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Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

SEHSRE H Mi 2teR irn inn 88 \ Der Bezugspreis beträgt vierteljäyclih 4 A 50 4. |

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für Berlin außer den Post-Anstaiten auch die Expedition

8W., Wilhelmftraße Nr. 32. °-

Einzelne Nummexu kosten 2 S.

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Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 S. Inserate uimmt anu: die Königliche Expedition

des Dentschen Reihs-Anzeigers

mnd Königlich Preußischen Staats-Anzeigers

Berlin §WM., Wilhelmstraßfte Nr. 32.

| Berlin, Mittwoch, den 20. September, Abends.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Seiner Kaiserlichen Hoheit dem Kronprinzen von Japan A Harunomiya den Schwarzen Adler-Orden zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Landesältesten und Kreisdeputirten, Rittmeister a. D. Grafen von Q Van DECAIE auf Schloß Friedland im Kreise Falkenberg, dem Ober-Fngenieur der Firma Siemens u. Halske Dr. phil. Ens zu Berlin, dem Herzoglichen Domänenrath a. D. Bertrand zu Dülmen im Kreise Coesfeld, dem Kreisdeputirten Albert Nitschke zu Koppen im Kreise Brieg und dem Rentier, früheren Kursmakler Paul Bernoulli zu Berlin den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,

den Fußgendarmen a. D. Hauke zu Neunkirchen im Kreise Ottweiler, Heß zu Kempfeld im Kreise Bernkastel, Vogel zu Neuerburg im Kreise Bitburg und Theis zu Gemünd im Kreise Schleiden das Allgemeine Ehrenzeichen in Gold, sowie

den Gendarmerie-ODher-Wachtmeistern Marsch zu Merzig, Schuster zu Soltau, Lange zu Burgdorf und Nieder- hausen zu Thorn, dem berittenen Gendarmen Krause zu Lautenburg im Kreise Strasburg W.-Pr., den B ein Mudler zu Obrighoven im Kreise Rees, Fra n ckh zu Höhscheid im Kreise Solingen, Wolter zu Düren, Hinze zu Jburg und Klingenberg zu Oldenstadt im Kreise Uelzen, dem Ge- meindeshreiber Gottlieb Brühl zu Obernigk im Kreise Trebniß, dem Ortssteuererheber August Müller zu Wicken- dorf im Kreise Schweidniß und den Werkmeistern Alexander Caede und Bernhard Wulkow, beide zu Bredow bei Stettin, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem praktishen Arzt und dirigierenden Arzt des Militär- Bade-Jnstituts # Tepliy in Böhmen Dr. Lieblein und dem Kaufmann L. G. Meyer zu Bahia den Rothen Adler-Orden vierter Klasse,

dem Großherzoglich oldenburgischen Ober-Baurath Böhlk, vortragendem Rath im Großherzoglich oldenburgishen Staats- Ministerium, dem früheren Konsul in Port Elizabeth, Kauf- mann Wilhelm Dalldorf zu Hamburg und dem Pfarrer Hagenmeyer zu Hugsweier in Baden den Königlichen Kronen-Orden dritter Klasse, sowie

dem Fußgendarmen a. D. Wo!ff zu Deutsh-Oth, bisher in der Gendarmerie-Brigade in Elsaß-Lothringen, und dem Bahnwärter a. D. Henriet zu Heming im Kreise Saarburg das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Reich.

Bekanntmachung.

Bei Piyliesbnun 0 der nach Ost-Afrika, Ost-Asien und Australien gerihteten Postpäcckereien, die zur Beförderung mit den Reihs-Postdampfern bestimmt find, wird von den Absendern auf den Abgang der Schiffe vielfa keine Rüksicht enommen, sodaß die Sendungen u. U. wohenlang im Einschiffungshafenorte lagern müssen.

Zur Vermeidung eines Flitfer A H empfiehlt es ih, die mit den Postdampfschiffen zu befördernden Paet- endungen unter Berücksichtigung des vorgeschriebenen, nöthigen- alls bei den Postanstalten zu erfragenden Leitweges zu olgenden Zeiten in Berlin zur Post einzuliefern:

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Sm

Angabe, wieviel Tâgr oe Ang

Bei Leitung der Pakete über : D ete in Berlin jur P Aae geben werden müssen

nach Ost-Asien und

Ost-Afrika 2

nah Australien*®) 3

Hamburg { na ShA en | vor Abgang der Dampfer

Hamburg

am Tage Entland nos Stegen von Samburg nach Gngland®*) emen bzw. Bremerhaven 9 Münen—Neapel ) 8 Sweiz— Neapel 11 weiz—Genua 10

errei u. Oesterrei(—Neapel 12

*) Nur Posftfrachtstüke.

___®) Die Dampfer fahren ab Hamburg ; s London: Montag, Mittwoch, Freitag, Sonnabend, 80 Grimsby: tägli außer Sonntags.

E

Die Abfahrt der Dampfer erfolgt im 4. Vierteljahr 1899

nah Ost-Asien Ost-Afrika | Australien Oft. | Nov. | Dez. | Okt. [Nov.|Dez.| Okt. |Nov.| Dez.

Hamburg « .| 18. | 15, | 18. |1L9%5820./0204 a | — | — Bremerhaven] 4. | 1.29, 27. — |=— |— | 11. / 8. 6. Genua. . . .117.,31.| 14. 28. 12.26) — | — |— 110.24. 21. | 19. Neapel . . .| 18. | 1.15. 29./13.27./11.25,/8.22./6.20.|/11.25.] 22. | 20. Berlin C., den 16. September 1899. Kaiserliche Ober-Postdirektion. Griesbach.

BVEetanntmah un Erweiterung des Sprechverkehrs.

Die öffentlihen Fernsprechstellen in Dan ec und Lichtenberg bei Berlin werden in demselben Umfange wie die Rat Lo in den Vororten Wilmers- dorf und Friedrihsberg zum Verkehr auf den Verbindungs- leitungen des Reichs-Telegraphengebiets zugelassen. Berlin C., den 16. September 1899. Kaiserliche 4 xden

Wabner.

Bekanntmachun Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

Bei dem Postamt in Biesenthal ist eine öffentliche Fernsprechstelle eingerichtet und zum Fernsprechverkehr mit Berlin nebst Vororten zugelassen worden. Die Gebühr für ein gewöhnlihes Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt 25 3; ein gleiher Betrag wird für das Herbeirufen der am fernen Ort zum Gespräch verlangten Person- erhoben.

Berlin C., den 17. September 1899.

Kaiserliche Ober-Postdirektion. Griesbach.

Bekanntmachung. Erweiterung des Fernsprechverkehrs.

Der Fernsprehverkehr mit Bartenstein (Ostpr.), cinkenheerd, Fürstenberg (Oder), Köstriß, Obernigk, Parchim, Preußish-Eylau, Quakenbrück, Ragnit, Regenwalde, Schwedt, Steinkirche und Wallendorf (Sach\s.-Mein.) is eröffnet worden. Die Gebühr für ein ge- wöhnlihes Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt je eine Mark.

Berlin C., den 17. September 1899.

Kaiserliche Ober-Postdirektion. Griesba ch.

Jn Rostock wird am 25. September d. J. mit einer Seeschhiffer-Prüfung für große Fahrt und einer See- steuermanns-Prüfung begonnen werden.

Das in Stockton aus Stahl neu erbaute, bisher unter keiner Flagge gefahrene Dampfschiff „Sparta“ von 1792,01 Negistertons Netto-Raumgehalt hai durch den Uebergang in das ausschließlihe Eigenthum der Firma A. C. de Freitas u. Co. in A das Necht zur Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem Schiffe, für welches die Eigenthümerin Ham- burg zum Heimathshafen E hat, ist von dem Kaiser- lichen Konsulat in Middlesborough unter dem 29. August d. J. ein Flaggenattest ertheilt worden.

Das erste Heft des dreizehnten Bandes der im Reichsamt des Jnnern herausgegebenen „Entsheidungen des Ober- Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friederichsen u. Co. in Hamburg er- shienen und zum Preise von 3,00 # zu beziehen.

Mit diesem Hefte wird das Register zum zwölften Bande der Entscheidungen zum Preise von 0,60 6 ausgegeben.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den bisherigen außerordentlichen Professer Dr. Wilhelm Sieglin zu Leipzig zum ordentlichen Professor in der O sophishen Fakultät der Friedrich - Wi helms - Universit Berlin und

t zu

den bisherigen Seminar-Oberlehrer Ernst Marquardt zu Wunstorf zum Seminar-Direktor zu ernennen, sowie __ infolge der von der Stadtverordneten-Versammlung zu Köln getroffenen Wahl den besoldeten Beigeordneten Jakob H daselbst in gleiher Eigenschaft auf fernere zwölf ahre zu bestätigen. /

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Stifts-Superintendenten, Ersten Schloß-

und Domprediger, Professor Martius in Merseburg zum Konsistorialrath zu ernennen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

dem Fabrikbesißer Julius Krüger in Brandenburg den Charakter als Kommerzienrath zu verleihen.

Geseg, betreffend die Bewilligung weiterer Staat3mittel ur Verbesserung der Wohnungsverhältnisse von rbeitern, die in staatlihen Betrieben beschäftigt sind, und von gering besoldeten Staatsbeamten.

Vom 23. August 1899.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c.

verordnen mit Zustimmung der beiden Häuser des Landtages der Monarchie, was folgt:

Der Staatsregierung wird ein weiterer Betrag von fünf Millionen Mark zur Verwendung nah Maßgabe des Gesetzes vom 13. August 1895 (Gesez-Samml. S. 521), betreffend die Bewilligung von Staatsmitteln zur Verbesserung der Wohnungs- verhältnisse von Arbeitern, die in staatlihen Betrieben beschäftigt sind, und von gering besoldeten Staatsbeamten, zur Verfügung gestellt. S9

Zur Bereitstelung der im § 1 gedahten fünf Millionen Mark ist eine Anleihe durch Veraußerung eines entsprehenden Betrages von Schuldverschreibungen aufzunehmen.

Wann, dur welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Kursen die Schuldverschreibungen veräußert werden sollen, bestimmt der Finanz-Minister.

Im übrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der Anleihe und wegen Verjährung der Zinsen die Vorschriften des Geseßes vom 19. Dezember 1869 (Gesecß-Samml. S. 1197) und des Gescßes vom 8. März 1897 (Geseß-Samml. S. 43) zur Anwendung.

3.

Dem Landtage is bei dessen nächster regelmäßiger Zu- B über die Ausführung dieses Geseßes Rechenschaft zu geben.

Urkundlich unter Unserer HSLe genann Unterschrift und beigedrucktem Königlichen ZJnsiegel.

Gegeben Neues Palais, den 23. August 1899.

L. S.) Wilhelm.

Fürst zu Hohenlohe. von Miquel. Thielen. Bosse. Freiherr von Hammerstein. Schönstedt. Freiherr von der Recke. Brefeld. von Goßler. Graf von Bülow.

VerordVnUng,

betreffend die Zuständigkeit der Verwaltungs-

gerihte und den Jnstanzenzug für Streitigkeiten,

welhe nah reichs8geseßliher Vorschrift im Ver- waltungsstreitverfahren zu entscheiden sind.

Vom 23. August 1899.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen x. verordnen auf Grund des Geseßes zur Ergänzung des 8 7 des Geseßes über die allgemeine Landesverwaltung vom 30. Wi 29 vom 27. April 1885 (Gesez-Samml. S. 127), was folgt:

1.

Die nah § 23 Abs. 2 2b 8 50 Abs. 3 ‘des *Jnvaliden- versicherungsgeseßes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1899 (Reichs-Ge}eßbl. S. Hs im Verwaltungs- streitverfahren zu entsheidenden Streitigkeiten unterliegen der Entscheidung des Bezirksausshusses. Gegen die Entscheidung e NURS ist nur das Rechtsmittel der Revision zulässig. |

8 2. . Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1909 in Kraft. Mit dem genannten Tage wird die Verordnung vom 28. Mai 1890 (Gesey-Samml. S. 181) aufgehoben.

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