gedehnt wird. Zunächst aber müßte unsere Regierung den Zoll auj auslándishe Bücher aufheben; ohnedies ist das Einkommen, das diese Besteuerung von Wissenschaften gewährt, nur gering- fúgig und steht mithin nur als eine barbarische Maaßregel dem Anbau der Literatur des Auslandes im Wege.“

Ein hier eingegangenes Privatschreiben aus Ostende meldet, daß-der Prinz Leopold, gerührt von der enthuslastischen Aufnah: me, die er bei den dortigen Einwohnern gefunden, die Versiches xwng ertheilt habe, daß er in Ostende einen Pavillon erbauen und dort einen Monat in jedem Fahre zubringen wolle.

Einem an der heutigen Börse zirkulirenden Gerüchte zufolge, soll (L Gee in dir Forderungen des Fränzösischen Flot- ten-Befehlshabers gefügt haben.

Bei n Mata Ftaliäner, Namens Galli, hat ein Instrument zum Schnellschreiben erfitnden, das wie ein Kla- vier mit den Fingern in Bewegung gejeßt wird, mehrere Ab-

schriften zugleich liefern und jedem Redner bequem folgen fan. | | Herr Rogier fügte hinzu, daß die Bürgergarde des ganzen Lan-

j Niederiande,

Breda, 22, Juli, Des Königs Máäjestät, begleitet von Sr. K. H. dem Prinzen v. Oranien, und. haben, nahdem Sie Sr. Kömgl. H. dem Prinzen Friedrich cinen Besuch abgestattet, die hiesigen Festungswerke in Augen- sein genommen. i

Genmzáß einer Königl. Verfügung vom 28. v. M. sind die Bestimmungen der am 31. Márz zu Mainz abgeschlossenen Rhein: \chifffahrts-Afte mit dem 17ten d, M. für die Niederlande in Kraft getreten.

Zu Herzogenbusch sind die Materialien in Entreprise gegeben worden, welche gebraucht werden möchten, um durch das Abdam- men der altèn Maaß und der Donge das Land um Heusden unter Wasser zu seben, f

— — Amsterdam, 23. Juli, Die Amtahme der Belgi- {en Krone durch den Prinzen Leopold und die Weigerung un- seres Gouvernements, den neuen Vorschlägen der Mächte beizu- treten, haben einen ungünstigen Einfluß auf den Staud der Holländischen Staatspapiere ausgeübt, weil in Folge jener Er- cignisse die Aussicht auf eine uns vortheilhafte Beendigung der Belgischen Angelegenheiten, dem Anscheine nach, sehr entfernt wird. Indessen haben die Französishen Fonds sih gut erhalten, iveil die Unruhen in Paris während der lezten Woche weniger bedeutend gewesen sind, als befürchtet wurde, Und ein allgemei: uer Krieg so viel weniger zu besorgen i, als Ordnung und Ruhe in Belgien wiederkehren. Die Russishen Staatspapiere bleiben gedrückt, und die Nachrichten vom Vorrücken der Russi: \chen Truppen in Polen hatten beinahe keine Wirfung auf die Preise derselben. Fm Ganzen sind nur wenig Geschäfte gemacht worden; in den Nenversalen der neuen- Anleihe war viel Ver- fehr; dieselben sind, nahdem sie hon zu 19 pCt. gekauft wur- den, wieder auf 13 pCt. zurückgegangen, und blieben gestern wie- der 14 pCt. — Am gestrigen Getreide-Markt stellte sich für Pol: nischen Weizen etwas mehr Frage von Verbrauchern ein; dage- gen ist Kubanka-Weizen zu merklich niedrigeren Preisen bei Par- ticen abgelassen; Noggen erhielt sih zwar im Preise, doch fand wenig Umsaß ftatt; Gerste und Hafer blieben unverändert. 126pfünd. bunter Polnischer Weizen galt 390 . 392 Fl., auch 396 F, eine Partie {óöner 125pfünd. dito 390 Fl., 122pfüud. bun- ter Königsberger 365 Fl. , 119pfünd. rother 305 Fl.; 120. 121- vfünd. alter Preuß. Roggen if mit 195 und 198 Fl. bezahlt, 117pfünd. neter 185 Fl., 118pfünd. alter getrockneter dito 170 Fl. ; 80. 81pfünd. feiner Hafer 106. 108 Fl.

Brüssel, 22, Fuli, Jun der ‘vorgestern, am Vorabend vor der Jnauguration des Königs, noch um 9 Uhr stattgehabten Kongreß Siyung legten - zuvörderst die Herren Devaux und F. Meenus einen Gesez-Entwürf über die Formel des von den öf- fentlichen Beamten zu leiftenden Eides vor. Die Herren Rai- fem, Brabant und einige Andere waren der Meinung, daß man den Beamten gar keinen Eid auferlegen solle. Da andere Mitglieder die entgengeseyte Ansicht hatten, so stimmte man darüber ab, ob überhaupt ein Eid geleistet werden solle. Diese Frage wurde bejahend entschieden, Herr Beyts {lug darauf vor, daß auch die Deputirten einem Eide unterworsen würden ; die Versammlung, welche über diesen Gegenstand sehr ver- schiedener Meinung zu seyn \{hien, nahm denselben zuießt mit 87 Stimmen. gegen 61 an. Ueber die Eidesformel wurde auch lange debattirt und dieselbe endlich für Militair-» id Cioil-Beamten folgendermaßen bestimmt: h schwöre Treue dem Könige, Gehorsam der Constitution n» den Ge- seven des Belgischen Volks,‘ Die Mitglieder d : Kammern {wbren, auf den Vorschlag des Herrn Raike.1, nur, die Constitution zu beobachten; sle leisten diesen E:ò im Schoße der Kämmer, in dem Anugenblick, wo sie ihre Functionen antreten. Dieser Eid - schließe den Eid der Treue ge- gen den König in slch, dessen Rechte durch die Consti- tution gebeiligt seyen. Das Dekret wurde mit 94 Stimmen gegen 46 angenommen. Herr Raikem schlug vor, in den Ar- tifeln 60 und 61 der Constitution die Namen und Titel des Prinzen Leopold von Sachsen - Koburg einzurücken, welches ohne Diskussion genehmigt wurde. Hr, Ch. von Brouckère schlug folgenden Geseß-Entwurf vor: im Namen des Belgischen Volks defcetirt der National-Kongreß: „Es kann Niemand wegen poli- tischer Verbrechen, oder wegenzPreß-Vergehen, die bis heute von Belgiern begangen sind, belangt und feine in dieser Beziehung einge- leitete Untersuchung fortgeseyt werden. Dies Dekret tritt vom 21. Fnli an in Krast.‘ Dieser Vorschlag brachte eine große Aufregung n der Versammlung hervor und gab Anlaß zu einer sehr leb- haften Diskussion; am Schlusse derselben wurde der Geseß-Ent- wurf mit 96 Stimmen gegen 25 verworfen. Man ging dar- auf zur Erörterung eines Dekret: Entwurfs über, durch welchen dem Regenten eine National-Belohuung für die ausgezeichneten Dienste, welche er der Nation geleiftet habe, angewiesen werden sollte; es waren mehrere Entwürfe vorgelegt ; in zwei derselben schlug inan vor, dem Regenten ein Hotel in Brüssel und eine lebensläng- lie Pension von 20,000 Gulden anzuweisen: in einem dritten icug man darauf an, zu defretiren, daß der Regent sich um das “ Baterland verdient genmtacht habe, — Herr Forgeur glaubte, ‘daß der Regent sich mehr durch das levtere Dekret geschmei- elt fühlen würde, als durch irgend ein anderes. Außer- dem glanbe er, daß in Betracht der einfachen Lebensweise des Regenten eine Pension von 10,000 Fl. genügen werde. Nach- dem noch mehrere Mitglieder sich über diesen Gegenstand hatten vernehmen lassen, kam man über folgenden Entwurf überein, „Art. 1. Der Herr Baron Erasmus Surlet von Chokier, Regent vou Belgien, hat sich um das Vaterland verdient gemacht. Ar t. 9 Es wird eine Medaille geschlagen, um das Andenken an die Berwaltung- des Herrn Regenten auch für die Folgezeit zu erhal: ten. Art. 3, Der Herr Baron Erasmus Surxlet von Chokier wird aus dem öffentlichen Schaß eine lebenslängliche Pension von 10,600 Gulden genießen.““ Dieses Dekret wurde mit 105 Stimmen gegen 14 angenommen, Die Opponenten erklärten,

sind heute hier augelangt :

1236 daß sle mit den beiden ersten Artikeln einverstanden seyen, und daß sich ihr negatives Votum nur auf den dritten Artifel bezo: gen habe. - Es wurde demnächst eine Deputation von 9 Mitglie- dern ernannt, um dieses Dekret dem Herrn Regenten zu úber- reichen. Hierauf wurde noch über eiuen Vorschlag des Herrn Nothomb diskutirt, / dessen wesentlicher Juhalt dahin lautete, daß der Kongreß sich unmittelbar nah der Eidesleistung des Köc nigs vertagen solle. Am Tage der Versammlung der Kam- mern würde er von selbst als aufgelöst zu betrachten sehn. Bis zum Zeitpunkte dieser Auflösung solle nur der Kóönig das Recht haben, den Kongreß zusammenzuberufen, welcher von jeßt an nur noch eine geseßgebende Gewalt besie. Die Herren Jottrand und Lebeau unterstüßten diesen Vorschlag, weil man, im Fall eines Krieges mit Holland, die Regierung nicht ohne Mittel lassen dürfe, die Bedürfuisse des Kriezes zu besireiten. Das Dekcet wurde mit 73 gegen 39 Stinimen angenominen, Bevor der Präsident die Sitzung aufhob, schlug er vor, de: Brüsseler Bürgergarde Dank- sagungen zu votiren, welches mit cclamation bewilligt wtirde.

des dieselben Dauksagungen verdiene, welches die Versammlung durch lebhaften Beifall anerkaunte. Die Sißung wurde um 2 Uhr Morgens aufgehoben. ,

Gestern nach der Juaugurätion versammelte sich der Kon- greß im National - Palaste. Der Prásident zeigte an, daß der König die Deputirten, nach den verschiedenen Provmzen, um 5 Uhr empfangen werde. Herr Picquet stattete im Namen der Kommission, welche damit beauftragt war, dem Regenten das gestern erlassene Dekret zu überreichen, WBericht über die Vollziehung ihres Auftrages ab. Der Herr Regent hätte ge: wünscht, daß der lebte Artifel (s. oben) nicht in dein Dekret enthalten wäre. Der Präsident, Herr von Gerlache, erhob sich hierauf und erklärte, nachdem er die Verhältnisse Belgiens seit Beginn der vorjährigen Revolution noch in der Kürze be- rührt hatte, daß der Kongreß, in Gemäßheit des Dekrets vom 21sten d., vertagt sey. Die Versammlung votirte noch dem Bu- n Dauksagungen, und die Sizung wurde um 35 Uhr aufge- oben. 9 Folgendes ist die gestern erwähnte Nede des Königs bei Ge- legenheit seiner Jnauguration : ;

„Meine Herren! Der feierliche Akt, welcher jeßt vollzogen wird, vollendet das gesellschaftliche Gebäude, welches dur den Patriotismus der Natiou und ihrer Repräsentanten begonnen war. Der Staat is, in den von der Constitution vorgeschriebe- nen Formen, definitiv konstituirt. — Diese Constitution geht ganz von Jhnen.- aus, und dieser Umstand, der der Lage, worin fich das Land befand, zuzuschreiben ist, scheint mir sehr erfreulich. Es sind dadur Reibungen vermieden, welche si zwischen den verschiedenen Gewalten erheben und die Eintracht stören konu- ten, die unter. ihnen herrschen muß. Daß ich mich unverzüglich auf” den Belgischen Boden begeben habe, hat Sie überzeugen müssen, daß ich, treu meinem Worte, nur darauf gewartet hatte, daß die Hindernisse, die sich meiuer Thron - Besteigung entgegeu- seßten, durch Sie selbs hinweggeräumt sehn würden. — Die verschiedenen Betrachtungen, welche in der wichtigen Diskussion, die dieses Resultat herbeigeführt hat, zur Sprache gekommen sind, werden Gegenstand meiner sorgfältigsten Berficksichtigung eyn. — Ich habe, seit meinem Eintritt auf Belgisches Gebiet,

eweise eines rührenden Wohlwollens erhalten; ih bin da- von noch eben o ergriffen, als ih dankbar dafür bin. — Beim Anblick dieser Volks - Massen, welche durch ihr Ju- jauchzen den Aft der National - Repräsentation ratificiren, habe ih mich úberzeugen föhnnen, daß ich durch den Wunsch des Landes berufen bin, und ich. fühle mi davon durchdrungen, welche Pflichten mir ein solcher Empfang auferlegt. Ein Bel- gier durch Ihre Adoptirung, werde ih mir ein Geseß daraus machen, es auch immer durch meine Politik zu seyn. — Fch bin ebenfalls auf dem Theil des Französischen Gebiets, den ich berührt habe, mit außerordentlichem Wohlroollen empfangen wor- den, und ih habe in diesen Bezeizungen, auf die ih einen hohen Werth lege, die glückliche Borbedeutung einer veriraulicheu und frewndschaftlihen Verbindung zu sehen geglaubt, elche z1i- {en diesen beiden Ländern bestehen muß. — Jede politische Umwälzung hat nur momentane Verleßung der materiellen În- teressen zur Folge. Jh begreife deren Wichtigkeit zu wohl, um mich nicht unverzügl:ch damit zu beschäftigen, dur die thätigste Sorgfalt dazu beizutragen, den Handel und Gewerbfleiß, diese belebenden Prinzipien des National - Gedeihens, aufs neue in Schwung zu bringen, Die Verbindungen, welche ich mit den uns angränzenden Ländern angeknüpft habe, werden, wie ih hoffe, die Nustrengungen unterstüßen, die ih fogleih aufbieten werde, um jenen Zweck zu erreichen ; aber ih überlasse mich der Hoffnung, daß das Belgische Volk, fo ausgezeichnet durch seinen gesunden Sinn und seine Resizuativn, der Regierung die Schwie- rigkeiten einer Lage zu Gute halten wird, die mit dem Zustande des Unbehagens in Verbindung steht, wovon fast ganz Eu- ropa ergriffen ist, Jch werde mich mit aufgeklärten Mán-: nern umgeben, alle- Mittel. zur Verbesserung hervorrufen und an Ort und Stelle selbs, wie ih damit bereits begonnen habe, die Notizen sammelu, welhe am geeignetsten sehn dürften, dèn Gang der Regierung in dieser Beziehung zu erleuchten. — Meine Herren, ih habe die mir angebotene Krone nur in der Absicht angenommen, eine eben so edle als nüglihe Aufgabe zu erfüllen, nämli die, berufen zu seyn, die Institutionen eines edel: müthigen Volkes zu befestigen und seine Unabhängigkeit aufrecht zu erhalten. Mein Herz kennt keinen anderen Ehrgeiz, als den, Sie glücklich zu sehen. Jch muß Jhnen, bei einer so erheben- den Feierlichkeit, einen meiner he1ßesten Wünsche ausdrücken : möge an diesem Tage jeder Haß erlöschen, jede Abneigung - ec- stickt werden; möge ein Gedanke alle Belgier beseelen, der näm- lich einer offenen uud aufrichtigen Eintracht! Jh würde mich glülich s{áäßen, zu diesem {Hönen Resultate beizutragen, wci- ches durch die Weisheit des ehrwürdigen Mannes, der sich niit einer so edlen Vater!andsliebe dem Wohle seines Landes gewid- met hat, so gut vorbereitet ist. Meine Herren, ich hoffe für Belgien ein Pfand des Friedens nd der Ruhe zu sehn; aber die Voraussichten des Menschen slnd uicht unfehlbar. Wenn wir, troß aller der Erhaltung des Friedens gebrachten Opfer, vom Kriege bedroht würden, so würde ih nit anstehen, den Muth des Belgischen Volks aufzurufen, und ich hoffe, daß es sich in Masse um sein Oberhaupt, zur Vertheidigung des Vater- landes und der National-Unabhängigkeit, versammeln würde. ‘/

Die Deputirten des Magistrats und der Bürgergarde der Stadt Lüttich wurden heute Mittag vom Könige émpfangen. Der Prásident derselben richtete: eine Rede an Se. Majestät, worin er die Freude der Lütticher über Jhre glückliche Ankunft und deren ehrfurhtsvoile Anhänglichkeit ausdrückte und dem Könige besonders die Sache des so sehr danieder liegenden Ge- werbfleißes ans Herz legte. — Der König erwiederte darauf:

„Meine Herren! Fch empfange mit Dankbarkeit den Atis- druck der Gesinnungen, welhe Sie mir im Namen der Stadk

Lüttich zu erfenuen gtben. — Mir ist die schöne Aufopferm| der Lütticher während der Revolution nicht unbekanùt : Ich wei auch, daß sie dur die gegenwärtigen Umstände leiden. | Uebel sind von einer so heftigen Krisis unzertrennlih. Die R gierung hat viel zu thun, um dieselben wieder gut zu mathe und dieser Zweck kann nur mit der Zeit erreicht werden,

bedürfen guter Handels-Traktate, und ich werde dies meine Su seyn lassen. Die Eröffnung der Maas ist von einem großen Vy theil für Lüttih; ih habe dieser Angelegenheit \{chon mei Sorgfalt gewidmet. —- Ohne die Hoffnung, das Belgische Yy glücklich zu machen, hätte Jch keinen Grund gehabt, mig Fhre Mitte zu begeben. Jch werde Sie bald in Lüttich hes chen ; wir werden dann ganz besonders über Jhre Interessen y handeln. — Unser Königreich hat keine große Ausdehnung, h ih hoffe, daß es glückli sehn wird; die Regierung wird patrizy chalisch seyn. Verschiedene Meinungen theilen noch das Lan Nh wunsche sle verschwinden zu sehen. Jch schmeichle mir, y

man bald nicht mehr von Orangisten oder von Reunionisten syj chen wird.‘ — Nach dieser Rede stellte der Präsident dem gj nige die»Deputation der Lütticher Bürgergarde vor, die Di selbe auf eine sehr verbindliche Weise begrüßte.

P olen.

Die Po sener Zeitung meldet: „Der General-Feldm hall Graf Paszkiewicz:Eriwanski hat nachstehende Proclamatiy an die Einwohner des Königreichs Polen erlassen :‘““ „Nach mij nem Uebergange auf das linke Weichsel-Ufer fordere ich alle Ej wohner des Königreichs Polen auf und ermahne sie, in ihy Wohnungen ruhig zu verbleiben und ohne Furcht ihren Besi tigungen nachzugehen. Jch weiß, daß viele Landleute, di Ucbelgeslunte verführt, gegen ihie rechtmäßige Regierung d Waffen ergriffen haben. Jch fordere dieselben daher auf, h Waffen soglei niederzulegen und in ihre Wohnungen zu ihy Geschäften zurückzukehren. — Jch thue ferner kund und zu wis 1) Alle Landleute, welche mit den Waffen in derHand ergriffen werde sollen von ihren Angehörigen entfernt werden. 2) Das Eigenthumu die Sicherheit der in ihren Wohnungen zurückbleibenden {j wohner soll nicht gefährdet, und alle Bedürsnisse der Russish Truppen werden fogleih baar bezahlt, für die Lieferungen Heu und Holz aber Quittungen verabfolgt werden, welche j seiner Zeit bei Entrichtung der Abgaben an Zahlungsstatt auz nommen werden follen. 3) Zur Erhaltung der Nuhe und j Handhabung der Gerechtigkeitspflege wird in den von den Ri sischen Truppen besegten Orten eine provisorische Regierung t! geseßt werden, zu deren Chef der General-Major v. Dombrow ernannt ist, Es wird daher den. Einwohnern zur Pflicht 4 macht, sich in allen vorkommenden Angelegenheiten an densel zu wenden und seinen Anordnungen ohne Widerrede Gehorsu zu leisten. — Jh hoffe, daß diese von mir ergriffenen Mah regeln niht ohne Erfolg bleiben und die Einwohner des nigreichs Polen wieder zu ihrer Pflicht zurückkehren werden, Der Ober-Befehlshaber der Kaiserlih Nussischen Armee, Cu Paszkiewicz-Eriwansfki,“/

— — Von der Polnischen Gränze den 26. Jul Es war der im Slesiuer Walde zum Theil versprengte Polnist Landsturm, der gestern auf seiner Nückkehr nach Slupce Furh und Schrecken verbreitete; von diesem rührten die Schüsse h die an der Gränze gehört wurden, aber wie es scheint, fti feindliche Demonstration waren. Jnzwischen hattè sich in Fol dessen die Nachricht verbreitet, daß in Slupce die Kosaken ( gerüt sehen, was sich jedoch heute als voreilig erwiesen Es fehlt an jenem Orte, der von allen Behörden und selbst ü Bürgermeister verlassen worden if, durchaus an sicheren Nu richten über den Stand des Russischen. Heeres. In Kolo sow als im Konin sind die Brücken tiber die Warthe abgebrod worden.

Deutschland.

München, 23. Juli. Jn der gestrigen Sitzung der mer der Abgeordueten warde das Resultat der Abstimmung ül den Antrag des Abgeordneten Freiherrn von Clofen, die Sidi stellung. der Person gegen Uebergriffe der Polizei - und Militi Gewalt, so wie der desfallsige Kammerbeschluß verlesen, F Kammer beantragte: 1) die Staats - Regierung wolle an Stände des Reichs ein Geseß bringen, durch welches die in Berfassungs - Urkunde gewährte Sicherheit der Person volle O rantie erhalte; 2) vorläufig sollten schon die Dienstes-Vorschri der Gendarmerie bei Arretirungen 2c. auch auf. das Linien-N tair Anwendung finden; 3) bei Unruhen solle zuförderst die wehr zum Dienste aufgefordert werden; 4) den Professoren d Universität zu München solle an der Polizei der Antheil gest! werden, welche die Verordnung über die Polizei in Univ tátsstädten von 1818 festseßt; 5) die Feier der Christ-Meite (0 von der Mitternacht- auf eine Morgenstunde verlegt; 6) l strenge Untersuchung der Excesse des Militärs und der Gend merie während der Dezember-Unruhen veranstaltet und das sultat derselben bekannt gemacht: endlich 7) die in Folge dilf Excesse Verwundeten und Beschädigten, namentlih der h! verlezte arme Bediente und der in Folge der Verhaftung mit Ÿ lepsie befallene Studirende auf Kosten des Staatsärars enl digt werden. — Hierauf wurde der dem Nesultate der Abs mung gemäß redigirte Kammerbeschluß über die Rückantwot! ® Kammer der Reichsräthe, den Gesey - Entwurf, die auth! \che Interpretation des §. 44 des X. Edikts betreffend, veil! und genehmigt. — Die Tägesordnung führte nun zur Vet thung über die Geseß-Entwürfe, die Freiheit der Presse undd Mißbrauch derselben betreffend. Der Abgeordnete Rud hal!! trat die Reduerbúühne, um für die Entwürfe zu sprechen. Redner stellte die Nothwendigkeit der Preßfreiheit als obe Grundsaß auf, und entwickelte, daß die Geseßgebting, wel diesem Grundsfage huldige, auch Schranken gegen den Mißbrä der Presse enthalten müsse. Mit diesen Grundsäßen verglid) nun die vorgelegten 6 Geseß-Entwürfe; er erklärte, sle gingen" dem Prinzipe der Preßfreiheit aus, dem Preß-Mißbrauche wt dur geseßliche Verfügungen gesteuert; dur sie sey die bi) rige Censur úber innere Angelegenheiten aufgehoben, die Sts diener sehen nicht mehr gehindert, in auswärtige Fournale M fel über innere Politik und Statistik einrücken zu lassen; Censur sey bloß ausnahmsweise aufgenommen ; der Begriff de unterworfenen Blätter sey genauer bestimmt, statistische S ten von ihr befreit, auch bei politischen Zeitschriften nich! ganze Jnuhalt derselben der Censur unterworfen, dieselbe úibet nr in Beziehung auf Staaten eingeführt, welche die Reclf cität beobachten; sie höre nebstdem auf, verfassungsmäßig " wendig zu sehn, sondern werde facultativ ; alles dieses. sehen züge im Vergleiche mit der bisherigen Geseßgebung; es sh aber, ob die Censur nit ganz aufgehoben werden solle; d Frage sey zu bejahen. Nachdem der Redner die desfalls be! henden Verhältuisse entwickelt hatte, beantragte er, es solle

Paal Aae deOR R A B A E R E

(Censur aitch in Beziehung auf die den Deutschen Bund betref- enden Verhältnisse aufgehoben werden, Den Mißbrauch der resse zu hindern, enthalte der Geseß-Entwurf die Maaßregeln

Die Press mlizeilicher Aufsicht der Cautionen und der Strafen ; erstere halte

{h

bloß in den dur die Natur der Sache gestüßten Schranken ; die Cautionen sehen nicht bestimmt, die Geld - Aristokratie in- die

vjteratur einzuführen, sondern bloß zur Sicherung, daß von dem huldigen Schriftsteller auch die Strafen und Kosten des Prozesses

‘(ntrichtet wrden; bei dem Gesey-Entwurfe über Verbrechen und

Pergehen durch die Presse sey ein Vorzug die Bestimmung, durch welche anch Verleßung von Privaten als ftrafrechtlicher Natur erklärt werde; eben so seh auch das Verfahreu in Preß- erbrechen und Preßvergehen im Verhältniß gegen das bisherige

Perfahren vorzüglich. Der Redner \{loß, nachdem er alle Vor-

züge der Geseß-Entwürfe wiederholt zusammengestellt hatte, mit dem Antrage, dieselben anzunehmen, doch den Antrag zu stellen, die Censur solle gzánzlih aufgehoben werden. — Hierauf betrat

der Abgeordnete Lös die Rednerbtihne, um gegen die Geseg-

Entwürfe zu sprechen. Er fand einen Hauptmangel der bisheri- gen Geseßgebung über Preßfreiheit darin, daß derselben ihre Auf- abe nicht gehörig flar war, einen Mangel, welchen auch die vorgelegten Geseß - Entwürfe theilten; die Aufgabe eines Preß- Geseßes sey nämlich stets die Entscheidung der Frage, wel: hes Feld der Presse offen zu stehen habe: dies sey nun jedenfalls das öffentliche Leben, ferne sey der Presse das Yrivatleben der Staatsbürger, so wie die Perfon des Monar- hen; sey dicser Grundsaß Grundlage der Geseßgebung, fo sch selbige leicht, denn es handle sich darin bloß noch um die Frage, ob in Gegenstäuden, welche zu dem Gebiete der Presse gehör- ten, die Wahrheit gesagt seh, oder nicht. Diese Grundsäße fand um der Redner in den vorgelegten Gese - Entwürfen nicht an- gewandt, er stimmte deshalb gegen ihre Annahme, gegen den die Geschwornen: Gerichte betreffenden besonders noch deshalb, weil er glaubte, ihre Einführung in vorliegendem Falle möge dem Institute haden, daß seine so nothwendige allgemeine Ein- führung in Baiern verhindert würde. — Dem Abgeordneten wh folgte der Abgeordnete Gmeiner als Redner auf der Búüh- ne, Er sprach für den Entwurf, jedoch gegen die in selbigem beantragte Censur; weshalb er die Unterdrückung aller dieselbe betreffenden Stellen beantragte.

Bruch sal, 21. Juli, Gesiern trafen Jhre Majestät die verwitwete Königin von Baiern, in Begleitung Jhrer Königl. Wf der Prinzessin Marie von Baiern, zum Besuche bei Jhrer , H. der Frau Markgräfin aus München hier ein.

Hannover, 22. Juli. Se. Maj. der König haben es dem Dienste zuträglih erachtet, die Kriegs-Kanzlei als ein für sh bestehendes Kollegium vom 1sten k. M. an aufzuheben und dagegen den Geschäftsfreis desselben mit demjenigen des bisheri: gen Ministerial - Departements der *Militair-Sachen, unter der Benennung Kriegs-Ministerium, zu vereinigen. Bei dem Kriegs» Ministerium sollen in gleicher Maße, wie bisher vei der Kriegs- Kanzlei, für die wichtigeren Geschäftszweige besondere Departe- ments bestehen, und es soll zugleich demselben ein General-Se- tretair beigeordnet seyn, welcher unter der oberen Leitung des Kriegs - Ministers die Orduung des Geschäftsganges zu beachten

‘und in Abwesenheits- und Behinderungs-Fällen des Kriegs-Mi-

nisters dessen Function.im Kriegs-Ministerium wahrzunehmen hat. Außerdem is die Prüfung und Entscheidung derjenigen Recla- mationen und Gesuche, welhe von Seiten der schon dienenden Militairpflichtigen wegen Versezung in die Reserve oder wegen Zitla}sung zur Stellvertretung, oder auch von Seiten der gewor- benen Militairs wegen ihrer Entlassung vor Ablauf ihrer Capi- tulationszeit, bisher an die Kricgs-Kanzlei gelangten, einer besou- deren „Militair-Entla}sungs- Kommission‘ übertragen, wobei jedoch denjenigen, welche dur die Entscheidung dieser Kommission si beschwert halten möchten, gestattet if, innerhalb 10 Tagen den Rekurs an das Kriegs-Ministerium zur Hand zu nehmen.

Kassel, 23. Juli. Fn einem, mit „Fehr“ unterzeichneten Arti: felder hiesigen Zeitung heißtes: „Wenn man Gewerbthätigkeit und Jndustrie als die erste Ursache iner raschen und dedeutenden ZJU- nahme der Bevölkerung auninmmmt, dann wird Niemand begreifen kön: nen, daß in Kurhessen Gewerbe und Judustrie auf einer, wenig- sens mittelmäßig hohen Stufe stehen, da die Bevölkerung feit einigen Fahren si außerordentlich vermehrt hat. — Bekanntlich enthält der ganze Kursiaat einen Flächeninhalt von 201 Q. M. Hierauf lebten Ende 1822 überhaupt 578,501 und Ende 1829 inn Summa 641,533 Seelen. Es hat also. die Bevölkerung in tinent Zeitraume von 7 Jahren einen Zuwachs von 63,032 und im Durchschnitt in einem Jahre 9004 Seelen erhalten. Hier- nah würde die Bevölkerung gegenwärtig in etwa 650,700 See- len bestehen, so daß auf einer Q. M. dermalen im Durchschnitt 3237 Menschen leben! — So sehr nun auch die Bevölkerung ju Kurhessen seit wenigen Jahren sl{ch vermchrt hat, so kann man sie doch noch feine Uebervölkerung ncunen. Auswanderun- gen fanden feine, oder doch uur sehr selten von einzelnen Per- sonen, statt. Manche neue Wohnstätte wurde errichtet (in Kur: hessen sind überhaupt 91,308 Wohnstätten). Gar mancher rauhe Felsen ward in einen ergiebigen und fruchttragenden Boden um- gewandelt, und es bieibt in dieser Hinsicht nur noch der Wunsch, daß die vielleicht hier und da noch unbewohnten Waldgegenden it, \. w. durch Anlegung neuer Dörfer und Kolonieen ur- und bewohnbar gemacht werden möchten. ““

— — Frankfurt a. M., 24. Juli. Der fieberhafte Zu-

stand unseres Effekten - Marktes hat in der lezten Woche feines-

weges nachgelassen. Die Oesterreichischen Papiere sind, da sie ¡u Wien, an der einheimishen Börse, feine Nehmer fanden, fortwährend gewichen. Es fielen nämlich die 5proc. Metalliques von 804 auf 792, die 4proc. von 687 auf 673, Bank-Actien von 1237 auf 1224 und Partial von 1167 auf 1154. Dieses anhaltende Sinken der Oesterreichischen Staats-Fonds erregt um so größere Besorgnisse, als bis daher fein zureicherides politi- hes Motiv befanut geworden ist, woraus sih erklären ließe, warum die Papiere Frankreichs um 10 pEt. und die Preußens über 20 pCt. höher stehen. Besser erklärt sich aus Hollands gro- ser Schuldenlasi und bedrängter Lage, daß die 23proc. Jnte- gralen diese Woche von 373 ‘auf 364 fielen. Am 18. und 19. Juli wurden noch namhafte Posten der gangbaren Effekten ge- gen baar und anf Lieferung zu steigenden Coursen abgeseßt, auch fanden viele Kündigungen statt. Vom 20sten an nahm jedoch das Geschäft eine entgegengesceßte Wendung. Bon den Haupt- it elép hen, besonders aber von Anisterdam, kamen weicheude

otirungen. Die Privat - Nachrichten aus Holland über den Stand der Finanzen “lauteten ungünstig, und man erfuhr, daß bereits wieder von einem neuen 6 pCt. Zins tragenden Anlehn — wozu der König eine Million gezeihnet habe — die Rede sey. — Den Hauptstoß gab inzwischen den Papieren die ganz unerwartet getommene Wiener Notirung. Man hatte doch von

dem provisorishen Ausgang der Belgischen Streitfrage, den bes.

seren Coursen von hier und Paris und von der angekündigten

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a der Kriegsrüstungen im Lande selbst einige Wirkung gehofft. Allein es zeigte sich, daß man zn Wien, selbft wenn der politische Horizont sih aufzuhellen scheint, die Effekten nicht höher gehen läßt, und mehr bedurfte es nicht, um die Specula- tionslust an hiesigem Play ganz zu lähmen. Noch kommt dazu, daß sich das baare Geld für Prolongationen rar macht, auch unsere Kapitalisten und Banquiers gar nicht mehr geneigt sind, die bisher üblichen Depot - Geschäfte fortzuseßen. Unter diesen Konjunkturen hatten die Baissiers gutes Spiel, und man kann sagen, daß sie nicht unthätig blieben ; sie drückten die Course her- unter und zogen dabei {önen Nuvßen auf ihre Versprechungen. Die angesehensten Häuser halten s" dabei ganz still, machen feine Anfäufe und warten ab, ob die fremden Börsen sich von ihrer Kraufkheit erholen oder in noch s{werere Krisen fallen wer- den. — Aufträge von außen fehlen ganz. Jm Lieferungs -Ge- {áf}t ging wenig um; auf 1 —2 Monat fix stehen 5 und 4proc. Metalliques F pCt., Actien 2 Fl. , Partial F pCt. niedriger, als gegen baar. Fn Prämien ward Mehreres gemacht, beson- ders auf 5proc. Metalliques, Man zahlte, um solche ultimo September zu 80 beziehen zu fönnen, 15 pCEt, Prämie. Die Partial, wie auch die übrigen weniger couranten Sorten Oesterreichischer Effekten, folgten zwar der sinkenden Bewegung, waren aber im Ganzen selten ausgeboten. Preußische 4procent. Staats-Schuldscheine sind fortwährend gesucht und wurden zu 91F bezahlt. Auch Baiershe und Darmstädtsche Obligationen waren begehrt; der verkäufliche Vorrath dieser Fonds steht mit der anhaltenden Frage danach in keinem Verháltniß. Die Hol- ländischen Effekten waren beständig ausgeboten; die 2zproc. Jn- tegralen wichen, wie schon oben bemerkt, auf 367. Für Kanzen und Restanten findet man gar keine Nehmer. Neapolitanische und Spanische Fonds hielten si fest im Cours. Polnische Loose waren am Schluß der Woche zu 41F begehrt, während sie am Tage zuver zu 41F nicht anzubringen gewescn. Es ergiebt sich daraus, daß feine Speculation mehr darin ifi; hat man zu kau- fen, so sind feine Geber, und hat man abzugeben, so fehlt es an Nehmern am Markt. Fin Wechselhändel war keine sonderliche Lebhaftigkeit zu bemerken. Sämmtliche Devisen waren ziemlich abundant, und die Verwendung für Briefe auf kurze Sicht blieb \{chwach, Doch wurde gegen Ende der Woche in Amsterdam und Hamburg K. S. Mehreres abgeschlo}en. Paris, London, Ham- burg und Wien waren in Briefen auf lange Sicht postenweis gut zu lassen, Der Disfouto steht 2x pCt.

Nachschrift, Die Fonds sind heute (Sonntag) abermals gewichen. Man hatte shlechte Course von Wien und ungün- stige Nachrichten aus dem Haag. Fm Endresultat gingen hetite 5proc. Metall. auf 795 und 4proc. auf 67 zuru — ohne Neh- mer. Bank-Actien stehen 1214.

Oesterreich.

Wien, 23. Juli. Aus Anlaß eines Gerüchts, daß in dem Markte Butshowiß eine Bürgersfrau erkrankt, vom Erbrechen ergriffen wordeu, und nah neun Stunden gestorben sey, ist von Seiten des Brünner Kreis-Amtes der Kreis-Physikus unverweilt nach Butschowis gesendet, und durch die stattgehabte Ermittelung die beruhigende Leberzeugung erlangt worden, daß die gedachte Bürgersfran nicht an der Cholera, auch nicht an einer von Cho- lera - Shmptomen begleiteten Krankheit, sondern an dem Blut- \hlage, demnach keinesweges am Erbrechen und nicht nach neun Stunden, sondern während des Verlaufes einer halben Stunde, in ihrem 48sten Lebensjahre, gestorben sey und, wie si bei der árztlihen Untersuhung und - Secirung ergab, die Dis- position zu dieser Krankheit als Folge ihrer früheren Lebensweise und namentlich des Mangels an Bewegung, bereits gehabt habe. — Von diesem Vorfalle, welcher einen neuen Beweis liefert, wie wenig solchen Gerüchten Glauben beizumessen seh, wird das Publikum in der hiesigen Zeitung zur Beruhigung von Sei- ten der K. K. Mährisch- Schlesishen Sanitäts-Provinzial-Kom- mission in Kenntniß gesebt. :

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u einem von der Allgemeinen Zeitung mitgetheilten Schreiben aus B ologna vom 14. Juli heißt es: „Diesen Abend verläßt uns das Regiment Giulah nebst einem Bataillon Grán- zer (Zsluina) unnd einer Schwadron Dragoner; morgen das Re- giment Luxem (wovon ein Bataillon die Besaßung der Ro- magna ausmachte), und ebenfalls eine Schwadron Dragoner. Somit werden übermorgen diese Provinzen von den Deutschen geräumt seyn. Sie werden von der in der Romagna nie aufge- lösten und der hier wieder errichteten Bürger-Garde abgelöst. Ob spáter auch Päpstliche Truppen hinzukommen können, is zu be- zweifeln, weil man keine haben will, und weil der Papst, seh es aus Klugheit oder Güte, si in den Willeu feiner Unterthanen diesseits des Rübicon zu fügen suht, Da er nicht genug Sol- daten bei der Hand hatte, um gleich die Denischen zu erseßen, so beschloß er auch hier, die Wache für Ruhe und Ordnung den Bürgern «anheim zu stellen, und da sie diese nur unter gewissen Bedingungen übernehmen wollten, so fand er für gut zu will: fahren, und so wird es bald wieder bei uns aussehen fast wie in den Tagen der Revolution. Jung und Alt wird sich be- waffnen, wird die Uniform jener Tage anziehen, wird paradi- ren an Festtagen, meist unter denselben Obristen, Haupt- leuten, die damals gewählt wurden, wird wahrscheinli auch hin und wieder Freiheitslieder singen, wird zufrieden seyn? — das steht zu erwarten — wird Ruhe und Orduung er- halten? davon bin ih überzeugt, weil bei weitem die Mehr- zahl der Bologneser vernünftig is, und es zu jeder Zeit bewiesen hat. Marchese Alexander Guidotti, welcher sich unter Sercognani als ein eben so muthiger wie edelmüthiger Mann erprobte und nun auf Vérmittelung des Obersten d’Aspre die Erlaubniß er- hielt, aus seinem Exil heimzukchren, is von seinen Mitbürgern eingeladen worden zu kommen und den Ober-Befehl über die vier Regimenter Bolognesischer Bürgergarde zu übernehmen. So wie über das {öne Betragen Guidotti?s nur Eine Stimme im ganzen Lande herrscht, so herrscht im ganzen Lande nur Eine Stimme über das s{öne Betragen des Generals Hrabowstfi. Es i} nicht zu sagen, wie si dieser Mann hier beliebt gemacht hat; es ist für Jeden, der eine Îdee von der feindseligen Stin1- mung hat, -die hier, vorzüglich Anfangs, gegen die Deutschen vorwaltete, unglaublich. Morgen bei seiner Abreise will ihn das Volk in Masse feiern durch Sounette, Segenswünsche, vielleicht durch Thränen der Rührung; die Gemeinde will ihm zum An- gedenken ein Gemälde aus der Bolognesischen Schule geben, und selbst die Erhibtesten und die, welche sich so stellen, werden nichts dagegen zu sagen haben, Auch gegen die Deutsche Garnison wers den sie wenig zu sagen wissen. Offiziere und Soldaten haben sich musterhaft ausgeführt. Sie verlassen ungern Bologna und ge- stehen einstimmig, daß es ihre angenehmste Garnison in Jtalien gewesen, was doch auch wieder beweist, daß die Einwohner ‘es

nur einigen Unbesonnenen oder Muthwilligen oder gar dem Ge- sindel überließen, Eintracht und Anftaud zwischen ihnen und den

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Fremdlingen zu stören. Wenn nicht warmer Patriotismus hier zu Hause, und die Freude, wie natürli, über die endliche Be- [reo allzugroß wäre, \ò könnte man behaupten, daß man si mit Wohlwollen der Deutschen Truppen -erinnern, und die Stadt durch ihren Abzug viele Heiterkeit verlieren wird. Das Dester- reihishe Militair hat jeyt ein höchst glänzendes Aussehen; die Offiziere sind meistens junge, s{hóône, lebhafte Leute; die Be-

die Löhnung und den Gehalt auszugeben, ist unter Obern und Gemeinen gleih groß; und das Alles bot angenehme Eindrücke dar; die Wachkparaden, das Scheibenschießen, die Exercitieu, die militairishen Feierlichkeiten, das Spiel der wirklich berounde- rungswürdigen Musik-Corps, unterbrachen auf's heiterste das im übrigen einförmige Leben,“ i

Portugal.

Die Times meldet: „Privat-Briefen aus Lissabon vom 9ten d, zufolge, ist das Französishe Geschwader, aus 3 Linien- \chiffen, 2 Fregatten, einer Korvette und 3 Briggs bestehend, an der Barrière des Tajo angekommen. Der Französishe Admiral sandte ein Parlamentair Schiff in den Hafen und verlangte so- fortige Genugthuung für alle früher von der Französishen Re- gierung erhobenen Beschwerden. Gleichzeitig erging eine Mit- theilung an die fremden Konsulate in Lissabon, in wel- cher der Admiral denselben anzeigte, im Falle die Genug- thuung von Seiten der Portugiesishen Regierung nicht so- gleich bewilligt würde, sollten die Feindseligkeiten unverzüglich mittelst der Landung von Truppen beginnen. Die Fran: zösische Expedition war von einer Menge von Transportschiffen und Dampfböten begleitet, roelche 3000 Mann Landtruppen am Bord haben sollen. Fn Lissabon selbst herrschte die größte Ber- wirrung und Unordnung. Das Ministerium war fast aufgelöst. Der Justizminister D. Joao de Mattos war abgeseßt und nah Cascaes verwiesen worden. Zu seinem Nachfolger war Luiz de Paulo Furtado de Castro de Rio de Mendoça ernannt. Dieser lehnte zwar das Amt seiner Gesundheit halber ab, sah sich jedo genöthigt, dasselbe wenigsteus einfiweilen anzunehmen. Der Pre- mierminister Herzog v. Cadoval hatte seine Entlassung eingesandt; die auch angenommen wurde. Mittlerweile erlaubten sich die Migue- liten die árgsten Excesse gegen angebliche Constitutionnelle, die in der größten Gefahr s{chwebten, falls es D. Miguel gelingen sollte, sich mit dem Französischea Admiral zu verständigen. Ein pensionirter Offizier wurde am hellen Tage von 16 Elenden, worunter 3 Offiziere und 1 Priester, ermordet, nachdem er zwei seiner Gegner nieder- gestreckt hatte. Drei andere Ermordungen fanden am S8ten d. M., wie es heißt, auf Dom Miguels Befehl statt. Unter den Ermordeten , die sih weiter nichts zu Schulden fommeir lassen, als daß sie der Person Dom Miguels nicht gehörige Achtung bewiesen hatten, befand sich ein Frauenzimmer. — Am 10ten d. M., früh Morgens, ging eine Depesche an den Französischen Admiral ab. Bei dem Abgange des Paket-Bootes war es in- dessen noch gánzlich unbekannt, ob Dom Miguel nachgegeben oder nicht. — Nach der Lissaboner Hof-Zeitung bestände die ge- sammte Französische Seemacht vor Lissabon gegenwärtig aus 6 Linien-Schiffen, 3 Fregatten, 2 Korvetten, 2 Briggs und 6 klei- neren Fahrzeugen, ‘‘

Türkel

Die Schlesische Zeitung meldet in einem Privat- Schreiben aus Belgrad vom 11. Juli: „Ueber die Operatio: nen des Groß - Wesirs gegen die Rebellen hört man scit mehreren Tagen nichts Neues, es scheint, daß diese gegenwärtig nicht energisch betrieben werden, indem Reschid Pascha sih vorzüg- li mit Organisation der wieder unterworfenen Theile Albaniens beschäftigt. — Er hat noch immer sein Hauptquartier in Och- riwa, und seine Truppen stehen in Kantonirung bis Cavaglia. Mehrere von ihm bekannt gemachte Fermane beabsichtigen, die künftigen Verhältnisse der Albaneser zu ordnen, und dieselben zu einer andern Lebensart zu zwingen. Bisher nämlich hat der Albaneser, so geldgierig er ist, nie gesucht, durch seiner Hände Arbeit etwas zu verdienen; uur die Flinte war im Kriege wie in Friedenszeiten scin Erwerbszweig. Hatte er sich auf diefe Art etwas erworben , so zwang er es den Griechischen und jüdi- {en Bewohnern . Albaniens, Thessaloniens !c., früher au in Morea als Anlehn gegen ein wenigstens 30—50 pEt. versprehendes Schuld - Dokument auf, legte die vierteljährigen Zinsen gleich wieder dem Kapitale zu und steigerte dieses ‘auf solche Weise oft zu ungeheuren Summen, wodurch er viele Menschen, selbst ganze Städte und Dörfer von slch abhängig machte. Jn Morea allein rechnet man, daß die Albanesischen Häuptlinge 30 — 40 Millionen Piaster auf solche Art ausstehen haben. Um dieter Herrschaft der Reichen ein Ende zu machen, und auch um diese für ihre Theilnahme an den Aufständen zu ftrafen, werden durch einen der erwähnten Fermane alle der Art Schuldverschreibungen für null und nichtig erflärt. Durch einen anderen wird jeder Familie in Albanien ohne Unterschied vorläufig eine jährliche Steuer von 40 Piaster (etwa 5-Fl. C, M.) auferlegt uud durch cinen dritten befohlen, die Einwohner von denjenigen 10 bis 12 Ortschaften, welche an dem leßten durch den Seliftar Poda cin- geleiteten Aufstande Theil genommen haben, in die Sklaverei ab- zuführen. Der Verkaufs-Preis für dieselben wurde zu ihrer De- müthigung ausdrücklich spottmeise auf 20 Piaster für den Mann und 10 Piaster für das Weib festgesest. — Der Pascha von Skutari ist noch immer in seiner Festung und der Seliktar Poda auf seinem Bergschlofse eingeschlossen, — Aus Bosnien haben wir keine neue Nachrichten. ““

Vereinigte Staaten von Nord-Amerika,

New-York, 18. Juni. Vor ungefähr 10 Tagen isi eiuer der früheren Prasidenten von Mexico, Don Manuel Gomes Pedraza, in Philadelphia angekommen. Er ward bekanntlich durch militairishe Gewalt unter Anführung des verstorbenen Generals Guerrero, vom Präsidentenstuhl vertrieben. Wie es heißt, hat ihn die dermalige Mexicanische Regierung des Landes verwiesen.

Der in Stelle des zeitherigen außerordentliGen Gesandten und bevollmächtigten Ministers von Mexico, Oberst Tornel, net: ernannte Mexicauische Geschäftsträger Herr Montoha, hat dem Präsidenten seine Beglaubigungsschreiben überreicht.

Fm Gebiet von Michigan wurden gegen Ende des vorigen Monats öffentliche Ländereien für den Betrag von 20,700 Dol- lars, und seit dem {sten März für zusammen 48,727 Dollars verkauft; in Milneburg (Neu - Orleans) ungefähr in derselben Epoche für 259,247 Dollars.

Hier sowohl als in mehreren Gegendeu -des Jnneru herrscht seit einiger Zeit eine ununterbrochene ungewöhnlich starke Hige, die in Baltimore bis 89 und hier bis 90 Grade Fahrenheit ge- stiegen war. Das unvorsichtige Trinken von kaltem Wasser hat bereits viele Krankheiten und sogar einen plöblichen Todesfall

veranlaßt,

gierde, sich schlank und elegant zu tragen, \röhlih zu sehn, und

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