1899 / 187 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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10) Versthiedene Bekann machungen.

[33820] Vorladung. - Nachdem i< durh Erlaß des Königlichen Mie rungs-Präsidenten zu Koblenz vom 22. Juli 1899 zaun Kommissar zur Leitung des Verfahrens über die ildung einer öffentlichen Wassergenofseuschaft in Dünfus ernannt worden bin, habe ih zur Er- Flärun über den Plan und über das Statut, sowie zur Wahl von Bevollmächtigten auf den 9, Sep- tember 1899, Nachmittags 3 Uhr, in dem Wirthslokale von Johann Zerwas zu Dünfus Termin auberaumt, zu welchem die Betheiligten unter der Verwarnung, daß die Nichterscheinenden oder Nichtabstimmenden demjenigen zustimmend an- gesehen werden sollen, wofür die Mehrheit der ab- gegebenen Stimmen si erklärt, hiermit vorgeladen werden, Beglaubigte Abschrift dieser Vorladung ist zur Einsicht der Betheiligten bei dem Gemeinde-

vorsteher zu Dünfus niedergelegt.

Kardeu, den 7. August 1899,

Der Kommissar: Melsheimer, Bürgermeister.

[33912] Bekanntmachung.

Die dieéjährige ordentliche Haupiversammluung des Deutschen Privat-Beamten-Vereins wird nah Maßgabe der $8 13 und 14 des revidierten Statuts yom 2. Iunt 1891 in ver Fassung des Nachtrags vom 10. November 1897 auf Sonntag, den 3, Sep- tember d. J. und Montag, den 4. September d. J. nah Görlitz einberufen. Die Versammlung findet im Gesellschaftshause, Mühlweg 18, statt.

Beginn der Verhandlungen: Sonntag, den 83. September d. J.„, Vormittags 9 Uhr. Bei nicht erledigter Tage®sorduung : Wieder- aufnahme der Verhandlungen Montag Vormittag

11 Uhr.

Tagesordnung :

1) Errichtung eines Grabdenkmals für den ver- storbenen Vorsitzenden des Verwaltungsraths bezw. Widmung einer Ehrengabe an die Hinterblievenen (Antrag des Direktoriums und Verwaltungsraths).

2) Welche Stellung hat der Deutsche Privat- Beamten-Verein zu der Frage einer geseßlichen Rege- lung der Pensions- und NReliktenversorgung der Privat-Beamten einzunehmen und auf welchem Wege läßt si diese Pensions- und Reliktenversorgung ohne staatlihes Eingreifen und ohne Geseße8zwang in einer den bere<tigten Interessen der Einzelnen wie den sozialpolitishen Gesichtspunkten Rechnung iragenden Weise am zwe>mäßigsten erreichen ?

3) Errichtung einer Heilstätte für Lungenkranke (Antrag des Direktoriums und Verwaltungsraths).

4) Vorlage des Geschäftsberichts durh das Direk- torium für die Jahre 1897 und 1898.

5) Vorlage des Rehnungsabs{<lu}ses für die Jahre 1897 und 1898 und Bericht des Verwaltungsraths über denselben ($ 20 des Statuts).

6) Entlastung des Direktoriums für die Jahre 1897 und 1898 (Antrag des Verwaltungsraths).

7) Vertheilung der Uebers<üsse aus dea Etats- jahren 1897 und 1898:

eas des Direktoriums und des Verwaltungs- raths: 12 000 Ueberroeisung an den Me a agu gun:

Tond8,

¿72000 Ï « » Wittwenkafsenzus{huß-

fonds,

¿3.000 ë « » Fonds zur Begrün- dung etner Heilstätte für Lungenkranke,

1000 Abschreibung auf das S IIERE Adelheid-

ring 21,

822,98 Vortrag auf ncue Rechnung. Unterantrag des Zweigvereins Greiz auf Ueber-

weisung von 4 3000,— an einen Fonds zur Unter-

stüßung hilfsbedürstiger kranker Mitglieder.

) Antrag des Direktoriums und Verwaltung#- raths auf Abänderung und Erweiterung des revt- dierten Statuts vom 2. Juni 1891 in der Fassung des Nachtrages vom 10. November 1897 în den a3 6. 7, 8/10, 16, 21, 26, 393 und 35: präzisere Fassung der Bestimmungen über den Zwe> des Vereins; Aufnahme von Mitgliedern in den deutschen Kolonien, halbjährlide Beitrag8zahlung an Stelle der vierteljährlichen ; dementsprehende Aende- rung betreffend die Einziehung der Beiträge; Aus- {luß der zu Zuchthauéstrafe oder zu eier mit

erlust der bürgerlihen Ehrenre<te verbundenen

Gefängnißstrafe verurtheilten Mitglieder dur< das

Direktorium; Erhöhung der Zahl der Verwaltungs-

raths-Mitglieder; Anstellung des Direktoriums im

Hinbli>k auf die Bestimmungen des $ 27 des Bürger-

lichen Geseßbuches ; Zustellung der Zeitung; Ber-

mögensanlage.

Ünterantrag des Zweigvercins Breslau ad $ 6, Abs. 4: Erhöhung des cisernen Fonds von 6 100 000,— auf M 200 000,—.

Unterantrag des Zweigvereins Danzig auf Aende- rung der $8 5 und 6: Verwendung der Eintritts- gelder aller und der Beiträge der \tiftenden Mit- glieder zu wohlthätigen oder agitatorishen Zween.

9) Antrag des OQirektoriums und Verwaltungs- raths. Die Hauptversammlung wolle beschließen: „Die den Zweigvereinen gemäß $ 10 Ziffer 4 zu- itehenden Verwaltungskosten au<h für die nächsten 4 Jahre, also bis ein\s<ließlid das Jahr 1903, auf 909% der von den Mitgliedern des Zweigvereins ge- zahlten Vereinsbeiträge“ zu bemessen.“

Unterantrag des Zweigvereins Danzig auf Ein- beziehung der Beiträge der \tiftenden Veitglieder und der Kassenmitglieder.

10) Ergänzung der Vereins-Organisation zur Er- höhung der agitatorishen Thätigkeit dur Anstellung von bevollmächtigten, ni<ht am Sitze der Haupt- Verwaltung thätigen Beamten.

Direktorium und Verwaltungsrath beantragen : Hauptversammlung wolle ihre Pnanuna geben, daß ein Versuch, die Vereins-Vrganisation zwe>s Erhöhung der organisatoris<en Thätigkeit dur< be- vollmächtigte, ni<ht am Sitze der Hauptverwaltung thätige Beamte zu ergänzen, in der Weise gemacht werde, 2 zunächst bevollmächtigte Beamte in Berlin,

üsseldorf, Mannheim und Stuttgart angestellt und bierfür ein Kostenaufwand bis zu 12000 in die

Etats der Jahre 1900 und 1901 eingestellt werde.

Das Direktorium erhält die Vollmacht unter Zu- immung des Verwaltungsraths und einer aus fünf

ständigen, wenn si na<hweisen läßt, daß die dur die Vfdde erreihten Einnahmen an Eintrittsgeldern für Verein und Kafsen bezw. an Ve Ln gas und Mitaliederbeiträgen für das erste Mitgliedsjahr die im Etat vorgesehenen Jahresaufwendungen voll- ständig deten. ,

11) enevuna der Leistungen aus dem Pensions- kassenzu Guß onds und dem Wittwenkassenzushuß- fonds für die Periode: 1. Januar 1900 bis 31. De- zember 1901. Direktorium und Verwaltungsrath beantragen, die Leistungen aus diesen Fonds bis zum 30. Dezember 1901 in der seitherigen Weise vorzu- nehmen (2 4 pro Jahr und Antheil in der Pen- sonskafse-Grundabtheilung ; b 4 pro Jahr und An- theil in der Wittwenkasse-Grundabtheilung). Unterantrag des Zweigvereins Breslau: Diejenigen Antheile, welche in der Pensionskasse-Grundabtheilung über 18 hinausgehen, und diejenigen Antheile, die in der Wittwenkasse-Grundabtheilung über 8 hinaus- geben, erhalten keinen Zuschuß.

Unterantrag des Zweigvereins Greiz auf scharfe Hervorbebung des zwischen den Leistungen aus den Zuschußfonds und den direkten Kassenleistungen be- stehenden Untecschiedes in allen Publikationen.

19) Festseßung des Orts der nächsten Wander- Hauptversammlung. Direktorium und Verwaltungs- rath beantragen: Hauptversammlung wolle als Ort für die nächste Wander-Hauptversammlung Magde- burg beflimmen. h

13) Ausgestaltung der den Mitgliedern zu gê- währenden Versicherungsgelegenheit gegen Erkran- kungsfälle. L 14) Bericht über die Thätigkeit der von der Haupt- versammlung vom 21. April 1895 eingeseßten Ge- \{äftsordnungs-Kommission. |

15) Nactraas-Etat für 1899. Direktorium und Verwaltungsrath beantragen: Hauptversammlung wolle beschließen: aus den Ueberschüssen des Jahres 1899 M 1200 zur Bestreitung der Koften für die Begründung der Waisenkasse zu bewilligen.

16) Vorlage des Haushaltsplans für die Jahre 1900 und 1901.

Unterantrag des Zweigvereins Dresden: pen der Verwendung derjenigen Gelder, welhe früher dem eisernen Fonds zugewiesen wurden (F für Pen- sionskassenzushußfonds, F für Wittwenka}senzushuß- fonts, 2% für Heilstätte für Lungenkrante, ?/s für Tilgung des Hausbau- Darlehns).

17) Antrag des Zweigvercins Aachen auf Bei- legung der Amtsbezeihnung „General-Direktor“ an den derzeitig amtierenden ersten Direktor.

18) Gleihbere<tigung der vom Verein und den Kassen auf ein und dasselbe Objekt gegebenen Hypo- thekendarleben. M

19) Antrag des Direktoriums auf Ermäthtigung zur selbständigen Vornahme von Statutenänderungen unter Zustimmung des Verwaltungsraths, soweit fole bei dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetz- buches bezw. anderer Geseße, namentli des zu er- wartenden Geseßes betr. die privaten Versicherung8- unternehmungen geboten sind und von der Aufsichts- behörde gefordert roerden.

Der Verwaltungsrath erhält das Recht, si< zu den Berathungen und Beschlußfassungen über diesen Gegenstand dur< Zuwahl von fünf Personen aus dem Mitgliederkreise zu verstärken.

20) Neuwahl der Rechnungsprüfer und Erfaßz- männer. » 21) Wahlen für die na< dem ftatut:ngemäßen Turnus ausscheidenden 5 Verwaltungsrathsmitglieder. 922) Wahl von zwei neuen Verwaltungsraths- mitgliedern für denselben Turnus (cfr. Antrag 8:

21).

s 93 a. Ersaßwahl für ein im IT. Turnus ausge-

shiedenes Mitglied (Amtsperiode endend 1901). 23b. Wabl von zwei neuen Verwaltungsraths-

S für denselben Turnus (cfr. Antrag 8:

21).

Die ad 22 vnd 23 b. aewählten neuen Mitglieder treten ers na< Genehmigung der Statuten-Ucnde- rungen (8 21) in den Verwaltungsrath ein. Magdeburg, den 9. August 1899.

Der Verwaltungsrath

des Deutschen Privat-BKeamten-Vereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.

{33914] Bekauntmachung.

Die diesjährige ordentliche Hauptbversamm- lung wird nah Maßgabe des $ 20 des revidierten Statuts vom 1. Mai 1895 in der Fassung des Nachtrags vom 10. November 1897 auf Sonu- abend, deu 2. September b. J. und Montag, den 4. September d. J. nah Görlitz einberufen. Die Versammlung finder im „Gesellschaftshause“, Mühlweg 18, statt.

Beginn der Verhandlungen Sonnabend, den S. September d. J.- Vormittags 12 Uhr, Fortsezung der Berathungen bei nicht erledigter Tagesordnung Montag, den 4, September d. J., Vormittags 10 Uhr.

Fageavrouung :

1) Vorlage des Geschäftösberi<ts dur das Di- rektorium füc die Jahre 1897 und 1898.

2) Vorlage des Rechnung9abschlusses für die Jahre 1897 und 1898 und Bericht des Verwaltungsraths über denselben. Z L

3) Entlastung des Direktoriums für die Geshäfts- führung der Jahre 1897 und 1898. (Antrag des Verwaltungsrathes.) Í

4) Antrag des Direktoriums und Verwaltungs- rathes auf Aenderung des Statuts in den Para- graphen 4, 7, 9, 10,. 12, 14, 15 und 18: Recht des Direktoriums zur Untersuchung behufs Feststellung des Eintretens der Invalidität während der Warte- zeit; Erhöhung der Zahl der Antheile in allen drei Abtheilungen von 18 auf 24; Aufnahme resp. Fort- feßung von Versicherungen in den deutschen Kolonien; Vermögensanlage. z Pensiorsauszahlung; Erweiterung des Begriffs „dauernde Invalidität“. Vorbeugende Behandlung zur Verhütung der Invalidität; Prä- zisierung der Bestimmungen über Kürzung der Pension bei theilweiser Erwérbsfähigkeit ; mdr: 10S Karenz- zeit für die Versicherungen in der Zusayabtheilung für Jnvaliditätsergänzungsrente.

5). Antrag des Direktoriums und Verwaltungs- rathes auf Hergabe eines zinslosen Darlehens von 30 000 e für den Fonds zur Begründung einer Heilftätte für Lungenkranke gegen Einräumung grundbuhlih einzutragender Rechte bei Belegung 2c. dieser Anstalt. '

6) Antrag des Direktoriums auf Ermälhtigung zur selbständigen Vornahme von Statutenänderungen

itgliedern ees Kommission, diese Organisa- tion dur< Einsetzung weiterer Beamten zu. vervoll-

unter Zustimmung des Verwaltungsrathes, soweit

Geseßes betr. die privaten Versicherungsunter- nehmungen sowie dur< das Jnkrafttreten des bürger- lichen Geseßbuches oder anderer Geseße geboten sind und von der Aufsichtsbehörde gefordert werden. Der Verwaltungsrath erhält das Recht, si< zu den Berathungen und“ Beschlußfassungen über diesen Gegenstand dur<h Zuwahl von fünf Personen aus dem Mitgliederkreise des Vereins zu verstärken.

7) Antrag des Dea Spamer auf Zuerkennung der vollen Pension. 5 Antrag des Mitgliedes Oehm $ 6, Abs. 8. 9) Antrag des Mitgliedes Gräfe $ 6, Abs, 8,

10) Antrag tes Direktoriums und Verwaltungs- rathes auf Gleihbere<tigung der von dem Verein und den Kassen auf ein und dasselbe Objekt gegebenen Hypothek-Darlehen,

Magdeburg, den 9, August 1899.

Der Verwaltungsrath der Pensionskasse

des Deutschen Privat-Beamten-Vereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.

{33913] Bekanutmachung.

Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung wird nah Maßgabe des $ 23 Ziffer 2 des revidierten Statuts vom 12, Mai 1896 in der Fassung des Nachtrages vom 10. Novewber 1897 auf Sounabeud, den ©2. September d. J. und Montag, den 4, September d. J. nah Görlitz einberufen. Die Versammlung fiudet im „Gesellshaftshaus“, Mühlweg 18, statt.

Beginn der Verbandlungen Sonnabend, deu 2. September d, J., Vormittags LO0 Uhr, Fortseßung der Berathungen bei nicht erledigter Tagesordnung Montag, deu 4, September d. J., Vormittags 9 Uhr.

Tagesorduung : 1) Vorlage des Geschäftsberichts dur< das Direktorium für die Jahre 1897 und 1898. 2) Vorlage des Rechnungasabschlu}ses für die Jahre 1897 und 1898 und Bericht des Verwaltungsraths über denselben. 3) Entlaftung des Direktoriums für die Geschäfts- \sührung der Jahre 1897 und 1898. (Antrag des Verwalturgsraths.)

4) Festseyung der Dividenden aus dem Geschäfts-

gewinn der Jahre 1897 und 1898. (Antrag des Direktoriums und Verwaltungsraths auf glei<hmäßige Bemessung der Dividende pro 1897 und 1898 auf 12 % der Prämienreserve.) 5) Antrag des Direktoriums und Verwaltungs- raths auf Aenderung des Statuts in $ 10 (Bereit- tellung von 70 0% der Prämienreserve beim Er- löschen der Versiherung nah 4jährigem B-stehen; Aufnahme resp. Fortseßung von Versiherungen in den deuts<hen Kolonien), $ 12 (Aus\s{luß des Betrugsfalles für die Unanfechtbarkeit der Policen; Heilverfahren), $ 14 (Erlöschen der Versicherung hei Üebersteigen von 70 9/9 der Prämienreserve durch O. und Zinsrückstände), $ 21 (Vermögens- anlage).

6) Antrag des Direktoriums nd Verwaltungs raths auf Hergabe eines zinélosen Darlehens von 5000 6 für den Fonds zur Begründung einer Heil- stätte für Lungenkranke gegen Einräumung grund» buchlih einzutragender Rechte bei Belegung 2c. dieser Anstalt. ; i e

7) Antrag des Direktoriums auf Ermächtigung zur felbständigen Vorrabme von Statutenänderungen unter Zustimmung des Verwaltungsraths, soweit folhe bei dem Inkrafttreten des zu erwartenden Gesetzes, betr. die privaten Versicherungsunter- nehmungen, sowie tur< bas Inkrafttreten des Bürger- lichen Geseßbuhs oder anderer Gesehe geboten find und von der Aufsihtebehörde gefordert werden. Der Verwaltungsrath erhält das Recht, sh zu den Be- rathungen und Beschlußfassungen über diejen Gegen- stand dur< Zuwahl von 5 Personen aus dem Mit- gliederkreise des Vereins zu verstärken.

8) Antrag des Direktoriums und Verwaltungs- raths auf Gleichbere<tizung der von dem Verein und den Kassen auf ein und dasselbe Objekt gegebenen Hypotheken-Darlehen

Magdeburg, den 9. August 1899.

Der Verwaltungsrath der Begräbnißkasse

des Deutschen Privat-Beamten-Vereins. W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.

[33915] Bekanntmachung.

Die diesjährige ordentliche Hauptversammiung wird nah Maßgabe des $ 14 zes revidierten Statuts vom 1. Mai 1895 in der Fassung des Nact1rags vom 10. November 1897 auf Sonnabend, den S, September d. J. und Montag, den 4. Sep- tember d. J. nah Görlitz einberufen. Die Ver- us findet im Gesellshaftshause, Mühlweg 18, tatt.

Beginn der Verhandlungen Sounabeud, den 2, September d. J., Vormittags 1A Uhr, Fortsezung der Berathungen bei nit erledigter Tageëordnung Montag, den 4, September d. J., Vormittags 92 Uhr.

Tage®sorduung : ;

1) Vorlage des Gesc;äftsberihts dur<h das Di- rektorium für die Jahre 1897- und 1898,

2) Vorlage des Rechnungéabschlusses für die Jahre 1897 und 1898 und Bericht des Berwaltungsraths über denselben. 7 G

3) Entiastung des Direktoriums für die Gescäfts- führung der Jahre 1897 und 1898. (Antrag des Verwaltungsraths.)

4) Antrag des Direktoriums und Verwaltungs- raths auf Aenderung und Erweiterung des Statuts in $ 4 Ziffer 4 (Erhöhung der Quotenzahl von 8 auf 12 ‘in beiden Abtheilungen), $ 7 (Aufnahme

\sol@e bei dem Inkrafttreten des zu erwartenden

5) Antrag des Direktoriums und Verwaltungs- raths auf Hbtgabe éines zinslosen Darlehens von 10000 A für den Fonds zur Begründung einer eilstätte für Lungenkranke gegen Cinräumung grund- ries einzutragender Rechte bei Belegung 2c. dieser nstalt. 6) Antrag des Direktoriums auf Ermächtigung zur selbständigen Vornahme von Statutenänderungen unter Zustimmung des Verwaltungsraths, soweit solhe bei dem Inkrafttreten des zu erwartenden Gesehes betr. die privaten Versicherungsunter- nehmungen sowie durh das Inkrafttreten des bürger- lihen Geseßbuh8 oder anderer Gesege geboten und von der Aufsihtsbehörde gefordert werden. Der Verwaltungsrath erhält das Recht, sich zu den Be- rathungen und Beschlußfassungen über diesen Gegen- stand dur< Zuwahl von fünf Perfonen aus den Mitglieverkreise des Vereins zu verstärken.

7) Artrag des Direktoriums und Verwaltungs raths auf Gleichbere<tigung "der von dem Verein vnd den Kofsen auf ein und dasselbe Objekt ges gebenen Hypotheken-Dazlehen.

Magaveburg, den 9. August 1899.

Der Verwaltungsrath der Wittwenkasse

des Deutschen Privat-Beamten-Vereins, W. Jacobs, stellvertr. Vorsitzender.

[33301] l Fr. Rommerswinkel & C2

Geselischaft mit beschränkter Haftung.

Borbezeichnete Gesellschaft i dur< einstweiligen Beschluß der Gesellschafter aufgelöft und die Auf- lösung im Gesellschaftöregister des Königlichen Amtsgerichts Köln vermerkt.

Zum Liquidator ist der Kaufmann Wilhelm Molitor hierselbft ernannt.

Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An- sprüche baldigst anzumelden.

Köln, den 22. Juli 1899. Fr. Rommerêswinkel & C°_ Gesellschaft mit

beschränkter Hastuug in Liquidation, Wilhelm Molitor.

[33920] Monats-U ebersiht

der Communalständischen Bank für die Preußische Obexlausiß

ultimo Juli 1899. 580 388,— «3 785 408, 283 458,— gegen e 12 224 031,—

344 318,

Kasse

Wechsel

Effetten

Kontokorrent - Forderungen Sicherheit j Grundstü>s- und diverse ausstehende Forderungen

Stammkapital ($ 4 des Statuts) M6 4 500 000,— Reserve-Fonds 1 125 000,— Depositen- und Giro-Konto » 2 802 662,— Guthaben von Privatpersonen „8653 287, Görlitz, den 31. Juli 1899.

Communalständishe Bank für die Preußishe Oberlauisitz.

[33941] Z Bon der Deutschen Bank hiex i} der Antrag

gestelit worden, nom. 15 000 000 Aktien der Séhle- fischen Boden - Credit - Actien - Bauk in Breslau Stü>k 125009 zu 4 600 Nr. 1 bis 12 500 und Stü>k 6250 zu A 120 Nr. 1 bis 6250, von welden M 4 800 000 (St1üd 4000 zu e 1200 Nr. 2251 bis 6250) an der Dividende für das laufende Geschäftejahr zur Hälfte theil- nehmen,

zum Börsenhandel au der hicsigen Börse zu-

zulassen.

Beriin, den 8. Augvst 1899, i PBulossungsstelle an der Börse zu Berlin, Kaempf.

[33942] Bon der Firma Fischer & Co. hier ist der Antrag gestellt worden :

( L 000 000 Aktien der Aktien-Gesell- schast Meggener Walzwerk in Meggen bei Altenhundem i. Westfalen Nr, 1 bis 1000 gleih 1000 Stü> à A 1000

zum Börseuhandel au der hiefigen Börse zuzulasscu. Berliu, den 8. August 1899.

Bulossungsstelle an der Börse zu Berlin. Kaempf.

[33951] Bekauntmachung.

Von dem Bankhause von Erlauger & Söhne hier, sowie der Frankfurter Filiale der Deutsdjelt Bank biers. is bei uns der Antrag auf ZU- laffun

Y o nom. 4 830 000 000,— 4°/ige Hypothekenpfandbriefe Serie 981—310 der

Hypothekenbank in Hamburg d zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden,

Frankfurt a. M., den 8. August 1899,

Die Kommission für Bulassung von Werthpapieren an der

resp. Fortseßung von Versicherungen in den deutschen 0A atn ë 9 (Pensions-Auszahlung), $ 10 (Vor- beugendes Heilverfahren), $ 12 (Vermögensanlage).

Börse zu Frankfurt a. M.

[33952]

baren Hypothekar. Auleihe

Handel und zur Notierung Breslau, den 8. August 1899.

Die Zulassungsstelle, für Werthpapiere. yon, o

Bankhäuser G Pach 0e Saa U S, Dei beide hier, beantragen: Die Bankhäuser G. v. Pachaly nkel un Î utanu, be , : j 600 000 tial-Obligationen der 4 °/cgen zu 105 9% rückzahl O E r S (Serie I) 1200 Stü> Né. 1201 tis

2400 zu je 500 #4 der „Cellulose Ynbrie Feldmühle“ zu Kosel O,S, zun

von 189

au der hiesigen Börse zuzulafsen.

Dritte

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 10. August

M 187

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus d Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten find, erscheint “iu

andels-, Genossenschafts», Zeichen-, Muster- in einem besonderen Blatt unter dem Titel

1899.

Konkurse, sowie die Tarif- und

Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. (a. 157,

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur< alle Poft - Anstalt ü öntglihe Expedition des Deutschen Reich3- und Königlich Peutiideo Slaats:

Berlin au durch die Anzeigers, Iw. Wilhélmstraße 32, bezogen werden,

Patente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Na<- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nahgesu<ht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegea unbefugte Benugung ges<üBßt. Klaf}e.

3, G. 13060. Leibchen aus elastis<hem

ol Emil Gmachreich, Aidlingen, Württ.

4. A. 6288. Dochtstellvorrihtung mit federndem

b R m L D B, Ve-

euc<htungs-Gese aft um. b, H, atent

Albrecht), Berlin. 28. 2. 99. 9

4. M. 15072. Schußmantel um den Draht-

korb von Grubenlampen. G. A. Meyer,

Zeche Shamro>, Herre i. W. 14. 3. 98.

S, S. 21 817, Verfahren zur Erzielung

langer Farbenrapporte auf Garnen dur< Färbung.

N Sg Hoffmann, Neugersdorf ti. S. 10, C. 7867, Verfahren zur Herstellung von

kfünstlihem Brennstoff. Gardner Corniag,

Edward Corniug u. Briquette Coa! Com-

pauy, Nero Vork, V. St. A.: Vertr.: Dr. S.

Hamburger, Berlin, Leipzigerstr. 19. 1. 11. 98. 13, M. 16 568, Speisewasser-Vorwärmer mit

Dampfheizung und mit auf- und absteigenden

asserwegen. Donald Barns Morisonu,

Hartlepool, Engl. ; Vertr. : Alexander Specht u.

I. D. Petersen. Hamburg. 23. 3. 99, 19, K, 16 643. Maschine zum Nänizen von

Sen ahngezeisen. Marx Keller, Oftrowo. 20, H. 20782, Stromabnehmerbügel für

eleftrishe Bahnen mit Oberleitung. Carl

Hahlweg, Stettin, Paradepl. 3. 9. 8. 98. 20, K. 17 582. Selbstthätig wirkende Kuppelung

für Gisenbahnfahrzeuge; Zus. ¿. Pat. 96 530.

E NORREv, München, Adlzreiterstr. 3/2. 20, U. 1448, Anordnung der Motoren für

elektrish angetriebene Fahrzeuge. Union

Elektricitäts-Gesellschaft, Berlin, Dorotheen-

straße 43/44. 6. 5. 99. 21, H. 21 655, Stromzuführung bei elektrischen

Mekzgeräthen mit bewegliher Spule. G.

Hummel, München, Häberlstr, 13/0. 10. 2, 99. 21, N. 4789. Zellenschalter mit Signal-

a. Nottebohm «& Co., Lüdenscheid. 21, T. 6250. Jsolierrolle für elektrishe Drähte.

John Treleaven, Vancouver, British Co-

lumbia, Canada; Vertr.: Arpad Bauer, Berlin,

Nonalisftr. 4. 28. 1. 99. 21, 3. 2444. Schalter mit elektromagnetishem

Hilfsscaltwerk zur Verlegung der Funkenstre>e.

Thorsten von Zweigbergk, Cleveland, Ohio,

V. St. A.: Verir.: Franz Di>kmann, Berlin,

Friedrihstr. 160. 27. 9. 97.

28, F. 11 725. Verfahren zur Herstellung von

Lederriemen mit harten und steifen Enden.

Tonn Federolf, S{weinfurt, Zehutstr. 22.

30, G. 13 362. Durch Plombe zu sichernder Verschluß für Behälter mit anästhesierender Flüssigkeit. A. Emile Guiluteth, Paris, 18 Rue Mogador; Vertr.: A. Mühle u. W. Ziole>i, Berlin, Friedrichstr. 78. 21. 10. 98.

30, S. 11 715. Verschluß für leiht flü>tige Flüfsigkeitenenthaltende Glasbebälter.—Société Chimique des Usines da Rhône, Anmct. Gilliard P, #onnet «& Cartier, Lyon, Quai de Rey 8; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 24. 8. 98.

34, P. 10 7TOTL, Handbrause. Eduard Penuniug-Dupuis junior, Halle a. S,, Küchner- straße 18. 30. 5. 99,

34, N. 12 733. Endglied für Fußmatten. John Alexander Reunie, Palmyra, Staat New Jersey, V. St. A.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlftr. 40. 27. 12. 98.

34, W. 14853, Waschgeräth. Arnold Weylaudt, Berlin, Friedrichstr. 105 a. 4. 2. 99.

36, Sch. 14 351, Selbstthätige Stromaus- E an elektrishen Kochavparaten; Zuf. j.

at. 1009 830. Friedri<h Wilhelm Séhindler- enuy, Kennelbach b. Bregenz; Vertr.: Enrique

2 itte, Berlin, Potsdamerstr. 6. 9. 1. 99.

d, D. 93183. Verfahren zur Herstellung von farbigen Flächen-Ginleg-Ornamenten, Intarsien u, dgl. Alfred Duusky, Berlin, Tauben-

4gltaße 17. 10. 10. 98.

« C. 7804. Vorrichtung zur Benugzung verschiedenwerthiger Münzen für Selbstverkäufer. U Aruttius Canuté, Frankfurt a. M., Hofstr. 10.

48, K, 17 291. Verfahren i , b zum Niederschlagen von Metallen. O. Krüger «& Co., Berlin, ag orotbeenstraße 3l. 18. 11. 98. « D. 8865. Theilvorrihtung für als Fräs- maschinen einzurihtende Drehbänke. Edmondo Dubose, Turin, Italien, Via Principi d’Acaia 62; ertr.: A. Mühle u. W. Ziole>i, Berlin, agériedrichstr. 78. 12. 3. 98. «. E. 6353, Verfahren und Einrichtung zur erstellung der Züge in Kayonenrohren. Heinr, 49 hrhardt, Düsseldorf, Reichsftr. 20. 27. 3. 99. * H. 22016, VWthzange für Schnu>sachen.

26. 103512,

Lwowsky, Hamburg-Eimsbüttel. 8. 5, 99,

Klasse.

T. 6140. Masthine François Timmermans u. Brüssel; Vertr. : R. Deißler, J. Maeme>ke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenstr. 31a. 17, 11. 98,

51, F. 11 701, Einrißtung an Tasteninstru- menten zum me<hanishen Spielen derselben. Fabrik Leipziger Mufikwerke vorm. Paul Ehrlich & Comp., Gohlis b. Leipzig. 15. 3. 99.

67. St, 5439, Verfahren zur Herstellung von Puß- und Polierstcinen aus Hydroxyden des e Se O p Su - Magne-

ums. Joßÿ. Chr. - Nürnberg, Theresien- är S dit 2 Wi t PVIRRE ¿ . 2, erfahren zur Herstellung von Sleifkörpecrn. Ferdinand C. Meyer, Dan nover, Gr. Barlinge 42, 10, 9, 97.

76, E E Mee ß n Va FALE S Tempe, Pau reuße, Neudamm, ststr. z 24. 11. 98. B N

76, P. 10224. Volantwalze für Krempeln. Paul Preuße, Neudamm, Poststr. 21. 24. 11. 98.

78, S. 11923. S<Ÿwemmvorrihtung für Schießwolle. Selwig & Lange, Braun- schweig. 17. 11. 98.

80, L, 12 744, Verfahren zur Herstellung von Kaltkfaadsteinen. I. Lübben Ir., Insel

s O ais A . _W. 55. iederbolungs\<{lagwerk mit Retbrolle an Stelle des Schöpfers. Badische Uhreunfabrik A. G., Furtwangen. 10. 1. 99.

2) Zurückziehung. Die in Nr. 172 des Reichs-Anzeigers vom 24. 7. 99

veröffentligte Patentanmeldung M. 16 474, Kl. 69, ift aus der Auslegung zurü>gezogen,

3) Zurücknahme von Anmeldungen.

Wegen Nichtzxhlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende N actes u als zurü>genommen. Klasse. 13, N. 4661. Borrihtung zur Regelung der Speisung von Dampfkesseln. 8. 5. 99. T E! E D 8. 5, 99, E . erdestriegel ; u L g 6 889, 1. 5. 99, iti Ra pi t . 14 564, Verfabren zur Herstellun Mehrfarbenrastern. 8. 5. 99. S FIO Das Datum bedeutet den Tag der Bekanut- machung der Anmelduyg im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. 4) Versagungen.

Auf die nahstebend bezeihneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemahten Än- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. Klasse.

13, F. 11 056, Dampferzeuger nah System Serpollet mit mehreren, ‘von einander unab- bhängigen Gruppen von Röhren, 12. 1. 99, 39, L, 11055. Verfahren zur Darstellung einer neuen Kunstholzmasse. 26. 5. 98

5) Aenderungen in der Person

des Inhabers.

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente

sind nunmehr die na<benannten Personen.

Klasse.

4, 299336, Brenner für Glühlichtlampen. Petroleum - Glühlicht- und Beleuchtungs- Sa etsmane m. b. H, (Patent Albrecht),

erltn.

4. 103571. Brenner für Petcoleumglühßlicht- lampen; Zus. z. Pat. 99336. Petroleum- Glühlicht- und Beleuchtuugs-Gesellschaft m. b. H. (Patent Albrecht), Berlin.

15, 100 074, Liniieryorrihtung für Buch- und

Steindru>kschnellpressen. Actiengesellschaft

für Liniir- Apparate, Patent Große, Leipzig.

15, 102725. Bogenanleger für Zylinder- \{nellpressen. The Anglo American Inventions Syndicate Limited, London; Vertr.: F. G. Glaser u. L, Glaser, Berlin, Lindenstr, 80.

15, 102 841. Farbwalze für Liniiermaschinen.

Actiengesellschaft für Liniir-Apparate,

Patent Große, Leipzig.

15, 103496. Liniiervorrihtung für Tiegel-

dru>kpressen. Actiengesellschaft für Liniir-

Apparate, Patent Große, Leipzig.

21. 26 151. Vorrichtung zur felbstthätigen

Kern pes Gattug, Ludwig Loewe «& 0., Aktiengesellschaft u. Deutsche Waffeu-

und Munitionsfabrikeu, Berlin, Dorothcen-

ftraße 43/44.

21, 100 132. Jsolierender Träger für die

Elektroden galvanischer Elemente. Elektrizi-

täts-Actiengesellschast Hydrawerk, Berlin,

Oranienburgerftr. d.

21, 101980, Anrufvorrihtung für selbst-

thätige Fernsprehumschalter. Ludwig Loewe

« Co., Altiengesellschast u. Deutsche

Waffen- und Munitionsfabriken, Berlin,

Dorotheenstr. 43/44.

Apparat zur Bereitung von

Luftgas. van Vriesland’s Aerogeungas-

gesellschaft mit bes<hräukter Haftung,

Albert Hutteulocher, Eßlingen a. N. 24. 4. 99. 49, L, 13 211, Vorrichtung zum Vorschub

des Bohrers bei Bohrmaschiren. August

zum Biegen und Stauchen von Façoneisen; Zus. z. Pat. 104 811. G. A A, Charlet,

Bezugspreis beträgt L 4% 50 4 für

a 230. Sieb i M iebersteuerung für Kom ,- und Bakuumpumpen mit im bezw. Meh n

E. W. Köster, Berlin, Kleistitr. 6.

Berlin, Kleiststr. 6. 30. 100 249, Stemvelpressen

ftraße 23.

36, 105805. SMmiedeeiserne

burg-Sudenburg. 37, 89925. Fahrbares Gerüst. Brückner, Berlin, Französischestr. 59.

89 925. eere a d . Ein- und Ausschaltoorri{tun für rüdfehrende Nädervorgelege. I State Bohrmaschinenfabrik A.-.G., vorm. Bern- hard Fischer «& Winsch, Dresden. 58. 55 580, RKaichebel-Tro>kenpresse mit Hebe- Os am Auen Es des Gegen- empels. Baroper Maschinenbau-Uktieu- Gesellschaft, Barop ti. Westf. 58, 88 124, RKnichebel-Tro>enpresse mit Hebze- daumen am Kniehe?el zur Bewegung des Gegen- stemyels; Zus. z. Pat. 55580. Baroper R U N ER A IBTHON Gesellschaft, Barop i.

estf. 84, 85550. Spülbazger. Franz Kret, Karlöruhe, Bernhardstr. 17. B f

6) Aenderung in der Person des Vertreters. Klasse.

22, 103 684. Verfahren zur Herstellung von Wichse aus völlig abgenußten ungemahlenen Knochenkohlenrü>kständen. Albert Wolff, Utrecht, Holland. An Stelle des bisherigen Ver- treters ist FriedriÞh Collin, Aachzn, zum Ber- treter bestellt worden.

7) Löschungen. a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren. L: 33587 36599. 3: 92544 99975. 5: 56 761. S: 91009 91010 975%. 10: 50338. 14: 34792 87179. 15: 95732. 20: 73163 88 702 92769 97189 97227 100509 100670 101847. 21: 75152 91845. 22: 77804. 26: 86451 92020 97213 101925 103304 103 729 104036. 29: 96541. 30: 65 308 66 218 76 045 90253 92 162, 34: 104001. 35: 95034 96749, 36: 101612. 837: 72738. 38: 59113 86690 96798 103225. 42: 89231 89897 92218 98459 100756. 46: 97949 98349 102700. 49: 85452 88642 89100 96 022 102705. 5L: 39273 41603 78960 97981 97261 98565 100651 103087. 52: 80505. 55: 96055. 57: 100559, 59 : 82006 85 651 89 750. G62: 61064. G63: 94 366 95 014 98 670 100597 109907 101 217 103279. 65: 100 599 101113. 68: 60638, TL: 84091. 76: 80241 85655. S0: 92366. SL: 89137 90989, 82: 96016. S5: 93 380. $9: 94 178. b. Jufolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 42: 30 7/4. Berlin, den 10. August 1899. Kaiserliches Patentaint. I. V.: Robolski.

Handels-Register.

Die S reg tereiatroge über Aktiengesellschaften und Kommanditgesellschaften auf Aktien werden nah Eingan derselben von den betr. Gerihten unter der Rubrik des Sigzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreih Sachsen, dem

önigreißh Württemberg und dein roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die legteren monatlich.

Arnstadt. Bekanntmachung. [33821] Im hiesigen Handelsregister Fol, 258 ist zur Firma (Hofbrauhaus Otto Vahlsen iu Arnstadt“, nachdem der bisherige Inhaber, Kommerzienrath Otio eli gestorben ist, defsen Wittwe Frau Helene Bahlsen, geb. Unbehaun, zu Arnstadt als nunmehrige Inhaberin heute eingetragen worten. Arnstadt, den 8. August 1899. Füstlih Schwarzb. Amtsgericht. Abth, 1. (Unterfchrift.)

[33981]

Arnswalde. (33822] Handelsregister. Zu Nr. 16, Zucerfabrik Arnswalde, Gesellschaft mit beschräukter Haf- tuag, ift heute Folgendes eingetcagen :

Dur Beschluß der Generalversammlung vom e ogs 1899 ift das Stammkapital um 25 000 (A erhöht.

E denselben Beschluß if an Stelle des aus dem Vorstand auégetretenen Rittergute besizers Heinrih von En>evort zu Warsin der Ritterguts- besißer Ernst von Schroeder zu Gottberg zum Ge- äftsführer bestellt.

Arnèwalde, den 27. Juli 1899.

Hannover.

Schieberspiegel angeordnetem Rük¡chlagventil. | die F

27, 76 308. Steuerung für Kompressions- und Bakuumpumpen mit zuglei< als Verdränger dienentem Koldbenschieber. E. W. Köster,

Formtis< - Schaltiverk von zur Herstellung von Pastillen u. dgl. E. Götze «& Co., Berlin, Spener-

; Nippenrohre ur V mit fortlaufender \{raubenförmig gewundener 3 Rippe. Gebrüder Commichau, Magde- Georg 37, 100174, Fahrbares Gerüst; Zus. z. Pat. Georz Brückuer, Berlin, Fian-

Dreösduer

Das Central - Handels - Register u e Qu e Reich erscheint in der Regel tägli. Der Insertionspreis für den Raum einer Drufzeile D G ay N Einzelne

Nummern kosten 20 K.

Bärwalde, Neumark. [33823] Bekauntmachung.

Unter Nr. 8 unseres Gesellschaftsregifters ist heute irma:

Baertvalde’r Obermühle, als N E ÿ

1) der Kaufmann Franz Michaelis ârs

l walte N M, Franz dae zu Bär

2) der üblenverwalter Robert Muth aus

Rothe Müßble bei Bäcwalde N.-M. s und als Ort der Niederlassunz Bärwalde N.-M. eingetragen worden.

Die Mast Q s In Juli 1899 begonnen. ertretung der E - afer beretts esellshaft ift jeder Gesell

Bärwalde, Neumark, den 27. Juli 1899,

Königliches Amtsgericht.

Berlin. Handelsregister 33999 des Königlichen Amtsgerichts T zu Gi Zufolge Bersügung vom 5. August 1899 is am 7. August 1899 in unser Gesellschaftsregister bei Nr. 19 102, woselbst die Aktiengesellschaft : Wefsitpreußische Kleinbahuen- Aktiengesellschaft n dem Siße zu Berlin vermerkt steht, einge- ragen: Die Eintragung vom 20. Juli 1899 wird wie folgt berichtigt bezw. ergänzt : Oeffentlihe Bekanntmachungen erfolgen au in einer zu Danzig erscheinenden Zeitung. Das Au!sichtsrathsmit¿lied Mallison ift

Regierungsrath (niht Rezierungs-Affefsor). Das Aufsihtsrathsmitglied Erler Dee mit Bornamen Adalbert niht Albert. Berlin, den 7. August 1899. Königliches Amtsgericht T. Abtheilung! 89,

Berlin. Handelsregister 34000 des Königlichen Amtsgerichts C zu Bre 2 Laut Verfügung vom d. August 1899 i am 7. August 1899 Folgendes vermerkt :

In unser ere Q ist unter Nr. 6291, woselbst die Handelsgesellscha

Caftau’s Panopticum Gebr. Castan

mit dem Sitze zu Berlin vermerki steht, eins getragen : Die Gesellschaft ist aufgelöst. In unfer Gesellschaftöregister ist unter Nr. 18 305, wofelbft die Handelsgesellschaft : i Wilhelm Schiller & Co. E Fe Siye zu Berlin vermerkt steht, einge- ragen:

Der Kaufmann Dr. phil. Hermann Stern zu Berlin ift aus der Handelsgesellshaft aus- geschieden. Die Gesellshafter Hans Braun und Karl Braun find nur gemeins{haftli< zur Ver- tretung der Firma berechtigt. Die Gesellschafter der hierselbst am 12, Juli 1899 begründeten offenen Handelsgesellschaft : änd Eckardt & Müller

nd:

1) Kaufmann Erich E>ardt, 2) Feinmechniker Georg Müll, E zu A as N þ

es unter Nr. 19 144 unseres Gesellschafts- registers eingetragen. i Sai In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 13 990, woselbsi die Handelsgesellschaft : : Seelig & Cohn mit dem Size zu Berlin vermerkt steht, einge-

tragen : Die Gesellschaft ift dur< gegenseitige Ueber- enu Fuige lef Vet dd er Kaufmann Caesar Seelig zu Berlin seßt das Handelsgeshäft unter unveränderter Va ek: Nr. 33 ergleihe Nr. 33 299 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister Nr. 33 299 die Firma: G s s : Seelig & Cohn mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Caesar Seelig zu Berlin eingetragen, In unser Gesellschaftsregister ift unter Nr. 11 546, wojelbst die Handelsgesellschaft : __G. «& C. Gause erf dem Size zu Berlin vermerkt steht, ein- ragen :

Die Gesellschaft is dur< den Tod des Raths- maurermeisters Gustav Adolph Eduard Gause ug ags i

ex Regierung?-Baumeister Gustav Geor; Carl Gause zu Berlin set das Handelsge <äft unter unveränderter Firma fort. Demrs kl! g B 300 m. Fnregers, n n unsér rmenregister unter Nr. 33 300 die Firma: G G. «& C, Gause mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber Regierungs-Baumeister Gustav Georg Carl Gause zu S ein en. if Zn unser Firmenregister ist unter Nr. 29 771 woselbst die Füma: N / Stantien « Becker mit dem Sitze zu Berlin und verschiedenen Zweig- niederlafsungen vermerkt steht, cingetragen : ie Zweigniederlassung zu Köuigöberg i, Pr. ijt aufgegeben. In unser Firmenregister ist unter Nr. 27 743, woseibst die Firma: it dem -Eihé ni Drebon ae iti mit dem e zu Dreôben und n zu Berlin vermerkt steht, ae afung Die Firma if dur< Uebergang auf die Aktien-

Königliches Aintsgericht.

gesellschaft

O - p M

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E E Sei A E D S S A E E Ee L . C I S union E A E E I e E S E