1831 / 327 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Fri, 25 Nov 1831 18:00:01 GMT) scan diff

tels einen anderen des Fnhalts in Vorschlag gebracht hatte, daß man die vorige Dynastie nicht nur uicht verbanne, sondern viel- mehr au die im Jahre “1816 gegen die Napoleonische Familie ansgesprohene Verdanutmg zurücknehme. Nachdem Herr Ber- rer darauf hingewiesen, wie man in der Kammer mehr oder weniger von der Nuslosigkeit, Unwirksamkeit und Gefahr der Proposition des Herrn von Bricqueville überzeugt sey, fuhr er also fort: „Meinem Amendement liegt dagegen ein großer erhabener Gedanfe zum Grunde ; der Sinn desselben läßt si in den wenigen Worten geben: Keine Proscriptions- GBeseße mehr! Auch if er vou den Nednern, die Sie von die- ser Tribune herab gehört haden, trefflich aufgefaßt und entwik- kest worden. Fch berufe mich dieserhalb auf dasjenige, was Hr. Pagès mit so viel Adel und Talent gesagt hat, so wie auf die veredte Stimne des Hrn. v. Martignac. Seit 40 Fahren wird unfer Land von Revolutionen heimgesucht, und es if Keiner un- ter uns, der nicht irgend eine Rolle in denselben gespielt hätte, Warum wollte man. also demjenigen, der die Abschaffung eines Proscriptions- Gesezes vorschlägt, irgend eine geheime Absicht dabei unterlegen? Fs nicht alle Welt darüber cinverstanden, daß dergleichen Geseße cinen gehässigen Charafter haben? Wird unit das Bedúrfniß einer Verschmelzung der Parteien im- mer fühlbarer? und is _es nicht beflagenswerth, daß man über eine folche Versöhnung cifert und Besorgnisse deshalb hegt? (Mehrere Stimmen: Jene Annäherung ift uur erkünsftelt ; man vereinigt sich bloß, um zu zerstören, und würde sich nach er- rungenem Siege einen Krieg auf Tod und Leben machen!) Jh wundere mich nicht über diese Aeußerangen, vorzüglih wenn ih sehe, von welcher Seite dieses Saales sie ausgehen; es ist sehr natürlich, daß die ministerielle Partei, ungehalten über die Hin- dernisse, worauf sle fiößt, sle den Leidenschaften derer beimißt, die ihre politischen Grundsäße nicht theilen. Deshalb bleibt es nicht minder wahr, daß die Partei, der ich angehöre, es auf- ‘ihtig meint. Man behauptet, daß, da wir stets einem anderen Yaniere als die liberale Partei gefolgt, auch ein beständiger Krieg zwvischen uns herrshen müsse. Herr Viennet ift es, der diese 1d noch andexe unvorsichtige Worte von der Nednerbühue herab gesprochen hat. Jh mag mich nicht weiter darüber er- fiáren, weshalb die Partei, der er angehört, über die angebs ¡he Allianz der beiden anderen so hochlich entrüstet ift: unge- igt darf ih es aber nicht lassen, daß man einen Schrifst- teller, der dieser Kammer fremd ift, wegen einer Broschüre gleich: sam vor ihre Schranken ladet, Hätte man si damit begnügt, diese Schrift zu bekämpfen, so möchte die Sache noch hingehen ; ber man hat den Schriftsteller selbst angegriffen; mau hat einen Maun verunglimpft, der zu ciner Zeit, wo eine neue Negierung 2 Ausnahme - Maaßregeln ihre Zuflucht nahm und sich so weit \ergaß, daß sie unshu!diges Blut in dem Graben vou Vincennes 9orforlikte, es vorzog, scinen Abschied zu nehmen, als zu solchen Verfügungen die Hände zu bieten; einen Maun , der freiwil- | auswanderte, um uicht ein Zeugé der Unterdrückung seines Landes zu seyn, und der nach seiner Rückkehr auf die Gefahr, sein Vermögen und, was ihm über Alles theuér war, die Neigung verlieren, denen er sich hingegeben hatte, die Freiheiten 155 den Ruhm des Lándes unablässig“ mit jenem Glanze 1d jener Macht des Talentes behauptet hat, die Jedermann m zugesteht. Und nicht bloß die Meinungen dieses Mannes, anch seine Person greist man jeßt an; odex wie soll ih es an- ers nennen, wenn man Herrn von Chateaubriand dem Lande zt einer weißen Fahne in der Hand im Gefolge der Kosaken, Gritnröcfe und Trestaillons schildert?“ Nach- dieser Abschwei- 1g kam Herr Berryer auf den eigentlichen Gegenstand der De- atte zucuck. Wenn, meinte er, die vorige Dynastie jemals die Ausficht erlange, nah Frankreich zurückkehren zu können, so werde wahrlich ein Geseß, wie das in Vorschlag gebrachte, sie «t davon abhal!en; man werde alsdann dieses Gefeß für un- vollkommen erachten und nachträglich alle diejenigen mit darein die der verbanuten Familie anhingeu oder in dem Korrespondenz mit ihr stäuden; und zuleßt der Wunsch eines Generals (Bertrand) in Erfül- gehen, daß man dasselbe Gefes in Franfreih ein- führe, das in England zur Behauptung der Revolution 501 1688 angenommen worden seh, und wonach Feder, der mit inem Stuart eine Nacht über unter einem Dache zugebracht, mit em Tode habe befiraft werden sollen. „Fh muß mich übrigens wunder‘, fügte Herr Berrher hinzu, „„daß dieser Wunsch von ‘nem Manne ausgesprochen worden ist, dessen Name uns ein [o \chönes Beispiel der dem Unglücke bewiesenen Treue ins Ge- dáchtniß zurückruft. Nicht minder wahr bleibt es indessen, daß, venn man die Bahn der Proscriptionen einmal betreten hat, man auf derselben niht mehr ftill stehen kann. Fch wiederhole es daher: wenn die im vorigen Jahre erlassene Charte einer Er- flárung, wie die jeßt von uns verlangte, bedarf, . so wird’ auch das Gesek, das wir jeßt gehen, in der nächsten Session einer abermaligen Ausdehnung bedürfen, Hüten wir uns vor diesem verderb- [ichen Abivege. Ungeachtet des Lächelns, womit ein Theil dieser Ver- sammlung meine Worte aufzunehmen scheint, sage ih nach meiner in- nigsten Ueberzeugung : keine Proscriptions-Gesepe mehr! Dies ift der egenstand meines Amendements, bei welchem ich beharre.‘ ¿x General Bertrand fand sich durch den leßten Theil der Rede des Herrn Berryer veranlaßt, zu seiner Rechtfertigung das Sort zu ergreifen. Das gedachte, in England erschieneue Ge- 6, meinte er, sch gar nicht so grausam gewesen, als es auf den erten Anblick \{eine, denn man habe es immer nur buchfiäblich enommen, so daß ¿. B, die Engländer, die sich nah Jtalien begeben, in der Regel den Kardinal von York besucht hätten und von diesem zu Tische gezogen worden wären; nur hätten sie sih chütet, die Nacht in seinem. Palaste zuzubringen. Er selbft (Bertrand) habe 8—10 Monate auf Elba und 6 Fahre auf S anft:- Helena zugebracht, ohne auch nur eine einzige Nacht mit Napoleon untér einem Dache zu \s{lafen. Eden s\o lasse sich wohl auch annehmen, daß in Holyrood die Wohnung vorigen Koniglichen Familie nicht so groß seh, daß Zremde darin úübecnachten könnten. Herr Bertrand wollte ¡i noch weiter über die Revolution von 1688 auslassen, man rief ihm indessen von’ allen Seiten zu, daß er als hinläng- lich gerechtfertigt erscheine. Gleichwohl wollte er die Tribune nicht verlassen, so daß dem Präsidenten nichts übrig blieb, als die Versammlung zu befragen, ob sie den General noch ferner hören wolle, oder nicht. Die Entscheidung fiel zwar bejahend aus; da indessen Herr Debelleyme ausdrüflich auf die Tages- ordnung antrug, mehrere Deputirte auch Hrn. Bertrand ange- legentlihf ersuhten, auf das Wort zu verzichten, so verließ die- ser endlich die Tribune und machte auf derselben Herrn Chara- maule Play, der hierauf das Amendement des Hrn, Berryer auf das bestimmteste zurückwies, während Hr. Tavernier sich in einer sehr ausführlichen Rede zu Gunsten desselben verneh- men ließ. Nach ihm ergriff Hr. Guizot das Wort. Obgleich -3 bereits 51 Uhr war, so waren doch, in der Erwartung seines

Vortrages, die Bänke der Deputirten, so wie die Tribunen, noch

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‘greifen,

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vollständig beseßt. Herr Guizot erklärte ¡uvörderft, daß er dem Amendement des Herra Berryer beitreten würde, wenn dasselbe sih darauf beschränkte, die Proscriptions - Maaßregeln zu verwer- fen; denn er stimme mit den Herren Pagès und von Martignac vollkommen in der Ansicht überein, daß Maaßregeln dieser Art unuúüs, wo nicht gefährlih wären, „Die Fuli- Revolution habe durch die Geseglichkeit geslegt, sle könne also auch nur auf ge- seßlihe Weise die Kron- Prätendenten und die Hoffnungen der feindlihen Parteien bekämpfen. Nicht in Ansnahme-Maaßregelu, sondern in dem vollständigen Einklange mit den allgemeinen Interessen und Gesinnungen Frankreichs beruhe die Kraft der Fuli-Revolution, deren eigenthümlicher Charakter es seh, daß sle nicht einer be- sonderen Partei, einem Privat-Fnteresse, sondern den allgemeinen Ansichten und Jnteressen Frankreichs den Sieg verscha}fft habe ; sie föónne daher auch auf die Sympathie der Nation rechnen und, wenn es Noth thue, den Beistand aller moralischen uud materiellen Kräfte Fraukreihs in Anspruch nehmen; sle bedürfe also feiner Proscriptions: Maaßregeln. Er wundere si, fuhr der Redner fort, wenn er von manchen Personen und sogar von ei- nigen seiner Freunde Besorgnisse über die in den parlamentari- hen Reden und in den Zeitungen überhand nehmende Freiheit, so wie über die immer größere Kühnheit der Gegner der Juli-Re- volution, äußern höre; dies seh eine Bedingung des jeßigen Zustandes, in die man sich fügen müsse; man müsse sich gewöh- nen, mißfállige, ja selbst drohende Aeußerwu:gen anzuhören. Die Restauxation habe Manuel wegen einer von ihm auf der NRed- nerbühne gethanen Aeußerung aus der Kammer geftoßen; die jezige Regierung dagegen sey bestimmt, sich von feindseligen Sa- lons, wie der der Frau von Staël unter Napoleon, umgeben zu sehen und von der Rednerbühne herab noch beleidigendere Worte, als diejenigen Manuels, ¿u hören, Darum aber, weil man MProscriptions-Maaßregeln vermeide, scy man noch nicht ge- nöthigt, auf den Gebrauch der würdigeren Waffen zu verzichten, die in der Wahrnehmung der allgemeinen Juteressen des Landes lägen, Eine Menge von Coterieen intriguire unter dem Schuße der allgemeinen Freiheit gegen die Juli-Revolution ; das Einzige, was man ihnen entgegenftellen müsse, seh einegute Verwaltung und die Macht der allgemeinen Jnteressen, deren Organ die Deputirten-Kammer seh. Der von der Kommission vorgelegte Entwurf sey uichts Anderes, als der Ausdru dieser allgemeinen Jnteressen und eine Wiederholting dessen, was die Juli:Revolution vollbracht habe. Der erste Theil des Entwurfs seh der geseßliche Ausspruch der durch die Juli - Revolution ent- schiedenen Trennung Frankreichs von dem älteren Zweige der Bourbonen und der Napoleonischen Dynastie; der zweite Theil íiberlasse alles Uebrige, was nicht die Ausschließung dieser beiden Dynastieen betreffe, dem gemeinen Nechte. Was den alteren Zweig der Bourbonen betreffe, #o habe Franfreich sich ge- gen denselben nichts vorzuwerfen; es habe an den partiel- len Aufständen und Verschwörungen gege Ludwig AVIIl. und Karl X. nicht Theil genommen, sondern so lange gewartet, bis es die Ueberzeugung gehabt, daß der ältere Zweig der Bour- bonen die Charte, die. er selb| octroyirt, nicht auch als Gesel für sich anerkenne; diefe Ueberzeugung habe Frankrei durch die Fuli- Berorduungen gewonnen und sich hierauf von dem älteren Zweige der Bourbonen losgesagt, Die Juli : Revolution gehöre feiner der Parteien an, die seit funfzehn Jahren die Nestau- ration befámpft hätten, sondern dem ganzen Lande. JUu ver- wundern seh es daher, wenn einzelne Personen diese Revolution als ihr Werk in Anspruch nehmen wollten, und wenn noch nei: lih in der Kammer geäußert worden, daß ein ehren- werthes Mitglied derselben vier und zwanzig Stunden lang ber die Krone von Frankceih zu verfügen gehabt habe. (Alle Blicke wandten sich bei diesen Morten auf den Plat des Generals Lafayette.) Es sey eine Anmaßung des einzelnen J! - dividuums, wenn es glaube, so große Ereignisse geleitet zu ha- ben: die Vorsehung thue das Meiste dabei, Die Menschen leg- ten allerdings die Hand ans Werk, ihre Pláne, ihre Juter- essen und ihr Wille feyen dabei wirksam, aber fein Einzelner leite ein solhes Ereigniß oder könne es nach seiner Wiukür ver- ándern. „Man behandelt uns,‘ so schloß Herr Guizot seinen Vortrag, „wie Kinder, wenn manu uns glauben machen will, die Juli-Revolution werde keine Dauer und feine Zukunft haben; wenn eine Revolution uicht von Dauer ist, \so war sie nit rechtmáßig und nicht national, die unsrige aber ift nach un: serer Ueberzeugung beides und wird also auch von Dauer seyn ; wir können den Wahlspruch der ersten Kircheuväter auf die chrift: liche Kirche: „„erit perpetua‘“, auf die Juli- Revolution anwen- den. Das Amendement des Herrn Berryer erkennt das Recht in unserer Juli - Revolution nicht anu und hält fich nur an das Fakftishe: es will also weder die eine Dhynas stie, noch die andere ausschließen. Wi aber, «dit wir die moralishe Ueberzeugung von unserem Rechte haben, wir be- trachten die Sache anders. Aber eben darum müssen wir in dem vorliegenden Geseß- Entwurfe selbst den Schein von Proscriptions- Maaßregeln vermeiden ; die Kron:Prätendenten, die Parteien und deren Lügen müssen wir durch die Freiheit der Debatten, durch die Oeffentlichkeit und durch die Verbesserung unserer Geseve dbe- fámpfen. Statt die Geseye zu s{ärfen, mússen wir sie viel- mehr milder machen und mit unseren Sitten in Einklang seßen. Am wenigsten aber haben wir unsere Gegner jet zu fürchten, wo sih der allgemeine Zustand des Landes augenscheinlich ver- bessert und der Wohlstand slch wieder aufzunehmen beginnt. Wem verdanken wir dieses Resultat? Der ZBeharrlich- feit, mit welher die Regierung auf der Bahn fortge- schritten. ist, welhe sle sih seit der Yuli - Revolution vorge- zeihnet hat, so wie der Beharrlichkeit, mit welcher diese Kammer die Anstrengungen der Regierung unterstüßt hat.‘ -— Nachdem Herr Guizot seinen Vortrag beendigt hatte, wurde über das Amendement des Herrn Berryer abgestimmt und das- selbe fast einstimmig verworfen; mur etwa 12 bis 15 Deputirte erhoben slch zu Gunsten desselben, Am folgenden Tage sollte die Berathung fortgeseßt werden.

Paris, 17. Nov. Der König ertheilte gestern dem Kaiserl.

Russischen Botschafter, Grafen Pozzo di Borgo, eiue Privat- Audienz; anch unterzeichneten Se. Maj. geftern den Ehe- Kontrakt des Herrn Pozzo di Borgo, eines Neffen dieses Botschafters, mit der Tochter des Herzogs v. Crillon,

Der heutige Moniteur publizirt das Geseb, wodurch dem Ministerium des Handels und der öffentlihen Arbeiten für die Fortseztng des Baues des neuen Sißungssaales der Deputirten- T ein Supplementar - Kredit von 500,000 Fr. eröff- net wird.

Das Yournal des Débats, welches bisher über die netteste Broschüre des Vicomte v. Chateaubriand gegen die Bric- quevillesche Proposition gänzlich geshwiegen hätte, sieht sich durch den (in der obigen Sißung der Deputirten-Kammer) von Herrn Viennet gegen Herrn von Chateaubriand gemachten Ausfall zu folgenden Bemerkungen veranlaßt ¿ „Ein Zwischenereignifi von

der seltsamsten Art, das die gestrigen Debatten liber den Bricquak

villeshen Antrag unterbrach, hat einea höchst \{hmerzlihen Ein; druck auf uns gemacht, Ein Mann, dessen Genie den Nuhy unseres Jahrhunderts autmacht, ein Mann, dem Niemand einen erhabenen Geist und einen edlen Charafter absprechen fann, und dessen große Dienste die Freiheit anerkennen muß, wenn sie si nicht der shreiendsten Undankbarkeit schuldig machen will, dieser Mann if in der Kanimer heftig beschimpft worden ; er war nicht zugegen, umsi vertheidigen zu köunen. Herra Biennet steht eine Tribune zy Gebote, Herr v. Chateaubriand hat keine mehr. Wir sagen «ch4 mit Schmerz: Herr Viennet, der übrigens ein rechtlicher Many, ein guter Bürger, ein muthvoller- Deputirter ist, hat geftern ge: gen alle Geseße der Schicklichkeit verstoßen: gegen die parlamen: tarishe Schiklichkeit, indem er aus der Rednerbühne einen Kampfplaß für Persönlichkeiten, und zwar gegen einen Abwesen:

den, machte; gegen die Schicklichkeit als Bürger, indem er ein El,

Beispiel vou jener politischen Undankbarkeit gab, tiber die er f selbst manchmal beklagt hat; gegen die Schicklichkeit als Gelehr: ter, indem er vergessen hat, daß es eine Ehre für ihu ist, ein Ehre, auf die er stolz seyn sollte, neden Chateaubriand in dy Französischen Akademie zu slyen. Wenn man die Ansichten eing Mannes, wie Chateaubriand, nicht theilt, wenn man glautt, daß er irrt, so muß man entweder s{chweigen oder ihy mit der Achtung bekämpfen, die man dem Genie und dem he rühmtesten Schriftsteller des Fahrhunderts schuldig ist, Am twe: nigsten aber darf man eineu Abwesenden beschimpsen, der nicht erwiedern fann; man darf nicht uusterbliche, dem Lande und dy Freiheit geleistete, Dienste vergessen und eben so wenig, weil man einige armselige klassische Verse geschrieden hat, Über dit romantische Prosa des Hr. von Chateaubriand mit Gerinz: \häpung sprechen ; dies is ungerecht und lächerlich zugleich. ““ Der Handels - Minister und eines Gefängnißhauses iu Lille genehmigt; diese Bauten sind auf 380,000 Fr. veranschlagt. Lord Durham, Schwiegersohn des Lord Grey und Mitglied des Englischen Ministeriums, ist von Brüssel hier angekommen, Nachrichten aus Ax vom 10ten d. M. zufolge , sind di Spanischen Flüchtlinge, die sich am ten d. M, ohue Wissen dn Französischen Behörden nah der Gränze begeben hatten, in de Nacht vom 7ten auf den 8ten d. in Livia, eine fleine, 1 Stunde von Puycerda gelegene, Ortschaft in Spanien, eingedrungen, ha ben das dortige Zoll-Bureau erbrochen und die Kasse mit Wh Fr. mit fortgenommen ; mit Tagesanbruch kehrten sle in die Bez: \chluchten der Pyrenáen zurü, und man weiß nicht, welche wei: tere Richtung sle genommen. Die Bahl der Departemental-Blätter hat sich seit der Juli Revolution um das Doppelte vermehrt und beläuft sich jeyt au nahe an 300.

Großbritanien und Yrland.

London, 16. Nov. Unter den Vorschlägen, tvelche den Parlamente in der nächsten Session vorgelegt werden sollen, bt findet sich, der Hof-Zeitung zufolge, auch der Antrag, Eisen! bahnen von London nah Greenwich, nach Birmingham und nah Southhampton zu erricten.

Ein hiesiges Blatt meldet, daß das Gerücht von eint Ministerial-Veränderunzg, besonders in der Cith, immer mehr Grund gewinne. Jn vielen Klubs sind Wetten eingegangen, daß dir Veränderung vor Weihnachten stattfinden werde.

Der Sun sucht aus den Vorfállen in Bristol zu beweist daß sich das Amt eines Richters nicht gut mit dem eines Gesep gebers vereinigen lasse, da der Erstere jeder politischen Parteiun fremd seyn müsse, was man von einem Parlaments - Mitzgliekt nicht füglih erwarten könne.

Sir Charles Wetherell soll in einem Danksagungs - Schr ben, welches er an einen Freund in Bristol gerichtet hat, geâw ßert haben, daß er nie wieder nah Bristol kommen würde,

Ein Schreiben aus Durham sagt, daß man vor wenige! Tagen, nahe bei Wyuward - House, wo der Marquis von Lon donderry mit seiner Familie sich gegenwärtig aufhält, cine Pt son verfteckt gefunden hat, die mit zwei” geladenen Pistolen be waffnet war. Da der Gefangene sich weigerte, irgend eine Au kunft úber sich oder sein Vorhaben zu geben, so ift er zu fir gem Gewahrsam gebracht worden.

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Aus dem Haag, 19. Nov. Zur Feier des Geburtstage Fhrer Majestät der Königin fand gestern auch eine große Pu rade sämmtlicher hier befindlichen Truppen, bestehend aus Schub terei zu Fuß und zu Pferde, Jäger und Artillerie, statt, Ds Königs Majestät, begleitet von Höchstihren Söhnen und Enfely, so wie von Sr, Königl. Hoheit dem Prinzen Albreht von Prew ßen und einem sehr ansehnlichen Generalstabe, geruhten, d Truppen in Augenschein zu nehmen.

Der Feldmarschall Prinz von Oranien hat unterm láten b einen Tagesbefehl an das Heer erlassen, in welchem er auf dit vielen bei ihm eingegangenen Gesuche um Verleihungen v Orden auf die Statuten des militairischen Wilhelms - Orden aufmerksam macht und die Offiziere und Soldaten, welche Aw sprüche zu haben glauben, auffordert, diese Statuten zu beher" gen und sich nah dem Kriegs: Reglement zu richten,

Brüssel, 18. Nov. Jn der geftrigen Sizung der Ret! prásentanten-Kammer trug Her Destouvelles dara an, daß man sich unmittelbar nach Erledigung des jeßt an det Tagesordnung befindlihen Gegenstandes mit einem Vorschla beschäftigen möge, den er zu machen gedenke, und der zum Zwi habe, die Einziehung der Beiträge zur gezwungenen Anleihe 1 den Provinzen Limburg und Luxemburg zu suspendiren, Lebau bemerkte, daß es dazu gar keines besonderen Gesepes he dürfe, Die ausübende Gewalt würde, wenn sie die Dringliß! eit ciner solchen Maaßregel einsáhe, dieselbe aus eigenem v triebe ins Werk seßen. Hr. Destouvelles ertviederte darath daß er vor der Sibung den Herrn Finanz - Minister um Aufkll rung über diesen Gegenftand ersucht und dieser ihm geantwortt! habe, daß der Art. 112 der Constitution der Regierung nicht erlaube, dit Erhebung irgend einer Abgabe zususpendiren. Die Kammer beschloh daß sie sich nah dem an der Tagesordnung befindlichen Gege" ftande mit dem Vorschlage des Herrn Destouvelles bescháftige! werde. Hierauf begann die Berathung über das Budget di Ministeriums des Funern. Die Anträge des Ministers lautett! dahin, daß er ermächtigt würde, über die aus früher bewilligte! Krediten verbleibenden Uebershti}se verfügen zu können ; daß ih außerdem súr das 4te Trimester 2,090,218 Fl. 31 C. bewillig! und daß ihm erlaubt würde, die auf dem Budget des Finanz-Minb fters befindliche Summe von 483,206 Fl. für Steuer- Ausfälle il demselben Zweck auf sein Budget übertragen zu dürfen, Hr. Mar) bemerkte, daß die Summe von 18,000 Fl., welche für Reise- und Aufenthalts-Kosften für die Mitglieder der Provinzial-Staaten angt seßt worden sey, geftrihen werden müsse, da die Staaten si diesem Jayre gar nicht versammeln würden,

die Kosten

hat den Bau eines Justiz - Palastu |

die Meinung der Kommission, daß das Observatorium in Brüssel nicht ferner vom Staate unterstüßt werden solle, und ¡hte den Nugen eines solchen Justituts anschaulich zu machen. Eben so wollte er, im Widerspruch mit der Kommission, daß das Theater auch fernerhin einen Zuschuß vom Staate erhalte. Es olle jedoch der Theater- Verwaltung die Bedingung gestellt wer- deu, fir ausgezeichnete Künstler zu sorgen. Für die den Uni- yersitäten, dem Schul:Unterricht und anderen Zweigen zu bewils sigenden Unterstägungen behielt sich der Redner sein Botum bis nach geschlossener Diskussion vor. Herr H. von Brouckère erklärte, daß er die Ansicht des vorigen Neduers, in Bezug auf die wis- snshaftlihen und BVergnügungs - Anflaiten, nicht theile. Der ustand der Finanzen mache es zur Pflicht, fich auf die unum: gänglich nöthigen Ausgaben zu beschränken und die übrigen quf bessere Zeiten zu verschieben, Man ferdere 19,000 ej, zur Möblirung der Hotels der Minister ; cia sol- er Autrag sey unter den jeßigen Umständen ganz unver- ihlih, Herr Gendebien beklagte sich im Allgemeinen über die Hast, mit der man bei Untersuchung der Budgets zu LWerke qehe und namentlich jest, oßne alle: vorhergegangene Unter- uchung, Aenderungen vornehnen wolle, die offenbar zum Nach- theil des Ganzen ausfallen müßten. Man beadsichtige, die Ober- aufsiht Über den öffentlichen Unterricht einem Bureau: Chef an- zuvertrauen; auf einem solchen Wege würde Belgien, in Bezug uf den öffentlihen Unterricht, noch weiter hinter den anderen Nationen zurückbleiben, als dies jeyt schon der Fall seh. Eben » müsse er sih dagegen aussprehen, daß man den Admini- rator und den Jnspeftor der Gefängnisse abshaffe und die un- jttelbare Aufsicht über dieselben den Bureaus anvertraue. Da- Jegen glaube er, daß man ohne Nachtheil vier Abtheilungen im Departement des Junern aufheben könne, da die Beamten ¡iht wüßten, wie sle ihre Zeit tödten sollten: auch die Bureau- fusten und die Ausgaben für Heißung und Beleuchtung schienen vedeutenden Einschränkungen unterworfen werden zu köunen. Der Redner sprach sih am Schlusse ebenfalls gegen die gefor- derte Summe zur Möblirung der Hotels aus. Herr von Meulenaere fand sich dadurch zu der Bemerkung veranlaßt, daß das Hotel des Ministers des Innern bisher zu einem Hospi- al gedient und daß es natürli Kosten verursacht habe, das- elbe zu seiner ursprünglichen Bestimmung wieder einzurichten. Nachdem sich noch mehrere Redner hatten vernehmen lassen, purde die Disfussion auf morgen vertagt.

Der Belge sagt: „Wir hatten aus der Emancipation an- ezeigt, daß, nah Eingang neuer Depeschen von London, woelchze en Frieden als gewiß schilderten, die Armee eine rückgäugige Bewegung machen würde. Diese Nachricht ist nicht ganz rich- ig, Wir wissen aus guter Quelle, daß der General Desprez em Könige diese rückgängige Bewegung vorgeschlagen hat, weil as Anschaffeu der Lebensmittel wegen der s{lechten Wege fast inmöglich wurde, Der Vorschlag hat aber bis jeyt noch nicht je Königl. Genehmigung erhalten, ‘““

Die Emancipation bemerkt ihrerscits, daß die vou ihr egedene Nachricht über die rücfgäugige Bewegung der Armce nd über die Veranlassung dazu vollkommen richtig sey. Sie abe sich nux darin geirct, doß sle Lier als den Ort augegeben abe, wohin sich die eine Division zurückziehen würde; es sch les Löwen. Es hieße, den General Desprez beleidigen, wenn an annáhme, daß er den Wiederbeginn der Feindseligkeiten für glich halte und doch darauf antrúige, daß ein Theil der Ar- e nach Mons oder Charleroi verlegt würde.

Brüssel, 18. Nov. Die gestern mitgetheilte Nach- ¡ht von einem Traktate, den Hr. vau de Weyer mit den Be- (mächtigten der fünf Höfe abgeschlossen haben soll, war in freu: iger Eile noch vor der wirklichen Unterzeichnung dieses diplomatischen Aftenstückes hierher gemeldet worden, doch scheint sle sich voll: immen zu bestätigen, wiewohl unsere heutigen Zeitungen nocch ihts darüber berichten. Belgiens Unabhängigkeit würde adurch von den fünf Mächt-n, als Erwiederung der feinerseits folgten Annahme der 24 Artikel, anerkannt seyn, vom Könige er Niederlande erwartet es demnächst die Anerkennung seiner Pelbstfiändigkeit, die, so unabhängig wir, der That nach, uch sehn mögen, erst dann eintreten kann, wenn der neue Staat 1 seinen definitiven Gränzen fonftituirt ist und seine Schwingen, Vewerbfleiß, Landbau und Handel, ungehindert wieder regen kann. Fn meinem gestrigen Schreiben habe ich darzuthun versucht, daß die on Holland bisher noch nicht angenommenen 24 Artikel ent- eder von den Stipulationen der früher von Holland genehmigten \rotofolle vom 20. und 27, Yan. gar nicht abweichen, indem e zum Theil nur den allgemeinen Bestimmungen der leßteren hre besondere Anwendung vorzeichnen, oder, wo sie abwei- jen, der Art verändert sind, daß Holland keinen Grund zu wirk» her Unzufriedenheit haben fann. Wenn denmach hier in Brüs: | behauptet wird, daß Hollands Nicht-Annahme der 24 Artikel iht in deren Abweichung von den Protokollen Nr. 11 und 12 hren eigentlichen Grund hat, so ist man gencigt, dieser Wehaup- ng Glauben beizumessen. Holland, so ivird hier hinzugefügt, irde au die Protokolle Nr. 11 und 12 nicht angenommen haben, ein seiner Annahme nicht der entschiedene Protest des Belgischen ational- Kongresses gegen das Protokoll v. 20. Jan. vorangegangen dre, und wenn nicht die Vollziehung dieser Protofkoile , hanupt- ihlih wegen der ungleichen Schulden-Theilung, als etwas höchst nwahrscheinliches sich dargestellt hätte. Die Annahme derjel- en ift daher au eben so wenig, als Hollands Feldzug im Au- st d. J,, eine Handlung, durch die es aus seiner ruhig zu- hauenden, Alles von der Zeit selbft erwartenden , Politik her- dtrat, Mit einer noch zu feiner früheren Zeit erlebten Schnel- jfeit hatte im vorigen Fahre der Lauf der Ereignisse einen blü- inden Staat aufgelöft; die beiden, freilich von jeher sih absto- inden Hälften des Königreichs der Niederlande wurden durch ne, wenn auch uicht ganz unvorbereitete , doch erst durch eine

shütterung von außen zum Ausbruch gebrachte Revolution illig von einander getrennt. Die Trennung selbst fand in Bel- in so vielen Beifall, daß man sich für die Revolution begei- ite, durch die sle herbeigeführt worden war; man vergaß, (ß- die Scheidung auch auf gesezlichem Wege hätte gesche- n können, und ließ sich von Priestern und Demagogen, n Helden des Tages, in blindem Enthussasmus leiten. Vlland erkannte bald, daß hier die Sprache der Vernunft tau- n Ohren predige und die Gewalt nur von neuem einen MWider- and reizen würde, den allein zu besiegen es slch damals noch rzu schwach hielt. Es nahm daher den von der Konferenz irgeshlagenen Waffenstillstand an und betrieb, während es den reignissen und dem vorher berechneten allmäligen Berrauchen B Enthusiasmus in Belgien zusah, seine eigenen Rüstungen. trgebens erließ die Konferenz ein Protokoll nach dem anderen ; t National-Kongreß lehnte jede Vermittelung ab, durch die er y eben errungene Unabhängigkeit verleßt zu sehen glaubte. Das totofoll vom 20. Jan., das am 29. Jan. in Brüssel eintraf,

Dagegen bestritt mit gllen daran sich fnüpfenden Bedingungen bereits am

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1, Febr. mit Ungestüm und unter hestigem Proteft zurückgewie- sen; das vom 27. Jan. war damals uoch gar nicht eingetroffen und mithin s{on, bevor es an seine Adresse gelangte, den Abseudern remit- tirt, Holland, überzeugt von der Unausführbarkeit der in Rede stehen- den Proiokolle, suchte die ganze Konserenz an seine Politik zu binden

indem es am 18, Febr. den Protokollen Nr. 11 und 12 beitrat. Die Belgier sahen sich dadurch allcin den fünf Mächten gegen- übergestellt; idr Trob erhielt, wie jeder große Zweck, der mit den kleinsten Mitteln erreicht werden soll, den Auschein des Lächerli-

chen und, wie die bald hervortretenben, allen Gewerbfleiß des Lan-

des lähmenden, Nesultate der Revolution die Hineingezogeuen ihr abwendig machten, so entzog ihr die Läherlichfeit, der sie si bloßgestellt sahen, selbst einen Theil ihrer begeistertsten Leiter, Der Enthuslasmus war bereits verraucht, ats die Wah! des Prinzen Leopold von Sachsen - Koburg zum Könige der Belgier erfolgte, und da Holland, unwillig dartiber, daß der von ih sehr rihtig gewürdigte Troy der WBelgier doch die 18 Artikel zur Folge gehabt, seinen zehntägigen Feldzug eröffnete, fonnte es einerseits seines Erfolges gewiß sehn, wie -es ande- rerseits auch wohl vorher wußte, daß es an der Wieder: Eroderung der abgefallenen Provinzeu von Fraufkreich und dem- nächst auch vou der ganzen Konserenz, die, wenn sie anders han- delte, ihre Ehre und ihre Würde verleßt hätte, gehindert werden würde, Seinen eigeutlichen Zweck erreichte jedoch Holland; es erhöhte sein eigenes moralisches Anschea in Europa und machte den Trob seiner Geguer noch lächecliher. Es hatte ferner da- durch gezeigt, daß nicht bloß von den Revolutionnairen eine Std0- rung des Europäischen Friedens gefürchtet werden dürfe, sondern daß man, um ihn erhalten zu schen, auch den Freunden der Ordnung genugthun müsse. Jn seine Gränzen zurückgekehrt, wollte es dem ferneren Gange der Ereignisse wieder iu frühe: rer Weise ruhig zusehen und erwarten, ob slch daraus nicht von selbst ein günstigeres Resultat gestalte, als ihm von der Londoner Konferenz gewährt werden kann. Nicht also sind es, wird hier behauptet, die 24 Artikel, die Holland zurück- weist, sondern die Abmachung überhaupt, die förmliche Anerken: nung ist es, die es nicht bewilligen mag. Es will, wird hinzu- gefügt, seine zahireichen Freunde in Belgien durch keine defini- tive Erledizung der Streitfrage ganz einshüchtern. Jn der That würde au die Orangistische Partei den Beitritt Hollands zu den Londoner Beschlüssen nux mit Schrecken erfahren. Aber fann sie, toicd sle etwas thun, wodurch für Holland ein ganz anderes Resultat, als das der Konferenz-Protokolle, herbeigeführt wird? Das ift eine andere Frage. Nicht verkennen läßt fich, daß slch im Lande das Bedauern des von der Revolntion ver- drängten glücklichen Zustandes mit jedem Tage mehr ausspricht ; ih habe bereits in früheren Briefen zu erweisen gesucht, daß es nicht bloß eine Partei, sondern die große Masse seh, die sür die Anstifter der Nevo- lution entweder alles Interesse verloren hat, oder sie wohl gar ihcen Widerwillen unverholen empfinden läßt. Wie groß aber auch die Auzahl dieser Revolutions-Verächter sehn mag, ihr Wi- derwille wird jh doch nicht leicht bis zum Beginnen einer Contre- Nevoiution steigern. Die Nuhe, der Friede sind ihnen im Laufe der vor- und diesjährigen Ereignisse zu lieb geworden, als daß sie dieselben durch neue Erschütterungen, wie sie in jenem Falle unvermeidlich sehn würden, wieder auf das Spiel seyen soUten. Den Wunsch, den Feieden erhalten zu schen, der allein im Stande ift, die Wunden cines Landes zu heilen, wahrhafte Reformen in der Geseßzebung herbeizusühren und neben der Pflege dessen, was den Menschen adelt, des Sinnes für Kunst und Wissen- chaft, die Lebensspender: Landbau, Gewerbfleiß und Handel, zu befördern, theilt mit dem übrigen Europa auch das Belgische Volk: nicht also von einer einzelnen Macht, sondern von allen Europäischen Mächten gemeinsam, wie sie zur Erhaltung des Fciedens sich vereinigt haben, erwartet Belgien die Bestimmung über seine Zukunft,

P olen.

Warschau, 20. Nov. Die hiesige Allgemeine Zeitung meldet: „Eine aus deu angesehensten Bürgern der Stadt Warschau bestehende Deputation hatte gestern zugleich mit dem Stadt- Präsidenten die Ehre, Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Großfürsten Michael vorgestellt zu werden und demselben eine mit zahlreichen Unterschriften der hiesigen Bürger versehene Adresse zu überrei- chen, in welcher zunächst für deu Schuß und die Wodhithaten, deren sich Warschau neuerlich von Sr. Kaiserlihen Hoheit dem Großfürsten zu erfreuen gehabt, die unbegränzteste Dankbarkeit ausgesprochen und unter Bezeugung der tiefsten Huldigung und Ezrerdietung die unterthänigste Bitte angebracht wurde, daß Se. Kaiserl. Hoheit, da Sie die Früchte des unseligen Aufruhrs, so wie den Schmerz und die {wer zu heilenden Wunden des Landes in der Náhe gesehen, sich bei dem mächtigsten und groß- miíthigsten Monorcheu für die um Gnade Flehenden verwenden möge. Se. Kaiserl. Hoheit geruhten mit der Ihnen eigenen Güte, diese Deputation und die Jhnen überreichte Adresse aufs huldvollste anzunehmen. ‘‘

Heute, am Namensfeste Sr. Kaiserl, Hoheit des Grofßfür- sten Michael Pawlowitsch, verließ Höchstderselbe am frühen Morgen die hiesige Residenz, um stch nach Kauen zu begeben,

Unterm lsten d. M. hat die provisorishe Regierung folgeude Bekanntmachung erlassen: „Im Namen Sr. Maj. Nikolaus L, Kaisers aller Reußen, Königs von Polen 2c. 2c, 2c. seizt die provisorische Regieriutg des Königreichs Polen auf den vou dem Mitgliede der Regierung und Dirigirenden der Abtheilung für die Justiz gemachten Antrag hiermit fest: Art. 1. Die Aus- fertigung der während der Revolution abgefaßten Uckunden und erlassenen Dekrete, die mit einer Executions - Klausel versehen, aber nicht im Namen des Monarchen gegeben worden sind, haben feine exefutive Gewalt. Art. 2. Die Gerichts- schreiber, Landschafts - Kanzelei- Negenten und Notarien sind er-

mächtigt, den Parteien, sobald sie es verlangen, neue Ausferti- | , das (0) | liche Diensileistung des Secretairs anginge, der seine Stelle al-

gungen nach der. vor der Revolution bestehenden Form zu er- theilen, und nur auf den Grund solcher Ausfertigungen fonnen Dekrete und Urkunden von den Executions - Aemtern vollzogen werden. Diese neuen Ausfertigungen werden, aßer den eigent- lihen Datum der Urkunden und Dekrete, auch das Datum ih- rer gegenwärtigen Ausstellung enthalten. Der Regierunçs- Kom- mission der Justiz wird hiermit anbefohlen, diese Verordnung zu vollziehen und in das Gesepbuch einzurücken,‘“ . Die provisorishe Regierung hat den Staatsrath Matthäus Lubowidzki zum General - Direktor des Departements für Jn- dustrie und Kunst in dem Ministerium des Junern und der Po- lizei, den Prokurator Glaß zum ftellvertretenden Appellationss Richter und den Assessor Roman Ostromencki zum stellvertretenden Schreiber beim Apypellations- Gericht ernannt. L ; Da die Ober - Direction des landschaftlichen Kredit - Vereins in Erfahrung gebracht hat, daß die Pfandbriefe und Coupons, auf denen die Worte Duplikat oder Triplikat stehen, Schwierig: feiten im Cours unterworfen sind, so bringt fle zur öffentlichen Kenntniß, daß, dem 123sten Artikel des Reichstags - Gesebes zu:

fo!ge, die Duplikate und Triplifate von Pfandbriefen anstatt der beschädigten oder aus irgend einem Grunde zum Austausch €in- gereichten und von der Oder- Direction schon amortisicten Psand- briefe, so wie auch, -in Folge des Art. 124,, anstatt der vernich- neten oder gestohlenen Pfandbriese, hinsichtlich deren, ungeachtet der desfallsigen Bekanntmachungen, sich Niemand bei der Ober- Direction emeldet, ausgegeben werden. Jedes Duplikat odec Triplifat ist daher eben so gúüitig, als der ursprüngliche Pfand- brief, hat dieselbe hypothefarishe Sicherheit, trägt die geseßli- en Zinsen und fann, sobald es weißer und nicht gelber Farbe ist, zur Verlosung eingereicht werden. i

Die Russischen General-Majore Schtscherbatof, Gerbel und Weymar sind von hier abgereist, der Erstere nah St. Peters- burg und die beiden Leßteren nah Kauen. Unter den in den leyten Tagen hier anç:langten Personen befinden sich die Russi- Hen Generale Grakin, aus Plozk, und Dellingshausen, aus Breslau, der Graf Johann Jeziersfki, aus Dresden, die Ge- mahlin des ehemaligen Finanz-Ministers, Fürstm Ludecka, und die Generalin Blumer, der Fürst Karl Lubecki, aus Bresiau, dcr Graf Joseph Ledohowski, aus Siedlce, dec Oberst Slupecki, aus Falencin, und der Oberst Gostkowski, aus Lublia.

Nach dem Zeugniß der hiesigen Acrzte ist iu den legten zwei Tagen hier Niemand von der Cholera befallen worden,

Die Holländischen Dukaten werden jebt hier mit 19-Fl. 20 Gr. 20 Fl, die Russischen Assignationen mit 78 Si, «DIE Polnischen Pfandbriefe mit 88 89 Fl, und die Partial: Obli- gationen mit 360 Fl, bezahlt.

Auf den legten Warschauer Märkten zaßlte man sür den Korzez Roggen 24—27 Fl., Weizen 323—36 Fl., Gerste 22—25 Fl, Hafer 13—16 Fl.; für die Klafter Holz 22—24 Fl., für ein Stück Riudvieh 6—14 Dukaten.

Warschau, 21, Nov, Wir dürfen noch heute der Bekanntmachung des Kaiserl, Amnestie - Dekrets für Polen ent- gegensehen. Dasselbe wird wesentlih zur Beruhigung der Ge- müther beitragen. Se. Kaiserl. Hoheit der Großfürst sind gestern früh vou hier nach Riga, dem Hauptquartier der Garden, abgegangen. Der Geistlihe Szyndlarsfki, einer der Hazupt- theilnehmer an den in der Nacht des 15. August hier begangenen Verbrechen, ist in der Provinz verhaftet worden,

Dentschland.

Karlsruhe, 9. Nov. Ueber die Berathung der zweiten Kammer, weiche vor einigen Tagen in Betreff der Sponheimer Sache zu einer geheimen Sißung zusammeutrat, läßt sich erft später ein bestimmtes Nesultat vermelden. Dem Gerüchte zufolge, will die Kammer weder zu einer Gebiets - Ab- tretung, noch zu einem Austausche mit Baiern ihre Stimme ab- geben, und es steht bei dermaliger Lage der Dinge nun zu er- warten, wiefern WVaiern diesen Seaciistand wird wollen beruhen lassen. Jn der 130ften öffentlichen Sigung der zweiten Kams- mer bestieg, nach der Ueberreihung mehrerer Petitionen und Adressen , der Abgeordnete Asch bach die Rednerbühne, man der Tageéordnung gemäß seinen Antrag in Bezug auf die Einfüh- rung des Verfassungs-Eides zu begründen, Nach demselben soll von allen Stoatsbürgern, mithin auch vom Militair und unter

diesem mindestens vom Offizier - Corps, neben dem Huldigungs- Eide auch der Eid guf die Verfassung und die Erhaliung dersel ben geleistet werden. Einstimmig wurde der Druck der Motion beshlo}sen; von allen Seiten erscholl ein Beifallsruf, als Herr Ashbach den Rednerftuhl verließ. Der Hr. Präsident Föhrcn- bach berief sodann den Abgeordneten Buhl zux Erstattung des Kommiissions-:Berichts über die Bittschristen mehrerer Alt-Badi- schen Ortschaftèn (Opfingen, Mergen u. a.), deren Gesuch die Besceiung von den aus dem vorigen Jahrhundert herrührenden Kriegs - Contributionsgeldern und die: Entschädigung für die seit: her gezahlte Steuer betraf. Hr. Müller suchte in einer weit- läufigen Auseinandersezung darzuthun, daß diese bloß lokale Con- tribution nicht allein undillig, sondern sogar verfassunzswidrig fet, und Herr Marget behauptete, sein Wahlbezirk habe allein mehr als 30,000 Fl. auf diese Weise zu viel gezahlt. Nach dem Be- richte der Kommission, der man im Allgemeinen beipflichtete, daß der Betrag der Steueru vom 1. Juni 1830 zurücfzuzahlen seh, betiefe sich diese Summe auf 153,000 Fl. Endlich ward das Gutachten des Abgeordneten von Rotte, die ganze Sache der \chon beftehenden Landschaftsshulden:- Kommission zur Berücksich- tigung zu überweisen, allgemein angenommen. Sodann eröffuete der Präsident die Fortseßung der Diskussion Über den von dem Abgeordneten v, Jyslein erstatteten Kommissions - Bericht in Be- tref des Ausgaben-Budgets. Die verlangten 1900 F!,, welche auf Rettungs- Anstalten bei Fenersgefahr verwendet werden soll: ten, wurden von der Kammer bewilligt. Während der Verhand- lung über den Artikel, der die Verpflegung unehelicher Kinder betraf, bei welcher der Adgeordnete Magg Gelegenheit nahm, über das fleigende Sittenverderbniß und die unheilstistende Er- ziehung der vaterlosen Geschöpfe seine flagende Stimme zu erhe- ben, entfernten sich einige Personen plöbvlich von der Gallerie ; vielleicht {lug ihnen bei. diesem argumeutum ad hominem das Herz zu laut! Uebrigens beschränkte die Kammer die Forderung des Budgets von 29,000 Fl, nah dem Antrage der Kommis- sion auf 26,000 Fl. Jn Betreff der Landes - Kulturkosien be: \cchránkte die Kommission den Budget-Ansay von 12,000 Fl. auf 7000 Fi. für 1831 und auf 5000 Fl. für 1832, Dieser Antrag erlitt von vielen Seiten lebhaften Widerspruch. Besonders sprach Herr v. Rotteck mit warmem Eifer gegen eine übei angewandte Sparsamkeit, die hier, wo es sl um die Verbesserung der land- wirthschaftlichen Produkte handele, gegen sich selbst gekehrt, den eigenen ökonomischen Vortheil zerftören würde, Der Redner be- antragte sogar die vom Budget geforderte Summe von 12,000 Fl. ohne das Géhalt des Direktors vom landwirthschaftlichen Vereine, das sich auf 2400 Fl. beläuft; und was die unentgelt-

lerdings sür ein Ehrenamt betrachten müßte, o würde der Be- griff eines Ehrendienstes durch eine zeitlicve Honorirung feines- iveges aufgehoben. Jun gleiher Weise erklärte slch der Siaats- rath Winter gegen die Schmälerung der besagten Sum- me; es sey durchaus zwec{widrig, der Regierung bei ei- nem Verwaltungszweige die Hdäude zu binden, der eben das Beste des Landmannes und das Gedeihen seiner Wirksam- keit beträfe. Die Lieferung roher Natur - Erzeugnisse genüge durchaus nicht mehr, äußerte ebenfalls beipflichtend der Ad- georduete Ruts{chmann, der seit dec Abwesenheit des Land- wirth\hafts- Dircftors die Geschäfte desselben verwaltet, es handele sich um Veredlung der Produkte zu Gegenständen des Handels, und weil es bei der steigenden Uebervölkerung der acer: bantreibenden Klasse wesentlih darauf anfäme , „der mdustriöfen Thätigkeit durch Eröffnung neuer Wege und neuer Ziele in die Hände zu arbeiten, so hieße es in der That, durch Erzielung des kleinen Vortheils slch deu größeren, die Zukunft umfassenden,

verscherzen, wenn man die auf die Landeskultur -z Kosten zu verz

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