1899 / 201 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 26 Aug 1899 18:00:01 GMT) scan diff

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Anklzm . C ‘Lauenburg i. Pomm. Trebnitz . E D, Bruwhsal E L Tee

12,00 10,00 10,00 13,70

15,20

Bemerkungen. Die verkaufte Men e wird auf volle Doppelzentner und der Verkaufswert f volle bge ilt. Ein liegender Strih (—) in den Spalten für Preise hat die Stdeuting, daß der N oe He MAgeruiidel MACetuettt

Preußischer Landtag. Herrenhaus. 20. Sißung vom 25. August 1899, 1 Uhr.

___ Hn einmaliger Schlußberathung verhandelt das Haus über den Gesepentwurf, betreffend die Gewährung von Zwischenkredit bei Rentengutsgründungen.

Der Referent Herr von Graß empfiehlt die Anna me der Ab- geordnetenhauébe'chlüsse, allerdings unter dem Ausdruck des Be- dauerns, daß eine so bedeutsame Materie nicht eingehender im Herren- hause habe berathen werden können.

Graf von Klinckowstr oen steht mit seinen näheren Freunden der Vorlage an si sympathish gegenüber, hegt aber über de Trag- weite der vom arderen Hause beliekten Aenderungen starke Zweifel. Mit der Beseitigung der Zweckbestimmung des Zwiscbenkredits ci der Begriff desselben vershoben ; auch sei die Gefahr nicht auégeshlc}-n, daß dieser Zwischerkiedit an Private vergeben werden möchte. Unter diesen Umständen beantrage er namens der konservativen Fraktion die Abseßung des Gegenstandes von der Tagesordnung. Der Regierung könne er versichern, daß leine Freunde bereit seien, in der nächsten Sel1fion die Angelegenheit grün:lih, aber au durhaus wohlwoll-nd zu erwägen.

stei Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- ein:

Ich habe als Vertreter der Königlichen Staatsregierung dem Wunsche Ausdruck zu geben, daß das Gese noch in dieser Session verabschiedet wird. Wir glauben, daß es im Abgeordnetenhause einer sehr eingehenden und gründlihen Prüfung unterzogen worden ist, daß bei dieser Prüfung alle Gesichtepurkte klargestelit sind, die einerseits für die Regcierungs-Vorloge sprechen, - wie sie in deren Begründung dargelegt sind, und daß andererseits auch klar ersihtlih ist, aus welden Gründen im Abgeordnetenhause eine Aenderung des Eesetz- entwurfs vorgenommen worden ist. Ih würde es bedauern, wenn ein Geseh, dessen wohlthätige Wirkung wir mözlihf bald zu erreichen streben, auf 4 Monate hirausge\hoben würde; denn vor Mitte Januar näbsten Jahres wird der Lanttag zweifellos niht einberufen werden, und dazu würde noch ein Moment hinzukommen. Wenn das Geseh in dieser Session niht verabschiedet wird, so muß es von neuem im Abgeordnetenhause eingebraht werden, und dort werden si die ganzen Verhandlungen, die wir jeßt geführt haben, von neuem ab- spielen. Als Vertreter der Königlichen Staatsregierung habe ih daher nur den Wunsch zu wiederholen, daß dies Gesey noch in dieser Session verabschiedet werde. Würden Sie allerdings für nothwendig halten, das Gese an eine Kommission zu verweisen, so kann ih Herrn Grafen von Klinckowstroem pur darin beitreten, daß dies basfelbe bedeutet, als wenn Sie die Sache von der Tagesordúung abseten; denn nach ‘Lage der Situation ist doch s{chwerlich daran zu denken, daß diese Tommifsarishen Berathungen noch erledigt werden, und wenn ih nit volle Uebereinstimmung dicses hohen Hauses mit den Beschlüssen des anderen Hauses herauést:llt, also die Sache noch einmal an das Abgeordnetenhaus zurückverwiesen wird, dann wird auc der Gesetz- entwurf in diesem Jahre nicht verabschiedet werden können. Wenn also das hche Haus Bedenken tragen follte, den Geseßentwurf ohne kommissarische Prüfung anzunehmen, so {eint mir allerdings der Weg der richtige zu sein, das Zustandekommen des Geschz:s auf einige Monate zu vertagen. Uebrigens würde ih bez. der Herr Regierungé- kommifsar bereit sein, etwaige Bedenken gegen den materiellen Inhalt

des Geseßes, sofern heute eine eingehende Erörterung stattfinden sollte, zu widerlegen.

Ober-Bürgermeister Be ck er- Köln ist mit der Vorlage als mit einer Mokfregel der Erleichterung der Rentengutsgründung einverstanden und spricht sih für seine Pecsou für die Verabschiedung derselben noh im Laufe dieser Tagung aus.

Das Haus seßt die Vorlage mit großer Mehrheit von der Tagesordnung ab.

_ Entsprechend den Anträgen der Matrikelkommission wird beschlossen, die Namen der leßtverstorbenen Mitglieder des Hauses in der Matrikel zu löschen und die Legitimation des neueingetretenen Mitglieds Grafen von Wedel-Gödens als geführt anzuerkenn: n.

Die Geschäftsordnungskommission beantragt dur ihren L Oreldeern von Durant, die vom Justiz- Minister beantragte Ermächtigung zur Strafverfolgung des „Vorwärts“ wegen Beleidigung des H-rrenhauses durch einen Artikel „Der Tag der Herren“ in der Nummer vom 6. Juli 1899 zu ertheilen.

Der Berichterstatter legt unter Verlesung der Hauptftellen des langen Artikels dar, daß die Zügellosigkeit r Theiles der Presse unter der leider herr\henden Preßfreiheit nadhgerade alles überbiete und daß diesem Uebelstande nur dur kräftiges Eingreifen der Beleidigten entgegenzutreten sei. Das Haus babe die Pflicht, au an seinem Theile dafür zu sorgen, daß dieser Zügellosigkeit, mit dec Alles, was der Bevölkerung heilig und ehr- würdig set, in den Staub gezogen werde, gtsteuert werde. Uebrigens habe ja shon vor einigen Monaten das Haus seine frühere, abl-hnende Praxis in solhen Fragen verlassen. Ershwerend komme in Betracht, daß der Angriff im „Vorwärts“, dem Zentralorgan der Sozial- demokratie, gestanden und eine große Verbreitung gefunden habe. Graf von Hutten-Czapski: Der vorliegende Fall scheint mir nicht besonders dazu geeignet zu sein, von Amtéêwegen einzuschreiten. Daß die Ausführungen des „Vorwärts“ nicht gerade fein waren, liegt in seiner Natur, und wir haben nicht den: Beruf, ihn zu erziehen, weder tur Belehrung noh durch Bestrafung. In den leßten Monaten

Noch: Hafer. 14,40 _—— 15,30

_— “7 12,590 ck 16 66 17,49 - 13,00 13,00 13,20

12,20 12,50 12 50 13,00 10,00

11,00 11,00 _— 10,50 11,50 12,00 12,50 14,00 14,20

15,30 . 13,09 ; 15

13,20 13,60 33 14 13,00 60 14,60 .

14,00 14,50

14,00 14.20 15,20 15,80 15,80 3l

15,60 15,60

gayz andere Bedeutung für die Oeffentlichkeit haben als der «Vorwärts, zweifellos \(chwer beleidigende Artikel erschienen, ohne daß die Betreffenden oder die Regterung Anlaß genommen hätten, Straf- anträge zu stellen. Es is mir deshalb niht recht verständlich, warum der Justtz-Minister jeßt gerade dem Herrenhause zumuthet, einen folhen Beschluß berbeizuführen. Derartige Preßangriffe sind ja unavgenehm, weil sie Wahres mit Falshem vermengen. Aber ih möchte darauf hinweisen, daß auch in der Korrespondenz, deren sih die Regierung bedient, übec dieselben Verhandlungen des Hauses vom 5. Juli aus Anlaß des Antrags des Gcafen Mirbach ein Artikel erschienen ift, dessen Ungenauigkeit nihts zu wünschen übrig läßt, der insbesondere die Haltung der Minorität, zu der ich damals gehört habe, ganz falsch darstellt, nämlich, als ob eine prinzipielle Opposition gegen das Geseß zum Schug der Arbeitswilligen bei ihr vorgelegen hâtte. Derartige Entstellungen von Thatsachen sind viel unangenehmer als Belefdigungen, da man gegen sie vollkommen mattlos ist. Angesichts dieser Thatsache hat man gar keine Veranlassung, Beleidigungen so ernst zu nehmen, wie der Berichterstatter es wünscht. __ Graf von Klinckowstroem: Jch erkenne an, daß die Angriffe in den „Vorwärts“-Artikeln so besonders heftig niht sind, und wenn es sih darum handelte, zum ersten Mal Strafantrag zu stellen, so würde ih mir diefe Gelegenheit niht ausgesuht haben. Aber das früßere Prinzip des Hauses i} eben {hon einmal dur{brochhen worden ; auf den Grad des Aergers, den ein folcher Artikel den Mitgliedecn bereitet, kann es nah ‘meiner Meinung nicht ankommen, fondern nur darauf, ob der Artikel überhaupt beleidigend ist. Wenn die Strafen für solhe Preßvergehen auch niht hoch sind, fo wird doch immerbin durch eine solhe Verurtheilung, die kaum auf weniger als 1000 G alles in allem zu stehen kommen dürfte, die Parteikasse geschädigt, und je mehr dieje ges{ädigt wird, desto lieber ist cs mir, denn es ist einstweilen die bârteste Strafe, die wir über die So.taldemokratie verhängen können, die troß allen Kampfes gegen den Großfkapitalismus den Werth des Geldes sehr zu {häßen weiß.

Ober-Bürgermeister B ecker kann sih auf den Standpunkt des Verredners, daß man nunmehr jede Beleidigung des Hauses \traf- rechtlich verfolgen folle, nit stellen. Vom Gesichtspunkt der peku- niären Schädigung aus lasse sich vollends diese Frage niht ents{eiden. Die frühere Praxis des Hauses set die bessere gewesen. Jn dem Artikel befinde sich ein gemeiner persönlicher Angriff gegen ein Mitglied des Hauses, den man aber füc sih allein niht verfolgen könne; im übrigen seien die Ausführungen des Artikels gegen das Haus ‘vielfach belacht und längft vergessen. Im Allgemeinen habe man sich lediglich daran zu halten, ob jolhe Prefangriffe die Würde des Hauses tangieren oder die öffentlihe Meinung über das Herrenhaus irreführen.

Herr Dr. von Leveßow: Der vorliegende Artikel wird besser ver- lacht als verfolgt. Ein Prinzip über die Verfolgung solher Be- leidigungen aufzustellen, halte ih nicht für angezeigt, und in diesem Falle den Anlaß zur s\trafrechtlihen Verfolgung nicht für gegeben. Der Artikel ist ja hundsgemein, namentlih in seinem Angriff auf ein Mitglied dieses Hauses; dennoch stimme ih diesmal gegen den Kommi!sionsantrag.

__ Mit geringer Mehrheit beschließt das Haus, die Ermäch- tigung zur Strafverfolgung dcs „Vorwärts“ zu ertheilen. Schluß nah 21/4 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 10 Uhr. (Vorlagen, betreffend die Landesbank in Wiesbaden, die Berliner Gerichtsorganisation, das Einführungsgesep zum NAn e I Is und die etwa außerdem noch vom anderen Hause zurückgelangenden Justizgeseße.)

Haus der Abgeordneten. 98, Sigung vom 25. August 1899, 11 Uhr.

Die im ersten Theil der Sizung, über welchen gestern berichtet wurde, bei der Berathung des vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurückgelangten Entwurfs eineà Aus- führungsgeseßes zum Handelsgeseßbuche gehaltene Nede des Justiz - Ministers Schönstedt hatte folgenden Wortlaut :

Meine Herren! Ih ‘will mih nur auf wenige Worte beschränken. Auch ih bedauere lebhaft, daß die Verhandlungen des Herrenhauses niht bereits zur Kenntniß dieses Hauses gelangt sind, und ih be- dauere insbesondere, daß die Gegner des Art. 4 nicht der gestrigen Verhandlung beigewohnt und den überaus klaren, erschöpfenden und überzeugenden Vortrag des Herrn Referenten, Dber-Bürgermeisters Struckmann gehört haben. In diesem Vortrag waren die Argu- mente, die für den Artikel sprechen, in einer so s{lagenden Weise zusammengestellt, daß sie meines Erahtens durchaus geeignet gewesen wären, au noch s{wankende, zweifelhafte Gemüther herüberzuztehen. Der Herr Ober-Bürgermeister Struckmann if} es auh gewesen, der die Wiederaufnahme dieses Artikels bereits in der Kommission in Antrag gebracht hat.

Eine weitere wesentlihe und beahtenswerthe Unterstüßung hat der Artikel 4 in den legten Tagen durch eine Aeußerung des bckannten hochangesehenen Handelsrehtslehrers Justizraths Staub hierselbst in der „National-Zeitung“ gefunden. Jh darf wohl annehmen, daß diefe Erklärung dem größten Theil der Mitglieder b:kannt geworden ist; er {ließt sie mit folgenden Worten :

„Handelt es sih aber um die Frage, ob die Vorschrift gereckcht ist, so muß ih dies allerdings bejahen. Die Sahe liegt doch so, daß die Vorschrift au heute noch in Preußen gilt, und daß sie au in Zukunft für alle rehtsfähigen Vereine und für Gesellschaften mit beschränkter Haftung gelten wird, Da müßte do erst der Beweis erbracht werden, warum ihre Aufhebung gerade für die Aktiengesellshaften und Aktienkommandit zesellshaften geboten ist. Der Hinweis darauf, daß sie bisher nicht zur Anwendung gekommen

find gegen einzelne Mitglieder des Ministeriums, namentlich gegen den Präsidenten und Vize-Präsidenten, in Blättern, welche eine !

ist, ist kein solher Beweis. Das beweist im Gegentheil, daß

die Befürchtung ungerechtfertigt ift, die Vorschrift könnte dazu benußt

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255 406 144 696

19. 8.

19. 8. 33. 8. 19. 8.

17,50

11,95 12/60 11,63

17,00

12,50 10,29 11,60

485 15,61 19. 8.

15,60

Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berehnet., betreffende Preis nit vorgekommen ift, ein Punkt (.) in den legten sechs Spalten, daß entsareenvee F hlen berehne

eriht fehlt.

m]

werden, um die Akttengesellshaften wegen geringfügiger Ursachen aufzulösen, und daß daher kein Grund besteht, die Bestimmung aufs zuheben. Audererseits kann die Staatsregierung nicht wohl ein Mittel entbehren, um Gesellshaften, die wirklih das Gemeinwoh] gefährdende Beschlüsse fassen, zur Auflösung zu bringen, bloß well sie die Form der Aktiengesellschaft wählen. ... Es wäre daher nur zu wünschen, wenn das Abgeordnetenhaus den Anträgen de Regierung zustimmt.“

Das sagt der Justizrath Staub, ein Mann, dessen Autorität nirgendwo angefochten wird, und dessen politishe Stellung meines Wissens auch den Herren, welhe den Artikel bekämpfen, viel nähe steht als dessen Vertheidigern. :

Meine Herren, ih darf das Eine noch einmal hervorheben : eg iff ein rein zufälliger, äußerer Umstand, daß die ganze Streitfrage über haupt aufgeworfen ist. Wenn niht bloß aus dem äußeren Grunde, weil das preußishe Einführungsgeseß zum Handelsgeseybuh in seinen ganzen Umfang aufgehoben werden sollte, diese noch geltenden Be stimmungen desfelben mit einigen sahlich nit bedeutenden, sonden nur die Uebereinstimmung mit den verwandten reihsgeseßlihen Vor schriften bezweckenden Aenderungen in dieses Ausführungsgeseh aufgenommen wären, so würde nach meinem ODafürhalten niemand im ganzen Lande - auf die Idee gekommen sein, es sei eine Veranlassung gegeben, das bestehende Net aufzuheben, Die meisten Leute haben von der Existenz dieser Bestimmungen über haupt keine Ahnung gehabt. Nachdem diese Bestimmungen nun in das neue Gese hineingenommen waren, begann dagegen der große Ansturm.

Sodann möchte ih noch zwei Worte dem Herrn Abg. Kirsch er widern: Es ist wohl ein Jrrthum, wenn er meint, daß der Rs gierungs-Präsident, dem der erste Angriff in der Sache dur da Gesetz zugewiesen ist, hierbei auf die Weisungen des Ministers 4 Innern und nicht des Handels-Ministers zu handeln habe. Die gierungs - Präsidenten unterstehen in den vershiedenen Gesdiftk zweigen demjenigen Ressort - Minister, welchem dieser Gestüt ¿weig angehört. Das würde hier der Handels-Minister \ün, und von einem Eingreifen des Ministers des Innern in die Angelegen heit ist also garniht die Rede. Von einer Herabwürdigung, tine Degradierung der Justiz ernsthaft zu reden, wird uns aber, glaube ih, kaum in den Sinn kommen.

Ich kann daher meinerseits nur bitten, daß der Beschluß det Herrenhauses die Mehrheit dieses Hauses finden möge. (Bravo! rets.)

Dem Abg. Dr. Göschen (nl.), welher das Bedürfniß der vom Herrenhause wiederhergestellten Bestimmung bestritt, erwiderte der Justiz-Minister Schönstedt:

dMeine Herren! Zur Bedürfnißfrage nur noch “eine ganz kurjt Bemerkung. Ich glaube, daß das Bedürfniß, das von jener Seitt verneint wird, für die Zukunft stärker hervortreten wird als für die Vergangenheit und Gegenwart. Nachdem die Neichägesetzgebung et für erforderli erahtet hat, gegenüber den Genoffenschaften, den Gesellschaften mit beschränkter Haftung und gegenüber den reit fähigen Vereinen des Bürgerlihen Geseßbuhs die Auflösung zu ermöglichen, falls sie durch gesezwidriges und gemeingefährlihes Ver- halten dazu Veranlassung geben, fo liegt die Gefahr vor, daß, wenn bei diesenGefellshaften oder Vereinen die Voraussetzung zur Auflösung gegeben sein möchte und ihnen diese droht, sie sich ohne weiteres in Aktien- gesellshaften umwandeln und dadur der geseßlihen Vorschrift aus dem Wege gehen. Das wird in den meisten Fällen garnicht mit großen Schwierigkeiten verbunden sein, und damit würde gerade dit Absicht des Reichsgeseßes vollständig vereitelt werden können, went dem Antrage Bachmann stattgegeben wird.

Es folgt die Berathung des vom Herrenhause in ab geänderter Fassung zurücgelangten Entwurfs eines Aus- führungsgeseßes zum Bürgerlichen Geseßbu ch.

Das Herrenhaus hat die Nummer 4 des Artikels 74 (Antrag Gamp), welche die auf den Nie [autenden Schuldverschreibungen, die von einer preußishen Hypotheew- Aktienbank auf Grund von Darlehen an inländische Körptl“ chaften des öffentlihen Rechts oder von Darlehen, für welhe eine solche Korporation die N Na, übernommen hal ausgegeben sind, als zur Anlegung von Mündelgeld geeignet erklärt, abgelehnt, ebenso aber auh die Fassung same Kom mission, wonach auch die an nichtpreußische deutsche Körpt? schaften des öffentlihen Rechts ausgegebenen Schuldvel \hreibungen unter die mündelsiheren Papiere aufgenomme" werden.

Abg. Bachmann (nl.) beantragt die Wiederherstellung del Beschlusses des Abgeordnetenhauses (Antrag Gamp), während j Abg. Sm it - Düsseldorf (Zentr,) an die Stelle der Wor" „inländische Körperschaften des öffentlichen Rehts* die Worte „preußisd Körperschaften des öffentlichen Rechts“ geseßt wissen will. l

Die fuiite Aenderung des Herrenhauses bezieht sich zu den Artikel 18. Das Abgeordnetenhaus hat mit ausdrüclide Zustimmung des Justiz-Ministers die Bestimmung angenom wonach bei Schuldverschreibungen i den Jnhaber, die e einer preußishen Körperschaft, Stiftung oder Anstalt u öffentlihen Rechts ausgestellt sind, der Jnhaber die 0 schreibung auf seinen Namen oder s en el d Dritten von dem Aussteller verlangen kann. Diese Maßre9

foll, nahdem das Mittel der Außerkurssezung durch das

Bürgerliche Gesezbuch aufgehoben ist, einen Ersaß bieten und eine gewisse Sicherheit im Verkehr mit den Verwaltern und egen Diebstahl u. s. w. gewähren. Das Herrenhaus hat diese

Befimmung abgelehnt.

Die Abgg. Bachmann (nl.) und Bartels (kons.) beantragen die Wiederherstellung des Artikels.

Jn der Generaldiskussion kommt

Abg. Kirsch (Zentr.) auf die Pensionierung bezw. Entschädigung derjenizen älteren Richter zurück, welche sich in das Bürgerliche Gesetz- buch nicht hineinfinden könnten ; er empfiehlt diese Nichter dem Wohl- wollen des Justiz-Ministers.

Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. von Strombeck (Zentr.) wird die Generaldiskussion geschlossen.

Jn der Spezialdiskussion stellt der Abg. Schmi §-Düssel- dorf (Zentr.) den Antrag, nah Artikel 3 der von dem Dee ause beschlossenen Fassung folgenden Artikel 3a ein- uschalten :

f „Die Aenderung der Verfassung einec rechtsfähigen Stiftung, die niht eine Familienstiftung ist, sowte die Aufhebung einer solchen Stistung kann durch Beschluß des Vorstandes mit staatlicher Ge- nebmigung erfolgen.“ | i

Die Diskussion wendet sih zu dem Artikel 73 und den danach gestellten Anträgen über die Mündelsicherheit.

Abg. Bartels erklärt sih gegen den Antrag Schmitz-Düsseldorf und begründet einen Antrag, na welhem die Körperschaften des öffentlihen Rechts in Preußen domiziltert sein müssen.

Geheimer Ob-r-Negierungsrath Dr. Hermes hält es nit für ausgeschlossen, daß die Pfandbriefe von nihtpreußishen Hypotheken- baten, die nit für ganz fich:r gelten, strenger behandelt werden könnten, als es im Bürgerlichen Geseßbuch vorze!chrieben sei.

An der weiteren Debatte betheiligen sich die Abag. Diet (fr. Vgg.), Ehlers (fr. Vgg.) und Schmiß-

üsseldorf.

Der Antrag Bartels wird gegen die Stimmen der Kon- servativen abgelehnt und der Antrag Schmiß-Düsseldorf ange- nommen, mit dieser Aenderung auch der Artikel 73 des Herren- hausbeshlusses.

Zu Artikel 17 §2 beantragt der Abg. von Strombeck eine mehr redaktionelle Aenderung.

Justiz-Minister Schönstedt:

Der Herr Abg. von Strombeck hat die Güte gehabt, mir den heute eingebrachten Antrag {hon vorher privatim mitzutheilen. Ich habe ihn geprüft und muß anerkennçn, daß er einige derjenigen Be- denken abzuschwächen geeignet ist, die mih zu dem Widerspruch gegen seinen früheren Antrag bestimmt haben, aber doch nicht in dem Maße, daß ich nunmehr meine Zuslimmung dazu - erklären Fönnte. Die prinzipiellen Bedenken, die ih früher vorgetragen habe, bleiben auch heute bestehen. Die praktisen Unzu- träglihkeiten, die sich aus der Durhführung des Antrags insbesondere auch für die Staatsshulden-Berwaltung ergeben würden, werden ¿zwar abges{chwächt, aber nicht beseitigt. Jch glaube deshalb um so mehr dem Antrag auch heute widersprehen zu follen, als er, abgesehen von der Ungewöhnlichkeit, einen solchen Antrag in der Geschäftslage, in der wir uns heute befinden, noch einzubringen, das Herrenhaus in der That darum in eine {wierige Lage verseßen würde, weil, wie Sie sich vielleiht aus der zweiten Lesung erinnern, es sich hier um eine ziemlich komplizierte Angelegen- heit handelt, auf die das Herrenhaus in keiner Weife vorbereitet ift. In der Kommission des Herrenhaufes sind diese Fragen garnicht zur Sprache gekommen. Es müßte also morgen das Plenum darüber be- lehrt werden, und ob das in vollem Maße gelingen wird, if mir recht zweifelhaft.

Auch aus diesem Grunde und mit Rücksiht darauf, daß in der That die Frage von nit so großer Wichtigkeit ist gegenüber der hon in der vorigen Verhandlung festgeftellten milden und wohlwollenden Praxis der Staatéshuldenverwaltung kann ich nur bitten, auch den heute modifizierten Antrag ablehnen zu wollen.

Der Antrag Strombeck wird abgelehnt.

Schließlich wird noch über den vom Herrenhause gestrichenen Artikel 18 debattiert, den die Abgg. Bartels und Dr. Bachem (Zentr.) wiederherzustellen beantragen. : S

Abo. Schmitz - Düsseldorf erklärt, daß seine Freunde für diesen Antrag stimmen würden. j j

Artikel 18 wird mit sehr großer Mehrheit wiederher-

estellt. gel Der Rest des Geseßes wird unverändert nah den Be- \{chlüssen des Herrenhauses angenommen.

Es folgt die Berathung von Petitionen.

Ueber die Petition um Verleihung der Beamten- eigenshaft an die gerihtlich vereidigten Taxatoren geht das Haus zur Tagesordnung über. :

Eine Petition der Handelskammer zu Trier und Koblenz um Erlaß eines Geseßes zum Schuße der Mineral- quellen und Mofetten wird der Regierung als Material überwiesen. L L

Denselben Beschluß faßt das Haus bezüglich der Petition des Kreiskommunalvereins Niederbarnim um Beseitigung des Kommunalsteuervorrechts der Beamten, Geist- lihen und Lehrer. N L

Die Petition des Haus- und Grundbesigervereins zu Stegliß um Abänderung der Bestimmungen der Kreis- ordnung für die östlihen Provinzen und die Krei s- tagswahlen wird der Regierung zur T A O üb:rwiesen.

Mehrere Gutsbesißer bitten um Einschränkung des Verbots des Handels mit Schweinen im Umher- ziehen.

Die Kommission U ordnung, und das Haus beschlicßt, unter Ablehnung eines Antrags auf Ueberweisung zur Berücksichtigung, dem-

ent end. Pen des Magistrats zu Schkeudiß und des Amt-

etitionen [ didnds Lengerich, betreffend Abänderung der Bestim-

mungen des Kommunalabgabengeseßes über die Besteuerung des Grundbesißes der Provinzen, werden durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.

Damit is} die Tagesordnung erschöpft.

Präsident von Kröcher: Die Königliche Staatsregierung hat mir die Absicht mitgetheilt, den Landtag morgen Nachmittag zu {ließen. Jch habe sonft keinen Stoff mehr für die Berathung und schlage Ihnen morgen Nachmittag 1 Uhr eine Sibung abzuhalten zur Berathung der heute in abgeänderter Fassung an das Herrenhaus zurügelangten Justizgeseße, falls eine nohmalige Beschlußfassung über dieselben erforderlih wird.

Damit ist das Haus einverstanden.

Sqhluß 3% Uhr.

Uebergang zur Tages-

deshalb vor,

Handel und Gewerbe.

Nach der Wochenübersicht der Neihsbank vom 23. August 1899 betrug der gesammte Kassenbestand 898 748 000 (1898: 921 912 000; 1897: 925 800-000) MÆ, d. i. der Vorwoche gegenüber mehr: 17591 010 (1898: 16 277 000; 1897: 14254000) 4. Der Metallbestand von 859 708 000 (1898: 886 827 000; 1897: 890 088 000) M allein hat um 16455000 F zugenommen (1898 um 19410000; 1297 um 13229000 4). Der Bestand an Wechseln von 755920000 (1898: 630250 000; 1897: 650 908 000) M zeigt eine Verminderung um 6 470 000 (1898 um 7948000; 1897 eine Vermehrung um 28 098 000) # und der Bestand an Lombardforderungen mit 63 825 000 (1898: 85 116 000; 1897: 94375000) A eine folde um 9 173000 (1898 um 5 586 000; 1897 um 2103000) 4 Auf diesen beiden Anlagckonten zusammen is also eine Abnahme um 15 643000 (1898 um 135340(0; 1897 eine Zunahme um 295 995 000) A erfolt. Die Pesition „Sonstige Aktiva“ weist einen Rükzang von 5 221 000 4 auf. Auf passioer Seite zeigt der Betrag der umlaufenden Noten mit 1 051 162 (00 (1898 : 1 020 259 000; 1897: 1 030 931 000) Æ der Vorwoche gegenüber eine Abnahme um 15 999 000 (1898 um 23 164 000; 1897 um 7515 000) Æ und die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten (Giroguthaben) ersheinen mit 558 599 000 (1898: 504 810 000; 1897: 531 634000) A um 12402000 (1898 um 25 005 000 ; 1897 um 47 076 000) M höher.

Zwangsversteigerungen.

Beim Königlichen Amtsgericht T Berlin stand das Grundstück Prinz Eugen- und Schulstraße, dem Zimmermeister Gustav Rauschning in Charlottenburg gehörig, zur Ver- steigerung. Mit dem Gebot von 175 100 4 blieb der Kaufmann ua Stern in Charlottenburg, Bayreutherstraße 28, Meist- ietender.

Tägliche Wagengestellung für Kohlen und Koks an der Nuhr und in Oberschlesien An der Nuhr sind am 2. d. M. gestellt 15 448, nicht recht- zeitig gestellt 198 Wagen. | In Oberschlesien sind am 25. d. M. gestellt 6400, nicht recht- zeitig gestellt keine Wagen.

Berlin, 25. August. Marktpreise nah Ermittelungen des Kzniglichen Poltzei-Präsidiums. (Höchste und niedrigste Preise.) Per Doppel-Ztr. für: *Weizen 15,90 4; 14,80 4 *Roggen 14,90 #4; 13,90 «6 *Futtergerste 13,30 #4; 12,80 # Hafer, gute Sorte 15,60 #4; 15,00 A Mittel-Sorte 14,90 4A; 14,40 4; geringe Sorte 14,30 4; 13,80 A Nichtstroh 4,32 s; 3,82 4; Heu 6,00 M; 3,80 A **Erbsen, gelbe, zum Kochen 40,00 #4; 25,00 A **Speisebohnen, weiße 50,00 A; 25,00 A **Linsen 70,00 46; 30,00 A Kartoffeln 8,00 4; 4,00 4 Rindfleish von der Keule 1 kg 1,60 46; 1,20 4 dito Baufleish l kg 120 A; 1,00 A Sc&weineflet d 1 kg 1/60 4; 1,00 Kalbfleish 1 kg 1,60 4; 1,00 4 Hammelfleish 1 kg 1,60 #; 1,00 Butter 1 kg 2,60 4; 2,00 « Eier 60 Stüd

4,00 A; 2,20 A NPe l kg 2,40 A; 1,40 A Aale 1 kg

2,80 4; 1,20 A Zander 1 kg 2,60 4; 1,20 A Hechte 1 kg 240 4; 1,20 A Barsche 1 kg 1,80 4; 0,80 A Schleie l kg 250 6; 1,20 A Vleie 1 kg 1,40 46; 0,80 6 Krebse 50 Stück 12,00 M; 2,00 #4

* (Ermittelt pro Tonne von der Zentralstelle der preußischen Land- wirthschaftsfkammern Notierungs|\telle und umgerehnet vom Polizei-Präsidium für den Doppelzentner.

** Fleinhandelspreise.

Berlin, 2. August. Bericht über Speisefette (von Gebr. Gause, Berlin). Butter: Der Konsum hat bei den jeßigen ziemlich hohen Preisen etwas nachgelassen. Das Geschäft verlief in dieser Woche bei unveränderten Preisen ruhig. Die Zufuhren bleiben klein, do genüaten dieselben für den Bedarf, zumal auch von außerhalb die Aufträge kleiner waren. Die heutigen Notierungen sind: Hof- und Genossenschaftsbutter Ta Qualität 107 #4, do. Ila Qualität 105 M, Landbutter 80—90 « Schmalz: Infolge der etwas fübleren Witterung machte sch hier am Platze eine etwas regere Nachfrage beme:kbar. Die Preise erfuhren keine Veränderung. Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 34,50 A, mex kanisches Tafelschmalz 36—37 #, Berliner Stadtschmalz 37 bis 33 M, Berliner Bratenschmalz 38 —40 #4, Fairbank-Kunst|peisefett 32 4 Speck unverändert in Absag und Preisen.

Spiritusmarkt in Berlin am 25. Auguft. Spiritus loko ohne Faß mit 70 # Abgade wurde, der „Berl. Börs.-Ztg.“ zufolge, von: den Kursmaklern zu 43,7 #4 gehandelt.

Vom oberschlesischen Eisen- und Zinkmarkt be- richtet die „Schles. Ztg.“: In dem befriedigenden Verlauf des Eisen- geshäfts hat sich in der Berichtswoche nichts geändert. Die Kauflust ist anhaltend sehr groß, und soweit seitens der Werke noch kleine Quanten in Nachverkäufen für das erste Quartal n. J. abgegeben werden können, sucht die Kundschaft selbst bei weiter gesteigerten Preisforderungen möglichst viel an sich zu ziehen. Die Herstellung don Noheisen wird weiter möglichst forciert, da es diesmal an den Beständen mangelt, mit welchen sonst die Hochofenwerke aus dem Sommer in den Herbst hineingingen; leider wird die Erzeugungs- möglihkeit durch Koksknappheit etwas beschränkt. n den Walzwerköbetrieben wird ebenfalls flott gearbeitet, da die Abrufungen regelmäßig und umfangreih erfolgen und bei dem günstiger gewordenen Masserstande und den annehmbaren Kahnfrahten der Weg auf der Oder wieder mehr Beachtung findet. Bau- und Konstruktionseisen steht nah wie vor in lebhaftester Nachfrage; Träzer werden auch für die Wintermonate stark begehrt. Der Verbrauch der Kleineisenzeug- fabriken an Feine und Mitteleisen is so beträhtlih, daß ihm kaum enügt werden kann. Vom inländischen Zinkmarkt V, nichts

teues zu berihten. Die Nachfrage nah Zinkblehen blieb eine ret gute; die Preise erfuhren keine Veränderung. _

Stettin, 25. August. (W. T. B.) Spiritus loko 42,20 nom.

Breslau, 25. August. (W. T. B.) S#luß-Kurse. Schlef. 34 9/0 L.-Pfdbr. Litt. A. 96,05, Breslauer Diskontobank 119,55, Breslauer Wechslerbank 109,80, Schlesisher Bankverein 146,75, Breslauer Spritfabrik 182,60, Donnersmark 231,50, Kattowiger 224,00, Oberschles. Eis. 134,70, Caro Hegenscheidt Akt. 184,75, Otershles. Koks 174,00, Oberschles. P.-Z. 201,00, Dpp. ae 202,00, Giesel Zem. 202,00, L.-Ind. Kramsta 160,00, Schles. Zement 266,00, Sl. Zinkh.-A. —,—, Laurahütte 267,00, Bresl. Oelfabr. 83,65, Koks-Obligat. 100,00, Niederschles. elektr. und Kleinbahn-

cfellihaft 89,50, Cellulose Feldmühle Kosel 180,00, Schlesische Flektrizitäts- und Gasgesellschaft —,—, Oberschlesische Bankaktien 115,50.

Produktenmarkt. Spiritus pr. 100 1 100 9/0 extl. 50 „6 Verbrauchsabgaben pr. August 63,30 Br., do. 70 4 Verbrauhsabgaben pr. August 43,30 Br.

Magdeburg, 25. Auguft. (W. T. EA Zuckerberict. Korn- zuer exkl. 880%/0 Rendement —,—. ahprodukte exkl. 75 9/6 Rendement ; S Brotraffinade 1. 25,00. Brot- raffinade 11. 24,756. Gem. Raffinade mit Faß 25,123—25,25. Gem. Melis 1. mit Faß 24,25. Ruhig. Rohzucker I. Produkt Tranfito f. a. B. Hamburg pr. August 10,124 bez., 10,10 Gd., pr. Septbr. 10,124 bez., 10,10 Gd.,, pr. Oktober 9,725 bez, 9,70 Gd., pr. Ottober-Dezember 9,60 Gd., 9,624 Br., pr. Januar-März 9,70 Gd., 9,774 Br. Stetig, Wohenumsay im Rohzuckergeschäft 6000 Ztr.

ent urt a. M., 25. August. (W. T. B.) Schluß-Kurse Lond. Wechsel 20,450, Pariser do. 81,022, Wiener do. 169,57, 3 09/0 MReichs-A. 88,50, 3 9/0 Hessen v. 96 85 50, Italiener 92,60, 3 9/0 port. Anleihe 24,50, 59% amort. Rum. 99,50, 49/6 russishe Kons. 100,20, 49/0 Ruff. 1894 99,50, 49/0 Spanier 59,20, Konv. Türk.

——. i

22,80, Unif. Egypter —,—, 6% kons. Mexikaner 100,30, 59/0 Mexikaner 100,30, Reichsbank 155,00, Darmstädter 150,80, Diskonto-Komm. 195,00, Dresdner Bank 164,90, Mitteld. Kredii

116,30, Nationalbank f. D. 145,50, O Bank 150,80, Oeft.

Kreditakt. 239,50, Adler Fahrrad 225,60, Alg. Elektrizit. 264,90

Schudfert 237,90, Höchster Farbwerke 403,60, Bodhuimer Gußttahk

268,70, Westeregeln 216,00, Laurahütte 266,30, Gotthardbahn 142,90,

Meittelmeerbahn 103,50. Privatdiskont 48.

Effekten-Sozietät. (Schluß.) Oesterr. Kredit-Aktien 239,10, Franzosen 148,20, Lomb. —,—, Ungar. Goldrente —,—, Gotthardbahn 143,00, Deutide Bank —,—, Disk.-Komm. 195,00, Dresdner Bank 164,70, Berl. Handelsge, —,—, Bochumer Gußst. —,—, Dort- munder Union —,—, Gelsenkirchen —,—, Harpener 198,50, Hibernia —,—, Waurahütte 266,60, Portugiesen 24,00, Italien. Veittelmeerb. —'— Schweizer Zentralbabn 142,30, do. Nordostbahn 97,90, do. Union 81,30, Italien. Móöridionaux —,—, Schweizer Simplonbahn 85,80, 69/9 Mexikaner —,—, Italiener 92,69, 3 °%/ Reichs-Anleihe —,—, Schuckert —,—, Spanier —,—, Türkenloose —,—, Allge- meine Elektrizitätsgesell|chaft —,—, Northern 79,30, Nationalbank

Köln, 2. August. (W. T. B.) Rüböl loko 51,50, pr. August 49,80 Gd.

Dresden, 25. August. (W. T. B.) 30%/ Sächs. Rente 86,15, 3x 9/0 do. Staatsanl. 97,40, Dresd. Stadtanl. v. 93 97,25, . Allgein. deutsche Kred. 199,25, Dresd. Kreditanstalt 130,25, Dresdner Bank 164,50, do. Bankverein 117,50, Leipziger do. —,—, Sächsischer do. 139,50, Deutsche Straßenb. 161,00, Dresd. Straßenbahn 187,00, D roe, ver. Elbe- und Saalesch. 148,50, Sächs.-Böhm. Dampf|chiffahrts-Ges. —,—, Dresd. Baugesellsh. 227,50.

Leipzig, 25. August. (W. T. B.) Séhluß - Kurse. 3 °/% Sähsische Rente 86,25, 3# 9% do. Anleihe 97,90, Zeiger Paraffin- und Solarsl-Fabrik 119,00, - Mansfelder Kuxe 1241,00, Leipziger Kreditanstalt-Aktien 199,60, Kredit- und Sparbank zu Leipzig 121,25, Leipziger Bank-Aktien 180,75, Leipziger Hypothekenbank 141,00, Sächsische Bank-Aktien 139,75, Sächsishe Boden-Kredit-Anstalt 126,25, Leipziger Baumwollspinnerei-Aktien 173,00, Leipziger Kammgarn- Spinneret-Aktien —,—, Kammgarnsyinnerei Stöhr u. Co. 185,50, Altenburger Aktien-Brauerei 230,00, Zuckerraffinerie Halle-Aktien 125,50, Große Leipziger Straßenbahn 200,00, Leipziger Elektrische Straßenbahn 132,00, Thüringishe Gas-Gesellshafts-Aktien 254,00, Deutsche Spiten-Fabrik 220,00, Leipziger Elektrizitätswerke 119,00, Sächsishe Wollgarnfabrik vorm. Tittel u. Krüger 159,50.

Bremen, 25. August. (W. T. B.) Börsen-Schlußber icht. Raffiniertes Petroleum. (Offizielle Notierung der Bremer Petro- leum-Börse.) Loko 7,056 Br. Schmalz. Fest, Wilcox in Tubs 284 S, Armour shield in Tubs 284 &, andere Marken in Doppel- Eimern 29—294# Z. Speck. Fest. Short clear middl. loko 28 4. Reis ziemlich ill. Kaffee ruhig. Baumwolle. Ruhig. Upland middl. loko 33 S.

Kurse des Effekten-Makler-Vereins. 59/0 Norddeuts Wollkämmerei .und Kammgarnspinnerei-Akt. 184 Gd. Norddeut| Llovd-Aktien 120} Gd. Bremer Wollkämmerei 318 Gd.

Hamburg, 25. August. (W. T. B.) Schluß-Kurse. Hamb. Kommerzb. 121,00, Bras, Bk. f, D. 176,00, Lübeck-Büchen 162,50, A..C. Guano-W. 111,75, Privatdiskont 45, Hamb. Packetf. 125,50, Nordd. Lloyd 120,50, Trust Dynam. 162,00, 39/6 Hamb. Staats-Anl. 86,25, 349/06 do. Staatsr. 100,10, Vereinsb. 169,50, 69/0 Chin. Gold» Anl. 104,50, Schuckert —, Hab. Wechslerbank 120,90, Gold in Barren pr. Kgr. 2788 Br., 2784 Gd.,, Silber in Barren pr. Kgr. 81,50 Br., 81,00 Gd. Wechselnotierungen: London lang 3 Monat 20,294 Br., 20,254 Gd., 20,274 bez, London kurz 20,474 Br., 20,433 Gd., 20,46 bez,, London Sicht 20,49 Br., 20,45 Gd., 20,475 bez., Amsterdam 3 Monat 167,25 Br., 166,75 Gd., 167,15 bez, Dest. u. Ung. Bkpl. 3 Monat 167,70 Br., 167,20 Gd., 167,60 bez, Paris Sicht 81,15 Br., 80,85 Gd., 81,07 bez, St. Petersbur 3 Monat 213,50 Br., 212,50 Gd, 213,25 bez., New York S 4,22 Br., 4,19 Gd., 4,20} bez, New York 60 Tage Sicht 4,18 Br.,

4,15 Gd., 4,17 bez. Getreidemarkt, Weizen rue holsteinisher loko 148— 154. Roggen ruhig, mecklenburgisher loko neuer 142—148, russischer loko ruhig, 108, Mais ruhig 99, Hafer ruhig. Gerste fest. Rüböl fest, loko 49, Spiritus etwas fester, pr. August 193, pr. Aug.-Sept. 197, pr. Sept.-Oktbr. 19, pr. Okt.-Nov. 183. Kaffee na, Mas 2000 Sack. Petroleum f\tetig, Standard white oko 6,95,

Kaffee. (Nachmittagsberiht.) Good average Santos pr. Sept. 27 Gd., pr. Dezember 274 Gd., pr. März 284 Gd., pr. Mai 282 Gd. Zudcketmarkt. (Schlußbericht.) Rüben - Rohzucker I. Produkt Basis 88% Rendement neue Usance, frei an Bord Ps pr. Aug. 10,10, pr. Sept. 19,10, pr. Oktober 9,724, pr.

ezember 9,60, pr. März 9,825, pr. Mai 9,95. Behauptet.

Wien, 25. August. (W. T. B.) _ (Swluß-Kurse.) Oesfter- reihishe 41/59/6 Papierrente 100,30, Oesterreihishe Silberrente 100,15, Oefterr. Goldrente 117,85, Oesterreichische Kronenrente 100,00, Aga Goldrente 118,00, do. Kron.-A. 96,30, Oesterr. 60er Loose 137,00, Länderbank 240,50, Oesterr. Kredit 382,50, Unionbank 309,00, Ungar. Kreditb. 391,00, Wiener Bankverein 271,00, Böhtnishe Nordbahn —,—, SusGthlercder 607,00, Elbethalbahn 257,50, Ferd. Nordbahn 3195, Oesterr. Staatsbahn 347,50, Lemb.-Czern. 285,00, Lombarden 74,50, Nordwestbahn 245,50, Bli DOn 198,50, Alp.-Montan 281,25, Amsterdam 99,65, Deutsche Plätze 58,924, Londoner Wechsel 120,60, Pariser Wechsel 47,75, Napoleons 9,55}, Marknoten 58,924, Russische

anknoten 1,274, Bulgar. (1892) 107,30; Brüxer 376,00, Tramway 456,00, Prager Ie 1394.

Getreidemarkt. eizen pr. Herbst 8,37 Gd., 8,38 Br., pr. Frühjahr 8,70 Gd., 8,72 Br. Roggen pr. Herbft 6,90 Gd., 6,91 Br., per Frühjahr 7,16 Gd., 7,17 Br. Mais pr. Sept.-Ofktbr. Gd.,, E gans pr. Herbst 5,55 Gd., 5,56 Br., pr. Frühjahr 5,80 Gd.,

,82 Br.

%. Auguft, 10 Uhr 50 Minuten Vormittags. (W. T. B.) ati Kreditaktien 391,50, Oesterreihische Kreditaktien 381,90, Franzosen 347,00, Lombarden 74,50, Elbethalbahn 257,75, Oesterr. Ee 100,30, 49% ungar. Goldrente —,—, Oesterr. Kronen- Anleibe —,—, Ungar. Kronen - Anleihe 96,30, Marknoten 58,92}, Bankverein 271,00, Lnderbank 241,00, Buschtierader Lätt. B. Aktien —,—, Türkishe Loose 61,10, Brüxer 375,00, Wiener Tramway —,—, Alpine Montan 283,60 Prager Eisenindustrie —.

Ausweis der sösterr.-ungar. Bank vom 23. Au ust. Abs und Zunahme gegen den Stand vom 15. August. Notenunlauk 667 290000 Abn. 1706000, Silberkurant 127 230 000 un, 36 000, Goldbarren 367 192 000 Zun. 1 426 000, in Gold zahlb. Wechsel 16 538 000 Abn. 435 000, Portefeuille 167 377 000 Abn. 4 501 000, Lombard 22 703 000 Zun. 58 000, Hypotheken-Darlehne 145 559 000 Zun. 79 000, Pfandbriefe im Umlauf 143 440 000 Zun. 103 000, Steuerfreie Notenreserve 56 093 000 Zun. 2 836 000.

Ausweis der österr.-ungar. Staatsbahn (österreihishes Net) vom 11.—20. August 765 360 F!., Mindereinnahme gegen den ent|prehenden Zeitraum des vorigen Jahres 49 611 Fl.

Budapest, 25. August. (W. T. B.) Getreidemarkt. Weizen loko flau, pr. Oktober 8,25 Gd., 8,26 Br., pr. April 8,59 Gd., 8,60 Br. Noggen pr. Oktober 6,57 Gd,, 6,58 Br. Hafer pr. Oktober 5,29 Gd,, 5,27 Br. Mais pr. Aug. 4,74 Gd., 4,75 Br., pr. Mai 1900 4,86 Gd., 4,87 Br. Koblraps pr. August 11,70 Gd., 11,80 Br.

London, 25. August. (W. T. B.) (ScbluspKurse.) nglishe 2} 9/0 Konf. 1051/16, 30/0 Reichs-Anl. 884, Preuß. 34 9% Kons. 98, 9% Arg. Gold-Anl. 91}, 4X °/o äuß. Arg. —, 6% fund. Arg. A. 93x, Brasil. 89er Anl. 614, 5 9/ Chinesen 994, 34 9% 14, 49/6 unif. do. L: 34 9/0 Rupees 664, Ital. 5 % Rente 914, 6 0 konf. Mex. 1003, Neue 93 er 4% Spanier 58}, Konvert. Türk. 23, 4% Trib. Anl. i Ottomanb. 128, Anaconda 1113/16, De Beers neue 2k Incandescent

273, Neue

eue) 81, Rio Tinto neue 443, Plaßdisk. 35/16, hinesen 833.

us der Bank flofsen 20 006 Pfd. Sterl.

ex. 1014, 49/6 89er Ruf}. 2. 1003,