Nath endgül- ] über die Branntweinsteuer, vom 24. Juni 1875. — Der Ge= segentwurf , Betreffend einen außerordentlihen Aufwand für Aufbesserung von Militärpensionen und der Bezüge von Friedensinvaliden is am 25. von der Kammer der Ah- geordneten in endliher Abstimmung mit 74 (allen abge- gebenen) Din men E e i E E VA dem Kriegs-Ministerium als Vorshuß auf Wiederersaß ür die: ; i 3 Jahre 1. Juli 1872—75 die Summe von 84,000 &l. zur R N des Einkommens der Ve Verfügung gestellt worden, welche vom Finanz-Ministerium nach daß die gegenwärtigen meift T es leider niht zu verkennen, Bedarf aus dem Antheil der württembergischen Staatskasse an fühlbaren Mangel an Lehrkräften In Oehartdsaye, zu cinem der französischen Kriegsentshädigung abgegeben werden sollte. theiligen Einfluß auf den früher o Diiliden Se höchst nach- Für das erjre Kalenderhalbjahr 1875 find 5844 ( und im schule im hiesigen Lande geübt haben. Sand der Bolfôe Ganzen einé Summe von 36,581 H erforderlich. Ihrer Berathung und Beschlußfassung werden ferner

Geseßzentwü :rbrei s mehrere

Baden. Karlsruhe, 28. Juni, Die „Karlsruher Ztg.“ als Ca Id H C E baldige Feststellung theils Pa qt E dem E Li E bie muß. v e dies: ünschenswerth bezeichnet werden Großherzoglihe Familie der Beginn eines wichtigen Zeita nittes ein Gesehentwurf, betreffend die x ; ein, Se. Königliche Hoheit der Erbgroßherzog beshließt dew geseßes, doau bestimmt, der durch Ai Rae e “Bs Gymnafialunterricht mit der vorgeschriebenen Maturitätsprüfung, thü gen Organisation des Jmpfwesens in den hiesigen Fürsten- welhe heute ihren Anfang genommen hat und am 5. Juli mit e Ges pi Gestaltung zu geben; dem mündlihen Examen ihr Ende erreichen wird. É 7 hes Deutschen Gil F nelend die Entschädigung für die durch

Am 9. Juli, als am 19. Geburtstag, vollendet der Erb Berechtigungen der Müller zu 14 vom 21, Juni 1869 aufgehobenen großherzog sein ahtzehntes Lebensjahr und tritt nah Recht und rung in Anerkennung der Billigkeit ‘der eiae sih die Staatsregie- Gese in das Alter der Majorennität. Dieses für das Groß- Ansprüche veranlaßt gesehen hat; r dieserhalb vielfah erhobenen der Beushe Kaiser mit der Großiherzogllthen Familie zu feiern cin Gesebentwuef, betreffend eine Aenderun der Gaecten

: , ende

zuzusagen geruht und den Allerhöchsten Herrschaften dadurch eine vom Di eindgudel, y rung der Gewerbesteuer große Freude bereitek: j ; Petitionen : A O, egenstände haben Sie in Folge bezüglicher Se. Königliche Hoheit der Großherzog hat den Zeitpunkt betreffenden Vorlagen ents origen Landtagósißung beschäftigt, Die der Majorennität des Erbgroßherzogs (dessen Gymnasfialstudien Im Namen Sr Majestät d Zügen. banidligen Beschlüssen. ns erhal vor baber M in ace S Ma e 8 den außerordentlichen Landtag, biete fe aba O E {luß erhalten haben) dazu auserseyen, Sr. ajeftät dem. : Deutschen Kaiser den Wuns zu äußern, es möge Höchstderselbe den Se aro fberts zum Offizier ernennen und ihn in die Reihen der Armee aufnehmen. Demgemäß hat Se. Kaiserlihe Majestät zugesagt, dem Erbgroßherzog zum 9. Juli das Patent als Se- conde-Lieutenant einzuhändigen und ihn in das 1. Badische Leib-Grenadier-Regiment einzutheilen. Der feierliche Eintritt des. Erbgroßherzogs in dieses Regiment wird nun wohl in Gegen- wart des Kaiserlihen Großvaters erfolgen, Der Erbgroßherzog begiebt \sih daun mit Höchstseinen Eltern auf 14 Tage nah Schloß Mainau, um dann, hierher zurü= gekehrt, in der 1. Compagnie des Leib-Grenadier-Regiments den Pflichten des Dienftes sich zu widmen.“

Hessen. Darmstadt, 28. Juni. Ihre Königlichen Hoheiten der - Prinz und die Prinzessin Carl und der Prinz Wilhelm find heute Vormittag zu einem mehrwöchigen Aufenthalt nah Wildbad abgereist. — Die „Darmst. Ztg.“ veröffent= lit einen Artikel zu den Wahlen, in welhem es heißt: „Jedenfalls enthält die Thatsache, daß die ultramontane Partei sih alle erdenk- liche Mühe giebt, bei den bevoxftehenden Wahlen einige weitere Sigze in der Zweiten Kammer zu erringen, eine ernfte Mahnung an die reichs- und staatsfreundlich gefinnten Bewohner der zur Neuwahl berufenen Wahlbezirke, au ihrerseits nicht müßig zu sein, Fondern in jeder erlaubten Weise für den Sieg ihrer An- fichten zu kämpfen und insbesondere an der Wahlurne zahlreich zu erscheinen.“ — Bei Veröffentlihung der neuen Kreisordnung hatte fih seiner Zeit die Regierung die Bestimmung des Termines vor- behalten, mit welhem das neue Verwaltungsgeseß in volle Wirk- samkeit treten solle. Da nunmehr in allen Theilen des Landes die Kreis- und Provinzialaus\{hü}e zusammenberufen find, be- stimmt eine Bekanntmahung im Regierungsblatte, daß mit dem 1. Juli d. I. die neue Verwaltungsgeseÿgebung in Wirksamkeit trete, mit welhem Tage der Administrativ-Justiz= hof aufgehoben i, dessen Funktionen die Kreis- und Provinzial- aus\chüf}se übernehmen. An Stelle des Staatsrathes tritt der neu organisirte oberste Verwaltungsgerichtshof.

Sachsen: Weimar- Eisenah. Weimar, 29. Juni. Gestern empfing Se. Königliche Hoheit der Großherzog in Belvedere den Königlih \panishen Gesandten Chevalier Merry Prinzen Georg, welher Sr. Majestät mit dem Kaiserlih | y Colomb zur Antrittsaudienz und nahm dessen Beglaubi= russischen Gesandten Geh. Rath v. Koßebue zur Begrüßung bis | gungsschreiben entgegen. Der Gesandte hatte darauf Audienz Bodenbah entgegengereist war, auf dem böhmishen Bahnhofe bei Ihrer Königlichen Hoheit der Großherzogin und wurde von hierselb eingetroffen. In Bodenbah hatte Kaiser Alexander, | den Höchsten Herrschaften zur Tafel gezogen, sowie zu einer nach einem von den beiden Monarchen und dem Prinzen Georg musikalishen Soirée, welche darauf folgte. — Nachdem die Re- gemeinsam im Speisesalon des russishen Hofzuges eingenomme- | vision der Lehrerbesoldungstabellen zum größeren Theile bewirkt nen Mahle, sch von Sr. Majestät dem Kaiser von Oesterreich, worden i, wird dem Vernehmen nah die oberste Schulbehörde welcher den Zaren von Eger aus durch das nördlihe Böhmen in nähster Zeit an die Vertheilung der Zuschüsse aus geleitet hatte, verabschiedet. Ohne weiteren Aufenthalt, unterwegs | der Volks\chulkasse zum Zweck der Erfüllung der Mini- von der Festung Königstein mit Salutshüssen begrüßt, durcheilte der malgehalte in bedürftigen Gemeinden herantreten. — Die Wahl Separathofzug das Elbthal, um nah kaum fünfviertelstündiger | eines Bürgermeifters hiesiger Stadt is endgültig auf das

Fahrt in der Residenzstadt einzutreffen. Auf dem Bahnhofe | hiesige Mitglied der Ablösungskommission, Hrn. Pabf|t gefallen und hat der Gemeinderath \sich mit den von diesem gestellten

ein Geseßentwurf, t eie is affee Bolkoshut das Diensteinkommen der Lehrer

ein Geseßentwurkf, betre i ä Zuschüssen an die I Crciealenng Age

iat se betreffend die Erhöhung der Diäten der Land-

Unter diesen Vorlagen hat namentlich die erstere,

der neuen Provinziallandtage geschritten werden. [ tiger Allerhöchster Bestätigung des Geseßes werden daher die näheren Anordnungen in dieser Beziehung zu treffen sein. Ver- muthlih werden, wie die „Prov. Corr.“ mittheilt, die Wahlen im Monat Oktober d. I. stattfinden. : : Die Berufung der neuen Provinziallandtage wird nach demselben, Blatt voraussihtlih für die ersten Tage des nächsten Jahres erfolgen können. /

Zum Zweke der Ausführung des Dotationsgeseyes, welches gleihfalls noch der Allerhöchsten Bestätigung unterliegt, wird in denjenigen Provinzen, in welchen die neue Provinzial- ordnung nicht in Kraft tritt, also in Posen, Shleswig-Holftein, Hannover, Westfalen, Rheinprovinz, Hessen-Nafsau und Hohen-- zollern, die Berufung der Provinzial-, beziehungsweise Kommunal- landtage, noch in diesem Jahre erforderlih sein und voraus- sihtlih für die ersten Tage des Monats Oktober exfolgen.

— Se. Majestät der Kaiser und König haben unterm 7. Mai d. I. das Reglement über das Mar- ketenderwesen genehmigt.

— Die Nachforshungen, welche bei Ausbrüchen der Roß- krankheit unter den Pferden einzelner Truppentheile angestellt find, haben die Vermuthung nahe gelegt, daß die Uebertragung der Krankheit nicht selten in denjenigen Quartieren erfolgt ift, welhe gelegentlich der Truppenmärshe von den einzelnen Truppentheilen bezogen sind. Um den erheblihen Verlusten, welche durch eine solche Uebertragung und Verbreitung der Seuche erwahsen können, soweit wie mögli vorzubeugen, haben die Minister für die landwirthschaftlichen d frigecégénbeîten Und des Innern dur einen Cirkular-Erlaß vom 23. v. M. bestimmt, daß die Ortspolizeibehörden angewiesen werden, von jedem Aus- bruche der Krankheit demjenigen General-Kommando, in dessen Bezirk die infizirte Ortschaft liegt, oder wenn fich in dem be- treffenden Orte eine Garnison befindet, dem Gouverneur, Kom- mandanten oder Garnison-Aeltesten Mittheilung zu machen.

— Ein Gensd'arm ift, nah einem Erkenntniß des Dber- Tribunals vom 1. Juni d. I., selb im Zusammenwirken mit höheren Polizeibeamten zuständig, die dreimalige Aufforde- rung an ‘eine ôffentlih versammelte Menschenmenge zum Aus- einandergehen ergehen zu lassen.

— Die 3. Escadron des 2. Brandenburgischen Ulanen-Regiments Nr. 11 is definitiv von Wusterhausen nach Perleberg verlegt worden.

— Der Fürst Hermann von Haßfeldt-Trachen- berg ift gestern Abend mit Familie nah dem Rhein weitergereist.

— Der Königlih \ähsishe Gesandte und Bundesbevoll- mächtigte von Nostiß-Wallwiß hat Berlin in Urlaub auf vierzehn Tage verlassen.

— Der spanische Gesartdte, Don Francisco Merry y Colom, if gestern Abend von Weimar wieder zurückgekehrt.

— Der General-Major von Rauh, Commandeur der 17. Kavallerie-Brigade und kommandirt zur Dienstleistung bei der Remonte-Abtheilung im Kriegs-Ministerium, hat fih in dienst- lihen Angelegenheiten nah Ostpreußen, der General-Major von Stiehle, General à la suite Sr. Majeftät des Kaisers und Königs und Inspecteur der Jäger und Shügen Behufs Inspizirung der Jäger-Bataillone zunähst nah Lübben begeben. — Der längere Zeit E kommandirte Major von Munck vom Königlih \{chwedishen Generalstabe ist nah Stockholm ab- gereist, um Se, Majestät den König von Schweden auf Aller- höchstdessen Reise nah Rußland zu begleiten. — Der Appellationsgerihts-Rath Dr. August Reichen- \perger in Cöln hat seine Entlassung aus dem Staatsdienste nahgesucht. Sachsen. Dresden, 29. Iuni, (Dr. I.) Se. Majestät der Kaiser von Rußland nebst hohem Gefolge ist geftern Nachmittag 51/, Uhr in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des

liche Sie ot E Juni. (W. T. B.) Das amt- [ bergishe Kammersängerin, von Actien H iht ein ekret, welches anordnet, daß alle | Konzerisäugerin, von Berlin; Hrn. ranz Diener, K ftändis N 1A enen fich cin Angehöriger unter den Auf- sanger, von Dessau; Hrn. E. Gura, Königlich sächsischer Secimise N chen befindet, sowie die Mitglieder der carlistishen | länger, von Leipzig; und es wirkt ein Chor von 700 S Cageriitine Z en, welche sih niht binnen 14 Tagea unterwerfen, aus | Und Sängern und ein Orchester von 140 Personen mit. Die Leitun panien vertrieben werden sollen. Ebenso foll für jeden von | at Hr. Kapellmeifter Friedrih Lux — Das 2. Konzert welches den Carlisten als Geißel fortgeführten Anhänger der Regierung Nontag, den 5. Abends 5 Uhr, stattfindet, hat folgendes Programmt Genua eingekerkert werden. Gegen alle diejenigen der auf- Se iteier V0 é ide L aen en von Frl Mia: A SHlal Sce ishen Partei Angehörigen, welhe Güter von Anhängern : 1 Ie, desangen. von Frl, „Klinge „Ee SGMUBemE

M A c Gül ? aus Göthe's „Faust“ von R. Schumann; 4) Symphonie Nr. 9 mi geleitet Ps worben haben, soll gerihtlihe Verfolgung ein- dem Schlußchor über Schillers Ode: „An vie P L; E

Beethoven. Die Hauptprobe if Vormi (W. 2. B. Abend ; ist Vormittags 9 Uhr. Am Montag Uebergänge am Ebro beseßt, um die end folgt ein großer Ball in den festlih dekorirten Räumen des

; Theaters, der um 9 Uhr beginnt

Valencia und Aragon befindlichen Carlisten epetus Friedrihshafen, 24. Zuni, wird dem : Catalonien zu verhindern. — Die Eten konzentrire n S Majestit T Kénig e B dettembers in einer Stärke von 5 Divifsonen um E 1013 en si der hohe Gönner und Förderer des Vereins für G hte Gai 00 00 B ga y „antavieja. Die Re- des Bodensees und seiner Umgebung is a General Jovellars in vetichtedentn idinngn aa M A tai M fdie enes Sanilung des Vereins mit ciner listen vor, welche \ich in einer ungefähren Stärke ou 12 000 "eit in Hbchstdessen Gefolge befindlichen“ heren "Kueelieen Mann unter dem Kommando Dorregaray's in der Umgebung

zur Zeit in Höchstdessen Gefolge befindlihen hohen Kavali

5 und Herren begleitet, nahm v en Data von Cantavieja aufhalten. Das Hauptquartier des Generals Jo- ° d werthvollen oder inieressanie vellar ist von Lucena nach Cantavieja vorgerüdt.

artigen, theilweise seltenen und werthvollen oder interessanten Barcelona, 29. Juni. (W. T. B.) Die Carlisten

Gegenständen nähere Einsicht; darunter namentli | Res aus den früheren Pfahlbau-Anfiedluncen A Bodensee, haben Molins del Rey angegriffen, und is es ihnen gelun- af der Vercindieriniiis L e Mans aubivtacen gen, die Besaßung, welche shließlich in einer Kirche eingeshlo}sen war, zur Kapitulation zu zwingen. — Die bis in die Nähe von

daß der Vereins\sammlung auch ein Theil d j / 1 er D Vedersee in der Nähe von Scussenried aus Fn E Barcelona vorgedrungenen carlistishen S aar Arando geshlagen worden. O P

gedeckten alten Pfahlbaustätte ausgegrabenen Ge ä bers

Us werden könnte. Neben den alten A

E ie ie Bodenfeegegend, Obershwaben und die Schweiz behandelnden, alien. om, .30. Juni. (W. T. B.) Der Senat

Me gestern das Sicherheitsgeseß in geheimer Abstimmung

mit: 66 gegen 29 Stimmen angenommen, nacdeni der Antrag

theils die Bildnisse der württembergischen und bayeri Ü und Regenten aus frühester Zeit enthaltenden Sbronisea Bieler auf Vertagung der Abstimmung abgelehnt worden war. Numänien. Bukarest, 30. Juni. (W. T. B) Ii

den verschiedenen älteren und neueren Kartenwerk l 4 en und worunter namentlich die Belagerung Hohentwiels vom Sehr 1A der Sikung der Deputirtenkamm i iti ; : 1 erx wurde die Additional- Konvention mit der Rumänischen Eisenbahn-Gesell-

und eine ältere Ansicht der ehemaligen Reichsstadt Buchhorn aus der \haft in Berlin für dringlih erklärt. Die Regierung ver-

Zeit des 16.—17. Jahrhunderts, besichtigten Se. Majestät die zur langte die Ermähtigung zur Aufnahme einer Anleihe in der

Zeit noch nicht vollständig geordnete und deshalb n ilwei

n l ur theil - gelegte Münzensammlung mit den Bracteaten und “lte Mur Höhe von 60 Millionen behufs Ausführung dieser Konvention. Die Dauer der gegenwärtigen Kammersession is bis

der Bodenseestädte und der um den See liegenden Staat i lih wurde noch von dem die Vereinsbibliothek cabalizten E zum 13. Juli verlängert worden. Dänemark. Kopenhagen, 26. Iuni. Die Großfürsten

Zimmer kurze Einsicht genommen. - Am 26. Juni ift in Paris der du i i bekannte Bildhauer Antoine Louis Bary LE O T Alexis und Constantin von Ruf ini l ßland, welche si eini Tage am hiesigen Hofe aufgehalten haben, find Sa 1 ia russishen Fregatte „Swetlana“ in nördlicher Richtung ab-

Königliche Hoheit demnächst wied:r

antrat, paradirten und salutirten die Kriegsschiffe in derselben Weise, wie bei Beginn der Besich- tigungz unter dem verhallenden Echo des artilleristishen Grußes, legte fih alsdann die. den Hohen Fürstlichen Besucher tragende Dampfyaht am Bollwerk vor Anker, und fand nun ein Diner von einigen zwanzig Gedecken an Bord ftatt, zu welchem Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit au die Kommandanten der besichtigten Schiffe mit Einladungen beehrt hatte.

Nath Aufhebung der Tafel bestieg der Kronprinz nebst kleinem Gefolge den bereit ‘gehaltenen Wagen und machte eine Umfahrt dur dic inzwischen mit dem reichsten Lichtershmuck festlich beleuchtete

_ Stadt, deren hervorragendste Gebäude noch durch farbige Lampions, Tränsparente und bengalishe Flamm-rn gaügz besonders ausge- zeichnet waren. Auch die Höhe des Gollenberges erschien zeit- weise unter den Strahlen von Brillantfeuer. In den Straßen von Swinemünde wogte die Stadtbevölkerung, verstärkt durch zahlreiche auswärtige Besucher, die gekommen waren, um den Kronprinzen, Höchstwelher durh seine Stellung als Statt- halter von Pommern mit der Provinz durh ein engeres Band verbunden ift, zu sehen und Jhm ihre Huldigungen darzubringen.

Gestern Morgen besichtigte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz in Swinemünde das erste Bataillon 14. Infanterie-Regiments und inspizirte sodann die Panzerschiffe „König Wilhelm“, „Kaiser“ und „Kronprinz“; Nachmit- tags 24 Uhr ging das Panzergeschwader, unterwegs Gvo- lutionen ausführend, in der Rihtung auf Greifswalder Oye, unter Dampf. Eine Bootsregatta, bei welher der Kronprinz Preise ausgeseßt hatte, bildete den Schluß der Uebung. Abends waren die Stadt und die Schiffe im Hafen festlih erleuhtet und wurde dem Hohen Gaste ein Fackelzug in Booten dargebracht.

Für heute waren Landungsmanöver in Ausficht gènommen, worauf die Rückkehr des Kronprinzen nah Stettin erfolgen soll.

Als: Se. Kaiserlihe und Stuttgart; Frl. Amalie Kling,

die Rücfahrt auf der „Grille“

e, ‘welche eine Volkss{ullehrer be-

General Martinez Campos hat die in den Provinzen am Rückzuge "d

Desterreih-Ungarn. Wien, 29. Juni. N i

h . , 29, . Nach ein

NEas eingetroffenen Depesche is der Kaiser S As Va selbt heut Nahmittag um 3/, Uhr an einer Lungenlähmung ge- D Der Kaiser Ferdinand, bekanntlich der Oheim des Salere Franz Joseph, war am 19, April 1793 geboren, der älteste Sohn des Kaisers Franz I, aus dessen zweiter Ehe. Er folgte feinem Vater am 2. März 1835, nachdem er bereits am 28. Septem- ber 1830 als König von Ungarn gekrönt war. Am 7. Sep- tember 1836 erfolgte die Krönung als König von Böhmen D O entsagte dem Throne zu Gunsten seines Neffen es Kaisers Franz Ioseph, durh Manifest vom 2. Dezember 1848.

Schweiz. Bern, 29. Juni. (W. T. B

i , 429. Juni. ; ) Der Na- tionalrath hat heut nah einer zweitägigen Sabeite mit 95 gegen 29 Stimmen beschlossen, der Berner Regierung für LiG en e Uns der ausgewiesenen jurassischen Geist- bret: eine Frift bis zur Mitte des November d. J. zu ge-

_ Niederlande. Haag, 26. Juni. Die Königi i bei ihrer diesmaligen Exkursion nah England nur lea s zweiwöchigen Aufenthalt daselbst nehmen. Von Vlisfingen ift bereits ein Staatsdampfer nach_ England abgefahren, um Ihre Majestät abzuholen, welche in jenem Hafen landen wird. — Der Präsident der niederländishen südafrikanishen Re- publik (Transvaaliens), Hr. Burgers, hat seinen Aufenthalt in Amsterdam dazu benügt, dessen bedeutendf|te industrielleEtablissements in Augenschein zu nehmen. Gestern begab er sich nah dem Haag Er hatte daselbft mit dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten eine Unterredung behufs vorläufiger Unterhandlung über einen zwischen Transvaalien und den Niederlanden abzuschließenden Handelsvertrag. Am Abend gab ihm zu Ehren der Minister der auswärtigen Angelegenheiten ein großes Diner, an welchem auch die übrigen Minister Theil nahmen. Hr. Burgers war mit dem Zeichen seiner Präfidentenwürde geschmückt, welches in einer Schärpe mit dem Wappen der Südafrikanischen Republik besteht, in dem die altniederländische Trikolore nicht fehlt. Vom Haag wird der Gouverneur sich nun auf einige Tage wieder nah London begeben, um den Traktat mit England, über den er unterhandelt hat, abzuschließen und einem Bankette beizuwohnen, welhes ihm der Lordmayor der britischen “ cataniaat Vol ch endi Ende des nächsten Monats wird Hr

ers die Rückreise na j Durs \ ch dem Cap der guten Hoffnung an-

Großbritannien und Frland. London, 27 i Der 37. Jahrestag der Krönung der R Rie wurde heute in London, wie in Windsor, in der üblichen Weise durch Kanonensalven und Glockengeläute gefeiert, — Die Großfürsten Alexis und Constantin von Rußland kamen heute hier zu einem Besuche des Herzogs und der Herzogin von Edinburgh an. — Der Prinz und die Prinzessin von Wales gaben am Sonnabend in Marlborough-House zu Ehren der Königin der Niederlande ein Diner nebst Empfang, — Der Sultan

Die mit dem gegenwärtigen Zustande des Paten tw e- \ ens in Deutschland fühlbarer werdenden Mißstände haben die Königlih preußishe Regierung veranlaßt, bei dem Bundes- rath auf die Dringlichkeit dieser Regelung hinzuwirken. Sie hat Anfland genommen, durch Vorlegung eines Geseyzentwurfs die Jnitiative zur Lösung der Frage im Sinne eines der ver- \chiedenen, von der Theorie aufgestellten und in der Gesehgebung der einzelnen deutschen und fremden Staaten zur Anwendung gekommenen Syfteme zu ergreifen, weil fie keines die- ser Systeme in solchem Grade für das den deutschen Verhältnissen allein entsprehende E um dasselbe, den etwa entgegengeseßten Ansihten anderer undesftaaten gegenüber, mit Entschiedenheit vertreten zu wollen. Sie ift daher der Ansicht, daß der Entwurf eines deutschen Patentgeseßes unter Mitwirkung sämmtlicher Bundesstaaten aufzustellen, und daß die Grundlage für eine solche Arbeit, in analoger Weise wie bei den legislati- ven Vorarbeiten für die Mustershuß-Gesezgebung, dur gut- ahtlihe Vernehmung hervorragender Vertreter der betheiligten Kreise im Wege einer Enquete zu gewinnen sei. Die Königlich preußische Regierung hat daher den Antrag gestellt, der Bundes- rath wolle beschließen, daß behufs der Erörterung derjenigen Verhältnisse, welche bei der geseßlihen Regelung des Patentwe- sens in Betracht zu ziehen find, eine Enquete angestellt werde. Der Bundesrath hat in seiner Sißzung vom 22. d. M. be- \{lo}sen, den Antrag dem IV. Aus\shuß zur Berichterftattung zu überweisen.

— Die Reichstag3-Kommissionzur Vorberathung der Entwürfe eines Gerichtsverfassungs-Geseßes, einer Strafprozeß-Ordnung und einer Civilprozeßz Ordnung nebst E E Rg ly en begann in 1hreë Sitzung vom 26. Iuni die erfte Berathung des von dem Ver- fahren in erster Instanz handelnden zweiten Buches der Straf- prozeßordnung. Beim ersten Abschnitt „Oeffentliche Klage“ wurden verschiedene Anträge, diese Terminologie, die zu sehr an den Civilprozeß erinnere, mit den Ausdrücken „öffentlihe An- klage, Beshuldigung oder Strafklage“ zu vertauschen, abgelehnt und die §8. 133—136 unverändert angenommen. Bei §. 134 wurde freilih das dem Entwurf zu Grunde liegende Legalitätsprinzip bei Erhebung der öffentlihen Klage von verschiedenen Seiten an- gegriffen und das Opportunitätsprinzip empfohlen. Anträge auf Abänderung des §. 134 wurden indeß nicht gestellt. Als 8. 136 a. beantragte der Abgeordnete Dr. Reichensperger nah dem Vorbilde des Französischen Rechts folgende Bestimmung: „Das Ober-Lan- desgeriht kann dur einen Beschluß der vereinigten Senate auf die Anzeige eines seiner Mitglieder der Staatsanwaltschaft die Verfolgung einer strafbaren Handlung aufgeben und Auskunft über den Stand einer anhängigen Untersuchung erfordern.“ Der Antrag wurde mit der Nothwendigkeit begründet, gegen die mit dem

säule sind sein Werk.

a f rge und Handel. j l er gestern in dem Inseratentheil di Gi len in G E L der Magdeburg E R ER S ije n-Gese a ind folgende Date i Betriebs-Einnahmen beliefen sich u TALL O Thl euiled stehen Ausgaben gegenüber im Betrage von 6,270,246 Thlr. so da fich bei einem Zuschuß für die Strecke Uelzen-Langwedel von 162,9 Thlr. ein Uebershuß von 907,825 Thlun. ergiebi; aus diesem Ueber- schuß erhalten die Aktionäre eine Dividende von 3 %. Die Beträge des Aktienkapitals Litt. A,, der Prioritäts - Aktien Litt. B. und find gegenüber der Bilanz per 1873 unverändert geblieben dagegen erscheint die Summe der Prioritäten bedeutend niedriger beziffert als in der leßten Bilanz; dieselbe betrug per 1873: 52,687,400 Thlr wäh- rend sie gegenwärtig nur mit 46,200,000 Thlr. iu der Rechuung erscheint. Jm Zusammenhang damit steht wohl auch der Rückgan in P E p von LALDIA Thlr. in der Bilanz Ves ,030, r, in der 1874ec Bilanz. i Gesellschaft an dem Hannover-Altenbekener ntecabmes G der leßten Bilanz mit 6,012,048 Thlr. figurirte, ist in ter Schluß- L per 1874 mit 5,982,214 Thlr. beziffert, hat also eine kleine E, N F E S a TaadafonDs der Magdeburg-Halber- Uelzen-Langwedeler Bahn mit 25,329 Thlr is Nebra Lee Me L angw 2D, : g, der Reserve- hi ndA 2A mit 920,000 Thlr., ein Reserve-Baufonds mit 65,545 Thlr. __— Nah dem Geschäftsberiht der Tilsit - Eisenbahn wurden im Jahre 1874 1277 363 Cte Gier La rid Persenen befördert gegen 1,022,226 Ctr. und 124,683 Personen im Dele end 50507 Feu l gus dem Güterverkehr 72,690 : ,207 Thlr. im Vorjahre, aus de | 60,118 Thlr. gegen 92,837 Thlr. im Jahre 1873. l E einnahmen des Jahres 1874 beziffern sich au: 150,275 Thlr., die Ausgaben auf 108,979 Thlr., der Uebershuß auf 41,316 Thlr P In Prozenten der Bruttoeinnahmen betrugen die Ausgaben 72 514 Zur Berzinsung der Prioritäts-Stamm-Aktien mit 23/;% wurden 40,446 Thlr., zur Zahlung der Cisenbahn-Abgabe an den Staat 802 Tblr verwendet. Jn den Ausgaben ad 108,979 Thlr. sind die zum Er: neuerungs- und Reservefonds mit 25,906 resp. 3000 Tblr zu leliteg- den Beiträge mit enthalten. Der Bestand des Reservefonds bezifferte sih ult. 1874 auf 6540 Thlr., der Bestand des Erneuerungsfonds 2 41,290 Thlr. Das Bekriebsmaterial der Bahn bestand ult E A 12 Personenwagen und 138 Güterwagen ; asel, 29. Juni. (W. T. B.) Wollmarkt. i t e E Ae, G E gugeführt worden, Das Gra E un â i den gestrigen Preisen verkauft. ARRDOE: JUIR- IOMUSOE B

— Die diesjährige (18.) Hauptversammlung des Vereins

Die Löôwen im Tuileriengarten und der ruhende Löwe an der Juli- gesegelt.

Nr. 59 des „Amts -Blatts der Deutschen Re i F Cperwaltung" hat folgenden Inhalt: n Ne Bon D Juni 1875. Umwandlung der Beträge auf Postanweisungen nah dem tiederland, Vom 24. Juni 1875: Briefverkehr mit Ostindien L a, Ber P e französishen Schiffen. Vom

s Me 09 Â i M Greiz Weishlig, nung der Eifenbahnstrecken Wolfsgefärth-Greiz

— Nr. 10 des „Deutschen Postarchivs*, Beihe U T ega dieic-Postverwaltung hat Ba Sn- ¿ L Alte! n ufsäßze: tatistik des 6 ichi Postverkehrs für das Jahr 1873. — Bas Am : einigten Staaten von Amerika im Jahre 1872/73. — 11. Kleine Mittheilungen : Beraubung eines Einschreibebriefes. — Aus dem Rap- port der Kaiserlichen Ober-Postdirektion in Arnsberg. — J. M. Hilde- brandts Reisen an der Küste von Abessini-n. — IIL. Literatur des

Verkehrswesens. — IV. Zeitschriften-Ueberschau. j

____— Nr. 5 des Ministerial-Blatts für die

innere Verwaltung I dn Cs IIG Des Staaten, herausgegeben im Bureau des Ministeriums des JFnnern hat folgenden Inhalt: Cirkular, Heiraths-Konsense bei Eheschießun- gen betreffend, vom 19 April 1875, — Erlaß, die Stellvertretung des Standesbeamten in Fällcn der Behinderung auch des ecnannten Vertreters betreffend, vom 30. April 1875. — Erlaß, die freihändige Beschaffung der Standesamtsregifter 2c. betreffend, vom 20, Mai 1875. — Cirkular, die Mittheilnng von Ortsnamen-Veränderungen an das nale Central-Direktorium der Vermessungen betreffend, vom 14, Mai 1875. — Verfügung, die Anlegung alphabetischer Standes- amtsregister betreffend, vom 10, Mai 1875. — Cirkular, die Ein- \{chränkung der Urlaubsbewilligungen für Re ierungsmitglieder betref- fend, vom 2. Mai 1875. — Cirkular, die Bezeichnung des Zehn- und Zwanzigmarkstück mit Krone und Doppelkrone betreffend, vom 19, April 1875. — Cirkular, die Prüfung zur Anstellung als Kreis- Physifus betreffend, vom 10. Mai 1875. — Eriaß, die Immatriku- lation der Apotheker-Gehülfen betreffend, vom 7, Mai 1875. — Ver- fügung, die Kompetenz der Staatsbehörden, resp. der Organe dec Selbstverwaltung bei Regelung der Kommunalverhältnisse der Land- gemeinden betreffend, vom 12. April 1875. — Erlaß, die Art der Veranlagung eines industriellen Etablissements zur Kommunal-Ein- kommensteuer betreffend, vom 15. April 1875, — Cirkular, die Grund-

Anklagemonopol der Staatsanwaltschaft verbundenen Gefahren ein Schußmittel zu gewähren und auch von der Kommisfion angenommen. Dagegen fand ein anderer Antrag desselben Ab- geordneten, bei der strafrehtlichen Verfolgung gegen Richter und Beamten der Staatsanwaltschaft wegen gemeiner oder Amts- verbrehen oder Vergehen die Befugnisse des Untersuhungsrich- ters und des Staatsanwalts durch den Präsidenten und den Ober-Staatsanwalt des Ober-Landesgerichts oder durch die von diesen besonders beauftragten Beamten ausüben zu lassen und die Aburtheilung der Vergehen dem ersten Civilsenat des Dber- Landesgerichtes zu übertragen, keinen Beifall, indem die Kom- misfion hierin die Einführung eines neuen exemten Gerichtsftan- des erblickte. Von dem zweiten Abschnitt (Vorbereitung der öffentlihen Klage) wurden noch die §8. 137—139 erledigt. S. 137 fand mit einem Zusaßantrage des Abg. Thilo, daß ein mündliher Antrag auf Strafverfolgung stets zu Protokoll ge- nommen werden solle, Annahme. Bei §. 138 entspann fb eine längere Debatte über die Frage, ob die Anzeige von Fällen eines nit natürlichen Todes an den Staatsanwalt beim Landgerichte oder an den Amtsrichter geshehen, sowie darüber, in wieweit die Zuziehung eines Arztes obligatorisch sein solle. Die Kommission entschied sich \chließlich auf den Antrag des Abg. v. Forcade dafür, daß die Anzeige alternativ an den Einen oder Anderen erfolgen, sowie auf den Antrag des Abg. Hauck, dafür, daß, sobald eine Leichenbesihtigung nothwendig werde, ein Arzt zu- gezogen werden müsse. §. 139 wurde unverändert angenommen. Ein Antrag auf Aufnahme einer Bestimmung zum Schuße gegen anonyme oder von Unbekannten herrührende Anzeigen wurde mit geringer. Mehrheit abgelehnt, Ebensowenig fanden Anträge, die darauf abzielten, die Behörden und Beamten des Polizei- und Sicherheitsdienstes, welhe dem Ersuchen oder Auf- trage der Staatsanwaltschaft- bei Ermittelungshandlungen zu genügen haben, zu begrenzen, die Zustimmung der Kommisfion.

— Die neue Provinzialordnung für die Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, S lesen und Sachsen soll bekanntlich mit dem 1. Januar 1876 in Kraft treten. Schon

wurde Se. Majestät der Kaiser, welher inzwischen die öster- reihishe Obersten-Uniform mit der russishen Uniform vertauscht hatte, von Sr. Hoheit dem Herzoge Johann Albrecht von Mee lenburg-Schwerin und mehreren Herren und Damen der hiesigen russishen Gesellschaft empfangen. Den halbftündigen Aufenthalt benußte Se. Majestät dazu, in Begleitung Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Georg, mit demselben in offenem Wagen fahrend, neb| Hohem Gefolge der griehish-katholischen Kirche, an deren Eingange der Geifstlihe Rosanow, der Kirhenvor- stand, bestehend aus den HH. v. Mikulin, wirklicher Staats- rath v. Bosse und Oberst Feodorow, und zahlreihe Russen und Russinnen ihren Monarchen freudig begrüßten, einen kurzen Besuch abzustatten. Der Kaiser gab seinem Wohl- gefallen an dem fstattlihen und geshmackvollen Kirchenbau, namentlich auch dem Erbauer v. Bosse gegenüber, wiederholt in huldvollen Worten Ausdruck und kehrte alsdann auf den böh- mishen Bahnhof zurück, woselbst nach einer viertelstündigen Unterhaltung im Königssalon die Verabschiedung Sr. Majestät vom Prinzen Georg und den übrigen Anwesenden erfolgte. Kurz vor 6 Uhr verließ der Kaiserliche Zug den hiesigen Staats- bahnhof, um den Zaren, zunächst auf der Leipziger und Großen- hain-Cottbuser Bahn, dann über Posen in seine Staaten zurück zu geleiten,

Württemberg. Stuttgart, 27. Juni, Die heute aus- gegebene Nr. 20 des Regierungsblattes veröffentlichi fol- gende Geseze: Das Geseh, betreffend die Festseßung der Geld- trafen nah der Reih3markrechnung, vom 18. Juni 1875; das Gesey, betreffend die durch die Markrechnung gebotene Umwand- lung der Sporteln und der Wirthschaftskonzessionsgelder, vom 20. Juni 1875; das Gesez, betreffend die Abänderungen des Geseges vom 16. Januar 1874 über die Abgabe von Hunden, vom 20. Juni 1875; das Gesetz, betreffend die Festsegung der Geldbeträge des Bürgerrehtsgesezes nah der Reihsmarkrechnung, vom 23. Juni 1875; und das Gese, betreffend die durch Ein- führung der Markrechnung “ veranlaßten Abänderungen der

Gehaltsforderungen einverstanden erklärt.

Sachsen-Meiningen-Hildburghausen. Meiningen, 97. Zuni. Die Vorsynode hat in der abgelaufenen Woche zunähst die Geschäftsordnung und alsdann die General- debatte über den Entwurf einer Kirhengemeinde- und Synodal- ordnung erledigt. Den Hauptgrund der leßteren bildete die Be- stimmung, daß das Bekenntniß niht Gegenstand der kirhlihen Gesetzgebung sei, die Zusammensezung der Synode und die Bildung des Kirchenvorstandes. Der Entwurf beruht auf der numerischen Parität des geistlichen und weltlichen Elementes ; da- gegen wurde aus der Mitte der Versammlung sehr betont, daß es nothwendig sei, dem weltlichen Elemente eine größere Berüt- sichtigung zu Theil werden zu lassen. Die Einzelberathung be- ginnt in dieser Woche.

WaldeæÆ. Arolsen, 28. Juni. Der auf Grund Aller- höchster Ermächtigung Sr. Majestät des Königs von Preußen d. d. Berlin, den 5, d. Mts., zu einer außerordentlichen Sißung einberufene Landtag der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont is heute von dem Landes - Direktor von Sommerfeld mit folgender Rede eröffnet worden:

„Meine Herren! Da der in der leßten Landtagssißung Ihnen vorgelegte Staatshaushalts- Etat Jhre ustimmung in mehreren Punkten nicht gefunden hat, das baldige Zuftandekommen eines Etatsgeseßzes für die neue Finanzperiode der Fürsten- thümer pro 1875/77 aber aus naheliegenden Gründen geboten erscheint, l haben Se. Majestät der König von Preußen mich Allergnädigst ermächtigt, Sie zu einer außerordentlichen Sißung einzuberufen, um die Verhandlungen über den Staatshaushalts-Etat wieder aufzunehmen und, wo mögli / zu dem erwünschten Abschluß zu bringen, Ih hoffe zuversichtlich, daß dieses Ziel ohne Ce érreiht werden wird, nachdem die oil Denae ge Erhöhung des Zuschusses Preußens zu den diesseitigen

andesausgaben es ermögliht hat, den meisten Bedürfnissen, deren genügende Berücksichtigung Sie in, dem früheren Etatsentwurf yer- mißten, in höherem Grade Mde zu tragen. An die neue Statt! vorlage, welhe Ihnen in dieser Beziehung zugehen wird, ließ

Geseye über die Steuer vom Kapital-, Renten-, Dienst- und

im Laufe des Jahres 1875 aber soll zur Wahl der Mitglieder

Berufseinkommen, über die Accise, über die Gewerbesteuer und

* sich an:

heute dum Berichterstaiter ernannt,

von Zanzibar ershien am Sonnabend auf eine Stund dem Empfange, den Lady Salisbury, E Genabiin des Ministers für Indien, in ihrem Hause gab. Gestern \peiste er bei seinem Freunde, Mr. David Sassoon. Anfangs nächsten Monats wird der Sultan seine Ausflüge nah den Provinzen beginnen. Birmingham, Liverpool und Manchester find die vorläufig zum Besuch auserkorenen Städte. Am 14. oder 15. Juli wird er England verlassen. Von London begiebt er fich nach Paris. Er wird dann seine Reise wahrscheinlich über Brindisi nah Jerusalem ausdehnen. — Unter ihren „Flotten- und militärifchen Nachrichten“ theilt die eTimes“ mit, daß in Kurzem eine chinesische Kommission von Werftbeamten aus Foochoaw, deren Zweck es dem Vernehmen nach ist, zu entscheiden, welche Gattung von Panzer- \chiffen \sich am besten für die chinefische Marine eignen dürfte, B dier Word denrn sranzonlGen Marine-Lieutenants, als ortsmouth und andere engli - Be Le glishe Werften be

Frankreich. Paris, 29. Juni. (W.T.B.) DerMarschall- BLETLLEnT has heute Auch und Agen besucht. R ersailles, 29. Juni. (W. T. B.) Nationalver- [e mmlung. Bei der Fortsezung der Berathung des Eisen- ahngeseßentwurfs wurde von Pascal Duprat ein Amende- En zu Gunsten der kleineren Eisenbahngesellschaften vertheidigt. Ö er Redner spra sich bei dieser Gelegenheit gegen den Beschluß “B der Linken zugehörigen Bureaus aus, welcher eine baldige li uflösun der Versammlung erftrebt. Der Minister der öffent- O Arbeiten erklärte sich gegen das Amendement und hob abei hervor, daß die kleinen Gesellschaften vorwiegend den 3weck verfolgten, ihre Strecken dur die größeren Eisenbahngesellshaften unkaufen zu lassen, Nachdem im weiteren Verlaufe der Debatte fi Poyer-Quertier gegen das Monopol der lehteren ausge- sprochen hatte, wurde die Berathung auf morgen vertagt. — Die Kommission für die Verfassungsgeseße hat

welches am 3,, 4. und 5. Juli in Mainz stattfinden wird, umfatzt fü Sonnabend, den 3. Juli, den Empfang der auswärtigen Bap b Hauptprobe des Sonntagskonzerts (3 Uhr) und um 8 Uhr Abends

säße für die Tilgung der von Korporationen in Jnhaberpapi f zunehmenden Anleihen betreffend, vom 22, März 1875, "P Bescheid den Kleinhandel mit Spiritus betreffend, vom 7. Januar 1875. 2 Cirkular, die Errichtung eines Eisenbahu-Kommissariats in Breslau betreffend, vom 28. Mai 1875. — Reglement für die Prüfung zum Subalternbeamten im innern Dienst der Staats-Eisenbahnverwaltung vom 19. August 1874. — Reglement über die Annahme, Ausbildung und Anstellung von Civil-Supernumexarien im Staats-Eisenbahn- dienst, vom 19, August 1874. — Reglement über die Aus- bildung_ und Prüfung der Stations- und Expeditions-Beamten der Staatseisenbahuen und der vom Staate verwalteten D vom 30, November 1874. — Cirkular - Ver- ügung, die Behandlung der Frage, ob und inwieweit die von den landwirthschafilihen Kredit-Jnstituten emittirten Pfand- briefe der Stempelsteuer unterliegen, betreffend, vom 22. März 1875 — Cirkular, die Zahlung der Geldvergütung an Forstbeamte ftatt der Bewrran freien Brennholzes und der Miethsentshädigung an Stelle freier Wohnnng betreffeud, vom 30. Ap:il 1875. — Cirkular die Bestätigung der Rezesse in Ablösungssachen, binsichtlih welcher die Auseinanderseßungsbehörden bereits iuterimistishe Entscheidung getroffen haben, betreffend, vom 29. April 1875. — Bestimmungen wegen Gewährung des Servises beim Eintritt des Kriegszustandes vom 19. April 1875. — Bekanntmachung, die Naturalleiftungen für die bewaffnete Macht im Frieden betreffend, vom 28. Mai 1875, — Vollständiges ‘Verzeichniß derjenigen höheren Bürgerschulen, welche zur Ausstellung der im §. 3 der Verordnung über die Ergänzung der Offiziere des stehènden Heeres do 1861 bezeichneten Zeugnisse der Reife für Prima berechtigt sind, vom 11. Mai 1875. — Bescheid betreffend die Ernennung von Ehren-Feldhütern, nah §. 50 der Feld- polizei-Ordnung vom 1, November 1847, vom 8. Mai 1875.

Kunst, Wissenschaft und Literatur. Das Programm des 8. Mittelrheinishen Musikfestet,

ein Abendfest in der Neuen Anlage, Jn der zur Festhalle eingerich- teten Fruchthalle findet am Sountag, den 4. Lraia 2 Nf Pad i;

die Berathütng des Wahlgeseßes beendet und Ricard

deuts che i j D A SLTERLERTE findet vom 30. August bis 1. September — Dem Geschäftsberichte

der ini i bahnen zufolge betrugen die r einigten SMwnpens

hn Einnahmen i Le Î g deen dauer F reg. in 1873 die Anse 989,309 Frcs, gegen 3,408, rcs. in 1873. i i stellt sich in Prozenten berechnet auf 9,5, die Mebraus aufe E Nach Abzug der Betriebsausgaben won den Einnahmen verblieben als Reineinnahmen 2,665,849 Fres. oder 40,05% gegen 45,33% in 1873 Hierzu treten noch verschiedene Einnahmen in Höhe von 96,119 Fres,, wonach fich der Gesammtbetrag der Reineinnahmen auf "9,761,967 n Bi Fred Bi a ROERE Perzinsung der Obligationen 2 (778, Frs. sen un inlage în den : 392,784 Frcs., Verzinsung des Amantisatiansfonds Ats A Zinsen und Einlage in den Reservefonds 39,607 Fres., Amortisation Un S Es Veo ves Gei und B Ausgaben 2770 Frs. ; cs. est in e von 333,023 Frcs., wozu noch anderweite 12,456 Frcs. treten, erhalten die St iorität 10 Frcs. Dividende mit 343,986 Frcs., während 1494 Fres- auf neae Nedmumg vorgetragen Q I Frcs., während 1494 Frs. auf neue ___— Der Geschäftsbericht der Schweizeri giebt die Einaalmen in 1874 auf 11,835 779 lge * lea R ör. in 1873 an. Die gesammten Ausgaben betrugen 5,788,175 gegen 5,322,602 Fr., der Ueberschuß stellt fich also auf 6,047,604 Fr. gegen 5,370,105 Fr. Die Jahreseinlage in den Erneuerungsfonds ee iffe Í d a! Fr veubLtte so aas in R des Bahnbetriebes 408,604 Fr. 2 ei Hinzurechnung des von 1873, sowie der Erträge der BeibelliänneMtenttelien i _3 der Zich Zug-Luzerner- und der Bülach-Regensberger Bahn und bei Äbrec- Ra hes R T Zu Dampshootbetrieh steigt die Pram e l i . Für Verzi nen hiervon 3,140,440 r. zur ermenean nd dex AMeNR e bleibt ein Ucberschnf, ven 39), A7 Fee engfôr die Obligationen vex 3,031, r., worau äf e 2608 O Mes S Cu e an die Aktien er IT Ente 668, , vertheilt un : ie Be nung v aa en wurden. ntt — LDie. „D, .* aus Pácis meldet, ist von der t ü Regierung unter dem 29, Juni offiziell bekannt R

Konzert: Paulus, Oratorium von F. Mendelssohn-Bartholdy, ftatt Die Solis sind in Händen von Fr. Schröder-Hanfflänel R

da - m - Fe Ja Me Hon T Un Lune der fünfprozentigen türkischen Anleihe