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den Major v. Kracht und den Hauptmann v. Portatius zur Tafel gezogen. A . Morgen beabsichtigen Se. Majestät der Kaiser und König in Jugenheim Sr. Majestät dem Kaiser von Rußland einen Besuch abzustatten. Die Abfahrt von Ems wird Vormittags 10 Uhr, die Rückehr Abends gegen 8 Uhr stattfinden. — Ihre Majestät die Kaiserin-Königin empfing gestern in Coblenz Se. Kaiserliche Hoheit den Erzherzog Albrecht von Oesterreih zum Dejeuner und zeigte Ihrem Hohen Gaste das Residenzshloß und die Rheinanlagen. Nach dem großen Diner besichtigte Ihre Majestät mit dem Erzherzog die Feste Ehren- breitstein. Die Kaiserin empfing den Kaiserlih-Königlichen Käms= merer Grafen Wilczeck und den Grafen und die Gräfin El. s am Sterbetage der Großherzogin Maria. Paulowna, der Mutter Ihrer Majestät der Kaiserin-Königin, wird Ihre Majestät von Coblenz in Ems erwartet, woselbst um 3 Uhr eine Gedächtnißfeier durch den russischen Erzpriefter Tatschaloff aus Wiesbaden abgehalten wird.
— Der Bundesrath hielt am 22. d. M. die 20. Plenar- fitung. Den Vorsiy führte der Staats-Minister Dr. Delbrü. Die Vorlagen, betreffend: a. die Abänderung des Waaren- verzeihnisses in Bezug auf frisches, gesalzenes und gewürztes Fleish in Büchsen, b. die Zol-Rückvergütung für wieder aus- geführte Tabaksfabrikate, c. die Taravergütung bei der Zollerhe- bung von Südfrüchten, d. die Begleitschein - Empfangs- register, e. die eihamtlihe Behandlung unrihtiger Maße, Gewichte und Waagen, sowie f. ein Antrag, betreffend die Ein- leitung einer Enquête über die Patentgeseßgebung, wurden den betreffenden Ausschüssen üÜberwiefen. A
Hierauf wurde Mittheilung gemacht, betreffend die Ein- ziehung des Papiergeldes in Hessen, Sachsen-Weimar, Sachsen- Meiningen, Sachsen-Coburg-Gotha, Reuß j. L. und Shaumburg- Lippe. x Es folgte die Beshlußfafsung über die Bewilligung von Penfion an zwéi Postbeamte.
Aus\chußberihte wurden erstattet über: a. die Ausführungs- verordnung zum Geseße über die Beurkundung des Personen- standes 1°.; b. die für die Ausstellung in Philadelphia auf- zuwendenden Kosten ; c. eine Beschwerde wegen Rehtsverweigerung im Großherzogthum Hessen, betreffend die von Hardtsche Fa- milienstiftung ; d. den Beshluß des Reichstags, betreffend die gesezlihe Regelung der Strafvollstreckung ; e. das Rekursgesuh eines Postbeamten wegen seiner Verseßung in den Ruhestand.
Endlich wurde eine Eingabe vorgelegt, betreffend die Garn- numerirung.
— Die vereinigten Aus\{hü}e des Bundesraths für Zoll und Steuerwesen und für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sißung zusammen.
— Der Bundesrath hat in seiner Sizung vom 4. d. M. beschlo}sen: 1) daß zur Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reichs a) eine Erhöhung der Brausteuer auf das Dop- pelte der im §. 1 des Gesehes vom 31. Mai 1872 bestimmten Säye, b. eine Befteuerung der Shlußscheine, Reh- nungen, Lombarddarlehne und inländischen und
ausländishen Werthpapiere in Aussicht zu nehmen sei; 2) daß die Aus\{hü}e für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr zu beauftragen \eien, die bezüglihen Geseß- entwürfe auszuarbeiten und dem Bundesrath vorzulegen. Ferner hat der Bundesrath in derselben ezug
bes /
\chlofsen: 1) die in Gemäßheit eines Beschlusses der zehnten Generalkonferenz in Zollvereinsangelegenheiten seither erfolgte R der „Jahrbücher der Zollgeseßgebung und
erwaltung des deutshen Zoll- und Handels- vereins“ als jegt entbehrlih mit dem Schlusse des laufenden Jahres einzustellen; 2) den Reichskanzler zu ersuchen, in Zu- kunft alle von dem Bundesrath beschlossenen allgemeinen Ver- waltungsvorschriften in Zoll- und Steuersachen durch das „Cen- Ee des Deutschen Reichs“ * veröffentlihen zu assen.
— Die Reichstags-Kommission zur Vorbe xzathung der Entwürfe eines Gerichtsverfassung3-Gesetes, einer Strafprozeß-Ordnung und einer Civilprozeß- Ordnung nebst Einführungsgeseßen begann am 22. Juni mit der Berathung des achten Abschnittes der Strafprozeß-Ord- nung, welcher von der Verhaftung, Verwahrung und vorläufigen Festnahme handelt. Zu demselben hatte der Abg. Dr. Völk einen den ganzen Abschnitt umfassenden Gegenantrag eingebracht, der namentlich bezüglich der Voraussetzungen der Verhaftung ein abweichendes, der bayerishen Gesezgebung nachgebildetes System enthielt, welhes für die mit Todesstrafe oder mit lebenslänglicher oder mehr als zehnjähriger Zuchthausstrafe oder Festungshaft be- drohten Verbrechen die Untersuhungshaft obligatorisch macht, rüdcksihtlich der übrigen Verbrehen und Vergehen aber bestimmte Kategorien von Personen aufstellt, bei welchen eine Verhaftung, besonders wegen Fluchtverdahts, vorgenommen werden soll, und endlih die sog. Kollusionshaft auf Fälle beschränkt, in denen die zu Verhaftenden in einer die Ermittelung der Wahrheit hin- dernden Art auf Zeugen oder Mitschuldige bereits eingewirkt haben. Ferner will dieser Antrag in Uebereinstimmung mit mehreren auch von anderen Seiten gestellten Anträgen die Verwahrung be- scitigen und nur zwischen Verhaftung und vorläufiger Festnahme untersheiden. Außerdem hatten die Abgg. Dr. Wolffson, Dr. Gneist und Struckmann beantragt, die Kollusionshaft auf Fälle einzuschränken, in denen bestimmte Thatsachen vorliegen, aus welhen zu {ließen is, daß die Spuren der That ver- nichtet oder auf eine die Ermittelung der Wahrheit hindernde Art guf Mitschuldige oder Zeugen eingewirkt werden soll ; hierzu lag wiederum der Zusagzantrag der Abgg. Eysoldt und Genossen vor, daß diese Thatsachen aktenkundig zu machen seien. Auch ein Antrag des Abg. Hauck verfolgte die Tendenz, die Kollufionshaft einzuschränken, außerdem aber zu den Fäl- len, in denen der Verdaht -der Flucht keiner weiteren Begründung bedarf, nicht \{chon die Androhung der be- treffenden Strafhaft mit Zuchthaus überhaupt, sondern nur mit Zuchthaus über 5 Jahren zu rechnen. Zu Gunsten des Antrages Völk in Bezug auf die Vorausseßungen der Verhaftung wurde geltend gemacht, die daselbst aufgestellten Kategorien träfen im großen Durchschnitte zu, und die Einengung des richterlichen Ermessens gewähre dem Beschuldigten den erforderlichen Schuß gegen unbegründete Verhaftungen. Gegen den Antrag wurde hervorgehoben, eine obligatorishe Verhaftung könne selbst bei \{chweren Straffällen zu großen Härten führen, die Unterschei- dung in verschiedene Kategorien fei \ehr willkürlich, werde unter Umständen offenbar Fluchtverdächtige, z. B. ausgetretene Militärpflihtige, von der Haft befreien,
fei. Auch werde man im Volke vielfach Anstoß in Aufstellung ‘dieser bestimmten Klassen erregen. antragte, die Kollusionshaft auf den Fall der Erschwerung der Untersuhung durch Vernichtung der
\chränken. Antrag Wolffson erledigt; der Antrag
des Garde-Corps pro 1875 'ist wie folgt bestimmt worden: 13. bis 16. August: Mars des Füsilier-Bataillons 3. Garde- Grenadier-Regiments Königin Elisabeth nah Spandau (am 15. Ruhetag). Regiments-Uebungen des 1. Potsdam, f Grenadier-Regiments Königin Elisabeth beî i 25. August: Regiments-Uebungen des 2. Garde-Regiments zu Fuß, Kaiser Franz Füsilier-Regiments bei Berlin. 18. August: Marsch der 3. und 4. Escadron 3. Garde-Ulanen-Regiments von Nauen nah Pots- dam und Gegend. 19. August: Marsch der 1., 2. And D118 Escadron Regiments l
Berlin und Gegend. _ 20. bis 25. August : Regiments-Uebungen des Garde-Husaren-Regiments, 1. Garde-Ulanen-Regiments und 3. Garde-Ulanen-Regiments Regiments - Uebungen des | Garde - Kürassier - Regiments, 1. Garde - Dragoner - Regiments, 9. Garde-Dragoner-Regiments und 2. Garde-Ulanen-Regiments bei Berlin. 25. August: | e - Ri l
Fuß und des 3. Garte-Grenadier-Regiments Königin Elisabeth von Spandau nach Berlin. 26. bis Uebungen der 1. Garde-Infanterie-Brigade, Theilnahme pon Artillerie, bei Potsdam. ; 9. Garde - Feld - Artillerie - Regiments marschirt Zweck am 27. August von Berlin nah Potsdam. 81. terie - Brigade (2. und 4. 3. Garde - Jufanterie- Brigade terie-Brigade (Kaiser Franz und Garde-Füsilier-Regiment), Letztere unter Befehl des General- Majors v. Thiele,
lin. ] marschiren zu diesem Zweck am 28. August von Oranienburg nah Berlin.
Der Abg. Marquardsen be- | I
Spuren der That zu be-
Dieser Antrag wurde angenommen und dadur der | i Z Vôlk aber abgelehnt.
— Die Zeiteintheilung für die Herbstübungen
von Wrietßen a. O. | d 187. bis 24, August: Garde-Regiments zu Fuß bei
des 4. Garde-Regiments zu Fuß und des 3. Garde- Ñ i: Spandau. 19. bis
Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiments Nr. 1, Garde-Grenadier-Regiments Nr. 2 und Garde-
der Gardes du Corps von Potsdam nah
bei Potsdam. 21. bis 27. August: Regiments der Gardes du Corps,
Marsch des 4. Garde - Regiments zu
30. August: Brigade-
vom 28. ab unter Die 8. Batterie des zu diesem 27. bis Brigade - Uebungen der 2. Garde - Infan- Garde - Regiment zu Fuß), der
und kombinirten Garde -Infan- Garde-Grenadier-Regiment Nr. 2
August:
Commandeur der 4. Garde-Infanterie-Bri- gade, am 30. und 31. unter Zutheilung von Artillerie bei Ber- Die 4. und 5. Batterie 1. Garde-Feld-Artillerie-Regiments 27. bis 30. August: Brigade-Uebungen der 2. Garde-Kavallerie-Brigade, vom 28, ab unter Zutheilung von Artillerie, bei Potsdam. Die 1. reitende Batterie 10 Garde- Felde Artillerie-Regiments marschirt zu diesem Zweck am 27. August von Berlin nah Potsdam. 28. bis 31. August: Bri- gade-Uebungen der 1. Garde-Kavallerie-Brigade und 3. Garde- Kavallerie-Brigade, am 830. und 31. August unter Zutheilung von Artillerie, bei Berlin. 31. August: Marsch des Stabes der 1. Garde-Infanterie-Brigade und der 2. Garde-Kavallerie-Bri- gade, des 1. Garde-Regiments zu Fuß, des Garde-Iäger-Ba- taillons, des Garde-Husaren-Regiments, des 1. Garde- Ulanen - Regiments, des 8. Garde - Ulanen - Regiments, der 1. reitenden Batterie 1. Garde - Feld - Artillerie- Regiments und der 8. Batterie 2. Garde - Feld- Artillerie-Regiments von Potsdam, \owie der 6. Batterie 1. Garde-Feld-Artillerie-Regiments von Oranienburg nach Berlin und Gegend. 1. Septentber : Ruhetag. 2. September: Große Parade /bei Bexlin. 3. September: Cxerciren der Garde-Infan- terie, dés Garde-Husären-Regiments, des 2. Garde-Ulanen-Regi- ments, der 3. reitenden Batterie 1. Garde-Feld-Artillerie-Regi- ments und der 1. Abtheilung 2. Garde-Feld-Artillerie-Regiments unter Befehl des General-Lieutenants von Budrigki, Comman- deur der 2. Garde-Infanterie-Division bei Berlin. 3. bis 7. September: Märsche sämmtlicher Truppen in das Manöver- Terrain mit Ruhetag am 5. September. Gemeinsame Uebung der 2. Garde-Infanterie-Division und der Garde-Kavallerie- Division. 8. September: Ruhetag. 9. bis 11. September : Feld- und Vorposten - Uebungen der beiden Garde- Infanterie-Divisionen unter Zutheilung von Kavallerie, Ar- tillerie, Pioniere und je einem Train - Detachemert. 12. September: Ruhetag. 9. bis 18. September: Uebungen der Garde-Kavallerie-Division unter Zutheilung von Infanterie, Ar- tillerie und einem Train-Detachement mit Ruhetagen am 12. und 16. September. 13. bis 18. September: Feldmanöver der beiden Garde-Infanterie-Divisionen in je 2 Abtheilungen mit Ruhetag am 15. bei der 2., am 16. bei der 1. Garde-Infanterie-Division. 19. September : Ruhetag. 20. und 21. September: Feldmanöver der beiden Garde-Infanterie-Divisionen gegen einander. (Die Garde-Kavallerie-Division wird an die Infanterie-Divifionen ver- theilt). 22. September: Rücktransport sämmtlicher Fußtruppen per Eisenbahn in ihre Garnisonen. Kavallerie, Artillerie und Train-Detachements haben Ruhetag. 23. bis 25. September: Rückmarsh der Kavallerie, Artillerie und Train-Detachements in ihre Garnisonen.
Das 3. Garde-Regiment zu Fuß und 4. Garde-Grenadier- Regiment Königin nehmen an den Herbstübungen dés X. bezie- hungsweise VIII. Armee-Corps Theil.
— In Folge Allerhöhster Ermächtigung Sr. Majestät des Kaisers und Königs berief bekanntlih der Minister für die land- wirthschaftlichen Angelegenheiten Dr. Friedenthal zur Erörterung wichtiger, die Förderung der Landes-Pfetdezucht betreffenden Fragen eine Kommission, bestehend aus sahverständigen Land- wirthen und Hippologen, welche vom 10. bis 16. April d. m hierselbst getagt hat. Der Rehnungs-Rath F. Alpert, welcher Seitens des Ministers beauftragt worden war, die für die Oeffentlichkeit bestimmten Verhandlungen zu redigiren, hat diese Arbeit jeßt vollendet. Dieselbe is unter dem Titel „Verhand- lungen der Kommission zur Förderung der Pferde- zucht in Preußen“ im Buchhandel (Berlin, C. Schotte und Poigt) erschienen. ‘Das Buch enthält die vollständigen für die Berathung bestimmten Vorlagen und Referate und eine er- \chöpfende Wiedergabe der Diskussion.
— Prinz Hassan Pascha von Aegypten, Premier- Lieutenant à la suite des 1. Garde-Dragoner-Regiments, welcher sich zur Zeit noch auf Urlaub in Marienbad befindet, hat den- selben verlängern lassen, um \ich in der nächsten Woche zum Besuche seines Bruders, des Prinzen Hussein Pascha, zweiten Sohnes Sr. Hoheit des Khedive, nah dem Badeorte Evian in Savoyen zu begeben.
— Der Erste Präsident des Königlihen Kammergerichts, Wirkliche Geheime Rath Pr. von Strampff, ist von seinen Inspektionsreisen zurückgekehrt.
— Der General-Major Graf von Wartensleben,
Chef der kriegsgeshihtlichen Abtheilung im Großen Generalstabe,
ist von gekehrt.
vernimmt, 4 vom 17. d. M. } größeren Herbst-Waffenübungen der beiden bayerischen Armee-Corps, namentlich auc hinsichtlih der Zeiteintheilung und
sollen, genehmigt. aue immt für die Regiments-Uebungen der Infanterie 6—7 und für die
Kavallerie 12 Tage; für die Brigade-Uebungen 4 und 7 Tage; für die resp. 3 Tage; je fic gegenüberstehenden Abtheilungen 5 und 6 Tage, und für die Manöver, bei welchen je 5 Tage. / diesjährigen Uebungen bei jedem der beiden Armee-Corps
dislocirten bayerishen Truppen und Detachements - Uebungen an den vom September Manôvern , Das Staats-Ministerium des Innern hat auf Grund der im Vollzuge der Ministerialentshließung vom 9. Dezember 1872 eingekommenen Vorlagen der Kreisregierungen, dann der Ver- handlungen \ | ; Medizinalaus\{chu}es, nachdem die überwiegende Mehrzahl dieser Gutachten die C
nit nur in den Städten und Märkten, sondern au auf dem Lande als wünschenswerth bezeichnet hat, bezügl handlung dieser Sache verschiedene Direktiven aufgestellt.
geben; der General-Major Dieteri ch, Inspecteur der 2. Ingenieur=
nspektion und der vereinigten Artillerie- und Ingenieurschule, seiner Inspizirungsreise aus Schlefien hierher zurück-
München, 20. Juni. Wie die „Alg. Ztg.“ Se. Majestät der König durch Entschließung die näheren Bestimmungen über die diesjährigen
Bayern.
in welchen die Uebungen und Manöver stattfinden
er Gegenden, ] 1 i Hinsichtlih der Zeitdauer wird bestimmt:
Detachements-Uebungen mit gemischten Waffen 5 und für die Manöver der Divisionen mit je sih
zwei Divisionen vereinigt find, 4 und In dieser leßten Periode hat zum Schluß der in Corpsmanöver stattzufinden. Die in Elsaß-Lothringen haben nah beendeten Brigade- 18: Vis: 20. bei Mey und Diedenhofen stattfindenden der 30. deutshen Division theilzunehmen. —
der Aerztekammern, sowie des verstärkten Ober-
Errichtung von Gesundheits-Kommissionen
bezüglih der weiteren Ver-
Sachsen. Dresden, 21. Iuni. Se. Majestät der
König hat in einer am heutigen Tage dem Don Francisco Merry y Colom ertheilten Partikular-Audienz dessen Beglaubi- gungss\chreiben als Königlich \panischer außerordentliher Ge- fandter und bevollmächtigter Minister entgegengenommen.
Württemberg. Stuttgart, 21. Juni. Die auf den
19. bestellte Revue über die württembergischen Besazungs- truppen in Ulm fand der ungünstigen Witterung halber nit statt, dagegen hatten sich der Gouverneur der Festung General= Lieutenant von Berger, der Divisions-Commandeur General-
Lieutenant Freiherr v. Starkloff, der Festungs-Kommandant, Königlich bayerischer General-Major v. Hebberling, sowie die Commandeure der dort garnisonirenden württembergischen Truppenkörper auf dem Bahnhof eingefunden. Se. Majestät verließ den Waggon, unterhielt sich mit den Anwesenden und nahm aus den Händen der Gemahlin des Gouverneurs ein Bougquet entgegen. Nach einigem Aufenthalt wurde die Reise nah Friedrihshafen fortgeseßt. Im Königlihen Gefolge war auch der kommandirende General des württembergishen Armee- Corps v. Schwarßkoppen mit dem Königlihen Zuge in Ulm eingetroffen.
Sachsen -: Coburg - Gotha. Coburg, 21. Juni. Zur Vorfeier des heutigen Geburtstags Sr. Hoheit des Deraogs war gestern Abend großer Zapfenstreih dur die Militärmusik, welhe, heute Morgen Reveille machend, dur die Stadt zog. Um 9 Uhr war militärisher Gottesdienst und später große Parade des hiesigen Bataillons auf dem Kasernen- plaß, worauf im Militärcasino ein Festessen stattfand. Weitere Festlichkeiten hatte sich Se. Hoheit verbeten. — Heute Mittag ist der Prinz August von Sachsen-Coburg-Gotha wieder abgereist, nahdem \{on gestern der Herzog Max in Bayern Coburg wieder verlassen hatte. — Heute, wo vor 27 Jahren die hiesige Realschule eröffnet worden war, verließ das zahlreiche Schülerpersonal mit seinen Lehrern die alte Realshule und zog in das neue Realshulgebäude feierlich ein, worauf darin ein Festaktus abgehalten wurde. Die neue Realschule trägt den Namen „GErnestinum“ zur dankbaren Erinnerung an ihren hohen Gründer. Dieser Name prangt in goldenen Buchstaben in Stein eingehauen über dem Haupteingang.
LübeŒÆ, 22. Juni. Ihre Majeftät die Königin von Württemberg trat gestern Nachmittag um 5 Uhr 46 Minuten mit dem Schnellzug in ihrem Hofsalonwagen mit Gefolge und Dienerschaft die Weiterreise von hier über Hamburg nah Han- nover an. — Die auf den 28. d. M. angeseßte Bürger - schafts-Versammlung wird, der „Lüb. Ztg.“ zufolge, als außer- ordentliche Versammlung noh von der Bürgerschaft in ihrer bis- . herigen Zusammensezung abgehalten werden. Die Bürgerschaft in ihrer durh die Ergänzungswahlen veränderten Zusammen- sezung wird gemäß Art. 34 und 37 der Verfassung ers am 19. «Juli zu ihrer ersten ordentlihen Versammlung zusammen- treten und alsdann auch zunächst die Wahl ihres Bureaus und die Ergänzung des Bürgeraus\husses vornehmen.
Bremen, 20. Iuni. Die Deputation, welcher die den Grundzügen nach: bereits feststehende Reform der städtischen Armenpflege zur weiteren Ausarbeitung übertragen worden war, hat nunmehr ihren Bericht erstattet. Sie empfiehlt, 85 Armendistrikte, in 17 Bezirke gleihmäßig vertheilt, einzurihten. Danach würden auf den einzelnen Armenpfleger 9—10 Fälle fommen, worunter jedoch 3—4 (Kinder auf Haltung u. dgl.) nicht regelmäßig zu thun geben. Die zu wählenden Pfleger — neben den in Thätigkeit bleibenden firhlihen Diakonen, die bis- her das Ganze verwalteten — sollen aus einem Wahlaufsaß des Bürgeramts und der Wahl der Bürgerschaft hervorgehen.
Oesterreich - Ungarn. Wien, 22. Juni, Wie die „Oesterreihishe Korrespondenz“ erfährt, wird der Kaiser von Rußland am 28. d. Vormittags an der österreichishen Grenze bei Weipert ‘und Mittags 12 Uhr in Komotau eintreffen und über Rumburg seine Reise nach Warschau fortsegen. Der Kaiser von Oesterreich wird am 27. Juni Nachts von Wien über Budweis und Pilsen nach Komotau reisen, in leßterem Orte am 28. Juni eintreffen und den Kaiser von Rußland von hier bis Rumberg begleiten. Von hier wird Kaiser Franz Iosef sh über Prag, Budweis und Linz nah I\chl begeben.
Schweiz. Bern, 22, Juni. (W. T. B.) Der Na- tionalrath hat heute in Uebereinstimmung mit dem Stände- rath die Einberufung einer außerordentlihen Session behufs Berathung der Militär- und der Steuergesethe auf den 6. September beschlossen. : :
Solothurn, 22. Juni. (W. T. B.) Die Regie- rung des Kantons Solothurn hat neuerdings unter Androhung der geseßlihen Ahndung den katholishen Geistlichen des Kan- tons jeden amtlichen Verkehr mit dem Erzbishof Lachat
dagegen Personen in . Haft bringen, bei denen nah der konkreten Lage der Sache ein Fluchtverdacht niht vorhanden
hat fich mit Urlaub nah Süddeutschland und der Schweiz be-
verboten.
\lossen, zur zweiten Lesung des Gesezentwurfs überzugehen,
Belgien. Brüffel, 22. Juni, (W. T, B n d heutigen Sizung der Repräfs Lt a N He Minister der auswärtigen Angelegenheiten eine in Erwiderung auf die belgishe Note vom 23. Mai a. c, eingegangene ZU- \chrift des deutschen Gesandten Grafen Perponher. In derselben heißt es: Der Reichskanzler habe mit besonderem Dank die Mittheilungen der belgischen Regierung über die sorg- fältigen Recherchen in der Attentatsangelegenheit, sowie über die behufs Vervollständigung der Strafgeseßgebung beabsichtigten Schritte entgegengenommen. Der Kaiser sei hiervon im hohen Grade befriedigt und verspreche sich von einer gleichzeitigen legis- lativen Behandlung dieses Gegenstandes in Deutshland einen wohlthuenden Einfluß auf das allgemeine Réchtsgefühl (con- science). Es sei zu hoffen, daß einer Wiederkehr von Ein- mishungen belgisher Unterthanen in die inneren Streitigkeiten Deutschlands fortan in demselben versöhnlihen Sinne vor- gebeugt sein werde, von welchem die belgishe Regierung bei Ve- handlung der Angelegenheit Duchesne einen so dankenswerthen A gegeben habe.
ei der Berathung des Gesezentwurfs Duchesne brachte der Deputirte Guillery ein Me eaüetin t: A wel= chem die Strafbestimmungen des Geseßzes nur für die Fälle gelten follen, in denen es sich um Attentate gegen das Leben handele. Der Justiz-Minister führte aus, daß der Geseßentwurf durchaus nothwendig sei, und wies auf einen vor Kurzem bei den Assisen in der Provinz Hainaut vorgekommenen Fall hin, H Ey S Mang eines derartigen Geseßes erforderlich gema aven wurde, auch wenn die Angelegenhei è nicht vorgelegen hätte. 9 lia aci
Großbritannien und Frland. London, 21, Iuni. Gestera waren 38 Jahre seit der Thronbesteigung Ihrer Majestät der Königin Victoria verflossen. Von den Ministern, die der Monarchin am 20. Juni 1837 in einem im Kensington-Palast zu London abgehaltenen Konseil den Huldi- gungseid leisteten, find, wie die „Daily-News“ erwähnt, nur noch zwei am Leben: Earl Russell, der damalige Minister des Innern, der in wenigen Wochen sein 83. Lebensjahr vollendet und Earl Grey, damals Viscount Howick und Kriegs-Minister, der zehn Jahre jünger ist. Von dem Hause der Gemeinen jener Zeit befinden sich nur noch zehn in dem jeßigen Hause. Diese find: Lord. Ernest Bruce, Lord George Cavendish , Sir Philip Egerton und die Herren Cowper-Temple, Ellice, Gladstone, Horsman, Roebuck, Chriftopher Talbot und C. P. Villiers. — Der Großherzog von Metcklenburg-Streliß wird in wenigen Tagen zum Besuche des englishen Hofes in London erwartet. — Drei Töchter des Prinzen ünd der Prinzessin von Wales die Prinzessin- nen Louise, Victoria und Maud — kamen am Sonnabend in St. Leonards an, wo fie zur Stärkung ihrer Gesundheit einige Wochen verweilen werden. — Das Ballfe| welches Graf Shuwaloff, der rufssishe Botschafter, am Frei- tag in dem prächtig dekorirten Chesham-House zu Ehren des Prinzen und der Prinzessin von Wales und des Herzogs und der Herzogin von Edinburgh gab, war ein sehr glänzendes. Außer Ihren Königlichen Hoheiten waren mehrere andere Mitglieder der Königlichen Familie sowie nahezu das gesammte diplomatishe Eorps und viele Mitglieder der britischen Aristokratie zugegen. — Der Sultan von Zanzibar empfing am Sonn- abend in seinen Gemächern im Alexandra-Hotel eine Deputation der Anti-Sklavereigesellschaft, die ihm eine Dankadresse für seine Be- mühungen, dem Sklavenhandel in seinem Lande ein Ende zu sehen, überreihte. Jn Erwiderung darauf erklärte er, daß er fernerhin sein Möglichstes thun würde, um den mit der britischen Regierung geschlossenen Vertrag zur Unterdrückung des Sklaven- handels in Ausführung zu bringen. Nachmittags war Se. Hoheit der Gast von Sir Bartle - Frere bei einem Gartenfeste in dessen Villa in Wimbledon, und dann besuhte er den Krystallpalast in Sydenham. Dort fand ihm zu Ehren ein auf dem Händelorchester von drei Kapellen und zwei Gesangshöôren, im Ganzen von 2500 Mit- wirkenden ausgeführtes Konzert statt, dem sih ein Diner sowie bei einbrehender Dunkelheit ein prachtvolles Feuerwerk im Garten anshchloß. Heute stattete der Sultan der am Sonnabend von Balmora" zurückgekehrten Königin im Windsorschlofse einen Besuch ab. Am Sonntag besuchte der Sultan den; Herzog von Cambridge. e In Greenwich wurde am Sonnabend ein für die Argen- tinishe Republik gebautes großes Kanonenboot vom Stapel gelassen. In der Taufe, welche Madame Gonzales die Gemahlin des argentinishen Gesandten in London, vollzog, erhielt es den Namen „Bexmejo“. Seine Armirung besteht aus einer einzigen beweglihen 261/, Tonnen \{chweren Kanone welche Waffe im Stande sein wird, 121/zöllige Panzerplatten zu ar pi 2A? Ein E ähnliches Kanonenboot für die ar- gentinishe Regierung, der „Pilcomaijo“, nähert sid f der- selben Werft der Blirabite, E
Frankreich. Versailles, 22. Juni. (W. T. B.) Natio- nalversammlung. Bei der heute fortgeseßten Berathung des Geseges über die öffentlihen Gewalten wandte sich der Minister Buffet zunächst gegen die gestrigen Angriffe der Depu- tirten Blanc und Madier und hob hervor, daß die konstitutio- nellen Geseße allerdings in vollem Gegensaß gegen die von dem genannten Deputirten ausgesprohenen Grundsäße ständen; die Geseße entsprächen jedo vollständig dem von dem gegenwär- tigen Ministerium ausgesprohenen Programm, und fei dieses Programm zur Zeit seiner Aufstellung von Niemandem bestrit- ten und von dem Ministerium aufreht erhalten worden. Wolle man das Ministerium über sein Programm jeßt interpelliren, so sei er bereit, darauf einzugehen, er könne es aber nicht für angemessen halten, wenn man gegenwärtig \olhe Angriffe, wie das von Blanc und einigen anderen Abgeordneten geschehen, in die Diskussion der konstitutionellen Geseße hineinziehen wolle. Ueber die von den Präfekten zur Anwendung ge- brachten Verwaltungsgrundsäge \prah \ich der Minister durchaus billigend aus. Was die dem Präsidenten beigelegten Befugnisse angehe, so handle es \sich hierbei um ein \o geringes Maß, daß von weiteren Beschränkungen keine Rede sein könne, — Laboulaye, welcher nach dem Minister das Wort ergriff, er- klärte es für die dringende Pflicht aller guten Bürger, sich um die republikanische Regierung, als die einzig mögliche, zu haaren; der Redner wandte sih gegen die Angriffe der Radikalen und vertheidigte die von den gemäßigten Republikanern beobachtete Haltung. Gegen das Geseh sprach in sehr lebhafter Weise der Deputirte du Temple (äußerste Rechte); da er in seinen Aus- führungen den Marschall - Präsidenten mehrfach angriff, wurde er dee Mal zur Ordnung gerufen, und sah sich der Präsident, nachdem die Versammlung unter lebhafter Aufregung fast ein- ftimmig \ih damit einverftanden erklärt hatte, \{ließlih genöthigt, dem Redner das Wort zu entziehen. Es wurde alsdann be-
[| \chließlih auch noh die DringliGkeit für dfe Vorlage w E S S Pri oda de:
Spanien. Madrid, 22. Zuni, (W. T. B. der Bewegungen des Generals Fello ist der Ci Tes betrieb auf der Route Miranda-Vittoria wieder her- gestellt, — Die Besazung des Forts Miravet hat fi, wie es heißt, den alfonsiftishen Truppen bedingungslos ergeben. Tafalla, 22. Juni. (W. T. B.) General Loma wurde von erheblih überlegenen carlistischen Streitkräften an- gegriffen, hat aber den Angriff fiegreih abgefchlagen. In Mer- e M L ge Ua ziemlich zahlreih auf; in der Nähe a stehen Regierungstru i nahe einander gegenüber. N S E
_ Italien. Rom, 18. Juni. Das italienische Sicher - heitsg eseß, wie es von den Abgeordneten Pisanelli, Lanza, Ricasoli 2e, unter Zustimmung der Regierung formulirt und am 16, d, M. von der Kammer angenommen wurde, lautet nun:
„Bis andere Bestimmungen getroffen werden, können in densenigen Provinzen, Bezirken und Gemeinden, in denen die Sffentliche Sicher- e durch Mordthaten, Straßenranb, gewaltsame Wegführung von Menschen und andere Verbrechen gegen Personen und Eigenthum E gefährdet ist, nach Vorschlag des Ministerraths durch
Dnigliches Dekret folgende Verfügungen erlassen werden : E Der Minister des Junern ist ermächtigt, auf Vorschlag des Provinzialaus\{ufses, der aus dem Präfekten, dem Gericht8- Präsidenten und Ober-Staatsanwalt am Gerichtshof des Hauptorts der Provinz besteht, die Juternirung auf 1 bis 5 Jahre über die unter Polizeiaufficht stehenden und die im Art. 105 des Geseßes vom E Juli 1871 bezeichneten abgestraften Personen zu verhängen; b. das Zutachten des Ausschusses wird von der politishen Bezirksbel;örde eingeholt; der Ausschuß hat Erhebungen zu pflegen und den Ange- zeigten nach Vorladung persönlich zu vernehmen; c. erscheint der Bor- geladene nicht, so kann der Ausschuß auch einen Verhaftsbefehl gegen ihn erlassen ¡ér kann ferner aus triftigen Gründen der öffentlichen Sicherheit Präventivhaft Über die oben bezeihneten Personen verhängen, muß dieselben aber in diesem Falle binnen 14 Tagen vor Gericht stellen oder dem Minister des Innern zur Internirung anzeigen; d. die auf Befehl des Ausschusses verhafteten Personen dürfen, wenn sie dem Gericht überwiesen werden, nicht provisorisch in Freiheit geseßt wer- den; 6. die zur Zeugenschaft über die oben angeführten Personen und Straffälle Aufgerufenen, die fih der Falshheit oder Vershweigung in ihren Aussagen verdächtig machen, können auf Gerichtsbefchl ver- haftet werden und sollen während der Dauer des gegen sie einzulei- teuden Prozesses nicht in Freiheit gesetzt werden.“
BA Pein Aut A iTE P erwähnte Cirkularerlaß
( griechischen Kabinets bezüglih der L lautet in der Uebersezung: O
«An die Herren Nomarchen und Eparchen des Staates. __ Als ich Ihnen das Königliche Dekret über die Auflösung der Kammer VI. Session und die Berufung einer neuen bekannt machte, brachte ih Ihnen zugleich durch Cirkular\chreiben die Pflichten in Erinnerung, welche die veränderte Situation Jhnen auferlegt.
«Zur Bervollständigung des in jenem Schreiben Gesagten ver- weise ih Sie auf die Deklaration an das hellenishe Volk, in der das Kabinet alle Gründe auseinanderseßzte, welche die Auflösung der vorigen Kammer erheishten und welche den von der Regierung ein- geschlagenen Weg in Bezug auf die neuen Wahlen andeutete.
_ Wir glauben, durch unsere bisherigen Handlungen unsern unwider- ruflihen Entschluß dokumMmntirt zu haben: nicht um Haaresbreite L Dun L Wir werden ein wachsames Auge andlungsweise der Beamten richten ber- \chreitung energisch Einhalt zu thun. ct a tuts
Die Deputirten sind die Auserwählten der Provinzen nit aber der Regierurg, deren Beruf im Staate ein ganz-abgesonderter ist. In Folge dessen bildet also jeder Seitens der Regierung oder ihrer Organe, sei es durch Wort oder That, äuf das Gewissen des wählenden Volkes ausgeübte Druck eine Verfälschung der Wahl und erschüttert jomit die Grundlage des konstitutionellen Gebäudes. Jedwede Einmischung der Regierung in Kandidatenkombinationen, jedweder Hinweis ihrerseits auf ihr angenehme Kandidaten wäre eine Anmaßung fremder und geheiligter Rechte.
Wollen Sie dessen eingedenk sein, daß eine der Kammer ent- nommene Regierung den Grundstein einer konstitutionellen Verfassung bildet, und daß die Bildung der Kammer durch Regierungseinflußz den Umsturz der Verfassz.ng bedeuten würde. Die einzige Aufgabe der Regierung bei dem Wahlkampfe besteht in Reberwahung der Wahlfreiheit an der Hand aller geseßlih dargebotenen Mittel, sowie iu dem Schuße der unbeeinflußten Abstimmung der Wahlberechtigten. In Ihrem Bestreben, dieser Pflicht nah Kräften Folge zu leisten, werden Sie sich immer mit den militärischen und Gerichtsbehörden ins Benehmen seßen müssen, um jede geseßlich wirksame Maßregel zu treffen, die Wahlagitation innerhalb der geseßlihen und erlaubten Grenzen zu halten. j So wie sih die Regierung die größte Mühe gegeben bat, ur durch passende Wahl ihrer Organe die Adminifitation frei E tishein Einfluß zu halten und dadur eine Bürgschaft der Unpartei- lichkeit bei der Durchführung ihrer Aufgabe zu leiften, so errichtete fie auch militärishe, mit selbständiger Wirksamkeit ausgestattete Ge- neralkommandos, von welchen man bei Bewachung der Ordnung und des Geseßes die schnellste, thatkräftigste Energie erwartet. Die Hülfe der Gerichtsbehörden, die sich als eine so segenêreiche erwiesen hat, wird die-Regiertng durch alle Stadien des Kampfes in Anspruch nehmen; zumal bei der in ausgedehntem Maßstabe in Kraft tretenden Anwendung der Verordnung, welche die Anwesenheit eines Vertreters der Staatsanwaltschaft in jedem Wahlbezirke erheischt. Je durchgreifender jedoch die Regierung zum Schußze des Gesetzes auftritt, desto eifriger müssen ihre Orgaue und besonders Sie, Herr L bestrebt sein, durch Ihr Verhalten im öffentlichen sowie im privaten Berkehr dem Publikum das Vertrauen und die Ueberzeugung E daß Sie in jeder Beziehung aufrichtig und vorurtheilsfrei zandeln. __ Bei Beurtheilung Jhrer Thätigkeit wird die Regierung durhaus nicht in Betracht ziehen, welche von den Kandidaten als Deputirte fiegten; dies ist dem Sinne und den Pflichten der Regierung ganz fremd, denn die Wahl cines Kandidaten fällt aus\chließlich dem freien Ermessen des Wählers anheim. Die Regierung wird nur zu vrüfen haben, ob Sie von den Mitteln, welche Jhnen die Geseße zu Gebote stellen, den rihtigen Gebrauch machten, ob Sie es durzuführen ver- mochten, die öffentliße Ordnung und die freie Ausübung des Wahl- rechts der Bürger ficher zu stellen. Diejenigen von Jhunen, welche dies erwirken, erwerben sich das Recht auf Anerkennung Seitens des Landes und der Regierung. Die- jenigen von Ihnen aber, welche in Verkennung ihres Berufes si Ab- weichungen von dem Wege erlauben, “ der durch das RNegierungspro- gramm fo klar vorgezeihnet worden, haben im Gegentheile die ftreng- sten Strafen zu gewärtigen. Athen, den 19,/31, Mai 1875.
(gez.) Charilaos Tricoupis.“
_Numänien. Bukarest, 23. Juni, (W. T. B.) Der Bischof von Corte d'Argis isst zum Metropoliten der Moldau gewählt worden. — Die Regierung hat in der D e- putirtenkammer die Gesehvorlage, betreffend die neuen Zolltarife, nunmehr eingebracht.
Schweden und Norwegen. Stockholm, 19. Juni Se. Majestät der König hatte vorgestern den Chef der deutschen Fregatte „Niobe“, Kapitän v. Wickede, sowie den Chargé d'affaires bei der hiesigen deutschen Gesandtschaft, Grafen v.
der Fregatte besuchten vorgestern die SHiffsholmwer
wohnten unter Anderem Versuchen mit ito Miteatieren bei. Gestern machten dieselben mit dem Orlogsdampfer „Sköld- món* eine Tour nahZden Scheeren bis Vaxholm und Fredriks- borg, und heute werden sie mit demselben Schiffe eine Ausflucht nah dem historish bekannten Gripsholm machen. — Das \chwe- und die Ia n s ulat n Rosto ck soll niht wieder beseßt
äfe 2+ R A wiesen werden. fen em Konsulat in Lübeck mit über- / ristiania, 18. Juni. In Gegenwart d beiden hier augenblicklich im Hafen rieambea, deuts Sen Tr ; ge briggs „Rover“ und „„Musquito“, Kapitäns v. Kall und Deinhardt, sowie 150 Mann von der Besaßung der Schiffe wurde heute Vormittag auf dem hiesigen Christkirhhofe ein dem vor einigen Jahren hier an Bord des Kanonenbootes „Nau- tilius verstorbenen Untermaschinisten G. E. Stubenrath aus Großwaldau in Sachsen geseßztes Denkmal eingeweiht. Zu dieser Beranlassung hatten sfich die Mitglieder der Gesellschaft „Germania mit ihrer Fahne eingefunden und der Plaßmajor von Christiania, Beichmann, hatte das Brigademusikcorps be- fohlen, welches einige Choräâle ausführte. Hr. Pastor Jensen der Prediger der Brüdergemeinde, hielt eine ergreifende Rede, U clcbents a E Brinh-Lund \{chloß die einfache ende Feier, in Segen ü j da b j em er den Segen über die Ver-
Amerika. Aus Philadelphia wird vom 18. ds. per Kabel gemeldet : Präsident Grant inspizirte heute, begleitet vie Mr. Owen, dem britishen Kommissär u. A., das Gebäude der internationalen Ausstellung und drückte seine Befriedigung über den vorgeschrittenen Zustand des Baues aus.
Asien. (A. A. C.) Aus China, Japan und Bi bringt die neueste Ueberlandpoft Folgende bi n 8 Mal cihae Racirithlen: post Folgende bis zum 8. Mai reichende
Jedes Journal in Ch ina hat gegen die Seitens d izeköni von Chihli erfolgte Ernennung eines chinesischen Demta R gem Range, Namens Leua Paou-hwa, zum Kommissär der Unter- suchung über den Exzcß in Yunnan Protest erhoben. Aus bestec Quelle verlautet, daß Prinz Kung wegen der Ermordung von Mr. Margary weder um Entschuldigung gebeten, noch irgend - welches Bedauern darüber ausgedrüdckt hat. Li-Hung-chang konzentrirt Truppen und bant zahlreiche Forts in der Nähe von Tientsin, Dem Vernehmen nah ist er im Begriff, eine Telegraphenlinie zwischen den Hauptforts von Sinching, Taku und Peitang zu errichten. Er hat auc) eine Menge Torpedos aus Europa importirt, die nun in den Taku-Forts untergebracht sind. Jun Foochow find Befehle eingetroffen, das Gingal- va e E O dein und durch vcn Ausländern ein-
z ruppen zu erseßen. ie L i i fa fi i rerlautet, nit s bg Ry Operationen in Formosa sind, wie er Mikado von Japan gab seinen Ministern am 15. April ei Bankett, das halb im japanesischen, halb im E Sivle Ccgitt wurde. Die jüngsten Gerüchte von bevorstehenden Veränderungen in der Regierung werden widerlegt. Im Comptoir d'Eëcompte in Yo- kohama wurde am 16. April ein kühner Naub verübt. Die beiden
Kassirer mit Namen Cantelli und Swab i
y vershwanden mit etwa 90,000 Pfd. Sterl. Es wurde ermittelt, daß fie direk cine dritte Perfon einen Schooner gekauft hatten, in welchem fie früh am Mor- gen des genaunten Tages augenscheinlich nach Maniklla abreisen. Ein Dampfer mit einer bewaffneten Bootsbemannung von dem britischen Kriegsschiffe „Thalia“ und - Haftsbefehlen ging sofort ¿u ihrer Ver- Ende unt f G hd LeR S näherte, erschossen ih die Slüctlinge und starbea furz darauf. as geraubte C e faf Eis wiedererlangt. N A E , Birma. Aus Rangoon wird vom 19. d. gemeldet, daß die in Mandalay geführten Unterhandlungen zwischen Sir Douglas Kore syth und dem König von Birma ihren ruhigen Fortgang nehmen. I Belau B ers jeßt moe bekannt, aber die Nachricht, daß
Köntg in allen Punkten den Forderungen der indischen Regi
nachgegeben habe, ift verfrüht. x A Ss
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
Von den Velarien, welche die Siegesstraße beim Truppen- einzuge in Berlin am 16. Juni 1871 lmken gs die L Rathhause aufbewahrt wurden, sollen jeßt zwei: „Am Altar des Vaterlanudes‘’ von Knille und „der Friede“ von v.- Heyden die Aula des Askanischen Gymnasiums, und eines: „Kampf und Sieg“ von A. v. g tg e, Ae des Humboldt-Gymnasiums \{chmücken. — Der zoologische Garten in Posen wi S den 26. d. M feierlih eröffnet Dke | A _— Se. Majestät der Kaiser von Oesterrei verlich dem Kom- gonen Verdi das Comthurkreuz des S OeR mit bew ern,
_ — In Anknüpfung an die Nachricht von der in Wien erfolgten Einberufung einer Untersuchung zur Berathung von Sicherheitsmaß- regeln gegen die Weiterverbreitung der Hundswuth berichtet der K. und K. General-Konsuls-Stellvertreter Walcher v. Moltheim in Paris daß dort am 27, Mai der Veterinär Lebeau mit einem von ihm er- fundenen Mittel zur Heilung der Hundswuth Versuche begonnen habe. Mr. Lebeau hat jechszehn Hunden das Hundswuthgift eingeimpft und wird vor einer Kommission acht dieser Hunde mit seinem Mittel be- handeln. Er versichert, daß binnen längstens ahtundvierzig Tagen die von ihm behandelten acht Hunde geheilt sein werden, während die übrigen acht Hunde der Hundswuth erliegen würden. Hr. Walcher v. Moltheim wird über den Verlauf der Versuche berichten,
__— Ein Drama des Dichters Tennysoun, „Queen Mary“ (Königin Marie), ist erschienen -und findet eine sehr günstige Beur- theilung. So bemerkt die „Times“: „Wir wüßten in der englischen Literatur nah Shakespeare kein Gedicht zu nennen, in dem das wahre Feuer des . Dramas so brennt, wie in Tenrysons „Queen B Tennyson betritt hiermit zum ersten Male das dramatische
ebiet.
— Die kürzli ausgegebene Nr. 1668 der llustrirten Zei- tung“ vom 19. Juni enthält u. A. La Len, Die Denkmalftatue des Großen Kurfürsten auf der Insel Rügen. — Das Wappen des Feldmarschalls Frhr. v. Derfflinger. — Zum 200jährigen Jubiläum der Schlacht bei Fehrbellin: Die brandenbur- gische Reiterei unter Anführung des Großen Kurfürsten weist den Angriff der Schweden auf die Geshüße zurück. Originalzeihnung von P. Burmeister. — Der Besuch des \{chwedischen Königspaares in Potsdam: Spazierfahrt durch Sanssouci am 30. Mai. Original- zeichnung von G. Koch. — Der Besuch des Königs Oskar Il. von Schweden in Berlin: Die Parade auf dem Tempelhofer Feld am 29, Mai. Vorführung der Garde durch den Kaiser. (Zweiseitig.) Originalzeichnung von H. Lüders,
Gewerbe und Handel.
Wien, 21. Juni. Die Abendblätter melden aus Brünn: der Strike habe in allen Fabriken begonnen, ohne indeß ein allgemeiner zu sein; namentli ältere Weber, welche jahrelang derselben Fabrik angehörten, haben sich dem Strike nicht angeschlossen. Die von Frauen bedienten Webestühle find zumeist in Thätigkeit. Abends A die Fabrikanten wieder eine Versammlung. Die Arbeiter ver- alten sich vollkommen ruhig. . \
— 22. Juni. (W. T. B.) Jn einer heute stattge Konferenz von Vertretern mehrerer dsterreibis a Eifes bahnen, unter denen au die der Karl-Ludwigsbahn waren, wurde der Silberpreis für in Deutschland zahlbare Coupons auf 1864
Bray-Steinburg, zur Tafel geladen. Die Offiziere und Kadetten
Markpfennige per Gulden (93] %) festgeseßt,