1831 / 144 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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973 selbst, der 54 Jahre im Dienst seines Vaterlandes, erst in Mi- | litair-, dann im Civilfache, zugebracht habe. Der König von Sachsen, glorreichen Audenkens, der ihm in seinem 50sten Le- benéjahre die Stelle eines Senats -Secretairs übergeben, habe gewünscht, daß diese Stelle für ihn eine Ruhestelle wäre. Aber hon drücte ihn die Bürde eines 74jährigen Alters, \{<on sey sein Geist geschwächt und fühle sich durch Erfüllung der bloßen Pflich-

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Niederlande,

Aus dem Haag, 20. Mai. ‘Vorgestern Mittags war zuerst die Central-Section der zweiten Kammer der Gene- ralstaaten versammelt; alsdann vereinigte sich die ganze Kam- mer zu einem General-Comité, in welchem der Minisier der aus- wärtigen sige genteFen eine diplomatische Mittheilung n1achte, die drittehalb Stunden dauerte. Gestern wurde dieselbe Mit-

des Ritters von Kerfowe in Antwerpen, dec die Versicherung ex: theilte, daß der Fürst von Salm-Salm die Belgische Krone ay: nehmen würde, falls sie ihm vom Kongresse angeboten werden sollte. Die Verlesung diefer Eingabe erregte allgeneine Fröh: lichfeit in der Versammlung. Der Justiz-Minister über: reichte nächstdem zwei Gese - Entwürfe, wovon sich der eine auf die Preß-Freiheit und der andere auf die Organisation der Ge.

ndung zit seben. Empfangen Sie, mein Herr, die Versicherung ner volllommenen Hochachtung. i Frauffurt a. M., 21. April 1831. Freiherr von Münch-Bellinghausen.“ iesige Blätter enthalten Folgendes unter der Ueber: rist „Wichtige Neuigkeit!‘/: „Gestern um 4 Uhr is ein snglischer Courier an den Secretair des Lord Ponsonby, Herrn

testen Grade verleze. „Diese Erklärung“‘, sagt der Globe, „von einem sol<hen Manne wird wohl genügen. Wir schäßen uns glücklich, dieselbe mittheilen zu fönnen, nicht sowohl um der Vill, als um der Minister halber, die allein dur die falsche, von ihren Feinden verbreitete Darstellung ihrer Absichten in der Meinung des Publikums verlieren konnten. ““

d. M. hatte sih eine zahlreiße Versammlung von Zuschauern in dem Senatorensaal eingefunden, welche auf den Ausgang der ain vorigen Tage begonnenen Verhandlungen über die Cichocti- sche Angelegenheit gespannt waren. Auch an diesem Tage ent- spaun si eine weitlauftige Diséfussion, an der besonders die Re- präsentanten Posturzhnsfi, Malachowsfi, Szaniccfki, Krysinsi und Wolowski, so wie die Senatoren Lewinsfi,

Da die Portofreiheit für die Parlamentsglieder mit der Auf- lösung des Parlaments aufhörte, der Briefwechsel aber in Be-

ziehung auf die Wahl- Angelegenheiten diesesmal gerade in dieser

Zeit über die Maßen stark gewesen, so dürfte die dadurch ver- mehrte Einnahme beim Postwesen den Ausfall bei demselben im vorigen Quartal mehr als ergänzen.

Das alte General-Postamt in der Lombard - Straße ist (bis

auf einen kleinen Theil) in einzelnen Parzellen versteigert worden, und hat 11,710 Pfund gebracht.

Die (gestern mitgetheilte) Nachricht, daß der Ober-Befehls- haber der Armee in Ostindien von dem General-Gouverneur zum Arrest gebracht worden sey, wird jeßt bezweifelt. "Briefe aus Cal- cutta vom 25. Jan. thun mindestens dieses Umstandes keiner Erwähnung.

Der Ober-Statthalter von Mauritius, Sir Ralph Darling, hat verfügt, daß auf der Jnsel keine" neue Druckerei angelegt, oder eine Schrift, oder ein Aufsaß gedru>kt werden foll, wo nicht die Erlaubniß der Regierung vorhergegangen, bei Strafe von 5008 Doll.

Die gestrige Börse war, in Folge verschiedener Gerüchte, sehr bewegt. Es hieß, daß ein Expresser aus Paris s{limme Nachrich- ten von daselbst gebracht habe ; daß der Französische Premier-Mini- ster um seine Entlassung eingekommen sey u. dgl. m, Ferner hieß es, daß der Prinz Leopold nah der Ankunft des Lord Pon- fonbh erklärt habe, den Thron von Belgien nicht annehmen zu ivollen. Obgleich diesen Gerüchten nur wenig Glauben beige- messen wurde, so“ fielen do< die Consols von 835 auf 82z. Ein Méátkler verkaufte allein nahe an 100,000 Pfd. Da man aber wahrnahm, daß die Agenten der Häuser, welche in der Regel ain besten über politishe Angelegenheiten unterichtet sind, sich nicht zum Verkaufe drängten, so hoben sich die Preise wieder auf 825, und \{lo}en zu 823.

London, 17, Mai. Die Mehrheit, welche die Re- gierung im Unterhause für Reform finden wird, is so groß, daß man sle wahrhaft fur<tbar neunen fann, besonders, da solche fast aussc{ließli< aus deu Vertretern der Grafschaften und derjeni- gen Städte besteht, worin cine bedentende Anzahl der (*inwohner das Wahlrecht besißt: während die Minderheit fast einzig aus den Vertretern derjenigen Ortschaften, welche entweder beide Re- präsentanten oder doc einen verlieren sollen, oder worin eine Handvoll privilegirter und mit ihrem Rechte meistentheils Han- del treibender Wähler in Zukunft dieses kostbare Recht mit ih- ren Mitbürgern theilen soll, gebildet wird. Zu gleicher Zeit ift jedoch zu bemerken, daß die gewählten Reformisien fast durch- gängig Männer von Vermögen und Charakter, und folglich keine revoltttionnaire Abenteurer sind, Sie haben Alle das Bersprechen geleistet, die von den Ministern vorgeschlagene Reform in den Hauptpunkten zu unterstüßen : weiter zu gehen hat man nirgends von ihnen verlangt, und selbst über ihre Ausichten hinsichtlich der einzelnen Bestimmungen, hat man nur an wenigen Orten Fragen an sie gerichtet. Es ist also gewiß, daß ein so gewähltes Unter- haus für jene Frage entscheiden wird; ja, daß es der Regierung nicht gestatten werde, in irgend einem von den Hauptpunkften zu- rückzugehen, oder gar, wie ihre Gegner behaupten wollen, die Ausfuhrung der Maaßregel bis zum nächsten Jahre zu verschie- ben. Uebrigens aber wird dieses Unterhaus sich eben so eifrig für die Erhaltung der Verfassung und eben so unabhängig von seinen Konmmittenteu zeigen, als irgend ein früheres Parlament. Ein folches Unterhaus, mit so vielen neuen Mitgliedern und ei- ner \o gänzlichen Umgestaltung der Parteien, ist in der That eine höchsi merfwürdige Erscheinung. Jm vorigeu Parlamente bestand z. V. eine Partei, die Country-Gentlemen genannt, welche, mit steifer Anhänglichkcit an alte vorgefaßte Meinungen, dem Her- zog von Wellington es nicht verzeihen konnte, daß er die Eman- cipation der Katholiken bewirkt; dur< ihre Stimmen machte sie es den Whigs möglich, die Wellington?sche Verwaltung zu stür- zen, und durh die Durchsezung des Gascoyue*schen Vorschlages, der von ihr ausging, machte sie die letzte Auflösung des Parla- mentes unvermeidli<h. Von dieser Partei nun, welche allein den Burgfle>en-Repräsentanten in ihrer Opposition gegen die Reform Gewicht“ und Nachdru> gab, und welche über 50 Mitglieder zählte, werden jeßt nicht über 7 oder 8 wieder erscheinen. Alle Uebrigen haben es entweder gar nicht gewagt, die Stimmen ih- rer Kommittenten aufs neue zu suchen, oder sind selbst in Graf- schasten, wo sie durch persönlichen Charakter und ausgedehnten Besitz den größten Einfluß zu besißen pflegten, mit Schimpf ver- worfen worden. Einen neuen Anblicï wird auch die Beseßung der Bänke gewähren, indem auf der re<ten Seite, von wo aus die Tories seit beinahe einem halben Jahrhundert, mit zwei kur- zen Unterbrechunzen, das Land beherrscht, die so lange vpponi- renden Whigs mit einer Mehrheit, wie sie kaum Pitt in seiuen herrlichsten Tagen besessen, sich befinden werden, und zwar ihnen gegenüber eine Opposition von Tories, gering au Zahl, nicht be-

deutend an Talent und Gewicht, und (was das Schlimmste für |

fic) geleitet von cinem Manne (Sir Robert Peel), den alle echte Tories im-Herzen als einen Abtrünnigen von der alten Jutole- ranz hassen und verachten! —- Jm Oberhause steht es freilich besser mit der conservativen Partei: Anzahl, Reichthum, und,

theilung auch der ersten Kammer gemacht. öffentlichen Sißung der zweiten Kammer kamen nur einige Bitt- schriften vor, die si< auf die im Zoll - Tarife vorzunehmenden Aenderungen bezogen.

Se. Majestät haben ein Dekret erlassen, demgemäß die Al- lerhöchste Verfügung vom 10, Febr. d. Y., insofern sich diese auf Abzüge von den Besoldungen solcher Beamten bezieht, die we- niger als 2500 Gulden erhalten, zurückgenommen wird. Bei Gehalten von 2500 bis 4000 Gulden bleiben die Bestimmungen der Verfügung vom 10. Febr. in Kraft; “in Betreff solcher Be- amten aber, die 4000 Gulden und darüber beziehen, sind dem lekzten Dekrete zufolge, gelindere Bestimmungen festgestellt worden.

Nach vollzogener Juspection der Besakung von Bergen-op- Zoom begab sich der Prinz FriedriÞh am 16ten d. nach der Insel Tholen, wo er in der Stadt gleiches Namens mit dem größten Enthusiasmus empfangen wurde.

Der Baron van Zuylen van Nyveld ist am 17ten von hier na< London abgegangen, unm dort am 19ten einer Konfe- renz der Gesandten der fünf großen Mächte beizuwohnen.

von Olislager auf sein Gesuch seines Amtes als Königl, Kom- missarius bei der Niederlandischen Handels-Gesellschaft entlassen, und an seine Stelle Herr Huidekoper in Amsterdam ernannt worden.

Einem Privat-Schreiben aus Seeläudish-Flandern vom 12, Mai zufolge, slud Tages darauf, als die Belgier bei Hulst mit Ber- lust über die Gränzen zurückgetrieben worden waren, abermals einige bewaffnete Mannschaften auf unser Gebiet gekommen, Diefe gehörten zu der sogenaunten Bürgergarde des Oft - Flan- drischen Dorfes Kemseke. Sie rückten bis nach Kappelle : brug, eine Viertelstunde von Hulst vor, wurden aber von den Bewoh- uern des Dorfes St. YJansteen zurückgetrieben, und licfen so \chuell, daß fle bereits Über die Gränze waren, als unsere Trup- pen anlangten.

Antwerpen, 19. Mai. Die hier eingetroffenen Vertreter der Französischen und Englischen Regierung in Brüssel, der Ge- neral - Lieutenant und Pair von Frankreich, Graf Belliard uud Herr C. White, haben im Juteresse der Anfrechthaltung des Fricdens und um einem Kampfe unter den Belgischen und Holländischen Truppen wo möglich Einhalt zu thun, ein Schrei: ben an den General Chassé gerichtet, in welchem sie densetben auffordern, den Posten Sr. Laurent, durch dessen Beseßung der Waffenstillstand verleßt worden sey, zu räumen. Hierauf ec- theilte der General folgende, aus dem Hauptquartier der Cita- delle von Antwerpen vom 17ten Mai 1831 datirte Antwort: „Fch habe die Ehre, Jhnen den Empfang des vont gefirigen Tage datirten Schreibens, mit welchem mich Ew. Ércellenz und Herr E. White zu beehren beliebten, anzuzeigen, und becile mich, Jlunen die förmlichsten Versicherungen zu ertheilen, daß die Besezung von St. Laurent meinerseits uur deswegen bewerkstelligt wurde, um mich gegen einen Augriff zu s{huben, keinesweges aber in seindseliger Absicht. Jch habe übrigens keine größeren Beiveise von meinem Wunsche, dem Wiederbeginn der Feindseligkeiten vorzubengen, und das daraus möglicher Weise

mit einigen geringen Ausnahmen, auch Talent, snd da zieni1lich gleich getheilt; ja, wenn änders die Umstände keine Bekehrungen bewirken, oder die Regierung sich niht durch die Wahl der Schot- tischen Pairs (16 an der Zahl) ihren Einfluß auf die Bischöfe und die ärmeren Eoellente, und die Ernenmmg neuer Pairs zu verstärken weiß, so ift allem Anscheine uach die größere Amzahl dieses Hauses gegen den ministeriellen Reform: Plau. Auch scheint die Ne- gierung entschlossen, von den leßtgenannteu Mittel, der Ernennung neuer Pairs Gebranch machen zu wollen; und sie hat mit dem ältesten Sohn des Monarchen, dem Obersten Fikciarence den Au- | fang gemacht, Die Wahlen in England siud beinahe beendigt, lind sind im Ganzen weit friedlicher abgelaufen, als man hätte erwar- ten können: doch soll ein Mann in Folge erfahrener Mißhandliutngen ! gestorben sehn. Jn Irland, wo die Leidenschaften immer heftiger | wérden, und religiöse und persönliche Ansichten sch immer mit der Politik mischen, scheint es unruhiger herzugehen, und in der | Grafschaft Clare, wo es bekanntlich {hon langst auf éine surchts- bare Weise unter dem Volfe gegährt hat, ist es fo weit gekom: men, daß die Regierung das Standrecht hat einführen müsen. Doch scheint dies wenig mit den Wahlen zu thun zu haben, Es \cheiut, daß über vier Fünftel der dortigen Mitglieder Re- formisten sind. Die Staatspapiere halten fich bei allen diesen Bewegungen sehr fest, ein Beweis, daß mau von allem ei- nen friedli<hen Ausgang, und von den beabsichtigten Verände- rungen feine schädliche Störung des Gleichgewichts im Staate besorgt.

| werpen, auf das Schreiben mitzutheilen, das wir am 1ß6ten an

zu erwartende Unglück zu vermeiden, ablegen können, als dadurch, daß ih die, meiner Vorstellungen und Protestationen 1nerächtet, unterbrochen fortgeseßten Arbeiten der Belgischen Militar-Ati- toritäten duldete. Nach Empfang Jhres geehrten Schreibens

will ih indessen nichtsZestoweniger fortfahren, Veweise meines

Verlangens zu geben, zur Aufrechthaltung des Waffenstillsiandes

und der abgeschlossenen Uebereinkommen, von denen ich Jhuen | hierbei die Abschriften mitzutheilen die Ehre habe, das Meinige !

beizutcagen. Von dem Augenbli>k an, daß die in Antwerpen befindlichen Belgischen Militär - Autoritäten ihre Arbeiten ein- stellen, und ihre bereits vor St, Laurent stehenden Angriffs- Truppen, so wie ihre übrigen Truppen unnd Posien bis zu der, im 2ten Artikel der besagten Uebereinkünfte bezeihneten Demar- cations- Linie, zurückziehen, werde ih meinerseits alle Arbeiten dei St. Laurent unverzüglich einstellen, und dort Alles im Statu

quo mit einer einfachen Polizeiwache zurückla}en, um den Be- | \chädigungen vorzubeugen, die sih das Voif-erlauben möchte, wie ? es im vorigen Winter häufig der Fall gewesen ist, und wodurch | | Wohlfahrt entivicéeln fann, die es der seltenen Fruchtbarkeit t

ich damals zu Reclamationen veranlaßt worden bin, hinsicbtlich deren man mich zufrieden gestellt hat. Um si<h von beiden Sei- ten der Befolgung obiger Maaßregeln versichert zu hal- ten, wäre es wünschenswerth, daß si< der General - Befehls- haber in Antwerpen mit mir über Absendung von Offizieren verständige, um die außerhalb der Stadt befindliche Demarca- tions - Linie durch Pfähle zu bezeichnen. Jnzwischen werde ich meinerseits die Arbeiten bei St. Laurent fogleih einstellen las- fen, bis ich das Resultat der Theilnahme kennen lerne, welche

In der gestrigen

In Folge Königl. Befehls vom 13ten is der Staatsrath

rihtshöfe bezieht, Beide wurden zum Druck und zur Verthei lung verordnet. über, daß das Geseg über die National-Belohnungen noch nit vorgelegt worden seh, und erhielt von dem Minister des Yy; nern die Versicherung, daß dies in den ersten Tagen ge. schehen würde. Gleiche Beschwerde führte Herr von Rho; baulx über die Organisation der Bürgergarde, die über: all fehr langsam und unordentlicy betrieben werde. Hey Osy fragte, ob das Fort St. Laurent den Belgiern ge: höre, und ov es geräumt werden würde? Der Finanz: Mi: nister (Herr von Brouckère) erwiederte, daß man sich, der Con: vention vom November gemäß, 20 Metre von der Citadelle, mit Einschluß der Forts Kiel und St. Laurent, entfernt halten müsse, Seit der Zeit aber habe man Arbeiten daselbst vorgenommen, General Chassé habe indeffen erkiärt, dieselben einstellen und seine Truppen zurücéziehen zu wollen, wenn von unserer Seite die Bertheidigungs-Arbeiten aufhorten. Wenn die Holländer si zurükzögen, wilirde man diese Arbeiten einstellen, Herr van de Weyer äußerte, daß, wenn Belzien die Feindseligkeiten wiede aufnähme, die Gerechtigkeit auf seiner Seite seyn musse. Nachden man von Hrn. Ch. Rogier Aufschlüsse Uber die Vorfälle in Ant: werpen verlangt, und er dieselben auf morgen verschoben hatte, äußerte Herr von Hannis, daß, da man die Erbitterung de Trappen fenne, man, wenn man die Arbeiten einftelle, dies dey: selben dur<h einen Tagesbefehi bekannt machen musse, um deny Vorwurfe der Verrätherei zu entgehen. Herr von Robaul; bestand darauf, daß man die Arbeiten i Autwerpeu nicht eher einstelle, bis man von Holland Genugthuung erhalten habe, und daß man sonst auf Mastricht marschiren müsse. Herr Jottrand stimmte dem Vorschlage des Herrn von Ha..uis bei, und tadelte die Aeutßertingen des Herrn vou NRobaulx, mit dent Bemerken, daß Befehle zu ertheilen nicht genug seh, es müsse dies auch auf eine angemessene Weise geschehen. Herr Devaux glaubte, daß Herr v, Nobaulx von irgend einem äußern Einfluß getäus<ht werde, daß Niemandem, als den Orangisten, dei Reunionisten und den Holläudern an einem Kriege gelegen sehn fönne. Man bedürfe der Vorsicht mehr ais jemals, Herr vou Robaulx wies die Beschuldigungen des Herrn D: veaux zurti, und sagte, daß er mit der Majorität des Volks den Krieg als einzig mögliche Uuflösung aller Fragen verlangt, Wenn diese Majorität oranisch sey, so wäre er stolz darauf, es ebenfalls zu seyn. Auf den Vorschlag des Herrn Trentes: aux wurde destimmt, daß diese Diéfkusfien, nebst anderen Punk ten, welche sich darauf beziehen, im gezeinien Comité zu Ende gebracht werden soll. Herr van de Weyer verlangte anm Schlusse der Sizung noch, daß den Befehien, die nach Antiver: pen gesandt würden, die größte Publicitat gegeven werde, damit das Puèelifum im Stande set, sie zu beurtheilen.

Bei Gelegeuheit des (gestern erwähnten) Vortrages, welceu der Minister der auswärtigen Augelegenheiten, Herr Lebeau, in der Kongreß-Sizung vom 18ten d. hielt, theilte derselbe mehrere, ihm von den im Auslande befindlichen Belgischen Agenten zu gefonimene Noten mit. Unter Anderem befand si darunt« eine von Hrn. Le Hon in Paris an den Grafen Sebastiani gt

| richtete Note vom 11. April, welche si<h auf den Beitritt Frank: | reichs zum Londoner Protokoll vom 20. Jan. bezieht; der Gus | Sebastiguti antwortete darauf durch folgendes Schreiten :

„„Paris, 15. April 1831.

Der Unterzeichnete, Minister-Staats-Secretaäir im Departt ment der auswärtigen Angelegenheiten, hat die Note, mit de Herr Le Hon ibn beehrte, empfangen. Die Französische Regit rung hat dem Londoner Kenferenz- Protokoll vom 20. Fanur ihre Beistimmung gegeben und glaubt, daß es im wesentliche Interesse der Belgier liege, demsclben ebenfalls beizutreten ; denn diese Afte sauctionnict den Grundsaß der Unabhängigkeit Bel: giens, feine Zulassung in die große Familie der Europäischen Staaten, und muß ihm solchergestait, ohne daß in Zukunft ir

| gend eine Einwendung moögli< wäre, den Genuß aller aus dit:

| jer Stellung entspringenden Recbte. sichern.

Ew, Excellenzen der Ruhe, so wie der ferneren Beobachtung des ; MVaffenstillstandes und den Uebereinkommen, zu widmen belie- |

ben: wobei ih glaube, dermalen feine größeren Beweise der Auf- richtigkeit meiner Grundsäße ablegen zu können. Jch habe die Ehre u. #. w. Der General - Lieutenant, Ober-Befehlshaber der Citadelle von Antwerpen, Baron Chassé,“

Dieses Schreiben übersandten der General Belliard und Herr E. White dem Kriegs-Minister und fügten demselben folgeude, an Letuteren gerichtete Note hinzu:

„Wir haben die Ehre, Ihnen die so eben empfangene Ant- wort des Generals Chassé, Befehlshaber der Citadelle von Nut- ion erliefen. Ÿ re<thaltimg des Friedens und Alles erscheu, thun bereit ist. Wir sind überzeugt, daß die Belgische Regierung von denselben Gefinnungen beseelt ist, und daß sie, um davon neue Beweise zu liefern, die Sachen auf denfelben Fuß zurück führen werde, auf dem fie vor den leßten Ereignissen in Ant- werpen am 15ten d. fich befanden, ganz im der Art, wie es der General Chassé seinerseits zu thun vorschlägt, Wir haben die Ehre U. 4 W.“

Sie werden daraus seine guten Absichten zur Auf: | * j was er dafur zu }

Im hiesigen Journal vom heutigen „Die Holländer haben St. Laurent geräumt, jedo die dort | vorgenommenen Arbeiten nicht zerstört. Unsere Batterieen stei- | gen fortwährend wie dur< Zauber empor und namentlich in der lezten Nacht sind die Arbeiten beträchtlich vorwärts geschritten : | morgen wird Alles beeudigt und auch das uöôthige Geschüs | aufgestellt seyn. ““ :

Brüssel, 19, Mai. Unter mehreren Eingaben, die in der heutigen Sigung des Kongresses vorkamen , befand sico an< die

Tage heißt es:

Sie hat unter An derem Belgiens Neutralität festgeseßt und“ ihm dadurch eini dauernden Frieden verbürgt, unter dessen Begünstigung es in ailer Sicherheit die zahlreiche Elemente von Reichthuni und

nes Bodens und der Gewerbthätigkeit seiner Einwohner verdankt, Die Französische Regierung, deren wohlwollende und freun? schaftliche Gesinnungen für die Belgier nicht in Zweifel gezogtl! werden können, wüns<{t auf das ausrichtigste, eine so glud>liht Zukunft herbeigeführt zu sehen, und giaubt ihnen einen neuen Beweis dieser Gesimngen zu geben, indem sie ihnen den Rath ertheilt, dem Protokoll vom 20. Januar d. J. ohne Vorßehalt unnd ohne Verzug beizutreten. Der Unterzeichnete erfuht Herrn Le Hon, die Versicherung seiner hohen Achtung entgegel zunehmen. D. Sebüstiaui.“

Nächstdem theilte der Minister folgendes, von dem in Frank: furt a. M. befindlichen Hrn. Telentaaue Michiels an den Kaise. Oesterr. Präfidial- Gesandten Freiherrn v. Münch-Bellinghaust! gerichtete, Schreiben mit:

„Mein Herr Baron! Ich habe die Ehre, Ew. Excellen) beifolgend eine Abschrift des Beglaubigungsschreibens zu übt senden, durch welches die Belgische Regierung mich als Ct schäftsträger bei der hohen Deutschen Bundes - Versammlun accreditirt, Da i< den Wunsch hege, Ew. Excellenz zuvor mi den versöhnlichen Gesinnungen meiner Regierung, und mit ihren! Wunsche in frenndschaftlihe Verhältnisse mit dem Deutsche! Biind zu treten, bekannt zu machen, so habe i< die Ehre, Sit, mein Herr Präsident, zu ersuchen, die Zeit geneigtest bestimmel zu vollen, wo i< mit Ew. Excellenz eine, auf meine Sendun bezügliche amtliche Konferenz haben könnte. Haben Sie dit Giüite, mein Herr Baron, den Ausdruck der vollkommenen Hoh: achiung eútgegen zu nehmen, mit der ih u, \. w.

Franffurt, 19. April 1831. T. Michie ls.“

Folgendes is, der Mittheilung des Herrn Lebean zufolg, die darauf von Sr. Excellenz ertheilte Antwort:

„Mein Herr! Jn Erwiederung Ihres Schreibens vont 19e! d. M., bin ih im Namen der Bundes - Versammlung beauf tragt worde, Ihnen zu sagen, daß, da die Bedingungen der-Þ0- litischen Existenz Belgiens in diesem Augenbli noc< der G*gel/ stand der Unterhandlungen der in London vereinigten Gesandte" der finf Machte sind, die Bundes -: Versammiung es für angt messen halt, das sc<ließlice Resultat der Londoner Konferenze! abzuwarten, bevor fie in ihrer Eigenschaft als Organ des hohen Bundes den Entschluß faßt, s{< mit emem diplomatischen Agen: ten der gegenwärtig in Be!gien bestehenden Regierumg in Ver

Herr van de Weyer führte Beschwerde da:

| m 17ten Spezial - Revue gehalten wird), Hufun, Friedrichsftadt,

| si< folgeude Personcu: Soltyf,

hgercrombie, hier angekommen. Seine Depeschen enthalten die nzeige von der am lezten Sonntage um halb drei Uhr Nach- ittags in London erfolgten Ankunft des Lord Ponsonby. Für en 1{7ten war auf} fein Verlangen ein Kabinetsrath angeordnet orden. Inzwischen hat der Englische Gesandte dem Herrn dihercrombie den Befehl zugehen lassen, bei unserer Regierung darauf zu bestehen, daß man die Feindseligkeiten gegen die Hol: inder nicht beginne. Nachdem Herr Abercrombie unserem Mi- nisterium seine Justructionen mitgetheilt, fertigte er unverzüglich den oben erwahnten Courier, der auch Depeschen für Holland hatté, nah dem Haag ab. Bei der Abreise jenes Couriers von \ondon hatte mau 1m auswärtigen Amte davon gesprochen, daß ver Prinz Leopold die ihm von Belgien dargeboteue Krone an- nehmen wolle, wenn die fünf großen Mächte ißm den Besiy der- selben verbürgen würden.“ j l i

Xn Beziehung auf die Kongreß-Sißung vom 18ten und auf die 33 Stimmen, die Herr Gendebien bei der Präsideuten:Wahl echielt, ruft der hiesige Courrier aus: „Dreiunddreißig! Also 3z Verehrer des von der „Emancipation“ gepredizten politischen Systems, eines Systems, das sich in den Herren Robaulx und Compagnie verkörpern mußte. Und wenn wir 33 sagen, o üben vir no< Großmuth; denn erlaubt ist es, vorauszuseven, daß un- jer denen, die flir den, gegen Herrn von Gerlache aufgestellten Kandidaten der „„Emancipation‘/ stimmten, si einige Neuange- fommene befinden, die im Jnnern der Versanimlung, in der sie jum erstenmal erschienen, noch nicht recht Bescherd wissen. Die hartnäcfigen Gegner der Kandidatur des Prinzen Leopold sud also wen:gstens der Zahl, wenn auch nicht der Person nach be- fannt und der Graf von Merode hatte ganz Necht, als er im London behauptete, daß drei Viertheile des Kongresses dem Prin- jen ihre Stimmen geben würden, wenn er sich geneigt zeigen sollte, die constitutiounelle Kcone Belgiens anzunehmen. ‘““

Dn ena r b.

“Kopenhagen, 17. Mai. Wie man vernimmt, ‘werden Se. Majestat ihre Reise am 6. Juni antreten. Sie wird tiber Korsöer, Odeuse, Hadersleben, Apenrade, Anugustenvurg, Son: derbirg, Flensburg, Louisenlund, Rendsburg, Schleswig (wo

Glücfstadt, Altona, Kiel, Eckernförde, und wiederum nah Lou?- senlund und Schleewig gehen, wonáachst der König am Z0sten mit dem Dampfschiffe „„ Kiel“ abreist und am 1. Juli wieder ier eintrifft. E Der e aut e Mikister Graf W. v. Moltke ist zum Gehei- men Staats - Minister ernannt, und hat Siß im Staats-Ziathe erhalten: der vormalige Gesandie am Konigl. S<hHwedifschen

Hofe, Herr v. Krabbe - Carisius, dem das Portefeuille der anus- i

wártigen Angelegenheiten, das interimiftis< in den Händen des Herrn v. Stemann war, verliehen worden, is ebenfalis zum Geheimen Staats - Minister ernannt worden und hat Siy im Staats- Ratïhe erhalten.

01 (n

Warschau, 19. Mai. In der S igung der vereinuig- ten Kammern vom iten (ivortiber wir uns gestern eime 1a- here Nittheilung vorbehalten haben), forderte der Senats- Präsident die Kammern auf, zur Wahl von 4 weltlichen M Sen zu s{<rèiten. Stimmgebende waren 86 zugegeu, (uf der von dem Senat eingereichten Kandidateuliste befanden Franz Wenzyf, Jsidor Kraslusfi, Franz Anton Kochauowsfi, Graf Ludwig Malachowski, Kas- par Potulicki, Graf Peter Lubienskfi und Andreas Walchnowéfi, welcher Lettere von dem Senat an die Stelle des Grafen Wia- dislaus Ostrowski, der sich in der vorigen Sißbung vou der Liste hatte sireichen lassen, hinzugefligt worden war, Bon diesen wurden, in Folge der ersten Abstimmung, mit absoluter Majorität zu Senato- ren Kastellanen gewählt: Audreas Walchuowski, Franz Soltyf und Franz Wenzyk. Da die anderen Kandidaten die geseßlich erforderliche absolute Stimmenmehrheit nicht erhalten hatten, fo

nabmen die Kammern eine nochmalige Abstimmung unter den |

beiden Kandidaten vor, welche der Reihe nach die meisten Stim- men für sich hatten, nämlich Anton Kochanowski und Graf ‘Pe- ter Lubiensfi, von denen der Ecstere nunmehr die Majorität er- hielt und demnach zum vierten Senator Kastellan ernannt wurde. Jeßt nahm der Landbote Swidzinsfki das Wort und äußerte, daß der Senat gewiß den Wünschen der Kammern nachfonmen und eine neue Kandidatenliste für die 5 noch erledigten Senatorstel- len vorbereiten werde; ferner spra< er den Wunsch aus, daß sch unter dieser Zahl der ehrenwerthe Senats - Secæe- tair Julian Niemcewicz befinden möchte, der, obgleich er nicht alle zur Senatorenwürde berechtigende Qualificationen besäße, es doch sehr verdiene, daß der Reichstag hinsichtlich seiner ein Ausnahmegeseß aufstelle. Unter dem allgemeinen Ruf, daß dies zu genehmigen sey, legte hierauf der Landbote Swidzinsfi einen darauf bezüglichen Geseßentwurf bei dem Marschallsstade nieder, welcher, seiner Meinung nach, den Reichstags-Kommissionen nur in Beziehung auf eine vielleicht vorzunehmende Abanderung in der Redaction desselben überwiesen werden sollte, Jeßt erhob si der Senats-Secretair Julian Niemcewicz von seinem Siy und ersuchte den Senats-Präsidenten, daß es ihm, wiewohl er nicht dazu berectigt seh, gestattet werden möge, 11 einer ihn so nahe betreffenden Angelegenheit das Wort zu nehmen, und nachdem ihm dies erlaubt worden, außerte er sich folgendermaßen: Mit Verwunderung und“ Dankbarkeit zugleich habe er den An- trag des Landboten von Opoczhn vernommen ; („„den Antrag der ganzen Kammer! beider Kammern !“/ rief man von allen Seiten des Saales) der gegenwärtige Augenblick sey für ihn der schmei- <helhafteste in seinem ganzen Leben ; die Kammern möchten indeß veczeihen, daß er sl< über die Veranlassungen erfläre, weshalb er ihrem Willen nicht gehorchen könne, die Bedingungen seten befannt, welche für die um die Senatorenwürde si bewerbenden Personen vorgeschrieben wären ; ihm aber fehle die wichtigste dersclben ; er scheue sich nicht, zu bekennen, daß in Folge der Revolution und verschiedener anderer Ereignisse sein ganzes Bernmogeu nur aus 20 Morgen Landes bestehe, wovon er nur 48 Fl, an Abga- ben entrichte, und dies sey uoch etwas sehr weit von den 2000 Polnischen Fl. entfernt, welche von einem Senats - Kandidaten gefordert würden. Zwar habe es früher 4 oder 5 solcher Sena- toren gegeben, die ohue irgend eine Qualification auf den Se- natoren-Stühlen Plaß genommen hätten, aber diese Senatoren seyen auch ni<t von dem Senat vorgeschlageu worden, und was

ten eines Senats-Secretairs beschivert, um wie viel {werer würde er erst die Pflihten eines Senators empfinden; er bedürfte einer ungestörten Ruhe, und wenn er nicht glaubte, daß es einem Bürger nicht gezieme, im gegenwärtigen Augenbli, unter wel- hem Borwand es auch seyn möchte, sich seinen Pflichten zu ent- ziehen, so würde er {hon längst das von ihm bekleidete Amt niedergelegt haben. Sobald aber mit Gottes Hülfe der Friede zurücffehre, werde er dies thun und in das ihm si< öffnende Grab mit dem süßen Gefühl hinabsteigen, daß er noch im eis- grauen Aiter sich die Achtung und Theilnahme seiner Landsleute erivorben habe. Durch diese Erkiarung ließen si< jedoch die Kammern von ihrem Wunsche nicht abbringen, dem Senats- Secretair einen besonderen Beweis zu geben, wie fehr sie sein ganzes Leben, das sie cine ununterbrochene Kette von Büuúrgertugenden nannten, zu {äen wüßten, und wie sie feine VBerdiensie für ein. hinreihendes Aequivalent der für die Kandi- daten zum Senatoreustuhl geseßzlicz vorgeschriebenen Bedingungen betrachteten, da der Zwe> dieser Bedingungen ja nur darin beslehe, der Nation eine sichere Bürgschaft für die Unabhänzig- feit und Uneigennüßigkeit der Senatoren zu geben. Diese Ge- sinnungen drückten der Senator Kastellan Kochanowski, de Landbote Swidzinki und der Deputirte Krysinsfi in ihren Vorträgen aus, und als Niemcewicz nochmals die Ablehnung der ihm angebotenen Würde n1it der Unzulänglichkeit seiner Kräste zu entschuldigen suchte, erhob sih der Senator Kastellan Ostrowski und redete ihn folgendermaßen an: „Nieracewicz! Gewohnt, dem Willen der Nation stets gehorsam zu seyu, kannst Du Dich iu dié-

verlangen nicht die materielle Ausfüllung Deiner Stelle von Dir, fondern wollen nur, daß Du der Schmuck und die Zierde unseres Senats sezest.‘ Diesen Worten wurde ven den Kam- mern Beifall geklatsht, und obne eine weitere Entschult. ung des Senats-Secretaics zu gestatten, beschlossen sie, das vom Land- boten Swidzinski eingereichte Projekt den Kommissionen zu uver: weisen, j

Am 16. d. wurde in der Landboten-Kammer beim Be- ginn der Sizung eine vom Landboten Nowakowski eingesandte Petition zur Diskutirung vorgelegt, worin dieser bittet, ihn sei: uer ges<hwächtea Gesundheit wegen von feinen Nepräsentanten- pfliten zu entbinden. Die Kammer gab seinen Wünschen nach und verordnete die Zusammenberufung des Landtages im Stop- nicer Distrikt, um zu einer neucn Wahl zu schreiten. Hierauf wurden zwei Adressen der National: Regierung an die Kammer vorgelesen; durch die erjde derseiben bitrert die Regierung, zwei Geseg-Entwürfe, hinsichrlich einer Vergrößerimg der bewaffneten Nationalmacht und hinsichtlich Erhohung der von den Israeliten entrichteten Rekrutensieitcr, den Reichstags - Kommissionen zur Prüfung zun überweisen, was auch sogleich erfolgte; durch die andere aber benachrichtigt sie die Kammer, daß sie beiliegend den in der Sache des Gutsbesivers Raphael Cichocki gefällten Aus-

sen Augenblicken einem solchen Willen nicht länger widersetzen. Wir |

Wodzhnsfki und Michael Potocki, Theil nahmen. Alle wa- ren einstimmig dec Meimumg, daß der (egenstand nicht ‘vor das Forum der Kammern gehöre. Außerdem lenften aber einzelue Mitglieder die Aufmerksamkeit der Kammern noch auf andere Un- gebüyrlichfeiten, welche mit dieser Sache in Verbindung ständen ; so behaupteten die Einen, daß die Regierung, indem sie außer- ordentliche Kriegsgerichte durch eine bloße Verordnung eingesetzt, die Gränzen der ihr zukommenden Gewalt überschritten habe: der Deputuirte Krysinsfki tadelte es als einen bedeutenden Fehl: tritt dieser Regierung, daß weder ihre Verfügung, wodurch die Vollziehung des friegsger1chtlichen Ausspruchs an Raphael Cichocki aufgeschoben werde, noch ihr Vorschlag zur Begnadigung von einem Minister kontrasignirt seyen; und der Senator Lewinsfi suchte in einer ausführlichen und mit Aufmerksamkeit angehörten Rede, die Kompetenz des außerordentlichen Warschaucr Kriegsgerichis, welches in der Cichocfkischen Sache entschieden habe, darzuthun, Dagegen bemühte sich der Staats-Referendar G la ß, das Verfahren der Negiecung zu re<tfertigen und die von einze!nen Vätgliedern derselben gemachten Vorwürfe zu widerlegen. Jn Folge dieser Erörterungen wurde zuleßt den Kammern die Frage zur Abstim: mung vorgelegt: ob der besprochene Gegenstand von den Kam- mern entschieden oder der Regierung wieder zugestellt werden solle. Die Kammern aber amen ohne Abstimmung sogleich da- hin überein, das Lestere zu thun, jedo< mit dem Zusaß, auf Antrag des Marschalls, daß die Regierung die Sache fo eilig als möglich zu erledigen bemüht sevn möchte. Damit wurde die Sizung dieses Tages geschlo}en.

Dem Reichstags-Beschluß vom 19. Febr. d. F. zufolge, hat die Nationa!-Regierting jeßt eine Verordnung erlassen, wodurch die Pensionen für die verwundeten Soldaten, welche zum Dienst untauglic< geworden sind, so wie für die Wittwen und Waisen der Gebliebenen, festgeseßt werden; diese Pensionen belaufen fich von 150 bis auf 309 Fi.

In der Staats-Zeitung befindet s{ ein Aufsaß über den Foutcnalismus, worin den Polnischen Zeitungen vorgeworfen wird, daß fie den Hauptgrundfaß für periodishe Schriften noch nicht festzuzalten wüßten, nämlich durchaus keine Persönlichkei- ten in ihre Artikel einfließen zu lassen, welche einerseits das Pu: blifum meistentheils nicht interessicen könnten, andererseits aber Sitte und Gese verlesten.

Ore Ut Qa

München, 20. Mai. Die beiden Doktoren der Medizin, Foscph v. Welz und Franz Pruner aus WBaitern, find den 2, Vicai d. Y. zu Toulon auf der Feanzösfisc<en Kriegsbrigg „„d*Afface““ unter Segel gegangen, un in Gesellschast des Hrn. v: Hügel ans Wien eine wissenschaftliche Reise uber Morea, nach Syrien, Palastina und Veghpten zu unternehmen, deren. vorzüglichfter Rweck von ihrer Seite die Begründung eiuer Nosologia compa- rativa ift.

vru< dem Neichstag zur Begnadigung übersende und den Staats - Referendar Glaß beauftragt habe, in den vereinigten Kammern diese Angelegenheit auseinanderzusezen. Sodann nah- men die Landboten Walchnowsti mund Fr. Soltyf, welche von dem Reichstage zu Senatoren ernannt waren, von der Kammer Abschied uad entfernten si) aus der Versammiung, indem sie derselben ihren Dank bezeugte. Der Deputirte Klimontowicz nahm demnächst in einer Präliminar - Angelegenheit das Wort und machte die Kammer auf die Mißbrauche der Polizei aufmerkfam, indem lebtere es gestaite, daß in Warschau die Fleischpreise von den Schlächter über die Maßen erhöht würden, ohne daß irgend ein Grund diese Erhöhung rechtfertige. Er behauptete, dies rühre vorzüglih davon her, daß die Juden das Nindoieh in den Provinzen aufkauften und es dam ersi an die Fleischhauer ver- handeiten; auch erflärte er sich für tiberzeugt, daß diesem Wiß: brauch eine für das Woh! des Staats nachtheilige heimliche Bersiändigung mit den Polizeibeamten zu Grunde liege, und da gerade diese verpflichtet seyen, für Ordnung und Befolgung der

gen abzusezen und zu bestrafen. Die Repräsentanten Krysinsfi, Swidzinsfi und Andere unterstüßten diejen Unirag, in Foige dessen die Kammer beschloß, die Viegierung durch Viittheiluug eines Protokoll - Auszuges auf diesen Gegeustand aufmerfsam zu machen. Hierauf vereinigte sich die Landboten-Kamnmer mit dem Senat. i h: Nachdem an demselben Tage im Senat die neu ertvählten Senatoren ihren Eid gele!stet hatten, wurde in den vereinig- ten Kammern vom Referendar Glaß im Nanten der Natio- nal:-Regierung der Ausspruch in der Sache des Raphael Cichocki, Erbherrn der Güter von Czarna und anderer, welchen das au- ßerordentliche Kriegsgericht von Warschatt am 2ten d, M. ge- fallt hatte und wodur jeuer Cichocfi, Galgen veruriheilt wurde, dem Reichstage zur Begnadigung vor: gelegt. 3 egt Ì

tigte hauptsachlich die Jnfkompetcnz des Gericts darzuthun, wel- bes in der Sache des Raphael Cichocki entschieden habe, inden er erflárte, daß es, dem ausdrictlichven Gezot des Gejeges ge- máß, das Kriegsgericht der Wojewodschaft, nicht aber das außer: ordentiihe Kriegsgericht von Warfscau hatte feyu missen, dem- zufolge trug er darauf an, daß der Reichstag, auf den Grund- saß dieser Vorschrift gestigt, sich nicht weigern solle, yber die Begnadigung des Verurtheiiten zu entscheiden, obgleich die Ver- orduung der Regierung, durch welche das außerordentliche Kriegs- gericht in Warschau eingeseßt wurde, von dessen Anssprüchen feine Appellation gestatte, Zum Schluß bemerfte der Keduer now, daß die Regierung, wenn gleich sie auf Begnadigung des Raphael Cichocti antrage, doch der Menuiung seh, daß dicser fie nicht ver- diene. Hierauf folgte eine weitlauflige Diskussion; die, Emen namlich behaupteten, daß der Reichstag sich nicht in die Eni-

um bloße Defretirung hinsicitlich der Beguadigung, sondern hn- sichtlich der Konipetenz des Gerichts handle; die Anderen mein ten, da die National-Regierung die Kriegsgerichte selvst eingesebt habe, so müsse sie auch deu Zweifel iojen, welches davon tom- petent séh, und die Frage wae daher mehr ais tur Vorschlag zur Begnadigung des - Cichocti anzusehen, wozu der ntatieys: Mgi Beschluß vom 29. Jau. zufolge, berechtigt wäre ; noch n ere wollten, daß zur Untersuchung der Frage, ob Raphael Cichodi die Begnadigung verdiene oder nit, die ganzen Uten seines Prozeises vor Allem den Kommionen liberwiejen werd en E ten, Die Verhandlungen ü? diesen Gegenstand wurden jedoch uit beendigt und auf die nächstfoigende Sipung vertagt.

früher geschehen seh, dürfe den Kanmern, welcve als Sltaächter des Gesezes daständen, nicht als Richtschnur diencn, uncc ihm

Fu der Sibung der vereinigten Kammern vom 17ten

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Geseze zu sorgen, so trug er darauf an, sie jeues Unistandes we- |

[s Landesverräther, zum |

Ju seinem Vortcage sucote der Regierungs Bevollmäch: |

{eidung einer Angelegenheit eiulassen nuisse, bei der es fic m?

Karlsruhe, 19. Mai. Se. Keagigl: H..der empfingen gestern Deputationen beider Kammern. )i

| sten FRammer überreichte die mit der Kroue Würtemb \czlossene Uebereinkunft wegen wechseiseitiger Ueberlassung ; ner Orte in den gegenseitigen Zoliverband; die der zweiten, Adresse auf Herstellung des $$. 29, 38 und 46 der Verfassung: Urfunde, und den Beschluß über die Gesezeskrafk- medrecer pro- visorischen Berordnungen.

Fn der gestrigen Sißung der zweiten Kammer erstat- tete der Abgeordnete Mittermaier Bericht über “den voraeles- ten Entwurf über die Verfassung und Verwaltung der Gemein- den, von welchem er jedoch nur den Eingang, die Haupt - Mo- mente und dea Schluß vortrug, weil der ganze Bericht für den múündlichen Bortrag zu groß ift, und ohnehin gedru>t an die Mitglieder vertheilt wird. Hierauf erfiattete der Abgeordnete v. Fofein Bericht über den Geseß- Entwurf wegen Aufhebung | der Straßenbau-, Militair - und Gerichtsfrohnden. Der Antrag | ging auf Annahme und Berathung in abgetüurzter Fotin. Leb- | tere wurde beschlossen: an der Diskussion nahmen mehrere Nb- | geordnete Theil. Alle sprachen kurz ihren Dank für dicses lang- | erwünschte Geschent aus, und die Kammer nahm das Gesetz einstimmig an. Der Abgeordnete Bühl berichtete Namens der Petitious-Kominission über die Bitte der Schiffergilde von Moun- heim und Heidelberg um Schuß gegeu die Beeinträchtigungen der Dampfschifffahrt. Die Kammer ging na< dem Antrage der Kommission zur Tages: Ordrung. über.

Luxemburg, 18. Mai. Am 16. Juni werden, dem hie- gen Journal zufolge, 1590 Maun Bundestcuppen hier cintref- fen, um hier zu garnisouiren.

Fn der Nacht vom 11ten zum 12ten d. verbreitete zu : Arlon das: Gerucht, die Garnisen von Luxemburg * sey in An- | Mars, um die Vürgergarde zu enutwafssnen. Dies war ein fal- Nichtsdestoweniger war iu Die Belgischen Tru

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e (l {331 betrug 104,000 F!., die Ausgabe aber 128,000 | ist ein Defizit von 24,000 Fi. vo.handen, das vo1 tionngiren zi? tragen is, Man hat ein Comité von fünf Pe ne niedergeseßt, um den Zustaud der Theater- Verwaituug zu prítfc1 Borcschläge zur weitern Fuhrung der Angelegenheiten

| des Instituts zu machen. Vorerst haven si<h einige Mitglieder

der bisherigen Obver- Direction bereit finden tassen, die Leittrnz behalten. Mau hatte versucht, Herrn Hofrath Küstner* in | Darmstadt für unsere Bühne zu gewinnen. dexrielbe ers | rte, sei En zagenient (als Dirigent des Theaters) halte idu | in Darmstadt zurück.

| Leipzig, 20. Mai, Die hiesige Z

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geaangenen Nachrichten zufolge, Ftalien die Maüiveer- bäume größtentheils erfroren und man fleht deshaib einer hof

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| welcbe für das handelnde und fabrizirende Publikum wichtig e--

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