1831 / 284 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

roße Armee und eine furchtbare Ma- FInduftrie und Mechanik legte, blicb lfe von Europa zurú>. Nur eine ein- und diese is Beständigkeit und Kon- el an Charaëter hat es_in seiner Re- v- Mittel gefunden.

nigen Tagen hat es sich eine rine geschaffen; als es sih a es hinter keinem anderen Vo ige Eigenschaft gcht ihm ab, N r diesen Man gierung leider nie ein Korrekt kann es sich aber erwerben. Früher sagte man ose sey zwar tapfer beim ersien Angriff, halte charfblicende Macchiavell hingegen sagte: wenn das Fr die Disciplin gelernt haben wird, Ende des Kampfes tapfer seyn. Dies ist jene Disciplin müssen wir auf alle Dinge übertragen / plin ist ni<ts als Beständigkeit. unseres Charakters, wider diese Leichtigkei Eindrücken des Tages hingeben, ist die R um des Glückes und Ruhmes meines V H., aus einer erklärlichen Nach- Staatsforn “nicht o viel chie darüber zu

equenz,- und Diese Haltung in Jtalien, der Fran- aber nicht aus; der : ) anzösische Volk so wird es im Beginn un eingetrofen; nun wohl, i “denn Disct- ittel wider diesen Mangel t, mit der wir uns den epräsentativ - Monarchie ;

diese vertheidige i landes willen, und wenn Sie, m. gicbigkeit gegen die M

* eine Veränderung vornehmen, so beschwdre zu verändern, daß die ganze Repräsentativ - Monar Grunde geht. /

einungen des Tages, in dieser

Run der Sibung vom 4ten Rathes die Tuhalt der- Güter, woraus die beftimmtes jähr- llemal für die ‘ganze Dauer Die Dotation der Krone besteht Die unbeweglichen Bourbon ;

i Deputirten-Kammer. Oktober legte der Präsident des Minister- j Folgendes if der wes selben: Der König hat den Nießbrauch der Dotation der Krone besteht, und i liches Einkommen, das ein- fi der Regierung bewilligt wird.

aus unbeweglichen und beweglichen Gütern. die Tuilerieen und der Palast Elysée-ZBou Marly, St. Cloud, Compiègne,

neue Ciotl-Liste vor.

iberdies ein

sind das Louvre, ferner die Königl. Schlösser zu Versailles , Germain-en-Laye, Rambouillet , sammt allen dazu gehörigen Depen- Güter bestehen aus den Kron -Ju- geschuittenen

Meudon, St. Straßburg und Bordeaux , Die beweglicheu welen und Perlen, Steinen, Museen, B genständen,

den Statuen, Gemälden, ibliotheken und den übrigen Kunst - - Meuble, so wie

die si< im Hôtel des Garde Manufak-

in den verschiedenen Königlichen Palästen und und unbewegliche feine Schulden darauf frei von allen öffentlichen Abgaben und ivil-:Liste unterhalten.

bewegliche güter sind unveräußerlich, auch können gemacht werden; sie slnd werden auf Kosten der C Domainen des Königs betrifft, \ úber verfügen; thut er solches bei Lebz dem Staate auheim ; Eigenthume in die Hypotheken Die alte Orleaus\che Apanage, wie 1672 und 1692 errichtet worden ist, bildet hinftih Dotation des prásumtiven Thronerben, sobald d giebt es keinen so!chen, oder verstirbt Dotation der Krone geschlagen. des Palais-Royal verbleibt auch ferner dem trag der Civil - Liste ist im Geseb - Entwurf Der Minister äußerte in dieser Beziehung: mit begnügen wollen, Jhnen Vorschläge unbeweglichen und beweglichen Eigenthums was jene andere Dotatiou betrifft, die dem so überlassen wir es Jhrer Weisheit, m. H ben selbft festzuseßen. Würde Frankreichs und Die von den in monatlichen Raten gezahlt. ein Wittwenthunm, d den lebenslänglichen besteht, der ihr zum Wohnsive ange C. Périer diese verschiedenen B hatte, {loß er mit folgenden diesen wenigen Bemerkungen, alle die großen Jnteressen, die zu erwägen und diese leßtere einerseits dem Lande eiuige seit funfzehn Jahren gebrachteu seits aber an< die seiner selbst, wie Fr den Europäishen Nationen einni Vertheidigung des Gesey-E General-Profurato Allent beauftragt. seßung der Berathu erhob sich gegen die Thiers, der Tages zuvor zu zu widerlegen. sorgnisse hegen und, st dur< die Kombinirung eines Ernennung um so enger an die N machte zu diesem Behufe am Schlu} positionen: „DiePairs werd den Wahl-Kollegien vorzule Kandidat muß 40 Jahre mindeftens 1000 Fr. an direkten Stener werden die Kandidaten - Liften erneuert : befindlihen Kandidaten w Pairs geben; diese Zahl erßalten werden, sle dürfen fein abschbares dasselbe cin, in Pairs, die ein tenein Gchalt von 12 das Minifterium deshalb, dasselbe stimme lichfeit vor; h Freunde das Gegner es vertheidigte er lasse der Freimüthig ren und würde seiner (des Leßteren) wenn er die Ueberzeugung hätte,

Was die Privat- o kann er na< Gefallen dar- eiten niht, s\o fallen sie < allem anderen Privat- -Bücher eingetragen und besteuert. solche in den Jahren 1661, ro die besondere erselbe das 18e. er früher,

Der Be-' nicht ausgeworfen. haben uns da- zur Bestimmung des der Krone zu machen ; Schaze zur Laft fällt, ., den Betrag dersel- ß Sie dabei die

sle werden glei

Fahr erreicht hat;

so wird sie zu der

Wir zweifeln nicht, da die Ehre der Krone zu Rathe ziehen Kammern zu bewilligende Summe wird

Stirbt der König, so echált die as in einer gcselich zu bestimmen- Elysée:Bourbon Nachdem Herr estimmungen näher beleuchtet „Wir begnügen uns mit Fhre Sache ist es jeßt, m. D, sich an diese wichtige Frage knüpfen, auf eine Weise zu lösen, die Erleichterung für die von ihn: Opfer gewährt, eine Lage

werden.“

Pension und in dem Palast wiesen wird. “/

| | ;

neuen Königthum ankreihs und des Ranges, den es unter mmt, würdig ifi.“ s sind Hr. Dupin der Ueltere, ations-Hofe, und der Staats-Rath vt die Fort- ngen über das Pairs-Gesesz. Hr. Thouret Erblichkeit und bemühte si<h nameutli<, Gunsten derselben gesprochen hatte, feine ungegründete Be- ihn vielmehr

r am Cass An der Tagesordnung war je

Man solle, meinte er, att den König zu isoliren, Wahl-Systems mit der Königlichen ation knüpfen. seines Vortrages folgende Pro- | dem Könige nach einer ihm von den Kandidaten-Liste crnamit, Jeder alt, verheirathet oder Wittwer sehn und n zahlen. Alle 5 Jahre doch founen die darauf Es foll 300

Der Redner

¡ieder erwählt werden. ist unveränderli<h und muß stets voll airs werden auf Lebens - Zeit ernannt ;

öffentlihes Amt versehen und büßen solches bei ihrer Ecnennung besaßen. Alle Einkommen von weniger als 15,000 Fr. haben, „000 Fr.‘/ Der Barou Bignontadelte zunächst daß es gegen seine Ueberzeugung handle; t und schlage die Nicht - Erb- niß, daß seine während seine uch Hr. Thiers ;

sofern fie ein

für die Erblichfkei s entftehe das seltsame Verhält Prinzip des Gesegßes bekämpsten, nz; zu den ersteren gehöre a feit dessclben volle Gerechtigkeit widerfah- Meinung eben so offen bei- daß die Erblichkeit eine Nieht-Erblichfeit ein Uebel wáre; er sey aber heile dur<drungen und fönne die verschiedenen Thiers zuweilen mit vielem Geiste aufge- gelten lassen; wenn dieser z. B. erfláre, deligen Familien niht zu Feinden ma- alsdann ihren Einfluß über die Wahl- breiten und die Deputirten - Kammer übers<wem- sehr einfa<h antworten, daß, Pairs durch seine Geburt in mmer noch die nachgebor- [-Kollegien geltend machen halb so viele Feinde -in

Wohlthat und die erade vom Gegent

ehauptungen, die Herr stellt habe, niht immer daß man si die alten a <en dürfe, indem diese Kollegien ver men würden, - so lasse s< wen auch der álteste Sohn eines die erbliche Kammer be nen Söhne ihren Einflu

rufen würde, i ß in den Wah Die Erblichkeit finde des weil das Privilegium damit verknüpft sey, bloß von n der Geseygebung The Pariser Salons móge es wohl einige

Frankreich , O Geburts wegen a il zu nehmen; in den

hänger derselben geben z

1550

aber in ‘der Provinz ‘und in den reichen und aufgeklärtesten Städten werde man s{<werli< einen einzigen finden. Was die Erneunung der Pairs betreffe, so möchte es wohl am angemessen- sten sehn, wenn man ein System ersänne , das die Voifkswahl mit der Königlichen Wahkt vershmelze ; die letztere dürfe nicht der Millfür und Laune preisgegeben werden, sondern müsse si< in einem gewissen Kreise bewegen. Nachdem der Redner fic noch hinslhtlih der Zahl der Pairs für die Unbeschränktheit aus- gesprochen hatte, bestieg Hr. Dubois von der niederen Loire die Rednerbihne, um sich gleichfalls gegen die Ansichten des Herrn Thiers zu erheben. Auch er befämpste die Erblichkeit und be- trahtete die Wahl der Pairs oder mindestens der Pairs-Kandi- daten dur< das Volk als die einzige dauerhafte Grundlage der neu zu fonstituirenden Kammer. Hr. Salverte wies auf die Nothwendigkeit hin, die Pairie dem gegenwärtigen politischen Zustande der Dinge in Frankreich anzupassen, und zählte verschie- dene Fälle auf, wo, seiner Meinung nach, die jebige erbliche Kammer kein ihrer würdiges Betragen gezeigt habe. Die Pairs-Kammer, meinte er, seh offenbar gegründet worden, um das Königthum gegen die Nation zu unterftüßcu; Ludwig XVUI. habe nur die Absicht gehabt, aus der Charte einen Uebergang zum Despotismus zu machen; um dieses Ziel zu erreichen, habe mau stets den Grundsäßen, zu denen man sich befannt, s{nur- stra>s zuwider gehandelt, ohne sich um die Wünsche und Be- dürfnisse des Volkes im mindeften zu kümmern; die Juli: Verord- nungen hátten dem Werke die Krone auffeven sollen, wäreu aber glücklicherweise an der Revolution gescheitert ; er hoffe nicht, daß unter der jeßigen Dynastie der Nation jemals wieder eine ähn- liche Gefahr drohen werde; man solle sh aber auch wohl hüten, sich irgend wieder der vorigen Ordnung der Dinge zu nähern ; die Kammer habe jeyt den Schlußfistein des Staats-Gebäudes zu legen und dabei zwischen dem Merke der Restauration und dem des wiedergeborenen Frankreichs zu wählen; sie solle dabei nicht vergessen, daß die Zeit ein strenger Richter seh und die Fehler des Staatsmannes oftmals schnel! rähe. Der leßte Redner, der sich an diesem Tage vernehmen ließ, war Hr. Roher-Collard. Die Neugier, die si< in allen Theilen der Versammlung äußerte, war um so lebhafter, als dieser Deputirte in zwei auf einan- der folgenden Sizungen, wo er Prásident der Kammer gewesen, die Rednerbühne nicht hatte besteigen können, seit dem 3. Aug. v. F. aber nicht zu bewegen gewesen war, auch nur ein einziges- mal das Wort zu ergreifen, Da es bereits beinahe 6 Uhr war, so verlangten mehrere Deputirte, daß man die Kronleuchter an- zinde; Hr. Royer - Collard verbat slh aber dies, indem er be- merkte, daß er die Aufmerksamkeit der Bersammlung nur auf furze Zeit in Anspruch nehmen werde. Es bildeten sih hierauf zahlreiche Gruppen in der Nähe der Tribune, um den Redncr besser hören zu können. Dieser vertheidigte zunächst die Erblich- *feit der Pairie; mit jener, meinte er, würde auch diese und zu- leut vielleicht auch das erbliche Königthum zu Grunde gehen ; über die Nothwendigkeit zweier Kammern gebe es nur eine Stimme; eben so sey man darüber einig, daß beide verschiedenen Ursprungs sehn müßten, indem es sonst hinreichen würde, mitten dur den Sigzungs-Saal eine Mauer zu ziehen; das unheilbare Uebel der Erblichkeit bestehe, wie von gewissen Seiten behauptet werde, darin, daß dieselbe von der Volks - Souverainetät verworfen werde ; dies sey aber keinesweges der Fall ; die Volfks-Souverai- netát verwerfe so wenig die Erbl:chkeit der Pairie, als fie vor 40 Jahren die beiden Kammern uud das Königthum selbst ver- worfen habe ; jeßt wie damals sey es erlaubt, von der Souverai- netát des Volkes an die Souverainetät der Vernunft, des einzi- gen wahren Geseugeber der Nationen, zu appelliren. Der Red- ner widerlegte hierauf die Ansicht, daß, da die Erblichkeit der Pairie ihren Ursprung der vorigen Dynastie verdanke, diese aber dur< die Revolution verbaunt worden sey, jene sie nicht überle: ben dürfe. Es haudle sich bloß darum, ob die Erblichkeit gut oder {let sey; wenn sle shle<t seh, so míúisse sie abgeschafft werden, selbst wenn sle erft einen Tag alt wäre; wenn sie dagegen gut seh, so dürfe man nicht weiter danach fragen, woher sie komme, und waun sle geboren sey; kein Land in Europa, selbst England und seine ruhmwürdige Aristokratie ni<t ausgenommen, habe | mehr alte, dur< Talente und Dienstleistungen gleih ausgezeich: ! nete Familien aufzuweisen, als Fcankreih. Hr. Royer - Collard ab sodann eine Definition der Voiks-Souverainetät. Das Bolf, äußerte er, seh insofern souverain, als es nicht das Besißthum Anderer sey, fondern \< selbst angehóre und in si< selbst die Mittel trage, für seine Erhaltung uind sein Wohl zu sorgen ; diese unbestreitbaren Wahrheiten seyen indessen eher eine mora: lishe Maxime, àâls ein Regierungs-Prinzip ; sle drückten eher die göttliche Souverainetät der Vernunft und der Gerechtigkeit, als jene menschliche und praftishe Souverainetät aus, welche Geseve erlasse und Staaten verwalte; auf diese leßtere aber fomme es jeßt ledigli<h an, Der Redner führte hier den Gedanfen weiter aus, daß, wenn die Majorität des Volkes der Souverain wáre, eine solche Souverainetät die abso- luteste Form der absoluten Gewalt wäre. Vor der- Repräsen: tativ-Regierung, fuhr er sodann fort, verschwinde die unmorali- {he und tyrannische Souverainetát des Volkes, in deren Namen man die vorliegende Frage lösen wolle, ganz und gar: nur jene, nicht diese, habe darüber zu entscheiden, ob die Pairie auch ferner erblich sehn solle, oder niht; die großen Vortheile der Erblichkeit seyen bereits von dem Berichterstatter ( Hrn. Béranger) und Herrn Thiers mit so entschiedenem Talente hervorgehoben wor- den, daß er gar nicht darauf zurückffommen würde, wenn er uicht glaubte, no< weiter gehen und geradezu erfläcen zu müssen, daß die Erblichkeit nicht bloß die befie, sondera die nothwendige Be- dingung der Pairie sey. Am Schlusse seines Bortrages wies Herr Royer-Collard no< auf die Nachtheile hin, die dar- aus hervorgehen würden, wenn man an der Ernennung der Pairs irgend das Volk Theil nehmen ließe; man solle den Geist der Demokratie nicht überftrömen lassen und wohl daran denfen, daß er hon zweimal der Regierung zum Verderben gereicht habe; im Innern sey Anarchie, Tyrannei, Eiend, Bankerott und end: lich Despotismus, nach außen hin ein 20jähriger Krieg die Folge davon gewesen; bevor man ihr also mit offenen Armen entge- gengehe, solle man der Freiheit, der Ruhe und Ordnung, dem Kredite und der Wohlfahrt ein langes Lebewohl sagen. ¡Ge- nug des Umsfturzes und der Neuerungen !‘/ so {loß der Ned- ner; „eine allgemeine Ermúüdung fordert uns zur Ruhe auf. Auch der Unwissendsfte versteht; zu vernichten, wäh- rend oft der Geschicktesie niht wieder aufbauen kann. - Bewah- ren Sie mit Festigkeit die Erblichkeit der Pairie, und Sie wer- den nicht allein eine Institution, die der Schuß und Schirm der Freiheit und öffentlichen Ordnung ist, errettet, Sie werden auch die Anarchie zurückgewiesen und dem gesellschaftlichen Ge- bäude, das zusammenzustürzen droht, eine neue Stüge geliehen haben,“ Nach Beendigung dieser Rede (auf die wir no< ein- mal ausführlih zurückkommen werden ) empfing Herr Noher- Collard die Glückwünsche seiner zahlreihen Freunde. Ungeach- tet der vorgerücten Stunde (es war hereits Uhr), und ob4

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gleich {on vollkommene Dunkelheit im Saale herrschte, h i

do< feiner der Zuhörer auf den öffentlichen Tribunen sei PYlaß verlassen. Am folgenden Tage {ollte die Berathung f geseßt werden,

. Paris, 5. Oft. Petersburg zurückgekehrten Herzoge dige Privat-Audienz.

Folgendes ist die Antwort, die der König den Depu ten des Departements der Niedern - Loire auf die am 27sten M. im Namen der Einwohner von Nantes überreichte Ady ertheilte: „Es gereicht Mir zu einer großen Genugthuung, schen, daß die Gesinuungeu der Einroohner von Nantes mit | Meinigen übereinstimmen. J< werde Alles, was in Mei Kräften steht, thun, um unsere Fnstitutionen, wie unsere Un hángigkeit, aufre<ht zu halten, die Ehre ‘Frankreichs würdig behaupten und im Junern die Ordnung, nach außen hin | Fcieden zu befestigen. Jch habe von allen Mächten die Y siherung erhaiten, daß dieser Frieden nicht gestört und hy daß er bald durch einen definitiven Vertrag noch fester beg det werdeu wird. Wäre dem anders, so würden wir einem gerechten Angriffe entgegen zu treten wissen und Jch würde d die Hingebung der wahren Freunde Frankreichs in Anspruch y men ; zu einem Angrifs- Kriege aber niemals !‘‘

Der hiesige 2te Wahl-Bezirk hat gestern ftatt des Herry Laffitte, Herrn J. Lefebvre zum Deputirten gewählt. Ju Joi (Yonne) und in Montargis (Loiret) siud an die Stelle des comte von Cormenin die Herren Vérollot und Bleuar! Deputirten ernaunt worden. Der 2te Wahl - Bezirk des Ai Departements zu Laon und der 7te des Eure - Departement Brioune haben statt des Herrn Odilon - Barrot, die Herren | phons Foy und Brioche gewählt, Endlich hat der 5te W Bezirk des Departements der niederen Seine. zu: Hâvre dem storbenen Hrn. Duvergier de Hauranne einen Nachfolger in Person des Hrn. Delaroche ernannt,

Herr J. Périer, Bruder des Premier - Ministers , ist va stern aus Belgien zurückgekehrt, wohin er mit einem besond, Auftrage gesaudt worden war.

Die Regierung hat auf dem Londoner Markte 1200 To Getreide sür die Vexarobiaatirng der festen Pläße der Dep ments des Nordeus und des Pas-de-Calais ankaufen lassen,

Der Präsident des Minister - Rathes hat an den Gen Condé, Commandeur der National-Garde von Villefranche, bei den in dieser Stadt am 2sten v. M. vorgefallenen Unr den Meuterern muthig entgegentrat und ihnen die Brust dai ein in den s{hmeichelhastesten Ausdrücken abgefaßtes Belobu \chreiven gerichtet.

Die Anklage-Kammer des Königl. Gerichtshofes hat ges die verantwortlichen Geschäftsführer des National und der | bune, Paulin und Bascans, von der gegen sle erhobenen flage der Diffamation des Hrn, Cas. Périer und des ehe gen Polizei-Präfekten, Hrn. Vivien, freigesprochen. Jn den friminirten Artifeln wurden die Herren Périer und Vivien \culdiat, Arbeiter besoldet zu haben, um bei den im Juli d, stattgefundenen Unruhen die Râäâdeisführer zu mißhandein und deren Verhaftung behülflich zu sehn.

Der Ami de la Charte meldet aus Nantes vom d. M., daß der Maire eines drei Stunden von Bourbon -:| dée gelegenen Dorfes auf der Straße nach Cholet von 160 ans ermordet worden sey. Sobald der Präfekt der Vendée è eine Estafette Nachricht von diesem Ereignisse erhalten hatte, gad sich der Königl. Prokurator, von Gendarmen und Tru begleitet, an den Ort, wo das Verbrechen begangen worden

Nachrichten aus Rouen vom 2ten d. M. zufolge, | der Gewerbfleiß und Haudel in dieser Stadt fort, neues L zut gewinnen. Jn den Fabriken für Baumwollenzeuge her die größte Thätigkeit. Vom 1. August bis zum _2. Septe! waren in deu dortigen Hafen 134 Kauffahrtei- Schiffe den von Havre vom lsten bis zum 27. September deren eingelaufen; in einer Woche waren in Havre 3779 Ballen Bd wolle angefommen.

Der Kaiser Dom Pedro wird, dem Constitutiot zufolge, ein Ministerinm aus folgenden Personen zufami seßen: dem Marquis von Palmella, dem Baron Renduffe, den Herren Xavier, Freire und Mozinho da Silveira.

Die Quotidienne meldet aus Pisa vom 20sten v. „Die Herzogin vou Berry befindet sich gegenwärtig in den dern von Lucca; fie kam am verwichenen Donnerstage hi und verweilte zwei Tage, in denen sie alle hiesige öffent Anstalten und auch das Karthäuser- Kloster besuchte; sie 1 von dem Herzoge von Blacas und dem Grafen von Bout begleitet.‘

Die am 9. Juni d. Y. von Toulon abgegangene 8 „„Cuirassier‘‘, die den Auftrag hatte, Französische Sklavensl die man an der Afrikanischen Küste, úüördlih von Sierra U vermuthete, festzuhalten, ist na< 112tägiger Fahrt wied Brest eingelaufen, ohne ein solches Fahrzeug zu finden. Capitain einer Englishen Brigg, die dem „„Cuirasfier‘/ b nete, versicherte, daß kein Französisches Sklavenschiff in deu fanishen Gewässern mit dem Sklavenhandel beschäftigt Dieselbe Versicherung gab dem Kommandanten des „„Cuiraß der Gouverneur der Kolonie Sierra Leone, Oberst, Findlay.

Großbritanien und Frkand.

Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus, S ij vom 3. Oft. Nachstehendes ist der Schluß der (geftern brochenen) Mittheilung des wesentlichen Fuhalts der Red Grafen Gre h:

Der Redner

v. Mortemart eine zweist

j ing nun zu einigen Details über, wel Bill in Bezug auf mchrere Formen bet der Parlamentswah hâlt, und sagte dann: „Kann wohl Femand behaupten, das den Burgfle>en zustehende Ernennungs- Recht eincn der Britischen Constitution ausmacht? Muß nicht vielmeb? der zugeben, daß ein solches Recht mit dem Geiste und de! abhängigkeit dieser Constitution geradezu im Widerspruche Mylords, ih meine, daß die Grund-Prinzipien unserer Const es geradezu fordern, daß der in neuerer Zeit ers entstanden möchte fast sagen unverbesserliche, Mißbrauch beseitigt werde; zwar ist dies das einzige Mittel, das Vertrauen des Volkes zu gewinnen, ohne welches seine Vertreter im Unterhause hohen Beruf nicht erfüllen können. Jch gehe sogar noch weit behaupte, daß ein System, wie das bestehende, weder in der 2 rie noch in der Praxis der Britischen Constitution ent! Der Theorie nach, dies Dies Jedermann zu, soll die Volks-D tung im Unterhause vollständig, gleichmäßig und frei seyn, ws sie, wie uns die bestehende Praxis zeigt, weder das eine noch das! oder das dritte ift. Jch kann mir in der That kaum dente in Zeiten, gleich de unsrigen, ein System, wie das besi noch seine Vertheidiger finden kann, und daß so seltsame und gere<te Anomalieen im 19ten Fahrhundert, zu einer Zeit, w! <ulmeister si< überall bemerklich macht, *) (Hôrt/ ?

5 Dev Lord-Kanzler war es, der als Herr Brougham im Unterhause s lich von dem „Schulmeistex unserer Zeit? sprach.

Gestern ertheilte der König dem -aus 0

dies: sind Thatsachen in der Geschichte des Parlaments.

fen, und welches darin besteht ,

range führen mich auf eine andere Seite der Frage. ennt E e NEiE

Beraubung. (Beifallszeichen von einer der Oppositionsbänke.) Ein dler Lord scheint sein Einverstandenseyn mit diéser Senentltn durch deifall zu erkennen geben zu wollen. Sehen wix jedoch, worauf sie berhaupt s{< gründet.

is Staatsleben sollte benußt werden können.

Zurgfle>en auf 15 reduzirt, und bet der Union von 0 Orten,

n den Opyositionsbänken.)

mals im Unterhause; ich it, muß ich ausdrü>lich bemerken,

alt wirkflih gut gewirkt? Hat ste sh worben? Went a: ndôthig

[chottland

auben konnte. Die 33 Grafschaften in Schottland hatten nur

saß nur 130 Wähler. Fnverneß,

haupten, daß das gegenwärtige ite Dienste leiste. V Ñ

L Agen System der dortigen Vertretung zuschreiben - , w

orden, so schle<ht ist, daß es nîi < begreife daher nicht,

an es beweisen will, beibe üssen , weil das Land sich ungeachtet derselben in einem. blühenden

on, welchen die edlen E verdammen, und

2 Schuß. gettommen werden können. Jch hätte geglaubt , an in England die Existenz der Sendnonngs Ba G 25 arzuthun brauche, um hre Abschaffung auch sogleich herbeizu- ihren. Sehen wir nun aber, in wie fern dieser Gegenstand en aristokratischen Zweig der Legislatur berührt. Weder in den >chriften derjenigen Männer, die über die Britische Constitution eschrieben haben, noch in den protokollirten Beschlüssen des Unter- auses is die geringste Notiz oder Hindeutung zu finden, auf die as Ernennungswesen sich süßen könnte. Fm Gegentheil hat man verschiedenen Zeiten die sorgfältigsten Sdritte gethan, jedes Ver- hren dieser Art, ja selb| die Dendenz dazu, zu vermeiden. Fände < in unserer Constitution, gleichviel ob der Theorie oder der Pra- s nach, ein solches Wesen begründet, wäre es dann wohl der scharf- <tigen Forschung eines Locke oder eines Blackstone entgangen ? her nicht bloß sie haben das Ernennungswesen als ein ungehdri- es bezeichnet, sondern au<h Chatham, Saville, Pitt, Fox und Grat- n. Sie bezeichneten es als den Krebsschaden an der Lebensfaser serer Constitution, gleich gefährlich für die Freiheiten des Volks, hr die Sicherheit des Dberhauses und für die Erhaltung des Thro- s. E Jch berufe mich selbs auf die früheren Parlaments- Zeschlüsse zum Zeugtisse dessen, wie unangemessen es sey, daß sich airs in die Wahlen des Unterhauses einmischen. Es is ferner ein sgesprochener Grundsaß unserer Verfassung, daß Niemand auf dere Weise, als durch seine Vertreter im Unterhause besteuert wer- n dürfe, und #0 schr is das eben genannte Haus auf seine Privi- gia in dieser Hinsicht eifersüchtig, daß es dem Oberhause auch icht die kleinste Aenderung, selbs eines Mißgriffes, bei der Besteue- 1ng gestattet - ohne sogleich die ‘ganze Bill zu verwerfen. Kann un wohl Jemand noch behaupten wollen, daß das Ernennungswe- n sh mit solchen Prinzipien vereinigen lasse? Die gus der heorie unserer Verfassung hervorgehenden Argumente gegen das gherige System können demnach, so scheint es mir, gar nicht wi- tlegt werden; was sagt nun aber die Praxis dazu? Diese ist, mei- x Meinung nach, ganz eben so sehr im Widerspruche damit; wo mindestens der Beweis, daß das System jemals von ihr aner- nut worden? Kann Jemand durch die Art und Weise, wie unsere Foreltern die Constitution ausgeUbt, etwa darthun, daß das be- hende System jemals in gescßlicher Weise eingeführt worden? Js è nicht cin bekanntes Prärogativ der Krone, die Aufforderungen ix Erwählung von Parlaments - Mitgliedern an Städte und an=- re Orte zu erlassen? J es nicht eben so unbestreitbar, daß ese Aufforderungen meistens nah der Kompetenz, dem Reich- ume, der Bevdlkerung und der allgemeinen Befähigung solcher \rtey Parlaments - Mitglieder zu erwählen, sih rihteten? Js es <t notorisch, daß die Krone aufhörte, solche Aufforderungen zu lassen, sobald entweder darum nachgesucht wurde, von der Last der arlamentswahl befreit zu werden denn damals war es eine Last oder sobald die betreffenden Orte in Verfall gerathen waren ? M Fenes rárogativ i} vielleicht unweise ausgeübt, es is vielleicht ciis- auht worden, indem Wahl - Ausschreiben verweigert worden find, o man sie hâtte erlassen sollen, und dagegen da, wo sie nicht chr am rechten Orte waren, fortgeseßt wurden; dies beweist doch nihts gegen das Prinzip, für welches wir ankäm- h) daß die Volksvertretung eine irkliche Vertretung seyn müsse, indem der einzige Grund, f welchen die Wahl - Ausschreiben verweigert werden konnten, rin bestand, daß die betreffenden Burgfle>en verfallen seyen. Diese ( i Man eform nänmli<h eine Maaßregel der Plúnderung und

é

s< as Recht, ein Parlaments-Mitglied zu wählen, if nichts anderes, als cin anvertrautes wichtiges Amt: die

Ferbindlichkeiten, die an einem solchen haften, sind von denen, die

das Eigenthums - Recht geknüpft sind, wie mir Feder zugeben icd, himmelweit verschieden. Des Eigenthums kann man nach Gut- rien fich bedienen; es kann gebraucht und gemißbraucht werdea, prausgescht/ daß der Mißbrauch Niemanden sonst als dem Eigen- umer schade. Die anvertraute Sache jedoch is zu gewissen Zwek- n und Enden anvertraut worden; wird das Vertrauen verleßt, so nn es mit vollkommenem Rechte zurü>genommen werden. Jm rivatleben wird dieser Grundsaß von icher befolgt, und ih sehe r<aus feinen Grund, warum das Gute desselben nicht auch für i Keine Zeit, und âre sie noch so verjährt, kann einen so schr in die Augen sprin- nden Mißbrauch heiligen. Da eine anvertraute Sache niemals zum igenthume werden fann, so kann auch hier von feiner Beraubung die ede syn. Wer übrigens hier von Plúnderung und Beraubung spricht- eint ganz zu vergessen, daß in neueren Zeiten Akte vom Parla- ent aué@ugen, die einen solchen Namen mit demselben Rechte rdient hätten. Bei der Union von Schottland z. B. wurden 65 i Frland wurde die zusammen 200 Mitglieder zu wählen hat- n, das Wahlrecht unter ähnlichen Umftänden ganz und gar nommen, Waren dies etwa Räubereien und Plünderungen ? a, damals hat eine Compensation stattgefunden! (Hôrt, hôrt! Nein, keine Compensation, eine andalôse ofenbare Bestechung hat stattgefunden, um die Bei- mmung Schottlands und Frlands zu erlangen. Fch befand mich n immte zwar gegen die Union, jeßt aber,

achdem sie durchgeführt worden und seit vielen Fahren bestanden i daß jeder Versuch zu ihrer Auf-

sung beiden Ländern hdchst nachtheili seyn würde. Fndessen bleibe dabei, daß die Frländischen Bur fle>en - Besitzer keine Compen-

tion erhalten haben, sondern bestochen worden sind. Allen dic-

n Argumenten wird jedoch die Haupt-Einwendung entgegengestellt,

ß die Verfassung in ihrer gegenwärtigen Gestalt gute Dienste lei- t; aber die Mâcht dieser guten Dienste geht zu weit. Freiheit ist n allen Gütern das erste: wenn man sie besißt, soll man sie eo, ltig hüten, und wenn sie fehlt, soll man sie um jeden Prets zu werben suchen. Hat die Verfassung in ihrer gegenwärtigen Ge- das Vertrauen des Volkes 1 i, daß der repräsentative Theil r Legislatur das Vertrauen des Volkes besißen muß, so kann <t geläugnet werden, daß das gegenwärtige System eher let als gut gewirkt hat. Ueber die gegenwärtige Vertretung in í das Urtheil bereits gesprochen; sie ist in der That so geschma>t und lächerlich , daß ih mich nur wundere, wie irgend mand auch nur einen Augenbli> an die längere Dauer derselben 3299

eisassen. Argyll, mit einer Bevölkerung von 97,000 Einwohnern, j, eine Stadt mit 95,000 Einwoh-

r, besaß deren nur 90. Obgleich wir uns jeßt noch nicht mit der ottischen Repräsentation beschäftigen, so halte ich doch diese Be- rkungen nicht für überflüssig, um denientgen zu antworten, welche System troß seiner Mißbräuche Wenn gute Sitten, Gewerbfleiß/, Achtung für s Eigenthum und vermehrter Wohlstand Anzeichen von Verbesse- 4 sind, in welchem Lande treten dieselben deutlicher hervor - als <ottland? Aber sicherlich kann man dfcse Verbesserung nid wel- enüber selbst zugestanden t länger bestehen könne. j dur<h welches Raisonnement man versuchen will, den Wohlstand, dessen sich jenes Land reut, dex mangelhaften Repräsentation zuzuschreiben; oder wle daß die Mißbräuche beibehalten werden

e von dem edlen Lord ge

stande befindet. Eben so kann ih es mir nicht erklären, was für Unterschied zwischen diesem Theil der Schottischen Mee atton

d Sarum stattfinden soll, (Hört!) Jch kann nicht hegreifen, wie

Y d w 31 man das eine aufgeben und das andere beibehalten will: i ger aber, wie man glauben kann, daß O das s caleden Mißbräuche die Constitution untergraben werden wird. Ew. Herr- lichfeiten werden vielmehr dadurch etrvas Gehässiges Pai E Ilan UU was Gehbâässiges von den Pairs ? zen und dem Volke Gerechtigkeit widerfahren lassen. Dies 1 f führt mich zu der Frage: ob denn die Pairs nichts durch die ill gewinnen? Jch bin keiner von denen, welche glauben, daß es zum Vortheil der Nation ausschlagen könne, wenn jeder Zweig im Stag- te, auf seinen eigenen Rechten beharrend, den Buchstaben der Verfassung in Anspruch nimmt, um seinen eigenen Vortheil gegen die Fnteressen s anderen Gewalten zu eúibridégin Das Glück des Staates, in welchem wir leben, hängt cben davon ab, daß alle drei Gewalten y eng mit einander verbunden seyen , daß iede, wenn sie als eine esondere Körperschaft handelt, das eigene Funteresse als innig ver- flochten mit dem der beiden anderen betrachten muß. (Hört, hört!) Jch mdchte guf keine Weise die Pairs ihres natürlichen und nüßli- Gen Einflusses berauben, den ste besißen müssen; zu gleicher Zrit aber danke ih Gott, daß sie nicht im Besiß solcher Gerechtsame und Privilegien sind, wie sie der alte Französische Adel inne hatte. Fch ziehe den billigen Einfluß bei weitem vor, den sie als Grundeigen- thümer, als Magistratspersonen durch Wohlwollen und Gerechtig- keit gegen das Volk ausüben. Diesen Cinfluß werden sie fortwäh- rend beibehalten, und zwar eher vermehrt, als vermindert, wenn die Bill durchgegangen seyn wird. Wenn aber dieses Haus den unscli- gen Entschluß fassen sollte, die Bill ‘zu verwerfen , so hege ich die aufrichtige Meinung, daß der gerechte, natürliche und nüßliche Ein- fluß der Pairs in diesem Lande bedeutend vermindert. werden wird. Die Bill ist vôn dem Lande mit so einstimmigen Aeußerungen des Beifalls begrüßt worden, wie keine andere frúhere Maaßregel, und diese Bemerkung führt mich auf den leßten Gegenstand, den ih für jeßt Ewr. Herrlichkeiten Beachtung v6 ufchan gedenke. Fch habe gesagt, daß das Land einstimmig in der Billigung der vorliegenden Maaßregel gewesen is. Man sagte zwar, daß der Eifer des Volkes nachgelassen habe, und cinige Leute waren davoit \o fest Rae rzengt daß sie bei der Aufldôsung des leßten Parlamentes zuversichtlic vorhersagten, daß der Erfol, der Wahlen ungünstig für die Verwaltung ausfallen würde, welche die Maaßregel vorge- schlagen hatte. Fch brauche Euren Herrlichkeiten nicht zu bemerken, wie diese Wahlen ausgefallen sind, no<h brauche ih Sie auf die zahlreichen Bittschriften aufmerksam zu machen, welche bei Fh- nen eingegangen sind. Man kann mir dagegen bemerken daß diese Bittschriften nicht berücksichtigt werden dürfen, daß die Pairs von England diese große Frage ruhig und nach ihrem eigenen Ver- dienst beurtheilen müßten, die Wünsche irgend eines Theils der Na- tion nicht in Betracht ziehen könnten und dabei ihre Pflicht erfül- len würden. Fch bin gewiß einer der Lebten in diesem Hause, der Euren Herrlichkeiten zumuthen -mbchte, sh einshüchtern zu lassen. Weit davon entfernt, eine drohende Sprache an Sie zu richten, würde ich vielmehr sagen: ,/,,,„Gebt dem Geschrei des Volkes nicht nach.//// Aber es ist ketne Drohung, wenn ich sage: ,,,„Widerstehet den billigen und freisinnigen Wünschen des Volkes nicht, welche és- auf eine so un- zweideutige Art an den Tag legt.//// Fch bediene mich keiner unyassenden Sprache, wenn ih Eure Herrlichkeiten bitte, auf die Stimme von neun Zehntéeln des Volkes zu achten; fie ist zu laut, um nicht ge= hôrt zu werden, und zu deutlich und zu vernünftig, um mißverstan-- den oder abgeläugnet werden zu föónnen. Mögen sih Eure Hert- lichkeiten niht dem Wahn Überlassen, daß diese Bill verworfen, eine beschränktere Maaßregel mit Sicherheit oder Vortheil durchgebracht werden könne. Ste müssen cntwedex diese Bill annehmen, oder sich darauf gefaßt machen , eine ungleich gefährlichere erscheinen zu \se- hen. Jch möchte Euren Herrlichkeiten niemals rathen, auf Volks- geschrei zu achten; aber ih ersuche Sie ernstlich, auf cine unbefan- ene und aufmerksame Weise den allgemeinen Ausdru> der dfett- ichen Meinung in Betracht zu ziehen und ihr, wenn es mdglich ist, nachzugeben. Fch berufe mich in dieser Beziehung auf das Ver- fahren des edlen Herzogs (von Wellington) gegenüber, der bei der katholischen Maaßregel zwar nie zugab, daß er seine Ansicht Über jenen Gegensiand geändert habe, aber fih zu der Erklärung veran- laßt fand, daß er der dffentlichen Meinteng micht länger rotderstehen könne. Wenn man mir etwa hierauf entgegnen | sollte, daß sich die dffentliche Meinung damals viel unzweideutiger als jeßt ausgesprochen habe, so mache ich bemerklich, daß Sir Robert Peel damals im anderen Hause die Stärke der dentlichen Meinung durch Zahlen zu beweisen suchte und dabei die Pa als Basis annahm. Dasselbe sey mir bei dieser Gelegenheit ev- laubt. // Der Reduer stellte hierauf das Resultat der leßten Wah- len dergestalt heraus, daß, seiner Berechnung nah, nur 28 Mit- glieder von denen, die als wirkliche Repräsentanten der Volks-Mei- nung betrachtct werden könnten, als Gegner der Reform erwählt worden seyen „Wollen Ew. Herrlichkeiten//, fuhr er fort, „sich der so stark und allgemein ausgesprochenen dffentlichen Meinung wider- seßen? Jch kann es nicht glauben. Die Gegner der Bill sagen uns ferner, man dürfe keine Konzessionen machen, weil, einmal damit begonnen , die Forderungen ohne Ende seyn würden. Das is ein Lehrsaß, der zu allen Zeiten viel Unglú>k hervorgebracht hat. Wann: ift jemals eine Regierung durch Konzessionen gestürzt worden? Ver- lor Philipp 11. die Niederlande durch Konzessionen ? Waren es Kon- eenen: dic Karl 1. aufs Schaffot brachten? Nein, es war" der treu- ose Versuch, das wieder an sich zu en was er einmal aufgegeben hatte. Haben wir Amerika]durch Konzessionen verloren ? (Hört, hbrt!) Fs die alte Französische Monarchie durch Konzessionen untergegangen? Jch weiß, daß man dies annimmt; aber ich bin vollkommen Überzeugt, daß, wenn der alte Französische Adel das gethan hätte, was ich icht Euren Herrlichkeiten zu thun rathe, wenn er die Wünsche des Volkes be- rúd>sichtigt und auf diese Weise dem König als Stütze gedient hätte, die Dynastiè iener Monarchen niemals von dem Französischen Thron vertrieben worden wäre. Waren es endlich onzessionen, welche kürzlich Karl X. von demselben Thron stürzten? Jch rathe demnach Euren Herrlichkeiten bei Zeiten nachzugeben, gutwillig und nicht mürrisch nachzugeben, und die Reform alë einen Akt der Ge- rechtigkeit und nicht als eine erzwungene Capitulation zu bee: ten. Jch bitte Ew. Herrlichkeiten zu bedenken, daß die Anempfeh- lung Seitens der Krone (Ruf: zur Ordnung! von der Opposi- tion) ih verstehe hierunter die Anempfehlung des Königs in der Thronrede (Beifall von der ministeriellen Seite); wenn aber die Berührung dieses Punktes irgend als eine Un chdrigkeit angeschen werden kann, so bin ih bereit denselben itfengeden. So bitte ih denn Eure Herrlichkeiten, die überwiegende, unwidersteh- lihe dffentlihe Meinung und die möglichen shre>li<en Folgen eines etwanigen Widerstandes zu bedenken. Diese möglichen Folgen, ih bekenne es- lassen mih mit Zittern an die Lage meines Vaterlandes und an die Sicherheit dieses Hauses denken. (Beifall von der Oppositton) Jch bitte ganz besonders den geistlihen Theil Ewr. Herrlichkeiten (hier wandte si<h Graf Grey an die Bank der Bischöfe )/ sich zu besinnen und wohl darüber nachzudénken. Die Prälaten des Reiches haben keinen festeren uud entshiedeneren Freund, als mich. Jch kenne ganz die Achtung, de» ren sich die Oberhäupter unserer Kirche im Lande erfreuen: aber ich fühle mich verpflichtet - denselben zu bedenken zu geben, in welcher peinlichen Lage sie sich befinden würden, wenn die vorliegende. Bill unglü>licherweise durch irgend cine Majorität , die ihre Stimmen vielleicht ändern könnte, verworfen werden sollte. Sie müssen es fühlen, daß die Augen der Nation auf Ste gerichtet sind. Sie müssen bedenken, daß viele wichtige Fragen jeßt in Anregung fînd, deren günstige oder ungünstige Entscheidung davon abhängen fann, ob JFhre Stimmen zu dem Erfolg oder dem Mißlingen einer großen politischen Maaßregel beîtragen , über welche sich das Volk so einstimmig und sto u ausgesprochen hat. (Grö- ßer Beifall.) Jn Bezug auf mich selbst und auf die Verwaltung, von der ih einen Theil ausmache - ist das Schi>ksal der Bill von verhältniß mäßiger Gleichgültigkeit. Jd habe es ausgesprochen, und ich bin ni<ht der Mann, das cinmal Gesagte zu widerrufen, daß ih mit dieser Maaßregel fiehen oder fallen werde. (An- baltendex Beifall, besonders von der Oppositions-Seite,) DielFrage

für eine Stunde, muß Aussicht erbli>e, eite r< alle Bande der Eÿre eine Maaßregel des daß ‘die Vorsehutig um Ruhme

úber mein Verbleiben im Amte, auch nur davon abhäugen, ob ih eine vernünftige Maaßregel durchzuseyen, an welche ich du Fh vertheidige diese Bill als

riedens und der Versdhnung, und ich“ hoffe, be D Ide Sie erte gedeihen lassen, z ottes, zum Besten der Kirche und zur Sicherheit re un fahrt dieses Landes! // e E

fuúüpft bin.

London, 5. Oft, Der gegenwärtig hier anwesende Lord- Lieutenant von Frland, Marquis von Anglesea, hat auch bereits den leßten Oberhaus-Sißungen beigewohnt,

Man glaubt jeßt, daß die zweite Lesting der Reform-Bill im Oberhause dur< cine Majorität von 25—35 Stimmen verworfer1 l Der Courier versichert, daß der Bischof von London, der nicht persönlich im Obérhause sch, dur<h Vollmacht für die Reform-Bill stimmen werde.

Der Marquis von Londonderry wurde, als er am 4ten d. ( von der auf dem Plate versam: melten Menge erkaunt, und Einige erlaubten si<, ihre Unzuscrie- denheit mit dem Berfahren des edlen Lords ziemlich laut an sn L Der Marquis, der sciuem Pferde anfangs dic Sporen gegeden ‘hatte, hielt es jeyt {ür recht, anzuhaiteu und die Leute zu fragen, was sle eigentli< von ihm wollten? Die Leute \chwiegen jedo< und ließen ihn ruhig weiter rèiten. Bon dec neuen Polizei waren gefieru nad vorgestern Abends sehr viele Leute in Bewegung; namentli sah man sle im West-Ende der Stadt und in der Nähe derjenigen Hotels, die von den befann- testen Lords der Opposition bewohnt werden.

„Wir haben Ursach ' Herald, „daß die ge

werden wird.

Abends das Oberhaus verließ,

Tag zu legen.

zu glauben,“ heißt es im Mormning- : örigen BVorsichtsmaaßregeln angeorduert worden, um den Frieden der Hauptstadt für den Fall zu sichern, daß aus dem gegenwärtigen Zustande der Aufregung irgendwo beunruhigende Ereignisse entspringen möchten. j überzeugt, daß, falls Bersucze zu Unruhen gemacht -werdei, fic vur das Werk der Reform-Feinde seyn können.““

Im Unterhause, das am 3ten d. einen Aus\{uß füc Mit- tel und Wege bildete, versicherte der Kanzler der Schaßkammer, daß, ungeachtet der nachgelasseuen Steuern, die Staats-Einnahz men doch größer sehen, als die Ausgaben, indem im laufenden Jahre die Einnahmen si< auf ungefähr 47,250,000 Pfd. belau- fen würden, die Ausgabe aber nur auf 46,756,521 Psd. ange- Der ehemalige Kanzler der Schapgkammec, Herr Goulburn, erflärte si<h mit diesem Uederschusse von ungefähr einer halben Million keinesweges zufriedengestellt und meinte, daß dem sinkenden Fonds ein größeres Kapital zur Tilgung der Nationals<huld zufließen müsse, indem hierdur< das Land im Grunde mehr erleichtert werde, als dur einen Nachlaß an

Wir sind zugieich

\<lagen sch.

Der Graf von Warwick hat alle seine Pächter entlassen, die bei der legten Parlaments-LWahl zu U ER R ilai@inti- daten gestimmt haben,

Man sieht hier der Ankunft des Großfürsten Michael von Rußland entgegen ; in Mivarts Hotel soll bereits eine Reihe e Appartements zu diesem Zwecke in Bereitschaft geha!- en werden.

Niederlande,

Aus dem Haag, 7. Oft. Se. Königl. Hoheit der Pri von Oranien ist vorgestern Abends nach dee Me Man serer Armee abgereist, Prinz Friedrih der Niederlande wollie ibm E E dahin folgen. :

Der Obers aillères und dessen Sohu, die be ih beite vor Löwen durch denselben G aa, das Ad E der: loren haben,’ sind, von einem Belgischen Offizier begleitet, nacz n und haben von Zhrer Kaiserl. Hoheit der rinzessin von Oranien jeder ein in England fertig inst: lihes Bein zum Geschenk erhalten. hae t

Es sind hier Nachrichten aus Java bis zum 4. Juni ein- gegangen,“ die jedoh nichts von Wichtigkeit enthalten. auf dieser Jusel, als in ailen übrigen Niederländisch - Jndischen Kolouieen, herrshte Ruhe und Ordnung, und die von Englischen Blättern gegebenen Nachrichten von Unruhen in Padang sind wiederum als Erfindungén anzusehen,

Brüssel, 6. Oft. In der gestrigen Sibttn Reprá- \sentanten-Kammer bestieg 4 M inisea der e r E gen Angelegenheiten die Tribime und äußerte si< folgen- dermaßen: „Jch habe gestern in Beautwortung einer Frage des Herrn Gendebien gesagt, daß es wahrscheinli<h seh, daß Feindseligkeiten am 10. Oktober nicht wieder aufgenommen wer- Da die- Londoner Konferenz einsah, daß ste die zwischen den beiden Parteien obwaltenden Streitigkeiten bis zu diesem Zeitpunkt nicht \{li<ten und einen definitiven Traftat bis dahin nicht vorschlagen fonnte, so hatte sie dem König von Holland den Wunsch ausdrücken lassen, daß die Feindseligkeiten am 10ten nicht wieder aufgenommen werden möchten, Bis jeßt hat die Belgische Regierung keine offizielle Mittheilung über die- sen Gegenstand erhalten; aber mir if gestern eine dienftgefällige Benachrichtigung von Sir Nobert Adair geworden, welcher eine Depesche von Sir Charles Bagot, Englishem Gesandten im Haag, empfangen hatte, worin derselbe ihm anzeigte, daß der Kö- nig. von Hollaud am 3. Oft., in Folge eines von ihm prásidirteu Minifter - Rathes, eingewilligt hat, den Waffenstillstand um 15 Tage zu verlängeru, und daß mithin die Feindseligkeiten nicht vor dem 25, Oft. wieder aufgenommen werden dürften. y daß die Negierung unverzüglich eine officielle Mittheilung in die- ser Beziehung erhalten wird.“ Hierauf legte der Fustiz: M i- nister einen Gesey-Entwurf vor, deu er als überaus dringend Er hat zum Zweck, die Ausfuhr von Bauholz nach den vom Feinde beseßten Gebietsthcilen zu verbieten und inm Contraventions- Fall die Beschlagnahme zum Besten des Staats l Der Minister bemerkte, daß ihm gestern Abend um 10 Uhr gemeldet worden sey, daß Kaufleute das Land berei: sten und Bauholz kauften, um es dem Feinde zu verkaufen ; er müsse deshalb noch vorschlagen , daß das Geseß einen Tag nah der Promulgirung in Kraft trete, und daß si< die Kammer sogleich

s Als ein Mitglied darauf antrug, die Bera- thung anf morgen zu verschieben, erklärte Herr Raikem, daß er das Eeseß zurücknehmen würde, wenn man die Diskusston bis n vel e, Auf den Vorschlag des Herrn Gendebien entschied si<" die Kammer dahin, daß eine Kommission zu er- nennen seh, welche den Entwurf sogleich prüfen und noch im Laufe der Sitzung Bericht \ darüber adsiatten solle. t dies geschehen und die ernaunte Kommisslon si< entfernt hatte sezte die Versammlung die Berathung über das Reglement der ; Nach kurzer Zeit kehrte die Kommission zurü> und erflärte fich für die Annahme des Entwurfes, welcher dem: nächst mit dem Amendement, daß die Einfuhr von Brennholz na< Mastricht erlaubt seyn solle, mit 62 Stimmen gegen 2 vorgenommen wurde, Hierauf wurde die Berathung über das

den wúrden.

Ich hoffe,

zu verfügen.

damit beschäftige.

morgen verschöbe,

Kammer fort.