Wavre, 2. Juni, Abends. (W, T. B.)

In der heute fortgesetzten Wollauktion waren 3038 Ballen an- geboten, von denen 1(/28 Ballen verkauft wurden- Die Auktion war etwas belebter, die Preise blieben unveränfert,

New-York, 2. Juni, Abends 6 Uhr. (W. T. B) -

Waarenbericht. Baumwolle in New-York 164, do, in New- Orleans 15}. Petroleum in New-York 134, do. in Philadelphia 13, Mebl 5 D. 10 C. Rother Frühjahrgweizen 1 D, 15 C. Mais (old mixed) 85 C Zucker (Fair refining Muscovadós) 84 Kaffee (Rio-)

174. Schmalz (Marke Wilcox) 144 C. Speck (short clear) 11F C. Getreidefracht 8}.

Ausweilse von Banken ete.

Woohenfiberslohten von 11 deutschen Zettelbanken pr. 31, Mai; s, unter Ins. der Nr. 126.

Monats-Auswelso der Oldenburgischen Spar- und Leihbank, der Oldenburgischen Landesbank, der Preussischen Hypotheken-Yer-

sicherungs-Aktien-Gesellechaft, der Norddeutschen Bank in Hamburg ; s. unter Ins. der Nr, 126.

Disoonto - Gesollsohaft in Berlin. Bilanz pr. 31. Dezember 1874; s. unter Ins, der Nr. 126.

Emáissionen.

Boohnmer Bergweorks-Aktlen-Gesellsohaft. Subskription auf 750,000 « nom. neuer Aktien Litt, A. zum Paricourse für die älte- ren Aktionäre vom 15. Juni bis 5. Juli; s. Ins. in Nr. 126.

E eg U

Königliche Schauspiele. reitag, den 4. Juni. Opernhaus. (139, Vor- stellung.) Auf Begehren: Fantasca. Großes Zauber-Ballet in 4 Akten und einem Vorspiel (12 Bildern) von P. Taglioni. Musik von Hertel. Anfang 7 Uhr. |

Lettes Auftreten des Frl. Forsherg vor ihrem Urlaube.

Schauspielhaus. (145, Vorstellung.) Zweiund- dreißigste Vorstellung zu ermäßigten Preisen. König Richard Ax. Trauerspiel in 5 Abtheilungen von Shakesyeare. Anfang halb 7 Uhr.

Die permanent reservirten Billets haben keine Gültigkeit.

Sonnabend, den 5. Juni. Opernhaus. (140. Vor- stellung). Dreiunddreißigste Vorstellung zu ermäßig- ten Preisen, Mit aufgehobenem Abonnement. Ein Sommernachtstraum von Shakespeare, über- seßt von Schlegel in 3 Akten. Musik von Felix

endels\ohn - Bartholdy. Tanz von Hoguet. An-

ie permanent reservirten Billets Haben keine Gültigkeit. i Schauspielhaus. Keine Vorstellung.

‘ Wallner-Theater.

Freitag: Zum 3. Male: Ein passionirter Raucher. Schwank in- 1 Akt von A. Günther. Hierauf: Zum 3. Male: Madame Flott, Posse in 1 Akt von Carl Görliß. Zum Sa Zum 9, Male: Zwischen Staudesamt und Kirhe-

Sonnabend: Dieselbe Borstellung.

Yicteria-Theater.

Der Garten is geöffnet. Freitag und folgende Tage: Gastspiel der ersten Solotänzerin Signora Dorina Merante und des Balletmeisters und Solo- tänzers Mr. Gredelue. Die eise um die Welt in 80 Tagen, nebst einem Vorspiel: Die Wette um eine Million, Ausftattungsftück mit Ballet in 5 Abtheilungen, 15 Tableaux, von A. D'Ennery und Jules Verne. Musik von Dellimont. In Scene geseßt von Emil Hahn. Anfang 64 Uhr.

Priedrich-Wilhelmstädtisches Theater.

i Winterbühne. Freitag : Be des Herzoglih Meiningischen Hoftheaters. Iultus Cäsar. Sonnabend: Dieselbe Vorstellung. i Sommerbühne, Freitag : Die Fledermaus. Sonnabend: Mamsell Angot.

Residenz-Theater.

Freitag: Drittes Gesammt - Gastspiel des Dresdner Residenz - Theaters unter Leitung seines Direktors Dr. Hugo Müller. Zum 1. Male: Fromme Wünsche. Lustspiel in 3 Akten von Ro- sen. Hierauf: Ein delikater Auftrag. Lustspiel in 1 Akt von Roger. Zum Schluß: Unter de Siegel der Verschwiegenheit, Lustspiel in einem

statt jeder besonderen Meldung allen Verwandten, Bekannten und Freunden ergebenst an die tiefbetrübte Wittwe Bertha Schlegel, geb. Friedri.

Berlin, den 2. Juni 1875.

Heute um 47 Uhr früh entschlief sanft nah kurzem Leiden unser geliebter Mann, Vater und Großvater, der Geheime Kommissions-Rath

Carl Berr, Ritter 2c. im 79. Lebensjahre. ck Potsdam, den 1. Juni 1875, Die Hinterbliebenen.

Verlobt: Frl. Martha Buhwald mit Hrn. Kam- mergerichts-Referendar Dr, jur. Johannes Köppen (Spandau). e \

Geboren: Ein Sohn: Hrn. Telegravhen -Jn- genieur F. Lindow (St. Johann a. d. Saar). — Hrn. Major z. D. August v. Krieg (Königswinter). — Eine Tochter: Hrn. Premierlieutenant Bachmann (Cassel). — Hrn. Hofjägermeister und Kammerherrn Heinrich v. Saldern (Dessau). — Hrn. Stabsarzt Dr. O (Syandau).

Gestorben: Hr. ürgermeister Nugust Niß (Tuchel). — Verw. Frau Rechnungsräthin Therese Milchhöfer, geb. Freiin v. Buddenbrock, (Schir- windt). — Hr. Hauptmann Hans Curt v. Wol- fersdorf (Berlin). — Frau KreisgeriWtsräthin Pauline Döring, geb. v. Eberstein (Zeiß).

í

Steckbrief. Gegen den angeblichen Ageuten Borghardt oder Borchardt am 9. August 1843 in Potédam geboren, mittelgroß, mit dunklem Haar, verheirathet mit Louise, geb. Herzsprung, ift die ge- rihtliche Haft wegen Unterschlagung aus §8. 246 des Strafgeseßbuches beschlossen worden. Es wird er- sucht, auf den 2c. Borghardt (Borchardt) zu achten, ihn im Betretungsfalle festzunehmen und mit allen bei ihm sich vorfindenden Gegenständen und Geldern mittelst Transports an unsere Gefängniß-Jnspektion | abzuliefern. Derselbe hat sich Ausgangs März cr. | von hier entfernt. Pot3dan, den 28. Mai 1875.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.

Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen un. dergl. [4119]

Oeffeutlihe Aufforderung.

In der dahier anhängigen Kuratelsache: die ruhende Erbschaft der am 13, Februar 1874 ver- storbenen Anna Marie Weber, ledig, von hier (einer Tochter des f Caspar Weber und dessen +7 Ehefrau Susanne Maria, geb. Heyer, hierselbst) werden, geschehenem Anträge zu Folge, alle Die- jenigen, welche an deren Nachlaß ein Erbrecht in Anspruch nehmen wollen, hierdurch öffentlich aufge- fordert, folches iynerhalb drei Monaten dahier geltend zu machen, widrigenfalls der erwähnte Nach-

Aft von Berger. Durch die Beispiele des König- lichen Hoftheaters veranlaßt, ermäßigte Preise. Par- quet 20 Sgr. (2 Mark) u. |. w.

Sonnabend : Dieselbe Vorstellung.

Krolls Theater.

Freitag: Der Troubadour. Oper in 4 Akten | von Verdi. Concert und brillante Beleuchtung i d R E Anfang 5}, der Vorstellung

ri

j ¡ | ! î

Woltersdorf-Theater. | Freitag: Lebtes Gastspiel der Frau Lotte i Mende und der englishen Balletgesellschaft und } Gastspiel des Frl. Lange: Die Nachtigall aus dem Bäckergang. Ballet, Aennuchen vom Hofe. j Sonnabend : Bin 1, Male: Der raseude Roland. National-Theatér. Freitag: Benefiz für Herrn Menzel: Im Bor- immer Sr. Excellenz. Lebensbild in 1 Akt von , Hahn. Der Präsident. Lustspiel in 1 Akt von W. Kläger. Ein Zündhölzchen zwischen zwei euern. Schwank in 1 Aft von G. Hiltl. Mon- eur Herkules. Schwank in 1 Akt von G. Belly. or und nach der Vorstellung Garten-Konzert. Sonnabend : Dieselbe Vorstellung.

Belle-Alliance-Theater.

Freitag: Drittes Großes Garten -Doppelcon- cert, ausgeführt von dem Musikchor des Kaiser Fran Garde - Grenadier-Regiments, unter persönl. eitung des Kgl. Musikdirektors Hrn. Saro, und der Hauskapelle unter Leitung des Kapellmeisters Herrn Sternagel, Hierzu: Z. 4. M.: Am an- deren Tage. Lustspiel in 3 Akten von Otto Girndt. E des Conerts 5 Uhr. Entrée inkl. Theater

Sonnabend: Zum 5. Male: Am anderen Tage.

Deutscher Personal-Kalender. 4. Jumi.

1680. Friedrich Wilhelm, Kurfürst von Branden- burg, erhält zufolge des westfälischen Friedens das Herzogthum agdeburg.

Friedrich II., König von P-eussen, siegt in der Schlacht bei Hohenfriedberg.

Friedrich Wilhelm IlI., König von Preussen,

erwirbt durch Vertrag wit Dänemark

Schwedisch-Pommern und Rügen,

1745, 1815.

Familien-Nachrichten. Gestern Abend 11F Uhr entschlief sanft zu einem L Leben mein innig geliebter Gatte, der Ma-

gistrats-Sekretär und Kalkulator Wilhelm Schlegel im eben vollendeten 45. Lebensjahre. Dies zeigt

laß den dahier aufgetretenen Verwandten überwiesen werden wird. Geluzausen, am 4. Mai 1875. Königliches Amtsgeri@ht. Heuser. Co.

Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.

[4134] Oberschlesische Eisenbahn.

Es sollen die Erd- und Planirungsarbeiten im Festungsbereich Neisse der Bahnstrecke Neisse-Camenz und zwar Loos I. von Station 9 + 50 bis Station 21 + 60, veranschlagt zu 168,638,5 Kubikmeter Bodenmassen im Wege der Submission verdungen werden.

Die Submissionsbedingungen, Massenberechnungen, Pläne und Profile liegen in unserm Centralbureau, Abtheilung 111. hierselb, Teichstraße Nr. 18, zur Einsicht aus, von wo die Bedingungen auch gegen Erstattung der Copialien bezogen werden können.

Offerten sind versiegelt und portofrei, versehen mit der Aufschrift :

„Submission auf die Ausführung von Erd- und Planirungsarbeiten zur Eisenbahn Neisse-Camenz“ bis zu dem auf Montag, den 14. Iuni d. I,., / Bormittags 11 Uhr, in- dem obenbezeichneten Centralbureau anstehenden Submissionstermin an uns einzureichen, wo deren Eröffnung in Gegenwart der etwa erschienenen Sub- mittenten erfolgen wird. Breslau, den 31. Mai 1875.

Königliche Direktion,

(Fr. 3193/5)

[4192]

Die Lieferung von:

I. 12 Stück G Ema ie,

TI 9 t ignallaternen für desgleichen,

1309 „ Signallaternen für Weichen soll im Wege der Submission vergeben werden.

Termin hierzu is auf:

Dienstag, 22. Iuni cr, Nachmittags 5 Uhr, in meinem Bureau anberaumt und müssen bis dahin die Offerten frankirt und versiegelt mit Aufschrift : „Submission auf Signalmaste, bezie- __ hungsweise Submission auf Laternen“ hier eingehen,

Die für diese Lieferungen maßgebenden Bedin- gungen und Zeichnungen können gegen Erstattung der Kopialien und für 1. und IL. getrennt von mir bezogen werden,

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. |

Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

(#219) Bekanntmachung.

Bei dex am 28. Mai c. vorgenommenen Aus- Losjung der Remscheider Stadt - Obligationen I, und 11. Emission wurden folgende Nummern auês- geloost, für welhe die Beträge vom 1. Oktober c. an an der Kommunalkasse, gegen Rückgabe der Ob- ligationen erhoben werden können:

I, Emission: Serie A. Nr. 4 und 63. „ B. Nr. 173, 255, 398, 401 und 464. C Ne N 695, 778, 814, 820, 977 und II. Emission: Serie D. Nr. 23, 33, 47 und 75. V, ML: 90, | Von den früher ausgeloosten Obligationen der i I, Emission sind bis jeßt noch nicht eingelöst :

Serie C. Nr. 619, (à -101/6.) Remscheid, den 29. Mai 1875.

Der Ober-Bürgermeister. Hoffmeister.

E Braunschweig-Haunoversche Hypothekeubank.

Die am 1, Juli d. I. fälligen Coupons unserer fandbriefe werden shon von heute ab eingelöst : vei den Direktionen zu Braunschweig und Han- nover, „ Herrn S. Bleichröder i „ der Direktion der Disconto-Gesell- schaft dem Berliner Baukverceiu „ der Berliner Handels-Gesellschaft den Herren Herrig & Franß Herrn Moriß Fuld in Frankfurt a./M., den Derpen NIaLeus Verló & Co. in Wies- aden. Braunschweig, den 1. Juni 1875, (a Cto. 104/6.) Braunschweig-Hanuoversche Hypothekenbank. Gravenhorst. vou Seckendorff.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Die durch den Tod des bisherigen Jnhabers er- ledigte Kreiswundarztstelle des Spremberger Kreises mit dem Wohnsiße in der Stadt Sprem- berg und einem Jahresgelzalte von 600 /( soll wieder beseßt werden. Qualifizirte Medizinalpersonen, welche sfih um diese Stelle zu bewerben beabsfich- tigen, werden hiermit aufgefordert, sh unter Ein- reichung ihrer Zeugnisse binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Frankfurt a. O.,, den 28. Mai 1875. Königliche Regierung, Abtheilung-des Innern.

Wochen-Uebersicht der

Preußischen Bank

vom 31, Mai 1875, Activa,

1) Metallbestand (der Bestand an M. coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländishen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet)

2) Bestand an Reichskassenscheinen .

3) an Noten anderer Banken

an Wechseln

an Lombardforderungen .

an Effekten

an sonstigen Activen ..

P assiva.

Grundkapital Reservefonds Betrag der

in Berlin,

599,137,000 6,002,000 5,317,000 328,482,000 53,662,000 89,000 33,391,000

65,720,000 18,000,000

774,438,000 60,643,000

umlaufenden

11) Die fonstigen täglich fälligen Ver- bindlichkeiten

12) Die an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Verbindlichkeiten . .. 100,755,000

13) Die sonstigen Passiva 1,789,000

Berlin, den 3, Juni 1875.

Königlich Preußisches Haupt-Bank-Direktorium.

von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp.

Herrmann. Koch. von Koenen.

[2% Leipziger Bank. Gesehüfits - Uebersicht vom 31. Nai 1875. Activa. Cassabestände: Gemünztes Gold und Silber Reichs - Kassen- scheine Prèêuss. u. andere Banknoten Staatspapiergeld und Sorten

6. 14,091,300. ú 13,400. 4 1,091,000, I 160,600.

M. 15,916,300.

24,731,900, 4,786,700, 2,983,200. 3,824,000.

é. 18,000,000. » 14,800,000;

27,384,200. 772,400. 1,623 000,

Wechsel. Lombard Effekten O al A Debitoren und sonstige Activa Passiva. Grundkapital ô Reservefonds Betrag der Noten . Guthaben D R E h Cy Die sonstigen täglich fälligen V er - pIndliohkelten t +6 Die an eine Kündigungsfrist (3 Mo- nate und länger) gebundenen N Or 1a Lene. T 819,000. Sonstige Passiva . . „ 1,443,500,

umlaufenden

der (& ir (6 on to -To-

Fulda, 29. Mai 1875. Der Königliche Maschinenmeister. Fischer, }

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen kurzen Wechseln auf preussische Bankplätze : M 4,868,800.

; 3) Bestand an Noten

4184] Wochen-Uebersicht

der Bauk des Berliner Kassen-Bereins am 31. Mai 1875.

Activa. Metallbestand . . Æ 1,327,760. 129,985.

Preußische und Reichskassen- : 13,869,275.

He R

toten anderer Banken . 13/042 077. 3,804,900.

A, Lombardforderungen . : 00,128. 827,890.

(Cette. 4 M. 3,000,000. —

Sonstige Aktiva ; Pasaiva. Grundkapital Reservefonds S 450,000, Uma ende Noten, 2 1,900,000 Sonstige täglich fällige Ver- Viet 4 A2 Ra, —, 5) Sonstige Passiva . 381,324, —. Zum Inkasso weiter begebene, im Inlande zahlbare Wechsel (vom 1. bis 12. Juni 1875 fällig) M, 816,390. —. S Die Direktion. Warschauer. Berend. Hache.

Württembergische Notenbank.

[4205] Stand am 31. Mai 1875.

Activa. L. Kasse: 1) Coursfähiges Deutsches Gld Bl 2) Gold P fein à

[

| | 7,666,036 19 G I 3) Reichs-Kassenscheine 4) e iz Staatspapier- S S U 2p 5) Noten anderer Deutscher B A e da 6) Sonstige Kassenbestände I, Wee a e L, Lombard-Forderungen . LV. Effeften . R V. Sonstige Activa.

3,689 35 33,868 30 |

111,658 /20 42,584 29 11,337,601/04 1,003,041 40

337,195/04 . [20,939,675 01 F assiva. |

L. Grundfapital .

VL. Neservefoud . . Ls IUL. Umlaufende Noten . . ,

LV, Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten . . . ,

V. Anu eine Kündigungsfrist

gebundene Berbindlich- L e — [— VI. Sonstige Passiva . . . y 268,992 18 Fl. 120,935,675|01 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen

im Inland zahlbaren Wechseln: Fl. 627,993. 21.

5,250,000 |— 140,252/09 E:

246,940/34

Braunschweigische Bank, [4210] Stand vom 31. Mai 1875. Activa. Metall-Bestand . M. 4,659,000. DBAIGhSKagBONSONGID On iers o Y 28,000. Noten anderer Banken 1,120,600. Platz-Wechsel-Bestand . . 6,073,176. Auswärtiger Wechsel-Bestand 8,898,477. 30. Lombard-Forderungen , 2,662,807. Conto-Corrent- Debitoren 6,686,295, 10. Sonstige Aktiva , i wis 311,051; 35, « Passiíva. Grundkapital , . 4. 10,500,000, HOtovofon de e L 414,502. Umlaufende Noten , , e 11,609,000. Conto-Corrent-Creditoren L 6,783,174. Verzinsl. Depositen-Capitalien , 753,150, —. Sonstige Passiva 178,170, è

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen im Inlande zahlbaren Wechseln. M Braunsechweig, 31, Mai 1475, Die Direktion. Bewig. Stübel,

796,996.

Anbhalt-Pessauische

4213] Landesbank.

L. Aetiva,. 1): Métallbesland 1. 6. 760,706, 62. 2) Bestand an Reichs- u. Staats- kassenscheinen , , E 21,496.

anderer 207,750, 4,209,997.

91,150. 8,739,

D e 4) Bestand an Wechseln . , , 5) Bestand an Lombard - Forde- T a Let C La L 6) Bestand an Effekten , . . y 7) Bestand an sonstigen Akti- ven, hierunter die erworbe- nen unkündbaren Hypotheken „ 14,085,544,

IL P assiva.

8) Grund-Kapital ._ A. 6,000,000.

9) Resorvesonda . . « » « « » 696,108.

10) Cirkulirende Banknoten . . y 2,875,229. 11) Täglich, bez. nach kurzer Kündigung fällige Verbind- TONKEIE oe uo ho lo e 12) An Kündigungsfristen gebun- dene Verbindlichkeiten i 13) Sonstige Passiva, hierunter die in Cirkulation befindlichen

unkündbaren Pfandbriefe. . ,

982,709. 2,078,647. 37.

6,826,485. 959.

Kurze, zum Inkass0 : gegobene, im Inlande zahlbare Wechsel A 519,385, 42, BDBessaau, den 31. Mai 1875.

Wie Direktion. Hermann Kühn. Ossent,.

S

Deutscher Reichs-

und

nzeiger

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

f | Dos Abonnement beträgt 4 K 50 S

für das Bierteljahr.

X

86 128,

Se. Majestät der König haben Allergnädigst “geruht:

e „Dem _Qergen, uon Bu Ge!lberg, Commandeur, dex 11. L Vi Morden RüftciDrben 0A

Feld-Artillerie-Brigade, othen -Orden zweiter Klasse mit Eichenlaub und Schwertern am Ringe; dem Hauptmann von Kriegstein, à la suite des 2. Rheinischen Infanterie- Regiments Nr. 28 und Führer der Arbeiter - Abtheilung in Stettin, und dem Regierungs-Hauptkassen-Kassirer, Rehnungs- Rath Walther zu Bromberg den Rothen Adler-Orden vierter Klasse; dem Major z. D. und Rittergutsbefiger von der Gröben auf Sabudownia im Kreise Shweyß und dem Kreis- gerihts-Rath Spanken zu Dortmund den Königlichen Kronen- Orden dritter Klasse; sowie dem Salzsieder Theodor Billecke zu Werl im Kreise Soest und dem seitherigen Kirchenvorsteher, Altsiger Gottfried Schulz zu Reichwalde im Kreise Pr. Holland, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Neich.

Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller- gnädigst geruht : Die Ober-Posträthe Lehmann in Oppeln und Witt- mann in Arnsberg zu Ober-Post-Direktoren zu ernennen.

Dem Herrn Adolfo Calvo is Namens des Deutschen Reichs das Exequatur als Konsul der argentinischen Republik in Hamburg ertheilt worden.

Zu Penzlin im Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin und zu Glücks burg in der Provinz Schleswig-Holstein werden am 16. Juni d. I. Telegraphen-Stationen mit beschränktem Tagesdienst — cfr, §. 4 der Telegr aphen-Ordnung — eröffnet,

Hamburg, den 28, Mai 1875,

Kaiserliche Telegraphen-Direktion.

Königreich Preufien,

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

Den Regierungs-Rath Philipp Rudolph König zu Arnsberg zum Ober-Regierungs-Rath und Regierungs-Abthei- lungs-Dirigenten ; sowie

Den seitherigen Kreis-Physikus des Stadtkreises Cassel Dr. Rockwißtz zum Regierungs- und Medizinal-Rath zu ernennen; und

Dem Kreis -Steuereinnehmer Richter zu Ofterburg den Charakter als Rehnungs-Rath zu verleihen,

Ministerium der geifstlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Der Regierungs- und Medizinal-Rath Dr. Ro ckwißz is der Königlichen Regierung zu Cassel überwiesen worden. Der bisherige Assistent Dr. Dames is als Cufios beim mineralogischen Museum der Universität hierselb angestellt worden.

Preußische Bank.

BoeTannrtmae G. Un s;

Die Zeichnungen auf Reihsbankantheile sind geschlossen. Berlin, den 4. Juni 1875. | Königlih Preußisches Haupt-Bank-Direktorium.

Bekanntmachung.

Höherer Anordnung zufolge haben die nächsten Steuermanns- Prüfungen für große Fahrt bei den Königlichen Navigationsschulen in den Provinzen Preußen und Pommern zu beginnen :

1) in Memel den 19. Juli d. J,

2) in Pillau den 28. Juli d. I,

3) in Danzig den 4, August d. J,

4) ix Stralsund den 14. August d. J,.,

5) in Barth den 27. August d. J.,

6) in Grabow a./O. den 6. September d. J.

Anmeldungen dazu von auswärts find an den Unterzeichneten zu rihten, Die Schüler der vorstehend genannten Anstalten melden sich bei ihren Navigationslehrern.

Danzig, den 1, Juni 1875.

Der Navigations-Schul-Direktor. Albrecht.

Nichtamlliches.

Deutsches Neich-

Preußen. Berlin, 3. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen am Mittwoch, den 2. d. Mts., Nachmittags um 4 Uhr, den Vortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bismarck entgegen und fuhren, wie bereits gemeldet, Abends 104 Uhr nah Schloß Babelsberg, um daselbst zu übernachten.

Gestern früh um 94 Uhr begaben Se. Majestät der Kaiser und König Sih nah dem Neuen Palais, inspizirten daselbst das Lehr-Infanterie- Bataillon, und kehrten, nachdem das Dejeuner

| A L j h Insertionspreis für den Raum einer Druizeile 80 S | E E Ce |

Berlin, Freitag,

“Babels

bei Jhren Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten den -Kronprinz-

Lien, Herx{chaften eingenommen worden wax, „zach Sÿloß, |_lid Bea zurück, * arbeiteten Dort fl Sih Eilen: Un ra

um 3 Uhr ein Diner von 12 Gedecken daselbst befohlen.

Heute Mittag 111/72 Uhr kehrten Se. Majestät der Kaiser und König mittelst Extrazuges von Babelsberg nach Berlin zurück, empfingen- hier den Polizei-Präsidenten von Madai und nahmen die Vorträge des Kriegs-Ministers und des Generals von Albedyll entgegen. „

Morgen Abend gedenken Se. Majestät, wie bereits mit- getheilt, die Reise nah Ems anzutreten. In der Allerhöchsten Begleitung befinden fich der Kaiserlih russishe Militärbevoll- mächtigte, General v. Reutern, der Hofmarschall Graf von Per-

poncher, die Flügel-Adjutanten Graf Lehndorff, Major v. Winter--

feld und Major v. Lindequist, der Generalarzt, Leibarzt Dr. v. Lauer, der Chef des Militär-Kabinets, General- Major v. Albedyll mit dem Oberst-Lieutenant v. Haugwiß und dem Major v. Brauchitsch, der Chéf des Civil- Kabinets, Geheime Kabinets-Rath v. Wilmowski und als Ver- treter des Auswärtigen Amtes der Geheime Legations-Rath von Bülow.

— Ihre Königlichen Hoheiten der Prinz und die Prinzessin Carl, statteten, wie die „Darmst. Ztg.“ meldet, von Wiesbaden kommend, am 2. d. M., Mittags 12 Uhr, Sr. Königlichen Hoheit dem Großherzog von Hessen im Palais zu Mainz einen fünfviertelstündigen Besuch ab und fuhren nah eingenommenen Dejeuner und vorheriger Visite bei der Frau Generalin von Boyen nah Wiesbaden zurül,. Im Gefolge waren die Damen Gräfin voa Schulenburg, Gräfin Bünau, so- wie die Herren Kammerherr Graf Brühl und Major v. Unruh.

— Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht ist am 2. d. M., Nahmittags 6 Uhr, von Wolfenbüttel wieder in Hannover eingetroffen.

L.

— Die Reichstags-Kommission zur Vorbsrathung der Entwürfe eines Gérihtsverfassungs-Gesetzes, einer Strafprozeß-Ordnung und einer Civilprozeß- Ordnung nebst Einführungsgesezgen nahm in ihrer Sizung vom 24. Mai den Antrag Miquel an, wonach das Erforderniß der Difformität alsdann in Wegfall kommen foll, wenn die Re- visionsbeshwerde darauf gestügt wird, daß ein Reichsgeseß ver- leßt worden sei, worin namentlih auch der Fall inbegriffen er- scheint, wenn eine Verlegung der Reichsprozeßordnung selbst behauptet wird. Aus den übrigen Verhandlungen ist noch anz«-führen, daß die Kommission einen Antrag ablehnte, der nah dem Vorbild des französishen Kassationshofs einen besonderen Senat zur Vorprüfung der Frage der Zulässig- feit oder Begründetheit des Rechtsmittels einsegen wollte. — Am 25. Mai erledigte die Kommission das vierte Buch der Civilprozeßordnung über Wiederaufnahme des Verfahrens (§8. 517—530), sowie das fünfte Buh vom Urkunden- und Wechselprozeß (§Y. 531—543). Der Regiecungs-Entwurf wurde mit einigen, jedoch kein allgemeineres Interesse bietenden Ab- änderungen angenommen. Berathen wurden weiter die §8. 544 —556 über das Verfahren in Ehesachen. - Hierbei wurden einige prinzipiell wichtige Abänderungen beschlossen. Zunächst wurde 8. 545, der eine Mitwirkung der Staatsanwaltschaft vorschreibt, abgelehnt. Man nahm an, daß das unbezweifelt hohe staai- lie Interesse an der“ Aufrehterhaltung der Ehen dur die Amtspflicht der Gerichte vollständig gewahrt erscheine. Ferner wurde zu §8. 548 und 556 die Bestimmung abgelehnt, welche vorschreibt, daß gegen die, sei es im Sühnetermin, sei es auf rihterlihe Anordnung im Prozeßverfahren vorgeladene, jedo niht erschienene Partei in ähnliher Weise wie gegen einen renitenten Zeugen vorgegangen werden kann. Endlih wurde die Bestimmung verworfen, nah welcher das Amtsgericht den Seelsorger einer jeden Partei um feine Mitwirkung beim Sühnetermin ersuchen soll (§. 549). Es überwog die Ansiht, daß die religiöse Seite der Sache am Besten dem Gewissen der Ehegatten überlassen werde. — Am 26. Mai berieth die Kommission die noch übrigen §8. 557 bis 567 des ersten Abschnitts des 6. Buches, - betreffend das Verfahren in Ehesachen, sowie den zweiten Abschnitt über das Verfahren in Entmündigungssachen. Da die in dem S. 545 des Entwurfs enthaltene Bestimmung über die Mitwirkung des Staatsanwalts gestrihen worden, so wurden auch dem ent- sprechend die Bestimmungen der §8. 556, 561, 564 — 566 umgeändert. — In . der Sihung- vom 28. Mai hatte sich die Kommission Zunächst darüber \chlüsfig zu machen, wie die Frage der Entmündigung von Wahnsinnigen und von Vershwendern nah den Anschauungen und Bedürfnissen der Iegttzeit legislatorish am Richtigsten zu lösen sei. Die erste zur Abstimmung gestellte Frage war die: soll das Entmündigungsverfahren im Anschluß an das Borbild des preußishen und französishen Rechts lediglich in den strikten Formen eines landgerihtlihen Civilprozesses zum Austrag ge- braht werden? Die Frage wurde mit 17 gegen 9 Stimmen verneint. Die zweite Frage: soll das Entmündigungsverfahren zunähst den Amtsgerihten: zur Verhandlung und Er- la}sung eines Erkenntnisses zugetheilt werden, wobei jedoh die amtlihe Sentenz durch denjenigen, der \ih dur dieselbe für verlegt erachtet, sei es im Wege der Beru-

den 4. Juni,

# ‘Ale Post-Anstalten des In- ind Auslandes nehmen

| Bestellung auz für Berlin außec dén Posi-Anstálten | auch die Expedition: S. Wilheimstr, Nr. 32. |

1875.

fung, sei es im Wege förmlicher Klageerhebung bei dem ordent- lichen bürgerlihen Richter, also dem Landgerichte angefochten werdet Tamt, Wiede “mfr ber *teithen" Sitmmicehrhcit eft. In gleicher Weise wurden diese Fragen hinsichtlich der Einleitun

des Entmündigungsverfahrens wegen Vershwendung gestellt un

beantwortet, In Folge dieser Beschlüsse wird ine gänzliche Neu- bearbeitung des ganzen Titels über Entmündigungen nöthig, zu welhem Behufe zunähs: eine Subkon:missi n eingeseßt wurde, welhe in einigen Tagen einen neuen Entwurf vorlegen wird. Die Kommissionsberathung \critt hierauf weiter zum siebenten Buch „vom Mahnverfahren“. Die Paragraphen dieses Ab- schnitts (§8. 581—596), durch welche für die bürgerlichen Kreise ein bequemes Mittel zur Eintreibung unstreitiger Ausstände jeder Art geschaffen wird, wurden im Wesentlichen unverändert nah dem Regierungsentwurf angenommen. Insbesondere pflichtete man mit Rücksiht auf die großen Vortheile, welche dieses Verfahren seiner Raschheit, Einfachheit und geringen Kosten wegen bietet, dem Entwurf darin bei, daß ohne Rülksicht auf die Größe der einzuklagenden Summe das Mahnverfahren gewählt und dadurch mancher kostspielige Prozeß vermieden werden könne. Ebenfo hielt man im Interesse der. materiellen Rechts ficherheit gegenüber von Uebersehen Seitens rechtsunkundiger Personen für angemessen, dem Entwurf darin beizutreten, daß niht {hon mit dem einfahen Ablauf der im Zahlbefehl geseßten Frist die in demselben aufgeführte Schuld ein für allemal rechts- kräftig feststehen solle, daß vielmehr noch ein richterliches Ber- \äumungserkenntniß (fog. Vollstreungsbefehl) Hinzuzutreten habe, und die 14tägige Einspruchsfrist gegen denselben umge- laufen sein ‘müsse. Schließlih wurde noch der erste Para- graph aus der Lehre von der Zwangsvollstreckung erledigt. — Ám 29. Mai kamen in der Kommission die §8. 598—610 der allgemeinen Bestimmungen über die Zwangsvollstreckung- zur Berathung. Eine lebhafte Diskussion veranlaßte die Bestimmung des 8. 601, daß auch ohne Antrag alle Urtheile der Amtsgerichte für vorläufig vollstreckbar zu erklären seien. Mehrere Vorschläge lagen vor, diese Bestimmung ganz zu ftreihen oder nur-auf eilige Fälle zu beschränken. Für dieselben wurde von verschiede- nen Seiten geltend gemacht, die Vorschrift des Entwurfes entbehre jedes Prinzips, da gar kein genügender Grund vorliege, für die Amts- gerichte einen anderen Grundsaß, als den in den Motiven des Entwurfs selbst für rihtig erkannten anzunehmen, daß ein Ur- theil in der Regel er|st nach Erledigung der ordentlichen Rechts- mittel vollstreck werden könne; zur Vermeidung etwaiger miß= bräuchliher Berufungen dürfe man nicht zu diesem den Gläu- biger vor dem Schuldner ohne Neth bevorzugenden Mittel greifen und zwar um so weniger, da der Einzelrichter geringere Bürgschaft für die Richtigkeit seiner Entscheidung bietet als ein Kollegialgericht. Der Entwurf wurde hauptsählih mit der Erwägung vertheidigt, daß bei Beseitigung der Berufungs\summe die vorläufige Voll- streckbarkeit ein nothwendiges und nicht zu hartes Mittel bilde, mißbräuchlihe Berufungen zu verhindern. Bei der Abstimmung wurde cin Antrag des Abg. Pfafferot, die vorläufige ‘Voll- streckbarkeit der amtsgerichtlichen Uriheile nur in besonders hervorgehobenen eiligen “Fällen, wie z. B. bei Streitig- keiten wegen Räumung eines Miethsgegenstandes u. f. w. eintreten zu lassen, mit großer Mehrheit angenommen, Die 88. 602—610 fanden ohne Aenderung Annahme, §. 607 mit einem Zusaßantrage des Abg. v. Forcade. Bei §. 611 entspann sih eine lebhafte Erörterung über die Voraussezungen der Voll- \treckung ausländischer Urtheile, insbesondere über die Frage, ob der Grundsaß der Reziprozität in dem Entwurf Aufnahme finden solle. Nachdem die weitere Berathung des §. 611 vorläufig ausgeseßt war, wurden in der Sißung vom 31. Mai die 88. 612— 621 nah kurzer Debatte die §8. 612 und 613 mit einem Antrage des Abg. Struckmann von juristish-tehnisher Natur ‘angenom- men. Eine eingehende Erörterung entspann sih über die Frage, ob über die Fälle, in denen die Vollstreckung von ‘einer dem Gläubiger obliegenden Gegenleistung abhängt, eine Be- stimmung aufzunehmen sei; die Frage wurde verneint. S: 622, welcher von der sogenannten Paritionsordre bei der Voll- streckung gegen Militärpersonen handelt, wurde ausgeseßt. Bei 8 623 führte ein Antrag des Abg. Bähr, “dem Gläubiger das Recht vorzubehalten, im Vollstreckungsverfahren Zahlungen oder sonstige Leistungen selbs oder dur einen Be- vollmähtigten mit Aus\{luß des Gerichtsvollziehers in Empfang zu nehmen, zu einer lebhaften Diskussion. Zu Gunsten des

Abends,

Antrages wurde von verschiedenen Seiten auf die üblen Erfah-

rungen hingewiesen, die man in monhen Ländern mit dem Gerichtsvollzieher-Institut gemacht habe, \o wie darauf, daß es einen Widerspruch enthalte, wenn der Staat auf der einen Seite den Gläubiger zwänge, ih des. Gerichtsvollziehers zu bedienen, ohne ihm auch nur die Möglichkeit zu gewähren, fih durh ge- eignete Vorsichtsmaßregeln gegen Unrechtfertigkeiten desselben zu hüten, auf der anderen Seite aber keine Haftpflicht für Vergehen der Gerichtsvollzieher übernehme. Gegen den Antrag hob. man hervor, daß das: Vorstreckungsverfahren in Folge: derartiger Vorbehalte leiht ins Stocken gerathen und der Schuldner in Bezug auf Zahlungen in Gefahr gebracht werden könne. Schließ- lich wurde tieser Antrag, so wie ein eine ähnlihe Tendenz ver- folgender Antrag des Abg. Kloy zum §. 625 abgelehnt. “ Die S8. 626—639 wurden unverändert angenommen, §. 630" mit einem Zusaß des Abg. Mayer, wonach eine Vollstrekungshand- lung während der Nachtzeit (von 8 Uhr Abends bis 6 Uhr Morgens) nux mit Erlaubniß des Amtsrichters erfolgen kann,

J er-W e Dg-D Ae er

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