in Leipzig, Plauensche Straße 13. Wahltermin am 8, Juli 1921, Vormittags {11 Uhr. Anmeldefrist bis zum 15. Juli 1921. Prüfungstermin am 28, Fuli 1921, Vormittags 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 4. Juli 1921. Amtsgericht Leipzig, Abteilung TT A! hen 11. Funi 1921.

[32711]

er" das Vermögen der Volksver- sorgung Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Kiel wird heute, am 10. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Bücherrevisor Hans Pichinot in Kiel, Sophienblatt 4. Offener Arrest mit An- zeigefrist bis 8. Juli 1921. Anmeldefrist his 22. Juli 1921. Termin zur Wahl A en Verwaltet, l a ien f es ino wegen ver Mngelétgenelien nah § 132 K.-O. den 8. Füli 1921, Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prü- funggtermin: den 2, August 1921, Vor- ags 10 Uhr, Ningstraße Nr. 19,

è geridht, Abteilung 17, Kiel,

[32712] das Vermögen der Firma rocknungs- und Vertricbsgesell- schaft lanvwirtschaftlicher Erzeug: nisse mit beschränkter Saftung zu Köln, von Werthstraße 9, früher TrockXkenanlagen Gesellschaft mit be- {ränkter Haftung zu Dortmuud, Kaiserstraße Nr. 6, ift am 9. Juni 1921, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten, das Konkursverfahren eröffnet worden. Ver- walter ist der Nehtsanwalt Jakob Wahlen zu Köln, Hobenzollernring Nr. 23. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 20. Juli 1921. Ablauf der E an dem- selben Tage. Erste Gläubigerversamm- lung am D. Juli 1921, Mittags 12 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin am 11. August 1921, Vormittags 11 Uhr, an mae Gerichtsstelle, im Justizgebäude, eichenspergerplaß, Zimmer 223. Köln, den 9. Juni 1921. Das Amtsgericht. Abteilu

Pforzheim. j , Neber das Vermögert“ des Schneders Paul Böckmann in Pforzheim wurde beute, am 13. Juni 1921, Nachmitiags 34 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Rechtsanwalt Schnurmann in Pforzheim wurde zum Konkursverwalter ernannt. Anmeldefrist: 1. August 1921. Erste Gläubigerversammlung: 8. Fuli 1921, Vorm. 8 Uhr. Prüfungstermin: 283. August 1921, Vorm. 9 Uhr. A Arrest und Anzeigefrist: 12. Juli Pforzheim, den 13. Juni 1921. Der Gerichtsschreibe des Amtsgerichts. A

Reichenbach, Schle 715] Ueber das Vermögen “des Tischler- meisters Karl Herrmann in Ober- langenbielau ist heute, Vorm. 11 Uhr 10 Min., der Konkurs eröffnet. Ver- walter: Kaufmann Schwenzer in Reichen- bach, Schl. Anmeldefrist bis 25. Juli 1921. Erste Gläubigerversammlung am 1. Fuli 1921, Vorm. 10 Uhr. Prüfungs- termin am 15. August 1921, Vorm. 10 Uhr. Offener Arrest mit Anzeige- pfliht bis 30. Juli 1921. Reichenbach, Schl, den 13. Juni Der Gerichtsschreiber des Amts

Speyer. N27 16] Dás Amtsgericht Speyer hat über das Vermögen des Friz Abel, Zigarren- fabrikant in Dudenhofen, am 13. Juni 1921, Vorm. 10 Uhr, den Konkurs ér- öffnet. Konkursverwalter Rechtsanwalt

Ks

“l

Dr. Ludwig Weil in Speyer. Offener

Arrest ist erlassen. Frist zur Anmeldunx der Konkursforderungen bis 1. August 1921 einshließlich. Termin zur Wahl eines anderen Verwalters und Bestellung eines Gläubigeraus\{husses am 11. Fuli 1921, Vorm. 97 hr. Allgemeiner Prüfungs. termin am Montag, den 22. August 1921, Vorm. 9; Uhr. Beide Termine im Sigzungêsaale des Amtsgerichts Speyez

Gerichtsschreiberei es ArtBgerichts Spe

(32717

er das Vermöge des Kaufkannd Edwin Seidel in Aue bei Zeig, Fr, habers der Firma Manske & Kabut, dajelbst, wird heute, am 13. Juni 1921 Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter ist der Kaufmann Ernst Topschall in Zeitz. Erste Gläubiger- versammlung: 9. Juli 1921, Vor- mittags 19 Uhr. Allgemeiner Prüfungs- termin: 6. August 1921, Vorniittags 10 Uhr. Anmeldefrist : 25. Juli 1921.

st | Offener Arrest mit Anzeigefrist: 25. Juli

1921. j Zeitz, den 13. Juni 1921. Das Amisgericht

Berlin-Schönebersg. [82718] Das Konkursverfahren Aber das Yer-

mögen des Sergeanten, früßeren igarrenhändlers Fulius Gerth in erlin, Wtßowstraße/3l, wird nah Ab-

haltung des Schlußtermins aufgehoben. Berlin-Schöneßerg, den 8. Juni 1921,

Das Amtsger{{cht. Abteilung 9,

P iisSeldor f. / [32719] as Konkursverfahren über das Ver: mögen des Kaufmanus Fyledrich Hüll- strung in Düsseldorf mrd aufgehoben, nacbdem der in der Gläuhtgerverfsammlung vom 11. Mai d. I. angeáommene Zwangs- vergleich durch recht#Æräftigen Beschluß des unterzeihneten Gérichts vom 11, Mai d. J. bestätigt ist. | Düsseldorf, den 7. Juni 1921. Das Amtsgericht. Abteilung 14.

Gaildorf. [32720] Das Konkursverfahren /über das Ver- mögen des Georg Sofele, Sägwer!- besißers und Kaufztanns in Gail: dorf, wurde, nachdem/der im Vergleichs- termin vom 18. ApriÞ 1921 angenommene Zwangsvergleich rechtskräftig bestätigt ist, aufgehoben. Den 13. Juni L Amtsgersht Gaildorf. Obersek®ktär Silber.

Lobberich. [31774] In dem Konkurse über das Vermögen der Niederrheinischen Käünstdruckerei

H. Jaeger G. m. b. H/ in Lobberich foll Schlußverteilung erfolgen. Dazu sind 6 9170,26 verfügbar. /Zu berücksihtigen find M - 891,42 vorrechtigte und H -ST-IAG, B uicht s L rutigèn. Das“ Verze sichtigenden R ngen kann auf der Gerichtsschreiberei 2 des Amtsgerichts in Lobberich einges®en werden.

Neubrandenburg. [32721] Das Konkursverfahren Äber den Nah-

laß des Kaufmanns uguft Peters

hier wird eingestellt, wil eine den Kosten

des Verfahrens entspreßende Konkursmasse

nit vorhanden ift. : Neubrandenbur(, den 7. Juni 1921.

Das Aútsgericht.

12) Tarif- und

Fahrplanbekannt-

inachungen der „„„, Slsenbahneu,

Gemeinscchaftlihes Heft © Ib (Stationstariftafeln usw.) Tfv. 200.

Mit Gültigkeit vom 13. Juni 1921 ab wird der im Verkehr mit den Bahnhöfen der Neuhaldensleber Eisenbahn für Kohlen bei Frahtberechnung nach den VBestit- mungen und zu den Säßen des Ausnahme- tarifs 6 zu erhebende ¿Frachtzuschlag bon 64 9 für 100 kg erhöht auf 2% Näheres enthält die am 13. Juni 1921 ersheinende Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er höhungen gründet sih auf die vorüber- gehende Aenderung des § 6 der e bahnverkehrsordnunm (RGBl. 1915, D a or geven aus die eteiligten Güterabfertigungen fow Auskunftsbüro, hier, Bahnhof Alexander

plaß. : erlin, den 9. Juni 1921. Eisenbahndirektion.

[32725] / Gemeinschaftlihes Hest C1) (Stationstariftafeln usw.) Tfv. S n Mit Gültigkeit vom 15. Juni 10 werden die für deu Verkehr mil 2 R IA der Westfälischen Landetelle bahn besiehenden Bestimmungen N Erhebung von Frachtzuschlägen get gal Näheres enthält der am 15. Jun! pte

erscheinende Nachtrag 6. Auskunft auch die beteiligtenGüterabfertigungen das Auskunftsbüro, hier, Dahn

_| Alexanderplag.

Berlin, den 11. Juni 1921.

Eisenbahndircektion.

32726 Vekanntmachung. ,

i Am i Zuli d. J. wird der une

den Stationen Niederseßzmar und Der! E

gelegene Haltepunkt Rebbelroth aufgeho

Elberfeld, den 6. Juni 1921,

Eisenbahndirektion-

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“ Einzelnummern oder einzelne Beilage

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An der Spitze der Ersten Zentralhandelsregister- beilage werden künftig an jedem Sonnabend, zum ersten Male voraussichtliß am 2. Fuli d. J., fortlaufend Cr! eivungen des Reichsfinanzhofs auf dem Gebiete der: Zölle, Reichsftenern und sonstigen Abgaben in Form kurzer Rechtssäße veröffentlicht werden, soweit sle für Fnoustrie, Handel und Verkehr vou verwert- barer rechtlicher Bedeutung und praktischem Fnteresse sind. Die Veröffentlichung bezwectt insbesondere, den Futeressentenkreisen durch eine rasche Bekanntgabe der Rechtsprehung des Reichsfinanzhofs die erfolglose Einlegung von Rechtsmitteln zu ersparen.

R 2ER O C Ad R S T La E E E A L S E R R C

JFuhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

Neunte Ausführungsanweisung ju der Bekanntmachung vom 12. Mai 1920 über die Anmeldung und Beschlagnahme von Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des § 10 Abs. 1 der Anlage zu Artikel 298 des Friedensvertrags.

Bekanntmachung, betreffend Ein- und Wiederausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der Leipziger Herbstmustermesse und Technischen Messe einschließlich der Baumesse bestimmt sind.

Bekanntmachung, betreffend Veränderungen in der Beseßung der Beiräte der Haupistelle und von Zweigstellen des Reichs- ausgleihs8amts. ‘

Vekanntmachung, betreffend Zuschläge für den Brennstoffverkauf frei Eisenbahnwagen ab oberrheinischen Umschlagpläßen.

Preußen.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen Aufhebungen von Handelsverboten. — Handels. ot.

Amtliches.

Deutsches Reich. -

Auf Vorschlag des Reichsrats hat der Herr Reicspräsident am 6. Juni 1921 ernannt: zu Präsidenten der A aaen: in Ti den Landgerichtspräsidenten Westermann in rfurt, in Köln den Senatspräsidenten am Oberlandesgericht Köln, Dr. Jockwer in Köln, in Köslin den Landgerichtspräsidenten Dr. Fuhrmann in Köslin, i zu Mitgliedern der Disziplinarkammern: in Bres lau den Oberlandesgerichtsrat, Geheimen Justizrat Sachse in Breslau und den Oberregierungsrat Dr. Freiherrn von Hammerstein-Gesmold in Breslau, in Köln den Oberlandesgerichtsrat, Geheimen Justizrat __ Kind in Köln, in Potsdam den Regierungsrat Dr. Freese in Berlin, „in Trier den Amtsgerichtsrat Büch el in Trier

e Dauer der von ihnen bekleideten Reichs- oder Staats- er,

Auf Vorschlag des Reichsrats hat der Herr Reichspräsident

ün 11. Juni 1921 ernannt:

, „u Mitgliedern der Reichsdisziplinarkammer:

in Frankfurt a. O. den Regierungsrat Dr. von Brocke

in Frankfurt a. O., /

in Münster i. W. den Landgerichtsdirektor, Geheimen ._, Sustizrat Bueren in Münster i. W.- j für die Dauer des zurzeit von ihnen bekleideien Reichs- oder Staatsamts. :

, Der Herr RNeichspräsident hat am 6. Juni 1921 den icgerijtSrat Sup fir die Dauer des von ihm zurzeit velleideten Reichsamts zum Mitglied des Reichsdisziplinarhofs

in Leipzig ernannt.

; Der Ministerialamtmann Mosbleck ist zum Regierungsrat m Bereiche des Reichsarbeitsministeriums ernannt worden.

h __ Neunte Ausführungs anweisung

länd Reihsfinanzministeriums, Stelle für aus-

Rei ishe Wertpapiere, zu der Bekanntmachung des Ÿministers für Miederaufbau vom 12 Mai-

Lieferungsgeschäfte an deutschen Börsen

PBoftschectkonto: Berlin 41821. Í 92 Î

einschließlich des Portos abgegeben.

1920 über die Anmeldung und Beschlagnahme von

Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß der Durch-

führung der Bestimmungen des §8 10 Absazg 1 der Anlage zu Artikel 298 des Friedens vertrags.

_ Auf Grund der §8 1, 2, 5, 6 der vom Reichsminister für Wiederaufbau im Einvernehmen mit dem Reichsminister der Finanzen erlassenen Bekanntmachung vom 12. Mai 1920 über die Anmeldung und Beschlagnahme von Urkunden und Wertpapieren aus Anlaß der Durchführung der Bestimmungen des 8 10 Absay 1 der Anlage zu Artikel 298 des Friedens- vertrags wird folgendes bestimmt:

1. Außer den in dem Verzeichnis vom 12. Mai 1920 enthaltenen, an deutschen Börsen amtlich notierten Wertpapieren sind die:

44 9/9 Obligationen II. Rg. von 1889 der Königl. Portugiesischen Eisenbahn-Gesellschaft

beschlagnahmt und in der Zeit vom 20. Juni bis 2. Juli 1921 bei der unterzeihneten Stelle anzumelden. Die Anmeldung hat in gleiher Weise, wie in der Ausführungsanweisung zur Bekannt- machung vom 12. Mai 1920 vorgeschrieben, zu erfolgen. ‘

2. Soweit rechtsges{äftlihe Verpflichtungen über Stücke der vorgenannten Anleihe nach Inkrafttreten dieser Bekanntmachung zur Erfüllung und Abwicklung \chwebender Lieferungsgeshäfte erforderli find, ist unverzüglich, jedo spätestens innerhalb von zwei Wochen nah Inkrafttreten dieser Bekanntmachung die Genehmigung der unter- zeichneten Stelle einzuholen.

Soweit 7s sich um die Mala und Abwicklung {webender

Î Ò andelt, bleibt vorbehalten, den

Börsenvorständen auf ihren Antrag eine allgemeine Ermächtigung zur Regelung dieser Geschäfte zu erteilen.

Berlin, den 16. Juni 1921.

Reichsfinanzministerium, Stelle für ausländishe Wertpapiere. Köbner.

arte d ata A

Bekanntmachung,

betreffend Ein- und Wiederausfuhr von Waren, die

zur Ausstellung auf der vom 28. August bis zum

4. September 1921 in Leipzig stattfindenden Herbst-

mustermesse und Technischen Messe einschließlich der Baumesse bestimmt sind.

Die Zollstellen werden ermächtigt, die Ein- und Wieder- ausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der vom 28. August bis zum 4. September 1921 in Leipzig statt- E Herbstmustermesse und Technishen Messe einGließlich er Baumesse bestimmt und als solche in den Begleitpapieren bezeichnet sind, unter der Bedingung ohne Ein- bezw. Aus- APebewill{mita zuzulassen, daß fie unter Zollkontrolle auf das Hauptzollamt T in Leipzig abgefertigt werden, während ihres Verbleibs in Deutschland im Vormerkverfahren unter Zollkontrolle bleiben und binnen drei Monaten nah Schluß der Messen wieder ausgeführt werden. Die Wiederausfuhr muß dem Haupizollamt L M 158 gegenüber sichergestellt werden.

Berlin, den 14. 192k

Der Reichswirtschaftsminister. J. A.: Trendelenburg.

Bekanntmachung.

Unter den Mitgliedern der Beiräte bei der Hauptstelle und den Zweigstellen des Reichsausgleihsamtes haben nachstehende Veränderungen stattgefunden:

bei der Hauptstelle Berlin ausgeschieden: Direktor von der Herberg in Köln-Mülheim als Vertreter und Dr. Paul Seligmann in Köln sowie Professor Dr. Brühl in Berlin als Stellvertreter,

eingetreten: Dr. Paul Seligmann in Köln, als Vertreter;

bei der Zweigstelle Nürnberg eingetreten: Justizrat C. Augsberger in Nürnberg als Vertreter und L G Emil Fischer in Nürnberg als Stell- vertreter;

bei der Zweigstelle Stuttgart ausgeschieden: Geschäftsführer E. Haid in Stuttgart als Stellvertreter;

eingetreten: Geschäftsführer Dr. W. Schmidt in Stuttgart als Stellvertreter.

Berlin, den 15. Juni 1921.

Der Präsident des Reichsausgleihsamts, Haber.

Awaeuepeeouagum

Bekanntmachung.

Unter den Bedingungen der Bekannimachung des ige kohlenverbandes vom 31, Januar 1921 (Reichsanzeiger Nr. 27) dürfen für den l

n werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

e R P

Brennstoffverkauf frei Eisenbahnwagen ab oberrheinishen Umschlagpläßen ab 16. Juni 1921 bis auf weiteres folgende Zuschläge je Tonne zu den ab Werk geltenden Verkaufspreisen &hoben werden:

a) für Brennstoffe aus dem Bezirk des Rheinis{- Westfälischen Sobte ua E

; ; Kohlen Koks 1. Bingen —Mainz— Kastel — Gustavs- y

burg — Gernsheim — Worms —

Mannheim — Rheinau — Ludwigs-

G 80— Æ 8,— M 2, Frankfurt a. M.—Offenbah (eins{l.

Werft- und Mainkanalgebühren) . 83,65 , 89:80. 3. .Karlsruhe—Speyer IL— , A 4 U O Sal n 98/75 106/757 9 Reb ——Saßbutg. a e 140 12250 b) für Braunkohlenbriketts des Rheinischen

Braunkohlensyndikats. 1. Bingen—Kostheim—Weisenau—Mainz— Gustavs- R 78,— M

2. Mannheim—Rheinau—Worms—Ludwigshafen . . 80,— , 3. Frankfurt a. M.—Offenbah (eins{chl. Werfst- und

Mala 2 84,— j, 4, Karlsruhe—Speyer—Leopoldshafen . . 91,— , D Ua R L A S 0e R 6 N SGHabutA » «e eas 4 Cs 400,

Berlin, den 15. Juni 1921. Aktiengesellshaft Reichskohlenverband. Brel Jacobi

Preußen. Ministerium des Jnnern.

Der bisherige kommissarische Landjägerrat Major a. D. uen DUROIE in Neuruppin ist zum Landfsägerrat ernannt worden.

Bekäanunutmaäqh wn g.

Dem Händler Gerhard Bernhard Amshoff in Ahle, welhem der Handel mit Lebensmitteln untersagt war, ist die Wiederaufnahme des Handels gestattet worden.

Ahaus, den 10. Juni 1921.

Der k. Landrat. Sümmermann.

D eann ti & P11 0 Das durch Verfügung vom 1. Februar 1921 gegen den Bädcker Kurt Böttger in Cassel, Holländishe Straße Nr. 17 wohnhaft, erlassene Verbot des Handels mit Gegenständen des täglihen Bedarfs, insbesondere mit Lebens- und Genußmitteln, wird hierdurch aufgehoben. Cassel, den 10. Juni 1921.

Der Polizeipräsident. Haa ck.

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Bekanntmachung. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläfsiger fen bom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) abe ih dem Falzer Karl Sonnenburg in Berlin, Junkerstraße 10, durch Verfügung vom heutigen Tage den Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs wegen Un- zuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt. Berlin, den 4. Juni 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froitzheim.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Haus- halt und Rechnungswesen, für Volkswirtschaft, für innere Verwaltung, für Verkehrswesen, für Steuer- und Zollwesen, für EUENT os für N Ce und für See- wesen, der Aushuß für Verfassung und Geschäftsordnung owie die vereinigten Ausschüsse für innere Verwaltung,

r Haushalt und Rechnungswesen und für Rechtspflege hielten eute Sigzung.

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