1875 / 132 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 09 Jun 1875 18:00:01 GMT) scan diff

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seyen, der Acrest ein Pfandreht mit denselben Wir? un- en, wie das goc4rihtliche Pfändungsreht, begründen folle. Bel der Abstimmung erhielt der dem Prinzip des Entwurfs entgegenstehende Antrag des Abg. Pr. Wolffson die Mehrheit. Die Le, 796—767 riefen nur einige kurze Bemerkungen hervor und wurden fast unverändert angenommen. Sodann erledigte _ die Kommission von dem das Aufgebotsverfahren betreffenden neunten Buch noch die §8. 768—779 in wesentlicher Uebereinstim- mung mit den Vorschlägen des Entwurfs. Bei §. 779 beschloß die Kommission auf den Antrag des Abg. Struckmann die An- fechtungsklagen gegendas Ausshußurtheil nicht die Amtsgerichte, son- dern die Landgerichte für zuständig zu erklären, von der Ansicht aus- gehend, daß es sih hierbei ‘oft um sehr wichtige Interessen handle, und daß zur Beurtheilung begangener Nichtigkeiten das Land- gericht geeigneter erscheine, als der Amtsrichter, welchem felbst die Nichtigkeit zum Vorwurf gemaht worden sei. In der Sigung vom 8. Juni wurden die noch übrigen §8. 780—791 des neunten Buchs vom Aufgebotsverfahren erledigt und mit einem Zusaßzantrage des Abg. Bähr zum §8. 784, S wenn die Verbindlichkeit, über welhe die Urkunde ausgestellt ist, für das Aufgebotsverfahren das Gericht der belegenen Sache zuständig sein soll, unverändert an- genommen. Eine längere Debatte entstand über den §. 789, zu welhem mehrere Anträge vorlagen, welche bezweckten, von der Vorschrift des Entwurfs, daß bei Werthpapieren, für welche von Zeit zu Zeit Zinsscheine oder Gewinnantheils\heine aus- gegeben werden, der Aufgebotstermin dergestalt zu bestimmen ist, daß in die Zwischenzeit der Tag fällt, an welhem neue Bins- oder Gewinnantheils\heine für Werthpapiere ausgegeben sind. Bei der Abstimmung wurde ein Antrag des Abg. N Prager

Jahren bei der betreffenden Behörde oder Kasse zur Einlösung nit vorgelegt sind. Sodann ging die Kommission zu dem vom s\chiedsrihterlichen Verfahren handelnden zehnten Buche, dem leßten der ganzen Prozeßordnung, über. Die sämmtlichen

792—813 fanden nach fkurzer Diskussion unveränderte Annahme. Schließlih wurde noch die neulich ausgeseßte Berathung des von der Vollstreckung ausländischer Urtheile han- delnden §. 611 wieder aufgenommen. Der Äntrag des Äbg. Struckmann, welcher den Grundsaß der Gegenseitigkeit aufstellt, fand nah lebhafter Debatte mit großer Mehrheit Annahme, nach- dem zu Gunsten desselben hervorgehoben worden war, daß das Reich die Verpflihtung habe, seine Angehörigen gegen Benah- theiligungen zu hüten, die aus der Vollziehung von Urtheilen ausländischer Staaten, welhe ihrerseits die Urtheile deutscher Gerichte nit vollstreckten, entftehen könnten, sowie daß man dur Aufstellung des Grundsaßzes der Gegenseitigkeit am leichtesten zu liberalen Staatsverträgen gelangen werde. Unterstelt wurde

dabei, daß unter Gegenseitigkeit niht blos eine durch Staats- verträge gesicherte, sondern au eine thatsählih geübte Gegen- seitigkeit falle, Heute wird der von der Subkommission um- gearbeitete Entwurf des Abschnitts über das Entmündigungs- verfahren zur Berathung gelangen und damit: die erfte Lesung der Civilprozeß-Ordnung beendet sein. ; 0) 2a B

T U A Gris, L TE L OLCEZSZA

Im ferneren Verlaufe der gestrigen Sizung des Hauses der Abgeordneten wurde, nachdem die Provinzialord- nung in namentlicher Abstimmung definitiv mit 213 gegen 148 Stimmen angenommen war, das Geseh, betreffend die D o- tation der Provinzial- und Kreisverbände, berathen, und die 88. 18 und 20 in folgender Fassung angenommen :

8. 18. Uebertragung der Verwaltung und Unterhaltung der Staatschausseen an die Provinzialverbände 2c. Den Provinzialver- bänden von Preußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Swlesien, Sachsen, Schleswig-Holstein, Hannover, Westfalen und der Rhein- provinz, den Kommunalverbänden der „Regierungsbezirke Kassel und Wiesbaden, den Stadtkreisen Berlin und Frankfurt a. M. und dem Landes - Kommunalverbande der Hohenzolternschen Lande wird ferner die Verwaltung, eins{ließlich der technischen Bauleitung, sowie die Unterhaltung der bereits ausgebauten Staats- chausseen und derjenigen chaussirten Straßen übertragen, welche aus den den betreffenden Kommunalverbänden durch dieses Geseß, be- ziehungsweise dur die früheren Dotationsgeseße überwiesenen Fonds ausgebaut werden und nicht in die Verwaltung und Uaterhaltung an Dritte übergehen.

Zugleich mit der Unterhaltung der bereits ausgebauten Staats- chausseen geht das Eigenthum an denselben nebst allen Nußungen und Pertinenzien einscließlich- der Chausseewärter- und Einnehmer- häuser auf die Kommunalverbände über.

Den Provinzialverbänden bleibt es überlassen, die Verwaltung und Unterhaltung der ihnen überwiesenen Staatschausseen auf engere Kommunalverbände nah Maßgabe der mít denselben zu treffenden Vereinbarung zu übertragen.

Eine solche Uebertragung muß erfolgen hinsicht- lich derjenigen Straßenstrecken, welche der Staat auf Grund des §. 9 der Verordnung vom 16, Juni 1838 über- nommen hat, sofern es die betheiligte Stadtgemeinde verlangt. Kommt über den zu diesem Zweck auszuson- dernden Antheil an der Provinzialdotation zwischen dem Provinzialverband und der betreffenden Stgdt- gemeinde eine Vereinbarung niht zu Stande, so ent- scheidet das Ober-Verwaltungsgericht über die Höhe der zu gewährenden jährlichen Geldrente nach Verhält- niß der aufzuwendenden Ko sten.

Die Verwaltung und Unterhaltung derjenigen Staatschausseen, deren Kosten bisher aus berg- oder forstfiskalishen Fonds bestritten find, verbleibt au fernerhin dem Staate.

Q. 20:

Sur die Uebernahme der Verwaltung und Unterhaltung der Staatschausseen einschließlich der Kosten der Besoldung und Pensio- nirung des für die obere Leitung der Neu- und Unterhaltungsbauten, fowie für die Beaufsichtigung der Chausseen neu anzuftellenden, be- ziehungêweise {on vorhandenen Beamtenpersonals wird den im 8.18 genannten Kommunalverbänden eine Jahresrente von 19 Millionen Mark gewährt, Von dieser Rente erhalten 1) der Provinzialverband von Preußen 1,581,840 (4, 2) der Provinzialverband von Branden- burg 940,400 M, 3) dér Provinzialverband von Pommern 696,940 M, 4) der Provinzialverband von Posen 401,520 M, 9) der Provinzialverband von Shhlefien 1,522,170 M, 6) der Provinzialverband von Sachsen 1,549,510 4, 7) der Pro- vinzialverband von Swhleswig-Holstein 1,001,690 4, 8) der Pro- vénzialverband von Hannover (einschließlich des Jadegebiets) 1,896,8! 0/6, 9) der Provinzialverband von Westfalen 1,746,340 4, 10) der Kom- munalverband des Regierungsbezirks Cafsel 1,071,110 , 11) der Kommunalverband des Regierungsbezirks Wiesbaden 639,598 M, 12) der Stadtkreis Frankfuct a. M. 114,072 4, 13) der Provinzial- verband der Rheinprovinz 1,605,850 4, 14) der Stadtkreis Berlin 160,500 Æ, 15) der Landeskommunalverband der Hoh?nzollernschen Lande 111,970 Æ, im Ganzen 15,000,000 4.

Der Rest der 4 Millionen Mark wird auf die vorgenannten Kommunalverbände nach dem Maßstabe und den Vorschriften im S. 2 dieses Gesetzes verthcilt; bis zu dem “iet der hierin vorgese- henen Königlichen Verordnung wird der Vertheilung vorläufig die Volkszählung vom Dezember 1871 zum Grunde elegt.

Die den Kommunalverbändea nach 8. 2 dieses Geseßzes, bezie- hungêweise nach §8. 1 des Geseßes vom 7, März 1868 und des Ge-

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seßes vom 11, März 1872 zu gewährenden Jahresrenten werden dem- L die angegebenen Beträge erhöht.

[le übrigen Paragraphen wurden unverändert nah den Beschlüssen des Herrenhauses angenommen. Jn dem Ent- wurf eines Gesehes, betreffend die Verfassung der Berwal- tungsgerichte und das, Verwaltungsstreitverfahren, wurden die übrigen Paragraphen unverändert angenommen, SS. 13 u 21 aber wie folgt abgeändert.

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„Das Bezirksverwältungsgericht ist bei Anwesenheit der beiden ernannten und der drei gewählten Mitglieder (beziehungsweise deren

Stellvertreter) bes{lußfähig. i:

Die E werden yach Stimmenm ehrheit gefaßt.“

„Ist ein Mitglied zu einer Strafe -wegen einer entchrenden Handlung oder zu einer Freiheitsstrafe von längerer als einjähriger Dauer rechtskräftig verurtheilt, so kann dasselbe dur Plenarbeshluß des Oberverwaltungsgerichts seines Amtes und seines Gehalts für verlustig erklärt werden.“

Schluß Uhr.

In der heutigen (76.) Sizung des Abgeordneten- hauses, welher am Ministertishe der Vizepräsident des Staats- Ministeriums Finanz-Minister Camphausen, die Staats-Minister Dr, Leonhardt und Dr. Achenbah sowie mehrere Regierungs- Kommissarien beiwohnten, find vom Minister des Jnnern zwei Gesezentwürfe, betreffend die Vereinigung der Landgemeinde Damm mit der Stadt Spandau und betr. die Vereinigung der vor Pa belegenen Gemeinden Hohlwege nebst Bredeberg, Fischerhof und Duburg mit der Stadtgemeinde Flensburg, eingegangen, und is vom Abg. Windthorst (Meppen)

stra en, eingebracht. =—, Ohye, Debatte, erledigte . das Haus die. ritfe Berathung des Entwurfs eines Gesehes, betressend die Dekung der bei Begebung der Eisenbahnanleihe aus dem Iahre 1867 entstandenen Coursvealuste und trat hierauf in die dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Anlegung und Bebauung von Straßen und Plägzen in Städten und ländlihen Ortschaften ein. Jn der Generaldiskussion sprachen die Abgg. Tiedemann, Dr. Virhow, Miquel und der Handels-Minister Dr. Achenbach. In der Spezialdiskussion wurden eine Reihe von Abänderungs- vorshlägen angenommen, und hierauf, da eine vorherige Zu- sammenftellung der Beschlüsse niht verlangt wurde, das Geseh im Ganzen genehmigt. Nachdem das Haus dem Geseztzent-=- wurf, betreffend die im Jahre 1876 vor Feststellung des Staatshaushalts-Etats zu leistenden Stagats- ausgaben in erster und zweiter Lesung seine Zustimmung ge- geben, begann bei Schluß des Blattes die zweite Berathung des Gesegentwurfs, betreffend das Sportel-, Stem-=- pel- und Taxwesen in den Hohenzollernschen ; E Y «E S Es Ke 3

Landen, iris ry R E L Ra et Ie Ea

I P A ‘obi A 2 Per o E E T E T rp E ZE F A E E r B 7 T 3A 1-0 8 Mit Rücksiht auf eine Mittheilung, welche der Minister der ge;stlihen 2c. Angelegenheiten den Provinzial-Schulkollegien im vergangenen Jahre über die Vereinbarung gemacht hatte, welche behufs gegenseitiger Anerkennung der Gym- nasial-Zeugnisse zwishen den deutshen Staats- regierungen geschlossen worden is, hat derselbe den genannten Behörden dur ein Cirkular-Reskript vom 28. April d. I. weiter mitgetheilt, daß in den vorbereitenden Verhandlungen eine ent- sprechende Einigung in Betreff der Zeugnisse über die Prüfung für das Lehramt an höheren Schulen für jeßt noch nit erreicht worden ist. Es finden zur Zeit wesent- liche Verschiedenheiten in dem Prüfungsverfahren statt, welche eine unbedingte Gleichstellung der Zeugnisse niht zulassen. Da- durch werde. jedoch nicht verhindert, daß nah wie vor die in einem Staate geprüften und tüchtig befundenen Lehrer und Kan- didaten au in einem anderen Anstellung finden; wobei jedem einzelnen Staat überlassen bleibe, welhen Vorbehalt er in folchen Fällen anzuwenden für nöthig erahtet. Da indeß von den wissen- \haftlihen Prüfungs-Kommissionen zu Leipzig, Rostok und Straß- burg ein mit dem preußischen im Wesentlichen Übereinstimmendes Ver- fahren beobachtet werde, so habe der Minister der Königlich sächsischen Regierung in Dresden, der Großherzoglich medcklenburgischen in Schwerin und dem Ober-Präsidium in Straßburg mitgetheilt, daß die von den genannten resp. Kommissionen ausgestellten Qualifikationszeugnisse bis auf Weiteres den preußishen werden gleichgestellt werden. Hinsichtlich des P-obejahrs habe fich der Minister gegen die deutshen Staatsregierungen dahin ausge- \sprochen, daß dasselbe seines Dafürhaltens unbedenklich auh in anderen Staaten als demjenigen, in welchem der Kandidat die Prüfung für das Lehramt bestanden hat, abgehalten werden kann, und daß den darüber von den betreffenden Schul-Auf- sihtsbehörden ausgestellten Zeugnissen allgemeine Gültigkeit zu- erkannt werde. Es müsse aber aus den Zeugnissen jedenfalls ersihtlich sein, ob und in welhem Grade der Kandidat fich sowohl in didaktisher Bezichung wie in Handhabung der Disciplin für das Lehramt an höheren Schulen geeignet er- wiesen hat.

Nachdem durch den diesjährigen Staatshaushalts-Etat für ein an der hiesigen Universität zu errihtendes juristisches Seminar eine Dotation bewilligt ist, hat der Minister der geistlihen 2x. Angelegenheiten für dieses Seminar ein proviso- rishes Reglement eingeführt.

Im Laufe des heutigen Vormittags fand auf dem Tempelhofer Felde bei Anwesenheit der resp. Vorgeseßten die Besichtigung des Garde-Kürassier- und 1. Garde-Dragoner- Regiments durch den kommandirenden General des Garde-Corps, General-Dberst von der Kavallerie, Prinzen August von Württemberg Königliche Hoheit, statt.

Der General-Lieutenant von Rothmaler, Commandeur der 8. Division, welcher mit kurzem Urlaub zur Abstattung per- söônlicher Meldungen hier eingetroffen war, ift in seine Garnison Erfurt zurückgekehrt.

Der Statthalter von Stockholm, Baron d'Ugglas, hat si heute früh nah Stockholm zurückbegeben.

Kiel, 8. Juni. (Kieler Ztg.) Die Panzerfregatte R aiser und die Panzerkorvette „Hansa“ gingen gestern in See, um ihre Lafetten einzuschießen. Die Fregatte Niobe“, welche be. ; Tanntlih am 29, v. Mts. von hier absegelte, ankerte am 3. d, Mtsg- auf der Kopenhagener Rhede. Gestern hatte der Kapitän zur See v. Wickede mit „ömmtlihen Offizieren der „Niobe“ beim König von Dänemark auf Christiansborg Audienz. Morgen wird neh y Niobe“ ihre Reise fortsegen und zunächst nah Stockholm gehen.

Bayern. München, 7. Iuni. Se. Königliche Hoheit der Prinz Otto wird heute, begleitet von seinem Adjutanten Frhrn. v. Branca, die schon früher beabsichtigte Reise an den Rhein,

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nah England, Schweden, Dänemark und nach Rußland ün flrengften Inkognito antreten. Die Reise wird mehrere Monate dauern. Für die nächste Finanzperiode is, der „Allg. Ztg.“ zufolge, eine Vorlage über Revision der Steuergeseße, und zwar auf der Grundlage des bisherigen Steuersystems, dem Landtag in Ausficht gestellt. Die hierzu nöthigen Vorarbeiten find bereits vom Königlichen Finanz-Ministerium und zwar größtentheils vom Minister v. Berr felbst durchgeführt. Die im Staats-Ministerium des Innern seit 14 Tage gepflogenen Berathungen über die Reorganisation der innern Ver= waltungs-Angelegenheiten bei den Kreisregierungen und den Bezirksämtern wurden am 5. d. M. geschlossen. Wie die „Allg. Ztg.“ vernimmt, ist für die nähste Finanzperiode eine Erhöhung der Beamtengehalte, beziehungsweise der Theuerungszulagen, in Aussicht genommen. Das katholi\che Kasino der Vorstadt Haidhausen wollte am heutigen Sonntag einen BVittgang nah dem Wallfahrtsort Maria Eich veranstalten; es mußte derselbe jedoch unterbleiben, weil der Magistrat München durch Beschluß vom 4. d. die Genehmigung hierzu versagte.

Nürnberg, 7. Iuni. Se. Majestät der König von Schweden isst heute Vormittag mit dem Courierzuge in Be- gleitung der verwittweten Fürstin von Wied nah Eifenach ab- gereist.

Sachsen. Dresden, 8. Iuni. Gestern wohnte Se. Majestät der König in Leipzig Vormittags von 8 bis 9 Uhr mit dem Staats-Minifter Dr. v. Gerber der Vorlesung des Rector s a Konsistorial-Raths Dr. Baur Aver „System der. prak= tischen, Theologie! und, vop, 12 his Lib. d t E E CeTtaT: ber 24 eni Naturgeshichte der mehrere Fabriken. Nach dem Dejeuner nahm Se. Majestät von Nachmittags 24 Uhr an in Begleitung des Vize-Bürgermeisters Georgi wiederum mehrere industrielle Etablissements in Augen- hein und fuhr hierauf mit Gefolge, welhem sich auf Aller= höhsten Befehl seit dem am 4. d. M. de:n Kreishauptmann v. Burgsdorff zugestoßenen Unfall der Regierungsrath Pr. Schmidt aus Dresden angeschlossen hat, sowie in Begleitung des Amtshauptmanns Dr. Plazmann Nachmittags 4 Uhr mit- telst Extrazuges nah Markranstädt, wo Se. Maje- stät festlich empfangen wurde. Nachmittags 54 Uhr wurde mittelst Extrazuges die Rückfahrt nah Leipzig angetreten. Um 63 Uhr am selbigen Tage fand im Königlichen Palais größeres Diner statt, zu welhem Einladungen ergangen waren an den Staats-Minister Dr. v. Gerber, den Stadtkommandanten General= Lieutenant v. Montbé und den Wirklichen Geheimen Rath Prof. Dr. v. Wächter, ferner an den Rector magnificus Konsistorial-Rath Dr. Baur, den Kaiserlihen Ober-Postdirektor Geheimen Post= rath Peterssohn, den Regiments-Commandeur Oberst v. d. Deke.i, sowie an mehrere Offiziere der Garnison Leipzig, in- gleichen an eine Anzahl Professoren der Universität und höherer Justiz- und Verwaltungsbeamten. Nach beendigtem Diner be- suhte Se. Majestät das Schüßenhaus und verweilte in dem glänzend erleuhteten Gartenetablissement bis gegen 10 Uhr Abends.

Sessen. Zur Ausführung des Reihs-Impfgeseßzes wurde den Ständen ein Geseh vorgelegt und angenommen, welches mit dem 3. Juni d. I, in Kraft getreten is. Hiernah trägt von den Kosten, welche durch die Ausführung des Impfgeseßzes entstehen, der Stgat den Aufwand für Herstellung der Impf- Institute, sowie für die Beshaffung der Listen, Zeugnisse und Scheine. Soweit die Gewährung von Vergütungen für die “Transportkosten der Impfärzte in Folge örtliher Verhältnisse geboten erscheint, wird der desfallsige Beitrag von der Staats- fasse Übernommen. Dagegen fallen die Gebühren der Impfärzte den Gemeinden zur Last, welche auch die zur Abhaltung öffent- liher Impftermine erforderlichen Lokalitäten zu stellen und dem Impfarzte die nöthige Shreibhülse zu gewähren haben.

Bisher bestanden in Hessen zur Vorbereitung der Lehr- amts-Aspiranten für das Seminar feine besonderen Präparan- denanstalten, es war denselben vielmehr überlassen, {ih dur Privatunterriht vorzubilden. In Folge der Einführung des neuen Volks\chulgeseßzes sah sich die Regierung nah dem Vor- bilde anderer Staaten veranlaßt, zwei Präparanden-An- stalten mit dem 1. Juni d, I. in das Leben treten zu lassen. Der Besuch dieser Anftalten is nicht obligatorisch, hat jedoh den Vortheil, daß die Vorbildung \ystematisch und in allen nöthigen Fächern erfolgt. Es haben deshalb zahlreihe Auf- nahme-Anmeldungen stattgefunden. Nah dem Lehrplane soll unterrichtet werden in Religion, deutsher Sprache, Mathematik, Geschichte, Geographie, Naturwissenschaften, französischer Sprache, Schönschreiben, Zeichnen, Turnen und Musik. Auch junge Leute, die sich niht als Lehrer ausbilden wollen, können gegen ein Schulgeld von 36 4 jährlih am Unterrichte theilnehmen.

Sachsen - TWeimar- Eisenach. Weimar, 8. Zuni. Heute Nachmittag kurz vor 3 Uhr traf Se. Majestät der König von Schweden aus Eisenach, woselbst er gestern Abend ange- ommen, auf dem Bahnhofe hier ein. Das 5. thüringishe In- fanterie-Regiment Nr. 54 (Großherzog von Sachsen) hatte eine Ehrenwache auf dem Perron des Bahnhofes - aufgestellt, Als der Zug einfuhr, intonirte die Regimentsmusik die \chwedi\s{he Nationalhymne. Auf dem Bahnhof selbs waren vexsammelt die Hofstaaten und das Offiziercorps. Nah Begrüßung der- selben und Besichtigung der Ehrenwache begaben \ich die Aller- höchsten und Höchsten Herrschaften nah Belvedere.

Durch eine Ministerial-Bekanntmahung vom 1, d. M. ist zur Einlösung der noch Uümlaufenden Großherzoglich \ächsishen Kassenanweisungen zu 1 Thaler und zu 9 Thalern. eine zwölfmonatlihe Frist vom 1. Juli 1875 ab der- geftalt bestimmt, daß 1) die „in Gemäßheit des Gesehes vom 20. April 1859? ausgegebenen, {hon durch die Bekanntmachung vom 16. September 1871 eingerufenen und \eit dem 1. Mai 1873 rechtlich werthlos gewordenen Kassenanweisungen auch ferner bis einshließlich 30. Juni 1876 bei der Großherzoglichen Hauptstaatskasse hier und zwar gegen baare Zahlung oder Reichskassenscheine umgetauscht werden können, daß ferner 2) die „in Gemäßheit des Gesehes vom 22. Juni 1870 ausgegebenen Kassenanweisungen während der erften neun Monate vom 1. Juli 1875 bis 1. April 1876 nach wie vor bei allen bffeut- lihen Staatskassen des Großherzogthums in Zahlung gegeben oder gegen baare Zahlung bezüglich Reichskafsenscheine umge- tausht, dagegen während der leßten drei Monate vom 1. April bis ecinschließlich 30. Juni 1876 lediglih bei dec Großherzoglichen Hauptstaatskasse hier und bei den Großherzoglichen Rehnungs- âmtern, bei den leßteren jedoh nur insoweit, als deren jeweilige Kassebestände ausreichen, umgetausht werden können. Mit Ein- tritt des 1. Juli 1876 werden auch alle nach der Bekannt- machung vom 26. April 1871 „in Gemäßheit des Gese! es vom

44 Juni 1870“ ausgegebenen Großherzoglih sächsishen Kassen-

Les ( red l i i L UUI « o “Staftts-Zfifisstiunts, *Acäthetung "des" Innern, vom 2

Thiere“ bki Uto” besithtigi if" oet" Zifishezit" die Aläitonïe is ®

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. anweisungen rechtlich werthlos und findet dagegen eine Berufung

auf die Rehtswohlthat der“ Wiedereinsezung in den vorigen Stand nit statt. :

Oldenburg. Birkenfeld, 6. Iuni. Kürzlich" tagte hier die alle fünf Jahre zusammentretende Landessynode des Fürstenthums Birkenfeld, bestehend aus 16 geistlihen und 19 weltlichen Mitgliedern. Mit Einstimmigkeit wurde an die oberste Kirhenbehörde das Verlangen nach Ausbau der im Staats- grundgeseze gewährleisteten Presbyterial- und Synodalverfassung geftellt, und der vom landesherrlichen Kirchenregimente der Synode zur Begutachtung vorgelegte Verfassungsentwurf dahin modifizirt, daß die Synode künftig beshließen und nicht mehr blos begutahten und die Angelegenheiten der Landeskirche ähnlich der rheinish-westfälishen Provinzialsynode selbständig ordnen und leiten folle. Von Seiten des landesherrlihen Kommissärs wurde bemerkt, daß die Intentionen an höchster Stelle diesem Verlangen im Prinzip nicht entgegen seien.

Braunschweig. Braunschweig, 7. Zuni. Der „M.-Z./ shreibt man von hier, daß den bis jeßt getroffenen Dispositionen zufolge Se. Hoheit der Herzog, wie in früheren Jahren, fo auch in diesem Sommer nah Italien zu reisen gedenke. Se. Hoheit verweilt gegenwärtig in Hiegzing bei Wien und dürfte gegen Mitte des laufe'den Monats nah Venedig abreisen. Der Ausflug wird gutem Vernehmen nah incognito gemacht. Den größten Theil des Sommers indeß wird der Herzog in Sibyllen- ort zubringen.

Sachsen-Meiningen. Meiningen, 8. Iuni. Das Regierungsblatt veröffentlicht ein Ausschreiben des Herz

. Mai D. F, 40e cir =ieurs Wœirtreglemeitt für ben Lufißtaz festseßt.

Sachfen- Altenburg. Altenburg, 7. Iuni. Der Commandeur des 4. Armee-Corps, General der Infanterie von Blumenthal, is zur Besichtigung der hiesigen Garnison hier eingetroffen.

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 7. Iuni. Am 1. d. M. waren 25 Jahre verflossen, seitdem Se. Hoheit der Herzog zum Inhaber des Magdeburger Kürassier- Regiments Nr. 7 ernannt worden is. Se. Hoheit der Her- zog hat in Erinnerung dessen dem Regiment einen silbernen Tafelaufsay mit vollftändiger Garnitur ge\henkt, Eine Depu- tation des Regiments, bestehend aus dem Commandeur von Larish, dem Rittmeister v. Beulwiß, dem Premier-Lieutenant Frhrn. v. Riedesel und dem Lieutenant und Adjutant Grafen v. Slieffen, ist hier eingetroffen, um Sr. Hoheit die Glück- wünsche des Regiments und ein geshmackvoll ausgestattetes Album mit den photographishen Porträts und eigenhändigen Unterschriften sämmtliher Offiziere des Regiments zu über- bringen. Zu Ehren dieser Deputation war gestern im hiesigen herzoglihen Residenzs{hloß Galatafel.

Anhalt. Dessau, 7. Iuni, siedelt heute nah Wörlig über.

Lübe, 7. Juni. Seit gestern ankert auf der Rhede von Travemünde eine kleine Flotille, welhe Se. Majestät den König von Schweden von seinem Besuch in Deutschland nach Stockholm zurückzubringen bestimmt is, Dieselbe besteht aus der \{chwe- dishen Dampffregatte „Vanadis“, Kapitän Pangzerhielm, der norwegishen Dampffregatte „St. Olaf“, Kapitän Wedel-Iarls- berg, und dem Dampfkanonenboot „Gunhild“, Kapitän v. Trolle. Die Ankunft des Königs hierselb wird in der zweiten Hälfte dieser Woche erwartet, der Tag selbst und die Dauer des Auf- enthalts im Auslande sind noh nicht bestimmt.

Brenten, 6. Juni. Der Senat hat dem Vorshlage der Bürgerschaft zugestimmt, den 2. September als Tag von Sedan für cinen allgemeinen Feiertag zu erklären. Auch genehmigt er die Verwendung von 3000 (4 für die Feier.

Der Herzogliche Hof

Desterreich - Ungarn. Wien, 7. Iuni. Der Kaiser trifft, nah der „Wien. Z.“, am 9. oder 10. d. M. von Ifchl in Wien ein. Die Kaiserin wird \ich in den leßten Tagen des Monates Juli in ein französishes Seebad begeben.

Die Königin von Schweden ist am 5. d, M. zum Kurgebrauche in Marienbad angekommen.

Agram, 6. Juni. In der heutigen Sißung des Landtags rihtete Kukuljevic nah längerer Motivirung folgende Interpellg- tion an den Banus: „Ist die inkonstitutionelle Verwaltung der chemaligen Militärgrenze in Kroatien und Slavonien mit Wissen des Banus aus dem Provisorium in das Definitivum getreten ? Ist es Euer Excellenz bekannt, welche dienstliche Verfügungen getroffen wurden, damit im Sinne jener Stelle der am Schlusse des ungarish-kroatishen Reichstages gehaltenen Thronrede : , „daß die Einverleibung der Grenze der vollkommenen Durchführung nahe gekommen sei!’ dieses Versprehen zur That werde. Ist Euer Excellenz geneigt, alle möglichen dahin abzielenden Schritte zu unternehmen, daß \chon zur Zeit der nächsten Session des kroatishen und des gemeinschaftlihen ungarisch-kroatishen Land- tages die fkroaiisch-slavonishe Militärgrenze dem Mutterlande, beziehungsweise der Gesammtheit der Länder der heiligen Stephans-Krone, vollkommen einverleibt werde.“ Der Sektions- Chef Zivkovic antwortete Namens des Banus, daß von Zie- traht zwischen der Regierung Civil-Kroatiens und jener für das Grenzland, von welcher Zwietracht Kukuljevic sprach, keine Rede sci, erklärte sodann, warum das Provisorium der Grenze in das Definitivbum übergehen mußte, und versicherte, daß die Landes- regierung, die Vereinigung der Grenze mit dem Mutterlande stets vor Augen habend, hoffe, daß die leßtere {hon in der nächsten Landtagsperiode ihre Vertreter in den kroatishen Land- tag werde entsenden können,

Schweiz. Bern, 8. Iuni. (W. T. B.) Der Cen- tralaus\chuß des Volksvereins hat zum Sonntag, den 13. Juni, eine Volksversammlung nah Bern eùberufen, um einen Proteft gegen den Beschluß des Bundesrathes, dur welchen die Berner Regierung zur Aufhebung ihres Beschlusses auf Ausweisung der fkatholishen Geistlihen im Berner Iura aufgefordert wurde, zu genehmigen.

Belgien. Brüssel, 8. Juni. (W. T. B.) Der Justiz- Minister de Lontshèéere brahte heute in der Deputirten - kammer den bereits angekündigten Gesehentwurf, betreffend die Strafbarkeit des Anerbietens zur Begehung ge- wisser Verbrechen, ein.

Großbritannien und Jrland. London, 7. Iuni., Die Königin wird in Begleitung der Prinzessin Beatrice gegen den 17, d. M. von Balmoral nach Windsor zurückehren. In der nähsten Woche wird die Königin der Niederlande zu |

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einem mehrwöchentlichen Besuthe des englischen Hofes in erwartet. Graf Eulenburg, der Hofmarschall des Kronßon zen“ und der Kronprinzessin des Deutschèn Reichs, kam am Soüf. tag in St. Leonards an, um die Kinder des kronprinzlichen Paares -nach Potsdam zurückzugeleiten. Die verwittwete Großherzogin von Mecklenburg-Streliz, die seit einigen Wochen bei ihrer Schwester, der Herzogin von Cambridge, in Kew weilte, ist am Freitag Abend nah Streliy zurückgekehrt. Der Sultan von Zanzibar hat Lissabon am 5. ds, verlafsen O sih an Bord des Dampfers „Canara“ nach London be- geben.

8. Juni, (W. T. B.) In der heutigen Sizung des Unterhauf es wurde die Spezialdiskussion des Geseßentwurfs über die Amortisation der Staats\chuld erledigt. Die von Gladstone eingebrachten, gegen die Vorlage gerichteten Amen- dements wurden mit 189 gegen 122 Stimmen abgelehnt.

Frankrei. Paris, 8. Juni. (W. T. B.) Das Leichenbegängniß des Grafen Rémusat hat heute unter sehr zahlreicher Betheiligung stattgefunden. Viele Deputirte von allen Parteien wohnten demselben bei.

Ler am 6. d. M. im Alter von 78 Jahren verstorbene Graf Charles de Rémusat, Mitglied der Akademie, war der leßte Minister des Auswärtigen unter der Präsidentschaft des Herrn Thiers. Sein Vater war Kammerherr Napoleons [. Im Jahre 1830 gehörte er zu den Mitunterzeichnern des von der Pariser Journalistik gegen die Juliordonnanzen gerichteten Protestes. Mit seinem Freunde Duvergier de Hauranne war der Versftotbene eier der treuesten Anhänger des Herrn Thiers, wie er

4840 erhielt er voy Hexrn Thiers dag, Portefeuille des Innern [ trät aber na dem 29. Öktober desselben Jahres in die Oppo- sition zurück. Die Amtsführung Guizots gab Hrn. de Rémusat vollauf Muße zur Beschäftigung mit literarischen Studien, denen er 1846 seine Aufnahme in die Akademie als Nachfolger Royer- Collards zu danken hatte. Die Ereignisse des 2. Dezember trieben ihn vorübergehend ins Exil und dauernd ins Privatleben, welchem ihn erft die Ereignisse des Krieges 1870—71 und deren Folgen entrissen haben. Unter der Präsidentschaft des Herrn Thiers leistete Graf Rémusat demselben bei den Verhandlungen mit der deutshen Regierung wegen Räumung des französischen Gebietes hervorragende Dienste. Seine philosophischen und lite- rarishen Schriften (,„Abeillard“, „Anselm von Canterbury“, „Baco“, „Ueber deutshe Philosophie“ u. \. w., namenilih auch interessante Beiträge für die „Revue des deux Mondes“ und R Zeitschriften) sichern ihm einen Plaß in der französischen Literatur.

Das „Journal officiel“ vom 7. veröffentlicht ein Dekret des Unterrihts-Ministers Wallon, durch wel- hes eine von den Ministern des Krieges, der Marine, der Fi- nanzen und des Unterrichts beschickte Kommission eingeseßt wird, der die Aufgabe zufallen foll, die Zulassungsprogramme der verschiedenen vom Staate geleiteten Spezialshulen: Ecole poly- tehnique, Ecole de Saint Cyr u. \. w., sowie die Programme für den naturwissenschaftlihen Unterricht in den Lyceen durch- zusehen und etwa wünschenswerthe Veränderungen an denselben in Vorschlag zu bringen. Diese Kommission besteht aus den Herren Dumas, Bonnet, JIamin, Frèmy, Taye und Puiseux vom Institut, dem Oberst-Lieutenant Thévenne von der Schule von Saint Cyr, dem Contreadmiral Roussin, dem Schiffskapi- tän Millon d'Ailly de Verneuil, den &Forstgelehrten Nanguette und Sarval, dem General-Inspektor des Mittelunterrichts Chassang, dem Professor Heimely, dem Direktor des Lyceums Louis le Grand, Girard, und dem Abtheilungs-Direktor im Unterrichts-Ministerium Mourier.

Versailles, 8. Iuni. (W. T. B.) Die National- versammlung seßte heute die Berathung des Geseßentwurfs über den höheren Unterricht fort, Der Artikel 2 der Vor- lage wurde unter Ablehnung des von der Linken zu demselben gestellten Amendements mit großer Majorität angenommen.

Italien. Rom, 8. Juni. (W. T. B.) Bei der Fortseßung der Generaldebatte der Deputirtenkammer über den Geseßz- entwurf, betreffend die öffentlihe Sicherheit, erklärte der Minister-Präsident Minghetti, daß die Vorlage keinerlei politischen Zweck habe. Die beantragten außerordentlihen Maßregeln würden nit allein auf Sizilien, sondern überhaupt überall da in An- wendung kommen, wo die Ordnung gestört sei. Der Entwurf trage deshalb au keinen provinziellen Charakter. Die Kom- mission zur Prüfung der von Garibaldi eingebrachten Geseßz- vorlage über die Regulirung der Tiber - hat die Vorlage mit geringen Abänderungen genehmigt und wird morgen der Kammer darüber Bericht erstatten. Die Universität Nea- pel soll am 10. Juni wieder eröffnet werden.

Türkei. Konstantinopel, 5. Iuni. (Wien. Ztg.) Der Erbgroßherzog von Mecklenburg-Schwerin is gestern hier eingetroffen. Der französische Botschafter Graf Vogué reist am Dienstag nah Wien ab. Der neuernannte Botschafter Bourgoing wird am 14. Juni hier erwartet.

Belgrad, 7. Juni. Von Sailshar begab #|ch Fürs Milan nah Negotin, woselbst er von den Bürgern auf das Herzlihste empfangen wurde und eine Loyalitäts-Adresse ent- gegennahm,

Nufland und Polen. St. Petersburg, 8. Iuni. (W. T. B,) In Morschansk (Gouvernement Tambow) ift eine | Feuersbrunst ausgebrochen, welche den größten Theil der Stadt | in Asche gelegt hat. Ein großer Vorrath von Leinsaamen ist ein Raub der Flammen geworden. Der angerihtete Schaden is sehr bedeu- tend. Die russische „Petersburger Zeitung hat bis zur Bestellung einer neuen Redaktion zu erscheinen aufgehört, Die Kommission zur Revisiondes allgemeinen Univer- sitätsstatuts vom Jahre 1863, ist nah der Wahl ihres Vor- sizenden, Wirklihen Geheim-Raths Staats-Sekretärs Deljanow, und nach erfolgter Bestätigung des Ministers der Volksaufklä- rung nunmehr ernannt, Nachrichten der „St. Pet. Ztg.“ aus Krassnowodsk vom 15. Mai - melden, daß daselbst in den erften Tagen dieses Monats eine 200 Kameele starke Kara- wane aus Chiwa eingetroffen ist. Die Karawane führte 150 gefangene Perser und drei gefangene Teke-Turkmenen mit sich, deren Auslieferung von der Oberverwaltung des Kaukasus bei dem Khan von Chiwa beantragt worden war. Gleichzeitig mit der Karawane bewerkstelligte auch das aus 260 Kibitken beste- hende Jomunendorf Mulla-Dundur seine Uebersiedelung aus Chiwa in das transkaspische Gebiet. Die Nachrihten aus Achal- teke lauten nicht ganz günstig, da daselbs Unruhen herrschen. Das Dekret des dirigirenden Senats in Bezug auf die Ableistung

niten enthält folgende Bestimmungen :

: Die Mennoniten, welche vor dem Erlaß des Gesetzes über die Wehrpflicht ‘der Sekte angehörten und sich in Rußland uredergelassen

des obligätorishen Militärdienstes Seitens der Menno- |

&

| ister, wenn sie nach Ablauf der durch das Allerhöchste Edikt E S L n gewährten Privilegien der Wirksamkeit

obigen Geseßes unterliegen, den obligatorishen Militärdienst auf fol- «enden Grundlagen: 2 ; E

1) Zur Ableistung des aktiven Dienstes werden a S benatlib innerhalb der Grenzen des neurussischen Gebiets und der naa ten Gouvernements angewiesen und kommen fie zur Ver- wendutth d. ia den Werkstätten des Marineressorts; Þ. in den Feuer- webrkomi 03 und e. in den besonderen mobilen Kommandos des 4 Forstrefsorts/ S ren Aufgabe der Waldanbau in Südrußland ist. 2) Für den Patorisen Dienst der Mennoniten bestehen dieselben Sriiten, ¡wie fie Ds das Geseß über die Wehcpflicht festgeseßt sind. ) Die in den Dièz« getretenen Mennoniten werden zu besonderen Gruppen vereinigt, um ihnen die Möglichkeit der gemeinsamen Ver- rihtung ‘ihrer Gebete 1ch den Saßungen ihres Glaubens zu ge- währen. 4) Nach Ablauf des aktiven Dienstes werden die Menno- niten im Falle eines Krieges gleichfalls nur zu den in Art. 1 genann- ten Dienkarten verwandt,

Schwevra und Norwegen. Stockholm, 5. Zuni. Das Hauptfest Lw skandinavischen Studenten ward gestern in Upsala abg Wten. An der Festtafel nahmen 1300 Studenten und Ehrengäste Wil Der Erzbischof Sundberg hielt die Eröffnungsrede.

Christiania, 3, uni, Das S4arthing bewilligte gestern Abend mit 61 gegen 50 Stimmen dem Aotrage des Ge- haltsaus\chufes gemäß 69,000 Species zur Aufbesserung des Gehaltes der Volks\chullehrer.

Amerika. Aus Washington wird vom 5. d. per Kabel gemeldet: Die Sioux-Indianer-Häuptlinge haben alle R I L R 4 (¿arif 221 Cs U cities Us G ur

alien ies lfAU: Ss Que bw De Aw t R n L ® è 5 lee wah die Wectelfäll- S: Sue Ew det e R e É R T; wegen die Schwarzen Berge zu übergeben, abgelehnt „upd dig

Hauptstadt PTöulich verlassen. Die amerikanishen Schügen, die an dem internationalen Schüßenfeste in Dublin theilnehmen wollen, haben sich auf dem „City of Chefter“ nah Irland eingeschifft.

tew-Yorfk, 8. Juni. (W. T. B.) Die Kohlen- grubenarbeiter von Schuylki5l (Pennsylvanien) haben, nachdem das dorthin entsendete Militär die Ordnung mwieder- hergestellt hat, die Arbeit wieder aufgenommen.

Asien. Aus Afghanistan berichtet der „Times “-Korrespon- denz in Calcutta vom 14. Mai:

Von Zeit zu Zeit erreihen uns unbestimmte Berichte über den Kampf zwishen dem Emir und der Faktion Jakab Khans. Zim Beginn der Woche hieß es, daß Nowroz Khan, der Onkel JFakubs, ohne Widerstand geflohen sei, und daß Shir Ali einen seiner Genc- rale, Arsala Khan Ghilzai, abgesandt hätte, um das Territorium des Flüchtigen zu beseßen und ein Fort zu bauen, das cine Besaßung regulärer Truppen aus Cabul erhalten sollte. Seitdem wurd? geuiel- det, daß ein Treffen zwischen Arsala Khan und Nowroz Khan statt- gefuaden habe, in welchem ersterer mit einigem. Verlust besicgt wor- den. Jn Herat {eint alles ruhig von Statten zu gehen und der Gouverneur des Emirs hat die Stadt augenschcinlich völlig unter freiec Kontrolle.

Sir Andrew Clarke, das neu ernannte Mitglied des Vizcköniglichen Konseils für öffent][ihe Arbeiten, ist am 5. ds. von Singapore in Calcutta angekommen.

China. Aus Shanghai wird unterm 6. d. gemeldet, daß Kraft: des neulich zwishen der cinesishen Regierung und der großen nordischen Telegraphengesellshaft ges{chlo}enen Ver- trages die Herstellung eines neuen Landtelegraphen zwischen Amoy und Forcho begonnen wurde.

Afrika. Aegypten. Nach einem Telegramm des „Con- stitutionel“ aus Alexandrien vom 8. Iuni ist Nubar Pascha zum Minister der auswärtigen Angelegenheiten er- nannt worden.

Nx. 46 des „Amts - Blatts der Deutshen Reichs- Postverwaltung“ hat folgenden Jnhalt: Verfügungen: vom 4. Juni 1875: Versendung von offenen GBeschäftz3karten; vom 3. Juni 1875; Wahrnehmung der auf die Verrechnung der Einnahmen und Anêsgaben aus dem Postanweisungs- und Postvorshußverkehr beziüg- lihen Geschäfte; vom 2. Juni 1875: Postverbindung nach den Injeln Föhr und Sylt; vom 7. Juni 1875: Postvetbindungen nach Norderney.

Die Nr. 10 des Armee-Verordnungs-Blattes3 (beraus- gegeben vom Kriege-Ministerium) hat folgenden Inhalt: Rations- gewährung an Remonten. Erhöhung des Löhnungsbeitrages der Mannschaften zur Beschaffung der Mittagskost 2c, sowie des den Mannschaften kantonnirender Truppen für den 51. eines Monats zur Beschaffung der Mittagskost exrtraordinär zu gewährenden Löhnungs- antheils und des Zuschusses zur Beschaffung einer Frühstücksport ion für/ die Mannschaften. Hauptgestelle und Kandatengebisse für Ka- vallerie, Zaumzeug für Offizierpferde. Abänderung des 8. 240 des Reglements über die Geldverpflegung der Truppen im Frieden. Auflösung von Artillerie-Depots, sowie Umwandelung selbständiger Artillerie-Depot-Berwaltungen in Filial-Verwaltungen. WVollstän- diges Verzeichniß derjenigen höheren Bürgerschulen, wwelche zur Aus- stellung der im §. 3 der Verordnung über die Ergänzung der Offi- ziere «des stehenden Heeres de 1861 bkezeihneten Z-ugnisse der Reife für Prima berechtigt sind. Anerkennung preußisher höherer Lehr- anstalten, Einführung der Gasrohrleitung in Offizier-Speise- Anstalten iu militär-fiskalischen Gebäuden. Kompetenzen der Zahl- meister Aspiranten, sowie der Roßärzte 2c. als Vertreter von Zahlmeist-ru resp.Ober-Roßärzten beim Verlassen der Garnison imTruppenverbande. Gewährung der Tagegelder an die Kommissions\{hteiber bei den | Nemonte-Ankaufz-Kommissiónen, sowie an die Brigadeschreib:r beim | Dber-Ersaß+ und Superrevisions-Geschäft. Berichtigung der tabclla- | rishen Uebersicht der bei der Loosung ini Jahre 1874 gezogenen höchsten Loos-Nummernu. Abschluß-Nummer im Aushebungsbezirk Halle a. d. S, Stadt. Bekleidungé-Etats für die Manzschaften der Arbeiter-Abtheilungen und für die Militär-Gefangenen. Er- öffnung von Eisenbahnstreck.n. Ecöffuung der Eisenbahn Glauchau- Penig im Königrei Sachsen. Eröffnung der Eisenbabnstrecken Reppen-Cüstrin und Arnsdorf-Gassen. Eröffuung der Eisenbahn- | strecken Flöha -Marienberg und Pockau - Olbernhau im Königreich

Sachsen, sowie der Eisenbahn Memel. Tilfit auf der Strecke Memel- Pogegen. Herabseßung der Dauer der Tragezeit der Drillichjacken für die Militär-Kraukenwärtec in den Garnifon-Lazareihen. Ge: währung der Entshädigungsgelder an Adjutanten aus dem Offizier- Unterstüßungs-Fouds. Feier des Todestages des Herzogs Leopold von Braunschweig. Berichtigung eines Druckfehlers in der Arznei- VBerpflegungs-Justruktion von 1874. Druckfehler-Berichtigung.

Das Beiheft zum „Militär-Wochen blatt *, herausgegeben von v. Wißleben, General-Lieutenant z. D. (drittes und viertes Heft) enthält: Carl Friedrih Wilhelin von Reiher, General der Kavallerie und Chef des Generalstabes der Acmee. Von v. Olle, (Fortseßung. Mit 1 Karte.)

Kunst, Tissenschaft und Literatur.

Am 27. Mai starb zu Paris der General - Sekretär dec Museen des Louvre, M. J. Frederic Viilot. Ec war 1848 als Konservator der Gemäldesammlung in die Verwaltung des Louvre- Museums eingetreten, und hat einen neuen Katalog der Sammlung | hergestellt, der von 1818 bis 1852 erschien und eine mustergültige 1 Arbeit ist, Jm Jahre 1860 ward ibm die Aufgabe, die unter dem Namen der Galerie de Medicis bckannten Bilder von Rubens rejtguriren zu lassen. Der Erfolg dieser Restauration hat viele

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