Neichs8- und Staatsanzeiger Nr. 129 vom 9. Juni 1937. S. 4

Die NRechtserneuerung der GmbH.

Reichsminister Dr. Frank in der SEröffnungssizung des Ausschusses für GmbH-Recht.

Jm Zuge der Neuordnung des deutschen Rechts hat der Prä- sident der Akademie für Deutsches Recht, Reichsminister Dr. Frank, in Zusammenarbeit mit dem Reichsjustizministe- rium und den beteiligten Partei- und Reichsdienststellen einen Ausschuß für die Erneuerung des GmbH.-Rechts eingeseßt. Zum Vorsißenden ist der Professor für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Frankfurt a. M., Dr. Friedrich Klau- sing, berufen. Neben den Vertretern der beteiligten Behörden und Dienststellen gehören dem Ausschuß eine Reihe ausgewählter Persönlichkeiten und Kenner der Rechtswissenshaft und Rechts- praxis sowie des Wirtshaftslebens an. Die Konstituierung des Ausschusses wurde am 8. Juni d. F. vom Präsidenten der Aka- demie für Deutsches Recht, Reichsminister Dr. Frank, in Frank- furt a. M., vorgenommen. ; E B

Professor Dr. Klausin g eröffnete die Sizung mit einem Gedenken an den Führer mit dem Gelöbnis, die Aufgaben, die dem Ausschuß gestellt worden sind, nah besten Kräften im Bewußtsein seiner Verantwortung gegenüber dem Aen Volk, dem deutschen Recht und gegenüber dem Führer zu lösen. Fn der Anwesenheit des Staatssekretärs Schlegelberger (Reichs- justizministerium) sah der Redner ein gutes Omen für die Ar- beiten des neuen Ausschusses, der 10 als ein Art O s des Aktienrechts-Ausschusses darstelle. Der Ausshuß sei der Meinung, daß er dur seine Aussprache und durch die Bereitstellung von Unterlagen den zuständigen Ministerien, insbesondere dem Reichs- justizministerium, die ihnen obliegende Arbeit zu erleichtern, aber nicht die etwa notwendigen geseßlihen Maßnahmen als solche auszuarbeiten habe.

Jm weiteren Verlauf ergriff Reichsminister Dr. Frank zu seinen Ausführungen über die Erneuerung des GmbH.-Rechts das Wort. Er sagte u. a.: Dem Ausschuß für GmbH.-Recht fällt eine Aufgabe zu, die in besonderem Maße Sachkunde, wirt- Ae Weitblick und rechtspolitischen Takt erfordert. Sie tellt sih in gewisser Hinsicht als eine Fortsezung der Arbeiten dar, die der Aktienrechts-Ausshuß in so erfreulicher Weise be- wältigt hat. Jch hoffe und erwarte von Fhnen, die. Sie zum großen Teil bereits dem Aktienrechts-Ausshuß angehört haben, daß Sie mit der gleichen Hingabe an diese Aufgabe herangehen und es vor allem auch verstehen werden, zu einex verständnis- vollen und fruchtbaren Zusammenarbeit mit den Vertretern der zuständigen Ministerien und Parteiorganisationen zu gelangen. Nicht in der Bindung an irgend ein starres Schema vollzieht sich die weitgespannte und in die leßten Tiefen unseres völkischen Rechtslebens und unserer Rechtsüberzeugungen hineingreifende Tätigkeit unserer Aus\chüsse. Als ich im Herbst des Fahres 1933 die ersten Ausschüsse der Akademie für Deutsches Recht einseßen konnte, ergaben sih für die sahlihe Abgrenzung ihrer Aufgaben vershiedene Möglichkeiten. Man hätte insbesondere für das Wirtschaftsreht und für den Komplex,- den man mit dem Begriff Unternehmen zu bezeichnen pflegt, einen allgemeinen Ausschuß bilden können, um die Frage einer Erneuerung des Rechts der Unternehmungen, Kartelle usw. zu untersuchen. Das von mir eingeshlagene Verfahren-hat sih jedoch in jeder late als richtig und zweckentsprehend bewährt. Mit dem Abschluß der dle „ geberishen Aufgaben im Aktienwesen war der Zeitpunkt ge-

Mitgliederversammlung der Wirtschaftsgruppe „Deffentlich-Rechtlihe Versicherung“.

_ Anläßlich der Mitgliederversammlung der Wirtschaftsgruppe Oeffentlich-Rechtlihe Versiherung in Berlin machte der Gau- ivirtshaftsberater des Gaues Berlin, Prof. Dr. Hunke, grund- fäbßliche Ausführungen über das Thema „Gemeinnuß und Wirt- Haft“. Er führte u. a. aus, so lange Menschen existieren und sich in Gemeinschaften zusammenschließen, wohl auch das Problem der Zuordnung von Einzelperson und Gemeinschaft die zentrale Frage des menshlihen Schaffens sein würde. Der National- sozialismus glaubt, daß weder die eigengeseßlihe Wirtschaft, in der der Eigennugß triumphiert, noch die Abschaffung des Eigen- nußes, in der auch nur scheinbar der Gemeinnug zu seinem Recht fommt, in der in Wirklichkeit auch nur der Eigennuß in Gestalt der Gleichheit und der Mittelmäßigkeit der Gemeinschaft verge- waltigt, unsere nationalsozialistishe Wirtschaft zu shaffen vermag. __ Der Nationalsozialismus proklamiert daher: 1. Erste Pflicht eines jeden Staatsbürgers ijt es, geistig und körperlih zu schaffen. 2. Die Tätigkeit des einzelnen darf niht gegen die Interessen der Allgemeinheit verstoßen, sondern muß im Rahmen des Gesamten und zum Nußzen aller erfolgen. Das beides gehört zu dem, was uns unter der Parole „Gemeinnug geht vor Eigen- nuß“ vorschivebt.

Damit gewinnt der Begriff Gemeinnuß einen ganz neuen «Tnhalt: 1. Gemeinnug hat nichts mehr zu tun mit Wohltun und Mildtätigkeit. Gemeinnuß ist vielmohr ein Wert, der in einer ganz anderen Skala rangiert, nämlich in der Skala einer Rechts- ordnung, die für alle verbindlich ist. 2. Gemeinnuz ist au nicht mehr identisch mit bloßer Gerechtigkeit für das Jndividuum. Füx uns ist nicht das Glück des einzelnen, weder des Besißenden noch des Nichtbesißenden das Höchste. 3. Gemeinnuy ist auch nicht identish mit Gruppenegoismus. 4. Als gemeinnüvig kann nur eine Leistung angesprochen werden, die unter restlosem Einsaß und, wenn es sein muß, Zurüstellung des eigenen Jchs die Förderung der Nation bedeutet. Damit gehören als wesenhaft zum Begriff des Gemeinnußes das Vorhandensein einer Leistung, der Vorrang der Gemeinschaft vor dem Jndividuum und des Volkes vor der Generation.

Gemeinnug wird damit zu so etwas Hohem und andererseits Selbstverständlichen, daß es zu einer ena für das a Schasfen und zu einer Rechtfertigung für das eigene Tun nicht mehr gebraucht werden darf. Daß Unternehmen und Jnstitu- tionen, die in der Zeit, als der Eigennuß Trumpf war, gemein- nüßig waren, d. h. etwas geleistet haben nit unter dem Gesichts- punkt des Verdienens, sondern des Dienens, nun heute in der “großen Schar der Anwärter für diese Ehrenauszeihnung unter- gehen, ist für die davon O natürlich sehr {chmerzlich. Sie sollen daher auch nicht von heute auf morgen auf diese Aus- zeihnung verzichten. Troßdem wird und muß sih hier au eine Entwicklung vollziehen, die in der Q der NSDAP. ihr Vorbild hat. Die ersten Hunderttausend der NSDAP. sind auf- gegangen in der Millionenbewegung der Partei, damit Deutschland nationalsozialistisch werde. So müssen auch die ersten wenigen, unpopulären, angefeindeten öffentlihen und privaten Pioniere des Gemeinnugzes zum Sauerteig für die ganze Wirtschaft werden, damit Gemeinnuyg zur Selbstverständlichkeit wird. Die praktische Durchführung des Grundsaßes „Gemeinnug geht vor Eigennuß“ erfordert eine Wirtschaftsführung von Seiten der Politik und die Husrichtung aller wvirtshaftenden Menschen auf das gemeine Wohk. Die Ausrichtung der Menschen wiederum ist nur möglih dur die Aenderung der Gesinnung ‘und ‘die Schaffung einex ent- prechenden Rechtsordnung. Dr. Hunke wies zum Schluß darauf in, daß die Durhseßung des Gemeinnuytes eine Aufgabe für Benerationen ist und daß man sich hüten muß vor einer Ver- weslung zwischen dem Soll und dem Sein. Scließlih aber

fommen, auch die Reform der . übrigen gesellschaftlihen Unter- nehmungen, insbesondere der Gesellschaft mit beshränkter Haf- tung, innerhalb selbständiger Ausschüsse vorzubereiten. Der Ausschuß wird sih mit der A Frage zu beschäftigen haben, ob gerade diese eigenartige Assoziationsform, übrigens eine charakteristishe Schöpfung deutiGer E I für alle Zeiten beibehalten werden soll. Fch begrüße es, daß der Ausschuß auf die Tagesordnung seiner ernen Sitzung die Frage nach der Notwendigkeit der GmbH. gestellt hat, Es wird in den ersten Beratungen gewiß noch keine endgültige Antwort darauf geben, vielmehr wird es eingehender Untersuchungen bedürfen über die A Verwendung der GmbH. in Fndustrie, Handel und Zerkehrswesen. E

Nachdem der Minister A mit der Einmanngesellschaft, die mehr als 25 % aller Gesellshaften mbH. ausmacht, und in kurzen Zügen auch mit der Familiengesellschaft dieser Mak mungsform beschästigt hatte, ging er im einzelnen auf die Auf- gaben des Ausschusses näher ein, der sich zunächst auf geseß- G Roe Vorschläge und Anregungen A wird. ihtung weisend wird dabei die Arbeit des Aktienrehts-Aus- ues sein können. Die Ausschüsse der Akademie, so fuhr er fort, durfen sih niemals einseitig in das Detail ihrer Sonderaufgaben verstricken, sondern müssen stets den Blick auf die große Linie eines geschlossenen Erneuerungswerkes richten. Gleichzeitig mit den Aufgaben zur Bildung eines Ausschusses für GmbH.-Recht habe ih entsprehende Aufträge für den Zusammentritt von Ausschüssen für Pen Oa tan, BeE N und Handel8- geschäfte und für O es Wirtschastsaufbaues erteilt. Sie haben ihre Arbeit in lebendiger Fühlungnahme untereinander zu vollziehen. / Was wir im Endziel anstreben, ist die neue volkstümliche wirtschaftsfördernde GmbH., und ih hoffe, dem Führer in abseh- barer Zeit melden zu können, daß die Akademié für Deutsches Recht das weite Feld unserex Volksordnung in hingebender und folgerichtiger Arbeit unter sorgfältiger Beobachtung der rechts- tatsählichen Gegebenheiten und aller praktiablen Möglichkeiten untersucht, kritisch gesihtet und einen nationalsozialistischen Ent- wurf zu einem neuen GmbH.-Geseß gefertigt hat.

Schließlich sprach noch Staatssekretär Dr. Shlegel- berger vom Reichsjustizmtinisterium, der ebenfalls dem Wunsch Ausdruck gab, daß die Arbeiten des neuen Ausschusses von dem gleichen Erfolge begleitet sein mögen, wie die- des Aktienrehts- Ausschusses. Dann twoerde 14 die Rechtsreform so gestalten, wie es unser deutsches Vaterland verlangen muß. Zwei Grund- E müßte Fe aber der Ausschuß zu Herzen En sonst werde

ie Arbeit nicht ihren Zweck erreihen: Einmal müsse man eine Grenze ziehen in der Uebertragung der guten Erfahrungen im Aktienrechts-Ausshuß bzw. aus dem Aktienrehtsgeseyß auf das neue GmbH.-Recht, weil man sonst der GmbH. ihre Besonder- heit nehme, und zum anderen müsse dafür gesorgt werden, daß dem Sozialwillen des B elerla Rechnung getragen wird, und es ‘keine Möglichkeit für diejenigen Unternehmungen gibt, die sih den sozialen Bedingungen des Alktienrehtsgeseßes entziehen wollen, eine Stüße im zukünftigen GmbH.-Recht zu finden.

dürfen wir nicht vergessen, daß die Durhseßzung der Forderung ,„„SVemeinnuß vor E einzig und allein an uns liegt. Sie ist nihts anderes als das Leben nah dem alten nationalsozia- listishen Wahlspruh: „Alles für Deutschland!“

Fm Anschluß hieran sprach der Leiter des Reichskuratoriums für Wirtschaftlichkeit (RKW.), Gg. Seebauer, über „Wesen und Bedeutung des Betriebsvergleihs“. Als eines der wichtigsten Kampfmittel zur Beseitigung der Verlustquellen in der deuts en Wirtschaft, so führte der Vortragende u. a. aus, muß das Rech- nungswesen angesehen werden. Die auftretenden Verlustquellen liegen 1. auf dem Gebiete der Organisation und Verwaltung (3. B. falscher Kapitaleinsaß, zu hohe Verwaltungsausgaben). Eine iveite Hauptgruppe umfaßt die Verluste auf dem. Gebiete der toffgewinnung und S ersorauna (z. B. übermäßiger Mate- rialverbrauch, ungeeignete oder übersteigerte Materialqualität, zu große Lagerhaltung). Die Verlustquellen auf dem Gebiete der Fertigung machen das dritte S aus (z. B. unwirtschaft- liche Konstruktion, unwirtschaftliche Arbeitsverfahren, mangelhafte Beschaffenheit und Pflege der Arbeitsmittel und Betriebseinrich- tungen). Als vierte Nauptgruppe sind die Verlustquellen auf dem Gebiete des Warenvertriebs anzusehen (z. B. fehlende E - statistik, mangelndes Urteil über gewinnbringende und ver ufs bringende Erzeugnisse). Diesem Gebiet wenden wir heute eine erhöhte Aufmerksamkeit zu.

Als Hauptmittel für die Aufdeckung der Verlustquellen stehen das geordnete Rechnungswesen im Betriebe sowie der Betriebs- vergleih zwishen mehreren Betrieben des gleihen Wirtschaft3- zweiges zur Verfügung. Als Ziel hat sich das RKW. die laufende Durchführung des Betriebsvergleichs in der gesamten deutschen Wirtschaft gesteckt.

Dipl.-7Fng. Seebauer ging in seinen weiteren Ausführungen auf das Wesen des Betriebsvergleihs im einzelnen ein. Der Betriebsvergleih hat doppelten Charakter. Er ist einmal inner- betriebliher Vergleich, sodann aber vor allen Dingen zwischen- betrieblicher O s dem ‘die Kosten und Leistungen ver- schiedener Betriebe des gleihen Wirtschaftszweiges für gleiche A s miteinander verglichen werden. Die Betriebs- ührung wird hiermit in die Lage verseßt, Pluspunkte und Minus- punkte ihres Betriebes schnell und deutlih zu exkennen und die notivendigen ien Tina zur Förderung der E Bllibenag zu treffen. Darüber hinaus erhält endlih die Wirtschaftssührung die Unterlagen über die Lage der einzelnen Wirtschaftszweige, die sie für Un weittragenden Entscheidungen benötigt und deren Fehlen bisher allerorts als ein sehr erhebliher Mangel empfunden wurde. Jm Rahmen des Betriebsvergleihs werden die Ver- mögens- und Kapitalverhältnisse, die Kosten, die Umsaßentwicklung und die Umfaßzusammensetzung, die Kalkulationen, die fertigungd- technishen Tatbestände usw. eingehend verglichen.

Schließlich ergibt sich die Notwendigkeit, die gesamten wirt- chaftlihen und tehnishen Verhältnisse eines Betriebes und eines

irtshaftszweiges in einer Art Befund-Bericht zusammenfassend darzustellen. Dabei handelt es sih keineswegs um graue Theorie, E die beteiligten Betriebe, Gruppen und Verbände haben en Wert solcher Betriebsvergleiche längst sehr genau erkannt. Jmmer wieder ist dem RKW. bestätigt worden, daß die Mühen und Kosten der Gemeinschaftsarbeit sih meistens hon nah kurzer Heit lohnen und A den Betriebsvergleich U erst ein zuverlässiges Urteil über die Wirtschaftslage der einzelnen Betriebe und der ganzen Wirtschaftszweige gewonnen wird. Zum Schluß konnte der Vortragende darauf hinweisen, daß auch die Zusammen- arbeit zwischen dem Reichskuratorium für Wirtschaftlichkeit und der M Ga aruope Oeffentlih-Rechtlihe Versicherung. einge- leitet worden sei und demnächst die ersten Ergebnisse in Form einer RKW.-Veröffentlichung vorgelegt werden könnten. So sei auch das Tee in die Reihe derer eingetreten, die wie Judu- strie, Handel und Handwerk mit dem RKW. in Reih" und Glied marschierten. : /

Erste Beilage

Berliner Börse am 9. gui. hum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Aktien ‘üneinheitlich — Renten ruhig.

Da die Börse auch heute wieder im wesentlichen „unter sih“ blieb, das Publikum also weiter nur geringe Unternehmungslust zeigte, blieben die Umsäße unbedeutend. Mindestschlüsse vermochten vielfa die Kursgestaltung ted der einen oder der anderen Seits wirksam zu beeinfluffen. Wie schon an den Vortagen, lenkten dg: her Sonderbewegungen erhöhte Aufmerksamkeit auf sih. Die Hausse in Harburger Gummi seßte sich E und Zwar -iourde nach dem kräftigen E zum ersten Kurs eine weitere Steigerung um 134 % erzielt. Das Papier blieb zu 198 gesucht, Mitgezogen wurden dadurch auch Conti-Gummi (+14 %). Die von der Börse optimistish beurteilten Ausführungen in der Bem, Mgen ung blieben -auh heute wirksam und führten eine erneute Steigerung der Aktie um 1 2% herbei. Montanwerte ivaren nach den. gestrigen Rückgängen wieder gut erholt: Klöckner und Buderus zogen um je 1, Rheinstahl und:Ver. Stahlwerke um je 24. % an. Dagegen seßten Stolberger Zink ihren Rückgang: um 154 % fort. Kaliaktien lagen etwas [chwächer.

Stärker jr waren Aschersleben mit — 1% %, jedo auf ein Angebot von nitx 6000 RM. Jn der hemishen Gruppe fand sih für v. Heyden zunächst kein Abnehmer, so daß der Kurz um 2214 % zurückging. Schwächer lagen auch Farben mit minuz 22 %, doch trat nach der ersten Notiz eine Erholung um 4% ein, Goldschmidt befestigten sich um insgesamt 24 %, Kokswerke. um 14 %, Elektro- und Tarifwerte lagen überwiegend über. der gestrigen Schlußnotiz, so Geëfürel (ausschließlich Dividende) um %, Siemens um 4 %. Lahmeyer waren angeboten und 14 % chwächer, im gleihen Ausmaß gingen auh Lieferungen zurü, m .Autoaktienmarkt konnten BMW eine anfänglihe Einbuße von 1% in einen gleih großen Gewinn verwandeln. Von Maschinenbauwerten Meoen Dt. Waffen auf die günstigen Aus- führungen im Fahresberiht um ca. 1%, Rheinmetall Borsig um !4 %. Jm übrigen A noch Reichsbank und Nordlloyd mit je + 2%, Metallgesellshast mit + 4, andererseits Waldhof und «Junghans mit je — 1 und Berger mit — 14 % zu erwähnen, Am unnotierten Markt zogen Faber-Bleistift um 24 und Ford- Motor um 3% an.

Jm Verlauf führte die anhaltende Geschäftsstille an einigen Marktgebieten zu Glattstellungen, so daß die Anfangskurse nicht überall voll behauptet werden konnten. Bemberg büßten. bei Ge- winnmitnahmen !% % ein, Rütgers, Ver. Stahlwerke und Klöckner ermäßigten sih im gleihen Ausmaß. Dagegen zogen Goldschmidt weitex an, so daß der bisherige Tagesgewinn ca. 326 % beträgt. Auch RWE waren um !4 % ca. fester.

Der Börsenshluß brachte keine nennenswerten Kurs- bewegungen mehx. Farben schlossen mit 1643s um 4 % über der Anfangsnotiz, Holzmann gewannen gegen den Verlauf 1 %. Reichsbank, die gegen Ende der zweiten Börsenstunde vom ersten Kurs 1% % hergaben, blieben gestrihen. Harpener ermäßigten ih um 1%. Reichsaltbesiß shlossen 126!4, gewannen also gegen

erlauf 14 %. |

Am Einheitsmarkt der Bankaktien waren Commerzbank bei kleinem Angebot sowie Dt. Ueberseebank um je 4 % s{chwäer. Bei den Hypothekenbanken fielen Westboden mit einer Befesti- gung von 1 % auf.

Von Kolonialwerten lagen Schantung mit einer Steigerung um 44 % recht fest, während Kameruner um 1 und Doag um 1% % guraangen. Auch Otavi lagen mit minus 4 RM etwas schwächer. Bei den Fndustriepapieren E Hugo Schneider gegen legte Notiz um 74, Stettiner Straßenbahn, ebeftfalls gegen leßte Notiz am 10. 5., um 17/4 %, dito Vorzüge um 7 %. ebhaft gefragt waren Didier, die nah anfänglicher Plusnotiz 3% 2% Höher ankamen. Angeboten waren dagegen weiter Krom- er l die erneut um 3% zurückgingen, ferner Grün & Bil- inger bei Gewinnmitnahmen um 314 %.

„Renten lagen ruhig. Reichsaltbesiß eröffneten mit unver- ändert 126%, gaben dann aber um % nah. Die Umschuldungs- anleihe stellte sich auf 94,20 (9424).

„Der Kassarentenmarkt bot wieder ein eintöniges Bild. Kurs- veränderungen von Belang traten nicht ein, abgesehen von den weiter anziehenden Dekosama-Neubesiß (+ 4 %), Hamburger- Neubesiy gaben um 4 % nah.

Von Stadtanleihen zogen 26er Berlin und 27er Königsberg um % bzw. 4 % an. Provinzanleihen waren gut gehalten, Li- quidationspfandbriefe etwas angeboten und eher schwächer. Recht I lagen Postshäße, von denen die 1939 fälligen um 4 und ie 1940 ge um 10 Pfg. anstiegen. Von Fndustrieobligationen wurden Neue Harpener und Farbenbonds um je 1% höher be- zahlt, während Aschinger um 0,65 zurückgingen. |

___ Am Geldmarkt. trat infolge des bevorstehènden Steuertermins eine Erhöhung der Blankotagesgeldsäße auf 2%—2%4 % ein.

__ Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung blieb das Pfund mit 12,33 unverändert, der Dollar ermäßigte sih leiht auf 2,498 (2,50), Der Gulden wurde mit 137,32 (137,40), der Franc mit 14 igt (11,13) und der Franken mit fast unverändert 57,04 fest- gejeßt.

Vörsenkennzifsern für die Woche vom 31. Mai bis 5. Funi 1937.

Die vom Statistishen Reichsamt errehneten Börsenkennziffern stellen sich in der Woche vom 31. Mai bis 5. Juni 1937 im Ver- gleih zur Vorwoche wie folgt:

Wochendurchschnitt Monats- vom 31. 5. vom 24. 5. durchschnitt bis 5. 6, bis 29. 5. Mai

123,53 122,98 122,35

05,06 104/75 104,34 115,66 115/81 115,12 112,59

112,34 111,80

Aktienkurse (Index 1924 bis 1926 = 100) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Industrie . Handel und Verkehr

Gesamt .

Kursniveau der 43 °/, igen Wertpapiere Pfandbriefe der Hypotheken- akftienbanken . Ptandbriete der öffentlih- rechtlihen Kredit-Anstalten Kommunalobligationen . « Anleihen der Länder und Gemeinden. . . « « -

Durchschnitt. « «

Außerdem : 5 %/oige Industrieobligationen 102,11 49%%ige Gemeinde- umschuldungsanleihe . « 94,13

99,19

98,78 98/21

98,24 98,80 102,17 94,04

99,23

98,73 98,23

98,35 98,82

99,21

98,74 98,23

98,28

98,81

102,15

94,09

ummi

Verantwortlich für Schriftleitung, Angzeigenteil und für den Verlag: i, V.: Rudolf Lanb\ch in Berlin-Schöneberg.

Druck der Preußischen Druckterei- und Verlags-Aktiengesellschaft, erlin, Wilhelmstraße 32.

Fünf Beilagen

(einschließlich Börsenbeilage und eine Zentralhandelsregisterbeilage).

Fhüten und Grausamkeiten zu vermeiden.

r. 129

Fortsezung des Handelsteils. Y| Das Walfang-Abkommen.

0ondon, 8. Juni. Das am Dienstag in London unterzeichnete N zur Regelung des Walfangs sieht u. a. ein Verbot des fangs währnd neun Monaten für Kochereischiffe oder zuge- ¿ Walfaugboote vor. Ferner wird der absolute Shuß pee ex Walarten sowie aller Jungwale und allex von JFungwalen leiteten weiblichen Wale vereinbart. Die Tötung von Walen, eine gewisse Länge nicht erreichen, wird verboten. Der Wal-

von Landstationen wird nur auf die Dauer von sechs Mo- en in jedem Fahr gestattet. Ferner wird vorgeschlagen, daß die offenen Regierungen Maßnahmen exgreifen sollen, um die thoden für das Schießen auf Wale zu re ulieren. Damit wird veckt, den Verlust von Walen, die durh Verwendung fehler=- tex Geschüße odex Harpunen tödlih verwundet worden sind, zu

In einer nah der Unterzeihnung veröffentlichten Verlaut- Ry wird vai hingewiesen, daß h die vereinbarten Maß- men als wertlos erweisen könnten, wenn den Schissen der an L Abkommen nicht beteiligten Länder gestattet würde, einen je egelten Walfang durchzuführen. Daher sei es E alle ressierten Regierungen zu veranlassen, dem Abkommen beizu-

Verlin, Mittwoch, den 9. uni

Vorrat an Walen unfehlbar auf einen Stand herabsinken, der den Walfang nicht mehr rentabel machen würde. Die Regierungen von Kanada und Portugal waren auf der Konferenz nur dur Beob- achter vertreten; es wird damit gerechnet, daß sie sih dem Ab- kommen in Kürze anschließen. Ferner hofft man, die Beteiligung anderer Regierungen mit Walfanginteressen zu erzielen. Das Abkommen wird am 1. Juli 1937 in Kraft treten und bleibt vor- läufig bis 30. Juni 1938 in Kraft. x

Dieses Abkommen hindert Deutschland nit, seinen Walfan) so zu gestalten, wie es seinen JFuteressen äls Jndustrieland mî roßem Rohstoff- und Fettbedars entspricht, zu dessen Deckung der C Walfang beitragen ldi Die in dem Abkommen ge- troffenen Einschränkungen hinsihtlih des Fanges junger und un- ausgewachsener Tiere und säugender Muttertiere sowie die Be- stimmungen, die eine möglichst vollständige Verwertun des ge- amten Walkörpers vorschlagen, werden von den vie en Wal- RCICC Ade und von jedermann in Deutschland nicht als Beschränkung, sondern als Selbjtverständlichkeit empfunden werden. Aus den Fleischteilen und Knochen lassen sich außer Oel aus Fleishmehl und eine Reihe weiterer Produkte gewinnen, wie si aus den bisherigen Versuchen auf deutschen Flotten erkennen läßt. Deutschland ist mit den übrigen beteiligten Ländern in der Lage, unter gewissen Umständen, insbesondere, wenn andere walfang- treibende Staaten sih abseits halten sollten, das Abkommen ganz oder für einzelne Meeresteile außer Kraft zu lehen oder von dem Abkommen zurückzutreten und in einem Jahre seine weitere Be- teiligung von Aenderungen dex Bestimmungen abhängig zu

en. Falls dex Walfang nit streng reguliert werde, würde der

Generaslversammlungskalender für die Zeit vom 14 bis 19, Juni 1937.

Montag, 14. Juni 1937. ü in: F. Bußke-Bernhard Joseph A.-G., Berlin, 12 Uhr, t: (bay Dampfsmühlen A.-G., vorm. E. Hübener

Nachfl., Rathenow, 12 Uhr. e e M alleshe Salzwerke À.-G., Schlettau, 1054 Uhr. ttin: Stoewer-Werke A.-G. vormals Gebrüder Stoewer,

Stettin, 11 Uhr. Dienstag, 15. Juni 1937.

lin: Ala Anzeigen-A.-G., Berlin, 1824 Uhr. Gia Deutsche CufthansavA.-G., Berlin, 12 Uhr. : rlin: Frankona Rück- und Mitversicherungs-A.-G,, Berlin,

11 Uhr. : : rlin: anes Kammgarn-Spinnerei vorm. F. Hey A.-G., l Mats A tfi “und Papierfabriken A G., Berlin, 12 Uhr in: Natronze - abril -G., ¡ hx. Uin: Providentia Allgemeine Versicherungs-A.-G., Berlin,

11 Uhx. i ancburdt Ébeiñische Werke voxm. H. & E. Albert, Amöneburg,

11 Uhr

eslau: Schlesische Portland-Zement-Jndustrie A.-G., Oppeln, 11 U

L. esden: Mimosa A.-G., Dresden, 11 Uhr.

: i - 18 Uhr A an: V aa » botmals" Âlfred Nobel & Co., &rots-

mburg: Dynamit-A.-G

114 Uhr. E ln: U os Verwaltungs-A.-G. der Agrippina-Gruppe

Köln, 11 Uhx:

ünchen: S S lotfotabeit Krauß & Comp.-J. A. Moffei A.-G.,

München, 11“ Uhr. Mittwoch, 16. Juni 1937.

rlin:

¡Berlin in-Wi 11 Uhr. in: i -Kontor A.-G., Berlin-Wilmersdorf, in: N Arta und Weberei, Marklissa, 12 Uhr.

in: Concordia i ß in Deutiéis Golddiskontbank, Berlin, 11 Uhr erlin: Poxtland-Zementfabrik Rudelsburg

L igte Portlaud Zement rlin: Vereinigte d- - E Silesia und Frauendorf A.-G. i. L., ao. 11/4 Ik. l ln: S aa aa Boesiherungs-A.-G. für Handel und Jundustri E M D Werke Mann im: Motoren- :

a E Motorenbau, Mannheim, 11 Uhr.

Donnerstag, 17. Juni 1937. i - i Uhr. erlin: Gustav Genshow & Co. A.-G,, Berlin, 12% sen: e A.-G,, Essen, 1134 Uhr.

Wirtschaft des Auslandes.

acarbeitet, und es stehe augen-

Ausweis der Schweizerischen Nationalbank Der Ausweis der Schweizerischen man 8. Juni 1937 zeigt gegen die Vorwoche keine ae

Basel, 9, Juni. ink vom hen Veränderungen, M sfr Gage ele, ill. sfr zurückgegangen. an 1 5 Mill Er au 118 Mill. x ermäßigt, Sn d ih dehsel dex Darlehnskasse um 0,4 Mill. auf 13,2 C böbui ährend die Lombardvorschüsse mit 30,9 Mill. A i 7 Mill, sfe erfahréèn Zen Auf der aale e otenumlauf um 29/2 Mill, auf 1344,7 Mill. \

Der ldbestand wird mit Die Devisen sind um 0,3 Mill, auf 2

ill. sfx zugenommen. Am 8. Juni e i álligen Verbindlichkeiten zu deckt,

————

Die Simon-Srtklärung über die ŒWährungspolitik. Keine Aenderung.

_ London, 8. Juni. Dienstag im englishen Unterhaus le Währungspo

onferenz 1933 und eptember des vorigen Jahres festgelegt sei, nî

s sei kein Wede in dieser Politik beabsichtigt und auch nichts

arüber vor die E E viel gotommen.

Simon exklärte weiter, daß dieje Þ l auf von Gold umfasse, um unberectigte SHwantungen "V Bährungskursen zu verhindern. Die Abmachungen

(ächte — Währungsabkommen — hätten zur vollsten Zufrieden-

„Adler“ Deutsche Portland-Cement-Fabrik A.-G., Berlin,

A.-G., Bad Kösen, und Kalkwerke Schimischow,

heim A.-G. . vorm. Benz Abt.

Die Jnlandswechsel haben si e zurückzuführen tei.

U midi tali fälligen Verbindlichkeiten haben um 28,2 Mill. au ; | i, f ugen E Va 8, F O Goid von Gold wirksamer gestaltet werde, und daß

2 nzler Sir John Simon gab am S die erwartete Erklärung über itifk ab, Er dei ns an dei E Vährungspolitik, wie sie in der Erklarung vor i -

: imächtewährungsabkommen vom dei L x ihts ändern werde.

e Politik auch Kauf oder Ver-

machen.

Essen: Süddeutsche Seite Linie bax Darmstadt, 104 Uhr. Hamburg: Deutsche Ost-Afrika-Linie, Hamburg, 12,10 Uhr. vaxihau: d A.-G.,

r. Hamburg: Woermann-Linie A.-G., Hamburg, 12 Uhr. E Jena: Sächsish-Thüringische Portland-Cement-Fabrik Prüssing & Co. A.-G., Göschwig, 9% Uhr. : Kölu: Agrippina Allgemeine Versicherungs-A.-G., Köln, 12 Uhr. Köln: Agrippina See-, Fluß- und Landtransport-Versicherung8- Gesellschaft, Köln, 10/4 Uhr. j Köln: Kölnex Lloyd Allgemeine Versicherungs-A.-G., Köln, 11 Uhr. Köln: E E R O Köln, 114 Uhr. Kassel: Wintershall A.-G., Kajjel, V Sittigart: Portland-Cement-Fabrik Karlstadt a. M. A.-G., Karl- stadt, 10 Uhr. i j Stuttgart: Portland-Cement-Fabrik Karlstadt am Main A.-G,, Karlstadt, ao. 12 Uhr.

Freitag, 18. Juni 1937. /

Berlin: Bank füx wertbeständige Anlagen A.-G,, Berlin, ao. 12 Vhr. Berlin: Braunkohlenwerke Bruckdorf A.-G., Halle a. S., 12 Uhr. Berlin: Kokswerke und Chemische Fabriken A.-G., Berlin,

114 Uhr. D

erlin: Oberschlesische Eisenbahn-Bedar 3-A.-G., Gleiwiß, 12 Uhr.

Berlini Su e ties A Berlin, 16 nte, Bremeu: Francke Werke A.-G., Bremen, 12 Uhr

Vereinigte Kammgarnspinnereien Harthau,

Bremen: Mineraloel-Rasfsinerie vorm. August Korff, Bremen,

„Bee

Der parlamentarische Fnduftrieausschuß des Unterhauses gegen wirtschaftliche Zugeständnisse an Amerika.

London, 9. Juni. 120 konservative Abgeordnete sprachen si auf einer Sitzung des parlamentarischen DudntreauH Gun im Unterhaus gegen eine Beeinträchtigung der Vorzugszollpolitik innerhalb des britishen Weltreiches zugunsten von Handelsver- trägen mit ausländishen Staaten aus.

Jn einer Entschließung heißt es, daß man zwar Handelsver- träge mit ausländishen Staaten begrüße, daß aber jede Maß- nahme, die die Wirksamkeit und die Weitecentwicklung des gegen- wärtigen britishen und imperialen Zollsystems shwäche, oder die britishe Erezugung um illusorisher Maßnahmen zur Wieder- belebung der internationalen Wirtschaft willen opfere, unbodingt abgelehnt werden müsse. Der Ausschuß sprach si in diesem _Zu- sammenhang gegen jedes Zugeständnis bei den geplanten Han- delsverhandlungen mit Amerika aus, die eine Ds der Ottawa-Abmachung und eine Schädigung der heimishen Land- wirtschaft zur Folge haben würden.

S

Wochenübersicht der Reichsbank vom 7. Juni 1937. (Jn Klammern Zu- und Abnahme gegen die Vorwoche.)

Aktiva. RM 1. Goldbestand (Barrengold) sowie in- und aus- ländishe Goldmünzen, das Kilogramm fein zu 2784 Reichsmark berechnet „ooo

und zwar:

Goldkassenbestand . . « 4 Golddepot (unbelastet) bei ausländishen Zentral-

notenbanken A „ 19359 000 2. Bestand an deckungsfähigen Devisen « » » » « 3. a) » y Reichsschaßwechseln . « «- « « «- b) „ „ sonstigen Wechseln und Scheck8 .

» 1» deutschen Scheidemünzen « « « « -

*68 777 000 (+ 172 000)

RM 49 418 000

5 528 000 (— 326 000) 1 190 000 (— 53 110 000) 4 795 744 000 (— 205 326 000) 179 194 000 (4+ 7063 008)

( Lombardforderungen : (darunter Darlehen auf Reichsschaß- | (— wechsel RM 1000) „ deckungsfähigen Wertpapieren «

4 Noten anderer Banken « » o « -

n 40 695 000 9 344 000)

104 152 000

(— 2 000) 310 082 000

1 000)

736 977 000

(— 37 833 000) afsiva. es Les —_} (unverándert)

8, „sonstigen Wertpapieren « «o. -

9. u "u sonstigen Aktiven « « o o 0/6/00

1. Grundkavital

A.-G., Chemniy, 114 Uhr.

d Landtransport in D l dééndeu: Auto Union A.-G., Chemniß, 15 Uhr. Dresden: Transatlantische Güterversichexrungs-Gesellschaft,

1254 Uhr. Essen: Hochtief A. ankfurt a. M.: Neue Bauge G on a. M., 12 Uhr. K Halle a. S.: Zuckerfabrik Körbisdorf A.

Nürnberg: Vereinigte e Sonnabend, 19. Juni 1937.

he Länderbank A.-G., Berlin, 12/4 Uhr.

e, Berlin: Deuts Magdeburg, 12 Uhr.

Harburg-Wilhelmsburg:

î Vereinigte amburg: Neue Norddeutsche und y Sambuxd, 1124 Uhx.

G2 Niederrheinische A.-G. S: S r Witrath, 16 Uhr.

der beteiligten Regierungen lihlid feine Abänderung zur Erorterung. n seinen Ausführun

fa s Schatkanzler Sir John S fte; der Hauptteil

Simon weiter aus, day na

dem Londoner

üd Der konservative Abgeordnete B o ,

ine sehr enge und wirame Ö enarb. Sie l örden G Sondon und Washington scltezen ließen.

menarbeit mit Washington in Zukunft in der &

gierung bis zu einer endgültigen inte

päischer Probleme den Sterlingwert des

ï f [ De. preise im britishen Reich aufrechterhalten werde

Simon verneinte den London und Wajhington, gin

t. ; x E i er ein, iadem er jagte, day E. ednet e AA ¡nalihen Ertlärung enthalten seien.

Punkte in seiner UrjÞri hen & Tuer weiteren Anfrage betonte Simon daß die englijhe Regicrung standard beabsichtige.

mee

Paris, 8. Zuni, et des Pays Bas hat 1

8 todenen © D edes d Generalsckretär der Bank Henry Jahan zum

Chemnib: "Sächsisthe- Textilmaschinenfabrik vorm. Rich. Hartmann -G., C

; : Fi Gesellschaft für See-, Fluß- " | Dresden: Allgemeine Versiherungs Be E Berlin, 12 Uhr.

A : “95 - Ahr. Dresden: Sächsische T Satewerii h en 12% V jerlin,

G. für Hoch- und Tiefbauten vorm. Gebr. Helhmaun, Elen Bi L lschaft Wayß & Freytag A.-G.,,

-G., Benndorf, 84 Uhr. Fränkische Schuhfabriken A.-G., Nürnberg,

Dessau: Allgemeine Ma A, u N awaren-Fabrik Phoenix À.-G., Harburg-Wilhelmsburg, 11 Ur esbeschiffahrt A.-G,,

für Lederfabrikation (vorm.

d Unterhaus führte der

gen vor dem i e s fürzli Goldangebots a

i des fkürzlihen Goldange®? l 0,3 D edner Markt auf das Abstoßen von gehortetem Gold

othby gab jenes E i Sdv dak die jüngsten Vorgänge nicht gera

um | nung dahin Ausdruck, daß die 1 Zujammenarbeit zwischen den T

um 154 000 RM auf 74,3 Mill. RM abgenommen. Jm einzelnen

daß diese Zusam- M, die Bestände an

\ S ine Verjicherung ersuche deu Schaßkanzler um eine De Had E Metiis die englische Re- i Löjung euros- rnationalen Lojung Goldes und die Waren-

Mangel an Zusammenarbeit zwischen ta aber auf die Anfragen des Abge- : ; daß alle E

u noch einmal ausdrüdli, ì zur Zeit keine Rückkehr zum Gold-

Der neue Generaldirektor der Bank von Paris. Der Verwaltungsrat der Banque de Paris ‘in einer hentigen Sißung an Stelle des Generaldirettor Horace Finaly den bisherigen

‘9, Reservefonds:

a) geseulicher Reservefonds . „« «o ooo 79 277 000

(unverändert)

40 289 000 (unverändert) 373 411 000 (unverändert) 4 725 977 000 (— 175 789 000) 678 222 000 (— 125 641 000)

b) Spezialreservefonds für künftige Dividenden- zahlung .

6) sonstige Rücklagen « « «oooooo - 3. Betrag der umlaufenden Noten. « « - o o 4. Sonstige täglich fällige Verbindlichkeiten . .

5. An eine Kündigungsfrist gebundene Verbind- lihkeiten . . «

br C 95 163 000 (4+ 2720 000)

Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Jnlande zahlbaren Wechseln RM —,—.

Erläuterungen:

6. Sonstige Passiva „e oa oooooo

Anlage der Bank in Wechseln und

ingelnen ) 5023 Mill. auf 4795,7 Mill, R

53,1 Mill. auf 12 Mill. RM abgenommen. eringfi

deckungsfähigen Wertpapieren stellen sih bei einer papieren bei einer geringfügigen Zunahme auf 310,1

189,2 Mill. RM aus dm Verkehr zurücgeslossen, und zwar ha

i äßigt. i M eve P Mi aut 18282 Mill. RM ab. Die Bestände der Rei

j Rentenbankscheinen haben sih auf 23,1 e ¿A an Scheidemünzen unter Berücksichtigun Reichsmark neu puegepre ter und 1,2 Mill. gezogener L 1792

mit 678 ill. RM eine Abnahme um 125,6 Mill. RM.

tellen sih die Goldbestände auf 68,8 Mill. R P thien Devisen auf 5,5 Mill. RM.

Devisenbewirtschaftung.

im Ausland bei Secereisen.

den | Direktor und drei | neraldirektor ernannt.

Z30jährige Tätigkeit zum Generaldirektddehrenhalber ernannt.

—

Nah dem Ausweis der Reichsbank vom

7. Juni 1937 hat sih_ in der Darftallenta, Man e a

papieren um 267,8 Mill. auf 5251,9 Mill. RM verringert. Jm

i ä delswechseln und -]checks um aben Le 57 Mill d M n e ardforderungen um

; ; eihsshaßwechseln um 9,3 Mill, auf 40,7 Mill. RM und an Reich [Ra B N lende an gen

pa 1 sich ringfügio

i y tigen rt- Abnahme auf 104,2 Mill, RM, diejenigen an son L o E An Reichsbanknoten und Rentenbankscheinen zusammen sind

i eihsbanknoten um ‘175,8 Mill. auf 4726,90 ih der Umlauf an Me Rentenbank scheinen um 13,4 Mill. auf ; Der Umlauf an Scheÿdemünzen eir 4 95

Mill, RM, die- von 2,8 Mill. RM wieder ein- ill. RM e E Die fremden Gelder zeigen

tände an Gold und deckungsfähigen Devisen haben

S

Verwendung von Devisen für Landaufenthalt

i Reichs\telle für Devisenbewirtshaftung hat Le E L — Ue. St. die Bestimmungen des RE. 19/37 D. St. Schnitt 111 über die Verwendung von DeR für Landaufenthalte im Ausland im Zusammenhang mit Seeretsen ergänzt. U. a. wird die bisher schon bestehende Trennung zwischen G im S | Gesellschafts- und Einzelreisen shärfer durchgesührt. Finaly wurde aus Dank für seine fast

D G6 D Pi R aci D E ade

E ied R e R s R Bir