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Gesellschaft.
Die Aftionäre unserer Gesellschaft werden hier-
dur auf Mittwoch, den 30, August d. J., Vi. 10 Uhr, zu einer außerordentlichen Genecralversamm- lung nah
Berlin, Unter den Linden 35, eingeladen.
Nach § 23 unseres Statuts sind nur diejenigen Aktionäre zur Ausübung ihrer Stimmberechtigung in dieser Generalversammlung befugt, welcbe thre Aktien auf ihre Namen wenigstens drei Werk- tage vor der Geueralversammlung entweder bei der unterzeihneten Direktion, einem Notar oder bei einer der nahbenannten Stellen:
in Berlin bei der Direction der Disconto- Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Nothschild & Söhne, bei der Deutschen Effekten: «& Wechselbauk, in Köln bei dem Bankhause Sal. Oppenu- heim jr. & Co. : egen eine Bescheinigurg bis zur Beendigung der Sonebasverlannmlong hinterlegen. ; Verhandlungs8-Gegenftände:
1) Vereinigung der Bergwerkä-Gesellshaft Ver- einigter Bonifacius bei Gelsenkirchen mit der Gel!enkirchener Bergwerks-Actien-Gesellschaft ; Erhöhung des Grundkapitals um 10 Millionen Mark zu diesem Zwecke und zur Beschaffung weiterer Betriebsmittel
2) Statutänderungen (§8 5 und 6).
Rhein-Elbe bei Gelsenkirchen, den 5. August 1899,
Gelsenkirchener &ch»ck Bergwerks - Actien - Gesellschaft.! “_—— Kirdorf. Bingel.
[33383]
Schönebeck- Elmener Straßenbahn, Actien-Gesellschaft.
Auf Grund des § 201i. unseres Statuts berufen wir auf Montag, den 30. August d. J,, Nachmittags 4 Uhr, eine außerordentliche Generalversammlung, welche im Geschäftszimmer unse:es Grundstücks, Friedrichstraße 63 hier, mit folgender Tagesordnung stattfindet:
1) Abänderung des Statuts und allgemeine Ne- vision desselben, um es in Einklang zu bringen mit den Vorschriften des neuen Gesetzes.
2) E Engs, und Ersaßwahlen zum Aujsichts- rath.
Aktionäre welche an dieser Generalversammlung mit Stimmrecht theilnebmen wollen, müfsen thre Aktien mindestens 3 Tage vor der Versamm- Tung, und zwar bis zum 26. August cr., beim Vorftand oder bei derjenigen Stelle, welche der [leßtere zu diesem Zweck bezeichnet hat, näml'ch bei der Firma Carl Delius in Magdeburg, hinter- eaen und während der Versammlung in Verwahrung geben.
Schönebeck a. E., den 5. August 1899.
Der Auffichtsrath. Gustav Meyer-Zshiesche.
[33387] i Mehlemer Fabrik feuerfester Producte
Actien Gesellschaft Mehlem a/Rhein.
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden bierdur zu einer außerordentlichen Genueralversamm- lung, die am L2, Septeuber 1899, Vor- mittags L1 Uhr, im Sigzungssaale des Düssel- dorfer Bankvercins zu Düsseldorf, Stcinftraße 20, stattfindet, ergebenst eingeladen.
Tagedordnung :
1) Beshlußfzssung über Ankauf der Mehlemer GA feuerfister u. s\äurefester Produkte S: _ b. P E Son Î Tue nebst
und- u. Grubenbe mi Ü t Artikel 213 f. A. D. D Ae
2) Aufnahme einer Anleihe.
Wegen Theilnahme an der Generalversammlung und Ausübung des Stimmrechts verweisen wir auf §Ÿ 26 des Statuts und bezeichnen als Hinterlegungs- ftele für die Aktien bezw. Quittungsbogen den Düsseldorfer Bankverein zu Düsseldorf.
Mehlem, den 5. August 1899.
Der Aufsichtsrath. Dahmen, Vorsißender.
[33386] Bekanntmachung.
Die Herren Aktionäre werden hiermit eingeladen, an der Generalversammlung theilzunehmen, welche am 26, August a. e. zu Niederweiler um 3} Uhr Nachmittags im Geschäftslokale stattfinden wird. Zur Theilnahme an der Generalyersamnilung sind nach den Statuten nur solze Aktionäre berehtigt, welche spätestens bis Mittwoch, den 23. August A. Cr. îbre Aktien im Geschäftslokale hierselbft vorgelegt haben.
1) Berit FN Muna: er e orstandes, des Aufsichtsr und Vorlegung der Bilanz. a mad s 2) Beschlußfassung über die vorgeshlagene Ge- winn-Vertheilung und Ertheilun r Gnt- lastung an den Aufsichtsrath und Vorstand,
3) ey von einem Mitgliede des Aufsihts-
raths. /
Niederweiler (L.), den 4. Auguft 1899,
Der Vorfißeude des Auffichtsraths der A eGe Niederweiler vormals - Bourgon «& Cie, WVe_ F. J. Bourgon.
{33303
49 Bukerfabrik Oestrum Obligationen eloost p. 1. April 1900, zu G 3000,— Nr. 21 31 37 40 54 59, zu M 1000,— Nr. 118 124 126 127 134 138 141 152 159 167 172 184 199 200 207 2083. __zu M 500,— Nr. 221 244 255 265 271 300 R Ci A 334 349. i 5% e 6ationen werden bei Peres . Gut- Find & Comp, in Braunschweig eingelöst.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft gere hierdurh zu unserer E ordentlichen General- versammluug auf Mittwoch, den 23, August cr.,
Nachmittags 4 Uhr, in unser Komtor ergebenst ein-
geladen. Tagesordnung:
1) BAE über das am 30. Junt cr. beendete Geschäftsjahr und Vorlegung der Bilanz.
2) Antrag auf Ertheilung der Decharge. -
3) Beschluß über Verthetlung des Reingewinnes
resp. Festseßung der Dividende.
5 Wahl des Revisors. 9) Grsaßwahl für ein saßungsmäßig aus\{hz:idendes Mitglied des Aufsichtsrathes.
6) Antrag auf Genehmigung zum Erwerb einer kleinen Landparzelle. /
7) Beschluß über Ergänzung eines Vertrages mit der Königlichen Eisenbahnverwaltung.
8) Aenderung der Satzungen, wie - solhe dur die Bestimmungen des neuen Moe gern buches bedingt werden und der §8 8, 15, 17, 24, 26, 27.
Geschäftsberiht und Bilanz liegen in unserem Komtor während der Geschäftsstunden zur Einsicht der Aktionäre aus.
Sangerhausen, den 7, August 1899,
Der Auffichtsrath. Schaefer, Vorsitzender.
[33307]
Ober - elsassishe Verlagsanstalt Aktiengesellshaft Colmar i/Els.
Bilauz am 30. April 1899.
1) Verlags8werth 2) Kassenbestand 3) Bank-Konto 2) D,
| 73 729 Passiva.
1) Aktienkapital . .
: 70 000 2) Gewinn- und Verlust-Konto .
| 3 7297t Sa. . 173 729 Gewinn- uud Verlust-Konto.
Soll. 1) Verlust am 30. April 1898 2) Allgemeine Unkosten 3) Saldo-Vortrag
Haben. 1) Ertrag der Zeitungen 2) Zins- Konto Sa. . Vertheilung des Reingewinn
1) Reservefond 5% . 18618 2) Dividende 49/9 auf 70000 M4 2 800|— 3) Vortrag auf neue Rechnung L 743/30 Sa. . 1 372975 Colmar u. Mülhausen, den 30. April und
1. Yai 1899, Der Vorstand. I. Henna. X. Jaegy.
[33308] Colmarer Füärberei- & Appretur-Aktien- Gesellschaft. — Colmar.
A. Bilanz am 30. April 1899. Activ. M. DImmobilien Konto 1 SICOSI 2) Maschinen- und Materialien-Konto | 226 333 3) Vorräthe-Konto 42 132 4) Bauten-Konto 49 767
L ae 10 550 6) Halbfertige Stücke .
1 1COTE D R. 854 8) Assekuranz-Konto (Vorbez. Präm.) 1 965
9) Verschiedene Schuldner und hypo- thekarishe Anleihe 83 680 740 290
Snmma
Passúív. 1) Aktien-Kapital Ih 2) Hypothekarishe Anleihe 4 9/60 3) Verschiedene Gläubiger 4) Se Reserve am 30. April
5) Abschreibung auf Immobilien am S0 Pt 1898 S 6) Abschreibung auf Betriebsmobiliar am 30. April 1898 ; 7) Gewinn- und Verluft-Rehnung . 32 603‘
Summa 740 290
B. Gewinn- und Verlust-Konto, abgeshlofen am 30. April 1899.
360 000 300 000 6 536/05
3 950 17 800
19 400
M 16 180
128 157/29 98 905/93
__243 243|76
Soll. 1) Zinsen, Kommission und bezahlte Kosten Ï 2) General - Unkosten, Arbeitslöhne, _ Steuern und Assekuranz . . ,_. 3) Verbrauhsmaterialien
06.0 60
Haben. 1) Neuvortrag des Jahres 1897/98 . 341/50 2) Ertrag des abgelaufenen Jahres , | 275 506/21
275 847/71
¿ Bilauz. G S
D E L E A6 A
Reingewinn ....,...,, 32 6031/95 Colmar, den 30. April 1899.
Der “ppe der Colmarer Färberei: und
243 243/76
pretur-Aktiengesellschaft.
antenheim. ener.
| Actien M fabrik Sangerhausen.
Dampsstrafenbahn zwischen Groß-Cichter- felde (Anhalter Bahnhof) Seehof-Teltow-
Stahnsdorf (Klein-Machnow).
Die Herren Aktionäre und Vorzugs#-Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 5. September 1899,
in das Komt rg n Mar S
1 das Komtor des Herrn Max Sabersky, Berlin,
Mauerstraße 45/46, ergebenst aaen. h Tagesordnung :
1) Vorlegung des Geshäftsberihts, der Bilanz und des Gewinn- und Verlustkontos für das am 31. März 1899 abgelaufene Geschäftsjahr.
2) Ertheilung der Decharge.
„Diejenigen Herren Aktionäre bezw. Vorzugs-Altio- näre, die an der Generdälversammlunga theilnehmen wollen, baben ivre Aktien bezw. Vorzugs-Aktien nebst 2 arithmetisch geordneten Nummerverzeihnissen spätestens am Montag, den 4. September 1899, Vorm. 410} Uhr, bei unserer Geschäfts: kafffle zu Berlin, Mauerstraße 45/46, bei Herrn Max Sabersky zu hinterlegen.
Teltow, den 5 August 1899.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Smidt.
[33382]
Gas- und Electricitäts-Werke Château-Salins A.-G. Bremen.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur aufer- ordentlichen Generalversammlung, welhe am Montag, den 28, August 1899, ö#?achmittags 5 Uhr, im Bureau der Gefellshaft, Bachstr. 112/116, stattfindet, ergebenft eingeladen.
Tagesordnung : Erböbung des Aktien-Kapitals. Aenderung des § 3 der Statuten.
Stimmberechtigt sind nur \olhe Aktien, wele bis 24, August beim Bürgermeister-Amt in Château-Salins oder bei den Herren J. Schultze «& Wolde in Bremen hinterlegt sind.
‘ Der Auffichtsrath. Carl Fran cke jun., Vorsiger.
[88385] Nheinmühlenwerke in Mannheim.
Wir beehren uns hiermit, unsere Aktionäre zu der am Samstag, den S. September a. e., Vor- mittags Lx? Uhr, in unserem Geschäftslokale, D. 4. 9/10, statifindenden außerordentlichen Ge- neralversammlung einzuladen.
Tagesorbuung :
1) Erhöhung des Aktienkavitals.
2) Aenderung der §8 2 und 5 der Statuten, und zwar des § 2 wegen nöthiger Erweiterung der Gesellshaft8zwecke und des § 5 wegen
__ Punkt 1 der Tagesordnung.
Die erforderlihen Eintrittskarten körnen nah Maßgabe des § 18 der Statuten an der Kasse der Pfälzischen Bauk in Mannheim in Empfang genommen werden
Mannheim, den 5. August 1899.
Der Verwaltungsrath. L. Tescher, 11. Vorsitzender.
7) Erwerbs- und Wirthschafts- Genossenschaften. Keine.
8) Niederlafsung 2c. von i Nechtsanwälten. 33326]
Der geprüfte Rechtspraktikant Fridolin Sahm dahter ist unterm Heutigen in die Liste der bei dem Kgl. Landgeriht Aschaffenburg zugelassenen Nechts- anwälte eingetragen worden, was hiermit gemäß § 20 Reitsanwalts-Ordnung bekannt gegeben wird.
Aschaffenburg, den 4. August 1899.
Der Königl. Landgerichts-Präsident beurl. I. V.: (L. §8.) Strühlein, Königl. Direktor.
[33325] / Bekauntmachuúg.
In die Liste der bei dent Kammergericht zuge- lassenen Rechtsanwälte i unter Nr. 129 eingetragen der Rechtsanwalt Nobert Liebenthal hier, Klein- beerenstr. 21.
Berlin, den 2. August 1899.
Der Präsident des Kammergerichts.
[33330] Sa ung,
Rechtsanwalt Georg Staimer ist in die Liste der beim K. B. Amtsgerichte Dachau zugelassenen Rechts- anwälte heute eingetragen worden,
Dachau, am 3. August 1899.
K. Amtsgericht. (L. S.) Dr. Fürst.
[33329] Oeffentliche Bekanntmachung.
Nachdem der Rechtsanwalt Ernst Wache mit seinem Wohnsiße in Dessau zur Rehtsanwaltschaft bei dem Herzogl. Amtsgerichte Dessau zugelassen worden ist, hat die vorgeschriebene Eintragung des- selben in die nah § 20 der Deutschen Rehtsanwalts- ordnung zu führende Liste am heutigen Tage statt- gefunden.
Defsau, den 2. August 1899.
Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. Der Vorstand. J. V.: Mayländer.
[33328]
Der Rechtsanwalt Herr Franz Wilhelm Heinri Nefcke in Plauen (Vogtl.) f zur Rechtsarwe lsa bei dem unterzeihneten Landgerichte zugelaffen und heute in die Anwaltsliste eingetragen worden.
Plaueu, am 4. August 1899,
Köntgl. Sächs. Landgericht. Dr. Hartmann.
[32996] Bekanntmachung. Die Eintragung des Rechtsanwalts Friedrih Bub
Tafiung heute gel Aug®burg, 2. August 1899. F Der K. Landgerichts-Präsident : von Sicherer.
133327] taus, Nr. 10677. Rechtsanwalt Ludwig hat infolge seiner Ecnennung zum Amtsrichter die Mehtsanu schaft niedergelegt und is in diesseitiger Anwalts, liste gestrichen. . Karlsruhe, den 3. August 1899, Gr. Bad. Landgericht. (Unterschrift.)
E 9) Bank- Ausweise.
Keine. Be SPLU C R Li MR B: i R R S M E U PORIRERR T T E 10) Verschiedene Bekannt- A machungen.
Von der Firma C. Schlesinger-Trier & Ci hier ist der Antraa gestellt worden, By nom. „\«« U 0006 000 vollgezahlte neue Aktien der Fahrzeugfabrik Eisenach in Eisenach Nr. 2701 bis 3700 gleih 1000 Stück à 6 1000 zum Vörseuhaudel an der hiesigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 3. August 1899.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kaempf.
(33323) Von der Deutschen Genossenschafts. Bauk von Soergel, Parrifius « Co. hier ist der Antrag gestellt worden: nom. 4 2000 000 neue vollgezahlte Aktieu des Dresdner Bankvereins in Dresven Nr. 10 091 bis 12 009 aleich 2000
Stü à A 1000 zum Vörsenhaudel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 4. August 1899. Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Kaempf.
[33428] _ _Vekanntmachung.
Der Unterzeichnete giebt hiermit auf Grund be- sonderer Instruktionen bekannt:
1) kaß kraft der vom Ersten Volksrath bestätigten Verordnung des Aus{ührenden Rathes der Süd- Afrikanishen Republik vom 15. Juli 1892 beschlossen ist, daß Vollmathten oder Profkurationen, notarielle Akten, Deklarationen und alle anderen Schriftstücke, ie für den Gebrau der Süd - Afrikanischen Re- publik bestimmt und im Auslande ausgestellt find, in der Republik zu Recht bestehen, falls sie dur die betreffenden, durch die Negterung hierzu angewiesenen Konfular-Beamten im Auslande ordnungsmäßig be- glaubigt sind; i
2) daß gemäß Artikel 19 tes Korsular-Reglements alle Konsular-Beamten der Süd - Afrikanischen Republik befugt sind zur gesezmäßigen Beglaubi- guny von allen Handelsurkunden, Erklärungen und anderen Akten, welhe tnnerhalb ihres Amtsbezirks abgegeben werden und dazu bestimmt sind, in der Süd-Afrikanishen Republik gebraucht zu werden.
Verlán, den 7. Auguft 1899.
Winterfeldt, General - Konsul der Süd - Afrikanischen Republik.
[33429] Kennisgeving.
De ondergeteekende daartoe behoorlyk goin- strueerd, maakt hiermede bekend, dat by besluit van den Uitvoerenden Raad der Zuid Afrikaansche Republiek, d. d. 15. Juli 1892, hetwelk bekrachtigd is door den HoogEdA cht- baren Eersten Volksraad besloten is, dat Vol- maehten of procuraties, notarieelo documenten, verklaringen, declaratien en alle andere stukken bedoeld te worden ge5ruikt in de Zuid Afrikaan- sche Republiek en opgetrokken in het buiten- land wettige kracht hebben in de ZuidA frikaan- sche Republiek, wanneer deze behoorlyk zullen gelegaliseerd zyn door de respectieve consgulaire ambtenaren in het buitenland, die hiertoe door de Regeering zullen worden aangewezen; en verder dat blykens Art. 19 van het des be- treffende Reglement alle Consulaire Ambtenaren der Zuid Afrikaansche Republiek gerechtigd zyn tot het legaliseren van alle handels- bescheiden, verklaringen en andere bescheiden binnen hun ressort afgegeven, welke bestemd zyn om in de Z. A.R. toe dienen.
BerlIlyn, den 7. Augustus 1899.
Winterfeldt Consul Generaal,
der Zuïid Afrikaansche Republiek. [32021]
Wir bringen hiermit zur Kenntniß, daß in der Versammlung der Gesellschafter vom 19. Juni cr. die Auflösung der Gesellschaft in Firma Judustrie Elektricitäts Gesellschaft Opis «& Co. m. b. H. besblofsen und die Liquidation etageleitet worden t Wir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, die Ansprüche innerhalb eines Monats bei uns anzumelden.
Berlin, den 29. Juli 1899,
Zndustrie, Elektricitäts- Gesellschaft Opih & Comp. m. b. H. in Liqu.
Opitz. Gieldzinsfi,
[33322] Grofe Berliner Straßenbahn. Einnahme 1899: im Juli provisorisch . . . . , 1633247,12 4 bom 1. Jan. bis 30. Juni definitiv 9 635 092 80 „ zusammen . , 11265 339,92 dagegen 1898 . « . « . . . 10 336 072,— ”
Tagesdurhshnitt. . , { 1808: O A
in Augsburg in der Nechtsanwaltsliste des K. Land-
erichts Augburg wurde wegen Aufgabe der gu “f
42, F. 112783,
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. V 184.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die ata O aus den are Genofssenschafts-, Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten
Dritte Beilage E :
Berlin, Montag, den 7. August
eichen», Mufter- und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse, sowie die und:
nd, erscheint au
in einem besonderen Blatt unter dem Titel
1899.
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. (6. 1814)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten, für
Anzeigers, IW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden,
E ——
raa
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesuht. Der Gegenstand der An- meldung if einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüut.
d 21 311, Selbstthätig {hließender Kleider-
halter. — Heinrih Heyl, Friedenau, Bismarck-
straße 22. 6. 12. 98,
4, M. 15409. Brandkaysel für Petroleum- glühlihtbrenner. — Charles Lancaster Marshall, §79 Mount Prospekt Avenue, Newaik, Grfsch. Essex, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: ager n, Schmidt, Berlin, Potsdámerstr. 141. 8. 6: 98.
11. B. 23578, Vorrichtung zur Hestellung eines Sicherheitsknotens an Fadenheftmaschinen. — Gebrüder Brehmer, Leipzig-Plagwiß, Carl Heinestr. 19. 10. 98.
12, M. 16 139. Verfahren zur Herstellung von Gefäßen aus Phosphüren. — Jultus Marx, Cassel, Parkstr. 53. 8. 12. 98.
20, H. 20803. Bewegliche Ahsbüchse für Eisenbahnfahrzeuge. —- Josef Hönigsvald, Wien; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 15. 8, 98.
20, S. 11 751. Shußvorrichtung für Straßen- bahnfahrzeuge. — I. J. Ch. Spiegel, Ludwigs- burg b. Edernförde. 6. 9. 98.
21. F. 11 044. Telegraphen-Relais. — Nicolas Flechtenmacher, Bukarest, Rumän.; Vertr. : Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 25. 7. 98.
21. S. 11 242, Mikrophonsfummer. — Siemens & MALRte, Aktien - Gesellschaft , Berlin. 23, 098
21. S. 11754, Stgaltungs8anordnung für die |.
eine Wicklung von mit Doppelwicklung versehenen Elektromagneten an Telegraphenapparaten, Relais u. dgl. — Siemens «& Halske, Aktien- Gesellschaft, Berlin. 7. 9. 98.
21. S. 11 932, Anordnung zur Kontrole zweier verbundener Theilnehmer von Seiten des Amtes bei Vielfachschaltsystemen. — Siemens & Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin. 19. 11. 98,
21, S. 12 065. Gestell für eleftrishe Maschinen. — Siemens & Halske, Aktien-Gesellschaft, Berlin. 30. 12. 98.
24, C. 7802. Drubehälter für flüssige Brenn- stoffe. — Gregory Chelimsky, Tiflis, Nuß- land; Vertr. : C. v. Ossowskt, Berlin, Potsdamer- straße 3. 23. 9. 98.
24, D, 9434. Einrichtung zur Einführung eines Gemisches von Luft und Dampf in die Feuerung. — James Mc. Donald, Gloversville, William Henry Klock, Gloversville, Charles Archibald Hall, New York, und Frau Mary Agnes Potter, New York; Vertr.: Maximilian Mint, Berlin, Unter den Linden 11. 28. 11. 98.
24, L, 12731. Füllofen mit Wärme auf- \speiherndem Einbau. — Alexandre Lacolle, Paris, 17 Boulevard de la Madeleine; Vertr. : C. Feblert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen- ftraße 32, 3. 12. 98.
26, B, 24225. Lampenzylinderaufsaz mit mehreren Gasselbstzündern. — Ed. Breslauer, Leipzig, Göthestr. 7. 7. 2. 99.
26, L, 12 769, Acéetylenentwickler mit selbst- thätig fich regelndem Wasserzufluß. — H. Lannois, Arc-en-Barrois, Frankr. ; Vertr, : M. Ehrenbacher, Berlin, Leipzigerstr. 115/116. 15. 12. 98.
38, B, 24 315. Maschine zur Herstellung von Holispähnen. — Theodor Bauer, Gera, Fürsten- straße 14. 22. 2. 99.
38, J. 5100. Walzvorrihtung zum Rund- biegen von profiligrtem Fournier. — Gebrüder Junghans, Schramberg, Württ 9. 9. 98.
38, W. 14 475, Vorrihtung zum Einstellen der Messer von Messerköpfen für Holzhobel- maschinen, — Christian Wenzel, Meiderich a. Nhein. 5. 10 98.
38, W. 14 697, Hand-Stemmeisen. — Paul Wolf, Nürnberg, Jnnerer Lauferpl. 16. 20. 12.98.
28, W. 15 002. Hol;drehbank. Franz Willms, Lendersdorf b. Düren, Rhld. 20. 3. 99.
40, B. 19 641. Gewinnung von Metallen aus Erzen, Nückständen u. | w. — Alfred Jultus Boult, London; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 27. 11. 96.
42, B. 23 913. Arbeiter-Kontrolapparat. — Willard Le Grand Bundy, Binghamiton, County of Broome, Staat. New York ; Vertr.: C. Feh- lert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 14. 12, 98.
42, D. 9670. Markierapparat. Frau Fólicie Dathané, Bordeaux, R Vertr.: A. En G. Sachse, Berlin, Friedrichstr. 10.
Kontrolschloß für Kassen- shubladen bei Kontrolkassen mit gleichzeitiger
“ Einfstelluna von Drucktypen für die Verkäufer. — Fabrik Mechanischer Apparate, Gesell- schaft E EGELtEE Haftung, Frankfurt a. . . . .
42, G. 13 173. Einstellvorrihtung für den Werkzeugträger von Phonographen. — George Valentine Gref, Atlanta, V. St. A.; Vertr.: R. Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 31,3, 98,
| Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Klaffe.
42, M. 15754, Flüssigkeits-Meßapparat mit
felbstthätiger Zurückbeförderung der überschüssigen
Flüssigkeitsmenge. — I. F. Wilh. Meyer,
Scheune b. Stettin. 3. 9. 98.
42, S. 12021, Antrieb für Registrierwerke zur Umwandlung einer auf- und abgehenden Be- wegung in eine fontinuterlihe Drehbewegung. — Société Anonyme Compagnie Géné- rale des Compteurs, Brüffel, 29 Nue de la Bougie; Vertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr. 25. 16. 12. 98.
46, W. 14 899. Berbrennungskraftmaschine. — H. Worgitzky, Breslau, Hochstr. 5. 17. 2. 99.
47. B. 24773. Vorrichtung zum Zusammen- halten von Kolbenringen mittels eines Ginsaß- \tückes. — William Buckley, Millfsands, Shef- field, Engl. ; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 19. 5. 99,
47. F. 10587, ODruckminderventil mit be- fonderem Drosselventil in der Abflußleitung. — F. B. Fournier, Paris, 3 Rue de Tournon; Vertr,: C. H. Knoop, Dresden. 16. 2, 98.
47, H. 21426, Metallliderung für Kolben und Kolberstangen. — Heurichsen « Mohr, Kopenhagen, Godthaabsvej 34; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40. 31. 12. 98.
47. H, 21 500, Dampfvertheilungsvorrichtung, bei der in ein Damwpfrohr, von dem mehrere kleinere Abflußröhren ausgehen, ein anderes mit Löchern versehenes Rohr drehbar und dampfdiht eingepaßt ist. — Johann Wilhelm Alfred Her- melin, Stockholm; Vertr.: C. v. Ofsowski, Berlin, Potsdamerstr. 3. 13. 1. 99,
47. H. 22052. Rollenlager mit federnden Rollen. — Hyat Noller Bearing Com- pany, Harrisan, New- Jersey, V. St. A.; Vertr. : G. Dedreux u. A. Weickmann, München. 1. 5. 99.
47. L. 12691. Oelschmiervorrihtung. — e SO Halle a. S., Alte Promenade 10.
¿e TU&DS
47. O. 2952. Sicherheits- und Absperrventil mit zwei in einem Zylinder verschiebbaren Kolben. — Hedley Oliver, London, Engl.; Vertc.: Hugo A Wilhelm Pataky, Berlin, Luisenstr 25.
49. A, 6153. Vorrihtung an Revolverdreh- bänken zum Drehen und Hin- und Herbewegen des Revolverkopfes. — Herbert Austin, Sydney Works, Alma Street, Birmingham, Engl.; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Do- rotbeenftr. 32. 17. 12. 98.
49. C. 7044, Selbstthätige Theil- und Um- \chaltevorrichtung für nach Chablone arbeitende Kegelräderhobelmaschinen. — Chemnitzer Werk- zeugmaschinen-Fabrik vorm. Joh. Zimmer- matin, Cbemniy. 13. 9. 97
49. E. 6062. Masthine zum Anftauchen von Köpfen an Nietbolzen, Nägel u. dgl.; Zus. z. Pat. 91378. — Georges Adolfe Norbert Ermel, Brüssel ; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersin- straße 3. 27 8. 8. |
49. K. 17602. Verfahren. zur Herstellung zweitheiliger Schalenkupplungen aus preßbarem Material. — Paul Koh, Nürnberg, Mögel- dorfer Hauptstr. 185. 28. 1. 99.
51. K. 17256, Glotenspiel mit zwei Ans(hlag- vorrihtungen. — Hermann Kruschwit, Gera- Untermhaus. 11. 11. 98.
59, St. 5724. Einrihtung bei Saugwind- fesseln zur felbstthätigen Luftabsaugung. — C. Staib, Düfsseldorf-Oberbilk. 12. 11. 98.
63. K, 17678, VBorrihtung zum Lösen der Zugstränge wäbrend der Fahrt. — A. Königer, Bamberg, Hallstadterstr. 50. 13. 2. 99.
638. St. 5909, Borrihtung zum Bewegen von Signalscheiben zum Anzeigen der Fahrrichtung bei Fahrrädern. — Frau Sophie Julia Straus, Maida Vale, Grfsh. London; Vertr.: C. Gronert, Berlin, Luisenstr. 42. 29. 3, 99.
65, F. 11 138, Vorrihtung zum Ausfetzen von Rettungsbooten auf einer geneigten, querab vom Schif} stehenden Gleitbahn. — Arthur Graf Des Fours, Zürih; Vertr. : O. Krueger B, P. Pa Berlin, Dorotheenstr. 31.
65, Sch. 14 472. Kloppenvershluß für Ober- lite, Luken 2c. — Max Schwoch, Berlin, Straßburgerstr. 56. 15. 2, 99.
68, Sch. 13904, Verfahren zur Herstellung von Schlüsseln. — C. Th. Schweizer, Stutt- gart. Schlosserstr, 14a. 4. 8. 98.
69, B. 24 558, E zum Zerschneiden von Linoleum und ähnlihen Stoffen. — Jultus Bautz, Victoriastr. 16, u. Paul Püschel, Schweidniterstr. 7/8, Breslau. 10. 4. 99,
70. H, 20650, Zeichhentisch. — Carl Albert
Hirth, Stuttgart, Kanzleistr. 34. 12. 7. 98,
74, L. 12938. Fortschelleinrihtung. — Franz DERErES Halensee, Georg Wilhelmstr. 24 a.
80. M. 16 567, Schuyvorrichtung an Stempel» gie Bruno Melzer, Neuden b. Zeit.
80. P. 10410. Verfabren zum Widerstands- fähigmnachen bituminöser Massen. — Otto Pößsch, D O Si, 14. 2. 99.
8L, B. 24 684, Deckelvershluß für Rohrpost-
I — Birney Clark Batcheller, Phila-
delphia: Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin,
Karlstr. 7. 2. 5. 99.
S1, C. 8245, Fördervorritung für klein-
Das Central - Handels - Register für das Deutshe Reich erscheint in der Regel täglih. — Der Bezugspreis beträgt L 4 50 4 für das Vierteljahr, — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile §0 S. j
körniges Gut. — Gebrüder Commichau, PMagdeburg-Sudenburg. 4. 5, 99:
Klasse.
85, N. 12813. Nechen mit Reinigungs- vorrihtung, — Riensch «& Co., Gesell- \chaft für Abwasserreinigung u. Nückstand- verwerthuug m. b. H,, Uerdingen a. Rh.
30/1 99)
2) Zurücknahme von Aumeldungen.
a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurückgenommen.
Klafse.
6, F. 11290, Umfafsungsring für kuchen und Verfahren zum Einprefsen der masse in diesen Umfassungsring. 18. 5. 99.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entriGtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Klasse.
3, L, 12465. Verschließbare Sicherheitskette für Kleidunasstüde. 27. 4. 99.
20. M. 15769. Selbstthätige Kuppelung für Gisfenbahnfahrzeuge. 12.5. 99.
26, L, 12295. Wasservertheilungsvorrihtung für Acetylenentwickler. 4. 5. 99.
34, K, 17576, Washmaschine. 1. 5. 99.
34, N. 12 834, Feststellvorrihtung für Fenster- Spiegel (Spione). 1. 5. 99.
6, G. 13135. Vorrihtung zur regelbaren Luftvorwärmung bei Petroleummaschinen. 4. 5. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt-
machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die
Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit
eingetreten. 3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Neih3-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des ne uen Schutzes gelten als nit eingetreten.
lasse,
22, P. 8246. Verfahren zur Darstellung von substantiven Baumwokllfarbstoffen aus Benzidin- \ulfosäure. 16. 8. 97. i
52, W. 13 757. Einrichtung für Kurbelstick- maschinen zum Aufnähen pérlenbeseßten Stick- materials.- 25. 8. 98.
4) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nach\tehender Nummer der Patent- rolle ertheilt. i
P.:N. Nr. 105 842 bis 105 844, Klasse. 21. 105 §43. Verfahren zur Herstellung von
Sammlerplatten. — W. . Hansêscom u.
A. Hough, New Vork; Vertr.: M. J. Hahlo,
Berlin, Luisenstr. 39. Bom 11. 11. 97 ab. 32. 105 842, Maschine zum Herstellen von
Hohlglas. — H. W. Heerdt, Aussig a. Elbe;
Bertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin, Luisenstr. 26.
Bom 22. 5. 98 ab. ; 42, 105 844, Vorrichtung zum felbstthätigen
Aufzeihnen des Längenprofiles eines von einem
Fahrzeuge befahrenen Weges. — P. Weber,
Schenectady, New York, V. St. A.; Vertr.:
C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheen-
straße 32. Vom 14. 9. 98 ab.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
118 796, 118 853, 118 SG6GL, 11S 964, 119 O18, 119 091, 119 120, 119 121, 119 251 bis 119 660 ausschliefil, 119 260, 119 278, 119 411, 119 414, 119.422, 119 436, 119 445, 119 484, 119 493, 119 498, 119 571, 119 572, 119 573, 119 580, 119 582, 119 589, 119 594, 119 598, 119 605 u, 119 641, Klaffe.
uen 119 610. Battisch, dessen Bodenfläche mit Metallblech bekleidet is. William Harris, J. C. Beckett u, Ch. L. Campbell, Cam- bridge; Vertr.: M. L. Bernstein u. G. Scheuber, Berlin, Blumenstr. 74. 7. 7.99. — H. 12 290.
2. 119646, Zrwiebadckshneidemashine mit horizontal gelagertem Kreismesser und Führungs- walze für das Schneidgut. Wilhelm Kipp, Clausthal, 12. 7. 99. — K. 10 764.
2. 119 651. Biskuit - Aussteher mit aus- wechselbaren Typen. Pecher, Detmold. 13. 7. 99. — P. 4668. :
2. 119 653. Apparat zum Backen von Pilzen aus Teig, aus einem mit Handgriff versehenen pilzförmigen Hohlkörper. Metallwarenfabrik Masserhammer C. A. Witte, Oelze i. Th. 14, 7. 99. — M. 8716.
3. 119.252, NRamie-Untertaillen- und Korsett- \choner. Ramie-Sana-Linnuekogel, Stuttgart, 7, 7. 99. — R. 6856.
3. 119 253, Oberkleider aus NRamiegewebe. Ae Ea A Stuttgart. 7. 7. 99. — R. 6858.
3. 119 295. Kravatte mit mechanischer Be- festigung durch zwei federnde, fich bei gegen- Ce Zusammenschieben öffnende Plättchen.
oh. Nemmert, Pen, 4. 7. 99.— N. 2418.
ilter- ilter-
3, 119310, Korsett mit Leibbinde, welches
Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 1844., 184B. und 184. ausgegeben.
als Umstandskorsett und gegen Unterleibsöleiden
u. dgl. dient. Karl Hardt, Hamm i. W.
6. 7. 99. — H. 12281.
Klasse. /
3. 1193148, Als Hosenraffer dienende, im Innern des Beinkleids angebrahte Schnur. J. Ertz, Aachen, Annastr. 48. 7. 7. 99. — E. 3353.
3. 119351, Schnallenloser Stehkragen- Schlips mit verkürztem, s\teifem Shlipsband. Aug. Lienhop, Altona, Holstenstr. 191. 27. 3. 99, — L. 6273,
3, 119355, Leibriemen mit festgenietetent Knopf zum Einhaken in ein herzförmig aus- gestanztes Schloß. Hans Römer, Neu-Ulm a. D. 5, 5.997 — R: 6811.
S3, 119356, Koppelshloß mit gezahnter Excentersheibe. Hans Römer, Neu-Ulm a. D. 9, 5. 99. — R. 6812.
3, 119359, Handshuh ohne angeseßzte Fassung. Alfred Roth, Berlin. 6. 6. 99. — R. 6925.
3. 119368. Schürzenstoff mit Zwirnkordel- kante. August Hoffmauu, Neugersdorf i. S. 19, 6. 99. — H. 12 204.
3, 119 560. Zweitheiliger Verschluß, bestehend aus einer federnden Vers{lußhülse und einem Knopf zum Zusammens{ließen von Hemd, Kragen und Kravatte o. dgl. Jacob Sipf u. Ernst Hartmaun, Frankfurt a. M., Bergerstr. 53. 30, 11. 98. — S. 4919,
3, 119 6L9, Unter Bildung einer Schleife und einer in dieselbe sich legenden federnden Zunge aus einem Stück Draht gewundene Hosen- flammer für Radfahrer. Johann Auerbeck, Traunstein. 10. 7. 59.- — A. 3510.
3, 119 620. Korset mit auf den Stoffseiten- theilen angeordneten elastishen Verftärkungs- theilen in der Hüftengegend. Gebrüder Schwarz, Konstanz. 10. 7. 99. — Sch. 9721.
3. 119 621. Sacco-Juppe ohne Rücken- und Seitennaht mit aus einem Stück hergestellten Bordertheil, Seitentheil und Rückentheil. Franz Katzel, Ulm a. D. 10. 7. 99. — K. 10751. 3. 119634. Brustbinde mit durch in der Länge verstellbare Bänder und Federn veränder- liher Wölbung. Oscar Reinhard, Berlin, Bernburgerstr. 26. 11. 7. 99. — R. 7046,
3, 119 650, Vershluß für Rockschlitze, be- stehend aus übereinandergestreiften, auf den Kleider- rändern festgenähten Drahtösen. Alma Wein- höver u. Elise Schumaun, Hamburg-Uhlen- horst, Canalstr. 18. 13. 7. 99. — W. 8771.
4, 119 476, Verstellbarer, lichtreflektierender Lampenschirm, welcher mittels Schnur oder Kette und Messingfeder am unteren Rande der Glocke anzubringen ist. Franz Wimmel, Steglitz, Wrangelstr. 3. 10. 2. 99, — W. 8299.
4. 119 504, Selbstthätiger Kerzenlöscher, be- stehend aus einer über die Kerze zu schiebenden Hülse mit drehbarer, federnder Verschlußklappe.. Oskar Köhler, Leipzig, Moltkestr. 56. 23. 6. 99. — K. 10 679.
4. 119506. Zündapparat mit zwei fesk- stehenden Reibflähen und zwet auf einer Dreh- achse sißzenden Trankporträdhen für den Zünd- streifen. Michel Henrich, Elberfeld, Alter Markt 13. 29. 6. 99. — H. 12 253.
4, 119615. Lampenzylinder aus Glimmer mit Aluminium-Einfassung. H. Jobben, Ehren- feld. 8, 7. 99. — J. 2661. Ÿ
4. 119 647, Von der Seite zu bethätigende Reibzündvorrihtung für Gruben - Sicherheits- lampen, deren Reibfeder an der Brennerhülse bes festigt ist. Eduard Krohm, Gelsenkirchen. 12. 7. 99. — K. 10 766. N
6. 119 2983, Filtriergefäß mit zwischen übers einander liegenden Sieben eingebrahtem Filtrier- material, welches durch den Auftrieb der zu fil- trierenden Flüssigkeit gegen das obere Sieb an-- gedrückt wird. Anton Wagner, Sehnde, Hann. 3. 7. 99. — W. 8730.
6, 119601, Mit Stegen zur Ableitung des Lutters versehenes Dephlegmatorrohr. — F. Neuhaldensleben. 5. 7. 99. — R. 7017.
S, 119 347. Einstellvorrihtung für Se maschinen, mit oberhalb des Slüssigfeitsbeb angeordneten Schraubspindeln. mil Barmen, Klingelhollstr. 26. 10. 7. 99. — K. 10 757.
S, 119 387, Vorrichtung zum glatten Uebers einanderlegen von Stoffmustern mit Hilfe ein- espannter Drähte. Wilhelm Ger E Ats Walds{hmidtstr. 78. 5. 7.
8. 119432, Klemmbvorrihtung für Stoff- muster u. dgl., aus zwei mit Zähnen versehenen, gtgeonamneer federnden, durhbrochenen Platten.
ilh. Lindauer, Reutlingen, u. Johann Eßlingen a. N. 22. 4. 99, — L. 6345.
L. 119 452, Befestigungsvorrichtung für Stiele an Besen u. dgl. aus mit Dornen versehenen Hebeln. A. Freisleben, Vos Concordias straße 14. 6. 7. 99. — F. 5894.
9, 119 576, Drahtkardätshe in Lees einer: zusammenlegbaren Tasche. Edmund Weist- A aisenhausftr. 38, 29. 5. 99. —
9. 119 660. Stielbefestigung für Besen, bek welcher der Kop es Besenkastens je eine löherung zur Aufnahme des Besenstiels u einer Flügelshraube, welhe den Besensliel fest- hält, enthält. Valerie Stipek aan ; s
W 30D
Franz Dickmann, Berlin, 6. 8, 98. — St. 2999, i