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lind sind im Ganzen weit friedlicher abgelaufen, als man hätte erwar-
testen Grade verleze. — „Diese Erflärung““, sagt der Globe, „von einem solchen Manne wird wohl genügen, Wir \chäben uns glücflich, dieselbe mittheilen zu fönnen, nicht sowohl um der Bill, als um der Minister halber, die allein durch die falsche, von ihren Feinden verbreitete Darstellung ihrer Absichten in der Meinung des Publikums verlieren fonnten.““
Da die Portofreiheit für die Parlamentsglieder mit der Auf- lösung des Parlaments aufhörte, der Briefwechsel aber in Be- ziehung auf die Wahl- Angelegenheiten diesesmal gerade in dieser Zeit über die Maßen starf gewesen, so dürfte die dadurch ver- mehrte Einnahme beim Postwesen den Ausfall bei demselben im vorigen Quartal mehr als ergänzen.
Das alte General-Postamt in der Lombard - Straße ist (bis auf einen kleinen Theil) in einzelnen Parzellen versteigert worden, und hat 11,710 Pfund gebracht.
Die (gestern mitgetheilte) Nachricht, daß der Ober-:Befehls- haber der Armee in Ostindien von dem General-Gouverneur zun Urrest gebracht worden sey, wird jett bezweifelt, Briefe aus Cal- cutta vom 25. Fan. thun mindestens dieses Umstandes feiner Erwähnung.
Der Ober-Statthalter von Mauritius, Sir Ralph Darling, hat verfügt, daß auf der Jnsel keine' neue Druckerei angelegt, oder eine Schrift; oder ein Aufsaß gedruckt werden foll, wo nicht die Erlanbniß der Regierung vorhergegangen, bei Strafe von 500 Doll.
Die gestrige Börse war, in Folge verschiedener Gerichte, sehr bewegt. Es hieß, daß ein Expresser aus Paris {line Nachrich-
ten von daselbst gebracht habe ; daß der Französische Premier-Mini- sier um seine Entlassung eingekommen seh n. dgl. m, Ferner hieß es, daß der Prinz Leopold nach der Ankunft des Lord Pon- sonbh erklärt habe, den Thron von Belgien nicht anuehmen zu wollen, Obgleich diesen Gerüchten nuc wenig Glauben beige- messen wurde, so“ fielen doch die Consols von 837 anf 823, Ein Mäkler verkaufte allein nahe an 100,000 Pfd. Da man aber wahrnahm, daß die Agenten der Häuser, welche in der Regel am besten über politishe Angelegenheiten unterichtet sind, si nicht zum Verkaufe drängten, so hoben sich die Preise wieder auf 822, und s{lo}en zu 823.
— — London, 17, Mai. Die Mehrheit, welche die Re- gierung im Unterhause für Reform finden wird, ist so groß, daß man sle wahrhaft furchtbar nennen kann, besonders, da folche fast ausschließlich ans den Vertretern der Grafschaften und derjeni- gen Städte besteht, worin eine bedeutende Anzahl der (*inwohner das Wahlrecht besißt: während die Minderheit fast einzig aus den Vertreter derjenigen Ortschaften, welche entweder beide Re- präsentanten oder doch einen verlieren sollen, oder worin eine Handvoll privilegirter und mit ihrem Rechte meistentheils Han- del treibender Wähler in Zukunft dieses kostbare Recht mit ih- ren Mitbürgern theilen soll, gebildet wird. Zu gleicher Zeit ist jedo zu bemerken, daß die gewählten Reformisien fast durch: gängig Männer von Vermögen und Charakter, und folglich keine revoltttionnaire Abenteurer sind, Sie haben Alle das Bersprechen geleistet, die von den Ministern vorgeschlagene Reform in den Hauptpunkten zu unterstüßen: weiter zu gehen hat man nirgends von ihnen verlangt, und selbst über ihre Ausichten hinfichtlich der einzelnen Bestimmungen, hat man nur an wenigen Orten Fragen an sie gerichtet. Es ist also gewiß, daß ein so gewähltes Unter: haus für jene Frage entscheiden wird: ja, daß es dex Negierung nicht gestatten werde, in irgend einem von den Hauptpunkten zu- rücktzugehen, oder gar, wie ihre Gegner behaupten wollen, die Ausfuhrung der Maaßregel bis zum nächsten Jahre zu verschie- ben. Uebrigens aber wird diefes Unterhaus sich eben so cifrig für die Erhaltung der Verfassung und eben so unabhängig von seinen Kommitteuten zeigen, als irgend ein früheres Parlament. Ein solches Unterhaus, mit so vielen neuen Mitgliedern und ei- ner o gäuzlihen Umgestaltung der Parteien, ist in der That eine dö merfwvürdige Erscheinung. Jm vorigen Parlamente bestand z. B. eine Partei, die Conuntry-Gentlemen genamt, welche, mit steifer Anhänglichkcit an alte vorgefaßte Meinungen, dem Her- zog von Wellington es nicht verzeihen konnte, daß er die Eman- cipation der Katholiken bewirkt; durch ihre Stimmen machte sie es den Whigs möglich, die Wellington*?sche Verwaltung zu stür- zen, und durh die Durchseßung des Gascoyne*schen Borschlages, der von ihr ausging, machte sie die leßte Aufiösung des Parla- mentes unvermeidlich. Von dieser Partei nun, welche allein den Burgflecken-Repräsentanten in ihrec Opposition gegen die Reform Gewicht und Nachdruck gab, und welche tber 50 Mitglieder zählte, werden jeßt nicht über 7 oder 8 wieder erscheinen. Alle Uebrigen haben es entweder gar nicht gewagt, die Stimmen ih: rer Kommittenten aufs neue zu suchen, oder sind selbst in Graf- schaften, wo sie durch persönlichen Charafter und ausgedehnten Vesiß den größten Einfluß zu besißen pflegten, mit Schimpf ver- worfen worden. Einen neuen Anblicé wird auch die Beseßung der Bánke gewähren, indem auf der rechten Seite, von wo aus die Tories seit beinahe einem halben Jahrhundert, mit zivei fur- zen Unterbrechunzen , das Land behercscht, die so lange opponi- renden Whigs mit einer Mehrheit, wie sie kaum Pitt in seiuen herrlichsien Tagen besessen, sich befinden werden, und zivar ihnen gegentüiver eine Opposition von Tories, gering an Zahl, nicht be- dentend an Talent und Gewicht, und (was das Schlimmste für sic) geleitet von einent Mame (Sir Robert Peel), den alle echte Tories im- Herzen als einen Abtrunnigen von der alten Futole- ranz hassen und verachten! — Jm Oberhause steht es freilich besser mit der conservativen Parter: Anzahl, Neichthum, und, mit einigen geringen Ausnahmen, auch Taleut, sind da zienilich gleich getheilt; ja, wenn änders die Unistände keine Bekehrungen vewirken, oder die Regierung sich nicht durch die Wahl der Schot: tischen Pairs (16 an der Zahl) ihren Einfluß auf die Bischöfe
und die ärmeren Eoellente, und die Ernennung neuer Pairs zu
972 Niederlande,
Aus dem Haag, 20. Mai. “Vorgestern Mittags war zuerst die Central-Section der zweiten Kammer der Gene- ralstaaten versammelt; alsdann vereinigte sich die ganze Kam: mer zu einem General-Comité, in welchem der Minister der aus- wärtigen Angelegenheiten eine diplomatische Mittheilung n1achte, die drittehalb Stunden dauerte. Gesiern wurde dieselbe Mit- theilung auch der ersten Kammer gemacht. Jun der gestrigen öffentlichen Sißung der zweiten Kammer famen uur einige Bitt- schriften vor, die sich auf die im Zoll - Tarife vorzunehmenden Aenderungen bezogen.
Se. Majestät haben ein Dekret erlassen, demgemäß die Al- lerhöchste Verfügung vom 10, Febr. d. J., insofern sich diese auf Abzüge von den Besoldungen solcher Beamten bezieht, die we- niger als 2500 Gulden erhalten, zurücfgenommen wird. Bei Gehalten von 2500 bis 4000 Guldea bleiben die Bestimmungen der Verfügung vom 10. Febr. in Kraft ; ‘in Betreff solcher Be- amten aber, die 4000 Gulden uind darüber beziehen, sind dem lekten Dekrete zufolge, gelindere Bestimmungen festgestellt worden.
Nach vollzogener Juspection der Besakung von Bergen-op- Zoom begab sih der Prinz FriedriÞh am 16ten d. nach der Insel Tholen, wo er in der Stadt gleiches Namens mit dem größten Enthusiasmus empfangen wurde.
Der Baron van JZuylen van Nhyveld is am 17ten von hier nach London abgegangen, um dort am 19ten einer Konfe- renz der Gesandten der fünf großen Mächte beizuwohnen.
In Folge Königl. Befehls voin 13ten is der Staatsrath von Olislager auf sein Gesuch seines Amtes als Könizl, Kom- missarius bei der Niederlandischen Handels-Gesellschaft entlassen, und an seine Stelle Herr Huidekoper in Anisterdam ernannt worden.
Einem Privat-Schreiben aus Seeländish-Flandern vom 12. Mai zufolge, slud Tages darauf, als die Belgier bei Hulst mit Ver- lust über die Gränzen zurückgetrieben worden waren, abermals einige bewaffnete Mannschaften auf unser Gebiet gekommen. Diese gehörten zu der sogenaunten Bürgergarde des Ost - Flan- drischen Dorfes Kemseke. Sie rückten bis nah Kappelle - brug, eine Viertelstunde von Hulst vor, wurden aber von den Bewoh- uern des Dorfes St. Jansteen zurückgetrieben, und licfen so \chuell, daß sle bereits über die Gränze waren, als unsere Trup- pen anlangten.
Antwerpen, 19. Mai. Die hier eingetroffenen Vertreter der Franzöfischen und Englischen Regierung in Brüssel, der Ge- neral- Lieutenant und Pair von Frankrcich, Graf Belliard und Herr C. White, haben im FJuteresse der Anfrehthaltung des Friedens und um einem Kampfe unter den Belgischen und Holländischen Truppen wo möglich Einhalt zu thun, ein Schrei: ben an den General Chassé gerichtet, in welchem sie dense!ben auffordern, den Posten Str. Laurent, durch desen Beseßung der Waffenstillstand verleßt worden sey, zu räunen, Hierauf ec- theilte der General folgende, aus dem Hauptquartier der Cita- delle von Antwerpen vom 17ten Mai 1831 datirte Antwort: „Jch habe die Ehre, Jhnen den Empfang des von gestrigen Tage datirten Schreibens, mit welchem mich Ew. Ercellenz und Herr C. White zu beehren beliebten, anzuzeigen, und becile mich, ÎJlnen die förmlichsten Versichecungen zu ertheilen, daß die Besetzung - von St. Laurent meinerseits nur deswegen bewerkstelligt wurde, um mich gegen einen Augriff zu \{hübten, keinesweges aber in feindseliger Absicht. Jch habe übrigens feine größeren Beweise von meinem Wunsche, dem Wiederbeginn der Feindseligkeiten vorzubeugen, und das daraus möglicher Weise
verstärken weiß, so ift allem Anscheine uach die größere Amahl dieses Hauses gegen den ministeriellen Reform: Plan. Auch scheint die Ne- gierung entschlossen, von den? leßtgenannteu Mittel, der Ernenmung neter Pairs Gebrauch machen zu wollen: imd sie hat mit dem áltesten Sohn des Monarchen, dem Obecsten Fikciarence den Au- fang gemacht, Die Wahlen in England sud beinahe beendigt,
ien können: doch soll ein Mann in Folge erfahrener Mißhandliutngen gestorben sehn. Jn Jrland, wo die Leidenschaften immer heftiger wérden, und religiöse und persönliche Ansichten slch immer mit der Politik mischen, scheint es unruhiger herzugehen, und in der Grafschaft Clare, wo es bekanntlich {hon langst auf eine fsurcht- bare Weise unter dem Volïe gegährt hat, ist es so weit gekom- men, daß die Regierung das Standrecht hat einführen müssen. Doch scheint dies wenig mit den Wahlen zu thun zu haben. Es scheint, daß über vier Fünftel der dortigen Mitgliedec Re- formisten sind. — Die Staatspapiere halten fi bei allen diesen Bewegungen fehr fest, ein Beweis, daß man vou allem ei- nen friedlihen Ausgang, und von den beabsichtigten Verände- rungen feine s{chädliche Störung des Gleichgewichts im Staate besorgt,
zu erwartende Unglück zu vermeiden, ablegen können, als dadurch, daß ich die, meiner Vorstellungen und Protestationen nnerachtet, unterbrochen fortgeseßten Arbeiten der Belgischen Militar-Atui- toritäten duldete, Nach Empfang Ihres geehrten Schreibens will ich indessen nichtsZestoweniger fortfahren, Beweise meines Verlangens zu geben, zur Aufrechthaltung des Waffenstillstandes und der abgeschlossenen Uebereinkommen, von denen ich Fhuen hierbei die Abschriften mitzutheilen die Ehre habe, das Meeinige beizutcagen. Von dem Augenbli an, daß die in Antwerpen befindlichen Belgischen Militär - Autoritäten ihre Arbeiten ein- stellen, und ihre bereits vor St, Laurent stehenden Angriffs- Truppen, so wie ihre übrigen Truppen unnd Posten bis zu der, im 2ten Artikel der besagten Uebereinkünfte bezeichneten Demar- cations-Linie, zurückziehen, werde ich meinerseits alle Arbeiten
bei St. Laurent unverzüglich einstellen, und dort Alles im Stalu |
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quo mit einer einfachen Polizeiwache zurückla}sen, um den Be-
\chädigungen vorzubeugen, die fich das Volk-erlauben möchte, wie }
es im vorigen Winter häufig der Fall gewesen ist, und wodurch ich damals zu NReclainationen veranlaßt worden bin, hinsichtlich deren mau mich zufrieden gestellt hat. Um sich von be:den Sei- ten der Befolgung obiger Maaßregeln versichert zu hal- ten, wäre es wtinschenswerth, daß sich der General - Befehls- haber in Antwerpen mit mir über Absendung von Offizieren verständige, um die außerhalb der Stadt befindliche Demarca- tions - Linie durch Pfähile zu bezeichnen. Fnzwischen werde ich meinerseits die Arbeiten bei St. Laurent sogleich einstellen las- fen, bis ich das Resultat der Theilnahme kennen lerne, welche Ew. Excellenzen der Ruhe, so wie der ferneren Beobachtung des Wasffenstillstandes und den Uebereinkommen, zu widmen belie- ben: wobei ich glaube, dermalen feine arößeren Beweise der Auf- richtigkeit meiner Grundsäße ablegen zu können. Fch habe die Ehre u. \. w.
Der General - Lieutenant, Ober - Befehlshaber der
Citadelle von Antwexpen, Baron Chassé. ‘“‘
Dieses Schreiben übersandten der General Belliard und Herr C. White dem Kriegs-Minister und fügten demselben folgeude, an Leßteren gerichtete Note hinzu:
„Wir haben die Ehre, Jhnen die so eben empfangene Ant- wort des Generals Chassé, Befehlshaber der Citadelle von Aut- werpen, auf das Schreiben mitzutheilen, das wir am 16ten an ion erliefen. Sie werden daraus seine guten Absichten zur Auf- rechthaltung des Friedens und Alles ersehen, was er dafür zu thun bereit ist. Wir sind überzeugt, daß die Belgische Regierung von denselben Gefinnungen beseelt ist, und daß sle, um davon neue Beweise zu liefern, die Sachen auf denselben Fuß zurück führen werde, auf dem fie vor den leßten Ereignissen in Ant- werpen am 15ten d. sich befanden, ganz in der Art, wie es der General Chassé seinerseits zu thun vorschlägt, Wir haben die Shre 11, 0
Im hiesigen Journal vom heutigen Tage heißt es: ¡Die Holländer haben St, Laurent geräumt, jedo die dort vorgenommenen Arbeiten nicht zerstört. Unsere Batterieen stei- gen fortwährend wie ducch Zauber empor und namentli) in der lesten Nacht sind die Arbeiten beträchtlich vorwärts geschritten ; morgen wird Alles beendigt und anch das nöthige Geschüs aufgestellt seyn.“ |
Brüssel, 19, Mai, Unter mehreren Eingaben, die in der
des Ritters von Kerfowe in Antwerpen, der die Versicherung ex: theilte, daß der Fürst von Salm:-Salm die Belgische Krone an- nehmen würde, falls sie ihm vom Kongresse angeboten werden sollte. Die Verlesung dieser Eingabe erregte allgemeine Fröh: lichkeit in der Versammlung. Der YZustiz-Minister Über: reichte nächstdeni zwei Geseß-Entwürfe, wovon sich der eine auf die Preß-Freiheit und der andere auf die Organisation der Ge: richtshöfe bezieht, Beide wurden zum Druck und zur Verthei: lung verordnet. Herr van de Weyer führte Beschwerde dax: tiber, daß das Geseg über die National-Bélohnungen noch nicht vorgelegt worden seh, und erhielt von dem Minister des Jn: nern die Versicherung, daß dies in den ersten Tagen ge: schehen würde. Gleiche Beschwerde führte Herr von Ro: baunix über die Organisation der Bürgergarde, die über: all fehr langsam und unordentlih betrieben werde. Herr Osy fragte, ob das Fort St.“ Laurent“ den Belgiern g& höre, und ov es geräumt werden würde? Der Finan z- Mi: nifter (Herr von Broucéère) erwiederte, daß man sich, der Con: vention vom November gemäß, 29 Metre von der Citadelle, mit Einschluß der Forts Kiel und St, Laurent, entfernt halten müsse, Seit der Zeit aber habe man Arbeiten daselbst vorgenominen, General Chassé habe indessen erklärt, dieselben einstellen und seine Truppen zurüctziehen zu wollen, wenn von unserer Seite die Vertheidigungs-Arbeiten aufhörten. Wenn die Holländer sich zurückzögen, wtirde man diese Arbeiten einstellen, Herr van de Weyer äußerte, daß, wenn Belzien die Feiudseligkeiten wieder aufnähme, die Gerechtigkeit auf seiner Seite seyn müsse. Nachdem man von Hrn. Ch. Rogier Aufschlüsse über die Vorfälle in Ant: werpen verlangt, und er dieselben auf morgen verschoben hatte, äußerte Herr von Hannis, daß, da man die Erbitterung der Trappen fenne, man, wenn man die Arbeiten einstelle, dies den: selben durch einen Tagesbefehi bekannt machen müsse, um dem Vorwurfe der Verrätherei zu entgehen. Herc von Robaul|; bestaud darauf, daß man die Arbeiten iu Autwerpeu nicht eher einstelle, bis man von Holland Genugthuung erhalten habe, und daß nan sonst auf Mastricht marschiren müsse. Herr Fottrand stimmte dem Vorschlage des Herrn von Ha..uis bei, und tadelte die Aeußerungen des Herrn von Robaulx, mit dem Bemerken, daß Befehle zu ertheilen nicht genug seh, es müsse dies auch auf eine angemessene Weise gescheheu. Herr Devaux glaubte, daß Herr v. Nobaulx von irgend einem äußern Einfluß getäuscht werde, daß Niemandem, als den Orangisten, den Reunionisten mud den Holländern an einem Kriege“ gelegen sehn fönne. Man bedürfe der Vorsicht mehr ais jemals, Herr vou Robaulx wies die Beschuldigungen des Herru De- veaux zurü, und sagte, daß er mit der Majorität des Volks den Krieg als einzig mögliche Auflösung aller Fragen verlangt, Wenn diese Majorität oranisch sey, so wäre er stolz darauf, es ebenfalls zu sehn. — Auf deu Vorschlag des Herrn Trentes- aux wurde destimmt, daß diese Diékusfien, nebst anderen Punk: ten, welche sich darauf beziehen, im gezeinmien Comité zu Ende gebracht werden soll, Herr van de Weyer verlangte am Schlusse der Sißzung noch, daß den Befehlen, die nach ÄUntiver- pen gesandt würden, die größte Publicitat gegeven werde, damit das Puelikum im Stande sey, sie zu beurtheilen.
Bei Gelegenheit des (gestern erwähnten) Vortrages, welchen der Minister der auswärtigen Augelegenheiten, Herr Lebeatr, in der Kongreß-Sizung vom 18ten d. hielt, theilte derselbe mehrere, ihm von den im Auslande befindlichen Belgischen Agenten zu- gekomimene Noten mit. Unter Anderem befand sl{ch darunter eine von Hrn, Le Hon in Paris an den Grafen Sebastiani ge: richtete Note vom 11. April, welche sih auf den Beitritt Frank: reichs zum Londoner Protofoll vom 20. Jan. bezieht; der Graf Sebastiani antwortete darauf durch folgendes Schreib en:
„Paris, 15. April 1831.
Der Unterzeichnete, Minister-Staats-Secretair im Departe: ment der auswärtigen Angelegenheiten, hat die Note, mit der Herr Le Hon ihn beehrte, empfangen. Die Französische Negie: rung hat dem Londoner Konferenz- Protokoll vom 20. Fanuar ihre Beistinmiung gegeben und glaubt, daß es im wesentlichei Interesse der Belgier liege, demselben ebenfalls beizutreten ; denn diese Afte sanctionnict den Grundsaß der Unabhängigkeit Bel: | giens, feine Zulassung in die große Familie der Europäischen Staaten, und muß ihm solchergestalt, ohne daß in Zukunft ir gend eme Einwendtmg moöglich wäre, den Genuß aller aus die: jer Stellung entspringenden Rechte sichern. Sie hat unter An- derem Belgiens Neutralität festgeseßt und ihm dadurch einen dauernden Frieden verblirgt, unter dessen Begünstigung es in ailer Sicherheit die zahlreiche Elemente von Neichthum und Wohlfahrt entivicéeln kann, die es der seltenen Fruchtbarkeit sei: nes Bodens und der Gewerbthätigkeit seiner Einwohner verdankt, Die Französische Megierung, deren wohlwollende und freund: schaftliche Gesinnungen für die Belgier nicht in Zweifel gezogen werden können, wúus{t auf das ausrichtigste, eine so glückliche Zukunft herbeigeführt zu sehen, und giaubt ihnen einen neuen eweis dieser Gefinnungen zu geben, indem sie ihnen den Rath ertheilt, dem Protokoll vom 20. Zannar d. F. ohne Vorbehalt nund ohue Verzug beizutreten. — Der Unterzeichnete ersucht Herrn Le Hon, die Versicherung seiner hohen Achtung entgeget- zunehmen. He Sebastiani. Nächstdem theilte der Minister folgendes, von dem in Frank: | furt a, M. befindlichen Hrn. Teleniaque Michiels an den Kaiserl. | Oesterr. Präsidial- Gesandten Freiherrn v. Münch-Bellinghausen gerichtete, Schreiben mit : | „Mein Herr Baron! Ich habe die Ehre, Ew. Excellenz | beifolgend eine Abschrift des Beglaubigungsschreibens zu úbet- fenden, durch welches die Belgische Regierung mich als Ge- schäststräger bei der hohen Deutschen Bundes - Versammlung accreditirt, Da ih den Wunsch hege, Ew, Excellenz zuvor mit den versöhnlichen Gesinnungen meiner Negierung, und mit ihrem | Wunsche in frenndschaftliche Verhältnisse mit dem Deutschen Bund zu treten, bekannt zu machen, so habe ich die Ehre, Sie, mein Herr Präsident, zu ersuchen, die Zeit geneigtest bestimmen zu wollen, wo ich mit Ew. Excellenz eine, auf meine Sendung | bezügliche amtliche Konferenz haben fönute. Haben Sie die Güte, mein Herr Baron, den Ausdru der vollkommenen Hoh achtung entgegen zu nehmen, mit der ich u. #. w.
Franffuürt, 19. April 1831. T, Michiels.“ Folgendes is, der Mittheilung des Herrn Lebean zufolgt, die darauf von Sr. Excellenz ertheilte Antwort : ,„Mein Herr! Jn Erwiederung Jhres Schreibens vom 19ten d. M., bin ich im Namen der Bundes - Versammlung beauf: tragt worden, Ihnen zu sagen, daß, da die Bedingungen der-po- litischen Existenz Belgiens in diesem Augenblick noch der G»gen: ftand der Unterhandlungen der in London vereinigten Gesandten der fünf Mächte sind, die Bundes - Versammlung es für ange: | messen hält, das sch{ließliche Resultat der Londoner Konferenzen | abzuwarten, bevor fie in ihrer Eigenschaft als Organ des hohen Bundes den Entschluß faßt, sich mit einen diplomatischen Aaen-
heutigen Sipung des Kongresses vorkamen , befand sich anch die
ten der gegenwärtig in Belgien bestehenden Negierung in Ver-
\ndung zu seven. Empfangen Sie, mein Herr, die Versicherung ner vollflommenen Hochachtung.
Frankfurt a. M., 21. April 1831.
Freiherr von Münch-Bellinghausen.“/
Hiesige Blätter ‘enthalten Folgendes unter der Ueber- vit „Wichtige Neuigkeit!‘/: „Gestern um 4 Uhr ist ein snglischer Courier an den Secretair des Lord Ponsonby, Herrn jhercrombie, hier angekommen. Seine Depeschen enthalten die nzeige von der am leßten Sonntage um halb drei Uhr Nach- nittags in London erfolgten Anlunst des Lord Ponsonby, Für un 17ten war auf sein Berlangen ein Kabinetsrath angeordnet vorden. Inzwischen hat der Englische Gesandte dem Herrn \lbercrombie den Befehl zugehen lassen, bei unserer Regierung rauf zu bestehen, daß man die Feindseligkeiten gegen die Hol- inder nicht beginne. Nachdem Herr Abercrombie unserem Mi- nisterium seine Justructionen mitgetheilt, fertigte er unverzüglich jen oben erwahnten Courier, der auch Depeschen für Holland atte, nach dem Haag ab. Bei der Abreise jenes Couriers von ndon hatte mau im auswärtigen Amte davon gesprochen, daß er Prinz Leopold die ihm von Belgien dargeboteue Krone an- jehmen wolle, wenn die fünf großen Mächte ihm den Besiy der- elben verbürgen würden,“ / Fn Beziehung auf die Kongreß-Sißung vom 18ten und auf die 33 Stimmen, die Herr Gendebien bei der Präsideuten:Wahl «hielt, ruft der hiesige Courrier aus: ¡e Dreiunddreißig! Also zz Verehrer des von der „Emancipation‘‘ gepredizten politischen Systems , eines Systems, das sich in den Herren Robaulx und Compagnie verkörpecn mußte. Und wenn wir 33 sagen, so üben vir noch Großmuth; denn erlaubt ist es, vorauszusegen, daß un- ‘er denen, die für den, gegen Herrn von Gerlache aufgestellten sandidaten der „Emancipation“ stimmten, si einige Neuange- fommene befinden, die im Fnnern der Versammlung, in der sie jum erstenmal erschienen, noch uicht recht Bescher1d wissen. Die hartnäckigen Gegner der Kandidatur ‘des Prinzen Leopold sud also wen: gstens der Zahl, wenn auch nit der Person nah be- fannt und der Graf von Merode hatte ganz Necht, als er in London behauptete, daß drei Biertheile des Kongresses dem Prin- jen ihre Stimmen geben würden, wenn er sich geneigt zeigen sollte, die constitutionnelle Kcone Belgiens anzunehmen, ‘“
Dan emar f.
Kopenhagen, 17. Mai. Wie man vernimmt, werden Se. Majestat ihre Reise am 6. Juni antreten. Sie wird tiber Korsöer, Odeuse, Hadersleben, Apenrade, Augustenburg, Son: derbirg , Flensburg, Louisenlund, Rendsburg, Schleswig ( wo
am 17ten Spezial - Nevnue gehalten wird), Hufun, Friedrichsftadt, Glückstadt, Altona, Kiel, Eckernförde, und wiederum nah Loui- senlund und Schleewig gehen, wonächst der König am 30sten mit dem Dampfschiffe „Kiel ‘“ abreist und am 1. Juli wieder hier eintriffe. ï E
Der Finanz - Minisicr Graf W. v. Moltke ist zum Gehei- men Staats - Minister ernannt, uud hat Siy im Staats-3athe erhalten: der vormalige Gesandte am Königl. Schwedischen Hofe, Herr v. Krabbe- Carisius, dem das Portefeuille der aus- wärtigen Angelegenheiten, das intertmistisch in den Handen des Herrn v. Stemann war, verliehen worden, is ebenfalls zum Geheimen Staats-Minister ernannt worden und hat Siß im
Staats - Rache erhalten.
Pol em
Warschau, 19. Mai. Jn der S igung der vereinig- ten Kammern vom i4ten (worüber wir uns gestern eine nä- here ZNittheilung vorbehalten haben), forderte der Senats- Präsident die Kammern auf, zur Wahl von 4 weitlichen N aren zu shrèiten. Stimmgebende wareu 8 zugegeu. Auf dexr von dem Senat eingereichten Kandidateuliste befanden sich foigeude Personcu: Franz Wenzhkt, Isidor Krasluski, Franz Solthk, Anton Kochanowsfi, Graf Ludwig Malachowski, Kas- par Potulicki, Graf Peter Lubienstki und Andreas Walchnowsfi, welcher Lebtere von dem Senat uan die Stelle des Grafen Wia- dislans Ostrowski, der sich in der vorigen Sibung von der Liste hatte sireichen lassen, hinzugefügt worden war, Bon diesen wurden, in Folge der ersien Abstimmung, mit absoluter Majorität zu Senato- ren Kastellanen gewählt: Audreas Walchnowskti, Franz Soltyk und Franz Wenzhtk. Da die anderen Kandidaten die geseßlich erforderliche absolute Stimmenmehrheit nicht erhalten hatten, so nahmen die Kammern eine nochmalige Abstimmung unter den beiden Kandidaten vor, welche der Neihe nach die meisten Stim- men für sich hatten, nämlich Anton Kochanowski und Graf Pe- ter Lubiensfi, von denen der Erstere nunmehr die Majorität er- hielt und demnach zum vierten Senator Kastellan ernannt wurde. Jet nahm der Landbote Swidzinski das Wort und äußerte, daß der Senat gewiß den Wünschen der Kammern nachkonumen und eine neue Kandidatenliste für die 5 noch erledigten Senatorstel- len vorbereiten werde; ferner sprach er den Wunsch aus, daß sch unter dieser Zahl der ehrenwerthe Senats - Secæe- tair Julian Niemcewicz befinden möchte, der, obgleich er nicht alle zur Senatorenwürde berehtigende Qualificationen besäße, es doch sehr verdiene, daß der Reichstag hinsichtlich seiner ein Ausnahmegeseß aufstelle,. Unter dem allgemeinen Ruf, daß dies zu genehmigen sey, legte hierauf der Landbote Swidzinsfi einen darauf bezüglichen Geseßentwurf bei dem Marschallsstabe nieder, welcher, seiner Meinung nach, den Reichstags-Kommissionen nur in Beziehung auf eine vielleicht vorzunehmende Abänderung in der Redaction desselben überwiesen werden sollte. Jett erhob sich der Senats-Secretair Julian Niemcewicz von seinem Sig und ersuchte den Senats-Präsidenten, daß es ihm, wiewohl er nicht dazu berechtigt seh, gestattet werden möge, in einer ihn so nahe betreffenden Angelegenheit das Wort zu nehmen, und nachdem ihm dies erlaubt worden, äußerte er sich folgendermaßen: Mit Verwunderung und“ Dankbarkeit zugleich habe er den An- trag des Landboten von Opoczhn vernomnien ; („„den Antrag der ganzen Kammer! beider Kammiern !““ rief man von allen Seiten des Saales) der gegenwärtige Augenblick soy für ihn der schmei- chelhafteste in seinem ganzen Leben ; die Kammern möchten indeß veczeihen , daß er slch über die Beranlassungen erkläre, weshalb er ihrem Willen nicht gehorchen könne, die Bedinzungen seyen befannt, welche für die um die Senatorenwürde sich bewerbenden Personen vorgeschrieben wären ; ihm aber fehle die wichtigste dersctben ; er scheue sich nicht, zu bekennen, daß in Folge der Revolution und verschiedener anderer Ereignisse sein ganzes Vermögen. nur aus 20 Morgen Landes bestehe, wovon er nur 48 Fl, an Abga- ben entrichte, und dies sey noch etwas sehr weit von deu 2000 Polnischen Fl. entfernt, welche von einem Senats - Kandidaten gefordert würden. Zwar habe es früher 4 oder 5 solcher Sena- toren gegeben, die ohue irgend eine Qualification auf den Se- natoren-Stühlen Plaß genommen hätte, aber diese Senatoren seyen auch niht von dem Senat vorgeschlageu worden, und was früher geschehen few dürfe den Kammern, welche als Wächter des Geseves daständen, nicht als Richtschnur diencn, noch ihm
"De E T E T C P T L OE ZAM Tz 2 2 7 e y E ; 5 a M 3 72 28 vinaipiaftitee; a T MUDI At. : ami AMERED R, D000: 3),74 0 SE 5 C HIT A E Ztr A M E: U E HE R L r tai r i
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litair-, dann im Civilfache, zugebracht habe. Der König von Sachsen, glorreichen Audenkens, der- ihm in seinem 50sten Le- benéjahre die Stelle eines Senats -Secretairs übergeben, habe gewünscht, daß diese Stelle für ihn eine Ruhestelle wäre. Aber schon drücfe ihn die Bürde eines 74jährigen Alters, \chon seh sein Geist geschwächt und fühle sich durch Erfüllung der bloßen Pflich: ten eines Senats-Secretairs beschwert, um wie viel s{chwerer würde er erst die Pflichten eines Senators empfinden; er bedürfte einer ungestörten Ruhe, und wenn er nicht glaubte, daß es einen Burger nicht gezieme, im gegenwärtigen Augenbli, unter wel- chem Vorwand es auch seyn möchte, sich seinen Pflüchten zu ent- ziehen, so würde er {on längst das von ihm bekleidete Amt niedergelegt haben. Sobald aber mit Gottes Hülfe der Friede zurücffehre, werde er dies thun und in das ihm sich öffuende Grab mit dem süßen Gefühl hinabsteigen, daß er noch im eis- grauen Alter sich die Achtung und Theilnahme seiner Landsleute erivorben habe. — Durch diese Erkiarung ließen sich jedoch die Kammern von ihrem Wunsche nicht abbringen, dent Senats- Secretair einen besonderen Beweis zu geben, wie sehr sie sein ganzes Leben, das sie cine ununterbrochene Kette von Büúürgertugenden nannten, zu schäßen wüßten, und wie sie seine VBerdiensie für ein. hinreichendes Aequivalent der für die Kandi- daten zum Senatorenstuhl geseßlich vorgeschriebenen Bedingungen betrachteten, da der Zweck dieser Bedingungen ja nur darin beslehe, der Nation eine sichere Bürgschaft für die Unabhänzgig- feit und Uneigennüßigkeit der Senatoren zu geben. Diese Ge- siunungen drucften der Senator Kastellan Kochanowsfki, der Landbote Swidzinki und der Deputirte Krysinsfi in ihren Vorträgen aus, und als Niemcewicz nochmals die Ablehnung der ihm angebotenen Würde nit der Unzulänglichkeit seiner Kräfte zu entschuldigen suchte, erhob sich der Senator Kastellan Ostrowski und redete ihn folgendermaßen an: „Nierncewicz! Gewohnt, dem Willen der Nation stets gehorsam zu seyn, kannst Du Dich in die- sen Augenblicken einem solchen Willen nicht länger widerfezen. Wir verlangen nicht die materielle Ausfüliung Deiner Stelle von Dir, fondern wollen nur, daß Du der Schmuck und die Zierde unseres Senats seyest.‘‘ Diesen Worten wurde ven den Kam- mern Beifall geklatsht, und ohne eine weitere Entschulè: „ung des Senats-Secretaics zu gestatten, beschlossen sie, das vom Lund- boten Swidzinski eingereichte Projekt den Kommissionen zu üver: weisen,
Anm 16. d. wurde in der Landboten-Kammer beim VBe- ginn der Sikzung eine vom Landboten Nowakowski eingesandte Petition zur Disfkutirung vorgelegt, worin dieser bittet, ihn fei: uer geshwächtea Gesundheit wegen von seinen Nepräsentanten- pflichten zu entbinden, Die Kammer gab seinen Wünschen nah und verordnete die Zusammenberufung des Landtages im Stop- nicer Distrikt, um zu einer neucn Wahl zu schreiten, Hierauf wurden zwei Adressen der National- Regierung an die Kammer vorgelesen; durch die ersde derseiben bitret die Regierung, zwet Gefeg-Entwürfe, hinsichrl:ch einer Bergrößerimg der bewaffneten Nationalmacht und hinfichtlic) Erhohung der von den Jsraeliten entrichteten Rekrutensieiter, den Reichstags - Kommissionen zur Prüfung zun überweisen, was auch sogleich erfolgte; durch die andere aber benachrichtigt sie die Kammer, daß sie beiliegend den in der Sache des Gutsbesivers Raphact Cichocki gefällten Nus- \soruh dem Neichstag zur Begnadigung übersende und den Staats - Referendar Glaß beauftragt habe, in den vereinigten Kammieci: diese Angelegenheit auseinanderzusezen. Sodann nah- men die Landboten Walchnowsti und Fr. Soltyf, welche von dem Neichstage zu Senatoren ernannt waren, vou der Kammer Abschied uad entfernten sich aus der Versanmlung, inden sie derselben ihren Dank bezeugteu. Der Deputirte Klimontowicz nahm demnächst in einer Präliminar - Angelegenheit das Wort uud machte die Kammer auf die Mißbrauche der Polizei anfmerkfam, indem lebtere es gestaite, daß in Warschau die Fleischpreise von den Schlächter über die Maßen erhöht wurden, ohue daß irgend ein Grund diese Erhöhung rechtfertige. Er behauptete, dies rühre vorzüglich davon her, daß die Fuden das Nindvieh in den Provinzen aufkauften und es danu ersi an die Fleischhauer ver- handelten; auch erflärte er sich für überzeugt, daß diefem Miß- brauch eine für das Wohl des Staats nachtheilige heimliche VBersiändigung mit den Polizeibeamten zu Grunde liege, und da gerade diese verpflichtet seyen, für Ordnung und Befolgung der Gesetze zu sorgen, so trug er darauf an, ste jeues Umstandes we- gen abzuseßen und zu bestrafen. Die Repräsentanten Krysinsfi, Swidzinsfi mnd Andere untersiüßten diesen Antrag, in Foige dessen die Kammer beschloß, die BNegierung durch WViittheilung eines Protokoll - Auszuges auf diesen Gegeustand aufmerksam zu machen. Hierauf vereinigte sih die Landboten-:Kammer mit dem Senat,
Nachdem an demselben Tage im Senat die neu ertvählten Senatoren ihren Eid gele!stet hatten, wurde in den vereinig- ten Kammern vom Referendar Glaß im Namen der Natto- nal-Regierung der Ausspruch in der Sache des Raphael Cichocki, Erbherrn der Güter von Czarna uud anderer, welchen das au- ßerordentliche Kriegsgericht von Warschau am 2ten d, M. ge- fällt hatte und wodurch jeuer Eichocki, als Landesverräther, zum Galgen veruriheilt wurde, dem Reichstage zur Begnadigung vor- gelegt. Ju seinem Vortrage sucote der Regierungs:Bevollmäch- tigte hauptsachlich die JZnkompetenz des Gerichts darzuthun, wel: ches in der Sache des Raphael Cichocki entschieden habe, indem er crflárte, daß es, dem ausdrücklichen Gevot des Gefeßes ge- máß, das Kriegsgericht der Wojewodschaft, nicht aber das außer- ordeutiiche Kriegsgericht von Warschau hätte sehn müssen; dem: zufolge trug er darauf an, daß der Reichstag, auf deu (Srimd- sab dieser Borschrift gestüut, slch nicht weigern solle, uber die Begnadigung des Verurtheiiten zu entscheiden, obgleich die Ver- orduung der Regierung, durch welche das außerordentliche Kriezs- gericht in Warschau eingeseßt wurde, von dessen Atussprüchen feine Appellation gestatte, Zum Scbluß benierfte der Beduer noch, daß die Negiertung, wenn gleich sie auf Begnadigung des Raphagei Cichocki antrage, doch der Meiumg seh, daß dieser sie nicht ver:
nämlich behaupteten, daß der Reichstag fih nicht in die Eui-
sichtlich der Konipetenz des Gerichts handle; die Anderen mein- ten, da die National-Regierung die Kriegsgerichte selvst eingesett habe, so músse sie auch deu Zweifel lösen, welches davon fkom- petent séy, und die Frage wäre daher mehr a!s cin Vorschlag zur Begnadigung des Cichoki anzusehen, wozu der Neichêtag, dem Beschluß vom 29, Jau. zufolge, berechtigt wäre; noch Andece wollten, daß zur Untersuchung der Frage, ob Raphael Cichoci die Begnadigung verdiene oder nit, die ganzen kten seines Prozesses vor Allem den Kommizjlonen tiverwiefen werden müß: ten, Die Verhandlungen über diesen Gegenstand wurden jedoch uit beendigt und auf die nächstfoigende Sipung vertagt.
Ju der SibUung der vereinigten Kammern vom 17ten
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selbst, der 54 Fahre im Dienst seines Vaterlandes, erst in Mi- j
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d. M. hatte sich eine zahlreihe Versammlung von Zuschauern in dem Senatorensaal eingefunden, welche auf den Lusgang der ain vorigen Tage begonnenen Verhandlungen über die Tichoki- \{he Angelegenheit gespannt waren. Auch an diesem Tage ent- spaun si eine weitlauftige Diéfusfsion, an der besonders die Ne- präsentanten Posturzhnski, Malachowsfi, Szanicckt, Krhsinsi und Wolowsfki, so wie die Senatoren Lewinsfi, Wodzyhynski und Nichael Potocki, Theil nahmen. Alle wa- ren einstimmig dec Meinung, daß der (egenstand nicht ‘vor das Forum der Kainmern gehöre. Außerdem lenften aber einzelue Mitglieder die Aufmerksamkeit der Kammern noch auf andere Un- gebüyrlichfeiten, welche mit dieser Sache in Verbindung ständen ; so behaupteten die Einen, daß die Regierung, indem sle aufer- ordentliche Kriegsgerichte durch eine bloße Verordnung eingesest, die Gränzen der ihr zukommenden Gewalt überschritten habe : der Deputirte Krysinski tadelte es als einen bedeutenden Fehi- tritt dieser Regierung, daß weder ihre Verfügung, wodurch die Vollziehung des friegsgecichtlichen Ausspruchs an Raphael Cichocki aufgeschoben werde, noch ihr Vorschlag zur Begnadigung von einem Minister kontrasignirt seyen; und der Senator Lewinsf! suchte in einer ausführlichen und mit Aufmerksamkeit angehörten Rede, die Kompetenz des außerordentlichen Warschaucr Kriegsgerichis, welches in der Cichockischen Sache entschieden habe, darzuthun, Dagegen bemühte sich der Stagats- Referendar G la ß, das Verfahren der Regiecung zu rechtfertigen und die von einze!nen Vêtgliedecn derselben gemachten Vorwürfe zu widerlegen. Jn Folge diefer Erörterungen wurde zuleßt den Kammern die Frage zur Abstim- mung vorgelegt: ob der besprochene Gegenstand von den Kam: mern entschieden oder der Regierung wieder zugestellt werden folle. Die Kammern aber kamen ohne Abstimmung sogleich da- hin überein, das Lestere zu thun, jedoch mit dem Zufaß, auf Antrag des Marschalls, daß die Negierung die Sache fo eilig als möglich zu erledigen bemüht sezn mochte. Damit wurde die Sivung dieses Tages geschlo}en.
Dem Reichscrags-Veschluß vom 19. Febr. d. F. zufolge, hat die Nationa!-Regierting jeßt eine Verordnung erlassen, rwoodurch die Pensionen für die verwundeten Soldaten, welche zum Dienst untauglich geworden sind, so wie für die Wittwen und Waisen der Gebliebenen, fesigeseßt werden; diese Pensionen belaufen“ fich von 150 bis auf 3009 Fi.
In der Staats-Zeitung befindet si& ein Aufsaß über den Jourcnalismus, worin den Polnischen Yeitungen vorgeworfen wird, daß fie den Hauptgrundsau für periodische Schriften noch nicht festzuhalten wüßten, nämlich durchaus keine Persönlichfkei-
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ten in ihre Artikel einfließen zu lassen, welche einerseits das Pu: blikum meistentheils nicht interessicen könnten, andererseits aber Sitte und Gesebß verlesten.
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München, 20. Mai, Die beiden Doktoren der Medizin, oseph v. Welz und Franz Pruner aus VBatorn, find den 2, Vigi d. J. zu Toulon auf der Franmöslscchen Kriegsbrigg „„d?Affsace““ unter Segel gegangen, uni in Gesellschaft des Hrn. v: Hügel ans Wien eine wissenschaftliche Reise uber Morea, na Syrien, Palastina und Aegypten zu unternehmen, deren vorzüglichster Yweck von ihrer Seite die Begründung eiuer Nosologia compa- rativa ift, f
Karlsruhe, 19. Mai. Se. | empfingen gestern Deputationen beider Kammern. Die dec er- sten Kammer überreichte die mit der Kroue Würtemterg abge- schlossene Uebereinkunft wegen wechseiseitiger Ueberlassung einze! ner Orte in den gegenseitigen Zoliverband; die der zweiten, die Ndresse auf Herstellung des §§. 29, 38 und 46 der Verfassungs- Urfunde, und den Beschluß über die Gesezeskraft- medhrecer pröô- visorischen Verordnungen.
In der gestrigen Sibßung der zweiten Kamnier erstat- tete der Abgeordnete Mittermaier Bericht über “den voraelea- ten Entwurf über die Verfassung und Verwaltung der Gemeiu- den, von welchem er jedoch nur den Eingang, die Haupt - Mo- mente und dea Schluß vortrug, weil der ganze Bericht für den mündlichen Vortrag zu groß ift, und ohnehin gedruct an die Mitglieder vertheilt wird. Hierauf erfiattete der Abgeorduete v. Jofein Bericht liber den Geseß- Entwurf wegen Aufhebung der Straßenbau-, Militair - und Gerichtisfrohnden. Der Autrag ging auf Annahme uud Berathung in adgeturzter Fotin. Leb- tere wurde beschlossen: an. der Diskussion nahmen mehrere Nb- georduete Theil. Alle sprachen kurz ihren Dant für dicses lang- erwünschte Geschenf aus, und die Kammer nahm das Gefes einstimmig an. Der Abgeordnete Buhl berichtete Namens der Petitious-Kominission Über die Bitte dec Schiffergilde von Maun- heim und Heidelberg um Schuß gegeu die Beeinträchtigungen der Danpsfichifffahrt. Die Kammer ging nach den Antrage ‘der Kommission zur Tages: Ordnung tiber.
Luxemburg, 18. Mai. Am 16. Juni werden, dem bie- gen Journal zufolge, 1500 Maun Bundestruppen hier cintref- fen, um hier zu garnisouiren.
Fn der Nacht vom 11ten zum Uten d. verbreitete fi zut
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Keag!. H. der Großherzog
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diene. Hierauf folgte eine weitlauftige Diskussion; die Einen ;
scheidung einer Angelegenheit eiulassen nuisse, bei der es sich uicht ; um bloße Defkretirung hinsichtlich der Beguadigung, sondern hin: |
Arlon das Gerücht, die Garnison von Luxemburg sey in: An- ntarsch, um die Bürgergarde zu entwafsnen. Dies roar ein fal- \cer Lärm. Nichtsdestoweniger war in wenigen Kugcubli Alles auf den Beinen, Die VBeigischen Truppen zogen die Höhen um die Stadt zurück, - während* die Anc Beaniten eiligst ihre fostbarsten Effekt
úFeder kehrte auf seinen Posien zurück, sobald die auf die 2iren: burger Straße auszesandten Krudschafter mi j rütfkehrten, daß Preußische Tiuppen weder seyen. |
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_— Franuffurt ga Gestern fand hi eine General-Versammlung der Actionnaire unseres gegeuwärtig im traurigsie2 Zustand. sich befindenden Theaters statt. Die Einnahme in dem Jahr vom 1, Mai 1830 bis zum 1. |
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1331 betrug 104,000 F!., die Ausgabe aber 128,000 Fl., mitlin ijt ein Defizit von 24,000 Fl. vochanden, das von den 61 Âc-
tionnairen zu tragen ist. Man hat ein Comité von fünf Perso- ne niedergeseßt, um den Zustand der Theatèr- Verwaituuzg zu | prüfen und BVocschläge zur weitern Fuhrung der Angelegenheiten des Juslituts zu machen. Vorerst haven fich einige Witgliede! der bisherigen Ober - Direction bereit finden tafsen, | ; zu behalten. Mau hatte versucht, Herrn Hofrath Küstner! in Darmstadt fär unsere Vühne zu gewinnen. Allein dexselve er- flárte, sein En zagentent (als Dirigent des T | in Darmstadt zurü.
Leipzig, 20, Mai, Die hiesige Zeitung meldet: „Ein- gezangenen Nachrichten zufolge, sind m Ftalien die Maüiveer- | bäume größtezutheils erfroren und man fleht deshaib einer hochst | mittelmaßigen Seidenernte eutgegen. Dies if eine Biachrict,
iwvelche für das handelnde und fadrizirende Publikum 1vichtig ec- Det s eubeck, 22, Mai, Heute Mittag kam das. dex St, Yb-
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