[37354]

Bekanntnachuttg. Satzung der Schleswig-Holfteinischen |

Landschaft.

Die 47. Venterertammlung der Mit- lieder der Schleswig-Holsteinishen Land, sFaft bat am 14. Senuar d. F.

ßung der Schle8wig- eschlossen: „Die Generallandschaftsdirektion ist er- in geeigneten, dem Aus\{husse zuralleinigen Bsschlußfassung vorbehaltenen Fällen nach ihrem Ermessen von einer Einberufung des Ausschusses zur Beshluß- Wege des Um-| 2. ntscheidung herbeizuführen. À Landschafts- fommifsars oder eines Mitglieds ift zur

usaß zu § 15 der Wid Sen: Landschaft

mächti

fassung abzusehen und im Iaufs ee

Bei des

Widerspruch

folgenden

ültigen Beschlußfassung eine Auss{uß- | 4.

ßung einzuberufen.

Ein nach dem Vorstehenden Beschluß ist dem Landschaftskommissar zur

Kenntnisnahme mitzuteilen.“ Diesem D

nah dem na vom 17. Mai d. I. erteilt :

Die von der 47. Generalversammlung der Mitglieder der Schleswig-Holsteinischen dem 14. Januar 1921 beschlossene Aenderung der Saßung der Landschaft wird in der anliegenden Faffung

Landschaft unter

genehmigt.

der Generalversamm- lung hat das Preußische Staatsministerium chfiehend abgedruckten Grlaß die Genehmigung

Berlin, den 17. Mai 1921. Das Preußische Staatsministerium.

(gez. ) Stegerwal d. (gez.) Warmbold.

Kiel, den 22. Juni 1921.

Der Oberpräsident der Pont E E R B, rotsS,

[42353]

Die G. m. b. H. Beamtenwohl, Verlagsanstalt, ist durch Beschluß der Ge- A verfanitdiliina vom 10. 3. 21 auf- gehoben und der Unterzeichnete zum Ligut- Etwaige Forde- umgehend anzumelden. Berlin-Steglis, Düppelstr. 22 III,

sellscha

dator bestellt worden. rungen bitte

den 9. Juli 1921.

Beamtenwohl Verlagsanstalt Ges„.m. b. Hft. in Liquidation. A. Wiegelmann.

[

meld

42357] «

Die Gesellschaft Gentke & Co. Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin ist aufgelöft. Die Gläubi- ger werden aufgefordert, \sich bei ihr zu

en. Berlin, den 8. Juli 1921.

Der Liquidator.

Hopenfeld.

[42358] Bekanntmachung.

Die Gesellschaft hat sh aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, {ih

S D.

Wir laden unsere der ordentlichen Mitgliederversamm- lung, welche am 17. September 1921, Mittags 12 Uhr, im Anwaltszimmer des Landgerichts Düsseldorf stattfindet mit aerDet Tagesordnung : Au

in

Vers

Dienstag, 11 Uhr Vormittags.

der Beschlüsse der

Gartenstraße 46.

Sgt aaean für

ahres8abrehnungen für chiedenes.

(42350) Sterbekasse für deute Recchts-

anwälte V. V. a. G. in Düfseldorf,

itglieder ein zu

die aus dem fichtsrat ausscheidenden Kollegen Levison und Petermann. Wahl des Prüfungsaus\chusses. Antrag au Aenderun ) 37 wird die Zahl 1000 in drei- tausend geändert. Sa resberiht und Entlastung der

der Saßung :

1919/20.

Der Vorstand.

Friedrichs.

Tagesordnung

werden.

Vorschläge.

Einar

Weise

Kristiania, den 6. Juli 1921. W. ECgeberg, Wortführer der Nepräsentantschaft.

[39101]

Die Breslauer Armaturenfabrik und Metallgießerei Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist durch Beschluß der Gesellschafter aufgelöst. Der unter- zeichnete Liguidator fordert die Gläubiger der Gesellschaft auf, fi be

Breslau, den 1. Juli 1

Aktieselskabet Sxdvaranger.

Außerordentliche Generalversamm- lung findet im Gebäude von Central- banken for Norge in Kristiania statt am den 26. Juli 1921,

. .

1. Die von der Repräsentantshaft bei- getretenen Vorschläge des Direktoriums wegen Ausgabe neuer Aktien und in Verbindung damit Herabschreibung der jetzigen gewöhnlihen und Vor- zugsaktien, welche leßtere gleichzeitig in gewöhnlihe Aktien umgewandelt

. Aenderung der Statuten, veranlaßt dur die unter Punkt 1 genannten

Unmittelbar nah Abhaltung der außer- ordentlichen Generalversammlung für sämt- liche Aktionäre werden besondere General- versammlungen von den Inhabern der gewöhnlichen Aktien und von den Vorzugs- aktionären abgehalten zwecks Genehmigung emeinsamen General- versammlung in oben erwähnten Fragen.

Die Vorschläge des Direktoriums find ausgelegt auf dem Kontor der Gesellschaft in Kristiania.

Stimmrecht in den Generalversamm- lungen kann nur auf die im § 5 der Statuten festgeseßte werden.

i ihm zu melden. 921.

WillyRappmundt.

[41380] Die Gesellshaft ist aufgelöst. Die

.Micheler G. m. b. H. in Bobingen

legitimiert [42362]

zu melden. Para Gesellschaft m. b. H. in Liqu. E gelöst.

Zwickau i. Sa., den 21. Juni 1921.

Vaterland - Lichtspiele m. b. H. in Liq.

Otto Pietsch, Liquidator.

[41372]

ie Vaterland - Lichtspiele mit beschräukter Haftung sind auf- Die Gläubiger werden aufgefordert, sih zu melden.

Wiener Lebens- und Renten-Versiherungs-Anstalt.

Gewinn- und Verlustre für das Jahr 1919.

A. Einnahmen.

nung

B. Ansgaben.

1. Ueberträge aus 1. N für unerledigte Ver- dem Vorjahre . 145 617 796 icherungsfälle der Vorjahre . | 1014 194/91 2. Prämien . . . 1 7400 741 2. Zahlungen für Versiherungs- 3. Policengebühren 15327 verpflihtungen im Geschästs- 4. Kapitalerträge . | 2443 899 E L ie 5 009 439/72 9. Gewinn aus | 3. Vergütungen für in Nückdeckung Kapitalanlagen . | 199 384/ übernommene Versicherungen . | 1 032 086/27 6. Vergütungen der 4. Zahlungen für vorzeitig auf- Rückversicherer . | 1041 323 elôste, selbs abgeschlossene 7. Sonstige Ein- etsiherungen. O8 107 134/66 nabmen . « . „1 776960 5. Gewinnanteile an Versicherte 151 253/84 6. Nückversicherungsprämien . . 1 1895 334/22 7. Steuern und Verwaltungskosten] 1 754 448/94 S. Mlbscrebunaan. 1 705/60 9. Verluste aus Kapitalanlagen . 170 895/75 10. Prämienreserve am Schlusse des Geschäftsjahrs . . , .. 43 955 882/49 11. Prämienüberträge am Schlusse des Geschäftsjahrs . . . 1 528 081198 12. Gewinnreserve der Versicherten 263 749/95 13. Sonstige Reserven und Rü- 14. Sie faigita: : : : :| 10 D . Sonstige Ausgaben. . . .. 4 15. S ite Bob) S 75 968/61 [57 195 303 57 195 303/70 Wiener Lebens- und Renten-Versicherungs-Ansialt. A. Aktiva. Bilanz am 31. Dezember 1919. B. Pasfiva. 1. Wechsel der Aktionäre 1. Aktien- oder Garantie- oder Garanten. . . — Tat A 2 550 000|— 2 Gruben «2-5 4 868 800 2. Reservefonds (§8 37 Nt 2 QUVPIVETEA N 16 656 986 V.-G., §262H.-G.-B.) 850 000|— 4. Darlehen auf Wert- 3. Diebe 143 955 882/49 Papiere e — 4. Prämienüberträge . . | 1528 081/98 D MEtIpapitt A4 24 511 498 5. Reserven für \{chwebende 6. Vorauszahlungen und Versicherungsfälle 2 985 631/63 Darlehen auf Policen | 2790 397 6. Gewinnreserven der mit 7, Reichsbankmäßige Gewinnanteil Ver- e A 3427 A ea 263 749/95 8, Guthaben... 11742839 7. Sonstige Reserven . . 364 841/21 9. Gestundete Prämien . | 526 926 8. Guthaben anderer Ver- 10. Rüdständige Zinsen . . | 924 447 fi ngsunter- 11. Ausstände bei General- nehmungen . . .,, 775 796/56 genen w. Agenten | 1 940 234 9. Barkautionen . . — [— 12. Barer Kassenbestand . 77 949/06} 10. Sonstige Passiva 2 347 65544 13, Par und Druck- S c S E 75 968/61 A o I / ap 14. Kautionsdarlehen an cclerte Beamten . — 15. Sonstige Aktiva . . . | 1 654 102 55 697 607 99 697 607/87

Gläubiger werden aufgefordert, ih im Kontor der Gesellschaft, Hamburg, Semper- haus, zu melden. Negociación Mercantil Alemana G. m. b. H. i. Liq. Die Liquidatoren.

[41378] Die Vereinigten Fleischwareu- & Konservenfabriken vorm. Lober und

sind aufgelöst. Als Liquidator fordere ih die Gläubi-

[41850] A v.fford erun g. 7 [39100]

Die „Herkules-Film G. m. b. H.“ Caffel, ist aufgelöst. Als Liquidator fordere ich hiermit etwaige Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Anfprüche binnen 4 Wochen bei mir geltend zu madhen.

Caffel, den 5. Juli 1921.

Carl Kellermann, GrünerWeg 22.

[41851] Bekanntmachung.

Die Firma „Möbelfabrik J. Oppen- heim & R. Kunath, Gesellschaft mit beschränkter Haftung““ wird aufgelöst.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.

Das Stammkapital if vom 24. Juni 1921 um 85 000 herabgeseßt. Etw biger wollen \sih melden.

Wiesner & Co. Ges. m. be Falkenberg O/Schch

[38225] Ich mache bekannt, daß die

Ges. m. b. durch Beschluß

faut A 65 ge

‘ au age Glän:

Oberschlefische Tondathsteinfabrir

schr, 19r.Sftg,

Bremer Papierhandelz

.

der Gesell\ch 15. Juni 1921 aufgelöst D u

Trier, den 15. Juni 1921.

Trierisher Viehversiherungs-Verband a. G. Der Vorstand. Legendre. Jacoby. Faust. Schäfer.

ger der Gesellschaft auf, sich bei mir zu} Berlin, den 5. Juli 1921. 3 1 melden. Der Liquidator der „Möbelfabrik | fordere die Gläubiger der Geselli gf Der Liquidator: J. Oppenheim & R. Kunath, hiermit auf, ihre Ansprüche he; a i Kempter, Gesellschaft mit beschränkterHaftung““ | anzumelden. ir Direktor der Bayerischen Treuhand- in Liquidation: remen, den 27. Juni 1921. Aktiengesellschaft. Richard Kunath. Rudolf von Pustau, als Liquidator [41375] Rechnungsabschluß des Trierishen Viehversicherungs-Verbandes a. G. zu Trier für das Rechnungsjahr 1920, L I. Gewinn- und Verlustrechnung. A. Ortsgruppen. #0 B. Zentralfasse. ras Zugang: ugang: s 1, Versicherungsprämien ... 331 521/22 | 1. Rückversicherungsprämien . . . « - + s 50 690 2. Grlôs aus verwertetem Vieh . . « « «, 46 932/76 | 2. Beihilfe der Bez. Zentrale. . . e P E 3. Zinsen aus Kapitalien . . . S 8 324180 ff 3. len Von Kla E. 8B 8 4. Eintrittsgelder .. o. 611/15 N 4. Einnahmen für Formulare und Bücher von 18 5. Beitrag zu den Kurkosten . ..«.+ 5 971/23 Den SITISDETCINE R S s e 1829 6. Zuschuß aus der Zentralkasse . . . . 10 533/98 N 5. Verschiedene Einnahmen... 11 5999: 7. Verschiedene Einnahmen . . ...«+ 7 558/30 | 6. Außenstände aus Vorschüssen (lt. Aufstellung) 2032 79 8. Nachschüsse einzelner Ortspruppen . . « 1 291/09 } 7. Einnahmen aus Viehverwertung für Orts- | 9. Verbindlichkeiten aus 1919 «ch5 3 974/87 & ruppen ; E S 443/65 . Dur(hlaufende Gelder . « «ooooo, 63 54e 419019140 } 9 Vetlust 19220. ao aaa ooo 12 46 Abgang: — 1. Rükversicherungsprämien . . « » « .+ 50 69d — 166 802/91 2. Bezahlte Schäden . . .= « + R ETT 108/6246 Abgang: ijr 3. Verwaltungskosten. . . . « » Ge ees 25 47700 } 1. Verwaltungskosten einschließ. Kosten für 4. Für Formulare... «o 2 713/64 Revisionen 2c. bei Ortsgruppen . .. . 81 41709 9. Für Tierärzte und Arznein .... 97 404/91 2. Fushüsse An Drtm e 10 533198 6. Beiträge zur Schlachtviehversicherung und 3. Reisekosten der Vertreter der Ortsgruppen Kosten für Verscharren der Kadaver 2c. . 1710/42 . zur Verbandsversammlung . . .... «. 181160 7. Verschiedene Ausgaben E N 8 435/23 } 4. B inoe S Boa a e e 18279 8. Noch zu regulierende Verbindlichkeiten 9. Ortsgruppen aus Viehverwertung . 871165 (Schadenzahlungen, Anleihen x.) „, « 2724/31 || 6. Beshiedene Ausgaben . - - - « « « . . .| 84 12 9. Seuchenreserve . . . «, C eie a Su ie Dns 4 60 000|— } 7. Dukhlaufende GelbéL 6 eo ao 63 56468 10, Gewinn pro 1920. „ed o o oe 4 4 13 93971 i 166 802/91 416 719/40 2 IT. Vermögen8nahweis. T. Vermögensnachweis. a) Aktiva. / : a) Aktiva. 1. Bankguthaben der Ortsvereine . . . .. 290 279/37 N 1. Wertpapiere ‘Kriegsanleihe) . 7780/— 2. Kassenbestand der Ortsvereine . . . - « 3031011 2 N C A 8 869/04 c Ta C STANERDEIAND N a E C / Gisaittböteäg 1 /8009809/48 Y 1 Aipenturbestand A 20S L Me M be Meobilientonls N a oe 9 96 Gen N eas 9 039/79 7. Guthaben bei Postsckonto . . « . 9217/89 b) Passiva. 8. Beteiligung « « «\ 5 E 8 000|— 1. Noch zu regulierende Verbindlichkeiten 29 17965 (Schadenzahlungen, Anleihen 2c.) b) Passid M 2724,31 1. Seuchenreserve . . . M 11 500,— 2, Seuchenreserve . . ... „175 000,— | 177 724/31 } 2. Pensionsfonds . . 8. 000-— 14 500/— Summe des Vermsgens am 31. De- Gesamtsumme des Vermögès am 31. De- Zee L920 U « .| 142 866/17 Ober 1920 S O Le 14 679/65

[41374]

A. Einnahme.

Gewinn- und Verlustrechnun

für das Geschäftsjahr vom 31. Mai 1920 bis 31. Mai 1921.

Erfurter Viehversicherungs-Verein a. G. in Erfurt,

B. Ausgabe.

er Vorstand. Salzmann, Direktor.

, ats s aelft M “T # 1. Vortrag aus dem Vorjahre . . 14 907/16 1. Rückversicherungsbeiträge : 2. Nicht verbrauchte Dividende aus a) Mitgliederversicherung . . . | 1542 1775 dem Geschäftsjahr 1918/1919 . 25 068/41 þ) Nichtmitgliederversiherung . | 293 977] 1 836 76752 3, noch nit bezahlte Schäden aus 2. Entshädigungen(. 42248 208,50) C dem Vorjahre 69 080/40 abzüglich des Anteils des Rück- F D Mibeliederversißerung 3 085 635/50 E: dem V 66 800 L) Nicktmitalieverversicherung . | 887 899156] 3 673 535/06 | N Lu 5. Nebenleistungen d. Versicherten : S E 987 07411‘ A. Mitgliederversicherung: c) noch nit gezahlte Schäden 62 093 i n Befe na A Lei a ß E, E 22 N T 115 968/07 ersicherungsscheingebühren 4 i i itgli s c) Abschäßungsgebühren . - 12 304|— E a) Portoantel (s S 1 874/201 141 442/30 a) bezahlte Schäden . . . 177 134/33 B. Nichtmitgliederverficherung 15 464|— B noch nicht bezahlte Schäden 61 430|—| 1453240 6. Erlös aus verwertetem Vieh: 3. Entschädigungskosten 81260 a) Mitgliederversiherung . . . | 305 788/60) 4. Abschreibungen : b) Nichtmitgliederversicherung . 21 467/40} 327 254|— a) auf Einrichtungen 796|— T P s Skbbaltandnt Hod B auf Forderungen . . . .. — |[— 96 a) Bank- un ndungszinsen N 8 : b) Effekten: u. Hypothekerzinsen | 36 928/66] 147 697/35 | ° Surterluft (uchmähige) - 11960 8. Gewinn aus Vermögensanlagen — - |— }- 6. Verwaltungskosten abzügl. des 9, Sonstige Einnahmen . . 42 567/42 Anteils des Nückversicherers: a) Abshäßungs- und Begut- Ra va een e 85 556/33 b) sonstige Verwaltungskosten . 81 651/53] 167207 7. Gebühren, Steuern usw. 6 166 8. Nückzahlung für güst gebliebene 1 G Sue wu Á S 988/19 . Sonstige Ausgaben . . . ., E E e Ee 1077712 Gesamteinnahme . } 4 457 016/10 Gesamtausgabe . 4 467 01610 A. Bestände. Vermögensaufsteltung für den Schluß des Geschäftsjahres 1920/21. 1B. Verpflichtungen, Jl i t A oû 1. Forderungen: d 1. Dividende aus dem Geschäftsjahr 1919/20 | 317 a) Rückstände der Versicherten . . . .| 27022|1 2. Noch zu zahlende Schäden . . . 1239 b) Guthaben bei Banken und Postscheck | 2 327 095/17 3, Für das Jahr 1921/1922 s{chon ge- 960 c) Guthaben bei anderen Versicherungs- zahlte Beträge « ¿ai 668 N _untkeenebinmaG A 354/60] 4. Beamtenunterstüpungsrücklage . . - -| „10 - d) im folgenden Jahre fällige Zinfen, 5. Sicherheitsrücklage. 500 000 soweit sie anteilig auf das laufende 6. Dividendenrüdcklage. . . .... 100 Dae E E 2% 9 324/25} 2 363 796/12 } 7. Guthaben anderer Versicherungsunter- 799401 2 Kassenbestand e s 3 360/70 nehmungen .…. .. . .« A Ad L 36660 3. Vermögensanlage: 8. Sonstige Verpflichtungen . 2 76118 a) Grundstüsbeleihungen . . . . .. 655 000 O S b) Wertpapiere (Nennwert 431 000 4) 347 775|— c) Thüringer Bauernheim . . « « «. 5 000 d) Telegraphenamt. . . . .« C Nr 1 200|—| 1 008 975|— 4. Einrichtungen (abges{rieben) . . .. — |— 5, Sonstige Forderungen . .. 19 088/40 ait Gesamtbetrag . 3 395 220/22 Gesamtbetrag - 1 d 396 22000 ESrfurter Biehverficherungs-Berein a. G.

F

Erfte Zentral-Handelsregister-Beilage zum Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Montag, den 11. Zuli

tr. 159.

Wle

1921

Der Fnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachun i i L L , b gen über 1. Eintragung 2c. echts-, 6. Vereins-, 7. Genofsenschafts:, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, rech!

rech

der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebst der Warenzeichenbeilag

von Patentanwälten, 2. Patente, 3, Gebrauchsmuster, 4. aus vem Handels-, 5. Güter- 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12, die Tarif- un mai e in einem besonderen Blatt unter dem Titel q L N EA

Sentral-HandelS8register für das Deutsche Reich.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur alle Postanstalten, i Ti für Selbstabholer auch durh die Geschäftsstelle des Reichs- und L OLEN A 48, Wilhelm:

itraße 32, bezogen werden.

„ Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägliß.— Der Bezugspreis beträgt 18 .4 f. d. Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 50 Pf. — Anz eig ua tD Nane eler 9 gespalt. Einheitszeile 2 #. Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszuschlag v. 8O v. H. erhoben.

prr

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 159A, 159B, 159C, 159D und 159E ausgegeben,

Œ Befristete Anzeigen müssen d rei Tage vor dem Einrücungstermin

bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “E

: 9) Patente.

ie Ziffern links bezeichnen die Klasse, D Fiubaiffern hinter dem Komma Le Gruppe.) a) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tace die Erteilung eines Patentes nach- gesuht, Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung

chüßt. i M. 54 133. Rudolf Werringloer, Gelsenkirchen, Kaiserstr. 9, Back- und Bratofen. 23. 12. 19. : 20, 7. W. 5b 767. Josef Michael Wenz und Quirin Wenz, Nürnberg, Hafner- plaß 9. Backofen. 14. 7. 20. : 3a, 5, Sch. 61663. Kurt Schöne, uen Reuß. Am Hemdärmel lös- ar zu befestigende Manschette. 9. 5. 21. 3a, 8. o Menands, New York, V. St. A.; Vertr. : Dipl.-Ing. Benjamin, Pat.-Anw., Berlin sW, 11, Aus Rumpsteil und Glieder- teilen bestehende Unterkleidung. 31. 2. 20. N. St. Amerika 8. 12. 17. : 3a, 11. P. 39 894. Josef Pabst, Zürich; Vertr.: Dr. A. Mark, Pat.-Anw., Berlin §W, 61. Stoffhalter, insbesondere für Strümpfe. 26. 9. 20. Schweiz 8. 10. 19. 3d, 7, S, 55 238. Albert Sagert, Berlin,

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8a, 36, W, 55853. Nichard Wagner, Gunnersdorf b. Frankenberg i. Sa: Koch- gefäß aus armiertem Beton, insbesondere q P Färben usw. von Texrtilgut.

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9 ©. 52 645, Irwin J seph Smith, |8

94 347. Richard Goedicke, | Ga

festen Bestandteile aus Flüssigkeiten du Verdampfen. 31. 3. 17. : 1 12a, 2. W. 49171. G. A. Fraue & Co., Akt.-Ges., München. Verfahren und Vorrichtung zum Gewinnen der festen Bestandteile aus Flüssigkeiten durch Verdampfen. 5. 4. 17.

12a, 2. W. 50244. G. A. Krause & Co., Akt.-Ges,, München. Vorrichtung 0 E r G Wen L au üssigkeiten dur erdampfen; Zus. ¿. Anm. W. 49151. 4. 1. 18.

I2a, 2. W. 51852, G. A. Krause & Co., Akt.-Ges.,, München. Verfahren und Vorrichtungen zur Gewinnung der festen Bestandteile aus Flüssigkeiten durch Fe rdoupsen Zus. z. Anm. W. 49 151.

2a, 3. P. 37361. Dr. Friß Pollak, Wien; Vertr.: Dipl. -Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 11. Len N E19: esterreih

C 18.

2c, 2, M, 68319. Franco Merz, Vercelli, Jtalien; Vertr. : W. Zimmer- mann u. Dipl.-Ing. E. Jourdan, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. Kristalli- sationsbehälter mit Wandungea, welche einer Gestaltsveränderung unterworfen werden können; Zus. z. Anm. M. 66 268.

162.20! TZe, 2. M. 69331. Metallbank und Metallurgishe Gesellschaft, Akt. - Ges., rankfurt a. M. Verwendung von zwet niht sprühenden Elektroden zur Ab- \heidung von Schwebekörperhen aus asen. 14. 5. 90.

12e, 2. M. 70166. Erwin Möller, Brackwede i. W. Verfahren und Vor- rihtung zur elektrishen Ausscheidung von Schwebekörpern aus elektrisch isolie- renden, insbesondere gasförmigen Flussig- keiten; Zus. z. Pat. 277 091. 19. 7. 20. 2e, Q. 3. 11 946. R Kaiserslautern, Akt.-Ges., Kaiserslautern. Verfahren zum Entfernen feinster Staub- teilhen aus Gasen bei der elektrischen sSreinigung. 9. 12. 20.

U2i, 5. F. 46 770. V eten vorm. Fried. Bayer & Co., Lever a b. Köln a. Nh. D zur Herstellung von

Salzsäure. 5. 5, 20, i

12i, 13. B. 94326. Dr. Emil Baur, Zürich, R Vertr.: Dr. Hermann Hall, Charlottenburg, Leistikowstr. 6. Verfahren und Vorrichtung zur technishen pee m8 von Wasserstoff und Sauer- toff auf elektrolytishem Wege. 29. 5. 20. UDSi, 29, K, 73279, Dr. Karl e E Tutzing, Oberbayern. Verfahren zur Ge- winnung von Nitriden. 5. 6. 20.

121, 6. N. 19073. Dr. Otto Nydegger, Bern; Vertr.: J. Ingrish, Pat.-Anw., Barmen. Verfahren zur Gewinnung von Natriumnitrit und Kaliumnitrat aus Ge- mischen von Natriumnitrit und Natrium- nitrat. 17, 7, 20. ] 120, 18. F. 44647. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen . Köln a. Rh. Verfahren zur Dar- stellung von Metallverbindungen der Sul- finide. 19. 5. 19. : 120, 18. F. 44805. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a. Rh. Verfahren zur Dar- stellung von Metallverbindungen der Sul- finide; Zus. z. Pat. Anm. F. 44647. 2806719;

129, 1. G. 46854. Dr. Johann Groß- feld, Recklinghausen, Paulusstr. 45. Ver- fahren zur Gewinnung von Lecithin aus Organen kaltblütiger Tiere. 5. 7. 18. K, 64100. Kalle & Co.,

12q, 16. Akt.-Ges., Biebrich a. Rh. Verfahren zur Darstellung von Kondensations-

produkten aus in der Seitenkette haloge- nierten Benzolderivaten und aromatischen Hydroxylverbindungen. 9. 9. 17

3g, 2. W. 51582. Heinrich Wirth,

g indurhzuleitenden Strom überhißter | München, Rauchstr. 2. Dampferzeuger E o. dgl. 17. 8. 20. Dänemark | mit Heizgaswärmespeicher. 10. 10. 18. (70/19, 14e, 7. M. 66 236. Dr.-Ing. Herbert 0c, 6. L, 50134. Hugo Lenbß, Mauer | Melan, Prag: Vertr.: K, Hallbauer u.

. Wien; Vertr.: Dipl.-Ing. Karl Valther, Pat.-Anw,, Berlin - Friedenau. erfahren zur Herstellung von Torf- briketten, 16. 3, 50. e 2, W. 49150. G. A. Krause & Ne, Akt. Ges, München. Verfahren und H eritung zum Abscheiden der festen estandteile aus den Abzugsgasen von Hdampfern. 241i C a, 2. W. 49151, G. A. Krause & us Akt-Ges, München. Verfahren festen Bestandtil) dur „G feier d 25 andteile aus Flüssigkeiten durch Varbanpfen, E ets Ce’ f W, 49153, G. A. Krause & unt! Alt. -Ges, München. Verfahren Vorrihtung zur Gewinnung der

Dipl.-Ina. . Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Einrichtung zum Regeln von Dampfturbinen, denen "d von Hilfsturbinen dur Hilfsdüsen zufließt. Ac, 10. S. 54559. Société Schneider & Cie., Paris; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R, Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a. M., u. Dipl.-Ing. T. R. Koehnhorn u, Dipl.-Ing. E. Noll, Berlin SW. 11. Verschluß der Schaufelkränze von Tur- binen. 25. 10. 20. Frankreich 8. 1. 20. 15d, 5 B. 97235, Herbert Bonham, Glasgow, Schottl.; Vertr.: H. Neubart,

Pat.-Anw., Berlin SW., 61, Druckpresse mit cinem dauernd umlaufenden, über das

Saßbett bewegten Druzylinder. 6. 12. 20. Großbritannien 22, 12. 19.

15d, 11. M. 62 749, Rodstroh-Werke a Dresden-Heidenau. Druckpresse.

15d, 31, D. 37 208. Jean Dorel, Ville d’Avray, Frankr.; e D D. Alexander-Kaß u. Ferd. Bornhagen, Pein Berlin SW. 48. Ein- ärbevorrihtung für Gelatineklischees. 242, 200 Frantreim. 26, 2, 19.

15d, 34, L. 51307, Emil Lehmann, Berlin, Gräfestr. 81, Vervielfältigungs- vorrichtung mit \{chwingbar gelagertem und während der Arbeit sich doppelseiti verriegelndem Papierauflagetish. 26. 2. 20. 15d, 34, S. 50373. Erwin Simon, Frankfurt a. M., Eschersheimerland- straße 51. Maschine zur Erzielung einer der Schreibmaschinenschrifst ähnlichen Schrift auf dem Vervielfältigungswege.

E 116 19

15d, 34, S. 51345- Erwin Simon, Frankfurt a. M., Eschersheimerland- straße 81. Maschine zur Erzielung einer der Schreibmaschinenschrift ähnlichen Schrift auf dem Vervielfaltigungswege: An S; 50373. 19 1019 e 2 S 98462 Raphael Schwéers, Berlin, Turmstr. 33. Vor- richtung zum Ablegen der abgeschnittenen Kopien für Kopiermaschinen mit s{chwin- gendem Messer. 17, 7. 18. 16, 5, F. 44893, Chemisch-Technisches íIngenieurbüro Hermann Frischer, Berlin- ehlendorf. Verfahren zur Herstellung von wetterbeständigen Ammonnitrat- bereitungen. 11. 7. 19, USc, 3. A. 31984. Allgemeine Elek- e E Berlin. Verfahren zur Oberflächenhärtung von Eisen und fohlenstoffarmem Stahl durch unmittel- bares Eintauchen in ein Salzbad. 4. 7. 19. L9a, 14, A. 31 268, Aktiengesell\chaft der Eisen- & Stahlwerke vormals Georg Fischer, Schaffhausen, Schweiz; Vertr. : W. Schwaebsh, Pat.-Anw., Stuttgart, Vorrichtung zur WVerhinderung des Wanderns der Eisenbahnschienen. 16.12.18. 20d, 31. Sch. 58528, weizerische Industrie - Gesellschaft, euhausen, Schweiz; Vertr.: M. Mossig, Pat.-Anw., Berlin SW. 29, Vorrichtung zur Ver- änderung der Spurweite von Eisenbahn- fahrzeugen; Zus. z. Pat. 313 697. 15.6.20. 20e, 2. V. 15396. Eliezer Vinograd u, Marimilian Nestorovih, New Jork City; Vertr.: W. Zimmerstädt, Pat.- Anw., Berlin SW 47. Selbsttätige Kupp- lung für Eisenbahnwagen. 22, 3. 20. 20e, 16. T. 24 980. Peter Thielmann, Silshede i. W. Förderwagen-Zugöse. 1772721: 20e, 23. V. 15 704. Heinrich Vester, Frankfurt a. M., Elbestr. 39. Eisenbahn- Zug- und Stoßvorrichtung. 8. 7. 20

Zus. 3. 115i

201i, 5, M. 72308. Léon Maghin, Bréssour, Belgten: Vertre D! W. Haußknecht, Berlin W. 57. Weiche für Straßenbahn- oder Eisenbahngleise. 281 21:

S0, 35; O, (6408. Die Eich F.

Huth G. m. b. H., Berlin, Anordnung elektrisher Sende- und Empfangsein- rihtungen auf Landfahrzeugen. 15. 3. 18 201, 5, A. 33 874. Allgemeine Elektrici- täts-Gesellshaft, Berlin. Schaltung zum Anlassen und Negeln von mehreren zusammenarbeitenden Cin- oder Mehr- phasenkollektormotoren, insbesondere von Bahnmotoren. 31. 7. 20. - 2a, 1. P. 41106. Paul Pfißner, Ziegenhals. Apparat zum Erlernen der Morseschrift. 9. 12. 20.

21a, 13. K. 71792. Wenzel Knobloch, Berlin-Pankow, Görschstr. 14. Einrich- tung zur Erreihung des vollständigen Gleichlaufes zweier Wellen, insbesondere Typenradwellen bei Ferndruckern unter Benußung von synchronen Mehrphasen- motoren. 26. 1, 20.

2a, 45. V. 14877. Ioseph Massolle 1. Dr. Joseph Enal, Berlin-Grunewald, Cunostr. 60, u. Hans Voat, Berlin- Schöneberg, Königsweg 9. Schaltung zur Verstärkung elektrisher Ströme und Spannungen. 8. 8. 19,

21e, 44. H. 80092. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H. u. Dipl.-Jna. Bruno Rosen- baum, Wilhelmstr. 130—132, Berlin. Schaltungsanordnuna zum Laden und ŒEntladen von Akkumulatoren. 18. 2. 20.

21e, 1. T. 23518. Heinrich Tschelnik, Wien: Vertr.: Dipl.-Inqg. Dr. W

Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 11, Verfahren zur Herstellung von festen Leitern der Elek- trizität mit einem Gehalt an radioaktiven Stoffen. 14. 1.20. Oesterreih 11. 12. 19. D, 29. A, 00 165, Kall Abl 1

u. Hermann Abstoß, Berlin-Tempelhof, Ningbahnstr. 36. Zweiteiliger elektrischer

Schalter. 30/3/21

2Ic, 29. L, 49 486. Lüdenscheider Me- tall-Werke Akt.-Ges. vorm. Julius Fisher & Basse, Lüdenscheid. Drehs- halter mit Rastensperruna. 10. 12, 19. 21e, 30S. 52706, Carl Gustaf

Sundén, Göteborg; Vertr.: Dipl.-Inag. Dr. D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. ODrucknopfshalter. 6. 4. 20. Schweden 6. 3. 20.

21c, 33. V. 16 145. Heinrih Vaahsen, Eschweiler b. Aachen. Elektrischer Schal- ter mit Quecsilberkontakt. 3. 1. 21. Be, 35. S. 43145. Siemens-Schuckert- verte G O Gin E Berlin. Puneumatishe Lichtbogenlösch- vorrihtung für elefktrishe Oelschalter. 2 10! T4

21e, 39. A. 34718. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Einrichtung zum Bewegen von - Steuerapparaten. 14 L estertei 7 20;

21c, 53. S. 52035. Siemens-Schuckert- werke G. m. b. H, Siemensstadt b. Berlin, Einrichtung zum Inbetriebseßen elektris betriebener Zentrifugen. 20.1.20. Z21c, 54, G. 49356. Kurt Getreuer, Berlin, Neue Hochstr. 32. Elektrisches Kontaktinstrument. 18. 10. 19.

21f, 42. C. 26 388. Emanuel Cervenka, Paris; Vertr.: Pat.-Anwälte Dipl.-Ing. Hans Caminer, Berlin W. 62, u. Dipl.- Ing. Karl Wenzel, Frankfurt a. M. Einrichtung zur Verhinderung des Schwärzens der Glasbirne bei elektrischen Glühlampen mit Gasfülluna. 15. 5. 14 21g, 10. D. 38311. Deutsche Tele- phonwerke, G. m. b. H., Berlin. Regel- barer Kondensator für Hochspannungs- fue, 18.9, 20;

21g, 11. F. 20549, Jgranic Electric Company Limited, London; Vertr.: Dr.- Ina. Bruno Bloch, Pat.-Anw., Berlin NW. 21. Eleftrishe Entladungsröhre, insbesondere für Verstärker mit einem Gitter. 9. 7. 20. England 17. 10. 18. 21g, 11. P. 38690. Julius Pintsh, Akt.-Ges., Berlin. Anordnung zur Ent- aasung von aroßflächigen Kathoden in Vakuumröhren mit selbständiger Ent-

nd O I | Zl M 49024 Dr, David Neichinstein, Leipzia, Beethovenstr. 17. Anordnung zur Verstärkung {wacher

Gleichströme. 25. 2. 20.

21g, 18. N. 49 182. Reiniger, Gebbert & Schall, Akt.-Ges., Erlangen. Ein- rihtung zum wahlweisen Betriebe von Nöntgaenröhren mit starken oder {chwäche- ren Strömen von einer Maschinenwechsel- stromquelle aus unter Benußung eines umlaufenden Hochspannunasagleichrichters. a 12. 19;

219, 18. T. 24222. Dr. Erich Tiede, Berlin, Belle - Alliance - Str. 40. Ver-

fahren zur Herstellung von Röntgen- shirmen. 14. 7. 20. 21g, 19. R. 49 930. Nadiumbad Ober-

\{lema-Schneeberg G. m. b. H., Ober- \{lema, Erzgeb. Verfahren zur Ueber- führung großer Mengen Emanation aus radioaktivem Wasser in kleinere Gefäße ohne Anwendung von Druck. 8, 4. 20.

19. | 21g, 20. & 80429. Hanuoversche Glas-

instrumentenfabrik Dr. North & Loosli,

K.-G., Hannover. Verfahren zur Er-

zeugung eines sehr hohen WVakuums mittels Strömung elektrisch geladener Teilchen. 24. 3. 20. i

21h, 2. Sch. 57481. Fa. C. Scnie- windt, Neuenrade i. W. Elektrischer Heiz- und Widerstandskörper. 10. 2. 20.

21h, 3. W. 54608. Gebrüder Wehr- mann, Wülfrath. Kontakteinrihtung an elektrishen Bügeleisen. 20, 2. 20. S 1 T 23933 Plauson's Fox» chungsinstitut, G. m. b. H., Hamburg. erfahren zur Gewinnung von hoh- wertigen Harzen aus Terpentin sowie Ea Roh- und Scharrharzen.

22i, 2. K. 63 200. Chemische Fabrik Mahler und Dr. Supf. Kommandit-Ge- sellshaft, Berlin. Verfahren zur Her- stellung eines Klebstoffes aus Kartoffel- ute. 29, 10, 16

24b, 7. J. 20534. Andreas Junker, Stolberg, Nhld. Zerstäuberbrenner für flüssige Brennstoffe. 8. 7 20.

24c, 4. F. 43 261. Façoneisen-Walzwerk L. Mannstaedt & Cie., Akt Ges., u. Dipl.-Ing. Hugo Bansen, Troisdorf. Steinerner Wärmeaustauscher. 30. 5. 18. 24e, 9. A_ 30649. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin, u. Dr. Friedrih Münzinger, Berlin, Friedrich- Karl-Ufer 2——4. Beschikungsvorrichtung mit s{wenkbarem Berteiler für Gas-

erzeuger. 13, 6. 18,

* | Harburg a. d. Elbe,

25b, 1, P. 41303 Franz Porombka, Gleiwiß, D. S, u. Johann Kaßmarczyk, Naklo, D, S. Nundflehtmaschine. 17.1.21.

Dc, 6, M. 73740. Maschinenfabrik ODerlikon, Oerlikon, Schweiz; Vertr.:

Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl- straße 59. Elektromotorish angetriebenes, transportables Kreiselgebläse 17. 5. 21. Schweiz 19. 4. 21. S#S8a, 3. G. 47456. Gerb- und Farb- stoffwerke H. Renner & Co. Akt Ges, Hamburg. Verfahren zur Herstellung heterogener oder homogener peptisierter Mineralgerbmittel, 28. 11. 18 30b, 4, B. 9180, Fa. Alwin Berger, Berlin. Bohrinstrument für zahnärztliche SDivede, b, 2 21 20b, 6, H. 83336, Carl Hiltebrandt, Cssen, Bertoldstr 8. Zahnkrone. 1. 12. 20. 30b, 14. C. 29432. Or. Adolph Charmad, Berlin-Stegliß, Schloßstr. 88. Vorrichtung zum Entfsernen der Stifte S Stiflzähne. (19/7. 20. 30d, 25. K. 74565. Friedrich Emil Krauß, Schwarzenberg i. Sa. Schraub- vershluß für Mirutslaschen, E 10 20 30f, 10. H. 76457. Dr. Erich F. uth G. m. b. H., Berlin, u. Dr. Erich enschke, E Str. 5 b, Berlin- T

E lektrishe Heißluftdusche. 30i, 5. D. 33556. Gesellshaft für

Verwertung „hemisher Produkte m, b. H. Kommanditgesellschaft, Berlin. Patrone für abgeschlossene Atmungsapparate mit aus Superoryden bestehenden Austausch- mae G T

31e, 26. W. 56651. Franz Werner, ) A Holzweg 42, Be- P Ie für Spribgußvorrichtungen.

34b, 13 H. 79445. Hermann Hödel Werdau, Sa. TisGbefestizung füc Wiek: shaftsmashinen. 20. 12. 19.

34f, 26, L. 49951. Gottlieb Landies, Berlin, Moßstr. 25. Bespannung für außen am Fenster angebrahte, nah Ge-

brauch anflappbare Bettlüfterrahmen; DUN & Dal 22009 19/2. 20.

34g, 8. S. 56012, Otto Seifert, Neuhausen b. Dresden. Zerlegbarer Stuhl mit Einlegesik. 29. 3, 21°

34g, 10. A. 35229. Otto Aurich, Kirchhofstr. 42, u. Martin Zähler, Johann-Huß-Str. 3, Neukölln. Fuß- \hemel. 8. 4. 21. E 341, 1, W. 55667. Hugo Wagenbach,

Stuttgart, Eberhardstr. 71, u. Wilhelm Enderle, Ulm a. D., Bessererstr. 24. E Flanshring für Kochtöpfe. 22

341, 2, F. 47464, Andrs Flur St. Gallen, Seme Vertr. : Dipl uo H. Schmiedt, Pat. - Anw., Stuttgart. Siedevorrihtung mit einem den Feue- rungsraum umgebenden doppelwandigen e U 28 20 Sven

S0 2 0:

37d, 24, H. 79154, Rudolf Heller, Miltenberg a. Main. Dichtungsverschluß . für Schiebetüren und Schiebefenster. 24, 11. 19.

37d, 28. St. 34012, Jakob Stahl, Nürnberg, Geibelstr. 5. Ausstellvor- richtung für Rolläden. 15. 1. 21. 37d, 36. T. 24318. Ernst Trits§ler, Freiburg i. Br., Thurnseestr. 33. Stachel- L s 20. in

38a, 4. M. 71840. Heinrich Mager, Braunschweig, Auer: E Laderfübeuna für die obere Leitsheibe an Bandsäge- maschinen. 17. 12. 20.

38a, 9. M. 69606. Gustav Mewes, Hamburg, Billwärder Neuedeich 265. Busammenklappbarer See 10: 6; 20; 39a, 10. G. 52295. Ewald Goltstein, Bonn, Argelander Str. 17. Verfahren zum Kondensieren von Gasen aus Gas- Joa 90 H. 80358. G

39a, 20. H. i ebrüder Hoyer, Naumburg a. S. Vorrichtung A spannen von abzuschleifenden Kämmen, Haarschmuck oder ähnlichen Gegenständen aus Zelluloid, Horn, Metall usw. 9. 3. 20. 41a, 1. M. 69 807. Maschinenfabrik & Eisengießerei Wilhelm Quade, G. m. ). Q Krafft Göbel, Guben, N. L. Lene mit einer Pickerwalze.

ALc, 2. F. 46393, Elisabetha Funke, Zürich; Vertr.: Dr. B. Alexander Kaß u. F. Bornhagen, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 48. Qut, insbesondere Damenhut, mit Sthußbvorrichtung gegen Regen und

Sonne. 2. 3. 20. Schweiz 26. 11. 19. 42a, 12. H. 83474. Solan Hardt, Ct D: e Kron a t, My SUipsenzirkel; U. K Í Ï EA 12. 0. “Ch n 42a, 20. B. 96332, Albert Bahls, Eilenburg. Vorrichtung zur Anfertigung