rode e. G. m. b. H. in Bettingerode am 31. Mai 1937 eingetragen: Durch Ge- neralversammlungsbeschluß vom 12. 2. 1937 ist das Statut geändert. Gezen- stand des Unternehmens ist: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr; 2. die Verfor- gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde- rung der Milch und Milcherzeugnisse erforderlihen Bedarfsgegenständen. Amtsgeriht Bad Harzburg.
Bad Harzburg. [16552]
In das Genossenschaftsregister ist am 5. Mai 1937 bei der Firma Consum Verein für Westerode u. Umgegend e. G. m. b, H. eingetragen: Die Firma heißt jeßt: Verbrauchergenossenshaft Weste- rode u. Umgegend, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Die Generalversammlung vom 12. März 1936 hat die völlige Abänderung des bisherigen Statuts beschlossen. Dies ist durch eine neue (Eiuheits-) Satzung erseßt. Gegenstand des Unternehmens: Die Genossenschaft fördert mittels ae- meinschaftlihen Geschäftsbetriebs die Wirtschaft ihrer Mitglieder. Sie kann ihre Tätigkeit erstrecken auf: a) den Einkauf von Bedarfsgütern im großen und die Abgabe an die Genossen 1m kleinen zu günstigen Preisen gegen Bar- zahlung,. b) die Herstellung und Be- arbeitung von Bedarfsägütern in eigzuen Betrieben, c) die Annahme, Verwaltung und Wiederanlage von Spareinlagen emäß der Spavrordnung, d) die Her- fellura und Beschaffung von W3h- nungen zum Zwedcke der Vermietung, e) die Vermittlung von Versicherungen,
Amtsgeriht Bad Haurzburg.
Bad Wildungen. [16558] Jn das Genossenschaftsregister ist heute bei der Molkerei-Genossenschaft e. G. m. u. H. zu Bad Wildungen einge- tragen worden: Durch den auf An- nahme des neuen Statuts N Beschluß der Generalversammlung vom 14, März 1936 ist als Gegenstand dcs Unternehmens folgendes bestimmt: 1. die Milchverwertung auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr. 2. Die Versor- gung der Mitglieder mit den für die Gewinnung, Behandlung und Beförde- rung der Milch erforderlichen Bedarfs- agegenständen. Durh Beschluß der Ge- neralversammlung vom 14. März 1936 ist an Stelle des Statuts vom 18. No- vember 1911 das Statut vom 14. März 1936 getreten. Amtsgeriht Bad Wil- dungen, 25. Mai 1937. Baumholder. [16554] Bekanntmachung.
Jn unser Genossenschastsregister ist heute ‘unter Nr. 51 betreffend die Weidegenossenshaft Leitersweiler e. G. m, b. H. in Leitersweiler folgendes ein- getragen worden:
An Stelle des Statuts vom 14. No- vember 1934 ist das neugefaßte Statut bom 12. März 1937 getreten.
Baumholder, den 1. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Breslau. l __ [16892] Fn unser Genossenschaftsregister
Nr. 183 ist heute bei der „Einkaufs- und Lieferungs-Genossenshaft der Schlosser- meister, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, fol- gendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Breslau, den 27. Mai 1937.
Amtsgericht. Breslau. L [16893] In unser Genossenschaftsregister
Nr. 366 ist heute bei der „Rahmeis- Werke Schlesien Eingetragene Genossen- haft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, folgendes eingetragen worden: Durch Generalversammlungsbeshluß vom 27. Mai 1937 ist die Genossenschaft aufgelöst. Breslau, den 1. Funi 1937. Amtsgericht.
Breslau. i [16894]
Jn unser Genossenschaftsregister Nr. 442 ist heute bei der „Breslauer Darlehnskasse, eingetragene Genossen- haft mit beschränkter Haftpflicht“, Breslau, folgendes eingetragen worden: Die Firma ist erloschen.
Breslau, den 3. Funi 1937,
Amtsgericht. Glauchau. [16561] Auf dem für die Firma Wasser-
leitungsgenossenshaft Lobsdorf, einge- tragene Genossenschaft mit beshränkter Hastpfliht in Lobsdorf, geführten - Blatt 42 des Genossenschastsiregisters ist heute eingetragen worden: An die Stelle der Sahßung vom 19, August 1927 tritt die Saßung in der Fassung vom 28, März 1937; Urschrift der Saßzung Bl, 141 fg. der Registerakten, Gegen- stand des Unternehmens ist nah der Saßung vom 28. März 1937 der Be- trieb einer Wasserleitung auf gemein- shaftlihe Rechnung zur Beschaffung eines guten Trinkwassers für den Haus- halt und den Wirtschaftsbedarf der Mitglieder.
Amtsgeriht Glauchau, 31, Mai 1937. Hamburg. [16563] Eintragungen in das Genossen- schaftsregister.
3. Juni 1937, Baugenossenschaft Finfkenwärder
von 1922 eingetragene Genossen:
schaft mit beschränkter Haftpflicht. Jn der Generalversammlung vom 7. Mai 1937 it u. a. die Aenderung des Statuts hinsichtlich der Firma beschlossen worden. Die Firma ist ge- ändert in: BVaugenossenschaft Fin- fenwäxrder eingetragene Genossen-
schaft mit beschränkter Hasft- pflicht.
4. Funi. Bauverein der Hamburger Ver-
kehräangestellten (der Hamburger Hochbahn A.-G.) zu Hamburg Eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Jn der Ge- neralversammlung vom 26. Mai 1937 ist die Aenderung des Statuts hin- sichtlih der Firma der Genossenschaft
ändert in Bauverein der Verkehrs- angestellten eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht. L
5. Juni.
Gartenhaus-Vaugesellschaft zu Lok- stedt eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht zu Lokstedt: Die Genossenschaft 1st aufgelöst. :
Amtsgeriht Hamburg. Abteilung 52.
Landshut. [16565] Spar- & Darlehenskasse Ottering,
eGmuH., Siy Ottering: Annahme des
Einh.-Stat. heute eingetragen. Landshut, 3, 6, 1937. Amtsgericht.
Maulbronn. j [16566]
Im Genossenschaftsregister wurde am 3, Juni 1937 bei der Weingärtner- genossenschaft Großvillars, eGmbH, in Großvillars, eingetragen:
Jn der Generalversammlung vom 8, Oktober 1936 wurde das Statut ge- ändert. Gegenstand des Unternehmens ist nun:
1. die gemeinsame Kelterung und Ver- wertung der in der Wirtschaft der Mitglieder geernteten Weintrauben untex möglichst sorgfältiger Sortie- rung nah Lage und Qualität ge- mäß den von der Generalversamm- lung beschlossenen Richtlinien;
2, die gemeinsame Gewinnung best- gepflegter Weine und die gemein- same Herstellung von Nebenerzeug- nissen aus Weinabfällen, ferner ihre bestmöglihste Verwertung auf ge- meinsame Rechnung und Gefahr;
3. die Hebung des Weinbaus der Mit- glieder durch alle hierzu geeigneten Maßnahmen, vornehmlich durch ge- meinsame Bekämpfung der Reb- krankheiten und -schädlinge;
4. der gemeinsame Bezug der für den Weinbau und die Kelterwirtschaft erforderltihen - Bedarfsgegenstände.
Amtsgericht Maulbronn,
Meiningen, [16567] Genossenschaftsregister.
Jn unser Genossenschaftsregister wurde heute bei dex unter Nr. 28 einge- tragenen Genossenshaft „Bauerbacher Spar- und Darlehnskassen-Verein, ein- getragene Genossenschaft mit unbe- shränkter Haftpflicht in Bauerbach“ fol- gendes eingetragen:
Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 18, 4. 1937 aufgelöst.
Meiningen, den 3, Funi 1937.
Das Amtsgericht. Abt. 8. Nauen, [16895]
Fn unser Genossenschaftsregister Nr. 24, „Grünefelder Spar- und Dar- lehnsfkasse e. G. m. unb. H, in Grüne- feld, Kreis Osthavelland“, ist heute fol- gendes eingetragen wovden:
Der § 44 der Satzung ist geändert; die Pflichteinzahlung auf den Geschäfts- anteil insbesondere beträgt 100 RKM.
Nauen, den 4, Funi 1937,
Das Amtsgericht.
Neumagen, : [16896] Jn das hiesige Genossenschaftsregister ist zu Nr. 7, betr. den Dhroner Spar- und Darlehnskassenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haft- fliht zu Dhron in Liquidation, heute Ploendas eingetragen worden:
Durch Beshluß der Generalversamms- lung vom 3, April 1937 ist § 46 der Sabung wie folgt geändert:
Der Betrag, bis zu dem sih die ein- zelnen Mitglieder beteiligen können (Ge- \chäftsanteil), wivd auf 300 RM be- stimmt. Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Geschäftsanteil sofort bar einzu- zahlen. Die Uebertragung des Ge- \häftsguthabens an einen anderen ist ausgeschlossen.
Neumagen, den 4, Mai 1937.
Das Amtsgericht.
Nürnberg. [16568] Genossenschaftsregistereinträge. 1, Milchlieferungsgenossenschaft
Dechendorf e. G. m. b, H. in
Dechendorf, G.-R. 11. 43 Schwb.; Die
Genossenschaft ist aufgelöst,
Nürnberg, den 4, Juni 1937. Amtsgericht — Registergericht,
Oberkirch, Baden. [16569]
Genossenschaftscegistereintrag zu Band I D.-Z. 3: Renchtalbank eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Oppenau: Nachdem in der General-
versammlung vom 2, Mai 1936 die Um-
beschlossen worden. Die Firma ist ge- |g
HZentralhandelsregisterbeilage zum Reihs- und Staat3anzeiger Nr. 130 vom 10. Juni 1937. S. S
wandlung der Genossenschaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht be- [lossen worden war, wurde in der außerordentlihen Generalversammlung vom 24, April 1937 die Saßung in mehreren Paragraphen geändert und neu festgeseßt; demgemäß wurde die Firma der Genossenschaft wie folgt geändert:
„Renchtalbank eingetragene Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, Oppenau.“ Oberkirch, den 2. Juni 1937, Amtsgericht, Ohlau. / [16897] Jn unser Genossenschaftsregister
Nr. 59 ist unter Nr. 11 heute folgendes eingetragen worden: Elektrizitäts- enossenschaft, e. G. m. b. H. Der Sit ist “ Kresseheim, Kreis Ohlau (früher Niefnig). Das Statut ist neu gefaßt am 20. Marz 1935. Gegenstand des Unter- nehmens ist der Bezug, die Benußung und Verteilung elektrisher Energie, die Beschaffung und S eines Stromverteilungsnebes, jowie gemein- schaftlihe Anlage, Unterhaltung und Betrieb von landwirtschaftlihen Ma-
shinen und Geräten. Amtsgericht Ohlau, 19, Mai 1937. Paderborn. [16570]
Jn unsex Genossenschaftsregister ist heute untex Nr. 93 die „Dreschgenossen- haft Paderborn, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter ‘Haftpflicht, zu Paderborn“ eingetragen worden. Gegenstand des Unternehmens ist die Besthaffung und die Benußung dex zum Betriebe einer Drescherei, Sägerei und verwandtex Unternehmungen geeigneten Maschinen, Anlagen und Betriebsmittel. Das Statut ist vom 25. Februar 1937.
Paderborn, den 29. Mai 1937,
Das Amtsgericht.
Quedlinburg. {16898]
Vereinigte Kohlenhändler Thale und Umgegend e. G. m. b. H. in Thale (Harz). Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 11. April 1937 aufgelöst. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind Liquidatoren. Amtsgeriht Quedlinburg, 5. 6, 1937.
Sonnenburg, N, M. [16899] Jun unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 44 die Genossenschaft unter (der Firma „Pachtgenossenschaft Groß-Friedrih, eingetragene Genossen- n mit beschränkter Haftpflicht“ mit em Sih in Groß-Friedrich. eingetragen worden. Die Saßzung ist am 10. April 1937 neu errichtet. Gegenstand des Unternehmens ist die gemeinschaftliche Pachtung von - Domänen, staatlichen Wiesen des Rentamtsbezirks Sonnen- burg zwecks Weiterverpahtung an die Genossen.
Sonnenburg, N. M., 4. Juni 1937.
Das Amtsgericht.
Treuen. __ [16900] Jm hiesigen Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 4 bei der Vezugs- und Absatzgenossenschaft Treuen, einge- tragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht in Treuen, eingetragen wör- den, daß an Stelle der bisherigen Saßbung dás in der Generalversamm- lung vom 19, Dezember 1936 beschlossene neue Statut vom gleihen Tage zu treten hat. } Amtsgericht Treuen, am 2, Juni 1937.
5. Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Breslau. i [16902] Jn unjer Musterregister ist im Monat Mai folgendes eingetragen worden:
Nr. 1627, Firma Jhlau, Stein & Co., Breslau, Muster für Mütenschild mit angenähter Gummikordel als Sonnen- shuy mit 6 passendem Dreiecktuch, welches mit Druckknopfen an dem Son- nenshuß zu befestigen 1st, hergestellt aus einfarbigen, bedruckten oder 1n sih ge- musterten Bändern oder Stoffgeweben jeder Art, Filzen und. jeglihen Mate- rialien, angemeldet am 27. Mai 1937, mittags 12 Uhr. — Nr. 1628: Muster für Schild-Sport-Mügße für Damen und Herren mit eingearbeitetem Gummizug, hergestellt aus einfarbigen, bodruckten oder in sich gemusterten Stoffgeweben, Filzen oder Materialien jeglicher Art, angemeldet am 27. Mai 1937, mittags 12 Uhr. — Nr. 1629: Muster für Drei- fs als Kopftuch uo gesteckt mit
ummizug und anknöpfbarem Schild mit Gummikordel, eee aus ein- farbigen, bedruckten oder in sih ge- musterten Bändern oder Stoffgeweben jeder Art. — Nr. 1630: 1 Muster für Sportschilder für Damen und Herren mit aufgemalten, aufgestickten oder auf- genähten Motiven, auch in Verbindung mit angehäkelter oder angestrickter Kappe oder angearbeitetem Kopfteil aus Stoffen oder Geweben jeder Art, Ge- shästsnummer: VII1/533/534/546, Mu- ster für plastishe Erzeugnisse, ange- meldet am 1. Juni 1937, nahmittags 13 Uhr 30 Minuten, Schußfrist 1 Fahr.
Amtsgericht Breslau,
Gifhorn, i _ [16904] Jn unser Musterregister ist unter
Nx, 16 bei der Fa. W. Limberg & Co,
Gifhorn, eingetragen: 2 Muster für Gläser, plastishe Erzeugnisse, Fabrik- nummern 7664 und 7665, Schußfrist 10 Fahre, angemeldet am 28. Mai 1937, 10,15 Uhr. : Gifhorn, den 4. Funi 1937. Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. [16905]
Jn das Musterregister wurde heute folgendes eingetragen: M.-R. 515, Bag & Co. in Heiligenhaus, versiegeltes Paket, enthaltend einen Türdrücker und eine Fensterolive, Fabrik-Nrn. 516, 652, plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Fahre, angemeldet am 4. Juni 1937, 7,55 Uhr.
elbert, den 4. Juni 1937. Amtsgericht.
Velbert, Rheinl. {16906]
Jn das Musterregister wurde heute folgendes eingetragen: M.-R. 516, Otto Großsteinbeck G. m. b. H., Velbert, ver- siegelter Umschlag, enthaltend die Zeich- nung einer Fensterolive, Fabrik-Nr. 8444, plastishes Erzeugnis, Schußfrist 5 Jahre, angemeldet am 5. Juni 1937,
9,10 Uhr. Velbert, den- 7. Funi 1937, Amtsgericht. Weida, [16907]
Jn unser Musterregister wurde heute unter Nr. 80, betr. die Firma Naundorf & Poser, Aktiengesellschaft für Teppichfabri- fation in Münchenbernsdorf, eingetragen : 2 Bettumrandungsmuster Fulda 4034, Rom 20080, 2 Bettumrandungs- und Läu- ferstoffmuster Genf 30225, 30229, 78 Muster für Läuferstoffe Fulda 4035, 4036, Genf 30226, 30228, 30230, Hansa 10884, Bouclé M 712/1, 712/4, 712/5, T713/1, 713/2, 714/2, 715/2, T15/4, 715/5, BoucléO 5055/1, 5055/4, 5055/5, 5056/2, 5058/2, 5058/4, 5058/5, 5059/1, 5059/2, 5060/1, 5060/2, 5060/4, 5060/5, 5061/2, Bouclé R 1070/2, 1071/2, 1071/4, 1071/5, 1073/2, 1073/4, 1073/5, 1074/1, 1074/4, 1074/5, 1075/2, 1076/2, 1077/2, Bouclé G 8312/2, 8312/4, 8312/5, 8313/1, 8313/4, 8313/5, 8314/5, 8315/2, 8316/2, 8316/4, 8319/1; 8319/2, Boucló C 2815/1, 2816/4, 2816/5, 2817/1, 2817/4, 2817/5, 2818/2, 2820/6, 2821/1, 2821/2, 2821/4, 2821/5, Bouclé D 3482/5, 3484/1, 3485/1, 3485/2, 3485/4, 3485/5, 3486/1, 3487/2, 3487/5, Bouclé Fulda 4037/1, 4037/4 und 4037/5.
Weida, den 3. Juni 1937,
“ Amtsgericht.
7. Konkurse und Vergleichssachen.
Bentheim. : [17156] Jn dem Vergleihsverfahren zur Abwendung des- Konkurses über das Vermögen des Tischlermeisters Georg Lammers in Bentheim wird das Ver- fahren eingestellt. Ueber das Ver- mögen des Schuldners wird das Kon- furs3verfahren eröffnet. Konkursver- walter: Rechtsanwalt Wolff in Bentheim. Offener Arrest is erlassen. Amtsgericht Bentheim, 24. Mai 1937. Der Beschluß vom 24. Mai 1937, durch den das Konkursverfahren über das Ver- mögen des bezeichneten Gemeinschuldners eröffnet worden ist, ist am 1. Juni 1937 rechtskräftig und damit wirksam geworden. Anmeldefrist bis zum 28. Juni 1937. Prü- fungstermin am 5. Juli 1937, 934 Uhr. Anzeigepflicht bis zum 28. Juni 1937. Amtsgericht Bentheim, 7. Juni 1937.
Koblenz. [17157] Konkurs verfahren.
UVeber den Nachlaß des am 27. März 1937 zu Koblenz verstorbenen Georg Habermehl, Jnhaber der Firma Georg Habermehl Reedereibetrieb, Koblenz, Rheinzollstraße 6, ist am 3. Juni 1937, vormittags 11 Uhr, das Konkurs ver- fahren eröffnet worden. Konkursver- walter: Rechtsanwalt Hanns Graeff in Koblenz. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin : 26. Juni 1937, vormittags 10 Uhr, Saal 22. An- meldefrist und offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis zum 19. Juni 1937. — 7 N 9/37,
Koblenz, den 3. Juni 1937.
Das Amtsgericht. Abt. 7. Ronneburg. . [17158] Konkurs verfahren.
Ueber den Nachlaß des Gastwirts Fried- rich August Sauerbrey in Korbußen ist am 4. Juni 1937, mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter is der Rechtsanwalt Gräf in Ronneburg. Konkursforderungen sind bis zum 10. Juli 1937 beim Amts- gericht anzumelden. Erste Gläubigerver- sammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen im Amts- gericht, Zimmer Nr. 1, am Montag, den 12. Juli 1937, vorm. 10 Uhr. Niemand darf an die Erben des Gemeinschuldners etwas herausgeben oder bezahlen, was er der Konkur3masse schuldet. Wer etwas besißt, was zur Konkursmasse gehört, muß es dem Konkursverwalter bis zum 10. Juli 1937 anzeigen, auch wenn er sich aus der Sache abgesondert befriedigen will.
A den 4. Juni 1937,
as Amtsgericht. Dr. Roßner.
Zittau. . [17160]
Veber das Vermögen der Firma Treu- handgesellshaft Zittau Uhlig & Co. in Liquidation in Zittau wird heute, am 7.Juni 1937, 10 Uhr, das Konkursverfahren
eröffnet. Konkursverwalter: Herr Dipl, Kaufmann Hellmut Schließer, hier. An- meldefrist bis zum 30. Juni 1937. Wahl- termin am 18. Juni 1937, 9 Uhr. Prü- fungstermin am 16. Juni 1937, 9 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 21. Juni 1937. (17 N 18/37).
Amtsgericht Zittau, den 7. Juni 1937,
Aurich, . [17161] Jn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Weert Schwarz in Moordorf ist besonderer Prüfungs- termin auf den 30. Juni 1937, 12 Uhr, anberaumt. Geschäftsstelle des Amtsgerichts Aurich.
Bautzen. . [17162] Das Konkursverfahren über den Nachlaß des Gastwirts Max Ruder in Bauten wird eingestellt, da sich ergeben hat, daß eine die Kosten des Verfahrens deckdende Masse niht vorhanden ist. Amtsgericht Baußen, den 28. Mai 1937.
Berlin. . [17163] Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Walter
Schoening, Jnhaber der Firma Otto Schoening & Co. (Kolonialwarenhand- lung) in Berlin-Friedenau, Niedstr. 40/41, ist infolge Bestätigung des Zwangsver- gleichs aufgehoben worden. Berlin, den 7. Juni 1937. Amtsgericht Berlin. Abt. 354,
Dt. Eylau. Konkursverfahren. Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kausmanns Bernhard Zukowski in Dt. Eylau, Riesenburger Straße 2, wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Dt. Ehlau, den 4. Juni 1937, Das Amtsgericht.
[17164]
Egeln. [17165] Das Konkurs3verfahren über das Vermögen des Kaufmanns und Tischler- meisters Andreas Krüper in Egeln wird nach erfolgter Abhaltung des Schluß- termins hierdurch aufgehoben. Egeln, den 5. Juni 1937, Amtsgericht.
Gumbinnen, . [17166] Das Konkursverfahren über das Vermögen der ehemaligen Deutschnatio- nalen Front, Kreisverein Gumbinnen — 6 N 6/35 — wird nah Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Gumbinnen, den 28. Mai 1937, Das Amt3gericht.
Halle, Saale. . [17167]
Jn dem Konkurs verfahren über das Vermögen des Allgemeinen Konsum-Ver- eins Lettin, e.G.m.b.H. zu Lettin b. Halle (Saale), ist der Shlußtermin auf den 8. Juli 1937, 9 Uhr, vor dem Amts- O! hier, Adolf-Hitler-Ring 13, Zimmer
r. 42, bestimmt. Der Termin dient zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver- walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücssichtigenden Forde- rungen und zur Beschlußfassung der Gläu- biger über die niht verwertbaren Ver- mögensstüde sowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Aus- lagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigerausschusses. Das Amtsgericht, Abt. 7, in Halle a. S.
Lübbecke, . [17168] Jn dem Konkurs verfahren über den Nachlaß des am 20. Oktober 1936 ver- storbenen Sparkassenrendanten i. R. Georg Grote, zuleßt wohnhaft in Lübbecke, ist Termin zur Abnahme der Schlußrehnung des Konkursverwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußver- zeichnis auf den 22, Juni 1937, mit- tags 12 Uhr, Zimmer Nr. 4, bestimmt. Lübbecke, den 7. Juni 1937. Amtsgericht.
München, [17169] Vekanntmachuug.
K. R. 160/26. Am 4. Juni 1937 wurde das am 8. Februar 1926 über das Ver- mögen des Privatmannes Leo Amtmann in München, eröffnete Konkursver- fahren auf Antrag des Gemeinschuldners gemäß § 202 K.-O. (Zustimmung der Konkursgläubiger) eingestellt.
Amtsgeriht München. Geschäftsstelle des Konkursgerichts.
Weimar, . [17159] Konkurs über den Nachlaß des ver- storbenen Büfettiers Otto Krausemann in Weimar. Das Verfahren wird auf- gehoben, nachdem die Schlußverteilung stattgefunden hat. Weimar, den 4. Juni 1937. Das Amtsgericht.
Düsseldorf. . [17170] 8 V N 6/37, Ueber das Vermögen des Albert Peeß, Alleininhaber der Firma Elektro- und Radiogroßhandlung Albert Peey in Düsseldorf, Elisabethstr. 67, wird heute, am 7, Juni 1937, 11,55 Uhr, das gerichtliche Vergleichsverfahren eröffnet. Der Dipl.-Kaufmann Hermann Janssen, Düsseldorf, Kaiserstr. 43, wird zum Ver- gleichsverwalter ernannt. Termin zur Verhandlung über den Vergleichsvor- slag wird bestimmt auf den 2. Juli 1937, 10,15 Uhr, vor dem hiesigen Amtsgericht, Mühlenstr. 34, Zimmer 244. Düsseldorf, den 7. Juni 1937,
Amtsgericht. Abt. 8,
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Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis durch die Post monatlih 2,30 ÆÆ einschließlich 0,48 ÆK Zeitungsgébühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ÆXK monatli. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern diéser Ausgabe kosten 30 F/, einzelne Beilagen 10 #/. Sie werd
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erlin völlig druckreif einzusenden, insbesondere
Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
e
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Snhalt des amtlichen Teiles. Deutsches Reich.
equaturerteilungen.
lô)chen einer Exequaturerteilung. i
rleihungen von Deutschen Olympia-Ehrenzeichen. fanntmachung über den Londoner Goldpreis.
aß des Reichs- und Preußischen Arbeitsministers über die feu gnng der Gewerbeaufsichtsbezirke im Regierungs- ezirk Köln.
laß des Reichs- und Preußischen Arbeiisministers über die Busammenlegung der Gewerbeaufsichtsämter in den Regierungs8- ezirken Westpreußen und Allenstein. - /
fanntmachung K P: 347 -.der Ueberwachungsstelle fir unedle Metalle vom 10, Juni 1937 über Kurspreise für unedle Metalle: - E
Preußen.
kanntmachung des Regierungspräsidenten in Düsseldorf über ie Einziehung von Vermögenswerten zugunsten Preußens.
E
è Exequatur erteilt worden.
Dem Königlih Schwedishen Wahl-Vizekonsul in Greifs- ld, Dr. Hans Waldemar Freytag, is namens des ihs unter dem 7. Juni 1937 das Exequatur erteilt worden.
Dem Generalkonsul von Venezuela in Hamburg, illermo Stürup, ist namens des Reichs unter dem zuni 1937 das Exequatur erteilt worden.
Das dem Königlich Niederländishen Wahlkonsul in denburg, Friedrih Stracckerjan, namens des Reichs er dem 14. Februar 1930 erteilte Exequatur ist erloschen.
rleihungen von Deutschen Olympia-Ehrenzeichen.
Der Führer und - Reichskanzler hat das Deutsche hmpia-Ehrenzeichen zweiter Klasse verliehen:
Gesandtschaftsattahs Hussein Rouchchdy (Aegypten),
1, Botschaftssekretär Francisco de Veyga (Ar- gentinien),
Legationssekretär François N y s (Belgien),
Legationssekretär Baron Hervé de Gruben (Belgien),
2. Botschaftssekretär Dr, Fernando Nilo de Alva- ren ga (Brasilien), Handelsattahé Caio de (Brasilien), Handelsrat Lüben Zon ew (Bulgarien), Attaché Jaime G. Errazuriz (Chile), Handelsrat Jorge Echeverria (Chile), 1. Botschaftssekretär Dr. Wei-Kuo Lee (China), 2. Botschastssekretär Yav Ting Chen (China), Attaché José F. Ll-a ch. (Columbien), | 2, Legationssekretär Dr.- Armando Monter o (Cuba), N G ETONE Dr. Miguel Angel Espinosa uva), Legationssekretär Rolf Kiaer (Dänemark), Honorarattahé Rudolf C oll r op (Dänemark), 1. Legationssekretär Porfirio Rubirosa (Domini- kanische Republik), | Attahé T. H. Heikkila (Finnland), 1. Botschaftssekretär Albert Lamarle (Frankreich), Handelsattaché Jean Le feuvre (Frankreich), | Handelsrat Admiral a. D. Konstantin Malamos (Griechenland), 1. Botschaftssekretär J. A. Kirkpatrick (Groß- britannien), 2, Sekretär C. E. Steel (Großbritannien), 1, ere Dr. Ali Akbar Da ftar y (Jran), 3. Legationssekretär Dr. Resa Kavian i (Jran), 1. Botschaftssekretär Guelfo ga mboni rug Botschastssekretär. Alessandro Tassoni unje Marchese. di Castel vecchio (Jtalien), Handelsrat Adelchi Ricciardi (Jtalien),
Lima Cavalcanti
Dem Fi Bahl-Konsul in Dre Valter K. ehm, ist namens des Reiths unter dem 4. Juni 1937
dem 2. Botschaftssekretär Tadashi Saka ya (Japan),
dem 2. Botschastssekretär Tomio Takatsu (Fapan),
dem Legationssekretär Dr. Stevan Cirkovié (Jugo- ___ lawien), :
dem Legationssekretär Aleksandar Zvek ié (Jugoslawien),
dem Legätionssekretär Konsul Jean Stu x m (Luxemburg),
dem’3. Legationssekretär Germán L. Rennow (Mexiko),
dem Legationssekretäx Dr. jur. E, Star Busmann (Niederlände),
dem Legationssekretär Dr. jur. H, R, van Houten (Niederlande),
dem Legationssekretär Dr. Heinrih Calice (Oesterreich), dem Presseattaché Ministerialsekretär Dr. Benjamin Schier (Oesterreich), : S : dem Legationssekretär Dr. Miguel Cerro C ebrian (Peru), dem 2. Botschaftssekretär Juljusz Skorkow ski (Polen), dem Presseattahé Dr. Mieczyslaw Wnorow ski (Polen), dem E E Dr. Zygmunt Rawita Gawronski olen), dem 1. Legationssekretär Dr. A. Lopo Si me äo (Portugal), dem Legationsrxrat Dr. Noti Constantinide (Rumänien), dem Generalkonsul Constantin Karadja (Rumänien), dem Handelsrat Victor Ge ormaneanu (Rumänien),
dem 1. Legationssekretär L, R. G, Arfwedson (Schweden), j dem Handelsrat K. T. Vi nell (Schweden),
Legationssekretär
Josef
Nov y (Tf iwakei), i max n (Tschechosloweted,
tilitärattahé¿ Oberst im Genera nuel Martinez y Martinez (Spanien), dem Marinéattahs Fregattenkapitän Ramon Agacino (Spanien),
dem Handelsrat A. J. Bo sman (Südafrika),
dem 2. Botschaftssekretär Galib Evcen (Türkei),
dem 2. Botschaftssekretär Kemal K o ç (Türkei),
dem Handelsrat Avni Sak man (Türkei),
dem Legationsrat Dr. Osfkax von Nemeshegyi (Ungarn),
dem Legationssekretär Dr. Elias Tor o (Venezuela),
dem #h-Sturmbannführer Paul Werni ck e, Berlin,
dem #h-Standartenführer Hans Ebhardt, Berlin,
dem #h-Sturmbännführer Erich Kem pfka, Berlin,
dem Amtsrat Wilhelm Gra f, Berlin,
dem Amtsrat August Herrmann, Berlin,
dem #4-Sturmbannführer Bruno Ges ch e, Berlin.
Vekanntmachung über den Londoner Goldpreis
gemäß 8 1 der Verordnung vom 10. Oktober 1931 zur
Aenderung der Wertberechnung von Hypotheken und
sonstigen Ansprüchen, die auf Feingold (Goldmark) tauten (Veichs8gesezbl. l S. 569). Der Londoner Goldpreis beträgt am 11. Juni 1937
für eine Unze Feingold . ...... . =140 sh 7} d,
in deutshe Währung nach dem Berliner Mittel-
kurs für éin edles Pfund vom 11. Juni -
_ 1937 mit RM 12,33 umgerehnet . . = RM 86,6953,
pur ein Gramm Feingold demnah , « « = pence 94,2544,
n deutsche Währung umgerehnet. « . « = RM 2,78732.
Berlin, den 11. Juni 1937.
Statistische Abteilung der Reichsbank.
Reinhardt.
Erlaß
über die Neuabgrenzung der Gewerbeaussichtsbezirke im Regierungsbezirk Köln.
Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 (GS. S. 165) bestimme ih in Abanderung der Bekanntmachungen vom 7. Oktober 1932 und 9. November 1933:
Am 1. Juli 1937 werden die Gewerbeauffichtsämter Gummersbach, Köln-Stadt und Köln-Land zu einem Ge- werbeaufsichtsamt Köln vereinigt. Vom gleichen Tage an werden die Bezirke der Gewerbeaufsichtsämter im Regie- rungsbezirk Köln neu abgegrenzt. Es umfaßt das Gewerbe=- aufsichtsamt
a) Bonn den Stadtkreis und den Landkreis Bonn, den Kreis Euskirchen und den Siegkreis; 9
b) Köln den Stadtkreis und den Landkreis Köln, den Kreis Bergheim, den Oberbergischen Kreis und den Rheinisch-Bergischen Kreis,
Berlin, den 9. Juni 1937.
Der Reichs- und Preußische Arbeitsminister. j J. V.: Dr. Krohu.,
Erlaß
über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsihtsämter im Regierungsbezirk Allenstein. Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 — GS. S. 165 — bestimme ih in Abänderung der Bekanntmachung vom 4. September 1905:
__ Am 1. Juli 1937 wird das Gewerbeaufsichtsamt Lyck mit dem Gewerbeaufsichtsamt Allenstein vereinigt. Das Gewerbeaufsihtsamt Allenstein umfaßt den Regierungs bezirk Allenstein.
Berlin W 8, den 9. Juni 1937, Der Reichs- und Preußische Arbeitsminister, I B: De Krohn
Erlaß
über die Zusammenlegung der Gewerbeaufsihtsämter im Regierungsbezirk Westpreußen. Auf Grund des Erlasses vom 27. April 1891 (GS. S. 165) bestimme ich in Abänderung dex Bekanntmachung vom 28. 2. 1933:
Am 1. 7. 1937 werden die Gewerbeauffihtsämter Marienwerder und Elbing zu einem Gewerbeaufsichtsamt in Elbing vereinigt. h
Das Gewerbeaufsihtsamt Elbing umfaßt den Regie- rungsbezirk Westpreußen.
Berlin, den 9. Funi 1937.
Der Reichs- und Preußische Arbeitsminister. F: B.: Dr. Kr ohm.
Bekanntmachung KP 347
der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 10. Funi 1937, betr. Kurspreise für unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Ueber- wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935), werden die folgenden Kurs- preije seitge]eßt:
Aluminium (Klassengruppe T): Aluminium, nicht legiert (Klasse TA). . . . RM 144,— bis 143,— Aluminiumlegierungen (Klasse I B) I7 TO,—
O E e ap i E
Vlei (Klafsengruppe TIL):
Blei, nicht legiert (Klasse A)... RM 26,75 bis 28,75 Hartblei (Antimonblei) (Klasse B)... …. ¿2925 . 225 Kupfer (Klassengruppe VIIl):
Kupfer, nit legiert (Klasse VIHA) ..…... RM 77.25 bis 79,75 Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X): Messinglegierungen (Klasse IXA) .„..« « RM 56,50 vis 59, — Rotgußtegierungen (Klasse IX B) E T / E Bronzelegierungen (Klasse IX C). . . « - « # 195,50 „108,50 Neusilberlegierungen (Klasse XD) „.+=« » 7,00 , W,50
Nidel (Klassengruppe XI11): Nickel, nit legiert (Klasse XIII A) . KM 236,— bis 246,—
Zink (Klafengrupve XIX):
Feinzinî (Sale XIX A) «qqq. RM 29.25 bis 31,25 Rohatak (Ae RIXO) qq .… _2%,25 „ 27,26
Zinn (Klassengruppe XX): Zinn, nicht legiert (Klasse XRA) . .. . . RM 399,— bis 319, — Banka-Zinn în Blöcken . . 321,— „ 331, — Mischzinn (Kasse XXRB) . o 202 Md— A je 100 kg Sn-Jnhalt RM 26,75 bis 28,75 je 190 kg Rest-Jnhalt RM 309, — bis 31%,— je 100 kg Sn-Juhatt RM 2,75 bis W,75 je 190 kg Reit-Jrrhalt.
D. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver=- öffentlihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft, Gleich- zeitig treten die Bekanntmachungen KPÞ 342 bis KÞ 346 außer Kraft. Berlin, den 10. Juni 1937. : Der Reich3beauftragte für unedle Metalle. Stinner.
Lêtziun (Klasse XXD) .. + +
Q D. Mh M