cktes. Son Beute if es der Fall. daß durH Devkfen- f Das is die französishe Seite des Problems. Js darf jegt | von Härten, die die Erhebung der Kohlénsteuer aussließlih naG L
L : k Uebersicht über die Finanzgebarung des Reichs keineswegs eini i i Fnei j : ; edie itweilig über 70.4 gestiegen i ist ni inf Ñ iefeni ; ñ ife fü ; ; Tée : as einig sind, wurde in der vorgestrigen Sitzung des | eröffnet worden. Die Verhandlungen werden auf amer|f Dollar zeitweilig über 70.4 gestiegen ist. Das ist nit nur | einige Worte über diejenigen Aufgaben sprechen, die sich für uns in dem Verkaufspreise für Bergbaubezirke mit unverhältnismäßig b Gd t a : Botschafterrats nach einer Mitteilung der „Chicago | nisher Seite vom Staatssekretär Hughes und auf japanische t im deutschen, ean ao M franzöfischen Interesse; denn die | Deutschland ergeben. Wenn es gelingen sollte, in Einzelverhandlungen, Gestehungskosten mit grugh mit Hilfe J Reichsto ues Vom Vom Tribune“ erklärt, Deutschland habe die Vertrags- | Seite vom japanischen Botschafter in den Vereinigten Staaten ‘uten der Länder si ei i ur fommunizierende Röhren ver- | die jegt beginnen werden, die Probleme zu überwinden, die ih Ihnen | fortgesegt. Der mit der Prü me der Frage befaßte Steuer- 1. Juni | 1, April bestimmungen über den Bau von Flugzeugen ver- | geführt. Die Regelung der Fap-Frage zwischen den beiden Ezist aber au entschieden {ädlich im amerikanischen Interesse; | bekanntgegeben habe, dann wird es nötig sein, zunächst einen Apparat aus\chuß des Reichskohlenrats hat in seiner Sizung vom
net Lin Mißbrauch, dermit demDollar getrieben wi iejeni f i instimmi { ein Mißbrauc), mit demDollar getrieben wird, | zu schaffen, der reibungslos diejenigen Aufträge sammelt und auf- | 21. April 1921 einstimmig folgenden BesGluß gefaßt: „1. Na s t Dollar ohne zwingenden Grund als alleiniges | nimmt, die uns von Frankrei ten werden. Dieses Problem | der bisherigen Entwicklung der wirt es Berbäliniffe af der Goldleistung bestimmt wird. Ih glaube | darf nit untershägt werden. Cs gibt 2800 000 Sinistrés; diese | erscheint das Kohlensteuergesep abänderungsbedürftig. 2. Cs ag auh darüber Verständigungen getroffen werden müssen, | 2800000 müssen in der Lage fein, ihre Wünsche, ihre Bestellungen in | wird vorgeschlagen, vorläufig das bestehende T nicht der Dollar als alleiniges Zahlungsmittel gilt, | der ri{tigen Form an die deutshen Stellen (6 s. Es wird | geses mit folgendem Zusaße bis 31, März 1922 nochmals
smin
a bis 10 R bis | legt. Die interalliierte Kontrollkommission sei angewiesen | am meisten interessierten Nationen werde eine Erörterung hz D1 | 1, | worden, sämtlihe Militärflugzeuge in Deutschland zu | Völkerbundes überflüssig machen. Y beshlagnahmen. Dem gleichen Schicfsal sollten 25 vH Mie die „Chicago Tribune“ ferner meldet, teilte daz
Tausend Mars der Handelsflugzeuge verfallen. Dagegen werde der gesamte | Staatsdepartement am Mittwoch mit, daß offizióse Verhand: daß L 8 8 ZA s Rest der deutschen Handelsflugflotte vorübergehend mit Beschlag | lungen mit Vertretern der Großmächte über die Verteilung ann, daß die Devisenzablungen überhaupt in eine Form gebracht | sich also um einen Organismus handeln, in großem Um- | zu verlängern: „Der Ret ister der Finanzen wird er- n : Einnahme. L belegt werden, bis Deutschland sich den Baubeschränkungen des | der ehemaligen ‘deutschen Kabel aufgenommen worden den, sei es durh zeitlihe Verschiebungen, sei es durch andere | fang in der Lage ist, Aufträge von Frankreich entgegenzunehmen und | mähtigt, mit Zustimmung des Reichskohlenrats für einzelne Berg- Allgemeine Finanzverwaltung: _ | Friedensvertrags und später der in dieser Angelegenheit er- | seien. mensationen, die es dem internationalen Markt ermöglichen, si | fie der Bearbeitung auf deutscher Seite zuzuführen. Ferner wird es | baubezirke oder einzelne Brennstoffsorten die Kohlensteuer zu er- Steuern, Zölle, Abgaben, Gebühren , .| 1477761| 9431179 | gangenen Entscheidungen der Verbündeten gefügt habe. Fürs _— Das Federal Reserve Board hat ein Communiqu erholen. nötig sein, in Deutschland eine solche Organisation zu schaffen, die E en.“ 3, Es wird von dem Steueraus\{uß geprüft werden, ob es (darunter Reichsnotopfer) Cs L p 5: (1595 018) erste würde also dur diesen Beschluß die g esamte deuts he zfrentlicht F d gh Agence Havas“ zufol die qus , tene Herren, sind die Grundsätze, von denen wir aus- | den berechtigten Ansprüchen genügt, die einerseits von den verschiedenen | nach der weiteren Entwicklung der wirtschaftlichen Verhältnisse eine webende Schuld. „ . «ea. e 964 000} 10 877 473 Luftfahrt lahmgelegt L veröffentlicht, in dem es Der p gence 19 Zusolge die An- ven haben, wenn wir das französische Problem betrahten, Es | Landesteilen auf Mitbeteiligung, auf der anderen Seite von den vet- | dauernde Abänderung des Kohlensteuergeseßes und welche geboten er- Fundierte Schuld. . „ . O 10 081 35 392 ger egt werden. A Et ausdrüdt, daß die Lösung der Reparations rage die Un t f nun in eine Reihe von Einzelgebieten. schiedenen Berufsständen an uns gestellt werden, von denen ein jeder | sheint. Die Prüfung foll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein.“ Summe der Einnabme 2051 842! 90 313 971 — Die Konferenz der Sachverständigen der | sicherheit, die bisher auf den internationalen Beziehungen gelasiet toe as erste Gebiet ist das der Sathleistungen | zum Empfang von Aufträgen berechtigt ist. Industrie und Land- | Der Große Aus\huß des Reichskohlenrats ist diesem Beschluß (1201322 20224 | Alliierten hat gestern eine vorbereitende Sißung abgehalten. | habe, beseitige und damit einen ermutigenden Ausblick für die 7/4 Gebiet wird voraussi{tlich, wenn wir zu einer grundsäßlichen | wirtschaft sind berehtigt, au Autirige zu renen; aber ebenso ist das | in seiner Sipung vom 12. Mai 1921 einstimmig beigetreten, Die : Ausgabe. Das darin aufgestellte Programm bezieht sich, wie der „Temps“ Zukunft betreffs der Regelung der Lage eröffne, die bereits ‘“tndiqung mit Franfreih kommen, dasjenige sein, auf dem sich Handwerk berechtigt, die Gewerkschaften haben das Recht, sich mit | Reichsregierung hat geglaubt, sich der Auffassung dieser sachverständigen Allgemeine Verwaltungsausgaben unter mitteilt, auf die Festsezung des fob-Preises der von Deutsh- | an Schärfe verloren abe. Jn dem Communiqué heißt visächlih unfer weselseitiger Verkehr abspielt. Die Vorleistungen | den Aufgaben auf das eingehendste zu befassen, und sie haben das Körperschaft anschließen zu sollen. Der Entwurf sieht daher die Gegenre{nung der Einnahmen . . 1530 962| 12821 946 | land zu liefernden Kohle, die Berechnung der belgischen Schuld | weiter, der amerikanishe Markt werde notwendigerweise daz ‘as erwähnte ih son — sind ohne große Bedeutung. Bevor | Ret der Mitbestimmung in E der Arbeitoleistung, S Möglichkeit einer Ermäßigung der Kohlensteuer für einzelne Berg- Sulvenzinsen für bie, lhwebenbe Sti} 10678011 + 224; 1 [1AM Pertellung, ver U In na eer G1/° Prozent ver | berufen sein, in hohem Maße zur Beschaffung der durh 1 [F aler 1 groben Sale stungen eommen, müssen die arunbsäuliGen | (eigen ied also einex, Stel beblirsen die U e e | folber Crmübiguna ansfallenven Stenerbeträge knn jedoch bei der uldenzin]en tür die |chGwebende d. ( e E E x ) i h ; i: ; ischen Frankreich und uns geklärt werden, wie diese Sach- | !Elligen L T l E „Sr ; n n Jedoch vet der « Sguldenzinsen für die fundierte SGuld . . Mas 3 480 159 | deutshen Entschädigung unter die Kleinmächte. Der „du Regelung der Reparationsfrage notwendigen Summe beizutragen, Fw o E féciet die Arb citgleistun den untd die S A R Problem — nicht \{chwerfällig arbeitet, sondern ihre Aufgaben ras gegenwärtigen Finanzlage des Reichs keinesfalls verzichtet werden. Wie 10 und gut erfüllen kann. Daß bisher in dieser Beziehung befriedigende | groß der usfall jein wird, läßt |ch zwar mit voller Sicherheit nicht
i transigeant“ führt als weiteren Punkt der Tagesordnung die | „Havas“ fügt hinzu, daß diese Erklärung sih auf den offizielle ' 1 859 742 16 302 105 | Kosten der Besaßzungsarmee an und fügt hinzu, daß die Be- | Verkauf der deutschen Obligationen für die Reparatione- handeln sind.
Nerhältnisse vorliegen, wage ih nit zu behaupten. Es is der an angeben da zurzeit noch nicht feststeht, welhe Kohlenbergbaubezirke
Betriebsverwaltungen. ; j O s r e den Sachleistungen wird eine große Nolle, vielleiht die ; 5 “ ; z ; i ratungen nicht unter allen Umständen auf die erwähnten | forderungen an die Vereinigten Staaten beziehe. Bei de ; j i ich gesunde Gedanke verwirkliht worden, die Fachverbände für | Anspruch auf die Ermäßigung machen werden, und in welchem Ums- M Os Doi und Telegraphenverwaltung : Fragen beschränkt werden. | Ó | 2 s zte, die P Oa iee T Sti B Bio dur Leistungen und gleichzeitig die Landesverbände i Aufteilung der fange derartige Anträge als berechtigt anerkannt werden können, Nei Sgeisiudad G Ae G 94 — Die gsftrige Si S Ganáia b E wendung finden, das für Leistun E n diefes Uen 4 Fowilliat Leistung nah den verschiedenen Landesgebieten eranzuziehen; aber | Nach den schon bisher laut gewordenen Wünschen kann jedoch damit ih8eisenbahnverwaltung: Zuschuß 242 776 Die gestrige Sißung des Senats degann mil emer anan ¿tium zu Nnden, Ea Ba g mfangs bewilligt | 5 is bisher durhaus niht etwa so gegangen, daß wir | gexehnet werden, daß Geniaitens vier größere Bergbaubezirke die Er-
mitbin Zuse | 192022] 4042171 Debatte über den Zeitpunkt der Beratung der Jnterpellation ; ten fann. dg E eiden f rie B d sagen können, die FaWverbände hätten fo rasch, o prompt | mäßigung beanspruchen werden. Bei einer Ecmäßigung der
S - | Duplantier, betreffend die Maßnahmen, die die Regierung zu Parlamentarische Nachrichten. en de “Sinteresse daran teh “i P. ise N ‘für de | und so sier gearbeitet, wie wir das in Zukunft bei | Steuer nur für diese Bezirke auf die Hälfte des allgemeinen Steuer-
; umme der Ausgabe . |_2051 764| 20344 276 } ergreifen gedenkt, um die Aburteilung der Kriegsbeschul - Der neueingeseßte Reparationsaus\chuß des Reiz E d ‘fönnen auch von Stellen ¿bra e "W großen Aufträgen unter allen Umständen fordern müssen. Vielfach | sages würde NS (oie Gin AgGalt von inb Le ZEiionen Lark, Die \chwebende Schuld betrug an di8- digten nah dem Versailler Vertrag zu gewährleisten. wirtschaftsrats- nahm in seiner ersten Sißung am 16, Sun oft Le Leistungskraft haben, um 8 Ner A kazun, find Preise vertangt worden, die nit standhielten; es sind auch | also von 5,3 vH des gesamten Jahresaufkommens an Kobhlensteuer, er- fontierten Schaßanweisungen am 31. Mai Der Ministerpräsident Briand erklärte laut Bericht des | den Bericht über die Verhandlungen in Wiesbaden entgegen, ‘Der nid werden, Es wird #|ch also darum aaa inen | abseits der Fahverbände Offerten abgegeben worden, die die Offerten | geben. Kommt hierzu noch die Crmäßigung für einzelne Kohlen- E R S 176 642 660 „Wolffschen Telegraphenbüros“, daß noch keiner der von Frankreich | Vorsigende Abg. Kraemer hob einleitend hervor, daß der Reis. u finden, der Preisfestsezungen in gerechter Weise der Fahverbände unterboten. Hier liegen außerordentlich s{chwere | orten — in diefer Hinsicht läßt si mangels jeder Erfahrung noch R j 2 "a8 bezeichneten Araagien vor dem Reichsgericht erschienen fei und daß wirtschaftörat frei von jeder Parteistellung die Regierung in ihren Be Pet "ind gewährleistet, daß die französishe Industrie nit in Probleme, für die es eine mathematish vollkommene Lösung nit | nicht annähernd shägen, in welhem Umfange eine Grmäßigung in 5s gingen ab , . 14 775 07: er es für tunlich halte, die Urteilssprühe abzuwarten, die in dieser | mühungen für die Erfüllung der Reparationspflichten in \alider nôgli eat B darlibac zu befwéren, dak bie Wtistitngen, die gibt. Aber die u muß in dem Sinne angebahnt werden, in | Anspruch genommen und gewährt werden wird — dann erleidet die M S 00 Hinsicht binnen kurzem gefällt werden müssen. Duplantier be- | Mitarbeit unterstüßen werde. tate H erkeblid teuerer \ind, als fie in Frankrei sein dem ih sie Ihnen darstellte : die Landesteile müssen möglihst gleih- | Reichskasse jedenfalls eine Einbuße an Steuer, die unter allen Ums-
e —— stand jedoch auf dem dringlichen Charafter seiner Interpellation. Dann gab der Reichsminister für Wiederaufbau Dr. Rg, uts s Aa C Gai A Unven wiv nile erbeben mäßig berücksihtigt sein, die sämtlichen Berufsftände eins ean des | ständen aue werden muß. Dieser Ausgleih muß
ergibt . 177 206 660 Das Reichsgeriht habe bereits fünf Urteile über von England | thenau, Mitglied des Reichswirtschastsrats,- eine ausführliche Dar- m der Preisfrage erhebt sich die Finanzierungsfrage Handwerks desgleichen, und troßdem muß die Stelle so funktionieren, | und kann durch eine entsprehende Kohlensteuererhöhung er-
: und Belgien Angeschuldigte geip rohen. Außerdem handle es \ch | stellung der mit dem Wiederaufbau zusammenhängenden Fragen uh | gus e n qroßen Teil der franzöfishen Jahresleistungen zu daß wir arbeiten können. Denn können wir das nicht, so geht es zu | folgen, wie im zweiten Sag des Artikel IT des Entwurfs
M Ana L, us igen g E 2 sei nee der Verhandlungen mit dem französishen Minister Loucheur, Seine L kerüberkanalisieren wollen, so können wir von Frankrei nit v „Ou en E si stauen, dann gten r t M s gg P li “läatereo S
u wissen, warum die Bestimmun i r jer- i 5 * wi : a : Sni i i * ; ; ! ge
: gen des Versailler Vertrags hier- | Rede lautete nah einem Bericht von „W, T. B.“, wie folgt : arten, daß es in einem Jahre gänzli) auf Devisenempfang ver- Meine Herren, ich möchte Ihnen heute noch keine Vorschläge | baube irke und im Absay günstiger gestellten Kohlensorten die für sie
Ltt oder uns gegenüber îns Debet kommt, indem wir ohne vor- | her die Form der Organisation machen, die geschaffen worden muß; | dadur eintretende, den allgemeinen Steuersaß noch übersteigende ige Vereinbarung mehr Aen, als Zahlungsansprüche in dem be- | aher e darf ih Ihnen bei allem Respekt vor einzelnen Kriegs- | Mehrbelastung ohne Scébivierigkeiten werden tragen können. Bei der fenden Jahre an uns gel E P rige . : leistungen der Wirtschaft sagen: Weder will ih eine Wumba noch | zuczeit bestehenden Unübersehbarkeit des Umfangs der Steuerermäßi- Das zweite Gebiet Lee, ebiet der Arbeitsleistungen. | eine ZEG. haben. Es wird si also um ein Gebilde handeln, das | gung und damit auch des dafür zu schaffenden Ausgleichs empfiehlt (ses Gebiet wird ver \ältnismäßig in seinem Umfange zurück- | fi von diesen beiden Organisationen unterscheidet. Ich bin mir klar | es fich, die Ermächtigung zur Gewährung der Ermäßigung und zur ten, Die öffentliche Meinung in Deutschland geht wohl dahin, | darüber, daß es nicht jedem gefallen kann; es gibt keine Lösung, die Festlegung der entsprechenden Sleuerèrhdbung dem Reichsminister der j wir imstande sind, einige Hunderttaufend Arbeiter nah Frankrei) | mit 100 Prozent richtig ist, Die erste Aufgabe ist, daß es funktioniert ; | Finanzen unter Zustimmung des Reichskohlenrats und des Reichsrats reis s O ore ior av g D chi Laie die an fdeve ist, daß es gerecht verteilt und keine Reparations- | zu erteilen. M i: ; ; i ewinnler s{hafft. L i i i E iden, is viel bereits geschehen, Die landwirtshaftlichen s ift der Kreis der Aufgaben, sowohl derer, die in Wiesbaden M ae c eR As e O ees benflädhen — id fann die Zahlen niht nachprüfen, habe aber | Lehandelt worden sind, wie derer, die uns gegenwärtig obliegen. Sie t ind zal baldi B AMUbAiitia zit- ine Veranlassung, sie zu bezweiteln — sind, wie es scheint, zu einem | Haben aus diesen Ausführungen vielleicht den Eindruk gewonnen, daß nebst Begründung zu möglichst baldiger Beschlußfassung zu- ufen Prozentsatie wieder hergestellt. Die Bauarbeiten sind kompli- | ¿8 möglich ist, das ganze Land in großem Umfange zu Leistungen | gegangen. Er lautet wie A / — iter, als wir es uns gewöhnli denken. Wir geben uns leiht der | heranzuziehen. Gesichert i die Aufgabe noch nit. ir dürfen § 1. Herstellung und Einfuhr von Luftfahrzeugen und Teilen solcher, von Lustfahrzeugmotoren und Teilen solcher ist bis auf weiteres
Preußen. e Ne Un nee Lin a B d ride „Zunächst habe ih die Ehre, Mee Herrn Vorsigenden und “ iderte, es föônne unbedahtsam erscheinen, wenn der Sena danken für- flä ¡bt j Nach Meldungen des „Wolffschen Telegraphenbüros“ ist | eine besondere Meinung äußere über Fälle, die nur England er Aa ee raa A e, e ie idt aen h es gestern im obers chlesischen Aufstands gebiet mit | und Belgien angingen. Die Debatte würde gewinnen, wenn | sachliher Mitarbeit die Regierung b den Aufgaben zu unterstüßen Ausnahme von Schießereien bei Ellguth-Tworjan und westlih | sie die gesamte Ange gege zum Gegenstand habe. Was den | die die Neparation ihr auferlegt. Das Heimatsret, das id hei Ratibor-Hammer “u Kampfhandlungen nit gekommen. früberen Deutschen Kaiser anlange, so seien zwei Jahre feit dem bnen E gibt mir das Recht, Sie um die Erlaubnis zu bitten, Durch das Einrücken der Engländer in Zembowiß sind die | Waffenstillstand verflossen, und der Senat werde zweifellos der | Ihnen die Grundzüge der Aufgaben darzulegen, die sich an den Polen genötigt worden, ihre Angriffe auf Pruskau einzu- Meinung fein, daß dieser Fall ohne Schwierigkeiten mit den iederaufbau Frankreihs knüpfen. stellen. Nah den bisher vorliegenden Meldungen sind je- anderen verbunden werdenkönne. Du plan tier fragte die Regierung, Sie wissen, daß eine Reibe von Aufträgen s{webt, G Dos die caltsben Siceiltrite qu, sia, um dié beuilte | t L O M L A C E A N Bevölkerun vor den Drangsalierungen der Polen zu | Es sei von Wert, daß der Senat sich über ‘den Verzicht auf die Aus: | Bitrag kom! i r enblict ist die Sahl der Häuser, die, in Ler : ; : ‘ L G ( ziht auf die Aus- | Betrag kommt. Im Augenblick ist die Zahl der Häuser, die | lekttie M Na eb L Salvioni hat angeordnet, daß | führung des Versailler Vertrags ausspreche. Die Shwäche Frank- bandlung steht, a: E wird Lo zurzeit e n 1000 D auf dem rechten Oderufer Ortswehren gebildet werden. Der | reis in diesem Falle habe Deutschland dahin gebracht, weitere Zu- | Die französishe Kommission reist in Deutschland umher, um
Belagerungszustand für Ratibor ist aufgehoben worden. eständnisse zu verlangen. Die Interpellation werde dem Senat die | Modelle zu besichtigen, und es ist möglich, daß der Auftra in: 5 Stä j ; R Englische Truppen sind in Ratibor, Kleinalthammer, öglihfeit geben, seinen Empfindungen Auédruck zu verleihen. demnächst erteilt wird. Preisdifferenzey {weben noh. Dieser Auf ut, S S rena 00 E m "N A! vergelan, Dar an e e a os [s Ae verboten. als einen Vorauftrag bezeichnen möchte, ist in t: Fall, das französishe Gese verbietet es. Das französische | rei es will und ohne daß Frankreich den Vorschlägen zustimmt, die Die Aufhebung dieses Verbots erfolgt durch Verordnung der
Ferdinandshof, Salesche, Poppiß, Guttentag und Kostelliß ein- Die Beratung über die Interpellation wurde hierauf “el fet At tieltés Bedeutung nicht zu üÜbershäßen. Es wird sich um : i
getroffen, französische Truppen ebenfalls in Kleinalt- | unbestimmte Zeit vertagt. Der Senat lehnte sodann mit 20 : J R hammer und Kostellis. Außerdem ist Jakobswalde von Fran- | gegen 80 Stimmen ab, vor den Ferien einen Jnitiativgeseß- ne Nrolan ar s E Os e s i: L L E zosen, Lubom und Nensa von Jtalienern beseßt. entwurf über das Frauenstimmrecht zu veraten, dan e ome a ard Le fang, ibt s Reds U nE E U — Nach einer Meldung des „Petit Parisien“ aus Toul t E 1, N fa e er be tide V, (fs i tschaft ine Ube find von den 30 e nals deutschen Untetleedgoten, Bedeutun hat. L een a fi lediglich di diese Bestellung ud die dort stationiect sind, sech3 versenkt worden; elf hat die | ähnliche Viftungén handelte, so wäre es um das Ra U
sey verlangt und der städtishe Einwohner will, daß fein Al / nung, die die erste | Reichsregierung. , d verlangt uer n bamElen aufacbant werd, obne | 1 im maden A en Peéranttwortlichen - StaaWleuten beider | S 2 Die Rethsregierung wird ermächtigt, auf dem Gebiete des sondere Rücsiht auf Oekonomie und Einbeitlihkeit. Hier | Länder seit Beginn des Krieges gewesen ist, zur Fortseßung der Be- Luftfahrwesens diejenigen weiteren Maßnahmen zu treffen, die zur hgt der Heimatssinn, der Sinn für die Häuslichkeit über die | ziehungen führen wird und damit auch zur Auffindung einer Lösung. A der in der Erklärung der alliierten Regierungen vom fenomishe Betrachtung, Diesen Tatsahen gegenüber können wir | Gelingt es uns, die Lösung zu finden und die Lasten des Ultimatums | 2. Mai 1921 dem Deutschen Reich auferlegten Verpflichtungen er- N nos sein d E Ae va oie arat der | für uns einigermaßen dadur tragbar zu malen, baß wir Lin n Pee ven VorsHriften des § 1 Abf. Lbiéses’"Géséfes Niederaufbau nicht mögli sein dur große, neue, typisiert angelegte ; it8lei i; j i i §3. ] ften des ; Be / g g g Sach- und Arbeitsleistungen verwandeln, so liegt nicht mehr allein wittrbanbelt, wird mit Gefängnis bis zu se{8 Monaten oder mit
Ungarn. französische Regierung in de schwach bestellt. Unf ff in, di h i ; ; ; V yyt 2 : q in den Dienst ihrer Marine übernommen acy veel nsere Hoffnung muß es fein, die Aufgabe auf eine ‘tidte, sondern nur an Ort und Stelle in den noch immer be- tialwirtshaft, d ts- | zu l Der Ministerrat befaßte sich gestern mit der Frage der | und umgebaut, 13 weitere sollen noch -vernihtet werden. | erheblich breitere Basis zu stellen. ilferten Städten Frankreichs und auf den bestehenden Fundamenten. E as E Vet Tei u L ¿a Aguado Geldstrafe bis zu einhunderttausend Mark bestraft. Neben der Strafe Arbeitslosigkeit und nahm in das Budget 300 Millionen R Die Grundsäße, von denen wir auszu ehen haben, wenn wir da lo Einzelarbeit großen Umfanges und Einzelarbeit, bei der es | einr großen Nationalwirtschaft vor; und diese Aufgabe kann dann können die Gegenstände, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, Kronen auf, um sofortige öffentlihe Bauarbeiten in Angriff Ftalieu. N A, F ner Os ge ehen Hu h ner sein wird, Tausende von deutschen Arbeitern in franzöfischen | gelöst werden, wenn die Kreise, die Sie vertreten, meine Herren, eingezo f A n S e E ueO ge S S aus L aco E sondern | die De A! go ar aa N ten A 3 bezw. Devisenleistungen in Sage Ee As be Ver SoroleriaVuiten bestehen die Shwierig- e cliies a e d I E e E Strafverfahren Jean “eiten V beflimten Täter nit “derbcetübrt : 1 : s 1 gte, ist gestern beendet worden und hat | gegnet die erste SŸwierigkeit. le Leistungen ind au eiten der weGselseiti ialpoliti n Ver- E ; : werden kann.
Givativritanui d vosauis sich auf nächsten Oktober vertagt. Die Delegationen haben jählich für Frankreih bestimmt, und Sie wissen, daß ih india a pinsibtlih S ° ankreich i: E i NeBten der Reine fe Wiederaufbau Di A Die Reichsregierung kann Zuwiderhandlungen gegen die von ihr E roßbritannien und Frland. die Verpflichtung übernommen, die Arbeiten auch während der | Srankreihs Anteil an den Reparationsforderungen der Alliierlen euen Arbeiter, Verständigungen der Gewerkschaften sind in L E eei Es Wurde bésSlofsen 10 “RelWböregierun auf Grund des § 2 getroffenen Bestimmungen mit Strafen der in y Der König Bem Sponien anb. der Infant Jaime | Ferien nier fcinsehen. Petor ti Delegelionen mugeinender | L va Anieea ofes Lilie rel" ina 1 9s ÜE t L 4 e V MA Mee fen | e Ee E e aeadertee Uebel dhe De | Wo In 21 B Oma, tan Gegenünten na Malols 1
a : i i ; ) / er Gewer i i Bali irkli i / : : un 7
ind gestern ondon angekommen gingen, haben sie, mit Ausnahme der ungarischen Delegation, | \Päßen, daß ein Ausmaß von etwa 1,6 Milliarden auf Frankrei) Wh aus hier find A T A be. | Wie können nit “obne | des ersten Steuergeseßentwurfs einen eingehenden Ueberblick über die | g(h\, 1 Sag 2 und 3 zulassen.
; i, Ï h von der Regierung geplante Gesamtdeckung zu geben und dem Aus- titeres, bevor hier volle Klarheit über die Grundsäße herrs{t, er- | {Guß die zue Beurteilung dieser Pläne erforderlichen Unterlagen zu- An der Begründung wird dazu bemerkt:
arten, daß aroße Arbeitermassen von Deutschland nach Frankreich ge- 8 f 18 g gehen zu lassen. Die mit der Note der deutshen Regierung vom 17. Mai 1921
— Der Premierminister Lloyd George u in einer | mehrere Vertragsentwürfe unterzeihnet, darunter einen solchen | entfällt. Dieses Ausmaß bietet also die obere Grenze dessen, wai M e hen T R Ds gehaltenen Rede, e. nte a B le Verficherungen, Me Frankrei ode Desonvere Fe alisebalebiiatn in as he em „Wo en Telegraphenbüro“ zufolge aus: eintüunste wurden zwishen Ftalien, esterreih, der | maximal an deutschen Lieferungen aufnehmen könnte unter der Bor bitt werden, Leicht i} it bas Problk der Löhne zu A Z L 4 L L E aa A s An D E Ee M Un Sübslewien ibiatilfe, a Det ihrer Le A c wäre, Ine, gesamten E ffen, Unsere Arbeiter aben Anspruch zuf die Höhe des franzöfischen A M O L De S Ne Meatuns, are N a geygabas den E Müchten übernouimenen a
, e Dce er irger, die internationale Gerichtshilfe, die Legalisierung | L n Sach- oder Arbettsleti]tungen zu empfangen. nes, Auf der anderen Seite vermindert \ch in gleichem Veaße | ; ; j 7 * | maden die Erlassung des im Entwurfe vorgelegten Gele es erforderlich. f : 9 g f uf der anderen Soste voi ndert a n. gleis Î in ehemals feindlihen Ländern erhobenen Ab Ln Sifer 2 der Note hat die deutshe Regierung die Ausführung der
Welt zu belehren, der Völkerbund ein Nährboden für Unfrieden } von Dokumenten und die Auslieferung von Ve * | Frankrei faum zuzumuten sein; denn Frankrei hat einen erheb- 08 Interesse Frankreihhs an deutschen Arbeitskräften, denn es fragt: 7 ferung Verbrechern ver lichen Bedarf an Gold bezw. Devisen. o liegt für ey der Vorle Ac über diese \{chwierige Frage, garen 2 Z Y Len 0 E E C aetkunihi ntscheidung von eee über Herstellung und Einfuhr von Luft- é A ert,
und Streitigkeiten werden könnte. Es könnten im Bunde Parteien | einbart.
und Gruppen gebildet werden, und eines Tages, wenn die Mehrheit So entsteht die erste Frage: Wies ist es möglich, det, ter über die Frage der Verpflegung, der Kantonierung werden ; ; : fahrgerät zugesih s ergibt sh also die Notwendigkeit, die
auf der einen Seite stehe und die Macht auf der anderen, : Schweiz, wenn ichmich so ausdrüden darf,Platzregen, dera und\äßlihe N al Nei K t s / plan des angenommenen Ultimatums verpflichtet fl. Stn Bevtroier ener Ent eidiun entsprehende Bestimmung des § 1 des egelungen zu treffen jein. des Auswärtigen Amts teilte mit, daß die englische Regierung bei ne rft 8 alatias. Soweit sonstige Maßnahmen erforderlich
Dos dritte Arbeitsgebiet ergibt sich aus den Voraussegungen, ‘Teat le ih eingangs ‘erwähnte, daß Verständigungen angebahnt werden, A e L T D i L Me det N sind, um den von der deutschen Regierung übernommenen Ver- j? dabin führen, daß wir imstande sind, einen großen Teil der | ¡#, Aus den Reihen der Mitglieder wurden mehrere Vorschläge ge- pflihtungen nachzukommen, erscheint es angebracht, die Reichs- wösishen Aufträge auf uns zu übernehmen, ohne daß wir indessen | macht, über die in der Sihung am Dienstag, dem 21. d. M., weiter regierung in der im § 2 vorgesehenen Weise dazu zu ermächtigen; 1 Frankrei größere jährlihe Ansprüche stellen dürfen, als die Gut- verhandelt werden soll. h insbesondere gilt dies von den Cra, die sich aus der An- frift derjenigen Beträge ausmacht, die im Ultimatum vorgesehen sind. erkennung der Begriffsbestimmungen zur Ünterscheidung der zivilen e Du meine Herren, wie die ct ih gliedern, A0 E N ae: O A R Ea F (ß die Durchberatung des Programms durhäus genügte, eine Ver- : ; & ; 5 eben. Die afvorschristen . n m e lin, ten i rgofgrglen Vebeitzagen, Lie in Wiegsaben | pie Dertängerung der Gülfigteltsbauer des Kohlen: | uttike! "Le Sumnuns ter Steastorsdiem- i Wie 1 un nden dat, tin Anspru u nehmen. T en n er “ „_} nachgebiDer. L s 2 / 4
esen, daß die Gitiation L französischen Staatsmänner nit steuergeseßes nebst s dur Beshlußlafsung gu- nf 2 soll E daß bei minderwichtigen auf Grund des § 2 halog der der deuten ist. Während wir es für vollkommen | gegangen. Danach so e Geltungsdauer des ohlensteuer- | erlassenen Maßnahmen niht unbedingt Strafverfolgung eintreten muß.
Behandlung großer | geseßzes vom 8. April 1917 bis zum 31. März 1922 ver- Der Reichsrat hat gegen die Bestimmungen der §8 1, 2
Ulbstverständlih halten, daß man bei der e tagen einander begegnet und in wirtschattlißer und technischer | längert werden. Dem § 6 des Kohlensteuergeseßes soll als und 3 der Regierungsvorlage und die dazu gehörige Begründung
dann werde man fehen, daß die Erörterungen . des Völkerbundes Auf der Tagesordnung der heute beginnenden Session des | Materialbedürfnissen über Frankre ih herein Ad A R ; ei O O O, en, Völkerbundsrates, rey der si die VUleaiértin dls min- | brit, On die Reparation in drei oder d troß der ehen des edfién Kriéges der Geist nativnälen Hasses D destens 15 Staaten und au Vertreler der vom Völkerbund Gs i c A 4 s Mi V B tig, nit
h / ( Y Lane, der | verwalteten Gebiete der Freien Stadt Danzig und des Saar- f L 2 F 2 f es U f ¿ a b As f ¿big fe i t ; F ra al reichs an
Habsucßt und der \{limmsten Folgen nationalen Stolzes ebenso vor- :
herrschten, wie früber Dies s keineswegs auf vie großen Narbe, beckens beteiligen werden, stehen laut Meldung des „Wolffschen | Reparationsleistungen erheblich übersteigt? Das Has Os P N e aonen 2M e ette s D fegoe L Seaita Dor at zu Finanzproblemen führen, die eines besonderen Studiums hes eien sogar no immer. nige dieser befreiten Nationen , ish-litauishe Konflikt, die Fragen der en.
seinen dadurch, daß sie so lange angekettet waren, noch d Grenzen und des österreichischen Sans Die zweite Aufgabe besteht darin, daß wir ber {limmer „geworden, zu sein. Er fônmne unter diesen | problems. Unter den Kommissionshexichten, die verhandelt | suchen müssen, den Index von 26 vH durch ein! Dn A Nen En Bestrebens zugunsten einer Inter- | werden sollen, befinden sih u. a. derWericht der Kommission | andere Vereinbarung zu erseßen. Im Ultimatum selbst vention des Völkerbundes in ihren Streitigkeiten oder irgend eine I die Zusaßanträge zum Völkerbund8pakt und der Bericht ist die Möglichkeit vorgesehen, daß das geschieht, und ih s
Achtung vor den Beschlüssen des Bundes sehen. Das Gewissen der | der Kommission für die Verteilung der Kosten des Völker- daß die Cn ih diesseits ait jenseits e O a V
Nôölker müsse aeprüft werden, damit sie Blutvergießen als Verbrechen : durchseßt d wärti d 26 f verabs{euen. Ob der Völkerbundsvertrag die beste Organisation zu bundes unter die Mitgliedstaaten. Den Vorsiß des Rates wird et Mila adl f E E i ist Veise di i t: vie i i i j ; i : j a ; ; 0 ; e: ca gesamte deutshe Ausfuhr kein glückliher Maßstab ist. Er ist e veise die Probleme bespricht, ist die bffentliGße Meinung in | zweiter Absatz die folgende Vorschrift angefügt werden : x 5 On O is r “ I Vorschlag eher Erfolg der japanische Botschafter in Paris Jshii führen. zunächst sicher nicht ér s Bee für ase bedeutet er (il (unfreidh und in N L des übrigen Auslands in d Der Rei tair ber verd S ist erm@tiat, mit Luna a E O Das für e iT abi ah e A L B c i Alte E ie u en nicht zu diskutieren. E Der Oberkommissar des Völkerbundes in Danzig hat | Pönale auf jede Ausfuhr, er bedeutet gewissermaßen eint jem Augenblicke noch geteilt. Eine Reihe von Blättern, eine | des Reichskohlenrats und des Reichsrats für einzelne Bergbaubezirke order, hon 4 t bes g hen Nai d Ihre Aufgabe sei es, die Atmosphäre zu schaffen. fürzlih dem Völkerbundssekretariat mitgeteilt, daß die Ver- | Äusfuhrprohibition- Aber auch auf der anderen Seite wird d! Me von wirtschaftlichen und politischen Kreisen balten es | und einzelne Brennstoffsorten die Kohlensteuer zu ermäßigen. Die | gungspflicht 4 schaffen. Er hat beschlossen, den Regierung mer noch für das Richtige, den Weg des Diktats, den Weg des | Ermäßigung muß durch eine Erhöhung des allgemeinen Steuersaßes entwurf durch folgenden § 2a / e „Für die Schädigungen, die der Luftfahrtindustrie aus diesem
— Im Unterhause erklärte der Minister Chamberlain | sorgu.ig der Freien Stadt Seis mit Kohle durch | Erkenntnis play aale, das i Ander zunächst ‘die Bord e ranzondem ent ind. er internatio
obiger Quelle zufolge, die britische Regierung hege den Wunsch, | den Aufstand in Oberschlesien ernstli d - | wertet, die in
daß der Friede zwischen Griechenland und der Türkei | suchen des Gencralsekeeteriats des Völkerbunbes et die, an, markt wird sich \{chwerlich für Bonds begeistern, die auf ener id bald hergestellt werden möge. Ebenso wünsche sie jede | zösishe Regierung erklärt, daß sie bereit sei, die Verwaltungs- Index gert J, ONEIR Ander, der bad berolene a pat militärische Jntervention zu vermeiden. Auf die Frage, ob | behörden der Kohlengruben des Saargebiets anzuweisen, ihr Lein Vex Sade A Dor Vi usland Pitd sh saget die Negierung für den Fall, daß eine friedlihe Regelung | möglichstes zu tun, um der Freien Stadt Danzig zu Hilfe zu | Was soll aus einem Lande werden, das in demselben Maße bestraft with
bolitishen Drucks an Stelle des Weges der geschäftlichen Verhandlung | ausgeglichen werden. Die danach festzuseßende öhe des Steuersaßtzes j! wählen. Es w e und \taatsmännisce i | ichsmini Geseß erwachsen, wird vom Reich Ersaß geleistet. ar deshalb eine ent|chlossene und staatsmänn bestimmt U der Reichsminister der Finanzen mit Zustimmung les. C el Bestimmungen trifft die Reichsregierung mit Zw-
, ate französishen Ministers der befreiten Gebiete, daß er \ich | des Reichskohlenrats und des Reichsrats. fiimidas n Reichsrats.*
"loß, na Wiesbaden zu gehen und dort persönlihe Verhand“ K ua zu führen. G8 war due Tat, die in Frankreich nicht wider- Jn der Begründung wird dazu ausgeführt: L und die Begründung durch folgenden Zusaß zu ergänzen: nudelos geblieben is. Aus diesem Grunde habe ih ihm in jeder Die durch Gese vom 19. März 1921 verlängerte Gültigkeits- „Bei der Kürze der für die Vorbereitung dieses Geseßes ver-
Lejehung den Vortritt der Oeffentlichkeit gegenüber gelassen. Ih | dauer des Kohlensteuergesees läuft am 30. Juni 1921 ab. Die fügbaren Zeit haben die die Entschädigung betreffenden Fragen nicht
¿zwischen den beiden Staaten nicht erreiht werde, versichern | kommen wie seine Außenwirtschaft sih ausde i iter cinc H i ( verde, , nt? Es wird aber au weiter € i ] ; h E könne, daß England von einem aktiven Eingreifen zu Gunsten Türkei. Gefahr L De E R Ode beutsbeMegtecun O diejemnev N es biéher nit für richtig gehalten, mih meinerseits so eingehend, e der Beibehaltung der Kohlensteuer bedarf im Hinblick vollständig geklärt und zum Abschluß gebracht werden können. Ueber der einen oder der anderen Partei Abstand nehmen werde, lge der B “ i A artigen und kaum zu überschauenden Problem tenliber wedhselndt !? es beute geschieht, über die Vorgänge auszusprechen. auf die Finanzlage des Reichs und auf die neuerdings infolge der die Entsdädiguna müssen daher Bestimmungen noch vorbehalten erklärte Chamberlain, feine Regierung könne bezügli einer Fie ge der Seh ennung, türkischer Küstenstädte durch | Stellungen einnehmen. Es is verständlih, wenn eine Regieru! „ Die Verhandlungen Haben zwei Tage gedauert. Sie find | gegenliber den alliierten Mäten endgültig übernommenen Verti@te bleiben. Die Verpflichtung des Reichs zur Gewährung von Ent- ; ; gu e Kriegsschiffe hat die Regierung den Befehl zur | wie die unsere sagt: troß des Index wollen wir die Ausfuhrpolit! n vollkommenen Formen geführt worden; auf beiden Seiten hat fun en noch ganz außerordentli vermehrten Anforderungen an die shädigungen muß aber bereits in diefem Geseg ausgesprochen werden, 5 in mit voller Loyalität die Schwierigkeiten anerkannt, die auf seiten | Re chskasse feiner Erörterung. Im Rechnungsjahr 1920, für das die damit so der Industrie die Sicherheiten gegeben werden, ohne die die ihres
solhen Hypothese sich für die Zukunft festlegen.
chung der Leuchtfeuer auf der ganzen Küste des | fördern —, aber dann könnte eine Diens ommen, die f det 6 Les ed i ; etriebs nit möglich ist.“
Von seiten der Regierung wurde dem Hause mitgeteilt, | Schwar eutshland auf / egenparts bestanden. Die Verhandlungen waren in der Weise | Einnahmen an Kohlensteuer mit 4,5 Milliarden Mark verans{lagt Aufrecterhalîung der Grundlagen ihre
italienische Botschafter, Graf Bonin Longare, soll aufgefordert
R E ; j ( L zen Meeres mit Ausnahme des Hafens von | wegen des Inder wollen wir versuchen,- beat gd
daß seik Unterzeichnung des englisch-russishen Handelsabkommens unaul irtschaft Fi , würde nid tabsihtint, daß a { i ‘rellen Probleme behandelt | waren, baben sie nah den vorläufigen Feststellungen rund 4,67 Mil- : i L für 512 056 Pfund Sterling Waren nah Rußland, und ferner 9 aqulbat ae E avasmeldung vom 14. Juni hab f Di nur Deutsland ¡bädliG Vas nee O d achbarn und (erden sollten, an O T a Gletung, von, Gaditersiändigen die | liarden Mark betragen. In der Vorausseunng, dan das oberslefische Die Reichsregierung vertritt demgegenüber den Stand- für 347 122 Pfund Sterling Waren nach Estland ausgeführt | Griechen auf der ganzen Front ein lebh fte A L€ | besonders den Empfangsberehtigten. Deswegen glaube ih, daf dét etelprobleme. Schon am ersten Tage baben wir das Programm | Erzeugungégebiet dem Deutschen Reich erhalten bleibt und die Förder- punkt: soweit überhaupt, also für etwa zu enteignendes Gerät, worden sind, die, wie man annehme, zum größten Teil für | flärungsarbeit begonn et (hei ib ebhafte Auf- | Gedanke des 26 prozentigen Index mehr und mehr als ein sder F ert und au den zweiten Tag der Behandlung der generellen | tätigkeit sich auf der bisherigen Höhe hält, dürfte auch für das Entschädigungen in Betracht kommen, sei der Rahmen dafür Sowjet-Rußland bestimmt seien. fehlen. M ; Via en. Einzelheiten über die Operationen | durchsüh1barer erkannt werden wird, der dur eine andere Modalità ied die ih Ihnen soeben s\kizzieren konnte, gewidmet. Wir saßen | lautende Rechnungsjahr mit einem annähernd gleihen Steuer- | bereits im Geses über Enteignungen Magen aus M fehlen, Man weiß bigher nur fißer, daß bie Griechen tein | egt werten. mif e Il: dn ogenifer ile quel Geitbeufe oder Lehner an | autem on Meibeaneati fo wren iben Cimmabmebetrea 11d | ine Gonkerbesimmung also entbehrlidh: die Zubiligung ode:
S . 1 ( ” e L, 1 . h ; Fra fe ch. i S fe D eins lesien VO Mee n N as efektive iben, it nicht juge en gewesen. a verzichtet werden kann. Der Entwurf s{lägt daher eine weitere Ver- auch nur Jnausfi {stellun weiterer geseßlich iftaclegier Ent- , Lord Curzon ist gestern in Paris angekommen, wo er Amerika. Gotb ta nit vorbanbáa E bor Deb Pit ge "on einem Lud it QN den Verhandlungen habe i die volle Objektivität empfunden, | längerung der Gültigfeitsdauer des Kohlensteuergeseßes vor. Die hädigungsansprüche für Stillegung der Do lee usw. würde mit dem Ministerpräsidenten Briand beraten wirb. Der wischen den Vereinigten Staaten von A F ¿um “anderen in diesem gewalti Á l a U Ih laube, dd mi er Herr Loucheur die Interessen seines Landes vertrat. Ich habe | Reichsregierung hat die ihr in der Entschließung des Reichstags vom L b L n]p bisheri g iandvuntt bedeut R A d Ÿ ; 6 Ae I 9 igen Ausmaß. daß \i gefreut, einem Manne zu begeanen, der ebenso wie ih die Ab- | 30, Zuli 1920 — Nr. 262 der Drucksacken — aufgetragene, | êlné bweihung vom bisherigen Standpun Cen B
UnD i ihrer Tragweite wegen der Auswirkung auf andere Zweige des
apan sind, laut Meldung des „Wolffschen Telegraphen- | 2 m vgl Und notig tit, daft zu [010604 t hat, die aro : : ; : l U , : er Q Cel n ' et ; e großen d t, ohne Voreingenommen- | bei der eßten Verlängerung der Gültigkeitsdauer des g heit zu be Fragen Lena Logen Gs! Kohlensteuergeseßzes noch nit abgeshlossene, aber bei jenem | Wirtschafislebens unabsehbar sein.
werden, an diesen Besprechungen teilzunehmen, die die den | hüros“, direkte Verhandl ¿ e. (das Vastiae Devitsentausen, das Us h ; ; Orient betreffenden Fragen zum Gegenstand haben werden. | f O cufirkenben e ungen zur Regelung der ver- wärtig obliegt, aufhört. Auch n wir i thend andeln, der allerdings genau weiß, wie groß und weil t ) 5 G agen einshließlih des Mandats E ' _ QUO O eN ü die Rechte ber besißt, und der | Anlaß in den Verhandlungen von vershiedenen Seiten erneut als Frag {hließlih stäaude seit “sollten; dvdiese Devi enmenti Hdt ve U O Lan, ia 1e H L N | erwünscht bezeihneie Vorbereitung von Vorschriften zur Beseitigung E
— Obwohl die verbündeten Sachverständigen sih über den | über Yap, der Einwanderung nah den Vereinigten | aufzubringen, wird die Folge hat, von diesen Rechten etwas aufzugeben.
Unterschied. zwishenu M ilitär- und Handelsflugzeugen | Staaten und der Rückgabe von Schantung an China | yallkommene Zerrüttung des ¡A ieruationalet