Telegraphenbüro“ mitteilt, werden nunmehr die Minenräum- arbeiten in der nördlichen Ostsee, die bisher südlih von 56 Grad 30‘ N. freigemaht ist, mit Nachdruck betrieben werden. Die Suchverbände werden sich dabei auf aus- ländische Häfen der Ostseerandstaaten stüßen. Diese Arbeiten werden die Marine voraussihtlich noch bis zum Spätsommer 1922 beschäftigen. Außerdem werden “Mitte Juli zwei Halbflottillen in das nördliche Eis8meer entsandt werden, um die dort während des Krieges gelegten deutshen Minen- sperren zu beseitigen, wozu wir nach dem Friedensvertrage ver- pflichtet find. Die Verbände werden von dem Kleinen Kreuzer Hamburg begleitet sein. Als Stüßpunkte sind Häfen des nördlichen Norwegen vorgesehen. Die Dauer dieser Unter- nehmungen wird auf etwa aht Wochen geschäßt. Mit Rücksicht auf die großen Fortschritte, die die Minenräumarbeiten in diesem Jahre bereits gezeitigt haben, wird im Herbst eine Verringerung der Minensuchverbände ein- treten: das hierdurch gewonnene Personal wird zur Jndienst- stellung des Linienschiffes „Braunschweig“ und des Kleinen

Cw

Kreuzers „Thetis“ verwandt werden.

Gebührenerhöhung in Patent-, Gebrauhsmuster-"

und Warenzeichensachen. Der Reichstag hat am 2. Juli d. J. ein Gese verabschiedet, durch das die nah dem Geseze, betreffend die patentamtlihen Gebühren, vom 4. Juni 1920 (Reichs-Geseßbl. S. 1135), beim Reichspatentamt zu zahlenden Gebühren niht unerheblich erhöht werden. Das Geseßz triit nach seinem Artikel V bereits am 15. Juli d. Y. in Kral. Für die ‘Fälle Mm deten dieser eit- punkt in den T einer Me die Gebührenzahlung vorgesehenen Frist fällt, ist zur Vermeidung von Härten im Artikel TV eine Uebergangsvorschrift gegeben; danach hat der Zahlungspsflichtige in diesen Fällen noch eine Frist von einem Monat feit dem Jnkrafttreten des Geseßes, also bis zum 14. August 1921 einschließlih, um den Unterschied zwischen der bisher geltenden und der neu festgeseßten Gebühr mit der Wirkung der rechtzeitigen Zahlung nachträglich zu entrichten. Die Beteiligten werden gleihwohl zur Vexmeidung von Rechtsverlusten gut tun, sich schleunigst über die Höhe der neu vorgeschriebenen Gebühren zu unter- rihten. Die wesentlichsten Veränderungen sind folgende: Die Anmeldegebühr beträgt künftig bei Patenten 100 Æ, bei Warenzeichen 200 Æ#; bei Gebrauchsmustern ist sie unverändert geblieben. Die Patentjahresgebühr beträgt für das erste und zweite Patentjahr je 100 4 und steigt dann bis zum sechsten Patentjahre um je 50 Æ, vom siebenten bis zum elften um je 100 M und vom zwölften bis zum fünfzehnten um je 150 M, so daß für das legte Jahr 1400 4, das Doppelie des bisher geltenden Betrags, zu zahlen sind. Die -Beschwerdegebühr ist auf 100 4 erhöht, die Zuschlags- gebühr bei Nachzahlung einer Patentjahresgebühr und für die Nachholung der Erneuerung eines Warenzeichens auf 50 A. Die Gebühr für die Verlängerung der Schußfrist eines Ge- brauchs8musters beträgt Tünftighin 300 A, ebensoviel die Ge- bühr für die Erneuerung eines Warenzeihens. Die Wider- \pruchs- und die Einspruchsgebühr find unverändert geblieben. Für die Anmeldung eines Verbandszeichens is die Gebühr auf 1000 Æ#, für seine Erneuerung auf 2000 4 bemef}sen. Die zu IV des Gebührengeseßes vom 4. Juni 1920 ange- gebenen Gebühren sind. im allgemeinen verdoppelt worden.

Jn der 1. Beilage des der heutigen Nummer des Reichs- und Staatsanzeigers beigefügten Zentral-Handelsregisters sind Entscheidungen des Reichsfinanzhofes veröffentlicht.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem preußischen Landtag ist der Entwurf eines Geseßes, betreffend die Bereitstellung von Staats- mitteln zur Förderung der Ansiedlung, nebst Be- gründung zur Beschlußfassung zugegangen. Die wichtigsten der vorgeschlagenen Bestimmungen find folgende (§8 1 bis A

S 1. Zur Förder1eng der Ansiedlung dürfen dreihundert Millionen Mark verwendet werden. Die Verwendung dieses Fonds erfolgt nah den Vorschriften der §8 2 und 3 dieses Gesetzes.

8 2. Der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) können Mittel zur Gewährung von Zwischenkredit bei der Errichtung von Renten- gütern zur Verfügung gestellt werden. Die aufkommenden Zinsen find von der Preußischen Staatsbank an die Staatskasse abzuführen. Wird der der Preußischen Staatsbank auf Grund dieses Geseges zur Verfügung gestellte Betrag an die Staatskasse zurückgezahlt, so ist er zur Verstärkung der geseßlichen Schuldentilgung zu verwenden. Ueber die Verwendung des der Preußischen Staatsbank zur Verfügung ge- stellten Betrages ist dem Landtag alljährlich Rechnung zu legen.

§ 3. Cin Teil der Mittel kann zur Beteiligung des Staats mit CEisakagen bei gemeinnützigen Siedlungsunternehmungen verwendet wesden. Auf diele Cinlagen entfallende Gewinnanteile dürfen den gemeinnüßigen Siedlunggunternehmungen zu anderen Zwecken der inneren Kolonisation belassen werden. Soweit dies niht geschieht, fließen die Gewinnanteile dem Fonds zu. Das gleiche gilt für etwaige RNRückeinnahmen und Zinsen.

In der Begründung wird hierzu ausgeführt: Zwischenkredit wird gewährt, um die bei der Einleitung und Dur{führung eines

Theater.

Dvernhaus. Operetten-Gastspiel. (Leitung: Gustaf Bergman.) Sonntag, Abends 7| Uhr: Die Strohwitwe. — Montag bis Sonnabend: Die Strohwitwe.

Schauspielhaus. (Am Gendarmen- markt.) Geschlossen.

Deutsches Theater. Sonntag, Abends 74 Uhr: Potasch und Perlmutter. — Montag bis Sonnabend: Potasch und Petimutter.

Kammerspiele. Sonntag, Abends 8 Uhr: Mesallianz. — Montag: Frühlings Erwachen. — Dienstag: Zum ersten Male: Der Herr, der die Maulschellen kriegt. — Mittwoh bis Sonnabend: Der Herr,

der die Maulschellen kriegt.

Großes Schauspielhaus. Am Zirkus—Karlstraße—Schiffbauerdamm. Sonntag, Abends 8 Uhr: Die Weber. Montag bis Sonnabend: Die T c-ber,

(Unter den Linden.) f Var:

Milliarden - Souper.

Montag: Glaube und woch: Zum ersten Male: schreiber. — Freita

Lessingtheater.

Berliner Theater. Sonntag, Abends Das Milliarden - Souper. Montag bis Sonnabend:

Theater in der Königgräher Straße. Gastspiel der Exl-Bühne. Sonntag, Abends 7# Uhr: Heimat. — Dienstag: Der Weibsteufel. — Mitt- rau Suitner. — Donnerstag : Die Kreuzel-

f: Föhn. — Sonn- abend: Die Kreuzelschreiber,

Komödienhaus. Sonntag, Abends 73 Uhr: Operetten-Gastspiel: Der blonde Engel. — Montag bis Sonn- abend: Der blonde Engel,

Deutsches Künstlertheater. Sonn-

tag, Abends 74 Uhr: Geständnis. — Montag bis Sonnabend: Geständnis.

Sonntag, 74 Uhr: Die Ballerina des Königs, —

Verfahrens zur Bildung von Rentengütern entsiehenden Auf- wendungen — zur Beschaffung von Siedlungsland, zur Abstoßung von Hypotheken und Lasten, zum Aufbau der Ansiedlergehöfte, zu Bodenverbesserungen und dergleichen — zwischenzeitlih zu deten. Sobald die einzelnen Rentengutsstellen fertig eingerichtet und mit Rentenbankrente beliehen find, wird der Zwischen- kredit aus dem Erlöse der Rentenbriefe zurückgezahlt und fließt dem Zwischenkreditfonds wieder zu. Der Staat hat bereits wiederholt Mittel zur Gewährung von Zwischenkredit bereitgestellt, fo durch das Gese, betreffend die Gewährung von Zwischenkredit bei Rentenguts- gründungen vom 12. Juli 1900, dur das Geseß zur Abänderung des Geseßes betrefsend die Gewährung von Zwischenkredit bei Renten: agutsgründungen, vom 20. Jult 1910, dur das Genn, betreffend die Bereitstellung von Staatêmitteln zur Förderung der Landeskultur und der inneren Kolonisation, vom 28. Mai 1913 „und durch das Geseß zur Förderung der Ansiedlung vom 8. Mai 1916. Danach stehen heute inêgesamt 115 Millionen Mark zur Verfügung. Bei der Notwendigkeit, auf Grund der neuen Siedlungsgeseze die An- fiedlungstätigkeit erbeblih zu steigern, und in Anbetraht des ge- \unkenen Geldwertes besteht das Bedürfnis, diese Summe zu er- höhen. Die angeforderten Mittel follen im wesentlichen nah den- selben Grundsäßen Verwendung finden, die sh bisher in lang- jähriger Praxis bewährt haben. Danach wird die Verwaltung des ZwischenEreditfonds der Preußischen Staatsbank (Seehandlung) über- tragen werden. Diese gewährt die Zwischenkreditdarlehen im einzelnen Falle auf Grund eingehender Prüfung nach Begut- achtung und Befürwortung seitens der Landeskulturbehörden. Obgleich Zwischenkredite seit dem Bestehen dieser Einrichtung außerordentlich stark in Anspruch genommen worden find, sind bisher irgendwelche Verluste der Staatskasse nicht eingetreten. Die gesteigerte An- siedlungstätigkeit und der gesunkene Geldwert machen auch eine ver- stärkte Beteiligung des Staats bei den provinziellen gemeinnügßigen Ansiedlungsgesell haften erforderlich. Diese Ansiedlungsgesell- schaften sind gemeinnüßige Siedlungsunternehmungen im Sinne des §1 des Reichssiedlungsgesebes und die Hauptträger der landwirtshaftlihen Siedlung in Preußen. Der Staat ist an ihrem Gesfellschaftskapital mit Stammeinlagen von insgesamt rund 24 Millionen Mark beteiligt. Schon das oben erwähnte Gesetz vom 28. Mai 1913 hatte für diesen Zweck Mittel zur Verfügung gestellt. Nachdem sie ers{chöpft sind, muß jeßt weiteres Geld bereit gestellt werden. Diese Notwendigkeit ist auch bereits dadur an- ertannt, daß die verfassunggebende preußische Landesversammlung in ibrer Sißzung vom 11. Januar 1921 den iy der Abgeordneten Dominicus und Genossen einstimmig angenommen hat. In diesem Be- \chluß ist die Staatsregierung ersucht worden, die Beteiligung des Staats bei den gemeinnüßigen Ansiedlungsgesellshaften um den doppelten Betrag, mindestens um 50 Millionen Mark, zu erhöhen. Der Ge- seßentwurf vermeidet es, für diesen Verwendungszweck eine bestimmte Summe ausdrücklich vorzuschreiben. Leßteres Me {ih um des- willen nicht, weil nicht mit Sicherheit vorausgesehen werden kann, welchen Umfang die innere Kolonisation in der nächsten Zeit annehmen und wie stark sih das Bedürfnis der gemeinnüßigen Ansiedlungs- gefellihaften nah eigenen Betriebsmitteln entwickeln wird. Zusammen für die beiden Verwendungszwede des S wird der Bedarf ins- gesamt auf 300 Millionen Mark veranschlagt. Dieser Betrag soll im Wege der Anleihe beschafft werden.

— Ferner isst der Entwurf eines Geseßes zur Aenderung des Gesetzes, betreffend das Dienstein- fommen der Lehrer und Lehrerinnen an den öffent- lihen Volksschulen, vom 17. Dezember 1920 dem Land- tage zur Beschlußfassung zugegangen. Der einzige Paragraph des Gesezentwurfs lautet :

„Im S 14 Abs. 1 des Volks\chullehrer-Diensteinkommens8geseßzes vom 17. Dezember 1920 (Geseßfsamml. S. 623) werden ‘ die Worte „Ohne Anrechnung auf das Grundgehalt" durch die A „Unter Anrechnung auf das Grundgehalt“ ersetzt.“ :

9 n der Begründung wird dazu bemerkt: Gegen die in dem 114 Abs. 1 des Volksschullehrer-Diensteinkommensgeseßes vorgesehene N eung des Nußungswertes des Hausgartens auf das Grund-

gehalt ist von dem NReichsfinanzminister auf Grund des § 5 Abs. 1 des Geseßes zur Sicherung einer einheitlichen Regelung der Beamten- befoldung vom 21. Dezember 1920 Einspruch erhoben worden mit dem Hinweis darauf, daß den den Lehrern gleihzubewertenden Reichs- beamten nah § 19 Abs, 1 des E vom 17. De- zember 1920 die mit ihrem Amte verbundenen Nebenbezüge — wie Nuzung von Dienstgrundstücken usw. — mit einem angemessenen Betrage auf das Diensteinkommen angerechnet werden müssen. Es würde daher für die auf dem Lande wohnenden Lehrer eine erhebliche Begünstigung bedeuten, wenn ihnen der Wert des Hausgartens auf das Grundgehalt nicht angerehnet würde, und es sei zu befürchten, daß die verschiedenartige Behandlung der Lehrer und der ihnen gleichzubewertenden Reichsbeamten zu einer fort- dauernden Beunruhigung der leßteren und damit zu einer Beeinträchtigung der Dienstfreudigkeit führt. Dies falle um fo mehr ins Gewicht, als die Zahl der Reichsbeamten, die ihren dienstlihen Wohnsiß in ländlihen Orten haben und denen eine Dienstwohnung mit dazu gehörigem Hausgarten zugewiesen ist, be- sonders bei der Eisenbahn- und Postverwaltung sehr beträchtlich sei. In Rücssicht auf diese Ausführungen, die für berehtigt anerkannt werden müssen, wird vorgeshlagen, den § 14 Abs. 1 des Volksscul- lehrer-Diensteinkommensgeseßes dahin abzuändern, daß da, wo dem Lehrer auf dem Lande eine Dienstwohnung mit Hausgarten gegeben wird, eine Anrechnung des Nußungswertes des Hausgartens uf das Grundgehalt stattzufinden habe.

_ — Endlich ist der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Aenderung der Amtsgerichts bezirke Königsberg (Nm.) und Bärwalde (Nm.), nebst Begründung dem Land- tage zugegangen.

In Ausführung des Geseßes vom 8. Juli 1920, betreffend Aenderung des Geseßes über die Befähigung zum höheren

Montag bis Sonnabend: Die Ballerina des Königs.

Das Volksbühne. (Theater am Bülow- pla.) Sonntag (3 Uhr): Cavalleria rusticana. — Bajazzi. — Abends 7F Uhr: Der Kaiserjäger. — Montag bis Sonnabend: Der Kaiserjäger. Sonnabend (3 Uhr): Cavalleria

Föhn. E rusticana. — Bajazzi.

berg (Oper).

Wallnertheater. Wallnertheater- strafie. Sonntag, 74 Uhr: Der Kuh- reigen. — Montag, Dienstag, Freitag und Sonnabend: Der Kuhreigen. — Mittwoch und Donnerstag: Cavalleria rusticana. — Bajazzi.

Kleines Schauspielhaus. Sonntag, Abends 74 Uhr: Reigen. —. Montag bis Sonnabend: Reigen.

Schillertheater. Charlottenburg. Sonntag (34 Uhr): Eiu Prachtmädel. — Abends 74 Uhr: Meine Frau — das Fräulein. — Montag bis Sonn- abend: Meine Frau — das Fräulein,

Abends 74 lustik! —

Barnhelm.

wacht . ..

Abends

Verwaltungsdienst vom 10. August 1906, ist, wie anläßli einer an die Regierung gerichteten Anfrage der Abgeordneten Barteld, Herrmann und Otto der Minister des Innern zugleih für den Finanzminister, dem Landtag mitgeteilt bat isher 7 Personen, die die Befähigung zum Richteram nicht erlangt haben, die Befähigung zum höheren Yer waliungsdienst ausnahmsweise verliehen worden. weiterem Umfange konnte von der in Frage kommenden Ermächtigung niht Gebrauch gemacht werden, weil zurzeit die Anstellungsausfihten der Regierungsassessoren außerordentlig, shlecht sind — ihre Anstellung als planmäßiger Regierungsrat erfolgt erst etwa 10 bis 10!/, Jahre nach bestandenem Assessoren- examen —, und weil ferner zunächst der Ausgang der im Reiche zurzeit schwebenden Verhandlungen über die Aufrücungsbedin. gungen der mittleren Beamten abgewartet werden soll. Es is daher noch niht möglich, ein Urteil über die Bewährung der Maßnahmen abzugeben.

Der preußische Minister für Handel und Gewerbe hat dem Landtage einen 41 Seiten umfassenden Beri über die auf Grund eines von der verfassunggebenden Preuß hen Landesversammlung angenommenen Antrags der Abge ordneten Husemann und Genossen erfolgte außerordentli; Untersuhung der Seilfahrteinrihtungen in dey Schachtanlagen der Bergreviere nebst einer Uebersic über die Ergebnisse dieser Untersuhung vorgelegt (Druç sache Nr. 590). ; :

Danach sind im ganzen 889 Seilfahrts{chächte untersuht worden: da von diesen 325 Schächte über Doppelseilfahrteinrichtungen bezw, neben der Hauptseilfahrteinrihtung über eine Hilfsfeilfahrteinrichtung verfägen, fo beträgt die Gesamtzahl der untersuten selbständigen Seilfahrteinrihtungen 1214. Vonden889 untersuhten Seilfahrt\Gächten entfallenaufden Oberbergamtsbezirk Breslau 171, den Oberbergamtsbezirk Halle 81, den Oberbergamtsbezirk Clausthal 85, den Oberbergamts. bezirk Dortmund 427. und den Oberbergamtsbezirk Bonn 125 Schähte, Im Steinkohlenbergbau sind im anien 632, im Braunkohlenbergbau 8, im Erzbergbau 127 und im Steinsalz- bezw. Kalisalzberghau 122 Seilfahrtshächte untersucht worden. Keine Untersuchungen haben in den Bergrevieren Frankfuri (Oder), Ost-Cottbus, West-Cottbus, Zeiß, Arnsberg, Köln-West und Köln-Ost stattgefunden. Mit Aus: nahme des Bergreviers Arnsberg handelt es sih in diesen Berg revieren vorwiegend um Braunkohlentagebau; im Revier Arnéberg sind Seilfahrtshächte nicht vorhanden. Die Untersuchung erstreckte 1d, auf - den ustand des Schahtes (Schachtausbau, Schachteinstrihe, Schachtführungen, Fangstüßen, Einrichtung des Schachtsumpfes), die Einrichtung der Förderkörbe, die Ein: rihtung und Wirksamkeit der Fangvorrihtung, die Beschaffenheit der Zwischengeschirre, die Beschaffenheit und Sicherheit der Förderseile, den Zustand des Schachtgerüstes und der Seilscheiben, sowie den Zustand der Fördermaschine. Die Ausführung erfolgte in der Weise, daß zunächst über Tage die Prüfung der Förderkörbe, Fangvorrichtungen, Seilscheibengerüste und Fördermaschinen stattfand. Hieran {loß si die Besichtigung der Förderseile und eine Befahrung der Schädhte. Die Einzelheiten der Untersuchung und das Ergebnis sind für jeden Fall in einer besonderen Niederschrift niedergelegt worden, auf Grund deren der vorliegende Bericht zufckmmengéstellt i. An der Untersuchung haben der Bergrevierbeamte bezw. sein Vertreter als Leiter der Prüfung, die Vertreter des zuständigen Betriebsrats und der Vertreter der Werksverwaltung teilgenommen. In einigen wenigen Fällen sind die Vertreter des Betriebsrats zu der angeseßten Prüfung nicht erschienen, oder sie haben ihre Teilnahme abgelehnt, so auf Zeche Brassert und Zeche Prosper, Schacht T1, im Ober- bergamtsbezirk Dortmund. Nach dem Gesamtergebnis der Unter: s ling besteht bei feiner der untersuhten Seilfahrteinrihtungen eine besondere Betriebsgefahr. Soweit Mängel festgestellt worden sind, ist seitens des die Untersuchung leitenden Beamten deren Abstellung angeordnet und diese durch eine erneute Untersuchung nachgeprüft

worden. Jagd.

Für den Landespolizeibezirk Potsdam wird laut Beschluß des Bezirksaus\husses der Beginn der Jagd auf: a) Nebhühner, Wachteln und schottishe Moorhühner auf den 25. August 1921, b) Birk-, Basel. und Fasanenhennen auf den 29. September 1921, c) Birk-, Hasel- und Fasanenhähne auf den 1. September 1921

festgeseßt.

Aeronautishes Observatorium, Lindenberg, Kr. Beeskow. 7. Juli 1921. — Drachenaufstieg von 54 bis 84 Vormittags.

Relative Wind Feuchtig- Geschwind,

keit |Nichtung| Sekund- “L A oben unten N Meter

Temperatur C °

Scecehöhe | Luftdruck

Deutsches Opernhaus. Sonntag (25 Uhr): Hoffmanns Erzählungen. (Vereinsvorstellung.) — Abends 7 Ühr: Die Fledermaus. (Schluß der Spielzeit.)

Komische Oper. Sonntag, Abends 75 Uhr: Alt - Heidelberg (Oper). — Montag bis Sonnabend: Alt - Heidel-

Theater des Westens. Sonntag (34 Uhr): Die Pfarrhauskomödie. — Uhr: Morgen wieder Montag bis Sonnabend : Morgen wieder lustik!

Mittwoch (34 Uhr): Minna von

Theater am Nollendorfplag.

Sonntag (34 Uhr): Wenn Liebe er-

122 753,3 14,9 NW 4 300 738 WNW 7 500 720 W 6 1000 678 W 7 1500 637 WzN 5 1910 607 WzN 4

Bededckt, astr., acu, str. — Sicht: 12 km,

(Fortsezung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Hertha Booth mit Hrn, Major a. D. Hans Moris Graf von Brühl (Necheln i. Medcklenburg- Schwerin). | ;

Vermählt: Hr. Geh. Regierungsra Carl von Peistel mit Fr. verw. Dorothy Eich, geb. Matthews (Magdeburg). h

Gestorben: Hr. Generaloberarzi a. L Martin Marseille (Göttingen). — Le Kammergerichtsrat, Geh. Justizrat Janke (Berlin). — Hr. Regierungs- und Bau- rat Otto Guericke (Hannover).

t

Verantwortlicher Schriftleiter J. V.: Weber in Berlin, Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle ß Rechnungsrat Mengering in Bert,

Abends 74 Uhr: Der | Verlag der Geschäftsstelle (Menger in9)

Veiter aus Dingsda. — Montag bis in Berlin. Sonnabend: Der Vetter aus Dingsda.

Thaliatheater. Sonntag, Abends 7 Uhr: Mascottchen. — Montag kis Sonnabend: Mascottchen,

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei u Verlagsanstalt, Berlin, Wilhelmitraße 2 Bier Beilagen

und Erste. Zweite und Dritte Zentral-Handelsregister-Beilage

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4

Erste Beilage

zun Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeigec

Nr. 158.

anweisungen des Deutschen Reichs von 1917

die am 2. Januar 1922 zur Rückzahlung gelangen sollen, sind gezogen worden:

VNDAE R

Amtliches. (Fortisezung aus dem Hauptblatt.) Deutsches Reich.

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Bekanntmachung. ç

Bei der heute öffentlih bewirkten Auslosung derjenigen Gruppen der auslosbaren 4!/, prozentigen Sgt)

(6. und 7. Kriegsanleihe) und 1918 (8. und 9. Kriegsanleih

Berlin, Sonnabend, den 9. Zuli

1921

————

A Buchstabe F zu 20 000 M4

Nr.

Buchstabe D zu 10000 Æ Nr.

Kriegs-

Gruppe } an- Teihe

Buchstabe E zu 5000 4 Nr.

Buchstabe G Buchstabe T Buchstabe I |

zu 2000 #4 Nr.

zu 1000 M

Nr. Nr.

632 . f 111 551—111 570 701 115 001—115 020 899 121 401—121 420 1279 143 901—143 918 1694 165 2595| —165 264 2h51 208 101—208 123 9941 227 601—227 627 3928 272 401—272 421 3940 273 001—273 021 4296 329 801—325 821 5969 375 901—375 926 5996 377 291—377 276 } 468 251— 468 272 5498 f 383 891—383 876 | 474 851—474 872

Die Besißer der zu diesen Gruppen gehörigen Schaß- anweisungen werden aufgefordert, die am 2. Januar 1922 «ahlbaren Einlösungsbeträge dieser Schaßanweisungen gegen Quittung und Rückgabe der Schuldurkunden sowie der nach dem Zeitpunkte der Rückzahlung fällig werdenden Zinsscheine Reihe 1 Nr. 10 bis 20 nebst Erneuerungsscheinen für die Reihe IT bei der Staats\chuldentilgungskasse in Berlin W. 8, Taubenstraße 29, zu erheben. Dieje Kasse ist werktäglih von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags geöffnet.

Die Einlösung geschieht auch außerhalb Berlins bei den Reichsbankanstalten. Die Wertpapiere können {hon vom 1. Dezember 1921 an diesen Stellen eingereiht werden, die sie der Staats\schuldentilgungskasse zur Prüfung vorzulegen und nah der Feststellung die Auszahlung vom 2. Januar 1922 ab zu bewirken haben.

Der Einlösungsbetrag kann bei den Vermittlungsstellen

161 551—161 572 165 001—165 022 171 401— 171 422 193 901—193 921 215 291— 215 258 258 101—258 121 277 601—277 621 362 401—362 421 363 001—363 021 415 801—415 821 466-901—466 922

R E E ‘c KSODN R E E I S N O I O P I S S S E M S5 I T A E L R 5 E A K RNE R: I O D ETIE D

Nichtamtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.) Preußen.

Der Reichskanzler Dr. Wirth, der gestern in Begleitung des preußischen Ministers des Jnnern Dominicus in Breslau eingetroffen ist, empfing im Laufe des Vormittags in den Räumen des Oberpräsidiums die Vertreter der Behörden, der politischen Par- teien und der Gewerkschaften, die shlesishen Abgeordneten und die Vertreter der Presse zu einer Aussprache, in der die schwebenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen eingehend erörtert wurden. Daneben nahm der Reichskanzler die Gelegenheit wahr, mit zahlreichen Abordnungen, insbesondere Vertretern der Flüchtlingsfürsorge, der Gewerkschaften, der Beamten- und Angestelltenorganisationen und anderen Vertretungen die Wünsche und Klagen der Bevölkerung und insbesondere der vertriebenen Deutschen aus Oberschlesien ju besprehen. Jn den Verhand- lungen betonte der Reichskanzler den festen Willen der Reichs- regierung, zur Linderung der Not der oberschlesischen Bevölke- rung mit allen verfügbaren Mitteln beizutragen. Die Vesprehung von Einzelfragen wurde im Laufe des heutigen Tages mit dem preußishen Minister des Jinnern, Dominicus, fortgeseßt. Die politishe Aussprache ergab, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, insbesondere die völlige Grundlosigkeit der vereinzelt enge auen Vefürhtungen bezüglich innerer Unruhen, die durch die Politik rechisradifaler Elemente hervorgerufen werden könnten. Von einer Vedrohung der Sicherheit in Mittel- und Nieder- shlesien kann nah den übereinstimmenden Erklärungen nicht gesprohen werden. Alle solche etwaigen Bestrebungen wurden mit Entschiedenheit von sämtlichen Parteien abgelehnt. Von allen Seiten, insbesondere auch von Vertretern der Deutsch- nâtionalen Volkspartei, wurde entsprechend der Meinung des Reichskanzlers die einmütige Bereitwilligkeit bekundet, hinter der Rot der Zeit alle trennenden Momente zurücktreten u lassen und in gemeinsamer Arbeit am Wiederaufbau Slesiens zu wirken.

„_Am Nachmittag stattete der Reichskanzler dem Kardinal Fürstbishof Dr. Bertram einen Besuch ab. Den Abschluß des Tages bildete eine öffentliche, von etwa 10 000 Personen, irunter die Spigen der Behörden, die Vertreter der Stadt und die Führer der politischen Parteien, besuchte Versammlung in der Jahrhunderthalle. Nach der Eröffnung der Verhandlung dur en Oberbürgermeister Dr. Wagner ergri der Reichs- ‘anzler Dr. Wirth das Wort zu folgenden Ausführungen: di Geehrte Versammlung! Wir haben uns unterwegs wiederholt le Frage vorgelegt: Wie werden wir wohl in Breslau, an der qroßen altberühmten Pforte Oberschlesiens, an dem großen Tor zum “llen, aufgenommen werden? Wir wissen aber, was es heißt, in iner großen Stadt einzukehren, wo die Sorge und die Not in genen amilien eingezogen ist, wo Sorge und Bekümmernis wie érvandte und Freunde das stille Haus durch\{leihen, und wo die sroße politische Frage auf allen Lippen \{webt: Was wird aus unserer Ven Heimat werden? Seien Sie überzeugt, gechrte Damen und Gn „daß diese Ihre Sorge niht nur in Berlin geteilt wird. datt meiner Heimat im badishen Schwarzwald, in Freiburg, le ih vor einiger Zeit Gelegenheit, von mandem Munde die bange p,oe zu hôren: Was wird aus Oberschlesien? Vor einigen Tagen erf i im Rheinland in der großeu Industriestadt Essen, in einer eing gesprohen. Die Erwähnung des Wortes „Ober- / ‘is , lein bitteres Schicksal hat die Herzen am Nhein jo tief für ti wie hier in Breslau selbst. Jh glaube, ih bin berechtigt, kauptst Bevölkerung des deutschen Nheins, aber au für die Neichs- ies t und für die Reichsregierung in Ihrer Mitte cin freund- ied ort des Trostes in diesen {weren eiten, aber au ein ent- enes Wort der Tatkraft und des entschiedenen und einheitlichen Deutschlands zu sprehen. (Lebh. Bravorufe.)

291 501—251 590 255 001—255 040 261 401—261 440 283 901—283 942 305 291—305 281 348 101—348 136 367 601—367 650 933 401—533 441 934 00[—534 041 986 801—586 841 641 901—641 932 643 251—643 282 649 891—649 882

1 066 201— 1 066 360 1 080 001—1 080 160 1105 601—1 105 760 1195 601—1 195 798 1281 751—1 281 884 1410 301—1 410 450 1462 601—1 462 620 1515 601—1 515 753 . 1518 001—1 518 153 1 729 201—1 729 353 1 885 701—1 885 802 748 291—748 287 1 1 889 751—1 889 852 794 891—754 887 | 1 909 551—1 909 652

außerhalb Berlins nur dann mit Sicherheit am Fälligkeitstage abgehoben werden, wenn die Schaßanweisung der Vermittlungs- stelle wenigstens 2 Wochen vorher eingereiht wird.

Der Betrag der etwa fehlenden Zinsscheine wird vom Kapital zurücbehalten. Mit dem Ablauf des 31. De- zember 1921 hört die Verzinsung der ausgelosten Schaßanweisungen auf. Vordrucke zu den Quittungen werden von sämtlichen Einlösungsstellen unentgeltlich verabfolgt.

Die Einlösung der Schaganweisungen hat nah den Vor- schriften der 88 1 bis 3 der Verordnnng über Maßnahmen gegen die Kapitalflucht vom 24. Oktober 1919 (RGBl. S. 1820) zu erfolgen. Nichtbankiers haben daher den Wertpapieren ein vom Finanzamt bestätigtes Stückeverzeichnis (§8 3 der Ver- ordnung) beizufügen.

Berlin, den 6. Juli 1921.

Reichs\chuldenverwaltung.

383 101—383 160 390 001—390 060 402 801—402 860 447 801—447 861 489 251—489 290 932 101—532 150 591 601—551 640 079 801—579 856 981 001—581 056 686 601— 686 656 746 901—746 937

Wenn ih von dem einheitlichen Willen Deutschlands spreche, für das Schicksal Oberschlesiens tätig zu sein, so müssen Sie, sehr geehrte Volksgenossen, sich darüber klar sein, daß das Deutschland von beute niht in der Welt hinter fein Net auch die Kraft zu a vermag, wie einst in den alten Tagen. (Zurufe: Leider!) Gewiß! Geehrte Damen und Herren! Lesen Sie die Eingangsworte der deutschen Reichsverfassung: Das deutshe Volk, geeint in seinen Stämmen, vom Willen beseelt das Neich in Freiheit und Gerechtigkeit zu er- neuern, hat si diese Verfassung gegeben! Einst der Bund der Fürsten, heute der entf{lossene Wille der deutschen Stämme, ihr Reich auf der neuen Grundiage der sozialen und politischen Freiheit, des demokratischen Lebens, in Freiheit und Gerechtigkeit zu erneuern. (Lebhafte Bravorufe.) Was heißt das, meine fehr geehrten Damen und Herren! Erneuern, das seßt natürlich ein \{merzliches Ereignis voraus, die ungeheuerlichste Katastrophe, die je über ein Volk ge- kommen ist. Meine Damen und Herren! Ih nehme es niemand übel, der in Trauer und Schmerz vergangener Herrlichkeit gedenkt, aber damit werden wir nicht wieder trei, damit werden wir nit wieder ein großes Volk, wenn wir nur in Historie machen, oder wenn wir nur Kritik üben an den Fehlern der Vergangenheit. Jeßt heißt es mit neuer Krast, wenn auch unter Trümmern, wieder ein neues Reich nationaler Wohlfahrt aufzubauen.

Das kommt nicht von heute auf morgen. Was einst unsere Väter erstrebt haben, ist aud nicht vom Himmel gefallen. Schauen wir die Geschichte des leßten Jahrhunderts an. Ist etwa unsere alte Herrlichkeit, unsere ehemalige Wohlfahrt und unser ehemaliger Wohl- stand von selbst entstanden? Es war das Werk deutscher Kraft und Intelligenz und der gewaltigen großen Arbeitswilligkeit und Arbeits- freudigkeit der deutschen Arbeiterwelt. (Lebhafîtes Bravo.) Doch laffen wir die alten Zeiten ruhen. Wie wollen wir unser hartes Schicksal mildern? Ich habe heute morgen Gelegenheit gehabt, mit einer ganzen Reihe von Vertretungen eine aufrihtige Auêsprache zu pflegen. Es geht hier in Breslau wie anderwärts: Viele Köpfe, viele Sinne! Und doch wölbt sich über dieser gewaltigen Menschenmenge ein Kuppelbau, der alles zusammenfaßt. Der große mächtige Ruhm eines ganzen Jahrhunderts heißt Zusammenschluß. Die einzelnen sind verschiedenen politischen Sinnes. Der eine strebt diejem Ideal zu, der andere jenem, der eine denkt, daß der Staat im demokratishen Sinne gedeihe, der andere denkt anders. Der eine will die Wirtschaftsfragen in irgend einem gemeinwirtschaft- liden Sinne lösen, und der andere denkt, daß die freie Wirtschaftspersönlihkeit das Beste is, also: Viele Köpfe, viele Sinne! Und doch wölbt \ich über diesem allen der große gewaltige Kuppelbau, der die Stimmen zusammenfaßt, nicht nur von mir, sondern von Jhnen allen, zu dem großen mächtigen Nuf: Lasset do alles Mißtrauen C laßt die Dinge im Hintergrund, die uns trennen, fügt euch zusammen, laßt die großen harmonishen Gloenklänge erklingen von der Einigkeit des Vaterlandes und von dem großen einmütigen Herzschlag seiner Brüder! (Lebhaftes Bravo.) 7 weiß, daß das Mißtrauen auch in Schlesien umgeht. Die einen sagen: Die Reaktion marschiert, und die anderen sagen: Nein, nicht die Reaktion marschiert, sondern es droht unserem Vaterlande von anderer Seite Gefahr in feinen Fundamenten.

Es war beute morgen für mi ein feierliher Augenblick, als in einer Sißung der Presse und der politischen Parteien der einmütige Wille zum Ausdruck gekommen ist und von zwei Herren der Rechts- parteien besonders versichert wurde, daß jeder Gedanke des Mißbrauchs des Selbstshuyes, daß jeder Gedanke, in unserem deutschen Vaterland, jeßt mit irgend einer Gewalt die heutige Ord- nung des demokratishen Volkéstaates \türzen zu wollen, daß dieser Gedanke von rechts bis links abgelehnt worden ist. (Lebhafte Bravorufe.) Wollen wir also Politik in Deutschland machen, sehr geehrte Versammlung, jo müssen wir es unter Hintanfsetßung jeglid/en Mißtrauens tun. Darüber lacht doch die ganze Welt, wenn wir in unserer tiefsten Not heute uns um Kleinigkeiten willen selbst die Köpfe einschlagen. (Sehr richtig !) Schauen Sie hinüber nah England. Was hat dieses Volk für einen einheitlichen Willen gezeigt in den Tagen, wo deutsdhe Macht die Welt erzittern machte. Wir haben keine Waffen in Händen, nur eine Waffe haben wir, das ist der Gedanke des Nechts der Freiheit für unser deutsches Vaterland! (Lebhaftes * ravo!) Den lassen wir über die Welt

zu 500 MÆ / Westen.

sind willens, unfer Versprehen zu halten. Wir wissen, es is dur ein Ultimatum aufgedrängt worden. Meine Damen und Herren ! Vor sieben Jahren hat Europa au ein Ultimatum kennen gekern jenes Ultimatum an Serbien ist das größte Unglück für die gan Welt geworden. (Sehr rihtig!) In Freiheit wollen wir bur Arbeit dem großen Ziel der neuen Wohlfahrt entgegengeht. Wir versuchen unser Bestes. Wir haben bei Annahme dcz neuen Ultimatums versprohen, es zu erfüllen, und nun b - ien wir die Arbeit entgegen denen, die meinen, mit Gewa eute in Deutschland irgendwie die Welt beeinflussen zu könne. Wir find berechtigt, der Welt zu sagen: Schaut das deutsche Vo.. an! Es hat Großes geleistet auf allen Schlachtfeldern der Ert tausend Wunden bedecken feinen Körper, tausend ehrenvolle Narbc» und tausend Siegeszeichen aller Schlachten vom Osten bis zu:1 Manches ist geei aber wir find berechtigt, die We.:

hinzuweisen auf große blutende Wunden an unserem Volkskörvc

| der an den Kontributionen und am Wiederaufbau für die ggn:- Welt arbeiten soll. 3 è Städten, die neu beseßt sind, findet seit Wochen kein Unterr?d :

Schauen Sie zum Nhein! In einigc: mehr statt, weil alles gebrauht wird für die fremden Besagunge! ¿Soll das dem Aufbau Europas dienen, daß die junge deutÞ: ¿Welt nicht mehr in die Schule gehen kann? Sehen Sie fodan1-, wie freie Männer in Handel und Wandel durch die NRheinzöll: Zbehindert werden. Diese Sanktionen am Rhein sind ng% ÿder Annahme des Ultimatums, nah den Beweisen besten Willen- \die größte europäishe Torheit, die man sich denken kann. (Sel: ‘ichtig.) Der Wille, in der Welt über diese Dinge wegzukommei Und dieses Unreht und diesen großen Unsinn wegzuräumen, ist gc Iachsen. Jch bin überzeugt, daß in wenigen Wochen, entgegen deu! iderstand tôrichter Chauvinisten, diese Wunde am Rhein sit ließen muß. Ja, meine Damen und Herren! Wir sollen an ranftreih zahlen und auch an England. Sehen denn die Menschen iht ein, daß durch das große Loch im Westen die Schieberware zu ns hereinkommt, sehen sie niht ein, daß der Luxus nah Deutsch- Fand strömt und daß dafür die Zahlungsmittel hinausgehen, die wir Fonst sür die Reparationen verwenden könnten? (Sehr richtig.) Wic Fann man dem deutschen Volke derartiges zumuten, zahlen und O die Tore für alle Schieber und Wucherer öffnen. Diesc Line Wunde wird sih \{chließen. Es ist aber nicht die \{chmerzlichste. % Die shmerzlichste Wunde am deutshen Volkskörper ist Ober- fhlesien. (Sehr rihtig!) Und über dieses Land Ihrer Liebc Und Ihrer Sehnsucht und über dieses Kleinod des ganzen deutschen Baterlandes lassen Sie mich sprechen. Oberschlesien. Es ift Unser und muß unser bleiben. Wir lassen die Köpfe und Pie Hände noch nicht sinken. Im Gegenteil! Gerade der heutige Tag Toll vor aller Welt zeigen, daß wir im Namen des Nechts und der Freiheit und im Namen des Selbstbestimmungsrehts der Vötfer Unverjährbaren Anspruch auf dieses Land erheben. (Lebhasïes Bravo.) Nicht einen Anspru, wie ihn etwa Korfanty erhebt, der: meint, dur die Diktatur einiger räuberisher Banden könne er un: dieses Land entreißen. Nein! Dieser Anspruch gründet |ch auf unse! gutes Net und auf die Geschichte, auf eine siebenhundertjäbrig: Geschichte, auf die Kultur und einzige wirtschastlihe Blüte dieicc Landes, das nur deshalb emporgekommen ist, das nur deshalb wirt- \chaftlich zur Blüte kam, weil es mit dem ganzen Deutsche! Reich, mit der Wohlfahrt des ganzen deutshen Vaterlanzcs vorwärts und aufwärts geschritten ist. Meine Damen und Herren! Es ist nichts leiter in der Welt, als rasch den Ruin eines Landes herbeizuführen. (Sehr rihtig!) Wenn die D iktatoren in Oberschlesicn eins bewiesen haben, mit der gesamten interalliierten Kommission, dann ist es das, daß sic ntt fahia find, deutshes Land zu verwalten: (Lebhaftes Bravo und Händeklaschen.) Ich glaube, wir in Deutsch- land, und besonders Sie in Ihrer \{lesishen Heimat, haben es je!: jeher gewußt, daß man seinem Mitmenschen au dann, wenn er nitht genau derselben Auffassung ist, in EChrfurht und Treue begegnen muß Haben in Oberschlesien die polnisch sprebenden Bevölkerungsteilc irgendwie Anlaß gehabt, sich über Dinge zu beshweren in sieben Jahr hunderten, wie sie jeßt in acht Wochen vorgekommen sind“ Niemals! Gewiß mag manches zu bessern gewesen sein, im Süden wie im Norden in Deutschland, aber jeder im deutshen Vaterlandc konnte für fich in Anspruch nehmen, daß er Bürger eines freien Staates war, daß er sicher auf seinem Eigentum haufen konnte. Da: ist das Ende der staatlichen Gewalt, wenn das Eigentum von Bandite:: verwüstet wird, wie es in Oberschlesien geschehen ist. Die Leiden, die heute morgen in den einzelnen Aussprachen enthüllt worden sind, dic uns allen bekannt sind, sind herzzerreißend. Vor der ganzen Wel: muß es ausgesprochen werden, was für ein himmelschreiendes Unrecht es 1st, daß, nachdem seit drei Jahren die Geschütze endlih verstummt sind, drei Jahre, nachdem das Schlachtengetümmel verhallt ist, in dem armen unglücklihen Oberschlesien der Bürgerkrieg das Land durhzog und Nuine auf Nuine häufte. Wir haben Anlaß, im Name des Rechts und der Gerechtigkeit zu verlangen, daß die obers{lesis{en Verbrecher nicht mehr in die Lage kommen, unser armes deutsches Volk, unsere Stammesbrüder zu knechten und fie niederzushlagen wic tolle Hunde. Ich kann mir denken, daß die feindlihen Staaten fiegestrunken find, wenn fie an den Rhein gehen, um neue friedliche Städte zu ede das kann ich mir vorstellen. Aber eins kann ic mir niht vorstellen, daß irgend ein Volk der Erde es mit seiner Ehre vereinbaren kann, ein armes Volk \o \{ugtlos diesen Verbrecher- banden ausgeliefert zu sehen. (Lebhafte Bravorute und Händeklatschen.) Unser Mahn- und Warnruf ist niht ungehört auf dem Erdbali verhallt. Wer wissen will, wie das deutshe Volk denkt, wer sehen will, daß es nit der Gedanke des Machtdünkels war, der unser Volk beseelt, der erkfundige sich in Oberschlesien. Dort haben tapferc italienishe Soldaten für den Gedanken des Rechts, der doch dic Völker Europas zusammenhalten muß, ihr Leben gelassen. Was kat das deutshe Volk diesen Soldaten gegenüber getan? Ihre Särge sind mit Blumen bekränzt worden, und wir sind ihnen vaatbas und bereit, den Lorbeer niederzulegen für, diejenigen, die für den Gedanken der europäischen Solidaritäß%.für den Gedanken des Rechts in der Welt, im Kampfe *gegen Ver- ; brecher ihr Leben im Dienst der Menschen gelassen haben.’ (Lebhafter Beifall.) Meine Damen und Herren! Wir sind aufrichtig dankbar, daß endlich die Interalliierte Kommission gerade aus England Truppen beïommen hat, um dem Gedanken der staatlichen Autorität in Ober- schlesien wieder Geltung zu vershaffen. Aber dieser Dank verstummt und ist klein gegenüber dem unendlichen Dank, den wi? unseren Brüdern in Oberschlesien {hulden, die ihr Heimatland im Selbsts{hutz vor diesen barbarischen Banden geshüßt haben. (Lebhaftes Bravo und Händeklatschen.)

Lassen wir das Mißtrauen, wenn es da und dort noch vorhanden sein sollte, beiseite. Fragen Sie die, die am Annaberg gekämpft haben, sie haben nicht den Gedanken irgend einer Neaktion im Herzen gehabt, als sie mutig vorwärts stürmten, um Heimat ‘und -Freibeit zu jhligen Die Liebe zum deutschen Volk und zur . heimatlichen Erde hat die Tapferen emporgetragen, bis sie den Annaberg, dieses Bollwerk, wieder in thren Händen sahen. (Lebhafter Beifall.) Wir wollen dieser Toten, wie der im Weltkriege Ge= fallenen gedenken und dann und wann im Gebet an ihren Gräbern niedersinten, aber dann, verehrte Freunde, nit nur in Gedanken versunken bleiben, nicht nur im Schmerz sich beugen, nein, ndeder aufstehen und — um mit Goethe zu |prehen — über ibren Gräbern wieder vorwärts eilen, zu neuer Arbeit, durch neue Arbeit wieder

hinklingen. Wir pochen auf das Necht. Wir gaben eine Gegengabe und

zux neuen Freiheit.

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