Die aus

Polen im Ruhrgebiet ist von dort gestern nach

Reise für die deutshe und polnische Presse

klärung ab:

Die polnischen Arbeiter im Ruhrgebiet sind wegen ihrer Ausnahmebehandlung unterworfen.

Stammeszugehörigkeit etner

Abgesehen von wenigen Einzelfällen haben keine Enk. — Die Senatskommissionen für Auswärtige An- S L ;

[anae esdiveigg benn Autweisungen sloftgefunden, "Staat. | qolegonheiten und Finanzen treten am Mittwoh unter | 49 @efemfungen und 12 Tebegsä ar n Gua pay leihe Deyor ge f Le, und Arbeitgeberverbände find | Vorsiß des Senators Poincaré zusammen, um den Minister- fi h 4ER ;

Zleihecmalen h ene oliGes Zusammenleben der. beiden Ges Bri and nochmals über die oberschlesische, die Cholera.

finden: Abertünu U e val “gen einzelner Personen | \syrishe und cilicishe Frage sowie außerdem über den Polen. In Warschau ist Ende Mai die Cholerz 2 Stellung. bekleiven. Alle Beteili onen eine amtlihe | Zusammenbruch der Banque Industrielle de Chine zu hören gebrochen. ;

die V . e etetligten, darunter vor allem : Es O : Britis(-Ostindien. Vom 6. Februar bis 9. Ay,FY die Vertreter der lokalen — Die sozialistische Kammerfraktion hat einen 6 R

cinig, daß alles Deutschland die gez. Jakubotwicz,

Die Braunkohlenrevier.

egensäße auszugleichen.

Ungaru.

Jn der Nationalversammlung verlas der Minister s Acußeren Graf Banffy in Beantwortung einer Jnter- pellation eine Note des italienishen Gesandten in Buda- pest an die ungarische Regierung, worin“ es dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge heißt, daß sich die Botschafterkonferenz mit der Baranyafrage befaßt und beschlossen ay die süd- zu ermahnen, daß fie na

Inkraftsezung des Friedens von Mein das N E garishe Gebiet räumen müßte. Ueberhavpt müßten die Be- \timmungen des Friedens von Trianon unverzüglih zur Aús-

des

slawische Regierung nachdrüXlich

führung gebracht werden. — Gegenüber der mehrfa

in der serbishen Armee in der Dobrudscha

führende Ungartum mit ihm in keiner Beziehung steht. Auf ungarishem Gebiet besteht zudem keine Komitalitshule, 6

hat jemals eine folhe bestanden. Jm dem Belgrader Attentat weist die ungarische Presse auf die inneren Gefahren hin, welhe dem südslawishen Staat von jeiten unzufriedener Nationalitäten drohen.

Grofß;britannien und Jrland.

Mit Rücfsiht auf die einander vielfach widersprechenden Meldungen, betreffend die Erneuerung des Bündnisses mit Japan, veröffentlicht das „Reutershe Büro“ eine Mit- teilung, in der es heißt: | Die im vorigen Juli an den Völkerbund gesandte Note wurde

von den juristishen Beratern. der Krone als eine Kündigung

des Vündnisvertrags angesehen. Dana würde also der Ver- trag in diesem Monat erlös{en. Vor zwei Tagen hat aber der höcste juristishe Beamte der Krone, der Lordkanzler,

die früheren Urteile umgestoßen und entschieden, daß die Note an den Volke oui Leine Kündigung des Vertrags bedeute, welche Ansicht übrigens Lord Curzon ebenso wie die japanische Regierung von Anfang in bertreten hatten. Japan is von der veränderten Auffassung Sroßbritanniens verständigt. Da der Vertrag, selbst wenn er am A gro L sollte, S ein Jahr weiterlaufen »urde, wird der Vorschlag wegen Verlänger V

drei Monate nicht weiter Euitedt C E a

_ — Der Londoner Kongreß der internationalen Handelskammern ist am Freitag geschlossen worden. Jn der leßten Sizung wurde eine Entschließung angenommen, in der die Regierungen aufgefordert werden, für gewisse Roh- stoffe die Ausfuhrzölle aufzuheben. Ferner wurden die Ent- schließungen, die sh auf den Exportkredit nah dem Plan von Termeulen beziehen und um Aufhebung aller einschränkenden Maßnahmen gegen ausländishe Banken ersuchen sowie Mitte! anempfehlen, um eine größere Stabilität der Wechsel- ‘urse zu erreichen, angenommen. Endlich fand eine Resolution Annahtne, in der die Beteiligung der Regierung an der Fnduftrie und dem Handel nicht für wünschenswert erklärt wird.

Frankreich.

Die Garantiekommission veröffentlicht ein amtliches Communiqué, in dem nah einer Meldung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ im wesentlichen gesagt wird: , 1. daß der Tarif der Ausfuhr im Sinne des Londoner Zahlungssiatuts genau fesigelegt werden müsse. Dabei Habe fie gleichzeitig auf die Schwierigkeiten aufmerksam gemacht, die mit der Berwendung dex Auésuhrziffern als Index für die nicht feststehenden Jahreszahlungen verbunden sind. Diese bitten Einwendungen habe die Garantiekommission an die dafür zuständige Reparationskommission T n

2. daß die Verwendung der Zolleinnahmen zur Sidher- stellung der deutschen Zablungen die Zollpolitik ungünstig breinflaten müßte. Die Garantiefommission habe Mittel angegeben, um dem ey im übrigen auf den jeßt geltenden Anordnungen be- taarden :

2. daß die 26 prozentige Ausfuhrabgabe wegfalle. Die Garantiekommission habe fich aber das Recht E pn au diefe Bestimmung aufrechtzuerhalten, wenn die nötigen Devisen auf andere Weise nicht zu beschaffen seien. Die deutsche Regierung habe diejenigen Hilfsquellen angegeben, die nah ihrer Meinung an die Stelle der im Lauboner Abkommen vorgesehenen zu treten hätten, wovon die Garantiekom- misfion untex Vorbehalt der oben mitgeteilten Stellung- nahme Kenntnis genommen habe. Bei dieser Gelegenheit habe die Kominisfion die deutsche Regierung darauf aufmerksam gema@t, daß das ganze Svstem der deutschen Zablungen auf einer gewissen Festigkeit des Markkurses beruhe und daß diese wiederum vor allem das Gleichgewicht des Budgets und dementsprehend die nötigen Finanzreformen vorausfeze. Endlich habe die Garantiekommission auseinandergeseßt, auf welche Weise sie sich Gewißheit über die Nichtigkeit der deutshen Ausfuhr-, Zoll und Steuerstatistik zu ver- \{affen gedenke.

Das Communiqué fügt hinzu, was das Fahr vom 1. Mai 1921 bis zum 1. Mai 1922 anlange, so s die deutschen Zahlungsverpflihtungen zum größten Teil durch die {on bezahlte eine Milliarde Goldmark, durch Naturallieferungen und das Ergebnis der Ausfuhrabgabe gedeckt, so daß die

L : aus Polen und Deutschen zusammengeseßzte P Kommission zur Untersuchung der Behandlung der . . .. li ¡uviÆgektehrt und gibt über das Ergebnis ihrer bialietiaen laut Mel- dung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ nathstehende Er-

resse beider Sprachen, waren darüber etan werden müsse, um in Polen sowohl wie in

Jankowiak, Klinke, Lesniewski, Naumann, Reine. Kommission begibt sich heute in das Niederlausißer e

verbreiteten Meldung, daß das Attentat gegen den serbishen Prinzregenten von einem Ungarn verübt worden sei, der in einer angeblichen Komi- tatschishule in Nagykanizsa zum Bombenwurf ausgebildet wurde, stellt das „Ungarische Telegraphen Korrespondenz-Büro““ fest, daß nah Mitteilung der amtlichen serbischen Preßagentur selbst der Attentäter ein bolschewistisher Agitator ist, der im Jahre 1919 aus Nußland zurückkehrte und N des Krieges il ; l h Dienst getan hat. Aus der amtlichen serbischen Feststellung geht also klar hervor, daß der Meuchelmörder ein internationaler Bolschewist ist und Daß das gegen ie Bolschewisten einen unerbittlihen Kampf

1 Pros au „mit

“Tsitsikar und M

den Tatsachen übereinstimmten.

zubauen, und, wenn nötig, die deutshe Mitarbeit anzurufen.

strafe oder auf entehrende Strafen lauteten.

Finnland.

lebens beitragen würde. Moskau eine ständige finnische Handelsvertretung einzuseßzen.

Numüänien.

bei den Gemeindewahlen, angenommen.

sitionspartei genehmigt.

ständigen internationalen Gerichtshofes.

olge dazu bestimmt, den ausländischen

für mehr als zehn Jahre verpachtet haben, n iluhelba. der drei Jahre öffentlih versteigern zu lassen.

Deutschland und Deutsch-Desterreih unterzeichnet.

Asien. Wie die „Havas-Agentur“. verspätet vom 28. Juni aus Peking meldet, hat das chinesishe Ministerium Für aus- wärtige Angelegenheiten in einer Note an die aus- wärtigen Gesandtschaften darauf aufmerksam gemacht, daß die Konferenz für die Revision des Zolltarifs, die 1919 in Schanghai abgehalten wurde, eine neue Revision zwei Jahre nah dem Kriege vorgesehen habe. Die chinesische Regierung teile jeßt den Mächten mit, daß sie die Aufnahme dieser Revision für wünschenswert halte. Eine Entscheidung in dieser Angelegenheit seitens der ausländischen Vertretungen sei noch nicht getroffen worden.

— Ein Regierungserlaß ratifiziert das chinesi}\ch- deutshe Abkommen und ermächtigt i T Ministerium des Auswärtigen, mit der deutschen Regierung die Ratifikationsurkunden auszutauschen.

__— Wie die „Chicago Tribune“ aus Kanton meldet, haben chinesische Ausständische die Stadt Wutschau am Sikiang genommen und dringen westwärts vor.

-4

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten nnd Absperruugs- maßregeln.

Gang der gemeingefährlichen Krankheiten.

(Nach den „Veröffentlißungen des Reihsgesundheitsamts“ Nr. % vom 22. Juni 1921 ,

Pe st.

Portugal. In Ponto Delgada (Azoren) vom 9. No- vember bis 9. Dezember v. J. 55 Erkrankungen R 17 Todesfälle russifSen W A el e Bei tem J. Zuni herrscht im sowjet- ulden Wetßrußland die Pest. Im Bo bruj trei wurden 5 Fälle festgestellt. 2 S In Wladiwostok ist die Pest ausgebrochen. 3 Türkei. Am 6. und 10. Mai je 1 Pestfall in Smyrna. Mesfopotamien. In Bagdad vom 31. Oktober bis 16. November v. J. 13 Erkrankungen und 9 Todesfälle. Britis h Ostindien. In Burma wurden vom 20. Fe- g L e O, (und 250 e fest- ge t, davon in Nangun 236 Ï Bassein F 1) g (226), M ulimnein 16 (13) und H eylon. om 16. Januar bis 26, März in C 90 T S 78 Todesfälle. O 0G 040 BA

Straits Settlements. Am 3. November v. J. 1 Fall

Indochina. In Saigon vom 10. is 27, : : 6 Erkrankungen und 2 Todesfälle. S 1100 A Hongkong. Vom 6. Februar bis 2. April und Ä R

ina. In der Mandschureti wurden auf der Stati Mandschuria vom 1. Iänuar bis 10. März 283, in Cbarbin vom 2. Februar bis 26. März 148, insgesamt bis zum 14. März 4000 Todesfälle an ae dire Die Seuche ist ferner in ugden aufgetreten. - Aegypten. Vom 18. März bis 21. April 50 Pestfälle, da- vos Cen die Hälfte in Alexandrien; vem 22. pril bis 18° ‘Mai British Ostafrika. J J fälle angeiigl f Im Dezember v. J. wurden 476 Pest- i üdasrikanisher Bund. Jm Oranjefreistaat j in den Bezirken Hoopstad vom 28. Tant E bruar d. D: 4 Erkrankungen (und 2 Todesfälle) und Kroonstad vom, 23. Januar bis 26. Februar 4 (5) festgestellt.

8 Erkrankungen

deutsche Regierung wahrscheinlich niht mehr als für 300 Mil- lionen Goldmark ausländische Devisen werde zu tbe haben.

Senegambien. Vom 1,

Dabei werde vorausgeseßt, daß die deutschen Statistiken mit

— Das Aktionskomitee für das Wiederaufbau- gebiet hat eine Tagesordnung angenommen, in der die Re- gierung aufgefordert wird, sofort alle erforderlichen Vorbe- reitungen zu treffen, um die sogenannte Rote Zone, die be- sonders stark in Mitleidenschaft gezogen wurde, wieder auf-

Antrag eingebracht, um die Revision aller Uriteile zu er- langen, die während des Krieges oder später von Stand- gerichien oder Kriegsgerichten erlassen wurden und auf Todes- j Diese Revisionen sollen durch einen besonderen Gerichtshof durchgeführt werden.

Die finnishe Handelsabordnung, die seinerzeit von der finnishen Regierung nah Rußland entsandt worden war, hat nah ihrer Rückkehr einen ausführlihen Bericht über ihre Reise veröffentliht. Jn dem Bericht wird der „Berlingske Tidende“ zufolge zum Ausdru gebracht, daß ein systematischer Warenaustaush mit Rußland für Finnland große Vorteile haben und zur Wiederherstellung des finnischen Wirtschafts- Die Abordnung \chlägt vor, in

Der Senat hat einer Havasmeldung zufolge das Gesetz, betreffend . das obligatorische E deu da bei n Der von der Regierung unterstüßte Vorshlag wurde auch von der Oppo- 0 hm: Der Senat beschloß ferner ohne Dis- tussion den Beitritt Rumäniens zu den Sißungen des

— Auf Antrag des Ministers des Aeußern Take Jonescu hat die Kammer einen Zusaßantrag zu dem Ent- I eß angenommen. Dieser Bisas ist obiger Quelle zufolge d h änt esißern vollstes Recht zu gewähren und sie den rumänischen Besißern, welche ihren Aufenthalt im Auslande haben, und denen, welche ihr Eigentum fü Ferner ist der Staat ermächtigt, den Ausländern ihre Wälder, “Bata werke, Jmmobiljen oder industriellen Ausbeutungen wieder- zugeben, wobei die ausländischen Besißer die Verpflichtung haben, ihr Eigentum innerhalb dreier Jahre zu verkaufen, anderenfalls der Staat die Berechtigung hat, dieses Eigentum nah Ablauf

Amerika. _ Der Práâsident Harding hat laut Meldung des „Wolff schen Telegraphenbüros“ die Resolution über die Wiederherstellung des Friedenszustandes mit

1

Me riko. Vom. 3. bis 9. April in Tampico 9 ' krankungen. __ Brasilien. In Bahía vom 6. Februar bis 12, f 5 Erkrankungen und 4 Todesfälle, in Ceara vom 27. Dez v. F. bis 5. Februar 11 Todesfälle und in Porto Alegre, 13. bis 19. Februar 1 ‘Todesfall. Paraguay. In Asuncion am 4. Februar 1 tödlig laufene Erkrankung. Argentinien. Vom 1. bis 28. Februar iu Rosy, 3 Todesfälle. '

A T

Kalkutta 722 Erkrankungen (und 616 Todesfälle), vom 6. Fel, bis 3. April in Madras 65 (55); in Bur m a wurden festge vom 6. Februar bis 9. April in Rang un 65 (61), in B af F 28 (21), vom 6. bis 12. März in Mulmein 3 (2) und F 13. Februar bis 5. März in Negapatam. 1

“ Straits Settlement. In Singapore vom 16 F 22. Sanuar 1 Fall.

Siam. In Bangkok vom 9. Oktober v. J. bis 22. J

10 Erkrankungen und 1 Todesfall. W Korea. Vom 1. August bis 2. Dezember v. J. 24 017 frankungen und 13 329 Todesfälle an Cholera. N Philippit en. In Manila vom 9. Januar bis 5, q}

11 Cholerafälle. L Gelbfieber.

Peru. Im Bezirke Lambayeque wurden festge

(und 36 Todesfälle), in Lamba yeque 6 (1); vom 1. bis 23, M bruar in Cbiclayo 18 (6), in Eten 7 (2) und vom 16, M 28. Februar in Monefu 2. j Potdckden. l Deutsches Reich, Für die Woche vom 5. bis 11, 3 wurden nachträgliß noch 9 AELQUungon mitgeteilt, und zwa Antonienhütte 6, in Nos8dzin 2 und in Neudorf (i Kattowiß, Neg.-Bez. Oppeln) 1. / ckchweiz. Vom 29. Mai bis 4. Juni 26 Erkrankungen, #ff zwar in den Kantonen Züri ch 24 — davon in der Stadt Züri —, S t. Gallen und Basel Stadt je 1.

Fleckfieber. j

Deutsches Reich. - In der Wodhe vom 5. bis 11, 348 wurde 1 Erkrankung in Neudorf (Kreis Kattowiß, Neg. Öppeln) festgestellt. / „Ungarn. Vom_23, bis 29. Mai je 1 Erkrankung im Kon Bihar und in der Stadt Debrecen. Portugal. In Oporto vom 22. bis 28. März 2 krankungen und 1 Todesfall.

Großbritannien und Irland. Vom 20. Februar l 19. März in Belfast 5 Erkrankungen, vom 20. Februar 5. März in Dublin 2.

Doe Bom 1.’ bis 31. Januar 5308 Erkrankungen u 997 Todesfälle, davon in den Bezirken Bial ge 321 (4 Galizien 3427 (457), Kielce 426 (42), Lodz 200 (1 Lublin 383 (18), Posen 13, Schlesien 1, b ard: 340 (16) und in der Stadt Warschau 197 (17). Rumänien. In Bukarest vom 1. bis 31. Januar 7 ( krankungen, in Beßarabien vom 1. Januar bis 27. Februar in der Bukowina bis 29. Januar 103 und inTrans\ylvanit! vom 1. Januar bis 14. Februar 41.

Bulgarien. In Sofia vom 13, Februar bis 12. Mi 6 Erkrankungen.

Türket. In Konstantinopel vom 19. Februar l 2. April 16 Erkrankungen. : f s | Griechenland, Vom 10. Januar bis 13, März

Saloniki 488 Crkrankungen und 15 Todesfälle, vom 28. Febru bis 6. März in Drama 1 Erkrankung und in Kawalla 2, Aegypten. In Alexandrien vom d. Februar 29. März 13 Erkrankungen (und 7 Todesfälle), in Kairo ta 1. Januar bis 11. Februar 30 (23). : '

Kunst und Wissenschaft.

Der dur seine „Geschihte des Unterganges der äntiken Wil! bekannte Professor für alte Geschichte an der Universität in Münsta Geheimer Regierungsrat Dr. Otto Seeck ist im Alter tq 71 Jahren gestorben.

Bolschewismus in Aegypten.

In einem ägyptischen, 4009 Jahre N neus findet si, ui wir der „T. N.“ entnehmen, iin einem Bericht über cine \oz ial Umwälzung folgende interessante Stelle: „Fm Rechtswest herrscht der Pöbel und das Haus der Dreißig (der höchste Gerichtsho| ist óde und verlassen. Die Auslehnung gegen die Behöórtg und gegen die Großen ist allgemein, und jede Stadt erklä „Wir wollen unter uns keine Großen mehr haben“. Die hödst Würdenträger hungern und die Bürger müssen mit eigent Händen ihr Mehl mahlen. Der Pöbel gelangt mühelos zu Reid tümern, die Sklaven führen das große Wort und die Fremdlin tönnen ungestört das Land übershwemmen. Räuber und Mörtt beherrshen das Land, die Städte sind verwüstet, die Gräber shändet und Häuser verbrannt. Man bestellt die Felder nicht d baut keine Häuser mehr, - und keiner will noch Steuern zahlen. ist das Land verlassen, und der hungernde Mensch beneidet i Schweine um ihr Futter. Sitte und Anstand werden nicht me geachtet, man lat. nicht mehr, und selbst die Kinder sind son df Lebens überdrüssig. Die Menschen sterben und es werden init weniger geboren. Man hat nur noch den einen Wunsch, daß alli ein Ende nehme,“

(Fortsehung des Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

E NE C A R T S L T S E I N A M ACRETE I H-R S E: Ti ETEAND Familiennachrichten. |

Verlobt: Frl. Margarete Graf mit Hrn. Regierungsrat Dr. ju: Georg Homann (Berlin-Hohenschönhausen). f: : Gestorben: Hr. Franz Nitler von Buhl (Deidesheim). —

Kommerzienrat Sodlbauer (München). — Hr. Direktor Hu! Müller (Bochum).

i J

Verantwortlicher Schriftleiter: F. V.: Weber in Berlin.

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorst “et sftollt Welitaéral enger in g 0 eis

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin.

Druck der: Norddeutschen Buchdruckerei und i Berlin, R olmstr a Verlagsanstalt,

Sechs Beilagen / (einschließli Börsenbeilage ) und Erste, Zweite, Dritte, Vierte und Fünfte

krankungen und 74 Todesfälle,

Januar bis 31. März 114 Er-

Zentral-Handélsregister-Beilage

Fndochina. Vom 1. Jannar bis 10. April 308 Choler;: M

vom 1. Januar bis 28. Februar in Ferrenafe 62 Erkran?

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ESrste Veilage

zum Deutschen NeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Ir. 153.

In der Woche vom 19. bis 25.

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Berlin, Montag, den 4. Fuli

Amtliches. (Fortseßung aus dem Hauptblatt.) PVreufßfen. Ministerium für Volkswohlfahrkt.

genehmigte

ni 1921 auf Grund der Bundesrats i t während des Krieges vom 15. Februar 1D | “ ralsverordnung über Wohlfahrtspflege

öffentliche Sammlungen und Mitgliederwerbungen.

Name und Wohnort des Unternehmers

Zu fördernder Wohlfahrtszweck

i L u Bat abgeführt werden in denen das Unternehmen sollen ausgeführt wird

| Lfde. Nr. \

Regierungsrat Dr. Adolf Tren- delenburg, Berlin NW. 6, Albrecht{traße 26,

2 Betwaltungaea! des Kaiserin- Augusta-Viktoriahauses, W. 66,

Leipziger Straße 3,

3 | Wirtschaftshilfe der Deutschen

Studentenshaft E. V., Dres-

den - A. 24, Technische

Berlin, den 30. Juni 1921.

- d \hule, H dent z

Erhaltung und weitere A des Goethehauses in Frankfurt a. M.

Zugunsten seiner satzungsgemäßen Auf- gaben

Unterstühung der wirtschaftlihen Selbst- hifemaßnahmen der Studentenschaft er Fürsorge für kranke

en

31. Dezember 1921 in Preußen — Saunnans von Geldspenden in den Schulen nach Maßgabe der näheren Anweisungen des Min. f.

estaltung Mea Dr. rendelenburg

W., K. u. V. Verwaltungsrat 31. März 1922 in Preußen — Samm- luna pon Geldspenden durch Werbe- reiben. Wirtschaftshilfe 31. März 1922 in Fen — Samm- lung von Einzelbeiträgen und Wer-

Stu- bung von Mitgliedern durch Werbe- schreiben, Aufsäße und-Mitteilungen

in Zeitungen und Zeitschriften.

Der Minister für Volkswohlfahrt, J. A.: Naumann.

“

Nichtamtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.)

Deutscher Reichstag. 129. Sißung vom 2. Juli 1921, Vormittags 11 Uhr. (Bericht des Nachrichienbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger*).)

Die

Juterpellation der Kommunisten und Un-

abhängigen Sozialisten wegen Aufhebung des Schwerkriegsbeschädigtenlazaretts Charlottenburg wird, wie der Reichsarbeitsminister Dr. Braun s erklärt, innerhalb der geseßlihen Frist von dec Reichsregierung beantwortet

werden.

Der Geseyentwurf über die Versorgung dervordem!1. August1914ausderWehrmacht ausgeschiedenen Militärpersonen und ihrer

interbliebenen (Altrentnergeseß) geht an den

nungsaus\{chuß. ee net, höhungderGebührender Rech

Rechtsaus\{huß überwiesen.

betreffend die Er- tsanwälte und

der aueh überwie wird ohne Erörterung dem

Fn allen drei Lesungen werden ohne Aussprache ge-

nehmigt der Geseßentwurfüber Anmeldungdes

ur Durchführung des Arti rieden3vertrages O ahrzeuggeräts und der Geje treffend die patentamtlichen zweiter zur

rechten

Sicherung von gewerb

kels 202 des ahmien Luft- V bes ebühren. Fn

und dritter Lesung werden die Geseyentwürfe

Schußth-

lichen

deutsher Reihsangehöriger im Au s-

land und über die Gewährung von Beihilfen

an Rentenempfänger aus der versiherung nah den örterung endgültig erledigt. Die zweite Lesung des Einkommensteuer Aussprache erledigt, 11. Ausschusses bel. ; j Jn der sofort anschließenden dritten Abg. Dr. Geyer (Komm.):

vom Arbeitslo ) das Haus tritt den Vorschlägen des

Angestellten-

Aus\chußvorshlägen ohne Er- O überdie

n wird ohne

Lesung bemerkt

Die Vorauserhebung der Lohn-

steuer von den Arbeitern und Angestellten macht diese Steuer zu einer

außerordentlih unsozialen.

Nun sind aber in der Kommission die

Verbesserungsanträge fast restlos angenommen worden, und aus diesem

Grunde wird meine Fraktion das

esch annehmen. Wir verkennen

ber keineswegs, daß es sich niht um Gerechtigkeit handelte bei der Antähme der N ne ruenddanted e, sondern daß nur der Unwille

und die Empörung der Arbeiters 2: führte, und wir wissen nur zu gut, daß di gerade jeyt erledigt wird, um den Grund ju tige Geseßgebung des Reiches, die abermals auf die Schultern der Arbeiter legen wird,

Hierauf werden angenommen und ebenso das abstimmung einstimmig.

ganze Ge

aft diese Verbesserungen herbei-

eses verbesserte Gese (afen für die fünf-

die Hauptsteuerlasten.

die einzelnen Artikel in dritter Lesung

seß in der Gesamt-

Anträge des Steueraus\cchusses, das Finanz- ministerium zu ersuchen, anzuordnen, daß die Finanzämter bei der Festsezung von Normalsäßen als Hilfsmittel für die Ein- kommensteuerveranlagung solcher Steuerp ichtiger, die ihr Ein-

kommen nicht auf Grund geordneter können, Sachverständige aus

angeben

chführung

den verschiedenen Einkommens-

arten zuziehen müssen, — bei der Auswahl dex Sachverständigen

nah Möglichkeit Berufsverbände Finanzministerium zu ersuchen, da in zu den Finanzämtern ernannten forderungen der Reichsabgabenordnung das nicht der Fall ist, baldmöglichst Zusammenseßung herbeizuführen, angenommen.

mbusch (Z.) und Genossen und Ros S Genossen über die ALLES L N

unglücks auf der Zeche Verhütung solcher Ka kunft. Die Fnterpellation darauf hin, daß auf der Unglückszeche ein

Mii Ausna me der durch Sperrdruck der Velten Minister, die im Wortlaute wie

u hören, — ferner das

wixken, daß die von

Mitglieder genau den An- en eine werden ohne Erörterung

rechen, und wo enderung in der

emann (U. Soz.) des Gruben- Cenis und die

Es e die Jnterpellationen der Abgeordneten

Katastrophen für die Zu- Rosemann

weist auch e Berieselungsanlage

ervorgehobenen Reden ergegeben sind.

nicht vorhanden sein soll, und fragt ferner, ob die Reih3- regierung die Betriebsräte über Verhütungsmaßregeln mit- ‘bestimmen lassen will. ur Begründung seiner Fnterpellation nimmt das Wort Aba. Jmbu s ch (B: Bei dem Unglück auf der Zehe Mont Cenis sind über 80 Personen getötet und über 70 verleßt worden. Jh prehe im Namen meiner n a den Betroffenen unsere herzlichste eilnahme aus. Sodann danken wir allen, die sh um die Rettun .und Bergung der Verunglückten. bemüht haben, den Beamten un Arbeitern, die ihr eigenes Leben einseßten, um andere zu retten. Wes- halb war das Unglück möglich? Diese Frage muß umsomehr gestellt und beantwortet werden, weil in den leßten Jahren mehrfah ähnliche Unfälle im En ees Kohlengebiet si ereigneten, die zwar nicht A Ausdehnung, aber zum Teil die gleiche Ursache hatten. Redner spricht über Einzelheiten der Katastrophe und fährt fort: Im Bergbau lassen sich alle Unfälle nicht verhüten, solhe Massenunglüs- fälle aber dürfen niht vorkommen. Exrplosionen ae Umfangs beweisen, daß etwas nicht so war, wie es sein sollte. ie Wetter- ührung in den Gruben muß \o sein, daß die Ansammlung von chlagwettern verhütet wird. Schlagwetter sind Grubengase, die sich mit Luft gemischt haben. Wenn die Grubenluft bis 17 % diejer Gase enthält S ist das Gemisch erp toe Durch die. Berieselung, die vorgeschrieben ist, muß der Kohlenstaub unshädlich gemaht werden, damit er nit explodieren kann, insbesondere muß vor dem Schießen der Kohlenstaub beseitigt werden. Ausdrüklich ist vorgeschrieben, daß in den Kohlengruben nur sogenannter Sicherheits\prengstoff ver- wendet wird, der keine Flamme von außerordentli großer Hiße er- zeugt und den Kohlenstaub nicht entzündet. Wenn diese Vorschriften gut dur{geführt werden und keine besonders unglücklihen Zufälle ein- treten, dann können große Explosionen kaum vorkommen. Nach der Statistik E nun. die Grubenlampen die gefährlihsten Entzündun-

en verursachen, und deshalb wird an Stelle der Benzinsicherheits- ampe die Einführung elektrisher Grubenlampen gefordert. Diese sollen weniger gefährlich sein, aber mit ihnen kann man nicht aus-

probieren, ob Schlagwetter vorhanden sind. Meines Erachtens sind die Vertreter der Bergbehörden in der Beurteilung der elektrischen Lampen etwas unvorsichtig, sie gehen zu weit, die elektrishe Lampe hat unbestreitbar manche Vorzüge, aber der Benzinsicherheitslampe gegenüber auch manche Nachteile. 3h möchte davor warnen, daß man die Statistik über die Entstehungsursahen der Unfälle zu ernst nimmt, die gibt kein gutresfees Bild darüber, ob die Explosionen wirklich in dem angegebenen Maß durch die Lampen verursacht werden. Aus meiner eigenen Praxis darf ih sagen, daß, wenn man die Ur- sahen eines Unfalls nicht zweifelsfrei ermitteln konnte, man immer wieder versuchte, den Lampen die Schuld beizumessen. Es läßt si nit immer feststellen, wodur eine A entstanden ist, nament- lih nit, ob die zertrümmerten Lampen schon vorher in Unordnung waren. In der Lampenfrage warne ih vor jeder Einseitigkeit; die Fachleute sind über die Lampenarten ganz verschiedener Meinung. chuld sind nit die Arbeiter, die man ohne genügende Auf- klärung hineingeschickt hat, sondern die, die unaufgeklärte Arbeiter hineinschicken. Wir haben es hier mit einer gewaltigen Kohlenstaub- explosion zu tun, das hat der parlamentarische Untersuhungsaus\{uß “ festgestellt, denn es sind überall starke Kokskrusten vorhanden gewesen, ein allgemeiner Eindruck vom Revier war gut, die Bewetterung is gut und einfa. auch die Berieselung is im allgemeinen in Ordnung und ist vorshriftsmäßia gebraucht worden, der Ausbau der Grube war auch gut, der Betriebsaus\huß scheint nah dem Urteil von beiden Seiten auch gut zu sein. Aber einige Mängel sind doch vorhanden, und die Grube hat auch ihre Tücken. Der Einfahrer, der Vertreter der Bergbehörde, hatte einige Male ver- “dähtige Mengen von Schlagwettern gefunden, und der Betriebs- aus\chuß hatte für Abschließung gesorgt, aber die Schlagwetter standen in den Hohlräumen. Der Dee O Aller, ¿Mir 1

ings ei nelle Prüfung vorgenommen zu H aalen pu eit März nach dem Wetterbuch kein Schlagwetter

mehr gefunden wurde, und das ist kaum mögli, Drei geringe Stlaaetiererplostonen im lebten Jahr hätten zur Vorsicht mahnen müssen. Die Zecenverwaltung hat allerdings die Wetterführung verbessert und wirklich sehr viel getan. Für die Erplosion kommt nur eine bestimmte Entstehungsstelle in Frage, Dort war vorher geschossen worden, nah dem Schuß aber nit mehr gearbeitet worden. Dort war die Koksbildung sehr stark. Der parlamentarische Üntersubungsausshuß hat in seinem Bericht angegeben, daß sich nah vollendeter Aufräumung noch weiteres Material ergeben kann. Er stellt fest, die Bewetteruna des Reviers war sehr qut, die Belegschaft war mit elektrishen Lampen versehen, nur fünf Mann hatten Benzinsicherheitslampen. Höchstwahrscheinlih hat keine Schklaaweiter-, sondern eine Kohlenstauberplosion statbgefunden. Un- mittelbar vor der Explosion is ein Schuß gefallen, die Explosion ist durch einen Schuß eingeleitet worden. Die Herieselung war vorhanden. Die Explosion hat an der einen bestimmten Stelle ihren Ausgang aenommen. Der Aus\huß wird seine Arbeiten noch fortseßen und auh die Möglichkeiten der Vorbeuaung erwägen. Der aroße Umfang des Unglücks rührt daher, daß eine gewaltige Menge von Kohlenstaub erplodiert ist. Die Zeugen sagen aller- dings aus, daß stets berieselt worden sei, aber meines Erachtens

i! “dli des Kohlenstaubs geschehen bätte mehr zur UnsGN mung Ei f@ ans pem aroßen

können, Die starke Beleaschaft am

1921

Kohlenmangel, der pur Vermehrung gedrängt hat. Nah der Unfall- statistik für: 1913 his 1919 beträat die Zahl der verleßten Bergleute bei einzelnen Unfillen im Jahr bis fast 15 000, während bei Zen Massenunfällen nur 87 bis 317 onen verunglückt sind. Die pot der Opfer der Masfenunfälle ist also verhältnismäßig klein.

esonders ergibt Stein- und Kohlenfall und die Förderung Unfälle. Die Gruben sind bei größerer Tiefe gefährliher geworden, der Krieg brachte eine larere Handhabung der Unfallverhütungsvorschriften, eine geringere Einshäßung der Menschenleben und eine Menge unge- lernter Arbeiter; an Materialien wurde falshe Sparsamkeit geübt, und die Unterernährung der Bergleute wirkte auch unglinstin, Am ungünstigsten aber wirkte der Zwang auf Deutschland, viel Kohlen für die Entente zu schaffen. (Sehr richtig!) Was kann geschehen, um die Unfälle zu verhüten? Dazu gehört eine gute praktische und auch theoretishe Aus- und Durchbildung der Bergleute. Wir brauen dazu gute Fortbildungsshulen, wie fie das Ruhrgebiet hon hat. Weiter ist erforderlih die Abhaltung bon Grperimental- vorträgen, in denen die Gefährlihkeit der Schlagwetter und des Kohlenstaubes vorgeführt wird. Ohne Erfolg haben wir uns in dieser Beziehung seit vielen Jahren bemüht. Auf unserer General- versammlung in Aachen 1913 beabsichtigten wir, einen solchen Vor- trag halten zu lassen, und der Vorsibende des Gewerkvereins trat hriftlih an den Leiter der Aachener technischen Hoschule heran mit der Bitte, einen der dortigen Professoren oder Dozenten für einen solhen Vortrag zu gewinnen. Es wurde uns aber die Ant- wort, daß keiner der in Betraht kommenden en si bereit erklärt habe ‘den gewünschten Vortrag zu übernehmen. (Lebhaftes Hört! Hört!) Das ist ein sehr bezeihnendes Beispiel aus der Zekt vor dem Kriege. Mit solhen Anshauungen muß radikal aufgeräumt

werden. Den Beroleuten, besonders den Schießmeistern, müssen derarti Vorführungen auch in den Versuhsftreten gemaht werden. Die Beamten müssen zur Gewissenhaftigkeit und Selbstverantwort-

lihfeil erzogen werden. Gleichzeitin muß allen Beteiligben bei- gebracht werden, daß nit alles von Vorschriften und von der Auf- sihtsbehörde erwartet werden darf, sondern daß jeder an seinem Plaße selbst mithelfen muß. Es muß auch der rechte Geist in der Belegschaft herrschen. Zu fordern ist die Anstellung besonderer Wettersteiger, die ih nur mit der Mo zu befassen haben, sonst ist zu befürchten, daß der Mann die Kohlenförderung für wichtiger ausicht als eine qute Bewetterung. Es muß weiter dafür gesorat werden, Schlagwetteransammlungen auch auf stillaelegten Betriebspunkten zu verhüten. Ich weiß aus eigener Praxis, wie gefährlih solhe Ansammlungen werden können. Den Wetter- fontrolleuren dürfen ferner niht zu große Reviere an «wiesen werden. Was nun die Grubenlampen angeht, so ist eine G-uben- sampe ohne S{blagwetteranzeiger keine gur Lampe, und troß der Vorzüge der elektrishen Grubenlampe alte ich deren allgemeine Einführung in der bisherigen Form für außerordentlich bedenkli. Vor dem Kriege war ein Preis von 25 000 # ausgesGrieben, um eine gute Grubenlampe zu erlangen. Das Problem ist damals nit gelöst worden; man muß diese Versuche erneut aufnehmen, Wissenschaft und Technik müssen hier einmal großzügig aanze Arbeit machen. Stellenweise muß ia die elektrishe Grubenlampe ver- wendet werden, dann muß man aber dafür sorgen, daß überall von den anderen Lampen so viele vorhanden sind, daß die Wetterkontrolle ordnungsmäßig funktioniert. Es genügt mcht, wenn vor der An-

Nichtvorhandensein von O durch den Kon- irolleur festgestellt wird. Jedenfalls ist vor Cinseitigkeit in dieser Frage dringend zu warnen, Was die Berieselung anbetrifft, fo sollte die Bergbehörde nicht leichtfertia Ausnahmen von den be- stehenden Vorschriften zulassen. Bei dem großen Unglück auf der Zeche Konstantin ist festgestellt worden, daß die Kohlenstaubs rplosion mit dadurch veranlaßt wurde, daß die Berieseluna mit Genehmiauvg ter Bergbehörde eingestellt war. as neue Ver fahren, Gesteinstaub zu benußen, desen Mischung mit, Kohlenstaub ein niterplodierendes Gemenge gibt, muß weiter geprüft werden, auh doraufbin, ob es niht andere aroße Gefahren für die Bergleute beraufbeshwört; - Gesteinstaub ist für die Lunge und die Atmungsorgane äußerst \{ädlich. Sehr zu beachten ist ferner Vorsicht beim ießen. Dem Grubenausbau ist besondere Aufmerksamkeit zu senken, denn der Stein- und Koblenfal ist eine große Gefahrenquelle; das nôtige Hol muß an jedem Betriebspunkt vorhanden fein, und die

beit issen so bezahlt werden, daß sie auch gut, verbauen, A las n t auh die Forderung der Trihtung von Rettungskammern in der Grube rhoben. Diese Forderung is nit in dem Mee Maße beachtet worden, und auch im vor- liegenden Falle sind dur das Fehlen von Rettungskammern

e b n in Gefahr gebraht worden. Die Anregung sollte E Gs ti aue dann in die Tat umgeseßt werden. Selvstverständlich i qu der weitere Ausbau des Grubenrettun wesens zu fördern. Dazu gehört eine ausreichende Grubenkontrolle, - die dur die Bergausschts nten nicht genligend wahrgenommen werden kann. Man soll aber nit blind die Zahl der Beamten vere mehren, sondern die Besserung f dem Wege jt erer suchen,

in gutes Zusammenarbeiten zwischen E und Betrieb e Aelot Biele Betriebsräte Rib außerordentlich tüchtig, anderen

ä i te Durchbildung, namentlich nah der theoretisen e nstatten. Der Betriebsplan sollte mit dem Betriebsrat \

fahrt das

den. Die Stellung der Bergaufsichtsbeamten wäre 1m S L E Ge amtindustrie und der Arbeiter einer Umgestalkung g unterziehen. Eine besondere A e Nachprüfung der von der

iere gestatteten Ausnahmen

isse Gruben od i } O las lizei ichen Vorschriften ist notwendig. Die berg- polizeilichen ‘Mor ften felbst bedürfen einer gründlichen , Revision unter Hinzuziehung tüchtiger hrer und dergl. Diese Vor-

T

ften atmen noch immer den-Geist des Obrigkeitsstaates. Cine e L ecammaiarbieit muß au pwisgen den Zechenverwaltungen und den Betriebsräten Plos rforderlih is auch die Cin- führung einer ständigen Unk uhungskommission, die sofort ein- greifen kann; der jeht ema te parlamentarische Uniersuchungs- aus\chuß kommt zu kit. it der f Ne ganzen Bergarbeiter standes în wirticaftüicher und geistiger Hinsicht wird au die Zahl der Unfälle zurü Man weise dem mann eine würdige Stellung in der Gesamtwirtschaft an, man bezahle vgs hee ile man unterstelle die verheerenden Berufskrankheiten Unfallver- sicherung, man gewähre eine anskändige ausrer Snvaliden- und

i irsorge, und es wird besser werden, und es wird die mter ebe su bis auf ein unvermeidliches Mindestmaß re- duzieren. Das Retchsknapp] aftôgeseß sollte möglichst vorgelegt werden. e die Net 0g, nahmen sie er- ifen will, um für die hen zu verhindern. (B fall im Zentrum.) i Zur Begründung der e» Snterpellation Rosemänn

immt das Wort : ho, Pieper (1. € ): Die Sicherhetiömänner haben nit germodt, di Ünfile gu verhin: (e warex den Ünfernehmerz 2/0 i , man e zu gen E s R Ll weabls han bio

Vorteile zu ' : Slrderpai che an, & erfolgten mafsenhaft Entlassungen. Treurig ist es, daß alle Fortschritte der Technik es nicht ermögliht haben, die Unfälle im Bergbau zu Pesoitigen. Redner gibt Mer tatistische Zahlen über die Unfälle im Ruhrxevier für die mus 911—1920,

Das

i ti ng der Gun fälle nahzuweisen. E di des } Bergmagns wird so übrt der i ae durch diese Zahlen be i wix wieder an einem M sen: