denden Bibliothek ladet nun der Besißer die Bücherfreunde dur einen Katalog ein, welcher unter dem Titel: „Bibliotheca Japonica“ sih in folgende Abtheilungen gliedert: Geschichtswerke, Verordnungen der Regierung, alte Abbildungen, Sprachwissenschaft, \{önwissen- schaftlihe Werke, Wörterbücher, Landwirthschaft, Bücher gemischten Inhalts und medizinische Bücher. Den japanischen Schriftzeichen ift dur Dr. Pfizmaier außer der Aussprahsweise auch die deutsche Ueberseßung, zuweilen mit erläuternden Zusäßen beigefügt worden,

— Mailänder Bläiter berihten: „Unser berühmter Geschichts- forsher Cesare Cantù if nach der Hauptstadt befohlen worden, um seinen Rath über die neue Einrichtung der Archivverwaltung ab- zugcben. Diese stand bisher zum Theil unter dem Ministerium des ffentlichen Unterrihts und zum Theil unter dem Minister des Innern. Neuerdings sind die Archive dem leßteren allein unterstellt und in zebn JIntendanzen eingetheilt worden: Piemont, Lombardei, Venetien, Ligurien, Aemilia, Toscana, die Marken und Romagna, Neapel, Sicilien und Sardinien. Diese neue Reorganisation verlangt Ver- sezungen von Beamten, neue Statuten und andere Arbeiten, zu deren Bewältigung das Urtheil und die Erfahrur.gen unseres berühmten Archivars und Geschichtsforschers in Anspruch genommen werden.“

— Der englische Architekt Mr. Edward Welby Pugin ist, 41 Jahre alt, kürzlih verstorben.

— Bei einem Bauunternehmen in Newgate-Street in London ist man auf einen Theil der Mauer gestoßen, womit die Römer das London ihrer Tage befestigten. Das Niveau von London zur Zeit des großen Feuers — auch aus dieser Zeit fand man Ueberreste — war 12‘ unter dem gegenwärtigen Niveau, und die Mauerreste fanden si alle ‘unter dem alten Niveau. Die Reste find wenigstens 1700 Jahre alt. vielleicht auch älter, denn, die yömisce, Pefetigungs-

e r Cer E Lu Sms Sr E Air: T Stm, E

IOHOT Vor Antunft Des MNOmer ad e

— Der amerikanische Verein für die Erforschung Palästinas sendet, dér „Academy“ zufolge, seine zweite Expe- dition aus. Sie wird von Oberst James C. Lane befehligt wer- den, während der Reverend Selah Mervill ihn ais Archäologe und Mr. Rudolf Meyer als Hülfsyermesser begleiten werden. Man berechnet, daß in zwei Jahren die Erforschung des östlichen Palästinas vollendet sein wird. Der Verein hat cine Summe von 30,000 Dollars, die theilweise garantirt oder eingezahlt ist, für Erforschungs- zwecke ausgeseßt. ;

— Aus New-York wird vom 7. d. per Kabel gemeldet: „Auf den Loyalitätsinfeln hat ein Erdbeben stattgefunden und gleich- zeitig ergoß sih eine Fluthwoge über drei Dörfer.“

Getwerbe und Handel.

Berlin. Das von den Herren Professor Gnei s in Berlin und dem jüngst zum Direktor des Königlich sächsischen statistishen Bureau er- nannten Professor Böhmert in Dresden herausgegebene zæeite Heft des „Arbeiterfreund“ (Verlag von Leonhard Simion hier- selbst) hat folgenden Inhalt: Die gerechte Vertheilung der Güter. Von V. Böhmert. Religion und Sozialismus. Von A. Lammers, Goldene Regeln über den Umgang mit Arbeitern. Eine dänische Alterversorgungskasse. Die Entwicktelung der Lohn- und Preisverhält- nisse in Sachsen. Die Löhnung nah der Arbeitsleistung in einer {ächsishen Landwirthschaft. Enquête über Gewinnbetheiligung der Arbeiter. Monatschronik.

— Am 7. d. M. fand eine ordentlihe und außerordentliche Ge- neralversammlung der Provinzial-Diskontogesellschaft statt. Aktionäre waren nur in geringer Anzahl erschienen. Die Bilanz und der Bericht der Direktion gaben zu keinen Debatten Anlaß. Die aus- geschiedenen Mitglieder des Verwaltungsrathes wurden wiedergewählt. Jn der außerordenilichen Generalversammlung wurden die Anträge des Verwaltungsrathes auf vorläufige Reduktion und Rückzahlung des eingezahlten Kapitals bis 50% desselben einftimmig genehmigt.

— Die Generalversammlung der Aktionäre der Baubank Me- tropole rom 9. d, M. genehmigte die Bilanz pro 1874 ‘per Akklama- tion und ertheilte Decharge. Der Vorsißende theilte zum Geschäftsberichte mit, daß sämmtliche Räumlichkeiten vermiethet seien. Ju den Auf- sichisrath wurde einstimmig Hr. Dzondy gewählt. Ueber den leßten E der Tagesordnung, Besch{luß über Verkauf des Grundstücts

erderstraße 10/12, machte sih die Versammlung nicht {lüssig, da die {webenden Unterhandlungen eingetretener Behinderung wegen noch nicht zu Ende geführt worden sind. Wir erwähnen bei diejer Gelegenheit, daß die Aktien der Velvet - Fabrik bereits vollgezahlt, aber nur mit 80 % in die Bilanz der Baubank Metropole einge- stellt sind.

— In der am Dienstag in Spandau stattgehabten Submis- sion der Köuiglichen Geschüßzgießerei auf 40,000 Centner Eisen, Marke Langloan, Nr. 1 (beste Qualität) erhielt, wie die „Nat. Z.,* mittheilt, das englische Haus Robinow u. Co. in Glasgew den Zu- \{lag, und zwar für den niemals vorhex bestandenen Preis von 1 Thlr. 103 Sgr. pro Centner, franco Spandau bis zur Waage in der Fa- brik, die Speesen für Fracht u. |. w. betragen ab England ca. 10 Sgr. Frühere von der Königlichen Eisengießerei bezahlte Preise: 1874 per Ctr. 1 Thlr. 25 Sgr., 1873 per Ctr. 2 Thlr. 5 Sgr., 1872 pex Ctr. 3 Thlr. 74 Sgr.

Zur Feier des 200. Fehrbellin hat sich ein Festcomité „Osthavelländischen Kreisblatt“ folgende, vom datirte Bekanntmachung erläßt :

„Am 18. Juni d. J. findet auf dem Schlachtfelde bei Fehrbellin in der Nähe des Dorfes Hakenberg, eine Feier des 200jährigen Ge- denktages der Schlacht statt. Zur Ecinnerung an die für die geschicht- lihe Entwickelung Brandenburgs, Preußens und Deutschlands so wichtige Begebenheit soll in Gemäßheit Allerhöchsten Befehles auf dem Kurfürstenberge bei Hakenberg ein Denkmal errichtet wer: den, und foll die Grund}teinlegung am 18. Juni d. J. statifinden. Se. Kaiserl. und Königl. Hoheit der Kronprinz hat Höchstseine Anwesenheit an dem Festtage in Ausficht gestellt, Nach dem Fe“ akte wird in einem Zelte ein Frühstück eingenommen werden. An die officielle Feier wird sich ein Volksfest anschließen. Diejenigen Personen, welche, ohne eine besondere Einladung erhalten zu haben, - wünschen, an dem Frühftück im Zelte Theil zu nehmen, wollen sich unter An- gabe ihres Namens und ihrer Adresse an den Borsißenden des Fest- Comités, den Königlichen Landrath, Grafen Königsmarck zu Nauen wenden. Der Eintrittspreis in das Zelt ift auf zwanzig Mark nor- mirt. Gegen portofreie Einsendung dieses Betrages wird dem An- tragsteller vom Festcomité eine Eintrittskarte zugestellt werden, welche ihm die Berechtigung verleiht, an Getränken und Speisen in dem Zelte während der Zeit des Frühstücks nah Belieben sih zu stärken. Für die Damen wird eine Tribüne errichtet, von welcher aus sie dem feierlichen Äkte der Grundsteinlegung zusehen kön- nen. Damen, welhè wünschen, auf der Tribüne einen Plat zu erhalten, wollen sich ebenfalls an den Vorsißenden des Festcomités wenden. Die Billets zu den Tribünen werden gratis ausgegeben. Die Meldungen zur Theilnahme an dem Frühftück, wie um Plätze auf der Tribüne find bis zum 12. dieses Monats einzureichen. Ueber das Feiptagtanun, den zu wählenden Anzug u. j. w. wird in der nächsten

ummer des Kreisblatts das Erforderliche veröffentlicht werden,“

— Das Kösnialihe Provinzial - Schulkollegium hat, wie die „N. Allg. Ztg.“ erfährt, verfügt, daß die höheren Lehranstalten am 18. d. Ms. die zweite Säkularfeiex der Schlacht bei Fehrbellin festlih begehen sollen.

Der Berliner Ortsverein der Gustav-Adolf-Stif- tung hielt am Mittwoh Nachmittag seine Generalversammlung ab. Der Vorsißende konstatirte zunächst mit Dank, daß Se. Majestät der Kaiser und König, Ihre Kaiseriichen und Königlichen Ho-

Jahrestages der Schlacht bei gebildet, welches im l D

d. M. aus Nauen

Eee Sia Tg e op Cra oe e Ber Sn-® o

— Das Haus Rothschild in Frankfurt a. M. hat, der „B, B. Z.“ zufolge, in Gemeinschaft mit der Diskonto-Gesellschaft und einigen süddeutschen Firmen eine neue 4}prozentige Pcioritäté-Anleihe der Pfälzischen Eisenbahn - Gesellschaft im Betrage von 12,770,000 A übernommen, Die Anleihe wird niht zur Subskrip- tion aufgelegt vielmehr in Berlin und in Frankfurt a. M. aus freier Hand verkauft werden.

— Zu dem morgen in Posen beginnenden Woll markte war bis heute früh eine Zufuhr von 5664 Ctr. erfolgt. Man glaubt, daß das vorjährige Quantum der Gesammtzufuhren annähernd werde erreiht werden. Die Wäsche is im Durch- \chnitt ziemlich gut und in einzelnea Fällen vorzüglih, Die Stim- mung ist unter dem Einflusse der Berichte vom Breslauer Woll- markte gedrückt, Die Preise für gute Wäsche werden annähernd auf der Höhe der vorjährigen gehalten.

— Die Penziger Glashütten - Aktien -Gesellschaft hat, wie die „B. B. Z.“ mittheilt, im Geschäftsjahr 1874/75 einen Reingewinn von etwa 47,000 Thlr. bei einem Aktienkapital von 350,000 Thlr. erzielt und wird nach dem Vorschlage des Aufsichts- raths eine Dividende von 10% zur Vertheilung bringen, gegen 17 4 im Vorjahre. Der aE ist nur um Weniges geringer gewesen als im Vorjahre, die Differenz im Gewinn ist lediglich eine Folge der erheblichen Preisredufktionen.

— Nach der Bilanz der Muldethal-Eisenbahn per 31. Dezember 1874 waren von dem Anlagekapital (4,500,000 Thlr. Aktien und 4,500,000 Thlr. Prioritäts-Obligationen) noch 1,437,626 Thlr. in Wechseln und 1,977,141 Thlr. als Debitoren in laufender Rech- nung und Guthaben bei Banken vorhanden.

— Die Einnahmen der Mecklenburgishen Fxiedrich-

en__ 4,232,322 X. gggen _3,757330 Æ# „iw VBorjalge, . „Die Be- triebsauëgaben betrugen in Summa 2,072,150 # gegen 2,091,791 A im Vorjahre. Der Uebershuß, welhen das Jahr 1874 ließ, beziffert sich auf 2,167,171 „G Davon ist gezahlt die pro 1874 vertragsmäßig an die Mecklenburg - Schwerinsche Regierung zu zahlende Annuität mit 960,000 Thlrn., ferner sind überwiesen die beshlußmäßig pro 1874 in die Reserve- und Erneuerungfonds abzuführenden Quoten, und zwar für den Re- servefonds 140,000 4, für den Erneuerungsfonds 100,000 M, fodann die den Direktionsmitgliedern vertragsmäßig zustehende Tantième mit 18214 M, als Dividende pro 1874 auf das Aktienkapital von 13,500,000 MÆ à 6} % oder 32,50 & pro Aktie auf 27,000 Aktien entfallen 877,500 Æ für einmalige Dotirung der zu errichtenden Beamten-Vorschußkasse 1500 #4, der Neft ist auf die Betriebsrech- nung pro 1875 vorgetragen mit 69,956 M

— Dem Geschäftsbericht der Braunschweigischen Kohlen- werke für 1874 entnehmen wir folgende Daten: Die Förderung ist um 115,238 Hekt, höher, der Verkauf um 173,279 Hekt. größer ge- wesen, als im Vorjahre; während der Bruttogewinn annähernd der- selbe blieb. Die Abschreibungen betragen in dicsem Jahre 42,302 M4 (gegen 24,000 A in 1874). Es betrug die Gesammtförderung 2,979,605 (gegen 2,791,986) Hekt., während der Selbstverbrauch im Gahzen 261,504 (gegen 246,888) Hekt. oder 8,77 (gegen 8,84) % be- tragen bat. Verkauft wurden 2,646,000 (gegen 2,472,727) Hekt. oder 88,81 (gegen 88,37) %, so daß Eade 1874 ein Haldenbestand von 72,095 Hekt. oder 4 % verblieb. Die erzielte Brutto-Einnahme beträgt incl. 2443 Thlr. Vortrag aus 1873 324,610 (gegen 329,189) Thaler. Auf Interessenkonto sind vereinnahmt 3668 Thlr. Der Reingewinn beziffert fih auf 70,340 (gegen 108,477) Thlr. Derselbe wird vertheilt wie folgt: 5 % zum Reservefouds mit 3395 Thlr., 4 % Dividende 64,000 Thlr. und 2946 Thlr. zur Verfügung der Generalversammlung.

— Die Handelsausweise Großbritanniens für den Monat Mai zeigen wiederum eine beträchtliche Abnahme in der Ausfuhr britischer Erzeugnisse. Der deklarirte Gesammtwerth des Exports beläuft sih auf. 18,225,125 £, aegen 21,229,247 £ im Mai 1874, d. î. eine Abnahme von nicht weniger als 14 4. Die Hauptverminderung hat in Eisen und Stahl stattgefunden ; aber auch einige Webestoffe haben große Verluste aufzuweisen. Folgende Stapelartikel figuriren mit einer mehr oder weniger erheblichen Ab- nahme în der Ausfuhr: Säuren, Biere und Ale, Kohlen, Kupfer, Baumwollgarn, Steinguiwaaren, Kurzwaaren, Metallwaaren, Eisen und Stahl (12 % in der Quantität und 25 % im Werth), Blei, Leinengarn und Fabrikate, Jutegarn und Fabrikate, Maschinen-, Seidengarn, Telegraphendrähte, Zinn, Wollengarn, Wollen- und Kamm- garnstoffe, und diverse andere Artikel. Eine Besserung zeigte sih nux bei Baumwoollstoffen; aber sie beziffert sih auf wenig mehx als 1 %. Bei Kohlen ift zu bemerken, daß die Ausfuhr um 16 % im Werthe fiel, aber um 11 % in Quantität stieg, da die weichenden Kohlen- preise den Export nah dem Auslande begünstigten. Es mag hinzugefügt werden, daß eine Million des Abfalles auf Rechnung von Telegraphendrähten zu schreiben ist; aber selbst dann ist das Ergebniß für den Monat ein äußerst ungünstiges. Im Vergleiche mit den ersten fünf Monaten von 1874 fiel der ge- sammte Ausfuhrwerth um nahezu 7 Millionen £ — von 98,463,601 £ anf 91,507,221 L. Die Einfuhr des Monats weist eine beträcht- lihe Zunahme in deren Werth auf, nämlich von 28,453,786 £ im Mai 1874 auf 32,346,107 £ îm vorigen Monat, d. i. ca. 134 %. An diesem beträchtlichen Zuwachs partizipiren hauptsächlih Cerealien, Rohbaumwolle, Wolle, Kaffee und Zucker, während Flachs, Rohseide

heiten der Kronprinz und die Kronprinzessin, Se. Königliche Hoheit der Prinz Carl und die Stadt Berlin auch im verflossenen Geschäfts- jaßre dem Vereine reiche Gaben zugewandt haben, Die Zahl der Mitglieder betrug 992 mit 1818 Thlrn. Beitrittsgelder; die Kollekte belief sich auf 906 Thirx., die Sammlungen ergaben 238 Thlr., die Zinsen des Kapitals 1463 Thlr. Die Summe der Einnahmen Kellt sih daher auf 4444 Thlr. gegen 4558 Thlr. im Vorjahre. Nach Abzug der Verwaltungskosten (313 Thlr.) und der an den Haupt- verein abzuführenden Summe, hat der Zweigverein für das laufende Jahr über 4146 # zu verfügen, die er in Posten von 100 bis 300 Æ an 31 Gemeinden vertheilt, von denen sich 6 in der Provinz Preußen, 4 in Posen, 2 in Schlesien, 3 in Westfalen, 4 in der Rhein- provinz, 3 in Bayern und 9 in Oesterreich-Ungarn befinden, Das Ka- pitalvermêgen des Ortsvereins beträgt zu Zeit 26,000 Thlr., das der Thomas-Stiftung 6800 Thlr.

Wie aus einer soeben veröffentlihten Einladung des Geh. Justiz-Raths Dr. v. Schulte in Bonn hervorgeht, wird der diesjährige Altkatholiken-Kongreß am 20., 21, und 22. August in Bre s- lau stattfinden. Anträge sind entweder an das Central-Comité in München zu Händen des Dr, Zirngiebl, an das Cölner Comité zu Händen des Herrn Ober-Regierungs-Rathes Wülffing in Cöln oder an den Geh. Justiz-Rath Dr. von Schulte zu richten.

TUCeaIeL,

Im Wallner-Theater wird am Sonnabend die bekannte Posse „Pechschulze“ von Salingré zum ersten Male in Szene gehen, Das Stück, durch die früheren Aufführungen am Friedrich- Wilhelmsstädtischen Theater bekannt nnd von dem Verfasser jeßt neu bearbeitet und mit neuen Couplets versehen, ist für das Wallner- Theater eine Novität, und dürfte auch hier um so sicherer seine alte Zugkraft bewähren, als sich die beiden Hauptrollen in Händen des Frl, Ernestine Wegner und des Hrn, Helmerding befinden, Die Regie hat dies Mal der neue Regisscur Hr. Gustav Kadelburg übernom- men, welcher zugleich neben den HH. Blencke, Schmidt, Keller, Neu- ber und den Damen Walther-Trost, Schmidt, Doriat, v. Pacher als Darsteller mitwirken wird.

— Die Meininger Gäste des Friedrih-Wilhelm- städtischen Theaters werden den „Kaufmann von Venedig“

nur 3 Mal zur Aufführung bringen und zwar am Freitag, Sonn-

und Thee mit verminderten Beträgen in der Quantitat oder im Werthe figuriren.

— Die assoziirten Kohlengrubenbesißer in Großbritannien haben ihren Arbeitern eine Lohnherabseßung von 5 Prozent angekündigt, die binnen 14 Tagen in Kraft 1reten soll. Fünftaujend Kohlengrubenarbeiter von Fife und Clackmannan veranstalteten kürzli in Perth eine Kundgebung zur Feièr der Jnauguration der Agitation zur Erzielung einer achtstündigen Arbeitszeit.

Verkehrs-Anstalten:

Die Nr. 44 der Zeitung des Vereins Deutscher Eisen- bahn- Verwaltungen hat folgenden Inhalt: Verein Deutscher Eisenbahn - Verwaltungen: Königl. bayerishe Verkehrs - Anstalten, Station Falls-Gefrees. Preußische Ostbahn, Pogegen-Memel. Oester- reichisch-Ungarische Korrespondenz: Kartelltarif und Einfuhrzoll, Be- triebs-Anleihe, Sekundärbahnen, Frachtbrief-Formulavre, Fahrordnungs- Konferenzen, Schiedsgericht, Kartellvertrag, Vicinalbahnen, Duiester- bahn, Generalversammlungen, Effektenmarkt. Aus Sachsen : General- versammlung der Oberhohndorf-Reinsdorfer, Hainichen-Roßweiner, Chemniß-Komotauer, Muldenthal- und Chemniß-Aue-Adorfer Eisen- bahn-Gesellschaften. Saalbahn. Elsaß - Lothringishe Eisenbahnen : Station Deutsch-Avricourt. Ausland: Jtalien, Kalabriscch-Sicilia- nische Bahnen. Juristisches: Rechtsfall betr. Avisirung der Güter. lbt des Königl. Appell.-Ger. zu Cöln vom 15. Januar 1875

iteratur.

— Nachdem vor wenigen Tagen die Eisenbahn von Rigi-Kaltbad na Rigi-Scheideck feierli eröffnet worden, fand am 2. Juni eine gleiche Feierlichkeit statt zur Eröffnung der Bahn von Arth nah

C ote M Sen T Dot B Britt Der tbad Sind Kulm, von Arth über Klöfterli «Maria zum Schnee) und Staffel nach Kulm, und von Kaltbad nah Scheideck.

Liverpool, 9. Juni. (W. T. B.) Der fällige Dampfer von der afrikanischen Westküste „Bonn y “ ift eingetroffen.

New-York, 9, Juni. (W. T. B.) Der Dampfer „Gellert* von der Adlerlinie ist heute Morgen 9 Ühr hier eingetroffen.

Rigi¿Kulm. Seit diesem Tag« wird mder aanze-NMigi wi g» 5 . — A 4 e e 463 --@ &ck 2 “K art Hi na ;

Telegraphische Wittterungsberlichte.

Allgemeine Himmels- ansieht,

| Bar, | Abw Temp. | Abw| R. |v. M. Wind

Ort. P: T | v l

10. Junt:

— |N,, mäss, ganz bedeckt, |0., mägss. ‘ganz heiter. |NW,, s. schw.|} bedeckt, N, schw. |bewölkt. WSW., schw, halb bedeckt. |[Windstille, [ganz heiter. !) 0, mäss, Regen,

80, mäss, ganz bedeckt. ISSW,, mäss, | —2)

| - |[SW., mäss. | —- 3)

12,5| — |SW., lebh. heiter.

8,4 —2,8/W., mässig. trübe,

11,8 — |S0,, mäss, [bedeckt

7 Königsberg .|1335,2—1,1| 8,2/—4,2/W,, stark, heiter.

6Dande [936,8|+0,1| 10,7|(—09| — heiter,

G Putbus. s A 339,1/-+0,4 12,0/—0,3 NO., schw. |bewölkt,

7 Kieler Hafen/338,0| — 11,0 — |890,, mäss. heiter.

7 Cöslin 1338,0/+2,2 9,0) — 3,6 NW,, heiter, | -——

7 Wilhelmsh. , 334,3) — 13,4 p SW., schw. [bewölkt,

O|Stettin ..../335,9|—1,0| 11,2|—0, — heiter.

7 Gröningen. .|335,0| — | 12,6| — |SW., schw. |[bedeckt.

6 Bremén .…..1334,1| — 36| — A 8ChWw. [bewölkt,

7 Helder |334,8| — 1 N, BUAPK C | — 4

6 Berlin |335,6/+0,1| 11 S, schw. bewölkt. )

8 Posen!……..1334,6/+0,4| 9 NW., mäss, |heiter,5)

6 Münster ,../333,3/—1,7| 13 ziem]. heiter.

6 Torgau .,../333,1|—0,6} Ia [, müss, |bedeckt.

6 Breslau... 8 S0,, sckw. heiter.

1

2

d

9

4

T7 Hapsranda .|335,9 7\Christiansd. |335,2 7|Hernösand ,|335,4 7Helsingförs .|333,8 7 Petersburg .|332,9 7|Stockholm .….1336,9| 7Skndeznäs . 1333.5 T1OX08 10094 8 |Fredericksh.| —

8'Helsingör ,.| — 7Moskau . .1328,7| —

6 Memel 3395,3|—1,1 7 Flensburg . 48340)

—— O-A N bSO

332,0/+0,2| 7\Brüssel .. | — |WSW,, echw, Regen. ),7W.. z. lebh. bedeckt.

8 — |NW,, s. schw., |bedeckt,.5)

9,5—2.0 W., schw. heiter.

4\+3,3|W., schw. trübe.) WSW,, lebh, |} bedeckts), |SW,, mäss. |} bedeckt, S0, s. schw. |bedeckt, WSW,, mäss.|ganz bedeckt, SW,, wäss. [ganz bedeckt, S, 8, 8ChW, halb heiter,

.1335,0| — 6 Cöln 334,5—0,2| 6 Wiesbaden . |

331,6| — | 6 Ratibor , .,./329,5|—0,1 [329,9 — 2,3! 7 Cherbourg .|336,2| | 7 Havre |1336,9| — | 7'Carlsrube ..1331,4| — | 7 Paris... ../336,9| — | 78t, Mathieu'335,6| — | 7 Constantin. .1337,9| — |

1) Gestern Hagel und Regen. Y Gestern WNW. s) Strom S. Gestern NW. stark. Strom N. 4 5) (restern schwacher Regen, #®) Nachts Regen, witter und Regen, 9%) Ein wenig bewegte See,

mässig, Meer ruhig. 7) Nachts Ge-

abend und Sountag. Am Montag findet alsdann als letzte Vor- stellung eine Wiederholung des „Fiesco" ftatt, der sich am Dienstag eine Wohlthätigkeits-Vorstellung zum Besten dcs „Jnya- liden dank“ anschließen wird. Mit dieser Vorstellung, zu der auf vielseitiges Verlangen „Die Herrmannschlacht*“ gewählt ift, werden sih die Gäste von hier verabschieden.

— Im Residenz-Theater bietet jeßt die Aufführung des vom Stadttheater her bekannten „Nabagas* von Victorien Sardou den Mitgliedern des Dresdener Residenz-Theaters Gelegen- heit, das vorzügliche Zusammenspiel, durch welches fich {hon die kürz- lich von ihnen dargestellten kleinen Lustspiele auszeichneten, in noch größerer Wirkung zur Geltung zu bringen. Von dem trefflichen En- jemble gehoben, treten die anerkennenswerthen Leistungen der Dresde- ner Gäste desto glänzender hervor. Besonderes Lob verdienen Hr. Freemann als Rabagas, L Dr. Hugo Müller, der sich als Fürst von Monaco in seinem Element befindet, die Hrrn, Alexander (Carmelin), Bachmann (Vuillard), Maximilian (Chevalier Carl), Bauer (André de Mora) und Scheedel (Polizeichef), sowie Fr. Clara Müller (Mrs, Eva Blounth).

Morgen, Freitag, werden die Dresdner Gäste die erste Novität aufführen: Das Vorrecht des Genies, Lustspiel in 3 Akten, von dem bekannten Bühnen-Schriftsteller Dr. B. von Schweizer, des Verfassers von „Epidemisch“ u. \. w.

Ueber ein großes Unglück, das sih am 16. v. M. auf dem Tajo ereignete, theilt der Korrespondent der „Daily News“ in Lissabon folgende Einzelheiten mit: „Am Nachmittage dieses Tages fuhren etwa 100 Vergnügungélustige in einem großen Lichterfahrzeuge von dem Quai Carregado nach Lissabon den Fluß hinunter, um bei der Frohnleichnamsprozession am nächften Tage zugegen zu sein. Jn der Nähe von Castancheira kenterte das Schiff während eines plößlichen Windstoßes, und etwa 60 Personen, Männer, Frauen und Kinder er- tranken. Bis jeßt sind nur wenige Leichen geborgen worden, obwohl die Arfenalbehörde ein Boot mit Apparaten und Tauchern aussandte, um nach solchen zu forschen.“

Redacteur: F. Prehm. Berlin Verlag der Expedition (Kejsel). Druck W., Elsner. Vier Beilagen (einshließlich Börsen-Beilage).

D C Wi eE2 d De L GE Pi

Wort;

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 10, Iuni

2 1

Ds

Landtags- Angelegenheiten.

__ Berlin, 10. Juni. In der Sizung des Hauses der Abgeordueten am 8. d. M. erklärte der Handels-Minister Dr. Achenbach in der Berathung über den vom Herrenhause veränderten Gesezentwurf, betreffend die Dotation der Provinzial- und Kreisverbände, nah dem Abg. Lauenstein:

Meine Herren! Jch habe bei den Verhandlungen im Herren- hause keineswegs" verkannt, daß die dort zu Gunsten der größeren Städte gemachten Vorschläge in der That im Interesse dieser Städte liegen mögen; gleichwohl war ich genöthigt, mi gegen die verschie- denen Anträge, welche dort in dieser Beziehung gestellt worden sind, ertlären zu müssen. Die Regierung ging von der Vorausseßung aus, daß, wenn ein Prinzip einmal dur dieses Geseß dotirt sei, es nicht

i ‘ D Jet Er d

sung auszuschließen, daß zwishen den Städten und dem Staate eine EGinigfting über die den Städten zuzuweisende Entschädigung auf Kosten der Provinz stattfinden. Wir waren der Ausicht, es sei un- zulässig, gewissermaßen über den Kopf der Provinzen hin- weg darüber zu befinden, welche Fonds wicderum von der Dotation der Provinz abzuzweigen sei, um dieselben einzelnen Städten bezüglich der Straßenunterhaltung zu überweisen. Wir waren auch der Meinung, daß eben so wenig, wie dies einzelne Amendements beabsichtigten, der Kreisauéschuß, der ein ähn- liches Organ eine solche Entschädigung auf Kosten der Provinz treffen könne. Endlich habe ih bei jenen Verhandlungen im Herrenhause auch hervorheben müssen, daß nach meiner Kenntniß der Verhältnisse die Straßenunterhaltungépfliht des Fiskus nicht blos in großen Städten, fondern auh in einer Anzahl kleinerer Städte besteht, und daß daher eine folhe Vorschrift, wonah die Straßenunterhal- tungspflit auf diese Städte übergehen soll, troß Ueberweisung einer (Entschädigung vielfa die Juteressen jener kleinen Städte s{ädigen würde, Gleichwohl hat das Herrenhaus unter Ablehnung der ver- schiedenen Amendements die ursp: ünglichen Vorschläge der Kommission angenommen. Jh bin auch jeßt noch in der Lage, die Beschlüsse, wie fie Seitens des Herrenhauses gefaßt worden siad, bekämpfen zu müssen, und dies um so mehr, als auf Grundlage die- ser Beschlüsse s{chwerlich eine Regelung der Verhältnisse erfolgen könnte. Es ist unklar gelassen, wo die Entschädigung festzustellen und wie sie in Abzug zu bringen sei. Nun glaube ich allerdings, es bietet der Vorschlag, wie er Seitens der Herren Abgg. Rickert und Lauenstein gestellt worden ift, die Möglichkeit dar, eine Versöhnung, wenn i es so nennen soll, zwischen der Auffassuïg des Herrenhauses und der Auffassung der Regierung herbeizuführen. Der Antrag unterscheidet sih dadurch hauptsächlich von den Anträgen des Herrenhauses, daß hier nux denjeuigen Städten, welche cin Interesse in dez Regierung dieser Angelegenheit haben, die Möglichkeit geboten wird, auf die Ablösung zu provoziren. Sodann unterscheidet si der Jeßt gemachte Vorschlag insofern vortheilhaft von den bisherigen Beschlüssen, als eine der Wichtigkeit der Sache in der That angemessene Instanz nunmehr ceutscheiden soll, nämlich das Ober-Ver- waltungsgeriht. Jch würde daher vou dem Standpunkte der Regie- rung aus befürworten können, den Antrag, wie er gestellt worden ist, anzunehmez, und hoffe, daß auf diese Weise ein richtiger Mittelweg gefünden worden ift,

_ Bekanntlich hat nun der Artikel 18 des Dotationsgeseßes im Herrenhauje auc) noch bezüglih anderer Punkte zu eingehenden und weit- läufigen Erörterungen geführt, und ih bin genöthigt, einen Punkt \peziell hier noch hervorzuheben. Es hat nämlich das Herrenhaus abweichend von den Beschlüssen dieses Hohen Hauses in einem Alinea folgende Vorschrift aufgenommen :

Zugleich mit der Unterhaltung der bereits ausgebauten Staats- chausseen geht das Eigenthum an denselben nebst allen Nutzungen und Pertinenzien einschließlich der Chausseewärter- und Einnehmerhäuser auf die Kommunalverbände über.

_E8 ift nun bekannt, daß die Frage der Chausseewärter- und Ein- nehmerhäuser ouch in diesem Hohen Hause zur Erörterung gelangt, daß aber ein Beschluß wie der vorlicgende nicht gefaßt worden ist. Ich bin genöthigt, den Beschluß, welchen das Herrenhaus bezüglich der Ueberweisung der Wärter- und Einnehmerhäuser gefaßt hat, wie- derholt zu befämpfen. Die Königliche Regierung is von der An- siht auêëgegangen, daß, wo bisher den Wärtern Dienstwohnungen zugewiesen waren, diese Häuser auf die Provinzen übergehen sollen ; es ist das eine namhafte Zahl solher Gebäude. Was die übrigen Hâäufer anbetrifft, in denen urfprünglich nur Chausseegelderheber wohnten, fo ist auh rückfichtlich aller derjenigen Gebäude, in denen gegenwärtig Chausseewärter Wobnungen erhalten haben, die Ueber- weisung an die Provinz beschlossen worden.

Wenn nun das Herrenhaus verlangt, daß alle Häuser den Pro- vinzen gratis überwiesen werden, fo hat dies zur Folge, daß dieselben in diefer Hinsicht doppelt dotirt werden; sie haben einmal Wohnungs- geld für das betreffende Beamtenpersonal erhalten und erhalten nun- mehr auch die Wohnungen selbst. Die Königliche Staatsregierung ist der Anficht, daß das eine Verstärkung der Dotation sei, die in feiner Weise dur die Verhältnisse gerehtfertigt ersheine. Ih muß sodann noch hervorheben, daß die Königlihe Staatsregierung nah etingeholten Berichten der Behörden, eine Anzahl Chausseehäuser, weil diesclben nicht zu Waärterwohnungen gebraucht werden können, diese Häuser zum Verkauf gestellt oder be- stimmt hat. Die Staatsregierung würde bei diesen Häusern — es ist uur die geringere Zahl — sich in der Lage befinden, mit dem ein- mal beschlossenen Verkauf fortzufahren. Jch richte indeß bei Lage der Sache an das Hohe Haus die Bitte, die Beschlüsse des Herren- hauses ablchnen zu wollen. Ein Antrag is in dieser Beziehung nicht geftellt, ih befinde mich daher in einer — ich möchte sagen — ziemlich hülfslosen Lage.

__ Endlich darf ih noch hervorheben, daß im Herrenhause von einem Mitgliede desselben, dem Herrn von Roß, ein Antrag gestellt wurde, folgenden Inhalts:

Dasselbe gilt von den im Zuge der Staats- Chausseen belegenen Brücken und Fähren, soweit dieselben aus dem Unterhaltungsfond der Chausseen unterhalten sind.

Es war damit nur vorgeschlagen, daß diese Brücken ebenfalls auf die Provinzen übergehen. Die Regierung hat diesen Antrag als einen selbftverständlichen angesehen und ihrerseits aussprehen können, daß sie mit demselben einverstanden sei, Gleichwohl ist dieser Antrag im Herrenhause nicht zur Annahme gelangt.

Die Regierung geht {edoch von der Auffassung aus, daß das, was in dem Amendement vorgeschlagen war, wegen der Selbstver- ständlichkeit seines Jnhaltes demnächst von selbst eintritt und zur Ausführung gelangt.

Jch habe also Nichts dagegen zu erinnern, daß der von dem Hrn, Abg. Lauenstein gestellte Autrag vom Hohen Hause angenom- men werde, wogegen ih den Wunsch hege, daß der Bres bezüglich der Chausseegelderheber- und Wärterhäuser in Wegfall gelange.

— Der Abg. Lauenstein bat, entgegen dem Wunsche des Handels-Ministers, an den Stellen, wo niht dur seine, des Redners, Anträge die Beschlüsse des Herrenhauses aufgehoben würden, die Herrenhausfafsung stehen zu lassen, namentlih in Betreff der Wärter- und Einnehmerhäuser.

S GRGLLT SLick— j „war die Staatsxegiexung.. gepciat, . eine

Hier ruf nahm der Handels-Minister noch einmal das

Erste Veilage

Meine Herren! Es i} ganz selbftverständlih, daß ih mi dur diejenigen Erklärungen Für gebunden erachte, die Frlber Teitond der Königlichen Staatsregierung abgegeben worden find, es würde also die Staatsregierung, auch ohne daß der fraglihe Beschluß er- folgt, in vielen Fällen bis zu dem Zeitpunkt, wo das vorliegende Geseß in Kraft tritt, noch besonders solche Häuser der Chausseebau- verwaltung überweisen. Dies ist auch bereits in erheblichem Um- fange geshehen. Wenn der Herr Vorredner meint, daß die Frage überhaupt keine Tragweite mehr besitze, indem die Königliche Regie- rung mit der Veräußerung so s{chleunig vorgegangen sei, daß ein Recht überhaupt nit mehr existire, so will ich hervorheben, daß abgesehen von denjenigen Häusern, die überhaupt zum Verkauf gelangt oder dazu bestimmt und von solchen, die anderen Ressorts überwiesen sind, es fih überhaupt noch um ungefähr 400 solcher Gebäude handelt, bei denen es _in Zrage kommt, ob sie für den Staat reservirt werden, Giro S E r M Ai Se Sriu

j urchaus , entgeoenfowwmende Haltung den Provinzen gegenüber zu beobachten und einen Theil derlelben überall da, wo ‘das Bedürfniß sich herausstellte, den Pro- vinzen zuzuweisen. Die Regierung steht aber auf dem Standpunkte, daß es nicht zulässig sei, den Provinzen, welche Wohnungs- und Miethsent\chädigung für das Chausseewärterpersonal bereits erhalten haben, nunmehr gleihzeitig noch amtliche Gebäude, die bisher zu solchen No ugen le bie U a / aben, ohn? Ausnahme zuzuwenden, Hieran hält die Regicruag fest. Das Haus mag seine Beschlüsse fafsen. Ÿ gi

— In der gestrigen Sißung des Hauses der Abgeord- neten nahm der Handels-Minister Dr. Ahenbach in der dritten Berathung des Gesehes, betreffend die Anlegung und Bebauung von Straßen und Pläzen in Städten und ländlihen Ortschaften, nah dem Abg. Miquel das Wort: i

Meine Herren! Wie ich \{chon vor einigen Tagen gesagt habe, theilt die Königliche Staatsregierung mit dem Hohen Hause den Wunsch, daß dieses Geseß namentlich im Interesse der Städte zu Stande zu bringen, und daß die mühsame Arbeit, welcher si die Kommission unterworfen hat, niht eine vergebliche sein möge. Wenn nun dieses Ziel in der That erreicht werden soll, so glaube ih, wer- den doch die öffentlihen Interessen in höherem Maße berüdsichtigt werden müssen, wie dies bei der zweiten Berathung des Geseßes ge- schehen ist. Jch glaube wiederholt noch einmal daran erinnern zu dürfen, daß der gegenwärtige Zustand in dem größeren Theile des Landes auf dem vorliegenden Gebiet derjenige ist, daß Obrigkeit und Regierung s\ch{ließlich nah eigenem Ermessen entsheiden. Nun hatte der MRegierungsentwurf einen gewaltigen Schritt vor- wärts gemacht, indem im Wesentlichen die ganze Sache der Entschei- dung der Gemeindebehörden anheimgegeben war, dabei gestattete man auf der anderen Seite auch der Polizei cine Anregung aus cigener Junitiative und wenn die desfallsigen Verhandlungen zu keinem Ziele führen, die Entscheidung durh die Organe der Selbstverwaltung. Was insbesondere den leßteren Punkt anbetrifft, so ist dur die Aenderungen des Entwurfs, welche Sie bereits beschlossen haben, oder welche Sie heute noch beschließen werden, eine erneute Garantie für die Gemeinde darin geschaffen, daß in den oberen Instanzen sachgemäße Entscheidungen getroffen werden, welche die verschiedenen Interessen gerecht und- zutreffend. ab- wägen, Ihre Beschlüsse bei der zweiten Lesung haben ferner das Re- jultat erzielt, daß die Polizei im Ganzen eine mehr negative Stellung und zwar dahin angewiesen erhält, daß sie ihre Zustimmung zu den Gemeindebeshlüssen nur versagen kann, wenn öffentliche Interessen dies erfordern. Sie wird also von vornherein bei den Verhandlungen über die Feststellungen der Fluchtlinien nicht als ein vollständig foordinirtes Organ den Gemeindebehörden gegenüber gedacht, sondern hat nur Einspruch zu erheben, wenn öffentliche Interessen dies bedin- gen. Nun glaubt aber die Königlihe Staatsregierung, daß darauf die Sache unter keinen Umständen beschränkt werden könne, sondern daß überall da, wo ein Bedürfniß vorliegt, auch der Polizeibehörde die Befugniß zur Anregung gegeben werden müsse. Es ist freilich in der heutigen Sißung von einzelnen Seiten das Bedürfniß zu einem derartigen Vorgehen bestritten worden. Meinestheils erinnere ih dem gegenüber zunächst wiederholt an die bestehenden Geseße und darf mir bei diejer Gelegenheit wohl auch nicht versagen, einmal einen Blick darauf zu werfen, wie rasch wir in unseren Anschauungen und dem- jenigen, was wir begehen, voranschreiten. Eins der hervor- ragendsten Mitglieder dieses Hohen Hauses, welhes der gegen- wärtigen Sitzung leider niht beiwohnen kann, stellte im Jahre 1867 eine Reihe von Anträgen, welche die vorliegende Frage betrafen. Es waren diese Anträge, wie ih vernommen, zum Theil die Ursache, daß der damalige Entwurf Gescheskraft nicht erlangte. Jn 1a Vorschlägen nun, die gewissermaßen die Basis der damaligen Ver- handlungen der Kommission bildeten, steht unter Anderem Folgendes bezüglich der Feststellung der Baufluchilinien, d. h. wie ich ausdrück- lih hervorhebe, der Baufluchtlinien in einem engeren Sinne, bei denen es sih nicht um eigentliche Bebauungs- oder Retablissements- pläne handelt. „Außer den Fall des §. 4 haben die Ortspolizeibehör- den und der Eemeindevorstand gemeinschaftlih, nach gutachtlichen Acußerungen der Gemeinde, beziehungsweise ihrer Vertretung, über den ihr vorzulegenden Plan, die Fluchtlinien der Straßen und Pläße entsprehend dem böffentlichen Bedürfnisse zu bestimmen. Ueber die Punkte, hinsihtlih deren eine Einigung zwischen dem Gemeinde- vorstand und den Ortspolizeibehörden nicht stattfindet, entscheidet die Regierung.“

Dies waren also damalige Vorschläge, bezüglich der Feststellung der Baufluchtlinien, Heute nun findet man es zu viel und erachtet in der That die kommunalen Interessen auf die {werstmöglichste Weise geschädigt, wenn man der Polizei da, wo es einer Wahrung öffent- licher Interessen in der That bedarf, das Rccht beilegt, nun auch dieses Bedürfniß der Gemeinde gegenüber geltend zu machen, und daß dann, wenn eine Einigung nicht erzielt wird, eben über dieses Bedürfniß ein Organ der Selbstverwaltung mit entscheidet. Jch glaube in der That, wenn Sie die ganze Situation, das Früher und Jeßt erwägen, so wird schon daraus in erheblicher Weise die Berech- tigung des Standpunktes, welchen die Regierung einnimmt, hervor- leuhten. Jh muß aber auch zur Begründung desselben alles dasjenige wiederholen, was ih bei den früheren Lesungen ausgeführt habe, die Regierung kann fich vor wie nah nicht zu der Ansicht bekennen, daß es sich hier lediglich um Kommunalangelegenheiten handle. Es sind im Gegentheil, wie der Abg. Virhow hervorgehoben hat, in Wahr- heit die offentlichen Interessen wesentlich in Frage; es handelt sich z. B. auch bei Feststellung eines Bebauungsplanes, um die Gesund- heitspflege, um Entwässerung, um Luft und Licht u. w. Der Abg. Miquel wird das schließlich nicht bestreiten können, und daß diefe und andere öffentliche Interessen in der That zu wahren find, beweist {hon die Geseßgebung aller Länder. Will man nun der Po- lizei eine Stellung, wie dieselbe die Regicrung Ihnen vor- geschlagen hat oder wie sie in einzelnen Amendements anheim- gegeben wird, nicht verleihen, so dürfte s{hließlich die Geseßgebung in die Nothwendigkeit gedrängt werden, selbständige Organe zu schaffen, welche an Stelle der Polizei derartige Angelegenheiten anzuregen hätten und s{ließlich vielleicht auch auf die Entscheidung einen ganz anderen Einfluß gewinnen würden, wie dies hier zu Gunsten der

fordern.

S E, C s lin Ret: rex atio: a

aja cls

1875.

beispiel8weise sogenannte Gesundheitsräthe für das Owiet

der Gesundheitspflege einrichteten und diese Organe aus Aerzten, Che-

mikern und ihnen ähnlichen Technikern zusammenseßten, welchen eine

Jnitiative oder gar eine selbständige Entscheidung zustände, fo glaube

ih doch, daß der Säckel der Gemeinden in einem solchen Fall ganz

anders in Anspruch genommen werden würde. Für die Regierung

wird \chließlich feine andere Auskunft übrig bleiben, wenn man den

gegenwärtig vorgeschlagenen Weg nicht eschreiten will, als

zu folhen Organen ihre Zuflucht zu nehmen, Man wird

dann auch vielleiht, wie es in anderen Ländern der Fall

ist, einer gewissen Quote der Steuerzahler das Recht bei-

legen, auf derartige Maßregeln zu provociren, worauf ein

von der Gemeinde unabhängiges Organ entscheiden würde, denn es

0 A e ih O nun E nit tp daß wich-

ige offentlihe Snfgressen-vorliegen, und da? anan schlie@lick mit.-me

E (R R TIEo S LEs Sen Sre ic G E= S A gegenüLecw sat wiite.=-Deieaige-- Weg - walében -tie Vegiarang- e e eus vas Ihnen vorschlägt, steht im Zusammenhang mit der Entwicklung, welche das Land genommen hat, er ift andernfalls eine Reform, wie ih glaube, im eminentesten Sinne, und ich möchte meinestheils den dringenden Wunsch hegen, daß man demselben folgen möge.

Nun wird freilich Seitens des Abg. Miquel eingewendet: er kôrne nicht einsehen, warum denn eigentlich die Regierung ein so erhebliches Gewicht auf diesen Streitpunkt lege, weil nach seiner Meinung die Sache überhaupt praktisch zu gar keinem besonderen E führen werde. Der Bürgermeister sei in den Städten wesentli ein Organ der Stadt und werde nit in der Lage sein, fich in Konflikt mit der städtischen Verwaltung zu seßen, er befinde fih in der Strömung, welche in der Stadt herrsche. Jch kann zugeben, daß im Allgemeinen der Bürgermeister eine solche Stellung einnehmen mag, aber ih kehre in diesem Falle die Frage um und sage: Welche Bedenken liegen unter so gearteten Umständen auf Seiten der Herren vor, daß sie dem Vorschlage widersprechen.

Ich gehe ebenfalls von der Vorausseßung aus, daß beispiel3weise der Bürgermeister einer großen Stadt, wenn er unabhängig und selh= ständig von den Organen der Gemeinde vorzugehen beabsichtigt; dies nur in einem folchen Falle ausführen wird, wo in der That schreiende Bedürfnisse vorliegen. Die Regierung will aber, daß für solchen Fall ein Organ bestehe, welches eine Jnitiative besißt. Der Hr. Abg. Miquel hat dann hervorgehoben, daß es auch für die Staatsbehörden eine bedenfkliwe Sache sein würde, im Wider- pruch mit der, Auffassung eines größeren oder kleineren Gemeinwesens, Anweisungen au die Gemeindeorgane, die gleichzeitig die Polizei- verwaltung zu führen haben, zu ertheilen. Auch das konzedire ih, aber es wird Fälle geben, wo in der That von diesem Recht Gebrau gemacht werden muß und für solche Fälle besteht eben das Geseß. Alle hiergegen bestehenden Bedenken mindern \ich gerade aus den Gründen, welche der Hr. Abg. Miquel hervorhob. Es folgt aus dem- selben, daß die Regierung einen Weg vorgeschlagen hat, von welchem mit Erfolg nur Gebrauch gemacht werden kann, wenn Bedürfnisse vorliegen, die befriedigt werden müssen.

Nun hat der Hr. Abg. Miquel in seinen Auseinanderseßungen auch den Sinn der Amendements, die Seitens der Abgg. Virchow und Tiedemann, Riert und Genossen gestellt worden sind und die ih im Wesentlichen als gleihbedeutend ansehe, nicht ganz richtig aufgefaßt. Er sagte, nah diesen Amendements stehe fortgeseßt der Polizeibehörde und \ch{ließlich - den als höhere Instanzen berufenen Organen eine selbständige Dekretur, in materieller Beziehung zu. Das ift, glaube ih, nicht zutreffend. Nach den Amendements stellt sich die Sache so, daß die Polizeibehörde den Fall des Bedürfniffes ancgen- kann, wird eine Einigung zwischen den Gemeindeorganen und der Polizeibehörde nicht erzielt, fo geht die Entscheidung an die oberen Instanzen, und diese entscheiden lediglich darüber, ob der Fall des Bedürfnisses vor- liege. Im Falle der Bejahung kommt es zur Aufstellung eines Be- bauungsplanes ; dabei konfurrirt die Polizeibehörde abermals, aber nicht in der Weise, wie das der Abg. Miquel ausführte, sondern in Folge Ihrer Beschlüsse, wie dies übrigens auch die Regierungsvorlage bei Be- bauungsplänen von vornherein bestimmte, in der Art, daß die Zu- stimmung der Ortspolizeibehörde nur versagt werden darf, wenn die von derselben wahrzunehmenden polizeilichen RückÆsichten die Versagung Es ist aljo über diesen Punkt zu entscheiden, dagegen findet eine materielle Feststellung Seitens der oberen Organe bezügli des Bebauungsplanes nicht statt; es erfolgt eine Entscheidung darüber, ob die Versagung mit Recht oder mit Unrecht geschehen sei, nicht aber haben — wie dies Seitens des Hrn. Abg. Miquel ausgeführt worden ist — die oberen Instanzen eine Dekretur über* den Bebauungsplan im Einzelnen vorzunehmen.

Wenn i alle diese Gründe zusammenfasse, glaube ih Ihnen empfehlen zu dürfen, im Interesse des Zustandekommens der Vorlage dasjenige anzunehmen, was die Herren Rickert, Tiedemann und Genossen vorgeshlagen haben. Dabei darf ich darauf hinweisen, daß für fsolhe Städte, in denen König- liche Polizei - Direktionen bestehen, aber der Magistrat die Straßenpolizei bereits verwaltet, die Regierung von der Auffassung ausgeht, daß der Magistrat die Polizeibehörde im Sinne dieses Ge- seßes ist. Die Regierung beabsichtigt dik durchaus nicht, auf der Grundlage dieses Geseßes etwa da, wo die Magistrate die polizei- lichen Befugnisse bezüglih der Bebauungspläne bereits ausüben, ihnen diese Befugniß wieder zu nehmen. Jch hebe dies insbesondere mit “ Rücksicht auf die hannövershen Städte hervor. Endlich hätte i noch cin Wort zu sagen über das Amendement, welches die Herren Zelle und Genossen gestellt haben. Da ih mich vorhin bereits dem Amendement Tiedemann oder Virhow angeschlofsen habe, so werden Sie daraus son ersehen, daß ih dieses Unteramendement nit für ein solhes ansehen kann, welches die maßgebende Frage 16. Es wird durch dasselbe zunächst ein Unterschied zwischen den Städten gemacht, in welchen Königliche Polizei-Direktionen bestehen, und solchen, in welchen sie niht vorhanden find. Jn denjenigen Städten, in welhen König- liche Polizeidirekticnen bestehen, behalten diese Bchörden ihre bis- herigen Funktionen, in allen andern wird die Polizei in den Hinter- grund gedrängt. Nun find gerade diejenigen Städte, in welchen Königliche Polizeidirektionen fungiren, meistentheils solche Gemein- wesen, in denen vielleiht am ersten auf der Basis Jhrer Beschlüsse vorgegangen werden könnte, während fie nah dem Unteramendement wenigstens zunächst ausgeschlossen sein würden, sodann aber löst dies Amendement im Uebrigen die Frage nicht, indem nur bezüglich des platten Landes eine Aenderung der ursprünglichen Beschlüsfe erfolgen würde, während sonst überall die Sache so bleibt, wie Sie dieselbe bei der zweiten Lesung angenommen haben.

Ich glaube deshalb, bei den wichtigen Jnteressen, die hier vor- liegen und bei der großen und umfangreichen Reform, die dur dieses Geseß erfolgen wird, dem Hohen Hause auf das Dringendste empfehlen zu dürfen, nur die von mir vorgenannten Vorschläge Virchow oder Tiedemann anzunehmen.

— Ueber Le zu §. 5 gestellten Amendements äußerte der Handels-Minister in der Spezial-Diskussion:

Die Königliche Staatsregierung hat \ich selbftverständlih über den erst jeßt eingebrahten Antrag nicht \{lüssig machen können, so weit ih die Sache aber überseche, steht vom Standpunkt der König- lichen Staatsregierung kein Bedenken entgegen, den Antrag, wie er von den Herren Abgg. Rickert und Genossen gestellt worden ift, an- zunehmen. Etwas bedenklih \{cheint mir aber der Zusaß, welcher

gege: begehrt wird. Ich frage aber beispielsweise die Vertreter ommunaler Interessen, ob alsdann die kommunale Freiheit in der

That in höherem Maße geshüßt sein möchte, Wenn wir

Seitens des Hrn. Abg. Zelle vorgeschlagen is, wonach die Berufun an die Jnstanz des Handels-Ministers nur eintreten solle p