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ck- Tie pan“ Berlhte der „A

Dänemark. “Kopenhagen, 3. Iuni. Der Kron- prinz feiert heute scinen 32. Geburtstag, in welcher Veranlassung von den öffentlichen, sowie von vielen privaten Gebäuden Und von den Schiffen auf der Rhede und im Hafen geflaggt wird.

— 7. Juni. (W. T. B.) Wie die heutigen Morgenblätter melden, hat Gutsbesißer Estrup, der {hon früher Minister des Innern war, den Auftrag des Königs, die Bildung eines neuen Kabinets zu versuhen, angenommen.

Amerika. Washington, 6. Juni. (W. T. B.) Die

an das Departement für Landwirthschaft pro Monat Mai er- statteten partiellen Berichte stellen eine Ernte von mittlerer

Güte in Ausficht; in Folge starken und anhaltenden Regenfalls war der Saatenstand jedoh etwa 10—14 Tage gegen fonst

zurückgeblieben. Der Umfang dec in Anbau genommenen Bo-

denflähhe war in Georgia, Karolina, Nord-Florida und Texas der nämliche, wie im vorigen Jahre, in Alabama hatte si derselbe um 1, in Süd-Karolina um 2, in Arkansas um 3, in einigen Theilen von Louisiana um 11 Proz. verringert.

Mew Or o Sun (W..T. B) Das der Re- publik Urugay gehörige Kriegs\chiff „Abasson“, auf welhem sich 22 Erxilirte aus Montevideo befanden, ist durch Fahrzeuge der kubanishen Regierung in der Nähe von Havanna angehalten worden, weil es mit den Insurgenten auf Kuba freundschaftlihen Verkehr unterhielt. i A C dus Yokor

hama, welche bis zum 26. April reichen, melden:

Die Regierungs-ch parbanken stehen unter der Kontrole des Post- amtes. Der Minimal}aß der Depositen beträgt zehn Cents, verzins- lich mit 34 jährli, Jn Yeddo find bereits achtzehn solcher Banken eröffnet worden. — Das amerikani)che Handelhaus Augustine Heard u. Co. hat seine Zahlungen in China und Japan am 1. April eingestellt. Die Höhe der Verbindlichkeiten wird nicht an- gegeben. Der Kasfirer Cantille und der Buchhalter Swaby von der Filiale des Pariser Comptoir d'escompte in Yokohama bestahlen diese Bank um 50,000 Dollars in Banknoten, selten dieselben in Gold um und unternahmen am 19, April ihre Flut auf dem Scho0- ner „Nio“. Nach der Entdeckung des Diebstahls stellten der italienische und der britishe Kousul sofort Verhaftésbefehle aus. Ein Dampfer wurde mit Konstablern und Seesoldaten von der britishen Korvette eThalia* bemannt und fuhr den Flüchtlingen nah. Da der Schooner ungünstigen Wind haite, so wurde er, noch bevor erx die Yeddo-Bai verlafsen hatte, überholt. Als die Verfolger in Sicht famen, machten die Flüchtlinge ihrem Leben durch Erschießen ein Ende. Der Kapitän des Schooners, Wither, und der Eigenthümer, Na- mens Odds, wurden verhaftet. An Bord wurde ein großer Theil des gestohlenen Geldes vorgefunden. — Die Regierung ist fort- während bestrebt, neue Reformen einzuführen. Am 14. April ist eine Kaiserliche Proklamation erschienen, welche das „Genero“, eine Körperschaft, welche aus von dem Mikado ernannten Senatoren be- steht, und das „Daislen“ schafft. Die Funktion der letzteren Köryer- Ilhaft wird die Einführung und Oberleitung eines Gerichtssystems sein.

Statistische Nachrichten.

N dr Statistishen Correspondenz“ (heraus- gegeben von Dr. E. Engel in Berlin) hat folgenden Inhalt: Die Bevölkerungsdichtigkeit in den Staaten und Ländern Europas. — Frankreichs Einfuhr und Ausfuhr von Pferden während der leßten 10 Jahre. — Die Einnahmen der Eisenbahnen Jtaliens im Jahre 1874, — Englands Produktion an Cerealien.

— Nach dem Verwaltungsberiht des Magistrats zu Berlin pro

1874 hat sich am 1. Oktober 1874 eine Haupt-V ersicherung s- summe der sämmtlichen, Gebäude auf den eingetragenen, in Berlin und dem jeßigen Weichbilde belegenen Grundftücken roy 1,296,356,475 A, und eine Grundftückzahl von 15340 herausstellt; am 1. Oktober 1873 betrug dec Versicherungswerth 1,122/,803,375 M, und die Grundstückszahl 14,776. Es hat ih demnach der Vaersiche- rungswerth unter Löschung von 32 Grundstücken und von einzelnen Gebäuden versichert gebliebener Grundstücke mit 3,376,950 4 um 174 053,100 Æ, und die Zahl der Grundstücke nach Abzug der 32 gelöshten und von 33 Grundstücken, welhe mit anderen vereinigt worden sind, um 564 vermehrt. Im Jahre vom 1. Oktober 1872/73

waren hinzugekommen 141,519,300 #Æ, und an Grundstücken 546, | : hnh | zum dritten Male sih nach dem nördlihen Norwegen zu begeben, um

mithin pro 1. Oktober 1873/74 gegen pro 1872/73 an Versicherungs- werth mehr 32,533200 Æ, und an Grundstücken Vom 1. Oktober 1873/74 find an Grundftücken hinzugekommen :

An dem heutigen Gedächtnißtage des Ablebens

mehr 18, | | Von dem auf Kosten des Handels-Ministeriums Japan bereisenden

| | |

® =Binun-

mit neuen Gebäuden 608, durch Theilung {hon versicherter Grund- stüde 21, zusammen 629. Davon ab: gelöshte Grundstüte 32, mit anderen vereinigte Grundstücke 33, zusammen 65. Bleiben obige 564. Vom 1. Oktober 1872/73 waren an Grundstücken hinzugekommen: mit neuen Gebäuden 571, ducch Erweiterung des Weichbildes 1, durch Theilung {hon versicherter Grundstücke 34, im Ganzen 606. Davon ab: gelöshte Grundstücke 27, mit anderen vereinigte Grund- stüde 33, zusammen 60, verbleiben 546, mithin vom 1. Oktober 1873/74 mehr 18. Versicherungen haben vom 1. Oktober 1873/74 \tattgefun- den 2956, vom 1. Oktober 1872/73 3252, sonach vom 1. Oktober 1873/74 weniger 296. Vom 1. Oktober 1873/74 sind 352 Feuer ent- standen und ist dreimal außerbalb entstandenen Feuers wegen Feuer- lärm gewesen, durch welche 284 Brandschäden mit einer Entschädi- gungsfumme von 591,361 M 88 - veranlaßt sind. Die Kosten des Feuerlöschwesens und der übrigen Nebenkosten betragen 258,501 M. 49 „F Zur Deckung dieser Summe von zusammen 849,863 4, 37 H ist cin Beitrag von 8 Pfennigen vom Hundert der gesammten Ver- ficherungsfumme ausgeschrieben, wodurch mit Eins{luß der doppelten, vierfachen und sechsfachen Beiträge 1,046,725 A 26 -Z aufkommen.

— Die Bevölkerungsdichtigkeit in den Staaten und Ländern Europa's ftellt sich der „Statistischen Correspondenz“ zufolge nah den neuesten und soweit angängig zuverlässigen Erhebun- gen bezw. Berechnungen, wie folgt:

Flächenin- auf 1 Qu.-

halt in Kil. kom-

Qu.-Kil. men Einw. Europäisches Rußland mit E 1 R S 1570 73, 0037118 5,3722 N C: H S 1871 41,060,846 540,625 78,0 1872 36,102,921 528,577 68,3 1869 35,904,435 624,045 57,5

Bevölke-

Ce Jahr. rung.

Deutsches Reich. Nane Oesterreich-Ungarn . Großbritannien mit Jr- land, Malta, Gibraltar und Helgoland Jtalien Coo cet E Europäische Türkei Schweden-Norwegen Belgien ¡ Rumänien Portugal . Niederlande . Schweiz E Dänemark mit Island und den Färörinfeln Giiechenland . Serbien Luxemburg Montenegro . Andorra : Liechtenstein .

315,326 296,305 499,763 364,037 761,508 29,455 120/973 89,355 32,840 41,241

141,986 90,123 43,995

2,587 4,427

100,08 90,4 33,1 23,3

178,3 37,2 44,7

113,1 65,0

1871 1871 1870

A LSTB

182/73 1873 1872 1871 1873 1870

31,560,874 26,801,154 16,551,647 8,500,000 6,060,972 5,253,821 4,500,000 3,990,570 3,716,002 9,669,147

13,6 29 1 30,7 76,3 209 31,2 45,3

1874 1870 1873 1871 1872 1872 1868

1,942,400 1,457,894 1,338,505 197,528 120,000 12,000 385 8,060 178 San-Marino 1874 7,816 62. 1261 Monaco 1873 9,741 15. «082,7

— Die Zahl der an der Universität Jena in diesem Se- mester immatrikulirten Studirenden beträgt insgesammt 561, darunter 79 Theologen, 127 Juristen, 92 Mediziner, 239 Philo- sophen, Philologen, Chemiker u. st. w. Die Zahl der Ausländer (302) übertrifft dabei die der Inländer (235) um 67.

— An der Königlichen Universität Tübingen befinden sich im laufenden Sommerhalbjahr 878 Studirende, worunter 508 Würt- temberger und 370 Nichtœwürttemberger. Die angegebene Frequenz übertrifft die Frequenz des verflossenen Wintersemesters (827) um 51.

— Nah einem kürzlih dem englischen Parlamente vorgelegten Ausweis find im Laufe des Jahres 1874 im Stad:bezirke von London 11 Personen des Hungertodes gestorben.

Kunst, Wissenschaft und Literatur. Verwaltungs-Auss\{chuß des Germanischen Museums in Nürnberg wählte am 14, ‘y. M. zu Mitglie dern den Prof. Dümmler in Halle, den Großhändler v. Grundherr in Nürn- berg, den Maler v. Heyden in Berlin, den Prof. Lübke in Stuttgart und Senator Römer in Hildesheim.

— Die Senckenbergis{che naturforscchende Gesellschaft

Der

| in Frankfurt a. M. hat am 3. Juni das Stipendium der Rüppell- | Stiftung für wissenschaftliche Reisen für 1875 dem Hrn. Verkrüzer,

Sr. Majestät |

des Hochseligen Königs Friedrih Wilhelms 1ll. erinnern wir |

zugleih daran, daß morgen, als am 8. Juni, \sechzig Iahre verflossen sind, seitdem des jeßt regierenden Kaisers und Königs Majestät in der Shloßkapelle in Gegenwart Seines Königlihen Vaters und des sammten Königlichen Hofes als Prinz Friedrich Wilhelm Ludwig Sein christliches Glaubensbekenntniß ablegte. Religionslehrer des damaligen Prinzen, der Ober - Hofprediger Friedrih Ehrenberg, hat besondere Schrift unter dem Titel: „Glaubensbekenntniß Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Friedrich Wilhelm Ludwig, nebst der Konfirmationshandlung, der Predigt bei der erften Kommunion und den Lebensgrundsäten des Prinzen“ heraus- gegeben. Diese Schrift ist in dritter unveränderter Auflage zu Berlin in Carl Heymanns Verlag 1858 erschienen.

Zoologischer Garten.

Am 1. Juni fand die Generalversammlung der Aktionäre stalt. Dem Jahresberiht dez Direktors Dr. Bodinus entnehmen wir fol: gende Einzelheiten: Der große Festsaal geht in wenigen Tagen feiner Vollendung entgegen, neue Käfige für Raubvögel find entstanden ; die Zahl der Fasanenkäfige ist auf 22 gestiegen, gleichwohl vermag fie kaum dem Bedürfniß der Isolirung d.r Spezies zu genügen. Für Die Borstenthiere sind neue zierlihe Behausungen angelegt worden. All diese Bauten haben dem Garten das Gepräge der Ordnung auf-

edrückt. Die Thierwelt des Gartens ist leider vielfah vom Unglüt Beintaeinie worden. Das Raubthierhaus hat bekanntlich dur ein nihtswürdiges Attentat große Verluste erlitten. Eine Giraffe ferner brach ohne sichtbare Veranlassung ein Hinterbein und verendete daran. Eine Auerkuh glitt über eine Baumwurzel aus, brach ein Bein und mußte getödtet werden. Eine {ne Cudu-Antilope lalmte plöblichz; man nahm eine Verrenkung der Hüfte an, das Thier aber verendete nah wenigen Tagen, Die Obdufktion ergab den Niß einer Schenkel- Arterie, so daß das Thier an innerer Verblutung gestorben war. Ein Burchellscher Zebra-Hengst erkrankte unter Erscheinungen der Lungen- entzündung; er starb und die Obduktion ergab zahllose Eingeweide- Das junge Flußpferd verendete troß größter Pflege und Sorge an kranker Leber. Troß der Verluste befißt aber der Garten immer noch einen größeren Kapitalwerth von Thieren, als je zuvor. In Bezug auf die Zahl der Exemplare ist reichlich Ersaß geschaft und auch, die körperlihe Schönheit mancher Spezies ift aus- ezeihneter als zuvor. Ven Jaguaren und Cuguaren find wabr- aft feltene Exemplare vorhanden, das Cuguarweibchen sucht als Zuchtthier séinesgleichen. Erworben ist ein marokfonischer Leopard von besonderer Schönheit und Stärke, ein Paar gefleckter Leoparden von Java, ein männlicher {roarzer Panther, sowie ein Jagdpanther ous Indien, das Bindeglied zwishen Hund und Kate, Das Dickhäuterhaus erhielt werthvolle Bereicherungen durch ein Eunda-Nashorn; neu ist das weißkiefrige Nabelshwein aus

würmer.

zu Charlottenburg |

0: | (e-

dermalen zu Schwanheim a. M, wohnhaft, verliehen. Derselbe gedenkt

in den dortigen Meeren und Fjorden niedere Thiere zu sammeln. —

Novität der Halbinsel aus den Steppen Hochasiens. Verner wurde cin neues Dromedarweib- chen zur Nachzucht erworben. Das angekaufte Alpaca-Weibchen gehört zu den größten Seltenheiten zoologischer Gärten, da dieses Thier nur mit Genehmigung der peruanischen Regierung ausgeführt werden darf. Der Garten besißt nunmehr sämmtliche Lama-Arten Südamerikas, das Lama, das Guanaco, die Vicunna und die Alpaca,

Südamerika, eine besondere

| Bemerkenswerth is der Erwerb der bis dahin fast unbekannten Tiany-

Der | Königliche | darüber 1816 eine | worben worden, der Prinz Alfred-Hirsch von den Philippinen und der Es F At, Pa, D ZUS (igs on R ind großohrige Hirsch aus Nordamerika. - Unter den Bögeln sind her- | vorzuheben der Kampf-Adler aus Südafrika, ein Bartgeier und ein | einheimischer | großen Rhinoceros-Vögel in | Ebenso

|

Antilope aus dem Sudan, sowie mehrere Weibchen der indien Hirschziegen-Antiiope. Unter den Hirschen sind 2 \elteñe Spezies er-

Schildrabe und die Großschuäbler.

Ein

abessinischer der Sammlung Novitäten gekommen. ein âlteres, abgegan- afrikanishe Strauße

FSluß-Adler; ein der sind zu den Hühnerarten Paar füdamerifkfanishe Strauße erschten genes Thier, ebenso wurden ein Paar erworben, Sodann kamen neue Storh- und Kranicharten hinzu. Geboren wurden im Garten junge Auerohsen, Bisons, Kerabaus, Yaks, Sunda- und Zebu-Rinder, Lamas, Guanacos, virginische Apis-, Damm-, Molukken- und Edelhirsche, Känguruhs, -“Agutis, Fasanen aller Art, Pfauen, Enten, kanadishe Gänse u. dgl. mehr. Der Ka- pitalwerth der Thiere stellt sich jeßt folgendermaßen : Vierhänder 1098 Thlr., Raubthiere 23,656 Thlr., Nagethiere 1013 Thlr., Beutel- thiere 2700 Thlr.,, Dickhäuter 32,070 Thlre., Einhufer 5230 Thlr., Wiederkäuer 46,215 Thlr.,, Raubvögel 3710 Thlr, Sperlingsartige 1820 Thlr., Paarzeher 4476 Thlr., Hühnerartige 11,525 Thlr., Stelzvögel 10,500 Thlr., Schwimmvögel 557i Thlr. , Rep- tilien 355 Thlr., in Summa 149,939 Thlr. — Nach die- sem mit lebhaftem Beifall aufgenommenen Bericht ging der Vorsißende des Aufsichtsrathes zur Rechnungslegung über. An Bestand aus dem Vorjahre wurden 52,316 Thlr. übernom- men, die 6 prozentige Anleihe ergab 110,000 Thlr., an Eintrittsgel- dern gingen ein 138,766 Thlr., an Pachten 8095 Thlr., in Summa betrug die Einnahme 318,400 Thlr. Für Thierankäufe wurden ver- wandt 42,150 Thlr., die Fütterung kostete 36,549 Thlr., die Konzerte 8738 Thlr, In Summa betrugen die Ausgaben 265,305 Thlr., fo daß ein Bestand von 53,000 Thlrn. verblieb. Die Bilanz {ließt in Aktivis und Passivis mit 703,334 Thlrn. ab, darunter der Werth der Baulichkeiten mit 426,500 Thlrn. Der Etat für 1875 ist in Aus- gabe und Einnahme auf 624,880 K festgestellt, darunter find Ein- nahmen für Familien-Abonnements in Höhe von 48,000 M

Die Mitglieder der “internationalen Telegraphen-Kon- ferenz in St. Petersburg haben am 21. Mai (2. Juni) ihre Arbeiten begonnen, In der ersten Sißung, welche um 11 Uhr eröffnet wurde, beshäftigten fih die Delegirten mit der Frage von der Form, in welche die Konvention zu kleiden sei, und mit der Prüfung des Reglements, das die Rechte der Delegirten auf der Konferenz präzisirt und den Arbeiten überhaupt zur Grundlage dient. Zum Schluß konstituirte der Vorsitzende zwei Kommissionen, welche

die Aufgabe

früheren Direktor der Gesellshaft Dr. J. J. Rein sind den Samm- lungen der Gesellshaft sehr werthvolle Sendungen von Thieren, zumal der Seen bei Japan, zugegangen, welche viel Neues enthalten.

— Prof, Lister von Edinburgh, der Schöpfer der epoche- machenden Methode der antiseptischen Wundbehandlung, ist bei seinem Aufenthalt in München der Gegenstand großer Auszeichnungen \o- wohl Seitens der Aerzte als auch gebildeter Laien gewesen. Fast alle Mitglieder der medizinishen Fakultät, hervorragende Glieder der beiden Ministerien des Innern, zahlreiche Vertreter der beiden Ge- meindekollegien und des ärztlichen Vereins feierten am 3. d. M. Abends den Gelehrten durch ein Banket im Hotel „Zu den vier Jahreszeiten," bei welhem außer dem Gefeierten der derzeitige Rektor der Universität, Hofrath Dr. v. Hecker, der erste Bürgermeister Dr. Erhardt, Prof. v. Ziemßen, Medizinal-Rath Dr. Kerschensteiner, welchex Prof. Lister im Namen und Auftrage des Ministers v. Pfeufer begrüßte, Prof. y. Nußbaum, Prof. Selb U @ck sprachen. Auch Seitens der Studirenden der Medizin wurde Prof. Lister nicht nur durch eine Ovyation in der chirurgischen Klinik, sondern auch eine Deputation enthusiastisch begrüßt. In seinen Erwiderungen gab der Gefeierte den Gefühlen innigsten Dau- kes Ausdruck, sowohl für die ehrenvolle Auszeichnung seiner Person, als besonders auch für die Konsequeoz und Opferwilligkeit, mit wel- cher Seiteas des Professor v. Nußbaum und des Magistrats seine Methode im allgemeinen Hospital durchgeführt sei. Die glänzenden Erfolge der antiseptischen Behandlung im Münchener Krankenhause seien die beste Stüße seiner Lehre, und zugleich der s{önste Lohn seiner vieljährigen Bemühungen.

e Pt Dg Er D Tr Ta E Cart

ist auf Einladung Rustem Pascha'3 in Beyrut angekommen, um den Libanon in geologischer und mineralogischer Hinsicht zu studiren und eine geologishe Karte des Gebirges zu entwe fen.

— Die soeben in der Nicolaishen Verlags - Buchhandlung (Stricker) hierselbst ershienenen Sh önbergs\chen Rechentabellen (Pr. 1 A) sind Kaufleuten, Architekten, Forstleuten, Mathematikern, Bauunternehmern, Schulen 2c. als praktisches Handbuch zu empfehlen. Bei der Benußung der Tabellen hat man in den meisten Fällen des praktischen Lebens ohne Rechnung einfah die Tabellen aufzu- schlagen; bei vielziffrigen Zahlen beschränkt sich die Arbeit auf Addition und Subtraktion.

Gewerbe und Handel.

Die Generalversammlung des Deutsch-Holländischen Bauvereins vom 4. d. M. sollte die Bilanz prüfen, wie fie fich nach dem Bericht der in der leßten ordentlichen Generalversammlung gewählten Kommission stelle. Der Vorsibende, Juftiz-Rath Wolff, theilte mit, daß jene Kommission gar nicht in Funktion getreten sei, und daß deshalb der Aufsichtsrath und die Direktion dur den Rathsmaurermeister Hrn. Mebting die Baulichkeiten haben prüfen lassen. Danach habe sich auf dem Baukonto ein Pluê von 10,607 Thlr. ergeben, um welches sich der Verlust des Vorjahres ver- mindere. Die Versammlung genehmigte mit überwiegender Majorität auf Vorschlag der Revisoren die ursprüngliche Bilanz, und ertbeilte Decharge. Der Beschluß der leßten Generalversammlung auf Ent- seßung des Aufsichtsrathes wurde aüfgehoben und für die auêgeloosten resp. kooptirt gewesenen Mitglieder eine Neu- resp. Wiederwahl vor- genommen.

Breslau, 6. Juni. (W. T. B.) Das Vorgeschäft auf den Lagern des Wollmarktes ist weit \{wächer, die Zahl der Käufer weit geringer als in den Vorjahren. Die Stimmung ist matt. FÜLr England, Frankreih und Schweden wurden bis jeßt etwa 4000 bis 9000 Centner genommen, für Rheinland wurde nur äußerst wenig gekauft. Die Preise regelten sich auf der Basis der vorjährigen, nur selten wurden für hochfeine Wollen circa 2 Thaler mehr bewilligt. Fehler- hafte Waare muß billiger erlassen werden. Die Zufuhren für den offenen Markt find reihlich fo ftark wie im vorigen Jahre.

— 7. Juni. Der Wollmarkt eröffnete in wenig animirter Stim- mung, da die Käufer gegenüber den Forderungen der Produzenten, welche über die Preise des vorigen Jahres hinausgingen, wenig Ent- gegenkommen zeigten. — (Mittags Stimmung außerordentlich matt. Zufuhren gleich den vorjährigen, Wäschen mittelmäßig. Die Zahl der anwesenden Käufer ist {wächer als fonst. Gute Wollen wurden bei einem Abschlag von 2—3 Thlr. gegen das Vorjahr nur wenig ver- kauft; dagegen waren hochfeine Wollen für Frankreich gesucht und wurden bis zu einigen Thalern über den vorjährigen Preisen bezahlt.

Verkehrs: Anfstalten-

Im Laufe der Woche vom 23. bis 29, Mai is der Richt- stollen im großen St. Gotthard-Tunnel auf der Nordseite um 28,70 und auf der Südseite um 26,75 Meter vorgerückt. Total-Fort- schritt 55,45 Meter, durchs\{chnittlich täglich 7,90 Meter.

werfen, bevor sie zur definitiven Berathung an das-Plenum gelangen. Um 3 Uhr wurde die Sitzung geschloffen.

Det Vür die Opernvorstellungen auf den Königlichen Bühnen {ließt die Saison am Freitag, den 11. d. M., mit dem Lol engrin, für die Schauspielvorstellungen am Sonnabend, den 12. d. M., mit dem- Faust (im Opernhause). Jn der Woche vom 13. bis 18. d. M. folgen noch 3 Balletvorstellungen, für welche die Saison am Freitag, den 18. d. M., schließt. __—= Aus Weimar, 97 DUni, {reibt die 9. Juni findet in dem Großherzoglichen Hoftheater eine Fe stvor- stellung zu Ehren des Königs von Schweden n Ge Majestät hatte den Wunsch autgesprochen, der Aufführung eines klgssi- hen Stückes auf der weimarischen Bühne beiwohnen zu können, und unter den zahlreichen, ihm zur Auêwabl unterbreiteten Werken „Ka- bale 1nd Liebe“ gewählt. — Den eTristan“*- Aufführungen wird, wie wir hören, Hr. Richard Wagner beiwohnen.“ Fr. Mallinger beendet heut ihr Gastspiel Elisabeth im Tannhäuser.

„Weim.

tat Am

in Wien als

— Wie die „Köln. Ztg.“ meldet, ist die Kaiserglo dle auf einer eigens dazu konftruirten Brücke in dem südlichen Domthurme in Cöln glüdlih unter den provisorischen Glockenstuhl ge){choben worden. Vorausfichtlich wird dieselbe am Dienstag in dem Stuhle befestigt sein, so daß die Prüfung des Tones an diesem Tage dur Anschlagen der Glocke mit dem Klöppel vorgenommen werden kann. Die Arbeiten zur Aufhängung der Glocke an ihre, bis jeßt noch nicht fertiggestellte Achse werden noch einen Zeitraum von drei bis vier Wochen in An- spruch nehmen; nach dieser Zeit erst kaun der Erzkoloß ges{chwungen resp. geläutet und, wenn der Ton zu dem anderen Geläute harmonirt, abgenommen werden,

Der am 4. d. M, in S tuttgart verstorbene Dichter Eduard Mörike war 1804 zu Ludwigsburg geboren und, nachdem er längere Zeit als Pfarrer zu Cleversulzbah gewirkt und sich dann nach Mer- gentheim wegen leideuder Gesundheit zurüdckgezogen hatte, wurde er Lehrer am Katharinenstift in Stuttgart. Jn das eem find außer feinen Gedichten hauptsählich sein Roman „Maler Nolten“ und die „Jdylle am Bodensee“ gedrungen. Er war ein entschieden lyris{-epishes Talent, bedeutend und gemüthstief in der Schilderung der Wechselwirkung zwischen der Natur und den Stimmungen des Herzens, Einige von Mörike's Balladen, z. B. „Das verlassene Mädchen“ und „Schôn Rothtraut* sind in eht volksthümlich deut- hem Ton gehalten und gchören den vollkommensten Kunstwerken

dieser Gattung an.

Redacteur: F. Prehm.

Berlin! Feriag der Expedition (Kessel). Druck W, Elsner.

Drei Beilagen

haben, verschiedene fkomplizirtere Tragen ciner Verberathung zu unter-

(einshließlich Börsen-Beilage).

“T E S

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

12 130,

S T D Ew T Tee S E E er (R e E Pw:

Landtags- Angelegenheiten.

Berlin, 7. Juni. In dex Sizung des Hauses der Ab- geordneten vom 4. d, M, nahm der Handels-Minister Dr Achenbach in der Generaldiskussion über den Gesehentwurf, betreffend den Ankauf der Pommerschen Centralbahn U, \. w. nach dem Abg. Dr. Roeerath noch einmal das Wort:

Meine Herren! Die Königliche Staatsregierung hat im vorigen Jahre den Entwurf eines Konzessionsgeseßes für Eisenbahnen einge- bracht; das Hohe Haus ist seinerseits nicht in der Lage gewesen, die- sen E, A Berathung zu unterziehen. ;

: eun n der gegenwärtigen Session die Regi ) s stand genommen hat, den Entwurf En ft A Ad er E sei es in einer veränderten Gestalt, einzubringen, so liegt das in dem Umstande, daß die Reichsregierung bekanntlih nunmehr mit der Re- gulirung der Gefeßgebung über das Eisenbahnwesen befaßt ist und es sich für uns jedenfalls empfiehlt, die Resultate der dortigen Entschließungen abzuwarten. Jm Uebrigen ist ckdie gegenwärtige Situation bezüglich E “Clabe tis gn oes an Private keine dringende, in-

em Wesuche dteser Art nur sehr \elten ei i La E sehr selten eingehen, und meist nur von : i aben kann. Es führt mi i z einer kurzen Bemerkung, über den Vorwurf R Staaten rung gewissermaßen die Mitursache der Verluste der wirklichen Ak- tionâre gewesen sein soll, .Jch selbst stehe dieser Angelegenheit be- kanntlich vollständig objektiv gegenüber. und kann deshalb ebenso frei darüber reden, wie jedes Mitglied dieses Hauses; ih muß aber die Richtigkeit jenes Vorwurfs nah meinen eigenen Erfahrungen ganz entschieden bestreiten, Man mag Über das Verfahren, welches statt- gefundcn hat, Denken wie man will — das wird man nicht behaupten können, daß die Art der stattgefundenen Prüfung der Aktienzeich- nungen die pommerschen oder sonstigen Zeichner zu ihrer Theilnahme au den Unternehmungen reduzirt hätte. Ich frage aber auch, wie soll es möglich sein, — das U:theil darüber ist ja heute sehr leit — den einzelnen Zeichnungen anzusehen, ob sie Scheinzeichnungen waren oder niht. Es sind ja eine Reihe von Zeichnungen vorhanden welche in der That von Persönlichkeiten herrühren, bei denen man annehmen mußte, daß es in threr Absicht liegen würde, ihre Verpflichtungen zu ersüllen. Leute, die betrogen werden wollen, Leute, die nit klug sind wird es zu allen Zeiten geben, jedenfalls haben die Aktionäre mehr wie jeder Andere Ursache gehabt, sich um den Stand des Unterneh- mens und der Zeichnungen zu kümmern. Wenn die Aktionäre einen Zweifel in die reellen Absichten oder die Leistungsfähigkeit der Zeichner suchten, so waren sie am allerersten in der Lage, den wirklihcn Sach- verhalt auf Grund ihrex lokalen Keuntniß zu prüfen, /

_— In der Spezialdiskussion bemerkte der Abg. Schmidt (Rect), daß mehrere Petitionen ‘den dringenden Wunsch aus- sprechen, as Haus möge an die Bewilligung der gegenwärtigen Vorlage die ausdrücklihe Bedingung knüpfen, daß die Regie- rung die Bahn Berlin-Wriegen-Arnswalde-Konitz durch Kon- zessionsertheilung an eine Privatgesellshaft oder durch Selbst- übernahme zur Ausführung bringe. Es wäre erwünscht, über die Stellung der Regierung zu diesem Projekt Auskunft zu er- halten, Hierauf erwiderte der Handels-Minister:

__ Was den leßten Punkt betrifîit, die Konzessionirung ciner Privat- gefell schaft, 10 muß, glaube ih, erst eine Gesellschaft vorhanden fein welche konzessionirt werden will. Meldet sih Jemand, der wirklich in der Lage ist, diese Eisenbahn dur{führen zu können, so wird fich 1a_Über die Sache reden lassen; bis jeßt licgt aber ein Konzessions- ge]uch nit vor. E

Bezüglich der Ausführung der projektirten Bahn auf Staats- fosten muß ich vor allem darauf aufmerksam machen, daß das Hohe Haus Del Königlichen Staatsregierung Mittel zur Ausführung von Vorarbeiten zur Disposition gestellt hat. Es ist dies ein ganz selbst- ständiger Zweck, angemessene Linien im Lande zu untersuchen. Aus der Vornahme derartiger Vorarbeiten folgt indessen durchaus nicht, daß die Königliche Staatsregierung ihrerseits die Absicht hâtte, eine _olhe Linie demnächst zur Ausführung zu brin- gen; es find also alle diejenigen Schlüsse, welche von dem Herrn Vorredner an die Aufnahme der betreffenden Linien ge- knüpft worden sind, nicht zutreffend. Daß diese Linie cine Bedeutung in wirths{aftlicher Beziehung besiße, verkenne ich in keiner Weise : ih kann indessen, was die Ausführung dieser und anderer Eisen- bahnen betrifft, nur auf diejenigen Erklärungen verweisen, welche die Königliche Staatsregierung bei Gelegenheit des 50 Millionengesetzes bezüglich des Ausbaues neuer Staatseisenbahnen abgegeben hat, t OU _§. 2 beantragte der Abg. Kieschke die Worte „dem Staate“ zu streichen. Derselbe begründete seinen Antrag damit, daß bekanntlih außer Preußen auch Mecklenburg eine Kaution erhalten und eingezogen habe. Mecklenburg nehme aber zu der betreffenden Bahn feine andere Stellung ein als die Aktionäre, und es sei daher nur gerecht, daß etwa dur einen Vertrag Mecklenburg veranlaßt werde, die Kaution wieder herauszugeben. Der Handels-Minister entgegnete:

__ Meine Herren! Was die Wahrung der diefseitigen Rechte gegen- über Mecklenburg anbetrifft, so ift es unzweifelhaft, daß der alte Vertrag in Wegfall gelangt und ein neuer abgeschlossen werden wird, in welchem den Leistungen Preußens Rechnung zu tragen E A dieser Beziehung braucht sih also das Hohe Haus keiner Besorgniß

hinzugeben.

Was die Kautionen anbelangt, so“ muß ich darauf auf- merfkf\am machen, daß bei den früheren Unternebmen Mecklenburg mit einer Aktienzeichnung von 500,000 Thlrn., außer- dem mit ciner Zuwendung von Grund und Boden im Werthe von ungefähr 22,000 Thlrn. betheiligt ift, und daß außerdem der mecklen- burgischen Regierung eine Kaution von ungefähr 150,000 Thlrn, Seitens der Gesellschaft gestellt worden ift.

Erstere ist nun bei den bisherigen Verhandlungen von der Auf- fassung ausgegangen, daß für ihre Verhältnisse die bisherige Leistung von 620,000 Thlin. eine solche sei, daß ihr ein neues pekuniäres Opfer nicht zugemuthet werden könne. Sie hebt dann ferner hervor, daß die Kaution von 150,000 Thlrn. ihr nicht nur bestellt wor- den sei, um die Vollendung der Bahn zu sichern, sondern auch um eine Anzahl Verpflick&tungen zu garantiren, welche Seitens der bisherigen Nordeisenbahn-Gesell|haft im Zusammenhange mit der Zuwendung von Grund und Boden zugesagt worden seien. Die fragliche Garantiesumme trage deshalb niht aus\{ließlich den Charakter derjenigen Kautionen, wie fie in Preußen zur Sicher- stellung der Vollendung eines Eisenbahn-Unternchmens beftellt wer- den, sondern diene gleichzeitig zur Garantie der Erfüllung anderer Verbindlichkeiten.

Ueber diesen Gegenstand wird nun Seitens der preußischen Regierung mit der mecklenburgishen Re ierung noch verhandelt, ohne daß es bisher zu einem Resultat gekommen wäre, Ih glaube niht, daß es zweckmäßig ist, die Aktion der preußischen Regierung durch den vorgeschlagenen Satz zu beengen.

ch nehme auch nit an, daß die Verhältnisse es unter allen Umständen angezeigt erscheinen lglsen könnten, die ganze Kaution zum Zweck' der Vollendung der Bahn zu fordern.

Andererseits scheint mir aber auch der Vorschlag des geehrten Herrn Vorredners dasjenige nicht eigentlich “und korrekt zu treffen, was er seinerseits beabsichtigt. Wir wissen seine Absicht aus seinen

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Erste Beilage

Berlin, Montag, den 7. Juni

Erklärungen, aber aus dem S. 2 selbst wid wohl Niemand seine Intentionen mit Sicherheit herauêlesen könnm.

Ich glaube daher, es empfiehlt sih, tie Regierungsvorlage so anzunehmen, wie sie gegeben ift,

— In der Diskussion über das Ge‘eß, betreffend die Ab- wehr und Unterdrückung von Viehseucchtn, äußerte der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenhäten Dr. Friedenthal über den zu §8. 40 von dem Abg. Witt gestellten Antrag:

E Ich möchte dem Hohen Hause anheinstellen, das Amendement Witt abzulehnen, und zwar namentlich mit Rüdsicht auf diejen'gen Opportunitätsgründe, welche der Hr. Abg. Frenßtel soeben dargelegt hat, «Im Herrenhause hat man im Interesse gewisser Provinzen das größte Gewicht darauf gelegt, diejenigen Bestimmungen aufzunehmen, welche Sie in der gegenwärtigen Vorlage abweichend von dem Ent- wurf der Staatsregierung finden. Der Unterschied besteht darin, daß, während im leßteren für die Jmpfung der Schafe im einzelnen Valle die Genehmigung der Kreiépolizeibehörde vorgeschrieben ist, das Herrenhaus die Anzeige bei “die-

ser Behörde an Stelle der Ste enden Zeulgnigung

2)s,e ati Sped i fine Fn Sre Thau ellige Bestimmung der

Vorlage, welche dahin geht, daß die geimpften Schafe gerade so be-

handelt werden, wie durch Ansteckung infizirte und die Polizeibehörde in die Lage gesetzt ist, die nämlichen Schußmaßregeln gegen die Uebertragung und Infektion benachbarter Heerden anzuordnen, welche fie anordnen kann. wo eine wirkliche unfreiwillige Jnfektion stattge- funden hat. Jch meinerseits lege das allergrößte Gewicht auf die leßtere Bestimmung. Ich würde allerdings — und ih habe dies im Herrenhause bei der Verhandlung erklärt —

es für unannehmbar gehalten haben, wenn, wie dort beantragt war, diese Vorschrift des §. 41 in Wegfall gebracht wäre, weil ih in ihr einen unbedingt nöthigen Schuß füc die Nachbarn erblicke. Dagegen nehme ih in Uebereinstimmung mit dem Hrn. Abg. Frentzel an, daß die Anzeigepflicht in Verbindung mit dem §8. 41 genügt, ‘um die er- forderliche Sicherheit zu schaffen, und ih glaube, daß es richtig ift, gegenüber der früheren geseßlichen Praxis, die eine gegentheilige war und die der Heerdeubesißzer gewissermaßen auf die Impfung hinwies, zunähst zu dem vermittelnden Schritte überzugehen, welchen der Herrenhausbes{luß vorschlägt. Der Reichsgeseßgebung wird es über- lassen bleiben können, den leßten Schritt zu thun, nämlich den, wie ihn die ursprüngliche Vorlage beabfihtigte. Es kommt dazu ein an- deres Moment, welches mir entgegengebracht ist, nämlich die That- sache, daß, so lange wir nit eine diesen Punkt orduende Reichs- geseßgebung haben, in dem übrigen Deutschland das FJmpyfen unbehindert - fortbesteht. Namentlih gilt dies für Mecklen- burg, welches bekanntliß mit dem größten Theile feiner Grenze Pommern und Brandenburg benahbart ist. Es haben nun mik Recht die Betheiligten aus Brandenburg und Pommern hervorgehoben, daß man ihnen unmöglich zumuthen könne, von der- jenigen Praxis, in welcher sie ein wirkliches Schußmittel erblicken, abzulafsen, während ihre unmittelbaren Grenznachbarn in Mecklen- burg nah wie vor, so lange es an einer bezüglichen Reichêgeseßzge- bung fehlt, die Impfung unbehindert vornehmen können. Wie ge- sagt, man legt in den genanuten Provinzen großes Gewicht auf die Schußimpfung der Lämmer, uvd ih möchte Sie bitten, es bei den Herrenhausbe\{lüssen zu belassen. Jch habe außerdem die Meinung, Daß Vorsihtsmaßregelr, welche der §. 41 vorschreibt und welche im- merhin dec Impfung thatsächlich erheblihe Ershwerungen in den Weg legen, dazu führen würden, von der Unurichtigkeit derselben besser zu Überzeugen, als dies ein Beschluß der geseßgebenden Körper vermöchte, welcher vielleihf nit dazu angethan ist, den Austrag von Gegen{äßen, welche noch so schroff sich gegenüberstehen, zu anticipiren. - es ZuU §8. 44 erklärte der Staats-Minister Dr. Frieden- Jar:

Ich kann dem Herrn Vorredner versichern, daß diese Mittheilung auch eine wohlwollende Aufnahme gefunden haben würde, wenn er die Güte gehabt hätte, den nächsten Weg zu gehen, nämlich den, die der Regierung zu Cöslin vorgeseßte Behörde mit der Angelegenheit bekannt zu machen, Ich meine; daß die Vorschrift des 8. 44 an sich zur Mittheilung eines Schriftstücks an das Hohe Haus, welches nach der Meinung des Herrn Redners wesentlih dazu dienen sollte, die Aus- führung der Kreisordnung zu illustriren, weniger geeignet ist, und glaube hinzufügen und für künftige Fälle die Bitte an den Herrn Vorredner richten zu sollen, den näheren Weg vorzuzie)en, der gewiß zu dem Ziele geführt hätte, welches derselbe im Auge hat.

— Ueber die zu §. 60 gestellten Anträge der Abgg.

G U. A. bemerkte derselbe Staats-Minister : _ Meine Herren! Die Auträge, die zur Verhandlung stehen, ent- [prechen dem Standpunkte, den ich mir erlaubt habe, bei der ersten Lesung dieses Gesetzes als den meinigen darzulegen, Wenn die Staatsregierung davon abgesehen hatte, s{chon in dem Entwurf dieses Gefeßes Achnliches vorzuschlagen, so ging sie von dem Gesichtspunkte aus, daß es zweifelhaft sein könne, ob die beiden Häuser des Land- tages fich bereit finden würden, den Provinzialvertretungen so ausge- dehnte Befugnisse zu übertragen, als dies immerhin in diesen Amen- dements beantragt wird.

Nachdem aber aus dem Schooße des Abgeordnetenhauses felbst dahingehende Vorschläge ergangen sind, kann ich meinerseits die An- nahme derselben nur als ein die durchgreifende Wirksamkeit dieses Geseßes wesentlich förderndes Moment empfehlen. Jh habe zwar meinerseits noch keine Gelegenheit gehabt, mich über die Meinung des Staats-Ministeriums bezügli dieser Anträge zu vergewissern, ih stelle aber meine lebhafte Befürwortung Vetfelben in Ausficht und hoffe, vorausgeseßt die Zustimmung des Herrenhauses, daß die Acceptation Seitens des Staats-Ministeriums erfolgen werde.

— In der Sizung des Hauses der Abgeordneten am 5. d. M. fragte in der Berathung des Gesetzentwurfs, be- treffend die Berichtigung des Grundsteuerkatasters und der Grundbücher bei Auseinandersezungen vor Bestätigung des Rezesses, der Abg. Berger die Staats- regierung, ob es durhaus nothwendig gewesen, diesen Ges\ eßentwurf in einer so vorgerückten Zeit der Session einzubringen, im be- jahenden Falle, ob es niht möglih gewesen sei, denselben früher einzubringen, endlih, wie lange das Einbringen von Vorlagen und die Session noch dauern solle, Der Minister für die landwirth\chaftlihen Angelegenheiten Dr. Friedenthal erwiderte:

Was die beiden ersten Fragen betrifft, welche der Hr. Abg. Berger an die Staatsregierung gerichtet hat, den vorliegenden Gesfeßz- entwurf angehend, so habe ih darauf Folgendes zu antworten: ad 1, ja es war dringend, den Rut, noch in dieser Session einzu- bringen, Der Gesehentwurf ist dazu bestimmt, einem — ich möchte mir den Ausdruck erlauben — fast heillosen Zustande der Verwirrung in den Eigenthumsverhältnissen abzuhelfen, und solche Abhülfe kann nicht zeitig genug gesehen. Wenn Hunderte von preußischen Staats- angehörigen so zu aden mit großen Schmerzen warten, daß die Ge- seßgebung ihnen Mittel und Wege ( fügen zu können, so meine ich, das ift nothwendig, Unbequemlichkeiten lieber in den Kauf zu nehmen, Jahr länger in solcher höchst mißlichen Lage

[hafft, über ihr Eigenthum ver-

felbst gewisse als jene noch cin zu lassen. *

|

Was die mai Frage anbetrifft, so beantworte ih dieselbe,

was meine Person betrifft, mit Nein, Es.war mix nit möglich,

1875.

Jch bin zur Vorlegung dessel-

früher den Geseßeuizurf vorzulegen. ) ( 1 - während meiner Amtsführung

ben dadur veranlaßt worden, daß / eine Reihe von Beshwerden an mich gelangte, daß eine Anzahl von Personen zu mir kam und mir lebhaft vor die Seele führten, wie unerträglich der Zustand sei, welchen die gegenwärtige Geseßgebung für sie zur Folge hat. Es mußte demnächst mit dem Herrn Justiz-Minister unterhandelt werden, oh nicht ohne Geseßentwurf im Wege der Dekretur Abhülfe geschaffen werden fönne. Erst nachdem diese niht ganz leichte Srage erledigt war, fonnte daran gedaht werden, den Geseßentwurf vorzubereiten und alle Stadien hindurchzuführen, welche nach unserer Verfassung, na unserer Tradition nothwendig sind, bis ein Gesetzentwurf an den N Körper gebracht werden kann. Nur mit außerordentlicher Mühe ist es überhaupt gelungen, den Geseßentwurf noch- vor das Hohe Haus zu bringen. Ich hoffe, daß selbst die späte Stunde, in welcher dies geschieht, nicht dazu beitragen wird, den Geseßentwurf scheitern zu lassen. Derselbe ist wohl vorbereitet, alle sachverständigen Mitglieder des Hauses E I gehabt E sich L orte] dort A es wird für die Betheiligten ejn. selz, ernes VorWe] dadur anein... d T A S FruVer"M Scorditei : T d

Was die allgemeinen Beschwerden betrifft, die der Hr. Ab- geordnete ausgesprochen hat, so erwartet er wohl nit, daß ih im Namen des Staats-Ministeriums näher darauf eingehe. Jch glaube um so mehr, mi dessen enthalten zu können, als ih dem Hrn. Ab- geordneten versichern kann, daß sämmtliche Mitglieder des Staats- Ministeriums gerade ebenso lebhaft gewisse Uebelstände und flimatische Beschwerden fühlen, wie der Hr. Abgeordnete, und dcr Hr. Abgeord- nete wird gewiß davon überzeugt sein, daß die Arbeitstheilung, welche zwischen den geehrten Mitgliedern des Landtages und den Mitgliedern des Staats-Ministeriums ftattfindet, eine solche ist, daß auch die leßteren ein gutes Theil von der Arbeit und somit von den Lasten, welche mit dieser Arbeit verknüpft sind, zu tragen haben. Ich bitte aber do zu erwägen, daß es gewisse Zeiten politischer Ent- wickelung giebt, wo selbs ein Uebermaß von Arbeiten von jedem Staatsbürger an feiner Stelle getragen werden muß, wo die An- \pannung der Kräfte, welche gefordert wird, so nothwendig erscheint, daß eben die damit verknüpften Uebelstände unvermeidlich sind. Da bleibt aber nichts übrig, als sich dur gegenseitige Toleranz darüber hinwegzuhelfen. Das ist der Standpunkt, von dem aus im Interesse des Landes das Staats - Ministerium immer noch vorgezogen hat, selbst mit Unbequemlichkeiten für sih und für dic verehrten Mitglie- der lieber Geseße im leßten Stadium vor die Hohen Häuser zu brin- gen, als das Land und die, welche solhe Geseße wünschen, länger auf dieselben warten zu lassen.

—- In der zweiten Berathung des Gesezes, betreffend die Anlegung und Veränderung von Straßen und Pläßen in Städten und ländlichen Ortschaften, er- klärte der Handels-Minister Dr, Achen bah zu S8. 1 und 5 nah dem Abg, Miquel:

___ Meine Herren! Der Keim des ganzen Gesetzes liegt in den- jenigen Paragraphen, welche Sie jeßt der Diskussion unterzogen haben. Alle übrigen Aenderungen, welche Seitens Ihrer Kommission vorgeschlagen worden sind, bieten ein bei weitem weniger erhebliches Interesse dar, als diejenigen Vorschläge, welche fih auf die Stellung der Polizei bezichen. Es ist von einem der Herren Vorredner geltend gemacht, daß daëjenige, was die Kommission dem Hohen Hause und der Staatsregierung biete, sich gewissermaßen als Kompromiß charak- terisire. Dieser Auffassung bin i freilich — mag man in diesem Augenblick im Uebrigen urtheilen, wie man will — nicht zugänglich.

Die Auffassung der der Regierung entgegengeseßten Ansicht ist bei der Kommisfion überall durgedrungen und von einem Ausgleich ist keine Rede gewesen.

Ich stehe nun au nicht auf dem Standpunkt, daß ich dem- jenigen, wie der Hr. Abg. Miquel meint, für einen Reaktionär ansehe, der heutzutage für die Autonomie der Gemeinde eintritt; im Gegentheil, ih habe sehr viel Sympathie für diejenigen, die aub im gegen- wärtigen Augenblick eine freie Gemeindeverwaltung auf denjenigen Gebieten vertreten, wo fie überall angebracht ist. Jch muß indessen den Ausführungen, welche Seitens des Herrn Vorredners gemacht worden sind, den Haupteinwand entgegenseßen, daß er immer die Sache so hinstellt, als handle es sih darum, der Polizei eine Dekre- tur anzuvertrauen über “dasjenige, was geschehen und nicht geschehen soll, Meiner Ansicht nach liegt gerade der Gegensaß der gegenwär- tigen Regierungsvorlage gegen das bestehende Recht, wie es in dem großten Theile des Staates Anwendung findet, darin, daß augenblicklich noch Obrigkeit und Regierung eine solche Dekretur in der That besißen, während dieser Entwurf die Entschädigung den städtischen Behörden und den Organen der Selbstverwaltung geben will. Belassen is der Polizei dur den vorliegenden Entwurf nur die Möglichkeit der Jnitiative. Kommt eine Einigung zwischen der Gemeinde und der Polizei nit zu Stande, so sollen die Organe der Selbstverwaltung, welche Sie felbst beschlossen haben, über diesen Konflikt entscheiden. Es ist nun allerdings eine eigenthümliche Er- scheinung, die vielfach hervortrat, das, wenn die speziellen Interessen des einen oder anderen Theils berührt werden, Niemand von den Organen der Selbstverwaltung abhängig sein will, Wenn 4 D. städtische Interessen in Frage kommen, desavouirt man diese Organe, man fagt, sie seien für den vorliegenden Zweck niht sahgemäß zu- sammengeseßt uxd könnten keine Entscheidung treffen. Wenn Jeder-

mann in seinen Angelegenheiten diesen Organen gegenüber eine jolche Stellung einnehmen will, so weiß ich wirklich nit, wie diese Orga- nisation bestehen soll. Entweder sind die Behörden der Selbfiver- waltung richtig organisirt, nun gut, so muß man sie auch mit den nöthigen Funkticuen beirauen, oder es ist nicht der Fall, warum machen wir uns dann die Mühe mit der ganzen Geseßgebung ?. Das ift der Standpunkt, auf welchem die egierung bei der vorliegenden Sache gestanden hat, an der fie gegenwärtig festhält, und vor, dem aus fie glaubte, daß in der That den Interessen der Selbftverwaltung eine ausreichende Berücksichtigung zu Theil geworden sei. Jch bin nicht insoweit über die Geseßgebung aller einzelnen Länder auf dèm hier fraglihen Gebiete, aber nach den Informationen, die ich dar- über eingezogen habe, glaube ich im Allgemeinen aussprechen zu fönnen, daß bereits der Regierungsentwurf über diejenigen Grenzen hinausgeht, die in den meisten Ländern Anwendung finden. Jch kann bei]pielsweise darauf hinweisen, daß in Belgien, einem Lande, welches fich einer großen althergebrahten Freiheit rühmt, bei Anlage oder Ver- längerung einer Straße die Einwilligung nur auf Grund eines vom König bestätigten Kommunalbeshlusses und eines Gutachtens der permanen- ten Deputation des Provinzialrathes ertheilt wird. Ich will ferner darauf hinweisen, daß beispielsweise die Bauordnung einer großen Stadt, der Stadt Wien, alle die Angelegenheiten, die wir hier ver- handeln, einer besonderen Baukommission überträgt, die wesentlich aus bureaukratischen lementen zusammengeseßt is. Nun wird allerdings Seitens des Hrn. Abg. Miquel der Saß in den Vordergrund gestellt, dem ich seine Berechtigung durchaus nicht bestreite : wer die That voll- bringt, soll auch mitrathen. Ja, das ift gewiß etwas schr Richtiges, aber wenn anerkaunt wird, wie es Niemand bestreiten ean daß hier wirkliche öffentliche neben den kommunalen Interessen in deu Vorder- grund treten, so glaube ih, ist es au ein altes Priazip, daß Der- jenige, der belaftct wird, der seinen Geldbeutel aufthun muß, au aus]chließlich betraut “werden foll mit der Entscheidung; darüber kann doch kein Zweifel sein, daß, wenn ih zu leisten habe, ih neuen Aufforderungen mit einem gewissen Widerwillen entgegen-

trete, Es mag richtig sein, daß die Polizei, weil sie nichts zu zahlen