1831 / 95 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Von dem Königl. Preuß. Hofge icht von Pommern und Rügett, werden auf Ansuchen der Geschwisktr von Klinkowstrom , | thr ‘seit vielen Jahren abwesender Bruder ; der “Gustav Cakl von Klinkow- stróm , Sohn des verstorbenen Königl. Hofgerichts - Assessors Gustav von Klinkowsiróm, der im Oerover 4789 in: Greifswald geboren, und von dessen Leben oder Tode seit Januar 1808 da er unter der erften Compagitie des zweiten: Vataillons der Königl. Wallonischen Garde int Barcellona stand: keine weitere dächricht ‘eingegangen ist, oder dessen Erben , oder wer jonjt eiwa an dem zurückgelassenen Vermogen enen Ausprüche zu haben vermeint, hierdurch vor-

d ‘daß sie in Llermiño geladen, N48. October 1831, Morgens 10 Uhr, sich meldén, “ihre Ansprüche vorbringen, auch das étwa zu ihrer Legitimation Nvthige beschaffen, im widrigen durch die am 1. De- cember desselben Jahres zu ‘erlassende Prâäclusto - Erkenntniß der Verschollene für todt, etwamge sonstigè Prätendenten für plaelu- dirt ‘und über den Nachlaß, geséßlicher Bestimmung gemäß, zum Vortheil der nächsten Verwandten werde verfägt werden.

Datum Greifswald, dei 41.-September 1830. :

Kdnigl. Preuß. Hofgericht vou Pommern und Rugen. ovn Möller,

Director,

Er Da fb s Lt 5B T 4 2 wv dr G REOE Cr P E R R E t Sh B

L E E Sia Gim 7

/ Sid: (O TE Wt ; Auf dem Grundstüke des Christian Klebs zu Weichselburg 4 Nr. 9. sind auf den Antrag des Vorbesttzers Martin Klebs vom 27, Juni 1777 eine Post von 135 Rthir. 60 gr. fur die Wittwe Klebs, und 116 Rehlr. 60 gr. für Haasesche Erben ohne nähere Ängabe der Vornamen ; ferucr aus der Obligation der èc. Martin Und Catharina Klebéscheu Eheléute vom „30ten Januar 1783 laut Attest vom 28. April ejusdem anni 259 Fl. für die minorenne Carolina Pri?be eingetragen worden, und werden nun auf Antrag des jeßigen anfaugegenaunten Besiners, die Wittwe Klebs, die Haaseschen Erben, ‘und ‘die Carolina Prieve, deren Erben oder ‘essionarien, ferner alle diejenigen, welche als Eigenthümer, Se\- sionarien , Pfand - oder Briefsinhaber an das über die dritte Zor- derung auégefelicen Document Anspruch haben, hiedurch vffent- lich aufgefordert A dem os dem U Heren Passarge auf en u S « 4 y anberaumten Termine zu erscheinen, uud ihre Ansprüche , so wie den Betrag ihréèr Fordérungett vollständig ugchzuwei{en, widrigen- fails ste ihren Real- Anspruch ‘an das gedachte Grundstück verlustig gehen, und das etwähnte Document für erloschen erflärt werden wird. Mariénwerdér, den 30. März 1830. / Königl. Preuß. Land- und Stadtgericht.

A i a R E

Oeffentliche Vorladung

Alle diejenigen, welche an diejeuigen 112 Nthlr. ruständiger Kaufgelder, die auf Grund des Kaufvertrages zwischen dem Käthner Adam: Liédetmann und ‘Cinwöhnéèr Johann Schulz d, d., Mbwe den 16. Fébruat 1813 auf dem Grundstuck des Albrecht Prill zu Fohanniódorff Nr. 18 füt die Adam Liedermannschen Eheleute ver- zinslich a 5 pCt. ex decrétó ‘votit 25. Mai 1813 eingetragen wor- den, und das darüber auëgestellte Hypothefen - Document, als Ei- genthümer , h gl ned d sonstige Bricfsinhaber An- u machen haben, werden auf ild v 2. .Nutil sl

vor dem Deputirten Herru Land - und Stadtgerichts-Assessor Sie- wert unter der Verwarnung vorgeladei,

daß bei ihrem Ausbleiben das Documett amortisitet und für ungükrig erklärt werden soll, sie aber demnächst nîit allen ihren Rechten davon präcludiret und ihnen deshals ein ewiges Stillschweigen wird auferlegt werdei1. Marienwerder, den' 15. Octbr. 1830. 1e Kdnigl. Preuß. Land- und Stadtgericht.

G zu d,

des SUaT J Gu Tee nd iner Handluna unter der Firma Lfeber und Schrelder Hebt E unrerm 2 September v. J. der Conkurs eröffnet worden. werden daher alie MQIGO Ce unbekannten Gläubiger derselben i orgeladeir, in dem au A ben 11, Juli e: Vormittags 10 Uhr General-Liquidarions-Termine vor. dem Deputirten Hrn. äustizrath Koölpin. entweder persönlich oder durch einen zulässigen Bevollmächtigten, wozi ihnen, 11 Ermangelung anderer Bekanut- “schaft, die’ Herrén Justiz-Commissaricn Cvémar, von Dewiß und Effenbärth vorgeschlagen werden, zu erscheinen, ihre Ansprüche an ‘die Conkurömasse anzumelden , und die Richtigkeit ihrer Forderun- gen durch Einreichung der darüber sprechenden Urkunden oder auf andere gültige Art nachzuweisen, widrigenfalls die Ausbleibenden glei nach: Abhaltung des Termins mir. allet ihren Forderungen au die Masse präkludirt und- ihnen deshalb gegen die ubrigen Gläubiger. ein ewiges, Slillschweigen auferlegte werden wird. Stettin, den 25. Februar 1831. t Königl, Preuß. Stadtgericht.

Ueber das Vermögen

angeseßten

reen

4 Edictal#Citatüion. z Der Kaufmaun Bernhard Franz Pius Laußmann, geboren zu ' Schvmberg den 12. Decebr. 1767, Sohn des Schuhmachers Bern- f hard Laußmann zu Schömberg, fruher: als Kaufmänn hiërorts an- f fáßig, und vor ungefähr 29 Jahren verschollen, wird hierdurch vor- geladen, entweder vor oder spâtesiené ur dem auf i den 11. Jahuar 1832, Vormittags 10 Uhr, vor dem Herrn Justiz-Rathe Grunig angesczten Termine schrift- lich oder persönlich sich zußmelden, und weitere Anweisung zu erwar- rèn, widrigenfalls er durch Erkenntaiß für todr erklärt werden wird.

Zugleich werden die ünbekannien Erben oder Erbnehmer des Nerschollenen hierdurch aufgefordert, in diesem Termine ebenfalls zu erscheinen und ihre Erbes- Ansprüche an dem Nachlasse deé Ver- {chollenen nachzuweisen, ividrigenfalls der Nachlaß den sich melden- den Erben, oder in deren Ermangelung der hiesigen Kämmerei als herrenloses Gut úberatitwörtet wérden wird.

Breslau, den 2 März 18-51.

j Königl. Stadtgericht hiesiger Residenz.

E dle t ul 4. C tat; 9 V t, j das Vermögen des zu Rhinow versiorbenen Baermei- ster und Handelömanus Carl Wilheim Koehler, ist auf den Antrag seiner Erben ver erbschafcliche Liquidarious-Prozeß eröfffuet worden, Wir haben zur Anmeldung und Ausweisung alley Auspruche an den Nachlaß, eitien-Liquidätions-Termin, auf,

Dienstag, den 5. Juli €., Bormittags 10 Uhr, zu Rhinow im Koehlerschen Gasthofe anberaumt, und laden dazu die unbefanuten Gläubiger uuter der Warnung vor, daß die nicht erscheinenden Kreditoren aller ihrèr etwanigen Vorrechte verlustig erklärt uud mit ihren Forderungen nur an daéjenige verwicjen werden, was nach Befriedigung. der sich meldenden Glaubiger von der Masse noch übrig bleiben möchte.

Rathenow, den 25 März 183

Uéber

Stadtgericht über Rhinow. R e, \ v Mens.

i Avr teisse E Auf den! Antrag des Vormundes der 3 Geschwister Bohmham- mel, ‘-desSeilermeistèr Dietrich, "werden alle’ diejenigen welche als Eigenthúmer ¿'-Cessionarien, Pfand - oder Brief - Inhaber An- sprüche an t fa: und dén daraus - eingetragenen j haben vermeinen: i O dat Kauf-Contrakt vom 15, Juni 1198. nebs Rezeß vom 13. April, 180, aus” welchem 527 Thl. Kaufgelder,

ri L # . M n fs: nd iein n 0A ui de doe E C: ia f E A E REE O Via E

d p G68 5) den Erb- Rezeß vom 183. April 1802, aus welchen 73 Thl. Vatererbe, E für den verstorbenen Ackerbürger Carl Ludwig Bohmhammel nach den Verfügungen vom 15. Juni 1798 und 1. October 1802, auf dés hiérselb# sub 92 belegene, Vol. VI. Fol. 145 verzeichnete Acker- bürgergut der Wittwe Bohmhammel Rubr. IIT. Nr. 1 und. 2 eu- getragen, hierdurch öffentlich vorgeladem, sich innerhalb 3 Monat und \pärestens in dem auf den 24. Juni d. Î., Morgens 10 Uhr, N auf hiesigem Justiz - Amte angeseuten Termine zu melden, und die Ansprüche geltend zu machen, widrigenfalls se mit denselben prôà- cludirt, ihnen deswegen ein ewiges Stillschweigen auferlegt, und mir der Kteirung neuer Documente verfahren werden wird. Liebenwalde, den 10. Februar 1831. 0m 8 Preuß. Justiz Amt.

is L h e d dei ami L U.

Gd id tig l-V'ottad uni g...

Unterzeichnetes Geriche ladet den aus Grdbigz gebürtigen Jo- haun Adam Mueller, welcher im Jahre 1803 als Diensiknecht nach Debrig bei Camburg gezogen, von seinem damaligen Dienstherrn1 aber wegen eines sich verdächrig gemachren “Diebstahls heimlich ent- wichen, und nicht wieder zurücf gekommen i, auch seit dieser Zeit vor seinem Leben und Aufenthalte keine Nachricht gegeben hat, auf Antrag des Vormundes der Kinder seines verstorbenen Yruders Gottfried Mueller zu Krauschwiß, hiermit offentlich vor, daß der- selbe, oder im Fall er nicht mehr am Leben seyn sollte, desseu un- befannte Erben und Erbnehmer sich binnen neun Monaten, ent- weder schriftlich oder längfens in dem auf

Do P T D trov er 1501, angesezten Termine, an Gerichrsftele allhier personlich melden, und sodann weiterer Anweisung gewärtigen, widrigenfalls erstge- nauntez Mueller für todt ertlärt,. und sein zurückgebliebenes Ber- mègen seinen nächsten si legitimirenden Erben zuerfamit werdeli wird. Gröbil, den 25. September 1830. y ¿ Das voir Helldorfsche Parrimonial-Gericht daselb f. Rohland.

ohann Carl Gustav Badestein aus Bergen gebürtig, welcher 1808 nach Braunschweig gegangen, und dort in Wesiphälische Kriegë- dienste getreten seyn soll, seitdem aber feine Nachricht von sich ge- geben hat, oder dessen etwanige Leibezerben, werden hierdurch auf- gefordert, innerhalb Jahresfrist sich hierselbst zu melden, und uber ihren Aufenthaltéort Auskunft zu geben, widrigenfalls der J. C. G. Badestein im Termine den 1. Julius 1831, für todt wird er- tlärt, seine etwanigen Leibeserben aber in diesem Termine werden präcludirt, und das Vermögen des verschollenen Badeßein dem nächsten Inrestat-Erben wird ausgeliefert werden.

Dotum Loilz, den 5. Junius 1530.

Bürgermeister und Nath hierselb s.

Es wird hierdurch dôffentlich bekannt gemacht, daß, da der Domdechanc Graf von Schliß auf Burg-Schliß, Karétorf, Görßz- hausen, Hohen-Demzin, Großeu- und Kleinen-Köthel, Thurkow und Hohen-Schliß, sich in einem solchen Zustande geistiaer und körper- licher Schwäche befindet, daß er zum eigenem Betriebe seiner An- gelegenheiten unfähig, der Major Graf von Schlieffen auf Schlief- fenberg zum Curator desselben bestellt ist, und demnach alle und jede Handlungen, welche der Graf von Schliz während der Dauer der angeordneten Curatel ohne ausdrückliche Einwilligung seines vorgenannten Curators vornehmen wird, als null und nichtig sein

jezíges und fünfciges Vermögen nicht afficiren- sondern für ihn gänzlich unverbindlich sind. y Gegeben Güstrow, den 12. Marz 1831. ; Großherzogl. Mecklenburgische, zur Justiz-Kanzlei allerhdöchst ¿erordnete Direktor, Vice-Direktor und Räthe. G. Brandt. W v. Meding.

| Et l L909) 0.09

j Von hiesigem unterzeichneten Gericht werden nachfolgende Ab-

wesende :

1) Johann Andreas Weineck, geb. den 1. “Januar 1758, éin Sohn des gewesenen Geleirs- Visitators Johann Andreas Weineck, welcher im Jahre 1770 als Knabe von 12 Jahren von hier weggekommen seyn sol, und dessen Vermögen in 38 Thl. 16 gr. 3 pf. besteht :

2) Christoph Gottfried Kaufmann von hier, geb den 98. Juni 1762, für den seit dem Jahre 1812 8 Thl. 1 gr. 2,pf: elterliche Erbegelder hier deponirt sind; A

3) Johann Christian Wilhelm (auch Gottlob) Bilfke von hier, geb.-den 12, April 1789, der im Jahre 1812 unter dem Großherzogl. Weimarschen Militair den Feldzug mit nach Nuflland gemacht hat, und von da nicht zurückgekehrt is; für welchen aber 50 Thl. Hauskaufgelder seir dem Jahre 1816 deponirt worden ; l

4) Christoph Frisch von hiér, geb. den 29. Februar 1744, für den seit dem Jahre 1800 20 Thl. deponirt find; y

5) Wilhelm Ernst Stiebriß, geb. den 8. Juli 1779, ein

Sohn des Wollkäm1mer Johann Adam Stiebrißzens von hier,

der seit 1806 nichts wieder von sich habe horen lassen, und

R E B E V Opa R Gti 18 0 L ne ait

T

o fav avére al Curatore i proprj mezte di diszsa, ed anche pe- glicre ed indicare al Tribunale allro procaralore e cio a termini del $. 498 del Regolamento Giudiziario del Processo Civile, coll’ avertenza ebe non comparende,e non dando veruna altra notizia di sua esíslenza si procederà alla dichiarazione della di Jui morte, difidati in pari iempo tuili queilli che hanno qualche nolizia della vita. o delle circostanze della morte di farne le re- lative in dicazionï o al Tribunale, od al Caratoré suddetto.

Dall’ 8&8, R. Tribunale Provyinciale. Verona li 6. Decembre 1830.

De Battisti Presid; Patirani, Rizrolati. Negri.

—_—_— fene

Großer Gürer- Verkauf in Wesiprenßen.

Ein großer adlicher Güter -Complexus, ganz nahe an der pom- meren Grenze belegen, bestehend aus 4 Haupt-, 13 Nebenvor- werfen, 4 Dörfern, Branutwein-, Ziegel - und Kalkbrennerci, 8900 Morgen Wald, Fischereien, großen vortrefflichen Hütunsen und Wiesen 2c., soll mit vollständig bestellten Winter- und Som- mer- Saaten und dem gesammten Inventarium, wegen einer Erb- theilung, im Ganzen oder auch einzetn unter billigen Bedingungen verfaust werden. Kauflustige kdnnen sich dieserhalb an den Geueral- Bevollmächtigten dieses Guter - Complexus, Herru Amtmann Heidfeld, in Lanafuhr bei Danzig wohnhaft, persönlich oder auch in frankirten Briefen wenden, und event. mit demselben den Kauf- Kontrakt abschließen. ]

Unterzeichneter emvfieblt sich den Herren Fabrikanten sowie der lóblichen Kaufmannschoft zur Besorgung der Spedition von Waaren , die nach dem Oldenburgischen, Osifrie:-land und der hie- sigen Umgegend -bestininit sind, oder überhaupt den Weg über hier nehmen, so wie ipm jede andere solide Besorgung hiesigen Orts stets willflommen i. Durch pünktliche und billige Bedienung wird er das Vertrauen seiner geehrcen Freunde zu rechtsertigen wissen. Bremen, im März 1831

Andreas von Kaven.

, 4 f , Literarische Anzeigen.

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dessen Vermögen in dem vierten Theile eines Wohnhauses? besteht, oder wenn sie nicht mehr am Leben seyn sollten, deren Erben, 7 so ie allé diejenigen, welche an deren Ansprach zu haben vermeinen, hiermit edictaliter und Mal geladen , auf : ; Dienstag, den dritten (3) Mai d. J-, , vor hiesigem Schloßgerichtr zu rechter früher Gerichtézeit in Person oder durch hinlänglich legitimirte und instruirte Gevollmächtigte ¡u erscheinen, ihre Erb- und sonstigen Ansprüche an dem Yermyv- agen der Abwesenden anzugeben und zu bescheiniarn, unter dent Rechrénachtheil, daß die geladenen Abwesenden für rodt und ver- schollen, deren sich nicht gemeldete Erben aber, und wer sonst An- sprüche an deren Vermödaen habe, von der Theilnahme daran auê- geschlossen und ihrer Rechte und Ausprfiche daran, wie nicht min- der alle der Wiedereinsezung in: den vorigen Stand für verlustig erflärc, und das Vermögen an die sih gemeldet und legitimirt ha- benden ohne Sicherheits-Bestellung auëgeancwortet oder sonst recht- lich darüber verfügt werden soll. Dann ist j d Dienstag, der siebenzehnte (17) Mai d. S, zu Eröffnung des zu ertheilenden Präelusiv - Bescheides anberaumt worden, und werden die Betheiligten andurch zugleich geladen, fruh 10 hr anderweit an Gerichtéstelie zu erscheinen, und der Eroffnung des quaest, Bescheides, der bei ibren Außenbleiben fur erödfinet an- geirommien wird, aewärtig zu seyn. Apolda, am 17. Januar 4831. e y 1 Großherzog!l. Herzogl. S. Academi s. Schloßgericht däs.

——— ——--

Ed Let t

Sopra la petizione delli Luigi e Baliista fratelli Martinelli wrodotta li 23. Novembre prossimo”pasSato al No. 18,902 contro E Carlo Martinelli Tiglio di Alessandro di Verona era volontario nel primo Rezgimento di Fanterih leggiera partito per l’armaltà di Germiunia hell’ anno 1813 dalla quale epoea in poi non è avula alcuna nôtizia di ess0, in punto ehe Sia dichia- rata la di lui morte sa da questo S8, R, Tribanale di Prima Slanza ecivile deputato, a péricólo e 8Ne8L di css0 leo d 0N- venuto in «Curäátore; Vayvocato Sig. Antonio ‘TVessari, e fissito ¡l termine di un anno per comparire innanzi questo ‘Tribunale,

Vermögen irgend einen ein fur alle

400 verschiedene Ausgaben vom Horaz:

Das Literatur - Comtoir in Berlin, Jüdenstraße Nr. 61 (das

Zte Haus vom Königl. Stadtgerichte) verkauft eine jehr \chdne

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nen Herrn Prediger Pappelbaum gehörte, und aus cireg 400 ver-

schiedenen , theils schr seltenen Ausgaben besteht, zu sehr billigen

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«e ; e j Der-F.r ei s ch L Für das [ 18 | ; : Buchhandlung, in Hamburg béi dem Hxerauëègeber P. friedt, (ncustädr. Fuhlentwiete Nr. wie biéher, 1 Mark das Vierteljahr. Hamburg, den 26. März 153. Bücher-Auction in Braunschweig. philosophische und

häubare boranis:he, - theologische ' Katalogo

Werke enthalrcnd, v'rsteigert werden. durch die Buchhandli ng des Herti Mitcl so wie jede andere H-ndlung, welche sich deéhal

YViewesg

il che nolisfica allo stesso aliluchè possa yolendo diflendessÌ,

erhalien. Friedr

Den sind; daß die Präfekten, Unter- ; -Ei : ; : : Mnter-Einnehmer 26 Zahlmeister E L D A E Pen vorige Regierung hatte ein Deficit von... ..….. 169,490,000 Fr. | geführt wird, daß aber der Mißbrauch der Supplementar-Kredite immer Wrfen; endlich, daß man die Zahl dieser Lel.cern von 430 auf456 erhdht | g gelassen, wovon sich in runden Summen 67 noch fortbestcht. Seit der Erdfnung dieser Session und in Gegenwart R Pat. „Alle diese Reuerungen“/, fuhr der Berichterstatter bierauf fort Mill. noch aus der Zeit vor dem 1. April 1814, der versammelten Kammern sind mittelst Königl. Verordnungen bei- f ‘Mperdienen in reifliche Erwägung gezogen zu werden, und Jhre K ak 59 Mill. von den Vorschüssen an Spanien und 32 nahe 44 Mill. Fr. vorschußweise verausgabt worden. (Große Sen= M Mission hat diesem Geschäft mehrere Sibungen gewidmet. Die Mill. von dem Deficit des Etats-Fahres 1827 her- sation.) Wir haben Jhnen hier, m. H. , ein getreues Bild von I Herabsebung des Wahl-Census war schon oftmals und von vers ie: schreiben. Zu jenen 160,490,000 Fr. kommen den Bedürfnissen des Staats und von den-Mitteln entworfen, die | nen Seiten verlangt worden. Demgemäß hatte die Regierung | 22 29s Deficit des Etats-Jahres 1830 mit. 45,671,000 Fr. | uns in diesem Augenblicke zur Bestreitung derselben am geeignet- rauf angetragen, ihn auf 240Fr. fesizuseßzen ; die Deputirten-Kammer 2) Vorschüsse und Darlehen an den Handelsstand 26,428,863 Fr. | fen seinen. Werden Va B L N D der t ihnaberbis auf 200Fr. ermäßigt, wodurch si di eZahl derWäbler, aus- 3) eine Abschlagszahlung an die Kontrahenten der absichtigten Zweck erfüllen? Wird der Kredit fich heben und die i f liesilich der Adjungérungen, bis auf etwa 230,000 erbdbt, mithin D A c O 4,848,904 Fr. | dfentliche Wohlfahrt zurückkehren? Was haben wir mit einem |Y ehr als verdoppelt. Mehrere aufgeklärte Köpfe sind der Meinung M E D Mlt \0e0 Coo ate ois Worte nach s Opsery Ln Le D I E T AETYE | wesen, daß ein solcher Versuch tischt obne Gefahren seyn mdchte i e R 3,321,779 Fr. | wort auf diese Fragen hängt lediglich von dem Betragen Frank- ätte Fhre Kommisston diese Besorgniß getheilt, so würde sie ket- 5) Für im Juli gemachte Zahlungen an die Trup- reichs und seiner Regierung ab. Als nah dem Sturze der Kaiserl | n r, L genommen haben, Fhnen eine Modification E EV. VOTIGEI O 1,424 Regre ititeit L da Seit n genos und 1ech lm Stande | e U de B - 0D Via: na Slerdouva. (a, «¿6eme Jay 24,912 Fr. | sah, scine Thätigkeit nach allen Seiten hin zu e : ich- [4 Geseh - Entwurfes vorzuschlagen. Dies is aber | 5) Rückständige Emigranten-Entschädigungs-Gelder 9,000,000 Se t den R E Seibert |

Schillerxs sämmtl. Werke in 15 \chônen Bänden für 8-Rthlr. 15 Rthír.

5 Rthlr. ;

» ; x ‘) Frédéric 11 Roi de Prusse, compl. en +9

9te Quartal 1831 kann bei jedem Postanmte und jeder L. Gorf

6) beßelit werden, und foster

Am 9. Mai d. I. wird in Braunschweig eino 3 icherfanimsuitgy i J historisch sind in Berit er, Ercchbahi Nr. 2 b an meinen Com- f

missonair, Herrn F A. Bprockhaus in Leipäg, wenden wili, zuf

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[iche Staats-Zeitung.

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95 M n R T O A Me e E MAM den 6ten April, 1831. Y

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lich die s{hwebende Schuld auf 171,655,458 Fr. belaufen würde. Anhaltende Bewegung.) Dies, m. H., is die genaue Lage des

) y rtements der Corrèze, der Ardèche, der obern Saône und der j 4

|

chaßes. Wenn Sie, wie wir, der Meinung sind, daß die schwe- 1a 5

Einige minder

Amtlihe Nachriik 0 L Wten. | pee e 0A Us Deputirton mehr gebe.

es La - ( SER S emen le der Berichterstatter in Vorschlag br g/e s | werden bei den Berathungen darüber näher ¡zur Sade i,

Kronik d

bende Schuld mindestens um 100 Millionen reducirt werden müsse, so fragt es sih nur noch, wie dies zu bewerkstelligen sey. Da das Desscit sich zum Theil aus dem Ausfalle in der Einnahme der Jahre 1827 und 1830 herschreibt, so is es cinleuchtend, daß man das Feh- lende von den L L GNgen verlangen muß, denn Ausgabe und Einnahme mússen einander die Wage halten. Allerdings kann ein

| Am Schlusse seines Berichts äußerte der Herzog Decazes : „Etn ge-

rechtes Vertrauen zu dem Lande hat der Regierun das Gien vors liegende neue Wahlgeseß eingegeben, wodurch die Zahl der Wahlbezirke bis ‘auf 460 vermehrt und die Zahl der Wähler verdoppelt wird. Frank- reich weiß, was es seinen bisherigen Wählern verdankt ; nicht Geringeres

_- Wer biéberige Ober-LandesgerichtsNeferendarius Over! { zum Justiz- Kommissarius Fferlohn bestellt wordev

tee T-B i demn en

E S ; a eg bei dem Land- und Stadtgerichte

Abgereisi: Dor Kaiserl. Russische Varde-Ri ; ; E Écitibe: A6 'ck ge fische Varde:RKiicmeister B Us R S das Land von denen, die das neue Geseh zur Ausübung derselben | Deficit auf eine Weise gedeckt werden, daß nur die Jnteressen des j ) ZDDIN., E L ischen Ms beruft. Wir sind, wie die andere Kammer, der | selben den Steuerpflichtigen zur Last fallen; nimmt man aber zu I i E R P A dieses Zugeständniß keine Gefahr biete; in demselben | allen Zeiten und für alle. Fälle den Kredit in Anspruch, so stellt 5 , Bald n Fe Wahl-Körper zugenommen, werden auch die Búrg- | man die Zukunft aufs Spiel und bereitet dem Lande cine Katasiro- A 7 A L Miri E i | E, tat und öffentlichen Ordnung zunehmen. Wir hof- | phe. Um eine Schuld zu konsolidiren , ist es nicht hinlänglich, daß | Zeitungs ¿ga ch ri ch ten. ; U Es esch von 1831 dem Lande „in jeder Beziehung genú- | man sie in das große Buch eintrage. Zwei Bedingungen sind zu einer f f e An en Sie, m. H., der Revolution des Juli und den durch | Renten-Ausgabe nothwendig: die eine, daß ein bestimmter unantastbarer | (uSland. A reti N ten eine neue Zukunft erdffnen, und indem Sie Fonds zur Wiedereinldsung derselben bestehe; dieandere, daß dieser Fonds E bes Geb 4 iy )e Grundlage erweitern, worauf unser gesellschaftli- | das Produkt wirklicher Ueberschüsse der Einnahme über die Ausgaben b Frankrei. Q ude beruht, befestigen Sie zugleich unsere parlamentarische | sey. Wo diese beiden Bedingungen fehlen, is die Konstituirung von d egierung, die hinführo einzig mögliche, indem sie allein uns | Renten eine bloße Täuschung. Jm Uebrigen, so können die gewdhn=

Mair Ä

lichen Steuern nicht für alle Bedürfnisse des Augenblicks genügen;

¿ eine Bürgschaft gegen Tyrannei, Unordnung und Usurpation dar- | : Anleihen sind in solchen Fällen nothwendig, und um diese unter : H

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bietet.‘

Deputirten-Kammer. Sißung vom 28. Mär p g . März. (Nachtrag.) Bericht des Herrn Humann über die finan- zielle Lage 0 E

¿Die Kommission, m. H., deren Organ ich bin, hat eine große Aufgabe zu lösen gehabt. Sie haben ihr nicht nur die veiden Ge- se- Entwürfe Über die von der Regierung neuerdings verlangten 4 Steuer - Zwdlftheile und Über die Erhdhung der Grund- und Pa- tent-Steuer Überwiesen, sondern sie zugleich mit einer Untersuchung der allgemcinen Lage des Schaßes beauftragt. Das Ministerium selbsi hatte cine solche Untersuchung verlangt, und dieses Verlangen gereicht seiner Vorsicht und seiner Aufrichtigkeit zur Ehre. Eine freie Nation is berechtigt, zu verlangen , daß man fie über den Zu- stand ihrer Angelegenheiten nicht hintergehe, und sié wird niemals thren Beistand einer Regierung verweigern, die ihr die Wahrheit sagt. Wir wollen uns daher ohne allen Rückhalt , sowohl über die gegenwärtige Lage des Schaßes, als über die zur Bestreitung der Staats - Bedürfnisse erforderlichen Mittel , auslassen. Zuvor sey es mir indessen erlaubt, Sie cinen Augenblick über die verlangten Steuer-Zwölftheile zu unterhalten. JFhre erste Kommission, m. H. hatte Jhnen vorgeschlagen, fiatt vier, nur drei Steuer- Zwödlf- theile und einen Kredit von 150 Millionen in Schaßkammer- Scheinen zu bewilligen. Dem ersteren Antrage treten wir bei: der Staatshaushalt wird dadurch bis Ende Juli gesichert. Anderer Meinung sind wir dagegen Über den zweiten Punkt. Es ist uns nachgewtesen worden, daß in der ersen Jahreshälfte die Staatt- Ausgaben tmmer;die Einnahmen um 59 bis 609 Mill. Úbersicigen, und daß das Gleichgewicht sich ers im zweiten Semester wtederherstellt, daß sonach ein abermaliger Kredit von 390 Mill. unumgänglich nd- thig ist, um die Ausgaben bis Ende Juli zu bestreiten; hiernach können wir nicht dafür stimmen, daß der Regierung nur cin Kredit von 150 Mill. in Schaß - Kammerscheinen bewilligt werde. Fch komme jeßt auf die Lage und die Bedürfnisse des Schaßes. Die

¡inmer, Sitßung vom 28. März. (Nath- 1! vein Berichte, den der Herzog Decazes an diesem i aze uber das Wahl-Geseß abstattete, äußerte derselbe sich im E O S Sd

N „Die ganze Wahrheit der Repräsentativ - Regierung beruht in Y u Wablen. Ein Wahl - System, wonach die bte vbllig fei dem Bctruge unzugänglich und der getreue Ausdruck der aufgeklär- en dffentlichen Meinung sind, ist an und für sich schon eine ganze Verfassung. Wo dies nicht der Fall ist, da möchte die Gesebge- hung im Uebrigen vbllig tadellos seyn, immer würden dem Staate Unvermcidliche und nahe bevorsiehende Gefahren drohen. Diese Macht des Guten und des Bdsen, die mit dem Wahl-Systeme ver- nüpft ist, macht sih bei irgend ciner großen politischen Umwäl- ung, bei dem Entstehen einer nenen Regierung, bei der Thronbe- cigung einer neuen Dynastie doppelt fühlbar. Jn der That kann nter ciner viele Jahre hindurch bestandenen Regierung ein Wahl- ystem allmälig ausarten, ohne geradezu dem Staate selbft den Intergang zu bereiten, indem es diesem die ndthige Kraft läßt, sich lbs wieder emporzuschwingen. Js| aber die Regierung noch neu, ) ist N E A daß sle vorweg gerade auf das Ziel losgehe nd dasjenige Wahl - System, das dem Lande die grdßte Freiheit, gleich aber guch die größte Ordnung gewährt, in seinem ganzen mfange erfasse. Lassen Sie uns jeßt untersuchen, m. H., ob das hnen vorgelegte Geseh diesen Charakter an si{ trägt, und ob es dem wecke, den man dabei im Auge hatte, entspricht.// Nach diesem Ein- ange hob der Redner die verschiedenen Bestimmungen heraus, wodurch r vorliegende Geseß-Entwurf von dem bisherigen Wahlgeseße ab- eicht. Die wichtigsten der erlittenen Veränderungen sind, daß derWahl- etisus von 300 auf 200 Fr. und der Wählbarkeits-Census von 1000 f 500 Fr. herabgeseßt worden ist; daß die großen Wahl-Kollegien fgehoben worden sind, so daß jedes Kollegium hinführo nur einen Deputirten zu wählen hat; daßdie Mitglieder des Fnstituts und e mit mindestens 1200 Fr. pensionirten Öffiziere, infofern ste cinc rekte Steuer von 100 Fr. entrichten, für wahlfähig erklärt wyr-

annehmbaren Bedingungen mdglich zu machen, verlangt die Regierung, daß Sie das Gleichgewicht in den Staats- Finanzen wieder herstel- len. Eine Steuer-Erhöhung, m. H., is hiernach in unsern Augen unerläßlich, und wir stimmen daher für eine solche, jedoch unter ei- nigen Modificationen, denen das Ministerium bercits beigetreten if. : Vorerst wünschen wir, daß Sie auf eine Erhöhung der Patentsteuer | verzichten. Während noch vor wenigen Monaten die bedrängte Lage | der gewerbtreibenden Klasse uns bewogen hat, ihr mit 30 Mill. zu Hülfe zu kommen, können wir jet nicht neue Opfer von ihr ver- j langen; wir würden uns nur Nonvaleurs, aber keine Einnahme ; verschaffen. Für die von Hrn. Duboys- Aymé vorgeschlagenen Ge- |

halts- Abzüge können wir gleichfalls nicht stimmen, da der Ertrag durchaus unzurcichend seyn würde, der gegenwärtige Augenblick uns auch nicht geeignet scheint, um den Militairs ihr Einkommen zu schmälern. Eine gewissenhafte Untersuchung hat uns die Ueberzeugung gewährt , daß ein Aufruf an den Patriotismus der Grundbefißer der einzige Ausweg sey, dem Schaße die bendthigten HÜlfsmittel G P verschafen. Das Grund- Eigenthum hat, man muß es gefichen, F e Rückwirkung der lehten politischen Ereignisse nicht in demselben j Maße empfunden, als jeder andere Theil des Rational-Vermögens, weil es im Allgemeinen mit dem Staats-Kredite nicht in_unmittel- | barer Berührun fleht. Da ‘im Uebrigen den Grundbestßzern all= mâlige Steuer-Erlassungen bewilligt worden sind, so können sie auch von den nothwendig gewordenen Opfern cinen größeren Theil trä i en, als die anderen Einwohner-Klassen. (Murren zur rechten, Beî- all zur linken Seite.) Wir schlagen Jhnen daher vor, 1) die Grundsteuer pro 1831 um 30 pCt. zu erhöhen, woraus sich eite Mehr - Einnahme von 46,438,207 Fr. ergiebt; 2) die Regierung zur Ausgabe 5proc. Renten bis zur Hdhe einer Kapitals- Summe von 50 Millionen Fr. zu ermächtigen; beide Summen zusammen würden | ctwa dicjenige ausmachen, die das Ministerium von uns verlangt 8 hat. Schließlich muß ich Fhnen noch bemerklich machen, m. H., daß j das Rechnungswesen beim Staatsschaße zwar mit der größten Ordnung

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S E Ea E E E

teten die Gemüther ihren Blick qut fleiß. Das Bedürfniß einer Verbesserung der häuslichen Lage | wurde allgemein: cine weise Sparsamkeit war die Folge da- i von; auf allen Punkten Frankreichs sah man Tausende von |' Menschen, die darauf bedacht waren, Kapitalien zu sammeln und sie in núüßlichen Unternehmungen anzulegen. aher jener | wachsende Reichthum, jene rasche 7 als die Y des materiellen |

t der Fall. Ohne Zweifel würden aub die Wähler zu 390 Fr. ter der Charte von 1830 die dffentliche Meinung (48 o gut A Päsentirt haben, als unter der von 1814; nah den denkwürdigen eignissen des Juli wäre es aber ungereht gewesen, wenn man ht, gleichzeitig mit der Erweiterung der politischen Rechte, auch en Kreis derer, die sie auszuüben haben, hâtte erweitern wol-

h. Wir pflichten daher im Allgemeinen dem Principe bei, nah der Wahl - Census um ein Drittel reducirt worden Inzwischen entsicht die wichtige Frage, welche Steuern Formirung des Wahl - Census mit în Anrechnung gebracht wer- sollen, und welche nicht. Dem Gesetz - Entwurfe zufolge, sollen

in Summa 251,155,458 Fr. Das Jahr 1831 hat sonach bereits mit einem Ausfalle von Di Millionen begonnen. Hierzu kommen noch 229 Millionen für die außerordentlichen Ausgaben des laufenden Fahres, so daß sich ein Gesammt-Deficit von 471 Millionen ergiebt. Zur Deckung der 251 Millionen is noch nicht das Mindeste angewicsen worden, und zur Bestreitung der außerordentlichen Ausgaben im Betrage von 220 Millionen sollen jeßt Staats - Waldungen verkauft und Renten ausgegebeu werden. Leßteres ist aber noch nicht geschehen, so daß seit dem 1. August v. bis zum 1. März d. F. der Schaß im Durch-=

Wohlstandes, die dann erst inne hielt , als die Production dic Be- dürfnisse Überflügelte. Diese Thätigkeit , meine Herren, hat in V leßten 15 Fahren bei uns unermeßlîiche Kapitalien gestiftet; sie köri« nen nicht in wenigen Monaten verschwunden seyn; sie bestehen, sie sind in dffentlichen Fonds, in Kanal- und G R ee R in Fa- |

sogenannten Zusaß - Centimen hinzugerehnet werden, und hierf" i ich 37 Milli E ad j 1 Y / für | schnitte monatlich 37 Millionen mehr ausgegeben als eingenommen hat. j ine j in G i P diee T N nicht stimmen.// Der Berichterstatter entwik- | Genöthigt, gicichieitig die gewöhnlichen und die außerordentlichen Aus- nur durch das Vertrauen Werth ‘erhalt R Ag gr Sa dee er die Gründe, wodurch die Kommission sich veranlaßt sche, at derselbe, außer einigen andern ihm zu Ge- | zFentlichen Sicherheit ihre Früchte traci “Mie bar cas L

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gaben j bestreiten, bote stehenden Mitteln, hauptsächlich die Schaßkammer-Scheine hierzu benußt, durch deren Ausgabe es ihm möglich gewesen is, auch die obigen 251 Millionen zu decken. Jndessen beläuft ch der der Regierung in Schabkammer-Scheinen bewilligte Kredit nur auf 150 Mill; er is daher schon bedeutend überschritten worden, und es is unumgänglich ndthig, die schwebenbe Schuld in engere Grän- zen zurückzuführen und ste mindesiens um 100 Mill. zu vermindern. Ft dieses geschehen und sind alle zu den außfcrordentlichen Ausga- den von 1831 angewiesene Valuten realisirt, so wird die Lage des Schaßes folgende seyn: Desficit bis zum 1. Fan. 1831 160,400,000 Fr. Vorschlsse, die scitdem gemacht worden, nebsi dem

Ausfalle des Etats-Fahres 1830 90,755,458 Fr. Gewdödhnliches u. außerordentliches Budget von 1830 1177/,000,000 Fr. Ait Militair-Pensionen und Pensionen auf die che-

malige Civil-Liste, laut den beiden Gesehen vom

15. Mârz 1831

Total-Summe aller Bedúrfnisse Zur Bestreitung derselben ifi das auf 1233 Mill. Fr. berechnete Einnahme-Budget vorhanden, worun- ter jedoch 3 Mill. Renten aus dem Emigranten- Entschädigungs-Fonds zum Kapitals-Werthe von 60 Mill. mitbegriffen sind, dic indeß nux 509 Mill. elten und also einen Ausfall von 10 Mill. dar=

rauf anzutragen, daß man den Wählern nur die Hauptsteuer cht aber die Zusaß-Centimen in Anrechnung bringe. Alls Haupt. und führte er an, daß im leßtern Falle große Ungleichheiten ent- hen würden, indem die „Zusaß - Centimen sehr oft bloß für drtli- Bedürfnisse erhoben würden, mithin dasselbe Einkommen, das einem Departement das Wahlrecht verleihe, es in einem andern / t verleihen würde. ¿Wenn“/, fuhr er fort, „unser obiger Vorschlag igang bei Jhnen findet, so müßte der Wahl-Census nach Maaßgabe Pettgges der Zusaß=Centimen, die jeßt bei der Berechnung des- en nicht mehr mitzählen sollen, ermäßigt werden. Wir tragen in ser Vorausschung darauf an, einen Mittelsaß anzunehmen und i Census auf 150 Fr. festzustellen, zugleich aber zu bestimmen, ß/ falls die Hauptsteuer erhöht odex herabgescßt werden sollte, mit- f Bus besonderen Gescßes auch der Wahl - Census erhöht odér eses werden würde. Was den Wählbarkeits-Census betrifft, ¡if derselbe auf den Antrag der Regierung von 1000 auf 500 Fr. ucirt worden , obgleich die Majorität der Kommission der Depu- Gre oar für den Saß von 750 Fr. gestimmt hatte. Aus ise ben Gründen, die uns bewogen haben, für die Herabseßung Wahl - Census von 200 4 150 Fr. zu ftimmen,_ tragen wir ch jeßt dârauf an, den Wählharkeits- Census von 500 Fr. auf ) zu ermäßigen und bei der Bercchnung desselben bloß die uptseuer gelten zu lassen.// ©) Nachdem der Redner den rigen Bestimmungen des Gessß-Entwurfes, namentlich, daß hin-

sorgniß nach dem Staats-Reichthum um; dieser is aber d ili unbeweglich und unfruchtbar, jedoch jeden Augenblick bereit , ri Leben zu gewinnen, sobald die Bedingungen dazu wieder hergestellt sind. Diese Bedingungen, m. H., sind Ordnung , Treue gegen die eingegangenen Verpflichtungen , cine gute Verwaltung, vorzüglich aber Gerechtigkeit. Möbge unsere Regierung diese hübenden Be- dingungen muthig aufrecht erhalten; mdge Frankreich fich nicht selbst aufgeben, sondern Allen die Achtung für wohl erworbenc Rechte anempfehlen; der Reichthum wird alsdann bald zurückehren, alle gewerbfleißige Unternehmungen werden ihren frübeten Werth wie- der erlangen, Staat und Bürger werden sich eines gemeinsamen Ge=- deihens erfreuen, und die Hülfsquellen werden, wie groß auch- die Bedürfnisse seyn mögen, dem Lande nicht mehr fehlen.“

Der Berichterstatter verlas hierauf den aus 9 Artikeln beste- | henden Geseß-Eutwurf selbst, dessen wesentlicher Jnhalt sich aus | dem Obigen ergiebt, und zu dem die Regierung bereits ihren [f Beitritt erklärt hat ; also: Erhöhung der Grundsteuer um 30 pCt. : | Ausgabe Zproc. Renten zum Kapitals-Werthe von 50 Mill. Fr. | Bewilligung eines provisorischen Kredits von 300 Mill. zur Bez streitung der Ausgaben bis zum 1. August; Ermächtigung Schaplanmer-Veheiye bis zum Belaufe von 200 Mill. Fr, aus- zugeben.

060. D: 00 E D

6, 500,000 Fr.

s G C: 0 H7T; 6 0.6 S E70 (4 * D: E R

1434,655,458 Fr.

T S 00.0 0/6

)ro jedes Wahl- Kollegium nur einen Deputirten wählen soll ; j i Tg“

nen Beifall gezollt hatte, trug er darauf an, die künftige Gesammt- | Bleibt 6 Paris, 29, März. Borgestern hattén “die Marschälle

E Benin fm Lene es Seel E tei mee | Bde M ara aeaen o eo o I2NOOO F | Dee vou nid Wajole General Fabrice, enten ect L , iral Codrington,

: ; Deficit . . . 211/655/,458 Fr.

Wird die \{chwebende Schuld um 100 Millionen redu-

cirt, so bleiben noch 111/655,458 Fr. Hierzu kommen aber noch

60 Millionen, die zu jeder Zeit im Umlaufe sind, um die Ausgaben mit dex Einnahme im Gleichgewicht zu halten, so daß sich schließ-

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selbe von 456 guf 46 j /

96 auf 460 zu erhbhen, indem man ejnem jeden der und die General - Majore und Obersten der Truppen, welche an der vorgestrigen Revue Theil genommen hatten, die Ehre zur Königl. Tafel gezogen zu werden. Abends prásidirte der König

in einem zweistündigen Ministerrath und arbeitete noch mit dem

N a L v 7% Hiernach wäre die gestern nah der Quotidienne gemagte Meldung, daß

eon Perichtigeg fir dié unbedingte Knuahme des Wahl-Geseges gestimmt

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