1921 / 152 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 02 Jul 1921 18:00:01 GMT) scan diff

Zwangsvollstreckung oder Arrest-

i die im Wege der ehung erfolgen.

igen Erwerbe durh das Reich,

er Befichtigung der beshlagnahmten Fahr- Eigentümer eine besondere Aufforderung er- zur bestimmten Zeit an den Besichtigungsort

nahme endet mit dem frei-

Die Beschla j mit der Enteignung oder

chifffskatasier des Fahrzeugs

mit der Freigabe. um Zweck d

zeuge wird jeder halten, sein Schiff zu verbringen.

Hugo Stinnes Hugo Stinnes 7

Margaretha

FriedrihGroßherzog| . Bad

Mathias Stinnes p

Mathias Stinnes iesem Zeitpunkt können die Fahrzeuge im Verkehr ung einer Fahrterlaubnis nah dem der Regel nicht gerechnet werden.

sind durch den Eigen- er Beschlagnahme pfleglih gzu

bleiben: auf die Erteil uslande kann aber in

5. Die beshlagnahmten tümer während der Dauer behandeln.

wit mit Gefängnis bi 100 000 4 oder mit einer dieser nach den allgemeinen Straf sind. Fahrläisige Zuwiderhan strafe bis zu 10 000 6. ührt die Beschlagnahme nicht 8snachteile, welche sie zur Folge hat, eine ange- messene Entschädigung gewährt werden. 8. Diejenigen, welhe Nechte an ¿zu haben glauben, werden aufgefordert, sie binnen Erscheinen dieser Bekanntmachung im Reichs-

er vorsäßlich diesen Bestimmungen zuwiderhandelt, s zu einem Jahre und an Geld bis zu Strafen bestraft, sofern nicht eseßen höhere Strafen verwirkt dlungen unterliegen einer Geld-

2 CCCUEU8S

Milhelm rersung „Wilhelmine" Rheinf{Gtff. Gef. | Wilhelmine

Georg Winschermann Winschermann G. m. b

der junge Gerhard König Ludwig

zur Enteignung, fo kann Nheinbaben für Vermögen den beschlagnahmten

Fohann Albert

Ww. Peter Bärnklau Heinrih Buchloh

P. Hausen

Beter Lieser

Milbelm Marx Ww. Michael Mettlach

F, Momper

Mathias Nicolay

Niens & Ditting Nicolaus Reinert Stromeyver Lagerhaus Gesells{haft Franz Iosef Wirß Dove

Heinrich Elskes G. m. b. H.

Zo E " x 1 Iosef Sommer vorm. Franz Deiß

G. m. b. H.

Gegenständen drei Wochen vom anzeiger an hier anzumelden. Berlin, den 1. Juli 1921. Der Vräsident des Neichsausschusses für den Wiederaufbau der Handelsflotte. I V: Von Dammer, Ministerialdirektor.

H. von Aubel Magdalena

Neerlandia

Anna Maria Anna Gertrud Stromeyer 9

Berau maGuUn g.

Das Reichsmonopolamt für Branntwein hat in Gemein- schaft mit dem Beirat in der Sizung vom 30. Juni 1921 beschlossen:

Die Reichsmonopolverwaltung Branntwein zu Treib-(motorischen)Zwecken 4 je Hektoliter Weingeist

Franziskus3

r Branntwein wird er- Düsseldorf 13 14 au unter dem Preise von 700,— abzugeben. Berlin, den 30. Juni 1921. Reichsmonopolamt für Branntwein, Steinkopff.

Grün & Bilfinger Grün & Bilfinger 10 i l

uli 1921 abgefertigten Branntk- fe wird, sofern er innerhalb des für das Betriebsjahr 1920/21 allgemein festgeseßten Brenn- rechis hergestellt ist, ein Zuschlag zum Branntweingrund- 45, für den übrigen Branntwein ein Abzug vom Branntweingrundpreis von M 60 für 100 Liter Weingeist festgeseßt. Berlin, den 30. Juni 1921. Reichsmonopolamt für Branntwein. Steinkopff.

Für den im Monat } " wein aus neuer Mel Morgenröte

e Kanale Herbert Elise

Hansa 201 Münster 2

Continentale T

Johann Geis 1V

MWestdeut\ch

Heinrich Blome

Franz Böttge

Friedrih Döttae

Heinrich Buren

Continental Caoutscouc- & Gutta- Percha Compaanie

Gefellshaft f. Kanalsiffahrt B. m. b. H.

Preußen. Ministerium des Jnnern.

Das Preußische Staatsministerium hat die Oberverwal- tungsgerichtsräte D ombois und Seydel zu Senatspräfibenten des Oberverwaltungsgerichts ernannt.

23. H. Gumpel i

Hannoversde Gummiwerke Exelsior A.:G.

O ick G2 D

Wilbelm Koopmann Lehnkering & Co.

O Der Gemeinde Osterfeld im Landkreise Recklinghausen Lohn tor r ° “e : ' O f ist die Städteordnung verliehen worden. Mister Schiffabrts- & WVger- | Münster 22 6. hauë-Aktien-Gef. Ministerium für Landwirlat,. Domanen

und Forsten.

Die Versetzung des Negierungs- und Baurats Winkler in Hannover nach Insterburg als Vorstand des Bauamts Il für den Masurischen Kanal ist zurückgenommen worden.

_Dem Tierarzt Dr. Haan in Berlin-Buchholz_ ist die kom- missarische Verwaltung der Kreistierarztstelle in Jüterbog über- tragen worden.

Niedersächs Hannover 7

sche ‘Verfrachtungs-

Nüttgers-Werke A.-G.

Scchlepp\schiff - Gesellschaft Dort: mund—Ems

Swulte & Bruns

Steinmann & Hint Westfälishe Trans8port-A.-G.

S. O D. C6

| W. T. À. G. 32

Ministerium für Volkswohlfahrt.

BelanntmaGUn g,

Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Nachtrag zur 2. Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1921 unter der Bezeichnung: „Preisänderungen in der 2. Aus- gabe der Deutschen Arzneitare 1921, 1. Nachtrag zur zweiten Ausgabe, Amtlihe Ausgabe“ herausgegeben worden ist, be- stimme ich, daß diesex Nachtrag mit Wirkung vom 1. Juli 1921 ab für das Preußische Staatsgebiet in Kraft tritt. Nachtrag erscheint im Verlage der Weidmann’schen Buch- handlung in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort durch die Besißer der Arzneitaxe 1921 zum Preis von 1 M bezogen werden.

Berlin, den 30. Juni 1921.

Der Preußische Minisier für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein,

nnern ein

Bremer Schleppschiffahrts-Ge- | Bremen 67 sell schaf

Deutsche Stleppschiffahrts-Aktien- | Nordenham A

Ges. Midgard Deutsche Schleppschiffahrts-Aktien-

L d Nordenham C Mindener Schleyps{hiff A.-G.

Minden 56

Weser Schiffahrtsges ellschaft Anna Catharina

Nöhrs & Co.

BekCanutmacbüng. Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltun Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) ih dem Stieinsetzer Franz Scheefeld Verfügung

Gustav Steenbock | Aussig 1438

Kranschiffe. unzuverlässiger

L Derlin, ) 26 b, S vom beutigen Handel mit Gegenständen des täglihen Bedarfs wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb unter -

Berlin, den 28. Juni 1921. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: Froißheim.

Haniel & Co. Augustsiraße Mannheimer Lager

Basalt Aft.-Ges.

D, D, T mLO Badenia 38 Basalt Aft.-Gef. Dampfkran I1L Homberg 4 C. G. Mayer L 2. Die Beschlagnahme erstreckt fi auch auf die zu dem hörigen Ausrüstungsstüce, auf die Bordpapiere und esiy des Schiffs8eigentümers besindlichen Zeichnungen, bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem auf die zu- gehörigen Ersagteile.

3. Die Beschlagnahme hat die Wirkung, daß ohne Zu- des Reichsausschusses f Niederaufbau der Handelsflotie in Berlin SW. 48, Verlängerte Hedemannstr. 3, die Vornahme von Veränderungen an den von der Beschlagnahme betroffenen Gegenständen verboten ist, ungen über sie verboten und

Verfügungen stehen solche

Heinrich Nennings C. G. Mayer

auf die im Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 42

der Preußischen Geseßsammlun g enthält unter Nr. 12152 eine Verordnung über das Kostenwesen bei der Auflösung der Familiengüter und Hausvermögen (Gebühren- ordnung für Auflösung von Familiengütern), vegr 18. Juni 1921,

Nr. 121583 einen Erlaß der Minister für Handel und Gewerbe und des Innern, betreffend Anwendung des verein- achten Enteignungsverfahrens beim Bau einer neuen Werra-

des Präsidenten

und daß rechtsge\ nichtig frnd, Den

chäftlihe Ve cehtsgeschäfl

brüde durch die Landgemeinde Großbußschla, vom 2. Juni

1921, unter : : S

Nr. 12 154 einen Erlaß des Minisiers für Handel und Gewerbe, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignrungs- verfahrens bei der Erweiterung des Fischereihafens in Geeste- münde, vom 22. Juni 1921, und unter ¿

Nr. 12 155 einen Erlaß des Ministers für Handel und Gewerbe, betreffend Anwendung des vereinfachten Enteignung3- verfahrens bei dem Bau der Anlagen zur Fortleitung und Verteilung des aus dei staatlichen Kraftwerken im oberen Quellgebiete der Weser bezogenen elektrishen Stromes, vom 22, Juni 1921.

Berlin W., den 2. Juli 1921.

Geseßsammlungsamt. Krüer.

(Fortseßung des Amtlichen in der Ersten Beilage.) EEKENANZRCIIAO A O E N T S T E R E S E O E R N T R T

Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Verkehrswesen und für Rechtspflege, die vereinigten Aus- \{hüsse für Steuer- und Zollwejen, für Volkswirtschaft und für Rechtspflege, die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Rechnungswesen, für innere Verwaltung und für Rechtspflege, ferner die vereinigten Ausschüsse für Haushalt und Rechhnungs- wesen, für Volkswirtschaft, für innere Verwaltung, für Ver- fehrswesen, für Steuer- und Zollwesen, für Rechtspflege, für Reichswehrangelegenheiten und für Seewesen, sowie die ver- einigten Ausschüsse für Haushalt und Nechnungswesen und für innere Verwaltung hielten heute Sißung.

Gegenstände aller Art, insbesondere Tiere, Maschinen, Maschinenteile, industrielle und landwirtschaftliche Geräte, rubendes Eisenbahnmaterial, Flußschiffahrtsmaterial, Transport- material, Rohstoffe, Möbel und sonstige Einrihtungsgegen- stände, Teppiche (Gobelins), Kunstgegenstände, Silberzeug, Gemälde, Shmuck, Bücher, Dokumente, Korrespondenzen, Wertpapiere usw., die in den von e Truppen der Zentralmächte beseßt gewesenen Gebieten Frankreihs, Belgiens, Polens, Rumäniens, Serbiens und Staliens während der Besezung den Berechtigten durch behörd- lihen Zwang entzogen oder rechiswidrig sortgenommen oder gefunden worden und die nah Deutschland verbraht worden sind, und die auf Grund der Verordnung vom 6. April 1921 bis zum 1. Juli 1921 bei der Neichsrückflieferunaskommission anzumelden waren, sind, soweit die Meldung bisher unterlassen worden ist, laut der Verordnung der Reichsregierung vom 20. Juni 1921 nunmehr bis spätestens 15. August 1921 zu melden.

Allen Personen, welche innerhalb dieser Frist (bis zum 15. August 1921) der ihnen obliegenden Anmeldepflicht nach- kommen, wird Straffreiheit wegen Versäumung der bisher geseßten, am 1. Juli 1921 abgelaufenen Frist gewährt. So0- weit Straffreiheit gewährt wird, werden die verhängten Strafen a vollsireckt, die anhängigen Verfahren eingestellt und neue nicht eingeleitet.

Die Vordrucke liefert die Reichsrülieferungskommission

(Meldestelle), Berlin W. 9, Potsdamer Straße 10/11, unent- -

geltlich auf Anforderung. Auch sind solche duxch Vermittelung der Stadt-, Gemeinde- und Kreisbehörden zu beziehen,

Der Allgemeine Deutsche Gewerkshaftsbund (gez. P. Groß- mann), der Deutsche Gewerktschaftsbund (gez. Baltrusch, Thiel, Gutsche), der Gewerkschaftsring deutscher Arbeiter-, Angestellten- und Beamten-Verbände (gez. Hartmann) und der Deutsche Beamtenbund (gez. Remmers) erlassen folgenden Aufruf für das Oberschlesier-Hilfswer k:

Deutsche Arbeiter, Angestellte und Beamte! Die Not unserer oberslesijhen Schwestern und Brüder ist fo groß geworden, daß die vom Deutschen Reich und den Einzelstaaten zur Verfügung gestellten oder zu stellenden Mittel zur Linderung der augenblicklichen Notlage der Oberschlesier nicht ausreichen können. Auf die dringenden Hilse- rufe der ober\lesishen Gewerkschaften hin hat sich das Internationale Rote Kreuz bereit erklärt, alsbald Abhilfe zu \{affen, und hat die O Rois dieses Hilfswerks dem Deutschen Noten Kreuz übers ragen.

Um die dafür erforderlichen gewaltigen Geld-, Kleidungs- und Lebensmittel aufbringen zu können, hat sich das Deutsche Rote Kreuz unter feinem _ friedlichen Symbol mit den Vereinigten Verbänden heimattreuer Oberschlesier und dem Bund der Deutschen Grenzmarken- shußverbände im Einvernehmen mit den Reichs- und Staatsbehörden zum „Oberschlesier-Hilfswerk“ zusammenges{lossen.

Da es sich beiden durch die Vorgänge in Oberschlesien Be- troffenen befonders au, um Arbeiter, Angestellte und Beamte handelt, rihten die unterzeitnen Nerbände an alle ihre Mitglieder die dringende Bitte, das O rslesier-Hilfswerk nach besten Kräften zu fördern und zu unterstütên und inébesondere auch in allen Betrieben Sammlungen für das Oberschlesier-Hilfswerk vorzunehmen. Die dazu erforderlichen Flugblätter und Sammellisten stellt das „Ober- shlesier-Hilfswerk, Hauptgeschästsstele Berlin NW. 7, Unter den Linden 78“, au Anforderung gern zur Verfügung. Die eingehenden Gelder sind auf das Konto „Oberschlesier-Hilfswerk“ bei allen Banken und Postanstalten oder auf Postiheckonto Berlin Nr. 112 300 ein- zuzahlen. Mit dem geschäftsführenden Ausschuß des Oberschuesier- Hilfswerks haben wir folche Abmachungen getroffen, die uns die Gewähr dafür bieten, daß die einlaufenden Gelder richtig verteilt und bei ihrer Verwendung unsere oberschlesischen Arbeitékameraden entsprechend ihrer Zahl und ihrem Notstande berücksichtigt werdeu,.

aas r trie D

Zur Geseßgebung in der Wohnungsfrage wird vem „Wolfsschen Sea zufolge mitgeteilt: Der Reichstag hat das Neichsmietengeses noch nit verabschiedet, doch ist die Geltungsdauer des Wohnungsmangelgeseßes vom 11. Mai 1920 bis pn 31. März 1922 verlängert worden. Auch wurden g zur Beschränkung von Zwangsvollstreckungen geeignete Maßnahmen für gültig erklärt. Als solche kommen vor allem Anordnungen in Betracht, welche bei Näumungs- urteilen die Zwangsvollstreckung nur dann zulassen, wenn das Mieteinigungsamt sie genehmigt.

Ju der Ersten Beilage des der heutigen Nummer des Reichs- und SiaatsquAgers beigesügten Zentral-Handelsregisters wird mit der Veröffentlichung von Entscheidungen des Reichsfinanzhofes begonnen,

Lr D

VreuKen.

ommission veröffentliht dem |

Die Jnteralliiertie il veshieumg ' | olltig Klarheit geshaffen wird;

olfishen Telegraphenbüro“ zufolge nachstehenden Aufruf an die Bewohner Oberschlesiens:

Die Interalliierte Kommission gibt den Bewobnern Oberschlesiens | bekannt, daß, gehorsam den Anordnungen der Interalliierten Kom- mission die Kräfte der polnischen Insurgenten und der irregulären deutschen Formationen sich aus ihren Stellunger zurückzieheu und Abend des 9. Juli vollständig aufgelöst Oberschlesiens Händen der

sein werden. Nerwaltung | der Interalliierten Kommission ruhen, allen nicht rechtmäßig gebildeten Formationen Mutorität noch Gewalt irgendwelcher Art zustehen. Von dieser Unter- t und eine Befänftigung des Grolles sowie eine 1 bestehenden Rassegegen\äße wünschend, hat die Inter- alliterte Kommission beschlossen, eine Amnestie für alle ungesey- lidjen Handlungen zu gewähren, die mit einem Aufstand in Zusammen- ang stehen, jedoch mit Ausnahme solcher Handlungen, die in gewinn- ger Absicht oder aus persönlicher Nachsucht oder auch aus r ] 1. Von dieser Amnestie werden jedo alle Personen auêgesch{lossen, die nah einem noch bekannt zu machenden Zeitvunkt in unbefugtem Besiße einer Schußwaffe oder von Explosiv- stoffen befunden werden. In der Erwartung, daß die Bevölkerung durch ihr Verhalten r Milde würdig zeigen werde, sowie feft entshlossen, Versuch der Störung der öffentlichen Sicherheit zu unterdrücken, t die Interalliierte Kommission die Bewohner Oberschlesiens auf, in Rube und in vollem Vertrauen auf die Gerechtigkeit und Un- parteilichkeit der alliierten Mächte die Entscheidung abzuwarten, die gemäß dem Friedensvertrage von Versailles getroffen werden soll. Der Vertreter Frankrei{hs : L0 U on d.

werfung befriedi Milderung der

samkeit begangen wurden.

d dieses Aktes der

Der Vertreter Italiens: De Marinis,

Dex Vertreter Großbritanniens :

Harold Stuart.

| Der Abbau des Aufstandes im Kreis geht, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, weiter. Zaborze istt frei von Insurgenten. Die Straßenbahn nah Gleiwiß ver- fehrt seit heute unbehindert, ohne Kontrolle dur die Jnsur- genten. Nur in den äußeren, Stadtvierteln stehen noch Auf- ständishe. Jn Schichowiß im Kreise Ratibor kam es in der ; Zusammenstoß Jtalienern und polnischen Jnsurgenten. Die Jtaliener waren von den Polen angegriffen worden. fehlen noch.

indenburg

zwischen Einzelheiten

Großbritannien und Frland.

Das Reutersche Büro meldet, daß augenblicklih der fapa- nishen Regierung ein Vorschlag vorliege, das Bündnis mit Großbritannien für einen Zeitraum von drei Monaten, bis Mitte Oktober, zu verlängern. Eine Antwort aus Tokio fönne bald erwartet werden.

Im Unterhause erklärte der Premierminister Lloyd George, dem „NReutershen Büro“ zufolge, die englische Re- habe bisher den vollen Wortlaut der griehi\chen

Antwort an die Alliierten noch nicht erhalten. Natürlich würde auf keinen Fall eine Maßnahme getroffen werden, ohne daß England sih zuvor mit den übrigen Verbandsmächten ver- ständigt habe. Der Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt Harmsworth teilte mit, daß Jsmid am Vormittag des 98, Juni von den Türken beseßt worden sei. Die Regierung habe aus einer aus Konstantinopel stammenden Meldung er- sehen, daß man Tschitscherin in Angora vermute, aber bisher feinerlei Bestätigung dieser Meldung erlangen fönnen. verschiedenen Quellen habe sie die Nachricht erhalten, daß die Regierung. von Angora den Wunsch hege, engere Beziehungen mit Bulgarien aufzunehmen.

Darauf bewilligte das Unterhaus einstimmig die von der Regierung vorgeschlagene Subvention von höchstens zehn Millionen Pfund Sterling für die Bergarbeiter. Jm Ver-

Y laufe der folgenden Erörterung über das Washingtoner Arbeitsabkommen erklärte Macnamara:

Die Regierung sei bereit, vier von den se{ch8s Abkommen zu rati-

Das Abkommen über Mutterschuyz könne nicht ratifiziert werden, da es mit den in England in Kraft befindlichen Gesetzen l Ebenso sei die Natifizierung des Abkommens über die Arbeitszeit nicht möglich, da bezüglih der Arbeitszeit frei- willige Abmachungen mit den Ärbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden bestünden, und da die in Washington vorgesehenen Einschränkungen auf die britischen Eisenbahnen nicht anwendbar seien. absihtigt, den Völkerbund in Genf schriftlich zu ersuchen, eine Sonder- fonferenz einzuberufen, um dem Abkommen über die Arbeitszeit eine größere Elastizität zu verleihen.

Die Konferenz der Jnternationalen Handels- kammern hat zur Wiederherstellung ‘der verwüsteten Gebiete eine Entschließung angenommen, in der, obiger / die Bildung eines internationalen Finanz- fomitees gefordert wird, das die besten Mittel und Wege prüfen soll, wie man die deutshen Schuldverschreibungen so realisieren könnte, daß den verwüsteten Gebieten die Mittel zur Viederherstellung geliefert und gleichzeitig Sicherheiten gegen irgendeinen ungünstigen Einfluß auf den Geldmarkt geschaffen

sodann der Arbeitsminister

Ï niht übereinstimme.

Es werde be:

Frankreich.

Die gestrige Sißung des Botschafterrats unier les Cambons haben der österreichische Delegierte bteilung des Völkerbundes und der italienische Die Konferenz hat über den 1 der wirtshaftlihen Wiederaufrichtung Oester- lossen, an die amerikanische Negie- rung eine Anfrage zu richten, ob sie geneigt sei, auf ihre Forderung an Oefterreih vorläufig zu verzichten.

Der Ministerpräsident Briand hatte vorgestern eine Unterredung mit den Delegierten der Regieru Vekir Samt Bey und Reshad Bey. Na wurde über die Abänderung gesprochen, die an dem in London vorgenommen werden soll.

__— Die Verhandlungen über die deutshen Sach- lieferungen sind gestern fortgeseßt teilt mit, daß man in der Preisfrage sich Londoner Zahlungsstatuis {hon ang Die Preise würden durch eine gemi werden, die sih zu einem Deutschen und eine von der Reparationskomm auf die Zahlungsfristen und die Za Auge gefaßt worden, erlange, die Zah

Das Nationale Aktionskomitee für Reparation der Kriegs\chäden veröffentlicht

in dem u. a. gesagt wird: lichen Gewalten die dringende Aufforderung gerichtet,

dem Vorsiß Ju in der Finanza Gesandie in Wien beigewohnt.

reichs verhandelt und bej

ng von Angora, ch dem „Matin“

festgeseßten Vertragsentwu

Der „Temps“ der im Artikel 8 des edeuteten Grundlage nähere. {hte Kommission festge sammenseßen soll aus einem F m Schiedsrichter, der im Bedarfsfalle ijsion ernannt werden soll. hlungs8art sei ein ! durch den Frankreich die Möglichkeit lungen auf eine möglichst lange Periode zu vollständige einen Bericht,

Das Aktionskomitee hat an die

Li DiG Ab\Gätzung ber Shäden und die endgültige Entscheidung

| taiüber zu beschleunigen, damit über den Entshädigungêbetrag end-

“2. von Deutschland Naturallieferungen (Materialien, Rohstoffe, Waren) anzunehmen, wenn dur diese Lieferungen der Wiederaguibau beschleunigt wird. Dabei sollen die Nerfallstage der Jahreszahlungen in Metall- oder Papiergeld niht abgewartet werden;

3. wenn nötig, nach Verständigung mit den örtlichen Behörden als

NReparation au deutsche Arbeitskräfte anzunehmen, deren Leitung und Verteilung sich unter der Kontrolle der zuständigen Behörde voll- ziehen foll. : _— Die spanische Regierung hat am Quai d’Orsay eine Note überreicht, in der gegen die Konzession der Hafenarbeiten in Tanger protestiert wird. Wie „Ere Nouvelle“ meldet, hat der Sultan von Marokko am 2. Juni mit einer internationalen Gesellschaft einen Vertrag über den Bau des Hafens abgeschlossen. Die Gesellschaft hät vor dem Kriege bestanden, jedoch is der Anteil der Deutschen und Oesterreicher an Frankreih übergegangen, das jezt mit 53 vH die Mehrheit besitzt. Die spanische Regierung vertritt den Standpunkt, daß der Submissionsweg beschritten werden müsse. Frankreich aber poht auf das besondere Regime von Tanger und auf die souveränen Rechte des Sultans.

Der Finanzaus\chuß der Kammer nahm gestern die Erklärungen des Ministerpräsidenten Briand über die Kredite für die Orientarmee entgegen. Der Minister- präsident erklärte, daß er sofort nah dem Abschluß eines Ab- fommens mit der Türkei, was nach seiner Anficht nicht mehr lange dauern könne, sich energish dafür einsezen werde, die Kosten der militärishen Beseßung von Syrien und Cilicien auf das Notwendigste zu vermindern. Ueber Oberschlesien bemerkte Briand, daß sich die Lage seit einiger Zeit merklich gebessert habe.

Die Veröffentlihung des Ergebnisses der leßten Vo lks- zählung vom 6. März hat zur Folge, daß die Zahl der Abgeordneten zur Kammer, wie das „Journal“ feststellt, von 626 auf 530 herabgeseßt wird.

V-olgien.

Der Senat hat eine Geheimsizung abgehalten, um die Frage zu erörtern, ob am 283. Oktober allgemeine Parlaments- wahlen stattfinden können. Die Anficht ging dahin, daß dies nicht nötig sei, da die Verfassungsänderung nochch nicht voll- fommen beendet ift.

Der Hauptaus\chu§ der Kammer hat es mit 4 gegen 3 Stimmen abgelehnt, den Frauen das Stimmrecht für die Wahlen zu den Provinzialräten zu gewähren.

Dschecho-Slowakei.

Im Ausschuß des Abgeordnetenhauses für aus- wärtige Angelegenheiten erstattete der Minister des Aeußern Dr. Benes Bericht über die Verhandlungen in Paris, London und Marienbad. Jn Erwähnung eines Antrages auf Aenderung des Artikels 21 des Völkerbundsvertrages, der angenommen wurde, bemerkte der Minister laut Bericht des „Wol schen Telegraphenbüros“:

Im ganzen habe der Wunsch vorgeherrsht, daß das Statut des Nözlkerbundes unverändert bleiben müsse, solange die internationalen Rerhältnisse ungeklärt seien, insbesondere solange Amerika, Deutschland und Rußland und andere Staaten nicht in die Liga eintreten. Der Minister betonte sodann die Bedeutung eines französis - englishen Einvernehmens über die mittel- europäishen Fragen für die rasche Konsolidierung Zentraleuropas and bemerkte, daß einige Meinungsverschiedenheiten zwischen diesen Staaten, wie beobachtet werden könnte, sich ausgeglichen hätten, ins- besondere in der griechisch-türkishen und der ober- \chlesischen Lage: Was die leytere betreffe, so habe er betont, daß es sch für die Tsheho-Slowakei darum handele, daß die Lösung rasch und endgültig auf der Grundlage des Friedensvertrags erfolge. Bezüglih des Verhältnisses zu Polen meinte der Minister, daß die Lage sich bessere. Auf beiden Seiten mache sich der Wunsch geltend, mehr in die Zukunft als in die Vergangenheit zu sehen. Aufgetauchte Mißverständnisse würden vollkommen beseitigt werden, ja sie scien {on beseitigt. In der obers{lesishen Frage habe man sich in Polen überzeugt, daß die T\scheho-Slowakei einen demokratisGen und loyalen Standpunkt eingenommen habe und ihn auch voll aufrecht erhalte. Der Minister erörterte sodann aus- führlih die Marienbader VerhandlungenmitUngare und erklärte, er zweifle nicht, daß ganz positive Ergebnisse zustandn fommen würden, welche die gleichen normalen Verhältnisse zu Ungarn ermöglichen würden, wie gegenüber Oesterreich. Die Tschecho- Slowakei werde alles tun, um tatsächlihe freundschaftliche Be- ¿tehungen zu erreiden. Bezüglich der Vertagung der Konferenz von Porto Nose verwies der Minister auf die leßten Creignisse in Oesterreich, insbesondere auf die Volksabstimmungen, die bei den Großmächten beträchtliche Unzufriedenheit hervorgerufen hätten, was großen Einfluß auf alle Maßnahmen, die Oesterreich betreffen, habe. Man sche darin ein illoyales Verhalten.

Türkei.

Nach einer Havasmeldung ist der Oberbefehlshaber der femalistishen Truppen, Muheddin Pascha, am Mittwoch in Jsmid eingezogen und hat sofort eine Proklamation erlassen, in der ex die Sicherheit der Bevölkerung ohne Unterschied der Religion gewährleistet. Die Kemalisten beabsichtigen, die Küste des Golfs von Jsmid gegen jeden Angriff von der Seeseite zu befestigen. Die Truppen sind auf der Linie Derindje—Sintirli angelangt, die von den alliierten Mächten als Grundlinie der neutralen Zone festgeseßt wurde.

Der englische General Fran cks hat sich vorgestern nach Fgmid begeben und dort versichert, daß die alliierten Mächte strikte Neutralität bewahren würden.

Amerika.

Der amerikanishe Senat hat die Kompromiß resolution Porter-Knox, die den Kriegszustand zwischen den Vereinigten Staaten einerseits und Deutschland und Oesterreich andererseits beendet, mit 38 gegen 19 Stimmen angenommen. Damit hat der Kongreß die Kompromißresolution endgültig verabschiedet, die nunmehr dem Präsidenten Harding zur Unterzeich- nung zugeht. Der Abstimmung über die Resolution Porter- Knox im Senat ging dem „Neutershen Büro“ zufolge eine lebhaste Debatte voraus. Der Senator Brandegee (Re- publikaner) gab in Beantwortung einer Frage der Meinun Ausdruck, daß die Verabschiedung der Resolution die Zurüc- nahme der amerikanischen Truppen aus Deutschland zur Folge haben werde. Der Senator Mc Kellar (Demokrat) bat um Auskunft darüber, ob es nicht die Absicht der Republikaner sei. auf die Resolution den Friedensvertrag mit Deutschland folgen zu lassen, worauf Brandegee erwiderte, daß diese Absicht nicht bestehe; der Handelsverirag und die Annahme der Resolution würden den Frieden mit si bringen.

Varlamentarsische Nachrichteu.

Dem Reichstag sind der Entwurf eines Geseßes über die Versorgung der vor dem 1. August 1914 aus der Wehrmacht ausgeschiedenen Militärpersonen und ihrer Hinterbliebenen (Ältirentnergeseß), der Entwurf eines Ga/ eyes, hetreffend die Gebühren der Rechtsanwälte und der Gerichtsvollzieher, und der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die patentamtlichen Gebühren, nebst Begründungen,

dem preußischen Landtag ist der Entwurf eines Gesegzes, betreffend die Bewilligung weiterer Staats- mittel für die Erweiterung: und Einschleusung des Fischereihafens zu Geestemünde, nebst Begrünbung zu- gegangen.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten nund Absperruugs- maßregeln.

Dem SRINIO REROIE ist das Erlöschen der Maul- und Klauenseuche vom Schlachtviehhof in Leipzig am 30, Funi gemeldet worden.

Theater und Musfik.

Volksblhne (Theater am Bülowplaßtz).

_ Die Volksbühne, die ihre Sommerspielzeit gestern unter der Leitung von Heinrich Neft eröffnete, hat auf Han38 Brennerts und O Ostwalds Vagantenkomödie zurüdgegriffen, die im

ahre 190 im Berliner Theater ihre erfolgreihe Üraufführung er- febt hatte. Dieses gut beobachtete Bild aus dem Leben der „Krnden“ der Landstraße mit seinem gesunden Humor und seinen tragischen Untertönen verdiente, der Vergessenheit entrissen zu werden, und fesselte auch die Besucher der Volksbühne ungemein, besonders da es in einer Darstellung geboten wurde, die den Ver- gleiß mit früheren Berliner Aufführungen durhaus nitht zu euen brauchte. In ihrem Mittelpunkt stand Hans Felix, der Spielleiter des Abends, der die sympathishe Gestalt des ehemaligen Tyroler Kaiserjägers und lustigen Wanderburshen Enzinger warm- blütig und naturgetreu verkörperte; ihm ebenbürtig als Vagant spezifish märkisher Art war Harry Berber als „Pomadenalex“, und auch die Vertreter der anderen episodish auftretenden Stromertypen wurden vortrefflich gespielt. Else Bäck, welche die temperament- volle Krugwirtin gab, die den Kaiserjäger wenigstens für einige Zeit seßhaft macht, lieferte mit diejer Rolle wiederum den Beweis für ihr vielseitiges \{auspielerisches Können. Eine feine Charakterstudie war der polternde, im Grunde gutmütige Landrat des Herrn Sahs. Auch die Vertreter und Vertreterinnen der zahlreihen Nebenrollen ließen nichts zu wünschen. Ganz besondere Anerkennung ist auch den Szenenbildern zu zollen. Das Bild der Landstraße im ersten Akt und der Bli auf Werder zur Zeit der Obstblüte im dritten waren am besten ge- lungen. Zweifellos wird „Der Kaiserjäger“, wie aus der Heiterkeit und dem Beifall ges{lossen werden darf, die er gestern erweckte wieder eine ansehnlihe Zahl von Wiederholungen erleben.

G Go E R

Im Deutschen Opernhaus wird Kammersänger C Taucher vom Staatstheater in Dresden am Sonntag (3. Juli) | der Aufführung der Oper „Die Meistersinger von Nürnberg“ Malter Stolzing fingen.

Im Theater am Nollendorfplaßg geht au in der nächsten Woche die Operette .Der Vetter aus Dingsda“ allabendlih um 74 Uhr in Szene. Am Sonntag, den 3. Juli, und am Sonntag, den 10. Juli, Nachmittags 34 Uhr: „Wenn Liebe erwacht.“

Mannigfaltiges.

Im wissenschaftlichen Theater „Urania®" in der Taubenstraße wird in der nächsten Woche der Vortrag „Der Harz“ am Sountag Mittwoh und Freitag gehalten werden. Am Montag und Son1

- abend findet der Vortrag „Jn den Bergen Tirols* und am Doaineré

tag der Vortrag „Die Insel Nügen“ statt. Am Dienstag wird Professor Goerke noch einmal seinen mit farbigen Bildern aus- gestatteten Vortrag „Die shöne deutsche Stadt“ wiederholen. Außer- dem findet am Sonntagnachmittag eine Wiederholung des Bortrags „Der Großglockner, Gastein und die Salzburger Alpen" zu kleinen Preisen statt. e

Genf, 2. Sul (W. L. B) An der Konferenz eaen den Mädchenhandel nimmt von deutscher Seite eine größere Anzahl von Herren teil, an deren Spige der Staatssekretär im Reichsministerium des Innern Dr. Lewald ftieht.

London, 1. Juli. (W. T. B.) Lord Jr.chcape teilt mit, daß die vormals feindlihen Schiffe, deren Namen bereits öffentlih bekannt gegeben und die noch nicht verkauft worden sind, ießt für britishe Untertanen und für Untertanen aller anderen Nationen verkäuflich sind. „Times“ berichtet, daß der Dampfer „Tirpiß“, eines der größten und neuesten vormals deutschen Schiffe, jeßt von einer führenden britischen Gesellschaft an- gekauft wurde.

London, 1. Juli. (W. T. B.) Nah einer Lloydsmeldung ist der amerikanishe Dampfer „Mopan g“, 3545 Tonnen, im Schwarzen Meere auf eine Mine ceficßên und gefunken. Die Mannschaft wurde gerettet.

Rom, 2. Juli. (W. T. B.) Wie „Tempo“ mitteilt, begaben ich infolge eines Zwischenfalles in Grosseto, wo die Kom- munisten einen Fascisten aus Siena, einen ehemaligen Hauptmann der Arditi, getötet hatten, etwa 1000 Fascisten aus Nom, Siena. und sogàèr aus Triest zu _éinexr Straferpedition nah Grosfseto. Trou der ckchuU 10 abgegebenen Schüsse zerstörten die“ Fascisten die Arbeits- fammer, die Drudckerei einer kfommunistishen Zeitung und mehrere den Kommunisten gehörende Häuser. Die Wächter der öffentlichen Ordnung konnten die Unruhen nicht verhindern. Eine Mitteilung des Faëcisten von Siena besagt, daß bei dem Zusammenstoß 15 Kommunisten getötet und viele verwundet worden feten.

Barcelona, 1. Juli. (W. T. B) Nach einer Havas- meldung explodierten gestern abend. im Zentrum von Barceloya vier Handgranaten, wodurch etwa zehn Personen verletzt wurden. Es wird vermutet, daß die Handgranaten aus einem Automobil geschleudert worden sind.

Handel und Gewerbe. Heute findet kein Börsenverkehr siatt.

V aRDIE E A

Warenverkehr des beseßten Rheinlandes.

Die Handelskammer inDüsseldorf gibt über die neuen Zollverhältnisse und über die Ein- und Ausfuhrregelung des beseßten Rheinlandes fortlaufend Mer kblätter beraus, die nah einzelnen Abschnitten: „Zollregelung“, „Ein- und Ausfuhrverkehr“, „Verkehrs- erleihterungen“ und „Zulaufsverfahren“ g sind und die ein- fHlägigen Bestimmungen der Rheinlandkommission, ihres leitenden Zollaus\Gufses und anderer in Frage kommenden Stellen in übersicht- licher Zusammenfassung bringen. Vie Merkblätter können zum Preise von je 2,50 4 von der Geschäftsstelle der Handelskammer, Düssel- dorf, Graf Adolf-Straße 47, bezogen werden.