— Die Kommisfion der Sachverständigen für die Enquete betreffs der Eisenbahn-Tarif-Reform hat fich in der verflossenen Woche tägli in längeren Sißungen der Vernehmung von Sachverständigen aus den Kreisen der Land- wirthschaft, des Handels, der Industrie und der Eisenbahnen gewidmet und wird damit auh in der begonnenen Woche fort- fahren.
— Das Staats - Ministerium trat gestern Mittag um 1 Uhr zu einer Sizung zusammen.
— Die Reichstags-Kommission zur Vorbera- thung der Entwürfe eines Gerichtsverfassungs- Gesetzes, einer StrafprozeßzOrdnung und einer Civilprozeß-Ordnung nebft Einführungsgesezen beendete in ihrer Sizung vom 4. Juni zunächst die ausgeseßte Berathung über den Antrag, die Bestimmung, wonach der Servis der Of- fiziere und Militärbeamten der Pfändung nicht unterworfen fein soll, zu streichen; derselbe wurde abgelehnt, nachdem hervorgehoben worden war, daß der Wohnungsgeldzushuß niht unter das Servis falle, leßteres aber niht den Charakter fortlaufender Kompetenzen hakte und wenigstens theilweise als Entschädigung für den Dienst- aufwand diene. Sodann wurden die noch übrigen §8. 697 —eH S. des - Seba übe Bg ing eBeldgprz derungen unverändert angenommen, ebenso die von der Vollstreckung in das unbeweglihe Vermögen handeln- den §8. 702 — 704. Der dritte Titel (Vertheilungsver- fahren §8. 705—715) führte gleihfalls nur zu kurzen Erörte- rungen. Bei dem dritten Abschnitt (Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen und zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlafsungen) entstand eine längere Debatte darüber, ob die Vollstrekung zur Erwirkung von Handlungen oder Unterlassungen zulässig sein solle. Die Kommission ent- schied sich mit großer Mehrheit für die Bejahung der Frage im Sinne des Entwurfs. Die §8, 716—720 dieses Abschnitts fanden mit einem unwesentlichen Zusaze zu §. 716 Annahme. Bei 8. 721 wurden zwei Anträge des Abg. Struckmann angenommen, von welchen der eine bei der Erzwingung von Unterlassung, den Höchstbetrag der zu erkennenden Gesammtstrafe auf 2 Jahre bestimmt, der andere dem Gerichte die Befugniß ertheilt, in Fällen dieser Art auf eine Sicherheitsleistung zu erkennen. Ein von anderer Seite gestellter Antrag, auch die Erkennung einer Buße neben oder statt der Strafe zu gestatten, wurde abgelehnt. Die §8. 722—725 fanden mit einem vom Abg. Wolffson zu S. 725 beantragten Zusage juristish-tehnisher Natur unver- änderte Annahme. Schließlih wurde noch der von dem Offen- harungseide und der Haft handelnde vierte Abschnitt (S8. 726 bis 740) wesentlich in Uebereinstimmung mit dem Entwurfe erledigt.
— Im ferneren Verlaufe der Sizung des Hauses der Abgeardneten vom 5. d. M. wurde zunächst die zweite Be- rathung des Geseyentwurfs, betreffend die Anlegung und Veränderung von Straßen und Pläßen in Städten und ländlihen Ortschaften, beendet und die einzelnen Paragraphen größtentheils nah den Kommissions- vorshlägen angenommen. Nur zum §. 15, der vom Ortsstatut handelt, wurde folgender Zusaß angenommen: :
„Für die Haupt- und Residenzstadt Berlin bewendet es bjs zu de" Regulalvó vom 31. Dezember 1838. E
In Konsequenz dieses Zusatzes wurde im §. 18 an Stelle des Saßtes:
„Für die Stadt Berlin bildet, so lange die Wahrnehmung der Bauyolizei dem Polizeipräsidium obliegt, der Minister für Handel die dem leßteren vorgeseßte Instanz“
v Le
folgende Fassung angenommen:
„Für die Stadt Berlin liegt bis zur Bildung einer besonderen Provinz Berlin die Wahrnehmung der in den 88. 5, 8 und 9 dem Kreisausschusse beigelegten Funktionen dem Minister für Handel 2c, die Bestätigung der Statuten nah den 88. 12 und 15 dem Mi- nister des Innern ob“;
Nachdem noch die Wahlen der Abgg. v. Potworowski, Respondek und Wojczewski dem Antrage der V. Abtheilung ge- mäß für ungültig erklärt waren, weil festgestellt is, daß nach der Wahl von Wahlmännern Geldzahlungen in großem Umfange stattgefunden haben und daß die hierzu erforderlichen Mittel von wohlhabenden Wahsmännern durch freiwillige Gaben oder Sammlungen beigesteuert worden sind, \{chloß die Sihung um 4 Uhr.
— In der heutigen (74.) Sißung des Abgeordneten- hauses, welcher am Ministertische die Staats-Minister Graf zu Eulenburg und Dr. Friedenthal mit zahlreihen Kommissarien beiwohnten, find von den Ministern der Finanzen und des Han- dels zwei Gesezentwürfe eingegangen, betr. die Deckung der bei Begebung der Eisenbahnanleihe 1867 entstandenen Coursverluste und betr, die Uebernahme einer staatlihen Zinsgarantie für An- leihen in Bezug auf eine Eisenbahn von Münster nah Enschede.
Vom Abg. Schroeder (Lippstadt) wurde eine Interpellation eingebracht, betreffend 1)- die Benußung des in Lippstadt er- scheinenden Lokalblattes „Der Hahn“ für amtlihe Bekannt- machungen der Gemeinde; 2) die Bestrafung von Gemeinde- vorstehern wegen Theilnahme am Mainzer Katholikenverein; von dem Abg. v. Wierzbinski eine Interpellation, betreffend die Ab- haltung eines Zuchtviehmarktes in Wreschen. Das Haus erledigte hierauf ohne Debatte die dritte Berathung der Geseßentwürfe, be- treffend die Berichtigung des Grundsteuerkatasters und der Grund- bücher bei Auseinandersezungen vor Bestätigung des Rezesses, und betreffend die Erweiterung der Statuten der Landeskredit- anstalt zu Hannover; sowie die erste und zweite Berathung des Ent- wurfs eines Gesehes, betreffend die Abänderung der in den Hohenzollernshen Landen zur Erhebung kommenden Abgaben auf Hunde; und trat sodann in die Berathung des von dem Herrenhause in veränderter Fassung zurückgelangten Entwurfs einer Prov inzialordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlefien und Sachsen ein,
Gegen denselben haben \sich gemeldet die Abgg. Dr. Haenel, Richter (Hagen), Schlüter, Windthorst (Bielefeld) und Kieschke; für denselben die Abgg. Tiedemann, Rickert, v. Koeller, Miquel ind Graf Bethusy-Huc. Der Abg. Dr. Haenel erklärte, daß er für die Provinzialordnung stimmen 1verde, wenn die von dem Abg. Miquel vorgeshlagenen Kompromißanträge zur Annahme gelangten; die Herrenhausbeschlü}sse mü}se er entschieden verwerfen. Der Redner \prah sein Bedauern darüber aus, daß der Minister des Innern im Herrenhause Erklärungen abgegeben habe, die das Zweikammersystem in Preußen unmöglich machten. Der Avg. Tiedemann empfahl die Annahme der Beschlüsse des Herrenhauses in Bezug auf den Bezirksrath, der eine viel bessere Institution sei, als der Provinzialaus\{huß mit seinem wechseln- den Vorsiz. Der Abg. Rihhter (Hagen) erklärte {h mit Ent- \chiedenheit gegen die Annahme der Herrenhausbes{chlü}e und widersprah besonders dem Vorschlage, dem Ober - Präsidenten
noch einen Beamten beizugeben. Bei Schluß des Blattes hatte der Minister des Innern das Wort, um die Nothwendig- keit des von dem Vorredner zurückgewiesenen Kompromisses zu
begründen.
— Die dem deutschen Weinbau drohende Gefahr einer Invasion der Reblauskrankheit hat bereits im Jahre 1873 zu einem allgemeinen Verbot der Einfuhr von Reben zum Verpflanzen (Verordnung vom 11. Februar 1873 — Reichs- gesehblatt Seite 43 —) und neuerdings zum Erlasse des Geseges vom 6, März d. Is., Maßregeln gegen die Reblauskrankheit betreffend (Reichsgeseßblatt Seite 175), geführt. Das leßtere ermächtigt den Reichskanzler, Ermittelungen innerhalb des Wein- baugebietes der einzelnen Bundesstaaten über das Auftreten der Reblaus anzustellen, sowie Untersuhungen über Mittel zu Ver- tilgung des Insektes anzuordnen und giebt den mit diesen Er- mittelungen und Untersuhungen betrauten Organen die Be- fugniß, auch ohne Einwilligung des Verfügungsberetigten den Zugang zu jedem mit Weinreben bepflanzten Grundstücke in An- \spruch zu nehmen, die Entwurzelung einer dem Zwede ent- sprechenden Anzahl von Rebstöken zu bewirken und die ent- wurzelten Rebstöke, sofern sie mit der Reblaus behaftet sind, an
Dieses Geseß, welches j | Entstehung verdankt, verfolgt niht unmittelbar den Zweck, die Reblauskrankheit da, wo sie etwa in Deutschland sich zeigen möchte, zu unterdrücken, sondern es is in der Hauptsache ledig- lih präparatorisher Natur; es soll in erster Linie die erforder- lihe Handhabe bieten, um die deutshen Weinbaugebiete unter einer wirksamen, nah einheitlihen Gesichtspunkten geregelten Aufficht zu halten, damit ein etwa sich bildender Heerd der Krankheit sofort entdeckt und dergestalt rechtzeitig der Anstoß zu weiteren Maßnahmen gegeben werde. Der An- tragfteller, Reihstagsabgeordnete Dr. Buhl, hob in dieser Be- ziehung bei der Berathung im Reichstage zur näheren Erläu- terung seines Antrages ausdrücklich hervor : „Ich will, wenn eine Infektion in einem Weinberge nach- gewiesen wird, die Rebstöcke desselben niht auf Grund dieses Gesetzes ausrotten, sondern ih will, daß die Kommission in erster Linie sich mit dem Einzelstaate, in welhem der infizirte Weinberg gefunden wird, in Verbindung seße, damit der be- treffende Weinberg desinfizirt werde. Das Geseh giebt keine Vollmacht zur Vernichtung in größerem Maßstabe, sondern alle diese Maßregeln beziehen s|ch nur auf die Untersuhung elbst.“ | In zweiter Linie verfolgt das Geseh den Zweck, durch Un- tersuhungen über Mittel zur Tilgung der Krankheit für die eintretenden Falles von den betheiligten Staaten zu ergreifenden Maßregeln einen wirksamen Anhalt zu \haffen.
Zur Ausführung des Geseßes trat auf Veranlassung des Reichskanzler - Amts gegen Ende des Monats April eine aus Fachgelehrten und Weingutsbesißern bestehende Kommission hier zusammen, deren Berathungen auf der Basis der ihr gemachten Vorlagen, sowie der aus ihr selbst hervorgegangenen Anregun- gen zu Vorschlägen führten, welhe demnächst in allen wesent- lihen Punkten zur Grundlage für die zu erlassenden Anordnun-
gen gedient haben. Nurlj * vivfvir Ul 0(VAUTIgelr
Gesetzes zu bestellenden Organéëé;
1) ständige Aufsihtsorgane für einzelne Weinbau- gebiete, welhe die leßteren bezüglich eines etwaigen Auf- tretens der Reblauskrankheit zu überwachen und bei den in Gemäßheit des §8. 2 des Gesetzes auf den mit Weinreben be- pflanzten Grundstücken stattfindenden Ermittelungen und Unter- suchungen mitzuwirken haben,
2) Sachverständige, welchen die technishe Ausfüh- rung der einzelnen Ermittelungen und Untersuchungen obliegt, und welche entweder für sämmtliche in bestimmten Gebieten vorzunehmende Untersuhungen ein für alle Mal, oder für einzelne Untersuchungen besonders bestellt werden.
Mit Bezug auf die Wirksamkeit dieser Organe ist, ab- gesehen von der Spezialinftruktion für die Vornahme von Unter- suchungen Nachstehendes festgeseßt worden:
Die ftändigen Auffichtsorgane erhalten durch eine vom Reichskanzler-Amt für fie auszustellende Vollmaht die Ermächtigung, die in den ihnen zugeroiesenen Gebieten belegenen Grundstücke, auf welhen sich Weinpflanzungen befinden, au ohne Einwilligung der Verfügungsberechtigten zu betreten und Untersuhungen, welche Beschädigungen nicht zur Folge haben, vorzunehmen.
Den Sachverständigen wird in gleiher Art dieselbe Er- mächtigung und außerdem die weitergehende Befugniß beigelegt, die Entwurzelung einer dem Zwecke der Ermittelungen und Untersuchungen entsprehenden Anzahl von Rebstöken zu be- wirken und die entwurzelten Rebstöcke, \ofern sie mit der Reb- laus behaftet find, an Ort und Stelle zu vernichten.
Die mit den Ermittelungen und Untersuchungen betrauten Organe haben jedoch, sofern sie, ohne Einwilligung des Verfü- gungsberehtigten, mit Weinreben bepflanzte Grundftülke betreten oder Rebstôcke entwurzeln wollen, die Mitwirkung der zustän- digen Polizeibehörde in Anspruch zu nehmen.
Die ständigen Aufsihtsorgane (Behörden, Kommissarien) werden zum Zwecke der Ueberwachung ihrer Gebiete bezüglich eines etwaigen Auftretens der Reblauskrankheit nicht nur mit den Landesbehörden stete Verbindung halten und ein förderlihes Zusammenwirken mit denselben anstreben, sondern sie werden es nch au angelegen sein lassen, mit , den: Kreisen der Interessenten einen regen Verkehr . zu unterhalten. Im Besondern werden fie in leßterer Beziehung ihre Be- mühbungen darauf rihten, daß
die Weinbau treibenden Kreise über die, dem Weinbau durch die Reblaus drohenden Gefahren, über die Natur und die Wirksamkeit des Insektes und über die sein Auftreten beglei- tenden Umstände belehrt werden,
die betheiligten Besißer verdächtige Erscheinungen, welche an ihren Weinpflanzungen etwa hervortreten, \{leunigst zur Anzeige bringen,
die bestehenden Interessenten-Vereine qualifizirte Persön- lihkeiten an geeigneten Stellen im Erkennen der Reblaus- kfrankheit unterrihten und durch diese ihre Weinpflanzungen in Aufficht halten lassen,
Vereinigungen der Interessenten zur Mitwirkung bei den Ermittelungen 2c. da, wo sie niht bestehen, womöglih ins Leben gerufen werden. '
Sie werden ferner etwaige Anzeigen über verdächtige Er- \cheinungen in ihren Gebieten, welhe auf das Vorhandensein der Reblauskrankheit \{chließen lassen, mit ihrem vorläufigen Gutachten dem bestellten Sachverständigen, oder falls ein solcher
sind die zur Ausführung des
Q Or u A L Zsc i Ver Initiative des Reichötngés feme 1°
bestellten Sachverständigen vorzunehmenden Ermittelungeit und Untersuhungen beiwohnen und für dieselben die etwa nöthige Mitwirkung der Landesbehörden rechtzeitig vermitteln, auch ihre Bemühungen im einzelnen Falle vornehmlih mit darauf rihten, daß ein gütlihes Abkommen mit dem betheiligten Grundbesizer erreiht werde. :
Wegen Durchführung dieser Organisation für die einzelnen Weinbaugebiete sind die Verhandlungen mit den - betheiligten Bundesregierungen im Gange. Die Begrenzung der einzelnen Weinbaugebiete,- für welche ständige Aufsihtsorgane zu bestellen sind, wird an erster Stelle von der mehr oder weniger gefähr- deten Lage, sodann aber auch davon abhängen, ob und in welcher Zahl geeignete Persönlichkeiten oder Be- hörden vorhanden und bereit sind, die bezüglichen Obliegenheiten zu übernehmen, Als zu bestellende Organe sind theils solche Privatleute in Ausficht genommen, welche bei der Weinbau treibenden Bevölkerung vorzugsweise in Ansehen stehen und Vertrauen genießen, theils bestehende Behörden, welche ihrer Stellung und ihrem allgemeinen Wirkungskreise nah zur Uebernahme der gedahten Funktionen besonders ge-
eignet sind. 3 Es sind ferner in Uebereinstimmung mit dem Gutachten
Too in naGster Seit an gecigneten; Mit i schaftlichen Hülfsmitteln ausgerüsteten Lehranstalten Instruktions- course Über die Reblauskrankheit abhalten zu lassen, sowie die erforderlichen Unterrichtsmittel, \soweii sie in Dentshland nicht vorhanden sind, aus Frankreih zu beschaffen.
Auch werden in Kurzem wiederholt Scchverfiäändige nah Frankreich, der Schweiz und Oesterreich entsendet werden, um sih über das Auftreten und über den Verlauf der Reblauskrankheit, sowie über den Erfolg der angewendeten Desinfektionsmittel — im Besondern derx neuerdings in Frankreich als besonders wirk- sam bezeihneten — zu unterrichten.
Was endlich diejenigen Punkte in Deutschland betrifft, welche von der Reblauskrankheit infizirt gewesen, oder doch als einer Infektion verdächtig bezeihnet worden find, so hat in Annaberg bei Bonn cine gründliche Desinfizirung des Grund und Bodens der krank befundenen und vernichteten Weinpflanzung statt- gefunden; in den fiskalishen Gärten zu Geltow bei Potsdam ist eine wiederholte“ gründlihe Untersuhung ausgeführt worden, deren Ergebniß die Ansicht bestätigt, daß eine Infektion daselbst niht vorhanden und wahrscheinlich nie vorhanden gewesen ift. Die \chleunige Untersuchung der anderen verdächtigen Punkte ist angeordnet worden, die Berichte über die Befunde liegen jedo noch nit vor. 6
Es dürfte fich aus Vorstehendem ergeben, daß für eine ge- steigerte Besorgniß des Hereinbrehens der Kalamität der Reblaus- frankheit nah Deutschland zur Zeit ein Anlaß nicht vorhanden, daß im Gegentheil zu hoffen ist, das Geseß vom 6. März d. I. und die zu dessen Ausführung erlassenen Bestimmungen werden den in Verbindung mit den bei einem etwaigen Auftreten der Krankheit von den Landesregierungen rehtzeitig zu ergreifenden Maßregeln wirksame Schußzmittel für den deutschen Weinbau darbieten.
— In Abwesenheit Sr. Majestät des Kaisers und Königs wrrbein vie GardDe-Kavallerie-Regimenter in dieser Woche durch den kommandirenden General des Garde-Corps, General- Oberften von der Kavallerie, Prinzen August von Würt- temberg, Königliche Hoheit besichtigt werden und zwar das 2. Garde-Dragoner-NRegiment und 2. Garde-Ulanen-Regiment am Dienstag, das Garde-Kürasfier und 1. Garde-Dragoner-Regiment am Mittwoch auf dem Tempelhofer Felde bei Berlin, ferner das Garde-Husaren- und 1. Garde-Ulanen-Regiment am Donnerstag und endlih das Regiment der Gardes-du-Corps und 3, Garde- Ulanen-Regiment am Freitag bei Potsdam.
— Der Staats - Sekretär des Auswärtigen Amts von Bülow hat sich auf Urlaub zur Kur nah Marienbad begeben ; seine Vertretung if dem Direktor im Auswärtigen Amt, Wirk- lihen Geheimen Rath von Philipsborn übertragen.
— Der Bundesraths-Bevollmächtigte, Königlich bayerischer Ministerial-Rath Loë ift hier eingetroffen.
Der Wirklihe Geheime Rath Graf Usedom, kom-
missarish beauftragt mit der Oberaufsicht über die Königlichen Museen, hat sich nach Karlsbad begeben.
Der Herzog von Mirepoix-Levis is auf der Durchreise nah Paris aus Dresden hier angekommen und im Hotel Royal abgestiegen. Daselbst hat auch der vorgestern Abend hier eingetroffene Statthalter von Stockholm, Baron d'Ugglas, Wohnung genommen.
— Der Minister - Resident der Vereinigten Staaten von Nordamerika in Stockholm, Andrews, ist nah Haräaburg abgereist.
Der Königlih \{chwedishe Kabinets-Käammerherr, Gra f Wachtmeister, welcher vorgestern aus Stockholm hier einge- troffen war, ist gestern früh nah Marienbad weitergereist.
— Der General der Infanterie z. D. von Tresckow, à la suite des 7. Thüringishen Infanterie - Regiments Nr. 96, welcher vor einiger Zeit zur Abstattung persönliher Meldungen hier eingetroffen war, hat Berlin wieder verlassen.
— Der General-Lieutenant Wolff- von Linger, Inspec- teur der Gewehrfabriken, hat sich zu einem mehrwöchentlichen Kurgebrauh nach Tepliß, der General-Lieutenant von Warten- berg, Commandeur des Kadetten - Corps, zur Inspizirung der Kadettenhäuser in Culm, Wahlstatt und Plôn auf Dienstreisen, ferner der General - Major und Inspecteur der 1. Ingenieur- Inspektion, von Braun, nach den Provinzen Pommern und Preußen behufs Inspizirung der Pionier-Bataillone und Festun- gen daselb} begeben.
— Das diesjährige Uebungsgeshwader unter Contre-Admiral Henk is am 3. Juni cr. in Kiel formirt.
S. M. S. „Niobe“ ift am 29, Mai cr. von Kiel in See gegangen, ankerte am 3. Juni cr. im Hafen von Kopen- hagen und beabsichtigte, am 9. d. M. die Reise nah Stockholm fortzuseßen.
— Im Bade Oeynhausen verschied, wie der „Elberfelder Ztg.“ berichtet wird, am 5. Juni in Folge eines Schlaganfalles Georg Freiherr von Vincke, Landrath a. D., Erbherr des Fideiklommißgutes Ostenwalde, geb. den 15, Mai 1811, bekannt dur seinen hervorragenden Antheil an den Verhandlungen des Vereinigten Landtags (1847), der deutschen Nationalversammlung in Frankfurt a. M. (1848), der Zweiten Kammer (1850 bis 1855), des Hauses der Abgeordneten (1858—1863, 1866—1869) und des Norddeut \chen Reichstages (1866—1869). Eine {were
dem
nicht bestellt is dem Reichskanzler-Amt vorlegen. Sie werden endlich den innerhalb ihrer Gebiete von den
Erkrankung nöthigte ihn in leßterem Jahre zur Aufgabe seiner parlamentarishen Thätigkeit.
der erwöhnten Kommission Einleitungen getroffen worden, um 2 -. L Es & Den Nothigen wissen?"
_ Bayern, München, 4. Juni. Das bereits gestern erwähnte Königliche Handschreiben an den [. Präsidenten des La - desverbands der yBayer. Veteranen-, Krieger- und Kam "f L nofsenvereîne“ (251 Vereine mit 23,000 Mitgliedern) Ee M O W A Puchbeckh, lautet: t P
„Hr. Hauptmann v. Puchbeckh! D 8 Treue und Anhängli@(keit an die Krone, T e berilten ME teranen-, Krieger- und Kawpfgenossenvereine, wie früher so 6 fu der Eingabe des Präsidiums vom 21. des vorigen Monats an Mich richteten, und die aus dieser Gesinnung hervorgegangenen ‘Bitten di ; Protektorat dieses Verbandes der bayerischen Kricegervereine zit üb A nehmen, hat Mich mit lebhafter Freude erfüllt, Theilen Ste ben unter Ihrer Leitung befindlichen wackeren Vereinen mit daf Ih Ms nachgesuchte Protektorat übernehme, und von dem Wunsche beseelt b den aus einer bereits so namhaften Anzahl von Vereinen Glléeibe Landeêverband stets wachsen und gedeihen zu sehen, Ich Bde denselben Meinen huldvollen Gruß und verbleibe Ihr gnädiger Ks Ï
Schloß Berg, den 2. Juni 1875. Ludwia Der Regierungs - Assessor im Ministerium des Innern Dr, -Papellier il zum Regierungs - Rath ernanyt wor- den. — Der neue \panische Gesandte am hiefigen Hofe , Don Juan Llorente, is hier eingetroffen. — Die \eit einigen Wochen im Staats-Ministerium des Innern
stattfindenden Berathungen über eine Reorganisgtig cechnet, bei C e Leep È l mne D T
V ¡¡iEDA Lebt Tg®ri® r Orte: und Kreisvertre- tung erstreckt sh, wie die „AUA: Ztg,“ vernimmt, au auf den Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Errichtung eines Vermwal- tungsgerichtshofes. _ Die Berathungen haben bereits eine lange Reihe von mehrftündigen Sizungen veranlaßt und man hofft L E d Monats zum Abschlusse zu bringen Vie fjammilichen Gefeßentwürfe f\oller ammer ächsten S Ia V Ati fe sollen den Kammern des nächsten
__ Sachsen. Dresden, 5. Iuni. Se. Mzjestät der König ist gestern um 8 Uhr Vormittags mittelst Extrazuges von hier abgereist und um 95 Uhr Vormittags in Wurzen eingetroffen Nachdem Se. Majestät von den Behörden empfangen die in- dustriellen Etablissements, die Kirchen, Schulen, das Gerichts- amt 2c. daselbst in Augenschein genommen hatte, erfolgte um 33 Ühr die Weiterfahrt nah Leipzig, woselbst die Ankunft Sr. Majestät kurz nah 4 Uhr erfolgte. Im Empfangszimmer des Bahnhofs wurde Se. Majestät durch den Stadtkommandanten, General- Lieutenant v. Montbé, den Ordonnanzoffizier Hauptmann v. Bulow, den derzeitigen Rektor der Universität, Konsistorialrath Dr, Baur und die vier Dekane, fowie durch die Vorstände resp. Mitglieder der Königlichen und ftädtischen Behörden ehrfurchts- voll begrüßt. Se. Majestät fuhr hierauf in das Königliche Pa- lais, woselbst um 5 Uhr Nachmittags Diner stattfand. Von 7 Uhr Abends an wohnte Se. Majestät der Vorstellung im Stadttheater (Mozarts „Così fan tutte‘) bei und wurde beim Eintreten in die Loge mit einem von Hrn. Konsul Beckmann ausgebrahten dreimaligen Hoh, in welches die anwesenden Zu- schauer begeistert einftimmten, empfangen. Nach beendigtem zweiten Akt verließ der König gegen 8 Uhr das Theater und fehrte in das Palais zurü. :
Heute Vormittag 7 Uhr nahm Se. Majestät über das in Leipzig garnijonirende ahte Regiment Nr. 107 auf dem Augu- stusplagze die Parade ab. Um 8 Uhr begab \ich Se. Majestät in das zu den Universitätsgebäuden gehörige Borneriznum und wohnte daselbst der Vorlesung des Domherrn Dr. Kahnis übex Kirchengeschichte bei. Vormittags 101/, Uhr fuhr Se. Majestät nah dem Kuhthurm, besichtigte die dasige landwirthschaftliche Lehranstalt, hörte eine Vorlesung an, kehrte sodann nach der Stadt zurück und wohnte der Vorlesung des Wirklichen Ge- heimen Rath Dr. von Wächter über Einleitung in das deutsche Strafreht bei. Nah 12 Uhr kehrte Se. Majestät in das Palais zurückd und nahm daselbst ein Dejeuner ein. Der Minister des Kultus und öffentlihen Unterrichts, Staats-Minister Dr. von Gerber is gestern Abend und der Kriegs-Minister, General der Kavallerie von Fabrice heute Vormittag 9 Uhr von Dresden in Leipzig eingetroffen. s 54 A pN
Ihre Majestät die Königin-Mutter ift heute Mittag von Jahnishausen im Königlichen Schlosse zu Pillniß ein- getroffen.
Württemberg. Stuttgart, 4. Juni. Ihre Majestä- ten der König und die Königin sind gestern Mittags über Grankfurt nach Ems abgereist, um Sr. Majestät dem Kaiser von Rußland einen Besuch abzustatten und Abends 83 Uhr daselbst eingetroffen. Der König wird nur einige Tage, die Königin etwas länger daselbs verweilen, worauf dann der Hof nah Griedrihshafen zum Sommeraufenthalt übersiedelt. L n der Kammer der Abgeordneten is nah achttägiger Berathung das Geseß über die Bewirthschaftung der Waldun gen der Gemeinden, Stiftungen und sonstigen öffentlihen Kör- pershaften zu Ende gebraht und mit 45 gegen 33 Stimmen angenommen worden. — In der Sizung vom 1. d. M. wurde ein Geseßzentwurf mit 71 gegen 3 Stimmen votirt, wodur das bisherige Notenbankgesez in Folge des Reichsbankgesetzes abgeändert worden is. Dabei wurde ein von der Regierung eingegangenes Kompromiß mit der Notenbank über die Art der Berechnung des Gewinn - Antheils des Staats am Gewinn der Notenbank genehmigt und damit eine Differenz zwischen Regie- rung und Kammer, die über diesen Gegenstand schon lange ge- [webt hatte, ausgeglichen. Vorgestern hat die Kammer den Etat der Eisenbahnen genehmigt. Es stellle ch nach den von der Kammer gutgeheißenen Berechnungen eine Rein- Einnahme von 12,920,000 Mark für 1875/76 heraus, die in dem Etat als Voranschlag aufgenommen wurden. Zugleih wurde die Neu- Vrganisation einer Centralstelle für die Verkehrsanstalten, mit einem General-Direktor an der Spize, bewilligt.
i Baden. Karlsruhe, 5. Iuni. Am 1. d. M,., Abends 6 Uhr, ist Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin zu einem Kuraufenthalte in Bad Rippoldsau eingetroffen, wo seit nahezu 14 Tagen Ihre Kaiserlihe Hoheit die Prinzessin Wilhelm mit Familie und Ihre Großherzoglihe Hoheit die Fürstin Hohenlohe- Langenburg verweilen. — Die von den verschiedenen Versamm- lungen evangelischer Geistlichen ernannten Aus\hüsse wer- den ih dieser Tage in Baden-Baden vereinigen, um im Sinne ihrer Auftraggeber Vorstellungen an die Regierung und später an die Stände über die Frage der Pfarrbesoldung einzureichen. Zu gleihem Zweck sollen auch die diesjährigen Diözesan-Synoden zur Behandlung dieser Angelegenheit veranlaßt werden. — Die vom Großherzogli evangelischen Ober-Kirchenrath beabsichtigten Reformen in den Shul- und Kirhenbüchern sind mit der Ueberweisung der Entwürfe an die Bezirks-Synoden, behufs Begutachtung derselben, angebahnt und umfassen ein allgemeines Kirchenbuch, eine biblishe Geshihte und einen Katehismus. — Der Präsident des Handels-Ministeriums, Turban, is gestern zur Theilnahme an den im Reihs-Eisenbahnamt stattfindenden Berathungen über den Entwurf eines Reihs-Eisenbahn-Geseyes
— Das „Gef. 1k. Verordn.
aus Anlaß der Feier des durch päpstliches
selbe lautet: verordnet:
zesstoneu ist untersagt, Tage ihrer Verkündung in Wirksankeit. Großherzogliches Ministerium des Innern. Jolly. Sachsen - Weimar- Eisenach, Nath Dr. Stichling
Sachsen- Cobarg-Gotha. „Ges. Samml. f. d. Herzogth. Gotha“
Geh. Gotha, 5. Juni.
des Geseges Nr. ausgegebenen Gothaishen Kasse ; fend. De sämmtlichen 4 assenanweisungen
sungen
tand lac --báe . Liner dlung umgetauscht werden. i
zogthums Gotha in Zahlung verwendet,
leßteren nicht wieder ausgegeben werden.
Bekanntmachung zur Einlösung aufgerufenen f. Kafsenanweisungen als völlig werthlos zu betrachten.
Elsaß - Lothringen. Sur 5.
Dienstag und Mittwoch, den 8, Juni.
hierselbst abgehalten werden.
__Desterreich- Ungarn. Wien, 6. Iun wird am 14. d. M. wieder in Wien fein, — Wie die „Presse“ erfahrt, sieht
Zoll- und Handelsbündnisses für gegen.
— Bei der Wahlbewegung schen Reichshälfte zeigt \iG, daß von der Bevölkerung niht so an genommen wurde. Nur \o läßt \ich daß an manchen Orten frühere den deakistishen Kandidaten entgegentreten.
Carlowiß, 5. Juni. : votirte eine Dankadresse des Vize-Präsidenten Montag fest.
Schweiz. Bern, 5. Juni.
den 15, d. M.
Geistlichen binnen zwei Monaten zurückzunehmen, Dem Rekurse sind Motive beigeschlossen, in welhen die Zu- stände im Jura eingehend dargestellt werden.
Großbritannien und Frland. London, - 0. Junk (W. T. B.) Im Oberhause zeigte Lord Penzance an daß er am 22. d, die Aufmerksamkeit der Mitglieder des Vberhauses auf eine Stelle der deutshen Note an die belgishe Regierung vom 3. Februar d. I. lenken werde, in welcher es heiße, es sei ein völkerrechtlier Grundsatz, ‘daß Belgien seinen Unterthanen nicht gestatten dürfe, den inneren &rieden eines anderen Landes zu stören und dasselbe \ei ver- pflichtet, dur seine Gesetze dafür zu sorgen, daß es in der Lage sei, diese völkerrehtlihe Verpflihtung zu erfüllen. Er wüns{h- nun, den Staatssekretär des Aeußern darüber zu befragen, ob das Verlangen an England gerichtet worden sei, diesen Grund- saßen als Grundsäßen des internationalen Rechts beizutreten O eventuell welchen Erfolg das desfallsige Verlangen gehabt ave. s j
Frankreich. Paris, 6. Iunt. (W. T. B.) Das y JoUr- nal officiel“ veröffentliht ein Dekret, nah welchem die Inhaber von Obligationen der Anleihe Morgan, welche auf die Konvertirung cingehen wollen, bei dem Umtausch für ihre Obli- gationen 3prozentige Rente mit dem Zinsgenuß feit dem 1. April c. empfangen sollen, und zwar in dem Verhältnisse, daß auf jede Obligation Morgan 30 Fres. Rente entfallen. Bei dem Umtausche sind für jede Obligation Morgan je 124 Fres. zur Ausgleichung zu entrichten. Ein Erlaß des Finanz-Ministers ver- fügt, daß die Deponirung der Obligationen zum Zwecke der Konvertirung am 12,, 13. und 14. Juni zu geschehen hat. Die Einzahlung der Ausgleihssumme von 124 Fres. per Obligation hat in der Zeit vom 1, Juli bis 31. August c. zu erfolgen, kann a, auch gleichzeitig bei der Deponirung der Obligationen ge- \hehen. i i — (W. T. B.) Graf Rémusat isst heute früh gestor- ben. Wie von der „Agence Havas“ bestätigt wird, ist das Ministerium mit der Dreißiger-Kommission übereingekommen, daß der das Wahlgeseß betreffende Geseßentwurf erst nah Votirung der konstitutionellen Ergänzungsgeseße zur Diskussion gelangen foll. — Der Marschall-Präsibent wird näthsten Sonntag eine Revue über 25,000 Mann abhalten. Versailles, d. Iun. (W D. V) I der beutigen Sizung der Nationalversammlung wurde der Gesetz- entwurf, betreffend die Reform des Géfängnißwesens, in Schlußabftimmung angenommen. Der Deputirte Laboulaye, als Referent der zur Berathung des Gesehentwurfs über den höheren Unterricht niedergeseßten Kommission, ersta'tete mündlichen Bericht. Derselbe \prah sich für vollständige Freiheit des höheren Unterrichts und dafür aus, daß der Unterricht nicht nur Einzelnen, sondern Allen zugänglih s\ei. Laboulaye hob ferner hervor, daß namentlih der Kirhe Freiheit zu gewähren sei, damit ein Theil der Staatsbürger bezüglich seiner Glaubensansihten beruhigt und gesichert werde, auch sei es nothwendig, Gerechtigkeit und Mäßigung zu Grundlagen der republikanishen Regierungsform zu machen. — Die Dreißiger- Kommission hat den Gesczentwurf, betreffend die Wahlen zum Senat bis Artikel 14 angenommen. Dem Vernehmen nah wird die Diskussion der konstitutionellen Ergänzungsgesetze um 19; D, beginnen. — Die Kommission zur Prüfung der Wahl des bonapartistishen Abgeordneten Bourgoing beschloß, die
nah Berlin gereist.
Ungültigkeitserklärung der Wahl zu beantragen,
i “as Bl. f. d. Großherzogth. u veröffentliht eine Verordnung, die Abhaltung der P s 9 \ S Fr
l Runds\chreib 24. Dezember 1874 ausgeschriebenen Jubeljahres N Die-
Auf Grund des S, 366 Ziffer 10 des Reichsstrafgescßbuches wird T 1) Die Veranstaltung von Jubiläumsprozessionen außer- ja er kirchlichen Gebäude sowie die Theilnahme an folchen Pro-
2) Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem Karlsruhe, den 4, Juni 1875.
1 Weimar, 5. Juni. hat sih am 3. d, nah Ems begeben. veröffentliht eine M E [ entiliht eine Min i- sterial-Bekanntmachung, die Einziehung Liv auf Gens 460 der Geseß-Sammlung vom 12. Iuli 1860 betref- d n auf Grund des Geseßes vom 12. Zuli 1860 ausgegebenen Herzoglih \achsen-gothaishen Sant müssen innerhalb 3 Jahren, vom 1. Iuli d. J. an ge-
abu 1 Cem e harn- 24 fell Ee Gs LE Ri Ar e a.
R 2 Le la : j Während dieser ganzen Frist können die bezeihneten Kassen- anweisungen nah wie vor bei allen dffeatlichen Kassen des Her-
dürfen aber von den
Von dem 1. Juli 1878 an sind die durch diese Ministerial- gothaischen
Am T und 9. Juni, wird die fährlid Konferenz der evangelischen Geistlihen des Elsasses
Der Kaiser
L die A man in kompetenten Kreisen dem Beginne der Verhandlungen zwischen der dies- seitigen und der ungarischen Regierung über die Revision des ent-
in der transleithani-
die Fusion der Parteien anerkannt wird, wie allgemein ‘an- | die Erscheinung erklären, Mitglieder des linken Centrums
Der serbische Kirhenkongreß an Se. Majestät und seßte die Wahl und des ftändigen Kongreßaus\{hu}es für
(W. T. B.) Die Regierung hat nunmehr den Rekurs an die Bundesversammlung gegen den Beschluß des Bundesrathes, durh welchen die Regierung aufgefor- dert wird, den Externirungsbes\chluß gegen die jurassischen eingereicht.
| keinen Aufs{hub dulden.
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| Italien. Rom, 5, Juni, (W. T. B.) Die Deputirten- kammer seßte in der heutigen S1zung die Verfandlicng la bex Gefegentwurf, betreffend die außerordentlichen Maßregeln im Interesse ver öffentlihen Sicherheit fort und wurde die Generaldebatte über die Regierungsvorlage eröffnet. — In der gestrigen Sihung der zur Vorberathung des Geseßentwurfes niedergefeßten Kommission wurden zwei zu demselben ge= stellte Anträge abgelehnt, der eine von dexr Majorität der Kom- misfion, welche die dur den Antrag der Regierung verliehenen Vollmachten für zu weitgehend erklärte, der andere von Seiten. der Minister, welche die ihnen gegebenen Vollmachten für unzu- reichend ertlürten, um die öffentliche Sicherheit herzuftellen. M 7 Am 81. v, M if der Sohn des BVize-Königs von gypten, Ibrahim Pascha, in Begleitung des ägyptischen Ministers des Auswärtigen, mit großem Gefolge hier einge- troffen. Das ge]ammte Personal der türkischen Gesandtschaft E den Priùzen an der Eisenbahn. Der junge Fürft ist Ca E eines Briefes des Khedive an König Victor
Türkei. Belgrad, 5. Juni. Fürst Milan hat \ich wurde der Fürst festlich empfangen und nahm derselbe viel Loyalitätsadressen entgegen. Am N 3 irft wieder E u itgeg m 9. d. M. trifft der Fürst wieder
e Nuntänien. Bukarest, 31. Mai. Die außerordent-= iche Session, zu welcher die gesetzgebenden Körper einbe- rufen sind, ist heute durch den Für sten Karl mit folgender Thro nrede eröffnet worden : ae E Herren Senatoren ! Meine Herren Abgeordneten! Jch le ZzU elner außerordentlihen Sesfion einberufen, damit Sie sich mit wichtigen Geseßentwürfen beschäftigen, deren Einführung und dringende Nüßlichkeit keinen Aufs{chub dulden. Sie meine Herren Senaioren, deren Vaterlandsliebe und erleuchtete Erfahrung das Land bereits würdigt, werden — ih bin dessen sicher — ebenso wie früher, so auch in dieser Session, ihre erprobte Ergebenheit und Thätigkeit dem Lande widmen, auf dessen Achtung und Erkenntlichkeit Sie bereits ein Recht erworben haben Diese außerordentliche Session ift für Sie, meine Herren Ab- geordneten, die erste Periode Jhres parlamentarisdhen Daseins Jh fühle mi glüdli, Sie in Person begrüßen zu können. Sie sind zu Vertretern des Landes berufen, uiht in Folge eines Konflikts oder einer Auflösung, sondern in Folge des natür= lichen Endes des Mandats der leßten Kammer. Man kann mit Recht erwarten, _ daß Sie, welche unter so glücklichen Auspicien eintreten Ihre Mission, während der langen Karrière, die sih vor Ihnen eröffnet, zu erfüllen wissen werden, damit Sie dieselbe beendigen, umgeben von der Morgenröthe (auréole) der wirklichen Dienste, die Sie dem Lande geleistet haben werden. - Die vorige Kammer hat durch ihre vierjährige Thätigkeit viele und große Verbesserungen geschaffen und sich stets in vollfommener Harmonie mit meiner Regierung befunden. Sie konnte die wirklichen Grundlagen eines konstitutionellen Regimes begründen und Vertrauen zu unseren jungen Institutionen einflößen, welche in keinem Lande anders als dur eine weise Anwendung der Grundjäße der Ordnung und Geseßz- lichkeit blühen, welche weder die Freiheit noch den Fortschritt ausschließen. Darum ist seit einigen Jahren die Stabilität auch bei uns nicht blos ein leeres Wort, fondern eine Thatsache; darum macht sich der &orschritt zwar langsam, aber in sicherer und beständiger Weise bemerklih, Dadurch hat unser Land einen verdienten Nuf erlangt, und Europa sett Vertrauen in unsere Zukunft. Das Werk ijt aljo angefangen. An Jhnen, den neuen Abgeordneten den neu erwählten Mandataren des Landes ist es, dasselbe zu beenden. Ge- stüßt durh neue Kräfte, gekräftigt durch das Vertrauen, welches man in Sie seßt, und durch den bereits gemachten Fortschritt, werden Sie dassclbe zu einem guten Ende führen, indem Sie es verbessern, be- festigen, vervollständigen. Wir find der Bevölkerungszahl und dem Umfang unseres Territoriums nah ein kleiner Staat: aber durch die Macht unseres Rechtes, durh die Achtung und das Vertrauen, welches wir cinzuslöÿßen wissen werden, können wix den ganzen Werth eines großen Volkes haben, Suchen wir unsere Kraft in der Entwickelung unserer Hülfsquellen und unserer Reichthümer in unserer inneren Organisation, in der Annahme und An- wendung von Reformen, welche unserer Lage und unsern Intercssen entsprechen, in der Ausübung der Grundsäße der Orduung und der Freiheit. Wenn wir, stark durch unsere innere Otganisation, dem Ausland ein volles Vertrauen einflößen durch unsere Haltung in den genauen Gränzen der Verträge, durch die Vertheidigung unserer alten Vtehte — mit Mäßigung, aber mit Festigkeit; wenn wir, indem wir eine weise Politik der Achtung der andern ausüben, für unser Land nur die Uusübung un}erer autonomen Rechte verlangen, und gemäß unserer Gleichgewichtspolitik in den besten Beziehungen zu den garantirenden Mächten bleiben, fo ird unsere moralische Kraft nach außen ebenfo gro)z wie nach innen fein. Die rumänische Nationalität wird dadurch immer mehr gesichert und befestigt, Sie sind berufen, meine Herren Abgeordneten , dieses Werk fortzuseßen, nach außen wie nah innen. Sie sehen, wie groß und edel Zhre Aufgabe ist. _Wenn Sie dieselbe mit Baterlandsliebe, mit: Klugheit und Selbstverläugnung wäh: end viec Jahren erfüllt haben werden, Jo werden Sie unbestreitbare Rechte auf die Erkenntlichkeit kommender Generationen e:worben haben. Jun der jeßigen Session, meine Herren Sendtoren und Abgeordneten, sind Sie. nur für die kurze Zeit von 30 Tagen einberufen, Diese Zeit wird zum Theil auf die Verifikation der Wahl der Herren Abgeordneten und der Konstituirung der Kammer verwendet werden müssen. Alsdann, meine Herren Senatoren und Abgeordneten, werden Sie die bedauerns8würdige Lücke ausfüllen müssen, welhe auf dem Sibe des Primats von Ru- maänien entstanden ist. Durch den Tod Sr. Heiligkeit des seligen Niphon, welcher es während der langen Dauer seiner heiligen und hohen Mission verstanden hat die Würde und Unabhän- gigkeit unserer orthodoren rumänishen Kirhe zu erhalten und zu vertheidigen, sind Sie nach unseren Gesehen. berufen, feinen Nachfolger zu wählen. Dann werden Sie sih noch mit einigen wichtigen Eatwürfen zu beschäftigen laben, welche sich besonders auf ôkonomishe und finanzielle Fragen beziehen, welche: | Unter diesen nimmt das Projekt der Eisen- bahnkonzessionen Predeal und Adjud den erften Plaß ein. Nachdenu wir bereits dur einen internationalen Aft mit dem Nachbarstaat: Oesterreich-Ungarn gebunden sind, find wir verpflichtet, in. einem sehr: kurzen Zeitraum, bis zum Monat August 1878, die Verbindungslinie Plojescht-Predeal zu beendigen. Es is daher für uns nicht allein cin sehr wichtiger öfonomischer Vortheil, sondern auch Ehrensache, daß diese Linie zur festgeseßten Zeit fertig wird; aber wir können dies nur durch die Ertheilung der Konzessionen noch. während dieser Sesfion erreihen, denn nur fo können wir die Arbeitszeit dieses Jahres gewinnen. J bin sicher, meine Herren Seuatoren und Ab=« geordneten, daß Sie auch dieselve Thätigkeit und Aufmerksamkeit den übrigen Vorlagen, die man Ihnen im Laufe der Session vorleger wird, zuwenden werden. Also, durch das Zusammenwirken und den Einklang aller Staatsgewalten, wenn Senat, Kammer und Regie- rung, unterstüßt von allen guten Rumänen, zujammenarbeiten werden geeinigt in Gkundsäßen und Handlungen, wird die Zukunft Rumäniens gesicher, und das Vaterland wird stolz auf seine Söhne sein. Gott. segne Jhre Arbeiten! __ Carol. / Gegengez. sämmtliche Minister, _ — 9. Juni, (W. T. B.) Die Deputirtenkammer ist heute zusammengetreten und hat den Fürsten Demeter Ghika, welcher von der konservativen Partei, zum Kandidaten aufgestellt war, mit 84 gegen 7 Stimmen zam Präsidenten gewählt, 7 j
Sr eiber Sidi S