Leitung des Professors Bara geführten Verw zen Zeit Geleistete nur ungetheilte st, was Umfang und innere Ordnung b welche kaum zu erhoffen w Geber belief sich im Mä ganzer Bibliotheken und literarische Erscheinungen,

der Universität erheischt we lung der früheren Kaiser etiva 350,000 Bände anwachsen kein „Haufe moderner Bücher“, Bibliotheken sind mehrere Zweige

fassend vertreten, daß

thum öfilih von hen Grenze, ges rung von Ta die Expedition, Persönlichkeiten beste

C Vor Kurzem lenkte die „Morning-Post* die auf die von der cinefishen Regierung ergriffe- zum Schugze ihrer Flüsse und Küsten. Wie das weiter erfährt, sind die in chinesishen Dien- ie- und Marine-Offiziere, um den Bau von Torpedo- Kanonen u. \. w. zu beaufsihtigen, ch Peking begriffen, in ihrer Bauart ähnlih denjenigen, die Bürgerkrieges in Amerika auf dêm Ja- #o erfolgreih benußt wurden, gebaut worden, und t einer Anzahl Kruppscher un nonen mit der dazu gehörigen Munition Die „Morning-Post* erfährt auch, von der inesishen Regierung pro werke auf dem Peiho errichtet werden wird.

Schahrisiabsk und nördlih. von der afghani- andt. Herr von Weinberg, der bei der Regie- {kend beglaubigte diplomatishe Agent, begleitet n Mitglieder meistens aus wissenschaftlichen

den bestehenden Verträ Rete des Landes basi Beziehungen zu den

altung für das im Laufe Anerkennung zollen. Dag etrifft, in einer Weise ge- è Geschenke (die Zahl der werthvolle Ankäufe

die Bedürfnisse

Bücherschaß {cht auf Und zwar ist dies durchaus in Folge des Ankaufs von der Wissenschaft,

schon eine ganze Reihe aus-

Universität Bibliothek, auch Alsatica ußung der Bibliothek ist nicht blos sität, sondern allen Angehörigen des Lande aben, fehr erleichtert. die Benußung folge 1874 bereits 26,

gen, sowie auf Bertheidigung der legalen ren und die Aufrechterhaltung der besten Garantiemächten zum Ziele haben müsse. die wichtigsten Arbeiten dieser Session bezeichnet die Thron- rede die Wahl eines Meétropoliten, die Ertheilung der Kon- zessionen zum Bau der Eisenbahnen Plojeschti-Predeal und Adjud Okna und die Erledigung mehrerer wichtiger finanzieller Fragen. Der Fürst wurde beim Verlesen der Thronrede wieder- holt dur lebhaften Beifall unterbrochen.

Schweden und Norwegen. Das \{chwedische Reichs\huldenkomtoir macht jeßt den Be in Betreff der Kontrahirung einer neuen 50 Millionen zum Schluß der gewöhnlihen Reichs- 876 höchstens 20 Millionen Kronen fordert zur Einreihung von Anerbieten genannten Komtoirs auf. — Nah \hreibung in Christiania hat es 10 Bewohner zählt, welche eine

einer so kur

ar. Zahlreich d. J, auf 2760), ortwährende wie sie namentlich dur

rden, haben in Verbindung 1 lichen Akademie den

Aufmerk\amkeit nen Maßregeln genannte Blatt nun sten stehenden ameri die nah Europa gesandt wurden, schiffen, den Ankauf von nun auf der Nückehr na sind zehn Torpedoschiffe, während des jüngsten

Stockholm, 26. Mai. kanischen Artiller

L namentli Orientalia so um wärtiger Gelehr zugängliche

Handschriften,

den der Univer wissenschaftliche zwei Jahren gestaltete sich

den 16,074 Bände eutlehnt, Auf 7637 Gesuche wurden die Büche und auf das Lesezimmer der Bibliothek vera gen kamen auf Auswärtige. die durch die Liberalität

der vortrefflihen Leitung

lothringishe Münzsammlun

des Reichstages Eisenbahnanleihe dieser Summe darf bis tagsversammlung für 1 geliehen werden, und an die Bevollmächtigten der jeßt beendeten Steueraus sih erwiesen, daß d Million Spezies oder darüber b — Das Budget für 1876 festgestellt Und betragen die einzelne Staatsaus\hu}ses zufolge, die nah

Auf der Themse

Straßburger mit 1818 namentlich den Studiren- d Armstrongscher Ka- zur Absendung bereit. daß die erste Serie der großen Befeftigungs-

nun samm Bedürfnisse h In den leßten ndermaßen: 1873 wur- 5 Bände in 8353 Ge- r in Straßburg selbft bfolat, 716 Entlehnun- othek beanspruht auch ch geförderte und unter

stehende elsaß:

ist nunmehr vom Reichstage n Posten, einem Bericht des stehenden Summen:

Civilliste 1,266,000 Kronen; Iustiz-Depar- 609,365 Kr. ; - Departement

Neben der Bibli der Regierung ras des Bibliothekars Müller g volle Aufmerksamkeit. Heute Morgens starb der bekannte ungarische o nach mehrmonatlichem Leiden. Vaudeville-Theater ist ietung einem Hrn. Lebaudy um chlagen worden.

Amts - Blatts der Deutschen Reichs- hat folgenden Inhalt: Verfügungen: vom echselung der Ortênamen Carlsruhe in Baden Regierungsbezirk Oppeln, - bei der Leitung der Post- Vom 26. Mai 1875: Aufstellung von Packammer- Führung der Nachweisungen über mene und beschädigte gewöhnlihe Padckete. y Anmahnung zur Vorsiht bei dem Verscließen der

Centralblatts der Abgab:n-, Gewerbe- andels-Geseßgebung und Verwal ßishen Staaten hat folgenden Junhalt: glichen Finanz-Ministeriums, dée Revision hen Amtsunkostenfonds betreffen rfügungen des Königlichen Fin Doppelthaler und 34 Gulde — Verfügungen des Königlich ngen in dem St

ostverwaltung“ . Mai 1875. Verw und Carlsruh,

Ausgaben: tement 3,390,000 Kr.; Aeußere Angelegenheiten Kriegs - Departement 11,772,300 Kr.; Marine 4,617,600 Kr.; Departement des Innern 183,091,200 K. Finanz - Departement 11,357,700 Kr.; Kultus - Departement 7,340,900. &r.; Pensionswesen 1,740,335 Kr.; in Summa ordentlihe Ausgaben 55,185,400 Kr. Ausgaben find bewilligt 15,329,200 Kr. (w Departement 6,696,756 Kr. und für das Marine-Departement 3,154,085 Kr.) — Aus den bereiten Mitteln außerdem noh bewilligt: Zur Anschaffung von für die Staats Eisenbahnen 6 Eisenbahnbauten 6,000,000 K gaben beträgt also 82,514,600 Kr

Einnahmen: ordentlihe: Zölle 20,000,000 Kr., Stempelpapier 1,750,000 Kr., Rübenzuckersteuer 60,000 Kr., Die Gesammtsumme der Einna

Bildhauer Nikolaus Jsz Paris, 26. Mai.

heut im Wege der öffentlichen Feilh

den Preis von 1,100,100 Fres. zugef

Gewerbe und Handel. Der langwierige Kohlengruben-Strike in Ende erreicht. und Hüttenbesi n der Arbeiter von Aberdare, eit zu einer Lohnherab- 9 %, Wieder aufnehmen Dieses Abkom- auf der Lohnsaßz im geregelt werden soll. g ahnlicher Lohnstreitig- j Auf Grund dieses ag die Arbeit in allen associirten Man hofft, daß die ch nun {nell wieder

abshlüssen und abhanden gekom- t Be\cheidung: vom 24. Mai 1875. Wagenladeräume.

Nr. 11 des

ZU außerordentlichen

von für das Kriegs- NOoIe [E Ddo London, 29, Mi. in Sü d-Wales hat n pflogen gestern die vereinigten Gruber Wales eine Konferenz mit den Delegirte in welcher der Vorschlag der leßteren, di F %, anstait der proponirten 1 itens der Werkbesißer acceptirt te in Kraft bleiben, wor arkftpreise der Kohlen g urde auch beschlossen, zur Verhütun keiten ein permanentes Sühnegericht zu etab Vergleiches soll am nächsten Mont Kob, lengruben wieder aufgenomme sen - Jndustrie in Wales si

tung in den König-

Cirkularverfügung der Rechnungen d, vom 1. April anz-Ministeriuns, tückde betreffend, en Finanz-Mini- ande und in den Befugnissen der — Cirkularverfügung des König- handlung der Frage, ob und in- aftlichen Kreditinstituten emittirten terliegen, betreffend, vom 22. März «Ministeriums, die Tarifi- m 7. März 1875. — Ver- «Ministeriums, die Tarifirung undichter inander getrennte Fäden mit Gummi- om 9, März 1875. — VI. Personal-

ux definitiv e In Cardiff

des Staates sind ßer von Süd-

Betriebsmaterial ,000,000 Kr. ; zur Fortsezung von Die Gesammtsumme der Aus-

( hauptamlli 1875. — Cirkularve die Einziehung der vom 5. Mai 1875. steriums, Veränderu Zoll- und Steuerstellen betreffend. lichen Finanz-Ministeriums, die Be wieweit die von den landwirthsch Pfandbriefe der Stempelsteuer un 1875. — Verfügung des Königlich rung vön f. g. FleisWguano bétreffend, vo fügung des Königlichen Finanz Baumwollengewebe,

leßung von 12 zu wollen, Se men wird für drei Mona

Ordentlihe 25,917,000 Kronen. wird _ Verhältniß mit dem M

Postübershüsse 3,850,000 Kr., Branntweinsteuer 13,130,000 Kr., Vermögensfteuer 2,800, 00 Kr. hmen beträgt mithin 67,507,000

g des Budgets hat das Reihs\chulden- g von 15,007,600 Kr. zu leisten. sten Klafser eintheilung der \{chwedi- gt dieselbe 16 Schiffe 1. Klasse, iffe 3. Klasse und 14 Sh dem eine Anzahl Ruderkanonchaluppen u Zu den Schiffen 1, Klasse gehören : holm“, Segellinienschiff nadies“, die Segelkorvetten „af Chapmann*“ „Norrköping“, „Gefle“, „Balder“ und „Saga“, Erics\on“, „Thordön“, „Tirfing“ gehören: 2 Korvetten, kanonenböte und 12 Dampfkanonen Amerika. Washington, 30. Mai. sekretär Bristow hat de lars Gold angeordnet; \foll während des Monats Grant hat eine Zuschri kanishen Konvention darin erklärt, daß er niemals nächsten Wahl kandidirt habe u annehmen würde, es mü Eintreten indeß auch nahme einer Wahl ih

Koblen- G; Zur Balancirun ohlen- und Ei

Komtoir einen Beitra

— Zufolge der neue \hen Flotte besi 2. Klasse, 6 S

auf heute vertagte V Aberdare Jron Co und der Diskontmakler- street in London) hat, wie die daß die gedachten Firmen beim Zugleich wurde ein daß auf diese Weise eine Ge- aften verhindert werden könne. etragen über eine Million Pfd. on & Co. sind gleichfalls erheblich. \priht in ihrem Cityartikel die Zahlungseinstellung und meldet A. Smith and Company 80 Lombard etragen über he der Eisenbranche

ersammlung

deren von e mpany“, der

der Hauptgläubiger der „Welymouth Fron Com firma Sanderson & C o. (Lombard Abendzeitungen melden, beschlossen,

Konkursgericht die Liquidation nachsu Massenverwalter ernannt; man hoffte, \chäftseinstellung der gedachten Gejellsch Die Passiva der beiden Eisenfirmen. b Sterl, diejenigen der Firma Sanders Die „Times“

E find, betreffend, v

26 Schiffe iffe 4. Klasse; außer- nd Ruderkanonjollen. Dampflinien\hiff} „Stock- Dampffregatte „Va- / „Josephine“, y Las die Dampfkorvetten „Thor“, sowie die Monitoren: „John und „Loke“. — Zur 2. Klasse 1 Dampsaviso, 7 Panzer-

Statistische Nachrichten.

Festflellung des städtischen statistischen 22. Mai die Zahl der darunter 305 männliche, 216 weibliche er ein Jahr.

hen sollen. der vorläufigen Bureaus betrug in der Wo in Berlin Gestorbenen 521, Personen; 203 unter, 318 üb

Kunst, Wissenschaft und Literatur. Der bekannte norwegische Dichter auf der Heimkehr von Jtalien nach No einer Familie seit einigen Tagen hier in B Hanau, 31. Mai. Krankenlager im 61. Jah nafiums Dr. Karl W geschäßter Philologe und Schulmann, Sc{ulausgaben der rhetoris{ macht hatte. teu Vilmars bildete die

„Skandinavien“, che vom 16. bis

— 1. Juni. gestern gemeldete doppeite

Bijörnsterne Björnson, außerdem die Zab

egen begriffen, ist mit sei- lungseinfstellung von Gilead

Change Allcy London und die von James Die Passiva der ersteren Firma b „, die Passiva der leßteren, wel angehört, 34,000 Pfd. Sterl., die Aktiva 25,000. sische Reicysbank h

4 Briggs,

Street, London.

Am 27. d. Mts. starb dahier nach kurzem 600,000 Pfd. Sterl

or des Königlichen Gym-

ein in der gelehrten Welt der sich namentlich dur seine en Schriften Cicero's- cinen Namen ge- der theologischen Schrif- ftiguag seiner leßten Le-

and und Bestand der und Universitäts-Bibliothek z en „für Gönner und Freunde der Anstalt“ als Schriften des Kustos derselben, Dr. Hot- chluß. Wer einigermaßen eine gkeit hat, einen aufgestapelten Bücherha wandeln, kann dem Fleiß und der Umsicht der unter

(W. T. B.) Schaß- n Verkauf von 2 Millionen ein Ankauf von Staats-Obligationen Juni nicht stattfinden. — Präsident ft an den Vorsißenden der republi- Philadelphia gerichtet um die Präsidentenstelle bei der 1d daß er diese Wahl auhch nit ßte denn sein, daß Umstände, deren niht entfernt wahrscheinlih sei, die An- | m zur gebieterischen Pflicht machen sollten. Nach St. Petersburger Berichten hat die Regie- ch end eine Expedition nah Hissar, einem Fürsten-

der Direkt

î E : Í nein Piderit, R CBIESMTU at-ín Taschkend eine Bank-Filiale e

Verkehrs: Anstalten-

(W.: T. B)

ausgabe eines Theils literarishe Beschä

(Straß. Ztg.) Ueber den gegenwätigen Skt rlihen Landes- zburg giebt ein soeb kript erschienenes | tinger, interessanten Aufs von der Schwieri Bibliothek umzu

Tilfit; L Sit Pogeggen der Tilsit -Insterburger L Eisenbahnverkehr eröffnet worden.

— Tie neue Chaussee nach den end direkt durch den Grunew berihten, jeßt fertig und der L

New-York, 31. Mai. deutschen Lloyd „Mosel“ ist gestern N

Auf der Theilstrecke Tilsit- inie - ist heut der regelmäßige

Pichelsbergen, von West- ist, wie hiesige Zeitungen

ald führend, enußung übe Vorstellung (W. T. B.) ufen in eine

Der Damvfer des Nord- achmittag 3 Ubr hie i xUng von Tas achmittag 3 Uhr hier ein

Am Sonntag fand die Ueb briefes an den früheren Stadtv seiner Wohnung statt. ordneten- Versammlung Hobrecht urd der Stadtverordneten-Vorste reren Stadträthen und Stadtverordneten. Hobrecht überreichte d

- mit einer Nede, in w für die Stadt hervorhob, daß

am 28. Juni, 6 Uhr Nachmittags. C. M. von Weber; von J. Seb. Bach, Concert-Arie von Mo Concert (A-moll) y mann; 6) Die erste Walpurgisn tholdy; 7) Sinfonie in C-moll von

erreichung des Ehrenbürger- erordneten-Vorsteher K ohhann in Als Deputirte des Magistrats und der Stadtver- Uhr der Ober-Bürgermeister aßmann mit meh- Der Ober-Bürgermeister as prachtvoll geschriebene und verzierte Diplom elcher er die Thätigkeit des neuen Eh Berlin und die weiteren Kreis es ihm beschieden gewesen sei einer Periode zu wirken, mit welcher ei die sehr viel Großes für Preußen und D

1) Ouverture zu Oberon von 2) Arie, gesungen von Fr. Schmitt; 3) Chaconne vorgetragen von Hrn. Professor

zart, gesungen von Hrn. v. Witt: on R. Schumann, ges

klassen stattfindet,

die dann sehr vielfach ohne Besch und dem Ve

reine zur Unterstützung oder Heimbeför azu kommt, daß die Ko Kriege hon um deswillen viel b französische Oftb

äftigung bleiben derung zur Last Ioach.m; 4) rderung seit den 9) Clavier- pielt von Fr. Clara Schu- aht von Felix Mendels\sohn-Bar- L. v, Beethoven.

sten der Heimbefsö eträhtliher geworden sind, weil die at, dem Vereine, wie arten zum halben Preise zu e Vergünstigung bisher uur den mpfohlenen ausnahmsweise zu ge-

erschienen um 12 f her Dr, Str ahn sich wiederholt geweigert h vor den leßten Kriegsereignissen, Fah-k Die Nordbahn hat dies von der bayerischen Gesandtschaft E

nehmigen versprochen.

Paris, 29. Mai. Deutschen Botschaft folgende

Die Deutsche Bots Nedacteur des Leipziger „T örcs, als Erträgniß

unglücklichen Luft ch strophe des „Zénith*, erhalten. Hr. Leonhardt, daß Sivel si dort zahlreihe Freunde gewonnen hatte. tragischen Ende ging denn durch die Bevsö eine Tochter ohne Mittel Subskription

e s{ilderte und au von 1839 bis 1875,

Der deutsche Hülfsverein in Paris. ne andere

Carlsr. Ztg.) Unter den Vereinen, deren Zweck es ngen verschiedenster Art das Elend der Mitmen dient gegenwärti

ist, durch Unter- „Paris - Journal* erhält von der schen zu lindern, ver- r es sih zux en Hauptstadt lebenden Deut- ung bedürftig, solcher theilhaftig werd svercin zu Paris“, dess jestät der Deutsche Kaiser übernommen. Die- r dem deutsh-französishen Kriege bereits einen

erreicht (er zählte im Jahre 186

indeß verminderte jener Krieg sowohl di als die ihm zu Gebote stehenden ]oeben erschienenen Ja chem der Verein wieder eine no Zahl der Mitglieder hat i r 1873, wo fie 152 betrug, um 2 ver- 31 ausgetretenen oder gliedern nur 29 neue eintraten ; do cher’ gelingen wird, nach und nach

gonnen habe, Paris, den 28. Mai 1875.

chaft hat von Hrn, Emil Leon- die Summe von 1132 Tochter des EN der Opfer der Kata- In feinem Begleitschreiben bemerkt eipzig aufgehalten und Nachricht von seinem lebhafter Syinpathie man erfuhr, daß Sivel , Und daß für sie cine wollte man sfich an derx att die Junitiative zu diesem guten Ihnen den von Herrn Leon- eingesandten Betrag mit der Pariser Comité leiten und zu wollen, daß er nach dem Willen der glücklichen Sivel bestimmt ist.

v. Scheven, Kanzler der deutschen Botschaft.

London, 29, Mai. fahrt über den K gere Zeit in Ans heute Morgen um 2 Uhr 38 M lich von dem South Foreland-L Nach den Aussagen der Aer als er an Bord des Dampfe aber sehr erhißt und mußte die Wirkungen der Sonne au hatte 23 Stunden 38 Versuch blieb er bek stone, wohin der Dampfer zunächst segelte,

mit enthusiastischen Kundgebungen empfangen Stadt beabsichtigen, ihm ein öffentliches Dine

g namentlich derjenige genannt zu werden, de e gemacht, die in der französis{ hen, welche der Unterstü lassen, der „Deutsche 12. Juli v, F Se. ser Verein hatte vo sehr günstigen Stand

Mein Herr! ungeahnter / orgehoben habe, attet gewesen sei, Nachdem L reude ausgesprocchef und he mtlihen Thäti

kaum wiederkehrender Weise emy Hrn. Kochhann gest Dank und seine F sehr er in seiner a unterstüßt worden, sprach noch mann einige anerkennende Wo hörden, indem fie Hrn. Kochh en, nur damit bezeugt hätten, wie seh dauernde, eifrige und aufo ehrt werde und geehrt zu welche mit einem mit einigen herzli Berlin ausbrachte.

wobei mitzuwirken eßterer tiefbewegt seinen rvorgehoben hatte, gkeit von den Freunden und Kollegen der Stadtvererdnetenvorsteher Dr. Straß- ausdrücklich betonte, daß die ürgerrecht v er- r derselbe für seine lan g- pfernde Thätigkeit in der Bürgerschaft ge- Auch auf diese Rede, antwortete der Gefeierte

en Protektorat am einer Sammlung zum Besten der lers Sivel, eines

9 gegen 670 ch wiederholt in L

/ e Zahl seiner Mittel, und das Jahr 1874 hresberichte ersehen, eigent- male Nechnungs- ch zwar auch in

rte, indem er auch eine Bewegung [kerung dieser Stadt, und als hinterlassen habe in Paris eröffnet worden ist,

Mitglieder, ist, wie wir lich das erste, in wel periode abschließt.

diesem Jahre gegen das mindert, da an Stelle von gezogenen Mit daß es ihm si

Kommunalbe ann das Ehrenb

werden verdiene. Hoch auf Hrn. Kochhann \{loß;,

Werk ergriffen hat, so beeile i chen Worten, indem er ein Hoh auf die Stadt d

hardt im Namen des Bitte zu Überreichen, dabei ausdrücklich bemerken Geber speziell für die Genehmigen Sie u. \. w,

au3 Paris weg- ch hofft der Verein, . d) wieder den größeren leistungsfähigen Deutschen für die Einnahmen im Vorjahr von

Leipziger Comités denselben an das

Thee t e

_Der Kaiser hat mit Entschließung vom Auflösung der Generalintenda

Tochter des un Wien, 30. Mai. 21, Mai d. J. die theater angeordnet.

g hat Se. Majestät gestattet, echnungshofe f Iäßlich feiner Enthebung

haben sich

rift, | 30,222 Francs auf 43,332 Francs geste

nz der Hof- Kapitän Boyton hat seine Shwimm- anal glücklich bewerkstelligt, obwohl fie eine viel län- als er berechnet hatte. inuten in Fan Bay, 200 Ellen west» euhtthurm in der Nähe von Dover. ¡te Dr, Diver und Dr, Howard war er, rs genommen wurde, nicht sehr ermüdet, sih zu Bette legen. Er klagte sehr über Der kühne Schwimmer Beim ersten

daß dem Hofrathe am | infolge desselb Nudolf Edlen v. Salzmann-Bienenfeld an- von der ihm provisoris der Generalintendanz für seinen hing Allerhöchste Anerkennung bekannt gegeben werde.

— Frau Mathilde Mallinger h

Operntheater am Sonnabend i

en an verschiedenen Orten des deuts habten Sammlungen zu verdanken. ammlung unter der ammlung der G scher Fürsten und re 1874 sich wieder höhere deten dem Vereine Se. M on Preußen 4000 Fr., Se, 000 Fr.,, Se. Majestät der König von uschuß 8009 Fr.,

efsen 500 Fr.,

en Vaterlandes haben eine annschaft der Stadt Leipzig artenlaube 8122 F

ch übertragenen Lei- 1 Er landete gsvollen Eifer die | und eine S

r, beigetragen. Seiten deut ereits

Regierungen hat der Verein auch im r Theilnahme zu erfreuen gehabt. Es

at am Sonnakend im Hof- L jestät der Deutsche Kais

r Gastspiel als Elsa im „Lohengrin“ er und König der König von Bayern Sachsen als außerordent- der König von Württem- herzog von en-Altenburg t-Dessau 187 Fr., der und der Chrenpräsident des ohenlohe, 300 Fr. onen vielfache Spenden desselben haben was namentlich darin troß aller Warnungen, welhe der Verein

f sein Gesicht. Minuten im Wasser zugebracht. anntlich nur 15 Stunden im Meere wurde Kapitän Boyton und die Einwohner dex r zu geben.

Se. Majestät

Se. Hoheit der Se. Hoheit der Herzo r Stadt Hamb Durchlaucht

Erstes \chleswig-holsteinishes Musikfest

am 27. und 28. Juni im Wriedtschen Leitung der Musik hat Hr. übernommen. weiden von: Fr. Schmitt us S{walktach, sänger aus Dr

zu Kiel 1875

Joachim aus Solog*\änge aus Schwerin,

Amalie Kling Königlicher

Hof-Operns gliher Hof-Opernsänger n, Hcn. Rusack aus Ber- r, Profeffor Joachim werden spielen. 6 Uhr Nachmittags. G, F. Haendel,

Vereins, Se. ind dem Vereine au vo1 Die Ausgaben gerung erfahren,

Privat esden, Hin. n P Leue Hrn. Georg Hen lara Shumanu und rogramm, 1. Sonntag, am 27. on, D atorium in drei

Redacteur: F. Prehm, Verlag der Srxpedition (Kessel). Vruck W, Elsner. Vier Beilagen (einschließli Börsen-Beilage),

hel aus Berli wesentliche Grund findet, die - Zeitungen

Masfenandrang von Arb

Theilen von IL, Montag, eitern, sowie Angehörigen anderer Berufs-

Erste Beilage

zum Deulschen Reichs-Auzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 125,

Landtags- Angelegenheiten.

Berlin, 1. Juni. Jn der gestrigen Sigung des Herren- hauses gab der Vize-Präsident des Staats-Ministeriums Finanz- Minister Camphausen über §8. 117—119 der Provinzial- Ordnung (Vertheilung der Abgaben) folgende Erklärung ab :

Meine Herren! Jch wollte nur mit zwei Worten noch auf die Stellung der Regierung zu dieser Srage hinweisen. Wie Ihnen Allen bekannt, hat die Regierung eigentlich nicht gewünscht, das System der Kontingentirung angenommen zu sehen; wir waren und sind der Ansicht, daß für Provinzen, worunter wir solche haben, die ja manches Königreich an Umfang übersteigen, der natürlichste Modus der Besteuerung sein würde der Zuschlag zu den Staatssteuern, es würde zu- gleich derjenige Modus sein, der fich ja, wenn wir binnen Kurzem vollständig zu dem Dezimalsystem übergegaugen sein werden, auch mit der ges ten Leichtigkeit in der Praxis ausführen ließe. Indessen diese Auffassung ist im anderen Hause und auch in diejem Hause auf Widerstand gestoßen, und wir glauben nicht, auf einem solhen Punkt beharren zu sollen, wenn die Landesyertretung so entschieden anderer Ansicht ist; treien nahher manche Uebelstände hervor, deren Eintreten wir nicht für ausgeschlossen ansehen, dann wird man ja später auf diese Frage zurückommen können. Ueberhaupt dürfen wir nit vergessen, es wird von beiden Häusern des Landtags gewünscht, daß die Kom- munalbesteuerung einer Reform unterworfen wird; die Staats- regierung hofft, Jhnen in der künftigen Sißungsperiode einen Gesetzentwurf in dieser . Beziehung vorlegen zu kôn- nen, dann wird ja auf die ganze Frage nah allen ihren Richtungen hin zurückgekommen werden, Für jebt handelt es fich darum, nicht zu vergessen, daß der §. 117 gar nicht darüber be- findet, wie die einzelnen Angehörigen im Kreise zu den Proviuzial- abgaben herangezogen werden sollen, sondern daß er nur darüber be- findet, wie die Kontingentsvertheilung unter die einzelnen Kreise er- folgen foll, und da kann sich die Staatsregierung nur ganz und gar auf den Standpunkt ftellen, auf den man sich im Abgeordnetenhause gestellt hat, daß man dort die sämmtlichen direkten Staatésteuern mit Ausshluß der Gewerbesteuer vom Hausiergewerbe, die ja gar nicht hierher gehört, a!s Maßstab für die Kontingentsvertheilung an- genommen hat. Jh kann Sie daher Namens der Staatsregierung nur bitten, den von Ihrer Kommission zu §. 117 in Verschlag ge» brachten Abänderungsvorschlag nicht annehmen und in dieser Bezie- hung den Beschluß des Abgeordnetenhauses wieder herstellen zu wollen.

Was dann die Interpretation des §. 118 betrifft, so ist es den

geehrten Herren bekannt, daß er aus der Juitiative des Abgeordneten- hauses hervorgegangen ist. Jn Bezug auf diese Interpretation würde ih aber der Auffassung des Herrn von Kleist nur beitreten können. Man hat hier bei der Kontingentirung in Betracht ziehen wollen, inwieweit die Besteuerung des Fiskus, der Forensen u. f. w. zu den Kreisausgaben überhaupt erfolgen kann. Man hat die prinzipalen Steuerbeträge, die in dieser Beziehung in Betracht kommen können, mit berücksihtigen und danach eine Vertheilung vor- nehmen wollen, von der ich allerdings der Ansicht bin, daß sie sehr komplizirt ausfallen wird, und von der ih auch nicht zweifle, daß sie in manchen Fällen für die Städte durchaus nicht vortheil haft fich heraus ftellen wird. Bei der gegenwärtigen Lage der Sache und bei dem Provisorium, welchem diese Bestimmungen unterliegen, hat im Uebrigen die Staatsregierung feine Veranlassung, den in der Be- ziehung von beiden Häusern zu fassenden Beschlüssen entgegen zu treten. Wir werden es uns gefallen lassen, wenn Sie unverändert den Beschluß des Abgeordnetenhauses annehmen; wir würden auc in eine Modifikation willigen können; genug, wir sind bei dieser Frage weniger betheiligt.

— In der gestrigen Sihung des Hauses der Abgeo rd- neten nahm der Handels-Minister Dr. Achenbach in der Dis- kussion über den Gesezentwurf, betreffend die ander- weite Regelung der Verpflihtung zur Leistung von Hand- und Spanndiensten für die Unterhaltung der Land- und Heerstraßen in der Provinz Posen, das Wort:

Meine Herren! Jch bin einigermaßen überrascht, von Abgeord- neten aus der Provinz Posen einen so lebhaften Widerspruch gegen diese Geseßesvorlage erhoben zu sehen. Wenn ih in einigen Worten meinestheils dieselbe hier noch begründe, so liegt es mir selbstver-- ständlih fern, auf das Dotationsgeseß Oer Cnt denn das Haus hat ja bezügli dieser Frage seine Beschlüsse gefaßt.

Zunächst ist es mir aufgefallen, daß der Herc Abgeordnete, wel- cher zuerst \sprach, von der Annahme auszugehen \hien, als handle es fich auch darum, Lasten, die dem Fiskus obliegen, auf irgend einen anderen Verpflichteten abzuwälzen. Dieselbe Befürchtung ift, wenn auch niht in demselben Grade, aber doch einiger- maßen, in den Ausführungen des zweiten Herrn Redners ebenfalls hervorgetreten, obgleich sich derselbe im Uebrigen sehr wohlwollend der Vorlage gegenüber verhielt. Jch verweise indeß auf die Motive, um festzustellen, daß davon überhaupt keine Rede ist, die Lasten, welche dem Fiskus bisher bezügli dec Landstraßen obgelegen haben, bei Gelegenheit dieses Geseßes auf irgend eine Korporation oder Person abzuwälzen, — Warum handelt es sich? Durch Entschei- dung des Ober - Tribunals ift im Zusammenhange mit den landrecht- lichen Vorschriften für gewisse Theile der Provinz Posen festgestellt, daß von der Unterhaltungspflicht der Landstraßen die Städte und Dominien eximirt find, und der Bauernstand, abgesehen vom Fiskus, ausfchließlich mit denselben belastet is, Diese aus- nahmsweise Lage des Bauernftandes hat dem Hohen Hauje bei verschiedenen Gelegenheiten Veranlafsung gegeben, an die Königliche Staatsregierung das dringende Ersuchen zu rihten, einem _folchen Mißstande Abhülfe zu verschaffen. Seitens der Königlichen Staats- regierung ift einem solehen Ansinnen des Hauses im Prinzip nicht widersprochen worden, fondern man hat bisher immer nur den Ein- wand entgegengestellt: da die allgemeine Wegegeseßgebung noch nicht regulirt fei, éticheine es immerhin mißlih, in einem einzelnen Landes- theile mit einer besonderen Geseßgebung hervorzutreten, Noch im vorigen und im vorvorigen Jahre habe ih persönlich Gelegenheit gehabt, gegenüber denjenigen Herren, welche diese Angelegenheit be- \prochen, diese Auffassung zu vertreten, gleichzeitig aber die Uebelstände zu beklagen, welche in der Provinz Posen in der fraglichen Materie obwalten.

Es handelt sich um die Befreiung des Bauernstandes von Lasten, die ihr, abweichend von anderen Landestheilen, in der Provinz Posen obliegen, also um die Entlastung einer Klasse von Mitbürgern, die auch im Uebrigen gerade niht zu den bestsituirten gerechnet werden könuen, Das ist die Aufgabe dieses Sal ho das ift der Inhalt desselben wie er sich in wenigen einfahen Paragraphen niedergelegt

ndet.

N Wenn wir nun im gegenwärtigen Augenblicke zu der Lösung der fraglichen Angelegenheit Übergegangen sind, so konnte die Erledigung nur «auf einem zweifachen Wege versuht werden : entweder nämlich die Lasten, welche bisher dem Bauernstande obgelegen haben, auf die Kreise zu übertragen, oder sie den Gemeinden mit einer gewissen sub- fidiären Verpflichtung des Kreises zu überweisen. Würde man den Kréis in erster Linie in Anspruch genommen Ln, so wäre man in Widerspruch getreten mit denjenigen Grundsäßen, welche in der allgemeinen Wegeordnuug niedergelegt worden sind. A

Es if den Herren aus der Generaldebatte über jenen Geseß- entwurf hinlänglich bekannt, daß das Fundament desselben auf dem

Berlin, Dienstag, den 1. Juni

sogenannten Gemeindeprinzip beruht, daß zugleih aber in geeigneten Fällen die Hülfe des. Kreises gegenüber den Gemeinden eintritt, Es war also von vornherein unthunlih, bei diesem Spezialgeseße einen Weg zu beschreiten, der in Widerspruch mit der projektirten allgemeinen Geseßgebung stand. Es hat sih jenes Prinzip nun, soweit man aus der Generaldiskussion überhaupt eiaen Schluß ziehen kann, auch des Beifalls dieses Hohen Hauses erfreut. Es if ferner in den Bera- thungen der Kommission — so viel ich mich erinnere, hat dies der Kommissionsberiht ausdrüdcklich konftatirt — dieses Prinzip einstim- mig als das richtige anerkannt worden. Aus dem Grunde hat man denn au denjenigen Vorschlägen, die aus der Mitte des Provinzial- Landtags von anderer Seite hervorgetreten sind, die Kreise direkt zu belasten, uicht beitreten können. E : /

Es hâtte dies entschiedene Mißstände mit fich geführt, ‘denn würde dieses Nothgeseßz, wie man es mit Recht nennt, den Kreis di- rekt belasten, und die spätere Wegeordnung wiederum die Gemeinde in erster Linie heranziehen, so würde in diesem Augenblick eine Ent- lastung der Gemeinden im Uebermaße herbeigeführt werden, um vielleiht in kürzester Zeit — wie ich annehme, spätestens im näch- sten Jahre — die Gemeinden wiederum mit neuen Lasten zu be- \{chweren, Dieser Weg ist also verschlossen. Wenn nun der Herr Vorredner darauf hingewiesen hat, daß in dan S 16 des Entwurfes der allgemeinen Wégeordnung sih eine Bestimmung finde, worin es heißt: Betreffs derjenigen öffentlichen Fahrwege,

größeren Verkehre zu dienen bestimmt sind, geht die Baulast (§. 7) auf den Kreis über.

mung ist ja nur

einzelnen Fall thun will, während dieses Gesetz,

direkt den Kreis belastete, demselben eine solche

niß Gebrauch machen wird, sie als Kreisstraßen zu übernehmen, weil

Wegeordnung voraus)ezt. Jch kann daher nicht blos

der Grundsäße aufzunehmen. Jch hoffe, mit Jhnen, Uebergaugszeit gegeben sein wird;

scheint, diesen Entwurf

überflüssig zu sein Berathung zu

Spezialkommission zur

destens einer

das ist es nicht allein;

gelegt zu haben.

— Nach dem Abg. Witt erklärte der Handels-Minister Dr Achenbach:

nicht die Rede.

kalis.

bestimmt. ( und ih würde mi | i l n dieses Vorschlages meinestheils erklären müssen.

pflihtungen in irgen einer Weise zu ändern, das, was bisher nach allgemeinen | gen dem Bauernstande obliegt, “foll in Folge

Geseßgebung an die Gemeinde übertragen werden,

zelnen Nationalitäten in den Vordergrund gebracht worden.

men. Es ist das nicht ein Verdien / D wenn wir dem Bauernstand diese Erleichterung gewähren.

d. J. vorgeschlagen wird, kann ih acceptiren.

r. Leonhardt dem Abg. Dr. Eberty:

welche einem über die blos lofalen Verbindungen B A

Welche Wege dementsprechend als Kreis straßen gelten follen, bestimmt mit Rüeckfsicht- auf deren Wichtigkeit für den Verkehr die Kreisvertretung « und wenn in dieser Beziehung behauptet wird, daß der vorliegende Entivurf im Widerspruch mit dieser Vorschrift der Wegeordnung stehe, so ift mir.das nicht begreiflih, denn in der fraglichen Bestim-

Her Saß enthalten, daß für gewisse erhebliche und wichtigere Wege der Kreisvertretung die Befugniß zusteht, die Unter- haltungspflicht auf den Kreis zu übernehmen ; es ist aber Sache der Prüfung und Entschließung des Kreises, ob er diesen ARON in t

enn e Entschließung im Gegensaß zur Wegeordnung entziehen würde. Dabei muß darauf aufmerksam gemacht werden, daß unter den fogenannten Landstraßen im Großherzogthum Posen si eine sehr große Zahl von Landwegen befindet, bei denen voraussichtlich niemals der Kreis von der Befug-

sie eben nicht in diejenigen Kategorien fallen, welche der §. 16 der die Behaup» tung, sondern die Wahrheit autsprehen, daß dieses Geseß sich im Einklange mit dem Entwurf der Wegeordnung und mit den im All- gemeinen bereits als sachgemäß anerkannten Prinzipien derselben be- findet, und daß es unthualich ift, in dem Augenblick, wo ein solcher Entwurf vorgelegt ist, Spezialgeseße ganz entgegengeseßter abweichen-

daß dieses Geseß nur für eine kurze wenn es auch bereits, wie gesagt, den Weg betritt, welchen der Entwurf der allgemeinen Wegeordnung eingeshlagen hat. Da die Grundsäße der allgemeinen Wegeordnung bereits in der Kommission einer Prüfung unterworfen worden find, fo glaube ih auh meinerseits aussprechen zu dürfen, daß es mir s no

Ms überweisen. ch mache zum Schlusse noch einmal darauf aufmerk)am, daß wie- D gerade dieses Hohe Haus das dringende Ansuchen an die Kô- niglihe Staatsregierung gerichtet hat, den jeßt beabsichtigten Schritt zu thun. Die Regierung ist den fraglihen Resolutionen gefolgt, und ih hoffe, das Haus wird die Regierung nicht im Stiche lassen. Aber ih bin mir auch bewußt, daß, felbst wenn das Hohe Haus folhe Beschlüsse nicht gefaßt und an die Königliche Staatsregierung gerichtet hätte, es in der That ein rühmlicher Schritt der Königlichen Staatsreç ierung sein würde, Ihnen dieses Geseß vor- Es handelt sich um die Entlastung einer wichtigen Klasse unserer Mitbürger, fassen Sie muthig Ihren Entschluß. Die Regierung ist bereit, den Ruhm dieses Schrittes mit Ihnen zu theilen.

Meine H-:rren! Wenn der Hr. Abgeordnete v. Tempelhoff den 8. 64 des Entwurfs einer allgemeinen Wegeordnung eingerufen hat, um seine Vorschläge zu befürworten, daß die betreffende Landstraße vor der Veränderung, welche dieses Geseß beabsichtigte, in guten Zu- stand verseßt werden solle, so übersieht er, daß der F. 64 davon han- delt, die Unterhaltung eines öffentlichen Weges vollständig auf einen anderen Verpflichteten zu übertragen; davon ift aber, wie der Hr. Avg. Witte foeben ausführte, in d-em vorliegenden Gesetz überhaupt Die öffentlichen Straßen sind zur Zeit noch fis- Diese Stellurg behalten die öffentlichen Landstraßen auch vorläufig noch bis auf Weiteres, und es wird nur bezüglich der Hand- und Spanndienste, welhe bisher aus\{ließlich von den bäuerlichen Befißern geleistet worden sind, ein anderer Verpflichteter der Gemeinde Es paßt also der §. 64 auf den vorliegenden Fall nicht, {hon aus diesem Grunde gegen die Annahme S Im ROigen 2 alles dasjenige, was heute von den Gegnerñ der Vorlage vorgebra ist zum Theil erledigt durch diejenigen Beschlüsse, welche das Hohe Haus bezüglich der Dotation und der Provinzialverfassung gefaßt hat. Wenn der Hr. Abg. Hundt v. Hafften speziell mein Wohlwollen in dieser Angelegenheit anruft, so muß ich ihn auf die Vertheilung der Fonds verweisen, wie sie nach den Beschlüffen dieses Hauses statt- finden foll. Das Haus hat darüber bes{lossen, ih bin in keiner Weise in der Lage, über jene Summe, über deren Vertheilung bereits nach jenen Beschlüssen Bestimmung getroffen ift, in anderer Art zu verfügen, Jh muß aber auch darauf aufmerksam machen, daß es sih in dem ganzen Gese niht darum handelt, privatrechtliche Ver- sondern geseßlihen Bestimmun- einer neuen L R, tens Pier also nicht der Fall vor, daß in Privatrechte eingegriffen würde, fon- an ett Bis ein Wechsel in der Geseßgebung vor sich. Man hat nun von der einen oder der anderen Seite ein besonderes Wohl- wollen dem Bauernstande gegenüber für sih_in Anspruch genommen. Es find bei dieser Gelegenheit in einer gewissen Weise sogar die SA laube, meine Herren, wir halten une am besteu von diesen Für und ider völlig tg ih denke, wir geben am fklarsten dadur dem Wunsche des ganzen Hauses, daß wir Alle ‘das Wohl der Bevölke- rung wollen, einen lauten u rae, wenn wir c C e Gs eßentwurf, wie ihn die Regierung vorgeschlagen hat, anneh- dn, e | j f des Einzelnen sondern et, a

Amendement bezüglih des Einführungstermins, wonah der 1. Juli

— In der Generaldiskussion über den Gesehentwurf, betreffend den fstandesherrlihen Rechtszustand des P00 gs von Arenberg 2. entgegnete der Justiz-Minister

Meine Herren! Im Interesse der endlichen Erledigung dieser

Sache möchte ih Sie bitten, etwaige Bedenken gegen die Vorlage zu unterdrüdcken. *

Was insonderheit das Bedenken anlangt, welches der Abg. Dr.

Eberty gegen den §. 2 anführt, so, glaube ic), können wir auch hier- von absehen, denn ih bin mit dem Hrn. Abg. Eberty durchaus ein- verstanden, daß diese Bestimmung etwaiger Gutschädigung eine unge*. fähre ist. E3 wird dem Herzog von Arenberg nicht möglich, einen solchen Anspruch genügend zu begründen. enn d mission des Herrenhauses und dieses selbst für wünschenswerth er- achtet hat, die betreffende Aenderung vorzunehmen, so, glaube ih, fann man sich beruhigen. Betrach) S des Abs. 4 des §. 3 ohne alles Präjudiz ist. Denn Fâlle, Ï

daß Jemand übertritt aus dem Dienst eines Standesherrn in den Königlichen Dienst, kommen nit vor. Es ist der leßte Fall, welcher überhaupt in Betracht gezogen werden kann. n 1 „find. von dem Standesherrn präfentirten Gerichtsmitglieder Königliche, während die vom Herzog präsentirten Personen standesherrliche Diener find. Hieraus ergiebt sich, daß ein Präjudiz in dieser Richtung nicht existirt.

Wenn dennoch die Kom-

Es kommt ferner in Betracht, daß die

welhe diese Vorschrift im Auge hat, nämlih

Im U-brigen find die

Nach dem Abg. Windthorst (Meppen) nahm der JIustiz=

Minister nochmals das Wort:

Jch nehme die Bestimmung im vierten Alinea des §. 3 ganz

allgemein, wie die Worte das sagen: Jh habe nur hervorgehoben in vieler Richtung, daß diese Vorschrift großen Bedenken nicht unterliegen fönne, weil sie kein Präjudiz schaffe, in dem Verhältnisse nicht be- stehen, in tenen dies wieder vorkommen könnte.

Auf die Bemerkung des Hrn. v. Gerlach erlaube ich mir kurz

zu erwidern, däß der Umstand, daß der Herzog von Arenberg ver- storben und jeßt ein minderjähriger Sohn an dessen Stelle getreten ist, in den Verhältnissen eine Aenderung nit herbeiführen kann, weil Verhandlungen nicht in Frage sind, die Angelegenheit vielmehr, nah- dem die Verhandlungen erfolglos gewesen sind, im Wege der Geseßz- gebung geregelt werden soll.

Sodann hat das Herrenhaus seinen Beschluß gefaßt mit 44

Stimmen gegen 27; ich kann nit finden, daß das eine Minorität ist, welche eigentlih als Majorität bezeihnet werden müßte.

— In der Spezialdiskusfion protestirte bei §. 2 der Abg.

Windthorft (Bielefeld) gegen die Auslegung des Vertreters für Meppen, daß durch den dem Herzog vorbehaltenen Rehtsweg zur Erreichung einer Entschädigung für die ihm entgehenden Rechte der Anspruch auf eine Entschädigung selbst ausgesprochen fei, ebenso der Abg. Lauenstein. / Þ [ erklärte, die Ansicht des Abgeordneten für Bielefeld werde nicht maßgebend sein, sondern die seinige. merkte hierauf :

Der Abg. Windthorst (Meppen) Der Justiz-Minister be- Der Abg. von Gerlach verwechselt die Beschlüsse der Kommission

des Herrenhauses mit den Beschlüssen des Hauses felbst. Die Kom- mission hat ein Stimmenverhältniß von 4 : 5 gehabt, darauf fommt aber recht wenig an, in einem früheren Stadium hatte die Kommission des Herrenhauses sogar den §. 2 abgelehnt.

Dann glaube ih kaum hervorheben zu sollen, daß ih mit der

Auslegung, die vorhin der Abg. Windthorst (Meppen) der betreffen-

den Vorschrift des §. 2 über die Entshädigung gegeben hat, in keiner Weise einverstanden bin.

— In der Diskussion über den Gesehentwurf, betref- fend die Wiederaufhebung der Beschlagnahme des Vermögens des ehemaligen Kurfürsten von Hessen, entgegnete der Justiz - Minifter Dr. Leonhardt dem Abg. Windthorst (Meppen) : : j

Meine Herren! Der Hr. Abg. Windthorst (Meppen) hat die Bemerkung gemacht, der Geseßentwurf wäre sehr kurz. Das ist {on richtig, der Entwurf reiht aber aus. Der Le bin ich nit, daß es eines Geseßes gar nicht bedürfe, indem das eseß vom Jahre 1869 ipso jure erloschen sei. Das kann s{chon aus dem einfachen for- mellen Grunde nicht anerkannt werden, weil §. 4 des Beshlagnahmegeseßzes

bestimmt: Die Wiederaufhebung der Beschlagnahme kann durch Kö-

nigliche Verordnung, in allen übrigen Fällen nur durch Gesetz er- folgen. Aber ganz davon abgesehen, würde ich doch glauben, daß das Gefeß ipso jure nicht erlischt, weil es nicht in genügender Bestimmt- heit auf die Person des Kurfürsten abgestellt ift.

Dagegen bin ih mit dem Hrn. Abg. Windthorst (Meppen) allerdings einverstanden, daß dur die Aufhebung der Beschlagnahme eine Aenderung in den bestehenden Rechten an dem“ Vermögen nicht eingetreten ist, das ist selbstverständlich. L

Sodann hat der Hr. Abg. Windthorst fih noch ausgelassen über die Vorschrift des §. 2, wonach eine Rechnungslegung ausgeschlofsen sein soll. Auf diefen Punkt, der on so oft besprochen ist, lasse ih mich nicht mehr ein, weil es „ohne praktischen Nußen" ist, wie in anderer Richtung der Hr. Abg. Windthorst sagte. Insbesondere kann es nicht von Interesse sein, zu prüfen, ob den Erben ein Anspruch auf die Rechnungsablegung zusteht, was ih allerdings niht annehme.

— Die Kommission des Hauses der Abgeordneten zur Prüfun des Staatshaushalts-Etats hat ihren Bericht über den Geseßentwurf, betreffend den Ankauf und die Vollendung der Pommerschen Centraleisenbahn und der Berliner Nordeisenbahn, fowie die Verwendung der verfallenen Kautionen für die bezeichneten Eisen- bahnunternehmungen erstattet. B E

Nach diesem Bericht erklärten die Vertreter der Königlichen Staatsregierung, „die Siaaisregierung stehe auf dem Standpunkte, daß sie eine Verpflichtung, für die Vollendung der von ihr konzessio- nirten Eisenbahnen erforderlihen Falles durch Aufwendung von Staatsmitteln einzutreten, nicht anerkennen könne. Eine solche Ver- pflichtung könne namentlih nicht daraus hergeleitet werden, daß Sei- tens der Regierung vor Ertheilung der Konzession eine Prüfung der Nachweise über die Aufbringung des Anlagekapitals vorgenommen werde, da diese Prüfung, obgleih fie wohl wee sei, in vielen Fällen einer unvollständigen Aufbringung des Anlagekapitals und dadur dem künftigen Verfall der Unternehmungen vorzubeugen, doch keinesweges eine Garantie gegen unsolide Gründung der zu konzessio- nirenden Unternehmungen bieten könne. Die Regierung gehe vielmehr von der Ansicht aus, daß in jedem einzelnen Falle, wenn ein von ihr konzessionirtes Unternehmen aus eigenen Mitteln niht mehr zur Aus- führung gelangen könne,. zu prüfen sei, ob es mit Rücksicht auf die Bedeutung des Unternehmens zweckmäßiger fei, « das zur Vollendung desselben noch erforderliche Kapital durch Gewährung der Staats- hülfe aufzubringen, als das bereits verwendete Kapital untergehen u lafsen. x iz N n der ntg E auciligen Schätzung seien