1899 / 220 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Bet her Héute ftattgefundenen Foslooseng tsexex 4% igen Schuldverschreibungen wurden fol- ende Nummern gezogen : ‘7 16 35 44 86" 99 26 166 174 196. Die Rückzahlung erfolgt nah $ 8 unseres Statuts.

Eisenach, den 13, September 1899,

Eisenacher Terrain- & Baugesellschaft.

Der Auffichtsrath. Adolf Es

[396581

Dürener Vank, Düren.

Der Aufsichtsrath unserer Gesellschaft hat in Ge- mäßheit des $ 8 unseres Statuts beschlofsen, die mit 25 0/0 eingezahlten Aktien Serie AUL, EV uud V unserer Gefellshaft vollzuzahleu.

Die Aktionäre werden daher fehlenden 75 % b

mit je 25 °/0 = H 250 pro Aktie bis spätestens

am U. Oktober cr., L mit je 250% = #4 250 pro Aktie bis spätestens am 2. Januar 1900, Ú mit je 25 9% = # 250 pro Aktie bis spätestens am L, April 1900 i unter Einreichung ihrer Interimsscheine bei den nah- verzeihneten Stellen: an unserer Gesellschafts- kasse in Düren, bei den Herren Delbrück, Leo «& Cie., Berlin, bei der Aachener Discont9o- Gesellschaft, Lachen, einzuzahlen. Die voll- gezahlten Aktien Serie II1, IV ‘u. V find ab 1. Januar 1900, gleich den Aktiea I. u. IL. Serie, dividendenberechtigt.

Fe Einzahlungen sind zulässig, und werden diejelben vom Tage der Einzahlung ab bis zu dem Termine, an welchem solche zu leisten sind, mit 5 9/9 P. a. verzinst.

Nach $ 9 des Statuts sind die säumigen Aktionäre zur Zahlung von- 59/4 Verzugszinsen und 10 9%/0 Konventtionalstrafe innerhalb einer nicht unter 4 Wodten zu bestimmenden Frist zu entrichten durch Bekanntmachung des Vorstands aufzufordern, aber der Vorstand au berechtigt, die säumigen Aktionäre nach Aufforderung mit dreimonatlicher Frist ihrer Anrechte aus der Zeichnung und den früher geleisteten Einzahlungen für verlustig zu erklären.

Der Vorstand.

aufgefordert, die

[40708]

Süddeuishe Bodencreditbank.

Die Ausgabe neuer Kuponsbogen zu unseren 84%/%Pfandbriefen der SerieKXXKXK1IXK. erfolgt vom 25. September a. €. ab

in unserem Effektenbureau in München,

bei den Herren Merck, Fin & Co. in Münucheu,

bei der Bauk für Handel und Judustrie in Berlin (Schinkelplay),

bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. Main,

R Hauptbauk in Nüruberg, owie

bei den Königlichen Filialbauken in Auzx- berg, Ausbach, Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Fürth, Hof, Ludwigshafen, München, Paffau, Regensburg, Schwein- furt, Straubing und Würzburg,

bei den Herren Friedrich Schmid «& Co. in Augsburg und

bei A Schüller & Co. in Bayreuth und Hof.

Die Talons sind mit einfahem, arithmetisch ge- ordnetem Bor:creau bei einer der vorbenannten Stellen, von welchen | die erforderlißen Formulare bezogen werden können, einzureichen.

PVeber die eingereihten Talons wird, sofern der Umtaus®) nit Zug um Zug mögli i, besondere Empfangsbeftätigung ertheilt und können die neuen Kupontbogen alsdann gegen Rückgabe der abzu- quittiereaden Bestätigung binnen der ia derselben bezeichneten Frist bezogen werden.

München, 15, September 1899,

Die Direktion.

[408668] Bergbau-Actien-Gesellshaft Pluto.

Bei der am 14, d. Mts. stattgefundenen Aus- loosung der am 31. Dezember b, Js, zur Nück- zahlung gelangenden 14, Rate der Partial-Obli- gationen Emission L883 unserer Gesellschaft sind folgende Nummern gezogen worden:

8 108 128 143 229 239 272 277 372 388 482 494 507 513 517 520 553 643 656 671 710 792 730 757 782 790 812 816 853 921 939 1006 1017 1042 1047 1066 1189 1192 1203 1239 1247 1318 1319 1336 1341 1350 1353 1362 12379.

Die Auszahlung des Iominalbetrages dieser Obli- gationen exfolgt vom 8L, Dezember d. Js. ab

bei unserer Gesellschaftökafse auf Zeche Pluto bei Wanne, bei der Vercinsbauk in Hannover zu Han- nover, kei der Esseuer Credit-Anstalt zu Efsen a. d. Nuhr, bet E E Schaaffhausen’schen Bankverein zu n, hei der Aachener Diéskouto- Geselischaft zu Lachen, bei Herrn N. S, Nathaliou Nachf. zu Braunschweig, bei Herrn David Daniel zu Celle, bei der Deutschen Bauk zu Berlin W., bei den Herren Gebrüder Arons zu Berliu Ww,, Mauerstr. 34, bei dem A. Schaaffhausen'schen Vankvercin zu Berlitt, bei den Herren Zuckshwerdt Æ Beuchel zu Magdeburg, bei der Vergisch Märkischen Bank zu Elberfeld, gegen AÄudslieferung- der vorbezeihneten Obligattonen und der dazu gehörigen nicht fälligen Zinskupons. Der Betrag der eiwa fehlenden Zinskupons roird an dem Betrage der Obligationen gekürzt und zur Ein- lösung der Kupons verwendet.

Die Verzinsung der Obligationen hört an dem Tage auf, an welhem sie zur Nücfzablunrg fällig sino. Die am 2, Jauuar k. J. fälligen Zinsen diefer Anleihe werden gegen Einlieferung der Kupons bei den oben genannten Stellen ausgezahlt.

Essen, den 15. September 1899,

Der Verwaltungsrath der Bergbau-Actièn-Gesellschaft Pluto.

[40671] Das Ein : Krögis, den 16, September 1899. ; Ländlicher Vorschuß-Verein zu Krögis. Moriy Hörmann.

gebuh ‘Nr. 626, auf Marie

[40343] Die gewöhuliche Generalversammlung der Aktionäre der Firma

G. Steinheil Dieterlen & Cie.

in Nothau ist auf den 26. September festgesezt. Eröffnung um 2} Uhr Nachmittags im Sißungs- faal der Handelskammer in Straßburg. Tage®orbuung : Bericht der Chefs. Bericht des Aufsichtsraths. Festsebung der Dividende. ahl zum Aufsichtsrath. Nothau, den 8. September 1899.

[40765]

Vorschuß-Ansialt in Neustrelitz.

Die Aktionäre der Vorshuß-Anstalt werden zu der am Freitag, den 6, Oktober 1899, Abends 67 Uhr, im Saale des British Hotel abzuhaltenden Geueralversammluug hierdurch eingeladen.

Die zwecks Legitimation für die Generalversamm- lung zu binterlegenden Aktien werden an jedem Werktage bis zum 5. Oktober inkl., Vormittags von 10—12 Ußr und Nachmittags von 2—4 Uhr, im Lokale der Anstalt gegen Ausftellung eines Hinter- legungsscheins, welcher zuglei den Namen des Stimm- berechtigten und die Zahl seiner Stimmen enthält, entgegengenommen, und vor Beginn der General- ber laimturtà gegen MNülkllieferung dieses Scheines jurückgegeben,

Tagesorduung :

Wahl eines Mitglieds des Aufsichtsraths an Stelle des auf seinen Wunsch auss{hzidenden Herrn Nehtsanwalt F. W. Lazarus.

Neustrelitz, den 15. September 1899.

Der Auffichtsrath der Vorschufe-Austalt in Neustrelitz. A. Loren. v. Behmen.

[10667] Bayerische Terrain-Actien-Gesellschaft München.

Einzahlung der restlichen 50 °/% des Aktienkapitals.

Auf Grund eines nach $ 3 Absatz 2 der Statuten gefaßten Aufsihtsrathsbeschlusses vom 8, September 1899 werden die restlichen 500/, des UAktien: kapitals eingerufen.

Die Herren Aktionäre werden demgemäß auf- gefordert, auf jede Aktie 4 500,— zuzüglich 49% Zins vom 31. Juli d. J. ab und A d,— für Neichsstempel in der Zeit vom 15. bis 25, Ok. tober d. J. bei der Pfälzischen Bank in Lud- wigshafen a. Rh., München oder deren übrigen Niederlafuugen für Rechnung unserer Gesellschaft einzuzahlen. Hiezu wird bemerft, daß die Pfälzische Bank mit ihren sämwtlihen Niederlassungen von der Bayerischen Terrain-Actien-Gesells@aft ermächtigt und beauftragt ist, über diese Einzahlung mit recht- lier Wirkung für uns zu quittieren.!

Die Interimsscheine sind zum Zwecke der Quittungs- ertheilung bei der Einzahlung vorzulegen. Im Falle verspäteter Zahlung werden vom 25. Oktober ab 6 9/9 Zins berechnet.

Bom 1. August 1899 ab ist alsdann das ganze Aktienkapital dividendenberechtigt.

Müncheu, den 13. September 1899.

Bayerische Terrain- Actien-Gesellschaft. Die Direktion,

[39447] i SDtettinex Kexzen- & Seifen Fabrik. Die KK. ordentlic*ze Generalversammlung der Gesellschaft findet Donnerêtag, den 28. Sep- tember 1899, Vormittags AA Uhr, im Börsen-

177 540/06 1 300/59 15 315/45 132 202/50 48 750|—

375 108 60

gebäude bier statt, zu welcher die Aktionäre hiermit eingeladen werden. __ Tagesordnung: 1) Ges@äftsberi%ht und Vorlegung der Bilanz. 2) Bericht ver Revisfionskommission und Er- theilung der Entlastung, Genehmigung der vorgeschlagenen Veriheiluag des Reingewinnes. 3) Beschlußfassung über ein neues Statut nah den Borschriften des Handels-Gesetbuhes vom 10. Mai 1897,

4) Wahl cines oder mehrerer Aufsi{tsraths-

mitalteder.

5) Wahl dreier Mitglieder der Nevisions-

kommission.

Stimmkarten, welGe zuglei als Legitimation zum Eintritt in die Generalversainmlung dienen, werden vom 25, d. M. ab von der Firma Wm. Schlutow, hiex gegen Abstempelung der Aktien verabfolgt. Der Geschäftsbericht für das abgelaufene Gescäftejahr liegt vom 12. d. M. ab in den Geschäftsräumen dex Gesellschaft felbst aus.

Stettin, den 8. September 1899.

Der Aufsichtsrath. W. Heuschert.

[40663] Provucten: Commissions- und Handelsgesellschaft in Liquidation Breslau. Vilanz-Konto per U, Juli 1899,

Activa. M P) An Konto-Korrent-Konto: Debitores , , , 46 91 401,50 Disposfitions- Guihabken . 86138,566 Kassa-Konto Wechsel-Motto 1 ypotheken-Förderungs-Konto apital-Auszahlungs-Konto . . ,

Passiìva. Per Aktien-Kapital. Konto « Dispositions-Konto . . Reservefond-Konto . . ., ., « Gewinn» und Berlust-Konto , .

600|— 185 834/68 100 000|— 88 673/92

375 108/60

Breslau, den 30. Juni 1899, Producten Commissions-

und Handelsgesellschaft in Liquidation.

ti lautend, erklären wir hierdürh

| [40776]

Waaren-Einkauss-Verein zu Lauban. Actien Gesellschaft.

Wir laden hiermit zu einer aufterordeutlichen Generalversammlung auf Donnerstag, deu 5, Oktober, Abends 8 Uhr, nah Hotel „Hirsch“

hierselbst ein. Tagesordnung :

1) Aenderung des Gesells@aftsvertrages, und ¿war der $ 2, 3, 4, 6, 7, 8, 10, 12, 13, 14, 15, 16, 20, 21, 26, 27, 28, 30.

2) Antrag von Aktionären, betreffend Abänderung des $ 27 des Gesellschaftsvertrages über Ver- theilung des Reingewinns.

Zür Theilnahme an der Generalversammlung ist jeder Aktionär berechtigt, wenn er den Besitz einer auf seinen Namen in unser Aktienbuch eingetragenen Aktie nachweist.

Die zuerst auf Donnerstag, den 28. September 1899 in den „Gambrinus* einberufene General- versammlung fällt weg.

Lauban, den 16. September 1899.

Der Auffichtsrath. Der Vorstand, Hermann Hoffmann. Heinrih. Wittich.

[40768] ? : Nheiner Bankverein

Ledeboer Driessen & Co.

Die Kommanditisten der Kommanditgesells{aft auf Aktien „Rheiner Bankverein Ledeboer Driessen & Co. in Rheine i. W.“ werden zu der am Mittwoch, den 4, Oktober a. e., Nachmittags 5 Uhr, im Bankgebäude zu Rheine i, W. stattfindenden außer- ordentlichen Geueralversammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung :

Der VorsGlaa zur Ablndecung d

er Vorschlag zur nderung des Statut n e ab abn n E gie bei pot na@leend erwahnten Hinterlegungsft-ÜUen zur Z ht der Kommanditisten offen. A An

Nach Art. 23 des Statuts sollen in einer General, bersammlung, welche über einen Vorschlag zur Ah, änderung des Statuts zu, berathen und Beschluß zu fassen hat, mindestens dret Viertel des Gesammt» kapitals der Kommanditisten vertreten fein.

Wird dieser Bestimmung nicht genügt, so is eine zweite Generalversammlung anzuberaumen, wel R e ift, D Rüdsicht aut ese Bes

mmung Uber den Antrag zu verhandeln un beschließen. d iu

Um ihre Stimmberechtigung ausüben zu Éönnen werden die KommarUtikien ersuht, ihre Aktien gemäß Art. 18 des Statuts spätestens am 2, Of tober a. C. entweder bei unserer Kasse, bei dex Westdeutschen Vereinsbank, Kommanditgesel(, schaft auf Aktien, ter Horst « Co, in Müuster i. W., bei dem Gronauer Bankverein Ledeboer ter Horst & Co. in Gronau i, W,, bei Herrn B. W. Blydenstein Jr. in Enschede oder bei Herren Ledeboer & Co. in Almelo gegen zu ertheilende Bescheinigung zu hinterlegen,

Rheine, den 15. September 1899,

Die persönlich hasteuden Gesellschafter:

H. Ledeboer. B. T. ter Horst. A. C. H. Driessen.

Erwerbs: und Wirthshafls- Genossenschaften.

Keine.

$) Niederlassung 2c. von Rechtsanivälten.

[490627] Bekanutmachung,

_Der Rechtsanwalt Julius Roseuberg ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Königlichen Landgerit 1 Berlin zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht worden.

Berlin, den 13. September 1899.

Königliches Landgericht I. Der Präsident: Angern. [40626]

Nach erfolgtem Ableben des Rechtsanwalts Schröder in Helmstedt ist der Name desselben in der Liste der bei dem Herzoglichen Landgerichte zu- gelassenen Rechtsanwälte gelö\ht worden.

Braunschweig, den 14. September 1899.

Der Landgerichts-Präsident: F. V.: G. Tunica.

[40625] Bekanntmachung.

În der Lifte der bei dem unterzeihneten Amts- geriht zugelassenen Rechtsanwälte if beute der Rechtsanwalt Lödiug zu Gary a. O., nahdem der- selbe zur Recjtsanwaltshaft beim Königlichen Amts- und Landgericht zu Greifswald zugelassen worden ift, gelö\cht worden.

Gars a. O., den 14. September 1899, Königliches Amtsgericht.

9) Bank- Ausweise.

903] Woczen-Uebersicht der  R Reichs8banuf vom 15, September 1899, Activa.

1) Metallbestand (der Bestand an M. kursfähigem deutshen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländis@ea Münzen, das Pfund fein zu 1392 M berechnct) . Bestand an Rei@skassenseinen .

Noten anderer Banken Wechseln. Lombardforderungen . Effekten . « sonstigen Aktiven . P asSsiVva,. Das Grundkapital ¿ 120 000 000 Ver Viéservefonds 30 000 000 Der Betrag der umlaufenden N a ae e CTOUBLOSOOT i1) Die sonstigen täglich fälligen Ver- D as 608 647 000 12) Die sonstigen Passiva 29 950 000 Verlin, ben 18. September 1899, Neichsbauk-Direktöriun. ,

Gallenkamp. Frommer. von Glasenapp.

von Klißing. Shmiedicke. Korn. Goßmann,

813 790 000 22 630 000 16 009 000

883 586 000 67 241 000 10 879 009 68 244 009

10) Verschiedene Bekanut- machungen. [40637]

Der von der Bark für Handel & Judustric hiex am 10. Juli ds. Is. gestellte Antrag: nom. 44 2000 000 4% bis 1904 unkünd- bare Anleihe der Stadt Homburg v. d. Höhe vom Jahre 1899 zum Vörsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen, ift zurückgezogen worden, Berlin, den 14. Scptember 1899.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Schwarß.

(40638] Bon der Deutschen Bank hiex if der Antrag gestellt worden, uom. 46 5000 0090 4%%ige HSypotheken- pfandbriefe Serie UCx der Haunoverschen Vodeukrebdit- Bauk in Hildesheim (bis zum 1, Januar 1904 unverlooëbax und unkündbar) zum Börsenhaudel an der hiesigen Börse zu- zulafseu. Berlin, den 14, September 1899,

Zulassungsstelle an dex Börse zu Berlin. Schwart.

[40635]

Von der Direction der Disconto-Gesellschaft, der Firma S. Bleichröder und der Bank für Handel «& Judustrie hier ist der Anirag gestellt worden,

Fl. 10 000 000 neue Aktien der K. K, priv. Oesterreichischen Credit-Austalt für

Haudel und Gewerbe in Wien, eingetheilt:

in 62 500 Stüdck mit laufenden Nummern 330 001 bis 362500, dividendenberechtigt ab 1. Januar 1900, zum Vörsenhandel an der hiesigen Börse zu: zulaffen, Berlin, am 14. September 1899.

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Schwarß. [46636] Von der Deutschen Geuossenschasts - Bauk vou Soergel, Parrisius «& Co. hier ist der Antrag gestellt worven : nom. 4 600 0290 abgestempelte Aktien Litt. A. ‘der Berliner Aquarium, Com- manudit-Gesellschaft auf Actien, Dr. Hermes «e Compaguie zu Berlin, 1000 Stück à 600 J Nr. 1 bis 1000, dividendenberechtigt vom 1. Januar 1899 ab,

zum Vörsenhaubel au der hiesigen Börse

zuzulafseu,

Berlin, den 14. September 1899,

Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Schwarß.

[39863]

In der am 12. August dieses Jahres zu Bochum stattgehavten außerordentliten Gesellschafter - Ver- fammlung wurde die Herabseßung des Stam kapitals unserer Gesellschaft von M 1 500 000,— um fünfzig Prozent, also auf A 750 000,—, be- s{lossen, und werden die Gläubiger unter Hinweis auf $ 59 des Geseßes vom 20. April 1892 aufge fordert, si evtl. bei uns zu melden.

Siebedshe Stanzwwerke G. m. b. H, Der Geschäftsführer. [39428] Beckauntmachung.

Durch Beschluß der Gesellschafter wurde unsere Gesellschaft aufgelöst,

Gemäß $ 69 des Ges, vom 20. April 1892 werden die Gläubiger aufgefordert, sh bet der selben zu melden.

St. Johaun a. Saar, 7. Seytember 1899

Nohlederbörse im Saargebiect Gesellschaft mit beschränkter Haftung. H. Beck. [39860] __ Hierdurch theilen wir erg. mit, daß unsere Ge felschaî#t in Liquidation getreten is. Zuglei werden die Gläubiger gemäß $ 65, 74 des Gt- seges vom 20. April 1892 aufgefordert, sch ket uns zu meiden.

Berliu, den 13. September 1899.

„Hera“,

Juternationale Gesellschaft sür Acetylen- Beleuchtung, Gesellschast mit beschräukter Haftung in Liquidation.

Richard Lion, Dr. Alfreb Stern, als Liquidatoren.

[40777] : Gemäß $ 31 des Statuts beruft der unterzeichnete Vorstand auf Montag, den 9. Oktober, Nach- mittags L Uhr, nah dem Kassenlokale, „Am Königsgraben 15 c., I Trp.“, eine außerordeutlihe Generalversammlung, wozu die stimmberechtigten Mitglieder eingeladen werden. olicenbuch m Quittungssnarke für Oktober legitimiert. Tagesorduuug : I, Genehmigung von Verträgen. i 11. Berathung und evtl, Beschlußfassung über ein von den Mitgliedern zu erhebendes BVe- gräbnißgeld, IIT. Bershiedenes. Der Vorstaud der fe 1Siche““, Allgemeine Deutsche Volkskranukeuka E. H, 130 zu Berlin. Kabhns, Scchmidtke, Böhmer, I. Vorsitzender. 11. Vorsitzender. Kontroleur. ahn, Zbffarann, I, Beisißer. U. Beisiger.

zum Deutschen Reihs-A

Der Inhalt dieser Beilage, in welher die Bekanntma Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten

Central-Handels-Register für das Deut

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Rei Berlin auch dur die Sre 49 Gypedition des Deutschen Reichs- und Königlich

Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Berlin, Montag,

nd, erscheint au

kann dur alle Deli für reußischen Staats-

ungen aus den andels-, Genossenshafts-, Zeichen-, Muster- 4 ÿ in einem besonderen Blat O dem Titel

Vierte Beilage | nzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

den 18, September

und Börsen-Registern, über Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse, sowie die Tarif- und

\che Neich. (Nr. 220 A.)

Das Central - Handels - Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. Der

In

Bezugspreis beträgt L 4 50 F für das Vierteljahr. Einzelne Nummern fert Ep éeis für den Naum einer Druchzeile 20 A.

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Vom „Ceutral-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 220 4., 220B. und 220 C. ausgegeben,

Palente.

1) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geschüßt.

Klasse.

4, L. 13011, Nach unten ih öffnende, kugel- förmige Lampenglecke ; Zus. ¿. Pat. 104 660. Alfred Lepel u. Friy Schultze, Berlin, Luifen- Maße 7. 9,8. 99.

5. H. M552. Absperxventil für die etner Gesteinsbohrmaschine in Shläuchen zuzuführende Druckluft. Paul Hoffmaun & Co., Eiser- feld b. Siegen. 283. 1. 99.

6. F. 11561, Feinfilter. Filter- u. Brautechunische Maschinenfabrik Act. Ges. vorm. L. A. Enzinger, Worms. 1. 2. 99.

8, F. 11754, Verfahren zum Färben mit bafishen Farbstoffen; Zus. z. Pat. 95 718. Farbwerke vorm, Meifter Lucius &«& Brüning, Höchst a. M. 29. 3. 99.

S, G. 13 199. Verfahren zur Herstelluug einer Indigo-Hydrosulfitküpe. Dr. Jacob Groß- mann, Harpurhey Chemical Works, Manchefter ; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Berlin, Leipziger- flraße 19, 4. 11. 98.

S8, H. 214237, Verfahren zur Erzeugung ge- steifter und mercerisierter vegetabilisher Garne oder Gewebe mit Seidenglanz. Heberlein «& Co., Wattwil, Schweiz; Vertr. : F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 31. 12. 98.

11, G. 12878, Edenhefter. Justus Gath- maun, Bilbao, Spanien, Calle Greilla 4; Vertr.: August Gathmann, Bleckede, Harnover, u. Wilhelm Gathwann, Berlin, Waldemar- straße 63a. 7. 11. 98.

14, C. 7742, Umsfteueruxg8vyorriGtung für Dampfmaschinen mit umlaufeúden Kolben. William Samuel Colwell, Chicago, 5432 Lexington Avenue; Vertr.: Robert R. S&midt, Berlin, Potsdamerstr. 141. 18. 10. 97.

14. G. 13329. Negelungsschieber sür um- laufende Kraftmaschinen. T{omas Underwood Gray u. Emily Sarah Bas, London; Vertr.: Sepugyer Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 20. 9.- 98.

14, H. 20593. . Dampfiucbine. Joh. Hüglin, Köln-Ehrenfeld, Leostr. 25 a. 29. 6. 98,

20, P. 10459, Stellvorrichtung für Gisen- bahnsignale. E. L. Powell, Winterfiekd, Grfs{. Yerk, England; Vertr.: E. Hoffmann, Berlin, Friedrichstr. 64. 2. 3. 99.

20. T. 5970, Stromabnehmer für elektrische Motorwagen mit Oberleitung8betrieb. Frederick William Le Tall, London; Vertr. : Carl Pieper, Heinri Springmann u. Th. Stort, Berlin, Hindersinstr. 3. 4. 7. 98,

20, V. 3304, Drehgestell für Gisenbahn- und Straßen-Triebfahrzeuge. Arthur Vogt, Berlin, Köpenickerstr. 26. 10. 9. 98.

21, P. 9971. Verfahren zur Herstellung von elektrischen Glühkörpern. Pharmaceutisches Justitut Ludwig Wilhelm Gans, Frankfurt 6 M. 2,8: 983,

22, A. 6345, Verfahren zur Darstellung eines braunen, direkt färbenden Farbstoffes. Actien: “eis il für Auilin- Fabrikatiou, Berlin, Zl. 0, 99.

22, C. 7868, Verfahren ¡ur Darstellung von Azofacbftoffen mit Hilfe des Orthochlorparani- tranilins. Leopold Cafsella «& Co., Frank- furt a. M. 29. 8. 98.

22, F. 11440, Verfahren zur Darstellung blauer basisher, wasserlösliher Farbftoffe. Farbwerke vorm. Meister Lucius «& Brüning, Höchst a. M. 20. 12. 98

22, G. 12656, Verfahren zur Darstellung orthosubstituierter Farbstoffe der Rosanilinreihe. Joh. Rud. Das &Æ& Co., Basel; Vertr.:

h. v. Hertling u. Th. Haupt, Berlin, Bern- urgerfstr. 13. 6. 8. 98

22, V. 2855. Verfahren zur Darstellung eines substantiven \{@warzen Farbstoffes. S Raymond Vidal, arif 95 Boulevard Beau- marchais; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenftr. 80. 24. 3. 97.

23, K, 17000, Oelfiltrieravparat, Dr. Georg Klingenberg, Charlottenburg, Bi9marck- straße 106. 1. 9. 98. :

26, H, 20 747, Acetylenlampe. gene William Hedgeland, Chicago; Vertr. : Alexander Specht u. J. D. Petersen, Hamburg. 1. 8. 98.

26, B. 24 268, Acetylenlampe mit elastishem Gaskühlrohr. Friedri Beneke, Bevensen, Hannover, Kirchenstr. 111, 11. 2. 99.

26, H, 21 211. Acetylenentwickler mit auf einer Ocehscheibe angeordietea Carbidbehältern. Ernft Hactmaunu, Bailstr. 1, u. Heinrich Fiehl, Bailfix. 2, Gruna b, Dresden. 15, 11. 98.

26, F, 15 529, Vorrichtung zum Fernzünden voa brennbaren Gasen. Wilhelm Klinger, Berlin, Ritterstr. 12, 16. 8. 97.

27, L, 12144. Valkluumluftsauger; Zus. z. fas 103 245, Bruao Lowack, Köpeniker-

raße 108, u. Cacl- Walter, Königsherger- raße 26/27, Berlin. 9. 4, 98. . Verfahren zum \{chnekllen Ent-

28 23 612.

haaren von Häuten und Fellen mittels für diesen

Zweck bekannter Chemikalien bet gleichzeitiger An- wendung des elektrishen Stroms. George Dexter Burton, Boston, V. St. A.; Vertr.: Dr. W. Häberlein, Berlin, Karlstr. 7. 25. 10. 98.

Klasse.

29, St. 5696. Verfahren zur Herstellung von Fäden, Bogen, Films u. dgl. aus WVicose. Charles Henry Stearn, Westminster; Vertr. : Carl Pieper, Heinri) Springmann u. Th. Stort;

Berlin, Hindersinftr. 3. 17, 10, 98.

31. B. 24 218, Borrihtung zur Herstellung von Kernen mit kreisrunde«a Querschnitt. August Vovers, Nath b. Düsseldorf. 6. 2. 99,

34, B, 24 780, Irdenes Geschirr mit dur Berschraubung nachftellbarem Metallband und Vertiefungen bzw. Absäßen zur Sicherung des- ven o. NReinh. VBorédourf, Pul3nty i. S.

42. K. 16 675, Elektrisch betriebener Selbft- verkäufer für Fahrkarten u. dgl. Fri Krull, Hamburg, Steindamm 7. 4. 6. 98.

42. K. 16 970, Selbstkassierende Abstempel- vorrihiung für Briefe u. dgl. Salli Kirsch- ftein, Be-lin, Rosenstr. 17. 25. 8. 98.

42, M. 16 857, Buchstabentafeln für den Lese- B Theodor Mynett, Bruß, Kr. Konit. 3, 6; 99.

42. P, 10 500. Punkitecrapparat. Sebastian Putz, Siunthalhof b. Brückenau. 830. 12. 98,

42. R. 13147, Verfahren zur Herstellung vollständig ebener und eben bleibender Schall- platten für Phonograpben und ähnliGe Schall- wiedergeber. Louis Rosenthal, Frankfurt a. M., Rückerstr. 6. 19. 5. 99,

42, Sch. 13816. Additionsmaschine mit räumlih getrenntem Summenanzeiger. Guftav Schwarz, Hans -.Sa&sgasse 18, u. Rudoif Schwarz, Währing-Weinhauserstr. 18, Wien; Vertr. : Ed. Brezlauer, Zug. A 7.198;

42. W. 14815, Rechenlehrmittel der durch Patent 100 051 geschüßten Art; Zus. z. Pat. 100 051. H. Wichterich, Kreseld. 23. 1. 99.

45, B. 22790, Melkmaschine mit auf- und ntedergezenden Melkbehern; Zus. z¿. Anm. B, 21 521. Clemen3 Freiherr von BVechtols- heim, München, Maria- Theresiastr. 27. 25. 11. 98.

45. B. 24328. Abstreiher für Düngerstreu- maschinen mit Ringnuthenwalzen F. Bansee, Neujellingsdorf auf Febhmarn. 25. 2. 99.

45. C. 8203, Masdine zum Aufknacken von Palmnüssen u. dgl. Mary Sophia Claughton u. Catharine IÎsabel Claughton, Liverpool, Engl. ; Vertr. : Dr. W. Häberlein, Berlin, Karl- straße 7. 17. 4 99. :

46, G. 12287, Verfahren zur Erhöhung der Leistung von Verbrennungskraftmaschinen. Willard Reed Green, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher, Frankfurt a. M. 20. 12. 98.

47, K. 17643, Stellwerk für Druckregler. Zus. z. Pat. 91 004. Ferdinand Krüger, Berlin, Taubenstr. 54. 4, 2. 99,

47, L, 12 716, - Führung und Dichtung für Spindeln u. dgl. ohne Stopfbuhßse. Hugo Lentz, Brünn, u. Wilhelm Voit, Magdeburg; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin, Lindenstr. 80. 26. 11. 98.

49, B. 23 736. Verfahren zum Verbinden

yon Nöhren. Dr. Charles Vandeleur Burton,

33 Queeys Road, Chelsea, Middlesex, Engl. ;

Bertr.: Dr. N. Wirth, Frankfurt a. M., u. W.

Dame, Berlin, Luifenfir. 14. 18. 11. 98.

. W. 14 796, Vorrichtung zum Drehen

und Verschieben des Schlaggutes bei Metall- shlagmaschinen. Jacob Danuer, Nürnberg, Sch{wahache: |tr., F Weifibarth u. Fritz Nusser, Fürth i. B., Mathildenstr. 34. 18. 1. 99.

49, W. 14954, Aufspannvorrihtung für Drehbank-Fräs- und Bohr-Maschinen-Futter. Xaver Wolfmüller, Landsberg a. Leh, Salz- gasse 143. 7. 3. 99.

51. L. A3 021. Notensheiben - Transportrad für mechanische Musikwerke. Gebr. Loch- maun, Leipzig-Gohlis. 6, 3. 99,

53, F.- 10467, Verfahren zur Darstellung von Albumosen. Farbenfabriken vorm. Friebr. Bayer & Co., Elberfeld. 10. 1. 98,

55, D. 9460, Sortiertrommel für ZelUstoff. Ph. Dietz, Hann. Münden. 6. 12. 98.

58, Sch. 13952, Vorritung zum Schräg- stellen von Prefsen zum Auspressen von Trub v. dgl. in Säcken zwischen rostartigen Platten. Dr. gen Schifferer, Kiel, Ringastr. 50. 20, 8. 98.

623, V. 24539, Weqselgetriebe für Motor- wagen, Léon Boramé u. Abel Julien,

aris, 8 Avenue de la Rópublique; Vertr. : Arpad Bauer, Berlin, Novalisftr. 4. 6. 4, 99.

63. C. 8159. Gumtrnireifen für Wagenräder. James Coomber u. James Wilson, Chicago, u. Frederick Lee Norton, Racine, County of Racine, State of Wisconsin, V, St. A. ; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Berlin, Dorotheenstr. 22. 28. 3. 99.

63. E. 6343, R für Fahrrad- sättel mit unabhängig von einander drebbaren Sizhälften W. Emmerling, Nürnberg. 24. 1. 99

63, G. 13 041. Schiedkarren mit direkt unter dem Lastbehälter angeordnetem Stühpunkt für das Laufrad. Alois Gözmaunn, Selbac b.

Baden-Baden. 7. 1. 99. 63, E 20 716. Lagerung der Bremsftange bei

49

Fahrrädern mit federnd gelagerter Lenkftange.

d A Hofmann, Breslau, Klosterstr. 66. 26. 7.98, â [F

63. R. 12332. Zahnrad mit Nollen als Ersaß der Zähne, insbesondere zum Antrieb von Fahr- rädern. Henry O’Reilly, Dublin, Frland, 249 Glonliffe Road; Vertr.: Alexander Specht u. D. Petersen, Hamburg. 25. 7. 98.

63. N. 13 246, Kettenrad für Fahrräder. Gustav Rieseler, Burg b. Magdeburg. 20. 6. 99,

64, C. 7589, An Flaschenkorkmaschinen anzu- bringende Flas{&enfüllvorrihtung, The Crown Cork Company Limited, 79 u. 81 Paul Street. Finsbury, London, Engl ; Vertr.: Alexander Specht u. F, D, Petersen, Hamburg. 4. 6. 98. /

66. M. 16754, Fleischschneidemashine mit Kolben Hn Oden des Fleisches und rotierenden Messern. Bictor Müller, Chemnitz, Platanen- ftraße 7. 183.5. 99.

70, T. 6481, Shreibfederhalter. Paul Theuerkorn, Chemnitz tf. S., innere Klofter- ftraße 13. 5. 6. 99,

72. H. 21905. Nadlafette, Konrad Haußner, Eisenach, Alexanderstr. 7. 30. 3. 99,

72. K, 18 090, Sthildzapfenlagerurg für Ge- \chüte. Fricd. Krupp, Essen. 10. 5. 99,

76, . 16 887, Putßkraße mit durch Spiral- nuthsheibe anspannbarem Kraßzenbelag. Johzs. Meyer, Berlin, Kleinbeerenstr. 4. 14. 6. 99,

76. Sch. 140883. Selfaktor zum Winden von Kögern in gleihmäßig fh kreuzenden Schrauben- windungen. Oscar Schimmel «& Co., NAktieugesellschaft, Chemriß. 10. 10. 98.

76, Sh. 14911, Selfaktor zur Herstellung von in abnehmenden zylindrishen, {chwach kegel- förmigen oder balligen Schichten gewundenen Garnkörpern. Oscar Schimmel & Co., Nktiengesellschaft, Chemniß. 21. 6. 99.

76. T. 6425, Läufer für NRingspiun- u. dgl. Maschinen. Henry Tetlow, Varley Street, Miles Platting, Manchester, Grfsch. Lancaster, Gngl.; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 49, 27. 5. 99.

79, S. 12477, Vorrichtung zur Erleichterung des regelmäßigen Austritis von Zigaretten aus cinem Trichterkasten. Société anonyme des usínes A. E. Decouflé, Paris, 6 u. 8 Nue Roger; Vertr.: Carl Fr. Reichelt, Berlin, Luiséustr. 26. 31. 12. 98.

SO, L, 12348, Steinbearbeitungsmaschtine zur Es von Profilen. F. Loeper, Dresden, Seestr. 5. 30. 6. 98.

80, M. 16 1738, Bewegungsvorri@tung für dite Schleifkörper und Sägeblätter bet Hartgestein- Bearbeitungsmaschinen. Alexis Mauer, Gotha. 17.12/98.

86. S. 10 814, Fallshüßenwetstußl, F. W. G. Sievers, Bramsche b. Osnabrück. 5. 11. 97.

86, St. 5698, Metallene Verbindung für Jacquard- und Schaftmaschinenkarten. Emil Strunz u. Lorenz Täuber, S@ch@warzenbach a. S., Oberfr. 19, 10, 98

89, G, 12814. Einritung an Vacuum- Kochgefäßen zur Herbeiführung eines Umlaufes der einzudamPpfenden Zudkersäfte zweck3s Vermeidung von Feinkornbildung. Waldemar Greiner, Braunschweig, Gaußftr. 31. 11. 10. 98,

2) Zurücnahme von Aumeldungen.

a. Die folgende Anmeldung if vorn Patentfucher zurückgenomnmien. Klafse. i N 25, St, 5807, Zungennadel-Wirkmaschine für gemusterte Links- und Linkswaare. 29. 6. 99. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Ertheilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurülgenommen. Klasse. y 34, B. 23 544, VorriStung zum Schuß gegen das Herausfallen aus dem Fenfter. 22, 6. 99. 63. U. 1366. VorriWtung zum Erlernes des Nabfahrens. 15. 6. 99. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichs-Anzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

3) Versagungen.

Auf die nahftehend bezeichneten, im R Ante an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen it ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten. Klafse. :

E E. 5349, TApparat zum Waschen Sterilisieren von Filtermasse, 4. 4. 98, 42. W, 12057, Antriebvorrihtung für

DroschkenkontrolvorriGtungen. 21. 4, 98,

4) Ertheiluugen. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem bezeichneten Tage ab unter nahstehender Nummer der Patent-

rolle ertheilt. i

Klasse.

N 106 450, Elektromagnetisher Erz;shetider mit gegen einander umlaufenden zylindrishen Pol- flähen. Mecheruicher Bergwerks. Aktien- Verein, Mechernich. Vom 17. 7. 98 ab.

F. W. Mitchell, Dunedin, Neu-Seeland . Vertr. : Ottomar R. Dai u. Otto Sieden- topf, Berlin, Leipzigerstr. 131, Vom 17. 7. 98 ab.

und

Klasse.

3. 106 340. Haken- und Oesenvershluß. J. P. Doolittle, Toronto; Vertr.: Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. Vom 16. 10. 98 ab.

3, 106 341. Bund für Kleidungsftücke. Frl, J. Thom, Hetton-le-Hole; Vertr.: R, Deißler, J. Maemecke u. Fr. Deißler, Berlin, Luisenftr. 31a. Vom 29. 12. 98 ab.

4. 106 549. Lampenaufsatß mit Zugregelung. A. Z. Germaiaus, London, 37 Cursiter Street; Vertr.: Arthur Baermann, Berlin, Karlstr, 40. Vom 13. 9. 98 ab.

4. 106550. Lihttülle. C. Heusfi, Leipzig, Wintergartenfstr. 4. Vom 12. 1. 99 ab.

4. 106 551. Gehäuse mit Fu eor Glas- locke für Hängelampen. Dr. A. af Forselles,

Helsingfors, Finland; Vertr.: F. C. G'aser u.

L Slaser, Berlin, Lindenstr. 85. Vom 26. 1. ab.

@, 106 552. VorriŸhtung zum Regeln der Brennstoffzuführung bei Lampen mit elastishem Brennstoffbehälter; Zus. z. Pat. 101172. F, ‘West u. H. J. W. Naphael, London, Stams ford Road; Vertr.: A. Gerson u. G. Salhse, Berlin, Friedrichstr. 10. Vom 27. 1. 99 ab.

5, 106 451, Nahnahmebohrer. Î. Fischer, Troppau ; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubter, Berlin, Dorotheenstr. 32. Vom 19. 1. 99 ab,

6, 106486, Verfahren und Einrichtung zur Maischebereitung in der Bierbrauerei. Deutsche Kapital. Versorgungs. Bauk, G. m. b. S., Köin a. Rh. Vom 3. 3. 98 ah.

6, 106487, Gärverfahren für Bier zur Beschleunigung der Klärung und Aromatisierung desselben unter Vermeidung einer Nachgärung. P. Kropf, Chicago; Vectr.: Dagobert es Berlin, Luisenstr. 27/28. Vom 25, 10

a

6. 106 488, Vorrichtung zum möglichst ge- sonderten Abziehen klaren Bieres o. dgl. von dem unter ihm befindlihen trüben Biere oder Boden- saß. E. Kersten, 305 West Franklin, Rich- mond, „Henrico, Virginia, V. St. A.; Vertr.: E. Dalchow, Berlin, Marienstr. 17. Vom 20. 12. 98 ab.

6. 106 489, Behälter zum Weichen und Waschen von Getreide. Ph. Finitzer, Bá- torlesz, Ung.; Vertr.: Hugo Pataky, u. Wil- E POREN Berlin, Luisenstr. 25. Vom 19. 4,

ab.

G. 10G 581, Lade- und Räumungévorrihtung für Darren. B. Fischer, Mannheim. Vom 18, 10. 98 ab.

7. 106452. Verfahren zum Plattieren von Stablblewen mit Silber. E. BEELES, M 46 Nue Dunkerque; Vertr.: Dr. R. irth, Frankfurt a. M. Vom 17. 2. 98 ab.

7, 106 453, Vorrihtung zum Einstellen des Walzenabstandes bei sfelbstthätigen Blechwalz- werten. J. G. Hodgson, Maywood, Grfsch. Gook, JU., V. St. A. ; Vertr. : E. W. Hopkins, Berlin, An der Stadtbahn 24. Vom 2. 8. 98 ab.

7. 106454. Mechanish bewegter Tauch- apparat für das Galvauisieren von Blechen.

. Dachelet, Nouzon, Ardennes, Frankr. ; Vertr. : Srnst Herse, Berlin, Mittenwalderstr. 24, Vom 24. 9. 98 ab.

7. 106455. Orabtziehmaschine. Ch. C, VBaldwin, Elizabeth, Union, V. St. A ; Vertr. : Arthur Baermann, Berlin, Karlstr. 40, Vom 23. 11,98 ab;

S, 106 342. Verfahren zum Färben von Geweben auf dem Jigger (Breitsärbemaschine mit Geweberücklauf). Heinr. Laag «& Cie., Düsseldorf. Vom 12. 11. 97 ab.

S. 106 348, Stoffprägemaschine. M. S. Titunhendler, Warschau, Lesna 37; Vertr, : Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin,

uisenür. 25, Vom 3. 5. 98 ab.

8, 106 344, Farbausgleiher für Kettengarn- Druckmaschinen; Zus. z. Pat. 89033. W. Shatv, Brooklyn, 593 Vanderbilt Avz; Vertr. : A. Mühle n. W. Ziolecki, Berlin, Friedrich- straße 78. Vom 12. 6. 98 ab.

S, 106490. Verfahren zur Erzeugung eter elber bis brauner Färbungen auf Leder mittels

itanfalzen. Dr. C. Dreher, Freiburg i. B. Vom 8. 9. 98 ab.

10. 106491, Meilerofen. BVBosnische Holzverwertungs-Actien-Ge en Wien; Bertr.: - C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin, Dorotbeenstr. 32. Vom 5. 3. 99 ab.

12. 106492, Verfahren zur Darstellung von in der Hydroxylgruppe substituterten Alkaminen und Alkamitrcarbonsäureestern. Chemif Fabrik auf Actien (vorm. E, Schering), Berlin. Vom 23. 6. 96 ab.

12. 1064983. Verfahren zur Darstellung al lierter Hrymeaalenbäentäuren, Ms + Voch- riuger & Söhne, Walthof b. Mannheim. Vom 9. 12. 97 ab.

12. 106 494, Verfahren zur Trennung von Geraniol und Citronellol, Zuf. z. . 101 549, Dr. I. Flatau u. H. Labbéck Paris; Vertr. : Dr. W. Hâäberlein, Berlin, Karlstr. 7. Vom 28, 12. 97 ab. ;

12, 1.06 495. Verfahren zur Darstellung von Aldehyden, insbesondere von. Formaltebyd, dur Orxydation der entsprechenden Alkohole mit Luft unter Vermittelung einer Kontaktmafse. M. Klar, Leipzig - Lindenau, u. Dr. C. “c J Lahn, Kappesgasse 8.