Süddentsohe Immoblllen-Gesellsohaft. 12 „ Dividende bei der Bank für Handel und Industrie in Beilin,
Erdmannsdorfer Flaohsgarn - Masohinen - Splnnere! nund Weberei. 4 % Dividende mit 24 Æ. bei der Preussiscehen Boden- kredit-Aktienbank in Berlin.
Bielefelder Aktien-Gesellsobhaft für Moohanisohe Woboerel. 6 % Dividende = 36 M per Stück bei Delbrück, Leo & Co, in Berlin; s. Ins, in Nr. 102.
ban Iu Mis e 180,722 RbI. (+- bulok-Bolozoye-Bilsoubahn. Im März ec. 180,722 RhI, (- Auen L Tanvar bis ult, März 413,275 Rbl. (-+ 98,846 RbL).
Rumänische Eisenbahnen, Aktien-Gesellsohaft, Vom 26. Mürz bis 22. April 1,091,083 Frès. (-+ 263,866 Fres.); 1. Januar bis 22, April c. 3,124,496 Fres, (+4 740,866 Fres.)
General=-Y ersammmiungen. 4 Westfälische Union, Aktien - Gesollsohaft für Bergbanu-, Elson- und Drahtlndustrie. Anusserordentl, Gen.-Vers. zu Hamm... E
22. Mai
s, unter Ins. der Nr. 102. S
Dontsohe Unfall- und Invaliditäts - Versloherungs-
Genossonsohasft. Ord. Gen.-Vers, zu Leipzig; s, Ins,
der Nr. 102.
Allgemeine Unfall-Versloherungsbank. Ordentl, Gen.-
Vers. zu Leipzig ; s. Ins, der Nr. 102. i
Muldenthal Elseubahn-Gesellsohaft. Ordentl, Gen.-
Vera, zu Dresden,
Chemnitz-Ane-Adorfer Elsonbahngesollsohaít, Ord,
Gen. - Vers. zu Dresden,
Rhelnisohe Elsenbahn. Ordentl,
Aachen.
Ausweise von Banken ete. j
Woohen-Ueberslohten von 13 Zettelbanken per 30. April; s.
unter Ins, der Nr. 102. è : Oldenburgisohe Landesbank. Ausweis per 30, April; s. unter
Ins, der Nr. 102. j Norddentsoh» Bank in Hamburg. Status per ult, April 1875;
ü » »
8 Juni Gon, - Vers, zu
Deutsohe Grundkredlt-Bank, Monats-Uebersicht vem 30. April; s, unter Ins, der Nr, 102, i
Breslaner Diskontobank. Salden-Bilanz nebst Gewinn- und Verlust-Konto per 31, Dezemter 1874; s. unter Ins. der Nr. 102.
Meohernloher Bergworks-Aktlon-Verein,” Bilanz per 31, De- zember 1874; s, unter Ins. der Nr. 102.
Lebens-, Peuslons-, und Lelbrenten - Versloherungs - Gesell- sohaft „Iduna“ Bilanz ult. 1874 nebst Gewinn- und Yerlust- Konto; s. unter Ins. der Nr. 102
Provinzial - Hilfskasse für Prenssen. ult, 1874; s. unter Ins, der Nr. 102.
Berlinisohe Lebens-Versioherungs-Gesellsohaft. Rechenschafts- bericht für 1874; s. unter Ins. der Nr, 102.
Kiüumdigungen und Verleoosumgerns,
Breslau-Sohweildnitz-Freiburger Elseonbahn. Behufs Amor- tisation ausgelooste Prioritäts-Aktien und Obligationen; s, unter
N
Vermögons - Uebersicht
“ Familien-Naghrichten.
Holzverkauf, Jn dem am Freitag, den 14. j ca. 245 Rm. Buchen-, 10 Rm. Birken-, 11 Rm. d. M. Vormittag von 97 Uhr ab, im hiesigen
Eklen- und 60 Rm. Kiefern-Kloben zur Versteige-
Köwigliche Schauspiele. | Mittwoch, den 5. Mai. Opernhaus. Keine Vor-
stellung.
Schauspielhaus. (119. Vorstellung.) Erste Vor- stellung zu ermäßigten N. Die Hermanns- schlacht. Drama in 5 Akten von Heinrich von Kleist. Für die Bühne neu bearbeitet von Rudolph Genée. Anfang halb 7 Uhr.
Preise der Pläße: Erster Rang 2 46 Parquet, Parquet-Loge und Tribüne 1 #4 50 &Z. Parterre- Loge und zweiter Rang 1 #& Parterre und dritter Rang 75 5. Proscenium dritten Ranges und Am- phitheater 30 s. i i f
Die permanent reservirten Billets haben keine Güätigkeit.
Donnerstag, den 6. M. Opernhaus. (111. Vor- stellung.) Die weiße Dame. Oper in-3 Abthei- lungen. Musik vou Boieldieu. Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. (120. Vorstellung.) Die Grille. Ländliches Charakterbild in 5 Akten von Charlotte Birch-Pfeiffer. Fanchon: Frl. Becker, vom Stadt- theater zu Brennen, als Gast. Anfang halb 7 Uhr.
Wallner-Theater. Mittwoch: Zum 39. Male: Ehrliche Arbeit. Donnerstag u. die folg. Tage: Ehrliche Arbeit.
Yicteria-Theater,
Mittwoch und folg. Tage: (Der Garten ist ge- öffnet.) Gastspiel der ersten Solotänzerin Signora Dorina Merante und des Balletmeisters und Solo- tänzers Mr. Gredelue. Die Reise um die Welt in 80 Tagen, nebst einem Vorspiel: Die Wette um eine Million. Ausstattungsstück mit Ballet in 5 Abtheilungen, 15 Tableaux, von A, D'Ennery und Jules Verne. Musik von Deslli- mont. In Scene geseßt von Emil Hahn.
Anfang 66ck Uhr.
Friedrich-Wilhelmstädtisches Theater.
Mittwoch: Neunzehntes Gastspiel de Herzoglich Meining. Hoftheaters. Zum 9. Male: Esther. Hierauf zum 9. Male: Gelehrte Frauen. (Esther: Fr. v. Mosex-Sperner.)
Donnerstag: Die Hermannsschlacht.
Dónnerstag, den 6. Mai: (Eröffnung der Som- merbühne.) Die Fledermaus, Komische Operette in 3 Akten. Musik von Iohann Strauß.
Vor der Vorstellung: Concert im Garten.
Heute früh 1} Uhr wurde meine: Tochter Louise von einem gesunden Knaben glücklih entbunden. Dies zeige ich Namens meines abwesenden Schwie- gersohnes, des Korvetten - Kapitän Knorr, Ver- wandten, Freunden und Bekannten statt besonderer Meldung hierdurch ergebenst an.
Berlin, den 2, Mai 1875. /
M. E. Zirzow, geb. C ojx.
Am 1. Mai beschenkte mich meine liebe Frau,
geh. Oceana, mit einem kräftigen Jungen, |
was ih hiermit Freunden und Bekannten ganz er- gebenst anzeige. Wien, den 3. Mai 1875, Ernst Renz junior.
Verehelicht: Hr. Geh. Medizinal-Rath Dr, W. Nasse mit Frl. Marie Steinberg (Sieg- burg—Lissa). — Hr. Kadettenpfarrer Dr. Paul Heine mit Frl. Johanna Hoßfeld (Oranienstein— Schulpforta). — Hr. Major z. D. Westphal mit Frl. Adolfine v. Bilow (Dessau).
Geboren: Ein Sohn: Hrn. Kammerherr und Oberst-Lieutenant a. D. Richard Graf. v. Roedern (Eller). — Hrn. Major und Bataillons-Com- mandeur Wippert (Meiningen). — Hrn. Haupt- mann Becker (Berlin). — Eine Tochter: Hrn. Universitäts - Stallmeifter Andres v. Axleben
(Halle). - Gestorben: Hr. Major a. D. Carl Obuch r.). — Hr. Baron Ernst v.
(Loebau in W.-P on ( Plotho . (Genthin). — Hr. Premier-Lieutenant
Friß Franke (Soest).
Stebriefe und Untersuchungs - Sachen
Steckbrief gegen den wegen {weren Diebstahls gerichtlich verfolgten Tagelöhner Johannes Diehl von Rommerode mit Ersuchen um Festnahme und Nachricht anher. Caffel, 29, April 1875. Der Staats- anwalt. Wilhelmi.
Steckbriefs Erledigung, Der hinter den Satt- lergesellen Amadeus Drewes wegen wiederholten {weren Diebstahls unter dem 27. Januar 1873 in den Akten D. 10. 73 erlassene Steckbrief wird hier- durch zurückgenommen. Berlin, den 1. Mai 1875.
l | [3213]
[ 1 | Î
Gasthofe zum RNathskeller anstehenden Holzverkaufs- | rung kommen.
Termin für das hiesige Königliche Forstrevier werden auch bei freier Konkurrenz: Schußbezirk Bubrow
um
die Direktion zu ermächtigen zum Bau und Betriebe a. einer Verbindungsbahn zwischen des Rheines;
bahnen ;
pfändung von Effekten aufzunehmen ;
Neuß und Düsseldorf
Rheinsberg, den 1. Mai 1875. Königliche Forstverwaltung.
Rheinische Siseubahn.
Einladung zur General-Versammlung.
In Gemäßheit der §8. 33 und 34 der Statuten werden die Aktionäre der Rheinischen Eisen- bahn-Gesellschaft zur diesjährigen ordentlichen General Bersammlung eingeladen auf t Dienstag, deu B, Juni d. JIs., Vormittags 1 Uhr, | in dem Rathhaus -Saal zu Aachen
1) den Bericht über die Lage des Unternehmens, über die Resultate des Berriebsjfhres 1874, über den Fortschritt der Neubauten, über die Ergebnisse der Rechnungs-Ablage der Betriebs- und Baurechnungen, sowie über die vom Admivistrations-Rathe ertheilte Decharge und über die neueste Emission von Aktien entgegen zu nehmen, über die Erträge des Unternehmens Berfügung zu treffen und das Resullat der neuesten Aktien-Emission zu konstatiren;
mit fester Ueberbrückung b. einer Verbindungsbahn von Gelsenkirchen resp. Schalke nach Dorsten;
c, etwa fich als zweckmäßig ergebender Anschlüsse von Zechen ) indu j Etablissements oder Hafenanlagen an die sub a, und b. bezeichneten Berbindungs-
und anderen industriellen
die Direktion zu ermächtigen, fortan wie bisher zu Bauzwecken vorübergehend die aus dem Betriebe eingehenden Mittel vorshußweise zu verwenden und Darlehen mit oder ohne Ver-
) die Direktion zu ermächtigen, das zur Ausführung der sub 2 bezeichneten Erweiterungen des Unternehmens exrforderlihe Kapital unter Genehmigung des Handels-Ministers durch Ausgabe
von Aktien oder Obligationen bestmöglichst zu beschaffen, sowie die Konzessions: Bedingungen
und diejenigen Modifikationen und Nachträge zu den Statuten endgültig und für die Ge-
ergeben werden ;
sellschaft bindend zu vereinbaren und festzustellen, welche sih als nothwendig oder zweckmäßig
5) Neuwahlen für die Direktion und den Adminiftrations-Rath vorzunehmen. i Nach den §8. 30 und 31 der Statuten nehmen nur diejenigen Aktionäre Theil an der General- Versammlung, welche den Besiß ihrer Aktien wenigstens 14 Tage vor dem Datum dieser öffentlichen Ein-
| berufung in die Bücher der Gesellschaft haben eintragen lassen und welche innerhalb der dieser General-
Versammlung vorhergehenden leßten drei Tage sih entweder selbst oder durch Bevollmächtigte legitimiren, daß ihr Aktienbesiß noch immer so besteht, wie er in den Büchern der Gesellschaft eingeschrieben ist.
Cöln, den 1. Mai 1875.
Die Direktion
Königl. Stadtgericht, Abtheilung für Untersuchungs- Sachen. Kommission T1 für Voruntersuchungen.
[3264]
Resìidenz-Theater.
Mittwoch: Fünftes Gastspiel des Herrn Theodor |
Sccelper. Zum 5, Male: Onkel Braesig. Lust- spiel in 5 Akten nah Friß Reuters Erzählung: Ut mine Stromtied. Ermäßigte Preise: Parquet Loge 15
Sgr. (4.1,50), Parquet 20 Sgr. (2), Mittel-Balkon- Orchester-Sessel 25 Sgr. (M 2,50), 1. Rang Fauteuil 1 Thlr. (M. 3), 1. Rang | Logen 1 Thlr. (4.3), Orchester-Loge 1 Thlr. 15 Sgr. Sgr.
(Æ 4,50), IT. Rang Bälkon 10 Sgr. (M 1), IL. |
Loge 20 Sgr. (M. 2),
(/( 4,50), Prosceniums - Loge 1 Thlr. 15
Rang 7# Sgr. (75 Pf.). Donnerstag: Dieselbe Vorstellung. Die Direktion des Residenz-Theaters. Rosenthal.
Krolls Theater.
Mittwoch: Bei günstigem Wetter vor der Vor- stellung Concert im Sommergarten. Hierauf: 4 Anfang 54, der Vorstellung | Debitores :
Lockere Zeisige, T UHE. Morgen: Dieselbe Vorstellung.
Woltersdorfff-Theater.
Mittwoch: Erstes Debüt des Frl. Marie Mori hz | Neu ein-
und Gastspiel des Hrn. Carl Frißte. studirt: Der Postillon von Müncheberg.
De lütt Heckceuros. berg.
National-Theater.
Mittwoch: Zum Besten der Genossenschaft deut- } " Unter gefälliger Mitwir- kung des Hru. Direktor Lebrun, der Damen: Frl. Carlsen und Frl. Doriat, sowie der Herren: Kurz, | Keller, Kriete, Kadelburg u. Neuber vom Wallner- | Ultimo, Lustspiel in 5 Akten von G. | Inventar:
{er Bühnenangehöriger.
Theater. v. Moser. Donnerstag: Salon und Kloster.
\piel in 5 Akten von De. G. Horn.
Belle-Alliance-Theater. Der Sommergarten ist geöffnet.
R. Benedix. — Donnerstag:
s Dentascher i Pérvounl-Kulender. 5, Mai.
Friedrich der Weise, Kurfürst von Sachsen f. Karl Friedrich von dem Knesebeck, preuss,
General-Feldmarschall *,
Johann Friedrich Benzen* erg, Physiker *, Friedrich Wilhelm IIL, König von Preussen, ordnet die Errichtung von Gedenktafeln der
Kriege gegen Frankreich Ge- j Theodor Poser
der im fallenen sn,
| Portefeuille :
j |
' Effeften:
Don- nerstag: Erstes Gastspiel der Frau Lotte Mende : Der Postillon von Münche- |
Mittwoch Z. 5. M.: Mathilde. Schauspiel in 4 Akten von | 1, M.: Vöse | Zungen. Schauspiel in 5 Aufzügen von H. Laube.
Activa,
Cassa-Couto: Cassa-Bestand .
Wechsel auf deutshe Pläße . Wechsel auf auswärtige Plätze
1) Fond und Eisenbahn-Prioritäten 2) Cisenbahn-Actien ¿ A 3) Diverse Bank-Actien .
4) Valuten S
5) Coupons .
Reports :
| Sn Report genommene Effecten .
a, im Conto-Corrent . .. b. Commandit: Capital-Einlagen
| Grundstü: : E Das s\chchuldenfreie Bankgebäude Blücher- | plaß Nr. 14 und Roßmarkt Nr. 3 | Nach Abschreibung von S
| Einzahlungen auf Consortial-Geschäfte :
| _Debet.
; Handlungs-Unkosten: und Communal- Einkommensteuer
{ Abschreibung
Volks\hau- | Consortial-Conto :
Verlust auf Consortíal-Geschäfte Verlust auf außenstehende Forderungen . Gewinn per Saldo . e
Breslau, den 13. April 1875.
708 749-18, —, | i T0 T M |
124,978.
27,419, 15; 9,750, —. 18,523, 17. —. E O L | G A E LOIODO
2,112,305. 25,000.
Gehalte und Reisespesen, Bücher, Schreibmaterialien, Jn- serate, Drucksachen, Depeschen und Porti, sowie Gewerbe-
Breslau, den 31. Dezember 1874
Kehlesische Vereins-Bank.
Bilanz-Conto0.
or [Si pf || Actien-Capital : A 101,188/13| 9 Einzahlung 40% auf 6,000,000 Thlr. | Accepte: Laufende Tratten . || Creditores : 782,892/15|— || a, im Conto-Corrent . b, auf Lombard-Conto
Dividenden: Conto 2
| Reserve-Fonds .
Speccial-RNeserve | Gewinn per Saldo .
199,376| 8|— |
313,704/10|— ||
2,137,305| 3| 3 ||
|
147,000, —, —. | S
144 000|— |— | 426,556| 9/— ||
4,105,022/29 — ||
(Gewinn- und Verlust-Conto,
E Ae \§: pf || Gewinn-Bortrag: S | | || Provision: S 32,054/11/10 | aus dem laufenden Bankgeschäft | | || Zinsen: 60/20|— || | Zinsen und Cours-Gewinn: 11,119| 9— | auf Wechsel N A 17,930 /15|— |\ Avance und Zinsen: 196,296 |26|— | | C || b. aus Consortial-Geschäften .
257,961/21 10 ||
Sehlesische Vereius-Vank. Die Direction. Dr. Honigmann.
Mark.
Die Uebereinstimmung des vorstehenden Abschlusses mit den Büchern der Bank bescheinigt.
Die Nevisions-Commíssion des Aufsichtsraths. h. Molinari.
S, Pring'sheim.
Nicht erhobene Dividende aus 1872 und 1873
im Conto-Corrent und auf Effecten .
a. auf eigene Effecten resp. Arbitrage- n 008, 359. 15. 6,
Der Nheinischen Eisenbahn-Gesellschaft.
P assiva,
Thur Sr Pf 2,400,000|—|—
742,357/10;— j j
23. —. | — L 640,561|23¡—
807|— |— 40,000|—|— 85,000|—|— 196,296|26|—
\ | j |
4,105,022 29|—
Credit.
B Iiur |Sr. Pf 2,271) 9|— | | 68,882] 5/ 5 4 74,2452 4
64,594/20 4
|
47,967 20 _9 257,961 21/10
Deutscher Reichs-Anzeiger
Königlich
taats-Anzeiger.
| Dos Abonnuement beträgt 4 A 50 S | für dax Vierteljahr.
| L
Berlin, Mittwo@,
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Dem General-Lieutenant z. D. Grafen von Kalkreuth zu Schönfeld bei Cassel, zuleßt General-Major und Comman- deur der 12. Kavallerie-Brigade, den Stern mit Schwertern am Ringe zum Königlichen Kronen-Orden zweitex Klasse mit Shwer- tern zu verleihen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht : Dem Kaiserli russishen Vize-Admiral und General-Adju- tanten Sr. Majeftät des Kaisers, Boutakoff, den Rothen Adler-Orden erster Klasse; den Kaiserlih russischen Lieutenants zur See, Gripenberg und Grafen von Nieroth, den Ro- then Adler-Orden dritter Klasse; dem Kaiserlich russishen Kreis- hef und Titular-Rath von Oettingen zu Lódz den König- lichen Kronen-Orden dritter Klasse; dem bisherigen deutschen Konsul in Honolulu, Theodor Heuck zu Hamburg, dem Fa- brikbesiger Peter Beck zu München und dem Königlih nie- derländishen Vermessungs-Revisor Kuypers zu Herzogenbush
den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse zu verleihen.
Deutsches Neich.
Verordnung, betreffend die Einberufung des Bundesraths. Vom 4. Mai 1875,
Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,
König von Preußen 2c.,
verordnen im Namen des Deutschen Reihs auf Grund des Ar-
tikels 12 der Reichsverfassung, was folgt:
Der Bundesrath wird berufen, am 10. Mai 1875 in Berlin zusammenzutreten, und beauftragen Wir den Reichskanzler mit den zu diesem Zwecke nöthigen Vorbereitungen.
Urfundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlihen Insiegel.
Gegeben Berlin, den 4. Mai 1875.
(L. S) Wilhelm. Fürst v. Bismarck,
Wir
Laut Dekret des Präsidenten der Republik Venezuela vom 16. März d. Is. sind die Zollämter La Vela im Staate Balcon und San Carlos (Maracaibo) im Staate Zulia für den auswärtigen Handel, Einfuhr und Ausfuhr, sowie für den Transithandel nach Kolumbien geschlossen worden. Die zoll- amtlihe Abfertigung der näch jenen Pläßen bestimmten be- ziehungsweise von dort zu verschiffenden Waaren erfolgt von einem auf der Insel der Festung Libertados in der Bucht von Puerto Cabello neu errihteten Niederlage- Zollamt.
Von dieser Zollstelle, welhe Lagermiethe niht berechnet, können die Waaren nach irgend einem Punkte der Ufer des Sees von Maracaibo über San Carlos vorbehaltlih einer Unter- suhung daselbst, sowie nah dem Staate Falcon über La Vela weiter befördert und frei eingeführt werden. Ferner kann das Niederlage-Zollamt nationalen und ausländischen Schiffen gestat- ten in La Vela und San Carlos (Maracaibo) Landesprodukte einzunehmen und deren Ueberladung zu bewerkstelligen, wenn die Zahlung der Transitabgaben gesichert is. Die Regierung behâlt fi vor, denjenigen Schiffen, welhe in San Carlos solche Ladung eingenommen haben, auch die direkte Versegelung ins Ausland von diesem Hafen zu gestatten.
Die Schiffe, welche von irgend einem Hafen der Vereinig- ten Staaten oder Europa zur Zeit der Bekanntmachung der Verordnung oder in einem Zeitraum von dreißig Tagen danach bereits nah San Carlos expedirt sein sollten, sowie diejenigen von gleicher Herkunft, welhe zur Zeit in dem genannten Hafen sich befanden, ist es gestattet, ihre Ladungen dfselbst zu löschen Und Landesprodukte von da auszuführen.
Für La Vela tritt das Dekret in Kraft, sobald die Blo- kade der Küste des Staates Falcon (Coro) aufgehoben sein wird, in San Carlos, sobald es dort bekannt gemacht ist.
Am 16. Mai cr. wird in Thal in Sachsen-Coburg-Gotha eine Kaiserliche Telegraphen-Station in Vereinigung mit der Orts- Postanstalt mit beschränktem Tagesdienste eröffnet.
Halle a. S,., den 4. Mai 1875.
Kaiserliche Telegraphen-Direktion.
Königreich Prenfien. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Den bisherigen Privatdocenten an der Universität zu Berlin Dr. Maximilian Bauer zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu Königsberg i. Pr. zu ernennen,
Ministerium der geistlihen., Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Der Privatdocent Dr. Albert Ewald in Halle ist zum außerordentlihen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität daselbs ernannt worden.
Der am Schullehrer-Seminar zu Elten provisorisch fun- girende Lehrer Brück is beim Schullehrer-Seminar in Fulda als Seminarlehrer angestellt worden,
Insertionspreis für den Raum riner Drucizeile 80 4
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“4 «êin Ms
4 | i | Alle Post-Anstalten des Iu- and Auslandes nehmen
| A S \ Bestellung auz; für Berlin anßer den Post-Anstalten | E L auch ‘die Expedition: 8. Wilhelmstr, Nr. 82, |
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Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Den Maschinenfabrikanten Gebrüdern Wulff zu Brom- berg ist unterm 30. April 1875 ein Patent auf eine Vorrihtung an Dampfbaggerr, zum Niederlegen des Gerüstes in der durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesenen Zusammensezung und ohne Jemanden in der Benußung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerehnet, und für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Nichtamlliches.
Deutsches Nei.
Preußen. Berlin, 5. Mai. Jhre Majestät die Kaiserin-Königin war heute in einer Vorstandsfizung des Frauen-Lazareth-Vereins anwesend,
— Jhre Kaiserlihen und Königlihen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin empfingen gestern in Genua den Präfekten und den Militärkommandanten und nahmen darauf mehrere Sehenswürdigkeiten in Augenschein.
__— Se. Königliche Hoheit der Pxinz Albrecht trifft morgen früh 5 Uhr 15 Minuten von Camenz hier ein.
— In der Sizung vom 7. Februar 1874 hat der Bun- desrath beschlo}en:
l, sich damit einverstanden zu erklären, 1) daß über die Fragen, A. ob und inwieweit die Werke der bildeiden Kunst gegen unbefugte Nahbildungin Erzeugnissen der In- dustrie, der Fabriken, Handwerke und Manufakturen zu {hüten seien, B. ob den Erzeugnissen der Kunstindufirie ein Schuß gegen unbefugte Nachbildung gewährt werden ‘olle, und C. ob sich die Einführung eines allgemeinen Wustershuÿes empfehle, auf _Kofteu dés Reiches ein Enquete stat Xnde,- 2:10 zwar in der Weise, daß einztlne zur Erörterung der- betref{Täben Verhättnifse besonders. geeignete Perfönlichkeiten aus dem Stande der Künstler und Industriellen nah vorgängiger \{chriftliher Mittheilung der hauptfächlihsten Fragepunkte durch den Bundesrathsaus\chuß für Handel und Verkehr unter Zuziehung von Kommissarien des Reichskanzler-Amts mündlih vernommen werden; 2) daß die Vorbereitungen dieser Enquete, insbesondere die Auswahl der Sachverständigen, leßteres jedoch nah Vernehmung der einzelnen Bundesregierungen durch das Reichskanzler-Amt erfolgen.
[T die Bundesregierungen zu ersuchen, ihre etwaigen Wünsche bezüglich Auswahl der Sachverständigen dem Reichskanzler-Amt bekannt zu geben.
Die Enquete hat géstern im Reichskanzler - Amt begonnen. Der Aus\huß des Bundesraths für Handel und Gewerbe hat sih dur einige höhere Beamte verstärkt; unter diesen befindet sih der Geheime Poftrath Professor Dr. Dambach. Die Ver- handlungen werden von dem Direktor im Königlih preußischen Handels-Ministerium, Wirklichen Geheimen Ober - Regierungs- Rath Dr. Jacobi geleitet. Es s\ollen gegen 40 Sachverständige vernommen werden, welhe in verschiedene Gruppen einge- theilt sind.
— Die Reichstagskommission zur Vorberathung der Entwürfe eines Gerichtsverfassungs-Geseztzes, einer Strafprozeßordnung und einer Civilprozeß- ordnung nebst Einführungsgeseßen erledigte in ihrer Abendsizung vom 2, Mai die 88. 173 bis 241 des Entwurfs der Civilprozeßordnung, also den Rest der Lehre von den Zu- stellungen, sodann den Titel von Ladungen, Terminen und Fristen, hierauf den vierten Titel über Versäumung und Wieder- einsezung in den vorigen Stand, den fünften Titel über Unter- brehung und Ausfezung des Verfahrens, und endlih eine Reihe allgemeiner Bestimmungen über das landgerichtlihe Verfahren. Im Wesentlihen wurden sämmtliche Bestimmungen des Regie- rungsentwurfs angenommen. Ein Antrag, die Mittheilung von Schriftsäßen von Hand zu Hand der Anwälte auch in amtsgeriht- lihen Prozessen, wenn die Parteien Anwälte aufgestellt haben, zuzulassen, wurde mit Stimmengleichheit abgelehnt; ebenso ein anderer, daß Versäumungsurtheile nicht blos an die Gerichts- tafel angeschlagen, sondern auch in den Zeitungen veröffentlicht werden sollen, wie dieses der Entwurf für Ladungen vorschreibt, wel lehtere Veröffentlihung man für ausreihend ansah. In- wiefern die Versäumniß des Gerichtsvollziehers in der Zustel- lung von Berufungsschriften u. \. w. einen Restitutionsgrund nah S§. 205 bilden und der gestrige Beshluß da- durch berührt werden f\oll, wird in einer späteren Sizung diskutirt werden. Der Antrag, gegen die Versäumung der außerordentlihen Restitutionsfrist abermals eine Restitution zuzulassen, wurde abgelehrt, man beließ es viel= mehr in Konformität mit dem preußis®en Prozeßrehte und im Anschluß an den Grundsaß restitutio restitutionis non, datur bei dem entgegengeseßten Prinzip des Entwurfs, weil font mög- liher Weife eine ganze Kette von Restitutionen erfolgen könnte. Die Klage auf Feststellung des Bestehens ¿ines Rechtsverhält- nisses (sog. Präiudizialklage) wurde vZzr überwiegender Mehr-
yeit im Allgemeinen als ein legts!atorishcr Fortschritt an- gesehen. — In der gestrigen Sing wurde, nahdem bei ihrem
den 5. Mai,
Nhends. 1875.
Beginn beschlossen worden, in Zukunft die gedruckten Pro=- tokolle von Woche zu Woche den Reichstagsmitgliedern zugehen zu lassen, die bereits vorgestern eröffnete Diskussion über S. 241 mit dem dem Entwurf zu Grunde liegenden hohwichtigen Grund- saß der Aufhebung der GEventualmaximen fortgeseßt. Von den Anhängern des Entwurfs wurde besonders hervorgehoben, daß es bei einem mündlihen Verfahren, sofern man niht das bin- dende Beweisinterlokut des hannovershen Rechts einführen wolle, niht möglih sei, mit dem Beweisbeshluß eine Cäsur eintreten zu lassen, daß darunter die Mündlichkeit in dem auf den Beweisbeschluß folgenden Theile des Verfahrens auf das Erheblichste beeinträchtigt werde, daß die Aufnahme eines That- bestandes die nothwendige Folge sein und bei dem umfang- reichen Material an Thatfachen und Beweismitteln, welhes auf- gehäuft werden könne, eine große Last für das Gericht bilde, daß das Prinzip der freien Beweiswürdigung bei Aufrehterhal- tnng der Eventualmaxime nicht konsequent durhchführbar fei, daß endlih das materielle Reht darunter leide, wenn erhebliche That- sahen und Beweismittel, welche ers durch die Beweisaufnahme angeregt würden, keine Berücksihtigung mehr finden könnten. Andererseits wurde geltend gemaht, die Aufhebung des bindenden Beweisinterlokuts habe keineswegs die Abschaffung der Eventualmaxime zur nothwendigen Folge, die Befugniß der Parteien bis zur Shlußverhandluag noch neue Thatsachen und Beweismittel vorbringen zu können, führe leiht zu großen Vershleppungen und das dagegen in §. 242 gewährte Shußtz- mittel sei theils nicht durhgreifend genug, theils äußerst be- denklih, indem der Richter keine Anhaltspunkte für den Ge- brauch desselben habe und daher leiht willkürlich zu Werke gehen könne; endlich werde auch bei Abschaffung der Eventual _ maxime die Aufnahme des Thatbeftandes nicht erleichtert, Wil alsdann der Thatbestand des Endurtheils um \o mehr Werde enthalten müssen. Bei der Abstimmung wurde der Bühr\che Antrag gegen 3 Stimmen abgelehnt. Die folgenden “S8 942 bis 261 des ersten Titels wurden unverändert apÄenonimeit nachdem verschiedene auf Erweiterung der Protaiollirung abs gielende Anträge zum §. 260 abgelehnt waren.
— Sm fernerer, Verlaufe der gestriger; j a
\ißung erledigte das Haus der Ag eoronet a Ce a0s betreffend die Anlegung und Erhaltuaäx nun S ese waldungen sowie auch die Bildung von Waldgenoffenf fen bis zum §. 31. Eine längere Diskussion rief besonders der F. 22 hervor, der von der Bildung der Waldgenossenschaften handelt. Der Abg. Parifius beantragte, diesen Paragraph sowie alle folgenden bis §. 38 inklusive zu \treihen und an der Stelle folgende Resolution anzunehmen : _ yDie Staatsregierung aufzufordern, dem Landtage den Entwurf eines besonteren Geseßes über freie und Zwangs-Waldgenossenschaften vorzulegen, durch welchen den Waldgenossenschaften die den Handels- gesellschaften und Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften zustehen- den Rechte kiner selbständigen Persönlichkeit unter gewissen Normativ- bestimmungen gewährt werden und gleichzeitig die Verhaftung der Waldgenofsen und ihrer Grundstücke für die Verbindlichkeiten der Waldgenossenshaft geregelt wird.“
Cventuell, das heißt für den Fall der Annahme des §. 22 hatte derselbe Abgeordnete zu den von der Bildung der Wald- genossenshaften handelnden Paragraphen eine ganze Reihe von Abâänderungsanträgen gestellt. Das Haus nahm jedoch den 8. 22 nach längerer Debatte unverändert an, und waren daz durch die Abänderungsanträge des Abg. Parisius hinfällig ge- worden. — Die Resolution wurde abgelehnt. Bis zum Schluß der Vormittagsfißzung hatte das Haus die §8. bis inklusive 31 erledigt. — Schluß 4 Uhr.
In der gestrigen Abendsißung des Hauses der Abgeordneten, der am Ministertish der Minister für die landwirthschaftlihen Angelegenheiten Dr. Friedenthal mit mehre= ren Kommissarien beiwohnte, wurde das Gesetz, betreffend die Anlegung und Erhaltung von Schußwaldungen und die Bil= dung von Waldgenossenschaften zu Ende berathen und mit meh=- reren erheblihen Aenderungen, besonders hinsihtlih der Hafts pflicht der Genossenschaften, angenommen. — Schluß 10} Uhr.
— In der heutigen (61) Sißung des Ab geor®,- netenhauses, welher am Ministertishe mehrere Regierun gsg=- Kommissarien beiwohnten, theilte der Abg. Frhr. v. Schorl-.mer= Alsstt vor dem Eintritt in die Tagesordnung mit, dß am 30. April ein von ihm aus dem Abgeordnetenhause mit dem Siegel des Abgeordnetenhauses verschlossener rekommayn'*zirter Brief, der bis auf eine Poststation drei Meilen jenseits Münster zu gehen hatte, dort, aufgeshnitten angekommen Fei, Der Auf- \chnitt sei wieder verschlossen geworden mi*, cinem Papier- streifen, auf welhem Folgendes geschrieben stand: „Irr- thümlih in Münster für einen NVostauftrag gehalten und geöffnet. Bastian.“ Der Redner fand es unglaublich, daß man einen Brief, der dreì Meilen jenseits Münster bestimmt und „eingeshrieben“ \ci, der das Siegel des Abgeordnetenhauses trage, für etwas halen könne, was ein Auftrag an die Post fei, und behielt sh die weiteren Schritte vor. — Auf der Tages- ordnung standen Beride von Petitionen und Anträge aus dem Hause, Bis zum Shhlusse des Blatts wurden mehrers pentionen ohne erheblihe Debaite nach den Anträgen dex Kommission erledigt.
— Heute Vormittag fand auf dem Exerzier“z;]aze an der
Potsdamer Chaussee bei Spandau die Bel htigung des
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