L Verordnung

über Erleichterung des Vergütungsverfahrens na ch S 4 des Umsatßsteuergeseßes vom 24. Dezember 1919 (RNGBl. S. 2157).

Auf Grund des § 108 Abs. 2 der Reichsabgabenordnutg vom 13, Dezember 1919 (RGBIl. S. 1993) bestimme ih mit Zustimmung des Reichsrats was folgt:

S F.

In den Fällen des § 4 des Umsaßsteuergeseßzes ist der Unter- uebmer befugt, an Stelle des dort gere elten Vergütungsanspruchs eine Vergütung von 0,75 vH oder 7, des vereinnahmten Ver- fauf3preiles geltend zu machen, je nahdem der von ihm ausgeführte Gegenstand der allgemeinen Umsaßsteuer nah § 13 oder der Luxus- teuer nah § 15 des Gesetzes unterlegen hat.

S Der Unternehmer hat spätestens bei Beantragung der Vergütun u erflären, ob er von der Befugnis des § 1 Gebrauch machen will. Die Erklärung kann nur für alle Vergütungsfälle eines Steuer- abschnitts oder deé gemäß § 17 Nr. 3 Abs. 1 der Ausführungs- bestimmungen des Umsaßsteuergeseßes gewählten kürzeren Zeitabschnitts gemeinsam abgegeben werden.

G De (1) Der Antragsteller hat darzutun: 1, daß und wann er die Gegenstände in das Ausland geliefert hat,

2, daß er sie im Inland erworben hat oder, bei Luxusgegenständen, sie gegen Entrichtung der Luxussteuer aus dem Ausland ein- geführt hat, i

3. daß er die Gegenstände, sofern sie lediglich der allgemeinen Umsaßsteuer unterliegen, nicht aus einem Zollaus\{luß oder einem diesem nah § 11 Nr. 3 der Ausführungsbestimmungen gleichgestellten Gebietsteil oder von einem Unternehmer er- worben hat, der die Gegenstände aus dem Ausland ein- geführt hat,

4. welches Entgelt er bei der Lieferung in das Ausland verein- nabmt hat. Ist das Entgelt in ausländisher Währung ver=- einbart, so gilt als vereinnahmtes Entgelt der Saeenleiran Für die Umre{nung in Reichsmark ist der Kurs des Tages zugrunde zu legen, an dem die Lieferung in die Bücher des An- tragstellers eingetragen worden ist, bei Zielgeschäften unter Abzu von 1 vH für jeden vollen Monat bis zur Fälligkeit; E darf der Gesamtabzug die Höhe des Neichsbankdiskonts am Tage der Buchung nicht übersteigen :

5. fofern eine Vergütung von 7,5 vH. beantragt wird, daß es sich um Luxusgegenstände handelte.

(9) Für die NaHweise zu 1 bis 3 genügt die nah bestem Wissen und Gewissen abgegebene Erklärung des Antragstellers. Zu 4 sind die HObbe des in die Bücher eingestellten Betrags und der Kurs der ausländisGen Währung am Tage der Eintragung, bei Ziel- qesGäften außerdem der Fälligkeitstag anzugeben. Der Antrag- steller ist berechtigt, den Kurs der Börsen zu Berlin, Hamburg, Frankfurt a. M, München, Köln, Königsberg i. Pr. oder Breslau zu wählen. Nachträglihe Aenderungen in der Höhe des Entgelts sind bei der Gellsevuns der Vergütung für den Zeitabschnitt, in den die Aenderungen fallen, unter entsprehender Anwendung des § 34 des Gesetzes zu berücksihtigen. Für die Berechnung bleiben dabei die Grundsäße im Ab). 1 Nr. 4 maßgebend. Der Antragsteller hat die Aenderungen in seinem Vergütung8antrage besonders hervorzuheben. Aenderungen, die nach Ablauf eines Jahres nach Ausstellung der TFaktura eintreten, werden nit berücksichtigt. Wegen des Nachweises n 5 kann sich der Ausfuhrhändler auf die Erklärung seines Lieferer3 berufen, daß seine Lieferung oder eine vorbergehende Lieferung luxus- steucrpflihtia gewesen sei. Die Befugnis des Umsaßsteueramts zu wgiteren Ermittlungen bleibt vorbehalten.

8 4,

Diese Verordnung tritt mit dem 1. Juli 1921 mit der Maßgabe in Kraft, daß die Befugnis des § 1 auch für solhe Anträge besteht, die G auf einen mit diesem Tage oder später abschließenden Zeit- abs{Gnitt bezießen. ü

BEroroduundá

zu 8 21 Abf\. 1 Nr. 2 des Umsaßsteuergeseßes in der Fassung der Novelle vom 18. August 1920 (Reichs - Geseßbl. S. 1607) auf Grund der 88 16 und 21 Abs. 2 des Umsaytsteuergeseßes vom 24. Dezember 1919 (Reihs-Geseybl. S. 2157). S L

(1) Die Ueferung von Origina=lwerken der Plastik, Malerei und Graphik deut\Ger lebender Künstler oder deutsber innerhalb der leßten fünf Jahre verstorbener Künstler wird von der Luxussteuer befreit und unterliegt ledigli der allgemeinen Umsaßsteuer, wenn

1. die Ueferung innerlalb einer Auëstellung der nach Abs. 2 und 3 anerkannten Ausstellung8unternehmen erfolgt,

9. das Autéstellungsunternebmen das Originalwerk unmittelbar von dem Künstker oder nah seinem Tode von seinem Che- gatten, seinen Abkömmlingen oder scinen Eltern erworben hat oder als Vermittler für diese Person auftritt und i

3, das Originalwerk in einem Verzeichnis aufgeführt ist, das das Ausstellungsunternehmen vor Beginn der Ausstellung dem Finanzamt einreiht. Die Ausstellung eines neuen Verzeih- nisses ist nur nah Ablauf von mindestens vier Wochen na Eröffnung der Ausstellung zulässig.

(2) Eine Ausstellung im Sinne des Abf\. 1 liegt vor, wenn in dazu Pbergerihteten Räumen Originalwerke nit nur zum Verkauf, sondern auch zum Kunstgenusse dargeboten werden und die Besichti- gung jedermann in bestimmten Befuchtstunden geaen Entrichtung eines Gntgelts freisteht. Die folgenden Arten von AuFestellungs- unternebmen {ind für die Lieferungen innerhalb der von ihnen ver- anstalteten Ausstellungen unter den gegebenen Voraussetzungen als zur lurutsteuerfreien Lieferung bereGtigt anzuerkennen:

1, Künstlerverbände. Vorausseßung ist, daß die Ausstellungen des Verbandes in erster Linie für die Werke der Mitglieder bestimmt sind und dem Verband überwiegend Künstler angehören ;

9. Vereinigungen (z. B. fog. Kunst- oder Museumsveretine) sowie Behörden, die Ausstellungen veranstalten, sofern die Aus8- stellungen aus\{ließlih zur Förderung der Kunst bestimmt find und ein Erwerb8zweck mit ihnen nit verfolgt wird:

Z. Kunsthändler, die in ihren Geschäftsräumen oder in besonders bierzu gemieteten Näumen geordnete Ausstellungen veranstalten.

(3) Für die Anerkennung ift das Landesfinanzamt zuständig. Sie erfolat auf Widerruf. Das Landesfinanzamt hat die zuständige Landesbehörde vor der Entscheidung zu hören.

& Q Die Bestimmungen des § 1 treten am 1. Juli 1921 in Kraft.

TTI VELHLPAUA, betreffend die Umsaßsteuerpflicht (§ 1 Nr. 1 des Umsaßsteuergeseßes vom 24. Dezember 1919, RGBl S. 2157) der sogenannten Wein- und Hopfen? fommissionäre in den Wein- und Hopfenbaugebieten

Auf Grund des 8§ 108 Abs. 2 der Reichsabgabenordnung vom 13. Dezember 1919 (RGBl. S. 1993) bestimme ih mit Zustimmung des Reichsrats, was folgt:

S de

Die sogenannten Wein- und Hopfenkommissionäre in den Wein- und Hopfengebieten sind befugt, der Berechnung der Umsaßsteuer ledicäih die Vermittlungêgebühren zugrunde zu legen, sofern sie au bei eigentlichen Kommissionsgeshäften für den gleihen Steuerabschnitt von dem Vorrecht des § 7 des Umsaßsteuergeseßes vom 24.

1919 (RGB]. S, 2157) keinen Gebrauch machen.

unmittelbar

» 2. Diese VerÆdnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1920

in Kraft v

Bbroxonung,

betreffend Aenderung des § 42 F VIIl- der Aus- führungsbestimmungen zum Umsaßsteuergeseße vom 24. Dezember 1919 (Reihs3-Geseßbl. S. 2157).

Auf Grund des 45 des Umsaßsteuergeseßes vom 94. Dezember 1919 (Reichs-Geseßbl. S. 2157) ändere ih mit Zustimmung des Reichsrats den § 42 F VIII ver Ausführungs- bestimmungen zu iesem Geseß in der Fassung der Bekannt- gas vom 10. März 1921 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 187) wie folgt:

VIII. ‘Gegenstände der Oberbekleidung aus Leder sind luxussteuer- pflichtig. Ausgenommen sind Uniformen und Ausrüstungs- gegenstände für Heeresangehörige und Beamte, soweit sie sich im Nahmen der einfachsten N ean Ausführung halten. Ausgenommen sind ferner sonstige Berufsbekleidungs8stüde (z. B. Anzüge, Hosen, Joppen, Mäntel, Umhänge) für Land- leute, Bergwerksarbeiter, Kraftwagenführer, Holzknechte, Jäger, Schornsteinfeger usw.

Die Bestimmungen in & 42 O T und Il, D T und IL F VII und § 77 II1 Nr. 1 werden hierdurch nit berührt.

Berlin, den 30. Juni 1921. Der Reich3minister der Finanzen.

J. V.: Zapf.

Verordnung über künstlihe Düngemittel. Vom 5. Juli 1921.

Auf Grund der Verordnung über Kriegsmaßnahmen zur Sicherung der Volksernährung vom 22. Mai 1916 (NGBl. S. 401)/18. August 1917 (RGBl. S. 823) und der §8 7, 10 der Verordnung über künstlihe Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) wird verordnet:

Artil l

In der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 25. Mai 1921 (RGB!1. S. 713) wird im Artikel L unter A. Superphosphate folgende Vorschrift als Abs. 2 eingetügt:

Für die Bestände an Superphosphat mit zitratlöslißer Phos- phorsâure beträgt der Preis für 1 Kilogrammprozent zitratl ösliche Phosvhorsäure 575 Pfennig. Die Lieferung darf nur in Säcken mit der Bezeichnung der Phosphorsäure als zitratlösliher Phosphorsäure

erfolgen. Artikel 11

Die Vorschriften der Bekanntmachung zu der Verordnung des Bundesrats über künstlihe Düngemittel vom 29. März 1920 (NGBl. S. 385) / 8. Februar 1921 (RGBl. S. 164) werden aufgehoben und durch folgende Vorschriften erseßt:

S L Die gewerbsmäßige Herstellung von Mischungen aus Super- phosphat mit \{hwefelsaurem Ammoniak, salzsaurem Ammoniak, Ammonsulfatsalpeter und Kali wird mit der Maßgabe gestattet, daß die fertige Mischung mindestens 4 vom Hundert wasserlösliche Phos- phorsäure und höchstens 10-vom Hundert Kali enthält.

2.

Die gewerbsmäßige Hécsizltang dieser Mischungen ist nur den Personen gestattet, die hon vor dem 1. August 1914 gewerbsmäßig Mischungen aus s{wefelsaurem Ammoniak mit Superphosphat oder mit Superphosphat und Kali hergestellt haben.

& 3,

Der Höchstpreis für wasserlösliße Phosphorsäure in diesen Mischungen beträgt 710 &, der Höchstpreis für Stickstoff 1565 H für das Kilogramm. Für das Kilogramm Kali in diesen Mischungen darf außer dem jeweiligen Preise für 20 prozentiges Kalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof ein Zuschlag von 100 H berechnet werden.

Außerdem daxf ein Mishlohn von 5 4 für 100 kg der Mischung berednet werden.

Artikel I1L

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juni 1921 in Kraft. Berlin, den 5. Juli 1921. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. V.: DL. offmann.

Vérordnung,

betreffend Abänderung der Verordnung über Maß- nahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Saar- beckdengebiet vom 22. März 1921 (RGBl. S. 441).

Vom 6. Juli 1921.

Auf- Grund des § 14 des Geseßes gegen die Kapitalflucht vom 24. Dezember 1920 (RGBl. 1921 S. 33) in Verbindung mit dem Geseßz, betreffend Abänderung des Geseßes gegen die Kapitalflucht vom 4. Juli 1921 (RGBl. S. 808), wird hiermit im Einvernehmen mit dem Reichswirlschaftsminister und mit Zustimmung des vom Reichstag gewählten Ausschusses von 10 Mitgliedern folgendes bestimmt:

Artikel I.

Die Verordnung über Maßnahmen gegen die Kapitalabwanderung in das Saarbeckengebiet vom 22. März 1921 (Neichs-Geseßbl. S. 441) wird wie folgt geändert : y 1, Im § 5 Abs. 1 Nr. 2 der Verordnung sind hinter einem Punkte folgende Zusätze ecinzufügen: Die Postschekämter haben den Finanzämtern über mittel- bare und unmittelbare Zahlungen und Ueberweisungen in das Saarbeckengebiet Auskunft zu erteilen. Die Neichs- regierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Reichsrats und eines Reichstagsaus\chufses den Postscheckverkehr, soweit angängig, nach den Vorschriften des § 2 der Verordnung einzuschränken: 2, Der § 13 Abf. 2 erhält folgende Fassung: Sie tritt am 1. Januar 1922 außer Kraft.

Artikel I1L Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1921 in Kraft, Berlin, den 6. Juli 1921.

Der Reichsminister der Finanzen. Dr. Wirth.

DrucCfehlerberiwtigunugen.

1. Jn dem am 4. Juli 1921 im RGBl. Nr. 67 (Reichs- anzeiger Nr. 154) als Anlage zu dem Gesegze, betreffend das deutsch-britishe Abkommen über die Durchführung des Ab- \hnitis 1V im Teil X des Frieden3vertrags vom 25. Juni 1921 veröffentlihten deutshen Texte des Abkommens, muß im Artikel 11 Abs. 1 statt „500 Lire“ und „400 Lire“ „500 Pfund“ und „400 Pfund“ geseßt werden.

2. Die im RGBl. Nr. 64 S. 760 (Reichsanzeiger Nr. 144) veröffentlichte Verordnung, betreffend Verlängerung der im 8 47 Abs. 1 des Reichsausgleichsgeseßes vom 24. April 1920 (RGBl. S. 597) bestimmten Frist, trägt das Datum „21. Juni 1921“, niht „21. Juli: 1921“.

Prenßen. Finanzministerium.

Die Stelle eines Regierungs- und Steuerrqtz hei der Regierung in Münster i. W. ist zu besegzen,

Ministerium sür Handel und Gewerbe. Jm Ministerium für Handel und Gewerbe sind der Ober,

bergrat, Geheimer Bergrat Sattig und der Oberregierungsrat Dr. Frielinghaus zu Ministerialräten ernannt worden,

Ministerium des Jnnern.

Jn den unserem Runderlasse vom 15. Juli 1910 beige fügten „Grundzügen für eine vereinfachte Geschäftsordnung der Regierungen“ (Min. Bl. f. d. i. Verw. von 1910 S. 251) war zu: gelassen worden, daß einfache Bescheide und Schreiben von den Expedienten beglaubigt abgesandt werden durften. Der Zweck war, auch die mittleren Beamten zu selbständigerer und ver antwortlicher Mitarbeit heranzuziehen. Von dieser Ermähtigun

Fällen Gebrauch gemacht worden,

ist bisher in zu wenigen rä hung und Beschleunigung des Ge

Im Interesse der Vereinfa \chäftsganges und zur Hebung des Verantwortlichkeitsgefühls und der Dienstfreudigkeiî der Beamten ermächtigen wir Sie hierdurch, geeigneten Bürobeamten in möglichst weit gehendem Umfange die selbständige Bearbeitung und Tan laufender Geschäftssachen von nit grundsäßlicher Bedeutung zu übertragen. Da Jhnen selbstverständlih die Verantwortung für den ordnungsmäßigen Geschäftsgang verbleiben muß, sehen wir davon ab, ing einzelne gehende allgemeine Bestimmungen hierüber heraus:

zugeben, überlassen es vielmehr Jhnen, je nah her Art der Arbeitsgebiete, Bürobeamte, die sich längere Zeit hervorragend bewährt haben und gegen deren

Persönlichkeit keine Bedenken bestehen, mit der selbständigen Erledigung und Zeichnung widerruflich zu betrauen. Jn Betracht fommen grundsäßlih nur planmäßig angestellte Beamte (Regierungsobersekretäre). Hierbei kann es si entweder um ganze Arbeitsgebiete einfacher Art oder um bestimmte Ge \chäfts\sahen aus einzelnen Referaten handeln. Es wird ‘in jedem Falle insbesondere auch zu prüfen sein, inwieweit nah den geseßlichen Bestimmungen (z. B. den Bestimmungen über das Verwaltungsstreitverfahren, über das Verfahren vor dem Oberversicherunggamt und Militärversorgungsgericht, über die kollegialen Beschlüsse der Abteilungen usw.) überhaupt eine Uebertragung an die Bürobeamten möglich ist.

Die Bürobeamten zeichnen die Entwürfe und Reinschriften in den ihnen zur selbständigen Erledigung überwiesenen Sue „Jm Auftrage“.

Wir ermächtigen Sie ferner, die Vertretung der Re- ferenten im Falle ihrer Verhinderung besonders befähigten und durch langjährige Bearbeitung der Sachen diensterfahrenen Bürobeamten zu übertragen. — Die aus der Stellung und bisherigen Tätigkeit der Bürobeamten sich ergebenden Pflichten werden durch diesen Erlaß in keiner Meise herührt.

Nach Jahresfrist erwarten wir Bericht über die Aus- führung dieses Erlasses, insbesondere auh darüber, wie die getroffenen Maßnahmen sih bewährt haben.

Berlin, den 80. Juni 1921.

Zugleich im Namen des Finanzministers. Der Minister des Jnnern. Dominicus.

An die Herren Negierungspräsidenten.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Der Kreistierarzt a. W., Veterinärrat Krüger, früher in Krushwiz (Polen), jeßt in Milkow, Kreis Dk. Krone, 1st in die Kreistierarztsielle in Lüchow (Regierungsbezirk Lün urs) verseßt worden.

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Der Dr. Bestelmeyer in Franïfurt a. M. ist zun Honorarprofessor in der naturwissenschaftlichen Fakultät det Universität in Frankfurt a. M. ernannt worden.

s e t L e a I A N R

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Die Reichsbank teilt dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ mit, daß es ihr gelungen sei, durh Vermittelung des Hauses Mendelssohn u. Co., Amsterdam, sich einen Kredit v0 150 Millionen Goldmark zu beschaffen, und daß Verhandlungen über weitere Kredite gleicher Art schweben. Die von der gierung getroffenen Maßnahmen werden durch diese Kredib operation so ergänzt, daß die Erfüllung der am 31. August fälligen Reparationsverpflichtung als gesichert zusehen ist. Weitere Reparationszahlungen- sind alsdann während des Jahres 1921 in Devisen nicht mehr zu leisten.

BVreu?zen.

Nach Aussagen von Flüchtlingen nimmt der Terr or der polnishen Jnsurgen ten in den Kreisen Rybni? und Plej von Tag zu Tag au Umfang zu. Jn den Orten ziehen n Tage polnische Banden umher, die mit Revolvern bewaffnt sind, während sie nahts als Waffe den Karabiner tragen. „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, wird dur die Insurgenten bekannt, daß der vierte Nufstand schon am 17. Juli : ginnen solle. Jhre Führer fordern die deutsche Einwohneo schaft auf, die Gegend bis zum 15. Juli zu räumen. vi diesem Räumungsbefehl nicht nachlomme, werde über E Grenze nach Polen verschleppt. Diese Androhung hat Massenfluht der Deutschen zur Folge. Jn der dortige" Aeftno scheinen die Vorbereitungen der Polen für den viele

Aufstand vollkommeu beendet zu sein. ; wurden

Wie der „Oberschlesishe Kurier“ meldet, (en Grabowka bei Lubom deutsche Arbeiter von P

überfallen. Die Deutschen seten sich zur Wehr, fonnt aber gegen die große Uebermacht nichts ausrihten. = wurden von den Polen mit einem Maschinengewehr auf e Entfernung beschossen. Fünf Deutsche sind tot, e wurde \chwer verwundet: dieser s{hleppte sich noch bis 0 die Oder, wo er von ven ‘Polen, die den Blutspuren ?

gingen, erschlagen wurde.

of, Kreis Rafïbor, fand gestern früh gegen 4 Uhr ge Per Polen mit der deutschen Ortswehr j Gei fünf oi erschossen wurden. Nach Meldungen t, sûchtlingen ollten die Ortschaften Olsau, Odrau und n V gestern naht von den Jnjurgenten besezt werden. # t ese, Nikolai, Pleß und Czerwionka find gegen 18 Flüchtlinge in Ratibor eingetroffen, die infolge des igen Terrors flüchten mußten.

Groftbritaunien und Jrland.

Premierminister Lloyd George erklärte in seiner ' ta 1 engli In apa tsen Vertrag im Unter- A wie „Wolffs Telegraphenbüro“ berichtet, noch, es sei hall unsd \owohl deg britischen Reiches als auch Japans, t 13 Abkommen völlige Uebereinstimmung mit den a erbundsaßzungen gebraht werde und daß, sofern die ¡ferbundsaßungen und der Vertrag miteinander in Konflikt f n, die Bestimmungen der Völkerbundsaßungen maßgebend wu ollen. Jm weiteren Verlauf der Sißzung erklärte Lloyd (n e auf eine Anfrage betreffs der Zukunft Ober- glesiens, er hoffe, daß auf der nächsten Zusammenkunft des ersten Rates eine Lösung gefunden werde. Das Datum eser Konferenz sei noch nicht festgeseßt.

Jn Beantwortung der von dem Abgeordneten Bottomley 1 die Regierung gerichteten Frage, ob Frankreich sih von n Leipziger Prozessen ohne jede Fühlungnahme mit b hritishen Regierung zurückgezogen habe, und ob England ijt das gleiche fönne, erwiderte der Generalstaatsanwalt, 1s au immer Frankreich in dieser Angelegenheit getan On ahe es, soweit er unterrichtet sei, ohne irgend eine Fühlung- hme getan. Er selbst (e nicht unterrichtet, ob eine Zurück- hung erwogen werde oder durchgeführt sei. Auf eine andere hnirage erklärte der Generalstaatsanwalt, daß einzelne Teile ur Prozeßberichte eingetroffen ads und den Mitgliedern des enes zugänglich gemacht werden würden. Sobald das Haus % wünsche, werde es Gelegenheit zur Aussprache erhalten.

— Vie Reuter meldet, wird de Valera an der am 3 d, M. in London stattfindenden Besprechung mit Lloyd orge teilnehmen. Nach amtlihen Meldungen sind in der rigen Woche bei den Unruhen in Belfast 40 Personen „jtet, 102 verwundet, 82 Häuser durch Feuer vollständig und 1 um Teil zerstört worden.

Frankreich.

An der gestrigen Sipung der Deputkertkenkammer bile der Ministerpräsident Briand mit, daß der Geschäfts- biger der Vereinigten Staaten der französischen Regierun nen Vorshlag des Präsidenten Harding übermittelt ibe, der die Einberufung einer Konferenz der alliierten 1d assoziierten Mächte in Washington bezweke, ren Aufgabe es sein werde, die besten Bedingungen festzu- ilen, die ins Auge gu fassen seien, um den Frieden im ;tillen Ozean zu sichern und zu gleicher Zeit die Ein- hräánkung der Rüstungen zu Wasser und zu Lande 1 erörtern. Briand erklärte laut Bericht des „Wolffschen elegraphenbüros“:

Er glaube sch zum Dolmetsh_ der Gefühle der Kammer zu ben, wenn erdem amerikanischen Staats8oberhaupte danke, daß er \efen edlen Schritt unternomtnen und “ sogleich daran gedacht habe, Sranfreih daran teilnehmen zu lassen, dessen friedlihe Gefühle er uf diese Weise geehrt habe. Er habe wohl nicht nötig zu sagen, aß die französische P die Einladung besonders gern annehme. je sehe darin die Möglichkeit, an den Vereinbarungen über den tillen Ozean teilzunehmen, die O nit gleihgültig lassen finnten in Anbetracht der großen Interessen, die es dort habe. Die anzósishe Regterung sehe darin weiter die Möglichkeit, noch ein- mal zu beweisen, daß Frankreich aus tiefstem Herzen und mit libendster Begeisterung der Sache des Friedens ergeben sei, der sie don so viel geopfert habe. Die Regierung werde sehr loyal und ine Hintergedanken mit allen Alliierten vorgehen, sie empfinde be- ondere Befriedigung darüber, daß die Konferenz unter dem Vorsiß # Präsidenten Harding abgehalten werden foll. „Sie wird“, sagte \riand, „alle Mittel suhen, die E angetan sind, die Nüstungen j! beschränken und die \{reckliche Last j erleichtern, die auf alle ¡lfer drückt, wohlverstanden jedoch unter Wahrung aller Vor- dingungen für die nationale Sicherheit. Vielleiht werden wir [ar eine neue Gelegenheit finden, Verständigungen zu fuchen, die "i erlauben könnten, das von allen Völkern gewünschte Ziel zu eiden." Briand erklärte, er sei unter diesen Umständen überzeugt, de Kammer werde der Negierung darin beistimmen, daß sie dem dln Rufe der amerikanischen Regierung unvérzüglich geantwortet ibe, Die Regierung hoffe mit der Kammer, daß die Konferenz der lt den endgültigen Frieden verleihen und dabei Frankreich die Giderheiten geben werde, auf die es ein Recht habe. (Lebhafter und nhaltender Beifall auf allen Bänken.)

In der Nahmittagssizung der Kammer kam die ober- hlesishe Frage und die Besezung des Ruhrgebiets jt Erörterung.

Der Abgeordnete An drs Lefèövre führte über die Aufgabe !! Fontrollkommission für die Entwaffnung Deutschlands aus, tese Truppen (?) seien nach Oberschlesien gegangen und ausreichend twaffnet gewesen, Die deutsche Regierung habe alles für die Orga- ation der Höferarmee getan. Es werde gesagt, die Kommission pillet habe ihre Rolle erfüllt. Demgegenüber stehe die Tatsache, bth die deutsche Regierung imstande fei, von heute auf morgen ein 8 von 40000 Mann aufzustellen. Bei der Besprehung der ganisation des Freikorps Höfer sagte der Abgeordnete, er zweifle 0 an der Aufrichtigkeit des Neichskanzlers Wirth, wohl aber an 4 Macht, Alsdann svrach cer von der Volks3abstimmung J%bershlesien und betonte, er sehe niht ein, warum man „etbauvt zu einer Abstimmung geschritten sei. Er befürchte, daß bei i Teilung Obersclesiens den Polen der wihtige Bahnhof von “tiwiß geraubt werde. Er hoffe, daß man der Kommission Nollet Ba werde, daß sie ihre hochwihtige Tätigkeit fortseße zur ugoeit aller Alliierten. Ein Franzose wolle keine Handbreit N hen Gebietes, er glaube jedo, daß man im Falle einer isf deutschen Verfehlung das Ruhrgebiet beseyen p e Besetzung sei nit Annexion, die Okkupation sei 1e tinfohe Sicherheitshandlung, und wenn Frankreih das Ruhr» de eseße, dann fontrolliere es die Koblen, und wenn es die Pen fontrolliere, verbindere es Stan einen Krieg zu führen. Minis üuferte {ließli seine Befriedigung darüber, daß der bebet eralident Briand den Gedanken einer Beleuma des Nuhr» Bis al vollkommen aufgegeben habe. Der Ministerpräsident Nele nd erklärte, er vertraue auf Foch, Weygand und General Misfi Wenn sie vertrauensvoll felen, sei er es auch. Die h eN Nollet habe greifbare Ergebnisse erzielt, ihre Aufgabe 1nd De noch nicht beendet, Die Beziehungen zwischen € Viatio eutschland könnten so lange nicht normal werden, als diese bestehe on dem Nevanckegedanken eleitet sei. Deshalb Mugen sir jede französische Megierung die Notwendigkeit, die hilt Brin zu halten. Die Beseßung des Nuhrgebiets (hie and für unnöôt i g, Er sragte, ob Deutschland das Ruhr- | sir tiegdzeiten ausbeuten könne, wenn die französischen Truppe f diese 6 wo sie jegt seien. Es hänge nur von Deutschland ab,

Sanktionen nicht mehr in Geltung bleiben, Bis jeyt habe

Frankreih-

man den Beweis der größten Mäükigung aegeben. Es Handele #ich darum, ob Deutschland Wort halten könne. Briand fagte zum Schluß, wenn das deutshe Volk immer ein Element der Beunruhigung in der Welt bleibe, dann habe Frankrei in seiner Stellung, in seinem Willen und in seinem Patriotismus die Kraft, die es brauche. Ein Land, das si in diesen Verhältnissen befinde, könne mit Sicherheit in die Zukunft blicken..

— gn Senat gab der Ministerpräfident Briand gestern zu dem Vorschlag des Präsidenten Harding unter ein- stimmigem Beifall die gleichen Erklärungen wie in der Kammer ab. Der Kredit für Syrien wurde, wie von der Kammer, auch vom Senat angenommen.

— Die Verhandlungen zwischen den deutschen und den französishen Vertretern über die Repa- rationsfrage, die vorgestern wieder aufgenommen sind, sind ations in den Unterkommissionen weitergeführt worden. - Jn

er Hauptsache ist die Frage der Ablösung der Restitution durch Substitution erörtert worden. Heute findet wiederum eine Vollsißung statt, in der diejenigen Punkte, über die noch keine Einigung besteht, geregelt werden sollen.

Belgien.

Jn Beantwortung einer Anfrage des sozialistischen Ab- geordneten Pierard, der die Aufgabe der Zollinie am Rhein und der Dtleguns von a ine Ruhrort und Duisburg ge- fordert hatte, erflärte der Minister des Auswärtigen Jaspar in der Kammer, wie „Wolffs Telegraphenbüro“ meldet, er habe über diesen Gegenstand nichts mitzuteilen. Die Sanktionen seien kraft interalliüerter Entscheidungen getroffen worden. Die AÄlliierten würden fih demnächst zusammenfinden, um bestimmte Fragen zu erörtern; die Frage der Rhein- Sanktionen werde dabei ihre ganz besondere Aufmerksamkeit

auf sich ziehen. Schweiz.

___ Der Völkerbund ist von der britishen und der japanischen Regierung in einer gemeinsamen Erklä- rung vom 7. Juli 1921 davon unterrichtet worden, daß, wenn der Oen s Bündnisvertrag über den Juli 1921 hinaus in Kraft bleiben wird, die beiden Regierungen grundsagn anerkennen, daß gegebenenfalls dem vom Völker- undpakt vorgesehenen Verfahren der Vorrang gebührt, wenn das im Bündnisvertrag vorgeschriebene Verfahren mit dem

Völkerbundpakt in Widerspruch stehen sollte.

Türkei,

Wie „Wolffs Tran gena tee: meldet, besagen aus Smyrna eingelaufene achrichten, daß die griechischen Truppen die Offensive begonnen haben, indem sie auf vier Stellen der Front vorgegangen sind.

Parlamentarische Nachrichten.

Dem preußischen Landtag ist der r pigor N eines Staatsvertrags, betreffend den Uebergang der Wasser- straßen von den Ländern auf das Reich, in der vom Reichsiag angenommenen Feen nebst Begründung zu möglichst baldiger Beschlußfassung zugegangen.

Statistik und Volkswirtschaft.

Die deutschen Sparkassen im Monat Mai 1921.

Nach der neuesten Monatsstatisti! der deutshen Sparkassen, die der Generaldirektor der Landesbank der Provinz Westfalen H. Reusch in der Zeitschrift „Sparkasse“ (Hefte 1003, 1004 und 1007) ver- öffentlicht, hat die Zurückhaltung, die seit dem Ende des ersten Viertel- jahrs die Sparer erfaßt hat, im Mai ih vershärit. Hatte der Monat April noch einen kleinen Cinlagezuroahs von 50 Millionen Mark gebracht, so ist im Mai der Abfluß der Spar- guthaben größer gewesen als der Zugang. Um Millionen Mark haben die Spareinlagen im Monat Mai abgenommen, während im vorigen Sahre das zweite Vierteljahr einen gewaltigen Zuwachs gebracht hatte. Diese Erscheinung ist deshalb besonders bedauerlich, weil sie zweifellos niht ihre Ursache in einem Aufshwung von Ge- werbe und Handel hat. Die Sparkassen schreiben, wie Neusch mit- teilt, die Schuld an ihr hauptsächlih den \chweren Steuerlasten und der Aufhebung de3 SPanrasengepe ma es zu. Diese Gründe mögen, obwohl sie hon seit Ende vorigen Jahres gegeben waren, immerhin einen Teil der Abnahmen erklären. Aber der Uebergang aus der geldflüssigen Zeit der ersten drei Monate ift zu plößlih und zu all- emein eingetreten, als daß fie allein durchschlagend gewesen sein éönnten. Auch die politishen Verhältnisse, die Uebernahme der ge: waltigen Lasten für den Feindbund müssen dazu beigetragen haben, daß der Umschwung ganz plöglich um den legten Vierteljahrêwechfel erti es handelt \sich um eine Panik, deren Dauer nicht abzu- ehen ift.

In den einzelnen Monaten seit Jahresbeginn betrug im Vergleich mit ‘den Feststellungen für die entsprechende Zeit der beiden Vor- jahre 1920 und 1919 die Zunahme (+) bezw. Abnahme (—) der Spareinlagen bei den gesamten deutschen Sparkassen:

im 1921 1920 1919

Millionen Mark

¿ -+ 1600 — 110 -- 1250 ebruar « +—- 400 — 300 -+- 800 U 4e +0 +— S Mil « + 9290 —- 1000 +— 700 A S. O0 —+ 1100 -+—- 100 zusammen T 2650 + 170 + 3290.

Au das Ergebnis des Sparverkehrs in Groß Berlin im Monat Mai ist sehr ungünstig. Während der Mai des Vorjahrs hier einen EinlagezuwaWs von nit weniger als 56 Millionen Mark gebracht - hatte, mußten die Sparkassen für den Mai des laufenden Jahres einen A b fluß in Höhe von 34 Millionen Mark feststellen. Diese rückläufige Mewegana hat nahezu alle Sparkassen von Groß Berlin gleidmäßig betroffen; 15 Sparkassen hatten einen Abfluß, 2 (die Be- zirks\parkassen Berlin-Schöneberg und Côpenick) einen ganz geringen Zugang zu verzeichnen. fr.

Arbeitsstreitigkeiten.

Zum Tarifkampf im Bankgewerbe teilt der Deutsche Bankbeamtenverein mit, daß die von ibm beantragten Nachverhaund- lungen über die Verlängerung der Geltungsdauer des Reichstarifs am Freitag, dem 15. d. M., îm Reichsarbeitsministerium unter der Leitung von Ministerialdirektor Sigler stattfinden werden. In diefen Verhandlungen soll der Versuh gemaht werden, einen Musgleich

Sanuar

zwischen den Pa1teien in peuug auf die verschiedene Stellungnahme

zu dem am 24. Juni gefällten ieds\spruch zu finden.

Nach einer Meldung von ,W. T. B.“ aus Nordhausen sind dort 270 Textilarbeiter und -arbeiterinnen wegen Lohnstreitigkeiten in den Ausstand getreten.

Aus Ko be meldet, wie dem genannten Büro aus Paris berichtet wird, die „Chicago Tribune“ einen Streik von 20000 Werft- arbeitern Sie seien am 9. d. M. dur die Stadt gezogen und | uis rote Fahnen und Plakate mit der „Nieder wit dem

talismus* wit ich geführt.

Wohlfahrtspslege.

Vom 17. bis 24. Juli werden in allen Bädern Deuts ch- lands Sammlungen für das Oberschlesier-Hilfs- werk veranstaltet werden. Fast alle größeren Bäder Deutschlands haben sih bereits in den Dienst der Sache gestellt und beabsichtigen, mit verschiedenen Veranstaltungen die Sammeltätigkeit aufzuneßwman, sodaß gehofft werden fann, daß erhebliße Summen zusammenkommen. Kurdirektionen und Badeleitungen, die sch nicht dem Oberschlesier- Hilfswerk angeschlossen haben, werden gebeten, ih telegraphisch an das LEEN lfswerk, Berlin NW 7, Unter den Linden 78, zu wenden.

Kunst und Wissenschaft.

Eine neuentdeckte deutscheAltsteinzeitsiedlung. Der Besitzer des Heimatmuseums Sangerhausen G. A. Spengler fand vor einiger Zeit, wie die Umschau" mitteilt, in Sangerhausen einige Feuersteine mit altsteinzeitlihem Charakter. Da in der gan Ag aug eine Vorkommen ähnlicher Funde nit zu konstatieren roar, ging Spengler der Sache na, und so wurde chließlich festgestellt, daß die Steine aus einer bei Halle gelegenen Grube \stammten, aus der seit über zehn Sahren Schotitermaterial entnommen und überall in der Provinz Sachsen verwendet worden war. Leider ist der größte Teil der Grube im Laufe der Jahre abgetragen und der für die Urgeschichte Deutsh- lands ‘außerordentliß wihtige Inhalt verloren. Die geologischen Untersuchungen der Fundstelle bei Halle dur Negierungsrat, Professor Dr. Emil Werth ergab, daß die bearbeiteten Feuersteine der vorleßten Eiszeit entstammen und daß wir in dieser Halleschen Fundstelle wohl die interessanteste altsteinzeitliche Siedlung Deutschlands vor uns haben

Literatur.

Die Deutsche Revue, herausgegeben von Richard Fleischer (Deutsche Verlags-Anstalt, Leipzig und Stuttgart) bringt in ihren Julibheft folgende Aufsäße: Aus den Erinnerungen des Generalfeld- marschalls Grafen Waldersee. Kaiser und Kaiserin Friedrih. Mit- geteilt von Heinrich Otto Meisner; Wirkl. Geh. Rat Friedrich Edler v. Braun, Präsident des Reichswirtshaftsrats: Wort und Tat in deer Politik; Dr. h. e. Freiherr v. Freytag - Loringhoven, General der Infanterie a. D.: Das Glück im Kriege; Univer- sitätsprofessor Dr. I. Grober (enan Die Wissenschaft der arzneilosen Krankheitsbehandlung; Professor Dr. Richard Meyer (Braunschweig): Alchemie und Alchemisten; Paul Wenßyke: Aus dem Lager der Besiegten. Briefe Franz v. Roggenbachs aus den Herbsttagen der ersten deutshen Einheitébawegung ; Geheimrat Professor Dr. Ludwig Klein (Karlsruhe): Ueber die Bedeutung der A für die Volksernährung und die „restlofe “lin ge A der Pilz- châge unserer Heimat; ofene Dr. Otto Münch (Darmstadt): Jugoslawien ; Briefe von Friedr. Engels an Mutter und Geschwister. Mitgeteilt von Gustav Mayer (Fortsetzung); Professor Dr. Gerhard - Budde (Hannover): Das höhere Schulwesen im Lichte der Wandlung des Bildungsideals; Arnold Winkler, Professor der neueren Geschichte an der Universität Freiburg in der Schweiz : Oesterreih. Ein Ge- heimbericht an die k. k. Regierung über die kritishe Lage der Habs- burger Monarchie um die Jahreswende 1866/67 (Fortseßung).

Dettmar H.Sarnetzki: Wanderer und Gefährte, e einfach gebunden .4 20,—, in Halbleinen gebunten Æ 26,—.) erlag von Quelle u. Meyer in Leipzig, 1921. — Außergewöhnliche Schicksale werden in diesen Novellen phantastifch, in s{öner, voetischer Sprache geschildert. Eine feine, dem Mystishen und Symbclischen zugeneigte Kultur \priht aus dieses Dichters Träumen.

Verkehrswesen.

Eilbriefsendungen nach dem Ausland müssen völlig freigemaht werden, weil fie sonst in den fremden Ländern auf dem cemébnlidien Wege bestellt werden. Das Publikum tut daber gut, auf die erhöhte Eilbestellgebühr zu achten. beträgt jeßt im Verkehr mit dem Ausland 2 4 40 §. Der Saz von 1 4 50 S gilt nur für den Verkehr nach dem Gebiet der Freien Stadt Danzig, dem Memelgebiet, Luxemburg, Desterreih, Ungarn und Westpolen.

Den Dienststellen, die den Verkehr mit dem Ausland vermitteln, gehen tägli aus allen Gegenden des Reichs zahlreihe, durch Eilboten zu bestellende Briefsendungen nah Spanien zu, obgleich in Spanien fein Eilbestelldienst besteht, die Eilgebühr also zwedcklos verrednet worden ist. E :

Nach einer Mitteilung der Türkishen Postverwaltung find Briefsendungen jeder Art, also auch Drucksachen, nach der asiatischen Türkei fortan nur in türkischer oder franzöfis&ez Sprache zulässig.

Am 14. Juli wird der Flugpostpaketverkehr mit den Niederlanden eröffnet (über Gebühren und Versendungs8« bedingungen Auékunft am Schalter). Zur Annahme von Flugpoft- paketen sind für Groß Berlin die Postämter Berlin C. 1 (Spandauer Straße), N. 4 (Stettiner Bahnhof), W. 9 (Potsdamer Bahnho!), 80. 36 (Görlißer Bahnhof), NW. 40 (Lehrter Bahnhof), SW. 68 (Undenstr. 30), SW. 77 (Luckenwalder Straße 4—5), Berlin-Schöne- berg 1 und Charlottenburg 2 (Goethestr.) ermächtigt. Diese Post- ämter nehmen solche E au außerhalb der Schalterdienststunden gegen Zahlung der besonderen Einlieferungsgebühr an. Zwecdmäßigste Auflieferung unmittelbar beim Postamt Berlin C. 1 (Spandauer Straße). Hier Schlußzeit 9 Uhr Abends vor dem Absendungstage.

Diese

Theater und Mufik.

Deutsches Theater (Kammerspieke).

„Der Herr, der die Maulschellen kriegt* nennt ih ein Spiel in vier Aufzügen von Leonid Andrefew, das am Dienstag zun ersten Male in den Kammerspielen des Deutschen Theaters zur Aufführung gelangte. Zunähft find es Maulschellen im übertragenen Sinne, die Titelheld in dem Stüde, der darin kurzweg „Der“ heißt, vom Schicksal erhielt, als ein treuloser Freund ibn um sein Lebensglüdck betrog, indem er seine besten Ideen für eigene Zwede ausbeutete und obendrein sein ebelides Glüdck vernichtete. Dieses Schickfal foll nun die psychologische Voraussetzung dafür fein, daß er ih einem Zirkusdirektor verdingt, um fich als Clown im Sinne des Titels des Stückes öfentlih iu produzieren, während er seine zweite Aufgabe darin fieht, eine Kunstreiterin in dem Zirkus, Consuella, für die er selbst eine Neigung empfindet, vor der Heirat mit einem Baron Regnard ers zu warnen, dann thr ein nahes Ende weissagt und diese Voraussagung felbst ver. wirkliht, indem er sch zum Sck({luß mit ihr vergiftet. Dies in kurzen Strichen der Inhalt des Stückes, der das Unwahr- seinlihe der Handlung ohne weiteres erkennbar macht. Jm übrigen it für das Stü das Bestreben des Verfassers, den Dialog über Gebühr, d. h. über das durch den Stoff selbst gerehtfertigte Maß aus zudebnen, fennzcihnend. Die Schauspieler taten ihr Aa um dem. Stüke zu einem Erfolge zu verhelfen, do kam im besonderen die Natur des Clowns bei der

Art dur sehr

schwerfälligen der Darstellung der Titelrolle

Eugen Klöpfer nicht rech zur Geltung. Eine razióse Kunstreiterin, die auh s{icklich zu sterben wußte, war A reis Schlegel. Gine ausgezeichnete Wistung war ferner Arthur Menzels würdiger Zirkusdirektor., die übrigen Mitwirkenden waren mit anerkennenswertem Grfolge bemüht, ihre Rollen mit Leben zu erfüllen; zu erwähnen sind besonders Ernst Gronau als adelsstol Vater der Consuella, Georg Schnell als Jockey, Wilhelm Voelcker als falscher Freund, Hermine Sterler als Löwenbändigerin. Die Spielleitung ?orgte für «ein einheitliches Zusammenspiel sowie für Pan Bl hnen lee eine E: 2 E d S

auer unsihhtbaren Vorgänge im selbst. des Publikums mischte sich vereinzelt aud) Widerspruch. hb,

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