1875 / 105 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Berlin. Die Stadtverordnetenversammlung hat in abgehaltenen Sißung bes{lossen, daß die dies- August dauern Während dieser Zeit finden, laut 8.33 der Geschäfts- ordnuns, nur auf besonderes Verlangen des Magistrats Sitzungen statt. der Beseitigung des Königsgrabens bei Erbauung der Berliner Stadteisenbahn nähm die Versammlung folgende vom

ihrer am 5. d. M. _bes<lo jährigen Sommerferien vom 1. Juli bis 31. jollen.

In Betre

Aus\{uß vorgeschlagene Resolution an:

«Die Verfammlurg erklärt si<h mit den vom Magistrate in seiner und Intentionen einverstanden, erachtet aber die Zuschüttung des Königsgrabens für ein Bedürfniß amd e:su<t den Magistrat, die Ausführung derselben unausgeseßzt im Auge zu behalten, sowie mit dem Handels-Ministerium in Unter- hanèlung zu treten über die Wahl einer solhen Richtung und Höhen- dah; die Anlegung von Parallelstraßen und die Durchführung der im öffentlihen Iuteresse nöthigen Querstraßen Die Versammlung sieht dem- Magistrats entgegen." Serner genelmigte die Versammlung den Antrag des Magistrats, mit der Holzmarkt-, Langen- und Markuéstraße eine massive Brü>e über die Spree nach dem vorliegenden generellen Proj:kte resp. der Höhe der zu be- 2) die Baufluchtlinie für die Zu- fahrtstraße zu der Brücke von der Holzmarktstraße her, sowie für die der Langen- und Holzmarktstraße nach

Vorlage auëêgesprochenen Prinzipien

lage der Stadtbahn,

in keiner Weise behindert wird. nah weiteren Vorlagen seitens des

daß 1) zur Verbindung der Michaelkirhstraße

willigenden Mittel erbaut werde;

abgestumpfte E>e zwischen Maßgabe des Projektes festgestellt werde.

Se. Majestät der Kaiser und König, begleitet von dem Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten Dr. Frie- besuchten die Mastviehausstellung am ODonnerftag, nachdem Se. Majestät den be-

denthal, den 6. Mai, Mittags 122 Uhr,

absichtigten Besuch am Mittwoch hatten absagen lassen. preisgekrönten Thiere waren im Kreise vor dem Ausgange der großen Se. Majestät der Kaiser ließen Sich mit Den verschiedensten Ausflellern in Gespräche ein und erfundigten Sich mehrfa< über die verschiedenen Rassen bei den Züchtern.,

Halle aufgestellt worden.

Der. Verein zur Beförderung des Gartenbaues in den preußtis<en Staaten wird am 20. Juni d Blumen-Auëéstellung im Etablissement der

diesjährige L Charlottenburg abhalten.

Da 160

Die Vorstellungen von „Die Reise um die Welt in 80 Tagen“ im Viktoria-Theater, deren bis jeßt 43 vorüber finden immer no< bei auéverkauftem Hause ftatt. Frl. Josefine Pagay verläßt am 20. Mai das Victoria- Theater. Die Künstler n wird in der Sommersais theater in Ems gastiren und von dort vorausfihtli<

find,

ein anderes Theater zurückkehren.

Se. Majestät der Kaiser und König wo? nten am Dienstag | der Aufführung von Grillparzers „Esther“ und Molières t Frauen“ durch die Herzoglich sahsen-meiningensc<he Hofs im Fricdrih-Wilhelmstädti- ) Am Sonnabend findet die | erste Aufführung von Schillers „Fiesko statt. A

Auch gestern wohnten Se. Majestät der Kaiser und König dem von den Meininger Gästen aufgeflihrten Drama: Die

jshauspieler-Gesellschaft i ; schen Theater bis zum Schlusse bei.

M DR E

S.

cn im Kursfaal-

Hermanns\<{la< t * bei. Haus gefüllt.

Der zukünftige Direktor Hr. Emil Thomas, ist bereits

reits angewor

des neuen Direktors stehen und Gasispiele

Mitte Juni beginnend, zu re<nen werden nicht außer Acht gelassen ;- sihtige Regisseur, Hr. von Weber, bleiben.

Emanuel Geibels „Brunhild. Der Herzogliche Hof-Ope Braunschweig ist von

fried“ zu singen; Hr. Strötter übt Vom Kunsfstmarkt.

Sämmtliche

seine erste ölora zu einzelne Blätter Preise der Meeresbu<ht mit der Sta Vrasilien gemalt) 83900 M, und Skizzen, Preise yon 300—798

erreichten

im rothen Gewande mit 1170, Ho

nah Berlin in | der verschiedensten Schulen und

Adr. Ostade, Teniers, Aldegrever, Beham, Pencz,

Strange u. a. m,

| Bot,

„Gelehrte

| Sulius, diges Denkmal zu errichten.

R E T T PER C VTS S OZ M E A! 3 6E E E T! C D C TCZIEE

rur ècn Dentschen Reichs- u.

at8-Anuzeiger, das Sentral-Handelsregister und das die Inseraten - Expedition

immt ant Deuisihen Reichs-Anzeigers und Königlich Preuvßisien Staats-Anzeigers: atn, 8. V, Wilhelm-Straße Nr. 88.

Kgl. Preukf.

2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3. Verkäufe, Verpachtengen, Submissionen etc.

E 71 ne A tisati 7s 18Zahl H

« verloosung, Amortisation, Zinszahlung 1, 8, w_ von öffentlichen Papieren,

Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c

Die Lieferung von | 2400 Kubitmetern Kiefern-Klobenholz soll im Wege der Submission vergeben werden.

Termin hierzu ist auf Mittwoch, dez 26. Mai d. I, Mittags 12 Uhr, in unserem Geschäftslokale, Koppenstraße Nr. 88/89 hierselbst anberaumt, bis zu wel<hem die Offerten franfirt und versiegelt mit der Aufschrift : Submission auf Lieferung von Klobeuholz“ eingereiht fein müssen.

Die Submissions - Bedingungen liegen in Wochentagen Vormittags im vorbezei<ueten Lokale zur Einficht aus und können- daselbst au< Ab- \hriften der Bedingungen gegen Erstaitung der Kosten in Empfang genommen werden,

Berlin, den 24, April 1875,

Königliche Direktion der Niedershlesis<h- Märkischen Eisenbahn,

O V d 83 Neubau der Moselbahu.

Die Ausfühkung der Erd-Planirungs- uud Be- festigungsarbeiten des 7. Looses der VIL Bau- Abtheilung Stat. 349 bis 394 +50 euthalteud 182,000 Kubikmeter zu bewegende Boden- massen und ca. 3400 Kbmt. Tro>eumauertverk ous Bruhsteinen zu Futter-, Stüß- und Graben- mauern soll durch ôffentlihe Submission vergeben werden. Die Submissionsformulare, Masfsendis- pofitionen und Bedingungen liegen im Centralbureau der Königlichen Eisenbahn-Direktion zu Saarbrü>-n, sowie im hiesigen Abtheilungsbureau zur (Finsicht aus und können von mir gegen frankirte Einsendung von 1,50 Mark bezogen werden. siegelt und versehen mit der Aufsc:rift : h

„Submission auf Erdarbeiten im 7. „Loosc“ bis zum Mittwoch, den 19. Viai cr., Vormit- tags 10 Uhr, an den unterzeichneten Abtheilungs- Baumeister einzureihen, in dessen Geschäftslokale die Eröffnung in Gegenwart der erschienenen Sub- mittenten erfolgen soll. / :

Später eingehende Offerten bleilen unberü>sichtigt.

Schloß Bübiugen bei Nenuig, den 5. Mai 1875.

Der Aëtheilungs-Baumeister. Buddenberg,

Submisfion auf Pflaster- und Trottoir- [3352] Anlagen. y Die Ausführung von Pflaster-Arbeiten und die Lieferung von Pflaster - Materialien sowie Kanten- steinen zur Herstellung ven Trottoiren auf der Hagen- Siegen-Dillenburger Straße bei d.r Stadt Siegen (Wilhelms-Straße bis Löhrthor) soll in folgenden Locsca vergeten werden:

| auf Trottoir-Anlageu“ zu y-rfehen, find bis

| den j

¡ neden sollen,

j z j L 008

Offerten sind ver- |

. 2717,13 Qu. - Meter Kopfiteinpflaster aus- | zuführen, 967 1fd. Mtr. Kantensteine zu verlegen und 299 Cbm. Pflasiersand anzuliefern, zu- sammen veranschlagt zu 4097 M. 63 . 967 lfd. Mtr. Kautensteine von Niedermendiger Basalt zu liefecn, ver- anschlagt zu LoosIIT, 326 Gbm. Kopfstein-Pflaster- steine, 1%, Ctm. hoch aus Basalt, Grauwa>e, Melaphyr oder Trachit zuliefern, veranschlagt zu 6846 M Zusammen 15778 M. 63 4 ! „Die Offerten, welche in Prozenten der Anschlags- summe aufzustellen und mit der Aufschrift : Offerte .

Loos

4839 M.

Donnerstag, den 20. Mai, Morgens 11 Uhr, auf dem Bureau des unterzeichneten Bau-Inspektors abzugeben, woselbst sol<he um die genannte Stunde ; in Gegenwart der erschienenen Submittenten eröffnet

Kosten-Anschlag und Bedingungen liegen auf dem genannten Bureau zur Eiusicht aus. Letztere können auch gegen Erstattung der Kopialien von dort le- zogen werden, Jeder Offerte ist ein Exemplar der | Bedingungen, mit Unterschrift verschen, beizufügen.

Siegen, din 2, Mai 1875.

Der Bau-Inspektor Haege.

Submission anf Pflaster-Arbeiten und PVflaster- | [3351] vÿtaterialien, j

Die Ausführung von Pflaster-Arbeiten und An- lieferung von Pflaster-Materialien zur Herstellung } eines fisfalishen Steinflasters auf der Hagen-Sie- f gen-Dillenburger Staatsstraße, in unmittelbarer Nähe ! der Stadt Siegen, soll in folgenden Loofen ver- geben werden :

I. 4412 Qu.-M. neues Kopf- steinpflaster auszufüh- ren, veranschlagt zu

5930 Kbm. Pocsand oder “Slußsand zu liefcrn, veranschlagt zu . .

663 Kbm. bearbeitete Kopf- stein-Pflasterstcine aus B=«salt oder Grauwacd>e, 17 Km. ho, zu liefern, veranschlagt zu . , 13923 Mk.

102 Kbm. desgl., nur aus j Grauwa>k-:. 13 Km. ; ho, zu liefern, veran- schlagt zu .

4412 Mk, ! Loos ¡ s 1590 Mk. |

008 I1ITI,

Loos IV,

2244 Mk. |

Die Offerten, welche nah Prozenten der Anschlagê- summe aufzustellen, sind bis zum Dounerstag, den 20, Mai c, Morgens 10 Uhr, | versiegelt und mit der Aufschrift : „Offerte auf | Pflaster-Arveiten resp. Materialien für die ;

Staatsstraßeu“ versehen, lauf dem Buxeau des '

gestaltung des unter seine Leitung gelang und einem Ziele zuzuführen, welches Publikums für diese Bühne neu beleben soll. blissement wird innerlich wie äußerlich umgestaltet. terial, Mobiliar und Requisiten werden auf eine höher | Garderobe erhält fris<en Glanz; bedeutende fünfstlerishe Kräfte find be- b unterhandelt. Dem Chor und Orchester wird die größte Fürsorge gewidmet werden. Im Programm vor Allem au< Novitäten von Werth von allgemeinem Juteresse, wozu das des Frl. Gall- never und des Hrn. Schweighöfer von der Wiener , Kotmischen DOPELE, ältere Kräfte der bisherige um- dem neuen - Institute erhalten

Fr. Bethge-Truhn, Frl.

en, mit weiteren wird noch

Am Sonnabend beginnen die Damen Hennies, die HH. Bethge und Schneider vom Hof-Theater zu Schwerin im National-Theater ein

bei dem Festspiel in Bayreuth in der N

gerten Bildern einiger anderer Maler w aucets und desselben Strand von Eterntal mi und während der nächsten Tage findet eine Versteigerung von Kupfer- stihen, Radirungen und Holzschnitten mehrerer zum Theil hin‘er- deren Katalog 895 Nummern

lassener Berliner Sammlungen statt, } Mit guten und bia

Meister umfaßt. vortresflichhen Blättern sind dabei Namen wie N. Berchem, Jan Waterloo, Wille, G. F. Schmidt, Callot, Robert unter den Neueren Mandel, Eichens u. q. Theil in einer längeren Reihe von Nummern vertreten.

Der Besißer von Bad Julius! dein Neueröffner der uralten Nadau-So Hoch im Gebirge wurde cin Felsblo> |

L P Ges P de di E f, / H G

« Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen, | s

lien bezogen werden. : plar der Bedingungen, mit Unters } zusugen.

| beseßen.

| Sonstige Activa. .

Troß der s{önen Witterung war das

des Woltersdorfftheaters, in vollster Thätigkeit, die Neu- enden Instituts zu betreiben

sind, Bewährte

o dürfte auch

rnsänger

bereits die Partie ein.

In der am 14. April begonnenen Ley ke- hen Versteigerung von Antiquitäten der verschiedensten Art, Arbeiten der Kleinkunst und Kunstindustrie in edlen und unedlen Metallen Bronze, Elfenbein, Holz, Porzellanen 2c. wur ret ansehnliche Preise erzielt, so für versch 900-—993 M, für silberne Becher und Hum den historish interessanten reichornar B E an E, 2 A A | Brautkästchen 456 M, für ein Pe art aus Umethysten in goldener | Q Ne t, O1: emaillirter Fassung mit Edelsteinen 1633 M 2c. In der Verstei- sich zwei Höfe von je 213 gerung einer Sammlung Hildebrandt

von 300—509 M, das

ffage eines andere Oelbilder,

Rembrandt ,

1

Grosshandel.

. Literarische Anzeigen, 3, Theater-Ánzeigen. . Vamilien-Nachrichten, \

Unterzeichneten abzugeben, woselbst dieselben um die genannte Stunde in Gegenwart der Submittenten eröffnet werden sollen. | Kostenanschlag und Bedingungen liegen auf dem | Bureau des Unter:ecihneten zur Einsi ht aus; auch | { Tönnen leßtere von dort gegen Erstattung der Kopia- j Jeder Offerte ist ein Exem- | A jrift versehen, bei- | [8357]

Das gesammte Eta- Das dekorative Ma- e Stufe gebracht; die

Gesammtzgastspiel

Herm. Sc<hrötter in Richard Wagner aufgefordert worden, ibelungentrilogie den „Sieg-

7A den für einzelne Stüce iedene Elfenbeinhumpen pen 900 —1065 Æ, für nentirten De>kelkelch mit der 900 (4, für zwet kleine silberne

her Aquarellen am 27. Ayril Bild Reiters (1851 Studien M. Von den gleichzeitig verstei- urde Gustav Richters Mohr Gemüsehäudlerin mit 1110 t 1140 M erstanden. Heut

Dürer,

zum

all beabsichtigt, dem Herzog olquellen, ein wür-

4 L a s y nzeiger 2

Industrielle Etablissements, Fabriken und

om

Sch

Ren

fehe

« Verschiedene Bekanntmachungen.

beilage.

Siegen, den 16. April 1875. Der Bau-Iuspektor,

Haege.

lange Sißraum gewährt und von einer Königinnen von England von Wilhelm dem Eroberer an bis zur Königin Victoria umgeben ist, sammt einem sür 2000 Exekutanten berechneten Orchester. Oestlich und westlih von dieser Halle befinden

lichen

in | und Behrens, ausgeführt wurde. Wiederaufrihtung des prächtigen Palastes dur<h ein Bankett gefeiert, bei wel<hem auf Einladung der Direktoren 1000 Personen, darunter die städtishen Würdenträger, etwa des Parlaments, viele Richter und Bischöfe, treter Belgiens, Schwedens, der Türkei, sowie andere Personen von Distinktion zugegen waren. Der nene Palast ist viel größer als der, welcher nach kaum 14tägiger Existenz abbrannte. raum von 77 Acres und bildet “ein Mittel\chi}

und

außer ule

umfaßt. C in dessen Mitte der Palast steht. Restauration, in welcher 1500 Personen bequem speisen können, eine

nbahn,

n war),

ZEOETL S S E I S

| In der Börsen-

etwa erschienenen j

vielleiht die

gefunden, der in seiner Größe von 17 Fuß Länge und 7 Fuß Breite jeit Jahrtausenden unangerührt geblieben war. [ltü> ward unter unsäglihen Mühen am 2. Mai ins Radauthal und nach seinem Aufstellungspunkte vor Bad Juliushall befördert. Unterbau von festem Gestein wird das Interesse des Berliner N N Julius und die Daten von

uliushall aufnehmen ; Felsblo> Plaß finden. vom Architekten Pfeiffer her.

De auf ! Palast auf Muswell-Hill, am 1, Mai unter entsprechenden Feierlichkeiten eröffnet. Der Lord- Mayor von alle in ihren Amtêreben und K : feier an, und troß der regnerischen Witterung hatte fih eine große Menschenmenge dazu eingefunden. ein großes Concert, das unter Sir Michael Costa's Leitung von einem 1500 Mitglieder zählenden Orchester und Chor, fapellen und einigen gediegenen Solokräften der Her Majesty's Opera,

Dieses kolossale Fels-

Ein das Bronze-Relief-Bildniß des der Gründung des Soolwerkes auf dem Unterbau soll dann der erwähnte Der Entwurf zu diesem Monument rührt

seinen Trümmern wieder errichtete Al erandrag- im Norden von London, wurde

London, die Sheriffs, sowie ctwa 70 Provinzial-Mayors, Ketten, wohnten der Jnaugurations-

Den Glanzpunkt der Feier bildete drei Militär-

darunter die Damen Tietjens und Trebelli, fowie die Herren Canpanini

Nach der Musikaufflihrung wurde die

250 Mitglieder beider Häuser | die diplomatischen Ver- Perfiens, Perus, Spaniens, Chilis und

) am 9, Juni 1373 Er steht auf einem Flächen- vollständiges Parallelogramm. befindet si< eine 386 Fuß Halle, die 12,000 Personen Reihe Statuen der Könige und

des Palastes 184 Fuß breite

Fuß Länge und 140 Fuß Breite, von denen

einer für das Ausstellungz-Departement bestimmt ist und der andere einen offenen italienisßen Garten bilden foll. An diese Höfe {ließen in sich große Gewächshäuser, zen, an. Im nordwestlichen Ende des Palastes befindet sich ein Konzertsaal,

der im Stande ist 3500 Personen aufzunehmen, und im nordösftlicheu Theile ein Theater mit Sißraum für 3000 Personen. Ersteren \{mü>t eine von Mr. Henry Willis, dem berühmten Orgelbauer, konftruirte große Orgel, die aber ne< nit ganz fertig ist, während das Theater über cine 50 Fuß tiefe und 84 Fuß breite Bühne verfügt, sammlungen des Palastes bestehen aus einer sehr werthvollen Waffen- E Eigenthum des Lord Landesborougl, einem naturgeschicht- ufeum

gefüllt mit den seltensten tropischen Pflan-

Die Kunst-

einer überaus reichen Gemäldegallerie, französischen, belgishen und britischen größte Kollcktion Münchener Gemälde Reize besißt der riefige Park, Es befinden sih in demselben eine

und

Werken der

Nicht mindere

ein Kri>ctspielplaß, eine Turnanstalt, ein Circus, ein

17 Acres großer Eichen- und Cedernhain mit Pavillons für Koznerte 2c., eine japanesishe Villa (dieselbe,

[ : die in der Wiener Ausstellung zu Modelle maurisher und agyptisher Wohnhäuser und

andere Sehenswürdigkeiten.

T E E Fe D E D: CIC R Z TA T E EETEIT N E TEIR E AR S EZE

‘v Æ

Inserate nehmen ant die autorifirte Anno en-(Expedittea von Hiudolf ofe in Berlin, Côln, Dresden, Dortmund, Fraukfurt a. M , Haile a. S., Hamburg, Leipzig, Münczen Nürnberg, Prag, burg i. E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenter | (owie le übrigen größeren Anuouceu-Buregus M Wi SChlesisC| blesische Bode. CILCSISCDIeC DOGUen- E: 4 _ è E / Credit- Aktien -Bänk, y c O) R ) Ss Status am 30, April 1875. Ä ACtIVas, " Kassen- und Wechsel-Bestände M / Effekten nach 8. 40 des Statuts L ¡| Unkündbare Hypotheken - Dar-

lehne e e | KündbareHypotheken-Darlehne

N Chemuts <ILVDEAU, DHLWUUi;

Straf»

2,988,197, 307,862,

24,387,176. 188,530,

Verschiedene Bekanntmachungen.

[3333]

Kn hiesigen städtischen Volksschulen

| lische Kinder sind mehrere Klassenlehx | UAnfangsgehalt 1200 Mark während- des 1., 2. und 3. Dienstsahres; 1350 Mark während der Dienstjahre |

olgenden Dienstjahre, wobei auswärtige 9 7/41 B

gehalt von 1425 Mark, steigend jährlih um 75 Mark | bis auf 1800 Mark, bei fernerer zufriedenstellender |

Für Volks\chullchrer. für evznge- erstellen zu |

: angere<net werden. Lehrer, welche ihre Wieder- holungsprüfung bestanden haben, erhalten ein Jahr- |

Dienstführuug steigt das Gehalt vom 7. bis

! 13, Dienstjahre auf 2100 Mark. ! find unter Beifügung der Zeugnisse und | Lebensbeschreibung baldigst hierher einzureichen.

Elberfeld, am 27. April 1875, Die städtische Schulkommission.

oor

am 30. April 1875, Activa.

Metallbestand. . Reichskassenscheine

Noten anderer Banken (inclu 4. 631,944 Preuß. Banknoten) , 1,

Wechsel ,

{ Lombardforderungen . ' Effekten .

Conto-Corrent-Debitoren .

Spezial-Reserve) . Umlaufende Noten N Cornto-Corrent- Creditoren

| Depositen . .

Sonstige Passiva

Zusammen 22169 ME. | Verbindlichkeiten au3 weiter be-

sive

Md

ry

T,C

Bewerbungen einer kurzen

1 Status der Geraer Bauk

83,925, 3,805.

303,19 0

)20.477. 35.

1,590,467.

L

1/(

j Passiva. U e E | Reservefond (inclusive M 64,500

gebenen, im Julande zahlbaren

íInfkassowechseln 18, Mai fällig

Ï

Gera, den’ 4, Mai 1875,

Vom. 1.

bis

Geraer Bank.

Eisentraut.,

Roßbach,

109/705. 95. 5,880,719.

)97,237.

A 7,500,000.

„585,608. y 11,531,600.

2,387,993. ¿088,930 R N

624,934,

zum

| Darlehne an Kommunen und j Korporationen

| Lombard-Darlehne Grundstück-Conto , E | Guthaben bei Banken und Bank- häusern

It N ahitnr.y Dirver; E VCEDIIOTEN ,

167,625, —. 37,420. —, 243,000. —.

582,076. 88. 571,300. 95.

29,473,195, 27.

Passiva. Aktien-Kapital-Conto

L 7,500,000, Pfandbriefe im

| Unkündbare Umlauf . E Kreditoren im Koate - Korreut i Verschiedene Passiya M. 29, —« M E M a2 Bres!au. den 5. Mai

BDieDirection. (6.à 47/5)

[8377] Berlin-Stettiner Eisenbahn.

Mit dem 15. Mai d. J. tritt der dieser Num- meer beiliegende ¡Fahrplan auf unsern Bahnen in Kraft. Die ausführlichen Fahrpläne werden vom 7. d. Mts. ab auf allen unseren Stationen aus- hängen und außerdem zum Preise von 10 „=yro Stü> bei allen unseren Lilletkassen zu haben fein.

Stettin, den 3. Mai 1875.

Direktorium.

: _Redacteur: V: Prei Berlin: Bersag der Expedition (Kes e l). Dru>: W. Elsner. Vier Beilagen (einshlicßli<h der Börsen-Beilage), außerdem die Fahrpläne der Nafsauschen,

der Weslfäülishen und der Berlin - Stettiner Fisenbah:2,

Erste Beilage

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.

AZ¿ 105.

Landtags- Angelegenheiten.

Berlin, 7. Mai. In der Sizung des Hauses der Ab- geordneten am 5. d. M. erklärte in der Diskussion über das Walds\{<ußgeset der Staats-Minister Dr. Friedenthal zu $. 7 nah dem Abg. Dr. Haenel :

Ich will auf die Frage des Kommunismus mich nicht einlassen, sondern konstatiren, daß ih den Standpunkt, von dem der Hr. Abg. Dr. Hänel ausgegangen ift, als vollkommen fkorrefkt anerkenne, nämlich daß man von dem allgemeinen Gedanken, über die Ents- shädigungsfrage in Enteignungsfällen die ordentlichen Gerichte entscheiden zu lassen, nur abweichen soll, wenn zwingende Gründe vorliegen, Abweichend aber von dem Hrn. Abg. Dr. Hänel behaupte i), daß hier solche zwingende Gründe, solche Unterschiede vorliegen, welche eine Spezialgeseßgebung re<tfertigen. Diese Unter- \chiede finde ih in Folgendem : Zunächst handelt es sich nicht wie bei der Enteignung um einen bestimmten abgegrenzten Streit zwischen A. und B, dem A. der enteignet, dem B. der enteignet wird sondern in den allermeisten Fällen Um eine komplizirte Aus- einanderseßung zwischen einer zahlreihen Neihe von Interessenten, zwischen denen Kompensationen stattfinden, zwischen denen Beitzäge und Entschädigungen gegeneinander aufgewogen und von einander in Abzug gebracht werden müssen. Es handelt sih um die Feststellung eines Regulativs, welches nah der Natur der Sache als ein zusammenhängendes Ganze zu behandeln sein wird. F< meine, und die Herren Techniker werden mir das bestätigen, es würde praktis die Ausführbarkeit unenoli<h erschweren, aus einer sol<hen Ausein- ar.derseßung, einem derartigen Regulativ, einzelne Punkte herauszu- reißen und zum Gegenstand gesonderter Entscheidung zu machen, der- gestalt, daß „ihr Austrag keinen Einfluß haben würde auf die Fest- seßung der übrigen Punkte, die von der ersten Behörde mit Rü>sicht auf die interimistis<he Regelung der Ents{hädigungsfrage geordnet würde. Wenn man jenen Weg verfolgen wollte, und ich gestehe dem Hrn. Abgeordneten zu, daß wir uns hiermit beschäftigt haben, dann müßte man weiter gehen, man müßte, von enem Interimistikum absehend, das ganze Verfahrea aus]eßen und die Gesamn Entscheidung vor die ordentlichen Gerichte bringen. Das würde de Schwierigkeiten in unübersteigliher Weise aber häufen. Es tritt ferr c als wesentlich unter- \cheideades Moment hiy;u, wie ich bei der ersten Lesung andeutete, daß in vielen Fällea von dem Geseß ein Erfolg nur dann abzusehen ift, wenn der Antragsteller die Ne‘gung hat, für die Entschädigung auf- zukommen, wean der YAntregsteller gewissermaßen als Organ des öffentlichen Interesses fürg:rt, mit Nü>sicbt hierauf die Juitiative ergreift und dieser Jnitia !ve dadurch Nachdru> giebt, daß er die Kosten auf seine Schultern nimmt.

Diesem Gedanken hat das Geseß Ausdru> der Konsequenz, welhe dec 8. Za, enthält, wona< dem An- tragsteller die Möglichkeit gegeben ist, wenn er die Kosten übersieht und findet, daß sie über das Maß dessen hinausgehen, was er Für das öffentlihe Wohl zu opfern bereit ist, daß er dann von seinem Antrag zurü>treten kann. Diese Prozedur, welche ihre große praktische Bedeu:ung hat, ers<wecren Sie in hohem Grade, wenn Sie der erfien Festseßung die Wirkung nehmen, daß na< ihr mit Sicherheit bemejsen werden kann, wie weit die Belastung des Antragstellers am letzten Ende gehen wrd. Muß der Antragsteller fürchten, daß die Gerichte später hierüber cine andere Entscheidung treffen, so werden fie seine Neigung zur Antragstellung auf das Er- heblichste \{wächen.

Es läßt si< sehr {wer der bei dem Erpropriationsgeseß ge- wählte Weg der Interimistikums und des hiervon getrennten Defini- tivums hier einshlagen. Man würde dazu gelangen, die gau Sache in . Frage stellei zu müssen $3: dag Definitivum erreicht ist. Hierdurch aber würde nah meinem Dafür-

gegeben in

halten die Weitläufizkeit des Verfabrens eine lo große, daß der

Effekt des ganzen Gesetzes in Frage gestellt wäre.

Ich komme zu der Schlußfolgerung, daß diese speziellen Gründe die vorgeschlagene Abweichung von dem allgemeinen Prinzip recht- fertigen.

Wenù der Hr. Abg. Parisius aber gesagt hat, es fehlte an Analogie für solhe Abweichung, so bezieve ih mich auf ein Gesetz, welches stets obwohl es zur Zeit no< nicht verfafsungsmäßiger Zustände erlassen war in diesem Punkte allseitig Billigung fand, das Vorfluth-Edikt von 1815: dieses Geseß ordnet für gewisse Meliorirungen Sie werden mir die Details erlassen die Entschädigungsfrage fo auf dem Wege richterlicher Sestseßung. Es ernennt der eine Theil einen Schiedsrichter und der gegnerishe Theil ebenfalls einen solchen, der Obmann wird von der Lan. cs-Polize:behörde bestimmt, und dieses Schiedsgericht hat bishcr in eincx leagen Reihe von Jahren der Regel nah zur Zufriedenheit der Betheiligtea die Enischädigung festgeseßt. Allerdings werden die Sch.ed2rich.e: aus dem Kreite der Interessenten genommen und befißen das Vert-auen, deß sie das Interesse ihrer Kreisgenossen unbefangen wah. ehmen werden. Dosselbe Vertrauen, meine Herren, veclange und erwarte ich für den Kreisausschuß. Der Kreis- aus\<huß geht aus der Wahl der Kreiseingesessenen hervor, und wenn Sie mit Recht sich dagegen wehren würden, einer unmittelbaren Staats-Verwal- tungsbehörde die definitive Entshei>zung über die Entschädigungsfragen einräumen, so meine ih, können Sie dies mit vollkommener Sicherheit gegenübec einer aus der Wahl dec Kreisgenossen hervorgegangenen Selbstverwaltungsinstanz unternehmen. Jch bitte Sie, dem Beschlusse Jhrer Kommission zuzustimmen.

Zu S. 20 bemerïte der Staats-Min;ster D. Frieden- thal dem Abg. Dr. Haenel:

Ich temerke, daß die Regierungsvorlage die Bestimmung eines Einspruchs gegen derartige inter: mistishe Exekutivmaßregeln nicht hatte. Später ist in dec Kommission zum Schuße der Parteien die Zulässigkeit einer olchen Berufung eingefügt worden und ¿war nah Unalogie der Kre:soronung, in wel<{er es heißt :

„In allen Angelegenheiten, welche nicht dem im $. 135 bezeichneten Verfahren unterliegen, kann der Landrath, wenn der vorliegende Fall keinen Aufschub zuläßt, Namens des Ausschusses Vecsügungen erlassen. Vorstellungen gegen diese Verfügungen unterliegen der kollegialis{en Entscheidung des Kreisauschusses.“

Nun gebe ih zwar dem Herrn Vorredner darin Recht, daß das Wort „Berufung“ unter keinen Umständen stehen bleiben kann, weil dasselbe einen bestimmten te<hnishen Sinn hat. Man könnte aber, wenn man diese Bestimmung aufre<t erhaltea wollte, denselben Aus- dru> wählen, wie ihn $. 137 der Kreisordnung enthält, und sagen : „Vorstellungen gegen folche Verfügungen rihten si< an das Wald- \ch1 gericht und unterliegen der kollegialischen Entscheidung desselben“. Das würde dem Geist des Verwaltungsstreitverfahrens nit wider- sprehen, und eine gewisse Garantie gegenüber etwaigem Mißbrauch des interimistisGen Exekutivrehtes bieten.

Zu $8. 22—38a. (Waldgenofs enschaften) nahm derselbe Minister nah dem Abg. v. Wendt das Wort:

Meine Herren! Die Ausführung des Herrn Vorredners richtet sfi< weniger gegen die Walogenossen}chaften, als gegen die staatliche Einmischung in die Waldkultur überhaupt. E

Gewiß is es uiht zu leugnen, daß die Nothwendigkeit, von Staatswegen in wirthshaftliche Dinge einzugreifen, nicht angenehm ist, daß man sih hierzu ni<ht wenden würde als zu etwas, was man an und für sih für wünschenswerth erachtet, sondern daß L géawungen wird, dur< größere Uebelstände, die auf der Gegen- eite liegen.

Man hat, che man über ein solches Geseß in den Hauptgrund-

Berlin, Freitag, den 7, Mai

zügen \{lüssig wird, selbstverständli<ß die Frage zu entscheiden, ob auf der Seite der absoluten wirth\{<aftlihen Sreiheit das überwiegende Gewicht der Gründe liegt, oder Beschränkungen der Sreiheit, die an sih für die Einzelnen widerwärtig und unerwünscht sind, in den Kauf genommen werden müssen, um größere Uebelstände für die Gesammt- heit abzuwenden; in jedem einzelnen Punkte aber immer wieder auf die Uebelstände zurü>zukommen, die die unvermeidliche Folge der ersten Entscheidung sind, scheint mir einem solchen Gesetz gegenüber nicht die rihtige Deduktions- und Argumentationsweise. Ob man durch Belehrung den Wald zu erhalten im Stande sein würde, wie der Herr Vorredner wünscht, is mir do< in so hohem Grade zweifelhaft, daß i< nicht glaube, auf diesem Wege weittragende Resultate in Ausficht nehmen zu können.

Der Herr Vorredner hat auf feine spezielle Heimathprovinz Bezug genommen und gesagt, dort wäie ein Bedürfniß zu Wald- genossenschaften niht in dem Maße vorhanden, weil man \<on von selbst den Wald s{<onte. Mir liegt indessen eine Schrift aus West- falen vor, worin ausgeführt wird, daß in dem sogenannten Wiehe- Wald, einem bei Minden belegenen Gebirge, dessen Scheitel bewaldet ist, während die Abhänge, wenigstens im unteren Theil, als A>er- land benußt werden si<h das Bedürfniß zur Bildung von Wald- genossenschaften in dringender Weise herausgestellt habe. Dieses mehrere Meilen lange Gebirge befindet fi<h zum großen Theil im Eigenthum von verschiedenen Gemeinden angehörigen zahlreichen Privatbesißern. Die angeblich über 67C0 Parzellen sind {male Strei- fen und haben im Durchschnitt eine Breite von 2—d4 Ruthen, eine Länge von 136 246 Ruthen. So laufen diese Streifen mehrere Meilen lang neben einander von der Höhe abwärts, und, meine Herren, Sie werden si selbst sagen kônuen, wie es ganz unmöglich ist, unter sol<hen Verhältnissen eine geregelte Waldkultur zu treiben. Es wird berichtet ich bin bereit, den Herxen die gedru>te Auseinan- derseßung zu geben, ih kann mi< nur auf die dort gemachten Mit- theilungen berufen, daß dort der Wald mehr und mehr s{<winde, daß hier- durch die zu Aecker gemachten Abhänge den allergrößten Schäden ausgeseßt werden, daß der Wald, wo er vorhanden ist, außerordentlih s<{<le<t bestanden sei, aus Gestrüpp besteht und daß der Ertrag des Mor- gens zwischen 20 Groschen und 1 Thaler pro Jahr variirt, während bei der Haubergsgenossen-Wirthschaft in den Kreiscn Siegen, Olpe, Altenkirchen die Rente des Waldes unter ähnlichen Vorbedingungen zwischca 2—3 Thaler si<h bewegt, also nahezu das Dreifache erreiche.

Meine Herren! Ich habe diesmal ein Beispiel angeführt, um zu zeigen, von welchem Werth unter Umständen die Umwandlung einer jolchen Parzellenwirths<aft in eine geordnete Genossens{aft{ wirthschaft ist und daß es in der That vom wirthschaftlichen Gesichtspunkte aus es sich dringend empfiehlt, eine solche Umwandlung zu erleichtern.

Was die Einwendungen des Hrn. Abg. Parifius betrifft, so be- merke ich zunächst, daß i< mit dem Herrn Abgeordneten die Ueber- zeugung nicht habe, daß der Entwurf hinsichtlich der Zwangsgenofsen- schaften das Vollkommenste sei, was man über eine fol<e Matezie legislatorish zu Stande bringen könnte, JI< bin aber andererseits der Meinung, daß ein sogenanntes Reifen dieser Materie nun und nimmermehr auf dem Wege theoretisch er Erörterung zu Stande ge- bracht wird,

Wir können die Sache no< 9 Jahre lang liegen laffen, sie alle Jahre wieder besprehen und wir werden immer wieder auf neue Schwierigkeiten stoßen, wenn wir nit den Boden der Theorie ver- lassen und wie der Herr Referent im Eingang der heutigen Ver- handlung gesagt hat zunächst einen praktischen Versu<h wagen, Waldgenossenshaften zu Stande zu bringen.

Wenn wir andererseits erwägen, daß die Kommission mit größter Gründlichkeit und Sachkenntniß diesen Entwurf durchgearbeitet hat, so meine ih, es wäre die Frucht solcher eingehenden gründlihen Be- rathung schon jeßt zu pflü>en und nicht ein weiteres Jahr zu verschieben. Dabei bemerke ih dem Herrn Abgeordneten, abweichend von den Kommissarien in der Kommission, daß der Entwurf eines Gesetzes über freie Waldgenossenschaften etwas ist, an das heranzutreten man begründete Veranlassung haben kann. Ich meine, daß dem Gesetz über Zwangsgenossenschaften sehr wohl ein fol<cs, enthaliend Nor- mative für freie Genossenschaften, folgen kann, und ih werde mi< bemühen, in dieser Beziehung den Wünschen des Herrn Abgeordneten Rechnung zu tragen.

Was nun feine Haupteinwendungen gegen das vorliegende Gesetz betrifft, meine Herren, so war es zunächst die, daß die geseßlichen Bestimmungen nicht in Grundzügen ein sogenanuies Noimalstatut geben, sondern in dieser Einsicht zu vi el der Festseßung im einzelnen Ball überlassen. Ich halte das Hineintragen eines solchen Normal- statuts in dieses Gesetz für unzwe>mäßig, denn die Mannigfaltigke"t der Fâlle, die Mannigfaltigkeit der verschiedenen Voraussetzungen für die Bildung einer Genossenschaft ist so groß, daß man durch ein solches geseßli<hes Normalstatut eine viel größere Einschränkung für die Betheiligten herbeiführen würde, als erforderlich ist, und als wenn man es den Selbstverwaltuugsinstanzen überläßt, das Statut dem einzelnen Fall anzupassen, :

Wenn der Herr Abgeordnete ferner die Festseßung der Rechts- verhältnisse der Sozietäten Dritten gegenüber vermißt, so bemerke ich zunächst, daß ih bereit bin, Namens der Staatsregierung den Antrag des Hrn. Abg. v. Loeper anzunehmen, der in dieser Beziehung den Wünschen des Hrn. Abg. Parisius entgegenkommt, hierdur< wird in allen den Fällen, wo die Verhältnisse die Verleihung der juristischen Persönlichkeit re<tfertigen und die Betheiligten entschieden Werth darauf legen, die Möglichkeit gebo'en, diesemVerlangen cu entsprehen. Wo aber ein sol<es Verlangen nicht auftritt oder wie die Verhältnisse nicht geeignet find, meine ih, ist es rihtig, von der Vez leihung der Kor- porationsrechte abzusehen. Vergegenwärtigen Sie fih, meine Herren, daß dieje Verleihung der juristischen Persönlichkeit _wesentlih den Zweck hat, den Genossenschaften das Eingehen von Verbindlichkeiten zu erleichtern. Jch glaube aber nicht, daß es uuter allen Umständen gut ist, Genossenscha’ .en, wie die in Rede stehenden, in der Freiheit, Verbindlichkeiten zu übernehmen, zu unterstüßen und ihnen für das Kon.cah.ren von Schulden die Wege allzusehr zu ebnen, Mit Vor- bedacht haben wir es deshalb vermieden, Festseßung in dieser Beziehung in das Geseß aufzunehmen, weil wir nicht wünschen, daß die Genossen- haften von ihrem Zwe>, dem der gemeinschaftlichen Kultur, sich entfernen, und darüber hinaus weiter wirth\<haftliche Tendenzen ins Auge fassen, daß sie gewisserinaßen in das Gebiet dcc Caivt-bügenossenshaft hinüber- treten. Wie vcceits gesagt, wir woll‘en mit diesem Gesehz einen ersten Schritt thun und später die Erfahzuangeu, die auf dem Bodcz der Pcaxis gemacht wurden, zu weiteren geschlichen Maßnahmen verwe-then.

Wenn der Herr Abgeordnete sih auf die Analogie der Bestim- mungen über die Genossenschaften des Kreises Wittgeastein bezieht, so kann ih diese Berusung nicht geltea lassen, weil dort die Gesell- schaft Eigenthüme.:n des Woides der Genossen ist. Diescs findet statt bei den Haubergsgenossenschaften. Wohl war es möglich, ein- zelne Bestimmungen und L ¡?länge, wie die Motive bemeifen, in dieses Gese hinüberzunehmen, nicht aber darf man übertragen, was dort für ganz andere Verhältnisse s\tatuirt ift. Ich mache darauf aufmerksam, meine Herren, „daß wir Analogien in Deutschland für Waldgenossenschaftea der in Ro°-de steheadea Art überhaupt nicht habea, denn sowohl die Haubergsgenossenshaften der Kreise Siegen, Olpe, Altenkirhen, als die Genossenschaften des Kreises Wittgenstein <arakterisiren fih dadurch, daß die Genossen« schaft Eigenthümerin des Waldes ist, und die einzelnen Genossen mit Quoten betheiligt sind, im Kreise Wittgenstein in Form von soge- nannten Holz-Aktien, in den Kreisen Siegen, Olpe und Altenkirchen

1875.

in althergebrater eigenthümlicer Form, die si< aus dem Mittel- alter auf die Gegenwart verpflanzt hat und si< auf heutige Verhält- nisse nicht übertragen läßt, da solche Gestaltungen wohl wachsen, si aber E wp ort lassen.

: es das führt mich dazu, Sie, meine Herren, zu ersuchen, au< diesem Theil des Geseßes Jhre Zustimmung zu geben, weil ih glaube, daß auf dem Boden der praktischen Durchführung des Geseßes am besten die Probe zu machen sein wird, in wie weit Genossenschaften der vorgeschlagenen Art si bewähren und ent- wi>kelungsfähig sind. Lassen Sie uns Erfahrungen sammeln, diefe

rfahrungen verwerthen, und wenn sfi< Uebelstände dabei heraus=- stellen, fodann an die Abhilfe denken. Blos dur Diskussion und Reflektion so {wierige Fragen zu lösen, wird meines Ermessens nicht gelingen und man wird, ohne den ersten Schritt zu wagen, darauf verzichten müssen, den genossenschaftlihen Gedanken für den Wald- {uß nußbar zu machen. Jch aber möchte Sie ersuchen, au diesen Hebel anzusebßen, um das an und für sich von Ihnen als erstrebenswertlp

anerkannte Ziel der Pflege des heimischen Waldbestandes zu erreichen.

8 7E Zu $. 23 erklärte der Staats - Minister Dr. Frieden -= al:

_Ich will auf die Entgegnungen des Hrn. Abg. Parisius nicht weiter U „Und nur bemerken, daß ih nichts Anderes gesagt habe, als daß die Amendements des Herrn Abgeordneten den Zwe> verfolgen, in dieses Geseß eine Art Normalstatut für Waldgenossen- schaften hineinzvbringen, in Grundzligen, welhe maßgebend sein sollen als Normativbestimmungen für die einzelnen Genoffenscakten. Ob das richtig ist oder ni<ht i< kann mi ja irren darüber hat das Haus Gelegenheit zu entscheiden, indem die Amendements des Hrn, Abg. Parisius vorliegen, Dieses Urtheil hängt im Uebrigen mit der Kenntniß der Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenshaften und der landwirthschaftli<en Genossenschaften, von welchen leßteren ih übrigens, wenn ih mi< nicht täushe, kein Wort gesagt habe, gar niht zusammen, i< glaube also in der That, daß die lebhafte Ent- gegnung des Hrn. Abg. Parisius an mi nicht richtig adressirt war.

Was die Anträge zu diesem Paragraphen betrifft, so bemerke ich, daß die Staatsregierung bezüglich der von der Kommission gemachten Anordnung an die äußerste Grenze gelegt ifi, von welcher sie annimmt, daz innerhalb derselben eine Ausführung des Geseßes möügli< bleibt. Wenn die Staatsregierung bereit ist, Katastral - Mehrzahl zu kom- biniren mit dem Drittel der Köpfe, so bietet si<h Ihnen hierin eine sehr starke Garanti-, darüber hinaus würden die Bestimmungen Über die Genossenschaften als leere und undur<führbare erscheinen müssen. Wenn der Hr. Abg. Parisius die Mehrheit der Köpfe und des Katastralertrages verlangt, und fie {ließen fih diesem Antrage an, fo glaube i< allerdings, daß auf einem anderen Wege erreicht ware, was sie soeben abgelehnt haben: die Bestimmungen über die Bildung der Waldgenossenschaften völcig illufsorish zu machen. Aus diesem Grunde bitte i< Sie, das Amendement abzulehnen.

Ferner zu H. 36:

Meine Herren! ‘Was zunä<hst den Gegensaß zwischez deutsch- rehtliGer Genossenschaft und römischrehtliher Genossenschaft betrifft, fo enthalten die Ausführungen des Hrn. Abg. Parisius Vieles, was mir vollkommen sympathisch ist, aber ih meine doch, daß man diese schwierige Frage nicht mit so allgemein gehaltenen Ardeutungen löfen kann. Was hier unter deutschrecztliher Genossenschaft zu verstehen wäre, würde eine Realgenofsenschaft im eigentlichen Sinne des Wortes sein müssen dergestalt, daß die Genossen als Gej)ammtheit das Eigen- thum des im Einzelbesiß befindlichen Waldes haben, wie dies bei den Haubergsgenossen schaften der gall ist. Davon kann in diesem Geseße nicht die Rede sein, und deshalb ift es außerordentli<h \{<wie- rig jene Analogie hier anzuwenden. Jch glaube, daß hierin auch die Ausfüh-ungen des Hrn. Abg. Miquel fehlerhaft sind, und daß er nicht genügend ins Aug- gefaßt hat, wie jene Art deut schre<tlicher Genossenschaft, welche allerdings schr viel Vorzüge bietet, zur Zeit nicht in Rede steht. Hierzu wäre eine Umbildung von Rechtsvergältnissen erforderlich, die ih in manchen Beziehungen mit dem Hru. Abg. Miquel wün- \hen kann, die aber auf die allergrößten Schwierigkeiten stoßen würde, welche dur< die Form des Zwanges, wie sie dieses Gesetz gewählt hat, gewiß nicht zu beseitigen sind. Es handelt fih hier im Wesentlichen um eine Personalverbindung. Dieselbe hätte man in der Form der Erwerbsgenossenshaften gestalten und ihr unter den für die Erwerbs- und Wirthschaftsgenossenschaften gegebenen und erprobten Vorausseßungen die Rechtsfähigkeit verleihen können. Diefer Weg ist aber nicht eingeschlagen. Der Hr. Abg. Pa- risiuus hat versußt und in dieser Beziehung muß ih seine Konsequenz anerkennen die Lüde zu ergänzen da- dur, daß er eine Reihe von Normativbestimmungen in dieses Geselz hineinzubringen versuchte, um diejenigen Garantien zu bieten, welche erforderlich sind, wenn man ohne Weiteres die Rechtsfähigkeit an die Bildung der Genossenschaft knüpfen will. Die Kommi}fion aber \o- wohl wie das Plenum ift dem Herrn Abgeordneten hierbei nicht ge- folgt, weil die einshlagenden Verhäliuisse zu fremdartig sind, und sich nicht übersehen läßt, von welchen Vorausseßungen allgemein die Rechts- fähigkeit abhängig zu maehen sei. Wir wollen, meine Herren, wie bereits erwähnt, zunähft Waldgenossenshaften ins Leben rufen und sodann aus ihrer Thätigkeit diejenigen Folgerungen ziehen, die zu einer weiteren Fortbildung, welhe späteren Stadien der Geseßgebung zu überlassen sein wird; den gegenwärtigen AugenbliÆ halte ih ni<t für geeignet, {hon den von Hrn. Abg. Miquel befür- worteten Schritt zu {hun. Wenn Sie bedenken wollen, welche detail- lirten Bestimmungen im Handelsrecht, im Geseß über die Wirth- \hafts- und Erwerbs8genossenschaften für nothwendig befunden sind als Vorauéseßungen für die Eintragungs- und die Nechtsfähigkeit so müssen Sie zugeben, daß es unthunlich erscheint, ohne Weiteres in die allgemein gehaltenen Vorschriften dieses Geseßes die nämlichen Konsequenzen zu knüpfen. Ebensowenig halte ich den Kreisausschuß hier besonders geeignet, in jedem einzelnen Falle diese Vorausseßungen zu prüfen und glei<h dem Handelsrichter dur< seine Entscheidung allein über die Rechtsfähigkeit zu entscheiden. ;

Darin stimme i mit den Herren Abgg. Parisius und n über=- ein, daßhinsichtlich der Rechts\ubjektivität eine gewisse Lü>ke besteht, au< darin, daß es vom juristishen Gesichtspunkte aus wünschenswerth wäre allen Genossenschaften die Rehtsfähigket zu geben. Wenn ih aber aus prafktishen Nücsichten niht im Stande bin, bei vorsichtiger Be- handlung einer so shwc-en legislativen Materie dieses Ziel schon jeßt: zu erreichen, so nehme i< in Ermangelung des Besten das Amendes ment des Hrn. Abg. v. Locper an, obschon es gewisse Jnkonvenienzen. mit si bringt, weil es die Möglichkeit giebt, dort, wo ein praktisches Bedursniß obwaltet, die Rechisfähigkeit zu shaffen na< Prüfung der Sache von Seiten der'obecn Instanz. Durchaus unrichtig ist es, wenn der Hr. Abg. Miquel behouytet, man würde die Rechtsfähigkeit , die juristische Persörliz?. t da verleihen, wo Großgrundbesi er in Frage kom« men und nicht, wo es sich um kleine Besißer handelt. ie der Hr. Abg. Miquel zu dieser wunderlihen Behauptung kommen kann, ift mir vêlîg unbe reifli<h. Wenn die Staatsregierung das Bestreben hat, gerade die kleinen Grundbesißer zu Wald eno emQalten zu vereinigen, wenn, sie das Bestreben hat, die Uebelstände der Unkultur des Waldes, die hauptsächlih bei kleinen Besißungen obwaltet, zu beseitigen, so wird sie doh offenbar da, wo ein Bedürfniß vorliegt, sol<he Leine Gruv*-, besißer dur e dec Rechtsfähigkeit in ihren genoss». ]chaft- lihen Waldkulturbestre®. ungen zu stärken, nicht die mind“fte Veran- lassung zu einer 1 C finden, :

komme zu dem Schlusse, daß in dem gegenwärtigen geseßz-