1899 / 193 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[35102] Activa.

orster

Vilanz am 31. Dezember 1898.

Ringofen Ziegelei, Horstermark.

Passiíva.

;

Bestand am 1. Jan. 1898

zuzüglich Zugang

M

Bestand

i am 31, Dezember 1898

M |A

Ab- {reibungen

M [4

M |S

I. Gebäude-Konto, M 90 000, O 2195063756 IL. Maschinen-Konto... 28300,— Zang a pi 11]. Eisenbahn-Konto 1V. Mobilien- und Geräthe-Konto , V, Steine-Konto: 6 853610

fertige Steine . . Halbfabrikat 3817,58

« 23 268,98

VI. Materialien-Konto VTI. Kassa: Konto

IX. Debitoren: baben R div. Debitoren ..,. s

. M6 53 279,30 95 277 94

nten memer

| L A L ECA I Merve o E

ITI. Kreditoren: dioerse Kreditoren . Löhne pro Dezember 1898 , Arbeiter-Unterstüß.-Konto ,

| IV. Gewinn- und Verlust-Konto:

102 563 Ÿ 75 92 000|—

38 000

2 600|— 2100

51 968/98

3 100'— 2 800|—

12 353/68

8 909/06 7 142/35 4 089/52

1235368 8 909 06

7 142/35 4 089/52

78 557/24 969/53 77 58771

Debet.

Abschreibungen Gewinn

{35127) | Lürstenhölzer & Bürstenfabrik

Schönau i/W.

Die Herren Aktionäre werden zur ordeutlichen Generalversammlung auf Montag, den 4. Sep- tember, Nachmittags 25 Uhr, in den obern Saal der Brauerei Neitter in Lörrach eingeladen.

Tagesordnung: 1) Prüfung und Abnahme der Bilanz und Ge- \häftsberihts pro 1898/99. :

2) DelMubfalsung über Verwendung des Rein-

ewtnns.

3) Entlastung von Direktion und Aufsichtsrath. 4) Neuwahl eines Mitgliedes des Aussichtêraths. 5) Statutenänderung.

Schönau, den 14. August 1899. Der Vorsitzende des Auffichtsraths: Friedrih Sturm.

{35132] Transport-Actien-Gesellshaft (vorm. J. Hevecke) in Hamburg.

10, ordentliche Generalversammlung der Aktionäre

Mittwoch, deu 6. September 1899, 27 Uhr Nachmittags, im Bureau der Gefellshaft beim Zippelhause 10/12 in Hamburg. :

Diejenigen Aktionäre, welhe an dieser General- versammlung theilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Aktien bis zum 5. September, Mittags, im Bureau des Herrn Notars Dr. Bartels in Hamburg, ar. Bäerstraße 13, zur Abstempelung und Entgegennahme der Stimmkarten vorzuzeigen.

Tagesorduung :

1) Vorlage der Gewinn- und Verlustrehnung, der Bilanz und des Berichtes des Aufsichtó- rathes und des Vorstandes über das abh- gelaufene Geschäfttjzhr und Ertheilung der Decharge.

Statutenmäßige Wahlen.

In Veranlassung des neuen Hantels8gesctz- buhes Antrag auf Abänderung der Statuten und Befugung des Vorstandes, etwaige vom Firmenregister gewünshte Abänderungen der- selben vorzunehmen.

(Die neuen Statuten, sowie die Gewinn- und Verlustrehnung, die Bilanz und der Bericht sind vom 21. Augusft an im Bureau der Gesell- schaft zur Verfügung der Aktionäre.)

Ban cues den 16. August 1899.

Der Auffichtsrath. Der Vorstand.

[35131]

Baarbrücker Gußstahlwerke Act.-Ges.

zu Malftatt-Burbach. Unsere Herren Aktionären werden hierdurch zu einer außerordentliczen Generalversammlung auf Montag, den 11. September a. er., 12 Uhr Vormittags, nah Köln, Hotel ©isch, zur Erledigung der nachstehenden Tagesordnung, ergebenst eingeladen. Der Aufsichtsrath hat als Hinterlegungsstellen für die Aktien in Gemäßheit des $ 9 des Gesellschafts, vertrages die folgenden bestimmt: die Aachener Disconutogesellschaft in Aachen, die Bank jür Bergbau «& Industrie in Düsseldorf, das Bankhaus G. F. Grohe, Heurih « Co, in Saarbrücken. Tagesorduung: 1) Neuwahl des Aufsichtsrathes. 2) Aenderung des Gesellschaftsvertrages aus Anlaß der Bestimmungen des am 1. Januar 1900 in Kraft tretenden neuen Handelsgesey- buches, Aenderung bezw. Streichung der ss 1, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 12, 13, 14, 17, 18, , 22, 23, 24, 28.

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244 782/32

271 084/58] 26 302/26 Verlust-Konto.

Gewinn-: und M F

26 302/26

24 257/49

Voitrag aus 1897 Betriebs, Einnahmen Diverse Einnahmen . Banquterzinsen

50 559/75 Der Vorstand. Ko, Bergrath.

[35103] Debet.

Vortrag aus 1897. Vebershuß in 1898. ,. .,

Bilanz-Konto.

160 000'— 14 894/18

. A 41 738,59 3 802,48

89,58 45 630

, M 18 987,03

5 270,46 24 297

244 782/32 Credit.

H 03

2/84 306/50 3/38 50 559[75

Credit.

Utensilien-Konto

Maschinen-Konto

Grundst.-Konto

Best. a. Konserven, Blechen, Dosen 2c. Debetoren s S Kassa-Best. ¿ ]

1899 April l

Debet. Gewinn- und

14 148/04// April 21 L 16 666/85

10 794/04

64 721/94

Aktien-Kapital-Konto . . [46 000|— Erfaß-Nücklage-Konto . 3 689 53 Kreditoren 16 160

Ueberschuß 4 E

356/91] 1899

510/09

245/95

¡29 fs : 64 7211/94 Verlust-Konto. Credit.

59 111/87

Fabrikat.-Konto 141 9

Krankenkafse-Konto

Alt.- u. Jnvalt.-Vers.-Konto Geschäftsunk.-Konto Lohn-Konto

82/50 3535 67 4 992 98 1 827/09 4 872 41

T2 äl 9 000 /— 1 000|—

400'— 1 200!—

Maschinen-Konto

Grundstück-Konto . . Ersaß: Nücklage-Konto Gl R

Abschreibungen: Viadigen: Kont ;

Uebe:\{chuß

al 4872/41

Hornburg, den 1. April 1899.

Fabrikations-Konto .... ,,, [5789749 Bestand a. Konserven, Dofen, Blechen 2c. | 16 666/85

4 572/41

Der Vorstaud der Actien Conservenfabrik Hornburg.

A. Reuer.

(35104)

In Ausführung der in der Generalversammlung vom 9. Januar dss. Jahres gefaßten Beschlüsse ergeht hiermit unter Hinweis auf unsere“ Bekannt- machung vom 18. Juni dss. Jahres an die Herren Aktionäre die nochmalige Aufforderung, auf jede Aktie à A 1000,— eine Baarzuzahlung von 100% M 100,— bis zum L, September dss. Jahres an die Gesellschaftskasse unter gleichzeitiger Einreichung der Aktien sowie der Divi- dendensheine vom 1. Oktober 1898 ab zu leisten, da sonst das Stimmrecht verlustig geht.

Gleichzeitig bringen wir die weiteren Beschlüsse obengenannter Generalversammlung nohmals wie Ie zur Kenntniß:

as Grundkapital der Gesellshaft wird in der Art herabgesetzt, daß diejenigen Aktien, deren Inhaber die beschlossene Zuzahlung von 1009/9 auf jede Aktie leisten, im Verhältniß von 4 zu 1 zu- jammengelegt werden.

Ferner wird das Grundkapital der Gesellschaft in der Art herabgeseßt, daß diejenigen Aktien, deren Inhaber die oben ausgeshriebene Zuzahlung auf jede Aktie nit leisten, im Verhältniß von 8 zu 1 zuiammmengelegt werden,

Eilenburg, den 25, Iuli 1899.

Die Divektion.

Feldschlößchen-Brauerei A.-G. Eilenburg. Ernft Berger. Der Auffichtörath.

Feldshlößchen-Brauerei A-G. Eilenburg. Ulbricht. Fischer.

[35128] Aachener Stahlwaarenfabrik vorm. Carl Schwanemeyer, Aktien-Gesellschaft Aachen.

Unsere Herren Aktionäre werden hierdurch auf Freitag, den 8. September, zu einer Nachmit- tags 3¿ Uhr in uns rem Geschäftslokale statt- findenden außerordentlichen Genecralversamm- lung eingeladen. :

Tagesorduung :

Neuwahl des Aufsichtsrathes. Aachen, den 15. August 1899. Dex Vorstand.

[86180] Z S chl af e

[34956] Neubrandenburg-Friedländer

Eisenbahn-Gesellschaft.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Freitag, den 15, September 1899, Vor- mittags 11 Uhr, in Neubrandenburg, Hotel zur goldnen Kugel, stattfindenden Generalversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung : 1) Festseßung der Dividende und Genehmigung der Bilanz. 2) Wahl zweier Aufsichtsrathsmitglieder. 3) Statutenänderung.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung find nur diejenigen Aktionäre berehtiat, welche ihre Aktien zwei Stunden vor der Versammlung bei dem Vorstande deponieren, oder bis spätestens den 13. September 1899 ihre Aktien bei der Hauptkasse der Zeuntralverwaltung sür Se- kundärbahuen Herrmaun Bachstein, Berlin, Großbeerenstr. Nr. 88/89, hinterlegt haben.

Friedland i. M., den 14 August 1899.

Der BRENRENNE des Aufsichtsraths: aspe.

{34779] Swinemünder Dampfschifffahrts-Actien-Gesellschaft. Die Aktionäre obiger Gesellshaft werden biermit zu einer auf Montag, deu 4. September, Abends 8 Uhr, in Swinemünde im Restaurant Elysium auf Veranlassung des Vorstandes und des Nufsichts- rathes anberaumten außerordentlichen General- versammlung eingeladen. Tagesordnung : 1) Geschäftlihe Mittheilungen. 2) Wahl eines Vorstandsmitgliedes. 3) Wahl eines Auf- siht8srathsmitgliedes. 4) Ein Antrag der Kapitäne Kroll und Böhm auf Ersatleistung des ihnen durch das bisherige Vorstandsmitglied E. A. Scherenberg entstandenen Verlustes. Zutrittekarten werden aegen Vorlegung der Aktien in den Tagen vom 29. August bis einschließlich den L, September, Vormittags von 10 bis 12 Uhr, im Komtor der Gesellschaft, Rathhaus- plaß 2, verabfolgt.

Der Vorftand, H. Dudy. Emil Müller, i. V.

Þpateunt“.

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Verlin $W., Markgrafenstr. 20, Eckte Kohsir.

[35130 | | Papierfabrik Baienfurt.

Die Herren Aktionäre werden hiermit zur Theil, nahme an der Sonnabend, den 9. September d, Js., Vorm. 9 Uhr, zu Ravensburg (Hotel Lamm) stattfindenden 26, ordeutlichen General, versammlung ergebenst eingeladen,

Tagesordnung: Bilanz.

N Ide e eaen U gu derbeit Aende- rung der 1414, U. auf Grund des Aktienrechts. 1 R

E —————— 7) Erwerbs- und Wirthschafts: [34811] Genossenschaften.

Am 26.. August cr., Nachmittags 5 Uhr, findet im diesfeitigen Ge|chäftslofal, Bergstraße 78,1 eine außerordentliche Generalversammlung unserer Genossenschaft statt, zu der die Herrên Genossen hierdurch eingeladen werden.

Tageeordnung : 1) Statutenänderung.

2) Neuwabl resp. Ergänzungswahl des Aufs

sichtsraths.

3) Verschiedenes.

Im Anf{luß an die Generalversammlung findet eine Aufsichtsrathétsigung statt, deren Tagesortnun vor Beginn der Sitzung bekannt gegeben werden wit,

Spar- und Vorschußverein zu Berlin, E, G. m. b. H, Wachner. von Wietersheim.

(A AIRZENENC O M M R R E I A E

9) Niederlassung 2. von o, Nechtsanwälten,

In die Liste der bei dem hicsigen Köriigliden Amtsgeri&te zugelassenen Rechtsanwälte it lek Herr Rechtsanwalt Franz Wilhelm Heinrich Neite in Plauen cingetragen worden.

Plauen, am 12. August 1899.

Königliches ernes daselbst. teiger.

[35098] Bekanutmachung.

Nr. 6704. In der Liste dec bei dies\seitigem Ants- geriht zugelassenen Rechtsanwälte is der unter

‘„Z. 1 eingetragene Rechtsanwalt Dr. Noe, nah dem derselbe infolge Wegzugs seine Zulassung dahier aufgegeben, gelöst worden.

Meßkirch, den 11. August 1899,

Gr. Amtsgericht. Büchner.

E A S S E E E R 9) Bank - Ausweise.

Keine. S C O E E R E T R E E E ZGSUES A

10) Verschiedene Bekannt- | [34699] machungen.

Von der Direction der Disconto-Gesellschaft, der Bank für Handel «& Industrie und der Firma Delbrück Leo «& Co. hier is der Antrag geftellt worden : nom. 4 2500000 V. Anleihe der Stadt München - Gladbach vom Jahre L1S99D, und zwar s nom. M 2000 090 zu 49/9 verzinslich, nom. 46 900900 zuy 379/69 verzinslich ;

(verstärkte Tilgung und Gesammtkündigung bi! 31, Dezember 1904 ausges{chlo}sen),

zum Börseuhandel an der hiesigen Börse

zuzulaffen.

Berlin, den 12. August 1899.

Bulossungsstelle an der Börse zu Berlin, Kopeßky. P. Herz.

[35100] Von der Mitteldeutschen Creditbank hier ist der Antraz gestellt worden : nom. Fr. 260 000 000 =ch£ 10 400 000 = 210 600 000 D. N. W. = Oefterr, Gold Kr. 247 624 000 5 °/9 unifizierte Hypothekar Eisenbahn: Gold: Anleihe von 1899 des Fürstenthums Bulgarien, ver stärkte Verloosuna oder Kündigung bis zut 20. Dezember/1. Januar 1912 ausgesc{lossen, zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu- zulassen. Berlin, den 15, August 1899.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin,

Alexander. E. Salomon.

[35101] Von der Deutscheu Bank und der Berliner Handels-Gesellschaft hier isst ter Antrag gestellt worden: nom. 30 000 000 40/9 Hypothekei- Pfandbriefe Serie 281 bis 310 der Hyp0o- theken-Bank in Hamburg (unverloosbar und unkündbar bis zum 2. Januar 1905) :

zum Börsenhandel an der hiefigen Börse zu-

zulassen.

Verlin, den 15. August 1899,

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

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zum Deutschen Reich

M 193.

Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntmachungen aus den Handels-, G Bs, Fahrplan-Bekanntmachungen der deutshen Eisenbahnen enthalten sind, erscheint Us ir La

CEentral-Handels-Re

andels - Register für das Deutsche Reich die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Köntglih Preußti|hen Staats- Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden,

Das Gentral - Berlin au dur die

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an bem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der An- meldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chüBßt.

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U. S, 11855. Polklemme für elektrische L-itungsverbindungen. Sächfische Accumu- latorenwerke, Aktiengesellschaft, Dresden, Rosenstr. 107. 18. 10. 98.

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Verfahren und Vorrichtung zur |

Dritte Beilage

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51, M, 15 941. Mundharmonika mit dreh- barem Mundftück, Edward Fohn Mathews, London W., Hammersmi:h 8, Cambridge Road, Gngl.; Vertr. : Selmar Reißenbaum, Berlin, Mohrenstr. 50. 28. 10. 98;

51. R. 12850, Notenblattwender. Karl Rettig, Spandau, Falkenhagererstr. 25. 9. 2. 99.

S1, Sch, 14 350, Verfahren zur Herstellung von Violinsaiten Walter Schulz, Cunsdorf b. Reichenbach i. S. 9. 1. 99,

51, St. 5669. Flügelmehanik Erard’shen Systems. Leopold Stürzwage, Moskau; BVertr.: A. Mühle k. W. Ziolecki, Berlin, Friedrichstr. 78. 16. 9, 98.

5B. St. 5703, Flügelmecanik; Zus. z. Pat. 96 399, Morris Steinert, 169 Olive Street, New Haven, Staat Connecticut, V. St. M Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32. 21. 10. 98.

57, K. 16 694, Vorrichtung zur Beseitigung des Flimmerns bei Kinematographen; Zus. z. Pat. 100 245. Robert Krayu, Berlin, Dranienburgerstr. 58. 10. 6. 98.

57, R. 12262. Magazinkamera mit dur den Berfchluß bewirktem Plattenwehsel. Reinhold MONMARE, Neugruna b. Dresden, Polenzstr. 2. Lc 98

59. L. 12915, Im Luftraum eines Windkessels rotierer.de Kreiselpumpe mit Vorrichtung zur Luft- zuführung. Friß Gustaf Lundwall, Helle- forsnât, Shweden; Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Lh. Stort, Berlin, Hindersin- falle 8,3, 2.99;

61. H. 21527, Aus einer aufrollbaren Leiter bestehende Rettungsvorrihtung für Feuersgefahr.

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63. H. 21 633, Fahrradshußhaus. Alfred Hupfeld, Cassel, Kölnische Allee 97. 4. 2. 99,

63, L. 12832. Verfahren zur Herstellung von Laufreifen für Räder aller Art. F. Th,

. Lübben, Altona, u. Oito Sehrwald, Ham- burg. 25. 4. 98.

63, P. 10445, Als Luftpumpe dienende Fahrradstüze. Henry Hyde Perkes, London, W.C., 173 Strand; Vertr. : C. v. Ofsowski, Ber- lin, Potsdamerstr. 3. 25. 2. 99,

63. N. 12467, Vocrihtung zum Aufbringen von Gummiradreifen. The Rubber Tire Wheel Compauy, Sheridan Avenue, Spring- field, Ohio, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. 24. 3. 98.

65. F. 11280, Signalapparat zum Anzeigen der age und des Kurses von Schiffen. Robert Frederick Foster, New York, 170 Nafsau Street ; Vertr. : F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 26. 10. 98.

65, K. 15 606. Seitensteuerung für Torpedos nach Art des Patentes Nr. 86 522. Emil Kaselowsky, Berlin, Chausseestr. 17/18. 8. 9. 97.

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72. K. 17755, Scußbremse für Geshüze. 25, 2, 99.

elektrischer

Fried. Krupp, Essen. t 74, P. 10167, Selbstthätiger Feuermelde - Apparat. Richard Pearson;, London, 100 St. Martins Lane; Vertr.: Dr. N. Wirtb, Frankfurt a. M. 29, 10. 98. S1. K. 17 832, Ziegeltransportwagen. Carl Keller, Laggenbeck b. Ibbenbüren. 11, 3. 99. 83. K, 16 647, Viertelshlagwerk mit Abfang- vorrihtung für Uhren, Voll und Viertel dur ein Werk betrieben. Herm. Witt, Marne i. Holstein, u. Gustav Krüger, Berlin, Marien- straße 10. 286. 5. 98. :

86. H, 21 722, Elektrischer Kettenfadenwächter. Otto Horn, Ober-Oderwiß. 23. 2, 99.

S6, P. 9908. Gewebter Riemen mit Kanten- \chußftreifen. Ernst Pungs u. Joh. Peter Punugs, Nheydt. 7. 7. 98.

2) Zurücuahme von Aumeldungen.

a. Die folgende Anmeldung is vom Patentsucher zurückgenommen. Klasse. 10. F. 11 330, Verfahren pt PerlleLana einer Spiritus-haltigen festen Masse. 5. 6. 99.

1 Peidben-, Muster- in einem besonderen Blatt ünter dem Titel

gister für

kann durch alle Poft - Anstalten, für Insertionspreis für den Naum

Bezugspreis beträgt L % 50

b. Wegen Nichtzxhlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gilt folgende Anmeldung als zurückgenommen.

Klasse. 10. P. 10 522. Verfahren zur Entwässerung

von Torfmasse. 18. 5, 99.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt- machung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schuyes gelten als nit eingetreten.

3) Aenderungen in der Person

des Inhabers,

Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nahbenannten Perfonen.

Klasse.

11. 93291. Maschine zum Einhängen von Büchern in Papierdeck.l. Andrew Henry Smith, New Haven, Conn., V, St. A.; Vertr.: Arthur Baermann. Berlin, Karlstr. 40.

24, 76264, Vorrichtung zur Vermischung der Feuergase mit der Verbrennungsluft, Georges Maurice Roussel, Paris; Vertr. : F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenst-. 80.

24. 90590, Vorrichtung zur Vermishung der Feuergase mit der Verbreanungsluft; Zus. 1. Pat. 76 264. Georges Maurice Roussel, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80.

25, 88 147, Verfahren zuc Herstellung von Zierfadenposamenten (Häkelgalons) mit in Ningel- form gelegten Zierfäden. La Perleuse Ledreux & Bacher, Paris u. Annaberg i. S.; Verir.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotheenstr. 32.

28. 86565, Shhnellgerbverfahren. Taunus Lederwerke, Haaß & Srpek, Oberursel i. Taunus.

28. 95759, Sthnellgerbverfahren; Zus. z. Pat. 86 565, Taunus Lederwerke, Haaß «& Srpek, Oberursel i. Taunus.

4) Löschungen.

a. Jufolge Nichtzahlung der Gebühren.

L: 84011. 3: 88851 98040. 4; 74924 102 312, G6: 60394 93221 94393 96538. S: 90933. 11: 90429 90632 96742. 12: 87 812 89 243 95 064 97 097. 183: 97 020 104 116. 14: 86082 94133 95 667 97 643 103 178. 20: 73 673 77 296 83 928 85 061 89 511 91 382 91 959 94563 99171 101049 101163 101881. 2L: 81 649 84 181 90262. 22: 51570 54154. 283: 83 907, 24: 85 091 90243 91 460 94712. 25: 96353. 26: 78848 104234. 27: 65619. 29; 79389, 34: 49516 83938 96 438 99 443 104120 104289. 35: 101119. 36: 39192 94 263. 87: 90730 96596. 38: 99992, 42: 87193 91470 102713 102938. 44: 91938 102185. 45: 42986 78989 90 391 94 923 98 633 99 982 100 860 101 473 103848. 47: 89211 90 786 92 321. 49: 51855 73030 74841 79624 82348 93453 96705 103336. 50: 85 096 95 037 96 101. 53: 85816. 55: 95436 104091. 58: 95813. 59: 67781. 63: 85311 91 392 94911 96 393 99 059 99206 99659 100598 104 075. 64: 101 122. 65: 84753 88744 91565 93 203 104 079, 67: 97221. 68: 56061 80244. 7E: 100657. 74: 99200. T5: 95885 102 007. 76: 91754 100658. 77: 95985-97974 98 067 104 095, 78: 95 820, S0: 81 4086 84978 87 101 90 966 95 391 97 170. 8L: 104 155, 82: 84459. 83: 85038. 85: 103082. 86 : 92094 99 823.

S9 : 87 469.

b. Jnfolge Verzichts. 24: 98853. 67: 103325,

c. Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer. 22: 31 842. 49: 3122 31516 40512 43 290.

59: 31011. S5: 31 069.

5) Theilweise Nichtigkeitserklärung.

Das. dec Firma „Sirius“, Fabrik für Luftga3- automaten, G. m. b. H. in Charlottenburg gehörige Patent Nr. 71668, betreffend „Luft- und Gas- Carbucir-Apparat*, is durch Entscheidung des Kaiserlihen Patentamts vom 29. September 1898, bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerihts vom 8. Juli 1899, dur Streichung des Patentanspruhs 1 theilweise für nichtig erklärt.

Der Anspruch 2 hat folgende Fassung erbalten :

«Bei Apparaten zur CGarburierung von Luft, bei welchen mit Kapillarstoffen gefüllte Räume um cine zentrale Heizquelle angeordnet sind, die Verwendung eines Wasserdampfgebläses, welhes aus einem Jn- jektor in Berbindung mit einem in dem Jnnenraum des Carburators angeordneten Köóndensator besteht, um den erzeugten Luftstrom möglichst wasserfrei her- zustellen, und um die bei der Kondensation der Wasserdämpfe frei werdende Wärme dem Carhurator zuzuführen.“

Berlin, den 17. August 1899.

Kaiserliches Patentamt.

von Huber. [35118]

Zeitschrift für Transportwesen und

traßenbau. (Berlin.) Nr. 23. Inhalt: N das: Verwaltungsberiht des Tiefbauamtes von Dresden auf das Jahr 1897. 11. (Shluß.) Brückenbau: Straßenbrücke über den Neckar. Il. (Schluß.) Straßenbahnwesen: Prüfung der elek- trischen Unordnungen bei Straßenbahnwagen. (Sinsitiert.) Straßen-, Sekundär- und Tertiär- ahn - Sten, Sekundärbahnwesen: Ost- Bere s leinbahnprojekte. Entscheidungen.

erm x

s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1899.

und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und

das Deutsche Neich. (Nr. 193.)

Das Central - Handels - Register für das Deuts S für das Vierteljahr. einer Druckzeile $0 4,

e Reich erscheint in der Regel tägli. Der Einzelne Nummern kosten 20 S A

Handels-Register.

Die Handelsregistereinträge über Aktiengesellshaften und omman et, auf Aktien werden nah Gingang derselben von den betr. Gerichten unter der Rubrik des Sitzes dieser Gerichte, die übrigen Handels- registereinträge aus dem Königreich ZU en, dem Königreih Württemberg und dem roßherzog- thum Hessen unter der Rubrik Leipzi r Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht d beiden ersteren wöchentlih, Mittwochs bezw. Sonn- abends, die leßteren monatli.

Bartenstein,Ostpr. Sandbel8register.[34973] Die unter Nr. 695 im Negister eingetragene Firma Hugo Linrck in Bartenstein, Inhaber : Kaufmannswittwe Valerie Linck, geb. Hennig, ift am 1. August 1899 gelöscht. Vartenstein, den 1. August 1899. Königliches Amtsgericht. Abth. 2.

Bensberg. SHanbels8register [34974] des Kgl. Amtsgerichts zu T Im hiesigen Firmenregister is heute bei Nr. 68 Firma „Wilhelm Goebels zu Overath““, Inhaber Apotheker Wilhelm Goebels zu Overath einaetragen worden: „Die Firma ift erloschen.“ Vensberg, den 11. August 1899.

Berlin. Handelsregister [35125] des Königlichen Amtsgerichts A zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 12. August 1899 find am 14. August 1899 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellshaftsregister ist bei Nr. 19 128, woselbst die Aktiengesellschaft : Vereinigte Metallwaarenfabriken A, G. vormals Haller & Co mit dem Sige zu Otteasen und Zweigniederlaffung zu Berlin vermerkt steht, eingetragen : Die Eintragung vom 29. Juli 1899 wird, wie folgt, berichtigt : Das ursprünglihe Grundkapital betrug nicht 1500 000 A jondern 1150000 A und war nicht in 1500 fondern in 1150 Aktien ein- getheilt. Der Kaufmann Louts Hagen in Köln a. Rhein ist niht Mitglied des ersten Aufsichtsraths ge- wesen fondern an defsen Stelle der Ingenieur Alfred Hau®sding in Berlin. In unfer Gesellschaftsregister ist unter Nr. 12 190, woselbst die Aktiengesellschaft : : Deutsche Treuhand-Gesellschaft mit dem Sigße zu Berlin vermerkt steht, einges

tragen:

Durä) Generalversawmmlungsbe\{luß vom 25. Januar 1899 sind $$ 19 und 38 des Gesell- shaftsvertrages abgeändert worden und ist u. a. bestimmt :

Den Unterschriften der Zeichnungsberechtigten kann das Siegel der Gesellshaft beigedrückt werden, sofern diese Förmlichkeit aus rechtlihen oder anderen Gründen zweckmäßig erscheint.

In unser Gesellschaftéregister ist unter Nr. 16 351, woselbst die aufgelöste Gesellshaft mit beschränkter

Haftang: Melter & Mörsch, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, un dem Siye zu Berlin vermerkt steht, einge- ragen : Die Vollmaht des Liguidators Heinrich Ce ist infolge Beendigung der Liquidation erloschen.

In unser Gefellshaftsregister ist eingetragen:

Spalte 1. Laufende Nummer: 19 159.

Spalte 2, Bezeichnung der Firma:

Gesellschaft für Gas-Spar-Apparate mit beschränkter Haftung.

Spalte 3. Sit der Gesellshzaft: Berlin.

Spalte 4. Rechtöverhältnisse der Gefellschaft :

Die Gefellshaft ist eine Gesellshaft mit be- {ränkter Haftung und hatte bisher ihren Siß in Dresden. Durch Gesellshafterbeshluß vom 30. Mat 1899 ift der Siß nah Berlin verlegt worden. Das ursprünglihe Statut datiert vom 4, April 1899 und ift Us Beschluß vom 30. Mai 1899 abgeändert worden.

Gegenstand des Unternehmens ist die Erwerbung und der Vertrieb patentierter und geseplih ge- \hüßter Neuheiten von Gebraulhsgegenständen, welche die Erspacniß von Kraft und Material, insbesondere von Gas zum Zwelke haben.

Das Stammkapital beträgt jeßt 167 000 A _Auf die Stammeinlage des Gesellschafters Emil Sondermann in Dresden ist in Höhe eines Theil- betrages von 10000 G dec 20000 M betragende Kaufpreis angerehnet, den die Gesellschaft ihm für die Ueberlassung des ihm an dem Deutschen Reichs- Gebrauchsmuster Nr. 88 309 Gasdruckregler ,„haar- scharf" zustehenden Rechts auf alleinige Verviel- fältigung und Verwerthung zu zahlen hat. j

Auf die Stammeinlage des Gesellshafters Robert Marx Lauckner in Dresden is in Höhe eines Theil- betrages von 7000 A der 14000 A betragende Kaufpreis angerechnet, den die Gesellschaft ihm die Ueberlassung des ihm an dem Deutschen Rei Gebrauchsmuster Nr. 65 467 Reguliershraube Gasliht zustehenden gleichartigen Rechts zu zahlen

Bei Abgabe von Willenserklärungen und Ze nungen für die Gesellshaft p es, wenn die Er- klärung und Zeichnung durch einen Geschäftsführer erfolgt. Erklärungen und Zeichnungen, welche die Eingebung von Wechselverbindlichkeiten und den Er- werb, die Veräußerung und I von G stücken betreffen, müssen dur beide Ges tsfüh ; erfolgen, Die Zeichnung geschieht in der e, daß.