[43906] Kleiderversorgungs-Genossenschaft e. G. m. b. H. Reichskleiderlager 55 Sagen i. W. Nachdem die am 8. Juli einberufene Generalversammlung, die unter P. 4 der Tagesordnung über die Liquidation der Genossenschaft beschließen sollte, nah § 30 der Satzungen nicht beschlußfähig ge- wesen ist, wird biermit zn einer L. Ge- neralversammlung auf Freitag, den 22. Juli, Nachmittags 23 Uhr, im otel Bornemann (vorm. Gli), Hagen, Iberfelder Straße, eingeladen. _ Tagesordnung: Beschlußfassung über das Weiterbestehen oder Auflösung der Genossenschaft. i Gleichzeitig wird biermit ausdrücklich
darauf aufmerksam gemacht, daß diese Ge-
neralversammlung gemäß § 30 Abs. 2
obne Rücffiht auf die Zahl der anwesenden
Mitglieder beschlußfähig ist.
Der Bor genne des Auffichtsrats : . Löwenstein.
[42593] Einladung
zut Generalversammlung der Waren- Einkaufsgenofseuschaft des Wirte- Vereins für Göttingen und Um- gegend, e. G. m. b. S,, am Donners- tag, den 21. Juli 1921, Nachmittags 33 Uhr, im Saale der Kaiserhalle in Göttingen, Wilhelmsplay.
__ Tagesordnung: 1. Bericht vom Genossenschaftstag in Stuttgart.
2. Geschäftsberiht des Vorstands. 3. Bericht des Aufsichtsrats. 4. Genehmigung der Bilanz.
9. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns. 6. Aenderung der Satzungen. 7. Neuwahlen: a) der aus\{eidenden Aufsichtsrat3- mitglieder,
b) des Vorstands. 8. Verschiedenes. Göttingen, den 8. Juli 1921. Der Vorsta uud. Kellner. Küdcking. Grünhage.
7) Niederlassung x. von! echisanwälten.
[43585 Der Rechtsanwalt Keil in Elberfeld ist heute in die Rechtsanwaltsliste der hiesigen Kammer für Handelssachen unter Nr. 166 eingetragen worden. Barmen, den 4. Juli 1921. Der Vorsigzende der Kammer für Handelssachen.
[43584]
Der Rechtsanwalt Alfred Born in Nordhausen ist am 7. Juli d. J. unter Nr. 18 in die Liste der beim Amtsgericht und heute unter Nr. 45 in die Liste der beim Landgeriht zugelassenen Rechts- anwälte eingetragen worden.
Nordhansen, den 8. Juli 1921,
Das Landgericht.
[43897]
L. Die Nehtsanwälte Dr. Otto Cantor und Dr. Ernst Salzer in Karlsruhe wurden in der hiesigen Anwaltsliste ge- Iöiht. IL Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Zutt in Karlsruhe wurde in der hiesigen Anwaltsliste unter O.-Z. 86 eingetragen.
Pforzheim, den 5. Juli 1921.
Landgericht Karlsruhe. 3. K. f. H.
[43586
Der Nechtsanwalt Freiherr und Vogt von Sunolstein isr heute in die Liste der bei dem Landgericht in Wiesbaden jugelafsenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Wiesbaden, den 8. Juli 1921.
Der Landgerichtspräsident.
[43898] Der Rechtsanwalt Friß Hirschfeld in rae ist auf feinen Antrag in der echt8anwaltsliste des hiesigen Landgerichts heude gelöscht worden. Potsdam, den 10. Juli 1921. Der Landgerichtspräsident.
9) Bankausweise.
[43736]
Stand der Badischen Bank
am 7. Juli 1921.
Aktiva.
Meocallbestand!. .. 3 053 595/82
Neichskassensheine. und Darlehenskassenscheine 10 325 419|— Noten anderer Banken 4 219 950|— Wechselbestand . . .. 16 949 220/45 Lombardforderungen . . 5 279 750|— O. 1 029 131167 Sorístige Aktiva 243 731 339/07 M 284 588 406101
Passiva.
Out 10 500 000|— Reservefonds L. 2 625 000|— Z H 34 200 000|— Umlaufende Noten , . 27 027 100¡—
Sonstige tägli fällige Vier indlichfeiten . _. | 206 634 296/06
An eine Kündigungsfrist
ebundene WVerbind- 1MLEHEn ca p i i. Sonstige Passiva. . 3 602 009/95 4 284. 588 406/01
Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im
[43737] Stand
der Wiürttembergischen Itotenbank
am 7. Fuli 1921. _
Eventuelle Verbindlichkeiten aus wei 50 987,60. [43738] Wochenübersicht
der Bayerischen Notenbank
2 637 H er- begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln:
Aktiva. Metallbestand . . . HAÆ]} 7886 516/47 Ee und Darlehens- fassenshcine . . . ,„ [10608 314|— Noten anderer Banken ,„ | 5337 640|— Wechselbestand . . e» 10 901 732180 Lombardforderungen L 28 588 238/50 Sonstige Aktiva . - „110 881 682/66 Paffiva. Grundkapital . H} 9 000 000|— Neservefonds . . «„ 12131 2211/04. Umlaufende Noten. . ,„ 131 114 300|— Täglich fällige Verbind- Rdleiten ...:., 149211417167 An Kündigungsfrist ge- : bundene Verbindlich- feiten 1 cincs L 100 B77I08 Sonstige Passiva
Verbindlichkeiten . . . Die an eine Kündigungsfrist ebundenen Verbindlih- E A Die sonstigen Passiven . .
im Inlande zahlbaren Wechseln Müncheu, den 9. Juli 1921. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
vom 7. Juli 1921. Aktiva. M Vel 29 343 000 Bestand an: Reichs- und Darlehns- llensheiney N 24 356 000 Noten anderer Banken . | 10136 000 Dee L 70 162 000 Lombardforderungen ; 2 585 000 Offen L I 1608000 sonstigen Aktiven 7 580 000 Pasfiva. Das Grundkapital. . 7 500 000 Der Neservefonds . . …. 3 750 000 Der Betrag der umlaufenden I ea 94 503 000 Die sonstigen täglich fä&igen
15 315 000
4 033 000 20 664 000
… Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, #4 463 400,30.
10) Verschiedene
[42863]
15. Juni 1920 ist die
beschränkter Haftung bestellt. schaft auf, sich bei derselben zu melden.
Siegfried Bermann.
zu melden. Augsburg, den 23. Juni 1921. Der Liquidator; Mar Zorn.
[43750] Bekanntmachung.
bei uns zu melden. Lithopone-Vertriebsgesellschaft
Hans Kauffmann, Liquidator.
Die
Neldert-Verlagsanftalt G. m. b. H.
ist aufgelöst. Etwaige fordert, sih bei ihr zu melden. Charlottenburg, den 6. Juli 1921, Holgzendorffstraße 19. * “Der Liquidatorx: Paul Koslowsky.
ist aufgelöst.
sellschaft werden zu melden. * Düsseldorf, den 23. Juni 1921,
in Liquidation : Henriette Kandt.
[40529]
Durch Beschluß vom 27. Februar 1920 wird die Schlesische Drahtwaren- u, Gisenmöbelfabrifk G. m. b gelöst. Jh bin zum Liquidator ernannt, und bitte ich Schuldner und Gläu- biger vorstehender Firma, sich an mi zu wenden.
. H.
Inlande z&hlbaren Wechseln # —,—.
Breslau 1, Margarethenstraße 15. Dswald Plactshke.
Bekanntmachungen.
Durch Beschluß der Gesellshaft vom Gesellschaft Vermann und Co. Gesellschaft mit in Breslau aufgelöst, und ich bin zum Liquidator
Ich fordere die Gläubiger der Gesell- j gSIORII Schuhbrücke 5, den 30. Juni
(37337] Bekanntmachung. Ih gebe als Liquidator der Torf-
industrie Lechmoos G. m. b. H., Augs- burg, bekannt, daß in der Gesellschafts- versammlung vom 10. Juni d. J. die Auf- lösung der Gesellschaft beshlossen wurde Die Gläubiger werden aufgefordert, sich
Die Lithopone-Vertriebsgesellschaft m. b. H. ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, {ich
Berlin W. 10, Matthäikirhstraße 25, I.
[41381]
Gläubiger werden aufge-
[39401] Bekanntmachung. Die Habets Een LDa mit beschräukter Haftung in Düsseldorf
Die Gläubiger der Ge- aufgefordert, fh bei ihr
Die Liquidatorin der Habets Licht- Gesellschaft mit beschränkter Haftung
auf-
mit beschränkter Haftung in Liquid. W
[43741]
zuzulassen.
an der
[43742]
ist der Antra N Lr S0
zuzulassen.
an der
[42360]
[43749]
G. n. b. gelöft.
Elberfeld,
[41849 Die
Berlin W.
Stück Nr.
Von der Deutshen Bank, bier, is der Antrag gestellt worden, 6 5600 neue Aktien der e--Kronprinz“‘, Actiengesellschaft e Metallindustrie, in O 5601—11 200 zu je A I
zum Börsenhandel an der biefigen Börse
Berlin, den 9. Juli 1921. Zulafsungsstelle
Börse zu Berlin.
Kovpegkyu.
Von der Firma S. Bleichröder, hier,
gestellt worden, 690
Berlin, den 9. Juli 1921. Zulaf}fungs8fielle
Börse zu Berlin.
Kopeßtzky.
Wir machen hierdurch bekannt, d unsere Gesellschaft aufgelöt ist un fordern unsere Gläubiger hiermit auf,
machen. Badische Käse-Großhandels- Ges. m. b. H. Seidelberg.
Bekanntmachung.
Die Werkzeugfabrik Hahnerberg, S. in Elberfeld, ist auf- Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei thr zu melden.
den 4. Juli 1921.
Der Liquidator der Werkzeugfabrik Hahnerberg, G. m. b. H Willi Hasetcke.
+
entralftelle für rituelle Lebens- mittel G. m. b. S. ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, Forderungen geltend zu machen. Blank, Dr. Wolff, Hurwißt, Liquidatoren.
8., Friedrichstraße 167/168.
hligs,
Aktien der Stet- tiner Bergschlofß:-Brauerei A.-G. zu Stettin mit R dende ere Gta für das Geschäftsjahr 1920/21, 135 1—500, 661—1500 zu je 4 600, 1409 Stück Nr. 501—650, 1501—2759 zu je 4 1200, 2084 Stüdck Nr. 2760—4843 zu je 4 1200, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse
ihre
[43739]
In Sadlen der Freiherr Lucas Siegmund von Arnim'’schen Fa- milienstiftung berufe ich als derzeitiger Kurator zweck3 Neuwahl eines fünften Vorstandämitgliedes auf Sonntag, den 14. August 1921, Mittags 12 Uhr, nah Berlin, Unter den Linden 72, eîne Familienversammlung, zu welcher alle wahlberechtigten Interessenten eingeladen werden. L
Wiepersdorf bei Reinsdorf (Mark), den 9. Juli 1921. |
Annois v. Arnim.
[43740]
Mit Genehmigung des Herrn Ober- präsidenten foll in Küstrin-Neuftadt eine zweite Apotheke errihtet werden. Die Genehmigung zur Anlegung der neuen Apotheke, die nach dem Erlaß vom 30. Juni 1894 unvererblich und un- veräußerlich ist, wird mit der Maßgabe erteilt, daß die neue Apotheke mindestens 250 m von der in der Neustadt bereits bestehenden Apotheke entfernt bleibt.
Da eine anderweite Regelung des Apothekenkonzessionswesens beabsichtigt ift und dabei auh in Frage steht, ob den Konzessionaren cine noch näher zu be- stimmende Betriebsabgabe auferlegt werden soll, bleibt vorbehalten, dieser Betriebs- abgabe auch die vorliegende Konzession zu unterwerfen. /
Geeignete Bewerber fordere ih auf, binnen 6 Wochen ihr Gesuch \hriftlich
ih bei uns zu melden. C : ) Zündbholzindustrie-Geselschaft | L ungsgesuhe weise id auf die im t ‘Q id E T erlin. Reillbalusiger vom 1. Oktober 1920 ab- r Liquidator: F. Janßen. gedruckte Auss{hreibung der zweiten Apo- 40156] theke für Schwiebus vom 18. September In der Generalversammlung vom | 1920 hin. / 19, Juni 1921 wurde Auflösung der | Frankfurt a. O., den 9. Juli 1921. Gesellschaft Een, Gläubiger Der Regierungspräsident. werden ersucht, Ansprüche geltend zu Dr. Schmidt.
[43249]
Die Städtische Lebensmittel - Ge- sellschaft m. b. S. Königsberg Pr. ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, \sih bei ihr zu melden.
Städtische Lebensmittel G. m. b. H, in Liqu. Königsberg Pr. Die Liquidatoren: ‘ Ohlert. Gramberger. Aßmuß.
[42358] Bekanntmachung.
Die Gesellschaft hat sich aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich zu melden.
Para Gesellschaft m. b. H. in Liqu.
[40886]
Die Firma Fieseler & Schulteis G. m. b. S, Mülheim a. v. Ruhr befindet sih seit dem 4. Juli 1921 in
Königsberg, Pr., den 7. Juli 1921. |
Tetemtoer Temes - Geselle DnNiIL.
Die 38. ordentliche Gene sammlung der Aktionäre der ‘Lede versicherungs-Gesellshaft Phönix finde den 26. Juli 1921, um 101 Uh Vormittags, im Sigungöfaal e E sellschaft, T, Riemergasse Nr. 4, statt
Tagesordnung: L, ae p Reens erihis des Berwaltungsrats für gig und 1920. E gôrats für 1919 2. Beri er Revisionskommissg Beschlußfassung über die on uh Ó a T und 1920 . Beschlußfassung über die Ve des Reingewinns. twendung 4. Wahlen in den Verwaltungtrgt un in die Revisionskommission für 1921
Jene Herren Aktionäre, welche he; diefe Generalversammlung zu erscheinen by vi sichtigen, werden ersucht, die im Eim des § 18 der Statuten erforderlidhe 9h zahl von mindestens 25 Stü Aktien sq den dazu gebörigen Coupons nah V, {rift des § 17 der Statuten bis längstenz
18, Juli l. F quidatur dey
in E A der Li Lebensversicherungs-Gesel( Phönix oder bei der Anglacg reichischen Vank in Wien ] Strauchgasse 1, oder bei deren zj! lialen oder bei der Centralbay der dentschen - Sparkassen j Wien I., Am Hof 3, oder bei derey Filialen oder beim e-Kompaj! Allgemeine Garantiebank in Wien T. Graben 29a, oder h dessen Filialen oder bei d
Allgemeinen Verkehrsbank j Wien I., Wipplinger Straße 9 oder bei deren Filialen zu erlegen und unter einem die auf ihr
Namen lautenden Legitimationskarten dz,
gegen in Empfang zu nehmen.
Bei den Deponierungen ist nebst dy Aktien eine arithmetisch geordnete, ygy den Herren Deponenten unterzeilßuet Konsignation beizubringen.
Niemand kann in der Generalversamm lung mehr als 50 Stimmen im eigen und 50 Stimmen im Vollmactsnamen in ih vereinigen.
Wien, am 12. Juli 1921. [4754
Der Verwaltungsrat,
[43641] B an f des Verliner Kafsen-Vereins
am 80. Juni 1921,
f Aktiva. Metall- und Papiergeld, Gutbaben bei der Reichsbank. 2c. M 2583156 Wechselbestände 2c... , „ 2100000 Darleben o «e s v 10822100
S S
L
Notterdam, deu 12, Februar 1921.
Der Vorstand, __DB, Lessner.
[43748] Li i Ai i Grundstück 3209 ¡ » quidation. Liquidator ist Arthur rundstück . «e 000 orten Ae, ea La Fieseler, Mülheim a. d. Ruhr, Friedrih-| Passiva. Br em en wètbèn biérbur i aufgefordert straße 83. Giroguthaben 2c. . . ÁM 169 739 966 E e DUAS 7485991 Vilanz per 31. Dezember 1920 des De L a t Q Aktiva. Bank- und Effekten-Geschäft G. m. b. H. Cöln. Passiva, Striedck, Liquidator. S S M [d M Í c; C , | Kassabestand . . « « 12 570/73} Kapital 4 60 000,—, davon
aas g P & Co [43248] Debitoren T. «-+% 124 696|10] A 45 000,— nit eingezahlt 15 000 G. m. b. H., Berlin, xöpenider Debitoren T1. « « « 870 143/221 Kreditoren L... m Straße 152 ist durch Beschluß vom | Beteiligungen . « « 135 747/60] Kreditoren I „o 11347696 7 Fuli 1921 anfgelöst. Verlustsaldo O 367 039/72 Sonstige Schulden O O 0 37 40880 Gläubiger ‘wollen ih bei dem unter- 1510 197/37 1510 19707 zeichneten P B a4 Köln, den 15. Juni 1921.
Berlin W. 57, Bülowstraße 49. Bank- und Effekten-Geschäft G. m. b. H. 43252 : LhaeOR, N. v. Nidera Handelscomvagnie Rotterdam.
e S Bilanz per 31. Dezember 1920. H L Fl. Fl. | Fl E Kasse: i : /
Rotterdam . E 1191703 s s A 99 009/833 ; O M 2710,92 à 4,50 121199 1313/6935 Berlin 46 11 200 931,63 504 041/92 | 60300106 Sorten: Umsaßsteuernkonto:
Berlin S 5363,40 R t 241/35 „Berlin # 804,— à 4,50 6d : Steuerreserven:
Rotterdam . . . ., C Vini 186 073/58 Berlin 4 175 000,—. . . 7875| —
Berlin 4 79 84350. . . .. 3593/18 | 189 666/76 Moe L N 5 000|— 12 87:- Mentar : Gewinn- und Verlustkonto: S
JLOLIETDA « » v oe 00% 1|— GewinnBerlin. 41 404 472,33
Berlin h 1,— ee eo oe Me 05 1/05 à D,— 410 S B: S o. 70 223 61 Kautionen : Verlust Notterdam . . , 7 305/07
: — Steuern in Holland .. 5 000|— s
Motterdam L s 6 398/92 D si / -
Rotterdam Konfignationen . . 15 067|— NAPHaLTonRo e enes E
Berlin 4 106287 47183 21 513/75 Debitoren :
Motterbatt - 1 86 972/56
Berlin 4 11 141 898,94 à 4,50 | 501 385/45
Berlin 4 1 404 472,33 à 5,— 70 223/61 658 581/62 Provisionen :
Berlin 4 137 150— . 6 171175 ili
877 881/474 877 8810 Gewinn- und Verlustkonto. — E L ieg / Gründungskosten der N. V. U 9 Zinsen : M I aan 6 956/39 Loe 3799/18 a8
nblungsun osten : e u Berlin 4 12436,50 . 559/64 4
Berlin 4 827 929,61 . … . .|__ 3725683 | 74558/94 | Lurfgewinne: 46 279/31 Abshreibungen auf Debitoren: Berlin 4 3477,36, 1561481 46460
dtterbim Le 202/204 Bitietts R 8] 0 200000, ,» « [900] 0900201 No 26610 euerrelerven: Gewinn aut Waren:
Berlin 4 175 000,— .... 7 875|— Berli ‘ ‘ 193 630 VIONetbA Ma A 5 000|— | 12 875|— S O a Abschreibungen auf Konsignationen
und Vou E
Molterdam „ch6 2 D 15 534/643
Vewinnsaldo 4 57 918/54 — 177 095/72 177 09/0
A
Srfte Zentral-Handelsregister-Beilage zun Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen Staats3anzeiger
Berlin, Donnerstag, den 14. Fuli
Fr. 162.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher vie Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. 7. Genofseushafts-, ver Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebst der
rechts:, G. Vereins-,
8. Zeichen-, 9. Musterregister,
vonx Patentanwälten, 2. Patente, l ( 10. der Urßeberrechtseintrag8rolle sowie 11. über Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titet
1921
3. Gebraucch®smuster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter- Konkurse und 12. die Tarif- E
und Fahrplaubekanntmachungen
Sentral-SHandel8register für das Deutsche Reich.
Das Bentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dure alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auh durch die Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm-
raße 3%, bezogen werden.
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Rei beträgt 18 .4 f. d. Vierteljahr. Ogespalt. Einheitszeile 2 #.
/ erscheint in der Negel tägli. — Der Bezugspreis A Einzelne Nummern osten 50 Pf. — Anzeigenpreis r. d. Mors einer Außerdem wird auf den Anzeigenpreis ein Teuerungszusclag v. 8O v. H. erhoben.
m
Bom „Sentral-Hande!8register für das Deutsche Reich“ werden heute die Men. 162A, 162B und 162C ausgegeben.
S Befriftete Anzeigen müssen d r ei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen fein. “Ff
9) Patente.
Die Zisfern links bezeichnen die Klasse, die Shlußzifsern binter dem Komma die Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nach- sucht, Der Gegenstand der Anmeldung
st einstweilen gegen unbefugte Benußung.
gesüßt, i F 4 D, 41 069. Willy Pusch, Hayns- 8 Kehrwischbefeltigung für
hurg b, Zeiß.
Badófen. 2. 12. 2 i
3a, 14, B. 96 993. Berliner Corset- Fabrik, W. & G. Neumann, u. Selma midt, Golßstr, 37, Berlin. Büsten-
halter, 22. O
3a, 14, M. 73072. Margarete Midaelsen, geb. Beyer, Stuttgart, Scwabstr. N Untertaille mit Busen- alter. 24. 3. 21. i 50, L. 50 383. Ernst Lange, Berlin,
amberger Str. 23. Vorrichtung zur Er- ltung des guten Sißes eines Beinkleids miltels eines d am unteren Bein- fleidende. 29, 4. 20. i
d, ó, B. 99 439. Lorenz K. Braren, Husum, O Stoffzuschneide- maschine. 26. 4. 21. 4f, 4, C. 30 452, Samuel Cohn, New rk, V, St. A.; Vertr,: Dipl.-Ing. G. Benjamin u. Dipl.-Ing. H. Wertheimer, Mt.-Anwälte, Berlin SW. 11. Maschine zum Einshnüren von Schlauchgeweben, insbesondere Gasglühstrümpfen. 4. 4. 21. 89, 6. Sch. 57 615. Cmil Schmidt, Forst, Lusiß, Umsteuerbare Antriebseinrihtung, insbesondere für Waschmaschinen. 25. 2. 20. 10a, 17, M. 68 237. Meguin, Akt.-Ges., Bubbach, Hessen, u. Wilhelm Müller, Dillingen, Saar. Vorrihtung zum schen, Sieben und Verladen von Koks mit einem entsprehenden Aufnahme- behälter für den ungebrohenen Koks- fuden, der zwecks Entleerung in eine e Lage gebracht werden kann. ¿. d, 11b, 1 F. 46 625. Fa. August Fomm, Leipzig-Neudnißk, Messerbefestigung an Yapierbeschneidemaschinen. 20.
I2e, 2, K. 58 930, Metallbank und Netollurgishe Gesellshaft Akt.-Ges.,
Frankfurt a, M. Verfahren und Ein- riGtung zur elektrischen Aufladung und Niederschlagung von \hwebenden Teilchen aus Gajen oder Flüssigkeiten. 22. 5. 14. 12i, 1, K, 76 680, Albin Kiesewalter, Frankfurt a. M, Blücherstr. 8. Elek- tischer Ofen zur Herstellung von Wasser- stofffalk, 3. 3, 21.
Lei, 1, Sh. 58 821. Dr.-Jng. Paul Schwar; kopf, Charlottenburg, Kastanien- dllee 24 u. Deutsche R Rich. Kur & Dr.-Ing. Paul Shwarz- lopf G. m. b. H., Berlin. e a und Pur zur Reinigung von Wasserstoff. Be Pr
12i, 5, N. 50 877. Rheinisch-Nassauische Vergwerks- & Hütten-Act.-Ges., Stolberg, Rhld. u, Gustav Schüphaus, Nieven- jem, Verfahren zur Herstellung chemisch reiner Salzsäure. 16. 8, 20.
Ii, 15, S. 53 684. Siemens & Halske, li Ges, Siemensstadt b. Berlin. Ver- \ahren zur Herstellung von Ozon beliebiger Jonentration. 8 (20!
Li, 17, L, 50 908. Dr. Bernhard Loewe, Verlin, Stromstr. 69, Verfahren zur Auf- bereitung und Wiederaktivierung von aus- forauchter Gasreinigungsmasse. 7, 7. 20. Si, 21. B, 93 627. Briqueteries et Ateliers Landuydt, Société Anonyme, erhaegen, Boom, Belgien; Vertr.: W. Schwaebsch, Pat.-Anw., Stuttgart. Ver- [chren zur Gewinnung von shwefliger ouure aus Berbrennungsgafen, 12/4; 20. Dee 23. B. 98 723. August Bermutat, Ferun-Schöneberg, Belziger Str. 46, alotte für Schwefelsäure-Konzentrations- Tagrate (Rekupcratoren). 11. 3. 21. E 29. G 583172, ‘Esprit Aimé Laillard, Barcelone; Vertr.: C. v. -llowski, Pat.-Ann, Berlin W. 9. Ver- l%bren und Einrichtung zur Förderung des ‘lriebes von Schwefelsäurebleikammaern 36 Türmen. 23. 2, 21,
S. 53 586, Antonin Sonnet, i Ital.; Vertr.: Paul Müller, FeAnw,, Berlin SW. 11. Bleikammer- gh ge zur Herstellung von Schwefelsäure. 192i “45 talien 27. 5. 20, 5
2 37. Sch. 61031. Schweizerische Ta glabrik, Zurzah, Schweiz; Vertr. : D Ing, (Gustav Thalheimer, München, itr, d, rfahren zur Herstellung 3 Feiherden von hoher Bleichkraft.
. . è
Frcmnkreich lei, 25, Mailand,
V2, 2. A. 33 002, American Coke & Chemical Company, Chicago, Jllinois, V. St. A.; Vertr.: Dipl.-Ing. G. Ben- jamin, Pat.-Anw.,, Berlin SW. 61. Ummoniaksättiger. 14. 2. 20.
L2t, 6. S. 95133. Société Jndustri- elle de Produits Chimiques, Paris; Vertr.: M. Wagner, Dr.-Ing. G. Brei- tung, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren zur Gewinnung von Ammo- niumsulfat durch ÜUmseßung zwischen Am- moniumcarbonat und Calciumsulfat. 28. 12. 20. Frankreih 22. 7. 20.
121, 5. E, 23 798, Dr. Mar Enderli, Karlsruhe i. B., Kaiser-Allee 123. Ver- fahren jur Darstellung von basishem Na- trium-Calcium-Sulfat. 3. 3. 19.
120, 2. L. 44303, Deutshe Gold- & Silber-Scheide-Anstalt vorm. Nöffler, ¿Frankfurt a. M. Verfahren zur Her- ltellung von Chlorierungsgrupven des Methans. 6. 7, 16. V. St. Amerika 6. 10. 15. #20, 11. R. 45209. Dr.-Ing. Else Neinfurth, Berlin-Dahlem, Herrfurth- straße 11. Verfahren zur Herstellung fester Milchsäurepräparate. 27. 11. 17. E20, 14. W. 48041. Dr. Alfred Wohl, Danzig-Langfuhr; Vertr.: Dr. H. Lichten- berger, Nehtsanw., Ludwigshafen a. Rh. Verfahren zur Herstellung von Phtal- säureanhydrid. 28. 6. 16.
U20, 23. N. 48003. Hermann Renner, u. Dr. Willy Moeller, Panvurg, Bill- horner Canalstr. 20. „Verfahren zur t stellung von Sulfosäuren; Zus. ¿. Anm. M 40 14 19.
44e, 7. M. 71 821. Metropolitan-Vickers Electrical Company Limited, London, Snal; Vertr.: H. Springmann, E. Herse u. Fr. Sparkuhle, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. MNegelungseinrihtung, ins- besondere für Dampfturbinen. 16. 12. 20. England 5. 1, 20.
Röd, 34, G. 51 898. Greif-Werke vorm. Deutsche Bürobedarfs-Gesellshaft Bruer & Co., Goslar a. H. Bogeneinwerfer für Schablonendruckvervielfältiger. 13. 9. 20. 17a, 18. M. 68894. MasHinenfabrik Augsburg-Nürnberg A-G, Augsburg. Deppelrohrwärmeaustaushapparat für Gen BUL 3. Pat. 323 968.
Le, 3. U, 7078. Union Kühlerbau G. m. b. H,, Kaiserslautern, Pfalz. Horde für Nückkühlanlagen. 14, 6. 20.
9d, 3. D. 38 789, Dortmunder Brücken- bau C. H. Jucho, Dorimund. Tropftülle zur Entwässerung eiserner Brücken. 2412 20.
20b, 16, G. 52472. Heinrich Glahe, Nordhausen. Sandtreuvorrichtung; Zus. 3. Pat. 332 439, 30. 11. 20.
20f, 5, W. 53 952. The Westinghouse Brake Company, Limited, London; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 11. Druckmittel- bremésystem für einzeln fahrende Wagen. 1, 12, 19. Großbritannien 31. 8. 16. 20g, 5. C. 29737. Karl Czech, Kiel- Gaarden. Befestigungs\huh für Wagen auf E oran, 15. 10, 20. 201, 11, S. 54740, Siemens-Schuert- werke G. m. b. H.,, Siemensstadt b. Berlin. Kurvenscheibe für die Regelung des An- griffshebelarms einer Feder, insbesondere für Stromabnehmer elektrisher Bahnen, 12, 11-20: R 21a, 34, Sch. 58 048. Dr. Willy Shhoop, De, Hochallee 125. Mikrophon. 15, 4, 20.
25a, 35. D. 38 242. Dictograph Products Corporation, New York; Vertr. : Pat.-An- wälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt a. M., Dipl.-JIng. T. R. Kochnhorn u. Dipl.-Ing. E. Noll, Verlin SW. 11. Fernspreheinrihtung mit im Gehäuse des Mikrophons vorgeschenem Negulierwiderstand, insbesondere für Schwerhörige. 3, 9. 20. j
2UAa, 65. P. 35 990, Lipa Polinkowsky, London, Gngt.: Vertr.: Dipl.-Ing. L Kugelmann, Pat.-Anw., Berlin-Wilmers- dorf. Selbsttätige Fernsprechanlage. 12. 9, 17. Großbritannien 15. 6. 16. 28a, 66. G. 45945. Gesellschaft für drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin. Anordnung zur Erzeugung von Wechsel- strom oder elektrisben Schwingungen durch Kathodenröhren. 29. 11. 17. : 21b, 25, C. 27731. Antoine Marius (Save, Saint Etienne; Vertr. : N. Heering, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Sammler- elestrode. 11. 19. 18. Frankreich 28. 11. 17.
Ble, 18. K. 74766, Willy / Klein, Gelsenkirchen, Heinrichpl. 2. Schne1d- gange für. JIsolierrohr. 19,10, 20,
21c, 17. M. 71116. Paul Meyen,
Selpin b. Tessin, Mecklbg. Mantelrolle e vloktrische Leitungen, 31, 10. 20.
B. | Hobart,
21Ac, 21. G, 49 354. Eduard Wirschiß, München, Goethestr. 5. Klemmkabel- U 18. 107 19
2Ud, 8. G. 50576. Dr. H. Greinather, Zürich, Schweiz; Vertr.: __ Mint, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Verfahren zur Erzeugung einer Gleichspannung aus einer ofzillierenden Spannung in einem
beliebigen vielfahen Betrag derselben unter Verwendung von Ventilzellen und Kondensatoren. 26. 3. 20. Schweiz 24. 1 20.
21d, 12. G 49881. Siemens-Schukert- werke G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Gleichstrommashine; Zus. z. Pat. S 20 1219! :
2Ue, 25. E. 26 289. Erich Erlandsen, Charlottenburg, Klaus - Groth - Sir. 11. Anscchlußklemme für Zählertafeln. 5. 2. 21. 21g, 1, A. 34359, Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Vorrichtung zum Umwidckeln von Spulen, die einen geschlossenen Rahmen bilden, mit Jsola- tionsstoff. 10. 11. 20.
29g, 6. K. 72421. Flöter & Merkel, Berlin. Gleichstrom - Wechselstrom - Um- former mit „zwei in Reihe geschalteten primären Wickelungen. 020: 2g, 11. H. 78 527. Dr. Erich F. Huth G. m. b. H, u. Artur Gleichmann, Wilhelmstr. 130, Berlin. Verfahren zur Herstellung Wehneltsher Orydkathoden, insbesondere für Gleichrihter. 2. 10. 19. 21g, 11. 72108; arconi’s Wire- leß Telegraph Co. Ltd., London; Vertr.: Dipl.-Ing. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Bakuumröhre mit einer Kathode, einem Gitter und einer Anode. 10. 6. 20. Großbritannien 9. 12, 13. : 23g, 11. N. 17570. Johannes Nien- hold, Berlin, Cmdener Str. 26. Edel- gasentladungsröhre mit Kathode aus Alkalimetall oder Wgierungen davon. 16 10/18;
2g, 11. N. 183602. Johannes Nien- hold, Berlin, Emdener Str. 26. Gas- oder Dampfentladungsröhre mit negativer Charakteristik. 29. 11. 19.
2g, 11. S. 51 739, Dr. Franz Skaupy
Berlin, Rotherstr. 1. Entladungsgefäß mit mehreren Elektroden; Zus. z. Pat. S20.904 10 12.19;
LVg, 12. A. 34 319, Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. Anordnung der Stromzusührungen für die Anoden Bon, \ N GM Ens . Rd .
21g, 12. B, 92 993, S Moe O Brown, Boveri & Cie, Baden, Schweiz; Bertr.: Nobert Boveri, annheim- Käferthal. Verfahren zur Entlüftung von Metalldampfgleihrihtern. 23. 2. 20. 21g, 12. G. 49915. Gleichrihter Ge- G m. b. H., Berlin, u. Friß Klee- bera, Berlin-Südende, Dalskestr. 12a. Dichtungspackung aus Blei oder ähn- lihem Weichmetall für Metallvakuum- Gesfaße D. Dal. 30. 12,19 j Zig, 12. G. 51 863, Gleichrihter Ge- sellschaft m. b. Li Berlin, u. Friß Klee- berg, Berlin - Südende, Halskestr. 12a. Einführung. des Stromleiters für Ka- thoden bet Quedsilberdampfgleichrichtern 0, Dol, 9:9 20. : 21g, 12. N. 18 407. Johannes Nien- hold, Berlin, Emdener Str, 26. Ver- fahren zum Vetrieb von Vatuumglei- richtern, die auf elektrishem Wege ge- zündet werden. 16. 12. 19
219, 18. S. 53 500. Siemens & Halske, Akt. Ges, Siemensstadt b, Berlin. Kontaktvorrihivung zur Uebertragung
hochgespannter Ströme, bei der die gegen- einander bewegten Kontaktteile sich nicht Dee L 21h, 2. Sch, 58 070. C. Schniewindt, Neuenrade 1 .W. Elektrischer Heiz- und MWiderstandskörper; Zus. z. Anm. Sch. 97481. 19, 4, 20. j
21h, 4. L. 50685. George H. Lofts, Tasmania, Austral.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dipl.-Jng. Hans Caminer. Merl V. Q u. Dplema Karl Wentel, Frankfurt a. M. Seslbsttätige Stromunterbreher für elektrische Heiz- vorrihtungen. 15, 6.20. : 21h, 13. A, 33 239, Aktiengesellschaft Kümmler & Matter, Aarau, Schweiz; Vertr.: Selmar Reibenbaum, Pat.-An- walt, Berlin SW. 11. Elektrisher Löôt- folben. 6. 4. 20. Schweiz 8. 4. 19. 23a, 3, B. 93 399. Hermann Bollmann,
Hamburg, Alsterdamm 1. Vorrichtuna zum Entfärben von Fetten und Oelen mittels Bleicherde: Zus. Anm D. 90930. 20.3. 20.
23a, 3. N. 17793. De Nordiske Fa- briker De. No. Fa. A./S. Christiania, Norwegen; Vertr.: Dr. G, Winterfeld,
Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zur Geruhs- und Geshmasverbesserung Von 26t@Olen, 18/3. 19
23b, 1. St. 31 083. Leo Steinschneider, Brünn; Vertr.: R. H. Korn, Pat.-Anw., Verlin SW, 11. Destillationskessel, ins- besondere für die Erdöl-, Braunkohlenteer-
und Steinkohlenteerindustrie; Zus. 3. Anm. St., 30648. 20. 3, 18. Oester
rei 25. 1. 18,
24b, 1. A, 28582, Actien-Gesellschaft „Weser“, Bremen. Trommelschieber: Zus. 4. Pat. 336 947. 926. 9. 16. - 24e, 1. St. 30610. Dr. Hugo Strache, Wien; Vertr.: K. Hallbauer u. Dipl.- Ing. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. restlosen Vergasung der Kohle. 27. 6. 17. Oesterrei 28. 6. 16.
24f, 15. K, 72040. Dipl.-Ing. Her- mann Krönauer, Recklinghausen - Süd, König - Ludwig - Str. 156. Abdichtung zweier relativ zueinander beweglicher NRostteile. 13. 2. 20.
24f, 15, P. 41228. August Pauy, Essen, Hermannstr. 61. Wassergekühlter N Zus. z. Pat. 334 629.
24f, 15. S. 53 870. Société Française des Gonstructions Babcock & Wilcox, Georges Mourlam u. Marcel Sutter, Paris; Vertr.: B. Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin W. 9. Kettenrostglied. 29, 7. 20.
Frankreih 30, 7. 19. 24l, 5. A. 28893. Aktiengesellshaft Kummler & Matter, Aarau, Schweiz; Vertr.: Dr.-Ing. J. Friedmann, Pat.- Anwalt, Berkin W. 50. Verfahren und Vorrichtung zur abwechselnden Erzeugung von Wärme und Kälte. 18. 12. 16. Schweiz 31. 8. 16. 26b, 47. F. 489834. Bruno v. Festen- berg Pakish, Hamburg. Bei der grünen Brüde 92. Azetylen-Lötlampe. 4. 4. 21. A I H 621, Emil On N ertr.: A tmmermann u. BVipl.--Fng. G. Jourdan, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Mehrstufiger Kolbenkompressor. 10.11.19. 27d, 1. W. 55079. C. H. Wheeler Manufacturing Company, Philadelphia, V. St. A.; Vertr.: Dr. P. Breitenbach, Pat.-Anw., Düsseldorf. Kondensator für R 26. 4. 20. V. St. Amerika
270d, 4, K. 74076. Felix von Kalbacher, Berlin, Artilleriestr. 13. Quesilber- dampfstrahlpumpe. 12. 8. 20.
28b, 23. J. 21 505. Gugen Jörg, Stutt gart, Meßstr. 54, Lederabshärf- und -spaltmaschine mit Rinamesser. 30. 4. 21. 30a, 4. S. 53 552. Siemens & Halske Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ein- rihtung zum en von Neaktions-
zeiten. 0 20
30e, 5. S. 49006. Alfred Sommer- Brütsch, Seuzah; Vertr.: V. Nowak, Berlin, Willibald-Aleris-Str. 15. Bett (insbesondere für Kranke). 28. 9. 18.
30e, 16. A. 35234. Felix Heinrich
Ascbner, Sclachtensee, Waldemarstr. 51.
Sara. 9. 4. 21. B 30f, 6, R. 51530. Otto Reinhard, Leipzia, Kochstr. 29. Massage-Apparat
Mie gen Hohlkörper als Massierorgan. 36f, 10. S. 61 105. Wilhelm Schub- nell, Frankfurt a. M., Alte Gasse ‘35. S EOas mit elektrisher Beheizunag. 0 04 21,
Verfahren und Apparat zuc | B
BVorrichtuna zum Einspannen von Lager- shalen beim Ausgießen mit Lagermetall 19.8, 20.
33a, 7. L. 51213. Rudolf Lindau, Leipzig - Möckern, Thielestr. 10. Aus- webselbare Kappe für Schirm-, Stock- shirm und ähnlicher Verwendung dæ- nende Hüllen. 23. 8, 20.
33d, 9. Sch. 58 861, Jakob Scherer, Ludwigshafen a. Rh.,, Hofeld 75. Hängematte. 19. 7. 20.
34Af, D, M. 67 907. Hugo Mod, New Vork; Vertc.: B. Bomborn, Pat.-Anw.,, Vexlin SW. 61. Aus einer Platte mit nah beiden Seiten herausageboagenen einerseits zum Hineintreiben in den ilderrahmen, anderseits zum Hinein- treiben in die Wand dienenden Spiten bestehende Bilderaufhängevorrichtuna. 0. 20 V Sl Amerita 9 12 18 34g, 17. F. 45326. August Fischer, Aschaffenburg, Merlostr. 10 b. Matraße mit einer aus einem Draht bestehenden
Kante. 19.9 19. 34k, 4. M. 70227. George H. Mullen, New Vork, V. St. A.; Vertr.: Fr.
S,
Schwenterley, Pat.-Anw., Berlin SW T.
Ueber den Rand einer Badewanne zu hängender Klappsiß. 26. 7. 20. V. St.
Amerika 15. 4, 15.
3î6a, 17. H. 79665. W. H. Heisinger, Berlin-Dahlem, Faradaywea 10. U-för- War ¿5 MCDTORE für Koblensparöfen
36a, 24. B. 92869. Hans Barlach Berlin, Stromstr. 9. Einrichtung zur Umwandlung eines rostlosen Kachelofens in einen solhen mit Rostfeuecruna.
14. 2. 20
37f, 2, O. 12107. Ernst Oesterrei Dresden, Münchener Str. 28. Druc/- realer für. Futterbehälter. 3. 2. 21. 38h, 2. M. 71009. Herbert Marte! Hambura, Mesterkamp 2. Verfahren z1 Impräanierung von Rundhölzern na Boucherie. 13. 10. 20.
38h, 2. S. 54 139. Société de Recher- des et de Perfektionnements Sndustriels. Paris; Vertr.: Dipl.-Jng. A. Trautmann u. Dipl.-Ing. H. Kleinschmidt, Pat.-An- wälte, Berlin SW. 11. “Verfahren zur Impräagnierung von Holz mit emul- gierten Imprägnierunagsmitteln. 4. 9. 20. 39b, 3. F. 41 654. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Leverkusen b. Köln a, Rh. Verfahren zur Verbesserung der Cigenschaften von Vulkanisaten. 19. 2. 17. 40a, 2. . 9 785. Dr. Wilhelm Buddëus, Arendsee a. Ostsee. Verfahren zum sulfatisierenden Rösten und Tot- röôsten von Kiesen, Blenden, \{chwefel-
haltigen Erzen und Hüttenerzeugnissen aller Art. 3.9: 20, 41a, 2. St. 33 362. Fernand Stoffel,
Paris; Vertr.: M. Mint, Pat.-Anw,, Berlin SW. 11. Verfahren und Vor- rihtung zum \{nellen Steifen und For- men von Strohhüten, insbesondere von
IAREoen, 6. 7, 20. Frankreich 42a, 9. M. 71861. Geotg Mükler, Wurzen. Neißfeder. ug. 20.
42a, 9. N. 49 354. Li fet by ra0dm Eichmüller & Co., Nürnberg. “nis mit Le zum Einstellen der Blätter auf gleiher Strichstärke. 23.1.20. 42a, 14. H. 83471. Johann Hardt,
onprinzenstr. 74.
Lic geiies V), Si RP Zirkel un Ziehen von eiförmigen Kurven.
309f, 18. A. 26 064. Dr. P. A. M. J. |P s
Angebaud, Nantes; Vertr.: C. Nöstel
u. R, H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW, 11. Harte, in der Form unver-
änderliche, unzerbre{liche und leiht be' arbeitbare Gegenstände, welche gegen X-Strahlen und radioaktive Strahlen un- durlässig sind. 4, 6. 14. Frankreich 29, 4. 14. 4 30h, 11. C. 28121. Carl Edhoff, Berlin-Halensee, Georg-Wilhelm-Str. 14. Verfahren zur Erhaltung und Steigerung der MOYOna von Minerals{hlamm. 10,00 29.
30h, 13. B. 92 949. Dr. Adolf Bres- lauer, Koppenstr. 101, u. Dr. Kurt Frei- stadt, Neue Grünstr. 31, Berlin. Mittel, um den Schaum von Wash- und Scheuerseifen bei ihrer Anwendung, ins-
besondere für Rasierzwedcke, dicht, klein- porig und haltbar zu machen. 20. 2. 20. 3O0f, 2. D. 37 935, Fernand Devienne, Paris; Vertr.: E. Utescher, Pat.-Anw., Hamburg. Vorrichtung zum Seben von Schröpfköpfen. 6. 7. 20, Frankreich 22,07 19
Zla, 3. B. 98309. Adolf Bauer,
München, Tal 69, Tiegelshmelzofen mit in einen Avßenmantel cingebautem Ein- sal. 9, A, 21.
3c, 25. Sw. 59133. Dipl.-Ing, C. Schulb, Münster ¡. W., Aegidiistr, 48.
42b, 18. B. 98580. Georg Breit- wieser, Ober Ramstadt b. Darmstadt. Siebelehre. 5. 3. 21.
42b, 19. M. 73 745. Fa. Carl Mahr, Eßlingen. Meßspindelkorrektur an Mikro- HIRLeIR, 19.0. 21, , 42c, 6a. B. 90819. Edmé Etienne Joseph Bonneau, Yves, Paul Gaston le Prieur u. Georges rrien, Paris; Vertr.: Dipl.-Ing. J. Tenenbaum u. Dipl.-Ing.“ Dr. H. Heimann, Pat.- Anwälte, Berlin SW. 68. Kreiselneigungs- messer, dessen relative Schräglage zur Stübung durch optische Mittel angezeigt witd, 16,9, 19. Nane 8. 8. 18. 42h, 29. P. 40892. Reinhold Preuß, Rathenow. Federnder Brillensteg. 3.11.20. 42i, 13. A. 2060. Marx Arndt, Aachen, Casinostr. 2B. Einrichtung zur Verstelung des Thermostaten eines Wärmeregulierventiles. 2. 6. 14.
42k, 7. 49.871. aul Langer, Aachen, Emmichstr. 160. Prüfstand für Kraftfahrzeuge. 26. 11. 19.
42k, 11 N. 18728. Eri Nickel, Berlin, Hagelberger Str. 37/38. Flüssig- keitsmanometer mit verstellbarer Neiguna.
21. 4. 20. 42k, 12. N. 18 961. Erich Nickel, Berlin, Flüssigkeits-
Hagelberger Str. 37/8.