1831 / 105 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Die Warschauèer Zeitung bringt Nachrichten aus dem Lager des-Generals Uminski, denen zufolge am 30. Márz der General Sacken mit seinem Corps vorRozan gerückt seyn soll, wo sih das Haupt - Quartier des Polnischen Generals befand; die Polnische Artillerie habe jedo< die Russen genöthigt, sich wieder zurückzuziehen, wobei von Seiten Lebterer ein Major getödtet und2 Offiziere nebst einigen 20 Gemeinen verwundet worden seyen.

Von der Armce treffen immerwährend Couriere in der Haupt-

stadt ein, doch ist in diesen Tagen nichts von Bedeutung bekannt gemacht worden, obgleich man von verschiedenen Seiten ein star- kes Schießen horte ; fast alle Corps der Polnischen Truppen sind in Bewegung, und in jedem Augenblick sieht man einer entschei- denden Begebenheit entgegen. Von Warschau nach dem Haupt- quartier der Armee soll außer den gewöhnlichen Communicationen eine außerordentliche Postverbindung eröffnet werden, so daß man aas viermal gegenseitig Nachrichten von einander erhalten wird. _ Der Fürst Czartorysfi, Präsident der National - Regierung, Herr Barzykowsti, Mitglied derselben, und Graf Malachowski, Minister der auswärtigen Angelegenheiten, sind ins Hauptquar- tier der Polnischen Armee abgereist.

Die Reichstags - Kammern haben am 6ten wieder ihre Siz- zungen begonnen und dieselben bis zum 9ten täglich fortgeseßt. Man beschäftigte si no< immer mit der Diskussion des Geseß- Entwurfs über Verleihung von Grund-Eigenthum an die Bauern, ohne bis jeßt zu eineni ÉEndresultat zu gelangen. Jn der Siz- zung des ersten Tages bevollmächtigten die Kammern auf Antrag des Deputirten, Rembowski den Senats-Prasideiten und den Marschall dex Landboten-Kammer, die Regierung auf einen von ihnen als ungeziemend gerügten Ausdruck des Gouverneurs der Hauptstadt Warschau in seiner Verfügung vom 1sten d. aufmerk: fam zu x1achen. Er hatte nämlich darin gesagt: „Und zwar kraft eines Artifels des Kriegsgeseyes, welches ih für die Zeit, in dexr die Hauptstadt in Belagerungszustand befindlich ist, abge- f-Kßt habe.‘/ Hierauf \ollte ihm erklart werden, daß die Kammern ein solches Gesey nicht als gültig betrachteten. (Eine nähere Mittheilung über diese Verhandlungen behalten wir uns noch vor.)

In Folge einer Verordnung des General- Gouverneurs der Hauptstadt fordert der Befehlshaber der National - Garde, Graf Anton Ostrowski, alle zu derselben gehörende Einwohner auf, sich schleunig mit Waffen und Ammunition zu versehen, da es sehr möglich sey, daß die Hauptstadt von den Russen bedroht werde; ein Jeder solle si als ununterbrochen im Dienst befind- lich betrachten und bereit seyn, bei dem ersten Allarm - Signal unter das Gewehr zu treten; man solle eiligst an den bestimm- ten Pläven si<h versammeln und Subordination, Ordnung und Disciplin wie unter den regulairen Truppen beobachten, nur aus den wichtigsten Ursachen der persönlichen Dienstleisiung sich entziehen und vor allen Dingen die ärmere Einwohnerklasse nicht durch zu häufige Aufbürdung des Wachtdienstes bedrücken.

Der gewissenhafte Pole meldet, daß Warschauer Spe- fulanten auf der ganzen Kriegslinie einen Kordon gebildet haben und dort Pferde und Waffen für einen Spottpreis ankaufen, um später damit Handel zu treiben. Das Blatt beschwert fich sehr bitter über diese Art, auf Kosten seiner Landsleute eigennügigen Vortheil zu ziehen und fordert die Behörden auf, schleunigst Maaßregeln gegen dergleichen habsüchtige Menschen zu treffen, die das Vaterland aus seinem Schooß ausstoßen müsse.

Der Minister des Junnern, Hr. Niemojowsfi, ermahnt die Deutschen Kolonisten im Königreich Polen, sich nicht durch fal:

che Gerüchte abschre>en zu lassen, als wolle die jeßige Regie- 1g ihre Rechte und Privilegien beeinträchtigen odec sie wohl c: in der freien Ausübung der evangelischen Religion behindern. Eversichert ihnen, daß die Religionsverschiedenheit keinen Unter- S \hied. hinsichtlich der bürgerlichen Freiheiten begründen werde, da Ie Seine gute den Bekeunern jedes Glaubens gleichen Schuß ge- S < wáhrt habe. 2 fg, „Das Untersuchungs - Comité in Angelegenheiten der gehei- “C eaPolizei. hat wieder drei Personen von den in Untersuchung è Befindlichew®*auf freien Fuß gestellt.

ÆŒnrWMürger, Namens Pawlowicz, war wegen Widerseßlich- feit. vexhaftet und vor das Kriegsgericht gestellt worden; dies hattezhin und wieder Unzufriedenheit erregt, und der General- Gouverneur sieht si<h genörhigt, den darüber laut gewordenen Aeußerungen Stillschweigen zu gebieten, damit nicht, wie er sich ausdrü>t, dieselbe Unordnung zurückkehre, welche er, als er dem General Woyczynski in seinem Amt gefolgt, in der Hauptstadt angetroffen habe ; er warne daher einen Jeden vor Widerseslich- keit gegen die Schildwachen und Sicherheits-Garden und erinnere daran, daß Warschau si<h in Belagerungs - Zustand befinde; er sey sehr beschäftigt und fönne nicht zweimal seine Befehle wie- derholen; wer da glaube, daß ihm Unrecht geschehe, der fönne sih bei der National-Regierung über ihn beschweren, solle aber nicht seine Klagen auf öffentlicher Straße laut werden lassen.

Auf den Warschauer Märkten zahlte man vom 28. März bis zum 2, April für den Scheffel Roggen 28 bis 317 Fl., für den Scheffel Weizen 30 bis 33 Fl., für den Scheffel Gerste 23 bis 242 Fl.- und für den Scheffel Hafer 14 bis 15 Fl. Ein einspánniges Fuder Heu wurde mit 20 bis 30 Fl., ein zweispän- niges mit Z4 bis 54 Fl. und eine Fuhre Stroh mit 8 bis 10 Fl. bezahlt.

Die Posener Zeitung meldet unter: Posen, 11. April. „Mach so eben hier eingegangenen Privat- Nachrichten ist am Dóönnerstag den 7ten d. bei Kazimierz eine mörderische Schlacht geliefert worden, über deren Ausgang man noch. keine nähere ‘Details hatte.‘ *)

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WeutsGland Dresden, 12. April. Se. Königl. Maj. und des Prin- zen Mitregenten Königl. H. haben das vakante 1sie leichte Nei- ter-:Regiment dem Prinzen Friedrih August Ernst, Königl. H., als Chef dergestalt zu verleihen geruht, daß solches fünftig Dessen Namen führen - solle.

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Modeua, 23. Márz, Hier is (wie die Allgemeine Zeitung berichtet) folgendes Defret publicirt worden : „Franz IV,, von Gottes Gnaden Herzog . von Modena 2. Das Be- nehmen, das der größte Theil der in Unseren Staaten woh- nenden Juden während der kurzen Dauer der leßten, durch eine niederträchtige Vershwörung herbeigeführten Revolution beobachtete, zeigte Uns zur Genüge, daß diese, in Unseren Staga- ten bloß geduldete Nation des Schuyes unwürdig ist, den sie seit so vielen Jahren unter dem Schatten ‘der bestehenden Gesebe genoß, daß sie vielmehr eine strengere, den von ihr besonders bei

*) Nach den oben mitgetheilten Nachrichten aus Warschau heine diese Meldung, wenigstens insofern vom 7ten d: die Rede h, ungegründet:

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dieser Gelegenheit an Tag gelegten Gesinnungen angemessene Behandlung verdient, daher Wir befehlen wie folgt: 1) Alle in Unseren Staaten bis zum Jahre 1795 bestandenen Gesege in Be- tref der Juden sind wieder in Kraft. geseßt, und alle ihnen \páz tex von Uns gemachten Konzessionen zurückgenommen. 2) Die Gemeinde (universilà) der in Unseren Staaten geduldeten YJu- den bezahlt wieder, wie sie es bis zu jener Duldung that, jährlich 20,000 Franfen an Unsere Finañz-Kasse. Ueberdies ist es feinem Juden und fkeincr Jüdin mehr erlaubt, außerhalb der Juden- Gasse (Ghelto) anders als mit den Zeichen und in der Kleidung zu erscheinen, deren nähere Bestimmung Wir Uns vorbehalten, damit sie von Jedermann als Juden erkannt werden. 3) Um Unsern geliebten Unterthanen die Lasten zu erleichtern, welche die erlittenen Verluste und die durch die leßte Revolution ver- ursachten großen Kosten nothwendig herbeiführten, und dieselben nicht mit neuen Abgaben zu, beschweren, hat die Ge- meinde der hier, d. h. in den beiden Provinzen Modena und Reggio, befindlichen Juden innerhalb eines Jahres vom Tagé des gegenwärtigen Dekrets die Summe von 600,000 Franfen an die Staatskasse zu bezahlen, wovon ein Drittheil sogleich, und 100,000 Franken alle. 3 Monate, als Strafe für das in den lezten Er- eignissen beobachtete Benehmen zu entrichten ist. 4) Jn Kraft des wiederhergestellten Gesezes, daß die Juden nicht außerhalb ihrer resp. Juden-Gassen ein Besißkthum haben dürfen, dienen alle ihre gegenwärtigen Besißthümer außerhalb derselben als Pfand für die richtige Zahlung der besagten Summe, in deren Er- mangelimg ihnen von jenen Gütern nah der Wahl und der Schäßung von Sachverständigen so viel abgenommen werden soll, als zur Berichtigung jener Zahlung na< Unserm Willen und Befehl (arbitrio e volontà) nöthig ist. 5) Der Juden-Gemeinde bleibt es freigestellt, die besagte außerordentliche Geldbuße unter si< na< 1hrem Gefallen zu vertheilen, und Unsere Behörden werden ihr zur Execution behülfli<h seyn. 6) Aus dieser der ganzen Juden-Gemeinde wegen ihres Benehmens bei der leßten Revolution auferlegten Strafe. folgt niht, daß wenn ein Jude für den an der Revolution genommenen Antheil persöulich ver- urtheilt würde, der Theil der Strafe, der die Confiscation der Güter betrifft, seine Gültigfeit verliere, aus. dem Grunde , daß er bereits unter der der ganzen Juden - Gemeinde O Strafe mit begriffen wäre. Die betreffenden Minister und Gou- verneure , so wie die General -Jntendanten der Kameral- Güter, sind, Jeder in seinem Theile, mit der Vollstre>ung gegenwärti: gen Dekrets beauftragt : denn so ist Unser souverainer Wille und Befehl (tale essendu la Sovrana Nostra Mente e Volontà). Gegeben in Modena, in Unserm Herzoglichen Palaste, den 22. Márz 1831. Fran zj.“

Inland.

Berlin, 14. April. Aus Königsberg berichtet die da- sige Zeitung unterm 7ten d. M.: „Heute wurden die Sizun- gen des Provinzial - Landtages geschlossen. Der Königl. Kom- missarius, wirkliche Geheimerath und Ober-Präsident Herr von Schön Excellenz, dankte i einer feierlichen Nede den versammel- teu Herren Deputirten für den patriotischen Eifer, den sie bei den nnausgeseßt gewesenen Berathungen mit so vieler Umsicht be- wiesen haben. Für das. Wohl des erhabenen Monarchen und des hohen Königlichen Hauses vereinigten sich die ehrerbietigsten und herzlichsten Wünsche der Preußischen Abgeordneten, die, sich darauf im frohen Bewußtseyn trener- Pflichterfüllung trennten. f

—— Briefe. aus Memel euthalten (wie ebenfalls die Kö- nigsberger Zeitung meldet) die näheren Nachrichten von dem am 2. April ven den Aufrührern unternommenen Angriff auf Polangen. Die Jusurgenten, obgleich schle<t bewaffnet, würden die geringe Besazung von Polangen überwältigt haben, wenn das von Libau abgeschickte Detaschement von 50 Maun Kavallerie niht den Jnsurgeuteu in den Rücken gekommen wäre und sie in die Flucht geschlagen hätte, wobei 400 von ihnen ge- blieben seyn sollen, Sie zogen si< hierauf in das Dorf Wil- misc{fen zurü>. Das Dorf gerieth während des Gefechts in Brand, und es sollen sogar dabei mehrere Menschen im Feuer umgefommen seyn, wie Augenzeugen versichern, welche die Leich- name am 3. April no< unbeerdigt auf der Brandstätte gesehen haben. Xn Polangen selbst brannten 20 Häuser ab. Die Auf- rührer zogen darauf weiter und sollen die Brücke, die nach Li- bau führt, um den Marsch der Rusfischen Truppen zu erschwe- ren, zerstört haben. Die wenigen von Garsden nach Memel gekommenen Russischen Gränzsoldaten waren bereits am 31sten Márz nach Polangen gegangen. Die Aufrührer sind aber wieder, und zwar in größerer Anzahl, vor Polangen erschienen, und in Memel war am 6. April die Nachricht eingegangen, daß bereits in der Nacht zum 6. April die Besaßung von Polanzgen den Ort verlassen hätte und auf dem Wege nah Memel be- griffen seh. *) Den 7. April wurde das Litth. Landwehr -Ba- taillon in Memel erwartet. Spätere Nachrichten von Memel melden, daß die aus Polangen nah Memel gekommenen Russi- hen Gránz- 2c. Soldaten bereits nah Libau eingeschifft wor- den sind.

Der in demselben Blatte enthaltene Monatsbericht vom März meldet folgende verdienstliche Handlung : Der Wirth Jo- hann Will und Fleischer Wichert retteten mit eigener Lebens- gefahr den Eigenkäthner Kleinschmidt aus Kämmersdorf , der auf dem dortigen See eingebrohen und dem Ertrinfen nahe war. Auf die Handlimgsspeicher zu Königsberg sind nach dem weiteren Fnhalt dieses Berichts im Ganzen 2358 Lasten verschiedenen Getreides aufgemessen und nah dem Auslande im Ganzen 321 Lasten 11 Scheffel abgemessen worden. Von Braunsberg aus sind 3400 Scho> Leinengarn und 109 Lasten Flachs versendet, und. auf die dortigen Speicher sind an Ge- treide überhaupt 266 Lasten aufgemessen und 48 Lasten 30 Scheffel äbgemessen. Der Schisfsverkehr hat im verflossenen Monat wieder angefangen. Jn Pillau sind 15 Schiffe ein- und 16 Schiffe ausgelaufen. Jn Memel kämen 8 Schiffe ein und 28 gingen aus. :

Natbrichten aus Stettin zufolge, hat die Seeschifffahrt der Provinz Pommern gegen das Ende des vorigen Monats begonnen, ist aber von Stettin und Swinemünde aus erst seit dem Anfange dieses Monats, nachdem das Eis auf dem Haff sih gehoben hat, lebhafter geworden. In sämmtliche Pommer- he Háfen siad im verflossenen Monate 42 Schiffe eingelaufen, dagegen sind 98 Schiffe abgegangen, welche als Haupt-Ausfuhr- Artikel circa 10,650 Wispel Getreide und Hülsenfrüchte aller Art unnd Malz geladen hatten. Von Stettin wurden außerdem 1951 Scheffel Leinsaat , 520 Kubikfuß eihenes Schiffs8holz und 254 Ring -Stabholz ausgeführt. Die Einfuhr vom Auslande ist im Ganzen nicht bedeutend gewesen.

Ans. Köln wird Folgendes gemeldet; Dig hiesige

») S. Ny. 100 dex Staats - Zeitung:

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Berl. Stadt-Oblig.

Dampfschifffahrts-Gesellschaft hat nunmehr das \{<öne Dam \{iff „Prinzessin Marianne‘/, nachdem dasselbe eine sehr bes digende Versuchsfahrt von hier nah Mainz und zurü gema hat, definitiv an si< genommen. Dasselbe wird am 3. April | Dienst geseßt werden und gemeinschaftlich“ mit den Schiff „„Friedrih Wilhelm‘/ und „Concordia“ zwischen Köln und Mj fahren. Dieses herrlihe Dampfschiff, welches an Maschin

fraft und Geschwindigkeit selbst. die Schiffe „Friedrich Wilhel

und „Concordia“‘, seither die vortrefflichsten Strom-Dampfscj Europas, übertrifft und an äußerer und innerer Eleganz hin denselben in nichts zurücksteht , is zu Kinderdy> bei Dordre für Rechnung des Hrn. John Cockerill zu Seraing erbaut y den, aus dessen Werkstätte dasselbe seine Maschinen erhalten h Mit vollem Rechte können diese Maschinen als das Gelungg angepriesen werden, was in dieser Art seither in unserm V theile dargestellt worden ist. Hr. Coerill hat das Schiff der Fahrt von Holland hierher zu Düsseldorf bestiegen, um ersten Probefahrten persönlich zu leiten. N.

Aus Achen vom 9. April schreibt die dasige Zeitun „Gestern Mittag wurde die Stadt dur Feuerlärm plößlich in Y stürzung geseßt. Den zweckmäßigen Maaßregeln, welche augenblidh von Seiten der Civil- und Militair-Behörden getroffen wurden, wie der wackeren Hülfe der hiesigen Einwohner, ist es zuzusc ben, daß der Braud, welcher in dem Fabrik-Gebäude des Ht Nellessen ausgebrochen war, in seinem Entstehen- gedämpft u einem größeren Unglück vorgebeugt werden fonunte,

Königliche Schauspiele.

Freitag, 15. April. Jm Opernhause: Othello, Oper if Abtheilungen, mit Tanz; Musik von Rossini. (Mad. P Beisteiner: Desdemona, als legte Gastrolle. Herr Manti Nodrigo.)

Im Schauspielhause : en 2 actes, par Scribe.

1) La maitresse, drame- vaudeyvß 29) Ninette à la cour, vaudey comique en 2 acles.

ienstag, 19. April. Im Opernhause. Mit Allerhö Bewilligung, zum Benefiz der Madame Anna Milder : Armi große heroische Oper in 5 Abtheilungen, mit Ballets; M vou Gluck.

Der Billet-Verkauf zu dieser Vorstellung beginnt am Sy abend, den 16ten d. M. im VBillet-Verkaufs-Vureau im lichen Schauspielhause.

Preise der Pläve: Ein Plak in den Logen des ersten

‘ges 1 Rthlr. 10 Sgr. 2c.

Die Abonnements und freien Entreen sind ohne Ausna!

nicht gültig. Königstädtisches Theater.

Freitag, 15. April. Zum erstenmale: Die Rosen des Ht von Malesherbes, ländliches Gemälde in 1 Aft, von Koe Hierauf: Graf Schelle, Posse in 3 Aften, von L. Angely.

Sonnabend, 16. Aprik. Der unzusammenhängende sammenhang, musikalisches Queodlibet„ ¡n 2 Aften; Mrsik mehreren- Komponisten.

Berliner Börse. Den 14. April 1831.

Amt]. Fonds- und Geld-Cours-Zettel. (Preufé. Cou

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Schlesische da. 1024 Rkst. C. d. K.- u. N. 52% Z.-Sch.d. K.- u. N. 535

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2 M. Kurz 2 Mt. 3 Nt. 2 Nit. 2 Mt. 2 Mt.

300 Mk. 300 Mk.

Auswärtige Börsen.

Amsterdam, 9. April. Kiederl: wirkl. Schuld 3%. Känz-Bill. 155.

Hamburg, 12. April. Oezsterr. Aproc. Metall: pr. ult, 638. Bank-Actien 940. R Engl. Anl. 854. Russ. Anl. Hamb. Cert. 84. Poln. 894. Dän. Wien. 9. April. 5proc. Metall. 823. 4proe. 704. 24proc. 15574. Partial-Oblig. 1137. Bank-Actien 950.

42. Loose zu 100

NEUESTE BŒRSEN-NACIHRICHTEN.

Paris, 8. April. 5proc. Rente pr. compt. 82. 50, cour. 82. 40. 3proc. pr. compt. 52. 85. fin cour.- 52. 80. o Neapol. pr. compt. 61. 55. fin cour. 61. 50. 5proc. Spau. K perp. 45#.

Paris, 9. April. 5proc. Rente 87. 3proc. 57. 40. 5p Neapol. 65. Z5proc. Span. Rente perp. 46. |

Frankfurt a. M., 11. April. Am Schluß der L (15 Uhr) Oesterr. 5proc. Metall. 84. 4proc. dito 724. M Actien 1210. 4proc. Part, : Oblig. 1167. Geld. i

Redacteur Fohn. Mitredacteur Cottel. it inden I Et

Gedrueft bei 5: W. Han!

Mitgliedern Auch wurde die bereits am 8. Januar d. J. geschehene Wahl

| fich zu entfernen und ihren Fehltritt zu bereuen,

| Geseve’ erforderlichen Macht zu

Allgemeine

Preußis<he Staats-Zeitung.

@ 1059.

Amtliche Nachrichten. Kronik des Tages

Se. Majestät der König haben dem pensionirten Oberst: djeutenant von Quißow zu C evérin im Mecklenburg -Schwe- inschen den St. Johanniter- Orden zu verleihen geruht.

Se. Majestät der König haben dem Capitain - d’Armes Reicherdt vom: 2ten Bataillon (Mühlhausenschen) 3lsten Landwehr: Regiments das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen

Jeruht.

Befkfanntmachung.

Die Briefe zwischen hier und Charlottenburg werden auch vährend dieses Sommers, vom 15. April. bis zum 15. Oktober, áglih zweimal durch besondere Botengänge bestellt werden.

Der erste Botengang erfolgt : us Berlin, um 95 Uhr Morgens, us Charlottenburg zurü, um 15 Uhr Nachmittags.

Der zweite Botengang: us Berlin, un 35 Uhr Nachmittags, aus Charlottenburg zurü, um 65 Uhr Abends.

Jede Tour wird in 15 Stunden zurückgelegt, Außerdem vird die Korrespondenz zwischen hier und Charlottenburg nach vie vor mit sämmtlichen Hamburger Posten befördert,

Berlin, den 11. April 1831.

General-Post-Amt.

Fn der diesjährigen Plenar-:Versammlung der Königl. Afa- demie der Künste am 1lten d. M. wurden der Königl. Baier- he Wirkliche Geheime Rath und General-:Bau-Fntendant, Herr ¿eo von Klenze in München, und der Genre - Maler Herr Farl Friedri Schulz in Berlin, zu ordentlichen Mit- gliedern, so wie Se. Excellenz der Königl. General : Postmei- ter und außerordentliche Gesandte am Deutschen Bundestage,

err von Nagler, dermalen in Frankfurt a. M., Herr Max i- milian von Spe, Freiherr von Sternburg in Leip-

zig, Herr Banquier Wagner in Berlin, der Königl. Professor

err AngustWilhelm vonSchlegel in Bonn und der Königl. Sächsische Hofrath Herr Ludwig Tieck in Dresden zu E hren- der Königl. Afademie der Künste erwählt.

des Königl. Professors Herrn Eduard d’Alton zu Bonn zum rdentli<hen Mitgliede der Akademie der Künste den Anwesenden angezeigt, und wird dieselbe zugleih hierdur< zur ¡ffentlichen Kenntniß gebracht. Berlin, den 14. April 1831. Königliche Akademie der Künste, : G. Schadow, Direktor.

Angekommen: Der General-Major, Commandeur der 5ten Division und 1ster Kommandant von Köln, von Pfuel,

don Köln. Der Kaiserl. Russische Kollegien-Rath von Daschkoff,

als Coùrier von St., Petersburg. : Abg reist: Der Kaiserl. Oesterreichische General - Major nach Prag.

und Brigadier, Freiherr von Scheibler, Der Wirkliche Geheime Ober-Finanz- Rath, Präsident der Haupt - Verwaltung der Staats-Schulden und Chef des See-

handlungs- Instituts, Rother, nach Schlesien.

Zeitungs-Nachrichten. Ausland,

Frankreich,

Pairs: Kammer. Die Siging vom 7. April eröffs nete der Admiral Duperré mit einem Berichte, worin er auf die Annahme des in der Sißung vom 5ten vorgelegten Pensions- Geseves für die Marine antrug. Der Herzog von Choiseul berichtete sodann über den Geseß-Entwurf wegen der Volks-Auf- äufe. „Die vornehmsten Bedürfnisse eines Staats“, äußerte er im Wesentlichen, „sind die öffentliche Ruhe, die Achtung vor den Geseven, die Sicherheit der Personen und des Eigenthums, und das Ansehn der Behörden. Alles, was die Ruhe und Ord: nung stört, ist ein Vergehen und fann ein Verbrechen werden. Dieser Grundsaß war von jeher die Basis der Geseggebung civi- lisirter Völker, und als Frankreich sich nach seiner ersten Revolut- tion eine neue Verfassung gab, war er es, den die constituirende Versammlung zunächst proclamirte ; sie erließ das Geses vom 3. August 1791, das dem Jhnen vorliegenden zum Vorbilde ge- dient hat, Nach einer so langjährigen Erfahrung würde es überflüssig seyn, - Jhnen die Nüglichkeit desselben no< weit- läuftig auseinanderzusegen, Jhre Kommission ist namentlich darauf bedacht gewesen, mit größter Gewissenhaftigkeit zu untersuchen, ob die in dem Geseße angeordneten Aufforderungen auch hinlängli<h wáren, um die irregeleiteten Bürger zurecht" zu 1veisen, und sie hat fich überzeugt, daß drei solcher Aufforderun- ‘gen die einzig möglichen Vorsichts - Maaßregeln in einem Augen- blicke der Unruhe und Gáhrung sind, wo die Stimme der Ver- nunft verkannt wird und nur die Macht der Leidenschaft tobt. Dié Kommission is der Meinung, daß in dem Geseße nichts verabsäumt worden ist, um selbst den Schuldigen Zeit zu lassen,

andererseits E auch die Verwaltungs-Behörden mit der zur Bewahrung unserer : 4 bekfleitén. Das Gese scheint uns sonach allen Anforderungen, die man an dasselbe irgend machen ami, zu'entsprechen, und die Kommission s{hlägt Fhnen daher ein- stimmig die Annahme desselben. vor.“ Die Versammlung beschloß, sih mit diesein Gesey - Entwurfe sowohl als mit dem, Eingangs eriváhüten am nächsten Sonnabend (Iten) zu beschäftigen. Da fein sonstiger Gegenstand an der Tages + Ordnung war, so

Berlin, Sonnabend den 16t# April,

hob der Präsident die Sißzung mit dem Bemerken auf, daß, da die den drei abwesenden ehemaligen Ministern Karls X. zu ihrer Gestellung geseßte Frist mit dem nächsten Sonntag ablaufe, die Pairs - Kammer am Montage als Gerichtshof zusammentreten werde, um die Prozeß- Verhandlungen zu beginnen; die Kom- missaire der Deputirten-Kammer seyen bereits hiervon benachrich- tigt worden. (Jene drei Minister sind befanntlich die Herren von Monutbel , Capelle und von Haussez. Von dem Erstern wird, wie das Journal des Débats meldet, nächstens eine Ver- theidigungs-Schrift, so wie eine zweite des Advokaten Herrn Hennequin im Druck erscheinen.)

Deputirten-Kammer. In der Sitzung vom 7. April wurden die Berathungen über den Geseß-Entwurf wegen der Erhöhung der Grundsteuer und der Emission von 50 Millio- nen in Renten, zur Deckung eines Theils der {webenden Schuld, fortgesest. Von den zehn Amendements, die zu dem 1sten Artikel gemacht worden waren, blieben noch vier zu erledi- gen, Zuerst bestieg aber Herr Humann die Rednerbühne, um über die von mehreren Seiten gemachten Anträge auf Gehalts - und Pensions - Abzüge ( die, wie man si< erinnern wird, Tages zuvor der Kommission zur Prüfung überwiesen worden waren) zu berihten. Die Kommission, äußerte er, sey vor Allem der Meinung, daß dergleichen Abztige erst mit dem 1. Mai eintreten dürften und mit dem 31. Dezember wieder aufhören müßten ; auch glaube sie, daß man nur Gehalte und Pensionen von 1000 Fr. und darüber in Anspruch nehmen, alsdann aber auch durchaus feine Ausnahme gestatten dürfe; sle habe in dieser Vorausseßung eine Abzugs-Sfala von 2 bis 25 pCt. für die Ge- halte und Pensionen von 1000 bis 25,000 Fr. angefertigt (siehe weiter unten), halte jedo<h dafür, daß man über den Sat von 25 pCt. nicht hinausgehen dürfe. Das Gese vom Jahre 1816 habe die diplomatischen Agenten im Auslande von den Gehalts - Abzügen ausgenommen; die Kommission ihrerseits fönne für eine sol<he Begünstigung nicht stimmen, und eben, um den höhern Beamten ihre Äinaadite nicht allzusehr zu ver- fürzen, trage sie darauf an, das Maximum der Abzüge von 33 pCt., was es im Jahre 1816 betragen, auf 25 pEt. herabzusetzen ; für den Fall, daß die Kammer auf die Vorschläge der Kommis: sion eingehen sollte, würden dieselben der 7te Artikel des Ge- seves werden und man würde alsdann von den durch den 8ten Artifel zu bewilligenden 50 Millionen in Renten so viel weniger ausgeben, als si< von den Gehalts - Abzügen erwarten ließe. Die Versammlung fam hierna<h wie- der auf den ersten Artikel zurü, der na< Beseitigung der 4 lezten Amendements in der von der Kommission in“ An- trag gebrachten Abfassung angenommen wurde, und dessen wvesenblicdet Vnhali folgender ist: „Dem Hauptbetrage der Grundsteuer sollen tempowair, und bloß für das Jahr 1831, 30 pCEt. hinzugefügt werden.“ Die nächstfolgenden 5 Ar- tifel gaben zu einer nur unerheblichen Debatte Anlaß; da sie bloß die Art und Weise der Ausführung des 1sten Artikels be- treffen, so übergehen wir fie mit Stillschweigen. Eine sehr leb- hafte Diskussion erhob si<h dagegen über den oben erwähnten 7ten Artikel in Betreff der Gehalts - Abzüge. Hr. Gillon be- merfte, daß die Gehalte der ersten Präsidenten und General: Profuratoren an den Königl. Gerichtshöfen in einigen Depar- tements sehr bedeutend, in anderen dagegen nur höchst mäßig wáreu; unter diesen Umständen, meinte er, würde es hart sehn, wenn man die leßteren no< einem Abzuge unterwerfen wollte z man múss)e also einen billigen Unterschied machen. Hr. Paix- hans erhob si< gegen den Autrag der Kommission, von dem er sih nur einen durchaus unerheblichen Ertrag versprach. Der Großsiegelbewahrer trat zur Widerlegung einiger Angaben des Herrn Gillon auf und widerseßte si ebenfalls allen und jeden Gehalts - Abzügen; die Besoldungen der ersten Prásidenten und General-Prokuratoren an den Königl. Gerichts- höfen zu Lyon, Rouen und Bordeaux seyen bereits ¿von 25,000 auf 20,000 Fr. und in Toulouse sogar bis auf 18,000 Fr. her- abgeseßt worden; eine größere Ersparniß aber sey nicht zulässig ; die Räthe bezögen nur 2200 bis 3000 Fr. und die Richter 1200 bis 1800 Fr., und Alle müßten ohnehin zu dem Pensions-Fonds beisteuern; er frage hiernach, ob es wohl möglich seh, so máßige Besoldungen noch besonderen Abzúügen zu unterwerfen. Hr. Sal- verte meinte, es sey den Herren Ministern ein Leichtes, hinter- einander von der Reduerbühne herab ihr Budget zu vertheidigen und zu beweisen, daß diesen oder jenen Beamten ihr Gehalt nicht verkürzt werden fönne; mau dürfe aber nicht aus den Au- gen lassen, daß auch das Grund-Eigenthum einer außerordentli- <en Stener unterworfen werden solle und daß, während nur Gehalte von ‘1000 Fr. und darüber einem Abzuge unterliegen sollten, der Eigénthümer, der bloß ein Einkommen von 300 Fr. habe, ebensogut die außerordentliche Grundsteuer zah- len müsse, als derjenige, der ein Einfommen von 3000 Franken besie. Der Kriegs - Minister nahm sich des Militairs und der Ehren - Legions - Ritter an. Die Armee, meinte er, würde gewiß stets zu allen möglichen Opfern bereit

daß es unter deu gegenwärtigen Umständen einen sehr üblen Eindru> machen würde, wenn man das System der Gehalts- Abzüge auf das Militair anwenden wollte; die Offiziere müßten sich stets bereit halten, ins Feld zu rü>en, um nöthigen Falls die National-Unabhängigkeit zu vertheidigen; für einen Haupt- mann reiche ein Sold von 2000 Fr. kaum zum Unterhalte hin, und es würde unvorsichtig sehn, ihm sein Einkommen noch mehr zu \{müälern ; er verlange daher ausdrücklich, daß man das Mi- litair von den Gehalts - Abzügen ausnehme. Hr. Gillon gab sein Bedauern zu erkennen, daß man nicht das Amendenient des Herrn Molin angenommen habe, wonach die Militairs, vom Bataillons - Chef abwärts, keine Abzüge erleiden sollten ; er halte es für angemessen, jenes Amendement für seine Rechnung wieder aufzunehmen. Der Graf Demarçah trat den Ansichten des Kriegs-Ministers bei. Der Handels- M i-

nister meinte, daß, wenn man das Molinshe Amendement be-

seyn, wenn die Nothwendigkeit es erheischte ; doch glaube er, |

1831.

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rüfsihtigen wollte, man zuvor bestimmen müßte, ob die Abzüge von den Gehalten, wie sie im Jahre 1830 oder wie sie im Jahre 1831 bestanden, gemacht werden sollten. Uebrigens dürfe man nicht vergessen, daß mancher Beamte, der vielleiht eine Einz nahme von 20,000 Fr. hätte, die Hälfte dieser Summe, vermöge seiner Stellung, zu Reprásentations-Kosten und anderen unver- meidlichen Ausgaben verwenden müßte. Herr Duboyhs-Ahmé verlangte, daß man nicht bloß die Militairs vom Bataillons-Chef abwárts, sondern auch die Zollbeamten bis zum Grade eines Jn- speftors der Gehalts-Abzüge überhebe. Der Berichterstatter, Hr. Humann, bemerkte hierauf, na< seiner persönlichen Ansicht sey die ganze Maaßregel nicht gut , indem sie eher dem Dienste haden, als eine wahre Ersparniß herbeiführen würde; er besteige bloß die Rednerbühne, um der Kammer bemerklich zu machen, daß, wenn sie die Militairs von den Abzügen ausnehmen wollte, der Ertrag um zwei Drittheile geringer ausfallen würde; die Kommission stimme aus diesem Grunde gegen jede Ausnahme. Der Kriegs-Minister protestirte hierauf abermals gegen einen Abzug von dem Solde der Militairs. „Es würde‘/ äußerte er, „die Kammer späterhin vielleiht reuen, wenn sie zu einer Maaßregel die Hände böte, welche die übelsten Folgen haben fönnte. Der General Demarçay rügte es, daß man in den leßten se<s Monaten die Zahl der Offiziere um ein Drittheil vermehrt und eine so große Menge von General - Ma- jors und General - Lieutenants ernannt habe; eben so beschwerte er si< darüber, daß es Militair-Unter-Intendanten gebe, die ein Gehalt von 6000 Fr. bezögen, wáhrend ein Jufanterie : Oberst nur 5500 Fr. erhalte. Der Marschall Soult fand dies ganz natürlich, da die Militair-Unter- Jutendanten zu 6000 Fr. mit den Obersten, die minder hoh besoldeten aber mit den Oberst- Lieutenants rangirten. „Jch bleibe dabei,“ äußerte der Minister, „daß eine unzeitige Reduction der Militair-Besoldungen nur die Armee entmuthigen würde. (Nein! Nein!) Verzeihen Sie, m. H., ih habe Erfahrung genug, uni dies beurtheilen zu können; ih wiederhole es: nur Entmuthigung würde daraus entstehen. Unter ernsten Umständen würden gewiß alle Militairs, und ih selbst, wenn ih no< am Leben wäre, freudig auf ihren ganzen Sold verzichten; bis dahin aber halte ih die E Maaßregel für höchst nachtheilig. ‘‘“ Als es hierauf zur Abstims mung fam, wurden, auf den Antrag der Herren Mauguin und Kermarec , die Militairs von der Land- und Seemacht, vom Bataillons-Chef und Korvetten-Capitain abwärts, von den Ge- halts-Abzügen ausgenommen. Der 7te- Artikel des Gesehe Entwurfes ging sodann in folgender Abfassung durch: „Vom 1. Mai bis zum 31. B evzzabér d. Y. sollen alle auf das Staats-Budget angewiesenen Gehalte, Pensionen und Dotationen von 1000Fr. und darüber, so wie âlle für die Einziehung von Staats-Fonds bewilligt, Erhebungs-Gebühren, na<h Maaßgabe des unten folgenden. T rifs, einen verhältnißmäßigen Abzug erleiden, der nach der“ Ge sammt -Einnahme - bere<hnet wird. Diese Bestimmung Et e feine Anwendung auf die aktiven Militairs von der Lgnd- U. See - Macht, bis zum Bataillons - Chef, Korvetten Caplfüin i zu den ihnen entsprechenden Graden. Der Abzug ägt: von 1000 bis 1500 Fr. 2 pCt., von 1501 bis 2000 Fr. 3 pEt., von

2001 bis 2500 Fr. 4 pCt., von 2501 bis 3000 Fr. 5 pCt.¿ von

3001 bis 3500 Fr. 6 pCt., von 3501 bis 4000 Fr, 7 pCt., von: 4001 bis 4500 Fr. 8 pCt., von 4501 bis 5000 Fr:-Y- pCt.„ vont. 5001 bis 6000 Fr. 10 pCt. u. \. w. (Von hier ab ftéigen dje Abzüge mit jedem Tausend um 1 pCt., so daß das Maximum für 20,001 Fr. und darüber 25 pCt. oder den vierten Thèil der Einnahme beträgt. Die Minister, die zuglei Deputirte sid, hat: ten gegen das System der Gehalts-Abzüge tüiberhaupt gestimnit.) Der Prásident verlas hierauf den 8. Artikel des Geseves, wodurch der Regierung ein Kredit in 5procentigen Renten bis zur Höhe eines Kapitals von 50 Millionen bewilligt werden soll. Der Graf von Mosbourg unterstüßte den Antrag, und gab zugleich den Wunsch zu erkennen, daß die von Herrn Rodrigues in Bors schlag gebrachte National-Subscription, um die Anleihe der 120 Millionen zum Pari- Course zu Stande zu bringen, Fortgang haben möchte, zu welchem Behufe er den Patriotismus aller Búürger in Anspru<h nahm, und ihnen die immerwährende Er- fenntlichkeit des Landes" zusicherte. Am Schlusse der Sißung trat no< Herr Baude mit einem neuen Amendement hervor; da es indessen bereits 6 Uhr war, so wurde die Fortseßung der Berathung auf den folgenden Tag verlegt.

S ißung vom 8. April. In dieser Sizung wurden die Berathungen über das obige Finanz-Gesez, und namentlich über den 8ten Artifel, wodurch der Regierung ein- Kredit in Renten von 50 Millionen bewilligt werden soll, und der, durch die Ein- schaltung eines von dem Grafen v. Montsauluins herrührenden Zusaß-Artikels, jeßt der 9te wird, fortgesest. Nach Beseitigung des oben erwähnten Amendements des Herrn Baude, würde der Artikel in nachstehender ursprünglicher Abfassung angenommen: „Der Finanz-Minister wird ermächtigt, 5procentige Nenten, mit. Zinsengenuß vom 22. März 1831, bis zur Höhe der Kapitals= Summe von 50 Mill, Fr. in das große Buch der öffentlich“ Schuld eintragen zu lassen und nach. den geseßlich bestehenden “For- men zu negociiren. Diese Renten können als Unterpfand “ei den Finanz- Operationen benugt werden, welche die Bedür® nisse des Dienstes etwa nöthig machen möchten; sie dürfen "11e mittelst Konkurrenz und Publicität zugeschlagen werden. 7,u ihrer Wie- dereinlösung wird 1 pCt. vom Kapitale bestimm. 7 Durch den 10. Artikel, der ohne Weiteres durhging, wird den Ministern zur Bestreitung der Ausgaben “ihrex respektiven Departe- ments pro 1831 ein zweiter provisorisher Kredit von 300 Millionen bewilligt; und dur< den 11lten, welcher. von dem Baron Lepelletier d’Aulnay in Antrag gebracht wor- den war, werden die Zusaß-Centimen zu den örtlichen Ausgaben der Departements auf 18 festgesest. Der 12te und lette Arti- fel des Geseß-Entwurfes lautet also: „Der dem Finanz-Minister durch den 7ten Artikel des Geseßes vom 12. Dez. v. Y. ecósf= nete Kredit in Schaßkammer-Scheinen wird bis auf 200 Mill. erhöht, Reicht diese Summe nicht aus, so kann auch noch über

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